Deutscher Reichsanzeiger

und

Königlich Preußiseher Staatsanzeiger.

Aer genugapreis betrãgt vierteljährlich 8 ( Æ A0 3. Alle Postanstalten nehmen Gestellung an; für Kerlin außer c

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den Hostanstalten und Zeitungs speditenren fur Selbhstahholer

auch die Expedition 8w., Wilhelmstraße Nr. 2X.

Einzelne Anmmern kosten 25 8.

f Ameigenprels für den Naum einer 5 gespaltenen Einheits zeile 20 g, einer 3 gespaltenen Einheitazeile 50 .

Anzeigen nimmt an:

die Königliche Erpedition des Neichs nnd taatgameigers

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. Deutsches Reich. e, m. betreffend Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Gold. Bekanntmachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft Ausführungsbestimmungen zur Bekanntmachung, betreffend die private Schwefelwirtschaft. — Bekanntmachung, betreffend Einwirkung der Fürsorge für An⸗ gehörige von Kriegsteilnehmern auf deren Unterstützungs⸗ betreffend die zwanasweise

a n Verwaltung er Unternehmungen.

Bekanntmachung, französischer und russis ; Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 163 des Reichs⸗ Gesetzblatts. Königreich Preußzen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalverãnderungen.

Bekanntmachungen. betreffend den kommunalabgabenpflichtigen Reinertrag der Bentheimer Kreisbahnen und der Meppen—⸗

aselünner Eisenbahn.

Bekanntmachungen, betreffend Fernhaltung unzuverlässiger Per⸗ sonen vom Handel.

Bekanntmachung, betreffend die Einpfarrung der evangelischen Bewohner der Kolonie Neu Grunewald in die evangelische Kirchengemeinde Berlin Grunewald.

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h en dritter 5 nit der Sch fe, . . dem Direktor andwirsschaftlichen ¶ Winters Dekonomierat Seiden schwanz in Fraustadt, dem Realschul⸗ direktor a. D., Professor Dr. Sie ber in Breslau, dem bis⸗ herigen Beigeordneten, Oberlehrer, Professor Dr. Seifert in Metz, dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Christensen in Marburg, den Hilfspfarrern Brunner in Keskastel, Kreis Reben und Lectêre in Conthil, Kreis Chäteau⸗Salins, dem Regierungsfeldmesser a. D., Vermessungsingenieur Mezger in Gerntzbach, Baden, dem Buchhalter a. D., Rechnungsrat Steinbeck in Berlin-Friedenau, dem Rentmeister a. D., Rechnungsrat Koenig in Markirch, Kreis Rappoltsweiler, dem Amtsgerichtssekretär a. D. Ohr in Lauterburg, Kreis Weißenburg, und dem Bahnhofsvorsteher a. D. Gilka in Königsberg i. Pr. den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Amtsgerichtsrat, Geheimen Justizrat Rie fenstahl in Bonn ünd dem Geheimen und Oberkriegsgerichtsrat a. D. . f cher in Magdeburg den Königlichen Kronenorden zweiter asse, dem Fregattenkapitän a. D. Jgeger, bisher vom Marine⸗ kabinett, und dem Rentamtmann a. D., Steuerrat Munzinger in Metz den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, . dem Gefängnisoberinspektor a. D. Unterste in in Berlin⸗ Dahlem den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Hauptlehrer a. D. Bialas in Ratibor, dem Lehrer Ninnem nn in Langenhagen, Kreis Greifenhagen, und dem Lehrer 4. D. Brühl in Hirzweiler, Kreis Ottweiler, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem bisherigen Bürgermeister, Gastwirt Lienemann in Lutterbach, Kreis Mülhausen i. E, dem Zollassistenten Schenk in Straßburg i. E, dem Zollaffistenten a. D. Lachert in Mülhausen i. E, dem Kanzleisekretär Schu lz in Hagenau und dem Gemeindehegemeister Ban del in Fislis, Kreis Altkirch, das Verdienslkreüz in Gold,“ dem Förster Zmarzly in Forsihaus Gutenbrunnen, Kreis Saarburg, den Eisenbahnzugführern a. D. Fran ke in Bingerbrück, Kreis Kreuznach, und Hein in Frankfurt a. M. das Verdienstkreuz in Silber, . . dem Zollaufseher a. D. Kieffer in Machęren, Landkreis Metz, dem Zollamtsdiener a. D. Hirtz lin in Basel und dem Vizinalstraßenwärter a. D. Kilbert in Blienschweiler, Kreis Schlettstadt, das Allgemeine , ,. so wie . dem Kriegs freiwilligen, Matro enartilleristen Langer vom 5. Matrosenregiment, Marinefeldartillerieabteilung, und dem Landsturmmann Boeck bei einem Reserve Divisions brückentrain die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Dentsches Reich.

Bekanntmachung, betreffend Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr von Gold

Vom 13. November 1915.

nd des 8 3 des Gesetzes über Der Hindenral hut i Cern ö . Maß⸗ . schwefelhaltige Rohstoffe und Grjeugnisse leder Art sowtie au]

die Ermächtigung des. Bundesrats zu wirischaftli

vember 1915 aug dem Ausland eingefübrt werden, Kriegschemikalien Attiengesellschaft,

nahmen usw. vom 4. August 1914 Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:

§51 Die Ausfuhr und Durchfuhr von inländischem und autländischem gemünzsen Golde, Feingold und Goldieglerungen von jeglichem Gehalt, wie lnebesondere Barren, Körner, Dräbte, Bleche, Bänder, Blatt old, Schaumgold, sofern sie nicht weiter verarbeitet sind, sowie von Btuchgold ist verboten. Das Verbot findet auf die Reichsbank keine Anwendung.

2

Wer es unternimmt, dem H be des S 1 zuwider Gold aus dem Reichsgebiet auszuführen oder durch das Reichsgebiet durch- zuführen, wird, sofern nicht nach anderen , . eine böhere Strafe angedrobt ist, mit Gefängnis bis zu drel Jahren und mit Geldftrafe in Söhe des doppelten Wertes der Gegenstände, in bezug auf welche die strafbare Handlung verübt ist, jedoch mindestens in Höbe von dreißig Mark, bestroft. Sind mildernde Umstände vor⸗ handen, so kann aussch lie glich auf die Gelostrafe erkannt werden.

In dem Urteil sind die Gegenstände, in bezug auf welche die straffare Handlung verübt ist, einzuziehen, sofern sie dem Täter oder einem Teilnehmer gebören. 5 42 des Strafgesetzbuchs und § 165 des Vereinszollgesetzes finden Anwendung.

583 Der Reichskanzler wird ermächtigt, von dem Verbote des 51 Ausnahmen zuzulassen.

5 4 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung, dle Vor⸗ schrift des z 2iitt jedoch erst mit dem 15. November 1915 in Frast. Der Neiche kanzler bestimmt, wann diese Verordnung außer Fraft tritt. Berlin, den 135. November 1915.

Sch we felwirtschafl

. Vom 13. November 1915.

Der Bundesrat hat auf Grund des 83 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen ufw. vom 4. Auqust 1914 (Reichs-⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:

51

Der Kriegechemikalien Aktiengesellschaft in Berlin wird eine Ver waltungssienle für private Schn enelwirischaft ar gegliedert, der es obliegt, die Versorgung des deutschen Wirtschafislebens mit den für andere als Heeres, und Marxinezwecke erforderlichen Mengen von Schwefelsgure und Oleum zu sichern, insbesondere deren Gewinnung aus beimischen Robstoffen zu fördern.

Die Verwaltungsftelle untersteht der Aufsicht des Reiche kanzlers.

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§ 2

Die Mittel, deren die Verwaltungsstelle zur Durchführung ibrer Aufgaben bedarf, werden im Wege einer Umlage auf Schwefelsäure und Oleum, einschließlich Ab allsäure, aufgebracht.

Die Umlage ist zu entrichten:

I) binsichtlich der mit Beginn des 16. November 1915 vor⸗ rätigen Mengen von dem Eigentümer; baben die Vorräte eines Cigentümerg insgesamt elnen Schwefelinhalt von wentger als 10 000 Kilogramm, so ist eine Umlage nicht zu entrichten;

2) hinsichtlich der nach dem 15. November 1915 erzeugten Mengen von dem Erzeuger.

Dle Umlage wird von der Verwaltungsstelle nach näherer Be— stimmung des Reichskanzlers sestgesetzt.

Wird die Umlage nicht binnen zwei Wochen nach der Bekannt gabe der inn g entrichtet, so wird sie von der zuständigen Be börde nach den für die Beitreibung öffentlicher Abgaben geltenden Vorschriften beigetrieben.

583

Die nach 82 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zur Entrichtung der Umlage Verpflichteten haben nach näherer Beslimmung des Reichs kanzleis iber die zur Berechnung der Umlage erforderlichen Rechnungsgrößen Auskunft zu erteilen, und zwar die Eigentümer (8 2 Abs. 2 Nr. I) bis zum 15. Januar 1916, die Erjeuger (8 2 Abs. 2 Nr. 2) bs zum 15 jeden Monat bir sichtlich der im Vormonat erzeugten Mengen, erstmallg bis zum 15. Januar 1916 hinsichtlich der in der Zeit vom 16. Nobember 1915 biz zum 31. Dezember 1915 einschlteßlich er zeugten Mengen. . Die zuständige Behörde ist berechtigt, zur Nachprüfung der An. af die Geschaftsaufzeichnungen des Auskunftepflichtigen einsehen zu lassen.

§54 Lieferungeverträge über Schweselsänre und Oleum, einschließlic Abfallsäure, die im Inland erzeugt sind, treten mit dem 16. No—

vember 1915 außer Kürast, soweit die Lieferung nicht schon vor dlesem

Zeitpunkt erfolgt ist.

5 Der Reichskanzler ist em für Schwefel sowie für schwesel⸗ haltige Rohstoffe und Erzeugnisse öchsipreise festzusetzen.

56

Sckwef ⸗Ikiet, Schwefelsäure und Oleum, die nach dem 18. Ne— sind an dle Verwaltungostelle für pilpate Schweselwirtschaft, ju liefern. Kommt eine Einigung üker dee Neserungsbedingungen nicht zustande, so werden sie von dem Nelchs kanzler festgesetzt.

; 7 Der Relchtkanzler kann die g orschtisten dieser Verordnung auf

Schwefel ausdebnen und Ausnahmen von den Voischriften dieser Verordnung zulassen.

Piese Verorhbnung findet keine Anwendung auf Schwefelsäure und Oleum, die zur Befriedigung des Bedarfs des Heeres oder der Marine dienen. Der Reichekanzler bestimmt, was als Bedarf des Heeres und der Marine anzusehen ist.

r 8 8 Auf die gemäß 8 5 festge letzten Preise finden die S5 2, 4, S 6 Abs. 2, 8 5 des Gesetzes, betreffend Höchsipreise, vom 4. August 1914 in der Fassung der Bekanntmachung dom 17. Deiember 1914 (Reichs- Gefetzbl. S. 516) in Verbindung mit den Bekanntmachungen vom 21 Januar 1915 (Reicks. Gesetzbl. S. 25) und vom 23. September 1915 (Reichs. Gesetzbl. S. 603) entsprechende Anwendung.

§8 9 Mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark oder mit Gefängnis bis zu drei Monaten wird bestraft,

II wer die im § 3 Abf. I vorgesehene Auskunft nicht erteilt oder bei der Auekunftserteilung wissentlich unwahre An⸗ gaben macht;

2) wer im Falle des 8 3 Abs. 2 die Einsicht in die Ge⸗ schäftsaufzeichnungen verweigert;

3) wer der Le e e m , §z 6 nicht nachkommt.

Der Reiche kanzler erläßt die Bestimmungen zur Ausführung dieser Verordnung. wer als zuständige Be⸗

Die Landes jentralbebörden beslimmen, hörde im Sinne des §5 2 Abs. Erg. des § 3 Abs. 2 anzuseben ist.

8 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Berkũndung in Kraft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitvankt des Außerkrafttretenz.

Berlin, den 13. November 1913.

zur . detreffend die sci Schwefel wirtschaft Vom 13 Rerember 1215 (Reich s⸗Gesetzbl. S. 761)

81 Die Befanntmachungen der milltärsschen Bebẽrden äeer beicklag- nabmte Chemikalien beziehungsweise die im Aurtrag der Rrꝛegd- Rohstoff⸗Abteilung des Königlich preußtichen Kriege miniftertunmz —“ der Kriegkchemikasien Aktiengese k schast beraus gegebenen Erläuterß-22 befagen, welche Bedürfnisse an Schwefelsäute und Qleum im Stange det 5 7 Abs. ? der Verordnung als Heeret⸗ und Marinebedarf an · eikannt und somlt von der Verordnung und ihren Ausfübrnags - bestimmungen ausgenommen sind. 82 Die Umlage ist zu entrichten A. von den Erzeugern von Schwefelsäure und Oleg =* die in der betreffenden Rechrungsvertode derar beiteten Nengen von Schwefel und schwefelbaltigen Red ste Fer b. von denjenigen Betrieben, in deren Abeanissre ' soweit sie aus dem Wirnchafte kerne der t ! Heeres. und Marlnebedarfa beranetrtt t , Wirischaft übergebt, und jar ür die er der berrer mden Rechnungsveriode abfallender Ner=. von den Cigentümern dea Seeed dre, rd Ter, m,. schließ lich AWbfallsüäarea Ee de n, Seren, de, d, Dr. vember 1915 vortãtieer Wender Remer, Dre dem nern reer Gigentümer gebs ide Gœarememm, , W, de, Samer mnbalt nicht unter cteeert. ö S8 Die Verwaltanaz fte? ** Terme, Sm, nr, if, m Terim bestimmt far seder Uelarere re, ea, Gern d mmer cn te, ne. Robnoffgeandzabl. der dena Der e Mere me m, n, 2 aba fallenen Sture der deer wen, Den, mm, Smet are, end, Oleum ein ck ledeck Reden, egen ace ft nd n, or, e, r. Greeuger de rede dꝛ dee Gee rknee n mäsrnde nike vader maßen berechnet Rad; Ale Ualage it za wobei dedentet X den Schere delt der der derne e rn, Fermer, . . vorratzzen Menger Sch ee wet e umd Oker, am cn neee nne Adrad dme (e, de der Tenn, , n, e, m, Teer, e. B den Urtersckeed eüöchen s D und Me Me, D, Wine, e,. ele desteea naten Nähere n under, nm, Menne, m Zebatt p fen nada , R 8 * S8 3 wird rr Gren d den See, mm, Qn, mn, . blende die Rod ef 2

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