bostsjäger, die das Feuer gegen das deutsche Torpedabgol J 11 322 728 A auf bie Probinz Sachsen, 11 89l 6gg A auf Schlegwlg⸗·

eröffneten. Ter Dampfer „Fjord“ verließ den Schauplatz und passierte kurz darauf vier größere und en, kleine

deutsche Schiffe, die in voller Fahrt den englischen Schiffen

nachsetzten. Noch 8 Uhr Abends ist auf dem Dampfer „Fjord“ Geschüͤtzeuer gehört worden. 1 f pfer / Isor

Der Krieg in den Kolonien.

London, 30. Mi (W. T. B.) Nach einer Depesche des „Reuterschen Bureaus“ meldet Ger eral Northey, der Sber⸗ befehls haber der vom Süden her gegen Deutsch Ostafrika vorrückenden britischen Streitkräfte: .

Die britischen Truppꝛn haben den Feind gezwungen, Neu Langenburg zu räumen. Sie besetzten die Stadt und erbeuteten große Mengen von Munition und Terensmittelvorräte aller Art. Eine feindliche Besatzung, die Namema (235 Meilen ostnordöftlich von Abercorn) besetzt hält, ist eingeschloffen worden.

Diese Meldung ist die Fortsetzung einer gestern ein⸗ getroffenen über das Vordringen der englisch⸗südafrikanischen Streitkräfte über die Südwestgrenze Deutsch Ostafrikas zwischen Nyaässa⸗ und Tanganjikasee. Da die dort stehenden deutschen Grenzschutzabteilungen, infolge In⸗ anspruchnahme der Schutztruppe auf fünf verschiedenen Kriegsschauplätzen, dem Gegner an Zahl und Hilfsmitteln sehr unterlegen sind, muß mit einer allmählichen Räumung des Grenzgebietes gerechnet werden. Es scheint jedoch wenig wahrscheinlich, daß bei Räumung von Neu Langenburg, das Übrigens keine Stadt, sondern nur eine Regierungsstation ist, dem Gegner große Mengen Munition und Lebensmittel in die Hände gefallen sein sollten. Bei dem über kurz oder lang zu erwartenden Angriff und der . Lage der Station dürften wohl alle Vorräte schon vorher in Sicherheit gebracht worden sein. Die englische Berichterstattung hat es offenbar für nötig erachtet, durch diesen Zusatz der Besetzung der Station erhöhte Bedeutung anzud chien. Das in der Meldung genannte Namema ist hier unbekannt, es kann sich also nur um ein unbedeutendes Negerdorf handeln.

Etatistik und Volkswirtschaft.

Die nebenbahnähnlichen Kleinbahnen in Preußen am 31. März 1915.

5. S. ; B.), wo dos km a e 9 mn 45 10 km Piodinj Sochsen, 26,6 km auf Ostpieußen, IB km auf die Provinz Brandenburg, 1416 km auf die Probinz Vannober entfallen .

Aus der folgenden Zusammenstellung ist die örtliche Ver teilung der im Betrt be befindlichen nebenbahnähnlichen Kleinbabnen und zugleich die der übrigen Eisenbahnen in Preußen eisichtlich. Ez waren am 31. März 1915 im Betriebe:

Von der Ge sam⸗ länge aller Bahnen fallen auf

andere Eisenbahnen

zisch⸗

ö hessischer Verwaltung Bahaen

in der Provln

nebenbabnãbnliche Kleinbahnen Pꝛivateisenbahnen

unter preu Gesamtlänge sãmtlicher

Staats eisenbabnen fremde Staats und

km k

. 3 8 8

3825. 28 2981.47 b3 22, 26 4016, 2 3665. a 5720.6 3996, *

26539, 12 4386 62 3914,68 2h 6h, o9 h7 80, as

10, 11567 13,3 13,33 12,0 14,6 15,82

13.36 11,39 19,36 16 34 2141

Ostpreußen ... Wenpreußen .. Brandenburg .*. k ö Posen

60, 89 605, 26 1082,66 1664,36 20 . 1s 771,11 889. 0

939,63

1032,83 460 89 363.05 Sh0, z 372.89

Hohenzollern.. 92,6 9092 183,10 16,03 zusammen. .. 1045396 (* 366293 2834 ] 48898 20] 14,00 11In.

Vollspur (Ius m) haben 4775,30 km (207 Bahnen) oder 433 v. H. ter genehmigten, 436243 km (190 Bahnen) oder 41,s v. H. der im Betriebe befindlichen Gesamtlänge, Schmalspur (loc m usw.) 6247, km (1227 Bahnen oder b6,, v. H. der ge⸗ nehmigien, 6071,60 km (119 Bahnen) oder b82 v. H. der im Be⸗ triebe befindlichen Gesamtlänge der neben bahnähnlichen Kleinbahnen.

Es wurden am 31. März 1915 betrieben oder sollen betrieben werden 103158 km (288 Bahnen) mit Dampflokomotiven,

h 32. es km . mit elektrischen Motoren und 174 6 ki

(8 Bahnen) mit Dampflokomotiven und elektrischen Motoren.

Von den genehmigten nebenbahnähnlichen Kleinbahnen ver⸗ mittelten oder sollen vermitieln nur den Personenverkehr 28, co km (3 Bahnen), nur den Güterverkehr 183533 km (25 HGahnen), den Personen und den Güterverkehr 1081 1,is kin (301 Bohnen).

MNach ihrer Interessenzugehörigke it unterschieden, dienten oder sollen dienen dem Personenverke br, hauptsächlich in Städten und deren ug nnr, 11846 km (7 Bahnen), dem Frem den.

(Ba de) Verkehr 14186 km (9 Bahnen), vorzugsweise Handel nd Industrie 1127,86 km (81 Bahnen), vornehmlich landwirt- chaftlichen Zwecken 5981 c km il7 Bahnen), annähernd in

leichem Maße Handel und Indu trie sowie landwirt⸗

chattlichen Zwecken 3653,30 km (115 Bahnen).

Der Gesamthetrag der vom Staate bis zum Schlusse deg Kalenderjahreg 1915 bewilligten Beihilfen aus dem Fonts zur ung des Baueg von Kleinbabnen beläuft sich auf 128 718 272 66. Davon entfallen 15 094 846 M auf Ostpteußen weltere he3 000 M auf Ost. und Westpreußen, 8 664 250 ½ au

Wesspreußen, weitere 590 000 Æ auf West yr eußen und Pommern, 14 507 937 M auf Pommern, weitere 355 0900 M auf Pommein

und Brandenburg, 11 106115 M auf die Provinz Brandenburg,

7 18 766 υ auf die Provinz Posen, 10 996 g0o7 M auf Schlesien,

zerbrlb Prenßeng besttzt di isch. ; K /

2915,36 2376,21 35h 2. g/ 2268, 30 2792, a 4786, 16 2820, 99

1340 1 2966, 2 2997,21 2154,92 4558, 07

48,83

687, 3⸗ 84, os 52,0

163,

285, s

259, 6 387 s6 456, 6

46, 2

Schleswig HYolstemin 2 Sannover .... Westfalen .... Dessen. Nassau. . NRheinp obinz ..

u

j 9 ]

.

1

Holstein, 141136 860 M auf die Propinz 1430 090 4 auf Hanngver und Weslfalen, o 446 o S auf West.⸗ alen, 5 Ss 401 M auf essen Naffau, 3 382 500 auf die Rhein- prodini und b 127 324 . auf die Hohenzollernschen Lande. Än Rückeinnahmen auf Staatsbeißiffen für Kleinbahnen sind hit zum Schlusse des Gtatgsahreg 1914 inegefamt 5 495 9535 4 ,. davon 5138 663 Æ als Zinsen, 2 4063 019 S als Tilgungebeträge und 7952 316 4 als Anteile am Reingewinn.

Hannorer, weltere

Wohlfahrtspflege.

Nach einer Meldung von W. T. B.‘ aus Detmold hat Seine ,. Durchlaucht der Fürst Leopold zur Lippe aus nlaß feines Geburtstages eine reich dolteite Stiftung für lippische Kriegsinvaliden und unversorgte Hinter— bliebene im Weltkrieg 1914/16 gefallener Helorn ins Leben gerufen, die ihren Sltz in Detmold haben wird.

Ein Verzeichnis der nicht gewerbsmäßigen Arbeits nachweise im Deutschen Reich nach . Stande vom Mat 1ñ916 hat im Auftrage des Relchsamts des Innern das Kaiserliche Statistische Amt, Abtellung für Arbeiterstatistik, herausgegeben (l64 Seiten, Preis 23 M, Verlag von P. Pz. Weber Berlin 8sW. 68, Pollmannstraße 9 / 0) und damit einem Bedürfnis abgeholfen, das in allen Kreisen empfunden wurde, die sich mit ter jetzt im Kriege besondert wichtigen Frage der Arbeitspermüitilung be- elt g n Oft ist es vorgekommen, daß bei einem Arbetrtsnachwels

tbeitelose, bei einem anderen In derselben Stadt oder deren Nähe für sie geeignete offene Stellen gemeldet waren; die Arbeitslosen blieben ohne Arbeit, die offenen Stellen wurden nicht besetzt — zum großen Schaden beider Teile und der ganzen Vollewirtschaft —, weil die Arbeitenac weife untereinander von den Meldungen keine Kenntnis hatten. Bel der auf Veranlassung des Reichs kanzlerß am 30. April 1915 im Reichstags gebäude abge⸗ haltenen Besprechung über Mbeitgbeschaffung für heimkehrende Krieger und die Regelung des Arbeitsmarkteg wurde deshalb von allen Seiten die Herausgabe eines Verzeichnisses sämtlicher Arbents- nachweise durch eine neutrale Behörde, wie sie das Kaiserliche Statlstische Amt ist, gewünscht. Das unter Mitarbeit aller in Frage kommenden Organisationen aufgestellte Verzeichnis soll, wie in der dem Reichgtag kürzlich vom Reichs. amt des Innern vorgelegten Denkschrift über Maßnahmen guf dem Getiete des Arbeits nachwelses ausgeführt wird, den jur Entlassung kommenden Küriegsteslnehmern ausgehändigi werden, damlt sie ö. über geeignete Arbeitsvermiitlungsstellen unter- richten können. Es führt im ganzen 3602 Arbeitsnachweise an, von denen 2062 sich in Preußen befinden. Das Verzeichnis ist nach Be⸗ zirken der Arbeitengchwelzverbände gegliedert. Innerhalb der Bezitke sind die Arbeitsnachweise nach Stat ten alphabetisch, innerhalb der Städte unter Voranstellung der öffentlichen und anderen allgemeinen Arbeltsnachwelse nach Berusggruppen und innerhalb dieser wir der nach parttätischen, Arbeit zeber ,, Innungs⸗, Arbeitnehmer, und Angestellten⸗

tengchwe isen gegliedert. .

Kunst und Wislenschaft. ae n sta : n

urde am 27. Dktober 1910 Wey dellmeer jerquetscht und trieb hierauf

. keiten weit im Eis bls zum 9. April. Am 16. April Iandeten wir auf der Elephanteninsel. in einer Elsböhle zurück und begab mich mit 5 Mann in einem

Boot von 22 Fuß Länge nach Südgeorgten um Hilfe. Als ich die Insel an, waren alle wohl, brauchten aber dringend Hilfe.

Die deutschen Grabungen in , n,. Im letzten Jabree bericht der Deutschen Ortentgesellschaft wird mitgeteilt, daß die deutschen wiffenschaftlichen Arbeiten in Mesopotamten durch den Krieg wohl gehemmt, aber anscheinend nicht entscheidend behindert worden sind. In Babylon ist die Grabung in der Ruine Babil abgebrochen worden. Ste wird auf später zurückgestellt. Die Arbeiten sind vor⸗ nehmlich an der Ostfront der Hauptburg ausgeführt, an elner Stelle, deren Umfang gegeben ist im Norden und Süden durch die früheren Grabungen, im Osten durch die Prozessions« straße, im Westen etwa durch eine Link, die schtäg durch die eln ie zwischen den Quadratreihen 9 und d des Stadtplanes läuft. Mitte Oltober 1915 mußie die Expeditlon auf den Rat der Behörden hin ihr Arbeite feld verlafsen. Die Herren Prosessor Koldewey und Buddensieg haben in Allppo einige Wochen gewartet, bis der Umschwung in der dage en trat, der eg ihn en gestattet hat, Meiite Bezember wieder nach Bat ylon zurückzugeben. Nach den voeltegenden Berichten fonnten bis in den März binein die kigentuchen Grabungäorbeiten noch nicht wieder auf— genommen werden Baddensieg heschäfligte sich mit der Bearbeitung der Aufnahme der Noitburg des Kasr. Koldewey ist lelder duich ein Ekjem, wie es ihn schon vor einigen Jahren geplagt hat, an Be⸗ wegung und Arbeit gehindert. Die heiden Herren haben in der schwierigen Zeit die GCypedition allein vertreten, da Dr. Fistz Krischen Babylon wieder verlassen hat.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Washing ton, 1. Jun, (B. T. B.) Nach dem Bericht des Landwirtschaftlichen Burcaus betrug der allgemeine Durchschnittg«— Hen der Baumwolle Ende Mai 77,5 o, gegen 80 ½ im

orjahr.

Verdingungen.

Der Zuschlag auf die von dem Verwaltungzressort der Kaiserlichen Werft in Wilhelmshaven am 5. Mai 1916 verdungene Herstellung eir es Wohnhauses mit Nebenanlagen für einen Leuchtturmwärter in Schillig ist der Firma Paul Kossel u. Co., Wilhelmehaven, erteilt worden.

Der Zu sch lag auf die von dem Verwaltungege ssort der Kaiser⸗ lichen Werft in Wilhelmshaven am 1. Mai 1916 in Helgo— eand verdungene Herstellung und Lleserung von Zugankern, Boljen Ind Unterlagsplatien ist der Firma Th. Raschke in Wilhelmshaven

urteilt worden. Mannigfaltiges.

Ihre Majestät die Kaiserin und Köntiain „W. T. B.‘ zufolge gestern vormittag am Gottendienst Garnisonkirche in Pots dam teil.

Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Frau Kron prinzessin statttte, wie W T. B.“ meidet, am vergangenen Dienstag Lem Nachmittaggerbolungsheim in Potsdam einen Besuch ah. Die hohe Frau hielt sich laͤngere Zeit daselbst auf vnd n. . Interesse für die Unterrichtskurse für Kriegt⸗

eschä digte.

Die Reich fleischstelle hat die Versorgung der Kur, und Badeorte mi ßleisch für die Mongte Juni, Juli und 1 nunmehr sicherge stellt. Unter Zugrundelegung der vor jährigen Besuchezlffern, einer durch schnittlichen Aufenthaltsbauer und einer dem Verhältnis der Versorgung der übrigen Bevölkerung ent- sprechenden gi menge ist die auf die einzelnen Bun desstagten und preußischen Provinzen entfallende Gesam menge fe fn gt und denseiben mige teilt. Die Deckung dieseg, übrigens fur die reh g * Giamtberölkerung nicht its Gewicht een! Be⸗ arfeg haf aut d

nahm in der

von Sir Ernest

Am 24 April ließ ich 2 Mann

für die einzelnen Staategeblete und Regierungg⸗

benirke festgesetzten Schlechtungen zu erfolgen. Als Grsatz hh

den Bunde reglerungen 3 , . e , ; ö. syrechende Menge ger if von der a elle übwiesen worden. Den Gemeinden, aus denen die Reisenden flammen raucht daher kein Abzug gemacht zu werden. Dag Fleisch, dag f Reisenden an ihrem HYeimatzorte entfällt, kommt vielmehr denn bleibꝛnden Bevölkerung zugute.

W. T. B. teilt folgendes mit: In verschiedenen Klesädten und ländlichen Ortschaften der Provlnz Ostpreußen, in den eg an einer autzrelchenden ärztlichen Versorg ang der Bevölkerunsurzelt mangelt, finden zuziehende jüngere Aerzte lohnende Rvat⸗ praxis. Es besteht die Aussicht, ihnen in b-sonderen FällEin⸗ tommenzuschüsse zu gewähren, weng sie die Verpflichtusüber⸗ nehmen, die ärmere Bevölterung, sowelt sie nicht der Kranken siche⸗ rungspflicht unterliegt, unentgeltlich zu behandeln. Nähere kunft über die einschlägigen Verhältnisse erteilt der Regierun und

j ; ü

Medizinalrat in jedem der drel Regierungebeztrke König berg um ⸗

binnen und Allenstein.

verbundenen Liebeggabenausschusses, der unter dem EhrenvorsFhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzessssteht, reist, wie W. T. B.“ meldet, ein neutraler Delegier am Dlenstag, den 6 Junk, nach Spanien, um die dort beslichen Veutsch- Kameruner zu grüßen. Es besteht für ihre nge⸗ hörigen die Möglichkeit, Nachrichten persönlicher oder f(lläͤrer Art durch diesen Delegierten zu übermitteln und .

Im Auftraz der Kriegsgefangenenhilfe“ und ö ihr

einen Gruß der Treue und Liebe zu senden, wenn die sNach⸗ richten bis zum Sonntag, den 4. Juni, unter folgender Auhrift eingetroffen sind: An die Deutsche Kriegsgefangenenhilfe, Ba G2, Kleine Museumsstraße 5b, mit dem Vermerk: Für die Tt sch⸗ Kameruner!“. Alle Mitteilungen müssen in lateinischer Sft ab⸗ gesaßt sein, dürfen die Länge von 100 Worten nicht überstes und w der Nach iÿwbten über die Kriegelage, noch über Ernährufragen entbalten. Es kann ohne welteres angenommen werden, daße die⸗ je igen Persöalichkeiten, die bei Ausbruch des Krieges sich in nerun aufgehalten haben, sich nunmehr in Spanten befinden, sofern kischen etwas Gegenteiliges bei den Angehörigen nicht dekannt gewn ist.

Konstanz, 31. Mai. (W. T B.) Der Trangp der kranken Kriegsgefangenen üach der Schweiz ist mehr vorlaufig abgeschlossen. Inggesamt wurden im Mon Mal A647 Franzosen, Belgier und Engländer über Konstanz ) der Schweiß gebrächt. Als Austausch für die Engländer sollen der nächsten Zeit einsige deutsche Kriegsgefangene nach Deutsch g: bracht werden.

Vlistingen, 30. Mai. (W. T. B.) Der heute lange⸗ lommene Postdampfer aus England brachte vierzig äsche Zivilgefangene mit.

Kopenhagen, 1. Juni. (W. T. B.) Berlin z6ke ende meldet aug St. Petersburg:; Die Zeniralleltung des 1uchen Kreuzes hielt eine Sitzung ab, um den Voischlag des Pet Karl von Schweden zu erörtern, neutrale Abgeordnete ig Ge fangenenlager zu entsenden zwecks Untersuchung der Bglung

der Kriegsgefangenen. Di. Anwesenden waren einssimmig daß die vorgeschlagene neutrale Kommisston vom russischen

empfehlenswert sei, da ie neutralen Abgeordneten nichsstsch

sprächen. Ver schwedische Vorschlag wurde abgelehnt.

Bern, 31. Mal. (W. T. B.) Auf dem Flugfe von Coltane ist ein Militärdoppeldecker abgestützt. Dährer Fürst vi Feasso und der Beobachter sind tot.

Noch einer vom. W. T. B. wiedergegebenen Lleydmelh aus Wladiwostok ist dort am Sonntagnachmittag elne große er 6= brunst ausgebrcchen. Große Mengen Baumwolle und Gun, die unlängst getauft worden waren, sind vernichtet worden. Eine zung des Schadens ist noch nicht möglich.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Rien Beilage.) ö

Theater.

Koͤnigliche Schauspiele. Sonnab.: Opernhaus. 14 onne- mentsyorstellung. Figaros Hochzeit. Komische Oper in Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text nach Beaumarch von Lorenzo Daponte. Deutsche Uebersetzung revidiert von Levi. Musttalische Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Stledry. Reg Herr Oberregisseur Droescher. Ansang 74 Uhr. .

Schauspielhauz. 150. Abonnemenisvorstellung. Die Qiows. Vaterländisches Drama in vier Aufzügen von Ernst von llden⸗ bruch. Regie: Herr Regisseur Dr. Bruck. (Dirtrich von ttzow: Derr Carl Bernhardt vom Stadttheater in Straßburg aGast.) Anfang 73 Uhr. 59

Sonntag: Opernhaus. 145. Abonnementsvorstellung. Nenst⸗ und Feesplätze sind aufgehoben. Der Troubadour. Opern vier Aufzügen von Giuseppe Verdi. Text nach dem Italienisn des Salvatore Camerano. Anfang 74 Uhr. —

Schauspielbaus. 151. Abonnemente vorstellung. Dienst⸗ Frel. plätze sind aufgthoben. Der Raub der Sabinerinnen. hwank ö. i Aufsügen von Franz und Paul von Schönthan. Infang Uhr.

Familiennachrichten.

Geboren: Eine Tochter; Hin. Kammerherrn und Drost sitz von Engel (Mirow, Meckl. Strel.. Gestorben: Hr. Senatspräsident, Geheimer Oberjustir! Karl Brenken (Hamm). — Hr. Verwaltungẽgerichtsdirelid Max Rohloff (Hildesheim). /

Beim Ausbleiben oder hei verspäteter Lieferun einer Nummer wollen sich die Postbezieher stets uur n den GSriefträger oder die zu frän dige Bestel Vo st anst alt wenden. Erst wenn Nachlieferung und Aussärung nicht in angeme ssener Frist erfolgen, wende man Angabe der bereits unternommenen Schritte an die des „Veichs⸗ und Staatsanzeigers“.

Verlag der Expedition (Mengering) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagtanst Berlin, Wilhelmstraße 32. Acht Beilagen V (einschließlich Warenzeichenbeilage Nr. 43) sowie vie oo. Ausgabe der Deutschen Berlu

Verantwortlicher Nedakteur: Direktor Dr. Tyr ol in eau lat 4

*

.

122.

Varlamentsbericht. )

Deutscher Neichstag. 56. Sitzung vom 31. Mai 1916, Vormittags 11 Uhr.

Am Bundesratstische: Die Staatssekretäre, Staats— minister Dr. Helfferich, von Jagow.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung 1I114½ Uhr. .

Zur ersten Beratung steht die Ergänzung zum Reichs⸗— haushaltsetat für 1916, durch welche 500 600 (S6 als erste Rate zur Errichtung eines Gesandt⸗ schaftshauses in Sofia und 60 00 MS zum Erwerb eines an die Botschaft in Konstantinopel angrenzenden bebauten Grundstücks angefordert werden.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staatsminister von Jagow:

Meine Herren! Der Besitz eines eigenen Gesandtschaftsgebäudes in Sofia ist eigentlich bereits lange ein Bedürfnis, das wir auch schon oft erwogen, aber mit Rücksicht auf andere dringende Ausgaben bisher zurückgestellt haben. Die meisten anderen Großstaaten besitzen bereits eine eigene Gesandtschaft in Sofia. Bei den Wohnungsverhältnissen in Sofia ist es überhaupt sehr schwer, eine geeignete Lokalität für die Gesandtschaft zu finden. Auch der jetzige Mietvertrag ist infolge des Verkaufs des Hauses gekündigt worden.

Das sind die materiellen Gründe. Wenn wir aber von dem all—⸗ gemeinen Grundsatz, jetzt keine neuen Forderungen in den Etat zu bringen, in diesem Falle abgesehen haben, so liegen dafür in erster Linie politische Erwägungen vor. Es ist sehr erwünscht, daß die durch unser Bündnis und den gemeinsamen Kampf so eng und herzlich ge⸗ wordenen Beziehungen mit Bulgarien auch äußerlich durch eine ent⸗ sprechende eigene Gesandtschaft würdig zum Ausdruck kommen. Dieser Wunsch wird auch sehr lebhaft durch Seine Majestät den König von Bulgarien und die bulgarische Regierung geteilt. Die bulgarische Regierung ist uns so weit entgegengekommen, daß sie die Schenkung eines Grundstücks zum Bau der Gesandtschaft in Aussicht gestellt hat. Ich habe gerade heute ein Telegramm bekommen, wonach ein sehr geeignetes schönes Grundstück an einem der größeren Boulevards dafür in Aussicht genommen ist. Diese Schenkung bedarf natürlich noch der Genehmigung der Sobranje. Doch erwartet die Regierung, daß die⸗ selbe ebenso bereitwillig erteilt werden wird, wie ich hoffe und hitte, daß Sie, meine Herren, unserer Forderung auch Ihre Zustimmung nicht versagen werden. (Bravo! rechts.)

Damit schließt die erste Lesung.

In zweiter Lesung wird der Ergänzungsetat ohne Debatte genehmigt.

Es folgt die zweite Beratung der Kriegsgewinn⸗ steuervorlage. Der Präsädent erklärt, daß er hierbei eine allgemeine Debatte über sämtliche Steuervorlagen zu⸗ lassen werde.

Bexichterstatter Abg. Südekum (Soz.): Schon in der ersten Lesung ist darauf hingewiesen worden, daß keine Steuer volkstümlicher sei, als die Besteuerung der Kriegsgewinne derer, die da ernten, ohne gesät zu haben, und es nur dem unvergleichlichen Opfermut ihrer Volksgenossen draußen zu danken haben, daß sie ihr Einkommen in Ruhe und Sicherheit verzehren können. Die Vorlage verfolgt den Grundgedanken, den Vermögenszuwachs während des Krieges, nicht infolge des Krieges, einer Steuer zu unterwerfen. Der Ausschuß. der sich in langen und mühseligen. Verhandlungen mit der Prüfung des Entwurfs zu befassen hatte, ist in erster Lesung auf der Grundlage dieses Entwurfs nach zwei Richtungen außerordentlich weiter ge⸗ gangen. Einmal dadurch, daß er das Mehreinkommen zur Steuer heranzog und die Erhebung eines dritten Teils des Wehrbeitrages vorschlug. Die Beschlüsse erster Lesung stießen auf den Widerstand der verbündeten Regierungen., Wie dieser Widerstand zu überwinden ge⸗ sucht wurde, und wie schließlich die Mehrheit des Ausschusses diesem Widerstand nachgegeben hat, war nicht Gegenstand der Verhand⸗ lungen des Ausschusses, sondern ist lediglich Gegenstand freier Ver⸗ einbarung gewesen. Ich verweise im übrigen auf den schriftlichen Bericht. ö. . ö. .

Abg. Herold Gentr.): Die Kommissionsbeschlüsse beruhen auf einer Verständigung zwischen den bürgerlichen Parteien und den ver⸗ bündeten Regierungen. Die Besteuerung im Reiche ist außerordent— lich schwierig, denn es bestehen Steuern in den Einzelstaaten, den Pro⸗ vinzen, Kreisen und Gemeinden. Das Reich hat als Steuerquelle bislang nur die indirekten Steuern gehabt mit der einzicen Ausnahme des Besitzsteuergesetzes und des einmaligen Wehrbeitrags, der ja nur einmal erhoben wird. Die Einzelstaaten und Gemeinden sind auf die direkten Steuern angewiesen, die Unterscheidung zwischen direkten und indirekten Steuern ist bis auf diese geringen Ausnahmen beibehalten worden. Durch die vorliegenden Steuerentwürfe wird an diesem grundsätzlichen Standpunkt nichts geändert, denn es soll in keiner Weise ein Präzedenz für die Zukunft geschaffen werden. Das betonen wir mit allem Nachdruck. Wenn wegen der außerordentlichen Ver⸗ hältnisse eine Kriegsgewinnsteuer oder Vermögenssteuer erhoben wird, so darf daraus für die Zukunft kein Grund für eine Abänderung des bestehenden dauernden Zustandes hergeleitet werden. Das Kriegs⸗ gewinnsteuergesetz ist außerordentlich populär, große Summen, Millio⸗ nen, sind von einzelnen im Kriege mit Leichtigkeit bei geringer Arbeits⸗ leistung erzielt worden und diese außerordentlichen Gewinne besonders J besteuern, hat Verständnis in der gesamten Bevölkerung gefunden. Aber es ergab sich, daß der Gedanke, speziell den Kriegsgewinn zu er— fassen, praktisch nicht durchführbar war, die Regierung hat deshalb als Kriegsgewinnsteuer eine allgemeine Vermögenszuwachssteuer vgr— gelegt. Die Besteuerung des Kriegsgewinns kommt einigemnaßen da⸗ durch zum Ausdruck, daß der Vermögenszuwachs, welcher aus ver— mehrten Einnahmen während des Krieges entstammt, einer doppelten Besteuerung unterworfen wird. Die Parteien sind nun dahin ge— kommen, die Doppelbelgstung der vermehrten Einkommen wvollständig Auszuschalten und den Vermögenszuwachs ganz allgemein zu besteuern. Während nach der Regierungsvorlage nur ein Teil der Erträge einer z erdoppelten Steuer unterworfen wurde, hat die Kommission allgemein

e Verdoppelung durchgeführt, wodurch eine wesentliche Einnahme

um

1

te Aich ergeßen wird. Dadurch wird fowohl der Kriegsgewinn als lber Lihaupt Jö. Vermögenszuwachs im Kriege erfaßt. Die Kommissions⸗

fte beschlü ; u

se empfehlen sich wegen der Einfachheit und weil so jedermann, Vermögen noch ver⸗

der in diesen schweren Zeiten des Krieges sein ef Ein er⸗

mehren konnte, einer besonderen Abgabe unterworfen wird.

. Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und Staa s sekretäre.

Erste Beilage

Berlin, Freitag, den 2. Juni

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heblicher Mehrertrag wird auch dadurch erzielt, daß die Staffelung rich⸗ tiger durchgeführt worden ist. Ueber den Gesamtertrag der Steuer ist jede Schätzung unsicher, aber der Ertrag wird sich kürzer in Milliarden als in Millionen ausdrücken lassen. Diese Befsteuerung ist eine außer⸗ gewöhnliche Kriegsmaßnahme. Wenn der preußische Finanzminister im Abgeordnetenhause sagte, daß dadurch die Einkommensteuer in Preußen beeinträchtigt wird, so hat er damit grundsätzlich recht, da die Steuer aus dem Einkommen bezahlt werden wird. Der Vermö⸗ genszuwachs ist nicht nur für den Staatsbürger, sondern auch für den Staat selbst eine Notwendigkeit, namentlich bei steigender Bevölke⸗ rungszahl. Von den Abänderungsanträgen werden wir nur solche annehmen, die auf einer Vereinbarung zwischen den bürgerlichen Par⸗ teien und den verbündeten Regierungen beruhen, alle anderen aber ablehnen, weil wir das Kompromiß in keiner Weise durchbrechen wollen. Durch die Besteuerung auch derjenigen Vermögen, die sich um höchstens 19 5 vermindert haben, wird der Besitz allgemeiner erfaßt, als durch die Vermögenszuwachssteuer geschieht. Man nimmt an, daß eine Verminderung um 10 99 durch den Krieg etwas Normales ist. Es handelt sich auch nur um eine einmalige . Es war ein Antrag eingebracht worden, den Wehrbeitrag zu einem Drittel noch einmal zu erheben. Wir konnten hier nicht folgen, ebenso verhielt sich die Regierung ablehnend. Der Wehrbeitrag war ja nur als einmalige Maßnahme gedacht, die durch eine besondere Notwendigkeit veranlaßt worden war. Man sagte sich auch, daß eine solche Steuer vom Ver⸗ mögen auf die Dauer nicht erhoben werden kann. Außerdem nehmen die Lasten ja überall zu. Der preußische Landtag hat ja soeben erst ein Gesetz angenommen, nach dem hundert Millionen durch neue Steuern aufzubringen sind. Dazu kommt, daß diese Lasten nur ein geringer Teil der Bevölkerung zu tragen hat. Die von der Regierung vorgelegten indirekten Steuern sind in der Kommission umgeändert worden. Der Quittungsstempel wurde einstimmig abgelehnt, einmal wegen der Belästigung, und weil die Wirkung bei diesem Kriegs— stempel eine viel zu ungleichmäßige war. Der Ertrag der an seine Stelle getretenen Umsatzsteuer ist erheblich höher. Die Umsatzsteuer ist ja auch keine ideale Steuer. Aber die Belästigung wird dadurch auf ein sehr geringes Maß beschränkt. Gerade die Belastigungen wer— den ja vom Publikum immer unangenehmer empfunden als meist die Steuer selbst. Auch hat die Umsatzsteuer den Vorteil, daß die breiten Massen von ihr nicht getroffen werden. Beim Tabak sind Steuer und Zoll wesentlich erhöht worden. Aber es sind auch einige Erleichterun⸗ gen eingetreten. Der inländische Tabakbau erfährt so durch die Ab⸗ stufung zwischen Tabaksteuer und Tabakzoll eine ganz erhebliche Be⸗ günstigung. Man sah eben die Notwendigkeit ein, den Tabakbau im Inlande möglichst zu fördern. Auch die Abgaben für Post- und Tele⸗ graphensendungen sind gegenüber den Vorschlägen der Regierung abge⸗ ändert worden. Hier sind ebenfalls Erhöhungen und Erleichterungen eingetreten. Die jetzt bewilligten Steuern stellen nur einen Anfang dar. Nach dem Kriege werden die Ansprüche erheblich größer sein. Sich jetzt über eine Erweiterung der Monopole zu äußern, hat keinen Wert. Jetzt soll man allein daran denken, die Erträge aus den vor⸗ handenen zu steigern. Neue Steuern zu bewilligen, ist für ein Parla⸗ ment immer die schwierigste und unangenehmste glufgabe. Dabei kostet es gewöhnlich Parteikämpfe. Wir wollen uns freuen, daß diesmal wenigstens unter den bürgerlichen . eine Einigung erzielt ist. Auch die Bevölkerung wird diese Lasten willig auf sich nehmen mit Rücksicht auf die großen ö die zu erfüllen sind. Aber durch den Entschluß der bürgerlichen Parteien ist noch viel mehr erreicht worden. Die Regierung hat einen gewissen Steuerbetrag erlangt, um den Etat zu balancieren. Der Reichstag hat aber nicht nur anstands⸗ los diesen bewilligt, sondern er hat aus eigener Initiative sich frei⸗ gebig gezeigt. Es ist zu erwarten, daß das Doppelte aus den Steuern zu erwarten ist, als die Regierung annahm. Das ist eine Tat, welche einzig in der ganzen parlamentarischen Geschichte dasteht, und die sicher ihren Eindruck auf das Ausland nicht verfehlen wird.

Abg. Stolten (Soz.): Ich werde den Rahmen meiner Aus⸗ führungen etwas weiter zu spannen haben als der Vorredner. Die Entwürfe, die uns die verbündeten Regierungen brachten, sind ein Be⸗ weis dafür, daß die letzteren den Bedürfnissen des Volkes ein wirk— liches Verständnis nicht entgegenbringen; sie sind noch ganz und gar eine Fortsetzung der althergebrachten Finanzpolitik, von dem Geist der Neuorientierung ist darin noch nichts zu entdecken gewesen, sonst hätten sie ganz anders aussehen müssen. Der Schatzsekretär hat den Anschein zu erwecken gesucht, als ob die Vorlagen etwas Neues enthielten, näm⸗ lich den gerechten Ausgleich zwischen den direkten und indirekten Steuern, und er ist auf diese von ihm durchgeführie steuerpolitische Gerechtigkeit sehr stolz. Sieht man sich die Wirkungen der Vorlage und auch der jetzt vorliegenden Ausschußbeschlüsse aber näher an, so ist es nichts mehr mit dieser steuerpolitischen Gerechtigkeit. Selbst für die neue Umsatzsteuer nahm er in Anspruch, daß sie der Leistungsfähigkeit proportional sei. Die Umsatzsteuer ist tatsächlich eine Gewerbesteuer der bedenklichsten Art; daß sie Belästigungen für den Verkehr und für das Publikum nicht bringen wird, wie der Vorredner meinte, ist ganz und gar nicht anzunehmen, sie wird im Gegenteil das gewerbliche und Verkehrsleben mit den ärgsten Scherereien belästigen. Auch durch die Postgebührerhöhung wird der Verkehr ganz beträchtlich erschwert und verteuert, und nach dem Kriege wird diese neue Belästigung und Er⸗ schwerung ganz besonders empfunden werden. Wird denn der Reichstag dazu schreiten, nach ? Jahren, wie es in der Vorlage jetzt zu lesen ist, diese Erhöhung der Postgebühren wieder aufzuheben? In jedem Falle werden diese erhöhten Abgaben auf mehrere Jahre hinaus ein schweres Verkehrshindernis bilden. Ebenso wenig läßt sich in der Gestaltung der Tabakbesteuerung der Gesichtspunkt der steuerpolitischen Gerechtig⸗ keit durchgeführt erkennen. Bei den indirekten Steuern, seien es Ver⸗ kehrs⸗ oder Verbrauchsabgaben, fehlt es unter allen Umständen an einem gesunden Verhältnis zur Leistungsfähigkeit des Einzelnen. Die Kriegsgewinnsteuer fällt ja außerhalb des Rahmens, denn sie dient nicht zur Deckung von Kriegsschuldenzinsen usw., sondern zur Deckung von Ausfällen im Etat an Zöllen usw. Wir unsererseitz wollten den Besitz stärker heranziehen, gerade um einem wirklich gerechten Ausgleich näher zu kommen, und wir wollten entsprechend die vorgeschlagenen indireklen Steuern ermäßigen. Die bürgerlichen Parteien haben aber nicht mitgemacht, sie haben schließlich nur noch ein günstigeres Verhält⸗ nis zwischen Besitz- und Verkehrssteuern erzielen wollen, um die Versündigung, die am Volke durch die Auflegung der indirekten Steuern begangen wird, weniger deutlich erscheinen zu lassen. Die breiten Volksschichten werden ee , stärber belastet; für sie ist es nur ein schwacher Trost, daß auch die Besitzenden, und zwar nur mit einer einmaligen Abgabe, e en werden. Dieser sogenannte ge⸗ rechte Ausgleich bezieht iich also nur auf ein . Jahr. Die Enttäuschung im Volke über die . 1 im Verlaufe der Aus⸗ schußberatungen noch gewachsen, und diese Enttäuschung besteht nicht etwa bloß bei den Arbeitern, sondern auch in weiten Kreisen des Mittelstandes, die besonders durch die Verkehrsabgaben in ihren Erwerbsverhältnissen sehr beeinträchtigt werden, nachdem die Aus⸗ schuß⸗ und Kompromißverhandlungen alle Hoffnung auf eine Ver⸗ minderung der Verkehrsabgaben zerstört haben. Wie schwer die neue Belastung ist, beweisen ja die vom redner angegebenen Ziffern. Der Schatzsekretär hat ausdrücklich erklärt, die Vermehrung der direkten Steuern könne nur zugestanden werden bei erg lion Ver⸗ mehrung auch der indirekten Steuern. Gewiß hat die Kriegs. , ,. im Ausschuß eine Verschärfung erfahren, an der wir uns ein besonderes Verdienst zuschreiben; wir hätten sie aber gern noch

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis chen Staatsanzeiger.

schuß jetzt zu bewilligen vorschlägt, lehnen wir jede Verant⸗ workung ab. In der ersten Lesund des Ausschusses war die Besteuerung der Kriegsgewinne sehr viel besser aus- . worden, als es schließlich der Fall gewesen ist. kach dem Vorbereitungsgesetz nahm man an, daß 50 3 so ungefähr der Durchschnitt der Kriegsgewinnsteuer sein würden. cht sind diese 50 3, nur für die höchsten Vermögen vorgesehen. Mit Recht wurde in dem Ausschuß Hach daß das überhaupt kein Kriegsgewinnsteuer⸗ gesetz sei und viel höhere Sätze genommen werden müßten. Es wurde dann auch eine Verkürzung der Stufen vorgenommen und das ganze Mehreinkommen mit der doppelten Steuer belegt. Anderer⸗ seits wurden, dem Grundgedanken des Gesetzes Rechnung tragend, auch die Vermögen zu der Kriegsabgabe herangezogen, die keinen eigent⸗ lichen Ver nögenszuwachs erfahren haben; zu diesem Zwecke wurde die Wiederholung eines Drittels des Wehrbeitrages in das Gesetz hin⸗ eingearbeitet. Der Schatzsekretär wies in seinem Widerspruch da⸗ gegen darauf hin, daß die Regierung versprochen habe, daß der Wehr⸗ beitrag nur einmal erhoben werden solle. Dem ist entgegenzuhalten, daß wir damals unter ganz anderen Voraussetzungen und Verhält⸗ nissen, nämlich mitten im Frieden lebten. Was man nun an die

zuwachs, ist viel unmöglicher als die nochmalige Erhebung des Wehr⸗ beitrags. Der größte Kriegswucherer wird nicht a fer angefaßt als derjenige, der sich für sein Alter etwas zurückgelegt hat. Eine Milderung ist nur geschaffen durch Herabsetzung der untersten Stufe. Entscheidend für die endgültige Lösung der Besitzsteuerfrage war der Widerspruch der einzelstaatlichen Finanzminister. Wir unsererseits haben keine Kenntnis von den Verhandlungen dieser Minister. Wir stehen jedenfalls bei dem Kompromiß vor einem Rückzug gegen den Widerspruch der Finanzminister. Die 2 Finanztheorie wird sich gegenüber den steigenden Lasten des Reiches nicht halten lassen. Daß die Ausgaben der Einzelstaaten im Kriege so gewachsen sind, daß sie Rücksicht verdienen, bestreite ich nicht. Aber diese Rücksicht⸗= nahme erfordert nicht, daß man die Einzelstaaten sich selbst über⸗ läßt. Wir werden nach dem Kriege zu einer umfassenden Regelung des Verhältnisses zwischen Reich und Einzelstaaten übergehen müͤssen. Das Reich ist verpflichtet, für die Ausgaben der Einzelstaaten wäh⸗ rend des Krieges aufzukommen. Diese Aufgabe wird sehr schwer zu lösen sein, und ich weiß nicht, ob der Finanzmann schon da ist, der sie lösen wird. Aber ebenso verkehrt und verhängnisvoll ist es, daß man vor dem Widerstand der Bundesstaaten zurückgewichen ist. Ich glaube, wenn der Reichstag den Wehrbeitrag beschlösse, so würde die Regierung daran die Vorlage nicht scheitern lassen. Täte sie es, so würde sie für die politische Wirkung dieses Entschlusses gar kein Verständnis haben. Die Steuern werden doch aus den Taschen der Steuerzahler und nicht aus dem Portemonnaie der Regierung be—⸗ zahlt. Darum hat der Reichstag hier mehr mitzusprechen als die Regierung. Ich traue der Regierung auch eine solche politische Un⸗ klugheit nicht zu. Darum sollte der Reichstag unseren Antrag auf Wiederherstellung des Wehrbeitrags annehmen. Dieser ist viel rationeller als das Monstrum einer Vermögenssteuer, die man in die Vorlage hineinarbeitet. Die Konstruktion, daß jemand eine Abgabe zu zahlen hat, wo ein Vermögensverlust eingetreten ist, 1 ustig wie luftig. Die bürgerlichen Parteien wollen den Schein er- wecken, daß man nur den Vermögenszuwachs treffen will, und machen einen solchen, wo in Wirklichkeit keiner borhanden ist. Damit ist ein logischer Widerspruch in das Gesetz gekommen. Das Gesetz be ruht doch auf der Voraussetzung des Kriegsgewinnzuwachseß. Die Besteuerung des nicht verlorenen Vermögens tritt nur ein, wo das Vermögen intakt geblieben ist. Die Wirkung der Steuer wird eine ganz verschiedene sein. Wer mehr als 1033 verloren hat, zahlt gar keine Steuer. Wir sehen voraus, daß Sie unserem Antrage nicht zustimmen werden. Aber vielleicht sind Sie der Erwägung zugänglich, daß man dabei nicht stehen bleiben darf, nur ein Prozent von nicht verlorenen Vermögen zu versteuern, sondern steigende Steuersätze ein⸗ zustellen. Ein weiterer großer Mangel der Vorlage ist das Frei⸗ lassen der Erbschaften. Wir haben in dem Ausschuß einen voll⸗ ständig ausgearbeiteten Erbschaftssteuergesetzentwurf vorgelegt. Leider hat er keine Zustimmung gefunden. In diesen Kriegszeiten gibt es un⸗ endlich viel lachende Erben. Aus taktischen Gründen haben wir un⸗ seren Antrag aus dem Ausschuß nicht wieder eingebracht. Aber die Kriegssteuer sollte auch auf den Vermögenszuwachs erstreckt werden, der aus Erbschaften erwächst. Zehntausenden ist dadurch, daß jemand im Felde gefallen ist, unverhofft eine Erbschaft zugefallen, auf die sie unter normalen Verhältnissen niemals zu rechnen hatten. Wir haben jetzt die einzige nie wiederkehrende Möglichkeit, diese Kriegserbschaften der entfernten Verwandten heranzuziehen, und in diesem Sinne haben wir jetzt einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Kriegswucherer und Kriegslieferanten haben eine angenehme an ,,, weil sie damit rechneten, viel mehr bezahlen zu müssen. Der Besitz muß sich bewußt werden, daß er sehr viel in den eigenen Beutel greifen muß, denn der ungeheure Bedarf des Reiches kann nur durch ganz außergewöhnliche Steuern aufgebracht werden, dann brauchten uns auch die anderen Steuern nicht vorgelegt zu werden. Durch den Krieg ist in allererster Linie der Besitz geschützt, denn wenn der Feind in unserem Lande stände, wären die Villen und Schlösser der reichen Leute zerstört worden. Den ungeheuren Opfern unserer tapferen Sol⸗ daten gegenüber gibt es keine Steuer, die zu hoch wäre. Bedenkliche Experimente sind die Tabaksteuer, die Verkehrsabgaben und die Um⸗ satzstener. Das Reich braucht neue Einnahmequellen aber nicht in der Form dieser Belästigung. Wir lehnen sowohl die Tabaksteuer wie die Verkehrsabgaben unter allen Umständen ab. Damit werden wir bei der großen Masse der Bevölkerung volle - Zustimmung finden. Von dem Abg. Scheidemann ist der Antrag auf nament⸗ liche Abstimmungen über die so 1 und 3 des Kriegsgewinn⸗ steuergesetzes und über das Gesetz im ganzen in der dritten Lesung beantragt worden. Vizepräsident Dr. Paasche teilt mit, daß diese Abstimmungen am Freitagnachmittag stattfinden werden. 1 . Abg. Dr. Wie mer ortschr. k Ich bedaure, daß es nicht gelungen ist, alle Parteien zu der Verstandigung zusammen⸗ zubringen. Meine Freunde haben sich darum bemüht, denn wir wünschten, daß schon im Hinblick auf das Ausland die Geschlossenheit und Einigkeit der Parteien aufrecht erhalten werde. Wir sind besonders im Hinblick auf den nicht erfreulichen Verlauf der gestrigen e 68 überzeugt, daß die Einigkeit im deutschen Volke und unter den = teien eine Vöraussetzung des Sigges ist. Der Wunsch, das seit dem 4. August 1914 bestehende Zusammenpwirken mit der Sozialdemo⸗ kratie in gemeinsamer positiver Arbeit für Volk und Vaterland auf⸗ recht zu erhalten, ist leider nicht in Erfüllung ngen. Die Ver⸗ tändigung mit den , , , ist an d . ö einungsverschiedenheit über die Heranziehung der ind ut escheitert. Mit der Ablehnung der Tabaksteuer und der Verkeh ö ist die Reform 9 zu machen. r sind bereit, oden der Beschlüsse der Steuerkommission zu beten. Unsere dingung, die der Abg. von Payer in der ersten Cesung auch eine Steuer kommen muß, die die Leist ähigtei 6 worden. Wir bedauern, daß der Wehrbe trag Ich kann vieles unterschreiben, was man als seine ? Fat. Aber wenn hervorgehoben worden ist, Regier

erheblich weiter verschärft. Für die anderen Steuern, wie sie der Aus—⸗

hätten sich seinerzeit festgelegt, ibn nur einmal 3 man doch bedenken, daß wir jetzt mitten in einem

Stelle des Wehrbeitrages gesetzt hat, den , Vermögens ⸗

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