jlzoois] loss 6ö Erwerbs, und Wirt— Re iar Aran. und Einbruch. ,,
3 Dritte Beilage ß cer ere: ghaftagrnasenschaften. . , , , , . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
unal- ; näre hiermit aden? Jentraloerbandes der Aomm iar nn, d n nn egordnung! 1) Entgegennahme des Geschäfteberichts, der Bilanz und Bei der am 14. Dejember 1915 vor— k nen reren; e,, n n,, g 3 S. lie , 9a 8 . Alte Schönhauserstra⸗ * r n n , Berlin, Montag, den 14. Fehruar 1916.
: x ꝛ ; in melcher Hie Betanm mann, e j — * — 22 e Te. 2 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg., Güterrechts., Vereins., Genossenschaftg.; Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, uber Warenjeichen,
wrauerel . G. Safber dad. feng der am * rz ds. Is, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des erm N walt Hermann in Schönebeck a. G. abzjuhaltenden ordentlichen
mme
— — ** . OC uiaurC — — — ——
Vom „Zentral ⸗Sandelsregister für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn. 38 . und 386. ausgegeben.
218, 49. G. 42 081 Vorrichtung zum Anlassen von Explosionsmotoren ĩ ĩ ü i . — l r . mmwel relativ zueinander drehbaren Nüssen. k zur Unterdrückung der höheren Darmonischen Bosch Magueto Company, New Jork; Charles Stenyhenson, Wien; 1 . ** 643 2
der Gewinn und Verlustrechnung für das 2 — Geschäfts abr sowie des Berlchts genommtnen Uuslofung unserer Schuld. ; 9. V. a. G. b. Frãulein Glse Kieser . — 29 — — — ö zr. 68 7 tente, Gebrauche muster, Konkurse sowie die Taris. Ind Fahrpl ; ö Zei : andigte ndlungagegenstãn de. Ser X (e 1000 Nr. C68 I6 31; am Eonntag, den 8. März 19016. pa n rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erschemnk eln besond Blat , ee nen 1816. Phönißg- Brauerei M. G.. Dalberstadt. Ser. R e So M j Nr. 10353 153 von I ühr Borm ab in Barmen Pi(kCint, gung im Handelzienssn ] J uch in einem besonderen Blatt unter dem Titel Der Mufsichtsrat. Dr. Otto Allendorff, Vorsitzender. 159 2665. im Restaurant . RatetellAer (Eindenstr. 8 n. 21. Januar hi6 bemirkt. ĩ e. L. Bierlich. Hering. Kassenbericht über das Geschästejahr 1918. Gesellschaft auf, ihre Ansprüche a * n ,n. ; ür Selhstabholer auch durch die Königliche Erpedilion des Rei ü ĩ iertelj en worden: 700bt 2) Bericht des Aufsichtsratg. selben anzumelden. . eichs und Staatganzeigerg, SW. 48, Beiugspreis beträgt A M Go für das Vier telichbe = 21 , 704 813 832 860 870 925 940 — . den 235. Februar 1916, F 8 36 Berlin, den 8. Februar 1916. Einer rn 32, bejogen werden. . An zeige nprnei eee n gern, em, 4 — i nen ä Fm, Nm mern kosten 20 3. * 5 — 42 4 392, , ge, m Renan Festseßung der Vergütung für die Mit- s llscheine auf. t, ü 8 2 . en,, , derer, , n, , mr, , ,,, , ,, Daten, 19. ‚ 2 2 * 5 rtes der näͤchsten Tagung. = ; Un z ordnung oder eines Mehrf Vertr.: A. du Bois⸗ n M. Dů 56 ; Deutsche Linoleum Werke Oansa. E, mm mel, ahleeicheg. Grschetnen schiedeneg. einigung Gesellschaft mit beschränn (Dle Ziffern links bezeichnen dle Klasse, von 3 in Drehstromnetzen. Georges 0 . 2 hit gn. eh . 1 35 6 e , 3 nn,
des Vorftands und des Aufsichtergte. Genebmigung der Bilan, Entlastung des verschreibungen wurden folgende Fum— 1 Die 5. Hauptversammlung Findet Bücherrevlsorin ju Berlin, Su * ö 26 — 3 f * g o Denmsche , , Werke Sana. liberlandzentrale Oberroßla, statt, zu der wir ergebenst einladen. Wir machen die Auflösung bien Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Nr. 38 A.) Falkenberg. Kieser. Die Räücklablung derselben 10210 ersolgt am A. April 1916 bei der „Mt. Bavern‘ hier, Potadamerstr. ĩ27–— 5, glieder desselben. 5) Vergütung an xie (6858491 in laden. . ? . n ö ö m UJoo3s] Chemische Fabrik Oldenbrok Altiengesellschaft, hiermit ergehenst ein laden Gemäß §§5 24 und 25 der Satzung Haftung. Bochum, beschlossen wenn die Schlußtiffer hinter dem Komma die Freiburg, Schweiß. Vertr. Pal. Anwälte 3 3. 1 V. St. Amerlka 19 3. 13. 26, EL2. J. 172272. Walijenstreck, mit in dem Flũssia keite behã lier eingebauiem
— — 2 —
Vorstands und deg Aufsichtgrats. 2) Beschlußfassung über etwaige sonstige rechtzeitig mern gezogen: straße 37. G. m. b. D. Tagesordnung: 1) Geschäfts und belannt und soꝛdern die Ginblgnn * ö Das Zentral ⸗ Handel ö ö 11 , n n w Anleihe ram. 3 Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Direetian der Disconto. Gesellschaft, Bremen. im „Bayernsaal' die XXIV. ordent- Werne ener. 67 Mrwen bung beg l' In ber Versammlung der Geselsann Tagesordnung: d Saß ᷣ . 2 ) gesch teln fe 6 Re ande. können alle. Kassenmilglieder (Versiche Wir fordern bierdurch anlere Gläuhn Gruppe Dr. M. Wirth, Dipi. ng. C. Weihe, G5. 3. M. 35 4. Gäintichtug an werk fir Baumwoll spinnereimaschl nen. Zerstäuben n eitgt
ea r 1 uns zu melden. . ; 4 2 2 rungsnehmer) und diejenigen Personen, auf, . Eh r wer kaust⸗ 1 Anmeldungen. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., W. Vame einfach wirkenden Schuttelrutschenmaschinen Jan Frederik Jannint, Gpe, Wefif 3zge. S. S8 178. Schrauben⸗ oder
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Oldenbrok⸗Bahnhof in Oldenburg i. Gr.
ã Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 1 ,,,. i * Geschäͤftgzgebäude der Deutschen Natignal ˖ bank, Kommanditgesellichaft auf Aktien, Bremen, U. L. Frauen⸗Kirchhof 6,
findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts.
2 Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinnvertei⸗
lung und Ertellung der Entlastung.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt ist jeder Aktionär;
esetzes siattgehabte Revision. statt⸗ )) Gee e der Bilanz für das Geschäftg⸗ jahr 1915 nebst Gewinn und Verlust⸗
deren Genehmigung sowie über die
des Vorstands. . 4 Wahl eines Aufsichtgratgmitglieds. Die Bilanz und daz Gewinn⸗ und
stimmberechtigt sind jedoch nur die Aktlonäre, welche bis spätestens 10. März .
. ditgesell 1919, Abends 6 Uhr, bei der Deutschen Natioualbant. Kommanditges r
2) Bericht und Beschlußfassung über die = 3
? ssenschalls. welche den Gründungsstock zur Verfügung 2 , = n n. gestellt haben, an der Versammlung seil⸗ nehmen oder sich durch hierzu schrifilich bevollmächtigte Kassenmltalieder vertreten
; ö lassen. Auf den einzelnen Vertreter dürfen (99436 a mung and, Heschz h ssurg her nah mehr als 20 Stimmen entfallen. lõniz6]
Barmen, den 11. Februar 1916.
Vereinigung Gesellschaft mit h, schränkter Haftung i / Liqu. Der Liquidator.
In der Gesellschafteversammlung
ꝛ le Vle stimmberechtigten Teilnehmer haben 7. Februar 1916 ist die Oerabsetzh Gewinnverteilung und die Entlastung sich öͤtlatnse nr Tarch ibetn Wei iche rung. 6 6 , schein oder den Nachwels des erfolgten 20 000 M beschlossen worden. Die gh Beitragt zum Gründungsstock vorher aug« biger der Gefellschaft werden au gen
ich kei derselben zu melden. f Berlin, den 7. Februar 1916.
ĩ ö? d deren Zweigniederlassung in Oiven- 3 2 tand. z 2 schaft auf Aftien. Bremen, un Zweig lokal, Linkstraße 18, zur Einsicht der Mit- Schar fer, rens, Borsihzender. Terrain⸗ und Häuserbn
1. Gr. oder bei der Oldentzurgischen Spar, und Leihbank. Olden« i i. Gr.. e alen oder einen Depotschein über eine bet der Bank 6
offentlichen Behörde erfolgte Depostiion hinterlegt haben. An Stelle der
kann auch der Depotschein eines Notars hinterlegt werden. Oldenbrok Bahnhof, den 12. Februar 1916. Der Aufsichtsrat.
Paul Barckhan, Vorsitzender.
glieder aus.
Berlin, den 8. Februar 1916. Deutsche Gewerbe ⸗ und Landwirth⸗ schafts· Bank eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat.
E. Stolte, Justizrat, Vorsitzender.
70035
Joo do
dem Bureau unserer Gesellscha 6 . Tagesordnung t
1) Aenderung der Statuten, nämlich:
z 1 Aenderung des Namens der Gesellschaft in: Montanindustrle &
Bergproduetenhandel A. G.
s3 Grweiterung dahin, daß der Zweck der Gesellschaft ausgedehnt wird
del ia Bergprodukten, . a. . . * Bestimmung über die Bekanntmachungen, 515 8
Prokurssten durch die Generalversammlung erfolgt,
Fs 16 Aenderungen der Bestimmungen uͤber die Vertretungsbefugnlsse
des Vorftands und der Prokuristen,
7 derung wegen Uebertragung von Befugnissen des Aufsichtsrats auf . und Streichung der Bestimmungen über Fest⸗
sezung von Bezügen der Verwaltungesorgane,
indestzahl der Aufsichtgratsmitglieder soll von 3 auf 5 erhöht . derselben soll nicht mehr 5, sondern drei tagen zur Einsicht aus.
Jahre sein,
laufende Nummerterung 20 bis 36.
3 22 (21) Aenderung der Bestimmung über die Beschlußfähigkelt des Aufsih cen 26. Wegfall der Bestimmung über den Vorsitzenden resp. dessen
Stellvertreter, . § 24 (23) statt 8 36 zu setzen: 5 365,
der Generalversammlung,
3 26 (26) Aenderung der Bestimmung, wonach die Deposition der Altien iar ar 6 uhr. sondern bis Nachmittags 3 Uhr des vlerten oo ss Tages vor der Generalversammlung ju erfolgen bat, omi statt der Worte die geschebene Niederlegung derselben! zu setzen: ibren Aktienbesitz
demselben Paragraphen am Schlusse statt 8 28 zu setzen 5 27,
327 (26 die Vertretungsbefugnisse dahin festzusetzen, daß auch Nicht⸗ aktion? , berech it, die Mehrheit der Llufsichtsratemitglieder über die Julaffung entscheldet und die Worte am Schlusse: „auch wenn diese
nicht Aktionäre sind' zu strelchen,
29 (23) die Bessimmung über den Vorsitz in der General versamm= 4. lung öh ö. 26 daß die letztere ihren Vorsitzenden selbst wählt und (69786
tatt 8 33 zu setzen 5 32, t 9 35 (34) statt 5 37 zu setzen § 36,
z 2 die den Vor- : F 36 (355 Aenderung der Bestimmung zu 2, betreffend di — ,
standsmitgliedern und Beamten zustehende Tantieme,
8 n. f fn, 15, 16, H. 21 (E20). 23 (22), 25 (24), 26 (25), 35 (28), 31 (30), 32 (31) und 34 (33) dabin abzuändern, daß überall staft die Direktion oder der Direktion“ gesetzt wird: der Vorstand ⸗ des oo? 8! Vorstandes“, statt: Direktions. Mitglieder! oder Mitgliedes“ gesetzt wird:
Vorstands⸗Mitglieder oder Mitgltedes“. 2) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3) Festsetzung der Bezüge des Vorstands.
ck dieser Aenderungen it, den Geschäftsbetrieb auf den Handel in Berg- j und in der Verwaltung der Generalversammlung sowie dem
Vorstand erweiterte Befugnlsse zu geben.
Die Hinterlegung der Aktien zweckz Teilnahme. an der ta, e, e, d, bezw. die Legitimations führung findet in der im 5 26 des Slatute vorgeschriebenen ö , , , Wesse in der Zeit werktäglich von 11 Ubr Vormittags bis 3 Uhr Nachmittags, am s Sec nig
letzten Tage bis G Uhr Abends, statt.
12. Februar 1916. Berlin, den k Bergbau · Verein. Lelch te Weiß.
Pie Aktionäre unserer Gesellschaft werden blermit zur außerordentlichen
ã ; ittags 4A Uhr, ; Generalversammlung auf Montag, den G. März er,, Nachm , n n . s. Potsdamer Str. 63 1, ergebenst eingeladen. 1 86. fn .
dahin, daß die Wahlen der Vorstandsmitglieder und
der Aufsichtsrat selbständig in allen Angelegen⸗ e heiten . i e m en , kn er , verfügt, wird aufgeboben. Genossenschaft mit unbeschräunktter Infolge des Fortfalls des 5 20 erhalten die folgenden Paragraphen die fort⸗
69520
41S uhr Nachmlitags, im Saale des abgehalten;
Herrn Kranze in Janowitz stattfinden. Tagesordnung:
1) Kassenbericht pro 1915. Annahme der Bilanz und Dechargeerleilung für den Vorstand und den Aufsichtgrat. 2) Wahl von 3 Mitgliedern des Auf⸗ sichtgsrats. .
3) Verteilung des Reingewinns. 4 Beschluß, betreffend 5 49 des Ge⸗ nossenschaftgrechts vom 1. Mal 1889. 5) Anträge ohne Beschlußfassung. ie Jahregrechnung für das Jahr 1915 liegt im Kassenlokale an den Sitzungs⸗
1915.
zielten Gewinns.
gemäß ausscheiden.
Janowitz, den 10. Januar 1916. Hank 1Judowy Eingetragene
Haftpflicht.
T70019ũ Der Aufsichtsrat.
hinzugewählt.
Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht Lin . und in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der 70018 Rechtsanwalt Dr. Friedrich Martius in Berlin, Sigismundstraße 3, eingetragen worden.
Berlin, den 10. Februar 1916. Der Präsident des Landgerichts J.
Der Rechtsanwalt Carl Friedrich Pogge
Stralsund, den 9 Februar 18916. Königliches Amtsgericht.
zu machen.
Der Rechtsanwalt Justizrat Jultus
Basch ist in den Listen der bei den
Landgerichten I, II und III in Berlin zu
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. 8
Berlin. den 10. Februar 1916. aools] Königliches Landgericht 1, Il, III.
69796
In 2. Liste der bei dem hiesigen Land—⸗
Gewerkschast Deutsch. land zu Oelsnitz i. E. (69h lo) Di benundzwanzigste ordentliche * de,, , r am Sonn · Atelier zum Fuchs“, Gesenlschaf . abend, den 18. März 1916, Mittags beschränkter Haftung ju Bres len
; sbeginn g12 Uhr), 1 9 , r,, . Tanne ö schaft werden aufgefordert, sich bei in
Zwickau mit folgender Tagesordnung melden.
2) Die Entlastung des Grubenvorstands
für das Geschäftsjahr 1915 und die Verwendung deg in diesem Jahr er. l69b4b]
3) Anträge gen n, e . 3 rgänzung de ruben⸗ 1
. . 15 e, n. die Herren schaft mit beschränkter 4e,
Hofrat 4 y eie g .
Waldenburg und Fabribbesitzer Cur
Ferdinand Ebert in Zwickau fatzungs.⸗ herabgesetzt worden.
Oelsnitz i. E., den 11. Februar 1916. Gewerkschaft Deutschland. r
Dr. Wol „Elzholz Schuhwarenhaus Gef
Mor itzend Zum Vorsitzenden , Gierlowski, Vorsitzender. Heiligenroba in Derndor er ra ; 24 ist 9 bisber 2. siellvertr. Vorsitzende 1638521]
H brikbesitzer Heinrich Grimberg in n ; 8. . n , , ,. 31.1. 1916 wurde die Auflösunn
ö ö i d britbesitzer Tranz . 3 25 (24) Fortfall der Bestimmung über auch anderwelte Abhaltung 7 Niederlassung 2. bon . . 4 el W efferschmil . Go. in 8
Eifenach, den 8. Februar 1916. Das Großh. S. Bergamt.
Bekauntmachung. . Die Lelterin Emma Marte Minna Uhlworm in Osnabrück, geb. 11. Juni ; 18564 zu Gehren i. Thür, hat den Antrag 69511]
ellt, daß es ibr gestattet werde, an tin Een . Ublworm künftighin Ziegeleien Gesellschaft mit besch
den Namen Schimanski als Famliien⸗· ter Haftung ju Einbeck ist in namen anzunehmen und zu führen.
bier, bie her in Laub isf heutè in *die Wir brlngen diesen ,. , . 1èẽ der Unterzeichnete bestellt. gam . 6 5 2 des Ausfübrungegesetzes zum Bürger⸗ iduba Lifte der belm unterzeichneten Amtegericht ac. qe ch, . . Juli 1899 zur masse sind bis zum 15. März M öffentlichen Kenntnis mit der, Aufforde⸗ bei mir anzumelden.
rung, etwaige Einwendungen hinnen einer Ausschlußfrist von 3 Monaten geltend
Mitteilungen der öffentlichen Feuer; versicherungs⸗Austalten, ältere Jahr⸗ gänge, sucht Dr. Vrange, Ber lin⸗Lichter
gesellschaft
mit beschränkter Haftung.
Die Gesellschaft „Photographie aufgelöst. Die Gläubiger der G
Breslau, den 8. Februar 1916.
1) Der Geschäftsberlcht und der Rech⸗ Der Liquidator des Photograph m , auf das Geschäftejahr Uteliers zum Fuchs, Gesellschen
beschränkter Haftung in Lüiquidan 2 Hans Löwent hal.
,, 9 des Herabsetzungshesch lussel Durch . der Ge sellschafte „Elzholz Schuhwarenhaus E
Berlin vom 20. Januar 1916 Stammkapital der Gesellschaft um lch
Die Gläubiger der Gesellschaft n
aufgefordert, sich bei dieser zu melden
Berlin, den 11. Februar 1916. Der Geschäftsführer der
aft mit beschränkter Haftung . Leopold Knoblauch.
Laut Generalversammlungsbeschluß Mälzerei Gesellschast m. b. S. Au
heim a. Rh. beschlossen.
Etwaige Gläubiger werden h aufgefordert, sich u melden. 2 Gernsheim, den 3. Februar 196 Der Geschäftsführer und Liquida Aug. Messerschmitt.
Sekanntmachung. Die Verkaufagesellschaft verein dation getreten. Zum Liquidatm Forderungen an die Göttingen, den 9. Februar 1516.
Christian Spiec, Jlegeleibesitzer.
Sondershausen, den 9. Februar 1916. .
Für ftlich Schwar zburgisches Ministe· I6õ9134
rium, Justizabteilung. Dr. Reischauer.
An Stelle des auf dem Felde de gefallenen Rechts anwaltt Edm. ** ist Herr Rechtganwalt. Alfr. n Hamburg, in den Aufsichtsrat n
Hamburg 23, den 9. Februar !!
Deutsche Si'Si' Wer
mit beschrünkter Haftung.
69647
loans Gesellschaft
Efsen, den 10. Februar 1916. Königliches Landgericht.
69772 netien⸗Gesellschaft „Verein“ Neuß. Soll. Bilanzkonto.
4 — 1915, Oktober 1. 56 154 29 Attienkonto
1915, Oktober 1.
Immobillenkonto.... 15 . Mohbilsenkonto 4000 — Reservekonto 1
rate 335 60 Reservekor to II 1 1 bSb 39 Hvvotbetkentonto Rreditoren
hl 776 28
Bilanz per 31. Dezember 1 DIB.
Saß C Marini, . mit beschränkter Haftung, Bern
Krenn
In der Lifte der hiesigen Rechtsanwälte Debet.
ist Kliem am 11. Februar 1916 gelöscht — —
worden.
Langensalza, den 11. Februar 1916. 5. mar . Amtsgericht. . .
2 666 866 3 .
Dehitoren
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
Kassa, Kupons und Sorten 44 088 59] Geschäftsanteilkonto
ö bei Banken und Bankier
Durch Unterpfand gedeckte
0. 2 31 046 85 Kreditoren und Depositen⸗
5 40535 gelder 3. Gewinn⸗ und Verlustkonto
4174460
460 Cot gh 85 290 84 Gewinn und BVerlustkonto. 1
70017! Bekanntmachung.
Verlust⸗ und Gewinnkonto. — — — — —— 915, Oktober 1. 693 1915, Oktober 1. n . 1335 35 Beit; ze
0 . = 2 2 *
— J 28767 Bier konto Waere 30 . WBeintonto e. Holz ⸗ und Kohlen konto. 325 60 Mineralw. Konto. Her len n e 980 — Billard.
Abschreibung Mob ⸗ Konto 109436 Div. Einnahmen
T.
g Unterjzeichneter Liquidator der G. mm..
. b. 9 1 Alt Mönchen Handlungtzunkosten . g3 zeigt hiermit die am 14. April 1915 Versicherung
obi 6e im Handelsregister 961 . Reingeminn:
5 Münch⸗ eiragene AMuflösung der
21 35 München eingetrag 9 .
Zur Vertellung MÆ 27 8904,15
ar. 535 17125 961 Gewinnsaldo ar 1914. ...
25H01 — Gffekten und Proptsionen / Wechsel und Sorten ...
Jinsen J
162,59 27 266 74
335 Geselsschaft an. Es ergeht an bie 901 5 Gläubiger der Gesellschaft die Auf⸗ S6 I3 forderung, sich bel dem Unterneichneten
Iden. . Jos. Scheuerl, Liquidator.
oss 7
47 595 69 Saß Æ Martini G. m. B. G. Fritz Braun. Stäckel.
säureestern.
2d, 32. Sch. A7 793. iberhitzerelement. für Schm di ' sche Yeißdampf.⸗ Gefell schaft
SIe. Sch
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patenteg nach-
esücht. Der Gegenstand der Anmeldung . . gegen unbefugte Benutzung eschũtzt.
* 9. M. 37 989. Verfahren zum Klären des Abwasserg beim Entwäßsfern von stohlen, Erzen u. Ag. Maschinen— n, Baum A.. G., Herne J. Wesff. 8. 9. 14.
ka, O. S. A3 34. Vorrichtung zur Entwässerung von Feinkoblen mittels eines Luft · oder Gasstromes nach Patent 262 495; Zus. z Pat. 262 495. Christian Simon, Essen. Ruhr, Brunnenstr. 59. 6. 2. 15. Ib, 4. T. 61 3144. Magnetscheider, bestehend aus jwei oder mehreren mit Ab— stand nebeneinander auf einer gemeinsamen Achse sitzenden, von einer Austragtrommel umgebenen scheiben förmigen Polen; Zus. . Anm. K. 60 280. Fried. Rrupp Xitt. 9 n , Magdeburg⸗Buckau. 22. 10. 15.
Za, 14. B. S0 Oso9. Büstenbalter. Josepyh Adam Galling, München, Hilteng⸗ bergerstr. 53. 1. 9. 15.
31. 2. R. A8 9068. Ersatzmittel für Leder. Anders Lauge Nielsen, Frederikz— berg b. Kopenhagen, Dänem; Vertr. Dr. Fr. Warschauer u. Dipl. Ing. S. Meier, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. M J. 15.
106, A4. B. 79 877. Feueranzünder aus durch Pappe zusammengehaltenen Holz stücken mit Zwischenräumen zwischen diesen 9. Her rt. Bielefeld, Schillerpl. 22. 27 15
106, 14. B. 78 900. Vorrichtung jur Heistellung von Unter zündern, die ein mit Holzkohle o. dal. gefülltes und durch Papler zusammengehaltenes Holzwollpaket bilden. Gustay Bachler, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat. Anw., Berlin 8 W. 61. 29. 1. 15. Oesterreich 26. 1. 14.
10c. 7. J. 35 319. Entwässerungs⸗ presse für Torf, deren Preßzylinder samt dem vom Wasserdruckkolben unabhängigen Preßkolben außfahrbar ist. Theodor Otto
Franke, London; Vertr.: Dipl. Ing. A.
Trautmann, Pat. Anw., Berlia 8. 11. 10 18 L2o, 9. FJ. 29 752. Verfahren zur Darsiellung von Kohlehydralphosphor— Farbenkabriken vorm. Friedr. Bayer X Co, Leverkusen b. Göln a. Rh. 75. 7. 15. 120, 19. J. 39 058. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon. Farb— werke norm. Meister Lucius & Brů— ning, Höchst . M. 22. 6. 14. 120. A6. F. 38 752. Verfahren Ur Darstellung von Arylamtden der 2. rynaphthalin-3. earbonsäure. Farbwerke
worm. Meister Lucius R Brüning,
Höchst a. M. 29. 4. 14. Fieldrohr⸗ Heizrohrkessel.
m, b. H., Cassel⸗Wühelmshöhe. 11. 9.14. Ad, 42. S. A1 6I5. platten. brefse mit zwei unmittelbar neben einander angeordneten Druckstöcken. Georg Spieß, geipzig. Reudnitz, Rathausste. 45. 9.3. 14. Enka, 7. St. 20 319. Vorrichtung um Uebertragen von telegraphischen Jtach; ichten durch Herstellen eines Lochftreifenz m, Empfangzorfe. Johann Steiner, Rastenburg, wir 30. 7. 15. anna, 67. 66 784. Sicherheitsvor ⸗ öichtung für die Zwecke der drahtlosen elegrahhie. Dr. Grich F. Huih 6. fn. b. H., Berlin. 17. 6. 44. Eb, Z. S. 67974. Taschenlamven⸗ ockenbatterle. James Shanfs Hamilton, ondon; Vertr. Dr. Doellner, M. Seiler G. Maemecke, Pat Anwälte, Berlin V. 6I. 9.2. 15. Großbritannien 12.2. 14. e, 57. Sch. 40 172. Jeesaig für Abstälige Uebertfromschalter; uf. . Anm. ch. 48 623. Withelm Schrader, Han⸗ Sallstr. 91. 21. 10. 15. 1d, 8. M. 36 A8. Vorrichtung m Betriebe von elektrostatischen Hoch—Q hannungestromergeugern, z. B. Influenz. aschlnen. Maschinenfabri. und Hühlenbauanstalt G. Luther, Akt. zes.. Braun schweig. 9. 5. I4. q ad. 48. S. 68 16. Isolierhülse it beränderlichem Durchmesser aug Hart⸗ pier. Emil Haefel Æ Cie. . G., J eiz; Vertr.: Eduard Franke Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, RVerlin W. G68. 28. 10. 15.
u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Ber SVW. 68. 6. 7. 14. . a. 21g. 12. G. 41 838. Verfahren zum Anlassen von Metalldampfapparaten und Gleichrichtern hoher Betriebsspannung. Gleichrichter Akt. . Ges.. Glarug, Schwei; Vertr.: Nob. Boveri, Mann. heim⸗Käferthal. 3. 65. 14. 2 Ig, 18. K. 59 016. Einrichtung jut, Speisung von Röntgenröhren mit hochgespanntem Wechselsirom unter Be⸗ nutzung eines synchron umlaufenden Moment. Hochspannungschalte rg und elner mit Blaswikung umlaufenden Funken strecke. stoch Sterzel, Dresden. 28 5. 14. 2Eg, 6. M. 54 724. Vorrichtung zum Auffangen von in Rauchgasen be⸗ sindlichen Fremdkörpern, bei welcher die Gase auf einen Wasserspiegel geführt werden. Thomas Edward Murray u. Charles Benedict Grady, New York City, New Jork, BV. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. 29. 12. 135. V. St. Amerika 9g. J. 13. 26a, I8. W. 47 205. Verfahren zur. Herstellung von Strümpfen mit englischer Sohle auf flachen Wirkstühien. ö 6. . Wieland, Auerbach i. Erzgeb. . P 9. 25g, 286. B. 78 1927. Abstellvorrich⸗ tang für Motorflachstrickmaschinen. FJ. Wilhelm Bleyle, Stutigart. I. 8. 14. 25h, IJ. L. 41518. Endteller⸗ anordnung sür zwelfädige Spltzentlöppel maschlnen. Fa. Albert Liüitringhaus, Debde b. Barmen. Rittershaufen. 23. 6. 13. 256, E. R. 39 3283. Endtelleranord⸗ nung für zweilfädige Spitzenklöppel. maschinen. Rijtershaus 4 Blecher, Barmen. 26 11. 13. 20k, 7. L. A2 500. Vorrichtung zur Abgabe bestimmter Flüsstakeiten, in g- besondere für Heilzwecke; Zus. J Pat. 275 809. Michael Lemmel, Schlett⸗ stadterstr. 46, u. Philipp Hof, Aloysiug— stiaße 14, Straßburg Neudorf 1. E.
26. 7 14
CC. (. .
B2Ta, ES. A. 25 692. Vorrichtung zum Fertigblasen vorbereiteter Hohlglas⸗ körper mittels Wasserdampfeg. Attien⸗ gesellschast Glashüttenwerke Adler⸗ hütten, Penzig h. Görlitz. 28. 3. 14 zTa, E5. M. 56 233. Antriebs. anordnung für mehrere, um eine mittlere Säule herum angeordnete Glazblase⸗ maschine mit Handbeschickung. Johann Mainzer. Soest j. W. 23. 4. 13 24g, LEH. J. 17 067. Bettstelle mit an einer Stirnwand angeorbnetem Klapp— Sitz und Tisch. Ernst Max Jäger, Frankenberg t. Sa. 9. 10. 14.
35a, E6. M. 56 722. Sicherheits. vorrichtung an Fahrstühlen, Förderkörben u. dgl. Mathias Moray, Crefeld, Preußenring 39. 4. 7. 14.
T5a, ZZ. S. 44 E97. Sicherheits vorrichtung für Maschinen zur Verhütung unzulässiger Geschwindigkeitsänderungen; Zus. z. Anm. S. 39011. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Siemengtz⸗ stadt b. Berlin. 26. 7. 13.
Föa, 25. S. A8 gs. Druckknopf⸗ steuerung. Shezialfabrik Elektrischer Steuerapparate Gebr. Cruse & Co., Dresden. 4. 6. 16.
38h, 6. Et. 20 323. Verfahren zum Trocknen von Kort auf in einem Raume etazenförmig übereinander an— geordneten Horden. Conrad Stein, Pfaffendorf a. Rh. 28. 12. 14.
46a, 28, gl. 26 613. Glühkopf⸗ maschine. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 5. 12. 14.
46b, G6. W. 4 E85. Verbrennungs⸗ kraftmaschine mit Diehschtebersteuerung für das Arbelts mittel und mit Drehschieber⸗ steuerung für das Anlaßmittel. The Westinghouse Machine Companny, East Piitsburg, Pennsylvania, V. St. A.; Vertr.: Dipl Ing. N. Fischer, Pat Anw. Dresden. 2J. 5. 13. V. St. Amerika 28. 8. 12.
466, 14. H. 67 995. Regelvorrich⸗
tung für eine mit der Umdrehungszahl zu—
nehmende Zusatzluftjufuhr zu Verbrennungg⸗ kraftmaschinen. Harry Joseph Hick, Alliance, Ohlo, V. St. A.; Vertr.: Divl.⸗ Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw. Berlin N. 4. 10. 2. 165.
6c, 8. P. 328 954. Kugeliger Kolben- zapfen für Verbrennungekraftmaschinen. Einst Peters, Berlin⸗Niederschönhausen, Kronprinzenstr. 1 u. 2. 3. 5. 15.
416c, 11. B. 78 182. Einrichtung
jur Unterstützung des Kolbenrücknangs bei kurz angehobener Rutsche. Hugo Klerner, Helsenkirchen, Schalkerstr. 164. 2 7. 14 168. 11. S. 43 713. Vorrichtung zur Erzeugung von Kraftgas aug flüssigen Kohlenwasserstoffen durch unvollkommen? Verbrennung eines Teils des Brennstoffes. Alfred Willlam Southey, London; Vertr. Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 24. 3. 15.
17Za, 18. R. 41 54. Sicherheits. vorrichtung für Lochmaschinen und ähnliche Maschinen mit einem hin, und hergehenden Arbelts organ und dasselbe beeinflussenden Triebmitteln. Charles Fitzgerald Raot, Ravenna, V. St. A,, u. Byron O Conn, Mangfield, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffer; u. Dr. Sell, Patentanwälte, Berlin y. 8. 253. 12. 14. V. St. Amerika . 47h, 29. B. 12 743. Uunschalt⸗- antrieb für Maschinen mit wechsesnder Bewegungsrichtung mittel elektromagne⸗ tischer Kupplungen in Doppelanordnung. „Vulkan“. Pia schinenfabrits Acisien Gesellschaft, Wien; Vertr.: R. Heerina, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1. 10. 13 England 10. 10. 12.
9b. ZE. 2. A 179. Aufspann⸗ borrichtung für Sägemaschinen. Fa. A M Hesse. Remscheid. 20 5. 14.
419. 29. M. 5s O21. Schabe⸗ maschine mit hei Arbeits- und bel Rück. gang in verschledener Höhe bewegtem Werkzeugträger. Carl Müller, Falken⸗ hagen West. 20. 5. 15.
da, A4. S. A40 420. Zwelteiliges
Singer Manufacturing Compaun, Eltzabeth, New Jersey, V St. A.; Vertr: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8 ll. n n 52b,. 3 V. E2 294. Vorrichtung für Schiffchenstickmaschinen zum zeitweisen Ausrücken des Nadelantriebes. Bogt— ländische Maschinenfabrik (vorm. . . 3 . Dietrich) A. ⸗ G., Plauen i. VB. 3 1 11 57a, 5. C. 23 2509. Apparat zum Vergrößern von photographischen Pano⸗ ramaansichten, bei welchem das zu ver⸗ größernde Bild feststeht, wäbrend sich Ob— seltiv, Sammellinse und Lichtquelle um eine die hortzontale Objektivachse kreuzende Vertikalachse drehen. Arthur Clément, St. Imer, Bern, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux. A. Weickmann u. Vipl. Ing. H. Kauffmann, Pat. Anwälte, München. 6. 8. 14. Schweiz 5. 8. 13. 57a, HE. A. 25 6578. Trockenplatten⸗ kassette mit Vorrichtung zum lichisicheren Einführen von Platten. Harold Cectl Andrews, London; Vertr.: C. Hantke ö . Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 39 14 57a. 26. B. 29 Os g. Vorrichtung zur Ausglelchung der verschledenen Größe der drel Teilfarbenbilder bet Dreifarben⸗ projektionen. Björn Björnson, Aulestad Gaut dal, Norw. ; Vertr.. Dr. Traube, Charlottenburg, Wielandstr. 16. 25. 2. 15. 57a, 37. G. ZO i668. Kinovorfüh⸗ runge apparat mit optischem Ausgleich der ununterbrochenen Bildbewegung und mit dem Bildband bewegten Beleuchtungt⸗ linsensatz. Heinrich Ernemann, Alt. Ges. sü6r Camera Fabrikation in Dresben, Dresden. 26. 6. 14. 53e, 89. R. 410A. Innerer Gummk⸗ luftschlau für doppelte Luftschlauch⸗ bereifung. Walter Milo Reason, Pontiac, V. St. A. Vertr.: C. Arndt, Br. Ing. Bock u. Dr. S. Arndt, Pat. Anwälte, Braunschweig. 6. 7. 14. GER h, 7. Sch. A8 253. Verfahren zum Reinlgen der Rohrleitungen von Bierdruck— apparaten u. dgl. Paul Schreiber, Hannover, Herschelstr. 2. 30. 1. 15. 64b, 19. Sch. A6 8346. Vorrichtung jum Abfüllen von Bier und anderen kohlensäurehaltigen Flüssigkeiten in Flaschen unter Gegendruck. August Schroedter, Siegburg, Kallerstr. 139. 18. 3. 14. 85d, 2. B. 71A O04. Turbinenantrieb für den Schwungring von Torpedoseiten« steuerungen. C. W. Bliss Company, Borgugk of Brooklyn, New JNort, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. C. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 14. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in den V. St. v. Amerika vom 14. 3. 12. anerkannt.
8a, 89. St. 20 271. Schloß mit
Spulengebäuse für Naͤbmaschingen. The
29. 3. 15.
SOob, II. G. 20 86668. Künstlicher Mühlstein. Erste Fabrik künniicher Mühlsteine und Mühlenbanuaustalt in Sandau, Kommandit. Gesellschaft E. J. Seller. Sandau, Böhmen; Vertr.! Ed, Franke u. G. Hirschfeld, Pat. An. wälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 14. Desterreich 19. 12. 13.
Ssob, 23. GB. 7⁊7⁊ 71S. Verfahren, volle oder hohle Ton- oder Zementgegen⸗ stände durch Färben zu mustern. Gustav Blatt, Biberach, Baden. 23. 6. 14 S0ob. 24. K. G60 279. Verfahren, eramische Gegenstände mit oder ohne Glasur oder Engobe, wie Blumentöpfe, Vasen, Bauterrakotten ufw., durch Auf⸗ bringen von keramischen Teilen, Glas- oder Porzellanperlen, Glasstückchen, Stein- gut oder Porzellanstückchen farbig zu ver⸗ zleren. Clemens Aithur gtobisch, Zehren, Sachsen. 8. 2. 15
Se. E55. R. A2 248. Aufhängevor⸗ richtung für pendelnde Bergwerkarutschen bei Verwendung von eisernen Unterzůgen im Ausbau. Wilhelm Reinhard, Cre⸗ feld, Bismarckpl. 38 19 8. 15.
Säle 2. S. 39 895. Spundwand aus 1Etsen und sie verbindenden Formeisen. Soeists Anonnme d' Ougr Se Mtar i-
Mintz, Pat. Anw., Berlin 8w. ii. 25 8. 13. SIc. Z. S. 41 163. Verfahren zum Absteifen von Baugruben. Siemers Halete, Att.“ Ges., Siementstadt P. Berlin. 22. 1. 14.
S5d. 12. B. 78 390. Wassempfosten mit von einer Ventilkammer Üüberdecklem . Carl Billand, Kaiserelautern. 875. Z. R. 39 458. Preßlufthammer mit beweglichem stopfstück, dag durch den Druck der Preßluft säadig vorwä lg ge— drückt und benn Hubwechsel rückwärts be— wegt wird. G L. Robertson, Phil. adelpbig, V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. S. F Fels, Pat⸗Anw., Berlin sw. 61. 12. 12. 13. V. St. Amerika 9. 4 13.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. EZo. F. 238 280. Verfahren zur Dar⸗ stellung wasserfrejer Alkohole. 25. 9. 15. 5d. D. G1 5G. Wischvorrichtung für Tiefdruckplatten mit entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung der Druckplatte über diese bewegten band⸗ oder walzenförmigen Wischern. 9. 7. 14. 2c. A. 25 E28. Flammenkammer für Wechsel⸗ und Drehstromschalter 6. 4. 15. 23d. H. G62 081. Verfahren zur Ueber⸗ sfährung ungesättigter, höherer Fettsäuren oder deren Glyceride in gesätiigte Ver= bindungen durch Katalyse. 9. 8. 16. b.. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Inmeldungen alt zurückgenommen. 1äb. M. 37 Za8. Abdichtung des Widerlagers von Maschinen mit um⸗ laufendem Kolben. 20. 9. 15. ESe. P. 33 837. Topfglühofen mit konzentrisch angeordneten Feuerkanälen. 2 22e. M. 54 895. Vorrichtung zum Wellen von Haaren. 19. 8. 15. 24I. P. 32 AS. Vorrichtung zum Festhalten von Anlegelestern an Rund⸗ höljern. 13. 7. 14. 2b. . 56 788. Träger für Holz- halkendecken; Zus. z. Pat. 285 059. 23. 8 15. 3 Te. G. 19 468. Ziegeldacheindeckung 3 Echt der Bettung gegen Feuchtigkeit. 470. T. A8 990. Doppeltes Schwing- hebelgettiebe. 14. 12. 14. 84b. P. 32 588. Vgyrrichtung zum Oeffnen von Konservenbüchsen mit einem verstellbaren Krelgmesser und alg Führung dienenden Widerlagsrollen; Zus. z. Pat. 257 039. 4. 3. 15. Das Datum bedeutet den Tag ber Be—= kanntmachung der Anmeldung in Reichg= anzeiger. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
8
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichtanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist 3 Patent versagt. Die Wirkungen des einst.
weiligen Schutzes gelten als nicht einge. treten.
haye, Qugrge b. Littich, Bel. ien; Vertr. f
Schleuderpampe für schäamende Flüssia= keiten mit Einrichtung zum . 3 in dem Schaum enthalt nen Luft aug der Flässigkeit mittelg Fliehtraft. 6. 10. 13. SGc. S. 35 1889. Vorrichtung zum Zählen und Markieren von Bandteilen, wie Waͤschezeichen u. dgl. 6. 2. 13.
4 Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Sen. enteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ balten haben. Dag beigefügte Datum bejeichnet den Beginn der Dauer des Patent. Am Schluß ist jedesmal das 2 ,
. 81 bis 290 870, ausschließl. Jö, Nr. 290 339. lief
G. 290 722. Schu vorrichtun an Bottichknetmaschinen . deckel und Drehklavpe an der Auslauf. öffnung. Aurelte Jung. geb. Schneider, Barmen, Humboldistr. 20. 15. 3. 14 J. 16568 2b, 8. 290 3811. Schutzvorrichtun ür Bottichknetmaschinen i n deckel und einem senkrecht beweglichen Schieber ür die Auslaßöffnung. Aurelie Jung. geb. Schneider, Barmen, Humboldt- kraß 26. N. 2 14. J is bs. 2b, G. 290 842. Vrehschutz deckel an einer mit rundem, senkrechtem knetkessel und einer Teiggusdrücköff nung versehenen nn, , Aurel e Jung. geb. Schneider, armen, Humboldistr. 20. 10. 3. 14. J. 16548. d ten, 2e, E 299 738. Verfahren zur Her⸗ stellung von Colorcalcium enthaltenden Me len pe mschied ner Art. Theodor Schlüter Berlin, Flotowstr. 4. 25. 4. 13. Sch. 43709. 2e, 2. 290 773. Drackknopf mit 'derndem Köp chen, in das ei e Einlage— kappe eingesetzt ist. Hörner 4 Ditter⸗ mann, Brmen. 19 6. 14. H. 66 869. a. æxI. 290 731. Vorrichtung zum elbsttätigen Austausch von Glühkörpern. Svenska Afrtievolaget Gasaccumu- lator, Stockholm; Vertr.: J. Elliot, Pat Anw., Berlin 8W. 48. 20. 7. 13 S. 39 597. 4b, 1E. 290 774. Verfahren und Vorrichtung jum Reinhalten von Splegel⸗ oder Glockenflächen von Staub und Be— schlag bei Scheinwerfern und Bogen⸗ lampen. Wilhelm Mathiesen, Leutz sch⸗ Leipzig, Auenstr. 8 20. 8. 14. M. 57 535. Eb. 1E. 299 827. Scheinwerfer mit einem innerhalb des Scheinwerfergehäuses gelagerten, gegen die Achse desselben ge= neigten, zum Teil zwischen dem HVohl⸗ piegel und der Lichtquelle legenden Planspiegel. Siemens ⸗Schuckert Wer ke G. m. b. S., Siemensstadt b. Berlin. 22. 6. 13. S. 39 362. Se, 4. 290 68. Verfahren zur Ab˖ stützung des Hangenden im Bergbau unter Verwendung bon Stempeln; Zuf. . Pat. 289 904. Wilhelm Reinhard, Crefeld, Böismarckpl. 38. 28. 3. 14. R. 40 367. 7a, 7. 290 72735. Universalwalzwert zum Auswalzen von 1⸗Trägern; Zus. j. Pat. 289 696. Vereinigte Hnitenwerke Burbach ·˖ ich · Düdelingen Alt Ges. Düdelingen, Luxemb.; Vertr.: Dr. P. Ferchland, Pat Anw., Berlin W. 35. 20. 6. 15. V. 13119. Te, 29. 290 809. Verfahren zur Derstellung von n ,, Otto Spie, Elberfeld, Brückenstr. 6. 26. 8. 14. S. 42 964. Te. 29. 290 828. Maschine zum Zu⸗ sammenfsetzen der Ober. und Unterteile ge⸗ lochter Metallknöpfe. Sylbe Pond orf, Maschinenbau⸗Gesellschaft. Schmölln, S.A. 19. 1. 12. S. 35 468. Sa. 36. 299 984. Schutz für die Absperrventile in den Dampfleitungen zur Erwärmung von Farbflotten und anderen ätzenden Flüssigkeiten. Karl Münzel, Schönlinde, Böhmen; Vertr.. Dr. B. Alexander · Catz. Pat. Anw., Berlin 8W. 43. 4. 10. 14. M. 57 166. Oesterreich 9. 10. 1913. Sd, 13. 299 685. Einrichtung zum Anbringen elner Trocken vorrichtung in einem Fensterrahmen. Otto Edward Enell. Jersey, New Jersey. V. St. A.; Vertr.: J. Ger⸗ son u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 64 5 4. 6. 8. G. 20 503.
d, 299743. Waäschemangel ohne Ecksäulen. Paul Thiele, =. ö Schloßstr. 4. 24. 10. 13. T. 19 309.
Be. W. 29 064. Oberteil für Druck=
oa, AL. 290843. Verfahren und Vorrichtung zum Antrleb von Motorfüll.
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