*

. seit die Kalserliche Regierung am . i. 1918 re, jetzt glücklicherwelse aufgegebene

rseebootpolltit ankündigte. ie Regierung der Vereinigten laaten hat sich in ihren geduldigen Bemübungen um einen freund—⸗

ftlichen Ausgleich der aus jener Politik erwachsenen kritischen ragen, welche die guten Bezehangen zwischen den beiden Ländern so ernst bedrohten, beständig durch Beweggronde der Freand.˖ chast leiten und zurudhalten lassen. ie Regierung der Vereinigien Staaten wird sich darauf . daß die jetzt ge änderte Polliik der Fa serlichen Regierung hinfort eine gewsssen. hafte Ausführung finden n ird, die die hauptjächiche Gefahr ür e ne Unterbrechung der giten, jwischen den Versintgten Slaaten und Deutschland destebenden Beztehungen beseltigen wird. Die Re— lierung der Vereinigten Staten kät für notwendig, zu erklären, dal e es sür ausgemacht ansieht, deß die Kaiserliche Regierung nicht beabsichtigt zu herstehen ju geben, daß die Aufrechterbalsung der neu. ange kündigten Politik in irgend einer Weise von dem Verlauf oder

arlamentsbericht )

Deutscher Reichstag.

46. Sitzung vom 11. Mai 1916, Nachmittags 3 Uhr. Am Tische des Bundesrats: Staatssekretär Dr. Lieco. Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 314 Uhr. . ; ;

Die Geschäftsordnungskommission hat über die beiden schleunigen Anträge Albrecht (Soz.) und Bernstein (Soz. Arb. Gem.) auf Aussetzung des gegen den Abg. Dr. Liebknecht eingeleiteten Verfahrens für die Dauer der Sitzungsperiode und Aufhebung der über ihn verhängten Haft beraten und stellt beim Plenum den Antrag, beide Anträge abzulehnen. Berichterstatter Abg. von Payer ffortschr. Volksp.): Die Ge—

und oh eine strafrechtliche Verurteilung auf dieser Grun ich ale möglich annehmen lasse. Diese Vorausfetzung nahm me , der Kommissien als zutreffend an und ging deshalb weiter zur Ent⸗ scheidung dariiben über, ob die Verhältnisse es rechtfertigen, auch dieser ernsten Beschuldigung gegenüber von der Berechtigung des Ärtikels 1 Absatz 2 der Reichsverfassung Gebrauch zu machen, das heißt Einstellung des Verfahrens und Aufhebung der Haft zu derlangen Die , se. auseinander. Man war sich einig daß das Verhalten des Abg. Liebknecht hier im Hause selbst selbstverftänd? lich ohne jede, Einwirkung auf die Entschließung des Hauses sein werde. Den in den beiden schleunigen Anträgen zum Ausdruck ge⸗ kommenen Auffassungen gegenüber sprach sich die Mehrheit, die ohnedies schon zum Teil auf Grund des von ihren Vertretern vor zwei Tagen aus den Akten ersehenen Materials bereit gewesen wäre ohne Kommissionsberatung die beiden schleunigen Anträge abzu⸗ lehnen, dagegen aus, daß der Reichstag in diesem Falle von seiner Befugnis (Gebrauch machen solle. Man war sich klar darüber, daß

Rebellen befinden, wurde inmillen von mit Minen besäten Gewässern durchgeführt und ohne Zwischenfall zu Lande und zu Wasser bewerkstelligt. w

. Rußland. ö

Von St. Petersburger Blättern wird folgende Mitteilung des Pressebureaus, betreffend den Transport der serbi⸗ schen Truppen durch Griechenland, veröffentlicht:

Die griechijche Regierung hat bister der Durchfuhr der serbischen Truppen durch Griechenland ihre ,, . nicht erteilt. Die gꝛiechische Regierung begründet ibre Weigerung mit der Befürchtung vor der Einschleppung von Seuchen und damit, daß der Traneport der Truppen auf der schmalspurigen Elsenbahn Patras — Larissa allzu viel Zest beanspruchen würde. Es ist jedoch klar, daß der Haupt arund der griechischen Regierung die Kurcht vor Deutschland ist. Die Verbündeten haben beschlossen, Griechenland zur Erfüllung ihrer Forderungen zu zwingen. Die energische Haltung der Verbündeten in dieser Frage entspricht dem Wunsche, die Pläne Griechenlands endgültig klarzulegen. Die Gesandten der Verbündeten haben Weisong erhalten, im Einverständnis mit dem

sich kann; das deutsche Volk wäre kein Kulturvolk, en,. nicht die Sehnsucht hätte, dem Meere von Blut, das sich über ie W elt ausbreitet, zu entrinnen. Aber wir sind entschloffen, solange nir den Frieden, den wir haben wollen, nicht erzielen können, unser Vaterland weiter zu verteidigen, um es zu 3 und zu sichern. Das ist die Stimmung des deutschen Volkes, und diese Stimmung kann durch ein Blatt Papier nicht erschüttert werden. Wenn dem so ist, ist es dann klug, den An chein zu erwecken, als ob der Deutsche Reichs⸗ tag einer aufgeregten Agitation irgendwelche politische Bedeutung bei⸗ mißt? Wie grotesk ist diese ganze Unternehmung. Wie kann sich jemand einbilden, durch eine Demonstration auf dem Potsdamer Platz, durch ein Flugblatt in die Geschicke der Welt eingreifen zu wollen Wenn wir der krankhaften Nervosität, von der dieses ganze Vorgehen, von der jede Zeile des Flugblattes Zeugnis ablegt, unsere klare nüchterne Ruhe entgegenstellen, so dienen wir dem Reiche am aller⸗ besten. Wenn wir sagen, wir kennen unser Volk, wir sind seiner sicher, wir können eine in ihrer Ausführung unreife Unternehmung

naten. bestanden hat, ; Kriege in sich i

Der Krieg zur See.

London, 11. Mai. (W. T. B.) „Lloyds“ melden aus Grimzby: Der Fischdampfer „Horns“, der am 22. April von hier auslief, ist wahrscheinlich von deutschen Kriegsschiffen . worden, nachdem die Mannschaft gefangen genommen worden ist. ;

ö diplomatischer Verhandlungen zwischen der Regie rung der ereinigten Staaten und ingend einer anderen kriegsührenden Regterung abbänge, obwehl einige Stellen in der Note der Faiserlichen Regleruna vem 4. d. M einer so chen Auslegung fäbig sein könnten. Um jedoch die Möglichkeit eines Mißverständnifses zu permelden, teilt die Reglerung der Vereinigten Staaten der Kaiserlichen Regierung mit, daß sie keinen Augenblick den Gedanken in Betracht ziehen, geschweige denn erörtern kann, daß die Achtung der Rechte amerikanischer Bürger auf der hohen See von seiten der deutschen Marinebebörden in irgend- elner Weise oder in geringstem Grad von dem Verhalten irgendeiner anderen Reglerung, das die Rechte der Neutralen und Nicht- kämpfenden berübrt, abbängig gemacht werden sollte. Die Verant- . in diesen Dingen ist getrennt, nicht gemeinsam; absolut, n relativ.

Ich ergreise die Gelegenheit, um Euer Exzellenz die Versicherung melner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern.

ger. James W. Gerard.

keln fig gan. Herrn von Jagow, Staatzsekretär des Auswärtigen mts.

Der heusigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ liegen die Ausgaben 3 und 974 der Deutschen Verlust— listen bei. Sie enthalten die 11. Liste des Vermißten⸗ nachweises, die 528. Verlustliste der preußischen Armee, die 266. Verlustliste der bayerischen Armee und die 382. Verlust⸗ liste der württembergischen Armee.

ͤ Elsaß⸗Lothringen.

Beim Kaiserlichen Statthalter Dr. von Dallwitz fand gestern abend ein Empfang der Mitglieder der Ersten Kammer statt, bei dem der Statthalter eine Ansprache hielt, in der er laut Bericht des, W. T. B.“ u. a. ausführte:

Es ist nach der Lage der Sache autgeschlossen, einen nur anW— näbernd vollwertigen Ausgleich zu schaffen für körperliche und seelische Qualen, wte sie von unseren verschleppten Landsleuten vielfach

uldet worden sind. So müssen wir um so wehr darauf bedacht sein, überall da auf tunlichst ausgiebige Schadlos haltung hinzu⸗ wirken, wo ez sich um materielle Schäden handelt, wie sie lelder nur zu häufig in unserem Lande ju verzeichnen sind, beispielsweise durch die fortgesetzten Fliegerangriffe, auch auf unverteidigte Ortschasten, oder duich die militärisch völlig zweck ⸗ lose Beschißung weit binter der Front gelegener Städte und Dörfer Dank und Anerkennung gebübren densenigen Bewohnern des Landes, fuhr der Statthalter fort, die nun schon selt mehr denn einemhalb Jahren die besonderen Lasten und Leistungen auf sich genommen und willig getragen haben, die die Kriegfübrung innerbalb der eigenen

desgrenzen bedingt, so inabesondere für das in Stadt und Lind den

quantierten und durchmarschierenden Trurpen, Kranken und Ver⸗ wundeten vielfach erwiesene Entgegenkommen? Der Statthalter gab sodann der unermeßlichen Dankesschuld gegenüber unserem undergleichlichen Veere und einen genialen. Fäbrern Aus- druck und sagte: Gerade in unserer Westmark sollte und wird eg depvelt dankbar empfanden werden, daß unserem Lad zum weitaus greß ren Täle die Schrecknesse bluilger Kämpfe innen halb der eigenen Grenzen erspart geblieben siad. Was bedeuten demgegenüber Opfer und Laslen, wie sie der K ieg nun einmal jezem Grenzlande außfu⸗ erlegen rflegt? Der Stattbalter schloß; Dem Wunsche, daß unserem Kaiser bald beschieden sein möge, mit dem Schwerte einen rubmvoll'n Frieden zu dikrieren, bitte ich Ausdruck zu geben durch den Ruf: Seine Majestät der Kaiser hoch!‘ (Die Versammlung stimmte begeistert ein.)

Der Präsident der Ersten Kammer Dr. Hoeffel sagte in seiner Erwiderung:

Elsaß Lothringen fühle sich immer als Ast von dem großen Stamm, dem ez seit 45 Jabren angeböre und an dessen Wachstum und Gedelhen es teilgenommen habe. Gewiß sei sein Name jung in der Geschichte, 45 Jahre seien eme kurze Span e Zeit. Aber er glaube an die Zukunit seines engeren Vaterlandes. Als Giied dea deutschen Orgaulsmus set es immer stärker geworden und habe duich das gemeinsame Erleben des Keieges in beredsames Zeugnis ce— funden. Fester geschmiedet ist das Band, das Elsaß Lothringen mit dem Stammklande veiblndet', fuhr der Redner fort, „sester aber auch das Band, das uns mit dem größeren deutschen Vater lande einigt. Von den Aurgaben der Zukunft unserer Oeimat merken wir beute noch nichta. Die Zeit wind kommen, in der die Probleme, die fle in ibrem Scheße trägt, erörtert weden. Vorerst wollen mir werter mitbelfen an der endgültigen Entscheidung. Jeder an seinem Platz, an den er geitellt sein mag. Dazu ist nötig: Feste Ruhe und feste Entschloss⸗n bett. Ginmütig wollen wir, Mitglierer der Ersten Kammer des Land s, in dtesem Sinne Fübrer unseres Volkez sein! Unter der klarblick nden Leitung des Statthalters werden Reqie ung und Kammer gemeinsam und zielbewußt zum Besten ** Landes, dem wir alle dienen, zum Segen unserer engeren Heimat weiterat beiten.

Großbritannien und Irland.

Einer amtlichen Meldung zufolge sind die kriegsgericht⸗ lichen Verhandlungen gegen die Aufständischen in Dublin abgeschlossen. Es wird jetzt gegen die in den Pro⸗ vinzen verhafteten Personen verhandelt werden.

Im Unterhau se lenkte der Nationalist Dillon die Auf⸗ merksamkeit auf die Hinrichtungen in Irland.

We dag ‚Reutersche Bureau‘ berichtet, verlangte Dillon von der Reglerung, daß die Hinrichtungen eingestellt werden und daß die Gerichte sigzungen in Zukunft öffentlich sein sollen, damit den be— unrubigenden Berichten über das Auftreten der Militärbehörden ein Ende gemacht werde. Der Premierminisser Asqutth wies auf die schrecklichen, hne Herausforderung begangenen und nicht zu entschuldigenden Miss⸗taten hin, die durch die Aufständischen an Militär. personen und Bürgern begangen worden selen. Nicht weniger als 1315 Personen selen verwundet worden, wovon 304 gestorben sesen.

erklärte Aequith, daß noch zwe Fuhrer, die den revolutionären * nf mitunterseichnet hästen, erschossen werden würden. Er gab , g ju erkennen, daß darüber hinaus keine Hin)schtungen stat. würden, und taß die Regierung die große Masse der Auf⸗ ,. milde bebandeln würde. Er wie ferner auf den un gewöhn⸗. lichen and, der jene in Irland bestehe, bin und teilte unter lautem mit, raß e fofort nach Irlond abiureisen beabsichtige, um

Dort mit den Milnär⸗ und Ziwilbebörden zu beraten und die kältassse in Irland für die Zukunft so zu regeln, daß alle Parteien

Stabe der Truppen der Verbündeten in Grlechenland vorzugehen.

Spanien.

Etwa 900 Deutsche aus Kamerun sind nach einer Meldung des „Daily Telegraph“ am 5. Mai in Madrid an⸗ gekommen. 5000 Eingeborene und eine Anzahl Europäer bleiben in Spanisch⸗Guineg. . Hierzu bemerkt das „W. T. B.“, daß an zuständiger Stelle noch nichts über die Internierung der in Spanisch⸗Guinea ver⸗ bliebenen farbigen Angehörigen der Schutztruppe und die wahr⸗ en Zurücklassung von Offizieren oder Unteroffizieren zur

eaufsichtigung der Farbigen bekannt ist. Doch ist Vorsorge getroffen, daß . umgehend Aufklärung über die Frage erfolgt sowie auch daß die Namen sämtlicher auf spanisches Gebiet übergetretenen Deutschen baldigst mitgeteilt werden. Bisher sind, wie bereits vor einigen Togen mitgeteilt wurde, nur die Namen der übergetretenen Gouvernementsbeamten bekannt.

Schweden.

Die Leitung der sozialdemokratischen Partei hat eine Erklärung gegen die Sonderbestrebungen an⸗— genommen, die in der letzten Zeit innerhalb der Partei hervor⸗

etreten sind, indem ein Teil gegen die Führung der Partei

tellung genommen und sich der Zimmerwalder Politik angeschlossen hat. Wie „W. T. B.“ meldet, stellt die Partei⸗ leilung fest, daß eine neue Partei innerhalb der Grenzen der alten mit eigenen Organen, eigenem Vorstand und eigener Presse entstanden ist, die der alten Partei feindselig gegenüber siteht, und mahnt zu kräftigem Widerstand gegen diese Sonderbestrebungen. Aus Anlaß dieser Erklärung gaben drei Müglieder der Leitung, Parteisekretär Ström, Vennerstroem und Monsson, die alle Mitglieder des Reichstags sind, ihre Plätze innerhalb der Direktion auf. Zum Parteisekretär wurde Gustav Möller erwählt. Die Parteilettung hat auch eine Er⸗ klärung gegen die Bestrebungen der Zimmerwaldkonferenz er—⸗ lassen. Sie erklärt darin, daß die anwesenden Schweden kein Mandat von der sozialdemokratischen Partei Schwedens gehabt

haben. Norwegen.

Nach einer Meldung des „Norwegischen Telegraphen⸗ Bureaus“ sind sechs Mann von der Besatzung des Luft⸗ schiffes „L 20“ freigelassen worden. Wegen Fehlens besonderer völkerrechtlicher Bestimmungen für Luftschiffe haben die norwegischen Behörden es als ihre Pflicht betrachtet, den Regeln für die Schiffbrüchigen von Kriegsschiffen kriegführender Staaten zu folgen. In Uebereinstimmung mit dem Stand⸗ punkt, den sie bei früheren Gelegenheiten während des Krieges z. B. gegenüber den Engländern von den Dampfein „Weimar“ und „India“ eingenommen hatten, haben sie daher diejenigen Mannschaften, die gerettet und in privaten Fahrzeugen an Land geführt worden sind, freigegeben.

Amerika.

Nach der telegraphischen Uebermittlung der Note an Deutschland hat der Staatssekretär Lansing eine Er⸗ klärung erlassen, die, wie, W. T. B.“ meldet, folgendermaßen lautet:

Der größere Teil der deu schen Antwort ist Angelegenbelten gewidmet, die die amerikanische Regierung mit der deutschen Regierung nicht erörtern kann. Die einzigen Rochtssragen, die mit der deutschen Regierung erörtert werden können, sind diejen gen, die sich aus 1brer Handlun e tzweise oder aus unserer eigenen e geben, und in keinem Falle jene Fragen, w lche den Gegenstand diolomarischer Verhandlungen zwilchen den Veremigten Staaten und irgend einem anderen Lande bilden. Der Kerr punkt der wriwort ist, daß Deutschland unseren Vorsellungen binsichtlich der Rechte der Kauffabrteischiffe und Nichtkämpfer auf bober See nacheegeben und sich verrflichtet hat, die anerkannten Bestimmurgen dis Völkerrechts, durch welche der Seekrieg in bezug auf den Gebrauch der MNaterseeboote gegen Kauffahrtei.˖ sch ffe geregelt wird, zu becbachten. Solange Deutschland diese veränderte Politik befolgt, baben wir keinen Grund zu Streitigkeiten mit Deutschland über diesen Gegenstand, ob— gleich die Verluste im Zusammenbang mit der Verletzung ameri— kantscher Nechte durch deutsche Unterseebootskommandanten unter Anwendung der früheren Politit noch geregelt werden müssen. Hingegen können unsere Differenzen mit Großbritannien nicht den Gegenstand von Erörterungen mit Teutichland bilden. Es soll festgesJtllt worden, daß wir in unseren Verbandlungen mit der brüischen Regierung jo handeln, wie wir unzweifelhaft angesichts der klaren Vertrag spflichten mit die ser Regierung zu handeln veirflichtet sind. Wer haben Ver— trage verpflichtungen bezüglich der Art und Weise, in welcher die wwischen beiden Regierungen besiehenoen Streitigkeiten zu behandeln sind.

Asien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ aus Teheran hat der türkische Untertan Diemal Bey einen Anschlag auf den österxreichisch w g en Gesandten Grafen Logothetti verübt. Der Gesandte

wurde nicht verletzt. Afrika.

Vorgestern sind nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ aus Kapstadt 26 Buren, die am Aufstand beteiligt waren, in Freiheit gesetzt worden, darunter der General Müller, Piet Grobler, van Broelhuizen und van Rensburg. 22 Aufständische befinden sich noch im Gefängnis, darunter der General Kemp und Wessel Wessels.

Nr. 387 des Zentralblatt der Bauverwaltung, heraus, gegeben im Minssterium der öffentlichen Arbeiten, vom 6. Mat 1916 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nichtamtliches: Neue siädtische HBadeanstalten. J. Das Stadtbad in e fn — Bruno Schmitz . — Tavid Gllv in Posen. — Vermischieg: Feiler deg 809. Gebulte tagen deg Wut ichen Geheimen Rats, Ministerigl

und Oberbandiret ore Tr. Ing. Schröder,. — Staa tgausschuß zur Ab. wendung von oußergemöhnsich hohen Sturmflutwasserständen in dem

schäftsordnungskommission hat bei Prüfung der beiden schleunigen Anträge zunächst an der Hand der ihr zur Verfügung gestellten Unter— . des Königl. Kommandanturgerichts Berlin gegen den andsturmmann Karl Liebknecht wegen Kriegsberrats und anderer Vergehen den Tatbestand festgestellt. Am Abend des 1. Mai nach 8 Uhr fanden auf dem Potsdamer Platze Ansammlungen statt, zu denen sich etwa 200 Personen, meist lugendliche Personen, auch Frauen, eingefunden hatten. Nach der Schilderung der als Zeugen vernommenen Polizeibeamten und Unteroffiziere wurden, wie es in solchen Fällen üblich ist, die Ansammlungen an den Bürgersteigen von den Schutzleuten zurückgedrängt, und es wurde auch etwas gelärmt und gejohlt. Während die Polizeibeamten bemüht waren, den Vor— platz des Fürstenhofes zu säubern, rief ein Mann aus dem Menschen⸗ knäuel mik lauter Stimme: Nieder mit dem Krieg! Nieder mit der Regierung! Iwei Schutzleute faßten ihn an und führten ihn zur nächsten Polizeistation. Ber Mann sträubte sich gegen die Abführung, indem er sich rückwärts bog, die Arme nach hinten schlug und die Füße gegen den Boden stemmte. Auf der Polizeistation wurde festgestellt, daß der Verhaftete der Abg. Dr. Liebknecht war. Am folgenden Tage wurde dann auf Veranlassung der Kriminalpolizei das Verfahren gegen ihn eingeleitet, nachdem durch eine Haussuchung ermittelt worden war, daß sich bei ihm über hundert Handzettel mit Einladungen zu einer Versammlung auf dem Potsdamer Platze und über 1309 Flug— blätter mit dem Titel „Auf zur Maifeier“ vorgefunden hatten. Bei seiner ersten Vernehmung vor dem Kriminalkommissar hatte Abg. Liebknecht sofort erklärt, daß die betreffenden Handzettel und Flug⸗ blätter ihm gehörten. Er hat auch zugegeben, daß sie zur Verbreitung bestimmt gewesen sind. Am Abend des 1. Mai habe er sich zum Potsdamer Platz begeben, um sich an einer Demonstration zu be— teiligen. Er habe sich dort mit verschiedenen Gesinnungsgenossen ge— troffen, deren Namen anzugeben er verweigere; er habe damit seine Ueberzeugung bekunden wollen, daß es Pflicht der Regierung sei, den Krieg zu beendigen, und dy es Aufgabe des Volkes sei, einen ent—⸗ sprechenden Druck auf die Regierung auszuüben. Er hält sein Auf⸗ treten nicht für strafbar, vielmehr für eine Pflicht gegenüber den großen Massen des Volkes, wie auch der Bevölkerung der kriegführen—⸗ den Staaten, in denen seine politischen Gesinnungsgenossen in gleichem Sinne wirken. Am 3. Mai wurden vom Gerichtsherrn zwei Haft⸗ befehle erlassen, die ich zur Kenntnis des Hauses bringe. (Der Bericht— erstatter verliest diese Haftbefehle, die sich stützen auf die Delikte des Ungehorsams gegen getroffene militärische Anordnungen und weil der Verhaftete verdächtig ist, vorsätzlich während eines egen das Reich ausgebrochenen Krieges, feindlichen 8 In dem eingeleiteten Er—

E.

am 1. Mai, Abends 8 Uhr, auf dem Potsdamer Platz. Eine W lesung des Aufrufes hier in diesem Hause würde ihm nach außen die denkbar größte Verbreitung geben. Die Kommission hat * solche Verlesung um so weniger für angängig erachtet, als solche Verlesung in der Kommissio) selbst vertraulich stattgefurt? hat und so eine große Anzahl von Mitgliedern dieses Hauses din oder indirekt persönlich Kenntnis von dem Wortlaut genommen * Der Aufruf, soweit sein Inhalt ohne Schädigung des Reiches

Die Arbeiter und die Frauen werden dann weiter aufgefordert. Maifeiertag zum Protest gegen die imperialistische Metzelei 7. stalten. Es wird dann aufgefordert zum Kampf gegen unsere 3 nicht etwa gegen unsere Kriegsgegner, sondern gegen die denden Junker, die Kapitalisten und deren geschäfts führenden Ausschi ; ⸗ deutsche Regierung. Diese Aufforderung ist, das muß ich nee hinzusetzen, in einem ungewöhnlich leidenschaftlichen und aufrei em Tone gehalten. In einer Zuschrift an die Königl. Kemmand⸗= vom 4. Mai führte dann Liebknecht in längeren lusführunge⸗ daß seine Rufe „Nieder mit der Regierung!“ dahin hinaus seien, daß er die gesamte Politik der Regierung als verderb c die . Masse der Bebölkerung brandmarfen wollte und Klassenkampf* für die Pflicht n eines je gen Vertreters prgletan Interessen ansehe. Dies sei die höilige Pflicht eines eden Solln . Die Kommission ging im allgemeinen von den Erwägungen a der Reichstag in einem solchen Falle in erster Linie zu pril

ob der Antrag ernstlich gemeint und mit Nachdruck begrünte

) Ohne Gewähr, mit Autznuahme der Reden der Minister e. Staats sekretãre. =

Ver⸗ Irlaa ke damit zufrieden sein würden.

Wasserweg von Rotterdam nach See. — Gustav Uhlmann .

Arm zu fallen.

egen 4 Stimmen zu dem Antrag, die beiden schleunigen Anträge

lege, daß ein Abgeordneter sofort abgeurteilt werden kann, ferner

Useinen Konklusionen gekommen ist, obwohl ich dazu nicht komme.

rauch des Hauses nicht motiviert.

Feamter durch Messerstiche verletzt wurde, als Rädelsführer des Auf—

icht, inwiefern sich der Abg. Liebknecht strafbar gemacht hat, ich

klage vorläge, um einem Parlamentarier seine Tätigkeit unmöglich 9

man in einem solchen Falle das Haus und damit die Allgemeinheit der Mitarbeit des betreffenden Mitgliedes habe die große Verantwortlich eit auf sich nehme, der Gerechtigkeit in den

Die Verfehlungen des Abg. er, daß, dabon keine Rede sein könne. Man müsse auch be⸗ denken, wie solche Dinge auf das Ausland wirken. Gie bedeuten eine ernste Gefahr für das Vaterland. Die Verfehlungen des Abg. Liebknecht seien so schwer, daß dagegen Die bisher geübte milde reril nicht qufrechterhalten werden dürfe. Diese bebeute noch lange eine Verpflichtung des Reichstags, stets so zu handeln. Dies ginge auch deshalb nicht an, weil wir uns jetzt mitten in einem' Kriege befinden. In anderen späteren Fällen könne der Reichstag ja wieder zu seiner alten Praxis zurückzukehren. Außerdem läge doch auch eine roße Verantwortlichkeit vor, wenn man dem Abg. Liebknecht, der es . seine Pflicht erklärt, seine Anschauung noch westerhin ricksichts los zu vertreten, dadurch, daß man ihn seinen Richtern entziehe fünstlich Gelegenheit verschaffen würde, seine Verfehlungen auch zu seinem eigenen Schaden bei nächster bester Gelegenheit zu wieder— holen. Dazu sei die Sache doch viel zu ernst. Von diesen Er⸗ ägungen im allgemeinen ausgehend, kam die Kommission mit 10

Ich habe namens der Kommissionsmehrheit und der

bzulehnen. J ͤ diesen Antrag der Kommission zur Annahme zu

ommission empfehlen.

Abg. Dr. Landsberg (Soz):; Die Annahme unseres An— trages würde einem Brauch des Reichstages entsprechen! es gibt keinen Fall in der parlamentarischen Geschichte Teutschlands daß er Reichstag einem Antrag auf Einstellung eines Strafverfahrens icht stattgegeben hätte. Er hat selbstverständlich abgelehnt baburch 'linem Abgeordneten einen Freibrief für Begehung strafbarer Hand ungen zu geben. Vie, Immunität nach Art. 31 der Reichsverfasfung st niemals als ein Recht des einzelnen Abgeordneten, sondern stets Als ein Recht des Reichstages behandelt worden. Allerdings be- eutet die Einstellung eines Strafverfahrens auf Grund des Art. 31 ine Hemmung der Rechtspflege während der Sitzungsperiode; aber enn die Reichsverfassung diese Hemmung nicht zulasfen wollte, wäre er Art. 31 nicht hineingesetzt worden. Für die unbedingte Aufrecht chaltung des Immunitätsrechts spreche die Meinung, daß das In— eresse an der Vollständigkeit des Reichstags und daran, daß der harakter der Gesetzgebung den wirklichen Mehrheitsverhältnissen es Reichstags entspricht, höher steht, als das Interesse der Rechts⸗

ser Gesichtspunkt, daß die Freiheit der parlamentarischen Verhand⸗ ungen nur durch den unbedingten Schutz der Person der Parlaments⸗ mitglieder sich aufrecht erhalten läßt, und endlich die Ueberzeugung, aß bei der Anwendung des Art. Ji kein bestimmtes Prinzip zum lusdruck kommen muß, damit selbst der Schein ausgeschkossen bleibt, aß die Anwendung aus Parteirücksichten erfolgt. Verschiedentlich ift Ersucht worden, die unerschütterliche Praxis des Reichstags zu ändern. n der Siedehitze des Attentatsjahres hat der Abg. Befeler, als es ch um die Einstellung eines Strafverfahrens gegen den Abg. Most ndelte, den Antrag unter Hinweis auf die unfympathische Ärt der litischen Betätigung des Abg. Most bekämpft. Ihm erwiderte der bg, Windhorst: „Die Gefühle, welche der Abg. Beseler zum Aus— ruck gebracht hat, teile ich, ich begreife auch, wie der Abg. Beseler

sch kann nicht verhehlen, daß, wenn die Nachrichten über das Auf— feten des Abg. Most während des verflossenen Winters richtig sind, e mich äußerst schmerzlich berühren und ich darum leicht verfucht ein könnte, in Befangenheit zu urteilen; aber gerade weil die Dinge liegen, lege ich mir die besondere Pflicht auf, kühl nach allen sichtungen zu urteilen, und hiernach muß ich mit dem Abg. Lasker

der Anschauung gelangen, daß dieser Fall ein Abgehen von dem Gerade im Moment der Er⸗ gung muß im Reichstag die allerstrengste und kühlste Erwägung attfinden. Das ist ein, vornehmer Entschluß eines Mannes von: snerem Adel. Es handelte sich bei den bisherigen Beschlüssen des eichstags auf Einstellung von‘ Strafverfahren) keineswegs immer; mn gleichgültige Sachen. 1869 wurde vom Reichstag die Einstellung nes Verfahrens e, sein Mitglied Mende beschlossen, der bei nem Aufruhr in München-Gladbach, bei welchem ein überwachender

hrs verhaftet wurde. Auf Raͤdelsführerschaft steht Zuchthaus bis jehn Jahren. Trotzdem war damals der Führer der National— eralen v. Bennigsen für die vorläufige Einstellung des Verfahrens; sagte, wir müssen uns hüten, auch nur in den Schein zu geraten, s ob wir die Mehrheit gebrauchen wollen, um die Minderheit zu terdrücken. Der Reichstag hat alle solche Fälle ohne Ansehen der artei und der Person, lediglich in Wahrung seiner Rechte behandelt. ch teile auch in diesem Falle das Flugblatt nicht mit, und untersuche

ehe hier nicht als Jurist, sondern als Parlamentarier, und die erson des Abg. Liebknecht ist mir vollständig gleichgültig; ich habe Eder Beruf noch Neigung, ihn zu verteidigen, ich verteidige ausschließ— chrein Recht des Reichstags. Der Reichstag hat nicht zu Gericht sitzen, dazu sind die Richter berufen. Der Reichstag hat lediglich ich politischen, nicht nach juristischen Gesichtspunkten zu beschließen. ir in dem Ausnahmefall, wenn offenbar eine tendenziöse Schein—

machen, würde der Reichstag zum Schutze seines Mitgliedes und ines Rechts in eine Rechtswürdigung der Tat eines Mitgliedes ein⸗ ten müssen. Das liegt hier nicht vor. Für meine Freunde kommt lediglich darauf an: was frommt dem Reiche und was frommt Reichstag! Der Reichstag darf ein Recht, das er beinahe fünfzig Ehre hindurch eiferfüchtig gewahrt hat, nicht preisgeben. Die Kom— ission hat die Erregung der Zeit und die Schwere der Tat berück⸗ htigt. Aber gerade in Zeiten der Erregung ist das Immunitäts⸗ sinzip notwendig. Ziehen wir die Schwere der Tat in Betracht, wird in späteren Fällen immer darauf Bezug genommen und ge⸗ gt werden, die Tat läge noch viel schlimmer als die damalige, wo einen Einbruch in das Immunitätsrecht machten. Sie haben es Liebknecht mit einem Manne zu tun, der durch den Appell an die assen die Regierung zum Frieden zu zwingen sucht, eine Regierung, bereits wiederholt ihre Friedensbereitschaft öffentlich ausgesprochen t. Wie würden Sie einen Fall beurteilen, in dem umgekehrt die Egierung hätte veranlaßt werden sollen zu Methoden, die den Krieg längern, verschärfen und Deutschlands Lage berschlechtern würden? chen Sie Ihre Stellungnahme von der Schwere der Tat ab⸗ sgig, so setzen Sie an die Stelle des festen Grunzsatzes das sub⸗

tive Crmessen und die größere oder geringere dialektische Gewandt⸗ B

. Wir gehen davon aus, daß die Annahme unseres Antrages Ih den Interessen des Reiches entspricht. Die Stellungnahme der mmission hat den schweren Nachteil, daß sie mißdeutet werden kann Damißdeutet werden wird. Un sere Stellungnahme ist keiner tstellung fähig. Wie wir zu diesem Kriege stehen, wissen Sie. ist für uns ein Kampf um die Heimat. Wir machen kein Hehl

auch zu untersuchen habe, ob wirklich ein so großes Interesse an daß man darum

Liebknecht seien so

die ägyptische Grenze hin, auf, dem Marea und von dort auf dem Landwege am 5.

Mai den Hafen Rach einielten den bes Hertner ehre 1 . . . ö ; , ,

eines einzelnen ertragen und vertragen, sie macht auf uns so wenig Eindruck, daß wir nicht daran denken, deshalb einen fast 50 Jahre geübten Brauch aufzugeben, dann würde das eine ausdrucksvolle Kund— gebung sein, die nirgendwo mißdeutet werden könnte. Darum bitte ich, unserem Antrage stattzugeben.

Auf Antrag des Abg. Haase (Soz. Arb.⸗Gem.) wird namentliche Abstimmung beschlossen.

(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag ist zu der ihm früher vom Stellvertreter . Reichskanzlers vorgelegten Zusam menstellung der Anordnungen, die der Bundesrat auf Grund von 83 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundegrats zu wirt⸗ schaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 er— lassen hat, ein vierzehnter Nachtrag zur Kenntnisnahme zugegangen. Beigefügt ist ein Anhang, der Ausführungs⸗ bestimmungen des Reichskanzlers zu wirtschaftlichen . ö. . . 6 enthält. Hauptteil 1 nhang der Drucksache (Nr. 283) umfassen die Zei 31. März bis 5. Mai 1916. J

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 12. Mai (B. T. B..

ö Westlicher Kriegsschauplatz. Südästlich des Hohenzollernwerks bei Hulluch stürmten pfälzische Bataillone meh rere Linien der englischen Stellung. Bisher wurden 127 unverwundete Gefangene ein⸗ gebracht und mehrere Maschinengewehre erbeutet. Der

Gegner erlitt außerdem erhebliche blutige Verluste, besonders bei einem erfolglosen Gegenangriff.

In den Argonnen scheiterte ein von den Franzosen unter Benutzung von Flammenwerfern unternommener Angriff gegen die Fille Morte.

„Im Maasgebiet herrschte beiderseits lebhafte Ar⸗ tillerietätig keit. Von einem schwachen französischen An⸗ griffsversuch im Thiaumont⸗Walde abgesehen, kam es zu keiner nennenswerten Infanteriehandlung.

Oestlicher Kriegsschauplatz.

Ein deutsches Flugzeuggeschwader belegte den Bahnhof Horodzieja an der Luinie Kraschin — Minsk ausgiebig mit

Bomben. Balkan⸗Kriegsschauplatz.

Keine besonderen Ereignisse. Oberste Heeresleitung.

Wien, Il. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Russischer und südöstlicher Kriegsschauplatz. Nichts Neues. V ;.

Ita lienischer Kriegs schau platz. Die erhöhte Artillerietätigkeit hielt an den meisten Stellen der Front auch gestern an; besonders lebhaft war sie im Dolsmitenabschnitt zwischen Peutelstein und Buchenstein. Ein italienischer Flieger warf vormittag zwei Bomben auf den Markt und den Domplatz von Görz ab. Hierdurch wurden zwei Zivilpersonen getötet, 33 verwundet. Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes

von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 12. Mai. (W. T. B.) Bericht des Hauptquartiers: An der Irakfront keine Veränderung. Ein feindliches Flugzeug wurde von unseren Geschützen ge— . ö. stürzte brennend hinter den feindlichen Schützen— gräben ab. .

Kaukasusfront: Der bei den Kämpfen am 8. Mai aus seinen Stellungen geworfene und nach Ssten verjagte Feind macht alle, Anstrengungen, sich in seinen neuen Stellungen zu halten. Die Zahl der in diesem Kampf erbeuteten Maschinen— gewehre erhöht sich auf fünf. Ein feindliches Wachischiff versuchte sich Tekke Burun * nähern, wurde aber durch unser Artilleriefeuer verjagt. In en Gewässern von Smyrna eröffnete ein feindlicher Monilor das Feuer vor der Insel Ke uste n. Unsere Batterien ant— worteten und trafen den Monitor, dem der Schornstein und ein Mast zertrümmert wurde. Der Monitor stellte das Feuer . fuhr stark schwankend in der Richtung nach Mytilene zurück.

Rom, 11. Mai. (W. T. B.). Die „Agenzia Stefani“ meldet amtlich: Nach angemessener Vorbereitung haben unsere Truppen am 4. Mal an der Küste der Cyrenaika, gegen auf dem Seewege Mara .

ardia besetzt, beides Zentren für die Verpflegung feind⸗ licher Unterseeboote und für den Schmuggel nach a. Innern. An Bord eines der die Transporte geleilenden Schiffe befand sich Said Hillal, der Bruder des Scheiks der Senussi, mit einigen der bedeutendsten Häuptlinge der Marmarica, die sich der Expedition aus freien Stücken angeschlossen hatten. Die

aus, daß wir einen Frieden herbeisehnen, der nicht die Keime neuer

Besetzung der Ortschaften, die sich auf dem Gebiet der

Wohlfahrtspflege.

Der Ausschuß zur Versendung von Liebesgaben an kriegsgefangene beutsche Atademiker und zur Er⸗ zichtung von Lagerbüchergien für Kriegsgefangene in Feindes land hielt am 10. d. M. in der alten Aula der Universilät Berlin eine Sitzung ab, der die Ehrenvorsitzende des Ausschaßsfes, Ihre Kaiserlich? und Köaigliche Hoheit die Kronprinzefsin, der Minister der geistlichen und Unterrichtsgangelegenbeiten B. Dr. von Trott zu Solz, der Unterstaatssekretär Dr. Michgelis, Hertreter des Kultus. und des Kriegsministerlumz und der dänische Gesandte beiwohnten. Der Rektor der Unsversttät, Wirk— licher Gebeimer Rat, Professor Dr. von Wilam owitz⸗ Möllendorff, der Ihre Kaiserliche und Königlich- Hohelt gmpfangen hatte, begrüßte Höchstdieseibe in einer ein leilenden Ansprache und schilderte, wie fär di⸗ geistige Unterstützung unserer Kriegsgefangenen in Feindesland, zunächst der Akademiter, dann aher auch der anderen, der Ausschuß arbette. Am schwierigsten sei die Arbelt in Rußland; hier könne Sänem ark nicht genug gedanit werden, das staatlich und vrivatim uns sehr viel helfe, Für unsere Leut? in England werde durch Hollands Vermittlung j zt äbnliches geschehen können. Die akademischen deuischen Ge— fangenen in Frankreich würden seitens der ÜUntyeistiät Leipzig durch Ve mltllung der Schwei; versorgt. Die entsprechenden Bestrebungen in Desterreich⸗Ungarn gingen mit den unsrigen nach Möglichleit Hand in Hand. Der Geschäftsführer des Aus schusses Dr. Niedenmsyer berichtete des näheren über die biaherige Tätigkeit des Ausschusseg und eistattee den Kassenbericht. Ven iner Reise aus Holland, Schweden und Dänemark zurückgekehrt, zühmte er die hilfe bereite, vermittelnde Tätigkest dieser neutralen Staaten, ins besondere auch der Universttäten. So sende die Kopen—⸗ hagener Universität neutrale Sekretäre nach Rußland, durch die schon umfangreiche Wunschlisten der Gefangenen eingegangen selen. Romane würden nicht verlangt, sondern fast nur fachwissenschaftliche Literatur. Gebundene oder gebrauchte Bücher dürften nicht nach Rußland geschickt werden. Sehr ersprießlich babe sich das Zasammenwirken mit dem Kriegsministerüum, dem Roten Kreuz und der Deutschen Kriegs⸗ ,, . (Vorsitzender: Prinz Max von Baden) erwieser.

lele Tausende von Büchern seien berelts abgesandt, auch unsere Gefangenen in Japan und Neufeeland und die Internierten in Spansen und Norwegen würden bedacht. 3 (000 ƽ seien für Bücher ausgegeben worden, bedeutende Summen konnten den neutralen Sekretären für sbre segenzreiche Tätgkelt zur Verfügung gestellt werden. Das Köjsegsmintstertum habe 100 000 ς, das Zentralkomitee des Roten Kreuzes 25 000 . beigesteuert. Weltere bedeutende Mittel feien unbedingt esforderlsch. Ein Vertreter des Kriegsministeriums wies darauf Hin, daß, während ie russischen Gefangenen bei uns ibre Bibliotheken mit Katalogen hätten laut den Bestimmungen des Kriegsmintneriumt, denen jwer deutsche Lagerkommandant nachkomme, in Rußland alle etwaigen allgemeinen Bestimmungen unter den Tisch fielen, jeder Kommandant nach seinem Belichen handele, vtele uberhaupt Lesen und Schreiven verböten. Der däntsche Gesandte fuhrte au, daß er mit der größten Freude Kenntnis von den Bestrebungen des Ausschu sses ge⸗ nommen habe, die so vielen Erfolg versprächen, daß er seiner Regierung weiter darüber berichten und alles tun werde, was er könne, um diese Arbeit zu fördern. — Es wurde beschlossen, zum Zwecke weßterer Geldsammlungen Organssationen in den preußischen Probinzen und den anderen deutschen Staaten zu schaffen.

Kunst und Wissenschaft.

Am 27. April hielt die philosoyhisch⸗historische Klaffe der Königlichen Akademie der Wissenschaften unter dem Vorsitz ihres Sekretars Herrn Dielg eine Sitzung, in der Herr Schuch hardt über den starken Wall und dte breite, zu« weilen erhöhte Berme bei frühgeschichtlichen Burgen n. Norddeutschland sprach. Die letzien Grahurgen auf der Römenschanze bei Potadam (1911) haben vor dem Wille an mehreren Stellen borsebaute Bastionen ergeben: zur Flanklerung des Haupttor und zum Schutze der Seercken. Diese Vorkehrungen entsprechen der Verbreiterung und Erhöhung der Berme, die zusammen mit einer großen Verstärkung des Walles in Norddeutschland von der karo lingischen Zeit an sich geltend machte und ersichtlich gegen die damals aftretenden Belagerungsmaschinen der Franken und Normannen ge— richtet war. An dem starlen Wall, der eine Basis von 290 —– 30 m erreichte, lassen sich danach in Nordostdeutschland nunmehr sebr viele Rundburgen als spätslawische ohne weiteres erkennen. — Herr Cd. Meyer üherreichte fein Werk: Weltgeschschte und Welikrteg, ge— sammelte Aufsätz' (Stuttgart und Berkin 1916).

In der an demselben Tage unter dem Vorsitz ihres Sekretanrs Herrn Planck abgehaltenen Sitzung der phystkalisch,mathe⸗ mattischen. Klasse sprach Heir Waldeyer über Int ra« parietalnähte. Es wurde eine größere Anzahl neuer Fälle von geteilten Scheitelbeinen heim Menschen und bei Affen beschrieben. Das verhältnismäßig häufige Aorkommen von PBresteslung des Parietale bet Aff'n wurde festgestellt, ebenso das nicht seltene Vor⸗ kommen einer Vertikalnaht bet Affen. Auch die Entwicklung des Scheitelbeines und die über die Bedeutung e e rob tee ahl. aufgestellten Theorien wurden besprochen.

Am 4 Mai hielt die Akademte eine Gesamtsitzung unter dem Vo siz ihres S kretars Herrn Die lt. Herr Froben in las über dte Kompositionsreihe einer Gruppe. Jere Gruppe, der eine Untergüuppe einer gegebenen Gruppe homomorph isf, wird eine . derselben genannt. Eine einfache Teilgruppe einer Gruppe ist immer auch eine Teilgruppe eineg ihrer einfach n KCompostttonz. faktoren. — Bag korrespondierende Mitglied der physikalisch mathe⸗ matischen Klasse Gustab Schwalbe in S raßburg it am 253 April verstorben. Das bisherige korrespondlerende Mitglled der physikalisch⸗ mathemattichen Klasse Emile Pieard in Parig ist auf seinen Wunsch aus der Liste der Mitglieder gestrichen worden.

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Gestern nachmittag wurde in dem Augstellungsgebäude in Moabit die diesjährige Große Bertkiner r n,, . mit einer schlichten Feier eröffnet, der u. a. der Minister der geist⸗= Iichen und Ünterrichtsangelegenheiten D. Dr. von Trott zu Solz, der Oberkommandierende in den Marken, Generaloberst von Ke el, der osterreichisch · ungarlsche Botschafter, Mitglieder der bulgarischen Ge ⸗ sandischaft und zahlreiche Vertreter der ß wohnten. i . ; esr . z . lane e in

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Eiöffnungsrede, in der er darauf hinwieg, da im Kriege kelnen inneren Wliderspruch bedeyte, denn bie Dal ö,, 2 ernssen 6 der seelischen Erb

Tod für ihr Vaterland —⸗ ö

estorben, seien insam dieser Aus stellung siten . . bh! ung verbund

betelligt; eine besondere Käbteilung set Kriegsbildein dien