Eis! = Allgemeine Jeutsche leinbahn. Gesellschaft, Actiengesellschaft, Berlin. Dte Ationäre der Allgemeinen Deut⸗ schen Kleinbahn. Geselsschaft, Actiengefell= schaft, Berlin, werden hierdurch zu der am 6. Mai 1918, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftsbause der Gesellschaft, Link- straße 19, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Die durch 5 30 der Statuten vorge— schriebene Hinterlegung der Aktien (statt der Aktien können auch Devotscheine der Reichsbank oder eines Notars über die bei denselben in Verwahrung befindlichen Aktien hinterlegt werden) hat bis zum E2. Mai A916. Nachmittags 2 Ühr, bei der Natianalbank für Deutschland in Berlin, dem Bankhause Emil Ebe— ling in Berlin, der Commerz ⸗ und Diskontobank in Berlin und Ham⸗ burg, der Dresdner Bank in Berlin. Frankfurt a. M., Leipzig Dresden, der Bank für Haudel und Jundustrie in Berlin, der Deutschen Bank in Berlin, dem Schlesischen Banknerein in Breslau, der Mittel⸗ deutschen Privatbank A. G. in Leipzig, dem Bankhause J. Magnus 4 Co. in Damburg, der Bank sür Handel und Industrie. vormals greslauer Dis Sutnhank in Breslau, dem Bankhause J. Dreyfus R Co. in Frankfurt a. M., dem Bankhaufe Hermann Bartels, Hannover, der Hildesheimer Bank in Hildesheim und bei unferer eigenen Kasse in Gerlin W. 9, Äink. straße 19, zu erfolgen.

. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Silanz und Gewinn, und Verlust. rechnung für das Jahr 1915. Be— schlußfassung üher Genehmtagung diefer Vorlagen und über die Vertellung des Reingewinns.

2) Beschlußfossung über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und

. Aufsichts tat.

3 Au fsichts rats wahl.

Berlin, den 18. April 1916.

Der Auffichtsrat. Gustav Kemmann, Vorsitzender.

6 Erwerbs und Wirt⸗ schaftõgenossenschaften.

5310 Berichtigung.

In unserer Einladung vom 15. d. M. zu der am 26. April 1916 statt⸗ findenden Generalversammlung muß

die Unterschrift lauten: Gin. und VBerkaufsgenossenschaft

der Motorfahrzeug⸗Besitzer Groß Berlins eingetragene Genoffenschaft

mit beschräntter Haftpflicht. Der Vorstand. O. Schultze. H. Pritsch. H. Boldin 165311] Außerordentl.

über Fortführung d. Genossenschaft. Aende

rung der Geschäftganteile. Genehmigung der 3.

Bilanz. Verschiedenes. Deutsche Spar⸗ 4 ͤ . b. im Geschäftsjahr, einschl. der brutto S6 27 066,11

betragenden Schadenermittlungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer (hierunter auf Ver- sicherungen zu fester Prämie „. 32 855, 75):

Handelsbank, Bln. Schbg. . Bahnstr. 36 Iõ2s83 ̃

Am 5. Mai, Nachmittags 5 Uhr, findet in unsern Geschäftsräumen, Unter erste ordentliche Generalnersammlung mit nachstehender

den Linden 27, die

Tagesordnung statt, wozu die Ge nossen hierdurch eingeladen werden. 1 SGeschäftsbericht des Vorstands. 2) Beschlußfassung über die Liqui dation. Berlin, den 16. April 1916.

Deutsche Baugewerbebank

eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Koehne. Hamann. (h168 Bilanz am JI. Dezember 1915.

und 191

Generalnuersamm⸗ lung 29. April E916. Heschlußfassung

*

10 Verschiedene

Bekanntmachungen.

43221

Die durch Beschluß der Gesellschaft vom 23. März 1916 herbeigeführte Auf⸗ löfung der zu Cöln bestebenden Gesell⸗ schaft in Firma: Krauskopf R Ce mit beschränkter Haftung wird hier⸗ durch bekannt gemacht. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft auf- gefordert, sich bei derselben unter deren Adresse Cöln, Roonstraße 34, Hochparterre, zu melden.

Krauskopf X Coe m. b. SH. in Lig.

37651 Bekanntmachung.

Die Metallwarenfabrik Treistmann

G Co. Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Meinerzhagen ist auf⸗

gelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Meinerzhagen i. W., den 1. Februar 6.

Metallwarenfabrik Treistmann Co. G. m. b. H.

4879 Die Firma Carl Fließ C Co. G. m b. S., Taubenstr. 23, ist aufgelõ st und in Liquldation getreten. Ebentl. Glüu, biger wollen sich melden. Der Liquidator: A. Grunwald.

Die Firma Walter Kratzsch G. m. b. H., Leipzig, ist aufgelöst. Die Gläubiger dleser Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Leipzig, den 10. März 1916. Walter Kratzsch. G. m. b. S. in Liqu.

Kratz sch. 5115

Die Firma Lederfabrik Beutelshach, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wentelsbach ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 28. März 1915 infolge Verkaufs des Handels- geschäfts mit der Firma an die offene Han delsgesellschaft ‚Lederfabrik Beutels⸗ bach aufgelböst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden zur Anmeldung ihrer Forderungen hiermit

aufgefordert. . Beutelsbach, den 15. April 1916.

Der Liquidator: M. Treist mann.

Der Liquidator: 4321 Geo. D. Knipp.

4934

A. Einnahme. 1) Vortrag aus dem Vorjahre...

a. Prämienüberträge: b. zur Mitgliederdividende:

aus dem Jahr 1914115 .. aus früheren Jahren ....

Württembergische Feuerversicherung auf Gegenseitigkeit in Stuttgart.

H. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1915.

2) Ueberträge aus dem Vorjahr (Reserven): ; für noch nicht verdiente Prämien 2 236 402,41 3698 259. 29

*

lb

16

21 2 2 14

188 5877? 6123249

C. Schadenreserve ....

im Betrage von M 327 143,73)

ö

4) Nebenleistungen der 5) Kapitalerträge:

a. realisterter

7) Sonstige Einnahmen: J b. Verschiedenes. C. Anteil am Gewinn

8) Fehlbetrag

HE. Ausgabe.

2) Schäden:

des Anteils der Rückversicherer: gezablt . 5. zurückgestellt

. , ,

3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: a. Bruttoprämien (einschließlich * 654 2587,46 in Bruttoprämien umgewandelte Netto⸗B⸗Prämien

b. feste Prämien (einschließlich aktive Rückversiche⸗

2

Versicherungs nehmer...

einschl. Ersaß für Zentralhetzung 2c.) ..... 6) Gewinn aus Kapitalanlagen, Kursgewinn:

b. buchmäßiger (wird wie bisher nicht eingestellt).

Gesamtelnnahmen .. I) Rückversicherungsprämlen Lobne Abzug des Anteils der Rückversicherer an den Verwaltungskosten)

a. aus den Vorjahren, einschl, der brutto * 8 296,65 betragenden Schadenermittlungskosten, abzüglich

216 400 6 339 649

6b 369 036

166 8a? 8] 6 Sad 734

89 691

1046496 48 483

109497995

oh 485 56 hh 4865 56

1963 16 . 52258

2 .

54 232

14 1608774

84 2956

153 856,15 83 547 50 237 398 65

w 5. zurückgestellt

. 635 618,33

164 606,75 1037623

3

a. nach System AI .... ö w

3) Neberträge (Reserven) auf das nächste Geschaäͤftsjahr: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) abzügl. des Anteils der Rückversicherer

b. als unerhohen zurückgestellte Dividende:

2 410222

.. 167 089, 95

15 S935 5h 2 696 206

185 983

4) Abschreibungen auf: a. Immobilien.. b. Inventar. C. Forderungen

a. an realisierten Wertpapieren.. b. buchmäßiger

Aktiva. Kassenbestand Forderungen in lauf. Rech⸗ k 207 973: Darlehn forderungen ... 915 962 Bestand an Wechseln . 44 483 Geschäftsguthaben b. D. Landesgenossenschafte kasse 9 5h0 mr, 23 940 Restzinsen auf Darlehne. 14980 Vom Rabatt ⸗Spar⸗Verein 350 Forderung in lauf. Rech⸗ nung bei der Landes genossenschaftskasse .

2387

4027 1200656

Passiva. Geschäfte guthaben der Mit⸗ T Spareinlagen Lu. II .. Schulden in lauf. Rechnung Im voraus erhobene Wechselzinsen .. Reservefonds Dis positionsfonds .... Sparmarken 1

74 1594

1200656

Mitgliederbestand am 1. Jan. 1915 .

10 Mitgliederbestand am 31 Vez. 1915 268. Hemelinger Sparkasse eingetr. Ge⸗

n , . Ausgeschieden 1915 .

43085 1055591125

50 83 40 23

versicherer):

7) Steuern und öffentliche Abgaben für das Feuerlsschwesen:

h. fre inmtllige

9) Sonstige Ausgaben: a. bezahlte Mitgliederdividende

einschl. Zentralheizung ꝛc. . C. besondere Kriegsausgaben:

der Gehälter an die

d. Verschiedenes.

b. an den Deckungsfonds C.

d. zur Dividende von 6009 an d

6327 143,73 gestundete Brutto ˖ A- Prämien

5) Verlust aus Kapltalanlagen, Kursverlust:

6) Verwaltungskosten (abzüglich des Anteils der Rück— a. Provlsionen und sonstige Bezüge der Agenten

b. sonstige Verwaltungskosten (hierunter Beltrag an dle Pensionskasse 4 32 768,868) .....

8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere

a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhend

b. für Unterhaltung und Verwaltung der Gebäude, aa. Zuwendung an das Rote Kreuz und den städt. Hilfgausschuß für J

bb. Aufwand infolge Fortbezahlung

marschierten Beamten .. 282 ce. Teuerungszulagen und Sonstiges 26 34.39

23 060 20 326

4139 336

bI6 Q 95h 3h67

52 304

46 215 ö 875

3674 704 16558

O00, —

aus⸗ 92 820,83 159 355

10) Ueberschuß und dessen Verwendung: a. an den Allgemeinen Reservefonds ......

an den Fonds für gemeinnützige Zwecke... ö s ie Mitglieder als

Uebertrag auf das nächste Jahr leinschließlich Dividende aus in umgewandelte Netto⸗

. 1282 17 3 851 900

96 200 10766 1419

3 189 412 200 0909 592 899

4690 608

5 6

7

II. Bilanz für den

—

A. Attiva. Rlckstände der Versicherten

1) Forderungen:

Agenten. Guthaben bei Banken..

teilig auf das laufende Jahr treffen. Zins rückstände ..... Regreßforderungen

9 9

a Hypotheken k G , =

111

. . Sonstige Aktiva: H Fehlbetrag

FH. Passiva.

1) Ueberträge auf das nächste Jahr (zu a und e nach

Abzug des Anteils der Rückoersicherer):

träge).

(Schadenreserve)

2) Hypotheken und Grunbschulden sowie sonstige in Geld zu schäͤtzende Lasten auf den Grundstücken Nr. 4 der

Aktiva

3) Sonstige Passzva . a. Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen

b. Beamtenpensionskasse C. sonstige Verbindlichkeiten

1. Januar bis 31. März 1916 ..

4) Allgemeiner Reservefonds .

5) Deckungsfonds

6) Fonds für gemeinnützige Zwecke

77 Fonds für Kurs« und sonstige Verluste 8) Besondere Dividendenreserve ...

9) Ueberschuß k

Jahresprämie festgesetzt. Resultat. Gewählt sind als ordentliche bürgermeister, von Zeller, Konsistortalpräsident; Rechtsanwalt,

Stuttgart, den 15. April 1916.

Schluß des Geschäftajahrs 121.

— *

Austzstände bei Jeneralagenten bezie hungswelse

Gu haben belanderen Versicherungsunternehmungen im folgenden Jahre fälllge Zinsen, soweit sie an⸗

gestundete Diyldenden aus in' Bruttoprãmien umgewandelten Netto⸗ B- Prämien...

2) Kassenbestand ... 3) Kapitalanlagen:

a. Beamtenpensionskasse .. .

Gesamtbetrag..

a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗

b. unechobene Dividenden aus früheren Jahren . é. für angemeldete, aber noch nicht bez. Schäden

d. Rücklage der bereits bereinnahmten. ginfen aus „S 40690 000 3. Krtegsanleihe für die Zeit vom

sowie die

Heinrich von Widenmann, Ge als Ersatzmänner: 32 he Dr. jur. Lzopold Hegelmaier, Ministerialrat, Rudolf Schmid, Domäne—=

pächter auf dem Berkheimer Hof bei Stuttgart.

Mt 71019 167258

146 393 327 060

w

3 1202 201 6565 224 463127

9 .

itz 05 830 iz 76 hß 1 606

29175 2b 6 800 go0 100 -

765 84h 40 5028 8

32 273 46572

1 — — —

2410 222

185 983

248 149

— —

2844 36a ß

481 3676 765 845 4952 660

6249 73 od 16165 600 32407713 22 15258 100 9000 * 157679957 4690 608 1

29 50 2 79 32 273 465 72

ho oog =

Die heute stattgehabte 88. ordentliche Generalversammlung der Mitglteder

hat die Gewinn⸗ und Verlustrechnung Entlastung erteilt und die Mitgliederdividende wie Die Ergänzung wabl des

Bilanz für 1915 genebmkgt, die seit 37 Jahren auf 690 0o der Aufsichtsrats ergab folgendes Mitglieder: Karl Lautenschlager, Ober⸗ Geheimer Kommerzienrat, Qermann Dr. jur. Alfred Drescher,

Württembergische Feuer verstcherung auf Gegenseitigkeit iCn Stuttgart. Prãsident.

Y Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

49071 Bekanntmachung. Der Gerichtsassessor a. D. Kurt Schandau aus Breslau ist zur Nechts⸗ anwaltschaft bei dem Landgericht in Inster⸗ burg zugelassen und heute in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen. Insterburg, den 15. April 1916.

Der Landgerichtspräsident.

4838

Rechtsanwalt Karl Klemm mit dem

Wohnsitz in Mühlhausen i. Th. heute

eingetragen in die Liste der beim hiesigen

Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte.

Mühltzausen i. Th., den 15. April 1916. Königliches Amtsgericht.

5166 Bekanntmachung.

Zufolge Ablebens ist in der Liste der

bei dem Gr. Landgericht der Provinz

Starkenburg zu Darmstadt zugelassenen

Rechtsanwälte gelöscht worden:

Rechtsanwalt Meier Bodenheimer in

Darmstadt.

Darmstadt, den 14. April 1916.

Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg.

(Unterschrift.)

õl6ßh] In der Liste der beim hiesigen Land—⸗ gericht und beim Amtsgericht Duisburg-⸗ Ruhrort zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich zu Duisburg Nuhrort gelöscht worden. Duisburg, den 17. April 1916. Königliches Landgericht.

5167] Bekanntmachung. Der Name des zur Rechttzanwaltschaft bet dem K. Oberlandesgerichte München und den Landgerichten München 1 und München II zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Max Rauchenberger wurde wegen Aufgebung der Zulassung heute in den , . der genannten Gerichte ge .

München, den 17. April 1916.

K. Oherlandesgericht München. von Heinzelmann.

K. Landgericht K. Landgericht München J. München II. Dürbig. Federkiel.

4837 Die Eintragung des Rechtsanwalts Möller zu Stendal in der Rechtsanwalts. liste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht. Stendal, den 7. April 1916.

Reserve fond...

D

) Unfall⸗ u. Invaliditts⸗r. Versicherung.

löꝛ82] Norddentsche Metall · Berufs genossenschaft Sektion V. Hgannover.

Einladung zur ordentlichen Sektions⸗ versammlung am Donneretag, den LI. Mai L9ig, Nachmittags A] Uhr, im ‚Hotel Mußmann“, Hannover, Grnst⸗ Auguft⸗ Platz (gegenüber dem Haupt⸗

bahnhof). Tagesordnung: 2. 1) Geschäftebericht für das Jahr 1916. 2) Prüfung und Abnahme der Rechnung von 1915. 3) Feststellung des Voran schlages für 1916. 4) Wahl eines Aut, schufseg von drei Mitgliedern und drei Stellvertretern zur Vorprüfung der Rech= nung von 1916. 5) Anträge. 6) Ver⸗ schiedenes, Anfragen und geschäͤftliche Mit⸗ teilungen. Hannover, den 25. April 1916. Der Vorstand. Direktor W. Kirchner in Hemelingen b. Bremen.

ö . — 9) Bankausweise.

(h164 Ueberstcht

der Sächsischen Bank zu Dresden

am 15. April 1916. Aktiva. 6 Kurgfähiges deutsches Geld 24 913 153 Reichs kassenscheine . 1691 588,

Noten anderer deutscher n 9541 840,

, n. Kassenbestůnde 879 341, — Wechselbestnde . A40 625 188,- Lombardbestůndee. 31 937 920, — Effektenbestůnde. . 8357 725, — Dehitoren und sonstige . 38 887 841.

Attiva . BPasst vga. 6

Gingejahltesß Aktlenkapital 30 000 000,

7 500 000, — 3 , n g. . . ö

e Verbinblich⸗

. . 226 4h 313, An Kündi .

st e⸗ lngere in ite l' 1 3 366 on 8 49 4 1 * * ) ? 1. ., Von im Inlande jahlbaren, noch nscht fälligen Wechseln sind welter begeben worden Æ 9710,71.

te gericht.

1 Die Direktion.

. Fünfte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

95. Berlin, Donnerstag, den 20. April 1 9EG. enschaftg., Zeichen. und Musterregsssern, t U-

Der Inhalt dieser Bellage. in welcher die Betanntgmnachungen a7 , e, Gũterrechtg. V ö ̃ mn e , ,,. ö är, Hebrauchsmuster, sKonkurse sowie die Tarif und Fahrylanbelanntmachungen der ße e wat h lr n ee eint auch in einem besonderen Blatt unter dem 2 anetittaane mn, m, ,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. cin. S

Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanssalten, in Berlin D ĩ Ebsscktofer auch durch die Königliche Grpebstion dez teich, und Sialten ee, gern g. at Zentral, Handelgreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglick. Der bezogen werden. ; 48, ge zug s preis beträgt L M S0 9 für das Vierteljahr. — 2

in in ße e . An zeigenpreis für den Raum ᷣ. n ,. ' nnd ö n .

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 95 A. und 95 B. ausgegeben.

ö EZr. J. M. 56 821. Rob t Maclauri f . bert Ntaelaurin, Gesellschaft m. b. H., = V ] ,, , , ,, ,,, J ler vom L. 7. ö . eichs · ar , bltumtnösen Brennstoßfs, haupt. far e nn n re n, . ung T6. 27. X. 40015. ,, , nrx eth iche; enbahnwagen herd, Meschntels n. J , n e e,, e, g e, ,, h hei dem Haren amm n n. r, J. R. 39 895. Herbert Willig r,, . . 3. R h . J ö der ,, 6 , Sedgley, Englanz; Herne n , Sitrehlnerstr. 43. Rohranbohrer. 5 mit einem zwischen ö ö, 6. ieee ,, . . i n, , . 2c, 109. G., 29 700. Carl. Eickhoff eren 1 . ö 26 ift ihrer Eb ftr. 33, betreffend die Teen enen . Het der. Destillation von Cöln. Lindenthal, Landgrafenstr. 195. Ma., 78a, 12 3 ö gest g . H: s, Barbarossastr. 32, end die kJ krebserregende schine zur Bearbeltung von Schrauben, fchincnfaßrik b e rn Ma ö . 65 ö . 14. kanten mittelg Frässcheiben. 7. 8. 14. Sebold und Ser lf * * ven. Lad. Henn, , sg Fried Heider Sz 3a; 13. G. 43 1715 Theodor Gebhardt, Feuerschutzborrichtung an Zẽãndholz⸗ geb. Funk, Dresden Müll B setst 35 Zollikon, Zürich⸗Schweiz; Verfr.! H. maschinen. 13. 10. 15 . am dfwasscrableiter . . 6 Schaf bat; nw; Cöiben i. Anb. ob. 3. G. 45 714. Willy Gies Metallen verschledener ö 8 kö , o heiten i is. . ; ee e. ö . ö ahren zur e ern nine ff fen gell, ,, . . astetem Ventil. nufacturing Company, Elijabeth, New 8 9b, 4. H. 68 105. Harburger Che⸗ 13g. 7. M. 58 Zoöb. Adolf Messer, , St. A.; Vertr. Dipl. Ing mische Werke Schön & Co., Harburg Erfatt, Seyrilzft: 6, u. Fam, Fibhler, r. G. FKarsten u. Dr, C. Wiegand, a. Elbe. Verfahren zur Erhöhung der Bernsgrün, Reuß ä. 2. Einspritz⸗ verdampfer. 18. 11. 15. 5b. 1. R. 38 873. Fa. Adolph Renner, Dresden. Verfahren zur Herstellung reltef⸗ nen für den Buchdruck. 25. 9. 13. geführtem Blech. 11. 11. 13. 15d. 30. W. 465 925. Arthur Richardson 27. Z. W. 45 837. Karl Wittig, Zell Warren u. Anthony Franklin Bals, i. Wiesental, Baden. Vorrichtung zur Chicago, V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen, Regelung der Eintritts, und Austritts— Pat. nw., Berlin 8 W. 68. Einstelltloptz zffnung von Kapfelwerken (Arbeits, oder für Klischees. 9. 11 14. . Kraftmaschinen) mit sichelförmigem Arbeits⸗ E6g. 35. J. 16779. International raum und kreisförmig ausgedrehtem Ge— Appliance Companv, Chicago, Illinols, häuse mit einer Mehrzahl von in Schlitzen V. St. A.. Vertr.! Dr. Emil Müller, laufenden Arbeissschiebern. 23. 8. 15. Pat. Anw. Berlin SW. 68. Paplerauf⸗- 28 b, 28. UH. 5975. United Shoe Ma— wickel vorrichtung für Schreibmaschinen. chinery Companv, Paterson n. Bofton, 156. 5. 14. V. St. A.; Vertr.! K. Hallbauer u. 1598, 575. W. 44233. Weilwerke G. m. Dipl-Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, b. V., Rödelheim b. Frankfurt a. M. Berlin SW. 11. Verfahren zum Um— Hubverstellporrichtung für die Farbband, biegen der Ränder an Lederstücken, Zus. gabel von Schreibmaschinen. 24. 1. 14. 3. Pat. 262 2853. 15. 2. 16. Se, 5. J. 17428. Klas Erik Verner 28b, 4. T. 20212. Jana; Teller, Wien; Jobhansson, Berlin, Altonaerstr. 35. Mit Vertr.! M. Mintz, Pat. Anw., Berlin Leucht⸗ Genergtorgas oder durch direkte SW. 11. Verfahren zum Carbonisieren Feuerung beheizter rotierender Glüb⸗ und von Schafwolle. 22. 1. 15. Härteofen für ununterbrochenen Betrieb 208, 2. T. 61 177. Fa. C. Küchmann, 6 ö Kö . ö. . gol . u. Oscar Ukley, Berlin Wilmert⸗ y18c, 9. B. 22. Gustav Birkholz, dorf, Bornstedterstr. 9. Künstlicher Arm. Cöln Mülheim, Humboldtstr. 18. Glühn 15. 9. . J zvlinder mit einem zur Lagerung des 30f, 109. J. 17 284. Heinrich Jungelag, Deckels dienenden äußeren Rinnenkölsper Gonzenheim (Taunus). Hetzvorrichtung und mit einem nach außen gewölbten, mit für Dampf und Heißluft Badeapparate. einem Lagerring versehenen Beckel. 6. 7. 14. 12. 4. 15. . 26f. 4. CG. 24 178 Compagnie Générale 301, 2. A. 27125. Actien Gesellschaft NElecttseité, Manufacture D'Isolants & für Metallwaren⸗Industrie Zweignieber⸗ Obiets Moulss, Paris; Vertr.: H. Spring ⸗ lassung Excelsiorwerk, Schwarzenberg i. Sa. mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. An, Deginfektionsvorrichtung. 26. 6. 15. wälte, Berlin 8SW. 61. Anstellvorrichtung 316, 10. B. 80 335. Badische Maschinen⸗ für Bremsen. 9. 12. 13. fabrik K Eisengießerei vorm. G. Sebold 2e, 49. F. 401609. Felten & Guil⸗ und Sebold K Neff, Durlach. Vorrichtung leaume Carlswerk Att⸗Ges., Cöln.Mül, zum Antrieb der Abhebevorrichtung bei heim. Elektrolytischer Zeitschalter. 14.8. 15. mechanisch angetriebenen Rüttelform⸗ 2 Ie, 509. C. 25 153. Merlin Ellsworth maschinen. 16. 10. 15. Custer, Carbonado, Washington, V. St. A.; 326, 2. M. 56 104. George A. Macbeth, Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, Pittsburgh, Pennsylv., V. St. A.; Vertr.: F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner u. Dipl. Ing. G. Benjamin, Pat. Anw., Dr. Ing. G. Breitung, Pat ⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. Veriahren zur Her— Berlin SW. 61. Selbsttätige Anlaß stellung eines im durchfallenden Lichte weiß vorrichtung mit Schützen. 8. 7. 14. eischeinenden Glases unter Verwendung 2 He, 56. B. 79 444. Ueberlandzentrale von alumintumhaltigen und fluorhaltigen Westpreußen G. m. b. H., Marienwerder, Stoffen als Trübungsmittel. 6. 5. 14. Westpr. Fernschalteinrichtung zum Zu⸗ V. St. Amerika 9g. 5. 13. und Ab oder Umschalten von Trans 241, 23. W 46 549. Paul Wenzel, formatoren. 29. 4. 15. Neu Ruppin. Umklammerungsvorrlchtung 218d, 25. A. 27 015. Aktiengesellschaft für Leitern. 19. 5. 15. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Konrad Meier, Vertr.: Rob. Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Verfahren zur Reglung von Gleich— stromanlagen mit einer gegebenenfalls von einer Zusatzmaschine beeinflußten Puffer⸗ batterie. 10. 5. 15. 21D, 49. S. 43 429. Jacobus van Swaay, Delft, u. Henri Jiaäc Keus, Hengelo; Vertr.. Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Trans- formator mit zwei magnetischen Kreisen und drei Stegen. 15. 1. 15. Niederlande . . 2Re, 20. G. 42579. Theodor Gruber, Lüdenscheid. Elektrizttätszähler; Zus. z. Pat. 285 942. 16. 12. 14. 2Rf, 45. K. 60 327. Jakob de Rytser Kielland, Vinderen b. Kristiania; Vertr.: H. Licht, Pat.Anw., Berlin SW. 11. Sperrvoirichtung an elektrischen Lampen⸗ fassungen, Kontaktkupplungen u. dgl.; Zus. 3. Pat. 239 210. 19. 2. 15. Norwegen.

20. 2. 14.

21If, 77. C. 25 567. Fa. C. Conradty, Nürnberg. Effektbogerlampe mit Elek. troden, die ein Chemtkaliengemisch an der Außenleise der Kohle besitzen; Zus. z. Anm. G. 2õ 302. 31. 3. 15. 218. 1. Sch. 45 241. Arthur Schweichel, Vegesack b. Bremen. Vorrichtung zum Wickeln von Ankerspulen. 3. 11. 13.

für empfindliche elektromagnetische Relaig. 4. 12. 15.

2Rg, 15. P. 34 120. olyphos Elek⸗ trizttätg⸗Gesellschaft m. ,, Röntgenröhre, bel welcher ole Kathode durchbohrt ist, um die von einer Glüh— elektrode ausgesandten Elektronen hindurch— zulassen. 20. 7. 15. 2DTDa, 5. A. 27227. Actien . Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation, Berlin. Treptow. Verfahren zur Darstellung chromierbarer o- Oxydisazofarbstoffe. 28. 7. 15.

ZZa, 19. A. 27 083. ActienGesellschaft für Anilin-Fabrikatlon, Berlin⸗Treytow. Verfabren zur Darsteltung von Trizazo— farbstoffen. 4. 6. 15.

22b, 2. F. 38791. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Dlanthra—⸗ chinonylendioxyden. 5. 5. 14.

22f. J. S. 41 640. Carl Ernst Sachse, Elberfeld (Rhld.), Straßburgerstr. 23. Verfahren zur Herstellung tünstlichen ö 16 Eisenbeilaugen und Ton. 2Ag, 7. St. 19135. J. C. Ssollerz, Osterode a. Harz. Funkenfangender Rauch— kammereinsatz aus gelochlem, zickzackförmig

Joseyh Locrotx, Charles Jerome

ö Vorrichtung zum Aufzeichnen Wiedererzeugen von Lauten und mit parallel zur Tonscheibe rerdem, hoblem Schallarm) von ohnson, Phlladelphia, und W. N. ian, Camden, N. Jersey (V. St. A); hans Heimann und Hans Klein—⸗ ' Vat. Anwälte, Berlin. zl (Sprechmaschine mit einem die vose mit einem feststehenden Trichter benden Schallarm) von der Deutschen mevhon⸗Akt. Ges., Berlin S. 42. 80 (Sprechmaschine) von der hen Grammophon ⸗Akt. Ges., Berlin

Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Knopf⸗ lochschneide⸗ und ·nähbmaschine. 20. 5. 14. 52a, 58. W. 47 0939. Mina C. Sparks Willsey u. Keith Cresay, Trenton, Missouri, V. St. A; Vertr.: E. W HVopkinß u. H. Neubart, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8SW. 11. Fingerhut. 15. 10. 15. V. St. Amerita 11. 3. 15. 5z2b, 3. D. 31 172. Paul Donat, Marienberg i. Sa. Vorrichtung für Stick maschinen zur Herstellung von Zwirn. knöpfen. 11. 7. 14. 5 9a, 1. W. 465 739. Wilbelm Winterhoff u. Adolf Winterhoff, Düsseldorf, Kron— prinzenstr. HJ. Saug⸗ und Drückpumpe für Dick,, Schlamm und Langfaserstoffe. 4 7 16 Se, 11. 3. 8602. Isiah Zell Zelma, Andalusia, V. St. A.; Vertr.: he nr J Frtedmann, Pat. Anw., Berlin SW. 13. Ausgleichkupplung für Motorwagen. 1.9. 13. V. St. Amerika 14. 9. 12. 2c, 24. J 16379. Charles Emerson Johnston, New Jork; Vertr.: Dr. Ing. M. Krvzan, Pat. Anw., Posen. Vorrich- lung zum Verhäten des Schleuderntz von Kraftwagen. 12. 1. 14. 63k, 25. Sch. 45 558. Schweinfurter Präcisiong. Kugel Ldager⸗Werke Fichtel & Sachs, Schweinfurt. Antrieb für Motor— räder 3 J 5. 68a, 20. R. 41 971. Isidor Bertram Rosencrantz, Borough of Manhattan, New Jork, V. St A.; Vertr. E. W. Hopking u. H. Neubart, Pat.“Anwaälte, Berlin 8W. II. Flaschenverschluß. 19. 5.15. 84e, J. Sch. 47 409. August Scheck u. Joh. Siegfried, Balgach, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat. Anw., Berlln SV. 61I. Von der Membran aus in Tatigkeit gesetzte Einrichtung zum Ein— und Ausschalten des Motors elektrisch be— triebener Bierdruckapparate. 24. 6. 14 Schweiz 6. 3. 14. 65a, 40. H. 59 910. Ludger L Heureux, Montreal, Canada; Vertr. G. W. Hop— kins, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Boots. aussetz vorrichtung. 14. 12 12. 658, 5. B. 765076. E W. Bliss Com⸗ pany, Borough of Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Divl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, u. E Meißner, Pat Anwälte, Berlin 8. 61. Turbinen⸗ . ö ,. 23 2. 14. 2 46 5d, 5. 37 625. enri Royer, Le 708. H. 63 145. Vorrichtung zum An— Creusot, Frankr.; Vertr: Dr. G. Döllner, feuchten und Schließen von n g, , . Seller 6. Maemecke, Pat. Anwälte, bei der ein Andrücker klappbar gegenüber Berlin SW. 61. Torvedoantrleb mittels einem Anfeuchter befestigt ist. 8. B. 14. , deren , , . R. 385 494. Anfeuchter mit Wasser⸗ arallel und konzentrisch zur Torpedo, behälter und ver . i m a,, e 26. . halter. 25. 5. 1 nn,, ö ö exander Jakob u. 79e. B. 75762. Vorrichtun = Dr. Arpad Anvos, Budapest; Vertr. Dr. A. sestigung von . . . 2 Levy u. Dr. F. Heinemann, Berlin 8 W. II. Tafeln für Lehrzwecke 16. 7. i4. k für Kassetten u. dgl. ; J. n bedeutet den Tag der Be⸗ I3. anntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ . 8Sa, 79. R. 42 829. E. A. Rosengrens anzeiger. Die Wirkungen ke r . 43a, 20. J. 16945. — Kafsaskäpsfabriks Aktiebolag, Götebora, Schußes gelten als nicht eingetreten. Jung, London; Vertr.: H. Springmann, Schweden; Vertr.: C. Gronert, W Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Zimmermann u. Dipl. Ing. E. FJourdan, 3) Versagungen. Berlin 8sW. 61. Maschine zum Bedrucken Pat. Anwälte, Berlin sw. 61. Siche., Auf die nachstehend bezeichneten, im und Ausgeben von Fahrkarten mit neben⸗ runge vorrichtung für leicht auswechsel bare Reichzanzeiger an dem angegebenen Ta einander liegenden Druckwerken für die Cinsatzschlösser. 29. 1. 16. kannt gemachten Anmeldungen ist 28 ver che denen Kartensorten. 7. 7. 14. Eng⸗ 70e, 13. G. 42 300. Emil Grantzow, Patent versagt. Die Wirkun en des en land 22. 4. 14. . . Dresden, Dürerplatz 14. Schreibstift, weillgen Schutzes gelten als n t eingetreten 436, 1. S. 42 921. Max. Sielaff, spitzmaschine mit konischer Lagerhülfe är 16. B. 717 454. Beleuchtun ggkörper init Beilin, Spenerstr, 23. Selbstverkäufer den Schreibstift und neben dieser vorbei⸗ gewelltem Reflektor. 12. 4. 15 mit ben alicher Schlipfiche ung. 8.3 id. bewegtem Schneidwerkzeng, 16. 3. jc. Ft. E. 189 g) rehm ißbtat? 18. 1. 1ↄ 44Ab, 31. K. 61 408. Jacques Keller.! TAE. 17. U. 5821. United Shoe Machinery Sni. . 24393. erfahren zum Faͤrbe ; mann G. m. b. H., Berlin. Pyrophores Company, Paterson u. Boston, B. St. A; mit Küpenfarbstoffen. 11. 3. 15 . Feuerzeug mit von Hand beweglichem Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.⸗Ing. A. wn, n. Reibrädchen. 9 11. 15. . Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 476, 12. W. 45 553. Aktiebolaget Maschine zum Formen des Fersentellg des Svenska Kullagerfabriken, Gothenburg, Oberlederrandes von Schuhwerk mit Schwed.; Vert: C. Gronert u. W. Ueberschiebern. 16. 4. 15. Großbritannien Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 27. 4. 14. 5V. 61. Zwei oder mehrreihiges Kugel⸗- 71. 60. U. 58609. United Shoe Machinery 29. 4 T. 20 585. Telephon Apparat lager. 14. 7. 14. Schweden 18. 7. 13. Company, e, ee u. Boston, V. St. A.; Fabrik C. Zwietusch S Co, G. m. b. S., 478, 12. X. 43113. Luft Verkehrs Vertr.: K. Hallbauer nu. Dipl. Ing. A. Charlottenburg. Kontaktfederanordnung Bohr, Pat.“Anwalte, Berlin 8. 61.

Reaktiongfähigkeit von Magnestumoryden; . e , ,

4. S. H8 852. Harburger Chemische Werke Schön CL Co, Harburg, 6 Verfahren zur Herstellung von Kunst⸗ magnesit; Zus. j. Anm. Y. 67375.

ö 8. . 8a, 7. S. 42327. Sapal Sociéts Anonyme des Plteuses Automat quest, a. sanne, Schweiz; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Tehlert, (3. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat. Anwälte, ö . ,, zum Einpacken on Gegenständen in zwei od 4 2. 6 . ö d, 1. M. 48 711. Dr. Eudo Monti, Turin; Vertr.: Dr. KR. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. Verfahren zum Konzentrieren von Lösungen, insbesondere

von zuckerhaltigen Pflanzensästen. 19. 8. 12. 2) Zurücknahme

von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. ELZo. F. 39 104. Verfahren zur Dar tellung von Aluminiumaethylat; Zus. 3. zi. 3e 57 B. 11. 15.

Sch. 46 832. Dampf⸗ = reiniger. 20. 4 15. k ö . 26 ö. 3 zum Be⸗ estigen von oppelknöpfen du ĩ metallisches Yin cdr 10. ö 16. .

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 1Za. Sch. 45 501. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Zerlegung eines Gemisches von Flüssigkeiten mit einander naheliegenden Siedepunkten. 22 3. 15.

64. . 19 36. , . zur Her⸗ stellung von an Radtum angeret

Rückständen. 2 9. 15. e , 12m. S. 42202. Verfahren zur Dar- stellung von Bariumnitrat aus GBartum- chlorid und Natriumnitrat unter Wieder- benutzung der Mutterlauge. 18. 16. 15. 2b. F. 40 004 Maßschine zur Her⸗ y . ö für gal va⸗ nische Elemente; Zus. z. Anm. F. 39981. 33 1. ; 311. E 42651. Jöolterflasche mit einer das . einschließenden Glashülle.

(i9 (Sprechmaschine mit einem in Psstell derselben eingebauten Schall von der Deutschen Grammophon sesß, Berlin 8 42.

M7 (GBefestigungsvorrichtung für dosen bei Sprechmaschinen) von der hen Grammophon⸗Akt. Ges., Berlin

2 (Platten sprechapparat mit einem

die Schalldose tragenden Schall⸗ bon Victor Talking Machine Com- amden V. St. A.; Vertr.: Hang mn und Hans Kleinschmidt, Pat.“ ke, Berlin.

ldungen auf Grund des § 6 'bekanntmachung über gewerb⸗ Schutzrechte feindlicher Staats⸗ höriger vom 1. Juli 1915 Reichs Gesetzblatt 1915, Seite AREA IS). elder: Axel Wahlstedt, zur Zeit sagen; Vertr.: Rechtsanwälte Justiz pbn J. und Dr. Josef Lewinsohn, VW. 8. mer des Schutz rechts: Patentanmel⸗ T. 19 60M IXI42 g, T. 20 023 T. 20024 1Xas . ber des Schutzrechts: Erie Magnus gell Tigerstedt, z. Zt. Kopenhagen.

J Patente. fern links bezeichnen die Klasse, lußfiffer hinter dem Komma die Gruppe.)

Anmeldungen.

die angegebenen Gegenstände haben genannten an dem bezeichneten nie Erteilung eines Patents nach⸗ Der Gegenstand der Anmeldung weilen gegen unbefugte Benutzung

40 308. Lucius Nathan Littauer, wille, New Jork, V. St. A.; Vertr thwaebsch, Pat. Anw, Stuttgart. e zum selbsttätigen Ausschneiden e don Kleidungssiücken sowie von n aschentüchern o. dgl. aus einer on, mit zu beiden Seiten der Stoff⸗ ordneten Schneidevorrichtungen.

D. 4516. Paul Welße, Mühl⸗ 6. Fellbalter. 3. . . ; 0 353. M. Fischl's Söhne, Fertr.:: Dr. J. Ephraim, Pat.“ erlin sw. 11. Verfahren zur . des Pfundens von Hefe. . Hesterreich 30. 10 15. 6 8 570. Paul Habicht, Schaff⸗ chweiz); Vertr.: Dipl. Ing. B. bars Uni. Frankfurt a. N. Gaz⸗ n mit wendbarem, mit Oberbeizung 4 Plãttkörper. iI. 6. Io. Schwei

z R 15 617. National Chemical nr Syracuse, 4963 Jork. V. St. . AUbpitz u. F. Reinhold, Pat.“ Berlin SW. II. Maschlne zum en Kragen. 17. 1. Ja. 3802. Franz Betzlen, Berlin, mr. 15. Rien aestell är faut; ung n von Teppichen, 6. 7. 15. 30 026. Walter Wild, Aas. nndingnr, s, saschine zum Lb. ne nl heftiten Kante von Sttdke.

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semmen von Metallklammern um don Papierlagen. 13. 6. 15.

6c, J. M. 57 724. Winterthur, Schweiz; Vertr.: R. Schmeblik u. Dipl. Ing. C. Satlow, Pat.Anwälte, Berlin SW. 61. Gliederheizkörper für unmittelbare Raumbeheizung. 6. 3. 15. Schweiz 18. 2. 15.

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