70819 Deutsche Cement Industrie A. G. 444 Montag. den Einladung zu der am ? 18. a. 1916, Mittags 12 Uhr, im Banthause der Herren Bernbd. Loose & Co., Bremen, stallsindenden Gentral⸗ versammlung. Tagesordnung: . IN Rechnungsablage und Bericht über das Geschäfisjabr 1915. 2) Entlasfung des Vorstandg und Auf sichigrats. 3) Neuwahl elnes Aufsichtgratgmitglieds. Aktionäre, welche an der Generalver⸗ fammlung teilnehmen wollen, baben ihre Aktien bis zum 9. März 1916 einschl. bei dem Bankhause Bernhd. Loose K Co, in Bremen zu hinterlegen. (3 10

des Statuts.) ĩ Der Vorstand.

Goßite. Fr. Stief.

6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften.

lösch! Erfurter

Spar⸗ und Bau⸗Verein e. G. m. b. G.

oss] — C. gaumann Maschinensahrih Act. Ges. in Lib.

G. ordentliche Reneralversammlung am d Marz 1 916. Nachmintags Ahe, im Bureau dez Herrn Justizrat Dr. Tiede⸗ mann in Parchim.

Tagesordnung: 1 2 — des Geschãftsberichta, Bilanz, ewinn⸗· und Verlustrechnung der Jahre 185. Oktober 1913 big 15. Ok- tober 1915. ) Entlastung des Vorstandz und Auf⸗

sichtsrats. Der Vorstand.

Posener Straßenbahn.

Die Aktionäre der Gesellschaft werden hierdurch zur dieslährigen Geueralwver- sammlung auf Mittwoch. den 22. März 10nRG, Nachmittags 4 Uhr, in das Geschãfta lokal der Gesellschaft für elektrische Unternehmungen, Beilin XW. 7, Doro- theenstraße Nr. 36, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: .

I) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung pro 1916.

2) Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verteilung. 3) Entlastung des Vorslands und des Autsichtsrats. =. zum Aufsichterat. iejenigen Aktionäre, welche das Stimm ⸗ recht in der Generalversammlung ausüben wollen, baben ihre Aftien bis spätestense den 18. März dieses Jahres ent⸗ weder I) in Vosen bei dem Vorstande der Gesellschaft in ibrem Geschäftslokal, bei der Ostbank für Dandel und Gewerbe, bei der Norddeutschen Kreditanstalt (vorm. Sigmund Wolff A Co.) oder bei der Dan⸗ ziger Privat ⸗ Aktienbank, Filiale Posen,.

2) in Berlin bei der Direction ver Disconto⸗Geselschaft oder bei der Nationalbank für Deutschland oder

M bei einem Notar . zu hinterlegen. Im Falle ad 3 ist die Dinterlegungsbeschein ligung fpätestens mit Ablauf des RS. März er. bei dem Vorstande einzureichen.

Posen, den 16. Februar 1916. Der Vorstand.

Sonnabend, den 26 Februar d. J., Abends S Uhr, ᷓ im Vereinssaale, Karlstraße 6. Tagesordnung; 1) Erstattung des Geschästsberichts 1915. 2) Erstattung des Berichts gesetzliche Revision. . 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichts ratz. .

4) Verteilung des Reingewinns. — 5 Neuwahl von 5 Aufsichtsratsmit mitgliedern. ö . 6) Ersatzwahl von 2 Aussichtsratemit

gliedern. Verschiedeneg. Die Bilanz sowie

über

die Gewinn⸗

exemplare des Geschäftsberichts werden i der Generalversammlung verteilt. Erfurt. 16. Februar 1916. Der Aufsichtsrat. Gärtner.

Ordentliche Generalpersammlung

für

des

und Verlustrechnung ist bei dem Genossenschafts⸗ kassierer verrn Machemehl, Genossenschafte⸗ bureau, Loeberring 7 –- 9, ein zusehen. Druck⸗

790860] Vxeustische

Grundslücke⸗Gesellschaft n. B. S. Gemäß § 11 der Statuten lade ich

hiermit die Herren Antellbesitzer ju der

am Dienstag, den 22 Februar er.,

Nachmittags 7 Uhr. in den Geschäftg⸗

räumen der Firma Relwald & Hirsch,

hier, Markgrafenstr. 351, stattfindenden

dies sãhrigen ordentlichen Generalver⸗

sammlung ergebenst ein.

Die Tagesordnung lautet:

I Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗

und Verlustkontos y. 31. Dezember 1915.

2) Entlastung des Geschäftsführers und

deg Verwaltungs rattz.

3) Verschiedenes.

Berlin, den 17. Februar 1916.

Der Geschäftsführer: Rudolph Ehrlich.

loo as) ] Badische Pferdeversicherungs⸗ anstalt a. G. zu Karlsruhe. 27. ordentliche Generalversamm⸗ lung Mittwoch, den 15. März 119i, Vormittags EI Uhr, im großen Saale der „Vler Jahreszeiten“,

Hebelstraße 21, dahier. Tagesordnung:

die Ergebnisse des ver flossenen Jahres

sichtsrats

Mitteilung über Jahregzrechnung.

der Bilanz.

des Aussichtsrats. 5) e n, über die Entlastun der Mirektion. . 6) Neuwahl des Aussichtgrats gemä §z 14 der Satzung. . Karlsruhe, den 19. Februar 1916. ĩ Die Direktion.

70072

g Die Speditions · und Flößereibetrieb Gesellschaft mit beschränkter Saftung

in Königsberg i. Pr. ist aufgelöst.

aufgefordert, sich bei mir zu melden. Königsberg i. Vr., den 8. Febr. 191

Der Liquidator: . n Gu stav Ritter, Lizentgrabenstr. 8.

J7o399]

Die Otto Kratz

in Berlin

7oboq lie. Bilanz ver 21. Dezember 1915. Vasstva.

ist aufgelöst.

Geschãftsantellkonto. .

Wechselkonto.. ( Reservefondskonto

Kontokorrentkonto,

Kontokorrentkonto, Kreditoren Deposttenkonto Spareinlagenkonto. — Vorerhobene Zinsenkonto Vergütung konto für Vor⸗ stand und Aufsichtsrat Dividendenkonto, 2 0½ a. ö

153 095

29 326 72 Ig 310 5 3564 1180 —

Eigene Effektenkonto Inventar konto.

153 09579

schäftejahrs 1915 sind 9 Genossen beigetreten, ausgeschieden 2) J ĩ Im Laufe des Geschäftejahrs 1915 sind 9 Genossen beig 6 6

T 2 '? 8. a , ] Sa ak J. Schlu durch Kündigung 4, Tod 8 und Ausschluß 3, zusammen 15. Es gebören am Schlu

digu ⸗ * 5 563 Genn it einer Gesamthaftsumme 3 des Geschäfrejabrs 1918 der Genossenschaft 260 Genossen mit einer Gesamtha ee .

der Genossen hat sich

*r r0I verringert.

von Æ 206 000, — an. Das Geschãftsantelllonto M T7124 66 vermehrt, die Haftsumme um M 6000, Berlin, den 15. Februar 1916. Berliner Privatbank ö . Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Weber. Trübe. Golz.

3 70 220 22 . 6 85n j Spezlalreservesonds konto. 1 19

505

62 185 69 11 65847 e h. 1

274635

aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

1) Entgegennahme des vom Aufsichtsrat geprüflen Berichts der Direktion über

2) Entgegennahme des Berichts des Auf⸗ über die von . pa en, nommene Prüfung der Bllanz un ) die Prüfung der 3) Beschlußfassung über die Genehmigung

4) Beschlußfassung über die Entlastung

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

Gesellschaft mit beschräukter Haftung

Die Gläubiger der Gesellschaft werden n Charlottenburg L. 17. Februar 1916.

,,, der Magde⸗

en Sterbekasse akad. geb. — a. G.. sindet Sonnabend, den 18. März, Abends 8 Uhr, in Magdeburg, Café Hohenzollern, Breite weg 139, statt. Tagesordnung: 1) Geschäfisbericht und Rechnungslegung, Genehmigung der Jahresbilanz. 2) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsrats. 3) Müteilung über die Verwendung des

Ueberschusses. ö 4) Ergänjungswahlen zum Vorstande. 5) Wahl des Aussichts rats. ; 6) Beratung 1 etwalge Anträge aus der Versammlung. Magdeburg. den 15. Februar 1916. Der Vorstand. Matthes. Nelson.

Laeger. Bradhering.

Schröter.

70057] Dle Verkaufs stelle der vereinigten Ziege ·

.

ordert, ihre Forderungen anzumelden.

l Münster i. W., den 12. Februar 1916 Der Liquidator: Dr. Schmitz.

Nodoo]

zumelden. ume n ed Milpeguht,

leien Müusters G. m. b. S. zu Münster i. W. ist am 1. Januar 1916 in Liquidation etreten. Die Gläubiger werden aufge⸗

Alle Gläubiger, welche noch Forde⸗ rungen an die in Liquidation gegangene Firma „stlischee Jndustrie Jen len Löke G. m. b. O.“ zu Berlin, Ritter⸗ straße 8, haben, werden aufgefordert, diese bei dem unterzeichneten Liquidator an,

losen Elub von Berlin.

EGlnladung zur ordentlichen Genn

versammlung auf Freitag, den 3 M

19169, Abends 8 Uhr, im Klulsn

Tagesordnung:

) Erstattung des Geschäftsbericht⸗ ) legung der Bilanz und des Gen und Verlustkontos.

2) Bericht der Revisoren und Bech fassung über die Entlastung dez stands für das abgelaufene Gesch jahr und über die Gewiunvertesn

3) Feststellung des nächstjähr: gen ha haltungsplans.

4) Neuwahl des Vorstands.

5 Neuwahl der Aufnabmekommss der Bibliothekkommission, der M kommisston und der Revisoren.

Der Vorstand.

852] . e genealversammlungobesblihn

31. 1. 1916 wurde die Außflösung Mäizerei Gesellschaft m. b. S. Au Messerschmitt C Co. ju Ge heim a. Rh. beschlossen. Giwaige Gläubiger werden hun aufgefordert, sich zu melden. . 2 3. 57 1 r Geschäfte führer und Liquiden 9 Aug. Messerschmitt.

68260 . ; e g auerein Ver ga Elster,

m. b. S., Berga / Elster, ist aufgel Etwaige Gläubiger des Bann Berga werden ersucht, ihre Fordenn bei dem Unterzeichneien anzumelden. M verein Berga / Eister. G. m. b.] Berga / Elster. Der Liquidator: 6

Berlin ⸗Lichtenberg, Müggelstr. 1.

Engländer.

3 70442

Der

s Deutscher Kranken⸗Unterstützungs⸗Verein zu Leipzn, Nürnbergerstr. 29.

Die ordentliche Generalversammlung findet am .

26. März 1916, Vormittags 19. Uhr, in Leipzig, Restaurant „Alte Burg“, Pfaffendorferstr. 1, statt. Tagesordnung wird noch bekanntgegeben.

Vorstand.

70630 6. Aktiva.

Bilana ver 21. Dezember 1915.

An Kassakonto 48572 Effektenkonto ... 266 633 Wechsel konto . 7 10 Couponstonto... 2005

Sortenkonto .... 20

14

762 228

Debitorenkonto 1146572

Berlin, 15. II. 16.

Gugen Pastor, Liquidator.

Inventarkonto ... 1

78

Sb] Per Kapttalkonto ... 75 . Reservekonto

22 . Kreditoren .

35 Gewinn zur Verteilung bo . Gewinnvortrag

45

Burchardt Æ Brock G. m. b. S. Paul Heufelder.

70608]

Nechnungsabschluf. Gewinn ˖ und Verlustrechnung

für das Geschäftsjahr vom 2. September 1914 vis zum 2. Sen : 2

tember 1915. L. Ausag̃

A. Einnahme.

I) Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. Schadens reserve .. b. Sicherheltsleistungen C. Legegelder.

) Prämieneinnahme abzüg⸗

35 578813

6120 18 669 61

40 rn, 79

19

Nebenleistungen der Ver

a. Pollcengebühren

b. Verschiedenes

4) Kapitalerträge: Zinsen 5) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen

)Sonstige Einnahmen:

70849 — ( 0660 Bürgerlicher Spar und Darlehn. verein zu Berlin E. G. m. b. D. Zu der am 26. Februar 1916, Abends 8 Uhr, im Berliner Lehrer⸗ vereinshaus stattfindenden Generalner⸗ sammlung sind auf Grund des 18 Absatz 2 folgende Anträge deg Mitglieds Obermüller und Genossen fristgemäß ein⸗

gereicht worden: . . ) Wahl eines dritten Voꝛstandsmitgliedẽ. 2) Ergänzung bzw. event. Neuwahl des

Aufssichtsrats. Berlin, den 17. Februar 1916. Der Aufsichtsrat. C. Hertell.

in Stadtamhof wurde beute in die L

lassenen Rechtsanwälte eingetragen. Regensburg, den 15. Februar 191

Der K. Vandgerichtspräsident. 70659 ö . * Der am hiesigen Gerlcht zugelassen

seines Todes

Königliches Amtsgericht.

Der Rechtsanwalt Hans Dirnberger

der beim Landgericht Regensburg zuge-

wesene Rechtsanwalt, Kgl. Notar, Justij- rat Friedrich Wilhelm Richter ist zufolge — vom 6. Februar er. in der Liste der hiesigen Anwälte gelöscht worden. Bolkenhain, den 14. Februar 1916.

a. zurückgezahlte Ent⸗ schädigungen. b. unbestellbare geldeie;;, . . neu eingezahlte Sicher b. helttsleistungen d. neu eingezahlte Lege⸗ gelder. ; ; e. aus abgeschriebenen Beiträgen 7) Zuschuß: ⸗ 5 . dem Neservefonds b. aus dem Betriebsfond

iste Lege

ge⸗

Der Vorstand. B. Atlaß. J. Gabbe.

. ire, m, , ee, meme, de, me, mr, ,. —

Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten,

697831 . . Für dle Geschäftejahre 1916 und 1917 setzt sich der Vorstand der hiesigen Anmaltskammer wie folgt jusammen: ) Justizrat Krahnstöyer, Worsitzender. 27 e i. Schwartz, stellvertr. Vork sitzender, . 3) e en r, Lewe, Schriftführer, 4 Justijrat Lohse, stellvertr. Schrift führer, 5) Rechtsanwalt Dr. Meyer, 6) Rechtsanwalt Wlsser, 7) Nechtz anwalt Feldhus, sämtlich in Oldenburg, 8) 1 Dr. üttringen, . R ö n Dr. Luerssen, daselbst. Oldenburg, den 3. Februar 1916. Großherzogliches Oterlandesgericht. Niehout.

10 Verschiedene Bekanntmachungen.

70573 Bekanntmachung vom 12. Februar E916.

Aoblenz · Lñtzel it aufgelöst durch schluß der Gesellschafter vom 8. Ja 1916.

aufgefordert, sich bei ibr zu melden. Die Liquidatoren der

datlon zu Roblenz⸗Lützel:

Ph. Stein.

gelöst. ubi in werden hiermit aufgesordert, sich be Gesellschaft zu melden. Der viquibator

Arkenan

7005s; Albert Glowaecz.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden 2

„Gebr. Friedhofen Gaugesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Liqui-

Jacob Friedhofen.

schränkter Haftung zu Berlin ist auf Die Gläubiger der Gesellschaft

ver Gesellschast Glowacg K Co. Gesellschaftt mit beschrüntter Haftung: ¶

8 40680 306 1g 129 237

146 60

n. 3

I) a. Schäden aus den

a. gezahlt 24 518 94 b. Schäden im Geschäf 219 06417 lich der 1942, Schadenermittlungst a. gezahlt

1811606 9572 75 — b. Legegelder.

2) Uebertrãge (Reserven) Geschäftsjabr:

97

b. buchmäßtger 5) Verwaltungskosten:

) / Agenten b. sonstige Verwalt

8 7052 p. freimistige.

8) Sonstige Ausgaben: a. Pension an

b. zurückgegebene Leg

9) Zuführungen; a. an den Kapitalres

263 6572 13

Gesamteinnahme ..

Bilanz lür der Schluß des Geichästsiahbres 101411.

— schließlich der 2715,71 4 Schadenermittlungskosten:

b. jurũckgestellt..

b. jurũckgestellt ..

a. Sicherheitsleistungen

3) Abschrelbungen auf Forderungen. 4) Verlust aus Kapitalanlagen: Kurtverlust a, an realisierten Wertpapieren... ö

a. Probisionen und sonstige Bezüge der

6) Steuern und öffentliche Abgaben 7) Leistungen zu gene f Zwecken: a. auf gesetzlicher Vor

die verstorbener Beamter

b. an den Beamtenpensionsfonds c. an den Betriebsfonds

S 3 ost

Vorjahren, ein⸗ hetragenden

4532,31 1000, — ts jahre, einschließ⸗ 6 betragenden osten:

S123 756, 98 . 12 01356 1368283 dag nächste 8070

18 649138

aus

— 151932 30 598 33

* 158218 160 —

chrift beruhende.

interbliebenen ö. . 169340 . 139 99

17058 08 701065

ö,,

ervefonds

Gesamtausgabe .

A. Aktiva.

Die „Gebr. Friedhofen. Baugesell⸗ 1) Forderungen: 2 schaft mit beschränkter Haftung“ n . 19589, 17

a. Guthaben bel Banken . im folgenden Jahre fällige

Be⸗ ; Zinsen, soweit sie anteilig auf

nuar c. Beiträge des Sommerhalb⸗ jahrs 1915

das laufende Jahr entfallen 3 012,08 100 744,92

Mb ** M6

123 34617 3) Legegelder

) Kassenbestand ; 3) Kapitalanlagen: a. Grundschulden b. Wertpapiere

z 529911 4) Reservefondg 147009

130 171 171 — 1 6) Betriebs fonds

4) Grundbesitz⸗ 5 Inventar (abgeschrieben)

Die Hesellschaft in Firma Albert 6 Sonstige Aktiva Glomacz & Co. Gesellschaft mit be⸗

7) Zuschuß: a. aus dem Resen vefonds —, . b. aus dem Betriebsfonds — —

7) Zuführung:

c. an den Be

w der

Gesamtbetrag ..

Güstrow. im Februar 1916. Feuerversicherung

D ds v

Der Vorstand. Vr. Hinrichsen.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr

für angemeldete ; . ben ffn Schãden (Schadenreserve)

2) Sonstige Passioa: a. Guthaben von Banken.... b. Sicherheitsleistungen

) Beamtenpensionsfonds

a. an den Reservefonds b. an den Beamtenpensions fonds.

und noch nicht

80 70

18 645 18 148 10898 S2 158 5 76 932 66 1705898 701065 42 A6

— —

.

triebs fonds

Gesamtbetrag .

z. Verein auf Gegeuseitigteit ür Meckleuburg zu Güstrow. Dr. Knebusch.

zum Deutschen Reichsan

M 41.

. Selkstabholer auch durch die ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 17. Fehruar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannt machun au . f ; 1 in we ; gen aus den Handels⸗, Güterrechts., Vereins= Patente, Gebrauchs muster, Konkurfẽ fowie die Tarif und gabriel der ie e. 5 sind

Zentral⸗ Ha

und Staatsanzeigers, SW. 48,

Genossenschaftz. Zeichen und Musterre istern, der Urheberrec erscheint auch in einem besondere ! 3

udelsregister für das Den

Dag Zentral Handel register für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

Königliche Expedition des Reichs. Das Zentral, Handelsregister für das Deutsche Rei

Bezugspreis betrag Anzeigenpreis für de

E 6 SO für das Vierteljahr.

——

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Masse, die Schlußziffer hinter dem Komma bie Gruppe.)

D Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichnete Tage die Ertellung eines Patentes nach' gesücht. Der Gegenstand der Anmeldung . , n z gegen unbefugte Benutzung geschützt.

La, 30. O. 94523. Verfahren zum Auttragen von Feinkohlen aus Schlamm- bebältern. Kurt Oesterrricher, Feuer⸗ bach, Eberhardstr. 70. 25. 6. 15.

Ag, 88. M. 587 7270. Hängelicht⸗ hrenner für flüssige Brennstoffe. Hugo Maeihs, Neukölln, Neckarstr. 1. 16. 3 15. Ga, 2. Sch. 47 029. Verfahren zur Gewinnung von sauerstoffteichem Wasser für Mälzereizwecke u. dgl., Zuf. j. Pat. 2583 532. Oskar Schulze, Eligleben. 12. 5. 14.

Sb, 10. D. 29 422. Einführvor⸗ richtung für Gewebe⸗Appreturmaschinen u, dgl. George Durraunt, Manchester, Großbritannien; Vertr: G. W. Hovkina, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 21. 8. 13. Großbritannien 23. 8. 12.

Se, J. R. 60 4235 Verfahren und Vorrichtung zum Entstauben und Deg.— infizieren verschiedener Gegenstände in einem allseitg geschlossenen Gehaͤuse. Anton Klaude, Wien; Vertr. G. Dedreux, A Weickmann u. Dpl. Ing. H. Kauff⸗ mann, Pat Anwälte, München. 15 3. 15. Oesterreich 11. 3. 15.

E20, 10. U. 5899. Vorrichtung zum Netnigen von Flüssigkeiten. Arno Unger, Crimmitschau. 6. 9. 15.

E20 7. F. 328 0091. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Äcetvlen. Farbwerke vorm Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 14. 1. 14. E20, 7. F. 38 720. Verfahren zur Darstellung von Acetaldehyd aus Yeeylen; Zus. z. Anm. F 38 091. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 25. 4. 14.

120, 17. M. 55 586. Verfahren zur Herstellung von Harnstoff aus Kalkstickstoff des Handels. Dr. Jacob Meyer, Berlin- Lichterfelde, Margaretenstr. 35. 23. 3. 14. E2Ty, BJ. G. 20 8z4. Verfahren zur Darstellung von 4 Orvypipe idin. Br. . . Würzburg, Schillerstr. 3. E2p, . G. 20 8832. Verfahren zur Darstellung von Derivaten des 4.Oxvpi— peridins und seiner am Stickstoff alkyllerten Abkömmlinge. Dr. Bruno Enmmert, Würjburg, Schillerstr. 3. 7. 12. 14. 2p, N. G. 20 956. Verfahren zur Darftellung von Ne und C-Homologen des 4 Oxypiverldins; Zus. z. Anm. E. 20 831.

r. Bruno Emmert, Würzburg, Schiller⸗ straße 3. 4. 3. 16. 2p, 16. F. 89 978. Verfahren zur Daistellung von wasser⸗ und serum= löblichen Eiweißsilberalykocholat⸗ oder Ei⸗ Veißderivatsilberglykocholatverbindungen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 5 15. 18g, 3. V. 32 263. Verfahren zur indirekten Dampferzeugung mittels eineg in sich geschlossenen Rohrfyssemz. Adolf Pfoser, Achern, Baden. 17. 1. 14. 15a, 17. M. 52 OgAn. Ginrichtung zum getrennten Ablegen mehrerer Matrisen— sätze für Mattizenzeilenfetz, und ⸗Gieß⸗ maschinen mit im Kreislauf gefübrten Natrijen. Mergenthaler Linsithpe Companh, New Jork, V. St. . Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anw, Berlin N. 4. 16. 7. 15.

Eda, A7. M. 583 1278S. Magazin für Matten ellen sez. und Zeilengiesmaschinen mit im Kreislauf bewegten Matrtzen. Nergeutha ler Se tzm aschinen fabrit G. ni. b. S.. Berlin. 153. 2. 14. 15a, 23. P. 32 835. Maschine zum Messen der Tiefe der Prägung bon Mairtjen für Tie Schriftgießerei. Frank P. Pierpont, Salfords, Engl.; Vertr.: du Bois, Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 1I. 19. 4. 14. England 10. 5 13. 5c, 2. 8. 42 32. Vorrichtung zum Gießen, Fertigmachen und Kühlen von gebogenen Stereotypplatten. Alexander Wise Wood, New York, V. St. Ä. Vertr.: Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin

4. 17. 6. 13. V. St. Amertka 1L. 10. 12. 20b, 11. Sch. A8 3283. Kupplung här, inen Schneckenantrieb nach Patent Ba 360; Zuf. z. Pat. 234 S6. Mar Schiemann, Wurzen, u. Wilbelm Feitz, e sgdebarg, Hate chr tr. 27. 15. 2 16. 20t. A8. C. 25 G2. Stromabnehmer är Schiitzkanãle elektrischer Bahnen. Compagnie Generale be Omnibus

de Paris. Paris; Vertr.: K. HDallbauer u. Dipl Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. 6. 6. 14 Frankreich

13. 6. 13. 2Re, LO. A. 28 8268. Durchfũhrungs⸗

isolator mit erhöhter elektrischer Festigkeit 9. 9. 1

an der Fassungsstelle. Aktiengefensschaft Srown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Robert Boderi, Mann— beim Käferthal. 25. 4. 14.

Te, 54. S. A3 095. Einrichtung zur, Verstärkung der Schwingungen bei tlektrischen Schnellreglern mit veriodisch lurigeschlossenem Widerftande. Siemens Schuckert Werke, G. m. b. H Siemensstadt b. Berlin. I4. 10. 14. 2Id, 44. A 24 737. Parallel⸗ schaltung von Meh phasen⸗ Reihenschluß⸗ kommutatormotoren mit uber Reihenschluß⸗ nansformatoren gespetsten Rotoren. Attien Gesellschast Bromn, Boveri Cie., Baden, Schweiß; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim. Käferthal. 13 160. 13.

2Ef, 60. R. 41 943. Gehäuse mit Schraubenkontakt für tragbare elektrische Lampen. Bernhard Rogge, Berlin, Dranienstr. 5. 4. 5. 15

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22g, 10 M. 58 779. Verfahren zur maschinellen Herstellung von Folien als Blattmetallersatz. Moctall G. m. b. G., Berlin. 12. 11. 15.

2ZTi. J. C. 265 R33. Verfahren zur Herstellung eines als Glaserktit verwend= baren Ocllittes. Chemische Fabrik Brugg AG, Brugg, u. Heinrich Eschmann, Inrich, Schweiz; Vertr. O Sack u. Dre Ing. F. Splelmann, Pat. Anwälte, Leipzig. 2. 7. 14. Schweiz 1

2e, 2. K. 60 A483. Verfahren zur Heistellung eines aktiven Sauerstoff ent. haltenden Waschmittels. Kraemer z Flammer u. Dr. L. C. Felber, Hell⸗ bronn a. N. 31. 3 15. 2e, 4. H. 68 845. Windkastenein⸗ 1ichtung für Gazerjeuger mit im Quer- sch„itt runder Vergasungs kammer; Zus. z. Anm. H. 63 951. Fritz Heller, Kasniau b. Pilsen, Böhmen; Vertr.: Pat.. An— wälte Dr Wirth, Dipl. Ing. C. Welhe u. Dr. O. Weil, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin 8W. 68. 23. 8. 15. 24e, . R 40 510. Generator mit flüssiger Schlackenabführung unter Aug— nützung elnes Leiles des erzeugten Gases zum dauernden Flüssighalten der Schlacke. Hugo Rehmann, Rathauzufer 22, u. August Mirbach, Artusstr. 48, Düssel⸗ dorf D .

2Sb, EZ. F. 39 259. Krispelplatte mlt ununterbrochener Arbeltsfläche. For⸗ tung · Werke, Syezialmaschinenfabrik G. im b. H., Cannstait. Stuttgart. 25. 7. 14. Ik, 5. B. S0 262. lischvorrich⸗ tung, insbesondere für selbsttemperierende Badebrausen mit Anschluß an eine Warm⸗ und Kaltwasserlettung. Otto Buehl, Bonn, Königstr. 27. 5. 10. 15.

346, 5. B. S0 863. Mischvorrich⸗ tung, insbesondere für selbsttemperierende Badebrausen mit Anschluß an eine Warm⸗ und Kaltwasserleitung; Zus. z. Anm. B. 80 252. Otto Buchl, Bonn, König⸗ straße 27. 8. 1. 16.

241, 9. S. 65 313. Kochvorrichtung. The Harter Company. Waukegan, Illinois, V. St. A.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Divl. Ing. R. Specht, Hamburg, u. L. Alb. Nenninger, Berlin 8SsW. 61. 11. 2. 14. 85a, IO. O. 9423. Treibscheiben⸗ förderung mlt Sellspannungzgausgleich; Zus. z. Pat. 263 931. Dipl -Ing. Otto Ohnesorge, Bochum, Waldstr. 90. 14. 5. 15. Oesterrelch 15. 5 14.

356. I. S. A0 775. Fernsteuerung für Elektrobängebahnen mit einer Schleif⸗ leitung; Zus. 3. Pat. 285 313. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Siemens stadt b Berlin. 5. 12. 13.

358, 5. G. 42 364. Durch Druck⸗ flüssigkeit betriebene Vorrichtung zum eben schwerer Lasten. Gutehoffnung s⸗ hütte. Aktienverein für Bergbau und rr, . Oberhausen, Rhld. 1 o 1

375, 8. H. 68 599. Verfahren zum Aufrichten von Binderhallen. Hein, Lehmann E Co Act.“ Ges., Gisen⸗ konstruktionen. Brücken u. Signal⸗ bau, Berlin⸗Reinidendorf. 18 6. 15. 40a, 7. G. AZ 241. Ofen für Dauer⸗

betrieb zum Aueschmelzen von leicht schmelsenden Metallen wie Blei, 9. dgl. aus Altmaterial, Kehricht, Rück ständen, Krätze u. dgl. Carl Gausche manu. Frankfurt a. M., Uhlandstr. 11. 9. 10.

42m, 183. LS. 42348. Mit Zähl werk versehene, gemeinsame Halte. und Auslösevorrichtung für Tasten und Zahn⸗ stangen von Rechenmaschinen. Robert Laupitz, Radebeul⸗Dres den. 29. 5. 14. Sem, 20. H. 64 982. Selbsttättge Buchhaltungsmaschine. William Raphael Heath, Buffglo, New York, V. St. ; Vertr.: H. Nähler, Dipl-Ing. F. See—

; mann u. Dipl-Ing. G. Vorwerk, Pat.

Anwälte, Berlin 8W. II. 12. 1. 14 48a, 28. Sch. 46872. Arbeiter- kontrollapparat nach dem Hebelspstem mit von einer Zelticheibe zu den normalen Zeiten einstellbarer Registriertrommel. Fa J. Schlenker⸗Grusen, Schwen. ningen a. N. 24. 4 14. 446, 21. W. 47041. HBehälter und Ausgabevorrichtung für lose über. einandergeschichtete Blätter, wie Ziga rettenpapier u dgl. Waldes K Co., Wrschowitz b, Prag; Vertr.: Paul Rückert, Pat ⸗Anw., Gera Reuß. 15. 10 15 45e, 35 J. 15 484. Schwadenrechen mit einer schräg zur Fahrrichtung liegenden, beb⸗ und senkbaren Rechentrommel. Thomas Martin Jarmain und Charles Antony Du na ll, Great ⸗Haseley, Engl.; Vertr.: C W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin Sh , 413

15e, 7. CG. 24 601. Nachschüttler für Dreschmaschinen O. Cegielsti, Ätt.“ Ges., Posen. 27. 2. 14.

45e, 26. K. 566 273. Vorrichtung jum Zurückhalten des einen Schenkels der Drahischlinge bei Pressen für Stroh, Heu und dgl. Fa. C. Ai. linger, Alt. stadt · Stolpen. 27. 9 13. 45, E7. T. 19 544. Pfahlloch⸗ bohrer, Hermann Tarrach, Insterburg, Ziegelstr. 9. 13. 3. 14.

6c, 4. B. 76 3270. Zylinderdeckel für Verbrennungskraftmaschinen. Albert Bie, Arendal, Norweg.; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 16.3. 14. 6c. 6. S 41 1271. Spritzvergaser für Kraftmaschinen mit einer Haupt- und einer Nebendüse. Socicté du Carbu— rateur Zenith. Lyon, Frankr.; Vertr.: Albert Elliot, Pat. Anw, Berlin 8W. 48. 22. 1. 14. Frankreich 19. 7. 13.

6c, 14 Sch. 48 282. Zündvor⸗ richtung, deren Anlaßzündstrom von einer Batterse und deren Betti böstrom von einem Dynamo geli⸗fert wird. Ernst Schulz, Cöln, Karolinger Ring 21. D 6c, 28. R. 40 822. Anlaßvor⸗ richtung für Verbrennungskraftmaschinen. Lewig Caesar Van Riper, Chicago, Ill., V. St. A; Vertr.. Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin 8W. 58. 10. 6. 14. Ba, 16. B. 77 515. Walien⸗ Reibungskupplung an Zahnräderwechsel⸗ getrieben der Werkjeugmaschinen zum Ein⸗ rücken während des Gangeg. Johann Benesch, Stuttgart Cannstatt, Christoph⸗ straße 33. 5. 6. 14.

19a, A8. Sch. 47125. Anordnung der Schlittenführung und der Bewegungs. verrichtungen des Schlittens an Dreh. bänken mit und ohne Wangenkröpfung. Schweizerische Werkzeugmaschimen⸗ Fabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: W. Hildebrandt, Pat Anw., Berlin SW. 61. 22. 5. 14. Schwei; ,,

489f, IJ. St. 20 455. Stauch, und Schmiedemaschine. Stahlwerk Oeking, A. G., Düsseldorf. 14. 6. 15.

dz3l, A0. P. 32 9941. Vorrichtung zum Durcharbeiten von Kakao und Schokolade⸗ masse u. dgl. Fa. Carl Postranecky, Dregden. 13. 5. 14.

5zI, IE. G. 40 842. Vorrichtung zur gleichsörmigen Verdichtung bon Scho— kolade und ähnlicher Masse bei der Ueber⸗ fübrung in die Vorrichtung zum Aus—˖ stoßen der Schokolade usw. in gleicher Ge= wichtgtellung. Richard Gaebel, Dresden, Virnaischestr. 19. 17. 1. 14.

5 4b, z. J. A6 879. Flachfaltvorrich⸗ tung für fertige Tüten, bei der mehrere senk⸗ recht zu ihrer Längzachse bewegliche Schienen die aufgeschobene Tüte in die fliche Form bringen. Fa. Ferd. Emil Jagenbderg, Düsseldorf. 15. 6. 14. 555. 3. R A2 002 Vorrichtung zum Besördern und Trocknen nasser P wier— oder Stoffbahnen; Zus. z. Pat. 218 770. Radebeuler Maschinenfabri Uuagust

Koebig G. m. b. S5, Radebeul⸗Dregden.

1. 6 15.

76, 8 S. 44 134. Photographisches Au snahmematerial (Platten, Fimg, Papier usw) mit Farbzusatz, durch welchen eine Abschwächung der Lichtempfindiichkeit be⸗

wirkt wird; Zus. z. Pat. 285 z28. G. W.

Zinn B

Adolf Sosna u. Julius E. GSiedebach remen, Anggarittorstr. 13. 19. 7. 15. 63e, II. B. 76294. Ausgleich⸗ getriebe für Kraftfahrzeuge. Harry E Bayln, Indianapolis, V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8 Il. 1 4 14.

Lenker bewirkte Verbindung far Fahrräder zwischen der Vorderradgabel und dem Rahmengestell. Willlam Holder Ssborne u. Eolth Augusta Osborne, Birmin ham, Engl.; Vertr.. K. Ostus, Pat.“ nw., Berlin 8W. 11. 2 11. 14.

632i, 9. D. 30 280. Freilaufnabe mit Gegentretbremse . Fahrräder und ahnliche Fahrzeuge eutsche Waffen und Fahrrad ⸗ Fabriken SH. Burgs. müller und Söhne Kretensen. 29. 1 14. 63k. 14. R. 40 320. Kettensärer- getriebe für Fahrräder und ähnliche Fahr ruge. Christian Ruff, New Jersey, V. St. A.; Vertr.! E. W. Hopkint, Pat. Anw., Beilin Sw. 11. 2. 4 14. Sa, Az. G. 12094. Köhl intich. tung für auf Schiffen angeordnete, ge⸗ kapselte elektrische Maschinen. Gesell⸗ schaft für elrktrische Industrie, Win; Vertr.: M. Löser und Dipl. Ing. O. H. Tngop, Pat⸗Anwälte, Dres den. 11.7. 14. Desterresch 17. 1. 14.

85a, A9. A. 27 344. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schott? lüren auf Schiffen durch Flüsst kein sdruck Ailas Werke Att. Gef., Beemen. 15 11. 15. ;

8öd,. 4. S. 40 780. Druckluft erbitzer für selbstfahrende Torpedoz mit langsam brennendem Zündsatz zum In— hrandhalt: n des zerstäubten Biennstoffs. Socicté Anouyme des Etablissemeute Delaunany-Gelie ville, St. Denis, Seine; Vertr; E. Limberts, Pat, Anw, Berlin SV. 61. 6 12. 13. Frankreich 24 12. 12 658, 4. . A6 212. Sito ßʒuůnder ür selbstfahrende To pedos; Zu. z. Pat. 235 650. Whu head . Att. Ges., Fiume, Ungarn; Vertr O. Sleden topf, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1I 5. 14. Frank eich 7. 4. 14.

Sö5d, 4. W. 46214. Stoßjünder ür selbstfabrende Torpedos; Zus. z. Pat. 2365 650. Wyitehead R Co. Akt - Ges., Fiume, Ungarn; Vertr. O. Sledentopf, Pat. Anw, Berlin 8 W. 61. II. H. 14 Frankreich 7. 4 14.

865d, 9. B. 74 4135 Vorrichtung zur Erhaltung einer gleichmäßigen Schwimm ttefe von verankerten Seeminen bei wechseln dem Wasserstande. Jean Gistri⸗ teauu, Bukartst, Rumänien; Vertr: Sr. X. Alexander Katz, Pat. Anw., Beräin 8W. 48 24. 10. 13.

6Szb, 2. S. G08 278. Aus Profileisen zusammengesetzter Kantenriegei. Karl . Leipzig · Co., Mathildenstr. 12. Ta, 16. D. 30 181. Hahnloses Gewehr i it auf einer festen Achse ruhenden Schlagfeder und einem Spann« hebel, welcher die Hähne beim Seffnen des Gewehres spannt. Antoine Jofeph Defourny, Herstal b. Luttich; Rertt R. PY. Korn, Pat⸗Anw., Berlin 8wW. II. 14 1. 14. Belgten 9. 7. 13 u. 23 9. 13 72f, A. G. 21 IZ. Dunkles Korn bor einer hellen Schetbe. Ludwig Essel⸗ born, München, St Annaschule. 6 7.15. 7h, 15. D. 29 965. Anlage zur Gasfüllung von Lfischiffen und Ballonen. F. Dorandt, Armaturenfabr ik und Metallgießerei, Cöln. 4. 12. 13. 77h, E55. O. 94092. Durch Nürn berger Schere aushreitbarer Fallschirm; Zus. z. Anm. O. 8891. Anton Oister, Unter Siska b. Laibach, Krain; Vertr.: Dr. G. Döllner, Max Seiler, Ersch Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 4. 15. Oesserreich 14. 7. 14.

80b. S. R. 40 466 Verfahren zur Herstellung einer für Elsenklin ker, Fuß bodenplatten, Straßenvflaster, Steinzeug o. dgl. verwendbaren Sieinmasse. Rade⸗ 1 Thon ˖ Chamottemerle F. E. Strack Æ Co., G. m. b. S., Radeburg, Bej. Dresden. 24. 4. 14 8b, 25. Sch 48 A418. Verfahren zur Herstellung wasserdichter Körper, wie Straßen, Wege, Bitketie, Wände, Becken u. dal. auf faltem Wege mit Hilfe einer Mischung bon Baumat rial und einer

von Westrum,. Grindelwald, Schwelz; Vertr.. Dr. R. Worms, Hal. Anw., Berlin 8W. 68 16. 3. 19

Sa, T. A. 286 443. Verfahren und Maschine zum Ve packen von Gegen⸗ gänden. American Wrapping Ma. chine Co, Portland, V. Si. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat -⸗ Anw., Berlin SVW. 61. 16. 9 14.

Sl, A4 R. 15 O88 Vorrichtung zum Einfüllen von tableitenförmigen Ggen—

ständen in röhren förmige Behälter. Paul Naumann,. Neukölln, Bergstr. S6. 19.3 14.

n Raum einer h gespaltenen Einheitszeile

83h, 2. O. 929 1. Mittels varalleler T

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

E916.

über Waren eichen,

n Blatt unter dem Titel

tsche Reich. (Rr. 41.)

ch erscheint in der Regel täglich. — Der

— Einzelne Nummern kosten 20 4. —

28 3.

ic, 26, Y,. 87 488. BSiegsame Folie für Verpackungezwecke und zur Her⸗ nellung von Bobinen. Moctan G. m. b. S., Berlin. 8. 1. 15. Sza, 3 O. 9033. Kanaltrockner zum Trocknen von Tabak mittels eines Stromes erwärmter Laft. OMrientalische abak · und Cigaxettenfabelt „Ye⸗ . Juh. Sugo Zietz, Dresden. Sza, E9. GB. 78 899. Trockenvor- richtung. The American Laundry h Nachiuernj Companh, Cineinnatt (V. St. A.); Vertr.: J. du Bois Revmond, Max Waaner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Beilln 8W. 11. 23. 4. 14. V. St. Amerika 1 14. SzSe, 9. Ka s6 58tz. Sinkkasten mit Einrichtung zum Absondern der mit den Abwäãsfern zufließenden, fruergefährlichen Flüssigkeiten, die sich innerhalb einer ein⸗ gebau nen Tauchglocke ansammesn; Zuf. . Pat, 274 180. . W. frutzer, & vitg= Stünz, The man str 200. 28. 10 13. 9 * . J . e, ,,. t Aborte. Feis ugerhut, Voh⸗ winkel (Rhld.). 20. 5 6 ö S7Zb. 3. G. 2902941 Als Bohrvor⸗ richtung benutzbarer Federhammer. Sieg⸗ n mn nnn. München, St. Paulstr. 11.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. E2z0. 6G. 785 951. Verfahren zur Ge⸗ winnung von garn off. 15. 4. 18. 14e. M. 567 228. Versahren und Einrichtung zur Verhinderung der Aenke— rung der Tea peratur des auß Dampf⸗ maschinen, insbesondere Turbinen, ent⸗ nommenen Dampreg. 12. 8. 15. 201. M. 56 568. Anordnung zum Frregen von eleknromegnetischen Schienen-

bremsen. 28. 10. 15 21d. S 40 3964 Elektrischer Gene

Emulsion von Bitumen. Vonard Schade 2

Stromlieferung für

leuchtung. 20. 9 15. 22h. G 77 109. Vorrichtung zum Erhitzen oder Kochen von Teeröl. 3 2. 16. 4æ6b. S 49419. Schiebersseuerung für Vler akt. Expiostonsmotoren mit stern⸗ . Hugeotdneten, kreisenden Zylindern.

9. P

S2b. L 40 598. Lenkbarer Rodel schlitten mit elastischen Kufen, die zur Lenkung dis Schlittens seitlich durch⸗ gebogen werd n. 9 12. 15. 27h. W. 38 025. Sichelartiꝗ nach hinten spitz auslaurende, an der Vorder? kante ohne Einbuchtung verlaufende Trag⸗ fläche für Flugzeuge. 17. 2 13 7h. W 37 748 Windschief ver⸗ drehter Flügel für Flugzeuge. 4. 9 13. b. Wegen Nichtjahlung der vor der Ertellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4d. G. 17 202. Voꝛtichtung zum Ferniünden von mit Gag,. und einem Druckmittel gespeisten Lampen⸗ ober Heiz- brennern mittels eines in der Druckmstiel⸗ leitung liegenden, vom Gas unberührten heweglichen Steunrorgang. 5 11 14 68a. M 5a 833 Schuhladenschloß mit auf Sperrtlinken einwirkenden Zug⸗ angen. 2 7 14. He. Sch. A5 658 Einrichtung zum . , und Stapeln von Koks. Das Datum bedeutet den Tag der Be—= kanntmachung der Anmeldung im Reichz.= anzeiger. Die Wirkungen des ein stwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst. weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. LTi. S. 86 380. Verfahren zur Her⸗= stellung von Nitriden durch Reduktion opydischer Verbindungen mit Kohle in elektrischen Widerstanda ofen in Gegenwart von Siick off. 10 10. 12.

40a. B. 78 048 Osen zum Rösten und Sintern von Erz, erzartigen und Hüttener zeugnissen vermitteigs Druck- ,, Blasen von oben nach unten.

168 S 370273. Geschlossene An= lage zur Nutzbarmachung der Atwäme von Gasmaschinen für Heiszwecke. 29. 6. 14. 4G. S 398 137. Mui elnem Hohs⸗ mantel zur Aufnghme eineg Kühnlmittels . Auspuff rohr für Gasmaschsnen. 496 5. SE SAS. Elasttsche Schalt. vorrichtung an . bet welcher zwischen dem Antrieb und der Schaltvorrichtung elne federbelasteie Kupp⸗ lung eingebaut ijt. 13. 3. 13. .

ündung und

rator für k zur .

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