Bekanntmachung.

. f 12 der Bundesrat verordnung vom 23. Seytember 1915,

d Fernhaltang unzaverlässt er Personen vonn Hagdel (RG Hl.

S603), in Verbindung mit Ziffer J der Ausfüährungabestimmungen

des Heran Ministerg fur Handel und Gewerbe vom 27. Seytem ber

9ld babe ich dem Großbändler August Dunkel, bierselbst,

eorgenkirchstraße 61, durch Verfügung vom beutigen Tage

Handel mit Nahrungsmitteln wegen Unzuverlässt-kett

in being auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Das Ver—

kaufslokal befindet sich in der Zentralmarkthalle l, Stand Nr. 134. Berlin, den 16. Mat 1916.

Der Polheiprästdent. J. V.: von Rönne.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundegratgverordnung vom 23. September 1916, betreffend Fernhaltung uuzuverlässiger Personen vom Vandel (Reichg⸗ Gesetzͤwl. Selte 603), in Verbindung mit Ziffer 1 der Ausführungs⸗ bestimm ungen des Verrn Ministers für Handel und. Gewerbe vom 27. September 1818 h ben wir dem Äleischermeister Wilhelm Dave, bier, Gr. Scharrnstraße Nr. 28, durch Verfügung vom beutlgen Tage den Handel mit Fleisch und Fleischwanen sowie mit tierischen Fetten wegen Urzuverlässigkeit seiner Ehe—⸗ frau Emma ape, geborenen Filenely, in seinem Gewerbebetriebe in bezug auf diesen Handelsbenteb untersagt.

Frankfurt a. O, den 17. Mal 1916. Die Polizeiberwaltung. Richter.

Bekanntmachung.

Gemäß 8 1 der Bekanntmachung des Bundesrat über Fern⸗ haltung un] verlässigr Personen vom Handel vom 23. Septemher 1818 (RGBl. S. 603) ist dem Fleischermeister Fulius Kirscht in Sonnewalde der Handel mit Fleischwaren aller Art unter sagt worden.

Luckau, den 17. Mal 1916.

Der Königliche Landrat. Freiherr von Manteuffel.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundezrate vero dnung vom 23. September 1915 zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel — Reichs⸗ Gesetzbl. S. 603 — hoben wir dem Photographen und Maler Georg Föllmer und seiner Ehefrau Alice Föllmer, geborene Weiß, in Linden, Mäblenboljweg Nr. 37 wohnhaft durch Ver— fügung vom heutigen Tage den Handel mit Nahrungsmitteln 2. r, n Unzuverlässigkeit in bejug auf diesen Handelsbetrieb

ntersagt.

Linden (Hannover), den 16. Mat 1916. Der Maglstrat. Lodemann.

Bekanntmachung.

Gemäß § 1 der Verordnung des Bundesrats zur Fern—⸗ haltung un uverlässiger Personen vom Handel dom 23. September v J (RGGl. S 603) ijt dem Metzgermeister Wilhelm Krapohl, geboren am 2 Mätz 1866 zu M Gladbach, zurzeit in Düssel. dorf, Münsterstraße Nr. 63 wohnhaft, die Ausübung des Handels mit Nahrungs- und Genußmitteln, insbesondere des Handels mit Fleisch⸗ und Wurstwaren, für das gesamte Reichsgeblet verboten worden.

Düsseldorf, den 16. Mai 1916.

Die Polieiverwaltung. Der Dberbürgermeister. J. V.: Dr. Lehr.

Bekanntmachung.

Dem Robert Koch in Remscheid, Linden bofstraße 10 ist durch Verfügung des Unterzelchneten vom 15. Mai 1916 der Handel mit Lebensmis(teln auf Geund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915 untersagt worden, weil er wiederholt Lebeng—⸗ mittel zu Me sen in den Handel gebracht bat, welche die tatsächlichen Gestehungekosten um das Vielfache übersteigen.

Remscheid, den 16. Mai 1916.

Der Oberbürgermeister. Dr. Hartmann.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 19. Mai 1916.

In der am 18. Mai unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Gesandten, Staatsrats Dr. Grafen von Lerch en⸗ feld⸗Koefering abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Bekanntmachung, be⸗ treffend die Gründung einer Reichsstelle für Gemüse und Obst, die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner der Entwurf einer Bekanntmachung, betreffend die äußere Kenn⸗ zeichnung von Waren, der Entwurf einer Bekanntmachung über eine Ernteflächenerhebung im Jahre 1916, der Entwurf einer Bekanntmachung über Aenderungen der Verordnung zur Ent⸗ lastung der Gerichte vom 9. September 1915 und der Antrag, betreffend die Vorausverwendung der Malzkontingente der Kleinbrauereien. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben

Beschluß gefaßt.

Unterm 12. März d. J ist ein türkisches Gesetz er⸗ lassen worden, daß die Aufrechnung von fis kalischen Forderungen aller Art an Private gegen Forderungen der letzteren an die Staatskasse im weitesten Umfange vorsieht. Auch Forderungen aus Requisitionen fallen unter die Ver⸗ günstigung des Gesetzes. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Verrechnung sind die in die sogenannte schwebende Schuld aufgenommenen Forderungen gegen den Fiskus.

In letzter Zeit mehren sich in steigendem Maße die Angebote in sogenannten beschlagnahme⸗ und verkehrs⸗ freien Gerstengraupen und Gerstengrütze zu Wucher⸗ preisen. Wie die Graupenzentrale mitteilt, ist die Herstellung von Graupen und Grütze aus Gerste nur den von der Reichs- futtermittelstelle kontingentierten Graupenmühlen gestattet und ber Verkaufspreis der Mühlen auf 67 „M für 100 kg einschließ⸗ lich Sack e ee, Nunmehr kommen in letzter Zeit Angebote

roßer Mengen Graupen an den Markt mit der ausdrücklichen e enn, „Verkehrs⸗ und beschlagnahmefrei“; — soll der Anschein erweckt werden, als ob die aus dem Auslande eingeführt worden sei. Die aus dem Ausland eingeführte Ware darf aber durch den Handel nicht in den Verkehr gebracht werden, da laut Bundes⸗

ratsverordnung vom 4. März d. J. Fabrikate aus Gerste, die aus dem Ausland eingeführt, werden, der Beschlagnahme für die Zentral- Einkaufsgesellschaft in Berlin unterliegen. Die Verkänfspreise der sogenannten beschlagnahmefreien Graupen und Grüße schwanken im Großhandel zwischen 220 — 300 46 für 100 kg gegen den von der Reichsfuttermittelstelle fest⸗ gesetzten und von den kontingentierten Graupenmühlen ein⸗ gehaltenen Höchstpreis von 67 M6.

Von den Reichsbehärden sind schon Nachforschungen an⸗ gestellt, um diesem ungesetzlichen Handel ein Ende zu machen. Die Käufer derartiger „beschlagnahmefreier“ Graupen sollten eine Bescheinigung von den Verkäufern fordern, die die Ware als vom Auslande eingeführt glaubhaft macht. Da es un⸗ möglich ist, eine solche Bescheinigung beizubringen, weil die vom Auslande eingeführte Ware der Zentraleinkaufsgesellschaft zu übereignen ist, so handelt es sich um inländische Ware, die

zu Wucherpreisen verkauft wird.

Der heutigen Nummer des Reichs⸗ und Staatganzeigerz“ liegen die Ausgaben 985 und 986 der Deutschen Verxlust⸗ listen bei. Sie enthalten die 534. Verlustliste der preußischen Armee, die 268. Verlustliste der bayerischen Armee, die 283. Verlustliste der sächsischen und die 386. Verlustliste der württembergischen Armee.

Oesterreich⸗Ungarn.

Zur Vereinheitlichung und Beschleunigung aller auf dem Gebiete der Lebensmittelversorgung zu treffenden Maßnahmen ist von der Regierung eine interministerielle Appro⸗ visionierungskommission unter dem Vorsitz des Ministers des Janern ins Leben gerufen worden, die aus ständigen Ver— tretern der beteiligten Ministerien besteht. Ihre Aufgabe ist die Beratung und Behandlung aller zur Versorgung der Be— völkerung mit Nahrungsmitteln dienenden Maßnahmen. Der Kommisston werden im Bedarfsfalle auch Vertreter der übrigen Ministerien beigegeben werden, insbesondere im Interesse des notwendigen Zusammenarbeitens von Militär⸗ und Zivil— verwaltung. Von Fall zu Fall ist eine Einladung des Ver⸗ treters des Kriegsministeriums in Aussicht genommen.

— Eine Abordnung unter Führung des Bürgermeisters Dr. Weiskirchner und des Präsidenten des Zentralvereins für Fluß⸗ und Kanalschiffahrt Dr. Ruß hat dem Handels— minister Dr. Schuster eine ausführliche Denkschriftüberreicht, in der nach einer Mitteilung des W. T. B.“ die Forderung vertreten und begründet wird, daß die Regierung den Bau eines Donau — Oder — Weichsel(Kanals mit einem Stichkastal nach Brünn und im Anschluß an das deutsche Wasserstraßennetz mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln fördern möge. Im Laufe der Besprechung wies Dr. Ruß auf die militärische Bedeutung eines Donau — Oder⸗ Kanals, besonders aber auf die Forderung nach einem billigen Verfrachtungswege für die Versorgung mit Lebensmitteln und für die Rohstoffbeschaffung hin. Von besonderer Bedeutung sei die Frage auch mit Rücksicht auf die zukünftige Gestaltung des Wirtschaftsverhätt— nisses Oesterreichs zu dem Deutschen 6 Der beabsichtigte Bau eines deutschen . Kanals würde, wenn aleichzeitig nicht auch der Mu eines Donau — Oder⸗-Kanals in Angriff genommen werde, eine große verkehrswirischaftliche Benachteiligung der österreichischen Sudetenländer zur Folge haben. Der Handelsminister erwiderte, daß die Kanal⸗ angelegenheit bereits wiederholt, auch während der Kriegs⸗ zeit, seitens der Regierung eingehend beraten worden sei. Doch fei eine abschließende Stellungnahme der Regierung zur Zeit nicht möglich. Der Minister betonte, daß im Kriege jede wahrhaft produktive Aktion auf volle Beachtung der Regierung zählen dürfe, wies aber darauf hin daß nach dem Kriege der Staatshaushalt mit der größten Sparsamkeit geführt werden müsse.

Grosꝛbritannien und Irland.

Die mit der Untersuchung des irischen Aufstandes betraute Königliche Kommission hat gestern ihre Tätigkeit begonnen. Wie das „Reutersche Bureau“ berichtet, beschrieb Sir Matthew Nathan, der letzte Untersekretär des Lord⸗ lieutenants, Organisation, Anzahl und Bewaffnung der unbot⸗ mäßigen irischen Freiwilligen und erklärte, die Behörden hätten davon abgesehen, sie vor dem Aufstande zu entwaffnen, weil sie glaubten, daß dies notwendigerweise zu einem Blutvergießen und sofortigen Ausbruch einer Erhebung geführt hätte, außer— dem zu einer Entfremdung der Sympathien weiter Kreise der loyalen Iren.

Bei der zweiten Lesung des Etats behandelte der Kanzler der Schatztammer Me Kenna zunächst die allge⸗ meine Finanzlage und sagte laut Bericht des „W. T. B.“

Die gegenwärttge Lage der Finanzen habe nach einer beispiellosen Störung des Verkebrs die Kraft der Nation gezeigt. Die Einnahmen seien von 200 000 0090 Pfund auf 500 000 000 Psund gesteigert worden. Kein anderes Land habe ein Gleiches versucht und kein anderes Land habe ein Gleiches gekonnt. Der Minister stellte das Vorgeben Eng— lands, das 3060 006000 Pfund neue Steuern erhebe, dem Vorgeben Veutjchlands gegenüber, das 25 000 000 Pfund erhebe, und sagte, wenn England eine Hilfeéquellen überanstrenge, würde eine Abnahme der Steuereingänge vorhanden sein. Aber das sei nicht der Fall, da die gegenwärtigen Einnahmen den Voranschlag weit überträfen. Ueber die Frage des kommerziellen Wiederaufbaues nach dem Kriege erklärte er, niemand könne sagen, welches die Grenzen der möglichen Abkommen wären. Kein Teil des Haufes meine, daß das Werk des Wiederaufbaueg dem Zufall Überlassen bleiben könne. Niemand glaube, daß man eine Politik des laisser faire verfolgen könne. Es sei die gemein— same Grundanschauung, daß die Regierung helfen, organisieren, unterstützen und darauf sehen müsse, daß dle wichtigsten In— dustrien erhalten blieben und daß Industrien, die man hei, Autz= bruch des Krieges nicht besessen habe, die aber von vitaler Wöchtig⸗ keit selen, nicht wieder zermalmt werden dürften, sondern erhalten werden müßten, soweit sie für das volle Leben der Nation wesentlich seien. Weder jetzt noch in Zakanft werde er sich genau an die Richt- linien gebunden erachten, die er vor dem Kriege befürwortet habe. Er fordere das Haus auf, mit neuen Gesinnungen an die neuen Probleme heranzutreten und sie ohne Vorurteil in Erwägung zu zehen. Hinsichtlich der Parlser Konferenz lehne er es ab, irgend eine Erklärung abzugeben, doch versichere er dem Hause, daß die Vertreter der Regierung zur Konferenz gehen würden, nicht gebunden durch irgentwelche starre Lehren einer nattonalötonomischen Schule. Sie würden hingehen frei und nur in der Absicht zu sehen, auf welche Welse die gemeinsamen Interessen am hesten efördert werden und die Verbündeten und die Engländer selbst in

ufunst jzusammen wachsen und gedelhen könnten. Der bervor— e,, Zug be Budgets in diesem Zusammenhang sei die Berelt⸗ willigkeit, mit der es im Hause und im Lande aufgenommen worden

sei. Der Minister fuhr fort: ‚Wir batten rlesize Anstren gungen für die Flotte und das Heer zu machen, aber nicht weniger wichng als diese, nicht allein für den Eifolg unserer Operationen, sondein auch für den Erfolg unserer Verbündeten, war die finammielle Starke und Beständigkelt der Hilfeqiellen dieseg Landes. Jeder, der die deutsche Prefse verfolge, werde sehen, daß dlese Pte sse jn den finanzlellen Hilfequellen Englands ein Maß für die Fäbigkeit zum Widerstande der verbündeten Natlonen sehe. Ich glaube, daß bet dieser großen Last, die zu tragen war, die Stimmung bes Volkes die Mönlichkeit gegeben hat, diese Last mit solcher Be⸗ reitwilligkeit und gutem Willen zu tragen, und daß man nach fast wel Jahren Krieg verhbältnismäßlg leicht elne Steuerlast trägt, die irgend einem Schatzkanzler vor verbältnismäßig wenigen Jahren un⸗ glaublich vorgekommen wäre, und daß unsere finanzielle Lage, anstatt mit der Fortdauer des Krieges schwächer zu werden, immer stãrter werden wird imst der Erfahrung, die wir gewonnen, mit dim Ver. trauen, das wir erworben, und mit der Achtung, die wir durch unsete Ansteengungen erlangt haben.“

Frankreich.

In der Deputiertenkammer brachte der Finanzminister Ribot gestern den Gesetzentwurf, betreffend die vorläufigen Kredite für das dritke Quartal 1916, ein. Die Kredite belaufen sich für das allgemeine Budget auf 7 820 3652 744 Fr. und für das Nachtragsbudget auf 619 42 71 Fr,

Ja der Begrundung wird, wie . W. T. B. meldet, die Lage des Schatzes und der Bank von Frankteich erörtert und auf die Mittel bingewtesen, den Bargelduml auf zu beschränken, sowie auß die Maßnahmen, der Erböhung des Wechselkurses vorzubeugen. Um den wachsenden Laften nach Maßgabe des offentlichen Vermögens und der prlpaten Gintommen zu begegnen, schlägt der Minister, die (t= hebung von direkten Steuern und indirekten Abgaben auf geßfttge Getränke, Wein, Bier. Apfelwein, Zucker und Tabak vor, wodurch dem Staatsichatz 900 000 000 Fr. Mehreinnahmen gesichert würden. Das Pripilegtum der Branntweinbrenner soll beseitiat werden. Schließlich fpricht der Minister über die Erhebung der Einkommen · steuer. Vie ersten Erfahrungen, die man mit ihr unter ungünstigen Bedingungen gemacht habe, seien immerhin ermutigend. .

Auf Ersuchen des Ministerpräsidente Briand vertagte die Kammer die Besprechung der Interpellation wegen der Zensur. Bei dieser Gelegenheit erkannte der Minister⸗ präsident die Arbeit der Kammer an, deren Zusammenwirken mit der Regierung sich im Geiste des Krieges vollziehen müsse, und fügte hinzu:

Wir siehen in einer entscheldenden Stunde, in der wir alles erhoffen dürfen, in der ich aber auch sagen darf, daß ein tiefee, wahres, beinahe bräderliches Vertrauen zwischen Regierung und Tam mer nötig ist, um den Triumph unseres Landes ju sichern. Von der GGemeinsamkeit unserer Arbeit hängt es ab, daß morgen der Sieg unseie Fahnen bestrablt.

Italien.

Das Amtsblatt veröffentlicht ein Dekret, wonach der Schatzminister ermächtigt wird, Hprozentige Sch atzscheine mit drei⸗ oder fünfjährigen Verfallzeit auszugehen.

Portugal.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Minister⸗ präsident Almeira der Kammer den Wortlaut des zwischen der englischen und der portugiesischen Regierung abgeschlossenen Vertrages mitgeteilt.

Der Minister des Aeußern und der Finanzminister werden in kurzem nach London und dann ugch Paris gehen, wo sie an der Konferenz der Verbündeten teilnehmen werden.

Niederlande.

Der Gesetzentwurf zur Besteuerung der Kriegs⸗ gewinne sst laut Meldung des „W. T. B.“ gestern von der Zweiten Kammer ohne Abstimmung angenommen worden.

Schweiz.

Der Bundesrat hat gestein in einer dreistündigen Sonder⸗ sitzung die Finanzfrage besprochen. Ueber das Ergebnis wird amtlich mitgeteilt, daß der Bundesrat sich mit der Autz⸗ arbeitung eines Verfassungsrevisionsentwurfs für die Schaffung einer besonderen Kriegsgewinnsteuer einverstanden erklärt hat. Die Einberufung eines beratenden Ausschusses ist verschoben worden, bis das Finanzdepartement in der Lage sein wird, bestimmt formulierte Entwürfe für alle Gegenstände vorzulegen, die sein Programm bilden.

Griechenland.

In der vorgestrigen Sitzung der Kammer verlangten die Deputierten von Nordepir us von der Regierung Maßnahmen, um die durch die Blockade von Santi Quaranta drohende Aushungerung jener Provinz zu verhinde vn. Der Finanzminister Rhallis erwiderte dem „Corriere della Sera“ zufolge:

Vie Regierung babe Santi Quaranta zu einer Veipflegungsbasiz für Epirus machen wollen, (6 seien ihr aber Schwierigkeiten gemacht worden, gegen die si Einspruch erboben hahe. Auch sei die Zufuhr guf der Linie Koritza=-Florina nicht möglich, da die Straße von fcemten Mächten beansptucht werde. Die Regierung wolle veisuchen, den Verpflegungsnachschub auf der Linie Tritala— Kalapata zu be- werkstelligen.

Amerika.

In verschiedenen Städten der Vereinigten Staaten, auch in Washington, sind am vergangenen Montag etwa 120 Ver⸗ sammlungen abgehalten worden, um die Sympathie mit der Erhebung Irlands und den Abscheu über Englands tyrannische Maßnahmen zur Unterdrückung des Aufstandes auszudrücken. Das bedeutendste Kennzeichen der Versamm⸗ lungen war, wie „W. B. B.“ berichtet, der Umstand, daß fast alle Sprecher nicht der alten separatistischen Minderheit au—⸗ gehörten, sondern der großen Zahl der Konvertiten. Sache der irischen Unabhängigkeit in Amerika hat während der letzten drei Wochen gewonnen. Ueberall verglichen die Redner den irischen Aufstand mit der amerikanischen Revolution. Sie hoben hervor, daß die harharische Hinrichtung der 15 irischen Führer das Schicksal Washingtons und der anderen amerikanischen Helden der Revolution ge⸗— wesen wäre, wenn sie keinen Erfolg gehabt hätte. An einer Massenversammlung in der Carnegie Hall in New York nahmen über 3000 Personen teil, unter ihnen viele Priester; 20 000 konnten wegen Mangels an Raum keinen Zutritt finden. Der Richter des Obersten Gerichts⸗ hofes Gavegan, der den Vorsitz in der Versamm⸗ lung führte, erhob sich zum Gedächtnis „der irischen Märtyrer von 1916“ und gab einen Ueberblick über die Verdienste, die Selbstlosigkeit, die Vaterlandsliebe und Tapferkeit der hingerichteten Führer. Einige Sprecher he— rührten den jüngsten deuisch⸗amerikanischen Streitfall und wiesen darauf hin, daß Präsident Wilson die Rolle eines Vorkämpfers der Humanität angenommen habe und daher verpflichtet sei,

Vle

Riefträgerinnen die besten Erfahrungen gemacht.

QUunlichkeit abgestellt. Staatssekretär, der in der

mlt England wegen der Ermordung der srischen Fü unterhandeln, die keine Verhrecher, sondern r,, Es wurde einstimmig eine Nesol tion nagenommen, in der Eng- land heschulbigt wird, Männer für bie Erstrebung' eines Zieles hingerichtet zu haben, das von Carfnn öffentlich aufgestellt warden el, der später zum Mitglied des englischen Kabinetts gemacht worden sei. Die Erwähnung der Namen der 13 Unterzeichner der irischen Uinabhängigkejtser klärung, die im Wortlaut verlesen wurde rief begeisterte Beifalls rufe hervor. Auch die Erwähnung bafements fand wiederholt lauten Beifall, wahrend jebe Er—= wähnung Englands, Redmonds und ECarsons anhaltendes Jischen und Rufe: „Schmach den Mördern!“ veranlaßte. In 2 e e , 16 des ganzen Landes wurden Jequiem Hebete für die hingeri Führer iris erde, n n, hingerichteten Führer des irischen Anstralien.

Eine Konferenz der aust ralischen Han in Brisbane hat sich, wie „W. T. 55 , 7m Horjugstarife innerhalb des Reiches und für die Verbündelen msgesprochen, ferner für eine anständige und vernünftige Be⸗ handlung der Neutralen und fr höhere Zölle auf Waren aus Feindesland. Die Konferenz empfahl (ine Abänderung des Jaturalisations gesehes und eine zwangsweise Eintragung der Ausländer im Reiche und außerdem besondere Schutzmaßnahmen

gegen die Ueberschwemmung durch feindliche Waren nach dem Kriege.

—

TVarlamentsbericht. )

. Deutscher Reichstag.

1M. Sitzung vom 18. Mai 1916, Nachmittags 2 Uhr.

Am Bundesratztische: Staatssekretär Kraetke.

. . Dr. Paasche eröffnet die Sitzung um — 1 *

Die Spezialberatung des Etats der Po st- und Tele— r aP henver waltung wird fortgesetzt. Zum ersten Titel der ordentlichen Ausgaben (Staatssekretär) liegt außer den von der Haushaltskommission beantragten Resolutionen noch eine solche der Abgg. Bernstein u. Gen. (Soz. Arb Gem.) vor: ö. /

- Den Neichslanzler zu ersuchen, darauf hinzuwirken, daß das Bräiefgeheimnis gewahrt wird und die Reichsbehörden an— gewiesen werden, auf Verletzung des Briefgeheimnisses gerichtete Ersuchen von Militärbefehlshabern keine Folge zu leisten.

Abg. Tr Oertel (dkons.): Dem Danke, den gestern die Vor— redner dey Postbeamten und der Postverwaltung ausgesprochen haben hließen sich meine n Freunde durchaus an. Die Post wen, vom Staatssekretär bis zum letzten Postboten, sind unserer Hierkennung wert. Sie haben in diesem Kriege Ungewöhnliches, Hroßes geleistet und mit treuer Hingebung ihre schweren Pflichten erfüllt, nicht nur im Felde draußen, sondern auch daheim. Sie werken sich erinnern, daß in den ersten Kriegsmonaten schwere Vor— würfe gehäuft wurden auf die Feldpostverwaltung. Diese Vorwürfe ngen bis zu einem gewissen Grade begründet gewesen sein, aber die Schuld daran, daß sie begründet waren, trägt nicht die Postverwal⸗ tung tragen vor allem nicht die treuen Postbeamten, sondern dies lag an Umständen, für die die Postverwaltung keine Verantwortung fragen konnte. Und gegenüber allen diesen Vorwürfen mußte sie chweigen, weil sie ö. die Verhältnisse, die zu diesen Mißständen ührten, nicht einwirken konnte. * habe die Zurückhaltung be⸗ wundert, mit welcher diese Vorwürfe getragen wurden. Umsomehr uÜssen wir es als Pflicht empfinden, nachträglich der Verwaltung und den Beamten die Anerkennung zu zollen, auf die sie einen be— rechtigten Anspruch haben. Heute sind diese Vorwürfe verstummt. In den letzten Monaten haben wir kaum eine Klage gehört; unsere Soldaten draußen sind zufrieden, und auch die übrigen können zu— frieden sein. Unsere Anerkennung gebührt aber nicht nur den Post⸗ beamten draußen, sondern auch denen in der Heimat. Wir dürfen nicht vergessen, daß sie mit besonders großen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten. Trotz dieser Schwierigkeiten habe ich die Erfahrung gemacht, daß die Post daheim ihren Aufgaben vollkommen gerecht wird. Auch die Aushilfspersonen, die eingestellt werden mußten, weil viele Post⸗— beamte unter den Waffen und im Felde stehen, haben getan, was ii irgend tun konnten. Der Abg. Hubrich hat gestern auf die Worte Bezug genommen, natürlich ohne mich zu nennen, wie dies der bis⸗ herigen Praxis entspricht, die ich im Äusschuß des Reichstages ge⸗— gt habe. Es hätte dieser Herauskitzelung nicht bedurft. Ich trage kein Bedenken, diese Worte auch hier zu wiederholen. Sie erinnern

Lich, daß ich früher lebhafte Bedenken gegen eine allzu ausgiebige

Benutzung der weiblichen Personen im Postdienst; geäußert habe. Diese Bedenken habe ich zum Teil zurückstellen können, denn die weiblichen Beamten haben jetzt im Kriege ihre Pflicht durchaus so getan wie die Männer, insbesondere haben wir auch mit den riefti in die b Ich werde in zukunft aus dieser Erfahrung meine Folgerungen ziehen. Ich habe leberzeugung gewonnen, daß doch diese Frauen sich auch in einem ewissen Umfange für den Postdienst vorzüglich eignen. Ich möchte ber meinen Dank auch unmittelbar richten an den S etär kes Reichspostamts, der in der ersten Zeit des Krieges vielfach un bexechtigterweise angegriffen und angefeindet worden ist. le Beschwerden mit der größten Sorgfalt geprüft und nach aller Ich empfinde es als eine Pflicht te Presse vielfach unberechtigt de Fielbunkt von Angriffen gewesen ist, hier auch in der Oeffentlichkeit 's Reichstages zu bezeugen, daß diese Angriffe unberechtigt waren. aß die Postverwaltung mit einem Fehlbetrage abschließt, ist ni

nem so niedrigen Fehlbetrage abzuschließen. Wir alle sind be nüht, in löblichem Wetteifer die Wünsche der Beamten, soweitz sie

* L J

rechtigt sind, manchmal auch, soweit sie nicht ganz berechtigt sind,

r J J b u erfüllen, andererseits den Verkehr nach Möglichkeit zu verbilligen.

Beides zu tun, geht auf die Dauer nicht an; wollen und sollen wir jene berechtigten Wünsche erfüllen, so müssen wir auch dafür sorgen, daß der Postetat in sich balanziert, daß die Einnahmen ent hrechend erhöht werden. Das können wir jetzt im Kriege kaum tun; für den Frieden behalte ich mir Anregungen vor, die ich heute schon deuten will. Es ist nicht hübsch und nicht ungefährlich, Er höhungen von Postgeblhren vorzuschlagen. Ich will trotzdem auf folgendes hinwessen: Die Post befördert jetzt im Orts- und Nachbar portsverkehr Briefe bis 2560 Gramm für sage und schreibe 5 5, väter wenn die Gebührenerhöhung beschlossen sein wird, für 71 oder 7 5. Das bleibt doch hinter einem gerechten Entgelt für die Leistungen der Post weit zurück. Es ist ein Unsinn, wenn innerhalb dieses Nachbarortsverkehrs Drucksachen teurer als ge schlossene Briefe befördert werden, nämlich für 10 R. Dazu kommt, 3 der Nachbarortsperkehr von Berlin das ganze Weichbild von Söor Berlin umfaßt, so daß solche Hriefe oft 25, z0 und mehr Ulometer für 5 * befördert werden müssen. — Soweit die Wünsche der Abgg. Nacken und Hubrich berechtigt waren, schließen auch wir u bn, an. Der Antrag, den wir im Ausschuß mit gestellt g. die Kriegsbeihilfen für alle Reichsbeamte, nicht nur für 1 Postbeamten zu erweitern und zu erhöhen, scheidet jetzt aus und wird bei der allgemeinen Finanzverwaltung uns beschaͤftigen. Ich g ihn aber schon jetzt den Lerbündeten Regierungen und nicht loß dem Staatssekretär des Reichspostamts, sonbern vor allem auch

) Qhne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und Staatcseltet ü te. .

underhar; ich wundere mich im Gegenteil, daß es gelungen ist, mit 1 en

dem des Reichsschatzemts zu geneigtem Wohlwollen empfehlen. Wünschenswert wäre, wenn der letztere schon jetzt eine Erklärung abgegeben hätte; vielleicht dürfen wir das noch erwarten. Ein weiterer Antrag betrifft die Aufbesserung der Postagenten. Diese, jedenfalls diesenigen von ihnen, die vorwiegend im Postdienst stehen, lragen eine große Verantwortung. Im hohen Hause herrscht für die Postagenten ein soches Wohlwollen, daß ich auch diese Anregung einer geneigten Aufnahme für sicher halte. Ich lege die Postagenten, die meine besonderen Lieblinge sind, dem Staatssekrefär an das Derz; es sind nicht nur Männer im Postdienste, sondern auch Träger der Kultur auf dem Lande, nicht nur Vermittler des Verkehrs, sondern Auch Vertrauenspersonen der Bevölkerung, sie haben auf unseren Schutz begründeten Anspruch. Weiter haben wir gebeten, den unteren Beamten, Angestellten und Arbeitern im Reichsdienste Kriegsteuerungszulagen zu gewähren; auch auf diesen Antrag werden wir bei der allgemeinen Finanzverwaltung , , , Auch hierüber erwarte ich ein Entgegenkommen des Reichsschatzamtes. Ein weiterer Antrag geht dahin, die 1914 gescheiterte Besoldungsnovelle möglichst bald wieder einzubringen. In dieser Tagung wird es nicht mehr möglich sein, wir haben uns daher darauf heschränkt, die Wiedereinbringung „sobald wie möglich“ zu erbitten. Dieses „sobald wie möglich“ bitte ich aber wörtlich aufzufassen. Soweit möglich, muß diese alte Schuld eingelöst werden. In Preußen erfreuen sich die gleichstehenden Beamten dieser Aufbesserung schon seit zwei Jahren, während die Reichsbeamten seitdem vergeblich darauf warten. Das gilt besonders von den Landbriefträgern; die hatten die 109 beinahe in der Tasche, als sie ihnen entschlüpften und sie in ihren Hoffnungen betrogen wurden. Die Landbriefträger sind ein be⸗ sonders wertvoller Teil der Landbevölkerung. Wer, wie ich, dafür sorgen möchte, daß die Landflucht auch dieser Kreise gehemmt wird, muß bemüht sein, ihre berechtigten Wünsche zu erfüllen. Der Staatssekretär hat entgegenkommende Erklärungen abgegeben. Ich bin überzeugt, er wird bemüht sein, diese Wünsche ihrer Erfüllung entgegenzuführen. Der heutigen Verhandlung liegt ein Antrag vor, der eine Erhöhung der. Bezüge der nicht etatsmäßig angestell ten Assistenten, der Postgehilfinnen und der Postboten usw. möglichst bald durchzuführen fordert. Auch diesen Antrag haben wir unter⸗ schrieben und befürwortet, obwohl die Postgehilfinnen darunter stehen. Sie wollen daraus entnehmen, daß ich aus den guten Er⸗ fahrungen, die ich mit den Postbeamtinnen gemacht, die Folgerung gezogen habe. Ich nehme an, daß das Haus diese Forderung ein⸗ stimmig zum Beschluß erheben wird. Unter den Postbeamten, die lebhafte Klagen geäußert haben, befinden sich auch die höheren Post— beamten; auch ihre Klagen sind durchaus berechtigt. Diese Klagen während des Krieges zu berücksichtigen, ist unmoglich, aber sobald die Möglichkeit eingetreten ist, wird man dieser treuen, tüchtigen Beamten ausreichend gedenken müssen. Falls das nicht geschieht, werden wir wieder gemeinsam beantragen müssen, was wir vor zwei Jahren beantragt haben, daß die Bezüge dieser Beamten aufge⸗ bessert und daß neue Stellen geschaffen werden, um ihnen ein schnelleres und besseres Fortkommen zu ermöglichen. Neue Stellen während des Krieges zu schaffen, ist unmöglich, der Staatssekretär hat aber im Ausschuß erklärt, daß sie natürlich geschaffen werden würden, sobald die Möglichkeit vorliegt und der Dienst es erfordert. Das ist selbstverständlich. Wir können danach gewiß sein, daß auch ohne Anregung unsererseits der Wunsch der Beamten erfüllt werden wird. Der Krieg hat uns die Ueberzeugung gebracht, daß unsere Volkskraft im eigentlichen Sinne gestärkt werden muß. Die Volks⸗ kraft beruht äußerlich auf der Vermehrung der Volkszahl. Die Bevölkerungspolitik, die früher nur von wenigen vertreten wurde, ist jetz; zum Gemeingut geworden. Wir müssen dafür sorgen, daß die Scheu vor dem Kinde endlich weicht, daß unser Volk wieder kinderreich werde, daß die Kinder nicht nur als Sorge, sondern als Segen empfunden werden. Reichsverwaltung tun kann, um die Sorgen zu erleichtern, das muß sie tun, auch die Postver⸗ waltung. Die Beamten müssen in den Stand gesetzt werden, mög⸗ lichst bald eine Ehe zu schließen und ein Heim zu gründen, und sie müssen möglichst von den Sorgen für die Kinder befreit werden. Ich möchte schon während des Krieges dem Staats sekretär des Reichs poftamts ans Herz legen, er möge kinderreiche Beamte nicht urücksetzen, sondern nach Möglichkeit fördern und besonders unter⸗ lere in besonderen Fällen auf kinderreiche Beamte Rücksicht nehmen. Daß der Staatssekretär für kinderreiche Beamte wenig übrig habe, daran glaube ich nicht, obgleich er Junggeselle ist. Gerade als Junggeselle wird er merken, was ihm fehlt, da er, keine Kinder hat. Gerade als Junggeselle wird er nach Möglichkeit für kinderreiche Beamte sorgen, aber ein freundliches Wort und eine freundliche Tat in dieser Hinsicht würde ihm die Herzen der Be— amten noch mehr gewinnen, als es schon der Fall ist. Die Post⸗ beamten mögen überzeugt sein, daß alle Parteien des Reichstages ihre berechtigten Wünsche anerkennen und nicht müde werden, sie dem Staatssekretär weiter ans Herz zu legen. h

2 8 Was die

Die Postbeamten haben ihre Pflicht im Kriege gut und treu erfüllt, wir haben die Pflicht, ihnen das nie zu vergessen, und in Erinnerung dessen, was sie getan haben, unsere Worte in fördernde Tat umzusetzen. Wir diese Pflicht im Reichstage, und die Herren in in erster Linie.

Abg. Bruhn

rw IFitrm 1Ilbaltuli

8 Senn ng Lrdnung.

zeschoben werden

Beamten und

vlämische Sprache in hier das Gegenteil? unterstützen wir durchaus, die Forderungen de Alle Wünsche nterbeamten, müssen durch diese teuren

Besol

drese namentlich die später erfüllt werden. Wie sollen die Beamten Zeiten hindurchkommen? baldmöglichst das dungsaesetz wieder eingebracht werden, was seinerzeit abgelebnt

Abg. Zubeil Arb. Gem): Dem Dank der übrigen Par

382 B53.

Wenn die Feldpost in den ersten Monaten des Krieges nicht auf der Höhe stand, so ist es doch damit später besser geworden. Die in den Postdienst eingestellten Hilfskräfte werden nicht genügend bezahlt. Auf die Verletzung des Briefgebeimnisses ist gestern schon hingewiesen worden. Unter dieser Verletzung leidet das Ansehen des Reiches. Wir sind heute sehr weit davon entfernt, zu glauben, daß das Brief geheimnis so sicher wäre wie die

Bibel auf dem Altar, wie es seiner zeit Staatssekretär Stephan versichert hatte. Der Staatssekretär des

Reichspostamts ist für die Wahrung des Briefgeheimnisses nach Gesetz

und Verfassung verantwortlich, er hat in dieser Beziehung nicht den Anordnungen der militärischen Befehlshaber zu folgen. Diese sind nicht seine Vorgesetzten. Er hat sich vielmehr an das Strafgesetzbuch zu halten, das die Verletzung des Briefgeheimnisses mit Gefängnis bedroht; dies gilt nicht allein für Private, sondern auch der Staats sekretär und der Reichskanzler haben sich ihm zu fügen, sie sind ver— pflichtet, die Gesetze zu beachten und hoch zu halten. Gin Beamter, der das Briesgeheimnis verletzt, ist privatrechtlich und strafrechtlich verantwortlich. Wir bitten. Sie deshalb, unsern Antrag zu diesem Gegenstand anzunehmen. Die Antwort des Stagtssekretärs auf unsere

DOhberleutnant Boelcke schoß das 16.

südlich von Ripont ab.

gen hof, Luftschiffhalle und Kasernen bei Epinal wurden mit Bomben belegt.

Beamtinnen Stellendermehrung und

2 1 der Gehaltsverbesserung sind gerechtfertigt, aber andererseits muß die

würde

Beschwerden über die Lage der Postunterbeamten hat uns nicht be⸗ friedigt, insbesondere nicht über den Verbleib vermißter Post⸗· beamlen. Verschtebene Familien haben erst nach Jahresfrist (ine Auskunft erhalten, wo die betreffenden Gefangenen weilien. , Fitraen- und Waifengeld muß gezahlt werden, Tenn mit hoher Wahr⸗ scheinlichkeit anzunehmen ist, daß der Verschollene gestorhen ist. Die Postverwaltung ist in dieser . in manchen ällen nicht human verfahren. Mit Rücksicht auf die gestiegenen Lebensmittel- preise hätte sie wie die Kommunen Teuerungs zulagen gewähren müssen. Selbst Oesterreich ist uns mit gutem Beispiel vorangegangen. Unsere Forderungen sind gewiß nicht unbescheiden. Dem Staats⸗ sekretär kann es doch nicht unbekannt sein, daß Postunterbeamten⸗ samilen unterernährt sind, direkt Hunger leiden müssen. Ein Fabri kant würde sich schämen, seinen Arbeitern Lohne zu zahlen, wie sie die Post ihren Unterbeamten bietet. Wenn der Staatssekretar einmal mit 26,50 M pro Woche auskommen müßte, so würde er am eigenen Leibe erfahren, wie es den Unterbeamtenfamilien jetzt geht. Mit schönen Worten und bloßer Anerkennung ist den Unterbeamten und Arbeitern nicht gedient. Die Zahl der Stellen für die Assistenten und Unterbeamten muß vermehrt werden, der jetzige Etat enthalt überhaupt keine neuen Stellen für diese Beamten. Der Staats⸗ sekretär mag einmal nachforschen, wieviel Schulden diese Unter⸗ beamten während des Krieges gemacht haben. Es scheint, daß jetzt nach dem Grundsatz verfahren wird: Durchhalten! Maul halten! Stillhalten! Notwendig ist eine bessere Regelung der Urlaubsver⸗ hältniffe. Die Oberschaffner verrichten vielfach die Dienste der Assistenten und müssen bei gleicher Leistung längeren Dienst tun ohne Mehrverdienft. Die gehobenen Unterbeamten müssen nach dem Kriege entschieden besser gestellt werden. Vor der Hand muß mit aus⸗ kömmlichen Teuerungszulagen geholfen werden. Die Mittel zu diesen höheren AÄusgaben durch höhere Postgebühren zu schaffen, lehnen wir ab. Redner bringt dann noch eine Reibe weiterer Beschwerden, ins⸗ befondere über Hinterziehung von Briefmarken durch höhere Po beamte vor.

Staatssekretär des Reichspostamts Kraet

2 M* 7 Verrn Ubg. 83

. —

Meine He Die Ausfüh Begründung der Resolution ? Entgegnung. Durch werden, als ob die Davon kann gar nich Briefgeheimnis.

Postverwaltung in geben. Von einer Ver die Rede sein.

Was dann die letzten Ausf trifft, so kann ich ihm nur d Kommission erwidert habe, daß postdirektion untersucht w geboten hat, daß hier eine Entziehung von M vorliegt, und daß infolged zicht eingeschritten werden kann. Es

freut mich aber, daß der Her

e das unterlassen hat,

3 was er in der Kommission angefüh 6 wir Unterbeamte und as er w der Kommisston angefüuh daß wir nterbeamte un . s

5 o 8orro , wossom FY . 11 556* 2 1 Beamte mit verschiedenem Maße messen. Er wird nun wohl ein⸗ gesehen haben, daß das nis Fall ist. merkung habe ich in der Kommission protestieren

s 8 3x Moreoer handeln Unterbeamte und Beamte ganz gleich, und, wenn Vergehen

Gegen eine solche Be⸗

müssen. Wir be⸗

vorkommen, werden sie gleichmäßig verfolgt und bestraft.

(Fortsetzung in der Ersten Beilage.)

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 19. Mai. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplatz.

Auf dem westlichen Maasufer wurden die fran⸗ zösischen Gräben beiderseits der Straße Hau⸗ court — Esnes bis in die Höhe der Südsxpitze des Camard⸗Waldes genommen und 9 Offiziere und 120 Mann zu Gefangenen gemacht. Ein erneuter feind⸗ licher Angriff gegen die Höhe 304 brach unter sehr

erheblichen Verlusten für den Feind zusammen.

Auf dem östlichen Maasu fer steigerte sich zeitweise die gegenseitige Artillerietätigkeit zu großer Stärke.

Die Fliegertätigkeit war auf beiden Seiten groß.

3. feindliche Flugzeug

Bahnhof Lunsville sowie Bahn⸗

Destlicher Kriegsschauplatz. Nichts Neues. Balkan⸗Kriegsschauplatz. Ein Flugzeuggeschwader griff die feindlichen Lager

bei Kukus, Causica, Mihalova und Saloniki an.

Oberste Heeresleitung.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Russischer und südöstlicher Kriegsschauplatz.

Nichts von Bedeutung.

warum ist

Italienischer Kriegsschauplatz. An der küstenländischen und Kärntner Frant war die Artillerietätigkeit zumeist durch Bodennebel behindert. Süd⸗

östlich Monfalcone wurde ein Versuch der Italiener, ihre wunlängst verlorene Stellung bei Bagni wiederzugewinnen, ab⸗ gewiesen.

gewies Im Col di Lanagebiet scheiterten wiederholte feindliche Angriffe. In Südtirol nahmen unsere Truppen im Angriff

zwischen Astach⸗ und Laintal (Astico⸗ und Lanotal) den Grenz⸗

teien für die Leistungen der Postbeamten schließen auch wir uns an.

rücken des Maggio in Besißtz, bemächtigten sich nach Ueber⸗ schreiten des Laintales südöstlich Platzer (Piazza) der Costa Bella und schlugen südlich von Moscheri auf der Zugna Torta mehrere feindliche Gegenangriffe ab. Der gestrige Tag brachte über 900 weitere Gejangene, darunter 12 Offiziere, und eine Beute von 18 Geschützen und 18 Maschinengewehren ein. .

Die Berichte des italienischen Generalstabes vom 16. und 17. d. M. behaupten, unsere Verluste in diesen Kämpfen seien oschrecklich“ und „ungeheuer“ gewesen. Diese Angaben. die den Eindruck des Rückzuges abschwächen sollen, sind frei erfunden. Die Verluste des Gegners kann man nur abschä wenn man das Schlachtfeld behauptet. Die Italiener 3 nicht in dieser Lage. Dagegen können wir bei voller Wertung des Blutopsers jedes eingeluen unserer Braven erklären, . unsere Verluste dank der Geschicklichkelt unserer Infanterle, des mächtigen Schutzes unserer Artillerlewirkung und