1916 / 56 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Mar 1916 18:00:01 GMT) scan diff

en. ekanutmachung laut S 244 G. G. G.

In der Generalpersammlung vom 16. Fe⸗ bruar 1916 wurde Herr Fabrikdirektor Julius Oppenbesmer, Straßburg, in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt.

Schiltia heim, den 1. März 1916.

Straßhurger Münsterbrün Actiengesellschaft (Uereinigte Hahnenhrün Adelshoffen.

Brauereien) Schiltigheim.

Otto Großkopf. Eduard Fein. 1747571 .

Frankfurter Bauk. Die Aktionäre werden hiermit zur fünf undsiebzig ten Generalversammlung. welche am Mittwoch, den 12. Ayril 1916, Vormittags EO Uhr, im Bank⸗ gebäude, Neue Malnzerstraße Nr. 69 da— hier, stattfinden wird, eingeladen.

Die Gegenstände der Tagesordnung sind;:

1) Berichte des Vorstands und des Auf⸗

sichtzrats. Vorlage der Bilanz und

Gewinn. und Verlustrechnung. Be⸗

schlußfassung über diese Vorlagen und

die Gewinnverteilung. 2) Entlastung des Vorstands und des

Aufsichtsratz.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Die Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, müssen ihre Aktien ohne Gewinnanteil⸗ und Er— neuerungescheine oder die Bescheinigung eines deutschen Notars, wonach diese Ur⸗ kunden bis zum Schlusse der General⸗ versammlung bei ihm deponiert sind, spätestens am 8. April E916 bei der unter zeichneten Bank hinterlegen.

Die Formulare der Einreichungt ver. zeichnisse und der Vollmachten werden auf dem Bankbureau ausgegeben.

Vom 13. April an werden die hinter⸗ legten Aktien gegen Rückgabe der Be⸗ scheinigung wieder aus eliefert. .

Frankfurt a. M., den 4. März 1916. Der Borstand der Frankfurter Bank.

Dr. Winterwerb. W. von den Velden.

. Eisenhüttenwerk Thale Aktien⸗Gesellschaft.

Bei der am 2. März 1916 erfolgten 7. notariellen Auslosung unserer A4 bνοlden Teilschuldwerschreibungen von 1906 sind folgende Stücke zur Rückiahlung per 1. Jull 1916 ausgelost worden:

Nr. 12 18 29 62 67 68 70 109 150 218 2827 311 363 372 470 495 563 574

632 659 676 710 747 839 5872 898 914

1978 1333 1482

1937 1288 1469

937 952 979 993 10912 1918 1192 1184 1193 1210 1259 1334 1344 1322 1354 1463 1516 1527 1545 1609 1641 1654 1714 1743 1751 1774 195 2013 2059 2080 2240 2317 2383 2103 2469 2487 2491 2496 2502 2

9

.

* 18

Einlieferung der Stüs n gehörigen Zinsscheine und Erneuerungs—⸗ scheine vom 1. Juli 1916 ab in Thale bei der Gesellschaftskasse, in Berlin bei der Bank für Handel und JIndustrie,. bei der Nationalbank für Deutsch land, Hannover bei der Bank für Dandel und Industrie Filiale Sannover. Die Verzinsung hört mit dem genannten Tage auf. Etwa fehlende Zmnsscheine werden von dem Einlösungsbetrage in Abzug gebracht. Aus der vorjährigen Auslosung sind zur Rückzahlung noch nicht vorge⸗ kommen dle Nr. 87 605 1159 2118 und 2797. Thale a. Harz, den 3. März 1916. Eisenhũttenwerk Thale Aftiengesellschaft. Der Vorstand. rennecke. Cramer.

in

1011 1575 1738

6) Erwerbs- und Wirt⸗ schaftgenossenschaften

174572

Terraingesellschaft „Alsterufer“ Eingetragene Genossenschasft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Hamburg.

Generalversammlung am Dienstag, d. A4. März 1916, Abends 8 Uhr, bei M. F. Heick, Hamburg Eppendorf, Martinistraße Nr. 7 (bei der Friedens⸗

eiche). Tagesordnung: 1) Genehmigung der Bilanz und Ent lastung des Vorstands. 2) Wahlen: 4a. eineg Vorslande mitglieda, b. eines Aufsichtsratsmttgltede. 3) Festsetzung der nicht liquidierbaren Aus- lagen für Vorstand und Aufsichtsiat für 1916. 4) Erbebung der Umlagen für 1916.

74571 Bilanz am 31. Dezember A915.

16 *) 48183 1473615 5 660 26 940 14 559 3650

I. Vermögen. 1) Kaffenbestand.... 2) Forderungen... k 4) Grundstück u. Gebäude 5) Maschinen u. Geräte 6) Wagen ö 7) Guibaben beim Post e 123637 Guthaben in lauf. Rech⸗ J 321 70 4 315 Os 40 000 1700 15 41657 S811 3653 37 222702

50709 64 31505 Im Rechnungsjabre sind keine Genossen eingetreten, ausgetreten auch keine. Mit- gliederzabl am Jabresschluß 270. Ringfstedt, den J. Mär; i816. Molkerei Ringstedt eingetr. Genofsen⸗ schaft mit unbeschr. Haftpflicht. Der Borstand. W. Buck. Chr. Hildebrandt. D. Bensen. Chr. Hillebrandt. W. Hildebrandt.

II. Schulden. R 1 Laufende Schulden Geschäftsguthaben .. Reservefonds ö Betriebsrücklage. .. Reingewinn.

) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwalten. 74781

Die den Rechtsanwalt Georg Harry Max Frommelt in Dresden betreffende Eintragung in der Anwaltsliste ist infolge Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.

K. Landgericht Dresden, am 3. März 1916.

74780) RBekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Justtzrat Köhler ist am 16. Februar 1916 verstorben und dem- zufolge beute in der bei dem bhiesigen Landgericht geführten Liste der Rechts- anwälte gelöscht worden. Elberfeld, den 1. März 1916. Der Landgerichtspräsident. 174779 In unserer Rechtzanwaltgliste ist der Rechtsanwalt Justizrat Köhler hierselbst infolge Ablebens gelöscht worden. Elberfeld, den 1. März 1916. Königliches Amisgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Bekanntmachung. ie Stelle des Gemeinde vorstehers ger Gemeinde ist zu besetzen.

Bewerber, welche die Befäbigung zum

Richteramt oder höheren Verwaltungsdienst

aben und mehrere Jahre in leitender

tellung im Kommunaldienst tätig ge⸗ wesen siad, wollen schriftliche Meldungen an den unterzeichneten Schöffen, Fabrtk.

besitzer Heyn hierselbst, Heynstraße Nr. 8,

bis zum 15. April 1916 einreichen.

Gehalt einschließlich Mletsentschädigung 12 000 .

Persõnliche seitigen Wunsch.

Berlin⸗ Pankow, den 1. März

Der Geme inde vorstand.

Veyn.

R . 8

ra2s]

Marr zoll

lung vnn ies Borjtellung nur dles⸗

auf

1916.

174810 Zu einer Gewerkenversammlung der G. von Kramsta'schen Gewerkschaft am Donnerstag, den 23. März 1916, 4 Uhr Nachmittags, zu Breslau., Neue Taschenstraße 12 pt., erlaubt sich ergebenst einzuladen Der Repräsentant. Tagesordnung: 1) Rechnungslegung eventuell lastungserteilung. 2) Repräsentantenwahl. 3) Etwaige Anträge. 74812] Generalversammlung. zie Gesellschafter der Sanin⸗Gesell⸗ schaft m. b. H. Fabrik chem. ⸗vhar⸗ maceut. Vräparate, mit Sitz in Kötzschenbroda, Bez. Dresden, werden hierdurch für Dienstag, den 28. März 1816, Nachm. 3B Uhr, die Geschäftsräume der Gesellschaft, Güterbofstraße 6, eingeladen zur Be⸗ schlußfassung über:

I) Geschäftebericht des Geschäftsführers. 2) Genehmigung bezw. Feststellung der

Jahres rechnung. über die

3) Beschlußfassung

verteilung.

4 Entlastung des Geschäftsführers.

Die Bilanz mit Gewinn und Verlust⸗ rechnung! sowie der Bericht des Ge⸗ schäftsführers werden zur Einsicht der Gesellschafter am Sltze der Gesellschaft acht Tage vor dem hier angesetzten Ver⸗ sammlungé termin, während der Geschäfts⸗ stunden, aufgelegt.

stötschendroda, Bez. Dresden, den 4. März 1916.

Sanin Gesellschaft m. b. Gj. Fabrik chem. pharmarent. Prüparate.

Ent⸗

in

Gewinn⸗

Freunde beehren wir uns, zu Mittwoch. Abends G6 Uhr, im Sitzungsssaale der Gesellschaft, Potsdamer Straße 122 a / b IV, stattfindenden 124. Hauptversammlung hierdurch einzuladen.

74811]

Die Mltglieder der Gesellschaft der der am den 29. März d. J..

Tagesordnung:

) Erstattung des Jahresberichts.

2) Beschlußfassung über den Rechnungs⸗ abschluß.

3) Erteilung der Entlastung.

4 Wahl von 5 Mitgliedern des Vor⸗ stande und von 2 Revisoren.

Berlin, den 4. März 1916. Kopetzkv, Dr. J. Levy,

erster Vorsitzender. Schriftführer.

73676 Durch Beschluß der Gesellschafter der Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma P. Girards zu Neuhütte hei Mechernich (Eifel) vom 25. Januar 1916 ist das Stammkapital der Gesell. schaft um Zweihunderttausend Mark herabgesetzt worden. . Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dieser zu melden. Neuhütte, den 28 Februar 1916. Der Geschäftsführer der Firma P. Girards G. m. b. S. P. Girards.

74526 Die Kölnische Möbeltranspart Ge⸗ sellschaft m. b. S. zu Cöln ist auf⸗ gelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Cöln, den 1. März 1916. Der Liguidator: E. Fischer.

747717 Melassefutterfabrik Rosenthal Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Breslau. ö. Durch Gesellschafterbeschluß vom 23. Fe⸗ bruar 1916 ist die Gesellschaft aufgelöst. Die Gläubiger werden hiermit auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Breslau, den 1. März 1916. Der Liquidator: Georg JIgcobowitz, Ohlauerstraße 87.

74250) Vekanntmachung. Die Ostdeutsche Eisenwaren⸗Sand⸗

lung, Gesellschaft mit beschränkter

Haftung, ist aufgelöst.

In Gemäßheit des §z 65 des Gesetzes werden hlerdurch die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.

Die Liquidatoren der Ostdeutschen Eisenwaren⸗ Sandlung. Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Kurt Schimmelpfennig.

74249 Die Firma J. Æ M. Theisen Ge—⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung zu Dortmund ist am 3. F bruar 1916 auf- gelöst worden und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert,

ihre Ansprüche anzumelden.

Der Liquidator: A. Theisen.

74527]

Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wird hierdurch bekannt gemacht, daß die im Handelsgreglster des Königlichen Amte. gericht Düsseldorf unter der Firma Friedr. Wilh. Hüllstrung eingetragene Ge— sellschaft mit beschränkter Haftung aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worden ist.

Heinrich Wiedemann, beeidiater Bücherrevlsor, Düsseldorf, Klosterstraße 40.

73161 Die Firma Hugo Halls R Co., G. m. b. SH. Saarbrücken R ist in Liquidation getreten und der Unterzeich. nete zum alleinigen Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden hierdurch aufge. fordert, ihre Forderungen an den Unter⸗ zeichneten umgehend anzumelden. Hugo Halls Æ Co, G. m. b. G. in Liquidation.

Eugen Krebs.

Der Liquidator: Hugo Halls.

74566

A. Einnahme.

Rechnungsabschluß. LI. Gewinn und Verlustrechnung

für das Geschäftsjahr vom H. Januar bis 31. Dezember 19185.

H. Nusgabe.

I) Ueberträge (Reserven) aug dem Vor⸗

jahre:

a. f. noch nicht verdiente (Prämienübertrãge)

b. Schadenreserbe

Prämien

2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: Prämien (Vorvrämien) für direkt geschlossene Versicherungen: I. Viehlebensversicherung 22 151, II. Versicherungen zu festen Vrämieen 12 23069

3) Nebenleistungen der Verst a. Eintrittsgelder b. PVolicegebũhren C. Porto und Stempel. Beiträge für Ohrmarken e. Regulierungskosten

f. Zinsen f. gestund. Vrämien

9

ö 677, 60 84,20

3410,63 99,70

1

4) Erlös aus verwertetem Vieh:

J. Vieblebens versicherung

II. Versicherungen zu festen Prämien.

98,

53 757, 06

6) Kapitalerträge:

Zinsen * . * 8 2 *

6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn..

) Sonstige Einnahmen

8) aus dem Reservefonds. ..

o 9

A. Aktiva.

der Rückversicherer:

20 079 1

c. Schadenreserve

1) Rückbersicherungsprämien ... 2) Entschädiqungen, abzüglich des Anteils

für regulierte Schäden: I. Vieblebengversicherung: a. aus dem Vorjahre. b. aus d. Ifd. Jahre.

ö

. 225,35 . 12 168,

940. 13 333 35

a. aus dem Vorjahre

334 383 69 C. Schadenreserbe

II. Versicherung 3. f. Prämien:

b. aus d. If. Jahre.

8 996,92 189 194,04 15 507, 15

213 s8 u

GHescha te lahr für noch

4) 5

Regulierunaskosten. . Zum Reservefonds: 676503 der Satzung (Pos.

54 655 06 Abschreibungen auf: a. Inventar

2

Verwaltungẽkosten,

a. Provisionen und der Agenten

9) Steuern, öffentliche

äbnliche Auflagen.

Sonstige Ausgaben:

Ohrmarken .

Ueberschuß

10)

11)

9

Gesamteinnahme .

424 584 53

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste

ch nicht verdiente (Prämie nũberträãge)

a. Eintrittsgeld gemäß § 41 Nr. 1

b. Ueberschuß der Vers. z. f. Pr. . ö C. L 0/8. Prämie v. 334 383,69 gemäß § 41 Nr. 3 d. Satzung..

b. Forderungen. Verlust aus Kapitalanlagen: Kursverlust, buchmäßiger . abzũglich Anteils der Rückoersicherer:

sonstige Bezüge

b. sonstige Verwaltungs kosten

Gesamtausgabe EH. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahbres 1915.

Präm ken

* * 1 * * *

2 .

651 75 42 981 50

3 343 83

J 4697708

139807 6 235 40

9 9 9 9 9 9 2 .

des

9 o56 73 7 30 in

. Abgaben und

. 9 29 .

t. Vassiva.

1a 20

die Nachgenannten an dem

227 03146

8 3337

los os s⸗ Sd, 20. 1 6123

174145

424 584 5

I) Forderungen:

a. Rückstände der Versicherten.

b. Ausstände bei Generalagenten und Agenten .

C. Guthaben bel Banken..

d. Guthaben b. Postscheckamt

e. Guthaben bei anderen Ver⸗ sicherungsunternebmungen . 1

f. Kaution b. d. Elektrizitätg⸗ m

2995,30 8 743,20 32 460,46

1212q77

230, 15

NUeberträge auf

ũbertrãge)

Barkautionen a. Guthaben nehmungen

46 671 8 9

) Kassenbestand .. Kapitalanlagen:

a. Wertpapiere

b. Hypotheken.

2 3 3

154 016,80 2 000,

156 ol6 80 Reservefonds:

5) Inventar

vorgelegt.

Paul Werner. Dr.

Dito. Friedenau. Kunze, beide in Berlin.

5) Diverse Mitteilungen. Der Aufssichtsrat.

Rötz schenbroda · LQresden.

J

o Jehlbetrag (J. Pos. der Passiwa)h) *.

Gesamtbetrag . Berlin, den 18. Januar 1916.

Central⸗Viehversicherungs⸗Verein a. G. in Berlin.

Berlin, den 2. Februar 1916.

Die Rechnung ist von uns sachlich geprüft, und haben wir keinerlei Erinnerungen dagegen zu machen. Berlin, den 5. Februar 1916.

Der vorstehende Geschäftsbericht sowie die vorstehende Gewinn⸗ ; heutigen Generalversammlung seitens des Vorstands dem Aufsichtsrate übergeben und von letzterem der Generalversammlung

Falke.

In der heutigen Generalversammlun Aus dem Aufsichtsrate schieden satzungs gemäß auß: Herr Major Paul Werner Berlin, Herr Dr. Falke⸗Lespzig und besitzer von der Sode⸗Friedenau, welche wiedergewählt wurden. f Als Mitglieder der Revisionskommisston pro 1916 wurden gewählt:

796 10

der Satzung

2

Davon

209 77932

Der Vorstand. M. Schröder, Direktor.

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-

b. Schadenresere

Sonstige Passiva: anderer

b. Guthaben des Generalagenten

C. Guthaben d. Versicherten

Bestand am 1. 1. 1915 Hierzu sind getreten

sind gemaß 5 41 Satzung zur Deckung der Aus—⸗ gaben verwendet J

das nächste Jahr:

14773, 60 16447. 15

Versicherungsunter⸗ . ; JJ Aussichtsrats, bezw. 8

2128,45

H gemãß Sz 41 . 46 977,08

168 449, der

Zusammen

1924,82 Gesamtbetrag ..

Die vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung habe ich eingehend geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern des Central⸗Viehversicherungs⸗Vereins a. G. in Berlin in Ueberelnstimmung gefunden.

Für den beeidigten Bücherrevisor E. Ohme: Rud. Blödorn, Bücherrevisor.

Die Revistonskommission.

Hermann Hoene. . und Verlustrechnung und die Bilanz wurden in der

Berlin, den 21. Februar 1916. Der Aufsichtsrat des Central. Viehverficherungs⸗BVereins a. G. in Berlin. Wilh. Wellstein.

Vorstehender Rechnungsabschluß ist in der Generalversammlung vom 21. Februar 1916 genehmigt worden. ö. g wurde dem Vorstande und dem Aussichtsrate einstimmig Entlastung r. ert Gute

auptmann

von der So de.

Berlin, den 21. Februar 1916.

Der Vorstand. M. Schröder, Direktor.

Neu in den Aufsichtsrat wurde gewäblt: Herr Herr Hermann Hoene und Herr Otto

Otto Kunze.

P. Weller.

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166 bas 1s

209 7793

vw. ii. . wagen.

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. Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatzanzeiger.

.

Berlin, Montag, den 6 März

1916.

k

M 56.

zilhelmstraße 32, bezogen werden.

Ver Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bet Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif. und

Zentral⸗Handelsre

Vas Zentral ⸗Handelsregister für das Deuts ür Selbstabholer auch durch die Königliche

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anntmachungen aug den Dandel. Fahrylanhelanntmachungen der E

che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin! Expedition des Reichs. und Staattanzeigers,

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74754 lite e auf Grund des 8 1 ver Bekanntmachung über gewerbliche

Schutzrechte feindlicher Stcaatsange—⸗

höriger vom 1. Juli 1915 (Meichs—- gesetzblatt E915 S. 414).

Etwalge Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem Patentamt anzumelden.

Antrag der Fa. Gebr. Eickhoff, Bochum, betreffend Patent 260 055 (Schrämwerk zeug, insbesondere für Koble, mit zwei oder mehr schraubenförmig um den Schräm⸗ schaft verlaufenden Schrämmessern von niedrlger Steigung und geringer Höhe sowie mit Schrämzähnen) von Mavpor & Coulson, Limited in Glasgow; Vertr.: Dipl-Ing. Dr. W. Karsten und Dr. C. Wiegand, Pat ⸗Anwälte, Berlin.

Patente. (Die Iiffern links bezeichnen die Klasse,

die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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2c. 7. T. 195225. Friedrich Trurnnit, Cigale auf Lussin, österr. Küstenland; Vertr. Dil. Ing. F. Riechers, Pat Anw., Dorimund. Gaswechselventil fär Regene⸗ rativösen. 7. 3. 14. 26d, 1. O. 9518. Or. C. Otto & Comp. G. m. b. H., Dahlhausen, Ruhr. Teerurahlapparat zur Abscheidung des Teers aus heißen Destillationsgasen mit Teer, teerigem Gaswasser oder beiden; Zus. 3. Pat. 203 254. 20. 9. 15.

20d. 2. K. 60 730. Josef Koch, Bonn, Remigi sstr. 12. Künstlicher Arm. .

205, 14. G. 42097. Gugen Grauer jr., Reutlingen. Mon atsbinde. 10. 7. 14 20f, 4. Q 9285. Max Drtloff u. Elly Ingeberg Ortloff, Berlin, Auggburger⸗ straße 62. Krankenstock. 14. 10. 14. 2Ec, 24. P. 34 377. Franz Plaschke, Charlottenburg, Sesenheimerstr. 25. Vor⸗ richtung zum Ausgie ßen von Lagerschalen mit Lagermetall. 12. 11. 15.

2d, 3. D. 30 672. Karl Dörfler, München, Zie blandstr. 24. Rucksack⸗Trag— gestell mit einem aus Draht bestehenden Rahmen 26 3. 15.

24a. 4. W. 46541. A. Wasservongel Nachf. L. Litauer, Berlin. In einen Kocher verwandelbarer Leuchter mit Stegen am Fuß zum Halten des Lichtes. 15. 5. 15. Af, 23. H. 68 884. Alfred Hinpeter, München, Nymphenburgerstr. 77. Vor⸗ richtung zum Halten aufgespannter, nasser Schirme. 28. 8. 15.

Bk, 6 W. 45 652. The Brungwick. Balke, Collender Company, Chieago; Vertr.: Pat.. Anwälte Dipl. Ing. R. Specht, Hamburg 1, u. 2. Alb. Nenninger, Berlin SW. 61 Klosettsitz aus Hart gummi. 25. 7. 14. V. St. Amertka 2 18 17

35a, 1. N. 14644. Max Noelle, Duts. burg, Königstr. 49 Vorrichtung zum selbsttäligen Beschicken von Schachtösen u. dgl. 2. 9. 13. England 10. 9. 12. 5c, I. M. 55 656. Herbert Morris Lid. Empreß Works, Loughbourougb, Leicester, Engl.; Vertr.: Dipl⸗ Ing. Morin, Pat.: Anw., Charlottenburg 2. Windwerk mit nicht seibstsperrendem Schneckengetriebe. 30. 3. 14. England 18. 9. 13 n. 19 2. 14.

37, 5. St. 20 079. Philipp Stephan, Düsseldorf, Umenstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zur Verbindung von Holz— halken und anderen Polzteilen. 28. 7. 14. 3T7f. 5. O. 68 584. Franz Hof, Frank⸗ furt a. M., Schleusenstr. 15. Schorn— sleinmauerwerk aus lotrecht gelochten Sleinen und eingebetteten acht örmigen Eisen; Zas. z. Pat 288 117. 14. 6. 15. 40a, 37. C. 235 494. Coswiger Braun- kohlen Werke G. m. b. P., Coswig, An. halt. Ofen für metallurgische Zwecke z. B. für die Gewinnung von Zink, bei dem ein Vorwärmesschacht zwischen Gicht und Reduttiongraum und elne an ihm befind- liche Kondensationskammer derart ange— ordnet sind, daß die aus dem Reduktions. raum aufsteigenden Metalldämpfe und Gase einen Teil ihrer Wärme an das in dem Vorwärmeraum besindliche Gut ab⸗ geben. 15. 2 15

em. 12. B. 74 785. Wilhelm Schildt, Braunschweig⸗Glieemarode. Vorrichtung zur leichten Nullstellung bel Rechen⸗ maschinen. 18. 3. 13.

12m, 14. Sch 47 141. Wilhelm Schildt, Braunschweig Glies marode. Sperrvor⸗ richtung an Rechenmaschlnen. 23. 5. 14.

115 6

4a, 21. R. 40 177. Eugen Rosen⸗ eldt, Karlsrube i. B., Klauprechts 20. Stempelzange für Umsßeigebillettgz mit einem Zeitstempelwerk. 14. 3. 14.

8b, 27. St. 20 523. Ernst Stauf, Düsseldorf, Friedrichstr 124. Briefmarken⸗ selbstver käufer. 30 7. 15.

4b, 55. J. 17473. Anders Jacobsen u. . Johan Rich nnd Rohdemeyer, Horsens, Dänem.; Vertr.: K. Ostus, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Riegelvorrichtung für Selbstkassierer. 30. 9 15.

Eva, 27. J. 16569. International Harrow Cultivator Company, Birmingham, Ala⸗ bamg, V. St. A. Vertr.: C. Röstel u. R H Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8M. 11. Scheibenegge mit durch Gelenke unter sich derbundenen Achsen und auf diesen versetzt sitzenden Scheibenmessern. 14. 3. 14. 5e, 25. K. 58 745. Fa. C. A. Klinger, Altstadt. Stolpen. Vorrichtung zum Zurück. halten des einen Schentels der Drabt. schlinge bei Pressen für Stroh, Heu u dgl; Zus. J. Anm. K. 56 276. 2. 5. 14. 4598, 19. J. 26 549. Attiebolaget Sepa⸗ rator, Stockholm, Schwed.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Zuflußregler für Milchschleudern o. dgl. II. 1I. 14. V. St. Amerika 28. 1. 14. 45k. 1. B. 79341. Andreas Buchner, München, Winzererstr. 316. Vorrichtung zum Vernichten von Insekten, insbesondere Fliegen. 15. 4. 15.

17h, 13. L. 40 124 Albert Lotz, Char⸗ lottenburg, Bismarckstr. 20. Unlauf⸗ räderwechselgetriebe mit elastischem Dreh⸗ moment. 30. 7. 13.

Od. 5. P. 31798. Jacob Peter, Zürich, Schwein; Vertr.. S. Goldberg, Pat. Anw., Berlin SW. 63 Plansichterbürst. apparat für rechteckige Siebflãchen. 3. 11.13. 3e, 2. M. 53 722. Fernand Marchant, Morlanwel), Belgien; Vertr.: B. Bom. born, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Viel- zelliger Luftfilter. 22. 9. 13.

526, J. Sch. 47 949. Hernrich Schulte, Gräfenbaln, Rr. Sagan. Vorrichtung zum Stertlisieren und Einkochen von Nahrungs- mitteln. 7. 11. 14. 59a, 4 D 31 559. Georg Duffing Berlin Südende, Mittelstr. 13. Ein—⸗ richtung zur Beseitigung der Stöße hei Pumpen, insbesondere Schnellaufpumpen, bei denen nahe am Saughubende der Kolben durch Ucberschleifung einer Steuer kante Druckwasser unter Vermittlung eines selbsttätigen Auegleichventiles in den Pumpentaum einläßt. 1. 2. 15.

Gd, g. S. 39 349. Arnold Seidel, Berlin ⸗Wilmersdorf, Helmstedterstr. 24. Federndeg Rad. 18. 6. 13.

68e, 7. M. 53 619. Metall⸗Industrie und Handels- Gesellschaft m. b. H., Rem— scheid Bl. Radbereifung. 12. 9. 13. G63f, 1. H. 68 573. Jefferson M. Her⸗ rington, Pensacola, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. Heb⸗ und Senkvorrichtung für schwingbare Fahr⸗ radstũtzen. 12. 6. 15. G4c, 190 W. 46117. Gustaf Axel Theodor Westmann und Einar Vallentin Hilmer Hilmer, Stockholm; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8sW. 48 Vor- richtung zum Abmessen verschledener Flüssigkeitsmengen. 20. 1. 15.

Ga, 4. K. 54 013. Fried. Krupp-⸗Akt. Ges, Germaniawerft, Kiel⸗ Gaarden. Ein- richtung zum Legen von Minen von Wasserfahrzeugen, insbesondere von Unter⸗ see booten als. 18 2. 13.

G5a, 66. H. 63 425. Wilh. Heinrich, Geestemünde, u. Frd. Holm, Lebe b. Geestemünde. Aus einer durch Ringe ver⸗ steiften, harmonikaartig auszieh⸗ und zu⸗ sammenlegbaren Segeltuchhülle bestebende Rettungsbose. 22. 8. 13.

658. 9. G. 43 009. Hugo Gehrmann, Zoppot b. Danzig. Vorrlchtung an Minen.

14. 6. 15.

72Za, 9. F. 39256. Edgard FastrG u. Joseph Röel, Lüttich; Vertr.. R H. Koin, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Ein⸗ richtung an Feuerwaffen zum Festhalten des gespannten Schlagbolzens. 24 7. 14. 74a, 19. 3. 9346. Johann Heinrich Zaeckel, Lübeck, Untertrave 74. Uhr mit Vorrichtung zur Erinnerung an vorzu— nehmende Handlungen. 24. 3. 15.

T79ge, 26. F. 40 515. John Foster & Son, Limited, Queensbury b. Bradford, Norksbire, Engl. ; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Flügelträger für Spulenauswechselvorrichtungen von Splnn und Zwirnmaschinen. 24. 11. 13 76c, 26. F. 49516. John Foster & Son, Limited, Queensbury b. Bradford, Vorksbire, Engl.; Vertr.: Paul Muller, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. Spulen⸗ halter für Spulenauswechselvorrichtungen für Spinn⸗ und Zwirnmaschinen 24. 11. 13 77h, 5. S. 41 226. Signal Ges. m. b. S., Kiel. Flugzeug mit radiolelsgra-

phischer Ausrüstung nach Pat. 276614; Zuf. 3. Pat. 276 5sa. 31. J. 14.

SOb, 15. P. 73 259. Willem Jacobus de Bas, s' Gravenhage; Vertr.: Tdalbert Müller, Pat. Anw., Berlin Sew. 61. Verfahren zur Herstllung von Baukon— strukttonen und Baukonstruktiongelementen aus Kunststeinmasse, die mit Wasser und Farhstoffen zu einem dännflässigen Brei 666 und nach Vorerhärtung zu einem euchten Kuchen in Stücke zerteilt und nach Umhüllung mit Farbstoff wieder ver- einigt und durch Pressen geformt wird. 16

Se, 4. D. 31 268. Conrad Dreßler, Chelseg, Engl.; Vertr.: Pat Anwälte Di R. Wirth, Dipl. Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt 4. M., W. Dame u. Dipl. Ing. T. R. Koehn⸗ horn, Berlin 8W. 68. Dfen zum Brennen und Trocknen mit seitlichen gegen den Hutraum abgeschlossenen Verhrennungs— kammern. 18. 8. 14. England 19 8. 13. SLa, 18. S. 39 303. La Socisté Menier, Paris; Vertr.: Dr. R Worms, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Vorrichtung zum Ahmessen und Verpacken von fettigem, pulverförmigem Material. 14. 6. 13. Frankreich 19. 6. 12.

Sie, 36. S. 43 360. Seitz. Werke Theo & Geg Seltz, Kreuznach. Vorrschtung jum Verhindern von Verstopfungen in Fülltichtern oder deren Auslaufen. i 14

SZa, 19. M. 58 689. Maschinenbau— Anstalt Humboldt, Cöln⸗Kalk. Messer⸗ halter für Waljentrocknger. 25. 10. 15. Sa, 67. J. 398. Jankee Wizard Clock Company, New York, V. St. A.; Vertr. Dr. K. Michaelis, Pat. Aaw', Berlin W. 35. Minutenwecker. 23. 12. 13. 84d, 5. P. 32918. Karl Peschke, Ma—= schinen fabriken, Zweibrücken, Pfalj. Bau⸗ grubenanfzug mit quer und geneigt liegender Fahrschlene und an dieser

u

Pat.⸗Anwälte, Berlin . 61. Hydroelektrische Anlagen stark wech selnder Gefällshshe und mit un— mittelbar von den Turbinen angetriebenen Wechselstrom ynchtongeneratoren. 1 12. 13. Ungarn 27. 5. 13

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Vie folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

S Ac. A. 25 685. Vorrlchtung zum Eln⸗ brtngen von Gaß oder Laft in Flüssig— keiten; Zus. 3. Pat 267 326. 21. 6. 15.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Krtellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurückgenommen 28b. B. 75 383. Greifer für die Zu. führunge vorrichtung von Brettern an Leimpressen mit Walzenvorschub. 20. 5. 15 38b. Sch. 44 841. Schirmmacherdreh⸗ ban 7 6 15 28k. T. 20 177. Vorrichtung jum Zu⸗ schneiden der gewölbten Außenflächen von Sattelzwieseln. 4. 10. 15. 5c. G. 39 752. Mähmaschine mit hinter dem Fahrgestell eingespanntem Zug- lier. 4. 11 15. 35d. G. 24 597. Preßplatte für die Entwässerung feuchter Pappen in Pressen. 1 dpa d. P. 32 937. Papiermacherfil 16.9 15 Se. 3. 9200. Vorrichtung zum Glätten und Abstäuben der Stirnflächen von Papter⸗ rollen mit Hilfe von Bürsten. 27. 5 15. dAg. S. 42079. Vorrichtung zum Vor führen beweglicher Reklame mittels in einer Flüssigkeit durch Gasentwicklung und Gewichtzwirkung auf. und absteigender Tauchkörper. 14. 1. 15. 7Ta. S. 41073. Schwimmklappen⸗ vorrichtung. 25. 10. 15.

Dag Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichg. anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichtzzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des elnst⸗˖ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 14h. A. 20 610. Woolf⸗Verbunddampf⸗ maschine mit Heisdampfentnahme. 6 11.11. LL 4c. JA. 20 624. Dampf oder Gag⸗ turbinenanlage mit zwei oder mehreren, in Hintereinanderschaltung arbeitenden auf getrennten Wellen. 29 1. 14.

468. B. 76316. Antriebgmaschine mit Dreb kolben, insbesondere für Haspeln mit Druckluft betrieb. 19. 10. 14

5 e. F. 34 949. Verfahren zur Her⸗

stellung von Obst. und Gemüsestaub (feinstem Pulver). 22. 12. 13.

4 Erteil ungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern er⸗ balten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schlaß ist jedesmal das kten zeichen angegeben. Nr. 291 197 bis 291 270, ausschl. Nr. 291 177.

2e, 1. 291 161. Diamalt⸗ Akt. Ges., München. Verfahren zur Herstellung von Backwaren. 17. 11. 14 H. 67619. Ta, 11. 291 233. Dr. Tibor von Rönap, u dapest ; Vertr. H. Wiegand, Rechts anw, Berlin 8SW. 48. Aus einem um das Bein zu legenden, elastischen Bande be—= stehender Sockenhalter. 18. 7. 14 R 41086. Ac. 109. 291 247. H. Bennik, Forest⸗ Brüssel, Belg.; Vertr.: Dr. L. Goitscho, Pat. Anw., Berlin W. 3. Gaekocher, dessen unter Federwirkung stehendes Gas⸗ abschlu ventil bei Temperatuisteiger ung des FKesselinhalts durch einen unter Gin⸗ wirkung eines Ausdehnung körpers st⸗ henden Hebel beeinflaßt wird. 24. 3 14. B. 76486. 4d. 1. 291 248. Fritz Deimel, Berlin, Luisen 2. 8. Gas selbstzünder. 9. 9. 16.

D. 3201 Ag, 22. 291 249. Willem George Fre⸗ deritk Jeymans, Haag; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. Glüh- licht Luftgaslampe, insbesondere für Benzol. 6 14. H. 66701. Belgien 29. 7. 13. 18. 30 291 250. Gustav Schworetzky, Eßlingen a N., Turmftr. 12. Spirtius- bũgeletsenbtenner. 28 4. 15. Sch 48 577. 2g. 31. 291 178. Vereinigte Gsichebach sche Werke A- Dresden. Sytrttugblau- drenner. ; 127. Kart Broselt Mül⸗

or, Heißen, Gueifenaustr. 47. hine, bei der eine Schlitz⸗ Antriebs vorrichtung eb einer Füßgr nung angeordnet if 23 7. 15. B. 79 979 6b. 8. 291 219. Marla Breker, Oden thal, Kr. Mülheim, Rh. Brauperfahren. 28. 6 07. B. 46 855. Priorttät aus der Anmeldung in Oesterreich Ungarn vom 1. 2. 1907 anerkannt. Sb, 15. 291 162. Farbenfabrlken vorm. Friedr. Bayer & Co.,“, Léverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren jur Herstellung von Alkohol und Aceton durch Gärung müt Bacillus macerang. 27 1. 14. F. 38063. Ta, 15 291 234 Johann Leonhard Treu⸗ heit, Düsselgorf⸗Grafenberg. Mehrteilige Walze. 25. 3. 14. T. 19593. 2d, 6. 261 245. Ernst Gideon Bek, Pforzheim J. B. Maschthe zur Herstellung don Rinageflecht für Blijouteriezwecke. 24. 6. 13. B 72 924. Te, 18. 291 235. Moeller & Schreiber, Eberswalde. Maschine zur Herstellung von Nägeln, besonderg Hufnägeln, aus Stangenmaterial. 4. 8. 14. M ht g89. Se, 3 291 203 William Howard Fulton, Brooklyn, u. Henry Herman Westing- house, New Jork, V. St A; Vertr. Dr. A Lepy u. Dr. F. Heinemann, Pat An⸗ wälte, Berlin 8wW. 11. Traaharer Staub- sauget. 25. 4. i4. F. 35 727. FB. St. Amertka 29 5 u. 8 8. 13 Ga 26 291 183. Leland Laflin Summers, Chicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Felt, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. Verkokunge verfahren, bet welchem kohlen stoffhaltt e Meterlal in von außen einsettig erhitzte Kammern oder Retorten kontinuterlich oder in kurzen Zeiträumen zugeführt, und der erzeugte Koks entsprechend dauernd abgeführt wird. 29. 8. 14 S. 42 966. LO0e, 1 291 184. Fritz Baumann, Mann⸗ heim, Waldpamk r. 5. Torfgewinnungs⸗ maschine zum gleichzeitigen Abbauen des ganzen, zu einer Trocken feldbelegung er⸗ order lichen Moorquerschnittg. 23. 3. 15. B. 79 260. 2d, 25. 291 163. Frau Helene Bröcking, Barmen, Königstr. 99). Verfahren zur Derstellung eines vorösen, aufaahmefähigen Filtermaterlals aus Kieselsäure zur fort⸗ laufenden Bindung und Entfernung von freier Säure als aua Metallver bindungen aus sauren metall baltigen Lösungen. 22. 12. 14. B 78716. E2I. 3. 271 265. Lucas Willem Damman, Zwolle, Nieder lande; Vertr.: CG Arndt, Dr.-Ing. P. Bock u. Dr. S. Arndt, Pat. Anwälte, Braunschweig. Verfahren zur Umwandlung von Steinsalz in boluminbles Konsumsal; Zas. . Pat. 275 314. 39. 6. 14. D. 3I 036. EZo 19. 291 135 Farbenfabriken horm. Friedr. Bayer & Co, Severkusen b. Gol