Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Mn 272. Berlin, Donnerstag, den 18. November 1945.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts⸗, Vereins., Genossenschafte⸗ en⸗ und Musterregistern, der Urheb ũ n Hatente. Gebrauchsmuster, Konkurse 163 die Tarif · und Fabrylanbekanntmachungen der Eifenbabnen enthalten sind, erscheint auch 3 besonderen 2 — * * 53 , , , mmm
lech Betanntma chung, ist in Liqui geireten. Die Giäubiger
dation d bei dem , ,, d, .
sõlssg) Dentsch · Eramasische Cognac · hrennerei vorm. Gebr. Macholl A. G., München.
Die 28. — — * 4 sammlung findet amatag, den 11. Dezember 1918, Nachmittags
3 Uhr, im Sltzunge saale des Herrn Kgl. .
bauferstr. 6 II, statt. Zu derselben werden unfere Herren Aktionäre unter Bezug.
lor og] gotel · Ahtien · Gesellschaft Gad Elster zu Bad Elster.
Die Herren Aktionäre unserer Gsell ˖ schaft werden bierdarch ju der am Mon tag. den 20 Dezember E918, Nach mittaas 2 Uhr, im „Sachsen of! zu Bad Elster stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
e, n, I) Vortrag des Geschäsisberichts nebst
72111 1. e Centrale D Niederlassung C. bon e , , e, . ĩ ⸗ E. Liguidation. * Rechtsanwalten. Laut Beschluß der Generalversammlung solsz oc den * 9. 10 ist die Gesellschaft auf die Liste der beim Landgericht Lin ges, lden gal T . 5 ist der 8 Rechieannalt Dr. Kart Binchower in aber mn, , ef, nr, Gasss.
— Behrenstraße 27, enngetragen C Engel bardt. k
Berlin, den 13. November 1915. Der Präsident des Landgerichts J.
51017 pine! Mutual Lie Insurance Company of New Vork
Jabtesrechnung für das Geschäftsjabr 1914315 einschließlich Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Feststellung der Jahresrechnung und der Gewinn⸗ und Verlusttechaung. 3) Entlastung des Aussichtsrats und der Vorstands. 4 Neuwahl des Aussichtsrats. Viejenigen Aktionäre, welche sich an der Versammlung beteiligen wollen, baben ihre Aktien spätestens bis mit 17. De⸗ zember 1915 bei unserer Gesell schaft in Bad Elster, bei einer deutschen Gerichts behõrde oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Bad Elster, den 19. November 1915. Sotel · Aktien ⸗Gesellschaft Bad Elster. Der Vorstand.
Bretholz. Spengler.
ar Kleinbahn-Aktien⸗-Gesellschaft Grünberg — Sprottau.
Die Aktionäre werden hierdarch zu der am
Sonnabend, den 18. Dezember 1915, Mittags 12 Uhr, zu Grünberg, Hotel „Schwarzer Adler“,
stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung
ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Bericht des Vorstands und des Aufsichisrats über den Vermoögentstand und die Verbältnisse der Gesellschaft (Geschäftsbericht).
nahme auf 5 14 der Satzungen ergebenst elngeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗
te rats. an des Jabresabschlusses und
2) Vorlage 1 der Gewinn⸗· und Verlustrechnung
sowie Beschlußfassung hierüber.
3) Beschluß assung über Verteilung des Reingewinns.
) Gntlaftung des Vorstands und des Aussichisrats. ᷣ
) Verabfetzung des Aktienkapitals durch Einziehung von Aktien zur teilweisen Zurückjahlung an die Akttonäre sowie finn gemäße Abänderung der Satzungen.
München, im November 1915.
Der Vorstand.
Die Genehmigung der Bilanz über das verflossene Geschäfts jahr und
Entlassung des Vorstands und Aussichterats. ; Neuwahl der Mitglieder des Aussichtsrats für dle vier Jahren.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nach § 17 zember d. Is ihre Aktien bei den Bankbäusern O. M. Flies bach
oder beim Notar Verrn Justizrat Kleckow hierselbst hinterlegen.
Jeder Teilnehmer an der Generalversammlung muß ein von ibm unter— Aktien in zwei Exemplaren unter Bei⸗
15. Dezember d. Is. dem Vermerke der daraus
Fich ergebenden Stimmenzahl verseben und zurückgegeben. Dieses Cremplar dient als
gelten amtliche Behörden oder Kassen über die in ibrem Besiß
befindlichen Ättien als hinreichende Ausweise über die erfolgte Hinterlegung, welche in zwei Exemplaren ein⸗
schriebenes Verjeichnis der Nummern seiner sügung des Hinterlegungsscheins spätestens am Unterzeichne ten zugehen lassen. Ein Exemplar wird mit dem
Einlaßkarte zur Generalversammlung. Soweit Staat und Kommunalverbände in Betracht kommen,
Bescheintgungen der betreffenden
dem Unterzeichneten bis zum 15. Dezember d. Is. zureichen sind. Das Duplikat einer folchen Bescheinigung dient als Ginlaßkarte. Grunberg i. Schl., den 15. Nevember 19185.
Der Aufsichts rat der Kleinbahn⸗A1Aktiengesellschaft
Grünberg — Sprottau. Landrat Dr. Jun ghann, Vorsitzender.
Dauer von
des Gesellschafts⸗
vertrages nur diejenigen Attionäte berechtigt, welche spätestens bis n . *
Samuel S. Laskau hierselbst oder bei der Berliner Sandels⸗ Gesellschaft
im 2 2 2 O O Q D , e O , e-, e - e , m e - me , mem,
6) Erwerbs. und Wirtschaftsgenossenschaften. ly g. o senschas für Kleinwohnungsbauten e. G. m. b. S. Zweenfurth⸗
Borsdorf Sitz Leipzig. Soll. Bilanz vom 1. Dezember 1911. Saben.
Hale 37 17 Hypothekenrestkauf⸗ Bankguthaben 2 geld. 2 Spaꝛkasse 529] Laufende Rechnung Inventar 3 — Wechsell . Unbebaute Grundstücke 11 882,48 Geschaftoguthaben Bauten in Verrechnung 130 26923 16 200
142 191,71 Sin Drittel Abschrei Ds 387] 8a 768 a , n. 47 2 1 ?. 6 Mietrückstãnde . ; — — itz l hr aͤbung 33794 Gr etz licher Nelerve⸗ Verlust 86121 fonds 9 143 865 05 Verlust⸗ und Gewinnkonto.
—
—
7500 95 940 14000
— * ) hierauf noch zu
26345
16 Haben.
oem, gr n, ,, ,. J
Soll. Verlustvortrag aus 1913 . Haugunterhaltung Verwaltungsunkosten Ilnsen ö z Abschreibung von Grundstücken und
Gene . 50 d Abschreibung von Mietrückständen
— 2 — — — — —
Mieteinnahme ... Verlust
119084 27933 254014 40530 417 38357 33794 2 1571
1s6 Leipzig · A. Cr, den 29. Mai 1910. Der Vorstand. Rich. Gottschald.
—
Paul Fischer. P. Neubauer.
Vorsseh nde Bilanz nebst Verlust. und Gewinnrechnung ist von den Unter. zelchneten gepräft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern übereinstimmend
gefunden worden.
Leipzig, den 29. Mat 1916.
Der Aufsichtsrat. Otto Schröder. J. Umstetter.
Mitgliederbewegung.
Am 31. Dezember 1913.
144 Mitgl. mit 144 Anteilen, GEsngetreten bis 31. Dezem 2
29 2 * 28 * 58 ö
—— ——
80, 05 2 143 865.05
3 525 61 45 51151
2
3 Gua Meine D. R. G. M.
52 1371
51672 t
In die Liste der bei dem hiesigen Land gerlchte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der bisherige Rechtdanwalt Erich Pucher ju Liegnitz eingetragen worden. Liegnitz, den 13. Novem der 1818. Ver Landgerichtepräsident.
516711 Bekanntmachung.
Der hiesize Rechtsanwalt Reinhold Muhl ist in der Liste der beim hiesigen Landgericht zur Rechtsanwaltschaft zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden.
Flensburg, den 13. November 1915.
Der Landgerichte präsident.
(516731
Infolge Ablebens ist der Rechtsanwalt Dr. Bruno Kurt Kirbach in Herrnhut in der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden.
Zittau., den 15. Nvember 1915. Königliche Kammer fur Pandelsachen.
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
51603 Bekanntmachung. . Der schwedische Staatsangehörige Jörgen Richard Christiansen, geboren am 14. März 1886 in Heßlunda, Prov. Mal. möhus, Schweden, und gegenwartig wohn⸗ haft in Beilin, beabsichtigt, mit der deutschen Reichsangehörigen Gertrud Jo. hanna Perleß, geboren am 24. Sep. tember 1892 in Dresden und gegenwärtig wohnhaft in Berlin, im Deuischen Reich
die Ehe zu schließen.
sind bei der
anzumelden. Berlin, den 15 November 1915.
Königl. Schwedische Gesandtschaft.
1694
8 Uhr, findet Prälatenstr. 4, in auß erordentliche Generalversamm
einladen.
don seinem Posten. stranken und Ster bekasse
Der Au ssichtsrat. R. Ru sche. J. Ku tz.
51248
Kunstanstalt
Graphische * aufgelõst.
beschr. Haftg. ist sich zu melden.
19185. . Ernst Rauch, Liquidator.
1473
worden ist.
aufgefordert, sich bei dieser ju melden. Berlin. den 18. Nodember 1915. Adolf Fürstenberg.
Feldgraue Imprägnierte
Soldaten⸗Muffen
mit d. gesetzl. geschützten deR Anhäungevorrichtungs we direkt a. Säbeltoppel zu tragen, find von der Truppe im JFelde prakftiich erprobt, zweckmäßig u. empfohlen, kein lästiges An
schnallen u. Anknöo ten. Gleich eitig Unterleibemärmer,
Anteile weiter bls 31. Dez. 14 übernommen 155 Mitgl. mit 231 Antetlen. Abgang bis 31. Dezember 1914: z 1513 ausgeschlossen 85 Mitgl. mit 8 Anl. 1914 ( 2 198 s 2s ⸗ gestorben 1 ö iUbertragen 1 . z
Schlaf ⸗ und Hängekiffen.
Probemuffe, als Feldvoslbr. ver sendbar ois J. A 2. 80 fro.
Dutzend Æ 24, — ab hier.
Wollenberg, We *
bleiben am 31. Dezember 1811 11 iel mit WJ VUnjierlen.
Wem Tel. Norden Se6z6. R.
16200 ,
Die Haftsumme beträgt am 31. Deiember 1914 .. — 26345.
dag Geschäftegutbaben
Einsprüche gegen diese Eheschließung unterzeichneten Bebörde
späteftens am 29. Nonember 1915
Am 17. Dezember 1915, Abends im Unicn⸗mestaurant, Mandeburg eine
lung statt, zu welcher wir die Mitglieder
Tagesordnung: Beschlußfassung über die Enthebung eines Vorstande mitglieds
„Concordia“ a. G. in Magdeburg.
Die Firma Hellriegel Semmer Ges. R= Vꝛle
Gläubiger derselben werden aufgefordert,
Berlin S. 42, Dranienstr. 141, 12. Nevbr.
Der unterzeichnete Geschäftsfübrer der Adolf Fürstenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin machi hierdurch bekannt, daß durch Beschluß de Gesellschafterversammlung vom 11. No- vember 1915 das Stammkapital der Gesellschaft um 15 000 Æ herabgesetzt
Die Gläubiger der Gesellschaft werden
A. Einnah
Rentenversicherungen, selbst
Polieegebũbren .... Favstalertrãge
Kuregewinn. Sonstiger Gewinn
Sonstige Einnahmen ..
rungen:
Zurũckgestellt ... Zahlungen für
sicherungen für: Kapitalversicherungen au a. geleistet .
a. geleistet b zurũckgestellt ...
Rentenversicherungen:
Sonstige Versicherungen Zablungen für vorzeitig a schlossene Versicherungen
aus Vorjabren
aus dem Geschäfte jahre a abgeboben
Rückversicherungsprãmien fũr auf den Todesfall
Steuern und Verwaltungsk Steuern.
Verwaltungs kosten Verlust aus Kapitalanlagen Kurt verlust ... Sonstiger Verlust
Prämienreserven inkl. Pi
Renten versicherungen Sonstige Ausgaben
Gesamteinnahmen. Gesamtaufgaben
Bilanz am
b. jurũckgestellt .... Kapltalversicherungen auf den Lebensfall:
a. geleistet (abgeboben) . ö b. jurückgestellt (nicht abgeboben)...
selbst abge⸗ (Rückkauf) Gewinnanteile an Versicherte:
b. nicht abgeboben 3 . Kapitalversicherungen
Sonstige Versicherungen. ... Sonstige Reserven und Rücklagen.
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Ueberträge aus dem Vorjahre: äamlenreserven inkl. Prãmienũbertrãge.. Reserve für schwebende Versicherungssälle.. Sonstige Reserven und Rücklagen Zuwachg aus dem Ueberschusse des Prämien für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall, selbst abgeschlossene und Kapitalversicherungen auf den Lebensfall, selbst abgeschlossene
abgeichlossene
Sonstige Versicherungen, selbst abgeschlossene
Gewinn aus Kapitalanlagen:
8
Vergütungen der Rüdversicherer für eingetretene Versicherungs fälle.
Gesamteinnahmen .
E. Ausgaben. ? Zablungen für unerledigte Versicherungs fälle der Vorjahre aus selbst abgeschloffenen Versiche
11
Versicherungevervflichtungen im Geschäftsjabre aus selbst abgeschlossenen Ver⸗
den Todesfall:
geleistet ufgelöste
a. abgeboben b. nicht abgehoben....
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ãmienũbertrãge
Schlusse des Geschäftsjabres für: Kapitalversicherungen auf den Todesfall .. Kapitalversicherungen auf den Lebens all
Gesamtaus gaben.. C. Ab schluß.
Schlusse des
Vorjabres ;
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Gewinn · und Verlustrechnung fũ‚r das Ges
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Ueberschuß der Einnahmen... D. Verwendung des Ueberschusses. An die sonstigen Reserven
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Destundete Prämien... Rückstãndige Prãmien ..
Barer Kassendestand Sonstige Aktiva...
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Sonstige Reserven, und zw Speneller Fonds Nachtrãgliche
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mithin noch zu zahlen am 31. Dejember 1914. 19 od (z.
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aber unbezahlt auf nachtnãaliche Vorauebejablte Prämien, Zinsen und Mieten Fällige oder aufgelaufene Saläare, Bureau⸗
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Sterblichkeit srisilo Nicht abgehobene Gewinnanteile... zwar: ite Rückkauf werte Vertrãge
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Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin des Reichs · und — SW. 48,
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entral⸗Handelsregister eträgt I 860 9
r das Viertel jahr.
5 dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten 80 4
Anzeigenpreis für den Raum einer 5. gespaltenen Einheitszeile 80 5.
Patente.
Die Ziffern linkg bezeichnen die Rlasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung * 6 gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. ze. S. 64 534. Länglicher Druck. knopfverschluß; Zus. 3. Pat. 267 201. Nicolaus Honck, Berlin, Muͤhlenstr. 51/58. 2. 12. 13. Oesterreich 7. 6. 13.
Se. D. 21 016. Selbsttätige Schmier⸗ vorrichtung für Druckluft. Aufbruchbobr⸗ maschinen. Deutsche Majschinenfabrit Al. G., Duisburg. 12. 6. 14. 128d. M. 56 625. Filter ⸗ oder Preß platte zum Entwässern von Pappe, Papier, Holjstoff, Torf, Tuch o. dgl. Maschinen⸗ — 3 . Sumboldt, Cöln- Kalk. 120. B. 76 640. Verfahren zur Her⸗ stellung von flüssigen organischen Ver— bindungen aus Steinkohle u dgl.; Zus. z. Anm. B. 73 471. Dr. Friedrich Bergius. Zweigertstr. 79 u. Diol. Ing. Jobn Billwiller, Isabellastr. 19, Essen« Ruhr. 2. 4. 14. 1a. R. 35 854. Dampfkesselanlage it einem dem Hauptkessel vorgeschalteten
der unmittelbaren Einwirkung der heißen
Feuergase ausgesetzten Vorkessel. E. G. RNomanet., Grenoble; Vertr.: M. Löser u. Dipl. Ing. O. H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. J. 7. I2.
15a. O. 89 427. Matrijenlagerung für Setzmaschinen. Alfred E. Hatch, Mokena, Illinois, V. St. A.; Vertr F. A. Hovpen, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 68. 25. 10. 12.
15a. Ech. 29 738. Vorrichtung zum Einstellen der Matrijentrommel vor der Eießform von Einzelletterngieß⸗ und Setzmaschinen. Franz Schimmel, Nancy; Vertr. Dipl. Ing. A. Trautmann u. Dipl. Ing. H. Klein schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 25. 11. 11.
15a. T. 19 227. Gießmund für Zellengießmaschinen. Tupograyh G. m. B. S.. Berlin. 5. 12. 13.
184. M. 56 517. Schachtofenver⸗ schluß; Zus. z. Pat. 274 608. Maschinen⸗ fabrik Augsburg Nürnberg A. G.. Nürnberg. 12. 6. 14.
20a. G. 42 836. Traneportbehälter für Schwebebahnen. Geselschaft für Förderanlagen Ernst Heckel . b. S., Saarbrücken. 19. 4. 1959.
21Ic. E. 21 2832. Verfahren zur Her⸗ ssellung von Schraubstöpseln für Edison— sicherungen. Elekirotechnische Fabrik . met. Schulte, Wipperfürth.
244. G. 19 229. Vorrichtung zur Einführung von Zusatzdruckluft in eine Feuerung, die gegen den Rauchkanal durch eine Wand mit Oeffnungen für die Rauch- gase und mit den Zuleitungen für die Zusatzlust abgeschlossen ist. Dr. Ernst Enke, Breslau, Kirschallee 38. 23. 5 13. 24e. S. 42171. Gaterzeuger mit mit lerem Gagauslaßkanal und sen lichen Brennstoffrãumen. Var Ford Smith, Lexington, Ohlo, V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 9. 5. 14.
286. F. 39 999. Lederabschã r fmaschtne mit am Drückenfuß vorg e sehener Anordnung zum Nuten des Leder s. Fortuna ⸗Werke, Syezialmaschinen fabrik, G. m. b. S5. Gannstatt Stuttgart. 31. 5. 15. ; 30e. D. 31i szz3. Tragbahre für sKrankenpflege, insbesondere für den Ver⸗ wundeten Transport in Schützengräben. . Dröge, Bochum, Theodorstr. 3.
20e. 400786. Operationsstuhl. Charles W. Fertig und Adam J. Man, Rochester N. J.; Vertr.: A. du Boig⸗ Reymond, M Wagner u. G. Limke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 5 7. 12. 30e. G. 42 354. Lagergestell für strankenfraghahren. Georg Müller, Bam⸗ berg, Schellenberastr. 49. 29. 10. 14. 300. M. 57 768. Fieistehendes Gestell zur Aufnahme von Traabahren. Michael 1 Berlin, Schönhauser Allee 9 / d9a. 42m. U. A978. Sperrung jur. Ver⸗ bütung des Ueberschaltens der Ziffenn« täder an Rechenmaschinen; Zus. 3. Pat. 283 193. John Thomas Uuder wood, New York, V. St. A.; Vertr.! Hugo Licht, Pat. Anm., Terlin Sw. 11. 25. 16. 12 47a. G. 40 53. Preiganjeiger mit Rechnungdruckvorrichtung für Nerbrauchs; messer, J. B. Gas, Wasser , Elektrizitäts ; messer. Carl August Gustafeson, Malmö, Schweden; Vertr.: F. . Hoppen, Pat.“ Anw., Beilin 8W. 68. 8. 12. 13. 4384. M. S7 989. Mechteckig ge⸗ staltete Münjenumhällung; Zus. 1. Pat.
287 931. Mathias Marcus, Martins plag 8 21. 4. 15. 45a. St. 20 222. Einstellgetriebe h die Höhenlage des Pflugrahmens eines otorpfluges. Stock Motorpflug Ge- sellschaft m. b S., Berlin. 19. 2. 14. 465. L. 41 397. Werkzeug zum Ver⸗ edeln von Obstbäumen u. dgl. Leopold Loeb, Neuwied. 9. 2. 14. 455. L. 42 92725. Werkzeug zum Ver⸗ edeln von Obstbäumen u. dgl.; Zus. j. Anm. L. 41 397. Leopold Loeb, Neu- wied. 3. 2. 165. ; 451. O. 9267. Elastische Hufeinlage. Jean Opladen, Cöln a. Rh., Schaafen⸗ straße 78. 18 11. 153. 464. BS. 77 507. Verbrennungskraft⸗ maschine mit sich drehendem Arbeits. jvlinder. Wilhelm Albert Carl Blanken⸗ burg, Amsterdam; Vertr.: Pat⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, =, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankturt a. M., W. Dame u. Divl⸗Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. 2. 6. 14. 46a. Sch. 43 335. Doppelt wirkende Zweitaktverbrennungakraftmaschine mit sieuernden Kolbenschiebern; Zus. z. Pat. 27479). Oskar Schulze, Hamburg, Deußweg 49. 12. 3. 13. 46. D. 28 A2. Spritzvergaser mit Zufubr von Bremsluft in die zur Spritz- düse führende Brennstoff leitung. Emile Eug one Ernest Dous, Collanges s / Saöne, Frankr.; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat ⸗Anwälte, Berlin W. 57. 31. 12 12. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 29. Januar 1912 an⸗
erkannt. 464. H. 63 556. Vorrichtung zur Antkupplung eines eine Explosionskraft maschine mit Uebersetzung andrehenden Eiektromotors. Edward m Hart ord, Jersey City, V. St. A Vertr.: Anwälte r. R. Weib. dir gn Weihe, Dr. O5 Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 5. 9. 13. 46c. SO. G56 248. Vergaserdüse. Anton 2 Velbert, Rhld., Werdenerstr. 114. 464. W. 43 861. Anlaßvorrichtung für eine Verbrennungekraftmaschine, bel welcher ein zündbares Gemisch in den im Arbeitshub stehenden Zylinder gedrückt wird. Otto Wretscher, Breslau, Garten⸗ straße 62. 5. 12. 13. 7c. L. A2 689. Reihungskupplung, bei der die Reibscheiben durch Hebelgetrtebe gegen nachstellbare Reibflächen gepreßt werden. Lohmann C. Siolterfoht, Witten a. d. Ruhr. 5. 11. 14. 52a. S. 41539. Knopflochschneld⸗ und nähmaschine The Singer Manu . Compauy, Eltjabeth, New Jersey. V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 2. 3. 14. Großbritannien 26. 4. 13 u. V. St. Amerika 6. 3. 13. 52a. S 43 369. Maschine zum An⸗ nähen von Bandnücken, Wäschezeichen, Namenschildchen o. dgl. The Singer Manufacturing Compaun, Elizabetb, New Jersey, V. St. A; Vertr.: Dipl.“ Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat Anwälte, Be lin 8W. 11. 24. 12. 14. 5265. K. 59 785. Abstellvorrichtung für Kartenschlag⸗ und Stickmaschinen. Krower X Tynberg, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl. Ing. C. Satlow, Pat. Anwälte, Berlin SW. öl. 14. 9 14. 531. LS. 40 842 Hodraulische Kakao- presse liegender Anordnung. Louis Bern⸗ bard Lehmann,. Dresden, Freibergerstr. 108/114. 17. 11. 13. 5 Ab St. 19 24 35. Trockenvorrlchtung für Maschinen zur Herstellung von Brief⸗ umschlägen o. dal, die eine endlose Förder⸗ einrichtung mit Taschen zur Aufnahme der zu trocknenden Umschläge aufweist. Edwin Gustav Staude, Minneapolis, V. St. A. Vrtr.! Pat. Anwälte Dipl-Ing. R. Specht, Hamburg u. L. Alb. Nenninger, Berlin 8SsW. 61. 9. 12. 13. 70d. G. 42878. Klebstoffbehälter, bei dem der Klebstoff aus einem Auf— nahmegefäß infolge eigener Druckwirkung oder duich Verstellen eines Druckgliedes in ein Entnahmegesäß üsertritt. Emil 9 Kriens, Schweiz. Vertr.: P. Rückert, Pat ⸗ Anw., Gera. Reuß 4. 5. 16. Schweiz 27. 7. 14 (für Fig. 1 4 2). 728. S. 68 499. Drahtverhau alg Hindernis für militärische Zwecke. Alfred Hielscher, Berlin, Alt Moabit 19. 26. 5. 15. 8Ie., T. 19 7527. Tube zur Ver⸗ packung von [i, , n,. in fester Form. Paul Tobler, Arhon, Schwesz; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Anw., Karls— ruhe ät. B. 13. H. 14. 85h. P. 31 9430. Abortspülkästen mit hebeartigem Atflußrohr. G. C. M. Veschel 4 Co, Barmen ⸗Wichlinghausen. 25. 11. 18.
Bonn,
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent lucher zurückgenommen. 8b. O. 8757. , vor · nehmlich für Raubmaschinen. 8. J. 15. 21e. A. 22 O78. Amperestundenzähler, bei welchem die empfindlichen Telle zu einem herausnehmbaren Konstruktionsteil . sind. 28 5. 14.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Grteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 21 f. N. 15 526. Elektrische Taschen⸗ lampe mit von Hand aufzuziehendem Federwerk zum Betrtebe einer als Strom⸗ . e . Klein ⸗Dynamomaschine. 24a. F. 37 344. Gliederheizkessel mit ö . Feuerraum ragenden Taschen.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst . weiligen Schutzes gelten ala nicht eingetreten 476. P. 31 234. Lose um eine hoch⸗ erhitzte Trommel ( Drebofen, Trocken⸗ trommel u. dgl.) angeordneter Laufring mit seitlichen Haltevorrichtungen. 24. 9. 14. 475. F. 325 398. Gleitrohrkompen⸗ sator mit äußerer Entlastung des Leitungs- rohres vom achsialen Innendruck. 6. 4. 14. 61a. D. 28 454. Freitragbare At- mungsvorrichtung mit Krelglauf der Luft, welche durch eine zwischen der Luftreini⸗ gungspatrone und dem Atmungssack ein⸗ gesetzte Strahldüse in Bewegung gesetzt wird. 22. 12. 13.
I Aenderungen in der Person
des Inhabers.
SEGingetragene Inhaber der folgenden
Patente sind nunmehr die nachbenannten
Versonen.
8a. 223 107. Dr. Alexander stumpf⸗
. Höcklingsen b. Hemer, Kr. Iser⸗ n
Dhn.
6b. 288 O61. 2823 616. Diamalt⸗ Akt. Ges., München.
E2Zp. 287 304. Chemische Fabrik auf Actien (vorm. G. Schering), Berlin.
248. 271 83822. Martin Reichenbach, Dresden, Wil edrufferstr. 32.
30h. 288 944. Chemische Fabrik Dr. Max Haase Co. G. m. b. S., Berlin Weißensee.
2m. 265 928. 268 672. 268 7614. Dr. Artur Favreau, Leipzig, Goethestr. J. 50a. 287 447. Tätosinwerke, Fa⸗ brik landwirtschaftlicher Produkte, G m. b. S.. Berlin.
52a. 250 251 277 682. S. Mund los R Co., Magd burg.
7 5c 254 705. 257 707. 260 003 264510. 269 281. Frieda Emma Heinrich geb. Schulze, Chemnitz, Berns⸗ dorferstr. 66.
80b. 235 343. Wien; Vertr. M. Anw., Berlin SW. 47.
85e. 268 3234. Gebr. Hinselmaun, Essen⸗Ruhr.
5) Aenderung in der Person
des Vertreters. 21c. 2785 52335. Der Vertreter hat die Vertretung niedergelegt.
6) Löschungen.
a. Jufolge Nichtzahlung der Gedühren.
1b: 209 604. Db: 2M 138 2b: 264911 280961 281091. Zen 270 869. 497 60 775 234 587. BD 178 835 225 328 o 122. Ber 257 188. Gar 139275 139 256 158 803 Tan 137 649. 7c: 161284 260 140 263 547. Te: 230 823 gar Wiley? 8d 230 392 243 328. Ger MWosSg7. fr 262 735 270 781. 10a L 8 188182 195 316 2946 3 280 213 dawn, wd 266290 1a: RNXVoßte LꝗBdr We 42n 19gei 170068 1 FMG 1847 186 4897 192 786 1953 129281 243 608 1441 138 7G, dr M nä ni 282 786 nT MQ PDD 187 07. 1 TDI DGI doe 1BTYfi 87 1M Egal 157 49 RM fen vod? M M. 2091 7959. vol Rn n, d 220519 Rl vor?. vad den wr ren 133860 degree, wd 197 825 WM lg Mö Gaz Mags 275 891 W dhi van d 264 289 275 8oß vod L de 2441 17 78 Don . van. 2Dga: won Fig Voß Jod vw MM
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267 612 268473 268 805 270 605 271231 274245 279289 281786. 686: 233 017 237 330. 68d: 257 396. 70h: 268 151
275 116 70c: 274901. 70e: 274194
7 Ra: 281 376. 7Z Rb: 268 810. 710: 273998 276103 279 115 280 682. 72a: 275 323. 72e: 275 732. 7Z Ri: 283 267
74a: 230431. 746: 261 672
72418:
sicherungen gegen Wasserleitungeschãden. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich mit Kapital an bestehenden oder zu gründenden Verficherungsunternehmungen und Real⸗ kreditinstituten zu beteiligen. Andere Ver⸗ sicherungszweige können mit Zustimmung der Generalversammlung und nach einge⸗ bolter Genehmigung der staatlichen Auf⸗ sichtsbehörde aufgenommen werden. Die Dauer der Gesellschaft ist auf eine be⸗ stimmte Zeit nicht mehr beschränkt. Der Vorstand besteht aus ein?r oder mehreren Peisonen. Die Bestellung des Vorstands obliegt dem Aufsichtarai. welcher er⸗ mächtigt ist, einzelnen Mingliedern des Vorstands die Befugnis zu erteilen, die Gesellschaft allein oder in Gemeinschaft mit einem anderen Vorstandamitgliede oder mit einem Prokuristen ju vertreten. Der bisherige bevollmächtigte Direktor Adolf Harbers, Generaldirektor zu Aaken, ist zum alleinigen Vorstand bestellt. Die Berufung der General versammlung anch leder außerordentlichen, hat durch eine öffentliche Bekanntmachung mindestenz 2 Wochen vor dem Tage der Versamm⸗ lung ju erfolgen. Der Tag der Beruf ang und der Tag der Generalversamm] urg nas hierbei nicht mitjurechnen: der 327 der Generalversammlung ist dabei beta za eben. Die Bekanntmachan gen der schaft erfolgen durch den Reicksan zeiger. Di Ausgabe von Aktien fũr einen bõberen den Nennbetrag ist stattharst.
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Von den der Anmeldung der neuen Satzung reichten Schriftstũücken kann dei dem richt Einsicht genommen werden. Aachen, den 13. November 19135. Königlicdes Amte gericht 5
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