1916 / 27 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 Feb 1916 18:00:01 GMT) scan diff

scher Neichsanzeiger

und

Ber Beiugspreis beträgt vierteljährlich 8 M 40 J. Alle Nostanstalten nehmen Gestellung an; für Gerlin außer den Nostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelhstabholer auch dir Expedition 8w. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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P Einzelne Aummern kosten 2536 3.

M 27.

Inhalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛe.

Bekanntmachung über Augkunftserteilung auf Grund der Ver⸗ ordnung, betreffend private Schwefelwirtschaft, vom 13. No⸗ vember 1915.

Bekanntmachung, betreffend Statutenänderungen der Basler Lebents⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.

Erste Beilage: ö, zur Verordnung des Bundesrats

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66 die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunst⸗ ünger.

Bekanntmachung über die Beschränkung der Herstellung von . und Wurstwaren.

Bekanntmachung über die Herabsetzung der Malz⸗ und Gersten⸗ kontingente der gewerblichen Bierhrauereien für die Zeit vom 1. Oftober 1015 bis 31. Oktober 1916.

Betanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestands⸗ erhebung von w Wirk⸗ und Strickwaren.

Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestands⸗ erhebung von Betle diu und Ausrüstungsstücken für Heer, Marine und Felbpost.

Bekanntmachung, betreffend die Verwaltung französischer Unternehmungen.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 19 und 20 des Reichs⸗Gesetzblatts.

Zweite Beilage:

Personalveränderungen in der Armee.

Königreich Preuszen. Em nn unn, har akte rverleihungen, Standeserhõhungen und

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zwangsweise

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8 2 der Kaiserlichen Verordnungen vom JI. Juli 1914, betreffend das Verbot J . ö und Durchfuhr von Waffen, Munition, . ver usw., 5 Y der Ausfuhr und Durchfuhr von Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Gegenftänden . des Rriegsbedarfs zur Verwendung gelangen, bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis: Es wird, soweit das nicht durch frühere Bekannt— machungen geschehen ist, verboten die Ausfuhr und Du rch fuhr von; Stoffen zur Oberkleidung für Heer, Marine, Beamte und

farb rohen 8 3 a

6 Beschlagnahme und eb⸗, Wirk⸗ und Strickwaren,

Der Reichs kanzler. Im Auftrage: Müller.

. Deut sche s Reich. estät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:; itarbeiter Dr. Schott länder zum Kaiser⸗ und Mitglied des Patentamts zu er-

digen Mitarbei

t der Diplomingenieur ernannt worden.

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Berlin, Dienstag, den 1. Februar, Abends.

Ameigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einhelts= zeile 30 3, einer 3 gespaltenen Einheitzzeile 50 .

Anzeigen nimmt an:

6 ; 1 die Königliche Expedition des Reichs und Staats anzeigers

Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 22.

Bekanntmachung

über Aus kunftsertei lung auf Grund der Ver⸗

ordnung, betreffend private Schwefelwirtschaft, vom 13. November 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 761).

Gemäß 5 3 der Verordnung, betreffend die private Schwefelwirtschaft, vom 13. November 1915 Neichs⸗Gesetzbl. S. 761) sind die für die Berechnung der Umlage er⸗ forderlichen Auskünfte hinsichtlich der im Januar 1916 erzeugten Mengen Schwefelsäure und Oleum und ab⸗ gefallenen Säuren bis zum 15. Februar 1916 zu er—⸗ teilen. Die nach 85 2 und 3 der Verordnung Melde⸗ und Umlagepflichtigen haben die Zustellung von Fragebogen für die Auskunftserteilung unverzüglich bei der Verwaltungs⸗ stelle für private Schwefelwirtschaft, Berlin W. 66, Mauer— straße / 65, zu beantragen, soweit sie ihnen nicht unmittelbar zugegangen sind.

Die Umlage ist zu entrichten, soweit nicht eine Ausnahme gemäß 5 10 der Ausführungsbestimmungen vom 14. November 1915 Gentralblatt für das Deutsche Reich S. 461) vorliegt,

a. von den Erzeugern von Schwefelsäure und Oleum für die in der betreffenden Rechnungsperiode ver⸗ arbeiteten Mengen von Schwefel und schwefelhaltigen Rohstoffen,

von denjenigen Betrieben, in denen Abfallsäure abfällt, soweit sie aus dem Wirtschaftskreise des anerkannten Heeres⸗ und Marinebedarfs heraustritt und in die private Wirtschaft übergeht, und zwar für die in der betreffenden Rechnungsperiode abfallenden Mengen.

Berlin, den 1. Februar 1916. Der Reichs ka

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her hat durch Erlaß vom 4.3

(cht

1916 die a g. ordentlichen Generalversammlung der Aktio⸗

näre der Basler Leben s⸗Versicherungs⸗Gesellschaft am 29. April 1915 beschlossenen Aenderungen der Sta⸗ tuten genehmigt. .

Die Aenderungen betreffen im wesentlichen eine Ver⸗ einfachung in der Geschäftsführung und der Vertretung der 8 g, die Anpaffung der Statuten an die Vorschriften des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs, die Ausdehnung des

und die Beteiligung an anderen gleichartigen Versicherungs⸗ unternehmungen. Berlin, den 28. Januar 1916. Das Kaiserliche . für Privatversicherung. aup.

Königreich Prenßßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, aus Anlaß Allerhöchstihres Geburtstages:

den Kardinal⸗Erzbischof von Cöln Dr. Felix von Hart⸗ mann in Cöln, ö . Fürsibischof von Breslau Dr. Adolf Bertram in reslau, den Wirklichen Geheimen Rat, Präsidenten des Evangeli⸗ schen Oberkirchenrats D. Bodo Voigts in Berlin,

a. D. D. Johannes Hesekiel in Wernigerode,

den Generalsuperintendenten Wilhelm Haendler in Berlin,

den Klosterpropst, Reichs grafen Georg Pla ten zu Haller⸗ mund in Preetz, Kreis Plön,

den Königlichen Kammerherrn, Fideikommißbesitzer Grafen Franz von Waldersee auf Waterneverstorff, Kreis Plön,

den Geheimen Kommerzienrat Fritz von Friedländer⸗ Fuld in Berlin,

den Dr. phil. Carl von Martius in Berlin und

den Kommerzienrat, Generaldirektor Dr.-Ing. Friedrich Springorum in Dortmund

auf Grund des 3 3 Nr. 3 der Verordnung vom 12. Ok⸗ 8 1854 zu Mitgliedern des Herrenhauses auf Zehenszeit zu erufen.

Seine Maßjestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Direktor der Erziehungs- und Bildungsanstalten in Droyßig . von Kozlowski zum Problnzialschulrat zu er⸗ nennen sowie

den n, enn Urban in Cöln⸗Ehrenfeld, ztthardt Schultze in Erfurt und Obermeyer in Elber⸗ feld, dem en Eisenbahnobersekretär Zickwolff in Posen und dem Eisenbahnwerkstättenvorsteher Weißenborn in Lissa (Posen) bei dem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter

als Rechnungsrat zu verleihen.

4.

Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestãt des Königs hat das Staatsministerium infolge der von den unbe soldeten Mitgliedern des Magistrats und den Stadtver⸗ ordneten in Biebrich a. Rhein getroffenen Wahl den Ober⸗ bürgermeister Rudolf Vogt als Ersten Bürgermeister der Stadt Biebrich auf Lebenszeit und

infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Radevormwald getroffenen Wahlen den Fabrikanten Otto Rocholl, den Rentner Bernhard Rocholl und den Ziegelei⸗ besitzer Ernst Spannagel als unbesoldete Beigeordnete der Stadt Radevormwald auf fernere sechs Jahre bestätigt fowie

auf den Vorschlag des Magistrats in Grimmen den bis⸗ herigen dortigen Bürgermeister Heinrich Rückert für eine fernere Amtsdauer von zwölf Jahren zum Büͤrgermelster der Stadt Grimmen ernannt.

Krieg sministerium. Berichtigung der Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme

und Bestandserhebung von Web⸗, Wirk⸗ und Strick⸗ waren vom 1. Februar 1916.

W. M. 1000/11. 15 KRA. Der 8 17 Absatz 5 der Bekanntmachung W. M. 1000111. 15 KRA, der jetzt, wie folgt, lautet:

Jeder Anfrage ist, soweit gemäß der Uebersichtgtafel bet der betreffenden Gauppe überhaupt Musserkarien zu übersenden sind, eine besondere Musterkarte (vergl. 5 14) beizufügen.

wird hierdurch aufgehoben und

erhält folgende nau e Fassung: 3 Jeder Anfrage ist für jede Stoffart eine n ,

Gegenstandes des Unternehmens auf die Haftpflichtversicherung

den Wirklichen Qberkonsistorialxat, Generalsuperintendenten

karte beizufügen, die bel ken Handelt kammern erhaͤltl berwechseln mit der Meldetarte fer

Der Gewerbeassessor Vertschewall in Steitzn Siegen versetzt und mit der Wahrnehmung ber Gesch Hilfsarbeiters bei der dortigen Gewerbeinspertion worden. k

Ministertum der geistlichen und Unterrichiz⸗ angelegenheiten. 2

Der Proyinzialschulrat Or, von Kozlowski ist de Provinzialschullollegium in Cassel überwiesen worhen. ] ] 1

Finanz ministerium. 6.

Dem Oberzollinspektor, Regierungsassessor Kolbe ß . ist die Stelle eines Mitglieds der Oberzolldireltion im Gna= und dem Oberzollinspektor, . Fisch und den die Stelle eines Miglieds der Oberzolldireftion hnzzeit der liehen worden. . e und Itys,

Der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor ist als Regierungslandmesser nach Potsdam Katasterlandmesser Karl Richter in Mürunter den Tieren kontrolleur in Celle bestellt worden. Augen durch Nicht- Der Steuersekretär Bruns in Rotilwürfe und einiger

öni Ftär und in manchen k ö 2 Zussand der Augen nschraͤnkung durch Nicht. zen Zuchtwahl unterstützt Bekannt m anwind uber die Entstehnng

2 * 2. . 2 4 Die nach meiner an, n n Erläuterung: D

icht brauchen, auf Grund der un des rat verorh age, J Augen

1915 2c. gegen den Kaufmann i d en tn, nnd Grün cih, Landtreig cel segen de lütln en sagung des Handels miteiner solchen Annähme sümmen wieder aufgehoben. tammerer in 124 4 Von . Jumigr/ ah! K daß die in ren Repti ; Der Köngen entwieltere Augen hoben als t hat nun solche Jungen von der ment des Ausschlüpfens der Larve aus ten und hat dabei gefunden, daß die zerkümmerten, bei diesen jungen Tieren Aenne. und daß sie nach fünf Jahren en, daß sie ols völlig normal angesehen D e ze Weiterentwicklung durch Gebrauch wäre Preuß enmernng durch Nichtgebrauch und eine starke t Anschauung, die auch durch die tausend⸗ In der am 31 t erscheint, die Turner und Sportsleute ministers, Vizepräs machen Trotzdem erscheint eg fraglich, ekretärs des Inner Höblenbewobner. wirklich auf der Ver⸗ itzung des Bichigebrauch beruht. Versuche, die der bee ordnung über dinde deutsche Physiologe Loeb im Biol. 6. . konserven und , bat, werden von ihm in anderer e über die Herahfichte bei jungen Zahnkarpfen elne Verkümmerung

gewerblichen bis 31. Oktob