eos] Rhume Mahle in Nartheim,

Die Aktion ——— re unsferer Gesell 4 hierdurch zu der am 3 * März 1916, Ggormittags 3 Uh, in Kasten 8 Hotel (Geor,zb— 9 e) , Hannover stattsindenden ordent⸗; chen Generaiversam mlung eingeladen. Tagesordnung: N Grledigung der na 22 der kungen vorgesehenen Geschäfte Vorlage deg Jabreeberichtz, der lan; Gewinn und Verlustrechnung är 1915, Beschlußfaffung über die Genehmigung derselben sowie über die Gntlastung des Vorstandg und Auf— chtsrats). Wahlen. *) . . S 265 der Satzungen, = antieme des Aufsichtsrats. Gescha ts bericht Bilanz, Gewinn. und 2 ey lustrechnung liegen von Dienstag, den 9 . ö , . für e in unsere in Northeim aus. J Northeim, den 1. März 1916. Der Von stand. Otto Klepper. Adolf Nahme.

ei. Lündlicher Spar. und Horschuß— verein. für Rährsdorf und Um.

gegend.

Die Akttonäre unserer Gesellschaft werden zu der Mittwoch, den 29. März 19k, wan Nachmittags L Uhr an im „Gast— ef um Grbgerscht! in Röbnsdorf bei Wilsdruff statifin denden ordentlichen Generalversammlung hiermit ein- geladen.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ift nach s 29 der Satzungen jeder im Aktienbuche eingetragene Befitzer einer Aktie berechtigt, bat jedoch durch Vorzeigen . . En .

. uß der 2 ig 2 leer lie r Anmeldung 2 Uhr agesordnung:

I) Vortrag des Geschäftsberichts und der

Jahres echnu rg sowle Erteilung der

Entlastung an Vorß Auf ⸗ ,. 9 Vorstand und Auf

a

2) Beschluß assung über Verwendung des Yielt n Reingewinnes.

) Besondere Änträqe von Alttonären, welche nach 3 28 f. der Satzungen Ane, event, jwel Wochen zuvor beim Porstand einzureichen sind.

I Ergänzungowahlen zum Aufsichtsra an Stelle der ausscheldenden, aber wieder wählbaren Herren Privatus Delnrich Herold in Kötz und Pri—

; vatug Max Keller in Dresden.

5) Genehmigungen von Akttenübertra. aungen.

Rößtrsdorf, am 1. März 1916.

andlicher Spar ⸗ und Vorschuß verein fur Röhrsdorf und Umgegend. Richard Hänichen, Direktor. 174014 Mechanische Cindfadenfabrik

Schretzheim.

Vie Herren Aktionäre werden biermit zur dles jährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Freitag, den XI. März a. c. Nachmittags 3 Uhr. im Geschäftslokal der Firma Felten & Guilleaume in Cöln a. Rh., Karthäuser⸗ wall 38, stattfindet, eingeladen.

Tagesordunung:

1) Vorlage des 8 des Vor⸗ stands sowie der Bilanz und Gewinn. und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗ sahr 1915.

2) n, . des Aussichtsrats.

3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Verteilung des Rein gewinns.

4) Erteilung der Entlastung für den Vorstand und Aussichtsrat.

2 Verlosung von Partialschuldscheinen.

Dle Legitimatton behuftz Teilnabme an der Generalversammlung hat gemäß § 11 der Gesellschaftsstafuten spätestens am dritten Tage vorher am Sitze unserer Gesellschaft in Schretzheim zu erfolgen.

Schretzheim i. Bayern, den 298. Fe⸗ bruar 1916.

Der Vorstand. Ph. Sclelein.

174016

z. ordentliche Generalversammlung am 22. März 1916 Vormittags ER Uhr, im Geschäftsgebäude der Firma Reifenberg C Co. in Cöln, Zeppelin straße 5.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Gejchasteberichts, der Bilanz und der Gewinn ⸗ und Verlust⸗ rechnung. . .

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Gewinnderteilunag.

3) Beschlußfaffung über die Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.

4 Aufsichtarotawabl. . .

Die zur Augübung des Stimmrechts in

der Verlammlung nach 23 der Satzungen erforderliche Hinterlegung der Attien oder Interimgscheine kann gescheben bei der Geselschaftskasse oder bei dem Barlbause Sal. Oppenbeim jr. Æ Go. in Cötn. Auch kann die Dinterlegung bei einem deutschen Notar erfolgen.

Wiersen, den 1. Mär 1916.

Mechanische Seidenweberei Viersen, Ahktiengelellschuft.

Der Vor sitzende des Aufsichtsrats: Paul Reifenberg.

Kommanditisten berechtiet,

lrigod ! Spinnerei Vorwärts, Brackwede.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hierdurch zu der am Sonn- abend, den 25. März d. J.. Nach- mittags A Uhr, in der Handelskammer zu Bielefeld stattfindenden GX. ordent-⸗ lichen Generalversammlung unter Be— zugnahme ö. §S§ 19 biz 25 unseres Statuts eingeladen.

Tagesordnung:

I Vorlegung des Geschäftsberichts.

2) Genehmigung der Bllanz, deg Ge⸗ winn⸗ und Verlustkontos und Be⸗ schlußfassung über die Gewinnyer⸗ teilung.

3) Eu llaffung deg Aufsichttzrats und des Vorstandg.

4) Wahlen für den Aufsichterat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm . lung sind nach 5 20 unseres Statuis die⸗ lenigen Aktiongre oder deren Bevoll. mächtigte berechtigt, welche spätestens an dritten Tage vor der General. versammlung ihre Aktien oder die darüber lautenden Depolscheine der Reichs. bant entweder bel unserer Gesellschafts⸗ kasse, hier, oder bi einem der nach⸗ benannten Bankhäuser:

Bank für Handel und Industrie,

Berlin,

Deichmaun Co, Cõöln,

Wes fälischer Bankverein Münster, Filiale der Essener Credit⸗ An sttalt, Akt. Ges., Münster i. W.,

Rheinisch⸗Westfälische Discouto⸗ Gesellschaft Bielefeld, Akt. Ges. , Bielefeld.

Barmer Bank ⸗Verein, Hinsberg, Fischer C Co., Bielefeld,

oder bel einem deutschen Notar hinter⸗ legen und bis nach stattgehabter General- versammlung hinterlegt lassen. Die über die Hinterlegung ausgestellten Empfangs schelne dienen als Einlaßkarten zur Ge⸗ neralversammlung.

Brackwede, den 1. März 1916

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

G. Buskühl.

74006 Spar- und Vorschuß ⸗Ganhk

zu Halle a. S.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der auf Sonnabend, d. 25. März E916, Nachmittags A Uhr, sest— gesetzten, im Saale des Hotel zur Tulpe, f , Alte Promenade, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung hlerdurch ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlegung des Geschäftsberichts pro 1915. Genehmigung der Rilgnz und des Gewinn und Verl ufffen t und Feststellung und Verwendung des Gewinns.

2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichts rats.

3) Wahl eines oder zweier Revlsoren 6 Prüfung der Jahresrechnung pro 1916.

Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche 2 Stunden vor der General⸗ nersammlung in den üblichen Geschäfts⸗ stunden ibre Aktien ohne Talons und Gewinnanteilscheine, dem S 24 des Statuts entsprechend, hinterlegt baben.

Halle a. S., den 25. Februar 1916.

. Der Vorstand. Pfahl. Fuß. 74024

Berliner Handels Gesellschaft

Die Kommanditisten laden wir zur or, dentlichen Geueralversammlung auf Sonnabend, den 1. April 1916, Vormittags LI Uhr, nach Berlin in unseren Versammlungssaal, Behren⸗ straße 32, Eingang B, 11 Treppen, ein.

Tagesordnung:

I) Jahresbericht für 1915 der Geschäfts.˖ inbaber und des Verwaltungsrats.

2) Rechnungslegung und Beschlußfassung über die vorzulegende Bilanz und Gewinn. und Verluftrechnung für 1915.

3) Beschlußfassung über die Entlastung der Geschästginhaber und des Ver⸗ waltungsratz.

4) Wahl von Mitgliedern waltungsrats.

In der Generalversammlung zu stimmen oder Anträge zu stellen sind nur diejenigen die in den Aktienbüchern verzeichnet sind oder ibre Eintragurg in die Bücher gemäß 5 12 der Satzung spätestens am 27. März 1916 beantragen und demnächst ihre Anteilscheine spätestens am 29. März 1916 unter Beifügung eines Nummern verjeichnisses in Berlin an unseren Kassen, in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Effecten ˖ und Wechsel⸗ Bank, in Damburg bei den Herren Joh. Berenderg, Goßler C Go., oder bei der Rorddeutschen Bank in Dambiurg, oder bei der Vereinsbank imn Homburg, oder bei den Herren M. M. Warburg d Co., hinterlegt haben werden. Start der Anteilscheine konnen auch von der Reichabank oder einem dentschen Notar ausgestellte Dexotscheine, aus denen die Nummern der devonierten Anteilscheine ersichtlich find, bei uns hinterlegt werden.

Der Geschäfts bericht kann an unserer Gouvonz kaffe oder bei den odenbezeichneten Stellen in Empfang genommen werden.

. * 1. Man 1916. .

er Verwaltung rat Berliner Sandels · Gesellschaft.

des Ver⸗

*

3 244 des Handelegesetzbucht

Gemäß 8

t, daß in b wird hierdurch bekannt gemacht, daß g mn hn e vn. Tech

der Generalversammlung vom 25. Fe⸗ bruar 1916 Herr Königl. Baurat Eugen Manke in Berlin in den Aufsichtsrat Kattowitz, den 238 Febtuat 1916. Artiengesellschaft für die Chausser von Königshütte nach dem Bahnhof bei Schwientochlowitz. Hoerter.

71248 Continental⸗Caoutchouc⸗ und

Gutta⸗Percha⸗Compagnie.

Dle Herten Aktionäre unferer Gesell⸗ schaft werden hierdurch ju der am Don uerstag, den 23. März A916. Nach mittags 4 Uhr, in unserm Geschäfte⸗ hause, Vahrenwalder straße Nr. 100, statt findenden ordentlichen Generalver⸗

Tagesordnung: J I) Vorlegung des Geschäͤftsberichts sowie der Bilanz und Gewinn. und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftejahr 1916. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn. und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 2) Entlastung des Aufsichisrats und des Vorstands. ? 3) Erledigung der sonst in 8 37 unseres Statuts vorgesehenen Geschäfte. Diejenigen Akitonäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien swätestens am 20. März d. J. bei einem der nachfolgenden Mitglieder des Aufsichtsrats, nämlich: Heirn Geheimen Kommerzien⸗ rat Bernhard Caspar (in Firma Bern⸗ hard Caspar), Herrn Ludwig Lemmer. mann (in Firma 8. Lemmermann), Herrn Ernst Magnus (Direktor der Commerz und Disconto⸗Bank Filiale Hannover), Herrn gtommerzienrat Julius Mendel (in Firma Mendel & Rosenthal), sämtlich in Hannover, welche vom Aussichtsrate mit der Annahme der Anmeldungen be— auftragt sind, vorzuzeigen oder ibre Legl⸗ timation in einer sonst nach 8 29 des Statuts zulässigen Art nachzuweisen. Hannover, den 1. März 1916. Continental ·Canutchauc und Gutta· Percha · Compagnie. Der Aufsichtsrat. Bernhard Caspar. Der Vor stand. S. Seligmann. Dr. A. Gerlach. W. Tischbein. 173477

Rheinisch⸗Westfülische Disconto- Gesellschast A. G., Aachen.

Wir laden hierdurch die Aktionäre unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung in unser Ge— schäfts haus, Kapuzinergraben 12114, bier, auf Sonnabend. den 25. März ds. Is. , Nachmittags 3 Uhr, ergebenst ein.

Tagesordnung: 2

1) Geschäftsbericht des Vorstands für 1915 und Revisionsbericht des Auf⸗ sichtgrate.

2) Genehmigung der Bllanz und des Gewinn und Verlustkontos für 19165, Festsetzung der Dividende und Ent⸗ laftung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

3) Wahlen zum Aussichtsrat.

Behufs Teilnahme an den Abstimmungen in der Generalversammlung sind die Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über solche spätestens am 6. Tage vor dem Tage der Generalversammlung bei

der Hauptniederlassung, den Zweig⸗ niederlaffungen oder den Depositen · kassen der Gesellschaft oder bei

dem Bankhause Hardy Æ Co. G. m. b. S. in Berlin,

der Direction der Disconto˖Gesell« schaft in Berlin, Gremen, Frank. furt a. M. und Mainz,

dem Bankhause Delbrück, Schickler C Co. in BSerlin,

dem Bankbause Joh. Ohligschlaeger G. m. b. H. in Aachen,

dem Bankhause Deichmaun R Co. in Cöln,

dem Bankhause Alwin Hilger G. m. b. D. in Duisburg.,

der Dürener Bank in Düren und ihren Zweigniederlassungen in Euskirchen und Jülich,

der Krefelder Bant in Crefeld.

der Oerforder Disconto Bank in Verford.

der Eschweiler Bank in Eschweiler,

der Unnaer Bank in Unna,

der Bünder Bank in Bünde,

der Zülpicher Bolksbank in Zülpich,

der Bergischen Kredit ⸗Anstalt in Gummersdach und ihren Zahl. stellen in Halver i. W. und Lipper ⸗ fürih und

der Volksbank Geilenkirchen ˖ Sinns. hoven in Geilenkirchen ⸗Süns. ho ven

zu binterlegen. Die Hinterlegung der Aktien kann auch bei einem deutschen Notar geschehen. In dlesem Falle muß eine Bescheinigung des Notarg, daß dies gescheben ist und daß die Anien bis nach der Generaldersammlung in seinem Ver- wabr bleiben werden, spätestens am S5. Tage vor dem Tage der General- versammlung bei der Gesellschaft ein. gereicht werden.

Vollmachten müssen spätestens bis zum TI. März de. I8. bei dem BGorstand hinterlegt werden.

Aachen, den 1. März 1816.

im Geschäftshause der Gese Aachen Haupiversamm lung erge

23. März d. J

Notar häusern erfolgen kann:

7s 757

*

2846

: Die . unserer Gesellschast werben

am Dienstag.

mittags A Uhr,

schaft zu ordentlichen

benst eingeladen.

sermit zu der

statifindenden Tag es ordnung ?

Berichls sowie der Bilanz winn⸗· und Verlustrechnung Geschãftejabr 1915.

der Jahresrechnung, Reingewinns Verwaltung.

Wegen Teilnahme an

sowie

Rheinisch· Westfälische

Gewerbe in Rachen, Sal. Oppenheim je Co. Dtrection der Disconto⸗

Gesellschaft, Bank für Handel

Indmstrie, ; Dresdner Gank, S. Bleich⸗

röder, . Nationalbank für Deutsch⸗

land,

Hardy C Co. Aachen, den 1. März 1916.

und

Aanchener Kleinbahn Gesellschaft

Sim on. Suhge.

Meißner O

hierdurch zu 1916,

schaft 28.

werden März

findenden

Tagesordnung: I) Vorlegung des

und den Bemerkungen des rats hierzu.

lung erschienene berechtigt. 300 Reichemark lautend Stimme,

vor Eröffnung der

bet einem deuischen Notar

der Mitteldeutschen gelegten Aktien.

Gewinn⸗

in Meißen bereit.

Die Direktion. Karl Pol ko.

73908)

anwälte eingetragen.

v. Rb amm. 73906 .

Der Rechtsanwalt

73907]

Rechtsanwälte gelöscht worden.

1916.

1) Bericht Ves Auffichtgraig unter Bor. — . 9 von dem Borstande erstatteten nehst Ge⸗

2 sußfaffung über die Genehmigung . Verwendung des

und Entlastung der

3) Abändetung des § 13 des Gesellschafts vertrags über die Jahl der Mitglieder des Aufsichts rats und die Hinterlegung von Aktien seitens derselben.

4 Neuwahl von Aussichtgrats mitgliedern.

dieser Versamm.

sammlung en gebenst eingeladen. lung bemerken wir unter Hinweis auf S 18

des Gesellschaftspertrags, daß die Hinter⸗

legung von Altien bis spätestens den bei der Direktion unserer ᷓ esellschaft oder elnem deut schen bei nachstehenden

Dis konto

Ges. in Aachen und Cöln. Aachener Bank für Handel und

. Berlin.

73909] —

walt Dr. Baß mann aus . Amtzgericht zugelass nen Recht ganwãlte

worden. ö 2s3. Februar 1916.

RToönigliches Amtsgericht 2 -

M Verschiedene Bekanntmachungen.

e hanke Landman ids ban

Hypothek og Vekselbank

Aktieselskab, Copenhagen.

Die Generalversammlung der Bank findet Freitag. den 31. Marz v. J.. Nachmittags 8 Uhr. im Bankgebäude, Holmens Kanal 12, topenhagen,. statt. Die Tagesordnung gelangt sväter zur BVeröffen lichung. Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut Statuten siimmberechtigten Aktionãre findet bis zum Tage vor der Generalrersamm-. lung läglich von A9 bis 2 Uhr im Geschäftslokal der Bank, Holmens 8? statt. . dag Hinterlegung der Aktien behufs Tesinahme an der Generalversammlung nn ferner in ᷣ 9 geln. bei Herrn S. Bleichröder. Herren F. W. strause * Co., Bankgeschäft, . bet Herren L. Behrens C Söhne, Herren Joh. GSerenberg, Goßler Co.

erfolgen. Kopenhagen, Februar 1916.

über das

Bank.

in Cöln,

in

Ofen⸗und Porzellan⸗ fabrik (vorm. C. Teichert).

Die geehrten Aktionäre unserer Gesell⸗

Nachmittags E Uhr, in unserem Fabrikgebäude statt⸗ vierunduvierzignen ordent · lichen Generalversammlung eingeladen

J Jahresberichts Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung

2) Beschlußassung über die Genebmi⸗ gung der Jahresbilanz 1915 und über die Deckung des Perlustes,.,

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandg und des Aufssichtsratg.

Jeder rechtzeitig in der Generalobersamm, T.

Aktionär ist

Jede Altie über 100 Taler —

gewährt

jede Aktie über 1200 Reichs—⸗ mark lautend gewährt 4 Stimmen. Die Legltimatton der Aktionäre erfolgt

Ver sammlung

durch Vorzeigen der Aktien ode

positenscheinen über die bei der Gesell⸗ schaft, bei einer Gerichtsbehörde oder

eut Privat. Bank, Dresden, Waisenhausstraße 21, nieder⸗

Der Geschäftsbericht mit Bilanz und und Verlustrechnung und den Bemerkungen des Aufsichts rats bierzu liegt vom 13. März ab zur Empfang die Akitonäre bei dem obgedachten Bank. hause in Dresden und bei der Gesellschaft

Meißen, den 21. Februar 1916.

1 / ) NMiederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten,

Der Rechtsanwalt Walter Aronheim von bier ist beute in dle viste der beim unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechts.

Braunschweig. den 25. Februar 1916. Der Vorstand Herzoglichen Amtsgerichts.

Justijrat Jonas in in den Listen der bei Landgerichten J, I und II in Berlin zu. gelassenen Rechtganwälte gelöscht worden. Berlin. den 28. Februar 1916. Königliches Landgericht 1, 1

Der Rechtsanwalt Funke in Berlin. Schöneberg, Martin Luiberstraße 77, ist beute in der Liste der bei dem Amts- gericht Berlin Schöneberg zugelassenen

Für den Aufsichtsrat: A. de Richelieu.

7349 6 auf § 12 des Ahge⸗ meinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten sowte auf die 58 5 und 58 des Statuts vom 20. Juli 19601 bejw. 26. April 50? berufen wir hiermit etne ordent-⸗ liche Gewertenversammlung der Ge- werkschasft des Braunkohlen · Verg⸗ werks „Johanne Denrlette bei Unse⸗ burg“ auf Soanabend, den L. April 1916. Vorm. 11 Uhr, nach Unse⸗ burg (Verwaltungẽgebaude). Tagesordnung: 1) Genebmigung der Bilanz vro 1915 und Entlastung des Grubenvorstandes. Y Fesisetzung der Höhe der Ausbeute pro 1915. Unseburg, den 28. Februar 1916. Der Grubenvorftand der

Gemerkschaft des BSraunkohlen .

der am

mit

Aufsichts⸗

EGBergwerks bei Unseburg“.

* V Habn. Gemeinnntzige Gesellschast zur Beschaffung von Mühlen

produkten, Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Straßburg, E In der Sitzung des Aufsichtsrats der Gesellschast vom 11. März 1215 wurde als weiteres Mitglied in den Aufsichts-⸗ rat Herr Ministerialtat Karl Lichtenberg in Straßburg gewäblt. ᷣ Straßburg, den 23. Februar 1916. Gemeinnũtzige Gesellschaft zur Beschaffung an,, em,, .

m. b. S. 1726171 Die Geschäftaführer:

Kirrm ann. Worm er.

UI 3492 Die Firma Deutschmaun u. Lewinsohn Gesellichaft mit beschränkter Daftung ist aufgelöst. Die Gläubiger wollen sich mel⸗ den beim Liguidator Jultus Klüger in Berlin ⸗ Schöneberg, Gustav Freytagftr. D A.

731601 ö Durch Beschluß von beute ist das Stammkapital um 16 099 * herabgese tzt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Berlin, den 26. Februnr 1916.

3 den ; . Keßler⸗Wände D. R. Patent Ges. mit besch. Haftung.

Var Rengert. Dr. Geest, Flugzeugbau, G. m. b. O.. 72853 Ober schöne weide.

Lt. Gesellschafte beschluß vom 6. Januar 1916 ist die Gesellschaft in Liquidation getreten.

Gläubiger werden bierdurch aufge⸗ fordert, ibre Forderung ebestens in unserer Geschãftaftelle, Cberschöneweide, Bis⸗ marckstr. 24. an jumelden.

Goldschmidt, Liquidator.

73876

Hierdurch wird bekanntgegeben, daß die Grund siůcks verwaltung Unter den Linden 11 Gesellichaft m. b. O. auf- gelöst ist. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei der⸗

stimm⸗

eine

8 r bon Ve⸗

bei

oder

nahme für

Paul

den

1. 1II.

Berlin Schöneberg, den 28. Februar selben zu melden.

Der aufsichtfübrende Richter des Amtegerichis Berlin. Schöneberg.

Berlin, den 1. März 1916. Der Liquidator: Dr. Klausing.

3494

Hannoversche

Aktiva.

Debitoren

Der Borstand.

Sandelsgesellschaft m. b. S.

Bilauz am 21. Dezember 1913.

Vasf

20 000 Stammkapital Dannover, den 31. Dezember 1915.

Daunoversche Dandelsgesellschaft 11. B. O. Hetmann Katz.

Bartelg.

patente,

„Johanne Nenriettt

n 53.

. Vierte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag den 2. März

Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbeka

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Vandels., Guterrechts., Vereins-, Genossenschafts⸗, Zeichen nntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

191.

— 2

.

und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, uber Waremeichen,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. ss)

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Relchs⸗

ur ,, 32, bezogen werden.

und Staatganzeigerg, SW. 18, Bezugs

Dag Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der preis beträgt 1 46 80 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —

Anzeigenprets für den Raum einer ha gespaltenen Einheitszeile 30 5.

126 —

Bom „Zentral-⸗Handelsregister für das Deut sche Reich“ werden heute die Ni9n. 53 . und 53 B. ausgegeben.

Patente.

(Die Ilffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. 4a, 3. D. 32016. Deutsche Erdöl Akt. Ges., Berlin. Lam pe für festgemachten Brennsteff. 14 9. 15. 4a, 23. R. 40 698. Hermann Rickmeyer, Osnabrück, Stuwbenstrt. 7. Stoßfangvor⸗ richtung für bängende Gaslampen. 22.5 14. 46, 7. Sch. 47 983. Dr.Ing. Schneider & Co. Elektrüttäts. Ges. m. b. H., Frank surt a. M. Reflektoranlage für Straßen beleuchtung; Zus. z. Pat 2890 015. 21.11 14. 49. 38. K. 61 132. Hans skämpe, Berlin. Lichterfelde, Berlinerstr. 52, u. Dr Rudolf Geipert, Verlin, Bülowstr. 65. Schnitt⸗ brenner. 7. 9. 15. ga, 15. V. 11 6583. Hlppolite Vueghs, Turnhout, Belgien; Vertr.: M. Löser u. Dipl. Ing. D. H. Knoop, Pat. Aawälte, Dresden. Vorrichtung zum Bleichen oder Färben von schwerem Stiähngarn aus Flach, Werg, Jute o. dgl. 15 4. 13. gb, 30. J. 17 306. Paul Jahrela, Reut⸗- lingen, Aispachst; aße 13. Breltstreck Spann⸗ unt Ginführvorrichiung für Trikotschiäuche. 6 bh 16.

Sc, 4 W. 45 510. William Hubeli Waldron, New Bruntwick, VB. St. A; Vertr.: Til. Ing. C Fehlert, G. Loubter, F. Darmsen, A. Büttner, E. Meißner n. Ur -Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, . SW. 61. Plattendruckmaschine. 7. 7. 14. 4

Se. 7. O 8814. C Offermann & Sohn u Fa Gustav Ab. Lippe, Hannover. Sack tempelmaschine. 10. 11. 13.

Se,. 7. O 9222. G. Oisermann C Sohn u. Fa. Gurtav Ad. Lippe, Hannover. Sackstempelmaschine 11. 7. 14.

RREb, 2. K 53618. Fa Karl Krause, Leipzig · Anger. Crottendorf. Maschine zum Beschneiden von Büchern o. dgl. auf drei Setien. 19. 4. 13.

125, 2. M. 58 280. Rudelf Mewes, Berlin, Pritzwalkersir. 8. Vakuumgefäß für verflässigte Gase, insbesondere für y Luft und flüssigen Sauersioff. 2 15.

120, J. F. 38 819. Farbwerke vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a Vt. Verfahren zur Darstellung von Aceialrebrd aus Aeetylen; Zus. z. Anm. F. 38001. 8. 5. 14

12p, 1. F. 39 612. Farbwerke vorm. Meister Lecius C Brüning, Höchst 4. M Verfahren zur Darstellung von Oxytolyl⸗ cbinolind icarbonsäuren; Zus. 3. Anm. 8. 88 dn 18 1.1

12. 1. G. 40 439. Gesellschaft für Cbemische Industiie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Veifahren zur Dar stellung von Derivaten der Halogenory⸗ chinoline. 21. 11. 13. LZa, 18. F. 37 443. Aloys Fried, Barmen, Rheinprov., Emllienstr. 26, u. Maschinenbaugnstalt Humboldt A. G. Cöln- Kalk. Emrlchtung zur Auenutzung der Abgase bei Müllverbrennunge aalagen lum Zwecke der Dampferzeugung; Zus. Pat. 259 304. 14. 10. 13.

RBf, 1. D. 30 970. Robert Barron Downer, Manor Part, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkine, Pat⸗Anw., Berlin 8wW. 11 Einrichtung zur lösbaren Befestigung von Heürohren in der Rohrwand von Dampf. kess In. 4 6 14. Grobritanaien. 11.7. 13 29a, 18. Sch. 48 643. Wilhelm Schäfer, Cöln, Gabelsbergerstr. 23. Unter dem Ein⸗ fluß des Lasfgewichts stebende Zugseil⸗ klemme für Sellschmebebahnen. 25 3. 14. 20i 15. B. 79 5533. Erust von Böhlke, Lassnitzböbe b. Graz, Steiermark; Vertr.: Dipl. Ing. S. Fels, Pat ⸗ Anw., Berlin SW. 61. Vom Wagen aut zu bedienende Weichenstellvonrichtung. 25. 5. 15.

20l, 19. B. 79 121. Bergmann. Elektri⸗ cltätg. Werke, Akt ⸗Ges., Berlin. Anord⸗ nung an Stromabnehmern für die dritte Schlene elektrischer Bahnen. 3. 3. 15. 2Ra, 71. H. 68 435. Dr. Grich F. Huth G. m. b. H, Berlin, u. Dr. Steg⸗ mund Loewe, Berlin, Siromsir. 69. Ver⸗ änderl iche Selbstinduktion. 12 5. 15. 2e. 40. K. 60 261. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Bellealllancestr. 3. Einrichtung zur sel stiätigen Veränderung deg orgen⸗ und Abendiüitpunktes bei Schaltuhren.

9 16

2 1c, 45). G. 24783

Frank Conrad, Pittsburg, Penns., V. St. A.;

Vertr.:

DV. Springmann u. Th. Stort u. G. Her se, f

Berlin SW. 61. Ver—⸗

Pat. · Anwaͤlte, Spannunge⸗

einigter elektromagnetischer regler nach Tirrillart und selbsttätiger Batterieschalter. 31. 3. 14. V. St. Amerika 2. 4. 13.

2c, 58. V. 13286. Voigt & Haeffner Akt. Ges., Frankfurt a. M. Von der Er⸗ wärmung der stromführenden Telle ab hängige Auslösevorrichtung für elertrische Schalter; Zus. j. Anm. V. 13 243. 1 15

2 Ig, 16. R. 42 460. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt. Ges., Berlin. Einrichtung zur selbsttätigen Härteregulierung von Röntgentöhren. 13. 10 15.

2Ih. 11. W. 47180. Westdeutsche Thematphosphatwerke G m. b. S., Berlin. Freibewegliche, über dem Ofeninhalt an⸗ zuerdnente Elektrode und Verfahren zu ihrer Herstellung. 16. 11. 15.

2ZTZa, 3. F. 38 376. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baver C Co., Leverkusen b Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen. 6. 3. 14.

2Za, 3. F. 39161. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., LTeverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung ron Trigazofarbstoffen; Zus. z. Anm. 9 nrg imo 7 16.

245. 15. Y. 32019. Deutsche Babcock & Wilcex Dampfkessel Werke Att. Ges., Oberhausen, Rbld. Wanderrostfeuerung; Zus. z Pat. 263 739. 15. 9. 15.

2Ge. 4. R. 41 946. Ruer Conley Manu⸗ facturing Company, Leet dale, Penns., B. St. A.; Vertr.: Hartz Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Lade⸗ und Ent⸗ ladeverrtichtung für Gaserjeuger mit einer Vielzahl von Retorten. 4. 5. 15.

28b, 27. M. 58 645. Maschtnenfabrik Meenus A.-G., Frankfurt a. M. Antrieb für Gerbtrommeln, bestehend aus durch eine Keite verbundenen umlaufenden Trag- rellen. 16 10. 15.

23b, 238. M. 57 999. Maschinenfabrik Moenus AG., Frankfurt a. M. Aus mehreren zu sammengreifenden Stücken zu⸗ sammengesetzter Werkstückträger für Haut⸗ und Lederbearbeitungsmaschinen. 8 5 15 305, 11. G. 42 970. Dr. Alfred Gysi, Zürich, Schweiz; Veirnr: Dr. (G. Döllner, M. Seiler, C. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61 Artitulator für künstliche Gebisse. 5. 6 15. A0e, 3. P. 33 492. Jobann Pex jr., Dülken. Zerlegbares Gestell für Trag⸗ ba hren. 28. 9. 14.

205. 8. B 764109. Cl Baumann, Berlin. Steglitz, Schloßstr. 128. Vibra—« tiensmassageapparat mit Vorrichtung jum Fmadisieren. 21 3. 14.

z0t, 9. K. 60 717. Julius Kaufmann, Roma, Ung; Veitr.: Dr. G. Döllner, M. Seiler u E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Inhalations. oder Zer- stäubungsopparat, bei dem ein zylindrtscher Außenbebälter einen kleineren Innen behäller umschließt. 21. 5 15

20f, 17. J. 16763. Cha les Lucien JTohnson u. John Hardwick Jackson, Augusta, Georgia, V. St. A.; Verte. ; Dr.Ing. J. Friedmann, Pat. Anw., Beilin SW. 68. Chnurglsches JInstru— nent von der Form einer Drainogeröhren⸗ zange S. 5. 14. 0e, 2 D. 31 975. Helnrich Drucker, Meran, Oesterr.; Vertr.. Franz Gerner, Rechiganw., München, Neuhauserstr 11. Mit verschwenkbaren Radachlen versebenes Fahrgestell für Tragbaren. 23. 8. 165. 26e, 1. H. 61 542. Harrig Con- struction Company Limited, Montreal; Vertr.: G. Peitz, Pat. Anw, Berlin SW. 68. Durch Dampf behelzter Wasser⸗ erhitzer mit einem Dampfdom am oberen und einer Addampfkammer am unteren Eade der Heizrohre. 4. 12. 13. 42. 1 C. 25 574. Athol Glarke, Summerfield, England; Vertr.: Pit ⸗Anwälte G. W. Hopkins, Berlin SW. 11, u. Heinr. Neubart, Berlin 8W. 61. Logarithmischer Registrierapparat. 7. 4. 15. Großbritannten 8. 4 14.

421, 9. St. 20 043. Abraham van Stolk, Rotterdam, Holland; Vertr.: A. Bauer, Pat Anw., Berlin 8W. 68. Ver fahren und Vorrichtung zur Bestimmung der natürlichen Feuchtigkeitgaufnahme und 1. n . beliebiger Mehlsorten. 2

4b, 31. P. 32 323. Juling Pintsch, Wien; Vertr.: G. W. Hopttne, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. Gas selbst verkäufer. 29. 1. 14. Desterreich 1. 12. 13 u. 22 4.13. 4159, 19. K. 60 883. Paul Knop, Föslin, Schiützenstr. 8. Karloffellege⸗ maschine mit geteiltem und veistellbarem Täffelr ad. 2. 7. 165

Wilfrid

4565, 30. M. 49477. Carl Menchen, Starnberg b. München. Schutzvorrichtung ür Sä⸗ und Dängerstreumaschinen mit Schleuder scheibe. 28 6. 12.

49a, 16. M. 57 051. Fa. J. A. Maffei, München⸗Hirschau. Verfahren und Vor richtung, bei Drehbänken u. dgl. Weik zeugmaschinen mit Riemenscheibenantt eb und dahinterliegendem Wendegetriebe kie in der Bank bei der Umsteuerung sich geltend machende lebendige Kraft außer⸗ balb der Bank zu vernichten. 22. 8. 14. 49a, 38. G. 41 206 Ladwig Glaub. recht, Steinbach b. Mschelstadt J. Odenw. Anbohrivorrichtung für Rohranschlusse mit einem in dem Führungsgehäuse der Bohr⸗ vorrichtung angebiachten kegelförmigen Absperrschieber. 4 3. 14.

499, 1. J. 17138. Wilhelm Junge, Morgensonne b. Altenvörde i. W. Ver⸗ fahren zur Herstellung der Zavfen an auswechselbaren Hufeisenstollen. 10. 12. 14. 5 Oc, 11. B. 79 018. Hermann Bauer⸗ meister, Maschinenfabrik und Mühlenbau Angalt G. m. b. H., Altona⸗Ottensen. Dismembrator, dessen beide in entgegen gesetzter Richtung mit baber Geschwindig.— keit sich drehende Scheiben mit in Kreis—⸗ linien angeordneten, ineinandergreifenden Stiften besetzt sind. 15. 2. 15.

5 0e, 2. C. 25 743. Dr. Hans Gruse & Co, Berlin. Einrichtung zum Schutz von Luftfiltern gegen in der Rein luft— leitung etwa auftretende Ueberdrücke. 10 8. 15.

S2Za, 2. S. 43 506. The Singer Manu⸗ facturtng Company, Elizabeth New Jersey, V. St. A; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karften u. Dr. C. Wiegand, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 11. Siichbilde⸗ vorrichtung für Kettenstichnähmaschinen.

25 15.

54a, 12. J. 168809. Fa. Ferd. Emil Jagenberg, Düsselderf. Vorrichtung zum Belleben von Schachteln mit bedruckten Paplerbözen. 15 6. 14.

S548, 3. G. 20 530. Guterpean Duvli. caior Companv, Seattle, Wishington, V. St. A; Vertr: Dipl ⸗Ing. C Feblert, G. Loubiler, F. Haumsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat ⸗Anwälte, Berlin Sw. 6t. Papier. Zuführungsoorrichtung für Noten band Lochmaschinen, bei der das zuzu⸗ führende Blatt an beiden Sesten kanten von mehreren Klemmenpaaren erfaßt wird, die von einer Antrlebgwelle aus mittels endloser, ũber entsprechende Räder laufender . 2 vorwärts bewegt werden. 2 6.1

Ed, 3 W. 45 083. Julie Wörner, geh. Schloer, Stuttgart, Tulvenstr. 44 Maschme zum Länasschneiden, Querlochen und Aufwickeln von Paplerbahnen 11.5 14 548, 6. R. 40 951. Jtaboma Maschinen⸗ fabrik Hermann Schoening, Berlin. Borsig⸗ walde, Spandauerste. 51/60. Vorrichtung zum gleichmäßigen Auftragen von Flüssta⸗ keiten an Randt efeuchtur gzapparafen ür Pavierstapel mit einer dem Stapel zug kehrten durchbrochenen Flüssi keitsrinne.

26 6. 14

54g, 22. G. 42 483. Alma Rosa Gott. lebe, geb. Schäfer, Ernst Eit Rudolf Gottlebe u. Rosa Johanna Goitlebe, Zwickau i. Sa. Vorrichtung zum leichten und raschen Befestigen blattförmiger Gegen⸗ stände. 18. 12. 14.

5d, 11. B 80161. Hermann Blättler, Lohr a. M., Uaterfranken. Vorrichtung zur Ueberwachung den Laufes der Sieb tücher und Filie für Papier- und Pappen maschinen. 15 9. 15

558. 21. P. 31 126. Pappenfabrik K Asbesiwerk Dippoldiswalde vorm. Carl Gelsler G m. b. S, Dippoldiswalde. Zum Anzeigen der Pappenstärke für P ppen⸗ maschinen bestimmte Vorrichtung, bei der durch das Anwachsen der auf der Format walje auflaufenden Pappenbahn eine Eln⸗ richtung ia Tätigkeit teitt, welche auf eine Zeigerskala wirkt, welche die jeweilige ,. der Pappenschicht erkennen läßt. . Ge, 23. H. 64 214. Hiram Tubbs Hall, Oakland, V. St. A; Vertr.: Dlpl.⸗Ing. B. Kalser, Pat.⸗Anw, Frankfurt a. M. Führer breme ventil, ine besondere für Motor⸗ fahrze uge. 4. 11. 13.

646, 12. R 39 472. Anders Anders, son Mosengten, Malmö, Schweden; Vertr.: . Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Ma⸗ schlne zum Verkapseln von Gefäßen mit⸗ tels aus einem fortlaufenden Band o. dal. ausgestanzter Verschlußscheiben. 15. 12. 13. Schweden 17. 12. 12.

Gäf, 3. K. 59 014. Dr. Ing. Günther Kempf, Kiel, Nettelbeckstr. 6. Propeller anordnung. 28. 3 14.

6a, 58 Sch. 48 646. Leon Schanjer. Cöln, Gburonenstr. 14. Dinter dem Yauptschlosse angebraches Sicherhests. schloß für Türen usw. 22. 5. 15.

71a, 18. H. 68 974 Erich Herrnring, Königsberg i. Pr, Cbarlottenstr. 17. Be- feitigung neuer Laufsohlen an Schuhwerk.

17. 9. 15. 721. 57. UN 5717. NMrited Shoe

Machinery Company, Pater son u. Boston,

H Aenderungen in der Person

V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer u. Dhl.⸗ Ing. A. Bobr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Werkzeugmaschine, ing besondere zum Polteren von Schuh werk⸗ sohlen und Absäͤtzen 22. 10. 14.

7b, 15. St. 20 291. Karl Stelner, D gen, Fürbergraten Umlegbare Mückgleinschuß f, Harst.; und Bremzvor⸗ richtung für Schnee schuhläuter. 6. 2. 15. Se,. 2. K. 61 131. Martia stubierschky, Berlin. Lichterfelde, Kommandantenstr. 88. Reibsündmasse. 6. 9 15.

Sa, 11. K. 57 4537. Paul Caehler, Berlin Lichtenberg, Hagenstr. 52 Exzenter⸗ presse, insbesondere zur Herstellung von Gegenständen aus keramischen Massen, 1. B. Kacheln u. dgl. 17. 1. 14.

SsOa, 1I. K. 59 186. Paul Kaebler, Berlln ⸗ Lichtenberg, Hagen str. 52. Exzenter- doppelpresse mit zwet schwinghar gelagerten Unterstempeln, insbesondere zur Herstellung von keramtschen Gegenständen. 13 6. 14. 8Oa, 31 K. 57 485. Paul Kaehler, Berlin⸗Lichtenberg, Hagenstr. H2. Presse zur Herstellͤng von Eckstücken aus kera— mischer Masse mit zwei bewealichen, ein⸗ beitlichen Winkelstempeln; Zus. z. Pat. 282 950. 7. 1. 14

80a, 31. K. 59 050. Paul Kaehler, Berlin Lichtenberg, Hagensir. 52. Per sse mit Winkelstempel, insbesondere zur Her— stellung keramischer Segenstände, wie Eck— lacheln, Kach ln, Verzierungen u. dgl. 30 6. 14.

8a 3. B. 765 595. Bates Valve Bag Co, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Hugo Licht, Pat; Anw., Berlin 8sW. 11. Ma— schine um Veip ecken von pulverförmigem Materlal in Packungen mit tleiner Gin. füllöff aung, z. B. Fässer, Säcke, Beutel. 3 11.

86d. 9. Sch 47034. Herm. Schroers Maichinen fabrik, Crefeid, u. J. L de Ball & Gie. Nachfolger m. b. H., Lobberich b. Creseld. Antriebvorrichtung für das die beiden überzinander gewebten Waren tren— nende Messer an Doppelsamtwebstühlen. 13 6 11

86g. 10. P. 33 990. Allan Andrew Perkins, Sanford, V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Bremgtvorrichtung für den Treiber eines Wehstubleg. 19. 5. 15. V St. Amerlka 6 6 15

S T7, 2. 44029. Willlam Hemwy Wikser, South Aorwood, u. Samuel Deck, Calbournt, Engl.; Vertr. Dr. G. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Bohr⸗ ammer mit einem Schraubengewinde an der Kolbenstange zum Umsetzen des Weik« zeugfuttergß. 24. 12 13. 876 3 G. 25 340. Electiie Tool Company, Wilmington, De aware, V. St. A; Vertr.: A. du Bols Reymond, Mi. Wagner u. G. Temke, Dat. Anwälte, Berlin 8swWw. 11. Steuer⸗ schaller für elektromagneiische Hämmer mit einer von einem Motor bewegten Bürste und einem aus stromfühbrenden und blinden Bogenstücken gebildeten Ring— körper, über den die Bürste schleift. 8

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist von Patent jucher zurückgenommen.

Ga. St. 19 660. Wasch⸗ und Lüftungs vorrlchtung für Weichtöcke 14 10. 15.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er leilung ü entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. L 5d. N. 135 070. Brems waizenanordnung für Vorrichtungen zum Bedrucken von Packpapierrollen 18 3. 15. 6d. N. 18 021. Abtrennvorichtung für Vorrichtungen zum Bedrucken von Pack. p pierrollen. 22. 3 15 496. St. 19 813. Vorrichtung zum Räichten dünnwandiger Rohre. 3. 5. 15. 758. D. 31 080. Verfahren zur Her. stellung künstlicher Pr l mutter. 7. 10. 15. sh. H. 65 247. Abortspülung ohne Spülkasten. 14 10 18.

Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichg. anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußez gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen. Auf dle nachstebend bezeichneten, in Reichsanzeiger an dem angegebenen n.

bekannt gemachten Anmeldungen ist en Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗˖

Commonwealth

weiligen Schutzes gelten als nicht elnge⸗

treten. 496. G. 40 590. Antriebęgrorrichtung Werk zeugmaschinen, insbesondere

für ; Shavingmaschinen. 18. 1. 15.

des Inhabers. Gingetragene Inhaber der folgenden 6 sind nunmehr die nachbenannten ersonen 30f. 273 538. Radlumbad Oberschlema⸗ Schneeberg 6 m. b. g., Dberschlema i. Sa. 2k. 242 314. Eduard Herrmann, Char⸗ lottenbura, Ruckertiur. 9. 2m. 252 922. Ludwig Spitz & Co. G. m. b. H., Berlin. 7 8b. 1417 224 25510 256 331. 276 327. 279 346. 282 118. 283 890. Dändel & Reibisch, G. m. b. O, Dresden. 5) Aenderung in der Person

des Vertreters. 2h. 256 321. Jetziger Vertreter: Bern⸗ hard Lormüller, Göppingen, Württbg., Schiller gr 353.

6) Teilweise Nichtigkeits⸗

erklürung.

Der Anspruch 1 des dem Archibald Barr in Glasgow u. Willtam Stroud in Leeds gebörigen Patents 2235 640, Kl. 420, be- treffend Lagerungs- und Ginstellvorrichtung für Entfernungamesser mit nach der Mitte zu angeord eten un) rechtwinklig zur Basis⸗ länge gerichteten Okularen, ist durch Ent⸗ scheidung des Küserlichen Patentamts vom 11. 12. 13, bestätigt darch Entscheidung des Reichsgerichts vom 15. 1. 16, für nichtig erklart.

7) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gent ihren.

2b: 188 51. Zar 259 027. at 266 552 267 824 gat 154 ig66 48:2 259 867 267 580. Bo: 245 616 248 608 255 980 Bo: 268 447. Ta: 275 435. 75: 136 830. 78: 279 300. 75: 274343. Sal 2785983. G60: 253 930 254 419 268 406. Sc: 215 709 8h: 231 641. n: 254090. O 259 569. E 234: 280 977. 148: 2438 528. 14e: 241 183 241 738. A Ze: 274 922. 126: 2769538. L Se: 261 513 2THa: 232091 20651 162 965 258 236 2zOe: 256 073. 2053 161 957 202: 272795. 260: 259 368 276177. 201 207 008 207 820. TRa: 245 444 259 199 264 113 265531. Ter 231 442 245 170 248 575 261 648 267 9609 268 692 TER: 207 770 273116. 2653 236 256 389 259 291 2Ih: 269 259 22e: : 254 622. DBD: 270074. 271995 215: 199294 : 264 296. T LEJ: 200 888 260 618. TDG 258 975 27c: 2831 552 27 249 808 243 659 258201. 66: 222 030 2399: 241 564 14: 242 429. 349: 244 656. B54: 272 622 276 175 277200. 6c: 261 843 263 703. 27a: 231 516. 3 7c: 232 754. B 75 262 514. 4e: 263 947 270 348. 428: 283773 La: 282 239. 244811. 240 418 7c: 285 629. 213 228. 49a: 278 089. 49er 19g: 214972 5 oc: 219 300. 254 231. B Tat

— 6

265 056 29a: 2nd: 276 913. 268 346 Ruh

Bic: 288 567. 273 855 * 38: 5e: 240 3899. 868: 274 694 267 530 2381

L Sa; 195:

7c 228910 153 623 233 054

255 715.

2 495 196715. 276510. A9: 145124. 50: 228064. 51D

270678. 5 2b: 261 855 5 ga: 226746. S65har 143 487. B8Fb: 252 322. 57a: 276 870. SH Tc: 20508 Go: 289516. G8Gzbh: 259 133. G3: 261 585 266 1490 277 888. G38 221 680 224 266 274755 285 333. Gr: 270106 G25 261 592. Gala: 192 748. 6485: 247032. Gn: 183 180 210 689 274 513 239 285. G56: 283 352. G63: 270 641. G82: 267 183. 7206: 274 322. 70e: 210 157 276 379. TIa: 260 549. TIcz 224 705 238 319 280 16 T7T Da: 270 2965 7 2X 269 103. T72æfi 285 335. 72h: 195 685 766: 247 261 248 375 250551 267 1837 263 175 270 754 275 374 216 837 rger 2532 3725 243 529 253 315 258 989 26885 274 271 414 272 217 275 60656 25 Tro 2841359. 76h 148 120. T7TD:; 266 855. TTF 272 9904. 7 Th: 218 725 276 109. Goo: 194 859 202 622 266 854. 8GnRer 217 9582 241 109 275 430. Sega: 265 733. G ge: 237 995 267 658 6662 251 559 Gaer 237 803 266 709. Ge: 7112. 8 Tt 268 1856 263 875. 8951 2H Ln. 8g oft