1915 / 281 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 29 Nov 1915 18:00:01 GMT) scan diff

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lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien bis zum 18. De⸗ zember do. J. bei dem

lönse Carl Kästner, Actien⸗Gesellschaft, Leipzig.

Die Attionãre un erer Gesellschaft werden

ember 8. Nachmittage 2 Uhr, im gGeschã tg gebaude der Allgemeinen Veuischen Credit. Anstalt in Leipjig, Brühl 75777, statifindenden ordentlichen Generalver

bierdurch

zu der am 22. 8. 2

sammlung elngeladen. Tages ordnung:

I) Vorlegung des Geschãfisberichts und für das Jabr 1914/15 mit den entsprechenden Erklãrungen des Aussichtsratg hierüber und Beschlußfassung über Genehmi⸗

des Rechnungsabschlusses

gung des Rechnungsabschlusses. 2) Erteilung der Gntlastung an den Aufsicht rat und den Vorstand der Gesellichaft 3) Beschlußfasseöng über die in Vor⸗ schlag gebrachte Verteilung des Ge⸗ winns. 4 Wahlen zum Aufsichtsrat. Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben gemäß 5 8 des Gesellschaftsvertrages ihre Aktien oder an deren Stelle dle fär die binterlegten Aktien von öffentlichen Be⸗ hörden oder Banken ausgestellten Hinter- legungsscheine späteftens 3 Tage vor der Generalversammlung bet unserer Gesellschaftskasse, der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt in Leipzig, der Mitteldeutschen Privat Bank, Akiiengesellschaft in Leipzig, der Nationalbank für Deutschland in Berlin oder einem Notar niederjulegen und sich beim Eintritt in die Versammlung über die Niederlegung aus- zuweilsen. Leipzig, den 27. November 1915. Der Vorstand. Täschner. A. Rarichs.

553968 Gevelsberger Aktienbrauerei, Gevelsberg i / V.

Zu der am Mittwoch, den 22. De zember ds. J., Nachm. Uhr, in der Gesellschaft Gintracht zu Gevelsberg statt findenden ordentlichen Generalver - sammlung werden unsere Akilonäre hier⸗ durch eingeladen.

Tagesordnung:

1) Entagegennohme des Geschäftsberlchts sowle Bericht des Aufsichtsrats. Vor⸗ lage der Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung

der Bilanz und Gewinnverteilung

3) Erteilung der Entlastung für Vor—

stand und Aussichtsrat.

4 Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗

Bankhause C. Schlesinger, E Co., Berlin, Barmer Bankverein. Hinsberg, Fischer C Co. und dessen Filialen, bei der Gesellschaftskasse in Gevels⸗ berg oder einem deutschen Notar hinterlegen. Gevelsberg, den 29. November 1915. Der Aufsichtsrat. Hugo Eicken, Vorsitzender. b

Trier

1563975 Hammer Brauerei „Mark“

Brauereꝛ werden hiermit gemäß S 27 der Satzungen zur neunundzwanzigsten ordentlichen Generaluersanmmlung auf Mittwoch, den 22. Dezember 1914135. Abends G6; Uhr, in das Restaurant Reichshalle“, Hamm (Westf.), Große Weststraße Nr. 43, eingeladen.

1915.

Hamm (Westf.).

Die Herren Aktionäre der Hammer

Wilh. Conrad Ahtiengesellschaft für Brauerei und Karnhrennerei

unserer Gesellschaft zu der am 21. De⸗ zember 1915 in unserem Geschäfts⸗ lokale, Stettin, Grenzstraße Nr. 34, Vor⸗ mittags 1075 Uhr, stattfindenden or⸗ dentlichen Generalversammlung ein.

späteftens am E6. Dezember er., Abends 6 Uhr,

der Laudschaftlichen Bank der Pro—⸗ vinz Pommern in Stettin gegen Hinter- legung der Aktien zu lösen.

33235 stebenden jungen Attien der Un

die d werden.

a. M., den 27. November 1915.

Bank für Oandel und Industrie. Deutsche Bank. Dresdner Bank. Nationalbank fũr Deutschland. S. Bleichröder. Delbrück Schickler C Co. Hardy R Co., G. m. b. S. E. Heimann. A. Schaaffhausen ' scher Bankverein A. G. A. Levy. Sal. Opypenhein jr. Æ Co. Gebrüder Sulzbach.

53794 Deutsche Rohhaut⸗ Aktiengesellschaft in Berlin.

Am Mittwoch, den A7. Dezember E915, Vormittags 11 Uhr, findet zu Berlin in unseren Geschäftsräumen, Behren⸗ straße 28, 3 Treppen, die ordentliche Generalnersammlung unserer Gesell⸗

schaft statt. Tagesordnung: I) Bericht des Vorstands und Aufsichts⸗ rats über den Vermögensstand und über die Verhältnisse der Gesellschaft und Vorlegung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für das Geschãftsjahr 1914/1915. 2) Genehmigung der Bilarz und der Gewinn. und Verlustrechnung und Beschlußfassung über Verwendung des Relngewinns. 3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, die sich als solche mit Bezug—= nahme auf das Aktienbuch legitimieren. Berlin, den 27. November 1915. Der Vorstand. Max Rotter. Curt Kaufmann.

53762

mit Preßhefefabrik Stettin.

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre

Tagesordnung: I) Vorlegung der Bilanz sowie der Ge⸗ winn. und Verlustrechnung und Bericht des Vorstands und des Aussichtsrats

Die den Einreichern von Slammaßtien der Berliner Elekrtricitats Werke zu-

meinen Elektricitãts. Gesellschaft sind fertiggestellt und können bei der Stelle, Quittung ausgefertigt hat, gegen u deren Rückgabe in Empfang genommen

Berlin, Breslau, Cöln, Frankfurt

Berliner Handels. Gesellschaft. Di⸗ rection der Disconto⸗ Gesellschaft.

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Spinnerei C Weberei

der am Di

sindenden ordentlichen sammlung höfl. ein. Tagesordnung : 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichts rats. 2) Genehmigung der Jahresbilanz sowie Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Bestimmung über die Verwendung des Reingewinnẽe. 4) Neuwahl eines Aufsichtsratsmitglieds G 13 der Statuten). Behufs Teilnahme an der General- dersammlung (5 16 der Statuten) sind die Aktten bis spätestens 24. De⸗ zember 1915 bei der Direktion in Zell i. W., bei der Bank von Mülhausen in Mülhausen i. Elf. bei den Herren La Roche Sohn Cie. in Basel oder bei der Rheinischen Creditbank Filiale Freiburg i. Br. zu hinterlegen. Zell i. W.. 25. November 1915. Spinnerei & Weberei Schönau A. G. Der Aufsichtsrat.

Generalver ;

S3 799 Annweiler Email & Metallwerke vorm. Franz Ullrich Sühne,

Annmeiler (Pfalz).

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt: Mittwoch, den 22. Dezember ds. Is., Vormittags EI Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft, wozu die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft eingeladen werden. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichts rats. 2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung pro 30. Juni 1915. 3) Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. Die Herren Aktionäre, welche an der

Versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 24. De- zember 1915, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Annweiler, der Bank von Elsaß und Lothringen in Straßburg i. Els. Bankfirma J. E. Finck in Frantfurt a. M. zu hinterlegen.

oder bei der

Annweiler, den 25. November 1916. Der Vorstand. Gu stad Ullrich.

über das abgelaufene Geschäftsjahr

1914.15. Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verteilung des Reingewinns sowie

Vorstands.

3) Aufsichtsratswahl. Stimm karten sind laut S 19 des Statuts Donnerstag, den

ei unserer Gesellschaftskasse oder bei

Stettin, den 29. November 1915. Der Vorstand. Caro w. Hoeveler.

Mark! zu Hamm (Westf.)

Io3 787

Bilanz am T0. September E92uS.

Aktiengesellschaft Brauverein zu Gera.

Tage d ordnung: I) Vorlage der Jahresrechnung, Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats. 2) Bericht der Rechnungsprüfer. Entlastungserteilung. 4 Beschlußfassung über die Vertellung des Reingewinn. o) Wahl von 2 Rechnungsvrüfern. Samm ( Westf.), den 24. November

Der Aufsichtsrat. C. H. Saligmann.

sos)gss

gesellschaft Langensalza⸗Kirchheilin ·—

gen werden hiermit zu einer auf Dienstag, den 21. D

EI Uhr, im Sitzungssaale des Kreis. hauses in Langensalza anberaumten Ge— neralversam nlung eingeladen. s

I) Bericht über die Prüfung der Rech⸗

3) Wahl don Mitgliedern des Aufsichte—⸗

4 Verschiedenes.

Wegen Teilnahme an der Generalver— sammlung wird auf 55 22 und 23 des Gesellschafts vertrages verwiesen.

Merseburg, den 27. November 1915.

Bekanntmachung. Die Aktionäre der Kleinbahn -Aktien⸗

Gebäude und Grundstücke Inventar. Betriebsmittel... ö,

Aktienkapital Obligationen... Reserven .. Kreditoren

Gewinn per 1914/15.

Attiva. 6 3 38 zoo = O

30 7601 - 1023 95557

D Niederlassung ꝛc. von

Entlastung des Aufsichtsrats und des 53784

Rechtsanwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Dr. Hedinger in Stuttgart.

Oberlandesgerichtspräsident Cronmüller. 53792 in Freiberg ist wegen Ablebens in der

Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts ge⸗ löscht worden.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts. 53791

gart ist heute in der Liste der diesseite zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Rechtsanwalten.

s. Oberlandesgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen

Stuttgart, den 24. November 1915.

Der Rechtsanwalt Ernst Artur Jeschky

Freiberg, den 25. November 19165.

Schönau A. G. in Zell i / W.

Wir laden hiermit die Herren Astionãre

blerdurch zu der am 15. Dezember 1915, Vormittags 12 Uhr, im Ge. l schãftslokale werypen stattfindenden 2. Generalver⸗ sammlung eingeladen.

verweisen wir auf S 32 unserer Satzungen. (õ3298

Straßenbahn in Liqu. werden hierdurch aufgefordert, sich zwecks Wahrung ihrer Interessen unter Angabe ihres Aktien. besitzes zu melden bei: b

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

63 baber ieee egen der Ge. der werkschaft Dannas hall ju Gotha werden biermit zu einer außerordentlichen Ge⸗ werkenversammlung eingeladen, die am Sonnabend, den 18. Dezember 1918. Vormittags 11 Uhr, in Dresden in der Kanzlei des Herrn Rechtsanwalt Dr. Paul Weidinger, Altmarkt 3. III. Stock, statt inden soll. Tagesordnung: Beratung und Beschlußfassung über die Ausbringung der zum Wiederaufbau dez Schachtes in Galizien erforderlichen Geld⸗ i insbesondere Ausschreibung einer Ubuße.

gleichen Tagesordnung vom 13. November 1915 beschlußunfähig war, werden die in der neuen Gewerkendersammlung gefaßten Beschlüsse nach 5 16 der Satzungen ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Kuxe Gültigkeit baben. e m ,, den 27. November

Der Vorstand der

Gewerkschaft Hannashall.

Kammerherr Erik von Arnim, I. Vorsitzender.

õ2516

Alliance Pastorale. (Alianza Pastoril.) Aktiengesellschaft.

Sitz: Hansa Huis, Antwerven. Die Aktionãre un erer Gesellschaft werden

der Gesellschaft in Ant⸗

Tag es ordnung:

1) Bericht des Verwaltungsrats und eines Kommissars über das 2. Ge= 6 abgeschlossen am 30. Juni

2) Genehmigung der Bllanz nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Verwaltungsrats und der stommissare. 4) Wahl eines Mitglieds des Ver—⸗ waltungsrats. 5) Eventuelle Wahl eines Kommissars

an Stelle eines zurückgetretenen

Kommissars. Wegen Zuiritts zur Generalversammlung

Antwerven, den 23. November 1515. Ter Verwaltungsrat.

Kopenhagener Straßenbahn. Deutsche Attionãre der Kopenhagener

der unterzeichneten Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 36 a,

der Bank für Haudel und In—⸗ dustrie,

der Berliner Handels. Gesellschaft,

der Firma S. Bleichröder,

. 3 der Dis conto⸗-Gesell⸗ aft,

der Dresdner Bank,

der Nationalbank für Deutschlaud,

sämtlich in Berlin.

Berlin, den 24. November 1915.

Geselllschaft de

für elektrische Unternehmungen.

Da die Gewerkenversammlung mit der f

getreten. Berlin⸗Friedenau, Kaiser Allee 137.

51735

ge me. Geuc ralver sau m ·

lung unserer Gesellschaft findet am

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Tag 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ ; und Verluftrechnung für das Geschãfstg. jabr 1914 15. 2) Wabl des Board of Directors. 3) Verschiedenes.

German · American PFortland Cement Works.

(2487

Die Norddeutsche Treibriemenwerke Gesellschaft mit beschrankter 24 n hierselbst ist durch Beschluß der Gesell⸗ chafterversammlung mit dem heutigen Tage aufgelõst und in Liquidation getreten. Die Giäubiger der Gesellschaft werden ——— aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Varel, den 20. November 1915. Norddeutsche Treibriemenwerke

G. m. b. D. i Liqu.

Der Liquidator: R. J. Ruschmann.

52999) Bekanntmachung.

Die Schallplatten ˖· Masse Fabrik Gesellschaft mit beschränkter Daftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, 65 bei ihr zu melden.

Berlin, den 18. November 1915. Der Liguidator der Schallplatten⸗ Masse · Fabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation.

Max Thomas.

502501 Durch Beschluß der Gesellschafter der

Pfadfinder für Aviatik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in vom 27. Oktober 1915 ist das Stamm kapital der Gesellschaft um Æ 53 500, don M 111 500, herabgesetzt worden.

Brem en

auf 58 000, Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

Berlin ⸗Johannisthal, den 4. November

198. Pfadfinder für Aviatik, G. m. b. Gj.

Wäller. ppa. A. Hannibal.

(o 488]

Unsere Gesellschaft ist in Liquidation Liquidator ist Herr Walter Nax,

Die Gläubiger werden aufgefordert,

2. , bei dem Liquidator anzu⸗ melden.

Berlin⸗Frankfurter Maschinenwerke , beschränkter Haftung

Liquidation. Der Liquidator: Walter Nax.

sõloꝛ i]

Die Jumbo⸗Record⸗Fabrik G. m. . H., Berlin, befindet sich in Liqui⸗ ation. Etwaige Gläubiger der Ge⸗

sellschaft wollen ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator anmelden.

Berlin ⸗Weißensee, den 13. Nov. 1915.

Lehderstr. 20 25.

Richard Selig sobn.

o3945]

Erosmotor. G. m. b. S. Berlin. Die Gesellschaft ist durch Gesellschafter⸗

beschluß in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei

m unterzeichneten Liquidator zu melden. Fritz Nierich,

Menckhoff. O. Oliven.

Berlin Wilmersdorf, Durlacherstr. 3.

K. Oberlandesgericht Stuttgart. Rechtsanwalt Otto Gauß in Stutt⸗

sosgso]

Ausweis

Schwarzburgischen Landesb

Den 25. November 19135. berlandesgerichtspräsident Cron müller.

11d 36 =

L346 16 R Vassiva. 47 000 266 506 212 9009 480 824 - 01322 154647657 Gewinn · und Verlustkonto

lõ3 7 g5]

9) Bankausweise.

Stand

der Württemnbergischen Notenbank

am 23. November 1915.

vom 30. Sept. 1915.

ezembher 1315, Vormittags

Tagesordnung:

nung für das Geschäftsjahr 1914/15 und Genehmigung der Bilanz, Ge— winn. und Verlustrechnung.

2) Erteilung der Entlastung an den Vor...

stand und den Aufsichtsrat für das Geschãfts jahr 1a f t ö

ratè.

Der Vorstand. Linsenhoff.

An Betriebsspesen ....

Per Vortrag von 1913/14

Bel der Ergänzungswahl zum Wuf⸗— sichtsrat wurden die autscheidenden Herren Walter Eschrich, Werner Prager wiedergewä

Gera ⸗NReus, den 25. November 1915.

Debet. 26463 60 al3 da 25 gõ6 25 25 591 15 Wiss R

Abschreibungen ... Rückstellungen Gewinn per 191415.

Kredit. 178824 614 454 86 24 21611 1165430

652 113 51 24

a Brauereiabfälle .. Mieten und Zinsen

Mori erthel d . hel un

Artien gesellschaft BVrauwnerein zu Gera.

Metallbestand. 60 Reichg u. Darlehenglassen⸗ . Noten anderer Banken Wechselbestand ..

23 21 Kffetten *.* n

Sonstige Aktiva 4

Grundkapital... Reservefond ... Umlaufende Noten

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln

Aktiva. 9 843 855

9 664 264 7731 830 16029 057 12 323 649 5171 089 9 9 387 436

ardforderungen

assiva. 3 9 000 009 1745 417 23 347 500

. 25 245 697 4 ge⸗ 5) indlich ·

. 51 49155

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lich fällige Verbind⸗ . k e

Willy Dürre. 83

Atti h Nicht eingezahltes Aktienkapital

3) Fremde Geldsorten 4) Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:

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Kasse ö - nd Couvons

a. Wechsel

b. Eigene Akzepte c. Eigene Ser. d. Solawe

b. Sonstige börsengängige Wertpapiere

7) Debitoren in laufender Rechnung:

a. gedeckt b. ungedeckt

8 e, der Filialen...

ußerdem: Aval⸗ und Bürgschaftsde

N Banlgebäude ...... 10) Sonstige Aktiva

Aktienkapital. eserven Kreditoren:

I) innerhalb ?7 Tagen fällig... Kreditoren in laufender Rechnung.. Ak jepte K

Außerdem:

Aval und Bürgschaftsverpflichtu Sonstige ba da 4 .

1 79a gos, 85.

sel der Kunden an die Order der Bank.

5) Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen . 6) Eigene Wertpapiere:

a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und der Bundesstaaten ... A 2458 530 07

a. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen A b. Einlagen auf provisionsfreier Rechnung:

2) auf feste Termine

ant zu Sondershausen

ver 31. Jult 1915.

6 3 1250 9000 Ils 567 59 1 123 g

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Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 29. November

19485.

Der Inhalt dieser Beilag

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch ilhelmstraße 32, bezogen werden.

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e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Han ö ,

6 18., Vereins., Genossenschafts., Zeichen. und Peusterregistern, der Urheberrechtseintrags rolle, Über Warenzeichen. dels. Güterrech int auch . besonderen Blelt unter dem Titel

al⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. or. 2s

elsregtster das Deu durch die Rönigliche ö.

n des Reichs⸗

alle Postanstalten, in Berlin * ne ge * ,. 8wW. 48. Bezugspreis

Das

eträgt L Æ SG * t Anzeigenpreis für den Raum einer 5. gespaltenen Einheitszeile 80 4.

ür das Viertel jahr.

entral ü Reich erscheint in der Regel täglich. Der 6 * de der . 2 . Nummern kosten BO 4.

Dee enrral- Sand elsregmfter far vas Dentsche eich werden heute die Nru. 281 . und 281 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) ) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Grtellung eines Patentes nach . sucht. Der Gegenstand der Anmeldung t einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.

h 3 40 014. Schiebeknovfverschluts. Dr. 1 Breslau, Vlktoriastr. 87. 22. 9. 13. 18. D. 32011. Gae selbstzünder. Fritz Deimel, Berlin, Luisen⸗Ufer 8. 8 9. 18. 198. Sch A8 577. Spiritusbügeleisen ˖ brenner. Gustav Schworetzly. Eßlingen g. N. Turmstr. 12. 27. 4. 15. Sh. E. 20 919. Führung für die Mit- läufer von Muldenpressen, Vorrichtungen jumæ Nach, oder Abdämpfen, Dekatieren von Geweben o. dgl. Karl Erler, München, Mariabilfstr. 1. 10. 2. 15. Sm. E. 19 875. Verfahren zur Er⸗ eugung von Anilinschwarz Alfred Ehren. zweig. Barmen Rittershausen, Olga⸗ straß⸗ 24. 8. 12. 13. 121i. C. 22 255. Verfahren zur Her⸗ stellung von Salzsäure und Alkali- eluminiumsilikat durch Erhitzen einer Mischung von Alkalichlorid, Tonerde und Fieselsäure in einer Wasserdampf ent. haltenden Atmosphäre. Alfred Hutchin on Cowles, Sewaren, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 9. 9. 12. 1IzZ0. S. 68 458. Verfahren zur Dar⸗ stellung arsenhaltiger Säuren und ihrer Salje; Zus. z. Pat. 257 541. Dr. Felix Seinemann, Berlin, Königgrätzerstr. Sh a 21. 2. 14. E34. 3. sS9got. Verfahren zur Her⸗ stellung von Wärme ausiauschvorrichtungen aus Röhren. Dipl.-Ing. Hans Zimmer⸗ mann, Mannbelm, Lahmeystr. 25. 18 2 14. 1B. A. 26 2278. Vorwarmeranlage. Atlas Werke, Att. Ges.. Bremen. iz 7. 14. ; 136. K. 59 802. Dampfwasserrück⸗ leiter mit Schwimmer. D. Krantz Maschinenfabrik, Aachen. 18. 9. 14. 158. M. 55 069. Tastenmaschine, insbesondere Schreibmaschine, mit dur Flektromagnete bewirktem Antrieb. Eduard Mescher, Berlin, Koppenstr. 15. 4. 2. 14. 15g. K. E65 709 Sperrvorrichtung sür das der Auinahme Lez Wagen zug⸗ bandes dienende Federgebäuse an Schꝛeih⸗ maschinen. Nähmaschinen⸗ und Fahr⸗ räder Fabrik Bernh. Stoewer A. G., Stettin. Grünhof. 13. 2. 195 16. R. A1 A97. Verfahren zur Her⸗ ssellung von Superphosphaten. Dliyl. Ing. Dr. Dito Rosenthal, Nürnberg, Lenbach⸗ straße 9. 10. 8. 14. 18a. S. AI 91G. Schlackenwagen mit kipypbarem Behälter, desfsen Kippbeweg ung don derjenigen der Laufachse abgeleitet wird. Siegener Gisentzahn bedarf A. G., Siegen 4. Westf. 11. 4. 14. 20a. F. 38 997. Schmiervoꝛrrichtung är die Traaseil. von Drahtsellbahnen. Fabrikationsgesellschaft auto mat i⸗ scher Schmierapparate Helios Otto Wenzel & Co, Berlin. 9. 6. 14. Ra. R. 41892 Einrichtung zur , . k Car Ritz, Gotha. 15. 5. 2. A. 27 . . für Hochspannungs- Freileitungen gegen 1, Allgemeine Elettri⸗ eitãte. Gesellschaft, Berlin. 11. 5. 15. . St. Amerika 16. 6. 14. . 21Ic. S. 41989. Steckerschalter mit Verriegelung entweder des Schalters oꝛer des Sleckerg. Siemens. Echuckert Werle, G. m. b. SD., Siemenestadt b. Berlin. 18. 4. 14. . Ic. Sch. A8 32312. Schalter für ele ktrische Taschenlampen. Ludwig Schmitt, Mannheim P. 7, Nr. 5. 15. 2. 15. 2 Ac. Sch A8 728. Zugschalter⸗ Denrl Schoechlin. ChauR de⸗Londe Schweiz; Vertr. A du Bols Revmond. Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. I7. 6. 15. Schwein 18. 6. 14. ED. S I E723. Kommutator für clektriiche Maschinen. Siemens Schuckert⸗ erke GG. m. b. D., Siemens stadt b. Berlin. 7. 11. 14. England 27. 3. 14. 2Ke. J 168512 Verfahren zum Messen der wͤrtlschen Leislung oder eineg Telles derselben und der gleichseitigen Messung der wattlosen Leistung oder eines Teiles verselben in Ein oder Mebrphasen · Wech el⸗ stroman lagen Isaria . Zählerwerke let Ger. Münz. n. 36. . i. zie. S. 42 369. Vaämpfmaanet für Glekirizifäts zahler, Merinstrumente n, dgl. Siemens. Schuckert Wer ke, G. in b. ,

ch für die

215. Sch. 18 951. Deckenbefestigung für Armaturen an in der Mitte der Armatur gelegenen Deckenbaken. Dr.⸗ Ing. Schneider Co., Elektriziratè. es. m. b. S., Frankfurt a. M. 12. 3. 15 2DEsI. Sch. 49 0335. Deckenbefestigung für Armaturen an in der Mitte der Armatur befindlichen Deckenhaken; Zus. j. Anm. Sch 48 951. Dr. Ing. Schneider C Co., Elektrizitäts-⸗Ges. m. b. D., Frankfurt a. M. 6. 9. 15.

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25a. Sp. 68 348. Fadentübrungsein⸗ richtung für Cottonwirkmaschinen. Fa. G Hilscher, Chemnitz. 18. 8. 13. 25b. K. 33 398. Kiöppelmasckine. Georg Karrenberg. Krautstr. HI, u. Fritz Bracht, Lintenstr. 9, Barmen. 10 12. 12 23b. St. 58 724. Flecht. und Klaöpvel⸗ maschine ohne Gangvlafte. Jobann Kren⸗ mayr, Bruggen b. St. Gallen, Schwetz. Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8w. 11 5. 7. 13. 26a. T. 19 200. Verschlußvorrsch⸗ tung für die unteren Deckel stebender Re—⸗ torten oder Kammern. Arthur Thomas, Pulenitz i. Sa. 28. 11.13. . 302. R. 41 9523. Krankenbett - Leih⸗ stubl. Emil Rexer, Biberach Riß. 30.1 15. 30f. G. Ae 10. Lustpumpe zur Er. zeugung von Druckluft für Luftperlbäder und ähnliche Zwecke. Oscar Geoffmaun, Dotzheimerstr. 57, u. Fritz Sommer, Wejtendstr. 20. Wiesbaden. 18. 7. 14. 3 Rc. A. 28 787. Gußschale zum Gießen von Stahlgranaten und ähnlich gestalteten Gußkörpern in aufrecht stebender Lage. Attiengesellichast Ferrum. Zawodnle b. Kattowitz O. S. 12. 2. 15.

Ie. St. 20 A268. Zerlegbare Gruppen- form für Schalenguß, wobei die Formen. teile an mebr als einem Rande je ein halbes Gießvre fil ausgebildet haben. St ahl⸗ merk zu PVirua Sermann Hunger, Plrna 4. d. Elbe. 20. 3. 15.

3 Ic. W 26 380. Verfahren zur Er⸗ zielung glatier, von an bängendem Form⸗ jande möglichst freier Gußstücke unter Verwendung von Ruß als Auskleidemittel Gußformen und Gußschalen. Auguft Wegelin. Att. Ges. für Rußß⸗ fabritation und chemische Judustrie, Cöln. 26 3. 15. . ( 338. S. 2A O 7. Militärische Zelt- babn, die in einen Weiterkragen mit Kapuze verwandelt werden kann. August 6 kel. Gssen, Kurfürstenstr. 47. 21. 4. 15. 311 A. 26 368. Verfahren zur Her⸗ stellung von Kastenmöb-ln mit gebogenen Flächen. Dr. Richard Alexander Katz Berlin, Potsdamerstr. 109. 5. 8. 14. 368. R. A4 377. Vorrichtung zur Verhütung von Tropfenauswurf aus dem Aushrömungsrohr von Lufthefeuchtungs⸗ anlagen. Jakob Rukstuhl, Basel, Schwetz; Vertr.: F. Schwenterlev, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 3. 11. 14.

z 8h. Sch. 48 s88. Ersatz für Kork schrot. Hermann Schmidt. Dresden⸗ Coita, Warthaerstr. 11 28 7 15 0a. O. 9494. Versabren zur Auf⸗ arbeltung von bergbaulichen Abfällen mitteis Haldenhitze. Arthur Riedel.

IU Kössern b. Grimma, Sachsen. 18. 8. 15.

19a. 3 s9276. Va fahren zur Halt⸗ barmachtng von Muffeln durch Ver— wendung von jwei ineinander geschobenen Pfuffeln. Albert Zavelberg, Hohenlohe— hütte. 2. 4. 14.

412i. D. 866 734. Mit besonderer Kappe abgeschlossene Schutzvorrichtung für Thermoel mente zu ppromeirischen Zwecken. dartnmann 3 . Akt. Ges., furt a. M. 10. 6 ö . ., H. 68 A495. Kontrollahzeichen. Emil Sorde, Hahnenstr. 16, 1. Theo der Becker, Hohenstaufenring 48, Cöln a. Rh. Läd. lg. az 282. Goff mit Rid. gal einrichtung. Karl Lubas. Lie sing p. Wien; Vertr.: H. Syringmann, T Storth u. E. Herse, Pat. Anwälie, Berlin SV. 61. 11. 12 14. Desterreich 11.1213. 445. P. 83 776. Brennstoff für Feuerzeuge. Emil Prietzel, Berlin, Danzigerstr. 76. 11. 2. 16.

15f. St. 20 415. Stechspaten zum Ausheben von viereckigen Pfahllöchern. Josef Stolz, H Gabriel · II 156. 5. 15.

. 416883. Durch Schwung⸗ gewichte selbsttätig wirken de Aus löevor⸗ vichtung füt Bremsen. Ernst Goligsch— Charlottenburg, Bie mardistn 18. 4. 5 14. 7c. Dt. 54 59S. Glettromagnetische em brankupplung. Magnet Wert G 1 b. v., EGisenach, Spezial ⸗Fabrit᷑ für

Slemenzstadt b. Berlin. 26. 6. 14.

.

h. Berlin

Elettomagnet · Apparate, Eisenach. 16. 12. 13. 17. W. 38 827. Hemm⸗ und Rege⸗ lungsvorrichtung für ununterbrochen oder absatzwelse arbelisende Apparate. Carl Weber, Berlin⸗Wilmers dorf, Lauen⸗ burgerstr 25. 25. 5. 12. 479. B. 77 244. Riemscheihenge⸗ triebe; Zus. z. Pat. 272 354 Emma Boesner, geb. Bieiwerth, Aachen, Ron⸗ heiderweg 265. 16 5. 14. ; 486. RK. 59 7212. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberzieben von metalli— schen Gegenständen mit Metallen mitt ls Behandlung mit Metallstaub mit oder ohne Beimischungen in der Hitze. Willv Kuhn, Berlin, Gneisenaustr. 90. 13. 8. 14 49a. E. 20 183. Platte für Magnet- futter, Spannplatten oder Hebemagnete runder, rechieckiger oder beliebig ge— former Art. Elettrizitäts⸗GeseWlschaft Tolonta“ m. B. H. u. Hans Chariet, Cöln⸗Zollstock 4 3. 14. 52a. S. 40 A351. Nähmaschine. The Singer Manufaeturing Compann, Glizabeth, New Jersev, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. G. Wlegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1 11. 13. 522. S. A3 818. Spulvorrichtung für Nähmaschinen. The Singer Manu facturing Companv. Elizabelh, New Jeisey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Kartsten u. Dr C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin 8SW. 11. 25. 4. 15. 5 48. T. A9 8539. Maschmine zur Her⸗ stellung von Bogenlagen aus Papier und anderen Sloffen. Gebrüder Tellschow, Berlin. 10. 6. 14. 45. B. 79 5117. Verfahren und Vorrichtung zur Heistellung mit Skalen einteilung verse hener kegeliger oder kugel⸗ förmiger Flachringe aus Pappe, Zellon, Zellusoid oder zelluloidäbnlicher Masse Carl Birkefeld, Hannover Linden, Leinau. straße 9. 8. 5. 15. ; ö 594. W. 46 326. Pumpe für heiße Flüssigkeiten mit Saugöff aungen ohne Saugven tile. Richard Walter, Weißen⸗ stein ob der Drau, Oesterr.; Vertr.: Dr. B. Alexander Kretz u. Dipl. Ing. E. Bier— reth, Pat. Anwälte, Berlm SW. 48 15. 3. 15. 61h. A. 25 735. Verfahren zum 2sschen von Fuer unter Anwendung von gespanntem Dampf und Druckwasser; Zus. z. Anm. A 22641. Fritz Arledter, DBamburg, Schrötteringke weg 12. 4. 4. 14. 683c. st. SG 7355. Verriegelungs⸗ vorrichtung für die jeweilig unwirksamen Schuhstangen von Wechselgetrieben, ins. besondere für Motorfabrjeuge. Julius srüster Berlin, Linkstr. 13. 23 1. 13. 68. J. A6 89. Schneidvorrichtung zum winkeligen Schneiden von beliebigen Gegenständen. Ernst Jacab u. Franz Sackewitz, Coburg. 20. 5. 14. 69. st. 50 208. Verschlußboljen für dte Aufpflanzuut von Seitengewehren. F. Koeller C Co., Ohligs, Rhld. Füllfederbalter mit

.

70h. F. 58 551.

in den bohlen Halterschafe versenkbarer Schreibfeder, bei dem die Schreibfeder in einem mit Gewinde im Innern des Halterschaftes gelagerten Körpers sitzt, der durch einen in der Verschlußklappe angeordneten Fortsatz gedreht wird. Klio⸗ Werk, Fabrik für Jebrauchsgegen. stůnde. G. m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 6. 4. 14.

208. B. 727 253. Vorrichtung zum Faljen von Briefbogen. GSüro Einrich- tunge⸗-Fabriten Fortschritt G. m. b. H.. Freiburg i. Br. 16. 5. 14. T71c. S. 42 537. Maschine zum Ein⸗ treiben von Holmägeln in Schuhwerk. Rud. Ten, Maßschisenfabrik Akt. Ges., Arnstadt. Thür. 30. 7. 14.

7 1c. U. 5208. Fräser zum Bearbeiten von Schuhsohlen. United Shoe Machi⸗ nery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; 3 p den e e nn, Dipl. Ing A. Bobr, Pat.« Anwälte, ; 39 61. 25. 9. 14. V. St Amerika 17. 11. 13.

7 6c. H. 66 622. Vorrichtung zum Zuführen von Roßhaaren aus, etnem muldenartigen Behälter mittels Greifers zur Umspinnmaschine. Gustav Hänsel, Großen bain i. So. 30 5. 14.

766. J. T A941. Reinigungs vorrich tung fur Krempeln. Josef Jochim 8, M. Gladbach, Luisenstr. 171. 29. 1. 18. 7c. B. 29 O29. Regelspiel mit einer dis Umfallen der Kegel erschwerenden Vorrschlung Clemens Breul, Ponnef a. Rh, Aebacerstr. 53. 16 2. 15.

77e. S. 75 7290 Karussell mit unter Wasser tauchenden scheffsartigen Kabinen für die Fahrgäste. Friedrich Bo-cker.

Vohenlimburg, Wlhelmshöhe. 2. 2. 1914.

78a. B. II 899. Holzdrahtputz⸗ und gleichlegemaschine. Bernard George Vaughan, Joliet, V. St. L; Vertr: Dipl. Ing. L. Glaser u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 11. 8. 13. 78e. S. 68 893. Sprengverfahren. „Ddassia“ Spren gstoff⸗ Fabrik G. m. b. S., Hetzbach i. D. 1. 9. 18.

23 Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen.

E2zi. B. 71 911. Verfahren zur Reinigung von Wosserstoff oder kohlen⸗ oxrydsreien wasserstoffhaltigen Gasen von Schwefel. 11.5 14. . 2Af. A. 24 673. Gaggefüllte Glüb⸗ lampe mit eng schraubenlinienförmig ge⸗ wundenem Glübfaden. 15. 12. 13.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten olgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4g. P. 30 142 Invertbrenner mit einem durch eine stagnlerende Gasschicht von dem Brennerrohr getrennten Einsatz rohr. 16. 7. 14. . 49. Sch. 43 646. Spiritusbügeleisen⸗ brenner. 5. 11 14. t 45e. P. 27 638. Getreidewender mit in einem fahrharen Gestell gelagerten Schaufelrad. 8. 6 14. ; 5e. W. 43 272. Maschlne zum Schälen von Kokognüssen u. dgl. 21.9. 14. 17e. S. 59 333. Lagerschmiervor⸗ richtung mit gegeneinander schraubenllnien⸗ förmig zulaufenden Nuten, durch welche das Bel vorwärts und in den Schmieröl⸗ behälter zurückgetrieben wird. 4 5. 14. 27h. S A9 S828. Tragkörper für Prailuftschiffe mit Spltzenkammer; Zus. z. Anm. G. 186587. 12 4. 195.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Rieichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Bersagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im

Reichzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 121. RK. S3 A7. Verfahren zur Ge⸗ win nung eines für die Ammoniak arstellung geeignesen Gemisches von Stickstoff und Wasserstoff. 2 6 14. 39. B. 68 6416 Verfahren zur Her⸗ stellung zelluloldäbn licher Massen. 18. 6 14 16. S. 38 891. Geschlossene Anlage zur Nutzbarmachung der Abwärme don Gasmaschtnen für Heizzwecke. 23. 7. 14. 475. F. 31 868 Unger ilt ringförmige oder in Segmente eingeteilte und in einem Halter eingebrachte, beispielsweise graybi— fische Liderung für sich drehende Ma— schinenteile. 25. 3. 13.

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er— halten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal dat Aktenzeichen angegeben.

Nr. 288 401 bis 28g 520. Ha. 289 423. Verfahren und Vor richtung zur Feinkohlen⸗Entwässerung, bei welcher durch ein an der Hauptachse be⸗ sestigtes Flügelrad mit senkrecht ftehenden Flügeln das Gut gegen eine durchlässige Trommelwand geschleurert wird. August Hundertmark, Vortmund. 2. 12. 13. D. 6a 54. . Za. 2s9 4541. Besckhickungevorrichtuug für Backöfen. Cal Buchenau. Dort. mund Huckarde, Rahmerstr. 35. 28. 11. 14. RB. 78 647. ; 38. 287 424 Vorrichtung zum Glätten von Stoffen, Kleidungsstücken u. dgl., be. stehend aus einer gelochten, kasten förmigen Bügelplatte. Else Benjamin, Hannover, Langelaube 43. 10. 2. 14. B. 75 883. Ad. 289 452. Verfahren zum Hell und Dunkelstellen von Pießgaslampen durch Groß und Kleinsßtellen den Flamme an der Brennermündung. Ehrich Graetz, Berlin 26. 4. 13. E. 19141. 5e. 289 473. Bůndelstempel aus dünnen, höliernen, duich Drahtumwicklung und nach Bedarf unter diese getriebene Holzkeile zu einem Ganzen verbundenen Pfäblen. Leo Koenig. Sa nrh ücken, Futterstr. 4. 30. 6. 14. KR. 59 376. 78D 289 495. Korsettuiah mit ge— schlossenen Kinten. Hercules - Lverke. Spiralfeder Fabriken G. ut. B. D.. Odberkautungen b. Cassel. 24. 3. 14. HS. 65 993.

kleinern kurjfaserigen Gutes, insbesondere von Gespinst, wie Seide o. dgl. Ma⸗ schinenfabeit für Tab akindustrie G. m. b H., Frankfurt a. M. 6. 3. 14. M. 55 381. ; 10b. 289 425. Verfahren der Her⸗ stellung von Brennstoffbritetten unter An⸗ wendung eines Lösungsmittels für die Bitumina; Zus. z. Vat. 271 785. Carlos Bonet Duran, Barcelona, Spanien; Veitr.: Dr. A. Leyy u. Dr. F Heine⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin sW. 11. 16. 4. 14. D. 31281.

Ic. 2899 477. Vorrichtung zum Finhängen ven Büchern in Buchdecken. Fa. Karl Krause, Leipzig. 11. 2. 14.

K. 57 843.

IIc. 289 496. Buchrücken; und Block⸗Anleimmaschme. F. SH. Zimmer- maun Maschtnenfabrik G. m. b. H., Berlin⸗Reinickendorf. 4. 11. 13. 3 8720. 1Z0. 289 497. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Natrium und Kaliumaceton; Zus. z Pat 287 333. Farbenfabriken vornt. Friedr. Bayer Æ Co, Lever- kusen b Cöln a Rh. 8 8. 13. F. 37 932. EL Zo. 289 A388. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Altalikejonen; Zus. 3. Pat. 287 933. Farbenfabriken vorm. Friedr. Banner Æ Co, Leverfusen b. Cöln a Rh. w il. 1 n,

129. G9 A2Z6. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Aminosäureestern. Dr. Rich Ad Wolffenstein. Berlin, Meinekestr. 24. 2 5.1

1249 289 454. Verfahren zur Dar⸗ stellung von aromatischen Aminonitro⸗ verbindungen und ihren Subftttutions⸗ produkten. Hirsch Pomeranz. Coesfeld, Westf., Daruperstr. 10. 15. 11. 12. P. 29 792.

Kt ga 289 a78. Aolegevorrichtung für iypographiiche Majchinen, inebesondere Matrizensetz. und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. B. S., Berlin. 3. . 14. M. 55 710.

EFB5e 289 406. Adressendruckmaschlne mit einer die Druckschablonen mittels Hreifer aufnehmenden Fördertrommel. Jakob Leisinger. Basel, Schweiz; Vertr.: Dipl. Ing. B Wassermann, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 68. 5. 8. 13. L. 40157. 5e. 289 479. Vorrichtung zum Druacken von Adress n mütels Druckplaiten. Dr. Hemrich Eggemann, Bielefeld, Obernsti. 39. 28. 11. 13. E 19832. E8b. 289 418. Veifabren zum Um⸗ schmelzen von Ferromangan, Ferrosilicium und anderen Koblenstoff aufnehmenden Legterungen in elektrischen Oefen. Gesell-⸗ schaft für Elektrostahlaulagen m. b. S.. Sumensstadt b. Berlin, u. Dpl.-Ing. Wilbelm Roden hauser, Volklingen, Saar. 26 7. 12. G. 39 037.

220i 289 499. Schaltung für Lampen signale; Zus. z Pat. 269 43 Siemens C Salske Akt⸗Ges. Sirmensstadt b. Berlin. 30. 12. 14. S 43379.

21a. 289 427. Gicktrche Schwing⸗ vorrichtung mit in einem konnanten magnetlschen Felde schwingendem, Wechsel⸗ strom führenden Leiter. Submarine Signal Company. Boston, V. St. X. Vertr.: P. Sp ingmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat⸗Anwälte, Beilin SX. 61. 23. 8 13 S. 39 878. V. St. Amertka 29. 1. 1913

2ERa 289g 428. Schaltungs anordnung für selbsttätig oder halkseldsttätig be⸗ triebene Fernsprechanlagen mit getrennten Etnstell, und Sprechwegen; Zus. z. Dat. 288 855. Tiemens C Dalske kt. KGes ,. Siemensstadt b. Berlin. 18. 1. 14. S. 41 132 . 2 1c. 289 407. EGlektromagnerisches Relais, dessen Kippanker einen Schlery- kontatt bꝛeinflußt, zum Abl-iten von Fremdströmen, insbesondere für Trlexbon - und Telegrapbenanlagen. Oans Kräner, München, Fraunhoferstr. 27. 8. 2. 14. K. 57 766 ;

TIC. 289 5600. Zeitschalter, bei dem sich ein mit einem Scaltarm zwangläufig verbandener Teil (Fäbler) gegen den Am- fang einer Jabrerzetischeibe legt und da⸗ durch die Schaltstelurg des Schahlarmes bestimmt. Siemens Schuckert Werke G m. b. O.., Stemensstadt db. Berlin. 17. 4. 14. S. 41968.

21 c. 289 5301. Trenyschalter. Siemens Schuckert Werke G. m. D. Op.. Sremenestadt b. Berlin. 4. 11. 14. S. 43 150. England 3. 11. 13.

EæId. 289 401. Verfabren um An= trieb von Debe engen mittels durch Bürften- ver chleduyg gestenerrer und für elektriche Bremsung vo gesebener Ci phaserkommu⸗

s9. 289 453. Verfahren zum Zer.

tatermotoren. Aftienge elischaf Growm. Boveri C Gie, Baden, Schwe; Vertr.. Rob. Bev ri, Mannheim Käfer. thal. 27. 7. 18. A 2a 3a.