1916 / 112 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 May 1916 18:00:01 GMT) scan diff

; e zahlt dafür den Marktpreis des Gewichtgunserschieds . * a ef, und konnte so das Fleisch zu 6 Mt. ür dag Pfund verkaufen. Auch der Kartoffelproduktion hat sich die

tadt jugewandt. Der Ertrag dieser Kartoffelwirtschaft beträgt rund 000 2 eine Menge, die eg der Stadt ermöglicht, ihren Karsoffelbedarf selbst zu ce Vabel betragen die ganzen Kosten 16000 6. Wenn die Stadt also den Zentner mit 3 * verkaufen würde, so würde ihr noch ein Gewinn von 8900 4 verbleißen.

Die Errlchtung einer städtischen Schweinemästere ist neuerdings auch in enn denburg a. H. von der Stadtverordneten verfammlung beschlossen worden. Ebenso maͤslet die Stadt nnn. schwelg auf eigene NMechnung Schweine, und zwar sollen die Stallungen des stäͤdtischen Schlachthauses zu gedachtem Zwecke heran« gejogen werden, die nach dem Aufhören der Schlachtviehsuführung durch den frelen Handel frel geworden sind. Eg soll dabet offenbar in größerem Maßslgh vorgegangen werden, da Tie Lieferung von bod 19 big 12 Wochen alten Ferkeln für die Stadt Braun— schwelg in Auftrag gegeben worden ist. Das für die städtische Mast⸗ anstalt benötigte Krafifutter wird von den Heständen gellefert, die auf. Betreiben Les Mintsteriums von der Reichegetreidestelle für die Mästung von Schweinen zur a otgune von Kommunalverbänden

zerfügung geslellt worden siad.

6. 3 i . einzelnen Städten auf dem Gebiete der Vieh mästung gemachten guten Erfahrungen werden hoffentlich eine weitere Anzahl von Städten dazu veranlassen, diesem oder einem anderen Zwelge der Eigenproduktion ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden.

Theater und Musik.

Königlichen Opernhause wird morgen, Sonnabend, n, Mysikdrama Xtefland‘, mit den Hann Hafgren⸗ Waag, Engell, Verwig. Bi enstm und von Scheele. Mäller sowie den Herren Kraus, Bischoff, Bachmann, Schwegler und Henke in

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etzigen, da 3 und

ger g die Wersten und ver Sch ff

Erste Beilage ö . zum Deutschen Reichs anzeiger und Königlich Preusischen Staatzan tiger.

112. . Berlin, Freitag, den 12. Mai 1918.

Tarlamentshericht. ) fihrte einmal im Reichstage aus, er

betrachte es als ein Unglück, wenn die Jugend in die paolitischen

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.) Erörterungen hineingezogen würde. Man konnte zweifeln, ob

Ab ö . er auch soziale und wirtschaftspolitische Fragen damit meinte. Ich Abg. Haase ( Soz. Arb Gem.: Mit Recht ist vom Bericht freue mich, daß er spaäter Gelegenheit nahm, hierüber jeden Zweifel erstatter hetont worden, daß auf Grund des Artikels 31 der Verfassung zu beseitigen. Es ist deshalb unbebingte Pflicht für uns jedes Verfahren auf. Verlangen des Reichstags siftiert we , diesen Gesetzentwurf abzulehnen. Aehnlich hat sich auch Dr., Trau kann, ebenso, daß es ständige Praxis des Reichstags gewesen ist,

denso, . in einem wundervollen Aufsatz über diese Frage ausgesprochen. solchen Anträgen zuzustimmen. Das Mech des Parlaments auf die Da aber eine große Partei einen diesbezüglichen Antrag gestellt hat Der Abg. Traub befürchtete, eine innere Verödung der Jugend⸗ Teilnahme aller seiner Mitglieder an den Verhandlungen muß höher und eine andere sich dem angeschlossen, so haben auch mir nichts lichen, wenn sie in das politische Getriebe hin, gehen würden. stehen als die rasche Durchführung des Strafverfahrens. Diese un. gegen eine Ausschußberatung einzuwenden. Das Vereinsgefetz war Das ist mir ganz aus dem Herzen gesprochen. Der Abg. Müller⸗ berbrüchliche Norm ist auch stet unabhängig von dem Willen din 6 uns ein Zugeständnis an die nun überwunden Rlockpoltik Wir Meiningen sprach gestern das schöne Wort, dieser Gesetzentwurf sei Betesligten beachtet worden. Gegen den Gedanken, zwischen den konnten aber nar zustimmen, weil die Fernhaltung der Jugendlichen der erste Schritt guf dern Wege zu einem neuen Deutschland. Nach einzelnen Mitgliedern des Hauses zu unterscheiden nach e, ihrer Pn allen politischen Erörterungen darin enthalten war. Dieser Auf⸗ unserer Meinung steht uns der Frühling unseres Volkes näher, wenn Beteiligung, muß mit aller Yntschießpenhert protestiert werden! Wohin sassung sind wir auch jetzt ö. Wäre ich damals schon im Fteichstag wir den Wünschen der Abgeordneten Kerschensteiner und Traub fol⸗ sollte das führen? Oft haben sich pie Anschauungen eines ein elnen Hreradanmmihätte ich mich viellicht zer Mitt erschaft an dem im Laufe der Zeit durchgesetzt. , f

d gen als dem Abg. Dr. Müller⸗Meiningen. Wenn wir uns gegen are, . „Keine Mehrheit im Parlament darf Vhreinsgesetz nicht mitschuldig gemacht. Am 20. Manz 1915 erklärte so anmaßend sein, solche

wir der

1

leheg d

Aue dr⸗ aben, daß sie deß Bꝛetr er an, . floste wellten. Zwischen den t er lch enn wurden die Abgeordneten von Seslner Köntgl 59 Hohest dem prinzen Heinrich und dem Gouverneur pon Klel im Köngg— lichen Schloß empfangen. Ver Prinz begrsßte die Abgeordneten mi erßlichen und eindrucksvollen Worten. Den Dank y m. der liepräsident der Sohranje Dr. Mom ischilow aug. 95. um 8 Uhr 42 Minuten ist die bulgatischt Abordnung nach Ham burg

weltergereist. ,,,

irg, 11. Mat. (B. T. B.) Die bulgartschen Ab. geo 1 i ef, von Kiel kommend, heute —ö 3 um 10 Uhr 50 Minyten bier ein. Auf dem Haupthahnhof waren n Vlrettoꝛ n der Senatsfommlssien für die Reicht, und e, , w. enn helten Dr. Schmitz und als Vertreter der Hamhurger . nlgun der Freunde Hulgarlens der Chefredakteur von Eckardt i er Pro. fessor Philensug zum Empfang gnwesend. Auf dem Hahnbof im bem Wege zum Hotel wurden die Gäste vom Publikum bern

begrüßt. .

Wien, 11. Mal. (W. J. B.) Im Standorte dez Armn· . ö die Promotion det fel dmarschallt Erzherzogs Friedrich jum Ehrendoktor fl den, sophöiichen Fakultät der Lemberger Unitversit stat.

timmn

Literatur.

Kriegsrecht. Gemelnverständliche Darstellung der wichtigeren Ceed edel. 2 Kriegt verordnungen ven Oberlandeggerlchts:rat A. Freymuth. Berlin,. Verlag von R chend Defler. Prels 9 In knapper Form unterrichtet der Verfasser über das Wichtigste auß dem Gebiete deg Krtegsrechts, namentlich über dasjenige, 19 he⸗ londere Bedeutung für die Dabeimgebliebenen hat, die den Vater; landedienst nicht mit der 2 sondern mit wirtschéfilicher Arbeit leisten; doch wird auch über dan Rechtsschutz der Krlegeteilnehmer und die

dem Offizserpenstons. und dem Mennschafteversorgun gegesetz ge⸗ regelte Osfijter - und Mannschaftsdersorgung im Falle der Vienst. und Kriegabeschsdigung wie über die den Angehörsgen der Einherufenen und der Kriegsfreiwilligen im Falle der Bedürftigkeit in gewãhrenden Unterstützungen und über die Hinterbliebenen bezüge alles Wissent⸗· werte mitgeteilt. Vielfach eingefügte Beispiele veranschaulichen die Bedeutung der behandelten Gesetzesbestimmungen und erleichtern das Verstãndnis. ;

rte Kriegs -Notgesetze und Notverordnungen des

für den Reichstag! gerufen.

Dag Haus setzt darauf die erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Aenderung des Vereins⸗ gesetz es fort.

Abg. Dr. Oertel (Gkons): Auch wir wären mit der Erledigung dieses esetzentwurfs ohne Ausschußberatung einverstanden gewesen.

werden vom Präsidenten zur Ordnung lennt. Dr. Kerschensteiner

den Entwurf erklären, so stellen wir uns damit auf den Standpunkt

; 83 2 . 28 . 6 ö 16 8 . ; 8 . rg W renzierung vorzunehmen. uf die Stantsseltekär Delbrück, daß die rechtliche Stellung der Gewerk- des Staatssekretärs.

Deutschen Reichs mit der ret hegesetziichen Art führung bestim— 8 Eine 28 der Ze felge geordeete und nach dem Stande der Gegenwart bearbelete N-vbersicht, mit . Sachver zeichne, 64 Seiten. J H. Witz Verlag, München XO. 2. Preis 120 44. Un die Drientterung in den Kriegsnotgesetzen und verordnungen, die vielfach durch Aufhebung, Abänderung und 2 gänzung von Bestimmungen erschwert ist, zu erleichtern, führt diese Uebersicht nach der Zeltiol e geordnet sämtliche in der Zeit 2 31 Juli 1914 bis zum 1. April 1916 im Reichsgesetzblatt veräffent . lichten Kriegsgesetze und verordnungen mit tbbren Daten und Fund⸗ orten an, kennzeichnet die aufgehobenen, überholten, ersetzten 2. senstwie gegenstandslos gewordenen Bestimmungen durch a . und verweist auf die eingettetenen Veränderungen, die chen falls mit

abne weiteres festzustellen, ob und in welchem Umfange ergangene Kriegebestimmungen noch za Recht bestehen. Ein alphab kisches 22 verzeichnis erleicktert noch die Benvtzung der Neberstcht, Zur Er⸗ baltung ihrer dauernden Gebrauchßfaͤhigkeit sollen Nachträge er- einen. . .

6. Doge ne und soziale Fürsorgte in München. Statistische Skizzen 5ffenilicher und privater Wohlfabrtsein rich tangen nehst einer Auswahl von Bildern, herausgegeben vom Sion stijcken Amt der Stadt München. 36 Seiten Text und 61 Seiten Abbildungen. Verlag er J. Lin dauerschen Univer sicäte buchhandlung. München AUnspruchslose Nottzen, jo führt Profefse. Dr. Mergenroib, der Direktor des Statistijchen Amis der Stadt München, Die hortieg nde Veiöffentlichung ein, ‚sind es, die auf den folgenden Blattern 2 einer Sammlung ausgewählter Bilder dargeboten werden. Ih Zweck ift ein dopp lter. Für die große Zahl der fremden Be uche Miche sollen ste ein kurzer, beiehrender Fübrer durch dte Fülle der Gmick. zungen sein, die auf hygtenischem und soialem Gebiete der Won! abrt, der Stadt und, ihre. QReworn er dienen. Dann ben. ag. die Schrift aber auch in der Münchener Bärgenrschaft selbst das Inter. esse an den Woplfahrtseinrichtungen ihrer Stadt erhöhen und zur weiteren Fortbil hung des berens. Geschaffenen Anregung gehen.

Nack einem einleitenden Ueberblick über die Entwick ang der off ent. zichen Gesundeellsnflege und fozialen Fürsorge an Min chen erden behandelt Hochque llwasserleirung, öffentliche Brunn n, Ranalt gi ton, Wäder, off ntliche Anlagen, works und Aueflurorte. Short und St iel, Wohnung we sen, Lebe og mitteiperforgunn, Tran tenanftalten und Rranlen⸗ pflege, Sorge für daz Säuglings. Und vorichulpflichtige Ater, Kinder. fürsorge im schalpflichtigen Alter Fürsotge für gefahr dere une ver wahrloste sowie für gebrechliche Kinder, Schulwesen, besondere Bell. Khrtgeinrichlungen für die maännlich- und weibliche Jugend. Vol z. blldungebenrebungen, Einiges aus der Acdelterfürsnrge, Fursorgt fir das Alrer, städtisches Spir⸗ und Leibwesen, öffentliche und wet Armenpflege und Wohltätigkein sowie Abminderung der Sterblichkeit

in München. . é . zur Buch und Rech n ungs fübrnng. ür Privatrforstrevtere. Von B. Böbm, Gekbeimem Renner nne. und Fo strat in Königsberg i, Pr. Zweit, umgearbeitete Auflage. 152 Setten Veilag von T. Neumann, Neudamm. Ged. 6.50 . . Der Verfasser gibt auf Grund reicher Gtfahrungen beachten werte Raischläge ür eine prakrijche forfilich Buch und rechnunghsührung, die durch zablreiche Beispiele, abgedruckte und ausgefüllte Formulare erläutert werden, Das dargestellte Versahren ist im we ent lichen remjenigen ähnlich, das in den preußischen Staat forstrexieren uilich ist und sich bewährt hat, j- doch verschiedentlich verei acht owen die für Prövatforstbetriebe zweckaäßig ist. Seine. Anwenzung sept den Forstwirt in den Stand, auch obne laufmännisiche Boibildan mit verhättnig mäßig geringer Mühe die jährlichen Erträge des Be trie bes übersichtlich und genau festzustellen. Die Daꝛstellung ist 10 einfach, daß sie von jedem Laien, der sie ar faerkjam liest, verstanden werden kann.

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Baumesen.

Der Erweiterungsbau des Ban, und Verkebrs mu seums in Berlin ist Anfangs dieses Monats für den Besuch fröffnet worden. Damit it der Ausbau des ebemal gen Hamburger Bahnhofs zu Museumszwecken vorlaufig zum Abscklrß gelang. 14 dem alten Habnhofsgebaune breitet sick, wie im- Zentralblatt der Bau— verwaltung mitgeteilt wird, j tzt ein stattlicher Ghrenbof aus der an den beiden Laugseiten von niedrigen Flügelbauten begrenzt wirt un gegen die Straße Kin durch eine Basunrade oder Saͤulenstellung ge schloffen werden soll. Der bereits im Jahre 1911 sertiggestellte wen · lich? Flügelbau entkält das Gleismuseum, während der neue rõff nete östliche Fiügel im Grdgeschoß die Waßfserbauabteilung, im Obergeschoß die Hechbauabtellung aufnimmt. In den gut beleuchteten Ausstellungs- räumen haben die bieher nur unzureichend untergebrachten Sam m lungsgegenstände eine vorzügliche Au fstellung gefunden. Der Umfang der Museumsiäume, deren Grundfläche be! der Gröffnung 4800 am betrug ist mit den Erweiterunge bauten jetzt auf und gos0 am an⸗ aewachlen, außerdem wurden nech Kellerräume im Gesamtumsang von

etwa 1000 qm gewonnen. Land⸗ und Forstwirtscha ft.

Komsmungale Eigenproduktion. .

Auf bie Bedeutung, welche die Eigenproduktion der Städte für

die ,, g ibrer Bewohner haben kann, ist wiederholt bingem esen warden. Neben der Uehernahme der Lebensmittel. varfeilung durch die Städte kann die Eigenprodultien don großem Were ar die Minderung der Versorgungsschwierigkeiten sein. Welcher prattische Grfolg durch eine rationelle kommungle Eigen- prodittien erlielt werden fann, dafür gibt die Stadt Umm ein lebrrelches Belsviel, aber deren Grfahrungen während der Kriege⸗ zelt folgendes keiichter wd. Au dem Geblete der Schweine⸗ ucht die Siart insosern Mlbst produnierend tätig, als sie 2 schaft für rationelle Schwein ezuch angehört, von der fie lich 2060 be zoo Sch deine benteht. Auf diese Weise war ee der Stadt möglich daz Schweineflelsch an Krlegerfamsilien zu

den Hauptrollen, aufgeführt.

leopafra“ im Shakespeare Zyklus in Szene. un . ar e n, und den Herren Sommerslorff, Mühlhoser

und von Ledebur dargestellt.

Sonnabend, die Erslauffübrung von Bauernfelds Lustspiel . Bürgerlich und romantisch“ statt.

Margarete ͤ ide * Sittig: Paul Harmuth, Kasharlne von Rosen: Else Wasa,

den Lohnlakat Unruh: Karl Elzer. Daten und Fundorten veizeichnet siad. Hierdurch ermögllcht sie es, Händen von Adolph Kurth.

38S Or 9. Mär 1873 in war als Sohn eines Lehrers und Organisten am 19. Me Brand (Bayertsche Oberpfal geboren und bildete iich hei Hugo Riemann in Sondershausen und Wiescaden zum Musiker aus.

in fanterieregimenis unter ihrem Musikleuer Pauck ausgesührt.

Dirigent ist Kapellmelsler von Strauß. Im Königlichen Schauspielbause geht morgen „Antonius

Di. Hauptrollen in

Im Schillertheater 0. (Wallner⸗Theater) findet morgen,

Den Prästdenten gibt Karl Noack, den Haran di s ein nger, Rat und Rätin Zabern: Adolpb Kurth, . Tochter Caellie Josephine Klein, den Bade⸗

Die Spielleitung liegt in den

Der Komponist Professor Dr. Max Reger ist, wie *

Leipziger Tageblatt“ meldet, gestern in Leipzta verstorben.

Seit zunächst mit die eine starke Begabung bewiesen; in der Folge frre gen be onderd ö zuerst von Karl Straube gesplelten DOraelwerle Aufseben. . wurde er, 28 jährig, Lehrer an der Köntalichen Aladem e für 8er n München, 1807 Musikdtrekter an der Untdersttät .

Hofkapellmeister und bald darauf Dene galmu sitd lr tor in Meln agen. Im Jahre 1912 wurde er von der Universilät L. pig zum doktor der Medizin ernannt. Vor furzem war er wieder nach pt äbergesiedelt, Zweifellos war Reger, der in. Berliner Komzertsälen bäufig am Flügel und am Dtrigentenpult eischten ein Tondighter von 1 starker Eigenart, doch itt sein Schaffen an dem Mangel kün stlerischer ; Oekoncmte, an Uebermaß in der Häufung don Schwierigkeiten für Spieler und Hörer. . Mannigfaltiges.

Berlin, den 12. Mai 1916.

In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten stand folgende von allen Fraktionen an den Maglstrat gerichtete An frage zur Erörterung: Welche Maßnahmen gedenkt der Manist nt iu Ne. greifen, um die Fleischversorgung der Berliner . e rung zu sichern und zu regeln? Nachdem der Staz v. Wurm . einzelnen Mißstände bervorgehoben batte, die zu der Anfzage Anlasf gegeben haben, antwort? te der Stadtrat Berndt im Namen des Magistrats, die Uisachen ju diesen Mißstanden . im wesentlichen in dem Versagen der) vom Staate geschaffenen Viebhandele verbände, die 3. B. imn etwa drei Wochen 40 000 Stüc Schwetne weniger geltefert hätten, als sie zu liefern der. pflichtet gewesen wären. Gs sei kein Mangel vaterlandi · scher Gesinnung, diese Merßstände öffentlich zu erörtern, denn es bandle sich nicht darum, daß Deutschland lein Vieb babe, end em nur darum, daß die geschaffene Drganisation bis jetzt nicht imstan de sei, das vorhandene Viech planmäßig und zweckdienlich zu derte en. Im ö Verlauf der Grörterung nahm auch der Oberbürgermelster Bermanb d das Wort, um darzulegen, welche Schritte der Maglstrat unternehmen x werde, um zu . reichen. Auf die öffentliche folgte eine geheime Sitzung. Das üblicke Militärkonzert zum Besten der Roten Kreuz auf Sonntag von 11

1878 trat er als Komponist an die Oeffenilichteit, . Kammermusikwerken, Liedern und mehrstimmigen HGesangen

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Säuglingsfürsorge eraplatz wird am komme Eusikabteilung des 7. Garde⸗

dem Kriegs mosaik vom nden

Die Enthüllung eines Gedenksteins für den Huter fte ll: August Fun kermann findet am Jahrestage seines Tofes, Mentao, den 15. b. M., auf dem Ferufalemer Kirchhof, Belleal ian ce⸗ straße, um 5 Uhr Nachmittags statt. Der Präsident der Deutschen

1 * Bübnengenossenschast GustaJ Rickelt wird bet der Feier die Ge⸗ ( dächtnisrede halten.

Unter dem Vorsitz Seiner Hoheit des Derr ogs Jobann Albreckt zu Mecklenburg finden am Mittwoch, den 17 Mai, Abends 8 Uhr, im großen Saal der Philharmonte ein Bor tragSahend, stait, der vom Attionßausschuß der Deutschen Kolontalgesellschaft zusammen mit den drei hiesigen Abteilungen der Deutschen Falenial⸗ gesellichaftt veranstaltet wird.! Hierbei wird der Staat ctretar des Reichskolonialamts Dr. Solf einen Vortrag über Welt- krieg und Kolonialpolitik“ halten. Der Zutritt ist jedermann sestattet. Anträge um Ffoöstenfreig Ueberlafsung von Eintritt larten sind an die Deutsche Kolonialgesellschaft, Berlin W. 36, Am Karls bad 10 IV., unter Einsendung eines Freiumschlags zu richten.

er Vaterlandes dank hat in seiner Geschäftestelle im Kun st⸗ . usenm wieder einen Verkauf von Kunst⸗ und SEcmuch gegenständen aus Edelmetall eing⸗richtet, deren Gin bn elzung, ich aus instlerichen Gründer ver ot. Ter Yeterlande dank ist der Nationals stiftung angegliedert. Der Erlös seiner Sammlung dient der Fürsor 86 für die Stn terbliehengn der im Kriege Gefallenen, In der Hauptsache werden die Gold. und Siübe vori ein geschm o yen und verlauft welse an die Neichshank abgeführt. Nur au künsfle⸗ riichen und tunstgeschichtlichen Gründen wird hiervon eine Auen ahrne gemacht. Bieber ist durch Einschmeljung allein für etwa. Million Mark neues Gold und etwa für 300 000 4. Silber vom Baterlan 6 danle der Reichsbank zu gesührt Mögen recht viele, die en tbebi⸗ liches Gold oder Silber in ihrem Fesiße haben Gwielleicht ein zer· brocheneg oder unmoderneg Schmuckstück, das schon lange ,,. und unbeachtet im Kalten lag), es dem Vaterland tzirank überwelsen. Sle nützen damit in doppelter Beziehung der guten Sache: den not. leidenden Familien gefallener Krieger fann geholfen werden, und dem Melche wird neut Geld zugeführt.

dem verha ig hill reise bon 1 .,. für das Pfund ab—= 4 * . inder und Ochsen bester Rasse

wet Welten standen elnander gegenüber. . ö lefkische oe. nationale Entwicklung bei voller Wahrung det , lichen Gedankens und der staatlichen Autorität, dag sind die Iden der Welt, die steis die Welt unseretß Geisteg war, der wir angehös

und für immerdar angehören nrrettung dieser cultura ingenii nostri sprechen wir unsere tiefste Dankhm

das und damit

aka demischen . r, erlahmendem Eifer in den Reihen der Armee kämpfe J e . Anteil an ihren Erfolgen babe. Das etserne Pfih bewußtsein, die tiefpatriolische Denkungsart und der hohe 26 Sand der akademischen Jugend ia den Reihen der Armer könmm nicht rühmend genug hervorgeboben werden.

zit den . 7 mberger Universität sowie allen akademischen Stätten noch sien ni

ͤ se zweifellos ersolgreichem Erd eendetem Ringen, an dessen runmehr zweife ͤ n un n alle Wissenschaften bervorragenden Anteil baben werden weiteres, rasches, herrliches Emporblühen.

ments vorstell ung. ꝛ; zwei Aufsügen nach A Guimera von Rudolph Lothar.

Negte: Herr Regifseur Hertzer. Zyklus. de,. *. Shalespeare, deutsch von Tieck. In Szene gesetzt von R Negisseur Vr. Bruck. Anfang 7 Uhr.

Freiplätze sind aufgehoben. pon Giacomo Meheibeer. Ferdinand Gumhert.

plätze sind aufgehoben.

Der Rektor der Unsversität, Profe ssor Twardowsk helonte n . daß . unerbittliche Prüfung dle Lembergn

foersität von der Höhe voller Arbeit in den Abgrund der Vernsch.

aher das Von ing zu stoßen drohte, als die Wogen des Wellkrieges ü das n Hauptstadt heresnbrachen und alle der hel e n, widmeten Ginrschlungen mit Grabegsttlle üherdeckten. . dir man nach dem Siegeszug der Armee wieder wie e er g ü ten n lehren, treu den ne fn! Traditionen der Vergangenhelt und wil Zuversicht auf die Zukunft. t ober . in,, kämpfenden Armee dafür, daß sich . deren geschichtliche Sendung in der Verwirklichung der Idee der 3 Völker ver Monarchle in glelcher Liere umschließenden Gerecht t liege, dem drohenden feindlichen Ansturm machtvoll tg gen sf l konnte. Der Promotor Professor Dembing ki überreschte en. den Feldmarschall dag Diplom mit einer Ansprache, in der er an, Die großen Erfolge im Kriege sind auf die im giieden * . Arbeft zurückmiuführen, auf das wissenschaftliche und technische Vermönn, auf die zielbewußte Organisation des ganzen debeng. . sind ein Ausdruck der moralischen Krafft, der angesamme * . der ernnen Erziehung, der gediegenen Bildung, des gestählten Wilen und des politischen Selb stbewußtseing.

PVle Unwtwersität danke dem obersten .

Ve Kriegktamn

Dieser Krieg ist letzten Ende Der Sieg vor de Nicht zwei Armen

Dle freie individutl.

Kampf der Ideen und Weltanschauungen. dauern Lembergs war der Sieg einer Welt.

wollen. Für die Grrettung ein Der Felbmarschall Erzberzog Friedrich nah . und führte aus, er danke für die in der gesamten von ihm hefehligten Arme bewiese um so größerer Freude, als die Blüte n Jugend jetzt in diesen schweren Zeiten mit nm

it aus.“ Diplom

hrung mlt

Der Eriherr oz schig „Ich wünsche der pbilosopbischen Fakultät n

Worten:

Mailand, 11. Mai. (W. T. B.) Laut Corriere della ö erspärte man heute früh in Po ten za ein ,, , n. . ölkerung floh auf die Straßen. Schaden wurde angeblich it

erur sacht.

it sigés Blat

Am sterdam, 11. Mat. (W. T. B) Gin bie si . In jeldet aus Welte vreden, daß auf den dort liegenden Schisse er bolländischen Kriegsmarine große Den , kommen sind. In Weltevreden welgerten sich etwa 300 Fahn

hel ten, soweit die Befugnlsse der Stadtverwaltung flüchtige, auf die Schfffe zurückzukehren.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage,

Theater.

Königliche Schauspiele. Sennab. Opernbaus. 13 ben, Tiefland. Musikdrama in einem * ; ter Gr. Ba Musikalssche Lestung: Herr Napellmeister Dr. ñ Anfang 7 Uhr. . 29 Abonnementsvorstellung. Shake pee; , . Trauer splel in füns

Fugen d' Albert.

Schau pielbaus. Antonius und Cleopatra.

J

Sonntag: Opernhaus. 124. Abonnementtz vorstellung. Dien r Die Afritauerin. Oper in fün 4 Tert von Eugene Sciibe, deutsch Anfang 77 Uhr. . Dienst. ra chauspielhauß. 130. Abonnementsporstellung. en n., ar,, Rosennüäller und Finke. Lust spitl m

Auszügen von Carl Töpfer. Anfang 74 Uhr.

Familiennachrichten. Geboren: Gin Sohn: Hin. Hauptmann Lothar Fihrn. von ha

¶Vret den). 66 Ge st * Fr. Sophle Gräfin hon Still frled⸗Ratton it. *

Tillgner von Sebottendorff (Breslau).

4

Verantwortlicher Rebakteur: Direktor Dr. Tyr ol in Chatlottuhn fe ,,,, . Sechs Beilagen (elnschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 37) somle bie 974. u G74. Kduegabe der Deufschen en,

des Innern damm, das Urteil Wer hat dem Reichsamt des

Beteiliglen ungünstig zu wirken.

einmal den Grundsatz, in politischen Vergeben unter allen Umstän—

wollen, haben

bedauert, gegen zu nebmen, sondern aus rein prinzipiellen Gründen. Seit jeher galt behandlung bei der Ausübung irgendeiner gesetzlichen Befugnis zu— zulassen.

schwankende einzuführen. missionsantrag abzulehnen.

nommen. Der Abg. Rühle, der mit am lautesten Pfui! ruft, und der Abg. Vogtherr, der dazwischen ruft: Eine Schande

S taats sekretãre.

juristische Seite der Angelegenheit würde nicht die gestrigen Zeitungsberichte und die daran angeschlossene Be— sprechung geeignet wären, die Meinung zu erwecken, als ob das Ver brechen des Landesperrats bereits feststände. Diese Auffassung muß ich als durchaus irrig bezeichnen; es kann davon nach meiner festen Weberzeugung gar keine Rede sein. Ich habe wiederholt als Ver⸗ teidiger Angeschuldigten meine Hilfe geliehen, welche wegen Ver— breitung ganz ähnlicher Flugblätter derfolgt wurden; niemals ist ihnen damals das Verbrechen des Landegberrats unterstellt worden. Die Einleitung dieses Verfahrens muß Aufsehen erregen und auf⸗ fallen gerade nach dem Inhalt der Akten. Selbst dem Oberkommando ist der Gedanke nicht gekommen; nirgends finder sich in den Be⸗ gründungen der Haftbefehle eine Ausführung in dieser Richtung. Hineingeworfen ist der Gedanke des Landesverrats in die Sache von dem Berliner Polizeipräsidenten Herrn von Jagow. Aber überaus charakteristisch ist es, daß Herr von Jagow ganz im Gegensatz zum Referenten den Landesberrat nicht erblickt in dem Flugblatt, sondern in einer ganz anderen Tat; denn er schreibt an das Kommando: Der Abg. Liebknecht erklärt auch, daß er mit Gesinnungsfteunden im feindlichen Auslande zusammenarbeite, um den Weltkrieg sobald als möglich zu beenden, und der Polizeipräsident fährt dann fort: Liebknecht ist damit des Landesverrats dringend verdächtig. Der Polizeipräsident v. Jagow hat in seinem Effer die Aussage Liebknechts falsch verstanden. Liebknecht hat gar nicht gesagt, daß er mit Gesinnungsgenossen im Auslande zusammengearbeitet habe, sondern daß er hier für den Frieden arbeite in der gleichen Richtung wie seine Gesinnungsgenossen anderer Länder. Wie soll der Abg. Liebknecht dadurch zu einem TLandesverräter werden, daß er sich zum Zweck des Friedens mit Gesinnungsgenoffen anderer Länder in Ver- sozialdemokratische Partei, ohne Aus-

bindung setzt. Die gesamte i nahme, hat es stets für ihre Pflicht angesehen, den Friedensgedanken entsetzlichen Völkergemeßzel herauszu.

ich nicht eingehen, wenn

zu fördern, um aus diesem kommen; die das tun, sind nicht Landesverräter, sondern sie entfalten die allerverdienstlichste Tätigkeit. Liebknecht hat niemals etwas unternommen, um das eigene Volk zu schädigen. Er glaubte viel- mehr, daß es notwendig sei, die Volks massen aufzurufen, um dadurch auf die Regierung einzuwirken, im Interesse einer raschen Herbei⸗ führung des Friedens. Die Leidenschaften und Verstimmungen über das letzte Auftreten des Abg. Liebknecht hier im Reichs tage sollte Ihr Urteil nicht trüben. Leidenschaften sind schlechte Berater. Der Berichterstatter hat des Flugblatt nicht vorlesen wollen, er berief sich guf den Kommissionsbeschluß. Ich würde kein Bedenken tragen, es hier in extenso vorzutragen, ich will es aber unterlassen. War das denn so etwas Schlimmes, was der Berichterstatter als Quintessenz des Flugblattes vortrug? Ich hatte allerdings den Ein— druck, daß den Referenten eine Gänsehaut überlief, als er das Wort Klassenkampf aussprach. Die Demonstration am 1. Mai war eine durchaus friedliche, nicht ein einziger hatte eine Waffe bei sich. Wenn durch eine solche Demonstration dem Auslande Vorschub geleistet werden könnte, dann wäre es um uns fehr schlimm bestellt! Von Führern der sozialdemokratischen Parkei find hier wiederholt sehr starke Ausdrücke gegen den döl kerverhetzenden Kapitalismus und gegen den Völkermord gebraucht worden, und niemand hat darin Landes- verrat gesehen. Mögen doch die anderen Parteien an ihre eigene Vergangenheit denken! Sind nicht früher Ritglieder des Zentrums und der Fortschrittspartei offiziell als Vaterlandsfeinde und als Reichsfeinde bezeichnet worden? Es gab eine Zeit, wo, wenn der bedeutende Führer der Fortschrittspartei kaum das Wort ergriff, der Reichskanzler den Saal verließ. Noch in diesem Jahre hat ein Mitglied der nationalliberalen Parlei, Dr. Stresemann, davor ge⸗ warnt, irgend einem Mitgliede des Hauses den Vorwurf der Vater⸗ landslosigkeit zu machen. Aus den Akten ist ein Schriftstück be⸗ merkenswert, das unterschrieben ist: Im Auftrage; Lewald. In diesem an die Kommandantur gerichteten Schriftstück heißt es: Auf der Tagesordnung der Sitzung des Reichstages vom g. Mai steht der Antrag der sozialdemokratischen Fraktion auf Haftentlassung des Abg. Liebknecht. Ich zweifle nicht daran, daß dieser Antrag abge⸗ lehnt werden wird. Ich halte es aber, um dies Ergebnis zu er⸗ zielen, für unerläßlich, daß dem Reichstag sobald wis möglich die Unterla en für das gegen den Abg. Liebknecht eingeleitete. Straf⸗ verfahren gegeben werden. Wie kommt ein Beamter des Reichsamts R des Reichstags vorweg zu nehmen? Innern die Informationen zur Ver⸗ Diese Stellungnahme ist dazu geeignet, auf die Ich gebe mich nicht der Hoffnung hin, daß meine Ausführungen in diesem Hause an dem Resultat etwas ändern können. Aber das kann ich Ihnen erklären, nachdem Sie

fügung gestellt?

durchbrechen

Die

Strafverfahrens zu beschließen, di

Stelle der Norm die Willkür gesetzt.

Willkür hat allemal schlimme Folce

hat allemal schlimme zF5ClIgen. . . . Abg. Dr. von Laszewski Pole); Die volnische Fraktion den Antrag stimmen zu müssen. Sie tut dies nicht

dem Abg. Liebknecht zu Liebe und nicht, um sein Verhalten in Schutz

den Aussetzung des.

de. s J Sle an

ür sie als Grundsatz, kein Ausnahmegesetz und keine Ausnahme⸗

Wir wünschen nicht, an Stelle der bisherigen Praxis eine Wir sind deshalb genötigt, den Kom⸗

Damit schließt die Besprechung. .

Der Antrag der Kommission wird darauf in namentlicher Abstimmung mit 229 Stimmen gegen 111 bei zwei Stimm⸗ enthaltungen angenommen. Dagegen stimmen geschlossen die

beiden sozialdemokratischen Parteien und die Polen. Das Ergebnis wird von der Mehrheit mit Beifall und

von den Sozialdemokraten mit lebhaften Pfuirufen aufge⸗

) Ohne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

schaften allerdings einer Sicherstellung bedurfte, aber die Frage könne erst nach Schluß des Krieges geprüft werden. Am 29. August 1915 erllärte Ministerialdirektor Dr. Lewald, daß eine Aenderung der Ge— setzzebung in diesem Punkte nötig geworden sei. Es lasse sich jedoch noch nicht übersehen, wann sie eintreten werde. Am 27. August des⸗ selben Jahres erklärte der Staatssekretär selbst wieder, er könne die Vorlage des Entwurfs nicht für einen bestimmten Zeitpunkt in Aus— sicht stellen, da er einerseits nicht übersehen könne, wann der Moment zu einer Neuorientierung fuͤr die verbündeten Regierungen in Betracht kommen könne, und andererseits mit den verbündeten Regierungen noch keine Verständigung über diese Fra . sei. Am 18. Januar 1916 teilte Ministeriasbirektor Dr. Lewalb mit, daß diese Verständi⸗ gung inzwischen erfolgt sei und die Vorlage alsbald dem Reichstage gehen werde. In den ersten Monaten des Jahres kam sie nicht. leber den Begriff. alsbald“ kann man ja verschiedener Meinung sein. Am 6. April drohte der Abg. Scheidemann mit der Entrüstung der Arbeiterschaft und wandte sich mit schärfster Entschiedenheit gegen angebliche preußische Widerstände. Gleichzeitig verlangte er mit einer fast als Drohung zu bezeichnenden Kraft, daß „alsbald“ wirklich in Eischginung treten solle, Direktor im Reichsamt des June? Qu Lewald nahm sofort am anderen Tage Gelegenheit, den Abg. Scheide⸗ mann zu beruhigen, unter dem Hinweis darauf, daß die Vorlage noch in dieser Tagung dem Reichstage unterbreitet werde. Ich 3 nun zuf dem Standpunkte des Staatsfekrefärs, den er in Fer Mitte des Vorjahres einnahm, daß die Erledigung dieser Frage erst nach dem Kriege erfolgen könne. Solche Fragen dürfen während des Krieges nicht erörtert werden, da sie den Burgfrieden gefährden. Denn es könnten leicht auch alle anderen Forderungen erhoben werden. Es soll sich hier um kein Sondergesetz handeln. Tatsächlich ist es aber ein solches Sondergesetz zugunsten der Gewerk chaften. Ich freue mich, daß niemand widerspricht. Ich würde mi ö. den Abg. Legien berufen, der den Entwurf mit seinen eigenen Worten als ein solches Sondergesetz bezeichnet hat. Nun soll das Gesetz aber nicht allein für die Gewerkschaften gelten. Es e streckt sich auf Vereine bon Arbeitgebern und Arbeitnehmern. as wird ausdrücklich in der Begründung hervorgehoben. Auch Vexeine umfaßt es, die aus beiden zusammen bestehen. Danach bezieht sich das Ge⸗ setz auf alle 2 soweit sie dem Vereinsgesetz unterstehen. Nur die landesgesetzlichen Bestimmungen, soweit sie durch das Reichs dereinsgesetz nicht aufgehoben find, werden durch dieses Gesetz nicht berührt. Auch die Landarbeiter, foweit sie Vereine gebildet haben, fallen unter das Gesetz. Mit besonderer Liebe wurde gestern die Eingabe des Deutschen Landwirtschaftsrates und des Bundes der Landwirte behandelt. Diese waren aber an die betreffenden Stellen schon gerichtet, bevor noch die Einbringung dieser Vorlagen bekannt war. Nun verlangt der Landwirtschaftsrat weiter nichts, als daß an den bisher bestehenden Verhaͤltniffen unter der landwirtschaft⸗ lichen Bevölkerung nichts geändert wird. Allerdings wird im Laufe der Eingabe des Landwirkschaftsrates noch hervorgehoben, daß die bevorstehende Novelle nicht auf die Landarbeiter ausgedehnt werden möge. Aber der Deutsche Landwirtschaftsrat muß doch eben für die Interessen der Landwirtschaft eintreten. Damit sollte doch nicht aus⸗ gedrückt werden, daß er nicht einverstanden ist, daß die Novelle sich auf die städtischen und industriellen Arbeiter erstreckt. Nur der Friede in der Landwirtschaft solle nicht gestört werden. Dies wurde u. a.

damit begründet, daß das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeit-

nehmern in der Landwirtschaft ein anderes als in der Industrie ist.

In der Landmirtschaft herrscht eine engere Arbeitsgemeinschaft. Der Bund der Landwirte wies dann auch darauf hin, daß er nach Kräften

bestrebt ist, die Landarbeiter in einer vernünftigen Form zu organi⸗

sieren und besondere Arbeitsausschüsse zu bilden. Auf jeden Fall sei

man aber bestreht, das alte patriarchalische Verhältnis aufrechtzu⸗

erhalten. Hier sollen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht als

Todfeinde gegenüberstehen. Das ist der Zweck der Eingabe des Bundes

der Landwirte. Ich will nur auf die Gefahren hinweisen, die für

das deutsche Volk und für das Reich entstehen können, wenn den Land—

arbeitern gestattet würde, Verahredungen für Arbeitseinstellungen zu

treffen. Die diesbezüglichen Bestimmungen ollen ja auch durch diese

Novelle unberührt . Herr Becker⸗Arnsberg ließ durchblicken,

als ob ihm eine solche Aufhebung des preußischen Gesetzes nicht un⸗

angenehm sei. Allerdings findet sich in der Begründung des Ent⸗

wurfs keine Bestimmung darüber, daß diese Bestimmung aufrecht⸗

erhalten bleiben soll. Das ist wahrscheinlich vergessen worden. Die

Gewerkschaften dürfen jetzt alles bespꝑrechen, was wirtschaftspolitischer

und sozialpolitischer Natur ist. Die Begründung führt ja die einzelnen

Dinge auf, aber es sollen nicht nur die soziaspolltischen und wirt,

schaftspolitischen Fragen besprochen werden dürfen, sondern auch alle,

die eine dahinzielende Bedeutung haben. Was kann man darunter

nicht alles verstehen? Ich möchte einen Preis auf die Beantwortung

der Frage aussetzen, was jetzt nicht alles besprochen werden darf.

Die Grenzen zwischen wirtschaftspolitischen Fragen und den rein

olitischen Fragen sind so flüssig, daß sie ineinander übergehen.

. der auswärtigen h sollen nicht behandelt werden dürfen,

aber spielen nicht unsere Zoll- und andere Fragen hier hinein? Aehn⸗

lich steht es mit den Frauenrechten und mit dem ent Auch dabei kommen wir in die rein politischen Fragen hinein. Was darf also nicht erörtert werden? An all diesen Erörterungen sollen nun Jugendliche teilnehmen können, da Jugendliche unter 18 Jahren Mitglieder der Gewerkschaften werden können. Es darf dann nicht wunder nehmen, wenn einmal ein Kegeljunge von 14 Jahren das Wort ergreift und sich über die Notwendigkeit des Frauenmahßrechts re Dat zist kein Schftz. Cs ist mir bilter ernst damit. Unsere Jugend soll nicht vor ihrer Reife in die politischen Kämpfe hineingeserrt werden. Das ist eine Verfehlung an der Jugend. Wir stehen hier nicht allein, Der jetzige Reichskanzler hat als Stagts= sekretär im Jahre 1907 sich in demselben Sinne ausgesprochen. Dieser führte aus, unsere Jugend dürfe nicht im RKlassenhaß guf⸗= wachsen. Dieser Meinung bin ich noch heute. Die Saat des Klassen⸗ hasses ist zu leicht gesät und kommt zu leicht zur Reife. Auch aus der. Zentrumspresse und von führenden Jentrumsherren, auch von Bischöfen, sind derartige Aeußerungen gehört. worden. Ich weiß nicht, wie diese Herren sich it u dem een f stellen werden. Am meisten freue ich mich, da 9 mich hier auf einen Herrn der fort schrittlichen Volkspartei berufen kann, der wohl

Frauenwahlrecht.

wie keiner in der

Seele der Jugend zu lesen versteht und sie am besten und tiefsten

. Ministrialdirektor Dr. Lewald;: Der Abg. Dr. Dertel ist in seinen Ausführungen an, der Tatsache, die ich geffern festgestellt habe, nämlich daß durch diesen Gesetzentwurf an dem ,. Zustande nichts, geändert werde, lautlos vorübergegangen. amit entfallen alle diejenigen Einwände, die er gegen den Entwurf er⸗ hoben hat. Dieser ist nur eine Sicherung gegen eine unsichere, hin= und herschwankende Praxis, wie sie durch die Rechtsprechung herbor⸗ kerufen worden ist., Gerade dem Landgrbeiterverband können junge Leute unter 18 Jahren angehören. Perfonen von 18 bis 3) ahren sind doch auch jugendlich. Für die Teilnahme der Jugendlichen an der Organisgtion hat seinerzeit auch der Abg. Oertel gestimmt. Suruf deg Abg. Grafen von We st arp: Gezwun enerweise) Ge⸗ wiß, das Vereinswesen ist eine liberale Errungenschaft. Ein onser⸗ vativer Abgeordneter hat einmal gesagt, das Vereinsrecht ist die Schere, mit der die konstitutionelle Dalila dem Simson der Mon⸗ zich, die Locken beschneidet, um vie Minister den demokratischen Philistern wehrlos in die Hände zu geben. Das war der Abg. von Bis marck⸗-Schönhausen. Ich weiß nicht, wie die Locken des Abg. Dertel gefallen sind. Jedenfalls en hält ber vorliegende Entwurf keine Erweiterung des bestehenden Rechtszustandes, sondern er wehrt nur eine ungleichmäßige und zur Unsicherheit führende Handhabung des Vereinsrechtes ab.

Abg. Dr. Jun ck (nl): Anregungen und ö vorschlägen zu diesem Entwurf werden wir uns nicht versagen. o finden wir z. B. die Wünsche der Staatzarberter durchaus begreiflich. Die Staatsarbeiter fallen an sich unter dos Gesetz, denn dieses macht keinen Unters chied zwischen den verschiedenen Arten bon Berufs vereinen. Vas sie bedrückt, ist, daß ihre Vereinsfteihert durch partikulgre Be⸗ stimmungen eingeschränkt wird. Wenn wir also berechtigten Wünschen Gehör schenken wollen, so haben wir doch den Eindruck, als wenn die Bedeutung des Gesetzes vielfach überschätzt wird. Wir müssen daran festhalten. daß das Gesetz nur ein Poli eigesetz gewesen ist und daß das Koalitzonsrecht durch das Vereinsgesez an sich nicht berührt ist auch diese Novelle ist im wesentlichen polizeilicher Natur und beseitigt nur einige Fesseln, über deren Beseitigung man fich seinerzeit nicht hat igen kenn, Cs ell itzt nur der rigenkliche Wille deg Geseh= Tbers gegenüber der Rechtsprechung vurckgesetzt werken. Ver Abg. Dertel hat seine Bedenken döch in etwas fen ken Farben aufgetragen, allerdings nicht so stark wie der Deutsche Landwirt⸗ schaftsrat. Ich nehme an,. daß dieser seine Eingabe abgefaßt hat, ehe er den Inhalt der Novelle kannte. 68 ist doch eine starke liebertteibung, die kaum üherboten wer⸗ den kann, wenn dieser von einer Bedrohung unserer Kustur spricht. Das Vertrauens berhaltnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitern wird urch diese Novelle nicht gestört. Selbstverstãndlich liegt auch uns daran, daß unsere Jugend nicht vorzeitig in den Staub und die schlechte Luft der Versammlungen hineingezogen wirb. Der springende Punkt liegt aber ganz wo anders. Der Abg. Oertel fürchtet von diesem Gesetz eine Vergiftung der Seelen der Jugend, während wir meinen, ß es sich hier bloß um eine Beseitigung von Pol szeischranken handelt. In den Fabriksälen hat man eine ganz andere Gelegenheit, auf die Jugendlichen einzuwirken, als in den Versammlungen. Für die Jugend erwarten wir vie] mehr von den Gewerkschaften elbst denen unmöglich daran gelegen fin kann, daß sich unreife Burschen an Ver⸗ sammlungen beteiligen. Den jungen Leuten soll Gelegenheit gegeben werden, mitzuberaten dort, wo sie selbständige Arbeitsverträge ab= schließen können. Dieses gan setz soll ein Akt des Vertrauens sein gegenüber den großen Kreisen, die sich in dieser schweren Zeit als treu, gewissenhaft und zuverlässig gezeigt haben. Wir wollen damit zeigen, daß unsere Reden von 1914 ernst gemeint gewesen waren, daß wir sie in die Tat umsetzen wollen. Dieses Gesetz soll ein bescheidener Schritt auf dem Wege zu diesem Ziese fein. ö

Abg. Stub bendorff (Deutsche . Ich will nicht ber , ob es nicht opportun gewesen wäre, diese Nobelle erst nach dem . einzubringen. Wir müssen uns möt der Tatsache abfinden und sind bereit, in der Kommission an dem Gesetz mitzuarbeiten. Wir freuen uns, daß alle Arbeiter, auch die Landarbeiter, durch dieses Gesetz nicht weiter beschränkt werden sollen, ö. daß ihnen die Freiheit, die ihnen gewährt ist, auch verbleiben foll. Wir dürfen die landwirt⸗ schaftlichen Arbeiter in der Aussprache über Lebensfragen nicht schlechter stellen als andere Arbeiter. Dasselhe gilt auch von den Staatsarbei tern. Allerdings ein Streikrecht unter Kontraktbruch dürfen weder die land— virtschaftlichen Arbeiter noch die Verkehrsarbeiter für sich in An— spruch nehmen. Wohin soll es führen, wenn diese Arbeiter von heute auf morgen ihre Arbeit niederlegen können. Deshalb schließen wir ja gerade langfristige Arbeitsverträge mit unseren Arbeitern ab. Der Streik ist eine große Gefahr für die Ernte usw. Es kommen hier allgemeine Wohlfahrtsintere sen in Betracht, namentlich auch in bezug auf die Verkehrsarbeiter. Wir werden alfo an dem Gefetz mitarbeilen in der Hoffnung, daß etwas Ersprießliches dahei herauskommt. .

Abg. von Trampezynski Pole): Die preußische Regierung hat sich aus den

Gerichtsurteilen diejenigen herausgesucht. die ihr zur Beschränkung der Vęreinsfreiheit am porteilhaftesten schienen. Auch die vorliegende Novelle ist nicht viel besser als der bestehende Zustand. Wir befürchten, daß unsere gewerkschafllichen Vereine nur deshalb zu politischen gestempelt werden, weil sie in polnischer Sprache, ver⸗ handeln. Wir halten deshalb die Vorlage für durchaus ungenügend. Wir werden uns bemühen, in der Kommission sie möglichst zu ver bessern. Von einer Reform des Vereinsgesetzes kann man solange nicht sprechen, ehe nicht seine inn ste Fessel, der , ab⸗ geschnitten wird. Wir kämpfen wegen der Abschaffung dieses Parg⸗ graphen einen schweren Kampf., Er ist ein Ausnghmegesetz gegen die Polen. Man vertröste uns nicht auf die Zukunft, sondern bescitige ihn itzt schon, wie s der Reichstag ja auch schon im vorigen Jahr wünscht hat. Geschähe dies nicht, so würden Worte ünd Taten Widerspruch stehen. ö Hierauf wird Vertagung beschlossen. -

Schluß 614 Uhr. 3 Sitzung Freita

Kurze Anfrage, Etats des Reichstags, des Reichssche

des Allgemeinen Pensionsfonds und Fortsetzung abgebrochenen Beratung.) .