Mrechung über die Lage in der Landwirtschaft weist der Temteg. darauf kin, koß rie chemischen Düngemittel sich in großen Mengen auf den Bahnhöfen enstauen und aus Mangel an Transportmitteln der Landwirtschaft nicht zugefübrt wer den konnen. Von der Lösung der Trangportfrage hänge nicht nur Tie Tätigkeit der Land wirtschaft, sondern das Schicksal des Landes ab. In England lagern in den Häfen übergroße Gütern selben Grunde nicht nutzbar gemacht werden kennen. aber sieht es in Amerika aus, dort stehen etwa 6 mange rwaltimg; eine Bahn nach der aa enen Leistungen der nien anisgen Bahnen für, nach einem fachmännischen Urtei t Ueber das Rechnungsabkommen 3 236 der Eisen 1. ihn und der allge

meinen ö . habe ich früher oft genug gespr ochen; ich sehe dieses Abkommen als durch aus bew äahrt an und beg füße den Vor schlag e in 1er Verlängerung auf w Jahre. Es beruht ja nicht auf den willkürlichen ln en, sondern auf sehr genauen kulationen; die Grundlagen des Abkommens jetzt zu, än würde das Törichtste sein, was wir machen könnten. T

oh der n d n ds stärker oder schwächer zu dotieren interessie rt augenblicklich kaum. Er muß nur stark genug sein, um den Fehlbetrag ven 1914 gut zu machen, und das kann er; insofern hat er also seine Funktion erfüllt. Die Dotationsfrage wird man gut tun, bis nach dem Kriege zu ver tagen. Wenn man die Riesenummwãlzung bedenkt, die der Krief a uf gllen Gebieten des Verkehrs mit sich 161 acht hat, so kann man die

Verzinsung mit 3,59 8 immer noch als befriedigend ansehen, und dieses Erge ebnis spricht im Gegenteil für die Güte der Grundlagen, auf denen der Eisenbahnetat aufgebaut ist. Am meiste für die Gesund⸗ heit und Solidität den ganzen dent Wi obe ers. spri meinen Augen Lie Zunahme des Krieges. Bas heißt doch, daß die erlahmt ist, sendern zugenon . n der Bevölkerung nicht nachgelassen hat. ö Zukunft sehen und der Hoffnung leben, daß die Eise enbahn vemaltung auch in Zukunft den gesteigerten An prüchen gewachsen sein wird. In den beiden schweren Kriegsjahren 1914 und 1915 hat die Eisen— bahnverwaltung ihr rollendes Material um 6000 Lokomotiv, 58 0600 Jö hboh0 Personenwagen und 800 Gepäckwagen v mehrt, eine erstaunliche Leistung und das beste Zeichen dafür, daß a diejenigen Industrien und Hilfs kräfte die sich die Eisenbahn dienstl machen muß, auf der Höhe ihrer Leistungen standen. Mit Pessimis mus kann man nur schlecht Pol litik treiben. Wenn Deutschland die Kraft besessen hat und noch besitzt, dem Ansturm einer halben Belt militärisch, fie, en, Und wir r n n st indz sihalten, dann w ird e die Kraft in sich haben, nach dem Kriege sich weiter zu entw enn. soll jeder Flaumacherki, wo man auf sie stößt, mit aller Schärfe e t Mir wäre es das Liebste, wenn man jeden Flaumacher i bis er esse rung ge loht hätte; hier liegt jeden⸗ f er man begegnen muß. Auf dem soz nale) Gebiet hat sich die kisen bahnberwal tung geradezu n n , hn und bahn⸗ brechend gezeigt. Das wird sie auch in Zukunft tun. Ih, bin von d d

chr

tes auch während

. a tsächlich . nicht

Konsumtionskraft also getrost in die

ntgegentreten. ns Gef ing uns ö falls eine (Hefahr, d

lleberzeugung durchdrungen, daß die großen Leistungen, die selbst einfachste i cbeit er in dieser schweren Zeit dertic er hat, zum ten Teil nur dadurch ermöglicht worden sind, daß jeder neben (cinem persönlichen Hattioti mi auch von dem Gefühl beseelt wurde: Du tust Deine Pflicht, weil Du weißt, 29 Dir Dein Re cht wird. Für die Arbeiter ein Spezial recht u schaffe für liegt kein Bedürf nis vor. Es liegt auch nicht im Interesse der Ark zeiterschaft; in ihrem wahren Interesse liegt es vieln e hr, sich 1 rem Vertrauen und (Glauben dahin zu wenden, wo sie bisher schon ihr Recht gefunden haben. Wenn wir auf irgend einem Gebiete hohen, klaren, festen Blickes in die Zukunft sehen können, so ist es auf dem Gebiete unserer (Ei lsenbahne ; sie haben uns den Weg gewiesen in Feindesland, sie werden uns auch zurückführen in eine gedeihliche, friedliche Weite r⸗ entwicklun 4 Abg. Oe ser (fortschr. Volksp.): Von dem Lobe und der Aner—

kennung, die wir im porigen Jahre unserem Eisenbahmne sen gezollt haben, haben wir nichts zurückzunehmen. Auch was dle Fllrsorg der Staats ei sen bahnen für die Angestellten betrifft, können wir uns dem warmhe rigen Lob, das hier gespendet worden ist, anschließen. Da— gegen glaube ich nicht mit einem Vorredner, daß ein Staatsarbeiter— recht abträglich wäre; wir werden im Gegentei zu einer ro difikation dieses Rechts kommen müssen. . zas für die drei Betriebswerk⸗ stätten als Anlernewerkstätten für rie gobeschäbigten ge schehen ist. müßte möglichst ausgedehnt werden. Den altpensio nierten Arbeiter; und Beamten müssen erhöhte eucrungszulagen gewährt . In bezug auf die Arbeiterdienstordnung ist ein guter Forischritt erzielt worden dadurch, daß Tie besondere Spitze gegen eine politische Partei, die in den früheren 33 . vorhanden war, entfernt worden ist. Auf der anderen Seite hat der Hꝛinister mit * ößter Entschied en⸗ heit den Grundsatz J daß den Verkehrsarbei ern ein Streik— recht nicht zuzubilligen ist. Ich glaube alle bürgerlichen , ü. sind der Meinung, daß die Frage des Streiks bei den gemeinnützige Betrieben doch etwas anders beurteilt werden muf als ö. . Betrieben. Ein Massenstreik würde gleichbedeutend sein mit einem Stillstehen des Staates, des ganzen gewerblichen Lebens. Dem können wir nicht zustimmen. Allerdings muß ein Aequivalent geboten werden 9 einer größeren Slbstindig zkeit und in einem vermehrten Einfluß d r Arbeite rausschüff⸗ Andererseits glauben wir, daß man den i ge rellte das , Tm nee, nicht vorenthalten darf. Dieses k besitzen sie und müssen es behalten. Der Ausdruck in der Di enst »dnung „ordnunk sfeindliche Bestrebungen“ ist ein Kautschukausdr ruck, ber in der Praxis auch auf Bestrebungen ausgedehnt werden könnte, die sich bloß auf Werkstãttenam gelegenheiten beziehen und sich nicht gegen den Sigat rie chten. Das kann unmöglich die Absicht des Ministe 18 sein. Die von mir empfohlene Förderung des Scheckverkehr s durch die Slietss ter hat sich die Eisenbahndirektion in Frankfurt a. M. zu meiner Freude angelegen sein lassen. Hoffentlich handeln auch die anderen Staatsämter danach, obwohl der Handelsminister neulich auf meine Anregung eine Antwort nicht gegeben hat. Was das fine anzielle Ergebnis der Gisenbahnen anbe trifft, so ist es bemerkenswert, daß im laufenden Jahre der Güterverkehr in einzelnen Monaten mehr ab⸗ geworfen haf als im Jahre vor dem Kriege. Allerdings sind die Ausgaben rapid hinaufge schnellt, so die für Kohlen in einem Jahre um 50 Millionen. In bez zug auf die Tarife freut es mich, daß die Kriegstarife eine Ueber gangsfrist haben sollen. Wenn ich den Minister recht verstanden habe; ö sind weitere Belastungen des Verkehrs zu be⸗ fürchten, das würde sehr bedenklich in, und es würde die 9. eder⸗ dn , unseres wirtschaftlichen Lebens in Frage stellen. Wenn man von? dem blühenden Baum bes deutschen wirtschaftlichen Lebens , 4 will, dann darf man nicht das Grab scheit an die Wur⸗ zeln dieses Verkehr legen. Einer? Verl nge rung des Finanzab kommens sti mmen meine Freunde zu, aber ein endgültiges Urteil über das Abkommen wollen sie damit nicht geben. Unser früherer Führer Gugen Richter, dessen wir an seinem heutigen Sterbe— tag besonders lebhaft gedenken, war ein Gegner einer derartigen Thartopfwirischaft ug tatsrechtlichen und praktischen Gründen. Mir scheint, die feste D . des Extraordinariums mit 1,15 25 eine wertvolle Errunge . die wir als solche nicht mehr preisgeben nächten, weil sie den Verkehr min fte in gewisser Beziehung unab— hängig nackt vom Fin? nzmini ster, eine Bewegungsfre . die es ihm ermöglicht, den Betrieb auf der Höhe zu erhalten. Dagegen stellt bas Extraordinarium eine Art bon Abschreibung dar, mit der wir uns nicht befreunten können. Kein Privatbetrieb würde so verfahren, kaß er auf er einen Seite absckt eibt, auf der anderen Abschreibungen dem Gesellschaft pita zurcckhet und davon eine Ven insung zahlt. Es fragt sich, eb es sich nic emp siehblt, in solchen Zeiten wie den gegenwärtigen, alse in Kriegszeitzn, as Ertraorkinarium aus An⸗ eiben zu decken. Ich stehe der Frage der Rei icht senbahnen anders gegenüber als manche meiner Kollegen. Tiefe Angelegenheit kann man nicht leichthin erlebigen. Es handelt sich um eine ideelle Frage von großer deutung im Hinblick auf die e kün: tige Entwicklung des Nerfebrs und res Teutschen Vaterlantes. T adurch, daß von allen

D . 83 X

Redner so ne, e. kaben gesrechen worden ist, erlennen sie doch die

3

Bedeutung diefer Frage an. Es handelt sich in der Tal um eiĩne Ange legenheit die nur 2. weanden kann, wenn man sesten Boden unter den Füßen bat. Ghe dieser nicht geschaffen ist, will auch ich dazu nicht Stellung . Aber ich möchte der freien Entwicklung ihre Bahn lassen. Wir müssen uns eben fragen, wie es vielleicht in den nächsten funfzig Jahren aussehen wird. Der ganze , ist in Zutunftsgedanke. Mit meiner Eigenschaft als preußisck Volks⸗ vertreter würde ich es nicht beran worten können, jetzt schon für bee. isbertragung der preußischen Eise nb ahnen an das Reich ei inzutreten. Mit eine 6*lenn. hebertragung der Anleihe der Einzelstaaten auf das 24 ist e 5 ich zu machen, da es sich e um die Uebernahme des Mehr tes ha J r Zeit, wo schon so gewaltige Summen n üssen, ist es nicht ganz gle ichgiiltig,

zwanzig Millarden mebr sich mi aufzubürden. st auch der r neitere Ausbau der 6 en dab nen mich mi entscheidend ; Ich fürchte, daß it dazu ni cht über die nötigen Mittel ver⸗ eit im Eisenbahnwesen sind auch wir, aber auf das Publi . n ic nehmen. ö b r Züge allei icht einen Luxus sehen. t tive * r rkehrebolitil er erkehr wird

a9 a. ann . aber mn . vüber die z sehen. Eine erkehre 6kraft Mittel 1 europas wäre nicht ! litisch von großem Wert Wenn jetzt keine aktuelle sst, so ist itung des ganzen deutschen

.

paondol t

? rkeh wel ii

232 inbeit li ichen zent 11 J

r das Wirtsch aftsleben gibt es kein besseres Heil

fähiges Verkeh resystem. Das beweist uns die

chi st eben ein einziger großer Markt. Nur auf der Grundlage eines modernen Verkehrs war es u möglich, an den Wiederaufbau Osty reuße ns noch währ des zu gehen. Wir

müssen unser Verkehrswesen auf die beste möglicke Höhe bringen. Aber ein solches Mittel darf nicht durch neue schwere Lasten gehemmt werden. Der Staat, dessen Verkehrspolitik auf der Höhe steht, wird sich immer am schnellften wieder erholen und den Vorsprung auf dem Weltmarkte gewinnen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Auch am heutigen Tage darf ich mit einem Dank an die Herrn Vorredner beginnen, die wiederum in außerordentlich freundlicher Weise der Staatseisenbahnpverwaltung und ihrer Tätig—⸗ keit im abgelaufenen Etatsjahre gedacht haben. Ich werde nicht unter⸗ lassen, diese Anerkennung zur Kenntnis des gesamten Personals der Staatseisenbahnverwaltung zu bringen. Ich bin fest überzeugt, daß hierdurch ein Gefühl freudiger Erhebung ausgelöst werden wird.

Wie vorauszusehen, hat sich die ö . wiederholt mit der Reichseisenbahnfrage beschäftigt. Die überwiegende Hebr ahl der Herren Vorredner hat sich gegen den Reichseisenbahn— gedanken ausgesprochen. Der Heir Abgeordnete Oeser ist abweichender Auffassung, obwohl auch er starke Bedenken, und zwar neue noch nicht erörterte Bedenken zum Vortrag gebracht hat. Er hat zweifelnd hervorgehoben, ob das Reich auch die finanzielle Kraft haben werde, um die Fortentwicklung der deutschen Eisenbahnen in dem Maße zu fördern, wie es von seiten der Bundesstaaten, insbesondere von seiten Preußens, geschehe. Er hat zutreffend hervorgehoben, daß im Laufe der letzten 10 Jahre von seiten des preußischen Staates für die Aus— gestaltung seiner Eisenbahnen nur durch die Anleihegesetze und das Extraordinarium nicht weniger als 5000 Millionen Mark aufgewendet worden sind, daß der preußische Staat durch diese ungewöhnlichen Aufwendun gen sich in die Lage gesetzt hat, alles dasjenige zu leisten, wen sjetzt im Kriege von seinen Eisenbahnen gefordert wird. Ich 6 von Anbeginn an die gleichen Bedenken gehabt, ich habe sie meinerseits aus guten Gründen nicht zum ¶Aiikdruck bringen wollen; aber ich fürchte auch von meiner Seite, daß das Reich bei seiner außerordentlichen Belastung und Inanspruch— nahme kaum geneigt und nur schwer in der Lage sein wird, in diesem Maße einzugreifen zur Förderung des Eisenbahnverkehrs, wie es der Bundesstaat Preußen und wohl auch andere Bundesstaaten getan haben.

Herr Abg. Oeser hat auch einer weiteren Sorge Ausdruck ge— geben. Er hat gesagt, bei der außerordentlichen Belastung des Reichs auch in der Zukunft liege es nahe, daß das Reich, um seine Einnahmen zu erhöhen, an eine Erhöhung der Tarife herangehe; es liege viel— leicht näher als für einen leistungskräftigen Bundesstaat. Auch dieser Sorge habe ich mich bei Erwägung der ganzen Frage nicht ent— ziehen können.

Ein weiteres Moment, das heute gestreift worden ist: in einem

zewaltigen, das ganz Reich umfassenden Betriebe wird in der Tat eine so intime und liebevolle Pflege des Verkehrs kaum möglich sein, wie sie heute innerhalb der einzelnen Bundesstaaten auf diesem Gebiete erfolgt. Ich 3 . ist kaum anzuzweifeln, weil es ein natur— gemäßer Vorgang ist. Das Reich muß nach anderen und weiteren Gesichts— punkten verwalten, als .o einzelnen Bundesstaaten es innerhalb hren Netze tun. Es ist doch zu erwägen, daß heute innerhalb jedes Bundes— staats völlige Freiheit besteht, Verkehrsvorteile zu gewähren, große Durchgangsschnellzüge einzulegen, wie es Preußen im Osten und Westen alljährlich in Vielzahl tut, Bahnen zu bauen nach eigenem Bedürfnis, daß aber später gerade ein solches kräftiges Vorgehen innerhalb des einzelnen Bundesstaats naturgemäß zu Vergleichen in anderen Bundesstaaten reizen wird, ob hier nicht Bevorzugungen vor— liegen. Wir erleben alljährlich Gleichartiges bei Verhandlung d Nebenbahnvorlage. Es ist schon in . großen Bundesstaat . leicht, solche Berufungen des einen Verkehrsgebiets auf das andere fernzuhalten. Das wird selbstve ö im Reich nicht leichter sondern schwieriger sein. Es sind daher den großen grundsãtzlichen Bedenken hinzutretende neue Bedenken, deren Bedeutung nicht unter— schätzt werden darf.

Nun ist auch im Zusammenhang mit meinen gestrigen Ausfüh⸗ rungen erneut die Frage erörtert worden: Wie haben sich die Staats— eisenbahnen nach dem Kriege zu verhalten, was haben sie im Interesse der Wirtschaftlichteit zu tun, was können sie ersparen — selbstverständlich nur sparen ohne den Verkehr zu schädigen? Ich habe gestern bereits ausgeführt — und das ist der Gedankenzirkel, in dem ich mich bewege —: die preußischen Staatseisenbahnen werden unter allen Umständen nach dem Kriege und auch schon während des Krieges in eine sorgfältige Prüfung darüber eintreten müssen, ob ihre gesamten Verwaltungs⸗, Verkehrs- und Betriebsverhältnisse den dann vor— handenen Zuständen noch angepaßt sind, ob nicht nach dieser oder jener Richtung eine Einschränkung notwendig ist im Interesse der Ersparnis. Es wird kein Gebiet unserer Tätigkeit ausgeschlossen werden dürfen, wir werden unsere innere Tätigkeit, die Tätigkeit der Verwaltungsbehörden erneut zu kontrollieren haben, ebenso wie die Tätigkeit unserer äußeren Dienststellen, die im Verkehr und Betrieb wirken. Es ist in Erinnerung — und auch dessen wird in der mehr—

fach erwähnten Schrift Erwähnung getan —,, daß bei der Dunn sation der Staatsei senbahnen im Jahre 1895 unc eine Bereinfan in erster Linie durch Beseitigung großer Zwischenbehörden — n Dienststellen, Jondern großer Bebörden — Ersparnisse erzielt ß sin, 9) sich auf 20 Millionen bezifferten. Wir waren uns dam

Rollig klar darüber, daß solche Ersparnisse auf die Dauer nur son

246 können, wenn eine laufende starke Kontrolle darüber s stat.

Zweite Beilage zum Deut chen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

61. Berlin Sonnahend, den 1 März EEG.

—

findet, ob sich nicht im Laufe der Zeit die Verwaltungseinrichtunn — er dee dee. wieder in ungemessener Weise anwachsen. Das ist geschehen. Ih . * . * 1 36 2 z c laube nicht, daß auf dem Gebiele unserer inneren Vemmaliin söortsetzung aus der Ersten Beilage) gewiesen. Ja, Vereinigte Staaten von Europa haben wir nicht, und Der preußische Minister hat ausdrücklich verlangt, die Gewerkschaften K Staats zeisenbahnverwaltung — Erhebliches bei einer Nach⸗ . ; . . die Voraus osetzung für die Einf ührung einer sel bsttätigen Kurplung, müßten satzungsg emäß auf das Streikrecht verzichten. Und zur selben repision herauskommen wird. Ich darf im Anschluß hieran eine allgemeine Frage erörtern, die eines Beginnens, das einen ungeheuren Kapitalaufwand erfordert von Veit, wo man im Hteiche die Hewerkfckaften don dem polizeilichen d Verkehre bernalun ker Her ö Deser als . betonte Er wünschte eine mehreren hundert Millonen Mark ist, daß die kontinentalen Eifen— . * . . , — J dra Da kann ich mir denken, daß insbesondere dann, wenn der , des V . der ,, bahnen fast gleichzeitig mit der Einführung dieser, wie anzuerkennen extra gegen die . scharf. . preuß lschẽn Eisenbahn⸗ . Ve abnimmt, zunächst eine scharfe Kontrolle über den Dem und der Eisenbahnen und gab der Auffassung Ausdruck, daß die bedeutsamen Verbesserung vorgehen. arbeiter sind auch bei der ganzen neuen Dienstordnung nicht gehört = unseres Personals stattzufinden hat. Ich gehe davon aus, daß da sankurtenz iwi ischen diesen beiden Verkehr zrswegen beseitigt werden Derr Dr. Maeeo hat auch nach dem Stande der Eke ktrisie rung morden ärrifcß beben j. e endete , d. — 4 gewaltige Personal der Staatseisenbahnen bei Beginn des K Ell. Das ist eine Auffassung, der auch der Hert Abg. Graf Moltke der Stadtbahn gefragt. Ich k ie,, e, d, nee, und men kann es ihnen gar nicht nehmen. Man will mit dem Verbot jewaltige nal . = l Krieg t. Meine Herren, ich spreche es, wie schon bei anderen Gelegen— ,,, , . kann feststellen, daß die Vorarbeiten nur Streiks. verhindern. Das würde aber weit eher erreicht, wenn . und auch heute durchaus den Bedürfnissen des Verkehrs und Deni H. ö . on dei anderen Gelegen fortschreiten, aber behindert sind durch den Mangel an Personal, man die Freiheit des Heitritts zu den Gewerkschaften den Eisenbahn— .

citen, aus: die preußische Staatseisenbahnverwaltung hat bei ihrer

ihnd n arbeitern gibt. Die Meinung, daß die Gewerkschaften Streiks ledig⸗ mispolitik niemals die Absicht, den Wasserstraßen Konkurrenz zu

angepaßt wird. Aber bei der Vielzahl der Köpfe, die g was nicht gehindert hat, daß wir sehr wertvolle Versuche mit [ ; lich um des Streiks willen herbeiführen, muß man endlich fallen lassen.

in sich verkörpert, ist doch eine dauernde starke Kontrolle . günstigstem Grsol ge in Schlesien auf einer elektrisch betriebenen Te Rö ai

WJ h . net. hachen; die preußische Staatseisenbahnverwaltung ist aber genötigt, trecke mit elekrsten ? f ; sch betriebenen Teil- Von den organisierten Arbeitern, die während des Krieges so Be⸗

wendig. Ich nahm in Aussicht, daß auch unsere gesamten mier umstinden im Interesse der Vol wohlfahrk über die Int strecke mit elektrischen Lokomotiven vornehmen, die auf unseren dem⸗ w undernswertes geleistet haben, verlangt der Minister den Austritt

Betriebseinrichtungen in der ö — wie es gestern a, i rte n hinwegzugeh lich d fahrt über ö In . . . kö ö 269 , . ö. ö we. ihren ga mnisatiy nen, i läßt er sie in einer . ö ; 14 /. 2 931 ö ; Was se . Eégzugehen, nä J ) ' 2 68 28 1 Kö K . , Fiffe für das ganze Land einführen und dem ganzen Lande nn Die . . a m. 9 . * ö J k in der Staats: pe 1 beseitigen. ir en . sind

daß, ohne daß dem Verkehr 3w ö. angetan wird, manch e jahn W annfee Itahnsdorf anstellen nicht etwa Privateigentum der bürgerlichen Parteien, auch die Arbeiter⸗

ul, auch denjenigen großen Gebieten des Landes, die von Wasser⸗

, -: klasse hat ihren Anteil daran. aßen nicht durchzogen sind. Dann kann es in der Tat kommen,

herauszuholen ist. Ich warne 36 nochmals dapor, meine Derten wollten, um dort einen , Betrieb mit Einphasenwechsel⸗

fonkurren e,, nichts gemein haben, eine Zurückdrängung des berkehts auf den Wasserstraßen eintritt, wie sie jetzt während des

daran zu denken, datz in den kommenden schwierigen Zeiten an einn bei lle ! sttom und Gleichstrom durchzuführen, haben leider aus Gründen, die — ister entli⸗ Arbei i .

. . ,, . sß aus solchen Bestrebungen der Eisenbahnverwaltung, die mit dem Mater: lIrege . ; . Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenba chi

Reform eines so großen Verkehrszweiges, wie es der Personenverkeht . em Materialmangel liegen, bisher nicht aufgenommen werden Meine Herren! Ich darf mit einer tatsächlichen Klarstellung be⸗ st

können.

herangegangen werden kann; die sachverständige Verwaltung weh Was den Erwerb vbn Braunkohlen feldern für das große

is

daß eine solche Reform wenigstens zunächst mit ganz ungeheuerlichen Ausfällen verbunden sein wird, Ausfälle, die nur bei sehr stu steigendem Verkehr, der ja wiederum erheblichen Geldaufnman erfordert, ausgeglichen werden können, und zwar in einen Jeitraum, der gar nicht vorausgesehen werden kann. Men Gedankengang war — und ich wiederhole das bei der Bedentun

ginnen! Der Herr Abg. Leinert bezog sich, um seine Forderung zu

. 5 1 9 5 8 52 r 6 9 39or 2 a, wenn a . — ; begründen, auf 5 152 der Gewerbeordnung. Es ist bekannt, ich unter⸗ cle, geringem Maße, infolge der von uns vielfältig Kraftwerk bet trifft, welches der Elektrisierung der Stadtbahn dienen soll, lasse aber nicht, es zu wiederholen, daß die Gewerbeordnung ¶ ö 1 9 * 16 22 . 15

geführten Kriegsgütertarife stattgefunden han so bin ich in der Lage mitzuteilen, daß so umfassende Ankäufe erfolgt für die Gisenbahnen keine Geltun g hat. (Sehn ö. komme nun noch einmal auf die Ausführungen des Herrn sind, um auf absehbare Zeit dieses Werk zu versorgen und richtig) Die ha n, merken kan n Befriedi 6 va , bg. Oeser zurück, der auf ein engeres Zusammenwirken der beiden gleichzeitig auch die Provinz Brandenburg und einen Teil der Provinz k aß . die , nnn, —— 96 6. erb * ö. 3. . d it 5 en Verkehrswege, des Verkehrs auf den Eisenbahnen und des Sachsen mit eleftrischem Strom aus diesem Kraftwerk zu versehen. sich , Ar del tershutz ae e, . . k . der Sache — daß angesichts der außerordentlichen Steigenm mnlebrt anf den Wasserstraßen, hinwies. Ich glaube nicht, daß Alle diese Ankäufe betreffen Braunkohlenfelder, auf denen die Braun— Aber die w— an g. nich der e nn. . der Ausgaben, die für uns heute schon ziffernmäßig annähernd ü, n preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, das für beide kohle im Tagebau gewonnen wird. und daher ist . . gnah Gewerbe ꝛ treff 5 V stehen daß wir das, was wir etwa durch eine vernünftige Wirtschaftz; weige unseres Wirtschaftslebens zu sorgen hat, der Voiwurf ge⸗ . 26 n ö ö . 5 . . e er 3 . führung, die sich dem Verkehr anzupassen hat, ersparen, unbedint ut werden kann, daß es auf diesem Gebiete zurückhielte, daß es auf ö., . ö Ronen g . . Dort ist . die 1. brauchen, um wenigstens einen teilweisen Ausgleich herbeizuführen, icht dasjenige täte, was im Interesse des Wasserstraßenverkehrs not— Frage . und 6 66 wie in pal ga. ! rn . daß wir also gar nicht in der Lage sein werden, irgendwelche Erspa. Kidiß und erwünscht ist. Das wird auch ferner geschehen. i . der Bestimmung n an. den Streik ö D. Vor. nisse anderen Stellen, auch nicht dem Reiche, zur Verfügung Eine andere Frage ist es, in welchem Umfange der preußische wenig henutzt werden und sind kostspielig, insbesondere in der Be— . in . 6 . 3 — war nicht e enseiti 3 Im⸗ stellen. Ich würde wünschen, meine Herren, daß angesichts der grofn hat in der Lage ist, den vielfältigen Plänen auf Ausbau unseres dienung. Ich gebe zu, daß im einzelnen Falle ein Bedürfnis vor⸗ me ö. digur , n , Dien

merhin hatte eine Verständigung über eine gleichmäßige Stellung⸗ Bede der im Reiche schwe ö auch der Steuerfr asserstraße nnetzes nach dem Kriege Rechnung zu tragen. se W Faß , , , . hte ; ö 5 . 5 — 2 23 3 Bedeutung der im Reiche schwebenden Fragen, auch der Steuerfragen ,, ö , , 9 ᷣ h 98 6 treg liegt. Wenn dieses der Fall ist, steht nichts im Wege, daß da, wo nahme stattgefunden. Der Herr Abg. Leinert hat nur die erläuternde diese meine Woite beherzigt werden mögen. sch darf darau inweisen, daß niemals eine solche Fülle die örtlick

. . Jö enn, . lichen n n es zulassen, auch die Gepäckaufzüge benutzt Mitteilung des Herrn Staats ministers Grafen von Hertling verlesen, Herr Graf Moltke hat sich ebenfalls mit der Möglichkeit da . 9 „Ministetium der werden, wie es beispielbweise für Kranke auf der Berliner Stadt⸗ nicht die Bestimmung selbst. Diese lautet:

Ersparnisse im Betriebe befaßt und die Frage aufgeworfen, ob wö ö ö . ist 3 während bahn geschieht. Die Teilnahme an Bestrebungen, die den staatlichen oden uns heute etwa dem Vorwurf aussetzen, Trausportluxus aäè *! . sch habe . Mühe nicht , . lassen, Herr Abg. Dr. Maeco hat aufklärend mitgeteilt, daß er in der dienstlichen Interessen zuwiderlaufen, ist verboten. Darunter fällt treiben. Er gab eine Reihe von Anregungen, deren ich mit kurs ür die beden ia men dieser Prpjekte bejüglich ihres Baukapitals zu. Staatshaushaltskommission nicht auf eine allgemeine Ermäßigung der insbesondere die Teilnahme an Vereinen, deren Zweck oder Be⸗ Worten gedenten möchte. Meine Herren, ich gehe davon aus, di ö, zu lassen, 6 da . sich daß für die Projekte, an Tarife habe hinwesen wollen. So hatte ich ihn auch nicht verstanden. strebungen die Gefahr eines Ausstandes herbeizuführen geeignet sind. wir in den reichen Friedensjahren, die wir durchlebt haben, bei Mn . . ö K . ,,,, Interesse Ich gehe meinerseits davon aus, daß trotz schwieriger wirtschaftlicher (Hört, hört! Man vergleiche die neue Bestimmung der von mir er—⸗— Staatseisenbahnen eigentlich Transportluxus nicht betrieben haben, ern Kapita bon nicht men ger 2. 2,5 Milliarden aufzuwenden Lage auch nach dem Kriege die Staatsbahnen es nicht unterlassen lassenen Dienstordnung, und man wird feststellen können, daß beide Wir hätten ja einen Trans sportluxus auch nur treiben können im Inte hei dabei sind leine Kosten für Anlage von Häfen, Anschluß⸗ werden, nach dem Verkehrsbedürfnis Au;usnahmeta rife inhaltlich übereinstimmen.

esse der Förderung unseres Personen verkehis. Was hier g m. eingestellt. Es folgt daraus, daß, wenn man an die einzurichten. Es hat mich gefreut, von dem Herrn Abg. Dr. Maeco Ich bin genötigt, auch im Plenum des hohen Hauses festzustellen, schehen ist, hat ganz zweifellos die Reiselust, die Freude a *. 2 solcher . herantreten wollte oder nach der festgestellt zu sehen, daß er diese Ausnahmetarife auch in der Form aus welchen Gründen die Stastseisenbahnverwaltung sich veranlaßt Relsen alßerort entlich gestärkt. Die Schnell keit üUnfetet güge, H onnte, eine h n . Auswahl e, . Ranges eintreten von Staffeltarifen wünscht. Ich erinnere daran, daß die Ausnahme. sah, diese Frage in der am 1. Januar ein geführten Zahl der Züge, die Ausstattung der Züge hat fördernd auf den Reis i. 86h uin mt derrn Abg. Oeser der ee, ,. das natur⸗ tarife, die wir Anfang der 90 er Jahre für Getreide von Ostvreußen Dienstordn ung zu regeln. Zu Beginn des Krieges glaubten verkehr eingewirkt (sehr richtig!, und ich meine, unser Bestreben nah erden ware, daß man dann dem Ausbau der natürlichen nach dem Westen zum großen Segen unserer ostpreußischen Landwirt- wir, daß es nicht erforderlich sein werde, mit den neu eintretenden dem Frieden muß sein, uns Einrichtungen zu erhalten, die der Reiß il ragen w l . Das ist das Naheliegende, schaft einführten, aufg choben werden mußten, nicht allein weil der unständigen Arbeitern einen Arbeitsvertrag zu schließen, dessen Grund—⸗ lust nicht Abtrag tun, sondern die Reiselust fördern. Trotzdem glaub gin die lem ie ö. sic ja Außerordentliches erreichen. Ich Südwesten Deutschlands Einspruch erhob, sondern auch der Westen lage bis zu jener Zeit die gemeinsamen Bestimmungen für alle Arbeiter ich, daß nach dieser oder jener Richtung Einschränkungen möglich sin . nn ö. Möglichkeiten, die der Ausbau des Rheins bis Deutschlands, bin aber überzeugt, daß derartige Fragen nach dem der preußischen Staatseisenbahnverwaltung bildeten. Der Zuzug ohne Schädigung des Verkehrs. Dazu rechne ich beispielsweise, dh n . der Ausbau der Elbe ergibt, Möglichkeiten, die ve . Kriege einer erneuten Prüfung unter Würdigung der veränderten? Lage neuer Arbeiter war über Grwarten groß, und es ergab sich sehr bald, wir ganz konsequent durchführen: jeder Zug darf in magimo m n, dem . wo wir in der Lage sind, das Gesetz über unterworfen werden müssen. (Bravo!) daß wir allen diesen neueingestellten Arbeitern, wenn wir sie nicht zu drei Klassen führen. Wir haben ja das Prinzip aufgestellt; wir habet ¶meban det beutsche Wafer n taßen , n, . von Schiffahris⸗ Abg. Leinert Soz): Das gute Funktionieren der preußischen ständigen Arbeitern machten, die wertvollsten Wohlfahrtseinrichtungen es noch nicht rein durchgeführt; wir fahren heute noch mit Personsh— naben zu , , Der Aue bau der Wasserstraßen ist zum Eisenb 36 während des Krieges spricht nicht gegen, die Einführung der Staatseisenbahnverwaltung — das sind die im Laufe der Verhand- zslgen unter Umftänden erste, zweite, dritte und vierte Wan ll auch geradezu Voraussetzung für die w . von weiteren der Reichseisenbahnen. Die Eisenbahnen h tten noch Besseres geleistet, lungen oft erwähnte Pensionskasse, Abteilung B, und unsere Ver⸗ ; malprojekten. Wenn auf den Ausbau des Kanals von Hannover wenn wir statt der acht verschiedenen deutschen Bahnen eine einzige 3.

Der Wunsch, auf einigen Bahnhößfen, die durch ihre Höhen— lage für die Reisenden unbequem liegen und Treppen erstiegen werden müssen, Personenaufzüge einzurichten, ist schon öfter an mich herangetreten. Wir sind nicht ohne Bedenken. Die Aufzüge werden

. z sse T 19 711 1. vir rde Ißir 6 1 1 sse 1 185 ; . e 2 dieser ö 1 . J . . . , . 9 Elbe Wert gelegt wird, so ist Voraussetzung, daß der Elbstrom Reichseisenbahn gehabt hätt ien. Preußen sträubt sich dagegen vom bandskrmkenkasse verschließen mußten, 26 6 standige Ar⸗ den Personenzügen die erste Wagenklasse ganz zu beseitigen. einen Stand setzt wird alk ö . . part . Standpunkte aus, weil es die Führung des ganzen beiter teilnehmen dürfen. Es mußte also ein Wandel geschaffen . ö 1 3 2 — ö 4 * 2. Ste 259 28 5 ö 411 2 ö. 819 ine z 6 . 121 . —— 2 9 6 . 5 . z 1 (Sehr richtig! Dann werden wir in unseren Schnellzügäl— gesetzt wird, der es den Kanalkähnen, die einen Verkehrswef is in der Hand haben will. (Abg. von Zedlitz: werden, um Tausenden von Arbeitern hier Rechte zu gewähren, die

ßeren Fassungsraum haben als die Elbkähne und diesen auf dem nal ausnutzen, ermöglicht, auf dem Strome ohne Leichterung zu ten. Ich habe mir erlaubt, die Ziffern nur in großen Zahlen unnt zu geben, um darzutun, um wie Außerordentliche es sich auf sem Gebiete handelt, auch wirtschaftlich so Bedeutsames, daß mein snistrium diesen Fragen dauernd besonderes Interesse entgegen igen wird und entgegenbringen muß.

Ganz faisch) Natürlich müssen die Einzelstaaten entschädigt werden. Die Reichseisenbahnen würden nich eine fine anzielle Einnahmequelle bilden, sondern u lißflich em Verkehr dienen. Nicht durch be⸗ drückende und i tigende Berkehreste Uern, a n durch eine groß⸗ zügige Tarifpolitik konnten die nöti en Einnahmen erzielt werden. Das Kirchhoffsche Buch ist außerordent lich überzeugend. Mit Recht weist es darauf hin, daß die Ei inze lstaaten nme r ihre Sonderinteressen vertreten; wie es hren zen mit einen irn n ngen gegenüber Sachsen gemacht hat, ist bekannt. Wir haben doch au u nicht eine preußische,

ihnen sonst vorenthalten worden wären. Nach der politischen Situation erschien es nicht angängig, die neu eintretenden Arbeiter auf die gemeinsamen Bestimmungen zu verpflichten, deren eine wesentliche . Vorschrift positiv gegen die Sozialdemokratie und deren Betätigung gerichtet war, zumal auch in der Annahmeverhandlung dasselbe geschah und gleichzeitig gegen bestimmt benannte Gewerkschaften Stellung ge⸗ herr Abg. Deser hat mit G 6 t nommen wurde. Aus diesem Grunde ist die Neufassung der Bestim⸗— 9. at mit Genugtuung der Fürsorge der Staat eine sachsische irma, sondern eine deutsche Armee, und der Balkanzug mungen erfolgt, wie sie der Herr Abg. Leinert vorhin bekanntgegeben tbahndern itim auf dem Gebiete der Kriegsbeschädigten- ist doch auch kein preußischer, sondern ein deutscher Zug. Gerade die hat rsorge Erwähnung getan. Wir haben an drei Stellen der gegenwartige Zeit ist dazu angetan, um die , ng der Eisen⸗ watseisenbahnverwaltung Vorsorge getroffen, um Kiiegebeschädigte ahnen, an zie , , n ,,, u, hre Beruf vorbereiten ; lassen: i t M lichen Einhe it Deutschlands, deren Rückgrat die Eisenbahn ist, wäre hren Beruf porn, ten 31 allen: in Frankfur 4. , das größte politische Grei ignis. Eine günsti ige Fortentwicklung des sa und Breslau. Ich bemerke, daß an diesen Stellen nicht a nur Kriegsbeschädigte versorgt werden, die innerhalb dieser rektionsbezirke tätig waren, sondern daß diese Stellen ein—

die erste und zweite — oder die erste, zweite, dritte umd in den Eilzügen die erste, zweite und dritte Wagenklasse fahren, Es ist auch wohl erwägenswert, ob die Steigerung der Geschwindiz keiten und die dadurch eintretende starke Steigerung der Betriebz kosten, die sich teils ergeben aus dem vermehrten Verbrauch an Heizkohlt teils aus dem Verschleiß des Oberbaues und der Betriebsmittel, nich etwas zurückgesteckt werden muß. Wir haben bereits während de Krieges die Grundgeschwindigkeiten unserer schnellfahrenden Züge go mindert; wir werden nach dem Kriege unsern ganzen Fahrplan nat den verschiedensten Richtungen durchzuprüfen haben; wir werdg iamentlich versuchen müssen, die Gespanntheit des Fahrplans zu be seitigen im Interesse der Beseitigung von Verspätungen — Ven spätungen, die ja wiederum zu gesteigerten Geschwindigkeiten der Züg führen, um Verspätungen einzuholen, und damit zu einer Steigerum der Kosten. Ich glaube nicht, meine Herren, daß wir bei der jetzige Art unseres Bemriebes in der Zahl der Züge zu weit gegangen sind, auc nicht in der Zahl der Schnellzüge. Wir haben im Laufe der letzlen Jahn ein von dem reisenden Publikum als zweckmäßig anerkanntes Prinzi

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Zwei wesentliche Vorschriften befinden sich in dieser Bestimmung, erstens, daß es den Arbeitern nicht gestattet ist, an ordnungsfeindlichen Bestrebungen, Vereinen und Versammlungen teilzunehmen, und zwei⸗ Wirtschafts gens nech dem Kriege lann nur erfolgen, wenn die Cisen⸗ tens, daß sie Vereinen und Versammlungen, die Arbeitseinstellung als . bahnen den Verkeh ust ichend bewältigen können. Um den Arbeits- ulässiges Kampfmittel in Anspruch nehmen, nicht angehören dürfen markt zu heben, mihi ie Eisenbahnverwaltung ihre Bauten so weit y. ande amm . bruch nehmen, nicht angehvren di . sichtet sind r Staatge senbahnbereich Mittel vorbereiten, daß sie ent g Beginn einer Arbeitslosigkeit ausgeführt Was die Srdnungsfeindlichkeit anbetrifft, so ist dieser Be⸗ 9 z —=— 619 80 Mahn M 212 j ö . — ö . * ; ö. um für den ganzen aatseisenbahnbereich Mitte werden können. Den Krie egsbeschadigten dürfen ihre Renten und andere griff nicht neu, hat vielmehr in der Staatseisenbahnverwaltung stets 6 z 7 * ö 9 — 1 6 a — 9 . 8 è ö 1 n. ser bat f . ö . nicht . dohne n,, . werden. E ö. reulich . es, . un gegolten und kann dahin umschrieben werden, daß die Ordnungsfeind⸗ Verr 9g. Oeser ha erner darauf zingewiesen, daß der s kigende all ; Zut ellung derer 3 vendun gen die inderreichen Fami ten ick ne; jedes . . ; 8 Ber . 293 Nor⸗ 4 ähnlich wie bei den Teuerun gszulagen berücksichtigt werden. Auch lichkeit jedes mit den allgemeinen und besonderen dienstlichen Vor

= . . — * 2 . die 969 Morkfsts n 3itor — stez inder Nordiens 111 To; e 2 4 . 3 ö *. . durchgeführt. daß wir unsere großen Schnellzüge auf weiten Ent enst, der Werkstättenarbeiter , Verdient unn n war eg ernün ch, dict Kinder lagen bauern, n gewähren. Wenn schriften und Pflichten der Eisenbahnarbeiter in scharfem. Wider⸗ 2 . ö. . 6 ö. . f 6E Tojior 6 3 3B 2. 6 3 . . ö ö 523 5 ⸗ fernungen dann ohne Aufenthalt durchlaufen lassen, wenn sie auf de , der Einführung i ,,. beit und Ueberstunden die Renten, die die Arbeiter aus ihrer , zu der sie selbst spruch stehende Verhalten kennzeichnet, insbesondere dann, wenn die . ; J ; ; ; , , ö. eichheit, die sich für die Beamte je We ene ) Jher si 8 ö 1 w. 6 . ⸗ ᷣ 43 4 Abgangsstationen eigentlich im wesentlichen gefüllt waren. Dar j ngleichheit, die sich für die L eamten, die We rkfüh rer ergäbe, zuste Uern, erh alten, man ch mal höh zer sind al die . der Unter Interessen des öffentlichen Wohles darunter leiden und Schaden .

beamten, so ist das ein Zeichen dafür, daß die Unterbeamten zu weni * ,, . . . , , . ; ⸗ zu wenig nehmen können. Auch das A usstands verbot ist, wie dem hohen

Hause aus jahrelangen Verhandlungen bekannt ist, nichts Neues. Es ist stets verlangt worden, daß der Eisenbahnangestellte, der Eisenbahn⸗ arbeiter sich an Ausständen und Vereinen, die die Ausstände als Kampfmittel anwenden, nicht beteiligt. Diese Auffassung hat sich, wie ich während meiner Ministerzeit feststellen kann, bei allen bürgerlichen

. ⸗ . . . 6 ⸗ ß ihren Eink zu erhö Das I wollen wir festhalten. Wir wollen solche Fernzüge, die mit groß H . yt , Vas e zu. Aber für Pension , Bel den hohen Lasten der e , ln, e m n , n, , e,, In Zweck si zgleichsfonds vorhanden, aus de Wffmren sen⸗ i nme, erden 9 Geschwindigkeiten beträchtliche Strecken durchfahren, auch ferner bei . e. . n 6 eichsfonds vorhanden, aus 2 die Differenzen ür dig Kriegsbeschädigtenfürsorge müßte der Staat statt ein Sechstel behalten. Wenn man das tut, muß man den Zwischenverkehr ebens ö werden. Wenn es in diesem oder jenem Falle nicht geschehen mindestens ein Diittd zuahlen. Cin Stgatsarbeiterrecht lehnen wir mit Schnellzügen versorgen, sodaß es kommen kann, daß ein Schnell sollte, wird es mich freuen, davon Kenntnis zu erhalten. ab, e e ec den G ed ,. hre r t, ttt werden,. Pit aß, e, m, , , . getenn echt eren en abo) den Verbesserungen der neuen Dienstordnung sind hir einverstanden; zug, 1 GFernzu ? 0 ö e aber sie sind nur den Verhältnissen entsprungen. Die Ablehnung der kurz hinter dem weite Strecken schnell durchfahrenden Schnellzuge he . = . fährt, um den Zwischenverkehr zu bedienen.

Ich bin mit dem Herrn Grafen von Moltke einverstanden

Rechten in dieser Beziehung wirft einen bezeichnenden Blick auf die * . — 2. 2 kommende Neuorientierung der inneren Politik. Das Koalitionsrecht Parteien fortschreitend durchgesetzt. Ich habe es in diesem Hohen wenn er sagte: die Zeit der Experimente ist keinesfalls gekomme Experimente dürfen wir nach keiner Richtung hin unternehmen

ist zweifellos ein berfgseings msihiges Grundrecht und 2. dem. Hause und auch im Reichstag erlebt, daß auf der linken Seite des

eshalb Hauses Zweifel bestanden, ob die Staatseisenbahnverwaltung darauf . Experimente, die eine Verkehrsschädigung, eine Verkehrsverschlechterun bedeuten, weil sie dem Publikum liebe Bequemlichkeiten nehmen, un

Eisenbahn⸗ . J . ; n. . aq l bestehen sollte, ein solches Verbot auszusprechen. Diese Zweifel sind Experimente, die insbesondere die Einnahmen der Staatseisenbahne auf die wir unbedingt angewiesen sind, mindern. ;

Meine Herren, Herr Dr. Macco hat eine Reihe von Fragen sischer Natur an mich gerichtet und von seinem Standpunkt und bon meinem Standpunkt aus ganz mit Recht darauf hingewiesen, die technische Vervollkommnung der Staatseisen- nach auch uneingeschrinkt für die EGisenbahnarbeiter.

ͤ D, n , , nn, hat, der Ausschluß der Gewerkschaften aus den 8 2 5 5 8 nen auch eines der Momente ist, die auf unsere sinantielle hetrichen in den Arbeiterkreisen große Beunruhigung hervorgerufen. ahrung einen ganz entscheidenden Einfluß mit ausübt.

. ie Beseitigung des Koalitionsrechts durch einen i fn Federstrich im Laufe der Zeit geschwunden, offenbar in Würdigung der Aufsehen

Er hat auf die Ausgestaltung und Entwicklung unseres Loko— 2. Inte zt mn e Gewerkschaften ö. Unruhe und Chrequng erregenden Vorgänge, die in den Nachbarstaaten sich vollzogen. Im

ivparks hingedeutet, eine Entwicklung, die in der Tat einen iel get fe int . a ,, Reichstage ist über diese Frage sehr eingehend verhandelt worden. Im . Teil der glänzenden Ergebnisse der Staatseisenbahnen vor , verlangt wir, In H. ahern hat man den bekannten Revers Jahre 1912 hat im Anschluß an Erörterungen über das Vereinsgesetz Kriege herbeigeführt hat. beselligt, und der Minssterpräsident Frhr. von Hertling hat erklärt, da eins ausführliche Debatte stattgefunden. In dieser Debatte hatte der

Leider bin ich nicht in det Lage, seine Hoffnung auf die Einführung ber Tellnghme von Cisenbahnarbeitern an freien Gewerk ahn nicht Herr Staatssekretctr des Innern ausgeführt, daß der Staat in boa

selbsttätigen Kuppelung hente irgendwie als möglich e den Cen Alg tts, renn die Gmmerls galten dig besonkgren Lage sein müsse, auch im Wege des Arbeitsbertrages das Koalitions- 4

sstellen. Herr Dr. Macco hat auf die Vereinigten Staaten hin— und Wereinsrecht seiner Arbeiter und Angeftellten soweit zu beschrän⸗ .

(Fortsetzung in der Zweiten Beilage)