1916 / 59 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Mar 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Sa] Elsussische Palmose Werke Art. Ges. in ehl am Rhein.

Uasere Verren Akmtonäte werden hier ntt zu der am Tonnerstag den 30. März E9E6G6. Nachmittae s ga Unr, in den Dlennrãumen des Nolartats, Neues Amis. gerichis gebäude, 1 Stock, Zimmtr Nr 4, ju Kehl a. Rhein siatifiu denden 6. ordent lichen Geueralversammlung ergebenst eingelat en.

Tagesordnung:

I) Geschäftsbericht 8 Vorstands.

2 Bericht des Aufsihterats.

3) Vorlegung der Bllanz vom 31. De⸗

zember 1915.

4) Enllastung des Vorstands.

d) Entlastung des Aufsichtsrats.

6 Neuwahl des Aufsichte rats.

Die Aktionäre, welche an der Abstimmung teilzunehmen wünschen, müssen sich gemäß S§z 10 der Statuten spätestens vor Be atun der Generalversammlung bei dem KWUorstande der Geseuschaft über ibren Aktienbesitz genügend ausweisen.

Ketzl, den 6. März 1916.

Oscar Erhardt. Der Vor sitzende des Aufsichts rats: P. dan Voortbuysen.

T7össi IJ] . . . . . Ceres. Aktiengesellschaft für chemische Produkte, norm. Th. Pyrhosch, Berlin.

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu der am Mittwach den 5. April 189186, Vormittags LA Uhr, in den Räumen unserer Gesellschaft in Berlin NVW. 7, Dorolbeenstr. statifin denden VI. ordentlichen Generalver sammlung

7 ergebenst

Der Vor stand.

2 835 82,

Tagesordnung:

Vorlage und venehmigung des Ge⸗ scäfteber ats und der Bilanz nebst Gewinn und Verlustrechnung.

2 Ertlastung deß Voꝛstandz und des

Au fsichig rat.

3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗

verteilung.

) Aufsichta rats wahlen.

Die Anmeldung der Aktien zur General. versammlung hat gemäß § 6 unferer Statuten bis spätestens am dritten Tage vor der Geueralversammlung zu erfolgen.

Als Anmeldestellen fungieren:

Die Vorstände der Gesellschaft in Berlin und Ratibor, die Dresbner Bank in Berlin und Beeslau und der Oberschlesische Kreditvrrein in Ratibor.

Berlin, den 7. Märj 1916.

Der Vorstand. Cl. Pyr tosch. J. Wodicka.

75638 Leipziger Außenbahn⸗Aktien⸗ Gesellschaft.

Die verehrl. Akttondre unserer Gesell— schaft werden hierdurch zu der am Dien à. tag, dem 18. April d§. Js3., Vor— mittags II Uhr, im Sitzunge zimmer der Gesellichaft, Leipzig, Tbomasmr ing 131], statiftndenden ordentlichen Geueral versammlung eingeladen.

Tagesotdnung:

1) Vorlegung des Geschästsberichts und des Rechnungabschlusses für das Ge— schäflej hr g15

2) Beich ußzsassung detz Reingewinns.

3) Srteilung der Entlastung an Auf— sichisrat und Vorstand

4 Wahlen in den Aufssichtsrat.

Die Ausübung des Stimmrechts ist da— von abhängig, daß mindestens 3 Werk tage vor der Generainersammlung“ hei der Gesellschaft oder bei der Allge meinen Deutschen Credit. An stalt (At. teilung Becker Æ Co) in Leiyzig di⸗ Aftien biz zur Beendigung der General- versammlung hinterlegt werden.

Leipzig, den 8. März 1916.

Leipziger Außenbahn⸗Attten⸗ Gesellschaft. Der Auffichtsrat. Friedrich Fav, Vorsttzender. 75627 ö gol und Ban- ndnstrie Ernst Hildebrandt Aktiengesellschaft,

Maldenten.

Die Aktionäre werden hlermtt zu der Dienstag, den 4 pril 1916, Bor⸗ mittags EI Uhr, im Sitzungszimmer ber Norddeutschen Crerttanstast in soönigsberꝗ Pr. stattfinden den ordentlichen Gene ral⸗ versammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftzberichts und der Bilanz mit Gewinn, und Verlust⸗ rechnung 1915.

2) Heschlußfafsung über die Genehmigung

der Bllan; und Gewinnvertetlung.

3) Entlastung des Vorstandg und Auf⸗ sich grats.

4) Wahlen zum Aussichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Akten oder Hinterlegungeschein eineg Notars darüber bis spätestens 1 April d. J. im Geschästsiokal ber Gesellschast zu Maldeuten ober Rÿůnigo⸗ berg Pr., oder bet der Norddeutscheu Creditanstalt in Königsberg Pr., oder bel einer gweigntederlaffung der letzteren hinterlegt haben.

duigsberg Br., den 8. Man 1816. Der Vorsttzende des Mussichtaratg:

13

17

über Verwendung

75265

Die am I. April A916 fälligen Zine scheine Vr. 14 unserer zu G o/, vr Mnslichen Obiigatiouen werden mit dem Nennwert von

Æ O. für die Dbligationen Lit A und

* 450 1 2 6 9 1E vom 8. Mürz d5s. Isg. ab ein gelöst: in Berlin bei der National⸗ dank für Derutschland, dem Bankhause Emil Cbeiing, der Com merz und Discoutobank, Deutschen Bank. Bank für Sandel und Industrie und der Dresdner Bank; in Breslau bei der Bank für Dandel und Judustrie, vormals Breslauer Discontobank und dem Schlesischen Bantverein; in Frankfurt a M. bei der Dresdner Bant und dem Bankhause J. Drenfus c Co; in Danburg bei der Com⸗ merz. und Discontobank und dem Bankhause J. Magnus c Co; in Haundver bei dem Bankbause Hermann Barteis; in Hildesheim bei der Hil. des heimer Bank; in Leipzig den der WMitteideutschen Privatbank, Act. Ges. und der Dresdner Bank; in Dresden bei der Dresduer Bank.

Berlin, den 6 Mäci 1916.

K lgemeine Deuische Kleinbahn⸗

Gesellschaft, Actiengesellschaft.

Elehtricitütswerk Eisenach.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 4. April d. J, Vormittags 111 uhr im Hotel Zum Rautenkranz *, E senach, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:?

1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Ge⸗ schaftsbrrichts fr die Zeit vom 1. Ja nuar 1915 bis 31. Dezember 1915.

2) Beschlußsassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Ent— lastung sowie über dte Verteilung des Reingewinns.

3 Wahl zum Aussichtsrat.

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht aug= üben wollen, müͤssen gemäß § 7 der Satzungen die Altien spätestens am R. A. L9H gegen eine zu erteilende Be⸗

74577 „Vulkan“ Maschinenfabriks Metien Gesellschaft, Berlin Y w. T. Gin ladung.

Dle p. . Altionäre der Vulkan“ Ma⸗ schinen fabrikg. Actten · Gesellschaft werden hiermit zu der am 29. März 1916. 3 Uhr Nachmittags, in Hudapest in den Lokalitäten des gesellschafilichen Etablissements (7., Waigner⸗ Straße 66) stattfindenden außerordentlichen Gene- ralversammlung höflichst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Die Wahl eines Direftionsmitglieds.

2) Eventuelle Antrãge.

Die Dirertion.

Anmerkung: In Gemäßheit des 5 9 der Statuten berechtigt der Besttz don 13 25 Attien zur Abgabe je einer Stimme. Diejenigen Aktionäre, die in der General. versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, belteben ibre Aktten mindestens acht Taße vor der Generalversamm- lung bei den gesellschafttichen Kassen in Badanest oder in Wien (Ottakring, Watigasse Nr. 30) zu deponteren. Vas Stimmrecht lann persönlich oder durch einen gesetzlichen, respektiwe statutenmäßig Bevollmächtigten ausgeübt werden. (Nachdruck wird nicht bonortert.)

75161 Valmengarten Gesellschaft.

Semãaß SS 19 - 23 der Satzungen werden die Aktionäre der Palmengarten. Gesell⸗ schaft hiermit zur ordentlichen Seneral. versammlung eingeladen, welche Mitt. woch den 29. Marz, Abends G6 Uhr, im Lokal des Palmengarteng stattfinden wird.

Tagesordnung: 1) Bericht des Verwaltung rates, Bericht des Aufsichtsrats, Antrag auf Ent- lastung für die Rechnungsführung det Betriebs jabrs 1915. Wablen zum Veiwaltungs rat.

VNeuwabl des Aufsichtsratz

Autlofung von A 19 000, 30 und S6 15 000, 4c½ Hypotheken- anteilicheinen.

Die Herren Aktionäre, welche dieser FGeneralversammlung beiwohnen wollen, baben sich gemäß 8 20 der Satzungen pate stens am ritten Wochentage

wor derfelben bei dem Bureau der

Ges⸗schaft anzumelden und empfangen

scheinigung bei Gesellschaft

der Kasse Eisen ach, der Kaffe der Allgemeinen Elektri⸗ eitũts. Geselschaft, Berlin, der Kasse der Sank für Thüringen, vormals B. M Strupp, Aktien gesellschaft, Filiale Eisenach, hinterlegen. Die Bescheinigung dient als Legitimation zum Eintritt in dle General versammlung für den benannten Aktionär. Berlin, den 7. Marz 1916. Elen trieitätswert Eisenach. Aufsichtsrat. Mam roth, Vorsitzender. 755971

Gemeinnützige Haugesellschaft hanan Aktzengesellschaft.

der in

hiergegen die sie legitimierende Eintritts. karfe. Frankfurt a. M., 9. Mär 1916. Der Verwaltungsrat

der Valmeng arten Gesellschaft. Dr. F. Friedleben. Grnst Laden burg. ö ss Gewinn · und Verlustkonto

ver 21. Dezember 1915.

TXonũ.

An Handlunggsunkoftenkonto Hauskonso 1, Ah schr. 20/0 Vaue konto II, Abschr. 20,9 Utensilienkto, Abschr. 10 / Talonsteuerrũcklogetonto Gewinn:

Dividende 10 0ͤ)0 10 875 Wohltätigkeit skto. 200 Tanttemetonto 2162

Die Aktionäre werden hiermit zu der ordentlichen Generalversammlung

welch am . ;. Montag, den 27. März ds. J., Abends 5 Uhr,

im Saale des Stander amtes eingeladen. Gtwaige Anträge für die Generaloer—

an den Worstand gelangen lassen. Die Rechnung schlossen per 31. Dejember Geschäfte bericht Iiegt vom 20. März in der Kanzlei deg meisteram ts, Zim zur Einsicht auf Hanau, den 5. Mär 1916. Der Vorstand. Aug. Brüning. Georg W Herm. Küstner. Tagesordnung: I) Geschäste bericht des Vorstands. 2) Bericht des Aussichts rats Prüfung der Jahresrechnung und der Bllanz. 3) Verwendung deg Reingewinns auf Vorschlag des Aufsichtsraie. ) Entlastung des Vorstandg. 5) Neuwahlen der Mi sichts rats. 6) Verschiedenes.

1915, nebst s März bis Obertürger.

ö 9 ** fe Aker * mer 21, für die Aktionäre

Ober

irth.

über 83 Uber Die

Per Zinsenkonto

statifindet, *. sammlung wolle man bis zum 2. März der Gesellschaft, abge⸗ J 2) Reservekonto

z 5)

950536

ö ITT F

1—

Delkrederekonto . Saben.

3912780 TD TFF Bilanz konte v. I. Januar 1918.

18 534 07 759 511 84

16228995

8—

ebitorenkonto.

Vassi va.

Aktienkapitalkonto.

Delkrederekonto. Spareinlagekonto. Spareinlagezinsenkonto . 6) Kreditorenkonto Dididendenkonto

4

505 339 56 10 875

3 XJ SNF Göttingen, 8. März 1916. Vorschuß und Sparverein N. G. in Göttingen. Ter Vorstand. Srun g. W. GCbhristian fen. Der Auffichtsrat. ust Stöckicht. Carl Quentin. Fr. Bremer. Die Tividende ist sofort an un sferer Kafse zahlbar.

) Erwerbs⸗ und Wi 75599

Genossenschaft niederschlesischer Syirit Mftina. Bilanz ver ult.

September 1815.

. 63

rischaftsgenossenschasten.

usiuterefsenten G. G. m. b. G. Liegnitz. delle.

kuffektenkont o 4 Bankguthaben w Guthaben auf Geschäftsanteile

272850 3750 53 4 500 - 16 GT 7

Geminn. und Berlustkon .

2559 86 2273 33 TVD sᷓ

Debet.

An: Reservefondz konto Ollfereservefondstonto Aneberschuß

als

jugatreten 2, find am Schlusse dez Geschaf Liegnitz, den . Februar 1916. G enossenschasi nieder schlesischer y

G. Marx.

Julius Haack. Mar

iritwginterefsenten & G. m. B. Metz.

Geschäfts anteile 56 à 100 -. Reservefonde konto. Dilisreserpefondskonto Ueberschuß ..

2995

227333 10 979 03

Nredit

6 o ult. September 1915.

Per: Zinsenkonto. NMNabattkonto

73 id

t

Mitgliederbewegung: Zahl der Genossen am Anfang des geschaste sahreg 64,

lelahres o Genossen.

T7600]

In ter heute stattzehabten notarlellen Verlosung wurden von unlerer A 0, Obligatisusganleihe von 1911 fol. gende Nummern grjogen:

Ar 46 86 80 1099 1 * 200909

Nr 417 41 485 495 827 965 939 1011 1135 2 M oPO00 —,

Ar. 1327 1492 1193 1850 1572 1647 à M 00

Die 9gtüchablung erfolgt am 1. Juli er. bei dem Bankhause Germann Schoof E Co. in Oelmstedt sowie bei den übrigen Zablstellen.

Weferltugen, 29. Februar 1916 Elettrische Ueberlandzentrale Wefer⸗ lingen u. Umgegend e. G. m. b. S. 74573

Vereinigung Mittelschlesischer Spiritus · Inter esseaten eingetragene

Genossenschaft mit beschrünkter

Oaftyflicht Bericht ũber das zweite Geschäftsjahr. a Mitgliederbewegung. Bestand am 30 9. 1914 81 Genossen Zugang 1 Abgang wie im Vorjahre 81 Genossen.

Die Vastsumme der Genossen beträgt Sl00 A.

Das Geschäftsguthaben hat sich nicht

geändert. b. Bilanz.

Lt. Beschluß der General versammlung dom 30. 1. 1916 wird der Saldo von 8022,07 in folgender Weise verteilt:

1) Reservefonds M100.

2) Hilssresetvefondt 2192.57

IJ Dividende an d. Mit. h

glieder . lusammen . Dor 7. Waldenburg i. Echl. den I. Mär 1916. ( Der Vorstand. Adolf Meyer. Gustab Seeliger.

75181 ö

Die Generalversammluns der unter— seichneten Genossenschaft findet am 19. März 19160 im Lokale des Kauf. manng F. Mobaupt statt.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung für das Jabr 19135. Genehmigung der Bilanz, Entlassung für den Vorstand und den Aufsichtgrat.

27) Wabl von 3 Mitgliedern dein Auf sich gzrats.

3) Berichterslattung über Kassenreviston des Verbandgrevisors.

) Anträge der Mitglieder ohne Beschlußg⸗ fassung.

Schwarzenau, Bez. Bromberg, den

3. März 1916. Rank Ludomꝝy Ein getragene & exoffezschaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht. Der Aufsichtsr at M. Kosten g ki, Vorsißender.

e, . 1918. tina. Vasstva. Reservefond⸗ 13 973 Syezialreserre 1106692 Geschafte⸗ anteile Dividende Spareinlagen Aktien Banken Serichtekosten Wechsel Barbestand Zur Die.

ositton en

0 old 45 351 336

10

v der G s

Beneralver- ammlung.

131 59073 Mitgliederzahl: ahre 1914 übergegangen te 1914 sind neu eingetragen ö ö Zulammen Im Jabre 1915 ausgeschieden. das Jahr 1916 geen ider ESchwarzenau, Bez. Bromberg, den

März 1916. KEBank Endo, Eingetragene Genoffenschaft m. u. S. B. Wiland Dbars kt. F. Mobaupt.

Y Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwalten.

75607

Rechlgzanwalt Paul Arno Fichtner hier ist am 4 ds Mts, verstorben und deshalb in der Anwaltgliste des hiestzen Land— gerichts gelöscht worden.

Plauen, den 7. Mär 1915. Der Präsident des Königl. Landgerlchtg.

5.

8

10 Verschiedene Bekanntmachungen.

72663

Die Firma Armaturenfabrlt SGSillen

G. m. b. D. in Düsse dorf ist auf⸗

gelöst. Die Gläubiger werden auf—

gefordert, ihre Ansprüche beim Liquidator eter Hüllen, Düsseldorf, Gartenstraße 132,

anzumelden.

744850) Die Gesellschast Mechauische Holz—⸗ bearbeitung mit beschr. Oastung in Aachen ist aufgelbst. Wir erfahen nusere Gläubiger, sich ju melben.

———

736 16 Der era l ver sammlung

Die, Mitglieder der Uelzen n voi sicher un ge ban a. G ju M werden ju der auf Mitwoch 20, Märg 19160, Marags 15 im Ganbof . Stadt Dam bur n anstebenden ordentlichen genen sammlung hiermit eingeladen. *Mh

agesordnung:

1) Jabresbericht für 1915, Gen / in

der Bilanz, Entlastung der Du

y 8 dee fi sbiatare 1

Neuwa don zwei 1 mitgliedern. ussct

3) Verschiedenes.

Ver Jabresbericht nebst Reg abschluß liegen zur Einsichtnahme Mitglieder im Geschaäfte baust de! ju Ueljen, Bahnhofstr. 16, aug.

Uelzen, den 8 Mär gls.

Neljener Viehuersicherungeh a. G. zu Uelzen.

Die Direktion. A. Bu dun,

Da die 3 . Hamburger Wurstfabrih hb

G. m. b. G. in Liquidation getreten ist, werdn Gläubiger ersucht, ihre Forderung g ju machen. ! G. W. . Halb erstadt, Blankene se Dockenhuden, Nüblenn Liquidator.

GHansealische Tabal 4 Cigarren m b. H. in Liquidation, Hanh

Durch Beschluß der Gesellschan : 58. Februar 1916 ist die Geselsschn gelöst worden.

Die Gläubiger werden aufg lbre Forderungen bes dem untere Liquidator anzumelden. f Ludwig Schünemann, Bücken

Vamburg, Kaiser⸗Wilbelmstr. M

72133 Betanutmachung. Die Gesellschaft unter der Firma mann Go., Selters. C Limon automaten Gesellschaft mi schräunkter Haftung“ zu Cöln s gelöst. Gemäß § 65 des Cescze die Gesellschaften mit beschränkier ho sordern wir biermit die G läubigs Gesellschaft auf, ibre Ansprũche ann stallmann Æ Co, gelters. ] nadenautomaten Gesellschaft m schränkter Haftung in Liquide Die vigusdatoren: Mori Goldstein. Moriß Kallmann. 751783 Bekanntmachung. Die Norddeutsche Leder fabrikẽ Gele lschaft mit deschrãntter dan ju Stade ist aufgelöst. Die Glan

bel ihr zu melden.

Stade, den 3. März 1916. Der Liquidator der Nordden Leverfabrik Stade, Gesellscheß beschränkter Haftung in Llqulde

L. Richa rz.

Die unterzeichnete Firma lst in dation getreten und bittet die Gläuh sich zu melden.

Leiyzig. erf Æ Frenkel G. m. b. 6.

Der Liquidator: G. W. Zteke.

17274

01 L32109 ; Die Firma Vaul Wulf Gesell

i. W. ist am 2. Februar 1916 aug worden und in Liquldation getreten Gläubiger werden hierdurch aufge ihre Ansprüche anzumelden. Der Liquidatar: W. Linder Dortmund, Ostenhell weg &

6m,

Durch Beschluß vom 28. Da 1913 ist die Aufissung der Gesel in Firma „Textilwerke Mautner sellfchaft mit deschränkter Han in Lang enbielau beschlossen worn sind die Unterzeichneten zu Liquida estellt.

Die Gläubiger vorbejeichneter f schaft werden gemäß 5 65 des 6 betr. Gesellschaften mit beschrärktt tung, aufgefordert, sich bei dersel melden.

Lang enbie lau, im Mär 1316. Tegtilwerke Mautuer Gesellscht beschrankter Haftung in Liqulde FIsidor Mautner. Stepyban Nan Konrad Mautner. Julius Is

(T7 5430 G etaunimachungs Die auf Grund der S5 246. * Reiche versicherungs ordnung s. Zt. in Betriebskrankenkasse * . * Firma J. Jaekel in J wird nach Genehmigung det Oberdersicherungsamts in Liegntf gelöst. ö Die Befriedigung etwaiger Glüä die ihre Forderungen nicht alebalt stens aber binnen 3 Monaten anmelden, kann verweigert werder, besonderg hingewiesen wird. ; Anmeldungen von Forderungen] richten an die Nasstererin

Frünltin Marla Seissert, A Kahnhofstr. Ar. 11, pan

Betriebytrankenkafst

S. Ae ö Adolf Schmidt. in

; Der Siguidator: FYub. Drescher in Aachen, Soerserweg oda

Firma J. Jaekel, In

der Gesellschaft werden aufgeforden

mit beschränkter Haftung in oh

Der Inhalt Nieser Bensage,

in welcher die Bekanntmachungen aus

Vierte Setlage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin Donnerstag den 9 März

e

palerie, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif. und Fahrplanbefanntmachungen

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. zo)

Dag Zentral Handelregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Eppeditlon des Reichs. und Staatzanzeligers, 8. 18,

Kilbelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

(Dle Iiffern links bejeichnen die Klasse, ie Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben zie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eineg Patents nach- zesucht. Der Gegenstand der Anmeldung st ein stwetlen gegen unbefugte Benutzung eschüzt. e s. g. 27 9a. Attiebolaget Op- mus, Vät by, Schweden; Vertr.: Rudolf Gail, Pat. Anw., Hannover. Anhetz.˖ yortich ung für Petroleumkocher und andere Dampfbrennerlampen. 22 5. 15. Schweden 3. 7. 14.

Ib, 1I5. R. 39 777. Ravmond Gorcrete pile Gompany, New Jork, V. St. 1. Vertr.. Dipl. Ing. G. Benjamin, Pat⸗ Anw., Berlin 8w. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung versteifter nitallischer Schalen fur die Herstellung von Betonpfählen. 29. 1. 14. V. St. Imerika 14. 11. 13

tz, « Sch. 46 766. F. van Scharren⸗ zjurg, Tiel, Holland, Hendrik Spronk u. Deter Spronk, Rotterdam; Vertr.: R. Brede u. Divl -Ing. 8. Hammersen, Pa Inwälte, Cöln a. Rh. Waschmaschine. 1 18

11e, 5. St. 20 365. Paul vom Stein, Solingen, Mãngstener Str. 101. Maschine jut Herstellung von Lochungen zum Durch. leben der Heftsäden in Aktendeckel. 29. 3. 15

186, 4. K. 90 263. Knorr⸗Bremse Akt. G.s., Berlin Lichtenberg. Einrichtung zur Sveisung eines Lokomotivkeffels mit durch . vorgewãrmtem Wasser. 115

1836, 13 K. 61 056. Knorr⸗Bremse Akt. Ges, Berlin Ilchtenberg Tesselspeise⸗ dentil in Verbindung mit Auglaßpventil.

II. 8. 15. 189, 2. M. 54 963.

2. Luelen Mauriee, Jarls; Vertr.: G Lambertg, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. e ==, , r. att von der Feuerung getrennten Wärme speichern. 26 1. 14. Frankreich 23. 1. 13. 18a, 17. M. 52 092 Mergenthaler Linolvpe Company, New Jork: Vertr.: Dir Ing. Brun Bloch, Pat. Anw., Berlin X. 4. Vorrichtung an typo⸗ grapbischen Setz und Ablegemaschinen lum Trennen der ju verschiedenen Sätzen gebörigen Matrijen oder Patttzen einer geile. 16.7 189

15a. 17. M. 53 459. Mergenthaler Lino⸗ zöe Company, New Jork, V. St. A. Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anw, Berlin N. 4. Ablegevorrichlung für typo grapbische Setzmaschinen mit einem einzigen feststehenden Ableger jum Ablegen der Matrijen oder Patrijen in eine Mehr⸗ labl von Maqazinen. 22 8. 13.

15a, 18. U. 5114. Union Trust Com- pany, Washington D. G., V. St. 1. Vertr.. A. du Boig Reymond, Max Vagner u. G. Lemfe. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Vorrichtung jum Ein— tellen von abnorm abgemessenen Metern über der Gußsorm an Maschinen zum Gießen und Setzen von Leitern. 22.2. 13. 15a, 18. U. 5795. Union Trust Com- hany, Washington D. C, V. St. A.; Vertr. . du Bois Reymond, Max Vagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 5X. 11. Setzschiffvorrichtung für Einzel⸗ lettern gießmaschinen. 26. 2. 15.

17e, 4. 8. 42 914. Andreas Petrus Lundin, Long Igland Cisy, New Pork, J. St. A.; Verir. Pat. Anwälte Bipl.⸗ Ing. Rudolf Specht, Hamburg, u. E. Alb. Nenninger, Berlin 8W. 61. Käbl. wum. 1. . 15.

119. P. 31 130. Raoul Pierre Pictet, Parls; Vertr.: A. du Bolg, Reymond, Max Waaner u. G. Lemke, Pat Anwaͤlte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Trennung atmosphärischer Luft oder anderer Gas⸗ gemische in ihre Bestandteile. 1. 7. 13. Frankreich 2. 7. 12.

18e, 5. St. 20 324. Ludwig Conrad Strub, Zürich (Schwei); Vertr. Pat.“ Anwälte Dipl. Ing. Hang Caminer, Ber. lin W. 685, u. Dipl. Ing. K,. Wentzel, Frankfurt a. M. Dfen it Oel. oder Teerfeuerung für industrielle Zwecke. 2. 2. 15. Schwei 3. 11. 14.

201. 20. A. 27 483. Allgemeine Elek⸗ trieltãts. Gesellschaft, Berlin. 686 ver⸗ dn für Fahrdrähte elektrischer Bahnen. 28 10 15

2LIa. 64. T. 17 826. Western Gleetrte Dompany Ltd., London; Vertr.! Dr. 3. Flscher, Pat.. Anw.R, Siemengstadt b. Berlin. Echaltunge anordnung für Fern. prechan lagen, bei denen anrufende Leltungen natalg se , Schaltwerke an Per⸗ , , n. se angeschlossen werden.

Ma, 84. X. Un 651. Western Glectrle

2

6

Gompanv Ltd., Lonodon; Vertr.: Rischer, Pat. Anw, Siemensstadt b Berlin. Schaltungsanordnung für Fernsprechneben⸗ stellen mit Wählerbetrteb. 1. 7. 13. 2ERa, 64. T. 18 713. Western Glectrie Gompary Ltd., London; Vertr.: Dr. X. Fischer, Pat. Anw., Siemen nadt b. Berlin. Sch altungsanordnung für Fern sprechanlagen mit selbsttätigen Wählern. 26. 9. 12. 2a, 65. L. 43 307. C. Loren; Akt. Ges., Berlin. Schaltungs anordnung für Selbstanschluß . Fernsprechanlagen mit von Nummernstromstoßempfängern freien Sprechverbindungsleitungen. 8. 7. 15. 2He, 21. K. 59 286. Fa. Heinrich Fried⸗ rich Looß, Nürnberg. Abjweigklemme für elektrisch' Leitungen aus jwei sich über⸗ greifenden, längsgeschlitzten Hulsen. 19. 6. 14. Ie, 41. V. 13 146. Voigt & Haeffner Akt ⸗Ges., Frankfurt 4. M. Schalter nach Patent 283 sit; Zus. z. Pat. 283 646. 6 R 16 Ale, 45. P. 33 564. Ebrich & Graetz, Berlin. Einrichtung zur Spannungtrege⸗ lung von Dynamomaschinen mittels jwi— schen Döynamomaschine und ihrer Antriebz⸗ maschlne angeordneter elektromannetischer Kuppelung. 6. 11. 14. Ye, 20). G. 43 024. Th. Geuber, Lädenscheid. Elektrizitätszähler; Zus. z. Georg H. Weid⸗

Pat. 2865 5362. 75. 6. 18. If, 53 W. 47218.

haas, Cassel, Rothenditmolderstr. 17. Elektrische Glühlampe. 30. 11. 15. 2Hg8. 10. D. 8173. Albert Ohm, Berlin, Schlvelbelnerstt 20. Konden sator. 25 7 12. 2Ag, 12. A 26 869. Allgemeine Glek. tricitäts. Gesellschaft, Berlin. Quecksilber. dampfgleichrichler mit gebeljten Anoden. 11. 3. 15. V. St. Amerika 11. 3. 14. 2g. 1595. H. 64773. Dr. Wilhelm Dammer, Freiburg s. B., Im Grün 6. Rüssigkeits kühlung für die Clektroden von Vakuumröhren, insbesondere für die Anti⸗ kathode von Röntgenröhren. 23 12. 13 2g, 18. R. 42 347. Reiniger, Gebbert d Schall Akt. Ges., Berlin. Verfahren zur Bestimmung der Intensitat von Röntgenstrablen. 11. 9. 15

2g. 19. W. 46351. Dr. Ferdinand Winkler, Wien; Vertr. Dr. R. von Roihenburg, Pat. Anw., Darmstadt. Ver⸗ fahren jur Herstellung von zur Radio— aktivierung von Flüssigkeiten dienenden Körpern und Gefäßen. 26. 8. 185. 248. M. 58 797. Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Cöln⸗ Kalk. Entschlackungs⸗ vorrichtung mit doppelarmigem Hebel, ing⸗ besondere für Müllverbrennungsöfen; Zus. . Anm. M. 56 805. 14. 65. 15

2KAe, 11. G. 4 900. Georgs. Marien Bergwerks. und Hütten⸗Verein, Akt. Ges., Osnabrück. Verfabren jur Verhinderung von Betriebsstörungen bei Gagerjeugern mit Abführung flüssiger Schlacke. 14.5. 15. 26a, 10. M. 53 924 André Le Morvan, Rubalx, Nord; Vertr.. Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. Verfahren zur Erzeugurg von Wasser⸗ oder Oelgas oder beider Gase gleichtettig in hortjontalen Gagzretorten. 13. 10. 13.

20, 2. B. 80 093. Erbard Berberich, Ettlingen i. B. Greifwerkjzeug für künst⸗ liche Onde. 2. 5 1I5̊95. 20Of, 5. D. 31 114. Robert Henry Davig, London, u. Edmund Allday, Bir⸗ mingham; Vertr.: G. W. Hopkins, Pat.“ Anw., Berlin 8SsW. 11. Vorrichtung zur Erzeugung künstlicher Atmung. 4.7. 14. England 22.7 13.

30h, 2 B. 76510. C. F. Boehringer & Söhne, Mannheim⸗Waldhof. Ver. fabren jzur Isolteruag wirksamer Stoffe auß vitaminbaltsgen Substanzen und aut Organextrakten. 24. 3. 14.

30k, 13. 3 9296. Gustav Adolph Zapf, New Jork City; Vertr.: Divl. Ing. G. Wurm, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Luft. iuführungs und »abführungsanlage für Atmunggvorrichtungen. 30. 1. 15

84e, 8 G. 20 754. Eniwisle & Kenvon, Ltd., Accrington, Engl.; Vertr.: A. Elliot u. Dipl. Ing. Richard Geißler, Pat. An- wälte, Berlin SW. 48. Tepplichkehr⸗ maschine mit Bürstenreiniger. 24. 10. 14. Großbritannten 13. 11. 13.

248. 17. D. 32 172. Fa. Gustav Dehler, Coburg. Metallnetzmattaße mit Holz— rahmen. 27. 11. 16.

gal, 6. H. 68 140. Fritz Hörnlein, Schw. Gmünd, Würit.,, Hirschgasse 7. Vorrichlung zum selbsitätigen Ausheben von Gegenständen aus Flüssiakertsbädern nach einer bestimmten Seit. 15. 3. 15. 41, 14. A. 26 958. Allgemeine Deutsche Aluminium. Kochgeschirr - Fabrik, Guildo Gnüchtel, Lauter i. S. Grꝛffbefestigung sür insbesondere aug Aluminum bestehende Kochgeschltre o. dgl. 23. 4. 16.

A411. 80. G. 80 401. Arno Beyer 1c, Vockenhelm J. Bad. Verstellbarer Klelder⸗ bügel. 28. 10 15.

da, 16. G. 41 g. Giegener Eisen⸗ bahndedarf A. G.. Siegen J. W. Fang⸗ vorrichtung für Ybrderkörbe. 3. 3. 14.

den Handels⸗ Güterrechts.,

18 ; Vereins., der Eisenbahnen enthalten sind,

An zeigenprei

Genossenschafts.

Bezugspreis beträgt 1

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der . ( So für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 0 8. s für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 30 5.

1 R Alfong Roeder, Breslau, Gustav⸗Freytagstr. 47. Lüftungs. und Luftbefeuchtungsanlage für Arbetta— säle. 16. 4. 14. 38k, 5. H. 66144. Harzer Holjwaren⸗ Fabrik Gebr. Lohoff, Tettenborn 1. Hatz. Maschine jzur Peistellung von gedrehten Gegenständen aus Holj. 17. 4 14. 40a, 46. St. 19671 Berthold Streit, Düsseldorf, Kaiserwertherstr. 259. Ver— fahren zur Gewinnung von Platin und Begleitmetallen auß platinarmen Erzen. 25. 3. 14. Ze, 14. Fomrtman, Gottscho, Wassermesseranlage. 18. 9. 14. A2, 17. Dresden L. mengenmesser WB. 4 1 Dm, 16. W. 46096. Wanderer Werke, dorm. Winklhofer C Jaenicke Att.⸗Ges., Schönau b. Chemnitz. Verschlußvorrich tung für das Hehäuse von Rechen und ähnlichen Meschinen. 12. 1. 15.

486, 33. M. c7 073. Dr. Paul Mever, Akt. Ges., Berl Selbstkassie render Strombegrenzer. 1. 9. 14. 466, 13. W. 46252. Heinrich Woll, Gergweiler ⸗Ottenhausen. Viertaktgas⸗ maschine mit Regelung der Spülluftmenge, entsprechend der Belaftung. 27. 2. 15. 47a, 17. S. 43 127. Sventfa Aktie⸗ bolaget Gasceeumulator, Siockbolm, Schweden; Vertr.: Dipl.- Ing. E. Fehleit, G. Loubier, F. Harmsen, J. Bünner, G. Meißner, Dr Ing. G. Breitung, Pat. Anwält⸗!e, Berlin SW. 61. Verbund⸗ membran. 27. 10 14. Schweden 12. 12 13. ÆTe, 6 M. 57 31. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. lmmermann, Stuttgart, Rotebühlstr. 59. Mitnehmer kupplung mit Freiauslösung für jwer Drebrichtungen. 20. 11. 14. Schwetz 14 11. 14. 47D, 14. R. 40 99 Hanz Renold Limited, Manchester, England; Vertr.: 2. Schiff u. Dipl Ing. H. Hillecke, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. Geraͤuschlose Treibkette, deren äußere und innere Keiten— glieder aus Paaren von Halb 1 Gliedern gebildet sind. 27. 6. 14. Großbritannien 38. g. 14. 47h, 20. B. 729389. Levallois⸗ Perret, Seine, Frankr.; Vertr Dipl. Ing. B. Wassermann, Pat.“ Anw, Berlin 8W. 68. Mit achsial beein flußter Reibungskupplung versebene Vorrichtung jum Antrieb insbesondere von Luftschrauben, Kreiselpumpen oder sonstigen Vorrichtungen mit von der Drebgeschwindigkett abbängigem Lastdruck. 28. 6. 13. Belgien 11 6 13 49a, 56. G. 40915. Samsonwerk G. m. b. H., Berlin. Fräemaschine, bei der jur Bewegung des Schlitteng ein lös bares Mutterschloß eine Spindel benutzt wird, die nach Beendigung des Arbeltsbubes selbsttätig von ihrem Antrieb entkuppelt wird. 24. 1. 14. Od, 5. W. 46569. Fa. A. Wetzig, Wlttenberg, Bej. Halle. Antrieb für sreischwingende Plansichter. 21. 5. 15. Se, 14 H. 69 209. GErnst Hegemann, München, Leopoldstr. 135. Leierartiges Zupfsaiteninstrument 8. 11. 15. Se, 30. K. 61 065. Anda. Koch A. G. Trossingen. Vorrichtung zum Festnieten der Zungen auf den Stimmplatten. 19 8.135. 52a 17. S. 42 265. The Singer Manu⸗ facturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Vipl. Ing. Dr. W. Tarsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Beilln SW. 11 Knopflochnäbmaschine mit einer von einer ständig umlaufenden

F. 40216. Abraham Stockholm; Vertr.: Dr. L. Dat. Anw., Berlin W. 8. 7. 9. 15. Schweden

Fritz

Sch. 46 665. Arthur Schulze, Dohnaerftr. 23 Wärme- für Warmwasserheizungen.

Mare Birklgt,

und

Scheibe betätigten Schließvorrichtung für

die Stoff klemme. 20. 5 14.

8b, 47. I. 27 487.

Zusammenklarxpkarer Kinderwagen mit Scherenuntergestell und festem Wagenkorb; Juf. j. Pat. 87 297. 30 107 15. Ge, 6. G. 42943. Deutz, Cöln. Deutz Getriebe für Motor⸗ fahrzeuge; Zus. j. Pat. 192 186. 26. 5. 15. G3c, 18. KR. 61 458. Ad. König, Char- lottenbuig, Pestalozzistr. S7. Flüssinteits. getriebe, ingbesondere für Kraftfahrzeuge. . 416

W. 44 806. Daniel Wiesen⸗ äcker u. Fritz Cremer, Fulda. Rad für Kraftwagen mit abnehmbarem, aaf einem Eisenring befestigtem Vollgummlrelfen. 1. 4 14. g4b, 22. H 67 218. Hamburg, Billstr. 92. tung für Maschinen jum Ve Flaschen mit Kapseln. 28 7. G3e. 5. K. 57 359. Aler Lünen. in der Gesichterichtung. 26. Gra, 21. St. 19736. Stern Goleman

Josef Häusler, Verschließein rich ˖ rschließen von 14.

Kümmel, 5

2 12 1 * 12

Dlamond Machlue Gompany, New York;

4

Aktien ⸗Gesellschaft .* für Korbwaren und Kinderwagen ⸗Industrie Hourdeaux Bergmann, Hirschaid, Bayern.

Gasmotoren Fahrił

Zwelteiliger Riemen zum Rudern

1. wen de

Vertr.: Dipl. Ing. G. Benjamin, Pat.⸗ Anw., Berlin 8. 11. Vorrichtung zur Feststellung der Kornrichtung eines Dia. manten. 24. 4. 14. 67a, 24. St. 60 598. Felix Krug, Leipzig, Schönhausenerstr. 19. Randpoliervorrich⸗ tung an Poliermaschinen. 23. 4 15. Ta, 32. G. 42 480. Gesellschaft des Achten Naxos Schmirgels Naxos Unton Schmirgel Dampfiwerk Frankfurt a. M. Julius Pfungst, Frankfurt a. M. Dop.« veltes Wendegetriebe, im besonderen für Schleifmaschinen. 16. 12. 14.

686. 27. V. 12224. Jan Eilers Visser und Hero Iben Deten, Emden, Larrelter⸗ sraße 14. Vorrichtung jum Heben von Wagenfenstern über die Wetterleiste. ö

68d, 34. . 25 807. Leo Amtmann, Jakobe pl. 12, u. Franz Reischl jr., Gin⸗ trachtstr. ,. München. Feststellband für Fenster mit unter Federwirkung stehender Dülse auf dem Drehboljen. 22. 4. 14. 7c, 54. J. 5897. United Shoe Machi⸗ neiy Company, Paterson u. Boston, V St. A.: Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zur Herstellung von Schuhwerk mit auswärts gewendetem Oberlederrand; Zus. j. Pat. A4 569. 30. 8. 15. Großbritannien: 22. 9. 14 u. 16 1 15

80a, 25. G. 40 1383. Max Gairing u Josepb Gairing, Stuttgart, Gutenberg⸗ snraße 54. Schneckenflügel für Strang pressen mit nabenlosem vorderen Flägẽ. 1 1e

Skxe, 39 T. 20019. Telepbon⸗Axparat⸗ Fabrit E. Zwietusch Go. G. m. b. P., Charlottenburg. Federnde selbsttãtige Seilspannvorrichtung für Seilpostanlagen mit Greiferwagen. 25 7. 16.

8a, 1. M. 57 925. Heinrich Mottek, Berlin Wilmersdorf, Am Seepark 81 Vꝛirfahren zum Trocknen von Kartoffeln, Rüben usw. 20. 4. 15.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 1 4c. S. 41 44. Verfahren zur Aus. nutzung der in Flůssigk⸗itz Tran formatoren entwickelten Wärme. 28. 1. 15. 2If. W. 42141. Veriahren zum Betrieb ele ktrischer Dampfapparate, insbesondere elektrischer Quecksilberdampflampen mit Wechselstrom 5. 7. 15 429. G. 243813. Einstellvorrichtung für Prismen mit auf die Schrägflächen des Pris mas drückenden Einstellmitteln. 13 9 15

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗

kanntmachung der Anmeldung im Reichs Die Wirkungen des einstwelligen 2

anzeiger. Schutzes gelten als nicht eingetreten. 3) Bersagungen. Auf die nachstehend Neichganzeiger an dem angegebenen Tagt bekannt gemachten Anmeldungen ist err Patent versagt. J weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten 16. N. 12455. Verfabren stellung eines zitratlöslichen, unlöslichen Düngemittels aus natürlichen Phosphaten 2. 2. 14. . X. Lagerung und Stützung

110] . 1Inmtlteldar

were

zur Her⸗

T aufein⸗

folger krümmungen. Aenderungen in der Person

des Inhabers. Eingetragene In baber folgenden

Patente sind nunmehr die nachbenannten

—— = 2 1 2. J 0 677. G. Schanzenbach

3 7* Trankfurt . M

b. D, Frankfurt 9. M.

20.

der

Co. 1

286 425.

Vant Gin;

he in Bamberg; * F . XI J 894 Fe 3 ö Anton Endres, Glektrotechniker in Bam

Fabrik G. m. DIe. 278 653 Deddern beimer Kuvpserwerk und Süddeutscke Kabelwerke, Akt ⸗Ges,. Abteilung Süddeutsche Rabel. werke, Mannheim. 21f. 753 Dr. Berlin, Rot herstr. Sie. 290 750. Michael Denny, Straß⸗ burg 1. ElJ., Molsheimerstr. 14 5) Aenderung in der Person des Vertreters.

1665. 282 947 Jetͤziger Vertreter für Ebrenbeld Diwi -Ing. Arthur Kuhn, Par. Anw., Berlin 8SwW. 651

6) Nichtigkeitserklärungen.

Dag der Fuma: Deutsche Telep don. G. m. b. in Berlin gehorlge Patent 26 948, Kl. 2la, betreffend Stromsender für die Tellnehmerstellen

286 Franz Stkaupy,

=

X V.

. in Wasser

getragen Elettrizitãta · Geienschaft. Schmit i

gerlragen * 2830 Mech. Kleider sabeit Emil Gerion in

.

Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waremeichen, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Regel täglich Der

8

eines Selbstanschluß⸗Fernsprechamts“, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 5 2. 16 für nichtig erklärt.

Das dem Emmanuel Felix Aumont in Paris gehörige Patent 260 7 8, Kl. 179, betreffend Einrichtung zur Zerlegung der atmospbärischen Luft in ihre Bestandteile durch Verflässizung unter Druck, Gnt⸗ svannung und Rektifikation der Flüssig-⸗ keit‘ ist durch rechtskräftige Entscheidung des FKaiserlichen Patentamis vom 265. 11. 19 für nichtig erklart. . ;

7) Berichtigung einer Patentschrift.

Zu der Patentschrist 285 910 Kl. 89a Fig. 2 ist ein Berichtigungsblatt heraug⸗ gegeben worden.

) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Geb ken.

oz. TB: 161219 7e:

224 246. So: 276 341.

Sn: 223 1686. RGOe:

129: 165 548 172 401

: 254713. E Be: 279 540.

E86: 252 503. 20er

zar 234 973 2540189

267772 273799 276193

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Ih: 264 285. 2f:

254 684 241i: 257 374 21 I 156 066.

256: 222289. 27H: 265 854. 29a:

238 385 270 837 278 732. 296: 197 965.

30a: 2655 9165 271274. Z0Od: 266 534.

305: 149731. 3c: 237 241. 8 gir

272 650 3411 273939 a8: 262025.

3681 136503. 426: 268 895. 429:

260 157. A421: 233 463. A 2m: 253 534

277 509. 420: 279 562. 44a: 274 092.

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132

365 5i5 27131. 251 314 264 67.

15 274 395. D. Infolge Verzichts. 2 263 575 n: 215 356.

. 216: 1 206 141 276

126:

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Berlin, den 9 Mär Raiser liches Vatentamt.

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Bamberg: Be ber Gant it 4 Ra tn felge Ausscheidens des Ge⸗ Jakob Schmitt, Kaufmann J 97 441 z nunmehriger Alleininhaber:

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Bamberg, den 4. Mär 1916. Rol. Amtggericht.

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des Köaigalichen Amtegerichts Berlin-

Mine. In das Handel reg ster Abteilung A ist heute worden Nr.

Abteilung A.

Berlin Mine olgendes ein 44230. Firma:

Ber ll. Inhaber Emil Gen on, Raus. mann, Berl. Geschäfte lokal: Tan ig= straße 30 11. Nr. 14 131. Firma JIosef Cettersbhagen in Derfin. In- daber Joses Deiterg hagen, Raufmann und Techniker. Berlln. Geschastenmelg; Flolterung für Dampfanlagen. Geschafg. lokal: Prenzlauer Allee Rr. 36. Bei