ret aer e m,.
auf den 7⁊. Januar 1916, Mittags ausschusses sind auf der Gerichts schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Be-
ET Uhr, vor dem unterzeichneien Gerlchte, Zimmer Nr. 12, Termin an- beraumt. Allen
Ronłurgmasse , . N 5
baben oder jur Konkurgmasse etwag schuldig End, wird aufgegeben, nichts an die Erbin ju verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Be⸗ sitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Kontursverwalter bis zum 28. Dezember 1815 Anzeige iu machen. Königliches Amtsgericht in Niesky.
Hiesendurg. 656191 Betanntmachung.
Ueber den Nachlaß des am 23. Oktober 1918 zu Hofheim im Taung verstorbenen Pfarrers Franz Osinski aus Riesen . burg ist heute, am 4. Dezember 1915, Nachmittags 64 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kaufmann Paul Engel in Riesenburg. Erste Glän— binerversammlung am 30. Dezember 1915, Vormittags IAE Uhr. all— gemeiner Prüfungstermin am EI. Ja⸗ nuar 1916, Vormittags ILK Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 26. Dejember 1915
Riesenburg, We⸗Pr., den 4. De- zemper 1915. (NX. 4/15.) Gerichtsschrelber des Königl. Amtsgerichts.
NR ott weil. Ihö6098 K. Amtsgericht Rottweil.
Ueber das Vermögen des Johannes Jauch, Uhrenfabrikarbeiters, in Schwenningen a. N., Fabrikstraße Nr. 4, wurde am 4. Dezember 1915, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und Beirksnotar Dokkenwadel in Schwenningen a. N. zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ zeige und Anmeldefrist bis 28. Dezember 1915; Wahl und Prüfungstermin: Mitt⸗ woch, den 5. Jantar 1916, Nach- mitiags 4 Uhr.
Den 6. Dezember 1915.
Gerichtsschreiber Weber.
Stxiegau. 561251
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Brund Weiß aus Striegau, 1. Zt. Mucketier im Ersatzbataillon Reserve⸗ infanterieregiments Nr. 22, 7. Korporal⸗ schaft in Sacrau, Kreis Oels, ist heute, am 6. Dezember 1915, Nachmittags 123 Uhr, das Konkurgsverfabren eröffnet worden. Verwalter: Privatsekretär Wil- helm Priemer in Striegau. Anmeldefrist und offener Arrest mlt Anzeigepflicht bis zum 15. Januar 1916. Erne Gläubiger versammlung am 30. Dezember 1915, Vormittags ARE Uhr. Prüfungstermin am 22. Januar IgIG, Vormittags EI Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 2.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts Striegau.
Weinheim. 56338 Ueber den Nachlaß des Fabrikarbeiters Philipp Remigius Felz in Heddes⸗ heim wurde heute, am 7. Dezember 1915, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Gr. Notar Lederle in Weinheim wurde zum Konkursverwalter ernannt. An⸗ meldefrist: 1. Februar 1916. Erste Gläu⸗ bigerversammlung: 5. Jauuar E916 Vormittags 10 Uhr Prüfungstermin: Mittwoch, den 89. Februar 1916. Vormittags 107 Uhr. Offener Arrest und Anzeigeftist: 1. Februar 1916. Weinheim, den 7. Dezember 1915. Gerichtsschreiberei Gr. Amtagerichts.
Werder, Havel. 66339) Ronkurs verfahren Ueber das Vermögen der Brauerei⸗ genossenschaft Pots dam⸗Werder e. G. m. b. H. ist am 7. Dezember 1915, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten, der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechts. anwalt Engelhardt in Charlottenburg 4, Wilmersdorferstraße Nr. 33. Anmeldefrist bis zum 25. Februar 1916. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 4. Januar 1916, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 5. April 1916, Vormittags EO Uhr. Offener Arrest mit Anzetgefrist bis zum 4. Januar 1916. Werder a. H., den 7. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Altona, Elbe. 66082 Das Konkureverfahren über das Ver⸗ mögen des Johannes Philipp Theodor Fuchs, früheren Mitinhabers des Ballhaus und Cafe Palais de Hanse, in Altona ist am 14. Sep— tember 1915 gemäß § 204 der Konkurg⸗ ordnung eingestellt worden. 5 XA45/ 13. Altona, den 4. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
Altona, Elbe. (56981 Das Konkursperfabren über das Ver- mögen des Otto Johann Theodor Bonatz, früher Mitinhabers des Ballhaus und Cafe Palais de Danse, in Altona ist am 14. Sey⸗ tember 1915 gemäß § 204 der Konkurs ordnung eingestellt worden. X50 1133618. Altona, den 4. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
ArIS. Rontkursver fahren. [561221
In dem Konkursverfahren über das Ver mösen des Möbelhändlers Joseph Golbberg in Arns ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlagz zu einem Zwanggvergleiche Ver= gleihztermin auf den 39. Dezember 1918. Vormittags 8 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Arvz, Zimmer Hir, 16, anberaumt. Der Vergleichsvor schlag und die Erklärung des Gläubtger
teiligten niedergelegt. Im Falle der An
läubiger über die Erstattung der Aus- lagen und Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Glãubigerausschusses. Arys, den 6. Dejember 1915. Der Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Raling en. 65624] gl Amtsgericht Balingen.
Dag Konkurgverfahren über das Ver. mögen des Wilhelm Groz, Kaufmanns zum Pflug in Ebingen, wurde, nach= dem der in dem Vergleichstermine vom 14. Oktober 1914 angenommene Zwangs- vergleich durch rechtskräftigen g vom 14. Oktober 1914 bestätigt ist, dur Gerichtsbeschluß vom 4. Dezbr. 1915 auf- gehoben.
Den 7. Dezember 1915. Amtsgerichtssekretär Hailer. Hensheim. 56244 Bekanntmachung.
In dem Konkureverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Laipple in Gensheim a. d. Bergstraße, ist Termin zur Anbörung der Gläubiger versammlung über den von dem Konkurs verwalter gestellten Antrag auf Einstellung des Verfahrens mangels Masse und event. zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver walters anberaumt auf Donnerstag, 23. Dezember 1915, Vorm. IL Uhr, Zimmer Nr. 8.
Bensheim, den 4. Dezember 1915. Großh. Hess. Amtsgericht.
KRerlin. tonkursverfahren. 5033] In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 3. Januar 1915 ver⸗ storbenen, ju Berlin, Köpenickerstr. 4, wohnbaft gewesenen Vianofortefabri⸗ kanten Franz Ferdinand Weber, Inhabers der Firma: F. Weber in Berlin. Wrangelstr. 56, Ut zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowle zur Anhörung der Gläubiger über die Er— stattung der Auslagen und die Ge— währung elner Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigerausschusses der Schluß termin auf den 20. Dezember E917, Vormittags 1A Uhr, vor dem König lichen Amtsgerichte hlerselbst, Neue Friedrich; straße 13/14, 1II. Stockwerk, Zimmer 106, bestimmt. Berlin, den 27. November 19165. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amts- gerichis Berlin Mitte. Abteilung 84.
Rerlin. Konkursverfahren. Ib60s85] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Meyer E Haubold in Berlin, Krausen˖ straße 61, ist infolge Schlußvertellung nach Aufhebung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden.
Berlin, den 1. Dejember 1915.
Der Gerlchtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 84.
KRerlin. ho 84] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Theodor Gehr (Damen. mäutelfabrik) in Berlin, Mohrenstr. 38 (Wohnung: Berlin. Schöneberg. Martin Lutherstr. 56), ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu elnem Zwangevergleich Vergleichstermin auf den 320. Dezember 19415, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht Berlin. Mitte, Neue Frledrich⸗ straße 13 14, III. Stockwerk, Zimmer 111, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kurggerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Berlin, den 3. Dezember 1915.
Der Gerichtsschrelber des Königlichen Amtsgerichts Berlin Mitte. Abteilung 83.
erlin-LIchtenberg. (563421 Beschluß. 10 X23. 13. In Sachen, betreffend das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Bild- hauers Friedrich Hahn in Berlin⸗ Hohenschönhausen, Berllner Straße 00, wird Schlußtermin zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzelchnis der bi der Schlußyerteilung zu berück⸗ , ,, Forderungen, ferner zur Prü⸗ ung der nachträglich angemeldelen Forde⸗ rungen auf den 3. Januar 1916, Vormittags 10 Uhr, vor dem König⸗ lichen Amtsgericht Berlin⸗-Lichtenberg, Am Wagner⸗Platz, 2 Treppen, Zimmer 38, anberaumt. k den 6. Dezember 915. Königliches Amtsgericht. Abt. 10.
KRexrlin-Lichtenberg. 56343 Beschluß. 10. X12. 13.
In Sachen, betreffend das Konkur- verfahren über das Vermögen des Kaufmauns Gustav Hammerstaedt in Berlin ˖Hohenschönhausen, Berliner Straße 119 (Treskowstraße 71), wird Schlußtermin zur Abnahme der Schluß rechnung, jur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Schlußverteilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen sowie zur Be⸗ schlußfassung über die dem Gläubigeraus. schuß zu gewährenden Vergütungen und zu erslfattenden baren Auslagen (5 1 K. D.), serner zur Prüfung der nachträglich an gemeldeien Forderungen auf ben A. Januar
nahme des Vergleichs. Aubörung der
*
Kzniglichen Amte gericht, Am Wagner ⸗ Platz, 2 Treppen, Zimmer 358, anberaumt. , rern den 6. Dezember
91 Königliches Amtegericht. Abt. 10.
Rerlin-Schönebderg. obo 86] stonkurs verfahren.
Das K verfabren über das Ver⸗ mögen des ienhäundlers C. August Eckhardt, 633 Inhaber der Firma C. Marre, Bln. Schöne berg, Maaßen straße 22, ist, nachdem der in dem Vergleicht termine vom 14. Seytember 19195 angenommene Zwangevergleich durch rechts krãftigen R 6 vom 14. Sep⸗ tember 1915 bestätigt ist, aufgehoben.
Berlin. Schöneberg, Grunewald⸗ straße 66/67, den 1. Deiemher 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amisgerichts. Abt. 9.
rem en. 56246 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Inhaberin eines Weiß“ Woll / und Manufaktur warengeschäfts Hinrich Sanders Ehefrau, Marie geb. Jahnke, hierselbst, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 22. Juli 1915 angenommene Zwangsvergleich durch rechts kraft gen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, durch heutigen Be⸗ schluß des Amtsgerichts aufgehoben. Bremen, den 6. Dejember 1915. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts: Fürhölter, Obersekretaäͤr.
Christburg. (56192 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 17. Februar 1914 in Christburg verstorbenen K aufmauns Walter Schnell wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Christburg, den 2. Oktober 1915. Königliches Amtsgericht.
Coburg. Konkursverfahren. [56180 Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schneidermeisters Bernhard Kellermann in Coburg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 16. Sep- tember 1918 angenommene Zwangs vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Coburg, den 3. Delember 1915. Herzogliches Amtsgericht. 4. Dr. Schack.
Coes feld stonkursverfahren. (6088)
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Herwig, Zach und Honcamp G. m. b. S. ju Coesfeld wird, nachdem der in dem Vergleichs termine vom 26. Oklober 1915 angenommene Zwangevergleich durch rechtskrästigen Be schluß vom 30. Oktober 1915 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Corsfeld, den 6. Dezember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Cu Imseo. stonturs verfahren. I5ß0 89] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Anton Pienczewmski von hier wird nach er— solgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben. Culmsee, den 24. November 1915. Königliches Amtsgericht.
Dresden. (õ63411 Das Konkurzverfahren über das Ver⸗ mögen des Trödlers Moses Weinberg, zuletzt in Dresden, am See 14 (Woh⸗ nung: Flemmingstr. I IV), wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Dresden, den 8. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht. Abt. II.
Elberfeld. (66191 Das Konkure verfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns August Görts jr.. Inhabers der Firma A. * A. Görts in Elberfeld, ist durch Beschluß vom 30. No⸗ vember 1915 nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Durch Be— schluß vom 1. Dezember 1915 ist die Ver⸗ gütung des Verwalters auf 360 S und der Ersatz der baren Auslagen auf schätz angsweise 40 60 estgesetzt. Amtsgericht Elberfeld.
Ettlingen. H6090
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Bäckermeister Friedrich Dahn Ehefrau. Thekla geb. Kunz, früher in Malsch, jetzt in Bietigheim, wurde heute an Stelle des verstorbenen Konkursverwalters Rechtsanwalt Kraus- mann Rechteanwalt Dr. jur. Heinrich Haas in Karleruhe zum Konkurtverwalter ernannt. Ettlingen, den 4. Dezember 1915. — Geiichtsschreiberei Gr. Amte⸗ gerlchis.
Gengenbach. (56091 Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Chorregenten und Kauf⸗— manns Josef Muhr in Zell a. S. wurde nach erfolgter Abhaltung des Schluß ⸗ termins aufgeboben.
Gengenbach. den 3. Dezember 1915. Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerlchts.
Hattingen, Ruhr. (56092 Konkursverfahren. . Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Arthur Joseyh in Hattingen wird nach erfolgter Ah— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Hattingen, den 3. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
KKötzschenbrodn. (öb0 93
Das Konkurt erfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Richard Louis Max Paul Frickowm in Niederlößnitz wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 21. Oktober
rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage
bestãtigt worden ist. Aöntschenbroda, den 30. November 1916. Königliches Amtegericht.
München. Ib6l93) . Amtsgericht Mũnchen. Kouturs gericht.
Am J7. Dezember 1915 wurde das unterm 20. Oktober 1911 über das Ver⸗ mögen des Michael Schorer. Prokurist. in München eröffnete Konkurgverfahren als durch Schlußverteilung beendet aufge⸗ boben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalterg wurden auf die aus dem Schlußtermingprotokolle ersichtlichen
Beträge festgesetzt.
München, den 7. Dezember 1915. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichtg.
ieder Wüstegiersdorsf. 5605] Besch lusj.
In dem Konkurgversahren über das Veimögen des Fabrikanten und Kauf⸗ manns SOeinrich Tschorn in Ober Wüstegiera dorf, Inhaber der Firma Heinrich Tschorn in Ober Wüste⸗ glersdorf, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung deg Verwalterz, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verjeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens stücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschusses der Schlußtermin auf den 8. Januar 1916, Vormittags 10 ühr, vor dem Königlichen Amte gerichte hlerselbst bestimmt. Die Aus—⸗ lagen des Konkursverwalters sind auf 168,55 S und seine Vergütung auf 2000 1 festgesetzt.
Nieder Wüsteglersdorf, den 6. De- zember 1915.
Königliches Amtsgericht.
Ostrowo, Rr. Posen. (bhho0 s]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters August Moch in Neu Skalmierschütz ist infolge eines vom Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlags zu einem Zwangs vergleiche Termin auf den 20. Dezember 1915, Vormittags 104 Uhr, vor dem Amtsgericht Ostrowo, Zimmer 7, anberaumt. Der Vergleichs vorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtaschreiberel des Kon kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Ostromo, den 283. Nobember 1916.
Königliches Amtsgericht.
Ratingem. sonłkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Eheleute Restauragteur Caspar Tegethoff in Großenbaum ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußsafsung der Gläubiger über dte nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 3. Januar 1916, Vormittags II Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, am Markt, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Schluß . rechnungen und Schl ußverzeichnisse liegen ö der Gerichtsschreiberei zur Einsicht offen. Ratingen, den 3. Dezember 1916. Königliches Amtsgericht.
R otenburz, Hann. (bbhl7] Das Konkursverfahren über das Ver—⸗
mögen des Schuhmachers Hinrich
Meyer in Reeßum wird nach erfolgter
Abhaltung des Schlußtermins hierdurch
aufgehoben.
Rotenburg i. Hann., den 3. Dezember
1915. Königliches Amtsgericht.
Sch wiebus. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren üher das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Mase⸗ kowsty in Schwiebus, allelniger In⸗ haber der Firma Robert Masekowsky, ist zur Prüfung der nachträglich ange⸗ meldeten Forderungen Termin auf den 4. Januar 1916, Vormittags 8 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerlcht in Schwiebus, Zimmer Nr. 6, anberaumt. Schwiebus, den 4. Dezember 19165. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Soldin. (66100 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zigarrenhändlers Max Hoffmann in Soldin ist zur Abnahme
[õ6o9?]
lõ6o)h9]
Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 5. Januar 1916, Mittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtegerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, be⸗ stimmt. Soldin, den 7. Dezember 1915. Königliches Amtsgericht.
Stolp, PFomm. (66195 Konkursverfahren.
Das Konkurtzmerfahren über den Nachlaß des am 30. Junt 1914 in Schojow ver⸗ storbenen Gutsverwalters Benno v. Wilcke wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Stolp, den 1. Dezember 1916.
Lol, Vormittags A1 Ühr, vor dem] Iol5 angenommene Zwangsvergleich durch
Königlicheg Amtsgericht.
der Schlußrechnung des Verwalters, zur f
Weissenfels. os lon
In dem Konkureverfabren über dag Vermögen des Automaten ⸗Restaurautg Geselschaft mit beschräntter Daftung in Weißenfels ist zur Beschlußsassung über die beantragte Einstellung deg Ver. fahrens eine Gläubigerversammlung auf den 21. Dezember I9 AF, Vormittags EI Uhr, vor dem Königlichen Amtz. gericht in Weißenfels — Zimmer Nr. 5 — anberaumt.
Weißenfels, den 6. Dejember 1915.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 5.
Tarif⸗ꝛc. Bekanntmachungen
der Eisenbahnen. ob l29]
Deutsch dänischer Eisenbahnver. band über Vamdrun, Ovidding Vedsted und Warnemünde - Gjedser. Ausnahmetarif für Eisen. Deutssch⸗ dänischer Eisenbahnverband über Vamdrup, Hvvidding Vedsted und Warnemünde — Gjedser. Ausnahme⸗ tarif für Eisen und Stahl 2c. von ober. schlesischen Eisenversandstartonen nach danlschen Stationen. Vom 13. Dezember 1915 an wird die däni sche Station Brande in den Tarif aufgenommen. Naͤhere Autkunft ertellt unser Verkehrg⸗ bureau.
Altona, den 5. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahndirektion,
namens dir Verbandsverwaltungen.
5630]
Ausnahmetarif 2 III M für Ab- fälle von Biskuitfabrikation, alte Backware usw. Mit Gültigkeit vom 9g. Dezember 1915 wird der Auenahme⸗ tarif auf Lupinen an Entbitterungs— anstalten ausgedehnt, sofern das hergestellte Erzeugnis als Viehfutter im Inlande ver= wendet wird. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen sowie das Auskunfts.« bureau, bier, Bahnbof Alexanderplatz.
Berlin, den 6. Dezember 1915.
Königliche Eisenbahndirektion.
56131
Ausnahmetarif für Holzzellstoff (Zellulose) usw. Tfv. T Im. Mit Güultiakeit vom 13. Dezember 1915 werden Leer (Offfr), Osnabrück⸗Eversburg lund Waldbröl Stb. als Empfangestationen in den Ausnahmetarif einbezogen.
Berlin, den . Deiember 1915.
Königliche Cisenbahndirettion.
563461
Ausnahmetarif für Strohstoff. Etrohzellstoff, feucht d. h. mit mehr als 46 Prozent Wassergehalt), zur Verarbeitung als Viehfutter bestimmt. — Tf. 2Z HIHIEx. Mit Gültigkeit vom 13. Dejember 1915 bis auf Widerruf, längstens für die Dauer des Krieges, wird unter gewissen Bedingungen der oben be— zeichnete Ausnahmetarif eingeführt. Er gilt von den Stationen fast aller deutschen Bahnen nach bestimmten Empfangsstationen. Die Frachtberechnung erfolgt nach einer besonderen Kilometer⸗Tariftabelle. — Der Tarif ist zum Preise von 5 für dal Stück durch die Güterabfertigungen sowie das Augtunftsbureau, hier, Bahnhof Alexanderplatz, zu beziehen.
Berlin, den 7. Dezember 1915.
gtönigliche Eisenbahndirektion. 66223
Westdeutsch süůdwestdeutscher Ver⸗ kehr. Mit Gültigkeit vom 1. Dezember 1915 werden zu den Tarisheften 1 bis 4 neue Nachträge ausgegeben. Sie ent— halten hauptsächlich: 1) Entfernungen und Frachtsaͤtze für verschiedene in den Verkehr einbezogene neue Stationen, 2) ermäßigte Entfernungen für verschiedene Stationsverbindungen infolge Eröffnung der Neubaustrecke Haiger — Weidenau, 3) Aenderungen und Ergänzungen ver— schledener Ausnahmetarife. Mit dem gleichen Tage werden die Stationen Brestenfürst, Dürmentingen, Klaffenbach⸗ Althütte, Laufenmühle, Michelau (Württ), Miedelsbach, Steinenberg, Oberndorf b,. Rudersberg und Schlechtbach der württemberglschen Staatsbahnen in die Tarifhefte q und 8 einbezogen. Näheres im Tarifanzeiger der preußisch ⸗ hessischen Staatsbahnen.
Frankfurt (M.), den 27. Nobember
1915.
Königliche Gisenbahndirektion. 66247
Badisch · Hessischer Exyreßguttarif⸗ gültig vom I. April E94. Am J. März 1916 treten im Verkehr mit den Stationen der Strecke Wertheim — Bad Mergentheim für einzelne Verbindungen geringfügige Erhöhungen — bis zu 2 4 ür 106 Rg — ein. Nähere Auskunft erteilt unser Verkehrsbureau.
Mainz, den 3. Dezember 1915.
Königl. Preuß. u. Grossh. Hess.
Eisenbahndirektion.
56132 Rheinisch⸗Baherischer Guterver kehr. Tarif v. 1. April 1908. Mit so⸗ fortiger Wirksamkeit treten im A. T. Ih . . solgende Teilfrachtsätze in raft: Nach oder biz zum Schnittpunkt von J II ee g ? andshut — Straubing — Nur göltig sür ren Ortgverkehr. München, den J. Yejember 1915.
Tarisami ver jk. B. Et. G. B. r. d. Mh.
M 291.
Ordensverleihungen rc.
Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit Butter. . Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 177 des Neichs⸗
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und
Bekanntmachung, betreffend die Einlösung der am 2. Januar
oniglich Preußisch
Der Gezugspreis heträgt vierteljährlich 5 M 40 5.
282
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; fur Krrlin aner den Postanstalten und Zeitungs spediteuren für Kelbstabholer auch die Expedition SW. . Wilhelmstraße Nr. B2X.
Einzelne Uummern kosten 25 5.
. .
Berlin, Freitag, den 10.
E *
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Neich.
Gesetzblatts. Königreich Preußen.
sonstige Personalveränderungen
1916 fälligen Zinsscheine der preußischen Staatzsschuld, der Reichsschuld und der Schutzgebietsschuld sowie die Zahlung der zum selben Zeitpunkt fälligen Zinsen der Staatsschuldbuch⸗
und Reichsschuldbuchforderungen.
Kreis Arnswalde, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife, Spandau
Lenzen, — vierter Klasse,
den Adler der Inhaber Hohenzollern,
dem Eisenbahnzugführer a. D. Pertz in Harburg das Ver⸗ dienstkreuz in Silber,
1 Breslau und dem Steindrucker Marx in Köslin das Kreuz
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Domänenpächter, Amtsrat Fleischer in Plagow,
dem bisherigen Kirchenältesten, Rentner Lemm in und dem Gefängnisinspektor a. D. Kerstan in Landkreis Elbing, den Königlichen Kronenorden
dem Lehrer Naumann in Wenkbach, Kreis Marburg, des Königlichen Hausordens von
dem Reichsbankgeldzähler a. D. Helfer in Görlitz und
dem Regierungshauptkassendiener a. D. Buchelt in
des Allgemeinen Ehrenzeichens, . dem Kanzleigehilfen a. D. K rzesins ki in Birnbaum und
dem Maurerpolier Klein in Berlin⸗Tempelhof das Allgemeine
Ehrenzeichen, ⸗ .
; dem Schiffbauer Kähler, dem Helfer Roßfeld, dem Dreher Vogel, sämtlich von der Werft in Kiei, und den Werftinvaliden Döring und Thomsen in Schortens, Amt
ever, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie
dem Musketier Lubitz im Infanterieregiment Nr. 184, dem Kriegsfreiwilligen, Kanonier Westhaff bei der II. Ersatz⸗ abteilung des 2. Westfälischen Feldartillerieregiments Nr. 22, dem Kanonier Markmann bei der Ersatzabteilung des
Mindenschen Feldartillerieregiments Nr. 58 und dem Landsturm⸗ mann Eckert bei einem Armierungsbataillon die Rettungs⸗ medaille am Bande zu verleihen.
Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Verkehr mit Butter. Vom 8. Dezember 1915.
Der Bundesrat hat auf Grund des §8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß⸗ nahmen usw. vom 4. August 1914 Reichs⸗Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
51 (
Unternebmer von Molkereien, die im Jabre 1914 mindestens 00 O Titer Milch oder eine entsprechende Menge Rabm verarbeitet baben, sind verpflichtet, monatlich bis zu 15 vom Hundert der im Vormonate hergestellten Buttermenge ber Zentral Einkaufe gesellschafi m. b H. in Berlin nach Maßgabe der S8 2 ff zu überlassen.
Bei der Berechnung der Menge, von der bis zu 15 vom Hundert zu überlassen sind, sind von der im Vormongte hergestellten Menge die Mengen abzuzieben, die im jausenden Monat auf Grund von Verträgen an die Heeresperwaltungen und die Marineverwaltung zu
liefern sind. 8 9
Dle im 81 beieichneten Unternehmer haben am ersten Tage jedes Monats der Zentral. Einłaufsgesellschast anzugeben: ö. I) wicbiel Butter in ihrem Betriebe während des Vormonats hergestellt worden ist; . . 2) wieviel . sie am ersten Tage des laufenden Monats vorrätig haben; ö 3) Wr n Ganler sie auf Grund der bestebenden Verträge im laufenden Monat zu liefern baben und an wen. ie Zentral. Cinkaufegesellschaft hat mit möglichster Keschleunigung zu erklären, welche Buttermengen sie nach 51 in Anspruch nimmt Geht ibre Erklärung dem Unternehmer nicht spätestens am 12. des Monatz zu, so erlischt die Tieserungspflicht für diesen NMongt. Die Unternehmer haben die angeforderten Mengen nach Weisung der Zentral. Einłaufagesellschaft an die von ihr bezeichnete Silelle zu versenden. Wesgert sich der Unternebmer, der Weisung nach · zukommen, so kann die zuständige Behörde den Versand auf eine
8 3 Dle Zentral ⸗Einkaussgesellichaft soll mengen in Anspruch nehmen, über die e.
Lieferungsverträne abgeschlossen hat. Ist die
schaft genötigt, auf Butter zurückzugreifen, über
abgeschlossen sind, so sind die Unternehmer ber veipflichtungen aus bestehenden Verträgen mit Derree verwaltungen und der Marmeyerwalt fräge insoweit verhältnismäßig zu kürien, shrer Lieserungepflicht gegenüber der Zentral forderlich ist. § 4
Sind Molkereien — 12
sammengeschlossen, so sinden die Vorschrifte
1! 5 — z . ö gemsinsamer Verwertung
Staatsanzeiger.
,,,
XX
—
Ameigenpreis fur den Raum einer gespaltenen Einheits-
zeile 0 3, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 50 5.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs- und Staats auzʒtigera
Berlin 8W. 148, Wilthelmstraße Nr. 32.
— ——
ö
ezember, Ahends.
bestimmen, wievlel mindestens an die Zentral. Einkaussgesellschaft abzuliefern ist.
noch keine entral. Einkaursgesell . die Lieferunge verträge
techtigt, ihre Lieserungs⸗
Ausnahme der mit en ung geschlossenen Ver⸗ als es zur Erfüllung
llschaft er ⸗
1
WGinkauftgese
chiedsgericht bestellen und tas Nähere darüber bestimmen.
Streiti; und Erwerber ergeben. teilungestelle und der n . das nach S 5 eingesetzte Schiedsgericht.
Im Falle des Abs. 1 Satz 1 kann die Landes zentralbeborde an se des nach s 5 eingesetzten Schle dsgerichts ein besonderes Die seg entscheidet endgültig über die in S8 5, 7 bezeichneten die sich zwischen Unternehmer, Landes vertelungestelle Ueber Streitigkeiten zwischen der Landes der Zentral. Einfaufsgesellschaft entscheidet endgültig
Im Falle es Übs. 1 Satz 1 nifft an Stelle des Reichskanzlers
die Landeszentralbehörde die im 56 vorgesehenen Anordnungen.
* Mit fe 1 der Butter zu⸗
n der S5 1 bis 3 nicht
auf die rinzelnen Molkereien, sondern auf ibre Aeihände (Genossen ·
8 BPI
schaften, Gesellschaften usw.) mit der Maßgabe Anwendung, daß die im § 2 vorgesehene Meldung am dritten Tage dts Monats zu er—
folgen hat.
9 Die Zentral. Einkaufsgesellschast bat sür die nach 8
Butter einen angemessenen Uebe rnahmepreis en Grundpreis, der für den Ort der Nieder n * 1
1 1
2 ver sandte zu zahlen. Dieser darf assung des in Anspruch
—
genommenen Unternehmers gilt, nicht übersteigen. Vie Kosten der
Beförderung träzt der Unternehmer. Eine
his zur Höhe des Betrags gewährt werden, um den der
ihm nur bis . U bernahmeprels binter dem Grundpteis des dem die Butter gemäß der Welsung der Ze von dem Unternehmer zu versenden ist.
Ist der Unternehmer mit dem ibm vo
6
berstanden, so enticheidet darüber ein Scht
Uebernabmeprelses zu liefern, die Zentmal⸗ Cl
56 Die Zentral-Elnkaufsaesellschaft darf d meinden oder an die vom Reiche kan zler bestl Weisungen des Reichskanzlers abgeben. 87 Das im §5 Abf. 2 brieich ete Schie gültig über Sireiligkeiten, die sich bei D otdnung Erwerber ergeben. 6 8 8 — 9614
Die Gemeinden sind berechtigt un 50K rrfehr
. WM zentralbehörden verpflichtet, den V
B tter gewerbemäßig nur an Personen ade werden darf, die sich im Besitze von But Butterkarten aufgeben und die anctre Butter dbemittelten Bevölkerung zufübren. Die Gemelnden sind berechtigt und au jentralbebörden beryflichtet, diese Regelung garine, Kunstspeisefeit sowie auf Gtierische Fette aller Art auszudehnen. Die Bestimmungen finden keine An Heere? verwaltungen, der Marine verwaltung die von diesen Verwaltungen mit Butter ve
6 6 3 ö werist auferlegt sind, unzuve lãssig erweist. Gegen die Verfügung ist Beschwerde
Beschwerde bewirkt keinen Aufschub. 510
meinden und Gutsbeztike zur Regelung d
1 1
tragen oder die Regelung selbst vornehmen. Soweit der Verkehr und Verbrauch
zu dem Benrke gehörenden Kaemmunalv Gutsbezirke. . 8511
Dle Landeszentralbehörden erlassen di fübrung dieser Verordnung. Sie können v S8 58, 10 vorgesebenen Anordnungen anstatt Rommunalverbände durch deren Voꝛrstand
Fommunalverband, als Gemeinde oder als
Verordnung anzusehen ist. §12
b-böorde besiimmen, daß an die Stelle de⸗
Butiermenge für den Bedarfe ausgleie sorgen und den Ueperschuß der . Ersordern zur Verfügung zu stellen. Hie
lassenden Buttermenge gan oder tellweise
Rosten mlt Mitteln seines Betriebs durch einen Drltien vornehmen lassen.
der Jentral. Einkaufsgesellschast verzichten.
pon ibr fär angemessen erachteten Preis zu jablen. . Das Nähere üder das Schiedsgericht bestimmt der Relchskanzler.
. 5
X F 64 36. * sywrof rFauf 4 können für Butter, die über Höchstprets verkauft wird,
859 8 . . c 3 =. Dle zusländige Behörde kann Geschäfte schlleßen, deren Inh ber oder Bet iebglefter sich in Befolgung der Pflichten, dir ibm durch diese Verordnung oder die dazu erlassenen Aussührungebestimmungen
schwerde entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde endgültig. Die
Die Besuanisse, die in dieser Verordnung den Gemeinden über⸗ tragen find, stehen auch Kommunalverbänden sowie Vereinigungen von Kommunalverbänden, Gemeinden und Gutsbezirken zu.
Die Landes jeniralbebörden fznnen Kommunalverbände, Ge⸗ ez Verkehrs und Verbrauchs
von Butter vereinigen und Ibnen die Befugnisse det Gemeinden über⸗
geregelt ist oder wird, ruhen die Veipflichtungen und Befugnisse der
wer als höhere Verwaltungebehörde, als zussändige
In Bundes staaten, in denen (ine allgemeine NR. gelung des Ver · ehrs mi steht oder elngeführt wird, kann die Landes zentral · kehrs mit Butter besteht g al r err el e fia die Landesvertellungsstelle tritt. In diesem
1 z rer von ihr gemäß 85 Lff. zu überlassenden 3 l n innerbalb hres Bez rkes zu
auf die Ginforderung der ihr von den NMoltereien gemäß 8 1 zu über⸗
Vergütung hierfür darf
Ortes zurückbleibt, nach
ntral⸗Einkaussgesellschaft
n der Zentral E
in kaufe ⸗
gesellschaft gebotenen Prelse oder der Frachmwergutung n cht
edagerlcht endgültig; es
bestimmt, wer die baren Auslagen des Versahrens zu tragen hat. Der Unternebmer hat ohne Rücksicht sf die endgültige Fesssetzung des
nkanfegesellschast hat den
se Butter nur an Ge⸗ mmten Stellen nach den
2sge iht enischeidet end⸗ üurchtühung dieser Ver—
zwischen Unternehmer, 3 ntral · Einkaufsgesellschaft und
Anordnurg der Landet⸗
111
d 64 . und den Verbrauch von
Butter in ibrem Beziürke zu rer eln, int besondere zu beslimmen, daß
r Unternehmer abgegeben teikarten befinden. Sle
besondere vorzugsmeise der minder—
f Anordnung der Landes⸗ auf Butterschmal, Mar und pflanzliche Oele und
ͤ wendung gegenüber den und denjenigen Personen, rsorgt werden.
zulässig. Ueber die Be⸗
für einen größeren Bezirk
erbände, Gemeinden und
e Bestimmungen zur Aus- orschreiben, daß die in den durch die Gemeinden und erfolgen. Sie bestimmen, Behörde, als Vorstand im Sinne dle ser
andere Selle übertragen.
z. . Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis
zu fanfzehnhundert Mark wird bestraft,
1) wer den Verpflichtungen aus 52 Abs. 1 oder Abs. 3 Satz 1 zuwiderhandelt; . . 2) wer nach den 55 8, 11 Satz! erlassenen Bestimmungen zu⸗
widerhandelt.
8 14 . Der Reiche kanzler karn bie Rechte und Pflichten, die in dieser Verordnung der Zentral. Einkaufsgesellschaft ühertragen sind, auf eine Er fann die erforderlichen Uebergange⸗ bestimmungen treffen. . Der Reich kanzler kann Aufnahmen von den Vorschristen dleser Verordnung zulassen. . 5109 . . Die Verordnung tritt am 1. Januar 1916 in Kraft. Der Relchskanzler bestimmt den Zeupunkt des Außerkrafttretens. Berlin, den 8. Dezember 1915. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delbrück.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 177 des Reichs-Gesetzblatts enthält unter . Nr. 498I eine Bekanntmachung über den Verkehr mit Butter, vom 8. Dezember 1915. Berlin W. 9, den 10. Dezember 1915. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.
gönigreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Geheimen Finanzrat und vortragenden Rat im Finanz⸗ ministerium Leiter zum Geheimen Oberfinanzrat und den bisherigen Kreistierarzt Wilhelm Nolte zum Re⸗ gierungs⸗ und Veterinärrat zu ernennen sowie 8er dem Rechnungsrat Siebert im Ministerium für Handel und Gewerbe den' Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Militärintendanturassessor Schreiner zum Militär⸗ intendanturrat sowie .
den Baurat Gortzitza und den Regierungsbaumeister Machwirth, beauftragt mit Wahrnehmung von Intendantur⸗ uind Bauratstellen bei den stellvertretenden Intendanturen des VI. bezw. V. Armeekorps, zu Intendantur⸗ und Bauräten zu ernennen,
den Regierungsbaumeistern Gödtke v. Adlersberg und Wigand, Vorständen der Militärbauämter Potsdam J und Metz II, den Charakter als Baurat mit dem persönlichen Range der Räte vierter Klasse,
dem Geheimen expedierenden ministerium, Rechnungsrat Gauger Geheimer Rechnungsrat, . .
den Geheimen expedierenden Sekretären im Kriegsmini⸗ sterium Streich, Gumprich, Ruch, Tietz, dem Geheimen Kalkulator von derselben Behörde Mattka sowie aus Anlaß des Uebertritts in den Ruhestand dem Remontedepotinspektor Bernhold vom Remontedepot Hunnesrück und dem Oberzahl⸗ meister Walther vom Großherzoglich Mecklenburgischen Füstlierregiment Nr. 20 Kaiser Wilhelm den Charakter als
Rechmingẽrat zu verleihen.
Sekreiär im Kriegs⸗ den Charakter als
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Könkgs sst die Wahl des Direktors des Progymnasiums in Tremessen Richard Holtz zum Direktor des Kaiser Wilhelms⸗ Gymnasiums in Montabaur durch das Staatsministerium be⸗
Fall! hat die Landes
II. Emkaufegesellschaft auf Landet verteilunat stelle darf
nur im Einveinebmen mit
stätigt worden.
Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Siaatsministerium infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Wermelskirchen getroffenen Rahi den Fabrikanten Robert Weh er daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen auf fernere sechs Jahre bestätigt.
— —
Der Reichskanzler kann
*
K
r
,
r —
*
.
— —
.