93. um 2 3 — 8 r srrererderhnd lungen wirksam haben, auch bas Jiel verfolgh unsere wirhschaftliche Cxisten; zugrunde Opfern dieses Krieges auch bie gewiß nicht leicht zu nehmenden Opfer len Anwei ungen zugeunde zelegk würden und die Verhältnisse Fer sö, Daß die Kommissiol. wänscht, der Obergenfurstelle möge eine schaftlichen Juständen gewonnen Fal, wie das Ausland gar nich! zel tend machen zu nnen. Der N iniste es 8 res agegen zu ichte c c . 6 Fin; = d Vo 39 2. 222 ; — 3 * 2 R ' ? n . 2 * — . s * R z . ö z ö . k ; 29 1 . 1 1 I, . 8 6 hin, det las beun che Volk ein 2 e d , mer, ö bean n, ge, um e,, e, ,, m,, mn an politischer und bürgerlicher Freiheit zu tragen weiß. Die Krien . . . denügend zur Geltung kämen. Erekutivgewalt beigelegt werden und sie dementsprechend auch eine imstande war, en Zusammenhang zwischen Monarchie und Volk, daran nin, daß das deutsche Voll ig politisches r 9 Ut greit, er Kamp . oll, ö de f sentli stü Aber das Se mir zugeben: allzu engherz rde die ienstli f ng erfahr Ob über die eis zwi ̃ d ü z richtig ; scharfe Gegensatze hervortreten onnten, und daß das Ausland in der und um diese Einigkeit zu fördern, ist der Burgfriede proklamiert führung n den Fronten ist wesentlich unterstützt worden durch die * e. * me * S . ö .. allzu engherʒig wurde di dienstliche Umformung erfahren. ᷓSb über die Anweisung der Aller ⸗ zwischen Regierung und Volk bei uns richtig zu erkennen und den Grörterung der Friedensziele den Ausdruck eines Friedensbedürfnisses worden. Wir wünschen, daß der Burgfriede auf allen Seiten ge⸗ wPatriotische Haltung und die Kriegsleistungen der Bevõlkerung hinter Jenlur ni ausgeubt, engherzig besonders nicht in der Zulassung höchsten Kabinettsorder hinaus eine solche organische Aenderung Wert und die Kraft unserer inneren Organisation richtig einzuschäßen. h lden würde. ö anne der Kommission sage ich, daß diese Aus- halten wird, und die Zensur muß dafür sorgen, daß er nicht gebrochen der Front. Die Geschichte wird dereinst diese Kriegsleistungen und die ker Kritik,: i m, n 9m K i . 9 , , n. 26 * * . 2 *,, ö. I . . 863 ß . . ( * me Sie si di idęns - FtYIL 3 ö 2 — . 4 . é ' . ? . r 1. e , , . . . . * In * cken wird. It. aber von einer Seite ein Angriff erfelgt, so muß die Haltung der Daheimgebliebenen rühmend heworzuheben wissen neben Sie sich an die leidenschaftliche Art der Bekämpfung der Regierungs. werden soll, entscheidet die Allerhöchste Militärstelle. Das geltende Ausland — auf Gr auch unser Bo 2olttisch ausgereift, so daß es zu 1e . — . s er gsversch ten nich imen wird. Meinungen wie die Besonders mißlich ist für die Presse die Präventivzensur. Geeignete , . , . zugeben, daß der Zensor bier die Rü zirklih Cos ss. Daß e 9* ß . f 35 ; . n aue Ausland als unbeachtlich Artikel hat der kleine Redakteur in der Provinz nicht immer zur Ver⸗ unterschreibe ich auch das Wort vom Heldentum der deut. äüden, daß der Jensor hier die Zügel wirklich locker Lelassen hat. Daß es unter dem jetzigen Rechtszustand erwünscht ist, daß die ver— wird, daß in Deutschland alle berufenen Faktoren in dem Bemühen ** 5 ; ö 1 . * ; 2 . r. ; ; r Die zabe ich i in Tee aße erfakre s durch (4 isi rpefæ n ; ib in: an,. . — 3 s stã halten, fügung. Man lasse doch ruhig die weißen Stellen in der Zeitung, schen Frau, auch Fer Arbeiterfrau, auf das vorhin der Herr Abg — abe ich ja auch in reichem Maße erfahren, als durch schiedenen Militärbefehlshaber auch die Richtlinien, die ihnen von der zusammenarbeiten, über W 1è und Eigenart unserer Zustände 1 * ĩ 8. 1 M wa , n, , . r. ; . = z . * ꝛ 7. 2ne 2 de mokratis * 2075 ur 1 93 3rnif sk is ERTL asse He 5 5 E e * 1. x . 53üu dghlmengdktbetlen, . J 16 . 1 die hier keine Bedeutung von dem Wert oder Richtwert der betreffen Leinert mit Recht hingewiesen hat. ine s ialdemokratische Zeitung und ein Berufsblatt die Erlasse be— Zensurstelle gegeben werden, befolgen, darüber kann kein Zweifel D u ie elt recht zu unterrichten. ich im August 1914 und im April 1915

9

amentlich der Krit d e , . . 6 . ⸗ ö ; ; * ; . ; 83g msamentlich der Kritik auch an der Regierung. Wenn eintreten soll, und ob der Jensurstelle eine Exekutivgewalt beigelegt Das hat uns im Auslande geschadet, das bat allerdings auch das ö j . 8 f * f Grund der falschen Voraussetzungen — zu ganz weren Jensur auch der angegriffenen Seite gestatten, sich zu verteidigen. ,, . 5 as9a & 2 344 ; 5 ei der Nolkserns . 8 ; , ; 6 . —⸗ x 4 2 . ;

= 4 6 m 2 den Heldentaten und Todesopfern dieses Weltkrieges. In diesem Sinne naßnahmen bei der Volksernährung ennnern, jo werden Sie mir Recht hat für eine solche Umgestaltung der Zensurstelle keinen Raum. falschen Schlüssen geführt. Ich glaube also, daß es notwendig werden

11751 111

9. Rare *. rag, „bald (

1 angenommen. dann Jensur geklagt. n den Zeitung haben. Bei den wissenschaftlichen Zeitungen ist zu er— 24 ** 2

einerlei Heschwerde über die wägen, wie weit sie nach dem Auslande gelangen. Selbstverständlich . Reibungen und gelegentlich auch recht starke Aeußerungen des ungewöhnlich streng gehand. Türfen keine hinausgehen, die uns im Auslande schaden könnten. Unwillens sind unter dem Belagerungszustand gewiß erklärlich. Der gekorrps ö rden gaanz barml 8 7 2m ssenschaft ichen i, raen sick obnekin Si öste 3urück⸗ ö 2. 223 . ĩ *. . 2 . meetorps wurden ganz harml issenschaftlichen Zeitungen legen sich ohnehin die größte Zurück Unterschied zwischen den freiheitlichen Lebensverhältnissen a dem Kriege und den starken Einschränkungen des Kriegszustandes war ßte

Gedicht, das ie Sedanfeier il auf. Das Verbot der Zeitung ist eine Schädigung des Ver⸗— kommission wurden zahlreiche Beispiele an. lages, der Inserenten und Leser und auch eine Schädigung des All⸗ 26. ; besonderer härfe sich gegen rechts gemeinwohls, da die Bekanntmachungen der Regierung später zur all zu groß und mußte deshalb tief empfunden werden. Aber im ganzen s ; gemeinen Kenntnis kommen. Ist es nicht unpraktisch, wegen eines at sich doch der Geist der Disziplin stärker gezeigt als der jede . rtitele die Cage, Nummer zu derbiten, die geneigt rich e. mit, Peutschen in Herz und Glut liegende Drang nach persönlicher Frei 9 teilungen enthält? Wir stimmen für die Kommissionsresolutionen —; . . 9165 * J 8 —— h mit Ausnahme der Nummer 2, betreffend die Friedensziele. Die Die Notwendigkeit der Auferchterhaltung des Belage rungẽ. Regierung soll die Beschlüsse des Hauses ausführen, auch wenn Flies ustandes wird — d at der Herr Berichterstatter mit Recht hervor. Der Presse dürfen nur Fesseln so weit angelegt zehoben — doch von der überwältigenden Mehrheit der Bevö kerung siegreiche T

urchführung des Krieges erheischt. x 34 8 4 C 3 e rchlührung . anerkannt. Es haben sich auch die Klagen nicht so sehr gegen den Be, von den Versammlungen. Es müssen alle die— ö . ; . 36 . . ** ; agerungszustand als solchen gerichtet, als vielmehr gegen seine Hand—

* wegen , sem Sinne will die Staatsregierung auch weiterhin Mit Freude haben wir gesehen, daß der früher recht leidenschaft⸗

en Presse mit amtlichen Nachrichten habe er c . liche erbitterte, ja, haßerfüllte in dem politische

4 wird gewünscht, daß von den Zivil Meinungsverschiedenheiten in der Presse wurden,

Meine Herren die Ausfükrunagorr ed HSorrn 9 roma ann K -- = 96 . ü . . 4 ö Meine Verren, die Ausführungen des Herrn Vorredners würden b orden eine Einwirkung auf ung sehr viel zurückhaltender geworden ist. ckfälle kommen vor, aber

uch eigentlich leicht verleiten, noch ausführlicher auf diese Erlasse t Zensur geübt wird, dafür wie om Minister des sie sind Ausnabmen. Meine Herr im allgemeinen werden wir

9 nö

I 246 Lin zugel en. 2. fie ind so reichlich In der X effentlichkeit, in J nnern so auch vo n den son — st nd i gen zentral⸗ inseren Joi rnalisten, die eute wirklich einer sehr weren Stand m n Ueichstag, bier in der Kommission erörtert worden; ich stellen die Verantwortun g über 1m en ird. haben, das Zeugnis nicht versagen können, daß sie eifrig und ernst abe im Reichstag eine ausführliche Erklärung abgeben lassen, mich Meine Herren, hier is er Presse eäußert d j 2x vorm issynr X . 2 5nag zern e s 2 666 ; . ; der Presse geäußert und in der Kommission Ihnen eingehende in welchen den Zivilbe ngen eme, die der n Beric terstatter die Güte gel U lassen ist, und denjenigen Fällen, in denen die Zivilbehörder lediglich handelt. Und das berechtigt zu dem Wunsche und zu der Hoff zat, hier genau vorzutragen. Unter diesen Umständen möchte ich doch als Beauftragte der Militärkommandobehörden ihr Amt ausüben. J nune jese nen Rewommen ; s politischen Kampfes natio⸗ CFKro Kor 1K 5ngoro 355 Br . 95 r über SBioso (. 83390 o. — r 2 1 . * 4 2 3 . 1111n, 1 ö d 16 1. 2 ? , 2 — e. 9 , . i de d m . Ihre Geduld nicht durch längere Ausführungen über diese so viel be den Fällen der selbständigen Handhabung . Zensur übernehme ich nales Allgemeingu in dauernder Gewinn dieses Krieges bleibt. ngen reigegeben werden, in denen Verordnungen 1 . . 2 2 r sprochenen Erlasse in Anspruch nehmen. Aber ganz kurz seststellen * Ver fan, . r . *r , nn, 6 sesprochen und begründet werden sollen. Die habung auf einzelnen Gebieten, in einzelnen Fällen, ganz besonders auf öcht ig 9 h ; 4 er 6 2 P . t5 * 64 die Verantwortung für m Versammli se * sozialen Vereine nüssen ebenfalls frei⸗ l 191 ss. s h . r 2 . ] Dchte ) hHlerbe l Och: iese irlasse haber 10 * ; 3 or 575 ö n 9 * 7 4 »orBnotor unk ks mln, der soltzlen rien, missen cbenfaüis Fe dem Gebiete der Presse und der Zensur. Das ist verständlich; denn die ö e k . Bt beabsichtigt und den anderen Fällen, in denen der militärisch angeordneter und gehand— t werden d die Versai Unger fü endpflege 1 3 . J ⸗ꝛ : . ö . erde no irdrückur Er öffentlicher Mej 1 * r0Bos ? * 2 16 8 82 8 -: ⸗‚ . 1 22 * . — n, mm lungen l . Ginschränkung der freien Meinungsäußerung muß ganz besonden . . . . Dee e ,, ,, . herbei. habter Zensur, haben die Militärbefehlshaber die Verantwortung vor Arbeitens und Streitens zu geben, wie es zolkes würdig ist, 1) BVlirttsamtel nicht M hlnder de rden. ö ; d a. J . bel führen Die aben ledig 3 en 3wec geha t er Re jo ri die . i., i ; w ) . ; z x ̃ ꝛ . : . * * * — 2296 . 8. * nan . 89 oro Neo vr ko 2x sso . 16 1 2. (1 1. 5186 966 ! eglerung le 91 obe 9s be H * 5 4 tre, r. n, , n,, . . *. a . en. Mlasendes, Ministeis des Innern betrifftz fo sind sie doch schwer empfunden werden. Leben und Wirken der Presse sind in. Möglichkeit zu geben, ihrer Ansicht deutlich . verschaffen zu . cbersten Kriem herrn. Für die s é ng der Zensur durch de iegreichem Kampfe der Welt dargetan hat, daß Preußen t Schnelligkeit gemacht worden, die die nätige Voraussicht trennbar verbunden mit der Möglichkeit der freien Meinungsäußerung all *. ite: ] 6 JI . . Argane der Staatsverwaltung habe ich im Februar vorigen Jahres uutschland staatl ester gefügt und leistungsfähiger s s orlaß i hresse is⸗ ß s: 1 . . allen ZJeite h habe ir r on ö chon e rt: J e lnweisungen asgobon So ; 5 396 e ö ; 2 ; ; 4648 lassen. Der erste Erlaß Die Presse ist bei uns groß geworden mit der Befreiung der öffen⸗ allen Hei en. 2 habe in . Kommission schon erklärt: ich glaube. Anweisungen gegeben, die auch in der Kommission zur Sprache gebracht geste t als irgendein aaten. (Bravo! rechts.) w bir z . f . 1 K. ( n⸗ ; r . * K , n,, . 2e. ; ö. * Hu ; * ĩ ge er i ö a . vo lichen Meinung von staatlicher Zensur. Die Zeitungen und die politi— g. früheren ie ,. die ö gr e ,. nicht zu lange rut. worden sind. Ich möchte sie hier nochmals ihrem wesentlichen Inhalt g. to z.): Die Erlasse des Ministers sind in der Kom⸗ 3 ist es viel unangenehmer empfunden worden, wenn die Regierung ihre nach mitteilen, da sie dem Hause selbst, glaube ich, noch nicht bekannt r Ansicht nicht rechtzeitig, nicht klar und deutlich zum Ausdruck gebracht sind. Ich habe unter dem 9g. Februar durch einen Erlaß an die Ober⸗ Dat man denn ganz die Be hat, als daß man eine solche Aeußerung etwa störend empfunden hätte. präsidenten darauf hingewiesen daß die frühere sogenannte

, , , , smaßnahmen nicht im Gefolge , ö ⸗ ö! Die Erlasse sollen irgendwelche Zwangsmaßnahmen nicht im Gefolge bezüglich der Art und Weise der Handhabung der Zensur und der 1d i ah. Wir haben s *

nh;

t zu unterscheiden zwischen denjenigen Fällen, sind, dem Geist der Einheit auch da treu zu bleiben, hörden die Handhabung der Zensur frei über— o es sie die Austragung politischer Meinungsverschiedenheiten

1

111L

u65 60

.

ich und die mir unterstellten Behörden. B eutsche resse erwächst in Zukunft die hohe Pflicht, dem zaterlande und dem Ausland ein Bild deutschen politischen

96 J

5 8

9 * 11

rauck Zensur zu bes auf eine gleichmäßi habung hinzuwirken. Aber r Erfolg ist nicht groß gewesen, sem Kriegspresseamt nur eine beratende Stimme beiwohnt auf ihre Wirkungen nicht klar erkennen 7

1 8

— * 1

ndigkeit des, Kriegspresseamts dahin zu erweitern, daf patriotische Haltung bewahrt hat. Der zweise Erlaß is C 5 8 1 d

⸗ ꝛ ; ; ; c ; 2 . *. ⸗ son un 3rufsi cher o so neon sio Bion isso ** 6 eisungen erteilen kann. Aber eine solche Zensurstelle, die auch die der Presse sehr gründlich kritisiert worden. Es ist nichts agegen scher und beruflicher Kreise, denen sie dienen, müssen sich an einem kommandie renden Generale mit Anwelfungen versehen' könn ist einzuwenden, daß. die Regierung ihre Meinung auch während der Lebensnerv getroffen fühlen, wenn Zensurbeschränkungen der Freiheit . — 2 9 2 J. 2 y); ! — ö . J — 0 elt ar zu schaffen. Der Minister des Innern meinte, daß eine folche Wahlen bekanntgibt. Mitunter weiß

1 — as ! il es keinerlei Anordnungen treffen kann. Man wünscht die ist dadurch gegenstandslos geworden, daß die kleine Presse e l er 1 s

8 Molt ich was die Re⸗ ö 39 23 '! 4 n,, ᷣ * ö. 34 —

h as Volt nicht, was die Re. der Meinungsäu zerung ihre Grenze ziehen. Das Bedürfnis zur freien

aus dem

aben. Wo sie mißberstanden sind, habe ich eingegriffen, habe ich aus Kontrolle grundsätzlich davon auszugehen ist, daß dabei alle klein. Und einen das ; * ;

braucht werden könnten. Der Minister hat zwar gesag „daß er auf

asse werden keine Beeinflussung der Wablen Ferbeifüihkr- je M 9. . zolitischem Gebiete ein moderner Mensch sei, ich kann mir aber nicht asse werden keine Beeinflussung der Wahlen herbeiführen. Die Wahl— ingegriffen wird, wo es wichtige staatlick zu schikonke Tuterass politischem Gebiete ein moderner Mensch sei, i, ö .

me , m, m, , ,,,. Miß kr S* , n. e n , eingegriffen wird, wo es wichtige staatlich zu schützende Interessen denken, daß er plötzlich über Nacht umgelernt hat. Hat er doch ein⸗—

beeinflussungen als solche 1 . 8m mg, des Amts im es wotwendig fordern. Aenderungen und Streichungen werden sich mal dem Abg. Pachnicke, der die Hoffnung ausgesprochen hatte, der

Interesse politischer Parteien, mißbillige ich ebenso wie Sie. (Hört, so heißt es 2. Minister könne in der Wahlrechtsfrage ein liberaler Mann sein,

h kei sei ö s es ö . ,, t,, be er Minn =

l keine Rede sein. Etwas anderes enn diesen Gesichtspunkten entsprechend gehandelt wird, auf eine sironisch zugerufen, . er n. r fat 6 Den n,, . .

si 6 5 ö 7 , . ö 64 e , ,,,, , ,, ö. zeute ei Iosiges Bild vo er Presse nach dem Kriege entrollt. es aber, daß auch Wahlzeiten die Regie re Ansichten klar . Tü Pr uskar . heute ein rosiges Bild von der Presse riege r

ist es aber, daß auch in Wahlzeiten die Regierung ihre Ansichten klar sehr geringe Zahl von Fällen beschränken. Insbesondere ist nach zß each den Erkghrn ngen n n ,,,,

en me r . , , , , . k nierung wi Zurufe des Aba 5I 8M . ö ad mor ß w.

igkeit herausfiele id da ie gierung will. (Gurufe des Abg. Adolf Hoffmann: Das weiß 91M S 2 . 73 * ;

; 1 UL 6 2 ö ö 1 8 . Aussprache 2 so größ N ine 3 0 8 1 nserg

mmandierenden Genere er eigner Veran ständen ie auch sonst nicht! T lussprache muß um so größer sein in einer Zeit, wo es sich um unsen 2 4 y 2 — x 1 — 2 Y

** Regier 4 jg i. 10 26 9 yresse f Dienst stelle , , in, n . enn Zukunft um unsere Existenz handelt, um die Lebensbedi di ̃ stehen en Vienst stellen. s können wir nicht billigen. Es sollte bei Zukunft, nere Existenz handelt, die Lebensbedingungen, die müsse, daß ihr Vor⸗ dem jetzigen Zustande bleiben. Bei den Wahlen steht ja die eine oder wir von der Zukunft erwarten. Die Herzen sind hier voller Wünsche, , , . * 2 zarte; auf Seits 2 7 . ihre An. a z d 285 ö ö kommandierender andere Partei auf Seiten der Regierung und vertritt ihre An. voller Hoffnungen, auch voller Befürchtungen. Denen will man Auf— ankommt, die Hant icht. Die beabsichtigte Beeinflussung ist also unnötig. Eine große druck geben, und, dies zu können danach sehnt 1 sich mit sich ̃ NRedaktionsstube für das ganze Veutsche Reich ist beabsichtigt. Die 3. ö. ie, dies zu tonnen, danach sehnt man sich mit l Produktionen dieser Redaktionsstube sollen die kleinen Zeitungen mög⸗ ganzer Seele. dort! bei den So) Pawon sol J . , . lichst ausschließlich benuß Welche Zei a wird die vom Tanpra] J = ; 9 g . . 'r! bei den Soz.) Vav Waben, e, den berecht gien Beschwe ; gegen *. * M . hst n . ,,, ö. . . Land * Aber, meine Herren, noch gehen die Ansichten über die Gestaltung ssensur abgeho in vird denn . eh die se Beschwe j allserwahlte 6 ( Vert n er el 6 e a 1 ng, In der le . 831 9 22 „ ö ö ö ensu nbgeholfen wird, n ie mehr 2 e . NM imtlichen Bekanntmachungen stehbe d ö d e , , dd 33 unserer Zukunft auseinander. Noch ist nicht eine gemeinsame Grund— id deutlich zum Ausdruck bringt. Der Herr Vorredner l mick J ; ö . ö bel. igt bleiben, um so enger werden durch Reichsgesetz die Voll⸗ amtlichen Vetanntmachungen stehen. Ja, welche Zeitungen ind das: ö. ö 9 = . ; und deutlich zum Ausdruck bringt. Der Verr Vorredner hat mich Möglichkeit zu vermeiden, daß Abdrücke oer Auszüge aus anderen , ,,, fe nach dem Kriege sbrechen und die Gegen- z . 85 . 3. ; 5 ! ber dle MWugma , n ,. k lage gefunden für das, was wünschenswert rsche t. Noch ö w . ; ( . ö ñ Moglichkeit zu vermeiden, daß Abdrucke ooer A Uszuge aus an anderer schwere soziale Kämpfe nach dem Krlege ausbrechen und die Yege len Cezbgen weiden, die den Militärbehörden gegeben sind. Die Man hat sich über 1 Auswahl der Blätter beklagt, , . bee Ww, genimde , , munen wert erscktint, Noch sind darauf verwiesen, daß dazu die Parteien da wären, die könnten die Orten erscheinenden großen deutschen Zeitungen im ganzen oder im (Gätze sehn Fehem'nt aufeinanderplatzen werden. Wir erheben also den ; effenden am . Bekan ach gen zugewende ounrdo 5g sind 7 je militöriskon Nor . 1 2. e. e . . 3 ! 3. ; . , Tie einenden großer 1e Sellunge! ganze ( m ihr lehr a, , , . ,, . 3 . mutlitenselanntmachungen zugemmndet wrden. G; ind politischen, die militärischen Verhälttnisse nicht so fest und so klar, troh Ansichten der Regierung zur Geltung bringen. Nein, so fasse ich einzelnen beanstandet werden. Wenn die polizeilichen Zensurbe⸗ schärfsten Protest gegen die Erlasse und werden ihre Ausführungen Wi ‚ d ö. 153L1In* ve dhstanbe btebrlben. ven 6 1 P lze1llttchen Jen . h * . 1. E3 e ö ö e , e, 53 39 36 A 8 eh . in Oppositi egen di ier itt, so s f der erf nach Möglichkeit zu verhindern suchen. Gegen eine Ausdehnung der n Bpposition gegen die Regierung tritt, so steht auf der ersten a. ! 9 12 . = 3 6 27 ö 79 we ßig Ber Me,. eforde 5. ] freie Aussprache über diese Fragen zulassen könnte. Aber diese Ausg⸗ hängig von den Parteien ihre Ansichten zur Geltung bringen . e, . g ; . ö Zensur auf Theater und Literatur, wie sie der Abg. Stull, gefordert 'angig von den Parteien ihre Ansichten zur Geltung bringen. stammenden Mitteilungen als einer besonderen Zensur nicht mehr hat, müssen wir ebenfalls Verwahrung einlegen. Gewiß müssen The⸗

Man nennt das Oberzensur. Der Minister des Innern att j

ĩ irt werden, aber die Entscbeidund Jisaf pa nis f gierung bekämpft. Das führt nicht zur politischen Klarheit. Amt⸗ sprache soll und muß kommen; das ist die Auffassun der Regierung. . , 8 schon wes go the enn. 2 . . . * tungen dem Ernft der Beit e ett éhetden, Wer die Entschtidung, liegt doch nicht allein gierun . 6 ; 5 ö al ung ; ö Meine Herren, ferner sind — das ist auch schon gesagt worden — bedürftig gelten, zu solchen Beanstandungen unzweifelhaft berechtigt atet und Literatur in ihren T arbietungen dem Ernst der Zeit ent⸗

.

1 2 . 6 6 . . 6. 2 ö f . . Frücklich festgestellt, daß won Zwang keine Rede sein soll. Die Er lichen Gesichtspunkte unbedingt vermieden werden, und daß nur da J

ö 3* . . — . . ierigkeit nicht stoßen. Auch die Regierung müßte

t ĩ d . Wir glauben, da

6n 111

nkelblättchen bevorzugt worden. Wenn aber ein solches a. 2 ee ,, . , w l J ⸗ 2 Uunserer gewaltigen, herrlichen Siege, daß auch die Regierung eine gan zie e. der Regierung nicht auf, sondern sie soll ipbrsrsgit uns Prass ; . die Stellung der Regierung nicht auf, sondern sie soll ihrerseits unab⸗ hörden, da nach dem Pressemerkblatt nur die aus Berliner Zeitungen

meinte, es handle sich dabei nur um Gutachten, die von den Militär— ite die Publikatign der Regierung, auf der zweiten wird die Re. behörden erford ; j don 1 1* vo hßördo P ov . 15 sszar s . 27 55151 3 . 6 28 z 1j * sonsor so 48 Kreishl soj 2 28 sol ij ft 7 * 39 T0scBio8o 19 8 114 3. 66 117 2 6 1. 2 * — bei den Militärbehörden. In der Kommission sind Schriftstücke vor. liches Publikationsorgan Ü das Kreisblatt sein; es soll künftig eine der sie verschiedentlich Ausdruck gegeben hat. (Zuruf von den Sozial— keine öffentlichen Mittel hierfür krgendwie zur Anwendung gebracht , ,,, än d bie Wieder, Precht Wer e, mr bara ah, a, m,, gelegt worden, auf denen z. B. steht, daß das Oberkommando gegen politische Zeitung sein. Dagegen mussen wir uns erklären. Hinter demokraten: Wann?) — Sobald die Verhältnisse es irgendwie zu— 2 2 , , * ö . * sind, so ist es doch im allgemeinen nicht ingangig, die Wieder Litetatur versteht. Ber Deramer one bes Bortnecto ist eines der be⸗ die Veröffentlichung nichts zu erinnern habe, wenn das Auswaͤrtige ihm stand, wenn auch nicht verantwortlich, der Landrat. Es ist von lassen. Das kann ich auf Ih 96 3 3 ie hl Hö worden. Ich habe der Resolution, die der Reichstag gefaßt hat, durch— gabe der Aeußerungen eines in ganz Deutschl rei verbreiteten ern ,. e er Wltliteratur. Juruf des Abg Bredt. Der ( ö =. ? 3. . ; Eorschiopeonston (So; to 3 19 a, ; Y assen. a8 ' ? ] dieder . . . . . ; 9 Ute! ö ⸗ utendsten We W atur. . 56 Abg. tt. T Amt dagegen kein Bedenken habe. Das Auswärtige Amt hat aber den berschiedensten Seiten Klage über die Beeinflussung 9 Wahlen ö , , . , k aus zustimmen können; sie ging dahin, Blattes an einzelnen Orten zu verbieten oder nur in abgeänderter nn IYrert hat allerdings einmal behauptet, das ganze Völkerrecht jedesmal die Veröffentlichung untersagt. Auf manchen genehmigten . 2 und die rr tee iht mor . 8e . Meine Herren, über die Zensur selbst und ihre Handhabung den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß Form zu gestatten Die . besondere örtliche Verhältnisse ge— seĩ Knsinn. Daß der „Decamerone“ den sittlichen Tiefstand des italie⸗ Schriftstücken stand: „Zur Veröffentlichung nicht geeignet,. ach⸗ le Ausnahme war, wird künftig die Regel sein. Die Kreisblatter 4; s formelle Recht se ĩ t e n, 9. ne, . ĩ 79 4 Fo zu gestatten. Die idere örtliche Verhält . , 3 9 2 * m . . öff wi g e rt . n,, *r , ,, Perbeib latter ö. ist ja das . Recht schon wiederholt betont worden. Sie liegt unter dem Einfluß der jetzt geltenden Ausnahmebestimmungen keine botenen Ausnahmen werden zu den Seltenheiten gehören nischen Volles bezeichne, ist eine , , . ,,, . n * . 2 P 6 467 ö 1 . 221 ‚ . ' * z j ) 3 17: 12 5 8pa . 6 * . 2 * . . ? 2e d ł . !. . C.; ; * . ö 1 ö . ö! — ö. ö . derden muß. eber die mor n E ö entscheidende Cinwirkung genommen, und zwar regelmäßig in ein⸗· stempelt und in das politische Getriebe hineingedrängt werden. Das m der Dand der Militarbefehlshaber, die selbstãndig und unab hang Einrichtungen geschaffen werden, die geeignet sind, auch in Friedens- Weiterhin werden bei der Ausübung der Zensur und Kontrolle . n. ie,, m,. Seinen f. schränkendem Sinne. ban ist der Meichskanzler verantwortlich, wird eine Spaltung in den Kreis fingen. Will er Minister seine mit eigener Verantwortlichkeit darüber zu enttscheiden haben. Die Zivil zeiten die Preßfreiheit und die Freiheit der öffentlichen Meinung zu die technischen Einrichtungen, insbesondere der kleineren Presse, mög⸗ e , Wert n seine Bedeutung sollte man nicht herabsetzen. und daher muß er auch vor dem Reichstag Rede und Antwort stehen. Erlasse wirklich durchführen, so müssen wir ihm die Verantwortung behörden haben nur — das hat der Herr Berichterstatter schon her— beschränken . en , ,, x e , Ich , ,,, müffen, damit as deutsche Volk nicht in den Da über die Verantwortlichkeit der Reichsregierung Zweifel be, über die Folgen zuschieben. Die Jensur läßt es sehr häufig auf dem ᷣ itt Tzhake h. 2 i , n . : ; ö. lichst zu berücksichtigen und Anordnungen zu vermeiden sein, die Ich habe das sagen müssen, d n, , , ,

ö * 3. Y 11 Gebi Th ö ö ; ) ,,, , vorgehoben — eine vermittelnde Tätigkeit auszuüben. Diese ber⸗ Damit bin ich durchaus einver tanden Während des Krieges ist dle 2. Merreß hen,, , 3 . 4 et Geruch von Banausen komme. Die sozialdemokratische Presse hat standen, so hat die Kommission für zweckmäßig erachtet, festzustellen, ebiete des Theaters und der Literatur an der nötigen Sorgfalt mittelnde Tätigk it ist von den Zentralb hörder ch all Richt in. ; . . k g ö 8 ( . den Betrieb erheblich zu stören oder unmoglich zu machen geeigne die Jntereffen der Landesverteidigung vielleicht gewissenhafter berück⸗ es zweifellos ches Staatsrecht is 3 der eichs kanzler v ; 8 zw ? jtige F e 58 j j ( X 9e en Je albehord h Vrich er Organisaot iber baut nis n 9 o tor das chte 6 ; 2 6 a r,, ,, . . ; Int en der Va Ee IIe b 6 . 2 = daß es zweifellos deutsches Staatsrecht ist, daß der Reichskanzler ver! fehlen. Das sind zwei sehr wichtige Faktoren. Es gilt hier das ö . fralbehorden nach allen Richtungen Organisation überhaupt nicht in Kraft getreten. Auch das möchte ich ind. (3. B. Streichung einzelner Stellen bei Kopf- oder Platten— sichtigt als die übrige Presse. Trotzdem ist die Zensur immer

s zortlich ist für diejenige Einwir? velche die i rstellte Wort v em Schutzman er Straßenbahn: we hin ausgeübt worden. Sie habe üh s funden egenüber den Ausfübrunge ä g s 1 , ; ö s K. er, d , e . ͤ , , . 3 Ginwirküng, ö die , . . . 1 gie P ö. 3 t ,. . ha . i. Fühlung . und gefunden, gegenüber den Ausführungen des Herrn Vorredners sagen: sie wird zeitungen 2) Auch wird überall Fürsorge dafür zu treffen sein, schlinimer geworden. Das Kriegspresstamt hat die Lage noch ver⸗ e horde . 1. 3 56 1 8 be 9 Vler Aach ö ) Ehle ö hne . 1 1111 M J 1 1 . 1 1 = 2 ( 3 9 6 .; ( * 2 666 ꝛ : SS. 241 R * . — 43 . . 1 = . ö * . 21 J * j r h . z 5 62 2 w r 11 2 35 . . . on fn a kö ehe Theater, besonderg der Jroßen Bühnen, ihr Program mn auf den . . ö . . 4. ö im Kriege nicht in Kraft treten, und nach dem Kriege in einer Form, daß die Ausübung der Zenfur hinsichtlich der Zeit der Einreichung, schlimmert. Die Aufrechterhaltung des Belagerungszustandes ist , nne de , , , n, mn te d a, , . , ,,,, und ich möchte bei dieser Gelegenheit feststellen, daß ich d iner , , BSause äußerten g, , rn, , d, ,. 8 W durch die Verhältnisse im Lande nicht begründet. Erörterung hat sich in der Kommission eine Auseinandersetzung über Ernst der Zeit eingestellt hat. Es kommen aber vielfach Stücke . it allen Mi ö ö. 1 illi stst . daß ich dort meiner. die den hier im Hause und außerhalb des Hauses geäußerten Be. der Prüfung und der Rückgabe der betreffenden Presseartikel 3 3 9j f e nie 9 J 2 8. 233 * . P h 17 * 72 2 16 f ö. 9 61 24 * ; 5 ö z 6a te 1 * 2 m J o 5lnn beo . . = 9324 n 3 . . s. ⸗ s . ' . z 0 zen Landes z at den hreßerlaß des Ministers des Innern vom 15. April 1915 ge. zur Aufführung, welche die Moralität des Volkes zu heben nicht ge. seits mit allen Wunschen bereitwilliges Entgegenkommen gefunden fürchtungen in bezug auf politische und Preßfreiheit den Boden den Einrichtungen des Redaktions- und Expeditionsbetriebes nach ö. che ht . ᷣ 1 knüpft. Die nicht eben glückliche Faffung dieses Erlasses bat bekannt. eignet sind. Darin sind alle einig, denen das Wohl des Volkes am habe, daß die Zusammenarbeit hier durchaus erfreulich gewesen ist. entzieht Möglichkeit andaßt , I , , , . . Herzen liegt. Auch die eb lische Geistlichkeit von Stuttaart kat 1 & 97 ist Bis i 3 J ö 8 Moglichkeit anpaßt. azu gegebe daf 9 eichsta ) eser eir Verzer legt. Auch die ebangelische heistlichkeit von Stuttgart ha rovi * z 1 O y te 2 ö ö 83 z ö ö ) ö l ; Bischen Ar el , . . i. mi. 6 , , . sich gegen die Darstellung des Verbrechens gew indt . he In, den ö is 4 , . . den Oberpräsidenten Ich komme zu den Anträgen. Meine Herren, die sozialdemokra⸗ Ich ersuche, die in Betrackt schen Angelegenheit zu beschäftiger egenhent ge ime at. 1 . Xn M r,, nnn, mi e ö 1 He su 9 S8 jsrt vie 2 ? . . 2 e . ĩ . ; r nun seit er Regierung erklärt worden, ; Wentschen Tageszeitung: wurde ein Brief veröffentlicht, c 4 ,, . 85 geralen e mch, worden. . . tische Fraktion beantragt auf Nr. 99: dortigen Provinz anzuweisen, nach dieser tundsatzen — soweit Pede R . Bese

Stücke als kulturbedrohend geißelt. Die katholischen Volkskreise berzensurstelle des Kriegspresseamts eingerichtet worden mit der ie Kgl. Staatsregierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß de nicht anderweite Anordnungen der zuste l ; 4

96 1 — — . = * . 2 ö . — * J ᷓ— . ö . 9 ( ( 110MI Ile br llbtLIILt * 1 ö. 1 *

iind Fereit, Schulter an Schulter mit den evangelischen zu kämpfen, Aufgabe, ebenfalls in Fühlung mit den Behörden eine vermittelnde Belagerungszustand unverzüglich aufgeboben wird 1

J chkeit und Unmoral von der Bühne verschwinden. Wir Jh kei j D ** 1. Belagerungszustand unverzüglich aufgehoben wird. entgegenstehen — zu verfahren. k t 1 n . ber Vuhne verschwinden. W Täti⸗ J auszuübe Das Kriegsministeri sj ereitwillia⸗ = ; ; ; ; — . 8 . , , . ; ; . artig eit Uszuuben. Vas Krie 986 ministerium hat sich be eitwilligst Zu diesem Antrag habe ich mich nicht weiter zu äußern; das, was zu dierenden Generale, Gouperneure 20 te it Irgen

9 —

serung erkl daß auch nicht die ste Absicht vorgelegen habe, die freie Meinungsäußerung zu be— tigen, ondern daß lediglich bezweckt sei, die Absichten und 1m elt, ten der Regierung, die kundzugeben sie das volle Recht habe, auch 6 Unsittlie telt. J . h ö ylzeiter uch der kleinen Presse, besonder dem Lande, zu nnen dem Zensor zurufen: hie Rhodus, hic salta! Auch in der . ĩ K I ; ren e auch der kleinen Presse, besonders auf dem Lande, zu onne 8 6 d auch nac seren che richtet un s 1 / . ; ; ö 2 8 * r ! R J J der (. 8 . F f J ach Unseren Wunsck rich t U d aun ⸗ ie Jensur⸗ 154 28 * 2199 Q 77 Sie 29 1 9 2 n 8H -E 7 Q 19 sos Fn der Kommission wurde demgegenüber auch Literatur herrschen noch Giftpflanzen. In der Zeit der euren sien ö n . chte . ist häu . e . ü sagen ist, habe ich gesagt. Ich kann Sie nur bitten, diesen Antrag lich ersönlicher Rücksprache — von dem Inhalt dieses 98. , , , ; , , ,, , , , ellen herangetreten mit der Uebermi ĩ erer Wünsche. Meine e 26 nd ö r 5 ich erwünscht letzt 597 ; f ; ᷣ ve 1 es dech, zweckmäßiger sei, wenn die P,, kel, . Brot- und ö k 61 die ö , gg. 46 . ö ö ö 36 ö . n lghe. . . abzulehnen. zrlasses zu verständigen. Es wäre außerordentlich erwünscht, wen cher Waffen fiisstand zwischen politischen Gegnern, sondern eine ein, e 3 gierung direkt als solche in die Erscheinung the e. . 1 z . ne men, 2 er ö . 9 33 . her n dielen Fällen ist dadurch Erfolg erzielt worden. Nicht in Ihre Kommission beantragt unter Nr. XVI: die Zensur unmittelbar ausübenden militärischen Dienst— eitige Benachteiligung der demokratischen Volksteike, die der reakti— fehlt es nicht an K d Beschwerden über die Be— * ; . . J . 96 hu 9. . allem. Verschiedentlich glaubten die Militärbehörden, trotz eingehende: Die Staatsregierung wolle dahin wirken daß fortan von den selten nach Nie ; en Politik ausgeliefert sind. Die Korpskommandeure sind von nicht 2 Bande er, , allen gelangen; wurde dock Dogar in . J 35 5 J ; . j ; — — 11 b IgG 1 Uhl DIirlell, 1 Ali ; len 10 n g, rr. . 51 ** J 21 z ; 3 ö . * 3 ; ; ; und wiederholter Prüfun dei ihrer Ansicht eibe en: damit 31:12 . ; e ö . ö . ; ; — . 1 füllt. Alle Zensoren stehen den se. Behandlung ist kaum (iner Zeitung die Versendung des Decameron von Boccaccio an die . ö ihrer . sich ⸗ bleiben zu sollen; dam: Militärbehörden die Preßfreiheit und das Vereins- und Ver— Meine Herren, diese estimmungen sind noch in Kraft und ö servativen, den Alldeutschen unb den Annerionzsten nabe Sind e, , . Kundgebungen ü Hröße und herrliche n. , 2 8 . Wörth , . er, ng . k— 5 9 .. 6 . ga. . ö renze gesetzt, , . sammlungsrecht nur soweit beschränkt werden, als dies im Interesse müssen in r en Fällen beachtet werden, in denen die Zi alldeutsche Annexionspolitiker irgend einmal in Schutzhaft genommen unseres Vaterlandes, die uns ü Stand gesetzt hat, eine zachsames Auge a e Dinge richten. Ein Bravo verdient der (inwint and ihnen nicht zu. Ich möchte abe ch hier hervor— 5 ,, d,, ö ö. . ö e, * r, . 34 e , , , 6 ᷣ ,, un . Be ö. landes die u ö . 9 hat, 6 Ye fr fe ge 9. fue e nge ien npflein ar v. * . . ; , n ung ö ihn n . 3u. Ich möchte aber auch hier hervor siegreicher Kriegsführung unbedingt geboten ist. behörden die Zensur selbständig handhaben. Der Herr Kriegsminister worden? Fsst über Konservative usw. das Redeverbot verhangt ittlicher Kraft zu erreichen, die uns befähigte, einer We Deilttarinspet n gn Rant ge dah die eren. heben, daß nach meiner Auffassung und nach den Erfahrungen in den Y tees nta nn e mn, ,, n, n , n,. u . . e . r orden? TFiner is Stellt man dem Volke mit Recht dung von Erzeugnissen von Siegfried Seemann in Berlin, die ähn— ̃ ussall ung rfahrunge Mit dem Inhalt dieses Antrages kann ich mich einderstanden erklären. hat diesen meinen Erlaß auch den kommandierenden Generalen mit⸗ 5 , g. . h = 3 Ro 1 1 — * 1 ; UNem Ye rboter braucht man ihm nicht mit einem liches enthalten, an die Lazarette verboten hat. Es gibt eine Un— jsitrstell =. ; ; 3 ö. sfe⸗ 6 is n z gegne 38 doc hr an die Auf ieser ieg gezeitiat Frfreuliche lltarstelle die mit der Handhab er Zensur beauftr aren ; ; . 31 . — Raff 5 * — ; ; . 0 s — Kosten ihrer ßtrauen zu begegnen, das doch fehr an die Auf dieser Krieg gezeitigt hat. Erfreulicher. ütärstellen die mit der Handhabung der Zensur beauftragt waren, . Die Entscheidung darüber freilich, in welchen Fällen eine Nun sind erdings in einer großen Anzahl von Fr je ,

: da iktem Untertanenverstand von vor 1818 erinnert. s

Arbeiterklasse nicht, einen ; litik. ̃ m en Elemente im Volke zt ichtig. Burgfriede ist nicht ein ebr—

ig vertreten, d Mie di

r 8 5 ö 281 1

Menge v Sozialdemokraten ist

Monater ick Ss f sto Noßhoras oy 8 Kö j he . * . . . . . . N wich die seste Ueberzeugung gewonnen habe, daß sämtliche Vie Staatsregierung hat auch bisher im Sinne dieses Antrages ge⸗ e seine empfohlen.

1 916 el

)

menge guter Literatur, die weise wird jene vergiftende Literatur auch von unseren Brapen in nach bestem Wissen id Gewissen sick Bem sibt . 3 2 tt. 3 hhei 16k illen . alen . 91 ö t ' ere en e sen Und ewissen sich bemüht haben, auch gerech Beschränkung der freien Meinungsäußerung und des Vereins- und Gegenstand militärischer Zensur sind, während der Kri , n. lauft It ? tuffg

Schützengräben auf das schärfste verurteilt. (Rebner zuütiert eien und gleichmäßig ihre Auf- * 6 fem ; when . 2 ; ö nen, erh d gleichmäßig ihre Aufgabe zu erfüllen. Trotzder e Herren 56 srechts , . in,, , ö ; ö. J mten Rich n der Soz rief eines Kämpfers an der Front, worin dieser sich darüber be⸗ sind Hei ,, s ! ö Trotzde n, meine Herre Versammlungsrechts stattfinden solle und inwieweit eine solche Be⸗ den Militärbehörden Anwei ingen ergangen, es ze che mmten Mich in —

teinungsäußerung achten, soll freie Bahn geben; vauen rechtfertigen.

ag der Abgg. Braun und Genossen

ung aufzufordern, dahin zu wirken, daß

d und die Zensur aufgehoben werden.

Die Kommission hat beschlossen, bestimmte

Diskussion auszuschalten. Ich beschränke mich daher Darstellung des Standp e J zen werden

wir einig. deshalb gegen den eben Antrag. Aenderungen an dem Gesetz wegen des Be /

/

1

etene Einmischung

ꝛ ; 666 . ertörichtste, was Viese uner

e, reichhaltige Mißgriffe voraekomn Das bestreite ö. ; *: 3 6 3 X d . ö . . 2 2 ö ; b eic haltige Mißgriffe vorgekommen. Das , schränkung durch die Rücksicht auf die siegreiche Beendigung des Krie— Einzelfälle militärischerseits Bestimmungen sodaß geg man, , , 1 el se l d als peinlich J. zerfolgunge n und

klagt, daß man seinen Kameraden allerhand unsittliche Literatur zu. Und ü

, . - 6. 5 . . . aa g, ich so wenig, wie es von de Soy yr rp Norre 5 orden . 62 ⸗ 1 1 * 2 IE 859 2 ** ‚ — B ö 1 5

gesandt hat, und verlangt, daß man diese Verräter vor ein Kriegs venig, wie e den Verren Vorrednern bestritten worder ges notwendig ist, unterliegt den Militärbehörden. Aber da, wo die wärtig die Zahl der Fälle, in denen die Zivilbehörden ganz schaffen nur Märtyrer un 4

gericht stelle, weil dieses Gift die deutschen Krieger geistig und ist, wie es besonders der Herr Beri— erstatter ausführlich dargelegt ĩ ; 233 ö J . 3 ̃ 8 * ̃ 3 . körperlich schwächen könne,) Ich herweise auch auf das Mute von hai und wie es ja ei in. . . ,, . Entscheidung bei den Zivilbehörden liegt, oder da, wo die Zwil— Hand haben, ziemlich gering ist. Die Verantwortung, die hänger. Der ehemalige Rorchardt ist neuerdings in 1 ͤ i . ,, , . . . at ie es ja eine Fülle — vielfe zerden wir sie nachher ep end die Militärbebörde . zebiete de 8 ⸗ * Schutzhaft genommen worden, ohne daß er erfahren he arum Houston Chamberlain, mit dessen politischen Anschauungen ich sonst nicht let, vermehrt erhalter . Bewei ö. t 3 ö . behörden anregend auf die Militärbehörden auf dem Gebiete der dem Ihnen dargelegten Sinne 286 utzhafst genommen, wo bhne daß er ö, en. 23 6 , e. loch verme alten — von Beweisstücken auch klarlegt. 8e , wn, m, e, k Lin anderes Interesse ne K . 6, Ist Ihnen etwas s , , keien

; 28 l Jzensur wirken, soll hiernach zehandelt werden. Ein anderes Interesse also tatsächlich auf elne nicht zu große Anzal viel zu gute Patrioten. 8 n, wer die besten Patrioten sind, arüber

einverstanden bin: „Der chmutz sei nicht deutschen Ursprungs, son⸗ ; ; l

ö n b n , n n, m, ,,. . e . 66. ö 3 2 4. , . a . Schwierigkeiten als das siegreicher Kriegführung ist auch für die Staatsregierung Eine Mitwirkung bei Handhabung der Pressezensur kommt aber, wird man nach dem Kriege ers denken. Unbedingte Freiheit der Wiffenschaft sei gut aber Freiheit des die ehörden zu überwinden haben. Den kommandierenden Generalen in den Fragen der Beschränkung der Preßfreiheit und des Vereins- und ie der Herr Berichterstatter richtig herborgehoben hat, für die Be⸗ sogar Leute, strafweise an die Fro geschickt, Lüsternen usw, sei eine Freiheit, die den Staat zugrunde richlen war eine ganz neue Aufgabe zugewiesen. Es fehlte ihnen vollkommen Versammlungsrechts nicht maßgebend. ör ich dann in Frage, wenn sie von militärischer Seite um körperlich nicht Tan geeignet sind. Mi ,, misse. Ich habe dem nichts hinzuzufügen. Wenn Regierung und an einem geschulten Personal. Der Herr Vorredner hat mich er Unter Nr. 2 wird beantragt, die Erörterung der all— Gutachten angegangen sind, oder wenn sie selbst Anträge , k si) 2 ,

Ich 9 . Ro. or 8 — ; ; . 6 . ö ; ö ache. zenn 1 N60 n nennt, dann laufen die ö