. z i e , = n, de, .

167597 Königl. Universitãtsdrucerei H. Stürtz Aktiengesellschaft.

Kaspar Knittel ist ab J. Januar 18916 aus dem Vorstande ausgeschleden. Vom — Tage ab wurde der seitherige

rokurist Johann Gambsz zum tell vertretenden Vorstandesmitgliede be⸗ . Die Prokura des Johann Gambs st bierdurch erloschen. Dem Kaufmann Louls Thiede in Würzburg ist Gesamt⸗ prokura in der Weise erteilt, daß er berechtigt ist, die Firma der Gesellschaft in Semeinschaft mit einem Vorstands⸗ mitgliede oder einem anderen Prokuristen zu zeichnen.

. den 22. Januar 1916.

er Vorstand.

1

6) Erwerbs und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

(67 763] Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der Hamburger Terraingesellschaft Mittlerer Land weg e. G. m. b. H. Sitz Samburg J 3 uf 14. , . 1916 ende r, im Hotel Pilsener in Hamburg, Gänsemarkt . Kö Tagesordnung: 1) Aenderung des 5 11 des Statuts (Erhöhung der Geschäftsantelssumme und der Haftsumme). 2) Festietzung der Ginzahlung auf den erhöhten Geschäftgantell nach Zeit . G 0 des Genossenschafts⸗ 3) Antrag des Genossen Reimers: Her⸗ absetzung der Geschäftganteslsumme auf 4 1000, — 4 Verschiedenes. Hamburg, den 1. Februar 1916. Der Aufsichtsrat.

9 4) Nebenleistungen der Versicherten:

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

669911 Süddeutsche Monatshefte, Gesellschast mit beschrãnkter Haftung. Die Gesellschafterversammlung 20. Januar 1916 hat die Serabsetzung des Stammkanitals von 221 500 M auf 44 200 60 beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bel ihr zu melden. München, den 28. Tanuar 1916.

Der Geschäfts führer:

Coßmann.

(67566 Uebersicht der Aktiva und Passiva der Bank der Ostpreußischen Landschaft am 31. Dezember 191. Aktiva. 6 Kapitalkonto, von der Land⸗ schaft noch nicht einge—⸗ zahltes Grundkapital. Kassakonto: Bestand: der Bank der Spar kasse Effektenkonto

1000000, —

it 1908117,04 288 22442 1996341, 46

7418 811, 18 9104419, 17 1554160, 99

S4 163, 40

Lombardkonto

Konto pro Diverse .

Inventarkonto

Wechselkonto: Wechsel⸗ bestand. unverzinsliche Schatz anwei. sungen 10 000 000 — 15 578 513,88

Effektenkonto des Neserde⸗ fonds

Bankenkonto Couponskonto Avaldebitoren Sparkassenanlage⸗ konto 9 643 956,51 ab im Kassa⸗ konto enthal⸗ tener Bar⸗ bestand.. g88 22442 8655 732,09 Ostyreußische Tandschaft, übereigneter Sparreserve⸗ fonds Effektenkonto des Pensions⸗ fonds

5 578 513, 88

989 206, 93 1276 0090, — 5745 062,40

135 048.02

175 844,40

186 097, —

104 180,67 733 816,44

Kapitalkonto k J Reservefonds der Sparkasse Depositenkonto 57 117 065,23 Kontokorrentkonto Aa... 4280 922.37 Kontokorrentkonto B, Gut⸗ haben öffentlicher Kassen 15 130 295,58 Konto pro Diverse 1449 266,68 1 624 066, 4 vpothekenkonto 368 0900, — ankenkonto 766 390,25 ,, m 104180, 57 etachierte Couponskonto. 398 176, 15 Avalktentioren 175 844, 40

186 097, —

II. Einbruchdiebstahloersicherung: a Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten

lb Iss] Bekanntmachung.

der unter unserer Verwaltung stehenden Scheller schen Frãulein· Stis⸗· tung für unvermögende Töchter ver- storbener Auditeure und Civilrichter ist eine Stiftsstelle in Höhe von 4506 9 ꝑrlich zu verge den, und jwar in erster Relhe an eine eheliche Tochter eines ver= storbenen preußijchen Auditeurs, welche nicht adelig, mindestens 30 Jahre alt und evangelischer Religion ist sowie ein sicheres Ginkommen von noch nicht 600 jãhr⸗ lich hat. Nur wenn eine folche Audfteurg- tochter nicht vorhanden sein sollte, kann das Stipendium der ehelichen Tochter eines verstorbenen preußischen Land bezw. Amtsgerichteratg oder Land. bejw. Amig⸗ richters verliehen werden, sofern dieselbe

sonst den obigen Bestimmungen entspricht. Bewerbungen sind binnen 4 Wochen dem Magistratsbureau IX, 33

pie 14 111, einzureichen. reslau, den 24. Januar 1916. Der Magistrat.

67570 Die ]

Daftung in Charlottenburg ist auf⸗

gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft

werden hiermit aufgefordert, sich bei dem Liquidator, Kaufmann Ludwig Wermann in Berlin. Heerstraße, Tannenbergallee 16, zu melden. Der Liquidator: Wermann.

(676567

übertrage) b. Schadenreserve Abt. M. Abt. F.

Vaterländische Feuer⸗Versicherungs⸗Sozietat zu Rostock auf Gegenseitigkeit.

Rechnung sabschluß. IL. Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 19135.

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

a 6 680, w

4

.

3) Prämieneinnahme, abzüglich Rlstorni: I. Feuerversicherung: Abt. M. .... S 281 636,73 J 910 60

ab Rabatt.

171 22383

280 726

nö ab Rabatt..

66 8084,20 . 13,20

8 041

6 4793,40

z08 30 2dgzs 47583

I. Feuerversicherung:

c. Schildergewinn II.

66 3 , ne ,, Zinsen

a. Verfallene Dividenden

K. Ausgabe.

1) Rücersicherungsprämien:

I. Feuerversicherung ; II. Einbruchdiebstahlversicherung

2) Schäden:

I. Feuerversicherung:

des Anteils der Rückversicherer: gezahlt ö. M. M 3 626,06 ht R.

a. Schreibgebühr für Versicherungsscheine .... b. Nachtrags ⸗ und Hypothekenscheingebühr. .

b. Vom Rückversicherer gezahlter Gewinnanteill 8) Fehlbetrag .

Gesamteinnahme

a,. einschließlich der 6 225,15 betragenden Schadent⸗— ermittlungs kosten aus den Vorjahren, abzüglich

4320 4M 3669,26

6. zurũckgestellt Abt. M. MÆ 11 783 55 3

6 = 66 11 988,50

3 665 776 70 3490

49 8 056

24 181

15 771

514044

25 951 182

des Anteils der Rückversicherer:

a. gezahlt Aht. M. M 21 675,10 Abt.

6. zurũckgestellt Abt. M. M0 75 37. 33 ht, 106, —

; einschließlich der sS 2229 211 betragenden Schadenz⸗ ermittlungskosten im Geschäftssahre, abzüglich

56 l19 4A 22 236, 29 26 239, 35

II. Einbruchdiebstahlversicherung;

des Anteils der Rückoersicherer: a gezahlt ; ö 6. zurückgestellt

a. einschließlich der * —, — betragenden Schadens⸗ ermittlungskosten aus den Vorjahren, abzüglich

kö ö

des Anteils der Rückversicherer: 2. gezahlt 5. zuruckgestellt

b. einschlleßlich der 0 21,80 petra r Dare s ermitilungskosten im Geschäftsjahre, abzüglich

1

3) Ueberträge (Reserven) auf das nachss Ges für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des An= teils der Rückversicherer (Praͤmienüberträge):

J. Feuerbersicherung II. Einbruchdiebsta d lversicherung

4) Abschreibungen auf Forderungen 5) Verlust aus Kapitalanlagen:

Kurs verlust a. an realisierten Wertpapleren b. buchmäßiger

6) Verwaltungskosten, abzüglich des Antells der Rück,

versicherer: J. Feuerversicherung:

b sonstige Verwaltungstosten

b. son nige Verwaliungskosten

7) Steuern und öffentliche Abgaben:

L. Feuerversicherung

II. Einbruchdiebstahlversicherung

für das Feuerlöschwesen: b. freiwillige .

a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende

144 526 399

w

125 537 s

103 767

5305 148186

Charlottenburger Autofach⸗ schule Gesellschaft mit beschräukter

Gläubiger Forderungen anzumelden. Waltershausen, den 28. Januar 1916.

67278 Die Firma Vergnügungspark, Wald⸗ Böhlitz⸗ Liquidator Personen, die An⸗

meister⸗ Ehrenberg ist aufgelöst. ist der Unterzeichnete. sprüche gegen die Gesellschaft geltend

melden.

und Meeresheilfahrten in Stettin ist durch Beschluß der Gesellschafter vom

i . ö Ansprüchen bet dem unterzeichneten

(67301

Adolf. Für stenberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin macht hierdurch bekannt, daß durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 17. Ja. nuar 1916 das Stammkapital der Gesell⸗ schaft um weitere 15 000 A herabgesetzt

aufgefordert, sich bei dieser zu melden.

G. m. b. SH.

ᷓ ; K 1 192176 ist in Liquidat e Glau⸗ 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere . , , 8

geltend zu machen.

66989 m. b. S. in Treysa ist aufgelöst.

aufgefordert, sich bel derselben zu melden. Trehsa. 29. Januar 1916.

1) Forderungen: a. 5 der Satzung

Agenten c. Guthaben bei Banken

e im folgenden Jahre

2) Kassenbestand

3) Kapitalanlagen: a. Hypotheken. und Grundschulden b. Wertpapiere

9 . . ; nventar (abgeschrieben

6) Fehlbetrag 436

. K. Passiva. I) Ueberträge auf das nächste Jahr, na teils der Räckoersicherer: I. Feuerversicherung: a für noch nicht verdiente Pr übertrãge) b. für

II. Einbruchdlebstahlversicherung r übertrãge) ; b. für angemeldete, Schäden (Scha denreserve) 2) Sonstige Passiva:

b. Reichs stempelabgabe

Hauptzollamts Rostock 3) Reservefondg

Rostock, den 17. Januar 1916. Der Aussichtsrat. W. S. Scheel. und bestättgen die Uebereinstimmung Gegensentigkeit. hinterlegten Kautionen. Rostock, den 20. Januar 1916. Wilh. Sachse. In der heute statigebabten abschluß einschließlich der vorgefchlag Rostock, den 29. Januar 1916.

V

ände der Versicherten gemäß 8 22 Absatz z b. Ausssãnde bel Generalagenten benlehungsweisẽ

d. Gut haben bel anderen i , ee nge. ge Zinsen, soweit — teilig auf das laufende Jahr Eigen 63

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien

aber noch nicht bejahlte

a. Gut haben anderer Versicherungsunternehmungen. zur Verfügung des Großh.

Gesamtibetrag ..

geführten Büchern der Vaterländischen Feuer. Versi

enen Verwendun sowie dem Aufsichtsrate urd dem Vorstande Entlastung erteilt.

IE. Bilanz ür den Schluß des Geschäfts ahres 191. A. Attiva. .

49 998 86

26 566 85 6 2761

Gesamtbetrag .. ch Abzug des An⸗

ämien (Prãmien⸗ 140 00 —

M37 116,85 111, —

Der Direttor: Voigt.

; Erklärung der Revisionskommission. Vorstehende Gewinn, und Verlustrechnung nebff der Bilanz haben wir geprüft Posten mit den ordnungsgemäß cherungé⸗ Societät zu Rostock auf

sämtlicher

Die Revisionskommifsion.

Friedrich Best.

oigt.

8

82 7s ge 2216 n

181 76460

6 00088 zoo 000 5 Jod 8 699 65 14 900 —

148 18608

714 35111

Vater ländische Feuer · Versicherungs . Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit.

Die aufgeführten Aktiven an Kassenbestand, Hypothekenbesitz und Wertpapier sind von uns richtig vorgefunden, ebenso die von Vertretern i e , er i,

eneralversammlung wurde vorstehender Rechnungs⸗ g des Jahre überschusses genehmigt

Vater ländische Feuer⸗Ver sicherungs⸗ Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit. Der Direktor:

66743 Gesellschaft

Die Liguidatoren: Aug. M. Kest ner. G. Troch.

Bekanntmachung.

G. in. b. H. in

nachen, wollen sich bei dem Unterzeichneten Paul Orlin, Detzsch· Markkleeberg,

Coburger Str. 12.

65644 Die Faiseradler Dam pfschiffsgesell chaft m. b. S. für Ostseebäderdienst

1. Januar 1916 aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich mit

iquidator melden. Stettin, den 15. Januar 1916. Franz Strowig, Mörikeweg 8.

Der unterzeichnete Geschäftsführer der

orden ist. Die Gläuhiger der Gesellschaft werden

Berlin, den 31. Januar 1916. Adolf Fürstenberg.

7565 Die Industriestätte Bismarckhöhe Berlin, Rauchstraße 27,

A. Sch lösser, Liquidator, Berlin, Rauchsir. 27.

Bekanntmachung. Die Firma Hessische Tonwerke G.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

Dessische Tonwerke G. m. b. H.

514 044

in Liquidation.

„Thüringer Schlauchweberei und Gummiwerk schränkter Haftung ist aufgelöst. Die werden aufgefordert, ihre

mit be⸗

(67444 Die Gesellschaft

unter

Tiefbauten, Gesellschaft

Godesberg, ist aufgelöst.

F. Nübel.

677531 Wochenũbersicht d Rei

Attiva.

1) Metallbestand (Bestand an kurßtfähigem deut⸗ schen Felde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 S berechnet)

2) Bestand an Reichs⸗ und Darlehenskassenscheinen 3) Bestand an Noten an⸗

derer Banken. 4) Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontterten

5) Bestand an Lombard⸗ forderungen... 6) Bestand an Effekten . 7 Besiand an sonstigen w asstva. 8) Grundkapital 3 Reservefonds. 10) Betrag der umlaufenden . 11) Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten ; 12) Sonstige Passiva.

Havenstein.

Schmiedicke. Korn.

Adam Kohl.

Budezies.

Bekanntmachung.

. der Firma: „Gebrüder F. R W. Nübel, Unter⸗ nehmung für Eisenbahn Beton⸗ und mit be⸗ schränkter Haftung“, mit dem Sitze zu

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Godesberg, den 31. Januar 1916

Die Liquidatoren der Gesellschaft

Gebrüder F. & W. Nübel, Unternehmung für Eisenbahn Beton und Tiefhanten, G. m.

b. HJ. in Liquidation. W. Nübel.

ch s baut

vom zH. Januar 1816

.

2 494 221 000 darunter Gold 2 453 531 000

70h 698 000 8 873 0090

Reichsschatzanwelsungen 5 273 184 000

21 658 000 49 745 000

268 lol oo M*.

180 ooo oo

gb ob Hob

b h0z 402 000

1785 921 000

262 607 0090

Berlin, den 2. Februar 1916. Reichobankbirektorium.

v. Glasenapp.

Maron.

v. Grimm. Kauffmann. Schneider.

JTLeonberg b. Stuttgart.

M 29.

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 3. Fehruar

1946.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts,, Vereing, Genossenschafts⸗, Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, Patente, Gebraschtmusler, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

as Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 6 . auch ann, die Königliche Expedition des Reichs⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 7

lhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

links bezeichnen die Klasse und Gruppe.)

H Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände baben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nach. efucht. Der Gegenstand der Anmeldung f einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. 7d. Gr. G. R. 58 914. Mehrfach⸗ Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht mit über einem Stift hängendem Geflecht. Hermann i ga ner, or, D. .I. ze. Gr. IO. N. 4 286. Maschine zur Herstellung von runden Drahistiften mit auf den Anspitzstempeln angeordneten Kopfstauchuntergesen platten. Nollesche Werke . Nolle, Weißenfels a. S. 30. 4. 13. ga. Gr. 19. H. G66 127. Schleuder⸗ frommel für Fasergut. C. G. Haubold jr. G. m. b. S5, Chemnitz i. Sa. 16. 4. 14. ga. Gr. B06. B. 74 849. Hohl⸗ vlindtischer, mit gelochtem Mantel ver⸗ . Baum für Textilzwecke. John Brandwood, Thomas Brandmood u. Edward Braudwood, Bury, Großbrit.; Vertr.! H. Neubart, Pat-Anw., Berlin SW. 1 24. 11. 13. Großbrltannien 71 13. 128. Gr. 16. Sch. 48199. Ver⸗ fahren und Vorrichtung zum Filtrieren von Gasen und Flüssigkeiten. G. A. 1 Wurzen i. Sa.

121i. Gr. T5. M. 55 614. Verfahren zur Zurückgewinnung der Schwefelsäure aus Abfallschweselsäure der Petroleum⸗ fabriken V. C. Coster van VBoorhout, Haag; Vertr.: Bernard Müller ⸗Tromp, Pat Anw., Berlin SW. 68. 24. 3. 14. 1 4c. Gr. 7. R. AA A494. Verfahren und Einrichtung zur Verwertung des Ab. dampfes von Dampfmaschinen oder Dampf⸗ maschinengruppen, von denen ein Teil mit Unterbrechungen arbeitet, in Abdampf⸗ maschinen, insbesondere Turblnen. Vr. Karl Röder, Mülheim, Ruhr, Goethe⸗ viatz 3. 72. 12 16.

158. Gr. 27. S. 39 518. Schreib⸗ oder andere zur Herstellung von Typen- schrift dienende Maschine. Siemens K Dalske, Att. Ges., Slemensstadt b. Berlin. 10. 7. 13.

16. Gr. IJ. H. 68 5653. Versahren und Vorrichtung zur Herstellung von ge— trocknelem, jerilelnertem Superphosphat. , , Hilbert, Neuß a. Rh.

E6. Gr. F. P. 33 858. Verfahren zur Darstellung von ammonlumchlorid⸗ haltigen Düngemitteln. Dr. H. Precht, Dannover, Seelborststr. 28. 22. 3 15. 206. Gr. 4. B. 79 518. Strom⸗ zuführung mit wechselnder Polarität für mehrgleisige elektrische Bahnen. Berg⸗ mann · Elektrieitäte⸗Werke, Akt. Ges., Berlin. 8 5. 15.

21e. Gr. 45. M. 57 185. Schalt⸗ anordnung für Gleichstromanlagen; Zus. z. Pat. 265189. Maschinen abril Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl⸗ straße 59. 9. 10 14

218. Gr. 34. C. 25 313. Zur Umwandlung von ein- oder mehrphasigem Wechselstrom in Gleichstrom oꝛer umge. kehrt dienender, auch als Doppelgeneraior zur gleich eitigen Erzeugung von Wechsel- strom und Gleichstrom verwendbarer Motor- generator; Zus. z. Pat. 280 513. Jens Lassen la Cour, Christiania, Norw.; Vertr.: Pat. Anwälte Fr. Schwenterley, Vetlin SW. 68, u. Dipl.-Ing. A. Droth, Essen, Ruhr. 14 19. 14.

2e. Gr. 25. J. A7 392. Elek- trizitätszähler für Eichzjwecke. Isaria iger ner Akt. Ges., Munchen. 21g. Gr. 16. B. 12 838. Ver—⸗ fahren und Vor ichtung zur Regelung der Strahlenbeschaffenheit bon Röntgenröbren. Veifa⸗ Werte, Vereinigte Ele ktrotech nische Institute Frantfurt⸗Aschaffen burg m. b. Gp. u. Friedrich Dessauer,

(Die Iiffern

Wildungerstr. 9, Frankfurt . M. 21. 9. 14. 3. 5

2h. Gr. 10. C. 24 800. Ver⸗ fahren zur Darstellung nachchromierbarer Farhstosfe der Triphenvlmetbanteihe. Len- bold Cassella Æ Co. G. m. b. O., turn g,. 1 . 1.

2h. Gr. 7. B. 77 109. Vorrich- tung jum Erhltzen oder Kochen von Teeröͤl. Robert Percy Broufson. City of West⸗ minster; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A Büttner, G. Meißner, Pai. Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 5. 14. England 26. 1. 14.

2nBa. Gr. A9. P. a2 259. Schleber⸗ gadel für Strickmaschlnen und Strick⸗

maschlne zur Benutzung dieser Schieber⸗ radel. Param unt Anitting Companpn, Chleago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Meffert 9 6 Sell, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. K

25a. Gr. 23. B. 783 298. Auf⸗ stoßlamm für Strickmaschinen. Walter Davis Butz, Norristown, Pens., V. St. A., v. Louis Napoleon Devon Williams, Ogontz, Pens., V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. 1I. m 1.

25a. Gr. 26. T. 19 323. Auf die Abste ll vorrichtung einwirkende Fadenführer⸗ einrichtung für Wirk- und Strickmaschinen. . , , Eöhne, Stuttgart ⸗Cannstatt. 256. Gr. 1. O. G66 3785. Verfahren zur Herstellung von Klöppelspitzen mit doppelfädigen, verdrehten Randösen (Rand⸗ pitots) auf einfädigen Spitzenklöppel maschlnen. Alb. Æ E. Denkels, Langer feld b. Barmen. 9. 5. 14.

28a. Gr. 8. H. S7 23. Verfahren zur Herstellung eines kauischukartigen Produkts aus Rohhaut. The Henderson Nubber Co., Baltimcre, Maryland, V. St. A.; Vertr.; Diyl Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen A. Büttner, 5 . Pat.. Anwälte, Berlin 8W. 6l.

28 b. Gr. 28. St. 19 656. Ver⸗ fahren zum Verarbeiten von Häuten. rn, Sirauscheidt, Barop i. Westf. 236. 3. ‚.

30a. Gr. 4. G. 4A 020. Apparat zur Erzeugung veränderlicher Töne sehr hoher bezw. unhörbarer Frequenz für die Zwecke der Gehörprüfung. Gesellsch aft für drahtlofe Telegraphie m. B. S., Berlin. 22. 6. 15. ⸗ 308. Gr. 2. FJ. 39 680. Känst⸗ liche Hand. Alfons Fey, Dresden, Ostra ⸗ Allee 23. 1. 2. 15.

Ia. Gr. 1. LS. 40 066. KRupol. ofen mit rechtwinklig zum Metall- heschickungsschacht Iiegendem Sammel- und Feuerungzraum für gleichjeinge oder ab- wechselnde Kol. und Gag oder Oel. feuerung. Wilhelm Lautenschläger, . a. M., Nibelungen ⸗Allee 51. ,

za. Gr. 35. CG. 20 236. Ver⸗ fahren zum gae dichten Einschmelzen von Drähten aus Molybdän und Molybdän, leglerungen in Quariglag oder ähnlich schwer schmelzende Gläser; Zus. z. Anm. EC. 19797. Ehrich C Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Vodszus, Neukölln, Schwar jastr. 1. 14 3 14.

836. Ge. 11. Sch. A7 888. Auf klappbares Schloß für Bant verschlüsse an Koffern, Kisten o. dgl. Willy Heinrich Schneider, Coburg. 14. 7. 14.

338. Gre. 1. Sch. 47 9277. Zelt- bahn. Wilhelm Schmücker. Berlin⸗ Wilmersdorf, Gieselerstr. 30. 21. 11. 14. 315. Gr. E65. S. A4 084. He⸗ hälter zur Abgabe von Mostrich, Pfeffer und Salz. Carl Aug. Simon, Elberfeld, Kleeblatt 29. 5. 7. 15.

41. Gr. 16. H. 69 378. Koffer⸗ artiger Aufbewahrungsbebälter für Schreib⸗ werk, Schrelbieug u. dgl. Georg Häber⸗ lein. Mainz, Boppstr. 79. 13. 12. 15. zi. Gr. 20. st. 58 ASS. Schrank mit in der Gebrauchslage senkbaren und hebbaren Schubkästen; Zus. 3. Pat. 263 268. Josef Klein, Mörschhauserstr. 27, u. Michael Heitler, Laternengasse 4, Straß⸗ burg, Elf. 3. 4. 14.

246. Gr. 6. W. 45 565. Klosett⸗. anlage. West Disinfecting Company. Manhattan, New Pork, V St. A.; Vertr.: Max Löser u. Dipl. Ing. Otte H. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 16. 7. 14. 378. Gr. 7. B. 27 229. Ver. bindung der Ecken von Fensterflügelrahmen u. dl. mittels winkelförmiger Eisen, dle mit ihren Schenkeln in die Steßflächen der auf Gehrung zugeschnittenen Rahmen—⸗ hölzer eindringen. Bossen Æ Burg ⸗ hardt, Holzbearbeitungsfabrik, Ham- burg. 15. 5. 14.

9b. Gr. 7. L. 30 182. Ver⸗ fahren jur Herstellung nicht entflamm⸗ barer Zellulole verbindungen. Celluloid Company, New Jork; Vertr.: A. du Bols. Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 10. V. St. Amerlka 5 5. 09. 41a. Gr. 4. M. 57 662. Ver⸗ fahren zum Sieifen von K pfbedeckungen aus Fils. Mayser's Sutfabrlk G. m. b. S., Ulm a. D. 18. 2. 15.

429. Gr. G. A. 26 60 14. Wieder⸗ holunge vorrichtung für Platten Sprech= maschinen Lawrence Abraham, Brook lyn; Vertr: O Licht, Pat Anw., Berlin Sw. 11. 3 12. 14. V. St. Amerika 4 12. 13; 26. 12. 13 u. 28 3. 14. 426. Gr. I. F. A8 62. Torsiong⸗˖ Indikator mit Spiegelverdrehung. Dermann Frahm, Hamburg, Brahmsallee 40. 9. 4. 14.

436. Gr. 32. A. 24 469. Abgabe⸗ vorrichtung für Eleftrizität, Gas, Wasser o. dgl. Allgemeine Elektric itte. Ge- sellschaft, Berlin. 19. 8. 13.

436. Gr. 323. A. 27 168. Auslöse- vorrichtung für Selbstoerkäufer, z. B. Elektrizttãtzselbstverkãufer. Allgemeine 5 Gesellschaft, Berlin. 44a. Gr. 15. M. 58 5868. Kragen⸗ knopf. Kurt Mehrhardt, Glegau. 28.9. 15. 45e. Gr. 25. W. 457416. Vor⸗ richtung an Strohpressen zum Ein⸗ und Ausrücken der Nadeln. Gebr. Welger, Seehausen, Kr. Wanzleben. 28. 8. 14. 5EI. Gr. IJ. P. 33127. Fliegen ⸗˖ fänger mit ringlörmigem Fuße, in dem e, n Einlaßöffnungen vorgesehen sind. ijudwig Pali, Balaton⸗Berény, Ungarn; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Etfurt. 10. 6. 14.

4694. Gr. 28. W. 45 373. Ex⸗ plostonskraftmaschine mit in einem ring⸗ förmigen Raum umlaufenden Kolben. Paul Winkler, Torgau, Karl Greese, Mockrehna, Paul Paschke, Werdau, u. Georg Beißwenger, Eilenburg. 15. 6. 14. A8a. Gr. TDiÿ. FR. 68 A484. Ex⸗ plosionskrafimaschine mit vier in elnem ringförmigen Zylinder schwingenden Kolben. John Thomas Kemper u. Charles Willtam Kemper, Garberville, Cali— fornien. V. St. A,; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat. Anw., Verlin SW. 11. ö

A7b. Gr. IZ. S. 423 698. Kugel⸗ lagerkäfig. Carl Gustaf Söderlund, Göteborg. Schweden; Bertr. Dipl Ing. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin Sw Gl 20 3. 15.

49. Gr. 11. W. 46 499. Her— stellung von leichtflüssigen, harten und doch dehnbaren Sil berlot⸗ Legierungen. Heinrich Wachwitz, Nürnberg, Deutsch⸗ herrnstr. 23. 1. 5. 15.

ß 2b. Ge. S5. S. A4 989. Faden⸗ wechselvorrichtung für Stickmaschinen mit elnjeln auerückbaren, die Bremswalze be⸗ einflussenden Fadenführungsrollen. Fa. Adolph aurer, Arton, Schweiz; Vertr.: Gustav A. FJ. Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 6 18.

58b. Gr. 9. J. IT 50Oß. Schnecken⸗ presse mit im Preßmantel, umlaufender Förderschnecke, deren Nabe spiralig zwischen den Schneckenwindungen ansteigt; Zus. j. Anm. G. 20 860. Jute r nationale Patentverwertungs ⸗Gesellschaft m. 6. S., Berlin. 22. 16. 15.

6c. Gr. 15. 383017. Lenk- räderantrieb für Moterwagen. Frank Edger Farnsworth. Chief (V. St. A.); Vertr.! Bernhard Bomborn, Pat⸗Anw. Berlin 8W. 61. 15. 6. 14.

63c. Gr. 16. H. G68 859. Hinter⸗ radantrteb für Kraft⸗ und ähnliche Fahr⸗ zeuge. A. Horch C Cie., Motor- wagenwerke Att⸗Ges., Zwickau i. Sa. 235. 4. 18.

65a. Gr. 8. S. 43 127. Aug mulden förmigen Platten bestehendes Schott von zickzack, oder wellen örmigem Quer. schnitt. Aichibald Edward Scott, West Hamvstead, Engl.; Vertr. Dipl ⸗Ing. C. 5 G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner, EC. Meißner u. Dr. Ing. G. Breitung, Pat Anwälte, Berlins W. 61. 30. 10. 14. England 13. 1. 14.

6s8c. Gr. IJ. GB. 29 072. Lappen- loses Band für Türen, Fenster u. dgl Dr. Rezss Ball u. Otztär Meitner, Budapefi; Veri; J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68 23. 2. 15. Ungarn 1. 3. 14.

Tia. Gr. 15. M. 88 3824. Ver- fahren zur Herstellung von Wendeschuhen. Emil EG. Müner, Tößnitz i. Erigeb. 19. 8. 15.

T71c. Gr. B20. A. 24 067. Vor⸗ richtung zum Bauen, Piessen und Auf. drücken von Lederabsätzen auf Schuhwer mit Hilfe des Klebederfahreng. „Ugo“ Leder kiit · Industrle · Gesellchaft m. h. S., Triest; Verir: Max Mossig, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 29. 3. 6. 13. Dester⸗ reich 10. 8. 12.

7268. Gr. 7. S. A2 689. Faden ⸗˖ bremse, bei welcher der zu bemsende Faden zwischen einer feststehenden Unterlage und einem darauf ruhenden drehbaren Körper hindurchgejogen wird. Johann Heiarich Syoerri. Reichenbach i. Schl. 6. 7. 14 77a. Gr. 20. FJ. 398683. Qllse- vorrichtung für die Bespannung von . schlägern für Tennitz, und andere Spiel. Otto Fried. Wien; Vertr: F. Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8 W 68. J. 4. 18.

2h. Gr. S9. A. 27 297. Federnde Aufhängung für Fahrgestellachsen an Flugzeugen. Au gemeine Glektricitäts- esellschaft, Berlin. 16. 8. 15.

T7 8e. Gr. 5. L. 42 621. Undurch⸗ lässige Patronenhülse für vetroleumhaltige Eprenqstoffe. De. Stan iglaw Las zezynsti,

Niedzlanka b. Klelce Vertr.: Dipl. Ing. W. Troeller u. H. Cachlovius, Frankfurt a. M., Bocken⸗ heimer · Anlage 45. 14 9. 14. Ska. Gr. 7. S. 63 6274. Maschine zum Formen und Einwickeln von Würfeln aus fettartigem Material. Fr. Hesser r,, Att. Ges., Cannstatt. * 9 9 SIe. Gr. 40. L. 48 349. Vorrich⸗ tung zur selbsttätigen Erhaltung eines gleichmäßigen Luftdruckes in Rohrpost⸗ anlagen. Rohr⸗ und Seilpostanlagen G. m. b. S. (Mix Æ Genest), Berlin⸗ Schöneberg. 22. 7. 15. 85a. Gr. 7⁊. K. 557 898. Verfahren zur Reinigung und Desinfektion von Wasser mittels Halogene. Heinrich Kriegsheim, Berlin, Invalidenstr. 111. 12. 8. 13.

?) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 1a. A. 24 2338. Wasserröhrenkessel mit Ober⸗ und Unterkessel verbindenden Röhrenbündeln. 2. 11. 14. 0a. C. 25 226. Vorrichtung für Gehirn Operationen mit Punktiereinrich⸗ tung; Zus. j. Pat. 276143. 25. 2. 15. 2TZa. Sch. 47 119. Verfahren zum Bearbeiten breiter Stirnflächen von Glas⸗ hohlkörpern. 12. 7. 15.

226. Sch. A5 077. Verfahren zur Herstellung eines Glases, das chemischen Einwirkungen verhältnismäßig gut wider⸗ steht; Zus. z. Pat. 273 707. 11. 1. 15. Se. M. 58 G83. Sicherheitsvorrich⸗ tung an Lagerbehältern für feuergefähr⸗ liche Flüssigkelten. 4. 11. 15.

b. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 28a. F. 37 657. Verfahren zum . von Tierhäuten in der Gerberei.

8. 190.

2p. B. 12 109. Schaltvorrlchtung für Fahrpreiganzeiger. 12. 8. 16.

683c. L. 41 5186. Ginrichtung zum Anheben der Vorderräder des mit einem Vorspannwagen zu kuppelnden Anhänge . Kuppeln der beiden Wagen. 6. I 15.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkangen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend d, ere, im Reichsanzeiger an dem angegebenen * bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht elnge⸗ treten. 1A. M. 51 774. Regelungsvorrich⸗ tung für Gegendruck. Vampfturbinen, welche mit Kondensations Dampfturbinen parallel arbeiten und sowohl einen Geschwindia⸗ keitsregler als auch einen vom Gegendruck beeinflußlen Regler besitzen. 19. 11. 13. 2REdDd. M. 56 238. Verfahren, um die außerhalb der Eisenkörper von elektri⸗ schen Maschinen liegenden Wicklungzteile im wesentlichen obne Zihilfenahme fester Körper zu befestigen. 15 10. 14. 0c. S. 37 700. Vorrichtung zur Bekämpfung des infektißsen Scheiden— katarrhs von Tieren. 15. 1. 14. 41a. W. 45 181. Schnalle mit umlegbarem Daumenstück und Klemm⸗ schieber. 7. 6 15. 45a. B. 74 811. Motorpflug mit mehreren rotierenden Pflugscheiben; Zas. z. Pat. 265 861. 23. 2. 14 468. R. 28 265. Kühlvorrichtung für die Kolben von Verbrennungekraft⸗ maschinen. 2 6 14.

496. B. 65 272. Feile mit schräg zur Feilenachse verlaufenden Rinnen zur Teilung der Zäbne. 7. 11. 12.

4) Anderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Yersonen.

120 255 671. Bauer R Co., Sanatogen · Werke, Berlin.

179 282 0963. Deutsche Ozhydrie A. G., Minnheim u. Berlin.

If. 288584 Johann Vlaczek, Wien; Vertr.: Johann Scheibner, Pat. Anw, Gleiwitz.

4c. 242798. Axel Brestlin, Wil- hel mohaven⸗Rünringen.

5a. 229739. Uftien - Gesellschaft Giienhuütte Westfalso, Bochum.

275. 280 197. 26* 008. August auermann, Düsseldorf, Cölnerstr. 114. 446. 23904. The Vawnalite Cor

(Russ⸗ Polen);

voration. New Jork, VB. St. A; Vertr.: F

Pat.. Anwälte Dr. R Wirth, Dig l- Ing. GC. Weihe, Dr. SO. Weil, M. M. Wirth,

Mr. 29.)

1

Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel taglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 S 80 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Anzeigenpreis für den Raum einer h gespaltenen Einheitszeile 20 5. .

Frankkurt a. M, W Dame u Dipl.⸗ Ing. T. R. Ko⸗bnhorn— lin 8W. 68. 1 1b. 288 8372. ug Metall. waren · Vertriebeges. m. b. S., Berlin. 19h. 271 062. Dar Sickinger, Niefern b. Pforzheim, u. Wilhelm Schwarz, Ispringen b. Pforzheim.

5 Sa. 258 362. Rilhelm Dützmann, Neustadt a. d. Haardt.

15a. 20s 623. Fa. Carl Schroeder, Magdeburg. ;

sSZa. 208 877. rihur Schwarz, Ger lin, Potsdamerstr. 139. *

5) Löschtngen. lge Ni 1 *. 9 * 4 tzahlung

ren.

46: 277 461. 7a: 254 559. Te: 274 600. Sa: 272 381. 8c: 269 932. ge: 274918. Sn: 259 699 272685. 10c: 279996 1293 267378 1294: 259 874. 1 4Ac: 270 213 276 407. 148: 260 427. 14e: 269 471. L Ha: 255 636. 20c: 275 524. TOi: 278611. 201: 270 131 21a: 270399 273 677. 21: 258 436 273170 274955. 2 ED: 259 491. 2He: 274 126 287 236 2zZagi 278018. 21h 277 625 277 871. T2: 277 571. 2325: 275 3922. TAe: 268 506 27h: 272 193. 30d: 2602746 275 133 2782586. Oe: 258994. B0fr 269 767. 309: 270 672. 30: 279833. BTa: 264171. Rd: 275 542. 4e 269 645. 3 41: 270495. 33a: 267440 39a: 251 723 265 740. 395: 255 01. 4A 2c 260199 276149. Age: 252 6607 259 794 273904. 425: 273371 274 429. 329: 250 373 257 782 258 857 259 596 259 597 265980 269 045 275 785 RGs366ß 278 675 279696. 2E: 275 565. 4A 2m: 266 311 266 890 274 698 274 744 281 158. A Zo: 266 156. 46a: 275 946. A6e: 256 923 265 470. 476: 253 776. A 7e: 258 739. 425: 261 377. 49e: 266544. 51: 267 846. 52a: 278745. Szb: 267 110 853i: 271 504. 4b: 254 266 255 575. BS 5d 265 610. SBe: 257 206. 5c: 250 850. 635: 262 10090. 631 257 746 264 861 265 564 266 848 268 433 269917 272889. 628: 2653 371. Gar 257 161. 646: 262 594. G5a: 257 183 271 044. 636: 271 620. G8at 273 997 6801 251170. 712 2b: 277 420. 78e: 220 284 768: 250 457 251 554 279 492. 773: 278 703. 78ci 255 067. Se: 255 474 262 819 264 768 269 829 S32za:i 260 643. 86g: 279 000. 8 7c: 274 529.

b. Infolge Verzichts. 52a: 203776. e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. Ta: 129793. 201: 124118. 496: 148 757 633i: 134 889. 651: 141 499. 7 2c: 129 804.

Berlin, den 3. Februar 1916.

saiserliches Vatent amt.

Ro bols ki. 67721]

Handelsregister.

Aachen. 67635

Die Firma der „Rheinischen Muner⸗ karten C Etiqueiten⸗Fabrit Scheidt und Gieim, Geselschaft mit ve⸗ schränkter daftung“ ist durch Beschluß der Gelellschafterversammlung poem 24 Ja⸗ naar 1916 in „Rhe int ische Miunster karten und Etiketten ⸗ Fabrik. Gesenschaft mit beschräukter Haftung“ geandert.

Aachen, den 29. Imuar 1916.

Kal. Amtsgericht. 5.

Achim. Betanntmachung. 167636 In das hiesige Handelgregister Ab-

tetlung A Nr. 55 ist ju der Firma H.

Marschhausen in Achim eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: O. Marsch⸗ hausen. Nachfolger.

Inhaber derselben sind der Kaufmann Heinrich Bartmann in Achim und der Kaufmann Willv Kopp in Dannever.

Offene Handelegesellschaft seit dem 1. Juli 1915.

Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem GSrwerbe des Geschätts durch die jetzigen Inhaber aus—= geschlossen.

Achim,. den 31. Januar 1916.

Köntaliches Amtggericht.

Aschaffenburg. Io? 735] Bekanntmachung.

Wailandi'sche D- uckerei Aktien gesellschaft in Aschaffendurg. In der Generaldei sammlung vam 29. April 1915 wurde der Gefellschaftgderttag, und zwar binsichtlich der 5 2, 3, 5. 6. 7, 13, 14 16, 19 und 23, in der aug dem Protokoll über die Generaloersammlung ersichtilchen assung abgeändert.

wf aner, K 1916.