ö .

3049] Norddentsche Handels bank A. G. Wir laden hierdurch die Herren Aktio- näre unserer Gesellschaft zu der am Frei⸗- tag, den dv. Mai 1916, Nachmittags 2 Uhr, in Lehrkes Hotel, Geestemünde, stattfindenden LI. ordentlichen Gene⸗ ralversammlung höfl. ein.

Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗ rechnung für das Rechnungsjahr 1915 und Genehmigung derselben. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 3) Bestätigung der in der außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 15. September 1915 gewählten Auf⸗ sichtsratsmitglieder evtl. Neuwahl. Die Hinterlegung der Aktien hat bis zum 2. Mai d. J. inkl. zu erfolgen, und zwar entweder an unserer Kasse in Geestemünde oder bei der Deutschen Bank Filiale Bremen in Bremen. Geestemünde, den 10. April 1916. Norddeutsche Handelsbank A.⸗G. Busch. G. Tinne meyer. Westing.

l3col! Antien . Gesellschaft

A. girsch C Co., Cassel.

hiermit zu der am Mittwoch 10. Mai 1916, Bormittags 10 uhbe, in unserem Fabriklokale. Sedan strae 2 stattfindenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlage der Berichte dez Verftande und dez Aafftchtzralz nedst Bil und Gerin. nad Verlustk das Geschalejebe 1815

q 56. 1 9 3 Nr rr lastung des assththeetg und Ver ⸗ F

9

stande. 2

2) Beschluß faffang der Verwendung des Rein gewinngz.

3) Wabl in den Aufsichtarat

Diejenigen Aktionäre, welche an der

neralversammlung teiljunebmen wän

*

vor der Versammlung entweder bei der Gesellschaftakaffe, bei der Deutschen Bank in Berlin, bei der Dresdner Bank in Berlin, bei der Dresdner Bank Filiale Cassel in Caffel oder bei der Württembergischen Vereins⸗ bank in Stuttgart zu hinterlegen. Cassel, den 11. April 1916. Der Vorsitzende des Auffichtsrats: G. Plaut.

133221 Plantor⸗Altiengesellschaft für Platten⸗Sprechmaschinen.

Die Herren Aftionäre unserer Gesell. schaft werden hierdurch zu der am Sonn.«

mittags 3 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaff, Berlin NW., Unter den Linden 39, Zimmer 16,18, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung er- gebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Jahresberichts des Vor—⸗ standz und des Aufsichtsrats sowte der Bilanz und Gewinn- und Verlust— rechnung für das Jahr 1914.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die Gewinn— verteilung.

3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.

Dle Herren Aktionäre, welche ihr

Stimmrecht in der Generalversammlung autüben wollen, haben ihre Aktien bis zum 9. Mai d J., Abends 6 Uhr,

in den Geschäftsrüäumen der Gesell. 4. . 6 ñ nossen mit einer Haftsumme von 37 080 6 an.

guthaben der Genossen um 1770 ½, die Haftsumme um 1200 K vermindert.

schaft, Berlin NW., Unter den Linden 39, Zimmer 1618, zu hinterlegen oder bis dahin der Gesellschaft die Hinterlegung bei einem Notar oder der Reichsbank nachzuweisen. Berlin, den 13. Aprll 1916. Der Aufsichtsrat. Dr. Stoessel.

33065

Inventarlenzugang.

Wechsel und Kassa Warenvortãte.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäffaberlchts, der V

Pacht · und Zinsenkonto .. Generalunkostenkonto .. Abschrelbungen auf Inventar

Prodega⸗ — Warenkonto Bestände Debĩitorenkonto für Federstahl · Industrie vormals Vertreterkonto.. 366,

. !. Aoposchreibung Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden . ,. den ut. :

10 do Abschreibung der Ge. Wechselkonto, Kundenwechsel hen, DVostschecklonto

haben ihre Aktien bis spätestens 8 Tage Gffeltenkonto Kassenbestand

Zinsenkonto

Juhrkonto Spirituos. . Prozen tkonto Handlungsunkostenkonto Selterwasserprozentkonto Selterwasserrabattkonto Reisekonto

dohn ont abend, deu 13. Mai 1916, Nach. . Günther & Gb....

Pferde⸗ und Wagenkonto 15 0½ Inventarkonto 10 0½9 Maschinenkonto 10 0½ Flaschenkonto 15 0/90 Dehitorenkonto Organisationskonto Firmenerwerbakonto Reingewinn

6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.

KRBilanz am 30. Sevtember 212918.

Attiva.

Viverse Außenstände, Bier forderungen, Darlehen ꝛc.

Soll.

D. Gewinn ˖ und Verlustkonto

36 16427 5 rn ĩi bs 6

660 134 193 84

13 020 = Industrie⸗ u. Kommerz bank, Berlin.. 79 957 16 Kreditoren

Noch

Brausteuer 57090

Geschäftgantelle Reservefonds

Bierkonto Verlust

934 276 33 nicht fällige

Mitgliederbestand: 9.

Waldecker Brauhaus, e.

G. m. b. S. in Corbach.

Der Vorstand.

N. Trau.

Vftiva.

W.

Lind.

152 222 87 am 30. Sentember 19158.

I. TJ N

Vassiva.

69 gl .

39 nd z

39 go. 163 10

Haben.

129 669 6h 4 24 29

12458

. rodursions. und Giukaufe- Genofseunschaft für Gastwirtsartikel.

Gilauzkonto per 1. Januar IIS. — — — —— —

6. 34 709.32

; 12 400, 73

123 7686, 73 3021,25

„ Einzuzahiende.

7290,69

729 09 6 1615,40 46 012,87 6 901,97

10 000, — 1000,

Abschreibung Taschinenkonto. oM Abschreibung laschenkonto⸗.. 3 Abschreibung rmenerwerbskonto

148 561 51

44 r 709 3 9 746 48 4 369 58 100 — 36 —

9 2 6 561 60 14 538 40

39 11090

d co 137 30 z 16

it 115 2h 106613

Kreditoren. Genossenschafts⸗ kapitalkonto ... Quelle W. Günther & Co. ö Quelle Pachtkonto Quelle Kaufkonto pachtkonto H. Gün⸗ ther's Erben Reservefondskonto Bankkonto . Reingewinnverteil. R Nicht abgebolte Di e nd, Sparkonto, Dive rse Sparguthaben. Gewinn⸗ und Verlust⸗ konto, Reingewinn

Berlin Reinickendorf, den 24. Februar 1916. Der beeidigte Bücherrevisor: Paul Senger.

Abschreibungen:

Vorstehendes Gewinn⸗ und

121 876 95

17 69262 3 g e 134341

11 65797

16 251 27

Iö0 =

171325

729 09 161549 6 901 87 3021 25 5 000 — 10064— 8 285 94

Gewinnvortrag aus 1914

Warenkonto, Brutto⸗ nn,

Kassadifferenzkonto.

Berlin Reinickendorf, den 24. Februar 1916. Der vereidigte Bücherrevisor: Paul Senger. Mitgliederbeweaung.

Im Laufe des Geschäftsjahrs 1915 sind 21 Genossen beigetreten, ausgeschieden Es gehörten am Schlusse des Geschäftsjahres 1915 der Genossenschaft 514 Ge— Es haben sich allo das Geschäftz⸗

Berlin ⸗ Reinickendorf, im Februar 1916. Der Vorstand.

Waldemar Günther.

Oskar Zimmermann. Von dem vorstehenden Bericht der Direktlon haben wir Kenntnis genommen und erklären uns mit demselben in allen seinen Punkten einverstanden.

Der Aufsichtsrat.

Eduard Hoh muth.

Alfred Tatt.

IJ ss ß Vorstehende Bilanz der Prodega“ Produktions. und Einkaufs. Genossenschaft ür Gastwirtgartikel per 1. Januar 1916 hahe ich nach den ordnungsgemäß geführten Handlungzbüchern der Genossenschaft geprüft und mit denselben übereinstimmend gefunden.

121 876 95 Verlustkonto der Prodeg? Produktions- und Einkaufg⸗Genossenschaft für Gastwirtsartikel ver 31. Deiember 1915 habe ich nach den ordnungsgemäß geführten Handlungsbüchern der Genossenschaft geprüft und mit denselben übereinstimmend gefunden.

Reinhold Paetzold.

Passiva.

n 25 291 160

2 do M bο,

Für den Präsidenten des Aufsichts⸗

363 205516

119706 26 11553

[2076

Bilanz

der

Lübbecker Schützenhaus—⸗

Bauge sellschaft 3364

am 31. Dezember 18915.

Aktiva. Grundstückskonto

Gebaudekonto K 5 Bautzen aufgegeben.

Wirtschaftauten sillen.

e, weg . . J Hewinn. und Verlustkonto Debitoren und Kassakonto

Passiva.

Akiienkapitalkonto. .. Hypothekenkonto Kreditorenkonto Reservefonds

Ho/ der Jahres⸗

e nnahme 1332 31263

Lübbecke, den 1. Januar 1916.

Der Vorstand.

Carl Vogeler. A. Meucke. C. Müller.

) Niederla sung c. hon

Rechtsanwalten,

Die Eintragung des

Landgerichts ist heute Rechtsanwalt Rüling hat Zulassung beim Königl.

Bautzen, den 7. April 1916.

Der Prästdent des Königl. Landgerichts.

I3365

In der Liste der bei dem unterzeichneten zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Alfred Georg Max Rüling in Bischofs⸗ jwerda gelöscht worden. Bischofswerda, am 6. April 1916.

Amtsgerichte

Königliches Amtsgericht.

3336

Der Rechtsanwalt Wilhelm Semler III in Braunschweig ist verstorben und infolge⸗ dessen in der Liste der beim Herzoglichen zugelassenen Rechtsanwälte

Landgerichte gelbscht.

Braunschweig, den 8. April 1916.

Der Landgerichtepraͤsident.

Rechtganwalts Alfred Georg Max Rüling in Bischofs⸗ werda in der Anwaltsliste des hiesigen Königl. worden.

gelöscht Landgerichte

I Dantans ef

. der

Württembergischen Notenbank

am 7. April 1916.

Stand

seine

Metallbestand. 10. Reicht

tassenscheine⸗ Noten anderer Banken Wechselbestand. Lomhardforderungen l Sonstige Aktiva.

as Grundkapital... Reservefondd ... Umlaufende Noten. 4 fällige Verbind⸗ llchkeiten

An Kindigungofrist ge⸗ hundene .

e en . Sonstige Passia⸗

Gyentuelle Verbindlichkeiten aus weßiter⸗ begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln Æ 1056 912,13.

Aktiva. und Darlehenß⸗

siva.

ndlich⸗

9 gö0 383 97

456 482 4642 310 17714396 13990 831 5901973 6 647 146

9 000 09900 1772 904 23 787 800

22 570 131

140 909 — 1032 687 80

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

3380) Stuttgarter Cebensnersicherungs⸗

bank a. G. (Alte Sinttgarter).

Die 61. ordentliche Generalver-

sammlung findet Freitag, den 26. Mai

1016. Vormittags AA Uhr. im

Bankgebäude in Stuttgart. Reinsburg⸗

straße 19, statt.

Tagesorduung:

1) Vorlage des Geschästsberichts und des Rechnungsabschlusses (Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz).

2) Beschlußfafsung über Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats, über Genehmigung der Bilanz und über die Ueberschußverwendung.

3) Aenderung des Arikels 28 der Satzung zwecks Verwendung der Divi⸗ denden zur Erhöhung der Versiche⸗ runge summe und Aufstellung besonderer Bestimmungen hierfür.

4) Aenzerung von Artikel 3, 23 — 28 der Satzung zwecks Einfübrung der Versicherung anormaler Risiken und Beteiligung an elner anderen diese Versicherung betreibenden Unterneh⸗ mung.

5) Ermächtigung des Aufsichtsrats zur Vornahme von Aenderungen, welche nur die Fassung betreffen oder welche die Aussichisbehorde vor der Genehmi⸗ aung noch verlangen sollte.

6) Wahl von 6 Aussichtsratsmitgliedern auf 4 Jahre.

Stuttgant, den 6. Avril 1916.

rats: Der Stellvertreter: Kraut.

Stimmberechtigt sind diejenigen Bank. mitglieder bezw. deren Vormünder oder Ehemänner, welche einen Versicherungs⸗ vertrag (Todesfallversicherung) über wenig- stens 1000 4Æ (1300 Franken, 1200 Kronen 5sterr. Währung) abgeschlossen haben. Die gemäß Artikel 7, Absatz 8 der Satzung zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung erforderlichen Legitimations- karten find gegen Nachweis der Be⸗ rechtigung mittels Versicherungs⸗ scheins (Police) bezw. Pfandscheins bis zum Abend (6 Uhr) des 23. Mai L916 bei der BWank zu lösen.

G Ohne Karte ist der Eintritt nicht gestattet. Ma

Die Uebertragung von Stimmen an einen anderen Stimmberechtigten setzt Vorweisurg schriftlicher Vollmacht und Beibringung des Versicherungsscheins bezw. des Pfandscheins voraus.

2764 Die Baumtnoll⸗Industrie⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Osnabrück ist aufgelöst und in Liqui. dation getreten. Dle Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche und Forde⸗ rungen baldigst geltend zu machen. Osnabrück, den 8. April 1916. Der Liguidator. 12330 Laut Beschluß der Generalversammlung vom 31. 3. 16 tritt die Firma „von den Hoff E Strasser G. m. b. H. in Wachen“ in Liquidation. . Zu Liquidatoren sind die Herren Oecar Ferenbach und Georg Roese, beide in Aachen, bestellt. An die Gläubiger ergeht hiermit die Aufforderung, sich zu melden.

2328 Die Auflösung der unterzeichneten Gesellschaft wird hierdurch bekannt ge— macht. Gleichzeitig fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Bremen, den 7. April 1916. Bomos⸗ Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liquid. Vagt. Stoß.

2453 Duich Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 51. März 1916 ist die Auflösung der Gesellschaft worden. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bet uns zu melden. Karlsruhe, den 8. April 1916. White Metal Mfg. Co. in Liqu.

beschlossen

1411 Die Gesellschaft unter der F „Th. Necknagel * Zoernf schaft mit deschrãntter h

Berlin

zu ist löst. Gemäß § 66 n. ö iel * mit ee Haftung, fordern w öh diger der Gesellschaft auf, ihre ö

anzumelden. Th. Recknagel Zo Gesellschaft mit beschrãn

Der Emil Tigler, Cöln, Neu

23291

in Liquidation getreten. Der

der Gesellschaft auf, derselben anzumelden.

Richard Paul Sch Gautzsch bei Leip

[2930]

b. SH. in Zerbst ist in getreten.

Ich bin zum Liquidator bitte alle Gläubiger der

3440

Stralsund.

Aktiva. Nicht eingezahltes Aktienkay

t Kassenbestand, Agenturen, Bankguthaben, Wechsel und Monatsgelder . Darlehen gegen Unter⸗ pfand, Kontokorrent- debitoren Eigene Effekten... Bankgebãude Diverse Mt

mina, Nerve sonddddd Depositengelder .... ,

3381

Niederlassungen

Varel, Vechta. Vegesack und Wilhelmsha

Ka ssenbestand

Wechsel

Effekten

Kurzfristige Guthaben bet Banken

Kontokorrentdebitoren

Bankgebäude und Safes⸗ anlagen .

Nicht eingeforderte 60 0 /o des Aktienkapitals.

Diverse

Aktienkapital Reservefonds Einlagen: Regierungsgelder und Gut⸗ haben öffentlicher Kassen Mb

7299 310, 72 Einlagen von . Privaten . 51 028 516, 32 Einlagen auf Scheckkonto 9 499 386,59

Die Anhalter Klebstoff F

hiermit Ur mm

e. - in Liquidation den Liquidator:

marlt M

Die Firma Hygienische Serhmn packung Gesellschaft mit beschrin Haftung in Leipzig ist aufgelds n

unterzehnm

Liquidator fordert hiermit die Gläuh ihre Anspriche

Leipzig, den 7. April 1916.

neider, ig.

Fabrik 6.1 xiquidatn

bestimmt n dorerwihn

Firmo, sich bei mir zu melden. Dessau, den 10. April 1916. Oscar Schwarz, Johannisstraße 15.

Neuvorpommersche Spar. in Credit · Bank Aktien · Gesellstzt

Status per ultimo März 916,

ital 500 oM

2130 26

18874 261

4AÆ 200900

250 00 16 48533] 169 26

S 18 874681

1 — Oldenburgische Landeshan

in

Oldenburg, Birkenfeld, Brake, Burg a. F., Burgdamm, Cloppe burg, Eutin, Jever. Quakenbti

Westerst ven.

Auswels vom 31. März 1916.

16.

14 00324 37 187 96

77500 180001 47500

83 31844

300001

79576

67 82721

Kontokorrenttreditoren Diverse

Merke

Ernst Seitz.

9 239 96 2 452 49 Sd Il d 4l

, , tom eck.

32661

Aktiva.

Dezember 1915.

6 * Hypothekforderungen Kommunalanleihen .. Lombardforderungen .. Bankguthaben . Kontokorrentdebitoren. Effekten Immobilienkonto 104 714 26 Laufende und rückständige k /) Zahlungen auf den Ge— winnanteil des Staate Kassenbestand ...

9 880 569 55 196 842 95 5h63 348 03

/ 00 900 — 82 610 gz

Sa.

Maul. Seifert.

326 259 88 15 037 545 99

210 23980

o 7s S3 J Herzoglich Sächs. Lanbesbankdirektion.

. 121 174 679 10

Einleihungen gegen Schuldscheine auf Namen

Jahaberobligatlonen

Einlagebücher ..

Kontokorrentkreditoren.

Laufende und rückständige , 1

Garantle⸗ und Reserve⸗ fond

Spezialreservefonds 1

Spezialreservesonds 11.

Reingewinn

Sa.

Gdmund Schmidt.

Bilanz der Herzoglich Sächs. Landesbank zu Altenburg

statutgemäß, geyrüft und von dem Herzoglich Sächs. Gesamtmin ister festgestellt für 21.

Vassty —

107 074 01 26 119 50 559 42

2 801 05 1867 89

9 471 59 1332 82 676 53 860 98 150 763 83

ler, Pat ⸗Anw.,

zum Deutschen Reichsanzeiger und Köünigli

5 89.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 13. April

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma ente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und daher ine lm a une der C

Zentral⸗Handelsregister für da

ch kann durch alle Postanstalten, in Berlin es Reichs.! und Staatzanzeigerg. 3W. 48,

Das Zentral Handelregister für das Deutsche Rel ch durch die Königliche e , d

Selbstabholer au . 32, bezogen werden.

—

chungen aus den Dandelg. Güterrechts ., Vereing.

Anzeigenpreig

6 haftg-, isenbahnen enthalten sind, r gen, u

für den Raum einer h gespaltenen E

r , r n einem besonderen Blatt unter dem 66 qitgeintragsrolle

8 Deutsche Reich. mn. so)

Daz Zentral. Handelgsregister für das Deutsche Rei Bezugspreis beträgt I M 80 für dag 6

ch Preußischen Staatsanzeiger.

1916.

über Warenzeichen,

cheint in der Regel täglich. — Der

— Einzelne Nummern kosten 909 5. nhettszeile 20 3. v. ö

Vom Zentral ⸗Handelsregister für das

.

Deutsche Reich ⸗ werden heute die Nrn.

S9 . und S9 ß. ausgegeben.

Patente.

Le Ziffern links bezeichnen die Klasse, Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.

h Anmeldungen.

är die angegebenen Gegenstände haben Rachgenannten an dem bezeichneten ze die Ertellung eines Patentes nach⸗ icht. Der Gegenstand der Anmeldung Einstweilen gegen unbefugte Benutzung

hitzt. itt g. , 37. Heinrich Bade fun.

sstorf. Stützvorrichtung der schwebenden

eigbühne fur den Schachtbau; Zus. z. 233 413. 28. 5. 1]

4. B. 80 375. Wilhelm Breil, Essen, serstr. 66. Verfahren zum Ausbauen Strecken mit Beton in heißem Ge⸗ 21. 10. 15.

9. N. 16015. Otto Nootbaar, Glei⸗ Neudorferstr. 4. Nicht senkrechte zportrohrleitung, hauptsächlich für lversatz. 5. 11. 15.

3. W. 47 135. Ferdinand Weber, per a. Rh., Diakonissenstr. 16. Apparat Kühlen der Spundringe beim Be— n von Transport- und Lagerfässern. . 16.

10. G. 42 756. Hant Grögli, St. len, Schweiß; Vertr.! G. A. F Berlin 8w. 61. Abschneiden von Resten 18 3 15

2. M. 58711 Gustav Münzel, zig, Crusiusstr. 12 Verfahren zur fellurg cines Guttaperchaersatzes aus wasse rundurchlässigen Stoffen ge⸗ tem Papter. 1. 11. 16.

15. R. 57 6)5ů Wilbh Kober & Co., i Th. Umlaufende Bürste mit aug—⸗ selbaren Metallzinken; Zus. z. Pat. o. 29. 1. 14.

20. B. 79 175. Braucerelmaschinen⸗ k Rudolph & Co, Fürth k. B. Filter frei in einem Zylinder übereinander nden, in der Mitte durchlochten lben, die an der mittleren Oeffnung am Umfange mit senkrecht zur ibenfläche stehenden Kränzen versehen

6. 8. 15. , 1. K 5ß 7683. Dr. Hans Karplus, in, Goffowstt. 5. Verfahren zur Her— ing kolloldaler Lösungen in mit Wasser . organischen Substanzen. II. 13.

37. K. 59 089.

schine zum ß Nähten.

37 Josef Kohlndorfer,

shut, Rofengasse. Verfahren zur Her ng von Bleicherden. 2. 6. 14. g. 7. M. 57 4595. Gulf Refining Com- Pittsburg, Penn ivlpanta, B. St. A.; I.: A. du Bois Reymond, Mox sner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, in 8W. 11. Verfahren zur Wieder⸗ nnung von Aluminiumchlorid aug tigen Rückständen. 29. 12. 14. Bt. Amerika 12. 2. 14.

J. Sch. 46 008. Dr. Ing. Wilhelm midt, Gassel⸗Wilbelmshöbe, Rolantd— Ee 2. Mit Wasservorwärmung und

orwärmun arbeitender Schiffs-

errghrkessel. 27. 1. 14.

17. Ml. 55 Sz. Peergenthaler Setz. hinenfabrik G. m. b. H., Berlin. ichtung zum Auswechseln des Ablege⸗

s bei Matrizenzeilensetz, und ⸗Gieß. hinen. 12 6 14 27. W. 44 234. Weilwerke, G. m. Fe, Frankfurt a. M. Rödelbeim. mworrichtung für den Papierwagen Schreibmaschlnen. 24. 1. 14.

4. J. 16614. Fred Charles Jel⸗

Silver Creek, V. St. A.; Vertr.: W. Hopting, Pat. Anw., Berlin

II. Maschine zum Abstempeln von sschaften. 7. 4. 14.

2. P. 33 966. Jullus Post G. m.

„Hamburg. Abschneldevorrichtung für ermaschinen. 10 5 15. 4. S. 44 110. Sächsische Maschinen⸗ k vorm. Rich. Hartmann Aki. ⸗Ges=, nnttz. Sicherheltgvorrichtung gegen H feuerloser Lokomotiven.

15.

13. T. 20 100. Clag Gahriel n, Engelsberg, u. Hjalmar Johan El Braune, Stockholm; Vertr.: Dr. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Anwälte, Berlin 8SW. 61. Lokomotsp⸗ r mit Einrichtung zum Trocknen des astoffeß durch Abdampf der Loko de. 28. 10. 14. Schweden 17.6. 14. 31. G. 21 152. Philipp Emmerich, Sophlenblatt 94. Vortichiung zum llen Lösen und Verbinden von Falten « n an Durchgangswagen. J. 7. 15. 40. W. 460356. Wegmann C Gier, l. Tettanorhnung für Gisenbahnschlaf⸗

6 11. A. 27 495. Allgemeine Elek—.

trieitätg-Gesellschaft, Berlin. Freigabe⸗ schaltung für Fahrstraßenhebel. 3. ö 15. 2Ol. 238, A. 26 450. Allgemeine Elek- trieltätz. Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum Schutz. von Kollektormotoren, die in Generatorschaltung gebremst werden, ins- besondere für Bahnzwecke. 12. 10. 14. ne, 14. M. 47 645. Meirowtky & Co. . in Porz a. Rh. Stütztsolator. 2Hc. 49. I. 25 999. Aktiengesellschaft Brown, Bovberl K Cie,, Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, MannheimKäfer⸗= thal. Einrichtung zur Steuerung von Drehstromsertenmotoren durch Bürsten⸗ verschiebung. 20. 5. 14. 2e, 57. M. 58 903. Dr. Paul Meyer Akt. Gef., Berlin. Schutz vorrichtung für elektrische Netze; Zus. z. Pat. 265 759 6 1 15 21d, 19. A. 27 377. Anschütz K Co, e ,,, Elektrische Maschine. DHe, 7. S. 44122. Siemens & Halske Akt Ges., Siemensstadt b. Berlin. lech en messer; Zus. z. Anm. S. 43 577. ..

2Hg, 16. O. 9612. Werner Otto, Berlin, Thaöomasiusstr. 4. Verfahren zum Betrlebe von Röntgenröbren. 20 1. 16.

2Eh. 12. S. 43 745. Slaughter C Com- pany, Vmited, London, Westminster; Vertr Dr. P. Ferchland, Pat. Anw, Berlin W. 30. Metallelekttode jum elekirischen Löten. 3. 4. 15. Großbritannien 3. 6. 14. 2ZTa, 5. J. 27 356. Actten⸗Gesellschaft für Antlin Fabrikation, Berlin Treptow. Verfahren zur Darstellung von Entwickler⸗ farbljoffen. 10. 9. 15.

22a, 8. J. 27 045. AettenGesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin Treptow Verfahren zur Darstellung von walkechten gel ben Dise jo sarbstoffen für Wolle. 22 5.15. 226, 3 F. 36939. Farbwerke vorm Meister Luctus & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Daistellang eines flick stoff haltigen Kondensattongyroduktes der Anthrachsnonreibe. 22. 7. 13.

22e, 4 G 42644 Gesellschaft für Chemlsche Industrte in Basel, Hasl; wertr: A. Loll, Pat. nw, Beilin 8sW. 45. Verfahren zur Darstellung von Halogen— derlhaten der Galloccvaninreibe. 11. 2. 19 TTD. 6. F. 39 837. Farbenfahrifen vorm. Fritdr. Bayer C Co, Leverkusen b. CGöln a. Rh. Verfahren zur Datstellung von gelben Schwefelfarbstoffen; Zus. z. Anm F 59 573. 25. 3 15 224, 5. H. 68 839. Nürnberg, Lange Zeile 4 a. Verfahren zur Herstellung bon Siegellack. 13 8.15. Z2Ti. 6 W. 45529. Emtl Wiese, Ham⸗ burg,. Stiftstr. 3. Verfahren zur Her— . ing von kaliflüssiger Gelatinelßsung .

248. M. 55 634. MaschinenbauAnstalt Humboldt, Cöln-⸗Kalt. Most für Müll— verhrennungsöfen. 25 3. 14.

8345, 21. 2 42825 Wladislaus Lipinekt, Adelnau (Pesen). Zangenantiges Tisch. gerät zum Erfassen von Knochen, G,Giäten 316.

49. 15. F. 39751. H. Fritsche & Co., Liegnitz. In eine Tragbahre, einen Tisch, eine Bank o. dgl. umwandelbares Feldbett. 6,

Zöa, 183. O. go75. Ostdeutsche Handel- gesellschaft m. b. H., Berlin. Elektrische Sicherung für die Schachttüren von Fahr⸗ stühlen. 2. 4. 14

38a, 5. L. 43 016. Gustav Lehmann, Berlin Wilmerz dorf, Hildegardtstr. 16 a. Sägevorrichtung in einem von Hand aus zu bewegenden Gebäuse. 11. 3. 15, 288. 1. B. 75 116. Pieter van den Berg Jin., Dirk van den Gerg Ijn., Johannes van den Berg Ijn. u. Nicolaas van den Berg In., Vlaardingen, Holland; Vertr.: Pat. Anwälte Franz Schwenterley, Berlin SW. 68, u. Dipl. Ing. Alfred Droth, Essen Ruhr. Maschine zum Eiaschnelden von Leisten für Kreuzverbindungen 12 12. 13. 8d, 2. H. 62 018. The Healy Box Company Limited, London, Engl.; Vertr.: Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Klinkenschaltgetrlebe an Maschinen zur Herstellung drahtgebundener Kisten. 7.4.13. 8h, 2. O. 9498. Walter Ostwald, Großbothen i. Sa. Verfahren zum Im⸗ prägnieren von Holz; Zus. z. Anm. O. 8982. 31. 8. 165.

4He, 1. D. 31 786 Deutsche Kunstleder⸗ Att. Ges., Kötitz b. Coswig i. Sa. Ver— fahren zur Herstellung von Helmkspfen und Helmkopf. 21. 5 15.

421. 4. A. 26 361. Aktiebolaget In⸗ geniöre firma Fritz Egnell, Stockholm, Schweden; Vertr. Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. Verfahren zum Analy— sieren von Gasgemischen mittels Absorption. 3. 8. 14. Schweden 25. 6. 14.

4zp, 11. S. 42 101. Norton Harding

Dr. J. Hütilinger,

van Sicklen, St. Charles, Illinols, V. St. A.; Vertr.: E. Cramer u. Dr. Hang Hirsch, Pat. Anwälte, Berlin NW. 21. Wegmesser mit einem Rollenzählwerk für den Gesamtweg und einem von Hand ein— stellharen zweiten Rollenzählwerk für Einzel⸗ srecken. 30. 4. 14.

78d, 18. F. 40118. Jean Fließ, Tempelhof, Borussiastr 19. Vorrichtung zum Hinüberführen von Riemen über hoch gelegene Wellenleitungen. 28. 7. 15. 9g, 3. K. 51 918. Otto Kirschke, Dehringen, Wärtthg. Vorrichtung an Kopfpressen zum selbsttätigen, genauen Ein⸗ spannen von beliebig langen ger r n n: zwecks Ansiauchens an einem oder beiden Enden. 8. 7. 12

5Oa, 2. W. 46870. Hermann Winde, Berlin, Lützowstr. 17. Weich, Wasch, und , für Getreide, Körner und Hülsenfrüchte; Zus. z. Pat. 289 838. 10. 4. 15. . 5 Oe, 2. B. 77169. Carl Beimdieke, Brackwede, Reuterstr. 9. Taschenlustfilter mit vom Staahluftraum einsetzbaren Einzeltaschen. 11. 5. 14.

s5 Za, 47. S. 42 667. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, Mew Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dipl.“ Ing. Dr. W. Kaisten u. Dr. C. Wie gand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11 ,, für Nähmaschinen. 3 .

sß Ta, H2. U. 5727. Unton Sp⸗ctial Machlne Company, Chicago, P. St. A.; Vertr.. Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl-Ing. C. Weihe, Dr. H Weil, M. N. Wirth, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 68. Nähmaschine mit Schneidvorrichtung und Kantenumlege— vorrichtung. 16 11. 14.

558, 20. R 39733. Ernst Rüdiger, Rodewisch i. V. Vireinigte Gautsch und Naßvpresse für Langsieb oder Selbst ahnahmepapitermaschtnen. 21. 1. 14. 57a 37. G. 77 995. Paul Boneyds, Brüssel, u. Fangotz van Opdenbosch, Curogham Brüssel; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Profjektionsschirm, ins besondere für Kinoprojektion, aus einer auf der Vorderleite mattierten, auf der Rück— seite mit Spiegelbelag versehenen Glas fläche. 14. 7. 14.

60, 13. C. 23679. L6on Créplet, Lüttich, Belg.; Vertr.: H. Licht, Pat Anw., Berlin 8W. 51. Vorrichtung zum Regeln der Umlaufzahl von Kraftmaschinen mit einsselldarer Geschwindiskeit mittels eines Fliehkrafireglertz. 21. 7. 13. Belgien 6

6H:Be, 13. E. 21 213. Fa. L. Egg. Krecht, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. Lambeits u. Bipl. Ing. B. Geisler, Par, Auwaͤlte, Berlin SW. 61. Schaltvorrichtung für Wechselgetrtebe an Automobilen. 14. 8. 15. Schweiz 4. 3. 19 Ga, 48. A. 27 802. Eduard Ahlborn, Vildes heim. Milchkanne mit tugelsörmigem

Verschluß. 22. 2 16. Georg Nelges,

84a, 85. N. 15 957. Linden b. Hannover. Sicherungsvorrich

tung für am Boden erweiterte Trinkgefäße. 8 5 16 645, 7. W. Hannover- Linden, u. Berlin, Wienerstr. 20. Reinigen der Rohrleitungen von druckapparaten, Milchkühlern u. 2 9 15 688d, 13. P. 33899. Hermann F. Schäfer, Fichtenau b. Berlin. Vorrich— tung zum seibsttätigen Oeffnen einer Schiebetür mittels eineg von einem Tritt⸗ brett o. dal aus eingeschalteten mechani- schen Antrtebg. 9 4. 15. 748. 2. N. 15 624 John Pell Northey, Toronto, Canada; Vertr: Dr G. Döllner, M Seiler u. E. Maemecke, Pat Anwälte, Berlin 8SsW. 61. Tonerzeugungsvorrichtung für Stgnalzwecke. 30. 11. 14. 766, 15. K. 58 284. Georg Kellner, Aachen, Lütticherstr. 133. Kraßenbeschlag mit versetztem Säulen oder Köpersitich. 2 8 1 2 Ge, 25. R. 40 581. Emil Rutkowski, Charlottenburg, Brahestr. 2. Kugellage⸗ — 3 . Spinn⸗ und Zwirnspindeln. OD. . 77h, 5. S. 42 982. Philip H. Smith, PVawling, New Jork; Vertr.: Dipl Ing. C W Feblert 11, Pat. Anw, Berlin SW. 61. Flugzeug mit oberhalb der starren Tragflächen an einem Maste ange⸗ ordneten Hilfettragflächen. 31. 8. 14 V. St. Amerika 7. 10. 13 788. 1. W. 44737. Dr. E. Wedekind, Straßburg 1. E., Paul Laband Staden 3, und Geka⸗Werke Offenbach, Dr. Gottlieb Krebs, G. m. b. Q., Offenbach a. M Verfahren zur Herstellung von rauch ⸗ und

46967. Anton Roerig, Tail Wiydemann, Vorrichtung zum Bier⸗ dal.

geruchlosen, spektralreinen Blitzlichtpulvern , ö. Abbrennungsgeschwindigkeit. 79b, 13. U. 5662. The United Ciga⸗ rette Machine Company Ltd., London; Vertr: H. Springmann, Th. Stort u. F. Derse, Pat Anwälte, Berlin SW. 61. Tahakjuführunggvorrichtung für Zigaretten. maschinen. 11. 7. 14

SLa, 7. S. 43256. Sapal Soeciéts Anonyme des Plieuses Automatiques, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Hüttner, E. Meißner u. Dr. Ing. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 651. Maschine zum GEinhüllen von Gegenständen in Stanniolpapier 9. dgl. 27. 11. 14. Se, 36. C. 23 780. Fran gois avter Auguste Chéry, Nancy, Frankr.; Vertr.: Dr. G. Döll nec, M. Seiler. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. Verschluß für Speicher, Silos u. dgl. mit sym⸗ metriich angeordneten Klappen, die durch ein sich bei der Schließbewegung immer weiter öffnendes Kniegelenk gesteuert werden. 22. 8. 13. Frankreich 2. 4. 13.

85e, 4. M. 57 098. Dr.⸗Ing. Gustav ter Meer u. Karl Reubold, Hannover⸗ Linden. Verfahren zur Reinigung orga— nische Stoffe enthaltender Ab wässer mittels elektrischen Strome. 7. 9. 14.

88e, 30 H. 68 217 August Haue manns, Clefeld. Kertenfadenwäͤchtereinrichtung für Webstühle 25. 3 15.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 2 a. A 26264. Steuerapparat mit von dem Aufzugsmotor unabhängiger Hiifs kraftquelle für Stockwerkschaltung. 23 3. 16 5325. SH. 62 076. Verfahren zur Her stellung beller und geschmackloser Kon fitũ eniacke. 11. 5 14.

725c. Sch. 34183. Verfhren zum Ah formen in Metall. 8. 6. 14.

b. Wegen Nichtzahlung der vor de Erteilung ju entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen 5 Eg. F. 37029. HBefestigungsring für zum Auszeichnen von Manufaktur oder ö Waren dienenden Etkketts 16 . 6 5498. W. 44 666 Lichtreklamevorrichtung mit hinter einem durchsi tigen Spiegel durch ein endloses Fösdermittel vorge⸗ fäbrten, durchscheinenden, auswechselbaren Lchibildern. 11. 2. 15. 74a. 3 7329. Sicherheitsschaltung gegen Einbruch 4 1 15

Dag Hatum bedeutet den Tag der Be kanntmachung der Anmeldung im neich“ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiltger Schußes gelten als nicht eingetreten

3) Versagungen

Auf die nachstehend , ., im Reichsanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst weiltgen Schutzes gelten alg nicht einge⸗ treten.

L9a. H. 56 355. Schlenenstoß verbindung mt fest zusammengepreßten Schienenenden. ,,,

2d. S. 420908. Anordnung zur Ver⸗ besserung der Kommutierung von Gleich— strommaschtnen bei plötzlichen Belastungs änderungen. 11. 2. 15

2g. G. 38 954. Meßgerät für Röntgen⸗ tiefenbestrahlung. 12. 3. 14.

37f. K. 57289. Schiebetorführung, ins⸗ besondere für hreite Toröff nungen. 26 3 14. 396. W 37430. Verfahren zur Her⸗ stellung elastischer Massen. 11 11. 12. 86236. L. 40 919. Einrichtung zum Schmteren von Blattfedern. 28. 6. 15. 85a. S. 39208. Torpedounterwasser⸗ Breitseitrohre für Unterseeboote. 16.7 14. 77h. Sch. 45 889. Tragdeckenabstützung an Doppeldeckern. 5. 11. 14.

4 Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Gingetragene 2 der folgenden y sind nunmehr die nachbenannten PVersonen.

Za. 168 3838. Hermann Arthur March, Leipstg Connewitz, Meusdorferstr. 44. 2b. 260 052 272 789. 273 755. De Limon Fluhme & Co., Düsseldorf

E28. 268 139. Robert Mareus, Frank furt a. M. Land vogtstr. 3.

L 4a. 276 766. H. Flottmann & Comp., Herne i. W

158. 290 396. 291 653. Maschinenfabrik Rockstroh & Schneider Nachf. Akt. Ges., Dre nden Heidenau.

266. 271 131. 285 576. Walther Steiger, Burgrieden, D. A. Laupheim.

3204. 267 970. Minatolwerke A⸗G.,

Luzern, Schwelz; Vertr.: Dr. A. Zimmer⸗ mann, Pat. Anw., Berlin Halensee.

30h. 226 736. Alwin Höpfner, Wies⸗ baden, Rüdesheimerstr. 23.

28h. 219 893. 219 4. Säge, Im⸗ prännierungswerke & Holzhandels⸗Gesell⸗ schift m. b. O., vorm. Aug. Möller'z Söhne, Reinowstz, Böhmen; Vertr.: C. GBronert u. W Zimmermann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61.

42h. 250 781. Joseph Schneider, Kreuz⸗

nach. . 284718. Kahn & Co., Frankfurt

. . S5 h. 282 190. Robert Stickdorn, Garten⸗ sadt Meererbusch b. Osterath, Rhld.

5) Nichtigkeitserklãrung.

Dag dem Hugo Rehmann in Düsseldorf u. Heinrich Bangert in Düsseldorf⸗Ober⸗ lassel gehörige Patent 278 591, Kl. 240, betreffend Regener atiyflammofen mit schräg nach dem Verbrennunggraum lau— fender Gasführung und seitlicher Luft— zuführung“ ist durch rechiskrätttge Ent— scheidung des Katferllchen Patentamts vom 25. 11. 15 für nichtig erklärt. 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. Si: 152775. Sa: 252 267 2683 419 9: 256 800 12ze: 244 9209 121: 266 787 269 427 E 2m: 290 445. 120: 268 340 13: 206 834 1 4c: 252 955. 14e: 272 692. E45: 257 278. 150: 163 124 163 292 163 300 163 301. 154: 149 308. 151: 180 973 1275: 280 327. 178: 248 050. RE 8g: 288 644. 19a: 286370 2060: 138 034 195 527 198 809. zGc: 143 728 156089 191 153 201 276479 212: 250971 260509 2M 168468 268989. T ID: 241 392 249 417 275 052 2e: 127 818 209965 2465719 262 927 214251 215: 189904 216351 259 163 2149 283 647 zun: 227 333 Zef: 235 495. x2: 271 746 242: 184 333 253 307. T4Af: 211 490 250: 255 947. 2 7c: 274 014. 30b: 269 035. 02: 256 353. 4 60f: 269 564 310: 230 372 338: 289 032 445: 232 831. 341: 217733. 344: 260 668 35a: 252 722 255 823. 356: 293 852 257 294. 42h. 261 133. 42d: 272 593 424: 276 298 421: 278 677. 42 . 285 118. 48a: 199046 251 625 266 158. 449: 249 109 277776 282 682 45: 267 496 275 063. 4 5c: 269 954 455: 255 526. 164 192 624 226269 4660. 208 907 255 633 48 181 550 211 497 220 8273 273 056. 468: 280 347. 4279: 158 065 1756: 187 925 235 606. 4 79h: 236 359 273 780. A816: 247 560. 4A 9a: 268 951 1909. 147 479 152 827. 49i 289092 5 0b: 269 633 50e: 142 395 518: 201 701 201 702 242 805 248 756 5e: 242 031 246 654. 5 1D: 142 482 250 250 258 960 263 811 276 225 52a: 257 248 255 607 272 953 5e: 254 993. 549: 223952. 59a: 262 166. 59e: 239 384 269 487. Ra: 278 342 286 143 286 501. He: 262 855. G28 259 057. 646: 235 745. G54: 264 596 G7: 206978. 220 603 226 064 263 044. 682: 282770. 7208: 240 219 T7ZRa: 239 159 710: 166 585 175 997 233277 236 482 234980 279114 281 697. 7 2h: 255 379 74a: 241 460. 7 1b: 278 175 7 4c: 186 328 742: 260 228 269 780. 7 6c: 2829352. 776: 260215. 7 7c: NI 048. 77e: 276 716. 77 ,,, 277 837. 77h 268 i169 274 598 277 426. SIe: 195 710 2z77 521. Sza: 258 636 261 199. 826: 287 509. 84e: 204 384. S 6h: 221 739 p. Infolge Verzichts. 31e: 283 455. 3 68: 251 490. S0c: 279119 c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

218: 126872. 4A 5c: 138 564. G65b: 150 572 7Rc 145 158 163 33. TKR: 158 274. S8Ohb: 143 330

Berlin, den 13 April 1916.

aiserliches Va sentamt.

Robolski. 33361

Handelsregister.

Allensteim. 31411

Die Firma Paul Goßner in Alen

stein Dandelsregister A Nr. 332 ist er⸗

loschen und gelöscht.

Auenstein, den 31. März 1916. Köntgliches Amtagericht.

AlIlemsteim. 31421 In un ser Handelzreglster B Nr. 21 trugen wir bei der Atttengesellschaft „Mord

deutsche Creditanstalt Fitiale Ullen⸗