mit be-
—
mmlung
am Freita den 11. Februa 8 m., lone me r 8. ö 3.
Tagesordnung:
) Verlcht des beeid. . 2) Bilanz. Genehmigung derfelben. Ent- laltung von Vorssand und Aussichterat.
3) Wahlen a. in den Vorstand. b. in den Aufsichtgrat. . in die Verkaufkommission. ) Lend erung des 3 11 des Statut; 6 des Geschäftgantellg auf
8) Gimziehung von 6 200 auf die Er— böhung des Geschäftaanteils. 6) Verschiedenes. Der Auffichtsrat.
es 2 2 2 ᷣ2 ..
) Niederlassung ꝛc. hon Rechtsanwalten.
653928 Der bei hiesigem Amtsgericht zuge⸗ lassene Rechte anwalt Richard Scriba int am 20. Januar 1916 in Groß Umstadt verstorben. Bad Nauheim, den 26. Januar 1916. Gioßheriogliches Amisgerichi.
los 726 Der Rechtsanwalt Dr. Guslav Wihelm Simon in Leipzig sft infolge Abl · ben in der hiesigen Je tsanwalislifte gelöscht
worden.
Leipzig, den 28. Januar 1916. Königliches Amtsgerichi.
10) Verschiedene Helanntmachungen.
66984 Die siebente ordentliche Generalver- sammlung der Geclesia, Pfarr erver. si erung, Lebens versicherungsvere in a. G. jzu Cöln findet am Dienstag. den 28. März ds. Jg., Nachmittags 2! Uhr, in den Geschäftsräumen der Ecclesia in Cöln, im Gewerhebaus, Jobannisstraße TR / 85 statt, wozu die Mit glieder des Vereins eingeladen werden. Die Teilnabme an der Generalversamm⸗ lung ist spätestens bis zum 20. Mär de. Is. bet dem Vorstand des Vereins in Cöln anzumelden. Tages ordnung: 1) Erstattung des Jahres bezichts für 1916. 2) Genehmigung der Bilan dom 31. De⸗ zember 1515 und der Gewinn. und r ustrechnung vom 31. Dezember
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Neuwahl emes Mitglieds des Auf. sichtsratg.
5) Ergänzung der Vorbemerkung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Versicherungeines Sterbegeldes.
Cöln. den 29. Januar 1915.
Der Vorsitzende des Aufsichisrats: Rohlfing, Pfarrer. lö6oi7!
Die auf den 17. Januar cr. einberufen gewesene Versammlung der Gläubiger der von der Ausstellungshalle G. m. b. H. ausgegebenen Schuldverschreibungen war nicht beschlußfäbig, da ein großer Teil der dertretenen Gläubiger die Schuldver. schreibungen trotz unseres Hinweises nicht hei der Reichsbank oder bel einem Notar hinterlegt hatte.
Wir erlauben uns hiermit erneut, die Gläubiger der von der Ausstellungshalle Gesellschaft m. b. H. autzgegebenen Schuld⸗ verschreibungen zu einer Gläubiger ver⸗ sammlung zu berufen, die am Mittwoch, den K6. Februar R916, Nachmit⸗ tags 3 Uhr, im Sitzungssaal der Ludwig Loewe d. Co. Attiengesellschaft, Berlin NW. Z. Dorotheenstr. 35, ffattfindet.
Zweck der Versamm lung:
Bewilligung einer weiteren Stundung der fälligen und fällig werdenden Zinsen und der ausgelosten und noch aus mulosenden Obligationen auf wenig⸗ stens weitere drei Jahre zur Abwen—
„dung der Zabhlungseinstellung.
Gläubiger, welche an der Versammlung telnehmen, haben ihre Schuldverschrel⸗ bungen spätestens am 2 ten Tage vor der Versammlung bei der Reichsbank oder bei einem Notar zu hinterlegen und den Hinterlegungsschein in der Ver- sammlung vorzuweisen.
Wir bitten um gefl. Beachtung der vom Gesctz erforderten Hinterlegung.
Berlin, den 31. Januar 1916.
Ausstellungs halle
Gesellschaft mit beschrüntter Haftung. Der Geschäftsführer: Georg Keyser.
166087] Bekanntmachung.
Die Militãraustrũstungõgeselsschaft mit beschräukter Gastung zu Offen⸗ kach am Main jn aufgelöst. HYie Giäubiger der Gesellschaft werben auf⸗ gefardert. sich bei ihr zu melden.
Franksurt am Majn, den 24. Januar
Der Liquidator der Militäraus.
3 66423)
öb02 )] Generalversamm lung des judischen Volts vereins derberge, Auguststr. 7 20. am Montag. den 14. Februar, vends & U
osenstr. 2/4. Tagesordnung: a. Bericht aber die Tätigkeit des Vereins während des Krieges. b. Rechnunglegungen. c. Eatlastung. d. Wahl deg Vorstands und Kassenrevisoren. e. Diverse.
õboss] Hagel und Feuerversicherungs. Gesellschaft auf Gegenseitigheit
zu Greifswald. Die ordentliche Sauytversammlung findet am Donnerstag, 2. Mär 1916, Vormittags 9 Uhr, in . Ge schäftshause ju Greisswald, Steinbecker. straße Nr. 12 statt. Tagesordnung: IJ. GSeschäftliche Mitteilungen. Il. Jahresbericht und Rechnungslegung. III. Aenderung des Art. 34 der Satzung und 5§ 15 der Hagelversicherungz— bedingungen. IV. Anträge aus den Distriktgversamm- lungen. N. Rekurse und Gesuche. VI. Wahlen in den Aussichtarat. Greifswald, 28. Januar 1916. Der Vor stand.
zweier
64466 —— Die Seinzelmänuchen ompagnie Vertrieb selbstätiger Koch und Back. Apparate Gesell schaft mit beschräutter Daftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf. gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 14. Januar 1916.
Der Liquidator der Heinzelmũnauchen Compagnie Vertrieb selbfttätiger Koch und Back⸗Apparate Berlin, in Liquid. : Karl Holz.
(65123 - Die Gesellschaft „Ziegelverkaufs⸗ verein, G. m. b. H. in Witten“ nt aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der— selben zu melden.
Witten, den 25. Januar 1916.
Kurtz, Liquivator.
Bekanntmachung.
Nie Firma Ctarl Werner, G. m. b. S. zu Cöln ist in Ltquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden. Cöln. den 24. Jan. 15, Dansaring ga. Der Liquidatoz: W. Rolshoven.
(6655 1] In der Versammlung der Gesellschafter der Restaurant Jalant Gesellschaft mit beschränkter Saftung zu Samburg vom 22. Januar 1916 ist beschlossen werden, das Stammkapital um 416 45 000, —, also auf 16 360 000, —, herabzusetzen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Hamburg, Januar 1916. Die Geschäftsführer: Hoffmann. Martens.
66425 Dte Firma Korrespondenz Gesell.· schaft für Süddeutschland mit be. schränkter Haftung ist in Liquidation getreten. Die Giäubiger sordere sch auf, sich zu melden.
Berlin, den 26. Januar 1916.
Der Liquidator: Ernst Friedrich Schaffer.
66553
Deutsche Telephonwerke G. m. b. H., Berlin.
Gemäß 5 244 H. G. B. machen wir
hiermit bekannt, daß in der ordentlichen
Gesellschafterversammlung vom 31. Be⸗
zember 1915
Derr Direktor Dr. Paul Steiner, Berlin,
in den Auffichtsrat unserer Gesellschaft
gewählt worden ist.
Berlin, den 27. Januar 1916.
Denutsche TelephonmerkeG. m. b. z. Michel. Neu hold.
oh hc
Vie Firma Expreß· Auto G. m. b. S. in Düsseldorf ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 197) Ja— nuar 1916 mit diesem Tage aufgelöst. Zu Liquidatoren sind die Unterzeichneten bestellt. Die Gläubiger der Gefessschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu
melden. Die Liquidatoren: W. Hecker. Adolf Müller.
66947
Am 28. Februar 1916, Bormit— tags 11 Uhr, findet im Landeghause der Proplnz Brandenhurg zu Berlin, Matthätkirchstraße 20/21, eine außer ⸗ ordentliche Hauptversammlung dez KRraudenburgischen Pfandbriefamtes für Hausgrundstũcke mit der Tages.
ordnung:
Aenderung der Satzung des Amtes statt, was ich gemäß 8 53 Absatz 2 der Satzung hiermit öffentlich bekannt mache.
Der Proyiuzialtommiffar:
rũstungs gesellschaft mit beschrünkter . in Liguivation: Berthold Bauer.
ardt,
A . im Berwaltungggebaude der jüd. Gemelnde, schãftsanteilen
667 13
In der heutigen — Ver ammlung der Gesellschafter wurde be- lossen, das der Gesell. schaft durch Einziehung von 500 000 —
e 1 auf 0 1 500 009. — herab zusetzen. Die Gläubiger werben e d ren, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Damburg, den 26. Januar 1916.
Waren · qandels · Gesellschast
õͤce 32]
An Nassakonto Kontotorrentkonto: Debitoren Immobilienkonto ö Verlust a. Außenslãnde
m. b. .
Dis eontobauk Prinz & Meuser G. i. b. S.
. sreditoren
Oypotheken
oaben. bo ooo =
139 60 78 O00 =
T T p
(66741
Gothaer Feuerversicherungsbankt au
I. Gewinn und Verlustrechnung
A Einnahme. — ——
8 1) Vortrag aus dem Vor. 1 2) Uebertrãge ¶ Reserven) auß dem Vorjahre: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien ( Prãmienũbertrãge) Feuerversiche. 4 rung .. 14264 708,90 Einbruch⸗ dlebstahl⸗ versicher. 208 426 90 b. Schaden reserde gener per fi her)
20 000, — Einbruch⸗ dlebstahl⸗· versicher. 20 000 —
3) Prämieneinnahme ab. lich der Ristornt: Feuerversicherung
ö Riza , T, g
a abatt 143 487. 89 24 602 189 20 Einbruchdiebsta d ĩde l sidhc⸗ rung.. . 473 108, 30 ab Rabatt 7 454, 96
) Neben lelstungen der Der — ) Kapitalerträge: . a. Zinsen 1465538 80 13 had 50
14 473 138 0
S840 000 -= 1
6) Gewinn aus Kapital. . ) Sonstige Einnahmen: a. Rücklage für das Ge⸗ schäftgsahr 1916 nach
3 10 der Satzung aus 1913. 2090 009, — aus 1914. 290 0090, — Verjährie cher schnỹ⸗ anteile aus dem Jahre 1909 ; 86 l2lsto
x Beteiligung an Ver .
.
sicherungsgeme n w s) Fehlbetrag...
A. Attiva. II. Bilan
ür das Geschã 898 3
166 83 a0 s os? zaz Co
— —
42 515 27020
f Gegenseitigkeit.
H. Nusgabe.
ktsjahr vom 4. Januar bis 31. Dezember 1915. —— — —
. 1) Rückversi . ũckdersicherungeprãmien: 159 693 30 i — —
.
rung, e He h Feuerversicherung 83
gezahlt jurũckgestell⸗.
. 288 807, 60 330 900 —
Einbruchdiebstahlver ficherũng gezahlt 8 189,80
.
768 96 70
6l8 807 60
o zi 16 go
Rückversicherer: Feuerversicherung gejahlt . zurũckgestellt
—
gezahlt
jurũckgestellt
. 1940 579, 90 L130 000, — Einbruchdiebstahlver ic erũn g
31 616,70 28 000, -
00. — 10189 9 628 36 Schäden im Geschäftssnd?. m- schließlich der Schadenermittlungz⸗ kosten von Æ 46 602,10 in der Feuerversicherung und M hoo, 40 in der Einbruchdiebstahlversiche⸗ ag abzüglich des Anteils der de
ö 3 oo or
266 70M 3130 196 60
1479063 30 Geschãftsjahr:
dersicherer (Pramienũbertrãge): ,, 4
4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar. c. Forderungen b) Verlust aus Kapitalanlagen: Kurs verlust b. buchmã ßiger
496 66 20 ö teils der Rückversicherer:
der Agenten
Einhruchdiebstahl⸗ versicherung
b. sonstige Verwaltungstossen;
Feuerversicherung ..
Einbruchdiebstahl⸗ versicherung
3) Ueberträge (Reserven) añũf ad naͤchste für noch nicht verdiente Prämien — abzüglich des Anteils der Rück⸗
inbruchdiebflahlversicherung .
a. an realisierten Wertpapieren 36 6) Verwaltungs kosten, abzüglich des An⸗ a. Problsionen und sonstige Bezüge Feuerversicherung . 2 479183, 60
Sb 821, 90 ba oos,
25 154,60
5 334 80 14 622 492 90
4437 — U 144540 . 6 882
— —
14 307158 ö
2 566 005 30
. 255 165 10
7) Steuern und öffentliche Töaden
b. sreiwillige
amten der Bank
an
z für den Schluß des Geschäfte jahres 1915.
s) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerlöschwesen? a. auf gesetz licher Vorschtift beruhende
18 706 006,80
109 328, 60 b. an den Rubegehaltsfonds der Be;
C. an den Witwen und Waisen 8 , . der Beamten der
d. fũür Zwecke der Kriegsfürsorge 8. Vortrag auf neue Rechnung..
669 169 60 1 341 30
lig zo 2
2595 — —
121 ed o ͤ
is sis zs ao So oo.
200 000 oo ho zi G 2g ses geg so ir vis Jo 73d H. Vassi va.
g. . 1) Forderungen: a. Rückstände der Ver k b. Ausstände bei Ge⸗ neralagenten bezw. k 2 C. Guthaben bei Banken Guthaben bei anderen Versicherungtunter⸗ nehmungen .... im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
2) Kassenbestand ...
3) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken u. Grund ulden .... 9 505 371
b. Wertpapiere 12 738 125
c. Darlehen an Ge⸗ meinden und sonstfige juristische Personen
250 186 40 1754 836 i
186 244 80
11131796
abgeschrieben) 6) Sonstige 3 ö
7) Fehlbetrag
Gotha, den 5. Januar 1916. Gothaer
Ger h Landes syndikus der Provlnj Brandenburg.
200 30 9 2 a0 6.8 90
36 260 756
6 25
I) Ueberträge auf das nächste Jahr nach
Abrug des Anteilg der .
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienübertr age) 160
Feuer versicherung . 14 307 158, 10
Einbruchdiebstahl⸗ versicherung. 315 334,80
bezahlte Schäden (Schadenreserpe) euerbersicherung 1 460 000, — inbruchdiebstahl⸗ versicherung 30 000 —
b. für angemeldete, aber noch nicht
1 1 3
14 62 n
149900 — 16112 492
2) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungs⸗ unternehmungen 1 b. Noch nicht abgebobene Ueberschuß. ant r ile der Versicherten aus frůherrn
Jahren: Feuerversicherung .. 787 o71,50 2 268, 60
74 783 50
Einbruchdiebstabl. versicherung
3) Reservefonds ) Ueberschuß
—
Feuer versicherung sbank auf Gegen eitigkeit. Dr. Dietz sch. ö Ei fen, e, sertia
—
c Vorausbezahlte Zinsn
7081
Iss za 9 2s C0 , sar aal
l9 zeß 8a
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saugeleitungen.
ö Bierte Beilage zum Dentschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 26. Berlin, Montag, den 31. Januar 1916.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels- Güterrecht. Vereins, Geno enschafts⸗ Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechts eintragsrolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Patente, Gebrauchsmuster, Konkursẽ sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche eich. ai. 26.
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der * en , auch en, . Königliche Expedition des Reichs- und Staatanzeigers, 8. 18, Bezugspreis beträgt I 6 S0 3 für Das Vierteljahr. — Cinzelne Nummern oh 20 8. — ilhelmstraße 32, bezogen werden. = An zeigenpreis für den Raum einer o gespaltenen Gin heit eile 30 5.
— ———— Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 26 A., 28 B. und 26 C. ausgegeben
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trische Bogenlampe. Tito L. Carbone, Georg Jahn, Liegnitz, Gartenftr. 13. 355. Gr. E32. M. 38 56. Ver⸗ Cbarlottenhurg, Bis marcksfr. III. 20.1. 14. 15. 4 17 sabren zur Herstellung von Metall. oder 2If. Gr. 37. G. 20 5758. Vorrichtung 47. Gr. 27. O. 9434. Verfahren Farbhaäͤutchen zum Belegen von Papier, zur Halterung von Trägern für die Glüh⸗ zum Herstellen von Platten und Schalen appe, Karton oder ria, Gegen. fäden in elektrischen Lampen. Ehrich Æ aus Wärmeschutz mitteln. Josef Oetters. tänden im Klebeyerfahren. Moctall Graetz, Berlin, u. Dr. Emil Vodszus, hagen. Berlin, Prenzlauer Allee 36. G. m. b. S.. Berlin. 1. 9. 15. Neukölln, Schwarjastr. 1. 27. 6. 14. 29. 5. 15. Gr. 2. B. so z1iN. Antrieb Ag. Gre. 2. B. 77 409. Maximal. A86. Gr. 8. A. 28 922. Verfahren von Schwungrad Schrauben spin delhre ffen magnet. Peter Beud ann, Franksurt zum Ueberziehen von Metallgegenständen Emil Bier. Wien; Vertr. Ad. Fönig, a. M., Roßdor ferstt. 18. 27. 5. 14. mit Zink durch Behandeln mit Zinkstaub Charlottenburg, Vestalozzistr. S7. 25. 5 15 8Of. Gr. 2. Sch. 48 949. Vorrich⸗ und Wärme. Allgemeine Glettricitüts, 6830. Gr EH. a4. 60 001. Ausgleich tung zur Beseitigung von Geflenkver— Gesenfchaft, Berlin. 9. 5. 14. B. St. getriebe fũr Motorfahrzeuge in Ver⸗ stelfungen der Hanb. Dr. Emil Scheel. Amerika 17 3. 14. bindung mit zwei zu ben Zentralrãdern manu, Bochum, Krankenhaus Bergmannz— 196. Gr. 9. Sch. 47 022. Glet. gleichachsigen zum Antrieb je einer Trieb heil. 11. 8. 15. trische Vorschubschaltung für Werkzeug⸗ radwelle dienenden Kegelrãdern. Dr. Ing. 2Of. Gr. 7. M. 55 6035. Massage⸗ maschinen mit ruckweiser Schaltung. Ernst Adam Kreglemwski, Hannover, Rönigz⸗ apparat mit umlaufenden exzentrischen Ab⸗ Schieß Werkzeugmaschinenfabrit A. wertherstr 37. 30. 11. 14.
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Vertr.: G W. Hevking, Pat. Anw., ; schwingendem Kopspolster. Friedrich Berlin 8W. 11. 28. 7. 13. 29. Gr. 2. G. A422 38668. Tinten. Fischer, Berlin. Sieglltz, Birkbuschlir. 47. S Za. Gr. 9. u 68x. Blindstich, laß mlt eingesch iff nem Emtauchnichter. 30. 7. 14. nähmaschine; Zus. 3. Pat. 253 05 Arnolh Grosz,. Wien; Vertr.: A. du 2a. Gr. 24. A. 2a 659. Vorrich⸗ United Shor Machiuery Company, Bolg. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Paten son u. Boston, V. St. A.; Verte. Vat Anwälte. Berlin 8w. 11. 21.1. 15. K. Hallbauer u. Divl-Jag. A. Bobr, Desterreich 18. 2. 14. k
Pat. Anwälte, Berlin 8w 61. 14.8 13. 20e. Gr. 1 R. M. 856 155. Pa- d 2a. Gr. 7. M. S7 871. Gimpen- rallelrelßer, der aus einem an eine Tafel führer für Knopflochnähmaschinen. C. anzulegenden Querstück und einer gegen. Mundlos e Co, Magdeburg. 9.4 15. über dem Querstũcke verstellbaren, mit 5 Ta. Gr. 48. S 41 538. Drücker us wechsel baren Zeichen siisten verfehenen fuß für Nähmaschinen. The Singer Stange bestebt Und als Lineal benutzt Manufacturing Conpann, Elizabeth, werden kann. Bernhard Müller. Gristede, Vew Jersey. V St. A.; Vertr.: Dipl. Oldenburg, u. Johann Onken, Wiefel. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C Wiegand, stede, Oldenburg. II. 5. 14
Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2 3 14 71a. Gr. I8. W. 43412. Schuh⸗ Großbritannien 26. 3. 13 u. V. St. Amerika werk, bei dem der Absatz mittels einer 19. 5. 13. bogenförmigen, im Gelent und am Absatz 3 2Za. Gr. A9. S. 43 853. Drücker, besestigten Metallplaite gehalten ift. fuganhebevorrichtung sür Nähmaschinen. The Singer Manufacturing Com- pauny, Elszabeth, New Jersey, V. St. A. Vertr;:; Dipl-Ing Dr. W. Karsten u.
latorenfahrzeugen bei konstanter Spannung. Allgemeine Elertrieitãts Gesellsch aft, Berlin. 18. 1. 15.
20. Gr. 21. S a0 485. Stangen antrieb für elektrische Fahrzeuge mit Blindwellen / oder Fübrunge kurbeln. Siemens. Echuckert Werte G. m. b. Ov.. Slemengstadt b. Berlin. 5. 11. 13. 201. Gr. 24. S. a1 913. Motor- steuerung mittels selbsttätig arbeitender Schütze, ingbesondere für elektrische Bahnen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Siementstadt b. Berlin. 9. 4. 14. Großbritannien 12. 4. 13. 201. Gr. 25. M. 568 273. Ver- riegelungganordnung an pneumatisch oder elektropneumatisch oder elektrisch ge⸗ steuerten Einzelschaltern, besonders für Steuerungen elektrischer Fahrzeuge. Ma⸗ schinenfabrsk Oerlikon, Derlikon,
Patente.
(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse und Gruppe.)
N) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben de Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach ffn Der Gegenstand der Anmeldung st einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt.
66. Gr. 3. T. I8 214. Verfahren zur Züchtung von Pilzen, die slärke—= derzuckernde Enzvme erzeugen. Dr. Jolichi Takamine. New York City. Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin * 8. . 3 s1. T 1 Sd. r. G. ö 381. rommel⸗ Waschmaschine. Eduard Guenser. Hif⸗ Schweiz; Vertr.: Th. Zimmermann, Stutt⸗ desheim, Marlenbargerstr. 35. 39 10 15. gart, Rotebühlstr. 53. 24.7. 15. Schweiz Se. Gr. 3. S. 41 470. Verschluß. I7. 7. 15. und Schlauchanschluß vorrichtung für Staub. 21a. Gr. 65. A. 26 889. Schal- s Willtam Sayre Sutton, tungsanordnung für Fern sprechanlagen mit Rockford, V. St. A.; Nertr.: Dr. T. , . Jottscho. Pat.“ Anw, Berlin W. J. Company, cago; Vertr.: Dr. E. 21. 2. 14 ö chern ar. Auw, Sie meng siadt b. Berlin. 89. 10.
D. Gr. 2. S. 69 1a 6. Vorrichtung . zur Einführung des flüssigen Peches o dz 21a. Gr. 85. S. AI 518. Schal⸗ tunge anordnung für selbitätig oder halb—
in die Bäschelbob der Besen und . selbsttãtig betriebene Fernsprechanlagen.
Bürstenkörper; Zus. z. Pat. 272 616 Georg Henniug, Bergedorf b. Hamburg. Zuf. J. Pat. 269 833. Siemens 4 * . ; Halske Att. Ges., Siemensstadt b.
19. 10. 15.
E2a Gr. T2. W. 42 624. Kon⸗ Berlin. 27. 2. 14.
tinuierlicher Konzentratlons⸗,, Verdampf— 2DAa. Gr. 65. S. 483819. Num⸗ und Verhrennungsofsen für Flässinkesten mernschalter für selbsttätig betriebene Fern⸗ (Laugen, Ablaugen u. dgl.) mit überein- prechanlagen; Zus. 3. Pat. 276 887. ander angeordneten Verdampfschalen Fer⸗ Siemens Æ Salste att. Ges., Slemene- dinand Wolestf, Teschen, u. Rudolf stadt b. Berlin. 5. 2. 15.
Volestz Prag; Vertr. Dipl. Ing. 2e. Gr. 483. G. 38 932. Ein- Q. Evck, Pat · Anw, Magdeburg. 30. 6. 13
Desterreich 14. 8. 12.
2d. Gr. I. J. 16829. Vorrich- tung an Siebzvlindern und stetig wirkenden Slebzentrifugen zum Abyressen von Flüssta⸗ keiten aus Gemischen fester Stoffe. Jahn Co., Arnswalde. 27. 5. 14.
LZe. Gr. IJ. M. A1 948. Zylin. drische Fülltörver für Absorptions- und Reaktlonstürme; Zus. z. Pat. 286 1272 D. F. Raschig, Ludwigshafen a. Rh. . 5. 15.
12g. Gr L. S. 68 223. Verfahren zur Wasserentziehung aus Reaktions gemischen mittels Vhogsphorsjure. Dr Karl BVofmaunn, Neue Kantstr. 3, u Dipl. Inꝗ. Herbert Josephyz, Kantstr. 122, Charlottenburg. 29. 3. 15.
ITE. Gr. G. P. 23 944. Verfahren zur Herstellung von Ammontumsulfat mittels Magnestumsulfats und Ammoniaks. Dr. Dr.. Ing. H. Precht, Hannover, Seel horststraße 28. 3. 6. 15.
E2o. Gr. 6. FK. 52 163. Verfahren zur Darstellung von leicht lözlichen Azetvl zellulosen; Zus. z. Anm. K. 50 333 Rnoll . Co., Chemische Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 8. 12
120. Gr. 26 F. 39 768. Ver—⸗ fahren zur Darstellung von halogenierten Arsinsäuren. Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer C Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. S8. 2. 15.
ETo. Gr. 26. Sch. A5 865. Ver⸗ fahren zur Darstellung von organischen Metall verbindungen. Dr. Wilhelm Schlenk. Jena. 12. 1. 14.
Ee. Gr. H. GC. 24A 850. Bogen ablegeborrichtung für Papierfalzmaschinen o. dgl. John Jackson Palmer, Los Angeles, Californien, V. St. A; Verir. C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8 w. 11 17. 4 14
HE6. Gr. 5. F. 39 471. Verfahren zur Anreicherung photphorsäurehalttger Mlneralten. Dr. Adolph Frank, Char—⸗ lottenburg, Bisn arckstr. 19. 31. 10 14. 16. Gr. 12. Sch. 47 283. Ver. fabren zur Verbesserung des Düngewerse⸗ des bei der Gas⸗ oder Koksherstellung an zallenden Gaswassers. August Schubert, Parsberg (Oberpfalz. 19. 3 14. ? 201. Gr. 36. S 43 3058 Selhf tätige elektrische Blockungseinrichtung für einen zu wel oder mehreren dopvel. h ĩ aleisigen Linien gehörigen eingleisigen Maschinen. Siemene Schuckert Werte , bei welchem , , . O., Slemensstadt b. Berlin. kontalt mehrere bet verschie benen Linien- 3. 4. 15.
abschnitten befindliche Signale und jedem 21d. Gr. 34. A. 25 219. Gleich · Signale, mebzggre örtlich getrennte Ent richter. Dreilelteranlage mit zwei selbstän. blockungskontakte zugeordnet sind. Soci ts digen Zweileiter. Gleichrichter sustemen. el Il⸗ Auxsiligire des Tamways * Ch. de gemeine Elektricitäts. Gesellschaft. Fer (Socisté Anvdnnme), Brüssel; Berlin. 9. 1. 14.
Vertr. Dipl-Ing. Karl Walther, Pat. 2ED. Gr. 48. S. 41 283. Ge- Anw., Berlin Friedenau. 9 12. 14. kapselter Transformator, der am Deckel 20k. Gr. 4. B 246 783. Befesth. seines Gehbäuses befestigst ist. Siemen s⸗ gung der Stromschiene für eleksrsche Schuckert Werte G. m. d. O., Dabnen. Bergmann⸗Elertricitäts⸗ Siemen sstadt b. Berlin. 2. 2. 14. .
Werke, Att. Ges., Berlin. 2. 1 15. 216. Gr. 36. R. a1 E60. Gin- A6. Gr. 6. M. 26 720. Schaltung zum Laden der Batterien von Aktkumu—
HVenri Ruperti, Braunschwei Ka
Wilhelmstr 67. 21.7. 16 . 64bp. Gr. 22 V. 83 478. Ma⸗ schia« zum Verschließen von laschen. Progreß Machine Comn ani, Indiana.
richtung zur Regelung des Stromes einer mit veränderlicher Umdrehungszahl an—⸗ getriebenen, auf eine Akkumulatorenbatterie arbeitenden Dynamoschine. Gesellsch aft für elektrotechnische Industrie m. b. H., Berlin. 11. 3. 13.
2 Ee. Gr. 34. A. 26 5335. Vor⸗ richtung zur Regelung von Dynamo⸗ maschinen durch Veränderung eines in Reihe mit der Erregerwicklung geschaltet⸗n lettenden Flüssigkeitsquerschnittels mittels von den Strom. und Spannungsverhält— uissen der zu regelnden Maschine beein- flußter Steuerungsorgane. Auto Mafam G. m. b. H., Berlin. 11. 11 14. 2Ec. Gr. S7. W. 43 099. Ueber- stromZettrelaiz in der Form eines In. zuktionsmotorg. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: 2. Springmann, Th. Stort. E Herfe, Pat. Anwälte, Berlin SW. 51. 12.5. 14. V. St. Amerika 5. 6. 13.
2e. Gr. 59. A. 268 84. Schmelj⸗ sicherung. Allgemeige Elektricttäts. Gesellschaft, Berlin. 26. 2. 15. V. St. Amerika 26. 2. 14.
2c. Ge, Sg. lz. 5 584. Sicherungs⸗ patrone, bei der an jedem Ende zwei dlaftenförmige Halter den Schmelzeinsatz fenklemmen. Normon Dan Ürquhart, Glenwood Springs, Colorado, V. St. . ; Vertr.: E. Lamberts u. Dipl. Ing. B. Kelsler, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 61. 28. 4. 14. V. St. Amerika 6. 5. 13 2E. Gr. S1. M. Es 182. Schutz vorrichtung für elektrische Anlagen gegen Spannungesprungwellen. Dr. Raul Meyer Aft ⸗Ges., Berlin. 16. 6 15. 21d. Gr. A4. A. 2 601. Ver⸗ jahren zum elektrischen Antrieb von Är. beitsmaschinen durch Maschinen in Anlaß⸗ schaltung. Algemeine Elekirteitäts- Gesellschaft, Berlin. 13. 3. 14. 2Ed. Gr. 17. J. 39 614. Be⸗ sestigung der wirksamen Eisenhleche auf der Ankerbüchle elektrischer Maschfnen. Frankfurter Maschinenbau⸗Akt Ges. vorm. Potkornyh * Wittetind, Frank— furt a. M. 2. 1. 15.
2Rd. Gr. 29. A. 27 205. Doppel- stromwender für elertriscke Maschinen. Algemeine Glektricitãts · Gesellschaft, Berlin. 24 7. 15.
2IdD. Gr. 2U1. S. 43 755. Metall- blattbürsten für schnellau fende elettrische
tung zum seldsttätigen Nachstellen des Teufenzeigerantrlebes bei Seilrutsch. Aktiengesellschaft Grown, Boveri R Cie, Baden, Schwetz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim Käreribal. 26. 9. 13. 25. Gr. 2 G 21 BA8g8. Rollen flaschenzug. Giseuwerk (vorm Nagel * Kaemp) A. G.. Hamburg. I5. 11. 15 3æ7f. Gr. 8. C. 24 865. Wind schutzwand für Lufischiffe; Zuf. 3. Vat 274647. Ballonhallenbau (Arthur Müller) G. m. b. S., Berlin. Johannis⸗
thal. 22. 4. 14. 375. Gr. 8. M. SZ 704. Dreh- bare Luftschiff halle. Maschinensabrik Ehliugen, Eßlingen a N. 1. 4 14. . 28d. Ge. E. K. 54 452. Maschine zum Einpressen von Verzinkungen in Hotz. William Danlel Kelly. Chicago; Vertr.: Dipl.Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.« Anw, Berlin 8W. 61. 31. 3. 13. 39a. Gr. IE. P. 30 922. Ver⸗ fahren zum Vulkanisieren von Gegen⸗ ständen aus Keutschut oder ähnlichen plastischen Mossen. Raymond Beach Price, New Jork, V. St. A.; Vertr.: D. Näbler u. Dipl.-Ing. F. Seemann, Pat Anwälte. Berlin 8wW. 11. 20. 5. 13. 42f. Gr. 31. P. 33 6803. Lauf. gewichtswage als Absackwage dienend. Eduaid Straub, Sulgen, Schweiz; Vertr.: R. H. Korn, Pat. Anw., Berlin SW. II. 5. 12. 14. Schweiz 18. 8. 13. 42m. Gr. 9. Sch 48 731. Rechen- maschine mit reihenweise angeorhneten Werteinstelltasten, durch die Steuerkörper für das Antitebglied von Zäblrädern be— wegt werden; Zus. 3 Pat. 276 401. Carl Schaller, Braunschweig, Goethestr. 1. 17. 6. 15. Sa. Gr. E8. Ft. 38 512. Zahl⸗ brett für Münzen, bei welchem die einseinen Geldstücke flach nebeneinander in mehreren parallelen Rinnen angeordnet werden. Adolf stnöfel, Berlin Lichterfelde, Augusta. straße 5. 8. 4. 14. 4a. Gr. 20. A. 286 655. Vor⸗ richtung zum selbsttätigen Registrieren der l Steuerbetrage bei Fahrkartendruckapparaten schlagen einer preßfählgen Papier stoffschich: mit auswählbarem Satz. Angemeine auf einer für das Wasser durchlässigen Elektrteitäts Gesellschaft, Berlin 40. Wand und darauffolgendes Abgautschen 283. 14. 14. der Faserschicht in eine Außenform ber 45b. Gr. 16. G. 4 047. Säe, gestesit werben. Allgemeine Treuhand. maschine, bei welcher die Körner des Saat. Art Ges. Dresden. 30. 4. 14. ö gutes durch einen mit einer Saugleltung 545. M. 85 862. Verfahren zur Her⸗ verbundenen Schöpfarm einzeln aus dem stellung von starren Körpern aus einjesnen Sagtbehälter entnommen werden. Edward mit Harzllebestoff versehenen Papserbogen Elisha Gran. Plano, Illinois, V. St. A.; oder bahnen duch Zusammenvre ssen der. Versr.: B. Tolte dorf, Pat. Anw., Berlin selben unter Druck und Wärme. Mei 414
W. 93. 4.7.1
Wichert & Gardiner, Broklyn, V. St. A.; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 15. j0 13.
71e. Gr. A9. A. 26 184. Vor⸗ Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin richtung zur Verriegelung der Absageinfahr⸗ SW. 11. 4. 5. 15. vorrichtung für Aobsatzpressen. Atlas⸗ 52h. Gr. 2. T. 20 184. Vor- Serte. Pöhler Co., Leipzig. St õtterltz richtung für Stickmaschlnen nach Art der 36. 6. 14.
Näbmaschinen zum Umsticken von obalen 7 Ec. Gr. 8⁊. B. T7 0009. Werk. dochern. Gustav Tittel. Plauen i. V., zeug, dazu dienend, schadhafte Sfellen des An nenstr. 51. 12. 12. 14. Schuhwerks mittels Wachs zu glätten und 526. Ge. 2. T 20 174. Vor⸗ die aufgetragene Putzereme glänzend zu zichtung für Stickmaschinen nach Art der reiben. 36 Brumhardt. geh. Velte, Nähmaschinen zum Umsticken von ovalen Frankfurt a. NM, Gr. Seestr. i0. 27. 1. 14. Löchern; Zus. z. Anm. T 20 164. Gustap 72a. Gr. 22. F. 39 829. Um Tittel, Plauen i. V., Annenstr. 51. klappbarez und in beiden Stellungen fest⸗ 22. 12. 14. stellbares Bajonett. Rudolf v. Frommer, 52b. Gr. 3. M. 55 879. Vom Budapest; Vertr. &. Max Wohlgemuth, Automaten aus geregelte Stichwechsel vor. Dat. Anw, Berlin Sw. 48. 345 3. 15? richtung für Automaistickmaschlnen. Ma. Ungain 25. 3. 14.
schinenfabrit Kappel, Chemnitz Kappel. Z. Gr. 2. R. 40 132. Ziel. scheibe mit ktinematographisch bewegten Zielen. Max Richter, Dresden, Witten⸗ bergerstr. 85. 9. 3. 14.
7TTDe. Gr. 4. L. 42 128. Gin- richtung zum Hemmen der Bewegung des Bildes, welches durch einen Kinematd= graphen auf elner Zielscheibe erzeugt wird; Zu. 3. Anm. B. 59 782. Life Targets Ltd., London; Vertr.: L. Gra- eoanu, Pat. Anw, Berlin 8w. 61. 23. 5. 14. Großbritannien 28. 5 13. 729. Gr. 2. M. 32 140. Ab. vehrmittel zur Nebenverteidigung don Festungswerken oder Feldbefestigungen, be⸗ tehend aus auf Pfaͤhlen ju verlegendem Sitterwerk. Gaetano Maccaferri, Zola Predosa F. Bologaa, Italien; Vertr.: Dat. Anwälte, Dipl.Ing. Dr. H. Fried, Zerlin 8W. 61, Dr. Ing. X. Brake, Lürnberg. 22.7 13 Frankreich 23. 0. 13 zetgedorrichtung, bet der hinter und neben- einanderliegende Schaubilder mit Oilfe elektrischer Energie voc Schausff nungen
89 3 19
5 2b. Gr. 4. M. E68 O1. Feststell. vorrichtung für das Gatter von Panto— graphstickmaschinen. Maschinenfabrit Ranpyel. Chemnitz Kappel. 28. 5. 15. 5 2b. Gr. 5. M. 53 gä39. Jaden. abschneldevorrichtung für Stickmaschtnen. Maschinenfabrit Kappel, Chemnitz⸗ Kappel. 13. 10. 13.
S e. A. 25 879. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Herstellung von Hohlgefäßen, bei dem die Hoblkörper durch Nieder⸗
richtung zum Sintern von Metallfaͤden größerer Lange aus schwerschmel;jbaren