3 , , ,

Nun zahlt

einem großen

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26 . den Kommunen he ritten, und da sind es doch vorwiegend die be itz enden Klassen, wele

1 11

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Erfolg geführt das dem Reichstag jetzt vorliegt, eingegangen. Sie können versteben Wwöger uch durch Heranziehung des Mehrein kommen? z in keiner Weise ausreichen, die Volksschullasten einer einzelnen J

A. V 1 Berlin:

Menadier

ms 36 Mast⸗ n r.

Veranziehung nun gerade durch den Reichstag erfolgen muß. (S

.

gangenen Eingriffes in das Petitionsrecht, wird dem Reichs⸗ Lompromiß. Es wird die Nufgahe ber Jukunft sein ihn dieser ] betonen, daß die Härlen doch nur borübergehend und geringfügig am langler zur Berücksicht igzung überwiesen, die übrigen Petitionen Beziehung eine ö nicken Len Fingnzen des Reichs und zuschlagen sind, und daß vom Stantpunkle der Staalsregierung ait werden durch die gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. der Cinzelstagten vorzune ( . Schl h dr, nnr Raächste Si Mint woll die ihnen zulemmenden Aufgahen zu erfüllen. Wir hahen trotz ö. Schluß 2 . ächste Sitzung: Mittwoch, dasser üunsulänglichen Form z.ugestimmt, weil wir nicht im Auslande sind. m 8 11 Uhr. Steuer vorlagen, Etat.) den Schein erwecken ,. als ob die wirtschaftliche Kraft und der Meine Herren, die Staalsregierung ist sest davon liberzeugt, daß Ee E E 1 31 9 E 33 ) 9 3 ö ö * ö ĩ . ' 6 2 J . ‚ ⸗ . Siege swille der e r. 2 Illes doch nicht groß 8h sei, um dieses im nächsten Jahre ebenfalls ein Fehlbetrag in der Jahres rechnung * 9 ĩ Land Dpfer auf sich zu nehmen. Der Ertrag aus dieser Vermögensverlust⸗ ebnen n nn ian fe wiede mnötlgt fesn wird 6 r * — * Preußischer Lan tag. tener wird sicher nicht so groß sein, daß wir debhalb für die Steuer. vorhanden sein wird, und daß sie wieberum genötigt sein wir an daß h 8 d Ab d hohe Haus mit einer ähnlichen Forderung heranzutreten wie in diesem ; ; Hausder Abgeordneten. r n , . . . 2 . . 33 Si 39 Mai 1916 Mittags 12 Uhr mung darf aber an n einjährigen Geltungsdauer des Gesees nicht Jahre. Es kann für die Staatsregierung und für das hohe Han 3 12835. 2 35. Sitzung vom 30. Mai 1916, Mit ags ). gerüttelt werden. Auf die Erweiterung des Kinderprivilegs legen doch nicht erwünscht sein, daß das Land und bas hohe Haus alljährlich . r 2 Regierunastische die S Smänistor * . n. A — ö a , , ,n . . . 1 2 — . . , , n mn die Staatsminister Dr. Lentze digen Herzens zugestinmmt. Wo das Rieich in elne Regelung ein. mit n , . und e , mr d. und —— ? — — ————— . 6 ; tritt, da sollten wir doch alle die Hindernisse beseitigen, die einer die Mißstimmung, die unwillkürlich dadurch enk teht, noch besonderz ort ; — sFortsetzung aus der Ersten Beilage) diesem Grunde h 86 215 . ch nen, r sto bo 6 Gemeinden sollte 4; Pe ö Bh . ö ; r. . ; j . . Sinn . . 3 Dent rift aͤzer die 1. d n,, d ö. . . Dwnotisierung habe ich schon hingewiesen. Aber nachdem das hohe nn Dr. Pachnicke den hundesstaatlichen Findnzminfsterm n Rechte hat, auch ) Van gangene e ; ł 68 ( ) zialen 9 fen. 1 . D WBon⸗ . 6 ; . 6 ; . FInanzministern e . ane gen nn gene 6 ; Haus erklärt hat, es würde nur unter der Nedingung das Gesetz an— zuschieht, ᷣ ma 2 . z . Au —ͤ lehmen, daß es e Alte, will i ine Bedenken Fschiedet wird, eine nach sesnen 8M l v reu 5 en schläͤgt der Präsident vor, dem Staatshaushalts Abg. Dr. Friedben g (al): Auch meine Freunde stimmen nehmen, daß es nur für ein Jahr gelte, will ich meine Bedenken . ; h seiner Anst4 t unbefriebigende Gestalt ausschuß zu überweisen. w ige in d : a. . ꝛ n dieß denken im einzelnen. Ich mache namentlich darauf aufmerksam, daß einverstanden erkläre; die Gesundheit der Staatsfinanzen steht mir Friedigend geworden ist, so ist * fen, ; x die Mittel für die Volksschulen aufbringen müssen (Se j ] 51 die Freunde J 1 ne duüusbilngen 21161 (ehr richt 8e 3 Böyrsstne * 311 8 1 oi Ho 26 983 160 Mi 3 bo zicht die . ) 9 2 . z ) ö 8. ; ö der Mräsiden ten nicht ohne weitgres zustimmen. Wir haben nicht die Finanzminister der Bundesstaaten haben sich ja Mühe gegeben, zu ihnen ö ) 1475 18 fen Sky . 8 Mer wir s Kom des kl k 8 * n J ö! —ᷣ e nommen dneten Liebknecht gefunden. Wir wünschen deshal , . staaten eingreift; ob dies zu einem sehr günstigen steht nicht auf der Tagesordnung, wir widersprechen den e z hat, will ich dahingestellt fein lassen, aber das Ergebnis des Söeuei daß ich es mir versage, im einzelnen auf bie Reichstagäheschlüsse näher smmen noch besonders neben juwacht aus Vermö— paß zu bestreiten. Es ist daher wohl nicht zu leugnen, 7 9n dem Ausf Kwan ß g ö 2 J 9 an den Ausschuß. Anstatt der Kriegsgewinnsteuer haben wir jetzt talsächlich eine Kriegs ; : . — * ; nicht unterlassen, auf Ausführungen, die hier in diesem bohen Vause Mola! n die einzige Stengrguesse a 8 1 n tommune viel geschieht. Die Polemik der Herrn 1 1 Dili Postar wann erklärt die Abstimmüung fi nzulässig, de ? rage der Be⸗ * 13 ö r ; ) . 33 J wunder ,,; Postamt an t latte die Abstimmung für unzulaässig e mn e, . Reichstag tragen eine erhebliche Schuld daran, denn ürsprünglich war laut geworden sind einiges zu erwidern, und da komme sch zu den 2 * inmal in den Händen der Mitglieder sei. ö . . , , ; Kö ĩ bg diirch Berlin Sen] bermeist zleichfalls auf die Ge. zus erheben. R bezug auf. die Vorlage vunsch ä mene rennde lich erklärt, daß im Reichstage Gesetze zur Deckung ker Kriegsschus 16 gegen it zu machen. Und won n . ndere aussprechen ü Baum 4 . 9 n l daß nur eine Bindung für ein Jahr eintritt, denn der Gisenbahneta— 66 n dann Her l ee g. ; 1 di nnahn sr . er,, . Wirkl. Ge eit d e sortfahrt und sagt, bie R d setze afür gesorgt, daß unsere vreußischen ien. rech 109. für Handel und Industrie, In trag aufrecht. ner,, ; ö 1 ö * 1 22 94 . ö 33 . s bolt — ao 6 J mit einnper j r ö unt J . ; — ; ĩ Wil ß . 2 man R ; . unseren Antrag, für die Veranlagungsgeschäfte hauptamtliche Steuer Besitz in erheblichem Maße zur Besteuerung herangezogen wür : en erklären können ö ü de bleiben. s ist ein wrofer Hier,. *,, c. Mar Wilms 3 . u . 3 261 3 a , . 9 89 ö . . : , pro nn . n großer Unterschied, ob i 20. Berliner Handels- G lngenannt , Con ja auch diesem Hause den Mut, für naß die Bewsernha daz Bewnßtfeln erkalten Bar Be . 6 i, * j muß zie Vevolke zunge das Wewußtsein erhalten, daß di Vergnlagung schreibe ich in vollem Maße. Aber ich unterschteibe nicht, daß die ̃ nn dieser *0 hedentet einen unerträatffchen (§; nache. ie 190 Millionen, die durch einmalige Steuer ei ss im 35. chi i mer fernen, R ron For- * n 1 ch wundere ö . . ; 15a ö 1l6eti6eütstune * ĩ 28 a 1 n. ,, n, Id ö 85 Referm des Cinkemmensteuergesetzes werden wir auch die Frage der . madent sich da Ergtdi. Sie frampein die 7 Quellentheorie zu prüfen haben. richtig) Der Herr Abg. Dr. Pachnicke und mit ibm viele Re 4 Sammlun 11

hmen, die es auch den letzteren ermöglicht ; f e m. z ; ; h ! die Vorzisge der ursprünglichen Regierungsporlage nicht zu leugnen kraft der Einzelstaaten zu fürchten brauchten. Bei unserer Zustim⸗ Berlin, Mi . wir großen Wert. Dem nationallibergsen Antrag haben wir reu⸗ er n, ttwoch, den z. Mai amm mm. — — r eee ram. M 39 8 = 85 & r n ö 355 ö 10 8 * 8 8 i 8 . 2. 16 J ö! y . j Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die gleichmäßigen Erfassung des Einkommens in Stadt Und Land etzt in das Land hineingetragen wird. Auf die fernere Gefahr der ; (ich den Grundsatz für bere stigt, daß 4 9 . * eie, (. 7 1 2 . . e 2 2 E . le rbpyrlage wie ss . 15* 5 Beseitigung der Kriegsschäöden in Ost lage zu. vorlage, sie jetzt vom Reichstage — der Vorlage in der Fassung der zweiten Lesung zu, trotz großer We wenn auch schweren Herzens, so weit zurückstellen, daß ich mich dam Kennen hat, so muß ich umqg kehr Zteuergesetz Abg. Adolf Hoffmann (Soz): Wir können dem Vorschla ; . l Abg. . 1 — Soz.. Wir tonnen dem Vorschlag n i 966 Uußerorde . 9 re YH n . . ; 2 m ̃ Al Aktiengesellsch aften ganz auß 11 rdentlic helastet werden. n schließlich nych höhen als die schweren sonstigen politischen Medenken Her! J Ichn ick g 7 Hen ne , ͤ 1 rechts); denn ie minderl mittelten Einwohner , che Unterschrikten für einen Antrag auf Haftentlassung des Ubge verhindern, daß das Reich in die Steuergesetzgebung der Einzel Mein Verren, einige Redner sind auf das Lriegẽsteuergese, * Hestrebungen, sowohl durch den M, ; war auch ihre Steuern, aber die Summe dieser Ste d * 1 ö 2 9 — 26 . . ö. 1 . ; m ; . 3 mme Die r C—kteuern gen streng nach der Geschäftsordnung verfahren wird. Die De ber⸗ . 8 ; ö * vy * —1so5 8] ichn lag en —38in 196* ‚ 8 J I 01 ö ö ĩ R 9 . ö 9 . ö . 4 4 kompromisses im Reichstag befriedigt doch nur nach einer Richtung. einzugehen und eine Kritik daran zu üben. Aber ich kann es doch tes Krieges zur gzestene mit heraniriel an, merbemttelten in Preußen sowohl vom * D 1s ideen ill hbsfimmen JIassen Vm . -. = ; salen C6 gariffs in 36 11 . ; ei hääl dent. will abstimmen lassen, 8. X Uerluststeuer. Gerade die Freunde des Herrn Abg. Pachnicke im an , win,. 9 schrif l per dem und die soch besitzen, enn gfnariff⸗ Mirsch war deshalb vollständig verfehlt andlung der Ver zrift nicht auf der Tagesor ö ĩ ] ö ; ; h 6 t , ; . ; t 1 wi k. ene. . christ niht ar 36. nur der Vorschlag gemacht worden, den We hrbeitrag noch einmal Verrn Ahg. Vr, Pachnicke. Dieser hat es eigentlich als selbstverstän H großer schär fe w ni ben ken kann * eine Herren zum n m, . ; N J. 565 94 ; 6 I 771 nzministe 6. . ; v. ö in, . ? 8 m IDG Als 21 * . tor schäftsord 19 . J J. 92 Dan . N 9 8 ö 2 m 0 ö ö . hrt ut ö ) ö Ilchane ng. 861 ö kann ja auch wieder Ueberschüsse ergeben. Wir erinnern auch an ur dann zur Annahme gelangen könnten, wenn zu gleicher 19 e Finanzmi r hätten sich do , ; si, daß Unsere preutzischen Finanzen auch ir Soße M 2 . kunft solid 1 f Geheimrat Marie z kommissare einzusetzen. Gerade bei dieser starken 6 teuerbelastung 1x esen (run? at daß auch de] Vesitz herangezogen perry . unt 2 . offen ge ; gj, J ener fesfass⸗ würd s. mz ö 1 n ort abdect oder ob id für 100 Millie ; ĩ . 1d merz⸗ Des Präsidenten einzutreten Reben e die sechs rter⸗ — e = ; d , . des Prgsidenten einzut . Geben sie die Lechs Unter überall nach gleichmäßigen Grundsätzen erfolgt. Bei der zukünftigen Vergl : ! Geỹs.: so d bien Finanzbedarf pro Mille sic 10 pro Mi d gu die Gwigkeit hin, und alljährlich müssen

—— W ———

190 Millionen übernommen, n Kowen ꝛ — . o 21. 241 l zen in Petr

Abg. Freiherr v. Zedlitz Neukirch (freikons.): tagsabgeordnete, welche diese These aufstellen, stellen es sinmei ee m , ,,. . desell scha ft, Berlin:

Ich kann mich der 656 Anregung des Vorredners nur anschließen als ob eine Besteuerung von Resitz und Vermögen hur dann l. . Une abwohl ich mir die technischen Schwierigkeiten nicht verbeble., Meine .

Freunde sind bereit, den Beschluß zweiter Lesung über die Vorlage

unverandert anzunehmen. Besonders meinen wir, daß die Vorlage

nur jür das laufende Etatsjahr gelten darf, weil wir die Weiter, Besteuerung von Bundesstaaten und von den Kommunen guss

itwicklung abwarten müssen. Ueber die verschiedenen kleinen VB Ich glaube, in dieser Hinsicht haben die Herren mit ihren Wal

k der Steuerzuschläge können wir uns binweg , — ̃

ie Frage vorgelegt, ob in der Gestaltung

inanzen s ein Grund vorliegen könnte, von den .

zweiten Be abzuweichen, sind aber zu einem en Bundesstagten den Kommunen ausgeschrichen wird. ; zisse des Meichst . Bestenerung von Nerr Reichs dermöaen fte, n er heben, abgelehnt wa und Staat 553.

; . ⸗ s EIn 1 z J im 4 8 * 9 = 2

.

13

. . Lejstungen —— 1 1uUu1il nn

Besitz und Vermögensbesteuerung wäre, wenn sie pom Reiche

ginge, und Besitz und Vermögen ganz unbesteunert blieben, wenn

8

doch recht geringe Fühlung; denn dem einzelnen Wähler st es 11 se Steuer, die er bezahlen muß, vom Reich ode

eschlu 111 de gativen Ergebnis gekommen, se. Kliegssteuer in der Form Tes einzelne Steuerzahler richtet sich nach der Endsumme, die zu Kompromisses im Reichstag bedeute erdings gegenüber der Re ö = 36 , 383 , , 95 ichten i und nur diese ist maßgebend Wie Ginheit des erungsvorlage nach verse Richtung einen entschiedenen Rück . insbesondere wir bei 'ser Gelegenheit ein Präjudiz für er Reichsvermögenssteuer ge Rsese Aus n sind nach meiner Ansicht um so we den danken, als ol Reich den Bundesstagten berechtigt, als gerade in dieser Zeit sowohl hier als auch in 1 taat den Kommunen dadurch die Mefriepta tung dafür, nicht fortsritik. d . 4 riette Billing 266. R ö; ; ; e 666 . va * Dtadtvertretunger in den Versammlungen der Stadtverordnene 1 saben unmöglich gemacht wir . nzminister segenüber einer Reichs , , . * Co., Berlin: Frau Anna Ludewig Meste Bundesstagten ͤ n ; rr Mann 2 ir ö taftis 18 ae, . Neumärk. Ritter 8 , em dine eigenen immer auf hingewies daß die direkte Besteuerung fürn . bgeordnete Friedber tt W n n me r, mann, , nigen Monaten hätte z. gen, . e itter ch, Darlehnskasse: Frau nal ft gerad lge de ges i Maß aß die E run nr rgantsation der Lebensmittelver ng wobl nie mar m 21. Mendelssohn Co., Berlin! Gharakter Zutkunst gerade infolge des Krieges in ganz unerbörtem Maße ang aß du ahrungen im Kriege dod gran hä ; t, dar waar , , ohn emand Margarete von Treskom 3. Ran ee, nn. ; . ; * , . 1 ö em nh d, nm,, l . . 1 des rat igeschaltet werden müßt e , don Tdrestom 309. Nationalbank in zwe! wannt werden muß ch habe bei der Einbringung des Steuergesetz D die l ntheori mf der uns 3 en ö 1 1pgar mit gustimmung d onserpatipen ur . ⸗ . Moentag, nee Bei der Na ck 66 ö ? i. ́ 1 ; . a 261 51r*1 181 1e 1 ? , . 1c er ⸗ — 8

** 2 ; 2

Ausführungen vollständig verge

11.7 DN 17 1

5

. .

11 8 9 rte rizonertr 1 12111 Volterzebvern . — . . . . ö m n, , w, ,,. ae l n, n . ; ü ; ; — — daß dieses Steuergesetz nur ein Provisorn rttemberg 1 n us tehusse en. RMeich hat zwar bereits esißsteuern ei ÜUhrt, ber ie Ver h H each! war *. . , mn, ee .

ö 7 ein r n 16 2 ? — 1 82 5. Rr 3, 5 * 9 5 ö m 16. w * 1

l. j * 2 Hauptgesetz hinterher folgen würde, und daß do 2 neuer tene rges⸗ zu deren 3 ri e n tüch einer ngegnung des Abg. ried r ; . . 2 ö z ] ĩ 8 1 . ö 1. ö J . * ö * J m mn . 6 1 2119 1 ; nen 1 1 1 ö ö . ö 11 11 m 5 z ö 336 — . eil — V. 186w. N 1e J ) Jriori wo 9rer fer — 5 moglich im Anschluß an die Einkommensteue: auptgesetz mit ganz anderen Anforderungen zu rechnen 6 sc (GJ z 3 ien sche Volksbank 29. en ö 58 * 8 8 88 238 2 Ko 1 = j 3 . ‚ 2. 3 Ergänzungssteuer. Mit allem Nachdruck baben As wie sie heute gestellt werden. Es ist ja sonnenklar, daß der K . Abegordnetenba — si H öoederr die Meß sitzsteuer ä ö ; , . . Verrenba Abegordnetenhaut ich gegen die mRelchsbesitzster zei den großen n Myr n die er sowobl an der ö rurrloch aus dem Me März stattgefunden ha . 6 und ich bofse, daß auch die z ] z 664 n, die er lvwohl an den Staat als auch dem Net . . ; Uund u ofse, daß Aue —ͤ ern di 1 n 6. Au . — Gefol l 1 e. e . j 641 J geändert, — stärk zen n sind als n wbesondere die preußische d n minnnen Jen! ele Ausgaben im folge hat, d 3 Umgeh⸗ 66 1st jedoch auf ndern Seit * ; ,, Wir vberbitter uns, de ter ein Schocher,

ae der , , 9 egen eine Reichsvermenenssteue eckung dieser Ausgaben starke Belastung der besitzenden K

Tried Köpff

,, . 1 negierungsyoriage ]

2 6 K* vr, e R . 5 55 832 . 8 . ö iw Hfülii 1 271 . E uUen 8

sollen ie Zuschlage wehren werde nach sich ziehen muß Wenn wir also in Preußen unsere

smd m , . ende Gigtwsahr gel nos ern Voor ore Vw 2111

man

v rSpir R116 111

1

wir erst die Stellungnabme des Reichs Aber oh die große Me de Ldotterung wirt rechte hat 9 Lörperschaften besitzen als Einnahmequellen kaum etwas andere il chn ucht so mannigfaltig a — 5 . K ,,,, . . tags gegenüber enjenigen Steuergesetzen kenne lernen w MUten die di f8Srechte t es Preußen nicht gerade br gut bestellt. X ö ᷣ ie 866 i, Rei = alein * eranl . r ᷣ 2 2 J 01 3. 1 1 h Un! . f r ch sreitton 7 wird hierauf ihm zugegangen sind. Ma diese Beschlußfassung sich in den nächsten müssen unseren ablehnenden lan zbdunt! aufrechterhalten, weil die , ö. ö s n . i 28L w u,. e, , ee, len und in der Gesamtabstimmung Tagen vollziehen wird, so werden wir uns schlüssig machen en rage dir fsiBßenden nt a8 esizit des Ctats laßt sich 6 ö ern ng n ⸗ en, wann gehn noerung vorzunehmen, wie sie der A von ? vollstandig gegen l 2timmen der E zzialdemokraten welche Konsequenzen wir zu ziehen haben. Was sestens des

tags beschlossen wird, findet nicht in jeder Beziehung unsere Zustim. strichen werden, die den Charakter der Ausnahmegesetzgebun g tragen hinaus, und da das Reich dann der Stärkere ist, weil Reichsreckt all Rege dan ergehen werden e Darauf erlediat 18 fee mung., So erregt es unser lebhaftes Wer en, daß nicht nur der Finanzminister 6 ; vorangeht, so entsteht die Gefahr, daß weder die Kommunen a dr . . a za an ann, , ng . m. ü Puls noch einige Mechnungssachen Kriegsgewinn, sondern auch das Vermögen beim Verlust von nich . ,,, 4a, n. 56 n,. re,, ,,, niehr als zehn Prozent einer besonderen Steuer unterworfen rden fe Mr r Mn ednet ch sur die Annahme der w . . soll, Vas ist ein ganz außerordentlich bedenkliche: Wi können ung doch nicht vperheblen, daß bal ochte ich n unte n name an sommen hereits durch die Gemeinden, Kreise und Propinzen sehr er kose, n, , n ben Den fir ie Meme snhen, a. vollständig. Unsere Einheitsstaaten haben zu gleicher Zeit für alle nährend des Kriæaes heblich in Anspruch genommen sind. Wenn nun noch da deid enen , , e, w ꝛ e , . . 65 , , n, n., , . kommt, so muß es zu einer mehr oder weniger großen Enkeignun— Uprechen PFreuhilche anten in Drdnung zu halter . ae , d . gesetzlichem ader vom Gesetzgeber nicht ollt

her hesitzenden Arbeit kommen. Tun wir das dann rühren wir m' reg dat unsene Preußischen Finanzen gleich in dem ersten Kriege Bundesstaaten übertragen sind. Wie groß die Kultura aden vu sich zu entziehen. Ich wäre desbalb Nationalstiftung

ber Hand an die Wurzel unserer Kultur, die zum größten il auf jahre arg in Unordnung gebracht, und es bestand die Gefahr, daß gerade Preuß übernehmen hat, beweist der Umfang unser Feereneten Dr. Friedberg dankbar P ö — für die Dinterbliebenen der im Kriege Gefallenen hem heruht, was der Besitz getan hat. Es ist zu beachten, daß, wenn zenn da wicht ein Wandel Guta mae, F. i ili taatshaushaltsplans. Der Staatsbausbaltsplan erfor J ö z . 2 ; nun auch dag Reich eine solche Besteuerung aufnimmt, die Frage en d er, mn, n n, 1 n, e. ö ö . enn gi m ern 1 etzentwur zum Vorschlag n wollt ö ; 134. Gabenliste. steht, wie die Ginzelstaaten ihre Steuern aufbringen sellen. Das ist Preußischen Finanzen auch für die Zukunft gefährdet werden würden . . w n e, men m , mn dereit, den Gesetzentwurf näher zu prü und d . . Reiche kant Berlin gingen hatz (onde ber finanziellen Selbständiglei n, un J 8 war deshalb dringend notwendig aß gleich zu i ingt Mone und d Zestteitung der Vauptmittel zur Befriedigu wagung zu ziehen. , e 3

mit schwindet auch die staatsrechtliche. e n allerg griffen wi gen ge 8 Def Abgeordnete Hirsch —— Breslau: Fuhrparkko . 3 Hebeutung, Va das Gesetz für das hr zestimmt ist, während elch entflanben war bald wie möänkid wahr anner, , n,. Hamme d deren Erfüllung verlangt wird, muß doch zum all mir Hern, , J romberg: Rrstlt. Kunathe 250. Reichsbank Celle: Samml. z dar, ,, . zeltung kommt ) — oe ,, . , ,, . ö ‚ 361 ; . — . . z , mn, ne, der der zweit Chats tra 12 8336.60. Reichsban? Darmfstadt: zentralfirchen 3

. * ? Kapitäanlt. Joh, von

Reichsbank Baden Baden: Ungenan . lonne 3M, 25. Reichsbank RNascknenban !

1 5 * 1 1 492,50

1 9) . * 1. Maschinenfabrit le ; 11 d :

Ich habe in der zweiten Lesung des E t onde 2 Klasse der Eleonorenschule 10606. N. N.). Reichs

ö 65 60 zeichen sofor noch nicht in 3 dinung treten. 1 1 — 8 1 allerdinge ? 3 . ⸗ . mekorf her . 36. i. ö. edenken, daß wir verpfl et sind, heit, etwaige Fehlbeträge in der Rechn ig durch besondere Defizit é haben e Preußen im Frieden ul ichen 1 ; ausgesprochen B leder, der dem Staat ; * Tüsseldors; Glückauf. 2000. 4. Komp. 1. Ers. Batl. Inf. 5 n Da e, , ones, 6. Tr. w, Puttkamen für die Hedürfnisse des Staates aufzukommen, da wir keine anderen anleihen zu decken Dieses Gesetz ist gerade da estinimt, in Al schüsse aus Lisenbahnen erhalt welche zu den Staatsau gate, dem Staate gegenüber auch Pflichten n müss . * r 8 a,, Reichs bank agen; Fr. Dr. 8 chaberg 20. Neiche⸗ llekt⸗ 1 Mittel haben, um sie aufzubringen. Mn einer solchen Situation weichung hiervon durch Verstärkung der en aus direkte mit herangezogen wurde aber wie ich schon wiederholt nachger eerrdnete Hirsch e 4 6 ⸗ — 5 . . e. Reichs bank Samborn: Lübche 10. sollen wir beweisen, daß auch von erer Seite er nicht 1 e n an L ea, , Berri , n nr , , nenne, , . 4 n, , ,, e e, Johanna Joskel, Nienburg 8.25. Reichs Arhotzen wirp, daß, wo Opfer über Opfer verlangt werden, auch vom Steuern dat , , , , , , , ., i mich n, ,,,, n en . . und zwar dadurch, daß er sagt: die ärmeren Leute , 9. Reichsbank Insterburg: Kais. miesitz, wit bereit sind, auch solche zu bringen, wenn auch prinzipielle zu leugnen, daß auch für die solgenden Jahre die Gefahr besteht, daß Rechte, denn das We NMrecht ist in Preuß fur d 8 . . * iatar Jander 30. Reichsbank Kiel: PHetzenfen dem entgegenstehen. Wenn wir zu dem Beschluß kommen, die Jahresrechnung des Staates ebenfalls mit Fehlbeträgen abschließe Statsbedarfs, während sechs Zehntel edarfs aus direkten Ster ne sehr stark beschnitten (ehr richtig den Sozialdem⸗ a,,, derichtort 60. Ungenannt, ken Antrage zuzustimmen, so werden wir es tun, wenn der Termin wird, und dadurch die Notwendigkeit eintritt, auch da für Deckung zu zedeckt werden müs Wenn alle diese Kulturaufgaben dem 6 and infolgedessen ist 2 . m , , , m,, , ine Siatienstasse Kiel 54. M ine⸗Stations nicht geändert wird, ꝛ ; ] w ; , , , Feb zunächst kan ; 5 ̃ . k. 1 6 * 1. . — ear att Friedri, Sort 46. Reichsbank Abg, Dr, Porsch (Zentr.): Auch wir sind bereit, der Vorlage e,. bee. ann ich nicht zugeben z auch den g . a d. en, meinden; Bogen sörde 223. Bönninghausen susnstimmen, Wir erklären, daß wir die orlage er nur in der erzahlern das Wahlrecht vollständig beschnit 14 12 h wen Dre,. Ghringhausen 4955. Ermsinghausen d. Ephorie ö *6ss en Lesung, annehmen können. W vürden sie steuer erhoben werden sollt deren Betrag . 2 ange ner L209. Mönninghausen 44659. 454 97 Kollekte

79 2 . ü . ved ö : 2 a Ansicht bestehen die Rechte des einzeln ben ö; HM rber . 5G d 31 Rei mösssen, wenn an ber Geltungsdauer ewas 2 ndert wird. ee 8 68 . l 1 ug faßt wür bie Ve chter der len hs steu amn darin daß er * . ö 4 ; 3 w ez lrt Gringerseld 31. Reichs⸗ 80 1 . h) or fl Llolser 100 Millit nen zur Deckur g rer we end del teges entstandener Alg aßBi n wil bel rel i 1 * arin, daß er ein Wahlrecht hat (Sehr n big ch Pant Magdeburg: Ungen nt 1000 5 8 ĩ ö . A 5 1 1,80.

ide Hichrt, 6p.): Da wir de teuer ene mr, n. 9 j J j a. ker einzelne Hrn * z ; enn, , , , d nnz nn,.

594 990 n ber wassunig 59 zweiten Lesung zue? ĩ ö 54 271 11g bel Jal 1 Idilrehnliing IJ 61 2 as hol 1 Lt 1116 z 3 einzelne Preuße hat den Anspruch . 1 n J 8 6 6 Neichs bank Osnabrück: Kais. Bankdir von 7 ⸗ 1719 4 ! 69 51 ⸗ B üg ö 26 ö ̃ . ; n . . . 3241 4 ( ] . . ; f . gn ind für J nua . seinricht 3 en. 3 — 1 d . Rei 886 * . ꝛ 5iso 19 2 F 1 nen mr fenen LUnlaß, n er rr stten fänd! amn, ne. : ( , der biese zünsche er Staats regien nicht Re Meine ; en, ich halte e— n 9 in 1 richtungen, die getroffen sind, und an allem was der Me rn, . . Eisenhüttenwerk Thale Kollekten d v. Gemeinden d anbern, Ha die Fehlbetrag nachgemwiesen sind. Herr von Heydebran? ung get geglaubt, die Erhöhung der er, n, a. lden; J Herrsc aft Kr. S 1 Kirchenkrei 34 gte urch dae (oteuerkompromiß des Reichstags wurde geradezu ein Jahr beschränken zu sollen zaßaebend dafür sinz irg burg Els: Ungenannt Dr. hagen J J. ? r 8.) . w 4. Fahl beschran en Il Dollen. *. aßgebent Ce nu 1 l 5tumliche Dochkurse 19 J 9e bie Hand an e Murzel ker Kultur gelegt. Das ist doch etwas . r . 1 66

sorgen. Die Staatsregierung hatte infolgedessen en,, — d. DVPhorie Kollekte durch S erint. Yletz soff N

eißen ee

so aufgebaut, daß für die Dauer des Krieges

. . Ephorie Elsterwerd randenburg n ez 3. Kollekte

* Rom 8 new Rg lekte der ev. Unitat en 53.60.

dus Individuum eingerichtet hat. Ich ; dar kansphru ð J eingerichtet hat. Ich erinnere daran, daß — Reichsbank ruch auf Rechtsschutz hat; der Rechts schutz wird jeden « 18 19. Verein für volkstür

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J 1 D.

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* ira 680. Dauptmann r ,,

Wol ; erts in de Reichsbank Schauen S* ö . m reiner ;

har: 2. 6 . ö Schaulen 13 05. Gra gotsche Ver x ö

rn: . 2, Wittenberg (Halle)! Fr. um 3 got che Verwaltung, W rmbrunn

.

) 1 Ra 21 9 8 1 x ⸗ z . das Meich erfolgen, nur das Mt Eben. und wenn er kein Geld hat, wird de echte schutz Reichsbank Sul

/ t ; 169efül ist, für das hohe Haus die verschiedensten Gesichts übertrieben. Henn bir Nermögengbesteuerung in dem Reichstags— . ; hohe Haus 34 ee, wn ö 22 . ; ,, . Ellich gewährt. a he 96 8 gem — e Gesichtspunktenn her ein ehr zesitz unt n angemessen heran, im übriger 2 2 ahr . Veder einzelne hat fe ien 436 d bestene rt, (gerade umge ehrt in Jen und seine r; med Heilemann f. ö 111111

fomprymiß eine Aufnahme gefunden hat, so hielten wir es desbalb gewese Ih muß mir rersagen, auf für nötig, weil gegentber ber schweren àe lastung des Verbrauches zugehen, möchte aber doch belo en, d die hler, welche diesem Hef . . h s I w,, h z Ee s ür 2 . 1i* , . 11 ELEIEL, — 4 2 = J ö 1 Me; den * * 8 no F D. Arzt d. Re Frein; ige Spe bunch Hie lastung bes Hessßzer ein Ausgleich geschaffen und gefunden mhaften, doch nicht so stark sind, daß P fürchktung ge und ich habe die große Hefürchtung, daß, wenn die Prinzipien, dien dill in die Shu 9 1 , . Peostämtern; Mayen 4.90. Hivilbevölkerung für ar ili Si ii Freiwillige Spende 2. franz. werben mußte, NMies⸗ nenen tenuern fte icht hne einen 3 . ; 1 ; J si. 461 J Nn ; z ⸗ Harn ; ; 3 . e en ! . Derlin ) ostamt Hö, 5,40. Neustettin 290. des Abfsnitfe * — 1 ö 1 3 6 1 am mlung et upnen z ö e rn du n. mi dDhne einen vertreten hat, im Reichsta eute ist es in Preußen sogar so eng 9 dan ĩ 698. Wag 13 Loötzen 56,40. Brüssel Fernsnre . 9 Ye es Abschnitts Vi vestung Metz Fort Mantenffel 38 60 5 oz alen (rinschlag bleiben. Maß bie Form des Reichssteuerkompro , mmm llstãndi ne, n,. 2 ) ni en und e, eee, m. für r e fp rech. Amt (Bei⸗- d. Disbzese Johannisburg 1353857 * 8 rr, uffel 88 07. olle tte misseg keine glückliche war, bas fiegt nicht am Reichstage, sondern an ner nn,, voffna Uandig unentgeltlich gewährt ward. (Abacordn 1 . ee, . , Eschwege 3.90. berg 685 92. Koller te bun 86 e n rintendent Könige an den einzelstagtlichen Ministern, bie den Reichtztag in eine Zwangs. t etre Ohh — HVerr Abgeordneter Hoffmann ant: 18 169 1957 . giegrah bh am 1190. S531. s u r ren, K ⸗ en Fo pee n . n m mn, me e. , Hier, 1 ᷣ i e nn nn,, W 199 wen oltamt i. 19, 90. Monteningen 7,90. Buchbo Kollekte dirche 5 . ö . . t haben. . n, 76 heser usge sallen, wenn die betrage auskommer rden; andere Herren haben gemeint, es würden Rn c halte es für eine ganz außerordentlich große Leist 415 Gi Henn , L Lütgendortmund 556 Lutterbach 535 . * ö e n. Giosen . 2 . 6 , . en einfr algsczhähgen, ejchtthrmögengstenei ghwa im s, gane, , h/ gortse in ber Zwellen Hellage] äalesbule vollständig unnntheltlich Kab . , , K Merhältnitz von 1 zu 1000 zugestimmt hätten. Gine Justimmung Im nn, n,, . , (Gortsetzung in ber Zweiten Heilage. . Hof . 8 une Kitlich Giwabrt win . n n , w, n, erstadt Telegraphenamt Kollekte d. Töne Ser dern . , bolungsversuch ausgeglichen werden im ißten. Demgegenüber muß ie ew mann: Wer bringt denn die Steiner äfd ö a , n, . 900. Gütersloh 52 80. ga. 56. Kön D , Nöllertte. Galbe ) 8 banblen!. — Peiterkeit rechtzs und bel den Nahen, Wh odd. h. 'Wenn Rünes för äche Pastamt J., ss. Diczese He ingen n mdentur emden, ö. . . ö. (. . ; . D. ö. er Le. 9 ; in Hen . 69. . lein tz 131 Jast tom 36 Sammtunen 6 61 ö. 1 3 k Kirchenrat Müller, Kitzingen hr viele Mechte, die ein jeder bat. Aus nnz Mostam Marienwalde 14. Hitzacker 83 Berli Dao nn n, , , ollekte d Diöhese Gammi Ge 8 ,,. ö PVibacker 835. Berlin ] b. Dihhese Rat ber 15 auerte durch Sarnen n Qn, ⸗ te durch Superintendentur Osterode

23 6: o . aß ird 8 X 5

die Fehler würden die übersteigen, die Heri bnete Vr. Hachnicle vorhin

. 5 6 * cr 9 1299 . 1 11 ng I 1 1 eine mehrjahrige Bewilligung in zergen. Der Her bgeordneie noch weiter zu eltung kommen sollten, wir

2 Friepber- at enn, d ,, ern m, ,. XJ. * für 9 99 19 . ren 7 nn de 53389 * n ; 1 1. F§5ied ig nn gel . 1 51 1 . 1 14 7* * x . 1 1 11 1 . . 66 1 ae Vid zesenkollekte durch Superintendent

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Lum Prinzip einer Meichsvermögenssteuer enthält auch das jetzige