1916 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Feb 1916 18:00:01 GMT) scan diff

*

Italienischer Kriegsschauplatz. Keine besonderen Ereignisse.

Südöstlicher Kriegsschauplatz.

Unsere Truppen in Albanien haben i a rupper gestern die tags zuvor ö. und südöstlich von Durazʒo 8 Jie enn in harfer Verfolgung auf die Landzunge westlich der Durs⸗ eiche zurückgetrieben. Die Hafenanlagen von Du razzo

Gleich bei Kriegsbeginn hätten sich di . zeginn e Polen in die R = 838 . e , ; der 8 164 l 1 behielten die Polen notz aller W ; rieges bei. Diese Treue schulde Pol C—— = 3 . . nicht nur dem staatlichen sich auf die Traditionen r f 6 dit schen Idee, wie si dr Erfahrung beruhe. a mr 2 volnischen Volke můsfe die e G nd der Stüzpunkt werden für di of Kräfte des gesamten lowsschen Volkes. Die ie , ,

ng verwendet worden sind, wieder auf eln S

. . ark . . werden; bei Schuldbuch eichnungen kann —— 4 die Zinsen unmittelbar der Sparkasse überwiesen werden. .

; brikbesitzer Wilhelm Freystadt in Berlin⸗Lichterfelde 2 Fabrikdirektor Louis Xe en in Berlin⸗Schöneberg bei dem Landgericht UL in Berlin, der Raufmann Max Müller in Breslau, der . Karl Lauber in Cassel, der Kaufmann Feen och in Duisburg, der Fabrikbesitzer Dr. Rudolf Brunck in Dortmund und der Bankdirektor Salo Smoszewski in Posen.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind

8 20 wiederernannt: der

Diese Verordnung tritt mit dem 26. Februar 1916 in Kraft. Der Reichskanzler besttmmt den Zeitvunkt des Außerkrafttreten. Berlin, den 24. Februar 1916.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Delb rück.

Finnen einer von diesem zu bestimmenden Frist, für einen Doppel⸗ berechnet, anzujeigen; ist der Verpflichtete nicht zugleich der

ümer, so trifft die Anzeigepflicht auch den Eigentũmer. ** Preig darf jedoch für den Doppelzentner nicht über- en

Der heutigen Nummer des „Reichs⸗ und St

; n, 8 3 legt die 82 Ausgabe der Deu tsch en e re fre ehe. Si enthält die 465. Verlustliste der preußischen Armee, die

ernannt: der ie 8 JX. Verlustliste der bayerischen Armee und die 319. Verlust⸗

m Landgericht 1

So Mart 180.

Rindleimleder ohne Schwefelnatrium Rindleimleder mit Schwefelnatrium

sprechend sestgesetzt, darf doch 17 . gefuhrten Arten Landgeschotener. Ware nich! überschreiten.

im Abs. 2 bezeichneten Peeise nicht äbersteigen.

bandelsüblichem Feuchligkeitsgehalte, s herabzusetzen.

700

NRindspaltleimleder . ; Ride föpfe und Abschnitte, enthaart Rindsköpse mit Haaren..

RNRoßleimleder ; .

Roßleimleder von Schildern.

Lammleimleder ; . ö Schaflrimleder, Köpfe und Abschnitte. ... Schafleimleder ohne Schabsel .

Schafleim leder mit Schabsel ö

ZJiegenleimleder, Köpfe und Abschnitte

Kivsleimleder . 4 Der Prei von Maschsnenlelmleder wird dem Minderwert ent · der Pielse der vorstehend an⸗

eis für ockenes Leimleder darf den vierfachen Betrag der

Der P

In die Ware nicht von mindestens miltlerer Art und Gũte und o ist der Prels entsprechend

8

2 J d 14 n Ist der zur Ueberlassung Veipflichtete mit dem von dem Kriegs⸗

gesetzlichen den Inhaber Verkehr zu bringen: a. 4prozentige verlosbare Pfandbriefe: 66 2000 2 1000 . 500 2 200 . 100 7

auf

in, . Stücke

Der Baye

München wurde die Genehmigung erteilt, und satzungsmäßigen Umlaufsgrenze nac

1.

2000 3 5000 3000 3 2000 2000 3

——

14000

b. 4prozentige unverlosbare Pfandbriefe:

Bekanntmachung

über Ausgabe von Schuldverschreibungen

auf den Inhaber.

rischen Hypotheken⸗ und Wech e lb ken i er t hstehende Breslau. Josef Schürmann

innerhalb

lautende Schuldoerschreibungen in

Nr. 164 001 166 000 358 001-363 000 146 001- 149 000 330 001-332 000 213 001-215 000 -

Lit. E

—1udn

M6. 4000000 5000 000 1500000 400 000 200 000

Zusammen 11100 000

Kaufmann Wilhelm Hepner in Berlin bei de in Berlin, die Kaufleute Emil Joseph in Berlin Wolffsohn Berlin; wiederernannt: die Kaufleute

den

Rechtsanwalt Kliem aus und dem Landgericht in =* Kirstein aus Herrnstadt bei dem

und Gustar Haase in Posen.

Mini st

Institut straße 36, abzuha

Wilhelm Kriebel in Zehlendorf und sowie der Fabrikbesitzer Heinrich bei dem Landgericht II in Rudolf Goldschmidt in Walter Schöning

in Charlottenburg

in Duisburg,

Rechtsanwälte sind eingetragen: der Langensalza bei dem Amtsgericht Nordhausen und der Rechtsanwalt Amtsgericht in Bialla.

In die Liste der

erium der geistlichen und Unterrichts⸗ angelegenheiten. Bekanntmachung. Den Beginn der nächsten im Königlichen Akademischen für Kirchenmusik in Charlottenburg, Hardenberg⸗ ltenden Prüfung für Gesanglehrer und höheren Lehranstalten in Preußen

ssie der württembergischen Armee.

ö Bahern.

In Landtage wurde gestern die Bundesrats verordnung un 6 Januar von konservatiper und bauernbündlerischer Seite scharf angegriffen. Der Minister des Innern Freil

Dr. von Soden erwiderte laut Meldung dẽs W * ö darauf u. a.: . . Del den vorgebrachten Beschwerden gegen die Verordnung des Buntesrats, betreffend Erbobung der Höchstpreise für Hafer und an g , * fr 6. . darauf dufmerksam zu machen, dieser Bundesratsbeschluß geleitet war von ö

die kr en, n mn verlangte. Eben en nehme ich . . * ging, daß , preußische Landwirtschaftsminister Freiherr von tor eme be tigt, daß die Heeresverwaltung die Notwendigkeit migesprochen hat, möglichst rasch Herste und Hafer zur Ve sigung zu haben. Das ist der Grund gexwesen / die Yreise ö Dafer und Gerste zu regulieren. Ich kann das voll bestãtigen is waren also nicht Gegensätze zwischen Nord und Süd es der einheltliche Gedanke, das Geforderte zu tun, weil das beute?

für ur

Sasonoms Ertlärung, daß die vonnische Erde nicht ein Tauschobjekt swischen Rußland und dessen Feinden werden soll. Die Polen e 3s Ministerpräsiden ten Ceklätungen das Versprechen, daß die pon a Nation ein wirtliches Verwaltungsrecht über die ine h? 9. unter dem Zepter dez Zaren erhalten werde. Die Pe en . daß der Ministerprãsident nicht die Frage der Au hebung . nalen und lonfessic nellen Schranken zwischen Polen 2 836 . . russischen Reich berührt habe Die große freie , , satton des Slavenvolkes müsse im Genen satz zu dem err perlalismus und Gewaltregtinent aufgestellt werden. . mag

Portugal.

.Zu der Beschlagnahme der deutschen Schiffe be— richtet der Lissaboner Korrespondent der Times““. * 6 Riesische Minister des Aeußern habe initgeteilt, daß 2 Schritt unternommen sei, weil die Negierung fürchtete, daß die Echiff zu flüchten versuchen würden, auch hätte die Regierung 1 , nötig. Der. Ministerpräsident habe r feet, 26 3 vorher keine Verhandlungen mit

r geführt worden wären. Die Regierung habe

liegen im Feuer unserer Geschü ie Ei t 5 ; eschü tze. Die Einschiffun zn e, m, . und Kriegsgerät wird erfolgreich ö 682 . . * einiger ttalienischer Kriegsschiffe blieb ohne Einfluß . * . der Ereignisse. Wir nahmen in diesen Kämpfen 66 , n. Offiziere und über 799 Mann i. und erbeuteten 5 Geschütze und ein Maschinen⸗ Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

8 1443 MM . 21 , 26. Februar. (W. T. B.) Das Haupt⸗ . glel mit: Von den verschiedenen Fronten ist keine vichtige Veränderung der Lage gemeldet worden

Der Krieg zur See.

16

2 lehrerinnen an 10009000

** 1 . lediglich die Tatsache der Beschlagnahme telegraphisch dem portugiesichen Gesandten in Berlin gemeldet mit dem Auftrage die deutsche Regierung davon in Kenntnis zu setzen. 36 Zeitung“ meldet hierzu aus Berlin:

Die Reute meldung, wonach Poriugal die auf dem jo liegende beutjschen Schiffe beschlagnabmt hat, ist hier am lich 53 32 23 .. . . roch nicht vorliegt, kann von hier aus in der Angelegenheit nichts geschehen. Man muß abwarz n * ö e ö . 2 15 J en, . 6 vorliegt. Einstweilen h aber darg ingewiesen, daß nach den Bestimmungen des d = , . Handels verkrags sowohl Ventschlan t wi n, rechtigt ist, die in ihren Häfen liegenden Schiffe gegen Enischäbigung

*

5 Marseille, 25. Februar. (W. T. B.) 50 zufolge hat Ein Torpedoboot ein Boot des Segel⸗ . e u sine eingeschleppt, das am 23. Februar im , . ö einem feindlichen Unterseeboot (. ĩ orden ist. In Bo f *

Mann der Besazugg. in dem Boot befanden sich sechs

avsschusse gebolenen Preite nicht einverstanden so setzt die zuständige böhere Verwaltungsbebhörde den Preis endgültig fest. Sie bestimmt darüber, wer die baren Auslagen des Verfahrens zu tragen hat. Bei der Festsetzung ist der Preis zu berücksichtigen, der zur Zeit des Ge⸗ fahrüberganges (53 5 Abs. 2) angemessen war. Der Benpflichtete hat ohne Rücksicht auf die endgültige Fensetzung des Uebernahmepreises Der „Agence zu liefern, der Kriegsausschuß vorläufig den von ihm als ange nessen erachteten Preis zu zahlen. Ist der Verpflichtete nicht zugleich der Eigentümer, so kann auch der Eigentümer die Festsetzung des Prelseg durch die böhere Ver waltung: bebörde herbeiführen. Sein Recht erlischt, wenn er nicht binnen? 4 Wochen nach Mitteilung des Preisangebots an den Ver⸗ pflichteten davon Gebrauch macht. 8 8

* 2 91 1 * 6 5 .

her k ig braucht. Gewiß sind Unterschiede in den Inter— essen . en? 9d . Süd,. Sie sind benründet gerade im jetzt /n ihre durch die Verschiedenbeit der Ernte. Hier sind dann Wüasche entstanden, die von Bayern nicht in dem Maße erfüllt werden konnten, wie es vom Norden verlangt worden ist Ich al ube 9 st wohl richtig, wenn die süddeutschen S i n, biben, ihre gemei fame . Staaten sich veranlaßt gesehen aben, ih emeinsamen Interefsen gemeinsam zum Au druck J . g sam zum Ausdruck zu

Stücke M6 1000 à1000 1000 à 500 , 1000 à 200 ,

3000 München, den 19. Februar 1916. Königlich bayerisches Staatsministerium des Innern. J. A.: Ministerialrat Luxenburger.

habe ich auf den 26. Juni 1916 festgesetzt.

Berlin, den 18. Februar 1916.

Der Minister der geistlichen und Unterrichtsangelegenheiten. J. A.: Schmidt.

Lit. JJ Nr. 129 001 - 130 000 ( gs 001. - 99 000 500 000

109 001 10 000 200 000 Zusammen 1700 000

RR

LL

Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der Universität in Königsberg Dr. Walter Wres zins ki und dem Privatdozenten in der theologischen Fakultät der mniversität in Marburg Liz. Karl Bornhausen ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Parlamentarische Nachrichten. er Bericht über die gestrige Sitzung des Herrenhauses

. Oesterreich⸗ Ungarn. Der österreichisch⸗ungarische Generalkonsul Kwiatkowski

zu requirieren.

W. T B 1

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2 *

J

freiwlllia, so wird das Eigentum Anoidnung der zuständigen bezeichnete Person Veryflich⸗ Anordnung

Erfolgt die Ueßerlassung nicht auf Anttag des Kriegsausschasses durch Behörde auf bn oder die von ihm in dem Antrag übertragen. Dle Anordnung ist an den zur Ueberlassung teten zu richten. Daz Eigentum geht über, sobald die

dem Veipflichteten zugeht. 5

Die Zahlung erfolgt spätestens 14 Tage nach Abnahme. Für sfreitige Restbenäge beginnt iese Frist mit dem Tage, an dem die Entscheidung der höheren Verwaltungsbehörde dem Kriegsaus schusse

zugeht. 510 Streitigkeiten über die aus dem 54 sich ergebenden Verpflich⸗ tungen enischeidet die höhere Ve waltung sbe hörde endgültig. §11 Der Kriegsaueschuß bat für die alsbaldige Verarbeitung des über⸗ nommenen Leimleders Sorge zu tragen. Zur Futterherstellung dürfen höchsftene 80 vom Hundert des gesamten Leimledeis verarbeitet werden. Das zur Futter herstell mg bestimmte Leimleder ist zu entfeiten; das anfallende Fitt ist an den Kriegsausschuß für pflanzliche und erssche Oele und Fette, G. m. b. D. in Berlin, abzugeben. Der Reichsk mmer kenn Tah re Bestimmungen d rüber teeffen. gas aus dem Lemleder bergestellte Funter ist nach den für die Verteilung der Krafifuttermitsel geltenden Grundsäßen zu verteilen. § 12. Bet der Zuweisung des Ligmteders e hebt der Kriegsausschuß vorbehaltlich anderer vertraglich n Abmachungen zur Deckung semer U kossen und etwaiger Verluste einen Aufschlag bis zu 5 vom Hundert

Nr.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 31 des Reichs⸗Gesetzblatts enthält unter 5065 eine Verordnung über das

entbehrlicher Gegenstände, vom 25. Februar 1916.

Berlin W. 9, den 25. Februar 1916.

Kaiserliches Postzeilungsamt. Krüer.

Dle von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 382 3

des Reichs⸗-Gesetzblatts enthält unter Nr. 5066 eine Bekanntmachung über den

Leimleder, vom 24. Februar 1916, unter

unter Nr. 500 Verordnung

der Karioff-ltrocknerei und der Karto 16. Sepiember 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S

betreffend Aenderung der

bruar 1916

Nr. 5067 eine Bekanntmachung, Verordnung über die Höchsmreise für Erze trocknerei sowie der Kartof tember 1915 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 588), ung, betreffend Aenderung der Absatzes von Eizeugnissen ffelstärk fabrikalion

Nr. 506) eine Bekanntmachung, Verordnung über Obst vom 11. November

felstärkefabrikation vom

38 eine Bekanntmach über die Regelung des S. 585), vom und unter

die Regelung der Preise für Gem 1915 (Reichs⸗Gesetzbl.

24. Februar 1916.

Verbot der Einfuhr

Verkehr mit

betreffend Ergänzung der eugnisse der Kartoffel⸗ 16. Sep⸗ vom 24. Februar 1916,

Ephoralamt der Diözese M

20)

auf Grund der Bekanntmach Personen S. 603) den Handel mit P mit dessen verwandten Stoff des Herrn Ministers für Handel und 6 1915

Evangelischer Oberkirchenrat. Dem Superintendenten Schultze in Mansfeld ist das ansfeld übertragen worden.

Bekanntmachung. Dem Schlossermeister Willy Riedel, hier, habe ich jung zur Fernhaltung unzuverlässiger vom Handel vom 23. September 1915 (R. G. Bl. zetrolenm und Benzol sowie en, soweit sie in dem Erlasse zewerbe vom 18. VIII.

Handel z⸗-Ministerial⸗Blatt S. 209) erwähnt sind,

untersagt.

vom 24. Fe⸗

üse und

S. 752), vom ich auf Grund der

Lübben, den 24. Februar 1916. Der Landrat. von Graevenit.

e . B:

8

Bekanntmachung. Molkereibesitzer Alfred Witzke, hier, habe Bekannimachung zur Fernhaltung unzuver⸗ vom Handel vom B. Seplember 1915

Dem

der in Salaniti festgenommen war, ist, wie meldet, in Genf eingetroffen. CO. ö

1 In der gestrigen Sitzung des un garischen Magnaten⸗ aufe s 3 ov Ini s a , D K 3 z , 3 e I, Ministerpräsident Graf Tisza in der Debatte über Lebensmittelfragen iger Quell f 1 fragen, obiger Quelle zufolge,

Er ergreife die Gelegenheit, um einen großen J der in der ungarischen Oeffentlichkeit , , , . dah man das Prinzip des do ut des erwä e ml wennn, . da as P p des t des erwäbne und darunter meine, es sel an der Zeit, daß Deutschtand, sich gegenüber Ungarn für . . es von Uagerg, erhalten hal rebanchiere. Die sei 6 großer Irttum. Die zwet ungünstigen Ernten der letzten Jahre hätten Ungarn nicht in die Lage versetzt auf wirt. schaftltchem Gebiet ebenso seinen Pflichten zu genügen wie auf mil n, ee 4 16 26 ö ö . 1 * - ? 1 101 * sirischem. Er erkläre es offen, einerseitß um die Oeffentlichkeit zu piienteren, anderer seits damit es die ganze Welt höre, daß Deutich⸗ land viel mehr für Ungarn getan habe als Ungarn für Vu isch land Mo land 96 vor je ße 9611 ea, g, r, . . pine, de, ent chla gh das von jeher ein auf Import eingerichteter Staat . . set . 1 Krieges dank seiner musterhaften Diganisation und seiner auf allen Gebieten trete iam n r auf 1 ebieten an den Tag getretenen Sparsamkeit in der Lage gewesen, nicht nur von jedem Jinport abzu⸗ ehen, sondern sogar seine Bandesgenossen zu unterstützen. . !

1

habe,

Großbritannien und Irland. . . e J . 36. Verlauf der Debatte im Oberhause, be⸗ seffend die Blockadefrage, wird von „W. T. B.“ ch . ; on „W. T. B.“ noch . Lord SHeresford sagte, wenn England bei Kriegsbeginn eine efekti- Blockade eriichtet und alle für Deutschtand' bestimmlen

Griechenland. Der serbische Ministerpräsident Paschitsch ist gestern i Athen eingetroffen. sterpräsident Paschitsch ist gestern in Amerika.

3 Im am erikanischen Senat versuchte der Demokrat gore, wie das „Reutersche Bureau“ berichtet, eine Bill und ö einzubringen, durch welche die Amerikaner , mit bewaffneten Handels— a fen Ter Kriegführenden zu reisen. Der Repu— blikaner Brandigee verhinderte die Verhandlung darüber indem er Beschwerde dagegen einlegte. Im Repräsentanten⸗ hause . der Abgeordnete Mondell elne ähnliche Bill ein. ö ö, Präsident Wil son hat an den Vorsitzenden der Sena 3 ommission für auswärtige Angelegenheiten Stone nn,, gerichtet, in dem es obiger Quelle zufolge heißt: in g nf ung . Mutelmächte, wie sie ange tundigt haben, R gegeben haben, daß ich d, ,, 6 run gen folgen, die ein anderes Licht auf die Frage werfen. ain J. Jalle liegt unsere Aufgabe klar vor uns. Keine Nation oder Gruppe von Nationen hat das Recht, während der Dauer des ge

wärtigen Krieges Grundsätze zu ändern oder außer Ii den laff n, auf die sich alle Narionen zur Milderung der Schrecken 28 dei den des Kri ges geeinigt hahen, und wenn die klaren Hechte ameri im ischer Bürger etwa unglücklicherweise durch eine solche Handl beeinträchtigt oder bestritten werden sollten, so würde N

sowie der Schlußbericht über die gestrige Si i ie gestrige Sitzung d der Abgeordneten befinden sich in der nn e nue

Auf der Tagesordnung für di i . Ta g für die heutige (17. Sitzun dnnn. ß ö der an n. . Handel be Dr. Sydow beiwohnte, stan . y. und zweite Beratung des en . . (nl) und Genossen auf Annahme eines Geset? . . 6 n, , . betreffend die

ebung von Beiträgen für die gewerblich kaufmänn Fortbi s . it unh . ischen Fortbildungsschulen, vom 1. August

* . Beratung begründete

Abg. ting (nl) den Gesetzentwurf, dessen einzi = . . Die Befugnis der . , . . . k bann Beiträgen auf Grund e 2656 en e rhebung von Beiträ ĩ . ee, ,,. und kaufmännischen Her silnn , 33 ion ien ned, ö . 3 ie ,. 1 fn e. ö n nen unterhalten werden.“

; ! e . gust 1909 w 36. ,, g n n ine, ung r. * . ö ese Beitragserhebung auch zulässig sei auch andere Korvoratsonen, wie Kommunal dan 2 Schulen sind. Duich eine andere ,. r ,,,, . t jedoch ausgesproch

worden, daß die Beitragspflicht hier v lin z . 7 verbände Träger der Schulen sind 2 r,, daß alle Einrichtungen, die da . N zu geeignet sind, das schwer berrängte k und den Mittelstand zu stärken, erhalten und ausgebaut

von Am Uebernahmepreise lässiger Personen uf unseie Ehr 8 ; . . 3 . m leine X ahl in bezug auf unsere Haltung lassen Ich kann kelne Berinträchtigung der Rechte amerikanischer Bürger

nach irgend einer Räicht i ach irgend einer Richtung zulassen. Die Ehre und die Selbstachtung

Hüte 158 nie ande orFIi3ꝶ— 2 2 3 Güter a8 Konterbande erklärt hätte, so würde der Krieg nach seiner

RG. Bl. S. 603) den Handel mit Milch, Sahne und Estimmten Ue de rzeugung ietzt V yrbei sein. Er wünsche, daß se

Butter untersagt.

13 Berlin W. 9, den 25. Februar 1916.

Beim Verka fe des der Absetzbeschränkung nicht unterliegenden ches Postzeitungsamt. Die V - ö Die Vorlage wurde dem Ausschuß für Handel und Gewerbe

überwiesen.

Leimleders durch den Hersteller dürsen bie im 5 6 sestgesetzten Preise

nicht üb rschritten werten. Wird der Preis gestundet, so dürfen bis zu 2 vom Hundert Jabreszimsen über Reichsbankdiskont hinzugeschlagen werden. Vie Preise scheießen die Beförderungekosten ein, die den Verkäufer ver⸗ franlich übernommen hat. De Verkäufer hat auf jeden Fall die Koften' der Besör erung bis zur V rladenelle des Orts, von dem die Ware versandt wird, sowie die Kosten des Einladens zu tragen. Beim Umsoatz durch den Handel dürfen zu den Preisen insgesamt 4 vom Hundert zugeschlagen werden. Dieser Zuschlag umfaßt insbe⸗ sondere Kommissions, Veimiltlungs, und ähnliche Gebühren sowie

alle Arten von Aufwendungen, nicht aber die Auswendungen für die 514

Fracht. Die Verarbeitung von Leimleder auf andere Stoffe als Gelatine,

Leim und Fattermittel ist verboten.

§ 15 Die Land eszentralbebörden erlassen die Bestimmungen zur Aus⸗ führung dieser Vererdnung. Sie bestimmen, wer als zuständige Be⸗ hörde und als höhere Verwaltungsbehörde im Sinne dieser Ver⸗

ordnung anzusehen ist. .

Mit Gefängnis bis zu sechs Maaten oder mit Geldstrafe bis

Abs. 1 Satz ? Frist ersiattet

zu fünfzehntausend Mark wird bestraft: 1) wer die ihm nach 5 1, 83 Abs. 3 und 5 6 obliegenden Anzeigen nicht in der gesetzten

oder wissentlich unvollständige oder unrichtige Angaben macht

2) wer den Vorschriften im §z 3 zuwider Leimleder abfetzt perarbeltet, trocknet, versiedet oder einäschert oder dem Ver

bote des 14 z wider handelt;

3) wer der Veryfl chtung zur Behandlung (3 4) zuwiderhandelt;

4) wer den na

schrlften im Abs. 1 Nr. 22 e wonnene Erzeugnis, auf das die stratbare H gezogen werden, ohne Unterschled, ob es dem

517 Die Vorschriften der Verordnung beziehen sich nicht auf Leim⸗ cuar 1916 auz dem Ausland

leder, das nachweislich nach dem 26. Feb eingeführt ist.

Für da jedoch die Vorschriften der 8 13 und 19.

Der Reichskanzler kann nähere Bestimmungen über das vo Nutsand Anäceführté Timleder erlassen und dahrt anordnen, Zuwlden bandlungen mit Geiängnis bss zu sech! Genn strafe bis zu fünfzehntausend Mart hbestraft werden, neben der Strafe das Leimleder oder das daraus auf das sich die strafbare Handlung bezieht, eingezogen wird.

Alfbewahrung und pfleglichen

ch 815 erlassenen Bestimmungen zuwiderhandelt.

Neben der Strafe kann bei Zuwiderhandlungen gegen die Vor⸗ 1 und 2 das Leimleder oder das daraus ge⸗ andlung sich bezieht, ein Täter gehört oder nicht.

8 aus den besetzten Gebeten eingeführte Leimleder gelten

daß Monaten oder mit sowie daß gewonnene Erzeugnis,

besonderen

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende des Reich s-Gesetzblatts enthält unter

Nr. 5070 eine Bekanntmachung über das Beschleunigung des Verkaufs von Strick⸗, W

Krüer.

Wirkwaren, vom 25. Februar 1916. Berlin W. 9, den 26. Februar 1916.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Nummer

Ver

33 85

bot einer

Web⸗ und

Seine

Elberfeld dem

und dem

518 Der Rächskanzler kann von dea Vorschriften dieser Verordnung

Autnahmen gestalten und nahere Bestimmungen erlassen.

519 Die im S 13 fesigesetzten Preise sind Höchstvreise im Sinne des Augun 1914 in der Fassung

Dezember 1914 (Reichs · Gesetbl. den Bekanntmachungen vom 21. Januar 23. September 1915 (Reicht

Gesetzes, betreffend Höchstorelse vom 4. der Befaantaackung vom 17. S. Hi) in Verbindung mit

Zu Reiche

1910 (Reichs⸗Gesetz'l. S. 25) und vom Eesetzbl. S. 603).

berger

den in die Oberpfarr⸗ rufenen Pfarrer Sch ultze, kirche in Berlin, den Regierungsräten und steuerveranlagungskommissionen Dominik

in Charlottenburg,

kommando II.

den Stellenrang der vier beamten zu verleihen.

Des Königs Majestät haben durch vom 24. Dezember v. J. zu genehmiger Provinziallandtag

I9. März d. J. nach de ö. r Die Eröffnung des Landtags findet an diesem

m einem um giß, Uhr Vormittags in

Dome statifindenden G

Tandeshause zu Münster statt. sünster, den 19. Februar 1916.

leute Gustav

gönigreich Preußen.

Majestät der König haben Allergnädigst geruht: und Ephoralstelle in Mansfeld be⸗ bisher an der Philippus⸗Apostel⸗

zum Superintendenten zu ernennen,

in Erfurt Enke in Recklinghausen und G den Charakter

Oberkriegsgerichtsrat Hottend orff beim Kriegsgerichtsrat

Bekanntmachung.

der Provinz

Der Königliche Landtagskommissar, Oberpräsident der Provinz Westfalen.

Dr. Prinz von Ratibor und Corven.

Ju stizm iniste rium.

Handelsrichtern sind ernannt: in Berlin bei dem Neinhardt in Karlshorst und

in Berlin bei dem Landgericht II

als Geheimer Regierungsrat,

Landgericht J in Berlin, Leopold Königs⸗

Vorsitzenden der Einkommen⸗ Hering

allus in

General⸗

Armeekarps den Stellenrang der dritten Klasse Jorns bei der 7. Kavalleriedivision

ten Klasse der höheren Proomzial⸗

Allerhöchsten Erlaß w geruht, daß der Westfalen r Stadt Münster berufen werde.

zum

Tage nach

der Erlöserkirche und im ottesdienst um 1 Uhr Nachmittags im

der Direktor Ludwig

die Kauf⸗

Lübben, den 24. Februar 1916. Der Landrat. von Graevenitz.

Bekanntmachung.

Dem Milchhändler Wilhelm Höling in Norheim ist auf Grund der Bundesrats verordnung über die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 25. 9. 1915 und der hierzu erlassenen Ausführungsbestimmungen vom 27.9. 1915 der Milchhandel untersagt worden. Kreuznach, den 18. Februar 1916.

Der Landrat.

von Nasse.

e N . V

Aichtamlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Februar 1916.

Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗

Die vereinigten . en und für Rechnungswesen

und Steuerwesen, für Justizwes hielten heute vormittag Sitzung.

In einer allgemeinen Verfügung vom 22. d. M., he⸗ treffend die vierte Kriegsanleihe, bestimmt der preußische Ju stizminister: . . Die vierte Kriegsanleihe wird demnächst vom Reiche zur Zeich⸗ nung öffentlich aufgelegt werden. Ich habe bereits bei der Ausgabe der zweiten und dritten Kriegsanleihe den Vormundschafts⸗ richte rn empfohlen, in allen geeigneten Fällen darauf hinzuwirlen, daß versügtaie Mündelgelder in möglichst weitem Umfange dur Zäch ung auf diese Anleihen dem Dienste des Vaten landet nutzbar gemacht werden. Auch diesmal wird es Aufgabe der Vormuandschastt, richter sein, zu prüfen, in w lchen Vormundschasten verfüghare Mitiel vorhanden sind, die zweckmätzig in Rriegsanleihe angelegt werden können, und in diesen Fällen die Vormünder auf die in den allge⸗ me nen Versügungen vom 23. Februar und vom 24. August 1915 hervorgehobenen Gesichtsvunkte und auf die große Bedeutung hin· zuweisen, die einem vollen Erfolge der Anleibe für die siegreiche Durchführung des Krieges zukommt. Gntsyrechend werden auch die Gerlchie zu verfahren haben, die zur Mitwitung bei der Ver⸗ waltung einer Stiftung berufen sind. j Den Wünschen der öffentlichen Sp arkassen, die bei den bis herlgen Kriegsanleihezeichnungen ein weitgehendes Entgegenkommen durch Verzicht auf Kündbigungsfristen bewiesen baden, entspricht er, wenn die fur die laufenden Ausgaben nicht erfor der lichen Krieg?“

in Berlin;

anleiheitnsen in den Fällen, in denen Sparguthaben zur Zeich

Fiege hervorgehen. Man würde den Neutralen den größeren Teil

ien. Aber wenn man sage, daß man den Feind durch eine Blockade

Fondoner Erklärung offiziell für aufgehoben und alle für Deutschland bestimmten Güter für absolute Konterbande erklärt würden serner alle feindlichen Güter auf neutralen Schlffen beschlagnabm und ch die Paꝛiser Erklärung aufgehoben würde. Diese sei bereits durch i Hönialiche Verordnung vom März außer Kraft gesetzt. der ener, schloß, der Krieg werde von einem Kiblnett von 2 Dilrttanten geführt. Nicht England führe den Krieg, der Krieg ihte England. Die Kriegführung habe sich noch seit 9 Bildung der Koalition verschlechtert, denn Kriege würden nicht durch lonpromisse gewonnen. Nachdem Lord Lansdowne gefprochen hatte, sagte Lord Loreburn, kein Minister habe dle Ueber⸗ Eugung ausgesprochen oder könne dies tun, daß wir den Krieg durch en Druck unserer Flotte zu Ende hringen könnten. Es sei eine ernste Sache, Erwartungen zu erwecken, daß durch den uneingeschrankten Hebrauch einer Waffe ein erwünschtes Ziel erreicht werden könnte P verstehe nicht, wie Lord Sydenham sein hohes Ansehen mit der Annahme auf das Spiel setzen könne, daß durch die von ihm vorge— Hhlagene Methode Deutschland auf die Knie gewungen werden thun te gland würde sich nur in große Schwierigkeiten mit den Neutralen Gehen. England sei bei seinem Bezug von Lebensmitteln und ch e raum von den Neutralen abhängig. Die Lebenemittel⸗ doclade habe in Deutschland wenig ausgerichtet und nur die Spar⸗ mfeit und Opferwilligteit des deutschen Volkes gestärkt. Ein Duck zer Flotte würde das Ende des Krieges nicht näher bringen Dle segterungLen und nicht die Völker Europas wären für den Krieg und ir seine Fortdauer verantwortlich. Der einzige Weg, den europalschen Rontinen'' vor urermeßlichem Clend zu bewahren, sei, den Krieg zu henden. Lord Crewe führte aus, wenn es auch unmßglich wäre, Deutsch⸗ Erd, auszuhungern, so könne man doch nicht der Aut fuỹr nach deutschland ruhig zusehen. Ausländische Blätter hätten von ernsten ebenemittelkrawallen in Berlin am 12. Januar berichtet, die mit a ernsten Verlust an Menschenleben unterdrückt worden seien. an dürfe die Schwierigkeiten nicht unterschätzen, die die Flotte habe 2 sie Ladungen unterwegs anhalten solle. Das liege an der graphischen Gestaltung der Küsten. Außerdem selen noch nndere Schwierigkeiten vorhanden, worüber er nicht offen bechen könne. England müsse das BVölterrecht achlen kißachtung des Völkerrechts habe die Deutschen damn gebracht durch elgten zu gehen. England müsse mit reinen Händen aug rem

Is Beweises aufbürden, daß die Güter nicht für den Feind bestimmt

hesiggen könne, so heiße das, gewisse Tajsach n . * 6 2 ) 1sachen ignorieren. M aßete damit eine gewisse Geringschätzung für die Anstrengungen en

lime.

Im Unterhause erklärte der Handelsmini . auf eine Anfrage, der italienische Sar he m n r . mitgeteilt, daß dreißig deuische, in den italienischen päfen internierte Schiffe von der italienischen Re⸗ lierung beschlagnahmt worben seien.

Rußland.

In der gestrigen Sitzung der Duma gab der? . k 0

. ievetz, wie die „St. Petersburger .

neldet, angeblich im Namen des polnischen Volkes, folgende

unserer Nation ftehen auf dem Spiele. Wir lieben den Frieden und r, gh. ihn um jeden Preiz bewahren, außer um den Preis unferer Ehre nseren Mitbürgern zu verbieten, von ihren Rechten Gebrauch zu ö Furcht, wir könnten in die Lage kommen, diese Rechte . 6e geltend in machen, wäce eine tiefe Ernledrigung; eg wäre in er Tat eine Zustimmang zur Verletzung der Rechte der Menschheit . jedem Orte, durch jede Nation und unter jedem Vorwande 2 glielwlllige⸗ Aufgeben unserer bisherigen stolzen Haltung als Wortführer der Gesetzlichkeit und des Rechtes mitten in den Wogen des Krleges, würde alles wag wir ie e. reicht hahen, bedeutung loz und werilot machen . . ietzt Nüͤtzlichkeitgerwägungen an die Stelle bon Genn, ,, so wären noch weiteren Zuaͤgeständnissen Tür a . . Man gestatte nur ein einziges Ahweichen vom . , ö ö. Demütigungen werden zweifellos folgen, ind. das Jan je Ischöne Gebäude des Völkerrechts würde unter unseren 66 Stück für Stück abbröckeln. Amerika kann nicht nachgeben ö. seine eigene Ohnmacht einzugestehen und seine unabhangige Stellung unter den Nationen der Welt tatsächlich preiszugeben.

Asien.

Ein bei der chinesischen Gesandtschaft in Berlin ei ff in Berlin ein , aus Peking 6 21. z e ne e 8 Truppen der Provinz Jünnan mit ihren auf⸗ ständischen Kameraden von Suifu fest in der Stadt Nachi ein 4 un . Ausfallversuche gescheitert seion Der, Vorstoß der Rebellen der Provinz Kuei o w 6 Chikiang in der Provinz Szetchuan endete mit . heißer folg. Sie wurden in einer Schlacht am 18. d. M geschlagen und gezwungen, sich 19 Li 65 km) zurũlck⸗ nnn, . . sie nach Ankunft frischer Regierungs⸗ s Chungking er sich ne er, ener, gking erneut geschlagen und zogen sich nach

Kriegsnachrichten.

9 3 Hauptquartier, 26. Februar. (W. T. B.) Die Panzerfeste Do uaumont, der nordöstliche Eck⸗ . 6 permauenten k der h dien, . 3 3 gestern nachmittag durch das brandenburgische Infanterieregiment 24 ersti

ist fest in dentfcher Hand. ö G Oberste Heeresleitung.

Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemelbet: Russischer Kriegsschauplatz.

Darauf setzte das Haus die zwei

6 Hause zweite Beratung des Ent⸗

,, für das ,, 1916 beim Et)

verwaltung fort. en,,

(Schluß des Blattes.)

Sandel und Gewerbe.

In der heutigen Sitzung des Zent

1 tzun ralausschusses

k . . Präsident r b , ,

l s Dr. Havenstein, eine Uebersicht üb ie Ent⸗

,, im Laufe des 5 ger . daß L Mo ö

ee en e ß ie Lage der Reichsbank nach wie vor durchaus

Weltere Nachrichten über. Handelu. Gewerbe n s. i. d. Zweiten Beilage.)

Wohlfahrtspflege.

. ,,, und Kriegsfürsorge.

ö. n der letzten Sitzung des Zentralausschusses des ,, für Armenpflege und mn, n den 3. ner Rathause unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden 7 . . ö. , n , stattfand, bildete den uptge r Beratungen das Verhältnis der Armenpflege zu LTriegsfürsorge. Bürgermeister von Hollander hielt hierü ö. und setzte sich mit der immer stärker . . . . en, n, . . entstandenen Notstände die J . n und ihre gesamten Aufgaben der Kriegs

fürsorge zu übertragen. Während man in sa ü . . 6 2 an. it, die Scheu vor ern r, ö nberechtigtes Vorurteil zu bekämpfe ic ie . g n. de. . zu k n nde, durch den Krieg se 23 das Gebiet der öffentlichen . e n e . a. ge re m mn, . des herrschenden Vorurteils e vor der Berührung mit der Armenpfl bewahren. Sowohl der Berichterstatter als auch di . i , auf den Standpunkt, daß in dieser . ö y meren ö ihrer Auf⸗ Hefahr für die spätere Friedengarbelt liege. J mehr die Oeffentlichkeit die Berührung mit d . h einen Makel empfinde, um so kleiner 666 der . . . zu üÜberlassenden Personen werden, und um so unmöglicher werde es sein, die Armenpflege nach der Richtung einer sozialen rf, auezugestalten und ihr möglichst vielsetrige Aufgaben der , . 4 , ne, ö 42 der Wichtigkeit der hier in n ung und der dabei dr

die durch mancherlei Beispiele aus der Praxis an r s ? . en,, belegt wurden, faßte der Zenrralausgschuß den Beschluß m Laufe des Jabres eine Beresngtagun herbeizuführen, bei der biese

Erklärung ab:

Stellenweise Geschützkämpfe.

Schwierigkeiten zur Eiörterung kommen und grundsätzliche Gesichits.