Sjahr
d. 5 o Abiüge von den Entschãdi. ungen für den Reservefonds. 6. Aufnahmegebũhren ;
4 Erlöt aus verwertetem Vieh .. ) Kapitalerträge: Zinsen ü 6) Gewinn aug Kapitalanlagen? 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach
Gattungen und S
9
Gesamteinnahme .. A. Attiva.
Nechnungsabschluß. I. Gewinn- und Verlustrechnung vom I Januar 19135 bia 21
16
580 1 5359 40
195501
J org s
IE. Bilanz für den Schluß des Geschãltaiabrs 1 215.
1 . * * —
31
. 1 1915.
cheru Trãchtig
Y neberträge auf das nächste Geschäfis. jahr: Reserve für Ausfälle an Nach- chuß für 1915
n 4 9. atzung: a. Eintrittsgelder (Pos. A 3a) . b. H o/ο Abzüge von den Entschädi⸗ gungen (Pos. A 34) c. 36. (Pos. A 5) Kö , 5) Abschreibungen auf Forderungen 6) Verlust aus Kapitalanlagen: Buch⸗ mäßiger Kursverlust.. 7) Verwaltungskosten: ; a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten re.
8) Steuern, öffentliche Abgaben und nn,, 9) Sonstige Ausgaben: Unkosten bei Ver⸗ wertung entschädigter Tiere und der
Gesellschaflsweide .. ...... Gesamtautgabe ..
M. Passiva.
12
839 73 678
— 00 *
20 68
rarer ma-
I) Forderungen: 2. Guthaben bei Banken A6 437090 b. von den Versicherten als Nachschuß für 1915 einzufordern. ö.
N Kassenbestand J 3) Kapitalanlagen: Wertpapier! 4) Grundbesitz ö
) Inventar Labgeschrieben)
6) Sonstige Aktiva: Augsfehender Erlös. ) Fehlbetrag (. B 2 d. Pafsivch
13 05040
Gefamtbetrag .. Wittenberge, den 15. Februar 1916.
30 X26
für Ausfälle an Nachschuß für 1915... 2) Reservefonds: Bestand am 1. 1. 1915 (bei Beginn des
1) Ueberträge auf das nächste Jahr: Reserve
Hierzu sind getreten gemäß 5 39 Davon sind gemäß § 41 der Satzung
.
Rechnungsjahr)
, zusammen
Deckung der Ausgaben verwendet. bleiben..
Gesamtbetrag.
Brignitzer Viehver sicherungs · Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Wittenberge. Der Direktor: Dunker.
Vorst hende Gewinn⸗
Wittenberge, den 24. Januar 1916.
und Verlustrechnung sowie die Wlttenberge habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig ge
G. Lem cke. Der Verwaltungsrat der Gesellschaft prüfte den Rechnungsabschluß und erklärte sein Einverständnis.
Wittenberge, den 2. April 1915 halmann. In der heute
dem Verwastunggrate sowie dem Direktor die Entlastun
esellschaft auf Gegens
er Direktor: Dunker.
Wittenberge. 29. April 1916.
Prignitzer Viehversicherungs - H
Dunker. stattgefundenen Generalversam g laut notarie
Kön ig. mlung ist der
Ohle. Elendt.
Hahn.
*
29 968
30 326
. 368 67
Bilanz für 1915 der Prignitzer Viehversicherungs-Gesellschaft zu führten Büchern der Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.
Rechnungzabschluß für 1919 einstimmig genehmigt und llem Protokoll einstimmig erteilt worden.
eitigkeit zu Wittenberge.
lern Pfälzischer Viehversicherungs⸗Verein a. und Verlustrechnung
H. Gewinn L. Januar bi 3 I. Dezember 19153.
für das Geschäftsjahr vom
A. Ginnahme.
M. Ausgabe.
G. zu Speyer a. Nh.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien I Prämtenüberträge).. . . 43 361, 28 b. Schadenreserve
2) Pramleneinnahme abzügl. der Norm? a. Prämien (Vorprämsen): 1) für direkt geschlossene Viehlebengver⸗ sicherungen 6166 693 gh 2) Zuschlag für Nachschuß⸗ ver sicherung w 44,20 3) für Versicherun gen gegen feste Prämien 30 608, 0ãz 4) für übernommene Rück⸗ veisicherangen. . 6 3651,39 b. Nachschußprämien: nicht er⸗ hoben . 3) Nebenleistungen der Versicherten? a. Eintrittsgelder, gemäß F 40 der en. 38 2*3, 36
raten
6. Porto 4 Erlög aug verwertetem Vieh:
a. Mitgliederpersicherung 16082, 40
b. ,. gegen fesse Prämie 10749, 31 ) Kapitalerträge; Zinsen .. — 56 Gewinn aus Kapitalanlagen, buchmäßiger Beam tenpensiongfonds: Zinsen
Sonstige Einnahmen 1
Gesamteinnahme . A. AFtiva.
1550.
2 3
28
EH. Bilanz für den Schl
205 770
Rückyer sicherunge pramien J Nachschußversicherungs prämie (A2 a2)
Entschädigungen, abzüglich des Anteils der
Rückversicherer: a. für regulierte Schäden: I aus dem Vorjahre 2) aus dem laufenden Jahre a. Mitgliederversicherung b. Versicherung gegen feste z Prämie ö b. Schadenreserve
. — 1 1 .
3934,57 3273,20
b. Eintrittsgelder (Pos. A 3a). 6. Jinsen (Hof. A 65.
a. Provisionen und sonstige Bezüge der 10 802,10 20 773,30 Steuern, öffentliche Abgaben und Thisschẽ
Mgenten⸗⸗ . b. sonstige Verwaltungskosten.
10) 11) 12) Ueberschuß 8
Auflagen..
Gesamtausgabe des Geschäftsjahrs 1915.
79 951, 25
29 2490, — 5435. —
Sonstige Ausgaben 16. Beamtenpensions· fonds; Zinsen und Zuschuß . ......
. 2
*
6501
2424
205 770
44
114 626
Vassiva.
3 21 20
6 66, 05
Mb
9263
4697 172 864
—
Gesamtbetrag. Speyer 4. Rh., 1, Mai 1916.
186 826
4) Beamtenpensions
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug M6
des Anteils der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
b. Schadenreserve
8 148,30
3) Reservefonds:
Bestand am 1. Januar 1914. . 118 951,10 Hierzu gemäß 5 45 der Satzung 13 449.47 . 192 400,52
zusammen Davon sind gemäß § 46 der Satzung zur Deckung der Aug⸗ gaben verwendet..
d Zuschuß pro 1 5) ken ß 3
Gesamtbetrag ..
Die Diredtion. Gg. Walz.
5778,68
126 621
13 044
186 826
der Generalversammlung vom 29. April J. J. wurden die Herren DOekonomierat P. E. Ehatt, Kgl. Wein⸗ baudireklor in Trier, und Ludwig Bern= hardt, Kaufmann in St. Jugkert, wieder zu Mitgliedern des Verwaltungsrats gewählt.
Direktion des Pfülzischen Viehnersicherungs Vereines a. G.
zu Speyer. Gg. Walz.
7239 Müärhischer Verein zur Prüfung und Ubermachung von NDampf⸗
kesseln in Frankfurt a. G. Unsere diesjährige ordentliche Haupt⸗ versammlung findet Sonnabend, den 20. Mai,. Nachmittags I Uhr, im Gasthof „Prin; von Preußen“, Wühelms⸗ platz Nr. 19 hierselbst, statt. Tagesordunng t
I) Rechenschafis bericht des Vorstands.
) Rechenschaflsbericht des Oherin gen seurg.
3) Rechenschafts bericht des Kassenführers
4) Bericht der Rechnungsprüfer und An. trag auf Entlastung.
o) Vorlage und Beschlußfassung über den Haushaltunge plan süc des Rechnungs⸗ jahr 19161917.
) Wahl von Vorstandsmitgliedern.
7) Wahl der Rechnungsprüfer.
8) Mittellungen und Besprechungen über technische Dinge. =
Ich erlaube mir, zu recht zahlreicher
Beteiligung ergebenst einzuladen, und bitte, etwalge Vertreter mit Legttlmattonen zu versehen.
Der Vorsitzende: Sch metz er, Kgl. Baurat. 9032]
Wir laden unsere Gewerken zu einer austerordentlichen Gewerkenversamm⸗ ung am Sonnabend, den 20. Mat, Nachm. A Uhr, in der Amtsstube des Königl. Notars, Justszrat Boehlau, Berlin, Französischestt. 7, mit nach— folgender Tagesordnung ergebenst ein:
1) Neuwahl des Repräsentanten;
2) Lösung von 2 Optiongverträgen;
3) Ankauf von Gruhenfeldern;
9 Vorlage eines Beteiligungsbertrages; 5) Geschaͤftliches.
Gemerkschaft Luther Eisenerz. bergwerke h / Lerg. Gladbach.
Der Noepräsentant:
Fraukfurt a. Oder, den 1. Mal l9i6. ĩ—
7819] Bekanntmachung.
In der Versammlung unserer Gesell. schafter vom 5. Jali 1911 wurde die Derabsetzung des Stammkapitals unserer Gesellschaft auf 24 1509 einstimmig be⸗ schlossen. Nach Vorschrift des 8 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, geben wir dies an die Gläubiger der Gesellschaft mit der , mg bekannt, sich bei uns zu melden.
Karlsruhe, den 1. Mai 1916. Badische Landeszeitung Ges. m. b. S. Der Geschäftsführer:
Emil Brom bach.
8459 ĩ Durch Gesellschasterbeschluß vom 15 März ist die Monos⸗Apparatebauaustalt G. m. b. D. Aachen aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Aachen, den 20. März 1916. Der Liquidator: Matzerath.
7257] Bekanntmachung.
Das Stammkapital der unterzeschneten Gesellschaft wird auf Grund des Be— schlusses der Generalversammlung vom 23. März 1916 von 50 000 S auf 43 000 ½Æ herabgesetzt.
Die Gesellschaft hat zum Zwecke der Herabsetzung des Kapitals aus eigenen Mitteln 7000 „ Antelle angekauft.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich zweckJ sofortiger Befriedigung zu melden.
Graudenz, den 30. April 19165. Kaiser Automat Gesellschaft mit beschrünkter Saftung.
L. Putz ke, Geschäfte führer.
8444
Die Liegnitzer Tuchfabrik G. m. b. D. ist zum Zwecke ihrer Auflösung in Liqguldation getreten und hat alg ähre Aguidatoren ihre bisherigen Geschäfts— führer Carl und Louls Frank in Ronbach l. Böbmen bestellt. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei den letzteren zu melden. Liegnitz, am 5. Mai 1916.
Carl Frank. Louis Frank.
7818 Grana Werke G. m. b. S., KBerlin. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Zum Liquidator ist bestellt der blöherige Geschäftesührer Adolf Molller, Berlin⸗Karlshorst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche geltend zu machen. Grana · Werke G. m. b. S i. L.
Plock.
Merlin W. 66, Mauerstr. 77.
8924
kanntmachung über Strickwaren vom 50. bestimmungen des Herin errichtet worden.
Die Geschäftaräume
des Schriftführers des Schiedsgerichts Berlin, den 6. Mai 1916.
Für den Bezirk der Handelskammer zu Gerlin ist auf Grund der Be— Preis beschränkungen bei Verkäufen von Web Wirkt und März 19165 und der hierzu ergangenen Aust führungẽ⸗ Reichskanzlers vom 30. März 1916 ein Schiedsgericht
des Schiedsgerichts befinden sich im Dienstgebäude der Haudelskammer, Dorotheenstraße 8. .
Anträge auf schiedsgerichtliche . sind schriftlich oder zu Protokoll zu stellen.
Die Handelskammer zu Berlin. Fran v. Mendelssohn.
7820]
Abrechnung
der Spar- und Leihkasse G. m. b. H. zu Uelsby
Aktiva. für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember L HI5. Vassiva.
A6, . 387 521 40 8 184 30 00 —
Inventar. 3 50010
Kassenbestand
II do s uelsby, den 26. Aprüt 1916.
Mb * 20 400 — 226 9814 362 208 — 1127080 397 005 80
Stammeinlage Reservefonds Gewinn Spareinlagen Zinsenschuld
Der Vorstand.
A. Lorenzen.
en
. 2 2 Dr,
g, Cnwerbs. md Wir. schaftsgenossenschaften.
9000 Genossenschaft „Frauenwohnung“, Berlin eingetr. Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Einladung zur ordentlichen General- nersammlung am Montag, den 15. Mai ESIG6, Abends 7 ühr, in der Geschäftastelle Augeburgerstr. 61, III. Tagesordnung: 1) Geschäfts bericht. 2) Vorlage der Jahresrechnung per 1915. 3) Bericht des Aufsichtgrats über die Prüfung der Jahresrechnung. 4) Genehmigung der Bilanz und Ent— lastung des Vorstands. 5) Neuwahl und Erganzungswahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 6) Verschiedenes. Der Vor stand. Maxie Ludwige, Elfriede Krähe, Vorsitzende. Schriftführerin.
(9045 Gemeinnũtzige Baugenossenschaft Gartenvorstadt Groß ⸗ Berlin eingetragene Genofsenschaft mit be⸗ schrünkter Haftpflicht. Generalversammlung am Diens. tag, den 265. Mai er., Abends S8 Uhr, in der Neuen Philharmonie, Berlin, Cöpenicker Str. 96/97. Tagesordnung? 1) Geschäftsbericht des Vorstands. 2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung für 19165, Bericht der Repisions kommission
und Entlastung des Vorstandsz.
N. Winter.
59 Wahl für swel satzungggemaß aus⸗
scheidende, wieder wählbare Aufsichts⸗ äte.
4) Satzunggänderung hinsichtlich Auf⸗
ausschusses in der Satzung. .
I) Festsetzung eines Höchstbetrages für etwaige Anleihen der Genossenschaft.
6) Verschtedenes: Bestimmung dez Ge⸗ richtsstands für Streitfälle aus dem Mietsvertrage; Haugordnung; Woh— nungtinspektlon; Frei werdende Woh⸗ nungen.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
B. Kampffmeyer.
D Niederlaslung 2c. Don Rechtsanwalten.
89121 Rechtsanwalt Martin Riessen ist heute in die Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Leck, den 4. Mat 1916. . Königliches Amtggerlcht.
18914 Der bisherige Rechtsanwalt Georg Burger in Colmar ist in der Lisse der heim Kaiserlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwãͤlte Kiesß worden. Colmar i. E., den 2. Mai 1916. Der K. Landgerichtspräsident.
8915 Bekanntmachung.
Ver Rechtsanwalt Dr. Vogdt ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtggericht zugelassenen Rechtganwälte gelzscht worden.
Amtegericht Sagan, 29. April 1916.
nahme der Aufgaben des Btwohner⸗
zum Deutschen Reichsanzeige
Berlin, Montag, den 8. Mai
1 Os.
Patente, Gebrauchs muster, sKonkurse
für Selhstabholer auch Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
durch die Königlich⸗
Fü
Ervedition des Reichs.
Ver Inhalt dieser 23 in welcher die Bekanntmachungen ang den enn Gũterrechtz . Vereing ., Geno o
wie die Tarif- und Fahrp
Zentral⸗Handelsre
Dag Zentral / Handelzregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin und Staatzanzeigers, 3v. 45,
lanbekanntmachungen der
nfte Beilage
r und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
enschaftg, Zeichen. und Must fer beheben elfe e e delten ment wen
gister Dat Zentral. Handelsreglster für das Veutsche Rei
gern g ar] sir ein 80 8 für dag ö.
Anzeigenpreise für den Raum einsr h gespaltenen Ein
—
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4916.
sterregtstern., der irheber . a * pes dae e r fl e ede n Tiefer tseiuttausrollt. Cber Waremeichen,
für das Deutsche Reich. an. ios )
ch erschelnt in der Regel figlick. — Der
Cinzelne Nummern koster 39 4. — RG 4.
Vom „ Hentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Arn. 108 4. und 103 6. ats eser
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— sesucht, Der Gegenstand der Anmeldung it einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. G. 40 469. Robert Güese,
3b, J5. Hamhurg, Heinrich Hertzstr. 106. Zwie⸗ 24. 11. 13.
hbackschneidemaschine. 2c, 1. L. 42 643. Ferdinand Lutz, Blechꝛichtmaschine.
Plochingen a. Neckar.
8. 10. 14.
Te, 29. S. 42831. Emil Seuster, Scweldnitz . Schl. Exzenterpresse mit elbsttätiger Materialzuführung in Band—⸗ form und mit Vorrichtung zur Vereinigung von. Knopfteilen und ähnlichen mehr tetligen Gegenstaͤnden. 23. 7. 14.
Jer 18. N. 60 575. Erbardt Künzel, Arzberg, Oberfranken. Spitzenpreßvorrich⸗ tung für automattsche Reißbrettstift und Stistmaschinen. 19. 4. 15.
7e, 20. W. 46 934. Westfälische Metall⸗ waren⸗ und Nggelfabrik G. m. b. H., Hüsten i. W. Maschine zur Herstellung von Reißnägeln u. dgl. mit einem die Kopfplatte mit dem Stiftende vernietenden Schlagkolben. 13. 9. 15.
121, 31. F. 39 965. Dr. Gustav Fester, Breslau, Hansastr. 9. Verfahren zur Auslaugung von Vanadinerzen durch Be— handeln mit Alkaltjulfid. 22. 6. 14. 12m, 6. M. 56 292. Einst Movat, Arendal, Norwegen; Vertr.: Vaul Dominik, Pat. Anw., Offenbach a. M. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung eines ontinuierlichen elektrischen Schmel betritbes bei der Herstellung von haupt— sächlich für die Schleifsteinfabrikation ge— eigneter reiner kristalllsterter Tonerde aus tonerdehaltigen Materialien. 21. 2. 14. L2m, 8. W. 45 556. Ludwig Wickop, Berlin⸗Wilmersdorf, Berlinerstraße I5. Verfahren zur Herstellung von Chrom. bydroryd aus Alkallmonochtomat 27.7. 14. 2p, 1. F. 39239. Farbwerke vorm. Meister Luekus & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Amino— derlvaten der 2. Phenylchinolin--carbon- säure und ihrer Substitutions produkte; Zuf. z. Pat. 287 8o . 22.7 14.
2p, 5. C. 25 979. Dr. Max Claasz, Danzig ⸗Langfuhr, Hauptstr. 40 a4. Ver 6 . Darstellung von Sulfurylindoryl. 26, 1 16
ETy. 9 M. 54 825. Dr. Davld Maron, Genf, Schweiz; Vertr.: B. RBomborn, Pat. Anw., Berlin 8W. 6I. Verfahren zur Darstellung von eine Aethylamino— g . . enthaltenden Benzimidazolen.
Ler, 1. B. 79 306. Berlin-Anhallische Maschinenbau⸗A. G, Berlin. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung elnes zur Entwässerung besonders geeigneten Teers aus den bei der Verkokmnga' oder Destillation von Kohlen, Holz, Torf usw. entfallenden Gasen. 3. 4 15.
EBa, 7. St. 19631. T. & C. Steln⸗ müller, Gummersbach, Rhld. Waffer= . Zus. z. Anm. St. 19567. .
15a, 14. M. 53 477. Mergenthaler Linotype Company, New Jock, VB St A.; Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anw, Berlin N. 4. Matrizenzeilensetz und Gieß⸗ maschine. 26. 8. 13.
5a, 17. M. 55 336. Mergenthaler Llnotype Company, New Jork; Vert.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat Anw., Berlin N. 4. Abstellvorrichtung für den Ableger von typographischen Setzmaschlnen. 28.2. 14. V. St. Amertka 12. 4. 13.
üg, 26. P. 29607. Otto Petermann, Groton, New York, V. St. A.; Vertr.! A. Elliot, Pat. Anw, Berlin 8w. 48. Vorrichtung zur Höheneinstellung des Papierwagens von Schreibmaschinen. 10. 10. 123. V. St. Amerika 14. 10. 11. 5k. 9. LT. 43 832. Wllhelm Lohse, Barmen, Weststr 24 4. Versahren jur Herstellung von Drucksachen in mehreren Farben. 26. 1. 16. 16, 14. A. 27 033. Rudolf Arnold, Berlin ⸗ Schöneberg, Hähnelstr. 14. Ver— fahren zur Verbesserung der Streufahtgkeit von Kalkstickstoff. 19. 5. 15.
8a, 2. G. 40297. Dr. Gustaf Gröndal, Vltursholm, u. 2 Grangãarde (6 weden); Vertr.: H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61. Verfahren und Ofen zum Zusammenbacken fein verteilter Dder mulmiger Erze. 3. 11. 13. Schweden fi . n 11. 19. 15.
,, , . 1 15
LSa, 2. G. 43 146 Carl Giesecke, Braunschweig, Hruchtorwall 11. Ver⸗ fabren zum Veifestigen von Zusammen— ballur gen aus Feinerzen, Kiegabbränden u. dgl. durch sinterndeg Brennen im Schachtofen. 11. 8. 15. EBc, F. 40 609. de Freies & Cie,, Alt. Ges.. Düsseldorf. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Wärmebehandlung von Me— tallgegenständen, insbesondere zum An, lassen gehärteter Stahltelle. 17. 2. 16. 2Ib. 26. L. 43 595. Carl Luckow, Berlin, Großbeerenstr. 6. Verfahren zum Regenerieren verrotteter oder 5 Kapazt⸗ tätsschwund leidender elektrischer Sammler⸗ platten. 30. 10. 15. ZHe, 54 S. 43 075. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Stemensstadt b. Berlin. Antrieb für Regelapparate mittels besonderen Hilssmotors. 9. 10. 14. 2DHe, 25. R. 42 753. Kurt Roeber, Halle a. S, Schwetschkestr 39. Strom— wandler, der zum Zweck der Kompensierung des Magnetisierungsstromß mit einem Kondensator belastet ist. 10. 1. 16. 2Af. 40. A. 27 591. Allgemeine Elek. tricitäts Gesellschaft, Berlin. Verfahren zum Entlüften von elektrischen Glüh— lampen; Zus. z. Pat. 253 237. 4. 12. 15. V. St. Amerika 5. 12. 14. 2b, 1. P. 33475. Philipp Porges, Wlen, Richard Neumann u. Leo Steln— schneider, Brünn; Vertr.. Sr. Franz Düring, Pat. Anw., Berlln 8W. 61. Vor- richtung zur Destillatton von Petrolum., Teerölen u. dgl. unter hohem Vakuum; 19. 9. 14. Oesterrelch 1. 10. 13. 25a, 19. P. 33 235. Paramount Knitting Company, Ch eago, Illinolz, V. St. A. Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. E. Sell, Pat. Anwälte, Berltn 8W. 68. Schiebernadel für Strickmaschinen; Zus. z. Anm. P. 32 259. 360. 6. 14. 20f, 19. T. 20241. Franz Toner, Daag (Niederösterreichs; Vertr.: Dr. W. Friedrich, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Heißluftbad. 13. 2. 15. 2æKAe, 19. B. 76671. Theodor Bucher, Peglt, Ital.; Vertr.: E. Hoffmann, Pat Anw., Berlin 8W. 68. Tellerhalter zum Ergreifen und Festhalten von Tellern beim Waschen, Anwärmen oder Trocknen. 6. 4. 14. Großbritannien 19. 4. 13. 241, 7. K. 61 665. Franz Kruse, Erfurt, Lilsenstr. Sa. In der Fenfternische unter— halb des Fensterbrettes anbringbares Klapp—⸗ pult. I. 1. 16. 3 F5a, 14. T. 19901. Gesellschaft für doppeltwirkende Fahtistuhl , Fangvorrich⸗ tungen. Tillack u. Co., Berlin. Doppelt wirkende Fangvorrichtung für Fahikörbe; Zus. z. Pat. 270 797. 20. 6. 14. 256. 7. K. 60 960. Jobn James Kiman Koughan, South Berkeley, California, V. St. A., Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner, C. Meißner, Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Hubseil⸗ klemme. 21. 7. 15. 2e, 2. T. 20 126. J. Tylor C Sons Limited, Sydney Albert Battey u. John Charles Moore, London; Vertc.: Adalbert Müller, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. Flügelradwassermesser mit einem ver. äanderbaren, durch das äußere Gehäuse des Messers und eine Bodenplatte gebildeten Raum. 19. 11. 14. England 22. 1. 14. 42e, 27. L. 43 183. James Er ward Lea, Manchester; Vertr. E. W. Hopkins u. H. Neubait, Pat. Anwälte, Berlin SV. 11. Integrierende Vorrichtung zur Messung von körnigem oder pulver sörmigem Beschickungegut. 8. 5. 15 England 9. 5. 14. Xp, 10. G. 19641. Dipl.Ing. Albert Eisele, Berlin. Westend, Kirschen— , mit Nullstellung. 4. 10. 13. 5b, 6. J. 17 309. Fritz Jung, Maser—⸗ witz, Post Maltsch a. O. (Schles. ). Stall⸗ düngerstreuer. 6. 5. 15. 45f, 19 St. 20 0800. Dr. Strecker, e nn,
Leipzig, Pfaffendorferstr. 22. Beregnungs vorrichtung. 31. 7. 14.
E5s. 206. W. 44693. Max Wulst, Diedenhofen, . Tomrpl 12. Vor⸗ richtung zum selbsttätlgen Verteilen von Flüssigkelten, insbesondere von Gießwaffer für Blumen. 7. 1. 14.
45h, 18. R. 387441. Secondo Rosato, Sant' Agostino di Cavour . Vertr.: JH. D. Korn, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Bienenwohnung mlt ovalen oder
äbnlich gestalteten, von Honigräͤumen um- gebenen Brutrahmen. H. 9. 13. Italien
A7h, 290. St. 20475 Otto Stinner, Berlin ⸗Lchtenberg, Neue Bahnhofsstr. 9 bis 17. Vorrichtung zum Uebertragen von Kräften mittels in einer in sich geschlossenen Bahn geführter Kugeln; Zusf. z. Anm. St. 19 9357. 21. 7. 14.
4a, 55. 3. 8777. Fritz Zehner, Suhl . Th., Am Reutthal 5. Mehrteiltger Nuten. und Formfräser. J. 2. 15. Be, 2. . 323 954. Emile Lelong, Brüsses, Belgien; Vertr.: Dipl. Ing. E. Fehlert, G. Loußter, F. Harmfsen, A. Bünner u— EC. Meißner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Luftdraͤcklammer mit getrenn. tem Luft⸗ und Bärzvlinder. 26. 8. 11. 49h. P. 12 285. A. Borsig, Berg. und Hütten Verwaltung, Borsigwerk D. S. Vorrichtung jum Dyvaldrücken und Kalibrieren des jeweilig letzten kreiz⸗ sörmigen Endaliedes einer Kette. 13. 1. 14. d 9e, 8. A. 25 205. Alpine Maschinen⸗ fabrit⸗Gesellschaft m. b. H. vorm. Holz⸗ häuer sche Masch Fabrik Hes. m. b. S. A. Albert Kuhr, Augsburg⸗-Göggingen. Mit zwet rotierenden Zerkleinerungsschnecken aubeitender Kokzbrecher. 5. J. 14.
5 2b, 3. Sch. 49317. Morris Schoen eld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: Hugo Licht, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. Vor= richtung zur Stichbildung mittels Nadel und Langschiffchen für Schiffchenstick. maschinen. 27. 11. 15. ö
5 2b, 4. S. 43 393. Fa. Adolp Saurer, Arbon, Schwelz; Vertr.: Gustap. A F. Müller, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. Datterausbalancier⸗BVorrichtung mit Feder für Stickmaschlnen. 4. 1. 15. V. St. Amerika 3. 2. 14.
5 7b, 3. B. 77 604. Jules Blondel u. Alexis Chopin, Paris; Vertr.: Dipl. Ing. R. Specht, Pat. Anw., Hamburg 1. Verfahren zur Herstellung photographischer Abziebfilms oder paplere; Zus. . Pat. 263 975. 12. 6. 14.
6e, 20. C. 13219. Joseph Vollmer, Charlottenburg, Schlüterstr. 53. Kugel⸗ zapfengelenk mit zwei unter Federspannung gegen den K. sich lagernden
Vfannen. 30. 10. 1 66d, 5. B. 78 659. E W. Bliß Com-
Straßenbelag aus Ton und Bitumen, der auch ohne ÜUnterbertung verwendbar ist. Zus. j. Anm. R. 42 244. 4 11. 15. Sob,. 25. R. 42 857. Wilheim Reiner, Berlin Tempelhof, Schönburg ftr. 8. Ver⸗ fahren der Herstellung von Lederbilumen; Zus. z. Anm. R. 41 2427. 12. 3. 6. ze, 8. E. 21 0982. Jultus Eichwald, Hannover, Elsenstr. 2. Verpackung für trockene Waren, wie Getrelde, Mehl, Zucker, Zement u. 9. 8. 5. 15.
2lHe, 15. F. 39 62. H. Flottmann & Comp., Herne i. W. Antrieb für im ,, fördernde Schäͤttelrutschen.
8Ge, 19. Sch. 49 351. Georg Schwabe, Bielitz, Oesterr. Schles.; Vertr.: J. Peitz, Pat. Anw., Berlin SW. 58. Negativer Warenbaumregulator. 7. I2. 15.
SSa. 4. B. 32257. Robert Dubs, Zürich, Schweiz; Vertr.: O. Naͤhler, Dipl. Ing. F. Seemann u. Dipl ⸗Ing.
kLaufschaufel für Schnelläufer.Wassertur⸗ binen mit sichelausschnittförmigem Meri⸗ dianschnitt. 8. 1. 16.
2) Ergänzung
einer Anmeldung. SJa, 11. M. 58 589. Die Bezeichnung des Gegenstandes lautet: Verfahren ünd Vorrichtung zur Vorbereltung von Wal— fischspeck für dle Trangewinnung durch Pressen. (Bek. gem. im R. . v. J. 5. 16.)
3) Zurucknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom
Vatentyucher zurückgenommen. E 9b. A. 26306. Zerkleigerungsmaschine zum Pressen und Zerkleinern von Metall-
spänen aller Art. 25. 10. 15. . A. 26 5 dr, ,. zur Her⸗ z . N ellung runder, bri ettartiger Körper aus gn gr rel 5 . r dnn ehl und Kohle oder Kots. G; Loubter, F. Harmfen, A. Büttner, G. X. 8. 18535. ; Meißner J G. gGreltun gn cher 3906. r 3 260. Verfahren zur Her ⸗ KÜznärte, Verin Swe 6i, Büuckust. Kellung sihstishzr Desäge aus kau ischut. erhitzer far Torpedos. 9 12. 14. . zugleich bitumenhaltigen Gemengen.
3 9 ö.
Dlan Linden uhrh, Türtansrtegl mi telling ä eenrtichte nden Gebühr gelten beiderseitig leicht umlegbarem Griffhebel. folgende Anmel dungen als zurückzegommen. 29. 19. 75 . 5. ö. ö . e. P. z34 534. ; Pletsch, barer Ciatauch iefe, bei welchem unter 8 6 ö 36 dem Eintauchtrichter eine in Ihrer Höhe dichteg Rabmenschubwert 15.1 15 derstellbace Begrenzungsplatte für die ein— 7144. 39 B. 79 7, ma. Bini, üutauchende Feder angeordnet ist. 11.6. 14. NMalland. Vertr. Dipl ⸗ Ina. B. Wasser⸗ Das Detum bedeutet den Tag der De mann, Pat. Anw. Berlin sw ös— an. kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗
J ahlen. 3. . . 25a. 15. G. 41 082. August Henrv Versagungen. Dussman, Cast Orange, . St. Anu. Auf die nächstehend bezeichneten, im Fuge Hen Pearl Brzpklyvn. B. St. .; Neichhan zeiger an ren angegebenen Tage Vertr.: Pat. Mnwäͤltk 5. Schwenterlep, bekannt gemachten Anmeldungen ist ein , . . ö, an. , w 1 n, Die Wirkungen des Täc,ssö. ö, , s Hulle Wörner et. teten Schutzes gelLen ais nich Schloer, Stuttgart, Tulpenstr. 44. Vor- Tb. G. i7 788. Haspel, dessen Mantel. n , e , n nen , ins · fläche aus in radaler Richtung zwang. esonder 61 . ; ö. is. B. do ih. Dr. Car Hßgumann Eäftß Perstellbaren Segmenten bestezt. u. Paul Baumann, Recklinghausen. Paulug. Te. P. 43 67. Verfahren jur Her— straße cb. Befestigung einer Steßkappe stellung verstärkter Ränder für die Löcher an Billardstöcken mittels einer oben ge⸗ an Tůrschloß ehäusen. 23 2. 14. schlofsenen uad in deren Innern mit einer 158. M 56 bi. Dal tzvltnderschnellyresse . Schraube versehenen Hülse. mi ,, angeordnetem k . und in der Mittelebene der Maschime ä , G. f 255. Dhenhatz Grgorr, ink nde enn ier fh Phchbachstt, 14, u. Helene Wale leben, Tn a. ' L oh. Einrichtung zur wahl⸗ 6 . Berlin. Spielzeugschuß weisen Verbindung mch erer eib ngen ee 1 mit an gemeinsamen Leltungen liegenden, ob; 1a B. d d', Heinrich Becher, sich selbutätig einstellenden Fernsprech⸗ Berlin, Werdeische Marit 10. Verfahren apparaten. 26 7 15. und Vorrichtung zur Herstellung von nicht 36h. G. ID 461. Verfahren zur Ent— staubendem Trockenmörtel. 24. 9. 13 wickiung von Sa aerssosff I B für Bader; Eb, 8. R. a9 gol. Dr. Ing. Alfred Zus. J. Anm. S 8 88 * 3. 12 Krieger, Ickern, Post Habinghorst, Westf. äh. S. 28 854. Verfahren fur Ent⸗ ö ,, von feuerfesten wicklung von Sauerstoff z. B. für Bäder. einen. 8 ö. 29. 8. ; Ssob, 23. K. 58370. Dr. Egon König, . Graz; Vertr: Dr. G. Lotterhog, Hat Anw., Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung von sarbigen Zierplatten aug Magnesia⸗Chlormagnesium Zement. 27. 3. 14. Oesterreich 9. 4. 13. Sob, 25. B. 80 626. The Baiber Asphalt Pabing Company, Philadelphia, Pa, V. St. A.; Vertr.: Gustace W. PVopkins u. H. Neubart, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8SsW. 11. Verfahren zur Her⸗ stellung von Asphaltmastix aus natürlichem Rohasphalt. 2. 12. 15. Sob, 25. R. 42244. Wilhelm Reiner, Berlin ⸗ Tempelhof, Schönburgstr. 8. Straßenbelag aus Ton und Bitumen, der ö 2 Unterbettung verwendbar ist. 16. 8. 15. 8zob, 25. R. 42 538. Willhelm Reiner, Berlin ⸗ Tempelhof, Schönburgstr. 8.
7X. K 54 820. Maschine zur Herstellung
von Vierkantseilen mit getrennter Führung
der Litzen bis zur Versellstelle. 19 16. 14.
78e. Sch. 46 483. Verfahren zur Her—
stellung plastischer Sprengstoffe mit Gehalt
ö ln g olpcerin Kollodiumwoll. Gelasine JI. 19.
5) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegen stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die, Klassenziffern gesetzten Nummern er— halten haben. Das beigefügte Datum be— zeichnet den Beginn der Dauer dez Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 29 331 biz 292 461, ausschlleßlich Nr. 29 420. Ba, 14. 292 452. Josef Adam Balling,
München, Hiltensbergerstr. Hz. Büsten⸗ halter. 2. 9 15. B. 80 080.
Ab, 11. 292 366. Emerson L. Clark, Lakewood u. Samuel Heniy Fleming jr., Clebeland, B. St. A.; Vertr ?; B. Tol ks⸗ dorf, Pat - Anw., Berlin W. 5. Schein werfer. 9. 10. 15. C. 25 809. V. St. Amerika 16. 10. 14.
Ad, 9. 292 354. Schirmer, Richter & Co., Gasmesser fabꝛlk, Leipzig⸗ Connewitz. Gagz⸗ sernzünder, defsen Schaltrad durch das be⸗ wegliche Schaltorgan mitgenommen und durch eine feststehen de . geschaltet wird.
28. ö. 13. P. 321 Ag, 46. 292355. Stephen Hugh Hale. Kansas City, V. St. A. ö or Schmetz, Pat. Anw., Aachen. Vorrichtung zur Regelung der Gag und Luftzufuhr für Brenner, bei welcher der Gasabsperr⸗ hahn und das die Luftzufuhr regelnde Schieberventil zweckz gleichzeitiger Betän- aung . einander gekuppelt sind. 206 2. 15.
E. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin S5. 17 O. 68 028
2d, 6. 292 335. Hermann Kirchgãßner, Perouse, Q. I. Leonberg bh. Stuttgart. Mehrfach Maschine zur Herstellung von Ringgeflecht mit über einem Stift kängendem Geflecht. 21. 5. 14. KR. 58 514. e, 10. 292 453. Nollesche Werke Ernft Nolle, Weißenfels a. S. Maschme zur Yetrstellung von runden Drahtsttften mit auf den Anspitzstempeln angeordneten
Kopftauchuntergesenfplatten. 1. 5. 13.
N. 14236
0a, 14. 292 336. Eduard Pohl, Rhöndorf a. Rh. Verfahren zur Ver⸗ dichtung un Entwässerung der Kokskohle
vor dem Veikokungetprozeß. 19. 5. 15.
L. 43 209.
Ob. , 292454. Johannes Efrém,
Woltersdorf b. Cikner. Anlage zum Br? 4. 10. 13.
kettieren mit Rohnaphtalin.
E. 19644.
ke, 22. 292455. George Ernest Bhitehouse, Edinburgh, Arthur Blatkley, South Hampstead b. London, George Wateiston, John William Waterston, James Sime Waterston, Charles Blair Waterston, Robert Warerston u. Allan Watergton, Edinburgh; Veitr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubter, F. Harmsen, A. Büttner u. G. Meißner, Pat. An“ wälte, Berlin 8W. 61. Kleinmvorrichtung für Sammelmappen, Briefordner u. dgl. 3. 8. 13. W. 42876. Großbritannien ,
Kze, 2. 2932 354. Hans Eduard Theisen, München, Eltsabetbstr. 34. Vorrichtung zur Ausscheidung von festen und flüssigen Beimengungen aus Gafen während der Zentrifugterung in Gagwaschbentilatoren oder anderen Zentrifugalwaschern; Zuf. j. Pat. 249 763. 8. 2. id. T. 19 42. 2g. 1. 282 366. Dr. Axel Blom, Bern; Vertr.: Dr. F. During, Pat. Anw., Berlin 8SW. 61. Verfahren zur Durch⸗ führung pyrogener Prozesse. 19. 6. 15. B. 72 842.
L2i. 27. 292 355. Norsk Sydro Elektriet Kvaelstofattieselgkab, Kristiania; Vertr.: Dipl.- Ing. C. Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner u. C. Mei ner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Verfahren zur Konzentration von wasserhaltigen Flüssigketen . Salpetersãure. 22.11.13. N. 14834. Norwegen 30. 11. 12.
EL2zo, 2. 292 35. Farbwerke vorm. Meister Lueius K Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von 2, 9, 10 Trichloranthro cen. 20. 6. 14. F 39 036. E20. 185. 292 3597. Farbwerke vorm. Metster Laeius C Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Salfo= Hloriden der Naphthalinreihe. 18. 7. 14. F. 39 203. E2Zo. 17. 292337. Badische Anllin⸗ K Soda⸗Fabrik, Ludwigehafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Ver bindungen des Ammoniaks mit Kohlen= säure. 29. 9 14. B. 78 375.
Ty. 1. 292393. Farbwerke vorm. Meister Luetus K Brüning, Höchst a. M., Verfahren zur Darstellung von in Wasfer leicht löslichen Derivaten der 2 Pbenyi= chinolin - 4. carbonsäure. 23.7. 14. F 39233. L2p, 1. 292 456. De. Bruno Emmert, Würnburg, Schillerstr. 3. Verfahren zur Darstellung von 4 Orypiperidin. 5. 12. 14. E. 20 831.
E2n, 2. 292 396 Farbwerke vorm. Meister Luelus & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Isatin. 11. 8. 14. F. 39319.
129, 37. 292 3695. , vorm. Metster Luckus & Hrüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung bon H-Nitro-I allylaminoanthrachinonen. 75. 14 F. 38 80l. E29, 38. 292 4597. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung von Anthra⸗ chinon * mereaptanen bezw. Anthrachimon.
a- disulfiden. 14. 7. 14. F. 39 192.