1916 / 14 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 18 Jan 1916 18:00:01 GMT) scan diff

e 6 nt be wirt Kl ö ä ee ,. 2 nd di Masse nd in Oy d Weft zurücharfliket a B fr ö 2 ; z 6 29 ö ö j ö ö. Krieges auf politischem, wirtschaftlichem und Feistigem Gebiete zu lage zerschellt, und die Massen sind in Ost und West zurückge lutet 2 ö , Gebilde. Es muß verhũtet werder, daz ziehen. Ich werde in der Kommission die Gelegenheit haben, mich fördert wird. Weiter ; 9 Regierung den Provinzialver n 063) Wird der der Sehandlnng auf Grund dieses Gesetzes zur 2 a . . . 4 re die h darüber auszusprechen. Heute würde uns das zu weit führen. Ich Mittel bewilligt zur Gewährung von Notstandsdarleh! . 9 gaben. Wir meinen möchte nur das eine sagen: die Kriegsgewinnsteuer wird zurzeit noch zufbau des Mittelstandes nach dem Kriege ist zweifellos eine wichtige zur Verstärkung der gesetzlichen Schuldentilgung zu verwe Aufgabe. Man wird sich dabei nicht auf die Kriegsteilnehmer

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. Der Wieder Verfügung gestellte Betrag an die Staatskas zurück ezablt, so ist er

treten, wenn die Grenzen des Vaterlandes feststehen, liegt auf der (eigenes verwüstetes Land. Einst wurde in vielen Jahren der erf Hand (Sehr richtig!) Die Krieg bedeutet mie so gewaltige europ isch K e m Preußens ( istenz ausgefochte und endete mit X = Sen ichtig! Vieser Krieg bedeutet einen so gewaltigen, noöopaische Krieg um HJreußens xistenz ausgesochten und endete mit ; - x . 2

wie wir schon früber ausgeführt haben, daß si— waͤhren

ö tiefen Eingriff in das Leben von V and Staat, daß im icht bis der Begründung der Großmachtstellung Preußens. In der Gegen⸗ x ; 2 bei S ie vi . . 3 . l . 236 ae. n. 2 1 ö 38 . . t . *. . x . . 2 . 44 . 6 2 Trieges nicht gelöst werden kann. Jetzt maß man n nicht erhoben; bei der Steuer, die Ihnen heute zur Beratung vor— bef Franken müssen ins einzelne Bestimmungen über Politik und Verwaltung treffe wart steht Eurepa im Kampf um Deutschlands Leben.“ Vordergrund stellen, was die Parteien eint, das Trennen liegt, handelt es sich aber um eine sofort zu erhebende Steuer, so daß ihekendarlehn bereit 19 ö rien achfoloe alle 3o 14 1h die r ogBrisso 1 Hof ter Hilf 2n de 3 11 der Frhßp i 3 2 ] * 3 * ö ** 3. . 6. 25 k 3 kann, die dem Kriege nachfolgen sollen, ehe man noch die Ergebnisse, Dottes Mlüse . . mit dert rer. ich y 1 * also in diesem Falle eine Ueberbürdung der Steuerzahler durch die besitz vor einer bie Ffolaentbeeren Mirkunaem bos , d nn, wor Man nernden rkun der uns treuperbündeten S . n wil J ö . Jensurfta⸗ möchte . . . ; 2 . . . , , ne ; le schwer W 5 ges kennt und ersteht. Rar dauernden tartun er Uns treupberbundeten Sta 1 . ö ) ? 9 2 Abforde ? Brisa h ( gesetzgebun, 1 * z 5 in die folgenschweren Wirkungen des Krieges kennt und versteht. Man e r , ,, , . e , . die Verbote gleichmäßiger und gerechter geh in hlssren Zuschläge und eine gleichzeitige Abforderung der Kriegsgewinnsteuer . , d. wird . Schatanweisungen ausgegeben werden. et Fäll igteitstermin ist in kann nicht die geschichtliche Entwicklung überboten wollen; man muß Besiegelung der Weltmachtstellung des Deutschen Reiches. Die Beschwerden über den Belagerungajustand 81 nicht eintritt. eh etwa . 4 eres, den wir den Rn direkten Steuern den Schatzanweisungen anzugeben. sie abwarten und ihr folge Das ist die überlieferte Staatsraison Feinde haben an den We er großen hl geglaubt, wir an de dan bene em , . aber 2 . . bekommen, auch künftig daraus gezogen wird. Wir werden aber dafür 2 1 Fi minis ichti ĩ lös li e e, und 11 1 folgen. Vas ist die überlie erte Staatsraison, dei ö . ö . d grohe k ; J as bestehende Gesetz veraltet ist. Es muß ein gemein Meine Herren, der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg hat dann auf sorgen müssen, daß mehr als bisher alle Steuerquellen gleichmahig dies 96 Singh min ister 21 2 8 3 * 2 die Preußen Schritt für Schritt zur Größe geführt hat. Die Staats— ert des deutschen Menschen. Darum unser Sieg. Wir haben ge⸗ Zusammenarbeiten zwischen Militäcr⸗ und Zivilgewali gels unsere Meinungsverschiedenheiten in bezug auf die Finanzierur erfaßt werben. Wir werden ei n ,,, ger Schatzzanwe nungen durch Ausgabe von neuen ! atzanweisungen

1 . 811 m . n, verden. Wenn wir uns über die volitesche Tätigkeit deln 3 , . , n nn zie rn ng abe! guck auf greßze Schwierig und von Schuldverschreibungen in den erforderlichen Nennbettägen zu raison, 6. 1 reußtzen besa gte, Strömungen der eit in 24 ak an 18 a. 3 36 . preuß Beamten beschwerten, dann wurde Uns früher 2. gem we. bia der Eisenbahnen hingewiesen. Ich möchte nicht des längeren keiten fiese, Ich er . an ö. Schwierigkeiten in bezug beschaffen. Die Schatz an weisungen können wiederholt aus gegeben nehmen, ohne sich von ihnen fortreißen zu lassen. aatsraison denken gelehrt hat nach dem schlichten Wort des großen Preußen 1 d Hanne , . . 6 Gan; 5 *. ĩ auf die Ausdehnung der Kinderprivilegs. Wir werden zweifellos ;

. k J ; ĩ l seien allein Beamte des Königs. Dann ist es doch vpe lehr darauf eingehen; denn dies Kapitel kann weit ausgesponnen werden . ? * , ,,. werden.

endlich auch, die sich in den von der Tnitiative des Königs getragene önigs: „Es ist nicht nötig, daß ich lebe, wohl aber, daß ich meine man jetzt ei ; en, g ,,, , , , erkehrt, ,, 2 82 n, Hand in Hand mit der neuen Ordnung auch die Aufgabe wieder ĩ endlich auch, die sich in den von der Initiative Königs getragenen . „Es ist nicht not 8. da ch lebe, wohl aber, daß ich meine man jetzt einen Apparat schafft zur Beeisflussung der Wahlen und dazu ist die Stunde zu weit vorgeschritten. Aber ich glaube, doch ein aufnehmen müssen, deren Löfung dei Krieg unterbrochen hat rie z , r , , , ,, großen Neformzeiten der Monarchie mächtig und fruchtbar zeigte. Pflicht tue und für das Vaterland ö ee, . . . i. wie lö5fung von fällig werdenden Schatzanweisungen bestimmt sind, hat die

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geste s

9 15 z y; 2 58 2. 1. begrußen die Mittel, die für Hwoo () Der Finanimlnlster wiwo ermächtigt, zur Bereltstellung der . welten, dänit wir unseren Haus. nach 5 1 erforderlichen Summe Schultverschreib ingen auszugeben. 1

bn Katastrophe bewahren. In der An Stelle der 9 können vorüber gebend

TahrbBund ö , m h zahrhunderte jeden deutschen Mann

kämpfe.“ Bra 90! eine einseiti beeinflußte S syonde Mir i hien = . . 2 ** n, ö 22 9 1 ö * D* tampfe. (Bravo ne einseitig beeinflußte Korrespondenz. Wir müssen dafür paar Worte dazu sagen zu müssen. Der Herr Abgeordnete Dr. Fried⸗ des Ausgleichs der Volksschul⸗ und Kommunallasten. Eine feste Ab DVauyptverwaltung rer Staatsschulden auf Anordnung des Finanz⸗ grenzung der Steuerberechtigung zwischen Reich und Bundesstaaten ministers zwei Wochen vor dem Fälligkeitztermine zur Verfügung ju

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e 71 , w : . : 1 ß auch nach dem Kriege Deutschland auf seiner alten wirtsch ine Aust in Rei F ka . Die Aufgaben, die die Regierung schon setzt im Kriege als in Abg. Dr. Friedberg (al): Wenn auch die pelitischen Gegen, Phe bebt und sich weiter e 16 , n. nin he n berg hat meine Ausführungen in meiner Etatsrede auch in diesem en e M ; ! = * e T. , e 3 ü 5 —— . 2 e J ö . 8. * 1 e o 1e Uch wellen XL. Vi ö erden sich 22 . . 9x . . . unbedin otwendie 1 2 Weise daß den * nden s e ; * Frieden bevorstehend erkennt, sind solche, die die Kriegszeit bere sätze im Frieden wieder aufleben sollten, so wäre dech zu wünschen, davon überzeugt haben, daß es ein Ding der Ünmoglichtis n Punkte mißverstanden. Ich möchte fast meinen, er ist nicht zugegen . . a n, . aten * halten. Die Verzinsung der neuen Schuldpapiere darf nicht vor dem daß die Kämpfe in dem Bewußtsein geführt werden, daß wir alle di— Volk von 50 Millione zirtschaftlich verki er 1 . Ich habe bei dieser Gelegenheit nich saat oder angedeutet . en, aus den diretlen Steuern ganz verbleiben. Ich hoffe, Zeimnpunkte beginnen, mit dem die Verzinsung der einzulös. nden Schatz⸗ 4 j . 134 ö 1 ; 1 2 2 l 2 irtschaft d ö ö * e 8 s gesagt oder angedeutet, daß die atio e ralen ; Dedanke das Vermögen von s Söhne eines einheitlichen Volkeg sind. Wenn die Parteien, die sich ann nge so 4 e. ö gar ö * a ö 6 beramme: gewesen Ich 2. ei leser . eit nicht gesag oder angedeu . 66 die Nationalliberalen den zedanken, das Verm? gen vom anweisungen aufhört . e, ,, , ,. ichen Ekör . . allen, Wer sJo etwas behauptet, der hat nicht nur bei uns, son ie Fo die Kapitalsaufwendungen für die bestehende Reich besteue assen, jetzt aufgegeben habe Die Steuer, wie z ; ; z

folgenden abschließenden Arbeiten an den für die Wahlen zum darum bemühen, es nicht erreichen kännen, so kann doch jede enzelnt auch in den neuttalen Ländern den letzten Rest von Achtund p! i,, e, , . bestehenden 6 9 en, * , , , . n baden, ie Stenz, wie (i) Mann, durch welch; Stellen und in welchen Beträgen, i olgenden . . zenden Arbeiten an der . die Wahl 8 dann sich sagen, daß sie nicht die Schuld daran tragen. Ueber das Daß ein solckes Volk nicht abi ukrie en , e . a. denn Bahnen auf Anleihe genommen werden sollten, hätte das Ziel, daß lie e ! . * , en ist, wird den n, haben, daß man welchem Zinefuße, zu welchen Bedingungen ker Kündigung und zu H ö ; * 2 4 ĩ . ö, . 36 t ; 357 . . 2. ö 2 6 w Vaßk J . ches l t 1013 1 J 0 zellgt auch ; 8 * 4 . . im NMNeiche ich 360 9r . orz ehmenden * ahmevermeh 1 f 2 r ö ? Dause der Abgeordneten gültigen Bestimmungen, die end , . , . Länder, wenn ouch, manch, ung gegenüber Fiat. Wir alle sind der frohen Zubersicht, daß Ten enn n dafür Steuern erspart würden, sondern ich habe ausdrücklich verbotenes e , . , . ö n ,, n,, welchem Furse die Schatzanwelsungen und die Schuldverschreibungen 1 6 6 6 K ni eine fo 2 Ner . h ö zu sprechen 73 64 1h , w. fa. . . ; ; = . t, Obe 2 and sienn 2 2 . 3 eng auf das beschranten . 3 Melc der Me ö Aach . n j . 9 11 en, * . 2 . . . einen Plaz behaupten wird, den es sich im Rahmen der Win gesagt, es wäre der Staatsregierung sehr oft der Vorwurf ge. Angällig: indirekte Steuern und Verfehrsabgaben. Paß nach die ser . ,, i, , 2 ber 1ch Meendet wviarde ö 3 651 te der Rod ano 5 5. 1 J 0 . Ben Mel so] ö 1a G Den Wwunse den D vorbe 58 vird 3 Siege 6 dies ä 5e . e S 8 s f *. Ri un * in St (l . i 35 i stia 53 5 aber nicht beendet eee. ke ein . . der Gedanke au geordneten Hirsch eine Eeklärung über Beiglen abgeben was so 2 . t 98 1 8 nr, 2 diesen , , m heryoꝛn macht worden, sie betreibe zum Schaden des Verkehrs Richtung hin eine Steuervorlage auf die Stimmung günstig wirken die Vorschriften des N fen 3 on elle len mmen oder aufgekommen sein, es bedeutet die Lösung dieser Frage ö 2 . ; * ö h ö Präsident Dr. af von Schwer zerlie je N.. ; ö wol . c ö 8 . zeigt der Wehrbei Die Thronrede ie be⸗ Sta ; ö kommen oder aufgekommen m es bedeutet d tösu dieser Frage wüche er einen schweren Fehler machen. Ver Neichek nzler hat um so an, n. aden! 6 , 16 . . 1 Nin eine Thesaurierungspolitik. Also ich habe wohl verstanden, was die n, 8 gigt ö ie,, . K 29 Thronrede en hält 33 preußischer Staateanlelhen, vom 19. Delember 1869 (Gesetzsammi. twas wi ir owl itishes (yntas ir die vatriotische BPRiqhterfüllun v * Ia . z 6 e 2 86 [ nSange br * 1 A J de hen r . 3 * ; z 6 . . ann Vendur Do genseltiger ertraue; We he S8 971 etwas wie ein pPolitisches Entgelt für die patriotische Pflichterfüllung weniger Leranlaff ng pazu, wenn sich nicht feine Kollegen in den getroffenen Meldung kes W. TM Bet ungallscke Min ist c n Herten, die diese Politik befürworten, damit beabsichtigen: sie wollen wind siqh m, n,, . e e , , *. , . its! S. 14 des Gesetzes betteffend die Tilgung von Staaisschulden,

der volitische eise denen die Frage besondere Herzenssache en Ländern derfelben Ansicht a ber von jener Seite n 3. , nn Isterpris . * vie Tarif 2 , , nn,, 8. 97 j 5 auch der politischen Kreise, denen die Frage besondere Herzenssache anderen Ländein derselben Ansicht anschließ n, aber von jener Seite Graf Tisza im ungarischen Abgeordnetenhause verkündigt ae 4 diese Summen dazu verwenden, um die Tarife herabzusetzen und augrüsten müfsen. Neben dem warmen Herzen une n ö Mar 1897 (Gesetzamml, S 45) un des Gesetzes, betreffend

—. g gt hat iussen. armen PVerzen mutz auch der tüuhle die Bildung eines Ausgleichsfonds für die Eisenbabnverwaltung, vom

aII18 b 3. Iweond; r s Kei no 5 * X 59 ko inkl als geboten, als notn erscheinen läßt. Ich erwähne ausdrücklich

8 Sri no dem Kriege

in diesem Sinne und in diesem Zusammenhange die

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werden die Tendenzen nach nationaler Ausbreitung nickt nur bintan⸗ fügt! o m, ; 54 m 3 Han, n ; 2 *. ] . n , , ,. . ! fügt unter stürmischem Beifall des Hauses hinzu: „Wenn es sih onstige Erleich ei den Eisenbahne chzuführe ? Verstar einem Rechte en. Sons f ir Gefahr ] 8 inter X 3 nn es sich) sonstige Erleichterungen bei den Eisenbahnen durchzuführen. Im WVerstand zu seinem Rechte kommen. Sonst laufen wir Gefahr, 3. Mai 1863 (Gesetzsamml. S. 1855) zar Anwendung.

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o weise ich in ihrem Interesse diesen Gedanken zurück. (Sehr

war, . ö gehalten, sondern sogar gefördert. Man ist selbst an amtlichen Stelle fe, n,. , . 7 f ͤ

n,. ö ; 3 um einen Feind handelte, würde ich sagen: Vivat sequens!“ 3 2 28 ; ; ; in B r ben Füße n werfseren n, dann, , 3,

l ; delte, würde ich sagen at sequens 4 übrigen will ich auf die Frage nicht weiter eingehen. den Boden unter den Füßen zu verlieren, und dann sind Rück⸗ und 83

war wolln n ew. WMfliKrerfülltn a agnontiker So NMoborlane voa ö richtig! rechts.) Vie J lich terfullung gegenuber dem Vaterlande, des * 3 rtf g ; 2 ; 1. 261 i . ; in den feindlichen Ländern so welt gegangen, wie man es in Deutich— hoffentlich folgt bald der x 8 . ac 3 81 R Sos Vaterlandes Kampf und Not trägt ibren Lobn in der Befriedigune * . n ,. , offentlic folgt bald der zweite, und den letzten beißen die Hin . . Nackenschläge unvermeidlich. Das hat die Geschichte unserer 8⸗ = 36 Vaterlandes Kam Und 26901 trägt il ren Lol U n der Befriedigung land taum 1 Urde verantworten können, denn in Dentschland bat man . . Vllt Der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg hat den Vergleich t wart ö. n ,,, Politit᷑ ) . * . 3 6 ii te unserer e. i Ueber die Verwendung des nach 8 . der See handlung zur Ver⸗ des eigenen Pflichtbewußtseins. Politische Forderungen und Vater— c e inneren Verhälinisse anderer änder eindemifcht Rino . ; Der t : värtigen und inneren Politik in den letzten 25 Jahren auf das klarste e . ? . des eigenen Pflichtbewußtseins. Politische Forderungen und Vater ich niemals in die inneren Verhältnisse anderer Länder eingemischt. Finanzminister Dr. Lentze: ,,, ,. ö f ñ , Meine volitif 6 ; . fügung gestellten Betrages ist dem Landtag alljährlich Rechaung ju land iel si d nicht Gegenwerte, die der tsc gene ima Aber in England will man im Deutschen Reich den Zustand hundes einer Aktiengesellschaft gezogen und hat da wiederum auf die Gesun und deutlichste bewiesen. Meine politischen Freunde haben die Frage legen . 6 ahr lich Rechaung , 9. ; rn. 1 * . ö. er. f staatlicher Ohnmacht wiederherstellen, wie er jahrhundertelang in Meine Herren! Bei Einbringung der Steuervorlage war ichn 3 i , g ner . 32 . . , §54 rechnet. Mit dem Vienst, den jeder Deutsche in gleicher selbstleser Pe ö ü z ö ana ßssske Miner Riwlan bewußt daß ck mit Ben R, , n. aer ssn n,, ,,,, . . . . 13 rage anzuschneiden. Die Erfahrungen, die früher mit einer An⸗ . z 1 ; d nn, , e Deutschland geherrscht hat. Der franiösische Minister Vipiani har bewußt, daß ich mit der Vorlage nicht überall im Lande eitel F liegt beim Staat doch etwas anders. Der Herr Abgeordnete Dr. kündigung in der Thronrede er ung , . io, , Der 5 5 des Gesetzeg, betreffend die Beförderung der Gerlchtung Un ersieh * . Dlitisc Fra 18 (. tun. Mein 1 ng in? ? chile 9 1 er ichlagen . tisch . for rde 56 19 8 z 2 3 öᷣ z 5 ** 1 * 1 ; 896 / 1 1111 1IDeale 1 ! * 36 ) 2 5 2 * , erf 9 at die 9. e, dre, in. . , . ee. 3 n. und 7 , . 8 . hervorrufen würde. Aber die Not, die uns dazu zwingt, die Ch Friedberg hat gesagt, die Aktiengesellschaft könne frei schalten und sind, gemacht worden sind, waren bekanntlich keineswegs gute. Men bon Rentengütern, vom 7. Juli 1891 (Gesetzlamm!. S. 279) erhält es Kriegserfahrungen anderer Art, die die Regierung bestimmen. 1 ölkisch keinen Zusammenhang mehr haben. Ve C. Husẽe w g . in. . ö ö. e, nnn, nd, we ka Sswegs gute. Mar 1 ö sin . ear. ; . wericht pon Frech ver meren i . ren Völkern a . vorlage einzubringen, war doch größer als die Bedenken, dien walten und die richtige Politik betreiben, bei der Eisenbahnverwaltung hat in jene Fassung der Thronrede das allerunmöglichste hinein⸗ folgende gan die Abl der Rente (6 1) oder die G J 0 . X Ubarung 1er Dol 18 1L IJ . . c 3 ; ; e . . ; . . ü . ; ; ö k s , . . . r ö . . yr ss. . ws 5 F un er Rente ͤ 6 . ; ö. Allheilmittel der So al demokratie wieder die Vemokratifierung dei Völker. dagegen erheben konnte, und ich bin dem hohen Hause außeronen wäre aber das Unglück, daß sie in den engen Rahmen des Staats⸗ . ö * 4 . . und Grregung ae, we, An. wãhrung g, Darlehn KM, . mit 1. ec he ; ieg egha ewährt hat, die Sicherh Me * j 3 . . 1 en,, . ,, ,,,, t 39. ien. 1 , . . 1 a. jauungen setzt sich auch die jetzige Thronrede n zrer Ankündigui . 26 ö ege g . Wenn Die Zukunft nicht anders garantiert werden sohte als durch die dankbar dafür, daß die Mehrzahl der Parteien, die heute hien etats mit eingespannt sei und darunter leiden müßte. Ich möchte die aus 6 f n e, e nen,, . n. . des Rentengutes, so kann die Zahlung der Rentenbankrente o98ꝛz6 . vol it 59 . * 16 21jngon SS ich⸗ frößn Mel ; J 52 h . s . . ĩ r ö ö. ö 3 n 11 ö d ö. . . z 1 ; ; ; 16. Vas ö ch X J 3 ure ewesen. ; J 2 ) ne die ler ee 1 e,. 2 ma ,, , . freie e, , dann möchte ich sehen, ob nicht Teuischland Wort gekommen sind, sich der Vorlage gegenüber nicht abhn Sache umkehren und sagen: der Staat ist eigentlich derjenige, der namhafter Parlamentarier Konrab Hangman ist 6 ee, Juf. Antrag des Rentengutsbestzzk 3 bg nur Dauer von drel tigen Gesetzgebungswerkes schafft, die Voraussetzungen, . ., e. , , wer 6. . 6 verhalten hat, und ich freue mich auch, daß der letzte der Hh eine Last übernimmt und eine große Gefahr läuft. Wenn die ECisen⸗ gegangen, zu behaupten, daß man aus der Thron rede ie Neigung 66 . . der Rentenbank 5 Aus fall ; rauch machen zu können. Und überall haben wer gesehen, daß die . ö : ble der vin ine , 3. 91 zesahr enn Wil nn,, n, ,,,, en,, wird dadurch gedeckt, veß vas abmulosenbe Sarliaf um h w ,, , ; 8 Demokratien niemalg dazu beigetragen haben, friedsertige Ten Lenzen Redner, Herr Abgeordneter Dr. Friedberg, trotz sehr vieler Ban bahnen nicht dem Staat gehörten, so würde er auch nicht für ihr ,, n k u Preußen zu üher. stundeten Huf der , . ziederholt betont worden ist, gefehlt haben. Die 6 44 J fi eich ablehnen ern, n, . , , ,,, sadererträauissen tragen. Der betreffende Satz der Thronrede hat niemals e ; 3 ö . r e. ö. z J . 6. ; ; e zu pflegen. Getade das Gegenteil ist der Fall, weil die Volksleiden sich nicht ablehnend verhalten hat. . Defizit aufzukommen haben. Wenn sie mit großen Mindererträgnissen Auslegung k wollen . fte . 6 e, ,. 3 gegebenen baren Geldes erhöht und von dieser Summe die in ã d schaft bei der demekratischen Staate ferm viel weniger gezügelt werder Die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Dr. Friedbern nn abschließen, dann steht er vor dem Riß, und da unsere Staats⸗ kündigung in der Thronrede in bezug auf die Zeit zu Unklahheiten n, . des 8 3 berechnete Rentenhankrente während der f 5 sen ! gungsperiode von 60 oder 56min, Jahren gejahlt wird.

en heit einer solchen Politik hingewiesen. Ja, meine

ei 8] Vl K 8 en Verstehens und

gangenen Friedenszeiten, wie dies

3. Dr 1 iner fest geschlossenen Mon zie. Daß alle Völk ) ; ĩ . ö K ö 2 5 ; . 2536 w ; ,, ö . . ; 19 k 2, ; Fri den w le gel . 5 , ,. . . * 9 mich, mit ein paar Worten darauf einzugehen. Er sagt, die Ch einnahmen regelmäßig nicht ausreichen, diese Mindererträgnisse zu geführt. Mit Recht wird darauf hingewiesen, daß in der Kriegs⸗ ö 1d U der ler 26. R düulen, var n vahrnenme onnen. Verr ;trich j znrlfange s 5 381 6 * , ö ö 9 s 8 . 26 . 66. 7 7 , 3* 6 9 Is zeit davon gar nicht die . ede sein kann Das neger seiti 8 Ve ö 5 * * mn 6 ; r 6 indet sich einer anderen Welt. Gewiß sage anche radik vorlage sei in sich nicht recht begründet; denn wenn sie zur decken, so muß der Staat sie auf seine Defizitanleihe nehmen. Also ö . * 6 ann. Vas gegenseitige Ver⸗ z ö gewonnenen Einmütigkeit der Parteien einen zu kostbaren Gewinn det fich in einer anderen K l . wiß agen manche radikalen , ö ,,,, , ,, ne, n,, m, n, , , , stehen und Vertrauen unter den Parteien müßte auch auf diesem Der 5 7 des Gesetzes, betreffend die Beförderung der Errichtung 3 J 5 . Elemente, daß der Krieg die Arbeiterschichten aller Länder nichts an⸗ tigung eines Fehlbetrages dienen solle, so handele es sich bei 1 durch das enge ebundensein der Eisenbahnen an die Staatsfinanzen Gebiete bereits herrsch Die bisherigen Aeuße en der Presse von Rentengüt ern vom 7. Juli 1891 (G se s J. S 279) halt der Kriegszeit, um nicht alles zu tun, sie zu erhalten. Die Regierung gehe, weil er von anderen Faktoren gemächt sei Setzen denn abe n , ,, r s eFsket- . lzuft Ser St vis Gzefaß acer vor din Rif nn fteh ich Debiete bereits herrschen. Die bisherigen Aeußerungen der Presse 3. 1. : esetzsaminl. S 29) er , g , ,. elne, e —ͤ e. er ven anderen Fatteren gemacht fei. Setzen denn, aber Fehlbetrage nur um einen Eisenbahnfehlbetrag, und dieser wän läuft der Staat die Gefahr, nachher vor dem Riß zu stehen, und und der Parteien lafsen hieran ernste Zweifel aufkommen, und die unter Aufhebung des j'tztigen Abs. 2 folgende Äbfätze 2 is : eshalb entschlossen, wenn die Waffen ruhen, das politische Leben e Arbeiter e grund ihrer infernattogalen Beziehungen dem Kriea n, , n. ul . : r des . , , J a Ir, er 2 , , , ,. 99 e , . 9 S*. ö * 6a ö e 6 alb e n nn, . . . 6 . ö ae 9 eo ; 2 , . 2 renn ,. 9 , . 6 inderes als ein gewöhnlicher Fehlbetrag. Man sollte ihn nicht deshalb muß er bei der Finanzierung der Eisenbahnen vorsichtig sein. heutigen Ausführungen haben meine Zweifel beinahe zur Gewißheit (2) Daltet auf dem Rentengut eine dem willkürlichen Kün⸗ reußens * lands vo er ittensten Frage daue WJ ene 17 Vavoꝛ la nicht die Spur z n M , . . 2 ; ; . Ie KE, 30. s 8 rbobe R . 33 w . H ; 2 j z 813 Preußens und T eutschlande von der en e , Frage dauernd zu allen anderen Landern smmnen die , . Arber ce rte =* Jud! teuern decken, sondern abwarten, bis in Zukunft wieder höher 6 Bei der Aktiengesellschaft ist es etwas anderes. Da werden nur die erhoben. Dann aber würde eine Einbringung einer Vorlage unsere igungtrechte des Glut gers entjogene Abtragshypothek einer entlasten (Bravo! links), und sie erwartet, alle Parteien an ihrer unh är, ,, . k enen kme , , ,, Dividenden oder die Aktien gefährdat. Beim Staat liegen die Ver— Einheit ernstlich in Frage stellen, und zwar in einer Zeit, in der Köiverschaft oder Anstalt des öffentlichen Recht, so kann in⸗ è.— 5 sie die G l für die Berat in il in den Ruf ein: Deutschland muß vernichtet weiden. Wo ist denn bahneinnahmen kämen, um sie zur Tilgung der Schulden zu I . wir den Wiederaufbau nech vor uns haben. Darüber kann kein soweit von der Vorschrift des Abs. 1 Nr. 1 mit der Wirkung Seite zu finden, wenn sie die Grundlagen sur die Beratungen in ihren die friedliche Tendenz, wenn in Frankteich gesagt wird, daß wenden. Meine Herren, ich bedaure, wenn ich mich in meiner G hältnisse nicht so; er muß, wenn ungünstige Verhältnisse eintreten, Zweifel sein, das Her; unseres Volkes beschäftigt sich heute nicht mit ahgeseh'n werden, daß der Rentenbankrente das Vorrecht vor Vorschlägen bietet. Das wird nach dem Kriege der Fall sein. (Ruf: selbst der am meisten zum Fꝛieden geneigte Sozialist niemels d jsivorsnplsi * ner. . i, , ,, ,, . x . ,,, . Abtrag ̃ . 4 ch Hört ort! bei de Zozialdemokraten) Bis dahi einen Frieden unterschreiben n u. de 16 laß ar , ch rede so mißverständlich ausgedrückt haben sollte. Wenn ich michn schließlich für das Defizit voll aufkommen. dem Wahlrecht, das Herz unseres Volkes schlägt unseren Fahnen in btrags hypothek nicht zustebht. Ne techts. Hört, zei den Sozialdemokraten.) Bis dahi sriede erschreiben werde, der nich lsaß- Lothringen zurück 9. ; Lr (I; 83.6 rn ö = ; ö . 8 r Feindesl⸗ (Zuruf des 8 f Soff 1: Sie kennen ö ie Sicherk Nein! rechts. Hört, hört! bei den Sozialdeme raten) Bis dahin, , n ö 6 . Döalclihen fang, erinnere, habe ich ausdrücklich ausgeführt, daß der Fehlbettn! Es ist unleügbar: wenn wir für 32 Milliarden Eisenbahn⸗ Feindesland. (Zuruf des Abg. Adelf Hoffimgnn;: Sie kennen 6 Die Sicherheit kann als vorhanden angenommen meine Herren, muß diese Frage dem politischen Leben ferngehalten ,, 4 m , mr erten der Gora in een, Jahres 1914 von 116 Millio Mark wesentlick oder lenk ,,, . . ; das Herz noch lange nicht) Diejenigen, die da beiseite stehen, sind werden, wenn der Nennwert des als Akfiadung oder alg Dar⸗ ; . 3 der nicht mit der Regierung darin übereinstimmt, daß Deutich zahres 1 von z Millionen Mark wesentlich oder lediglth: schulden mehr heute jährlich die Verzinsung aufzubringen hätten, dann der M na ber Boes n= , , n . ,, . leha gegebenen Ren ten prieftayttal üglich d Ergäâ werden ich hoffe es von den Beratungen in diesem Hause und 1 d iitãrisd n , ü en Ru 1 . ; ,,, ö. 3 ,, . ö. . ; in der Meinung des Volkes eine quantits négligeable. Das erste gegebenen Men tenbriestapitals zuzügu es zur Ergänzung . . b (; ö. ö Dessentticht 1 Nich ist 6 6. aärisch, politisch und wan wast ich unter allen Um den Rückgang der Einnahmen bei der allgemeinen Staatsvernah würde unter dem Einfluß des Krieges ein großes neues Schuldkapital I uns sein der feste Wille zu einem Siege, der uns diejenige gegebenen baren Geldes innerhalb der ersten drei Viertel des * 9 9 2 2 J D 3 9 vr 9 ö ? * ! 11k * 8 16r 9 186 zugeben 3 8. 1 C. 8. ö r. e 24 4 5 s ) j . ö r 1 . , mn lichrert,. och tänden, heruntergebracht werden muß? „Belgien berauszugeben, zurückzuführen sei. Ich habe ferner ausgeführt, daß daneben cbamn entstehen, das wieder neue Schuldenzinsen verlangte, und das würde Gestaltung unserer Grenzen und denjenigen Zuwachs bringt, der er— durch ritterschastliche, landichaft liche oder Felondere Tore zu er. Krieg. Wir haben nichts als Kriegsdienst, der dem Vaterlande ge! wäre das Törichtste, wäß wir tun könnten, denn es im , Sise j k ; 3 * forderlich erscheint, zu einem Siege, der uns die volle Entfaltung mitielnden Wertes der Liegenschaften zu stehen kommi. hort die Welt . k ö ichtia! rechts Wenn ung ein Unterpfand für den Frieden, wie wir ihn wollen noch erhebliche Mindereinnahmen bei den Eisenbahnen eingenn unseren ganzen Staatshaushalt sehr stark beeinträchtigen. Ich habe unserer wirtschaftlichen Kräfte, die in diesem Kriege so r. end () Bei Rentengütern, die nur so groß sind, daß ste ganz r 9 5 do oror d 5 ehr 1 5 re 8. We ; . 110 ö J L . ö 2 ö ö. ö. . * ĩ . . ;. 2 3 - ! 6 3 ) ' ö 3 ge gl end . Je, . ee . e, . . 9. ö at / Ich weiß nicht, ob ein denkender Politiker diese sicherste Grund. wären, daß diese aber durch Entnahme von Mitteln aus den! aber ausdrücklich, um auch dem anderen Standpunkt gerecht zu werden hervorgetreten sind gestattet. ; . oder haupisächlich ohne fremde Arbeite tra fte ben iri cha ftet einn die Sieges glocten e ge. sind, dann ift 4 eit. e . lage für den Frieden dem Feinde auellefern könnte. (3wlichenruf de gleichsfonds abgedeckt seien. Das Defizit von 116 Millionen kn das möchte ich auch noch betonen in meiner Etatrede hinzu⸗ Ein Schlußantrag wird angenommen werden können, kann die Sicherheit auch dann als vorbanden innerpolitischen Sorgen zu denken. (Sehr richtig! rechts) Daß die Abg. Dr. Liebknecht. Präsident Dr. Graf von Schwerin darauf. daß unsere Staatseinnahme zerordentlich zurüchkzem efügt, die ge eilige Politik irtschaftlich durchführbar ge⸗ ö . 3 ö a. ö angenonmen werden, wenn der Nennwert des als Abfindung haret Hiebei kein w, ue, if . de e,, darauf, daß unsere Staatseinnahmen außerordentlich zurüchegn gefügt, die gegenteilige Politik wäre wirtschaftlich durchführbar ge Zur Gefchäftsordnung verwahrt sich der Abg. Ströbel oder als Darlehn gegebenen Htenrenbriestapitalg jufuglich bes itte viederho e d wischenrufe zu unteibrechen) 63 . ; srefrer 3 X* —. e . 2 612 . e, . 2 nen? r 34 seien, und zwar alle Staatseinnahmen: Aus den direkten wesen, wenn wir immer Frieden behalten hätten. Die Staatsregie⸗ (Son) dagegen, daß dem zweiten Redner der sozialdemokratischen zur Ergänzung a . baren Geltet r er n, me, ersten ö t L

Parteien voneinander geschieden hat. zravol ie kann als

in der ernsten großen Stunde ur

innerpolitischen Sorgen nicht so bald wieder zu unserer nationalen 9 J alt 6

Not werden möchten, das ist eine deutsche Kriegshoffnung 3 Mit vollem Recht hat der Reichsfanzler anfangs die Rechte . w. ͤ 6 m , ,, 36 er,. . 28 3 3 . .

, , . . 3 36 . a 4 Belgiens verteidigt, aber seitdem sind ganz andere Verhälmiss⸗ en indirekten Steuern, aus der Lotterie, aus dex Bergbermzh rung hätte aber auch den ungünstigsten Fall im Auge behalten müssen, ,, das . ,,. wi, . ehe es ihm möglich sei, neun Zehntel des durch eine der vorbezeichneten Taxen zu er—

1j . deu ches ö . J . . ü . ingetreten. Wir mußten zur Selbstverteidigung in Belgten einmar us der Forstverwaltung und aus den Gerichtskosten. Alles diet daß einmal wieder ein Krieg kommen könnte, und deshalb hätte sie ,, = , ,, . dey . des mittelnden Wertes der Liegenschaften zu steben om nt. Die

Fegenstand der Prüfung im Kriege, der Lösung aber nach er⸗ chie unler Messfront gegen Sine . 8x; . z 8 3, 5 24* h. z *: ; E 3Inz ss- Aba. Hirsch⸗Berlin richtigzustellen. Nach längeren Ausführungen Re at R J

Gegenstand der Prüfung im Kriege, der Lösung aber nach er ichieren, um unsere Wesifront gegen einen französsschen Ginmarsch zu dahin gewirkt, daß unsere Einnahmen so wesentlich zurüche sich gescheut, diese Politik mitzumachen. So liegen die Verhältnisse. Sxkfirt en Hen . hug en r, en d säene mr , entenkan] hat jedoch das, Recht, die sofotige Ablösung des

strittenem Frieden sind auch, wie ich in der Kommission des Hauses sichern. Seitdem ist aber klar geworden, daß Beigien nicht neutral Ich babe mir weitet aug nthren erlaubt, baß auch, Herr Aha. Dir. Friebb wehte noch en wen früheren Fel. , , , , , schlotternde Angt die Sicherheit noch Abs. 3 übersteigenden Tesles der Renten

war, sondern mit unseren Feinden unter einer Decke steckte und an 1 Ich abe mit w er Auszu u 4. erlaub daß auch in s Herr Ahg. Dr. Frie erg wo , vor der Wahrheit! Glocke des Präsidenten.) ; bankrente zu verlangen, wenn der Rentengursbesitzer oder ein

ts ö dem militärtschen Komplott gegen Deutschland beleiligt war. Warum folgenden Jahre, im Jahre 1915, die Vorgänge bei den Stang beträgen und an den darauf folgenden Ueberschüssen beweisen, daß Präsident Dr. Graf von Schwerin ruft den Abg. Ströbel Dritter auf das Rentengut in solcher Weise einwirkt, daß eine s angehoöori⸗ . i mie. J ; 8 ; 5 c g g T; ; z 7 ö, j zeutę ö 265 ; Si ; e 3

28266 hat Herr Hirsch nicht auch gesprochen von der Vergewaltigung eine nahmen genau die gleichen seien, wie im Jahre 1914; daß dagen unsere Finanzen alles vertragen könnten. Darauf will ich mich heute zur Ordnung. dle Sicherheit der Rente gefährdende Verschlechterung des

Abg. Ströbel (Soz.) (fortfahrendꝰ; Was wir hier erlebt Grundstücks zu kesorgen ist, oder wenn der Rentengutghesitzer

haben, ist ein guter Vorgeschmack von der Art des Burgfriedens, wie in Konkurs gerät oder durch Zwanggsvollstreckung zur Zahlung

Verwaltungspraxis, die die preußischen Sta ig kann es auch Siaates wie Griechenland. Wir haben von Belgien nur sresen Steigerung der Staatsausgaben, die im Kriege an vielen Stel nicht weiter einlassen. Meine Herren, das sind alles Beispiele, die auf den Frieden viellei zassen, die aber sofort versagen, wenn ein Krie— i, g. den Frieden vielleicht passen, die aber sofort versagen, g er nach dem Kriege sein wird! (Glocke des Präsidenten.) Das ist der rückständigen Rentenbankrenie angehalten werden muß, oder . wenn das Eigentum an dem Rentengut auf einen anderen als

gen polnischer Abkunft betreffen. Endgü so kolossalen Wirkungen auf die . . . ö ; . kolossalen Wirkungen auf d ein Beweis dafür, wie die ungeheuren Opfer an Gut und Blut des ö 9 T einen selner Abkömmlinge oder seine Ehefrau übergeht.

1 J 1111

bereits im Februar v. Is. ausgeführt habe, die Gesetzg a lt

3 h daß vußalizerweise Sie Nerbsltnisse n . ö de e,, anderen Weise eine . aue gefßit doß wir jeden A genblick bereit. find, Frieden in . . k 8 . 364 nnn, . . 6 ; 5. 6 . machen. Schon das ist uns im Auelande als Schwäche ausgelegt as Gegenteil von dem ausgeführt, was der Herr Abgeordnee Finanzen dazwischen gekommen ist. geänderte Gestaltung finden. Die Preußen polnischer Abkunft mögen worden. Man hat es benutzt, um den gesunkenen Mut unserer Gegne, Friedberg aus meiner Rede entnommen hat. . Vorgängen Parallelen ziehen und 2 d

hie itten i iege nicht geschehen, um so weniger angesichts der Duichzug verlangt. Von Griechenland wird verlangt, daß es wider I; R 6e; 84 6 * hier mitten im Kriege nicht geschehen, um so m niger angesick ꝛe chzu an lec nd wird verlangt, daß es n vermeidlich sei, sich zum großen Teile wieder ausgeglicher ann kann man nicht zu früheren Volkes durch Sie belohnt werden! (Andauerndes Läuten des Pꝛäsi⸗

seinn Willen aus der Neutralität beraustritt. Der Reichskanzler ö . ö 21 ] Fer, Ersparnisse und Minderausgaben an anderen Stellen. Ich habe von solchen Dimensionen und von

zezug darauf nehmen, sondern da denten.) Abg. Ströbel spricht trotz des beständigen Glockenzeichens 56 die Sicherbei abe vie Regier in die Prüfung der die vol⸗— ieder fzurichte Die Zusführungen de derrn Hirse rer der ? ; ; . [Lz ss ; ; R 9r des Präsidente zeiter; seine Worte gehen in de ute de 25 ; efö * d die Sicherheit haben, daß die Regierung in die Prüfung der die pol— wiede: au fzu ö r aue führungen, des Deryn Dirsch werden Meine Herren, wenn man aber zugrunde legt, daß m haben wir andere Verhältnisse, und die verlangen eben auch andere er hräsiden en weiter; seine Werse gehen in dem Läuten und dem Der 5 9. Abs. 1 des Gesetzes, betressend die Beförderung der Er⸗ nischen Interessen angehenden inneren Politik mit aller der Objektivie wohl nur den Erfolg haben. das uns feindliche Autland wetter zu 4 . Maß wenel stürmischen Widerspruch des Hauses verloren. . richlung von Nentengütern, voin . Jull 1891 (Gesetzlammi. S. 279) ät und dem Wohlwollen eintreten wird ü , nnn, ber dr . ermutigen. Was der Herr Minister über die soziale Fürsorge für Vahre . an,, ,, ö 6 . , e . en oe, ne, wn, Präsident Dr. Graf von Schwerin erklärt, daß die Worte wird dahin geändert, daß in Zeile 1 „(57 Abs. 2) durch (57 . ö 2 ö. . . . g . uh! unsere Krieger gesagt hat, hat uns sehr sympatbisch berührt Ganz schlossen haben und im Jahre 1915 mit einem ähnlichen Fehl Meine Herren, ich werde in der Kommission noch nahere 2 uf⸗ des Abg. Ströbel, die nach dem Läuten noch gesprochen worden sind, Abs. 3) ersetzt wird. schen Polen in diesem deutschen Lebenskampfe gebietet. Bis dahin cesonders wichtig ist aber die Fürsorge für die aus dem Felde Heim. zu rechnen haben werden, und wenn wir uns klar machen, nn klärungen geben, ich wollte aber nicht unterlassen, wenigstens die nicht in den stenographischen Bericht aufgenommen werden sollen. §5 7.

; . ö ). . . . . * ; * 5 1 ö 82 w. . . 9 1 lehrenden. Da anzunehmen ist, kann eine Wohnunzsgot einseben im Kriege leben und, selbst wenn wir im Jahre 1916 wieder s Hauptausführungen des Herrn Abg. Dr. Friedberg sofort zu wider Abg. Ströhel erklärt diese Anordnung für neu, eine solche Be— Werden Rentengüter von Kommunalverbänden oder Vereinigungen, wird, so muß dieser schon jetzt rechtzeitig entaegengetreten werden. m ,, eich alle wirtschaftlichen Verhältnise n legen. Bravo] rechts) stimmung existiere nicht; es wäre eigentümlich, wenn wir in dieser die sich mit innerer Kolonisatlon befassen und vom Minister für diese Handhabung der geltenden Gesetzesbestimmungen. Ich darf annehme Im Etat dieses Jahres ist man äußeist sparsam verfahren. . sollten, . t gleich alle wirtschaftlichen e r,, gen. (BVravo! rechts.) Zeit, noch immer mehr Ausnghmegesetze hekommen sollten. Der Voischrift , ,,, Zwecke fördernd anerkannt sind, ohne Ver 696 i. ö 6 . . 6 4. ,, ö Finanzminister hat selbst zugegeben, daß es ihm sehr schwer geworden eingerenkt sein können, so haben wir eine ganze Reihe von Präsident stellt fest, daß die große Mehrheit des Hauses seiner mitmung der Generalkommission ausgegeben, so sind alle zur Durch · daß das wohl empfunden worden ist. ist;, die Steuervorlage einzubringen. Die schwere Verantwortung beträgen vor uns, deren Ende wir überhaupt noch ih d Auffassung zustimmt. führung dieses Verfahrens erforderlichen Genchä te und Verhandlungen kratischen Partei dafür teilen auch wir, nd wir haben darum zunächst eingebend zu znnen je Fehlbeträge sind bisher immer durch Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch frreikons) weist der nicht streitigen Gerichtsbarkeit, elnschließl ich der grundbachrichter. gegenüber hat die Verwaltung Preußens der Tatsache Rechnun ö prüfen, ob die ganze Vorlage notwendig ist. Sollte Nie notwendig . . or . Defintanleihe bedeutet aber nich darauf hin, daß es dem Abg. Hirsch⸗Berlin, wenn wirklich seine Rede lichen Tätigkeit, von den Gerichtagebühren und von der Stempelsteuer J sein, dann werden wir nicht zögern, sie zu bewidigen. Zunächst wird (9e me , , , w n,. w mißverstanden worden sei, freigestanden hätte, in einer persönlichen befreit. tragen, . Gegensatze der Harteien au gegar n ln in be es nötig sein, elne Reihe von Bedenken zu zerstteuen. Man geht deres, als was der Herr Abgeordnete von Heydebrand zutre 24 Bemerkung die nötigen Richtigstellungen zu machen, ohne daß des⸗ . ‚. §5 8. . ö. ; großen pflicht der Vaterlandsverteidigung, aufgegangen ir der luti⸗ ed geführt hat: die Tilgung einer Schuld durch Aufnahme e J halb die ganze Debatte noch weitergeführt zu werden brauchte. lich e. , ,, 3 Teilen ö land. 23 . t= gen Feindschaft gegen das Ausland, das unsere Heimat bedrohte. Da ah : weis. . Kapitalschuld. Und damit dieser finanziell durchaus unhalthm ĩ Abg. Adolf Hoffmann (Soz): Nicht um Mißverständnisse, en, Grundslücks zur Errichtung neuer ländlicher Stellen mitzlzten Kaiserwort, daß es kei iesem Krie— st der Re. wissen. Ich erinnere daran, daß wir schon unter derselben Vorauß— ö d nicht eintritt, hat sich das St tom isterium ent en ge sondern um Entstellungen handelt es sich. Ich erkenne an, daß, wenn oder llelnen Umfangs oder ur Umwandlung bestehender un selhstän, J ö ier me, setzung dem Minister von Rheinbahen einmal 55 Millionen neuer and nicht xintritt, hat lich das Staatemimnmiherlu 160 M bie Glocke des Präfibenten erklingt, der Redner schweigen soll' Paß iger ländlicher Stellen in Stellen mittleren oder kleinen Umfangz gierung n ,, Vie Megierung ho i ze Me the Steuern bewilligt haben, weil auch auf die Mindereinnahmen der Lande die Vorlage zu machen, durch eine Kriegssteuer ; 24 J in aber bas Stenogramm nichts weiter verzeichnen soll, das ist eine neue , . gesetz lichen Vorschtisten über den erleichterten Abverkauf der sozialdemokratischen tieden auf der ge bleibt . hingewiesen worden ist. Was ist aber damals nicht ge. Mark aufzubringen, damit der Fehlbetrag des Jahres 1914 wen . a , . Anordnung, gegen die wir protestieren müssen. rf , n . ,,, 36 36. e , . eutschlands beschritten schehen. Vie Ein 6. Pie zum größten Teil wieder abgedeckt werden und, wenn det Verernnfas . 9. ö. Abg. Hirsch⸗Berlin (Soz,) stellt fest, daß er das schlimmste * e n, n,,

schritten hat. ; . . de ; ö J ndig Teil wieder abt t w 3 . . . , , en,, * . Abg. Hin ; 3. - er das schlimmste ; z 2837 ö daäalbemorratie Hiefen We wiitschaftliche Lage nach dem Kriege wird außerordentlich widerspruchs. . I. ,, . 38 a ähnlicher Fehlbeträge in l und auf dem Gebiete des Beamtenwesens, um da zu, sparen ro. Mißrech fir ni erer . be . in. ö. , , ,, e nm erteilt werden kann, wenn die Sicherheit der Berechtigten nicht ver⸗ zalbhemotratie dicsen Weg voll beuriesst. Man darf aber nicht vergessen, daß ja durch den noch weiter dauert, die Abdeckung ähnlicher Fehlbetrage u Wirklichkeit gespart werden kann. Wenn überall die Extraordinarien . he, an, , nner, n nn,, . ö 3 mindert wird. 1sl 155K vir sich n2 ö J 2 22 . 3 37 3 . . 1 Tag 2. 20 1 Ito r 7 k Für * 36. . 9 r (disen n wal ming ) . z J r e ö 2. l - l P e üll itze wird sich ganz Keieg eine ganze Anzahl Güter zersiört worden sind, die wiederher⸗ genden Jahren auch weiter erfolgen kann. Lekürzt worden find so ist das nicht bei der Eisenbahnverwaltung der Hat, er, . e be ,,, 9 zt mehr so vi . 8 9. Das wird niemand erwarten, nie. gestellt werden müssen. Außerdem kann man auch fragen, ob diese Der Herr Abgeordnete Dr. Friedberg hat dann gemeint, er Fall. Auf diesem Gebiete sollten wir allerdings nicht unnötige Mar⸗ k 3. . . ö ; 63 d J Die zur Ausführung dieses Gesetzes ersorderlichen Vorschristen ie Hoffnung Steuervorlage das Defizit wirklich tilgen wird. Vielleicht kommt die Zeitpunkt wäre der ungeeignetste, den es gäbe, um solche samkeit einführen. Für die wirtschaftliche Durchhaltung im Kriege Der Etat und das Steuergesretz werden darauf der erläßt der zuständige Minister.

ö 1 rant Zeitpunkt ware der ungeeignetste, den 9 w ist die Erhal⸗ der Leistungsfähigkeit unserer Bahnen von der aller⸗ verstärkten Budgetkommission überwiesen. . ;. erhoffte Summe nicht heraus Dann mache ich auch noch darauf naßinahmen durchzuführen: denn der einzelne Steuerzahler m die Erhaltung der Leistungssahigte . R ; . . 9 v ) In der dem Gesetzentwurf beigegebenen Begründung aufmeiksam, daß die Schulden zinsen, von denen hier gesprochen worden maßnahmen durchzusuhren; denn der einzelne Steuerzat größten Bedeutung. Ebenso wichtig ist es, daß, wenn wir erst, Frieden Schluß: 53a Uhr. Nächste Sitzung: Dienstag, 11 Uhr wird aus eführt:. ;

ad. Wir gehen bel Be. schon außerordentlich belastet, und es komme noch haben. unsere Eisenbahnleistungen auf die Alte ,, , (kleinere Vorlagen) . . genhrt: ; ö e. * 2 ö . ; 6 . 56 . . . 6 3 * * 66 2m M * 9 1 anzie * * B . ? 9 5 * 64 tichaftlichen Erwägungen größte Belastung, nämlich die aus der Kriegsgewinnsteuer mi i an e ee, Dingen . 3. K, ga err , e. n nn,, 6 9 f t Bedrängnis da, wo es nottut, die Vand ofsengehal ten. Den *r , r Ansiedlung unausschiebbar. 0 6 wet Gisenbahnen liegen. Man darf nicht vergessen, daß die Eiser . 8 , n,, nr clnen Cn beamten werden Teuerungszulagen nach der Zahl der Familienmit⸗ Ansiedlung von Kriegeinvaliden erleichtert werden. Denn deren An—= findet. ö . bahnen ein großes wirtschaftliches Unternehmen sind und danach werde. Meine Herren, vor der Ueberlastung der einzeln . glieder gewährt. Wir haben da vielleicht den ersten Schritt auf einer siedlung, sei es in rein laadwirischaftlichen Verhältnissen, sei es in Meine Herren, die schweren Monate des Krieges haben uns behandelt werdem müffen. Wenn eine Gesellschaft es für nos“ zahler habe auch ich persönlich die allergrößte Sorge, und u, Bahn zu einer befferen Ordnung unserer Beamtenbesol bung getan. l J gartenmäßigen Betrleben in der nächsten Umgebung der Stägte, ist ö . an 4 ve EJ I enn. SCI a 2 ö J ; ö ] 1 3 ö 2 =. 11 J 82 8 * . 9 d 5 . 5 1 .

vieles genommen; sie haben un er auch vieles gegeben. Neu er⸗ wendig hält, ihren Betrteb zu vergrößern, dann nimmt sie eine neue lebhaft mein Augenmerk darauf gerichtet, daß eine solche Uch , ,. begrüßen wir 263 3 9 für die innere Kolonisation Parlamentarische Nachrichten. .fr . ee . , , ., ö ,, be Heel, J ; 8 , mes e,, . 1 3 63. Er, , . in der ein Mehrbetrag von 2? Millionen Mark ausgeworfen worden ist. Vie 1 ae n 8 z sähigkeit für sie se und die Allgemeinhest nutzbringend zu verwerten. dach nd derwurze st auch der 5lau an die 9e Anleihe auf. Ver Minister schlãg einen anderen Weg ein. 59 8 59sl ic r = 5 abe ) in den d . 19g E ; ö 22 88 m,. Der Entwur eines Se e ßͤes Ur 2 3 wacht und . . ö ist 3 ma,, 2 n ,,,, w , möglich vermieden wird. Ich habe schon 4 innere Kolonisatien wird namentlich, wenn. wir im. Osten unseres f r e h . zur För derung der Auch dient die Eileichterung der Ansiedlung am besten der Zäarück= störbarkeit deutschen Lebens, deutschen Wesens und deutsche Wie baren mut baran Hiägenesen, das Ter Minister id fäl Jahren hier immer betont, es gehe nicht an, daß von den Landes noch in denjenigen Gegenden, die unsere Waffen uns jetzt zu J J 9 führung und Vermehrung der ländlichen Bevölkerung in den vom

Wir haben kaum geahnt, wie stark wir sind. Wir wissen es jetzt, Renk hal hnd wer g hel, ü erenennnerfffft stc; densten Stellen aus derselben Quelle geschöpft werde und m beherrschen gestatten, in der Lage sind, Siedelungsland in größerem ist nebst Begründung dem Hause der Abgeordneten zu⸗ Feinde verwüsteten Teilen der Provinz Ostpreußen. l ,, t . ö Unfange zu erwerben, eine weit größere Rolle spielen. Wir müssen gegangen. Der Gesetzentwurf lautet, wie folgt: . . . 2 . * in wurfe zum rundteilungsgesetze Druckjache Nr. es use

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Auch den Anhängern der sozialde mo

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Die Regierung wird das Ihre tun, nicht schwer zu machen. Die F gewiß nicht ausgleichen lassen.

mand verlangen. Aber die Hoffnung ist erweckt und wollen wir festhalten, daß, wie im Kriege, so auch in

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d der Friedens⸗ J a r . ö * t ) 165 ; ; arbeit in großen Bragen, vor alle . m nattanaten Leb enssragen, die ist, in den Etat üherhaupt nicht eingesetzt si⸗ Mehrheit der sozialdemokratischen Partei auf dem Boden des Staats⸗ urteilung aller dieser Fragen von rein wtrt ) Sor Sor M 5 16 vryr 631 B60 * ö 8 ve ssę ck sung * T . 66 ) 89 62 (X; Ine gedankens ihren Platz an der eite der anderen Parteien such aus, und von solchen, die im Interesse der Entwicklung unserer stehe. Es werde der Erfolg eintreten, daß der Einzelne

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d wir wollen es niemals vergessen ist immer davor gewarnt worden, den Ausgleichs fonds für ander anach frage, ob dem Steuerzahler nicht eine Last aufetlch , ͤ a. 2. 55

und 46. wollen es niemals vergessen. . Zwecke nutzbar . e, ee. . 1. u den,, . o. 9 2 2 2 * . ; . 2 4 Lasten nicht tram anerkennen, in welcher weitherzigen Weise der Finanzminister die 81 unser Volksleben ist, welch ungeheurer n Rampf und Fitten iim tere größeren Beiräae nennen wenden birfen Yan welche er zusammen mit seinen sonstigen e m, , . Finanzen des Staates in den Menst des Wiederaufbaues von Ost⸗ z . der Abgeordneten, 22. Legtslaturperiode, II. Session 1914 einen Sturm der Jahrhunderte gewordene Staatsleben fähig ist. Wie arf nicht vargessen, daß Fer der Besteurung immer bieselten Leute Meine Herren, das liegt an der Struktur unsercs 4 breußen gestellt Hat. Gbenfo sst eine große Summe bereitge stellt (Lz. Die Staatsreglerung mirz ermächtigt, der Seehbendlung Teil der Vorschläge wicber auf die die postilbe Förder- ng der das Deutsche Reich in der vor 45 Jahr fenen Form seine in Betracht. Kömwen, bie jetzt ert das erfle Drittel bes Wehrbei, unserer Verfassung; wir haben das Reich, wir haben die. worden zur Gewährung von billigen Futtermitteln an solche die eine de, g r, nr zum Zwecke der Sem brung von Zwischen inne en Kolonisation bezweckten und bel den früheren Beratungen in P e, e , trogez bezahl e, i, , e n, nem ge, mm m ener e,. , 96 zaben sich inzwisch Venpflichtung übernehmen, eine entsprechende Zahl von Schweinen kredit be der Errichtung von entengütern einen Betrag von Gin. der Hauptsache von der Kommisston des Hauseg der Abgeordneten ge— alle feste preußiscke wah. . r. e, ,., , . . . den aufzüziehen und selt zu machen und den Verbänden zu liefern, die einen bundert Milltenen Mark zur Verfügung zu stellen und vie erforder, bi'iat worden sind. Dabet 1st den Wünschen der Rommisston Staat der Welt aufs neue seine unverwüstliche Stärke bewiesen als , , , . ill , 4 966 geschickt, von dem Einzelnen nach dein Vermögen oder Mech bet uf haben. Bel unserer Volksernährung kommt es auf die lichen Mittel im Anleihewege ju beschaffen. (Drucksacke des Hauses der Abgeordneten Nr. 030 B) möglichst Träger des Reiches. Im Ansturm der Massen dachten die Feinde e, eee, ,. K . Le, 1 kommen ober beiden Steuern zu erheben. Infolgedessen bin richtige ran isakion und Verteilung der ziabrungemittzi und darauf n 9 fn ö, . Zinsen sind von der Seehandlung an die Nechnung getragen worden. Es ist , der ge der Deutschland zu erdrücken. Vor deutscher Tapferkeit ist ihr Angrif haib müssen wir auf Sparfamteit halten. Die Aktiengesellschaften der Meinung, daß es dringend erwünscht ist, eine scharse an, daß die Produktion aufrecht erhalten und soweit wie möglich ge⸗ atskasse abzuführen. hiegelung lin Sinne deg 3. 25 a der Heschlüsse der Kommisston im

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