1916 / 129 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Eblich Werschteüken. Wenn ich uf Gndland eremblifizieren Barf: England schätzt den Ertrag seiner Kriegsgewinnsteuer für ein einziges Jahr, für das laufende Jahr, auf 86 Millionen Pfund; das sind 11 Milliarden Mark in einem einzigen Jahr. (Zuruf) „50 R wird mir zugerufen. Das ist richtig; aber der Kreis der Be⸗ troffenen ist in England sehr viel enger als bei uns. Von einer so radikalen Vermögenszuwachssteuer, wie bei uns, ist in England gar keine Rede. In England wird nur der Mehrgewinn aus Industrie uns Gewerbebetrieben betroffen, der Privatmann geht mit seinem Vermögenszuwachs völlig frei aus. (Zuruf links) Jene Gewinne werden allgemein mit 50 R betroffen; aber, Herr Abgeordneter Dr. Blunck, wenn Sie unsere Gesellschaften vornehmen und rechnen, daß zunächst die Gesellschaft besteuert wird, und zwar nicht zu knapp, und dann die einzelnen Gesellschaften, die Dividende beziehen, noch ein⸗ mal, so kommen Sie auch sehr häufig auf Sätze, die 50 und 60 3. erheblich überschreiten. Nun, auf jeden Fall glaubt England aus der Kriegsgqwinnsteuer einen Ertrag per annum zu erzielen, der rund 14 Milliarden Mark beträgt, und dieser Ertrag rührt aus Quellen her, über die wir nicht verfügen. Es stecken darin besonders die großen Reedereigewinne; in diesen Reedereigewinnen liegt ein Stück der Kon⸗ tribution, die England sich während des Krieges von seinen Ver— bündeten zahlen läßt. (Hört, hört!

Meine Herren, an dem Zustandekommen dieser Steuergesetze hat nicht nur der Reichstag, sondern ich glaube, man kann sagen, die ge⸗ samte deutsche Oeffentlichkeit einen hervorragenden Anteil. Trotz der schweren Belastungen, die großen Kreisen zugemutet werden, habe ich überall, bei der Tabakindustrie, bei dem gesamten Gewerbestand, bei der Großindustrie, bei den einzelnen Kapitalisten Verständnis ge— funden. Ich habe überall die Ueberzeugung feststellen können, daß in solchen Zeiten für das Reich die Opfer gebracht werden müssen, die für die Aufrechterhaltung einer geordneten Finanzwirtschaft auch im Kriege erforderlich sind. Die Debatten, die in der Oeffentlichkeit, die in der Presse geführt worden sind man kann ja selbstverständlich nicht erwarten, daß alles nur gelobt wird, und ich wäre der letzte ge⸗ wesen, der darauf gerechnet hätte —, sind in einem ruhigen und sach— lichen Ton geführt worden, und überall klang schließlich die Ueber— zeugung durch, daß dem Reiche gegeben werden muß, was das Reich braucht. Von dieser Gesinnung und von dieser Stimmung waren auch die Verhandlungen in der Kommission und auch in diesem hohen Hause getragen. Der Reichstag wird es in seiner Geschichte als ein Ruhmes— blatt zu verzeichnen haben, daß er in diesem Falle was ja bisher noch nicht da war nicht nur auf dem Wege eines Kompromisses die Regierungsvorlage schließlich mit gewissen Abänderungen, mit denen man sich abfinden kann, genehmigt hat, sondern daß er im Schlußresultat, im finanziellen Ergebnis auf dem Wege dieses Kom— promisses über die Vorlage der verbündeten Regierungen noch weit hinausgegangen ist. Damit hat sich der Reichstag den Dank des ge— samten deutschen Volkes verdient. (Beifall.)

Abg. Mertin -⸗Dels (deutsche Fraktion; Im Namen meiner Fraktion kann ich die Krklärung abgeben, daß wir den Steuern so wie sie jetzt gestaltet werden, und damit dem ö uustimmen. Bel aller Notwendigkeit steuerlicher Maßnahmen für das Reich muß auf die Einzelstagten die geßührende Rüe . genommen werden. Die Verfassung dez Deu sschen Reiches verweist das Reich in erster auf die indirekten Steuern, und soweit diese nicht ausreichen, auf Matrikularbeittäge. Nun hat das Reich schon einmal das Vermögen zur Deckung seines Finanzbedarfes herangezogen; das ist durch den Wehrbeitrag e m. Die verbündeten Regierungen haben ihre Zu⸗ stimmung zu dessen Erhebung aber ausdrücklich an die Bedingung ge— knüpft, daß sich dies nicht wiederholen solle. Wir bedauern nach wie vor, daß sich kein gangbarer Weg gefunden hat, um die seidigen Kriegsgewinne in stärkerer Weise heranzuziehen, was zweifellos im Volke allgemeinem Verständnis begegnet wäre. Wir wünschen, daß ein Verstecken der erzielten Kriegsgewinne unmöglich gemacht wird. Wir verkennen nicht, daß eine Belastung des Verkehrs, zum Teil auch des Verbrauchers, in schwerer Kriegszeit große Opfer von unserem Volke fordert, müssen aber anerkennen, daß die Beschlüsse fast durchweg Erleichterungen und K mit sich bringen, ohne daß der finanzielle Frtrag geschmälert wird. Der Umsatzstempen hat den Vorzug, alle Umständlichkeiten und Verkehrshemmnisse zu beseitigen, die dem Regierungsentwurf anhafteten. Cine Belästigung kann in dieser Form nicht mehr erblickt werden. Die Steuerform nach der Höhe des Umsatzes 3 jedenfalls eine solche, die sich der Leistungs⸗ fähigkeit anpaßt. ie neuerliche Heranziehung des Tabaks war unvermeidlich. Der eingeschlagene Weg ist jedoch für Arbeiter und Arbeitgeber annehmbar. Dabei wird auf die augenblicklichen besonderen Verhältnisse Rücksicht genommen. Sehr ungern sind wir an eine Erhöhung der Portos ö. herangetreten. Auch hier bringen die neuen Beschlüsse erhebliche Verbesserungen. Beim Frachturkundenstempel ist es gelungen, die Sätze der Regierungsvorlage in wichtigen Punkten herabzusetzen. Die Gefähr einer Verteuerung der Massengüter liegt daher nicht vor. Das deutsche Volk, das für die Ehre und für seine Existenz sein Bestes gegeben hat und noch gibt, wird mit der Annahme dieser Vorlagen, wie es dies schon durch die Zeichnung auf. die Kriegsanleihen gezeigt hat, auch aller Welt beweisen, daß es keine Opfer scheut in Durchhalten bis zum endlichen Siege.

Abg. Bern ste in (soz. Arb.⸗Gem.): Die volkswirtschaftlichen Wirkungen des Krieges müssen die Steuerzahler in mehrfacher Weise am eigenen Leibe spüren, durch die allgemeine Teuerung, die Ver— teuerung des Zinsfußes, durch die Verschiebung des Wohlstandes und der Löhne. Barauf muß Rücksicht genommen werden. Das Bündel Steuern, das uns hier vorliegt, tut aber das gerade Gegenteil. Die hier eingebrachten Steuern bilden ein zusammengehöriges Ganzes, nicht nur der Zeit ihrer Einbringung nach, sondern auch weil sie einander in ihrer Höhe beeinflussen. Deshalb hätten die Steuergesetze in einem Mantelgesetz zusammengefaßt sein müssen, damit dadurch der Einheit— lichkeit der . . Ausdruck gegeben würde. Jede Finanzpolitik soll etwas rganisches sein. Eine solche Vorlage solhl daher die Gesamtsumme feststellen. Das hat die Regierungsvorlage nicht getan, es ist auch nicht in dem GJ Das Fehlen einer solchen JZusammenfassung in einem Mantelgesetz ist für meine Fraktion ein Grund mehr, dieses Gesetz als ein zu⸗ sammengehöriges Ganzes zu behandeln und danach unsere Abstim— mung einzurichten. Das hat die Sozialdemokratie bisher immer ge⸗ tan. Daß die Kompromißparteien sich hier zusammengefunden haben, kann für die Sozialdemokratie kein Grund sein, von diesem Verhalten abzuweichen. Der Fehler aller indirekten Steuern ist der, daß sie ohne Rücksicht é das Endergebnis in das wirtschaftliche Leben ein⸗ greifen. Den Umsatz ist kein Maßstab für den Gewinn in einem Be⸗ triebe, Man sagt, die Kapitalbildung dürfe nicht gehemmt werden, auch der Staatssekretär hat das ausgeführt. Wir haben aber von allen ,,, Deutschland nicht kapitalschwach ist, und der Stagtssekretär hat es flbst in einem Buche dargetan. Die große Kapitalsorge in Deutschland war in der letzten Zeit der Kapital, export, weil man in Deutschland den Ueberfluß an Kapital gar nicht mehr unterbringen konnte. Dieser Krieg hat die Reichen im Deut— schen Reiche noch reicher gemacht und ihre Zahl erhöht. Der Gold— regen fing schon in den ersten Tagen des Krieges bei den großen An= käufen an. Der Reichskanzler hak in seinem Interview gesagt: „Wie konnten wir den Konferenzborschlag Englands annehmen, da uns be— kannt war, daß Rußland seit dem 28. Juli, mobil machte. Dem ball ich g e Iffiziöse Auslassung des Pester Lloyd entgegen, in der es heißt: h! die russische Regierung ihre Rüstungen unter⸗

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ferenz gegangen. Wer heute k aus dem Juli 1914 nach⸗ chlägt, wird finden, daß es, während anscheinend Europa noch in liefstem Frieden lag, immer wieder gloße Realisationsverkäufe und fallende Kurse an den Borsen gah. Was in den obersten Regionen ebraut wird, das sislert durch. Gerade die Herren von der großen . haben in dieser Hinsicht, ich möchte sagen, den allerheißesten Boden, und sie haben sich zum rf eil beizeiten gedeckt. Der Ruf nach der Kriegsgewinnsteuer ist berechtigt. Was die Regie⸗ rungsvorlage in dieser Beziehung gehoten hat, war absolut unzuläng— lich. Das ist dann zum Teil verbessert worden durch Annahme des Antrages auf Erhebung eines Wehrbeitrages. Der ist aber durch das Kompromiß wieder hingusgeworfen worden, und an seine Slelle ist die Abgabe vom Vermögen mit 1 v. H. ohne Unterschied des Ver⸗ mögens getreten. Wir halten daran fest: von diesem Kriegsunheil soll wenigstens ni mand einen materiellen Vorteil haben. Darum wäre nur eine Kriegsgewinnsteuer gerecht und angebracht, durch die alle im § 11 des (Gewinnsteuergesetzes vom 3. Juli 1913 bezeichneten Personen mit dem vom 1. August 1914 bis zum 31. Dezember 1916 entstandenen Vermögenszuwachs und dem Mehreinkommen der Jahre 1914 bis 1916 gebührend herangezogen werden. Diesen sozialdemo⸗ kratischen Grundsatz wollen wir hier zur Abstimmung bringen. Die Kapitalbildung geht ja während des Krieges unausgesetzt weiter. Das hat auch der Staatssekretär im Haushaltsausschuß erklärt. Die Einlagen der Sparkassen sind beträchtlich gestiegen, obwohl gleich⸗ zeitig noch Milliarden auf die Kriegsanleihen gezeichnet worden sind. Dasselbe Bild zeigt sich bei den Großbanken. Alles das, was die große Masse der Bevölkerung durch die allgemeine Preissteigerung hergeben muß, fließt in diese Kanäle und verdichtet sich zum Kapital. Auch in England hielt man die Erbschaftssteuer zuerst für einen Ruin des Vermögens. Jetzt ist man zufrieden, daß man sie hat. In England konnte man gußerdem durch Besteuerung des Besitzes und des Vermögens sechs Milliarden Kriegslasten decken. In Eng— land greift man überhaupt zur Ordnung der finanziellen Verhältnisse energischer in die Einkommen und Vermögen hinein, als es bei uns der Fall ist. Trotzdem leidet dort das Wirtschaftsleben nicht, im Gegenteil, Handel und Verkehr nimmt immer größeren Aufschwung. Der Staatssekretär hätte seine Rede über England nicht halten sollen. Man sagt sich im Auslande von ihm, daß er vielleicht ein ö. Finanzmann, aber ein schlechter Kaufmann ist. Alle solche

eden verlängern den Krieg ebenso wie die, die wir gestern hier von den Abgg. Stresemann, Graefe und Hirsch gehört haben. Herr Hirsch mag noch so sehr gegen das Protestieren, was ihm hier ent⸗— gegengehalken worden ist, Tatsache ist doch, daß in seinen Kreisen die Leute sind, die die größten Profite vom Kriege ziehen, und sehr darauf bedacht sind, die Profite einzuhamstern und festzulegen. Man braucht nur die Handelsberichte der Zeitungen zu lesen, um zu sehen, was in den Kreisen der Schwerindustrie und der ihr verwandten vor sich geht. Hier handelt es sich geradezu um Verschanzungen des Großkapitals, das sich so neue Positionen schafft. Das kommt nicht nur im Steigen der Preise, sondern auch der Kurse zum Ausdruck. Alle diese Dinge kommen natürlich auch ins Ausland. Man muß erstaunt sein, wie selbst die streng vertraulichsten Dinge in der aus— ländischen Presse zum Ausdruck kommen. Was man Herrn Lieb— knecht hier zu sagen verwehrte, das stand schon Wochen vorher in der „Times“ zu lesen. So stand auch wörtlich in den englischen Zeitungen, was der , neulich hier vertraulich im Haupt— ausschuß angeführt hat. Man soll also mit solchen Dingen vor⸗ sichtig sein und auch nicht von Annexionen reden. (Der Präsident ermahnt den Redner, zu den Steuervorlagen zu sprechen) Was ich ausgeführt habe, gehört auch dazu. Eine Verlängerung des Krieges vermehrt die Kosten. Je länger der Krieg sich hinzieht, um so mehr wächst die Macht des Kapitals. Der Krieg hat heute eine immer mehr plutokratische Tendenz. Wir brauchen bloß das Anwachsen des Zinsfußes anzusehen, das dem Kapital auf Kosten der Allgemeinheit große Beträge zuführt. Darum fordern wir eine weitblickende, soziale Steuerpolitik. Das Kompromiß ist absolut unzulänglich. Die Steigerung bei der Kriegsgewinnsteuer bis zu einer Abgabe von 50 3 ist bei Lichte gesehen nur eine optische Täuschung, da dieser Betrag nirgends erreicht wird. Djese Steuer ist, dazu nur noch ein Vorspann für die indirekten Steuern. Wir können unmöglich den Standpunkt anerkennen, daß die direkten Steuern den Einzel⸗ staaten und Kommunen, die indirekten dem Reiche gehören. Das kann am allerwenigsten jetzt in der Kriegszeit gelten. Der Staats⸗ sekretär drückte im Ausschuß den Wunsch aus, daß wir bis Ende des Jahres Frieden hätten. Aber warum kommen wir denn nicht zu einem Frieden? Der Grund ist der, weil die Vertreter der ver⸗ schiedenen Regierungen sich durch ihre Erklärungen geradezu den Weg zu einem vernünftigen Frieden verrammelt haben. Es gibt nur ein Mittel, um schnell zu einem Frieden zu kommen. Wenn alle Regierungen der kriegführenden Länder zusammenträten und die Sache der Sozialdemokratie überließen. (Große Heiterkeit, Ja, Sie mögen lachen; es ist schon manches in der Welt ausgelacht worden. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten, die heute zum Teil durch den Krieg in die Sozialdemokratie hineingetragen worden sind, würde der Frieden doch durch die Vertreter der echten Sozialdemo— kratie in allen Ländern zustande gebracht werden. (Der Präsident fordert den Redner wiederholt auf, zu den Steuerfragen zurückzu⸗ kehren. Dann kann ich den Beweis dafür jetzt nicht führen. Das beste an. dem Steuerkompromiß haben Sie dem sozialdemokratischen . entnommen. Für eine Steuerpolitik, in der die, direkte Besteuerung nur der Vorspann für die indirekte ist, sind wir nicht zu haben. Nur bei der Sozialdemokratie ist der Völkerfriede, nur bei dieser eine gerschte Steuerpolitik.

Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Hel'ffe⸗ rich:

Meine Herren, der Herr Abgeordnete Bernstein hat dankenswerter⸗ weise darauf aufmerksam gemacht, daß die Dinge, die der Herr Ab⸗ geordnete Liebknecht seinerzeit vorgetragen hat, vorher schon in der „Times“ gestanden haben. (Zuruf von der sozialdemokratischen Arbeits⸗ gemeinschaft) Ich halte es nicht für ausgeschlossen, daß die Aus⸗ führungen des Herrn Abgeordneten Bernstein nachher in der „Times“ stehen (Heiterkeit, und das ist immerhin bei der Verbreitung, die dieses Blatt einmal hat, mit eine Veranlassung, daß ich einige Worte zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Bernstein sage; denn ich möchte nicht, daß von seiner Rede gilt, was er einer Rede von mir vorgeworfen hat, daß seine Rede kriegsverlängernd wirkt.

Der Herr Abgeordnete Bernstein hat uns wieder einmal England als Vorbild in bezug auf die Finanzierung des Krieges vorgehalten. Ich kann auch heute den Argumenten, die ich nicht zum ersten Male gehört habe, nicht folgen. Wir sind der Ansicht, daß während des Krieges dem deutschen Volle an Belastung nur dasjenige zugemutet werden soll, was unbedingt notwendig ist, um die ordentliche Finanz⸗ wirtschaft im Gleichgewicht zu halten. Darüber wollen wir während des Krieges nicht hinausgehen. Wenn England glaubt, weiter gehen zu müssen und zu können, so ist das eine Sache, die uns erst in zweiter Linie interessiert. (Sehr richtig! rechts England hat aber einen guten Grund, zu glauben, daß es weiter gehen muß; denn während wir im Wege der Anleihen bisher den Krieg restlos finanzieren konnten, hat England nach dieser Richtung nicht den gleichen Erfolg, und ein gut Stück der Besteuerung in England sind Zwangsanleihen ohne Rückzahlung; das haben wir nicht nötig. (Abg. Bernstein: Das ist sehr gut) Sie sagen „Sehr gut“, aber verzeihen Sie, wenn ich auf einem anderen Standpunkt stehe und glaube, daß ich im Interesse der Erhaltung der Grundlagen unserer Volkswirtschaft für die Zeit nach dem Kriege auf einem anderen Standpunkt stehen muß. (Sehr

richtig! rechts.)

s

Ferner ist die Erhöhung der Steuern in England nicht so Fro wie es nach den Zahlen des Herrn Abgeordneten Bernstein aussieh Ich möchte die Legende zerstören nicht dem Herrn Abgeordnete Bernstein zuliebe, sondem meinem britischen Kollegẽn Mac Ken zuliebe daß England seine Steuern während des Krieges von 4 a 10 Milliarden Mark gebracht hätte. Von 4 auf 10 Milliarden, da stimmt nicht. In den 6 Milliarden Vermehrung steckt die Kriegt gewinnsteuer, die wir bei uns nicht in den ordentlichen Etat aufnehme Wenn Sie den Abzug machen, sieht die Sache immerhin etwas be scheidener aus.

Außerdem aber, Herr Abgeordneter Bernstein, Sie haben a England gelobt, daß es die Schraube der direkten Besteuerung so sta anzieht. Ich weiß nicht, ob Sie den Kommissionsverhandlungen bei gewohnt haben, Sie hätten dort vielleicht einiges in dieser Beziehun lernen können. (Heiterkeit; Ich habe in den Kommissionsverhand lungen Ziffern gegeben, die sich auf die Besteuerung in England un bei uns beziehen. Sie konnten daraus sehen, daß die große englisch Steuererhöhung bezüglich der direkten Belastung nicht wesentlich übe das hinausgeht, was bei uns als Gesamtheit der Besteuerun in den verschiedenen öffentlichen Körperschaften heute bereit da ist. Wenn der Herr Abgeordnete Bernstein sich so sehr über de Vorbild Englands freut, dann darf ich doch darauf hinweisen, daß die] Erhöhung der direkten Besteuerung in England begleitet ist von En

höhungen einer Reihe von indirekten Steuern, bei denen Ihnen do

die Augen etwas übergehen würden. Ich will aus der Liste, die i mir während seiner Rede flüchtig angefertigt habe, Ihnen einige Bei spiele anführen: Bier: hier handelt es sich um eine Erhöhung bis au etwa 12 3 pro Liter. Zucker: die Steuer ist vor einem Jahre a das Fünffache erhöht worden und soll jetzt weiter erhöht werden Tabak, Tee, der dort die Stelle des Kaffees vertritt, Kakao, Kaffee Zichorien usw., getrocknetes Obst, Patentmedizin, Mineralwassen Zündhölzer, Fahrkartensteuer und Erhöhung der Postabgaben, da ist eine kleine Blütenlese, die Ihnen gefallen wird. (Heiterkeit. Ich glaube, daß, wenn Sie diese indirekte Besteuerung mit de unsrigen in Vergleich setzen und die gesamten Verhältnisse der eng lischen Volkswirtschaft berücksichtigen, so werden Sie finden, da bei einem solchen Vergleiche Deutschland nicht schlecht abschneidet (Sehr richtig! rechts.)

Nun weiter, meine Herren, der Herr Abgeordnete Bernstein ha geglaubt, mir sagen zu sollen, ich sei ein schlechter Kaufmann, dem ich erlaubte mir im Reichstage Reden zu halten, die eine Verlängerun des Krieges bedeuteten, und das koste Geld. Ja, Herr Abgeordnete Bernstein, wenn hier im Hause Reden gehalten worden sind, die de

Krieg verlängern, so ist das geschehen von Herren, die Herrn Bern

stein bedenklich nahestehen. Ich weiß nicht, ob nicht Ihre heutig Rede nach dieser Richtung hin ebenso wirken wird. Wenn hier gesten von einem Redner gesagt worden ist, es müsse zu einem Friede kommen, wo es weder Sieger noch Besiegte gibt, so wirkt auch da kriegsverlängernd (Widerspruch bei den Sozialdemokraten), dem das kann doch bei den anderen Völkern die Meinung wachrufen, daß wir Deutsche, die heute Sieger sind, nicht mehr die Aussicht haben

den endgültigen Sieg davonzutragen. (Sehr richtig! rechts) Wenn

dieser grundfalsche Eindruck im Auslande erweckt wird, so wirkt da kriegsverlängernd. Deshalb bin ich gestern schon dem Herrn Abge ordneten Dittmann entgegengetreten. mußte, er scheine sich nicht ganz klar zu sein, daß er sich hier nicht ir englischen, sondern im deutschen Parlamente befände, so kann ich der Herrn Abgeordneten Bernstein auf seine Schlußausführungen nu antworten: ich glaube, Sie haben sich in der Täuschung befunden, Si seien in Zimmerwald. (Große Heiterkeit.)

Abg. Seyda (Pole): Unzweifelhaft bedarf das Reich ganz unge heurer Mehreinnahmen und zum Teil noch während des Krieges. Da Steuerkompromiß ist von dem Abg. Herold zutreffend erläutert wor den. Im einzelnen bestehen bei uns dagegen erhebliche Bedenken, in Ausschuß haben wir auf möglichste Besserung hingewirkt. Unbillig er scheint uns die Doppelbelastung von Gesellschaften und Gesellschaftern viel zu hoch die Belastung des Zigarettenpapiers; die Umsatzsteuer seher wir als sehr vexatorisch und nachteilig an. Die Stellungnahme fäll uns Polen um so schwerer, als man uns in Preußen immer noch di Gleichberechtigung versagt und uns auf eine verschwommene Neu orientierung nach dem Kriege vertröstet. Trotzdem wollen wir uns von der Mitwirkung an dem Zustandekommen der Steuervorlagen nich ausschließen, um nicht dem Reiche die Mittel zur ordnungsmäßigei Fortführung der Staatswirtschaft zu verweigern.

Abg. Dr. Da vid (Soz.): Der Staatssekretär Dr. Helfferich ha heute wieder von dem Grenzstein zwischen Reich und Einzelstaaten ir bezug auf die Steuern gesprochen. Ich protestiere wie in der Kom mission, so auch hier, wieder gegen diesen Ausdruck; in der Verfassun steht nichts davon, und diesen klaren Rechtsboden lassen wir uns unte keinen Umständen rauben. Was die Praxis anlangt, so ist das Prinzi der Teilung zwischen direkten und indirekten Steuern durchlöchert wie ein Sieb; das Reich hat auch den Boden der direkten Steuern schor reichlich kultiviert. Rücksichtnahme auf die Einzelstaaten und Ge meinden ist gewiß geboten. Diese Erfahrung machen unsere Partei Xnossen in den Einzellandtagen und Stadtvertretungen tagtäglich. Ir Interesse von Reich, Einzelstaaten und Gemeinden liegt eine Verein heitlichung der gesamten Steuerverhältnisse, damit das überkommen

Wenn ich ihm dabei sagen

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Fortsetzung aug der Ersten Beilage)

es Bund st ein Steuersammelsurium, ein Steuersonderbund. attenkönig irgend etwas abschneidet, . wrde * * * * 8 ö snt hat vos Freiheit diesen einzelnen Steuern gegenüber. ö

man dsem Ra Ganze nists verlieren, es könnte nur gewinnen.

demokratihe Fraktion kann es durchaus verantwört Steuergeßzgebung nicht mitmacht. 8 39 ben, wess das Reich bedarf, und die

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Wege, aupem sie sich versteift. Der Abg. Erzberger hat selbst

ahre 1914 einer besonderen Schrift ausgeführt, daß der .

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h! wir doin Tiesem Weltkriege das Wort gehört haben kein Gel“ Das war doch auch ein

iemals apuusprechen“. uriert, dax kaum mehr genießbar ist. ntrag aner im Rahmen des Kompromiß on bei desermögensbesteuerung verlangt. 3 . ĩ as Verhst für sich in Anspruch nehmen, da nge n, . verda 3 . g. daß Fiejenigen Leute, nrbetendesfe n. Gf

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nd die Vängerer des Krieges, u, und Erklärungen. g. Da d (Soz.): nleihen lehnt, dann nleihen cken. Damit sießt die Debatte. rvorlag wird abgebrochen. as Han geht über r dri tze s. ach ein kurzen Bemerkung des Abg. dem.) ird die Vorlage sofort in zweiter Zusamträgen der

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auf zseitigung der in der Beamtenbesoldung benden zärten.

f. Antzg des Abg. Meyer-Herford (nl) wird die in dritter Lesung nach den Beschlüssen zweiter

e sodai endgülg angenommen. chluß EUhr. ègs Uhr. vorlage.)

ir sind bereit, dem Re Mittel zu bewilligen, Finanzmacht notwendig

Gedanke ist, und es als feststehend bezeichnet jede besonre Rüstungsborlage in Zukunft durch ö neuen geckt werden müsse; es werde sich immer eine Mehr— Erzberger führte

Wehrbeitrages er⸗ Vermögenssteuer Wort ver⸗ l ht so ernst, wenn man daran denkt, ein Voinger des Staatssekretärg. Dr. Helfferich, w einmahier im Reichstage nicht durchdringen konnte in as ihm entgegenschallte, als er mit den Worten ündeten Regierungen stehen auf dem Standpunkte. Die verbündeten Regierungen Auf unseren Einwurf, ob denn der Welt—

zel! Wort der Regierung. Und lich: die Legierung hat doch gar kein Recht „in . n'. Das, was wir jetzt in der Vermögens— erung benmen, ist ein denaturierter Wehrbeitrag, so stark Nehmen Sie wenigstens ntrages eine Pro⸗ ; r Kenn auch die So. lich j in dieser Pastete hat, so kann sie doch ö einige Ver⸗ nken 6e Wir . j denen infolge des chaft zufällt, ebenfo be. Unn nne erzielt haben. Wenn? die Mehrgewinne der Me e fie schon beim Sperr⸗ 160 * der

Die Ge⸗

d nach dem Kriege vor ganz neuen Grundlagen stehen,

; Unseren haben wir aus vaterländischen die äußerste Linke und ein Teil

; Die Schwierigkeiten der Durch⸗ 9g unsere lntrages sind groß aber nicht K 3. sondern der Staatssekretär mit

Wenn man nur Steuern bewilligen will muß man auch Steuern bewilligen, die

Die weitere Beratung der

zur ersten Lesung des Entwurfs

zeratung mit Abgg. Graf Westarp und Genossen jsmmen. Ebenso gelangt eine Entschließung zur A

Nächste Sitzung: Freitag, Nach⸗ (Anfrage; Rechnungsvorlagen; Ctat;

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nzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin Freitag, den 2. Juni

von vier Monaten baben,

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rechnung zu überweisen. ,

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NUeberwelsungsgebühr (10 p. die Ausfertigung und 10 für jede mehr füt je 106 M bei höheren Beträgen.

Theater und Musik.

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1ypischen Figuren der lustigen Backfisches stehen, von eigener

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zum Himmel schreiende Chaos auf diesem Gebiete endlich beseitigt wird

Dabel können dann auch die schreienden Ungerechtigkeiten, die ar diesem Gebiete noch bestehen, ausgeräumt werden. Reichssteuern auf Vermögen und Einkommen werden nach den Kriege durch die Wucht der Tatsachen unweigerlich erzwungen werden Will man das Deutsche Reich innerlich stark machen, so müsser auch auf dem steuerlichen Gebiet endlich moderne De,, herrschen. Wenn man die Preisaufgabe gestellt hätte, möglichf schikanöse Steuern zu erfinden, sie wäre durch die vorliegenden Vor schläge gelöst; die neuen Steuern, namentlich die erhöhten Post gebühren, sind eine volkswirtschaftlich durchaus irrationelle, ver ärgernde Groschenschinderei. Die Behauptung, daß die neue Steuern die großen Massen nicht besonders belasten, hat der Staats sekretär so leichthin aufgestellt; der Gegenbeweis wird ihm nich erspart werden. Die Umsatzsteuer ist keineswegs eine gerecht Steuer nach dem Maßstabe des Einkommens; ihr fehlt gänzlich dag Korrektiv der Progression. Auch der fortschrittlichen Volksparte ist bei dieser neuen Steuer nicht ganz wohl. Nicht ein einzige Redner hat von dem Steuerkompromiß mit Herzensfreude gesprochen es ist eben kompromittierend für alle Beteiligten und besondere bösartig durch die erst vom Reichstag gegebene Zugabe der Umsgtz steuer. Die Ausschußbeschlüsse in erster Lesung waren ein gutes

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Kompromiß; hätten die Parteien trotz des Widerspruchs der verbün

deten Regierungen darauf bestanden, meint man, die Regierungen hätten es an dem Wehrbeitrag scheitern lassen? Die Parteien sind daher für das Kompromiß geradeso verantwortlich wie die Regie rung. In Steuersachen sprechen die Parlamente das letzte Wor und geben die Entscheidung. Das Wort „Steuerwerk“ läßt sick auf dieses Bund von Skeuervorlagen wirklich nicht anwenden

(Fortsezung in der Zweiten Beilage.)

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Bulgarien sollen in geinwand oder Säcke sten verpackt sowie gehörig verschnürt und sein. Auf die Beachtung bieser Vorschriften ist wieder⸗ gewiesa worden. Trotzdem werden noch immer viele

ack⸗ ngehilt und mit Blechklammern verschlossen . e n werden fortan von der Absendung aus ge⸗

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führung des Lublinerschen Lustspiels lichen Schauspielbause wegen pa. werden mußte, ahnte niemand, daß man si der Bühne sehen würde, ö. a e, 6 nnerung an sie ist noch zu lebendig, als da wüchsige Darstellungsweise naher zu kennzel

derb drollige Hökerin H köstliche Gebelmraäͤtin in berzig· komische Köchin Dlenstboten !-. Anna. Schramm war Reichenberg in Böhmen geboren Berliner Wallnertheater, die e , , n e, am Friedt elmstädttschen Theater (jetzigen Deu sine Hauptstütze der Berliner i gf. lh 2 wegen Verheiratung vom Theater zurück, nahm aber , e , lr g. ausptelhaus kam, als Mitglied an. ö

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Figaros Art t de Padilla, Dux, ie gie von eiwig und den Herren Knüpfer, Bronggeest, aufgefühit.

Im Königlichen Schauspielhause geht morgen das vater— Hauptrollen Heteler, Nesper und Ressel sowie die Herren Vesyermann und Zimmerer Herr Bernhardt vom Stadttheater in Straß.

Vie Köönigliche Hofschauspielerin Anna Schramm ist, we W. T. meldet, gestern morgen in ihrer Wohnung in Berlin. Steglitz hochbetagt gestorben. Als im Jabre 1911 vie zweite Auf⸗ Die gläckliche Hand im König⸗ krankung der Künstlerin abgesagt e fortan nicht wieder auf auf der sie seit 1892 als Nachfolgerin der Frieb. Fach Vorbildliches geschaffen hatte. Die Er— ö es . . 9. ur-

nen; hingewlesen sei nur,

um einiges heraugrngreifen, auf ihre Marthe Schwerdtlein, 6 0. anne in Wie die Alten sungen , auf ibre Benedir Störenfried sowie auf ihre treu. in desselben Verfassersz Einakter Die

Ayrll 1840 in das ibrer ersten Triumphe. E u. a, war sie dort, und von 1867— 18760 Theater)

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Der Brüder Schönthan dreiaktiger Schwank Der Raub zu den besten Stücken seiner Gattung. harmlosen Verwicklungen geschlungen, und neben den mehr gestrengen Gattin und Schwiegermutter und des ; die Handlung beherischend, zwer selsame e rägung: der helmliche Dichter und der Schmserend als überaus dankbare Rollen, an enen, als der Schwank jung war, erfolgreich ibr Können erprobt ist alfo seinem eigenen Wert

Spleljeit, am Sonnabend

net, der wohl seit ; e, , Wenn m Selbst. gr gen und ihtem Beiseitesprechen absteht, geht ö . . 9 im Geist amer lebender Gymnasi isprofessor, der sich aug er juerst ganz übersteht, allmählich in einen feur gen brd, . Augenblick kaum erwarten kann, mik ihr die ver 6 ö ö. 66 . edgar, Berthold Reissig, Forsch und Fanny Wenaldy in ,, ,, et ! Ven Schluß des Abends bildet der früher im Königlichen Schau spielhause vielgespielte Einakter 8 den ern th gr nne! r chramms dro 6 Ihri und an Arihur Vollmers prächtigen , ö . und den Wirkenden, und sich gestehen, daß auch Alice . 1 . ke ih ier an 6 er hier den Buschm spielte, auf feine Charatterzeichnung verstht. In den ,,,, ö

die Herren Reissig und Forsch

1916.

r können auf Betrage bis 30oo 4 h i Ausnellung eines Positrediibriejs n . braucht * 5 mit Zeahltan te bei einer Posi⸗ für den Einzablungsert zu. von seiner ,,, .

ostkreditbrief⸗ Dabei ist auf 33 a. der r

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bestimmt ist, genau nach Namen, Wobnort und Hob nm ůnl ö . Inhaber Auf Grund des Post.«

r Deut elnem Tage Beträge bis zu jo 4 abgeboben ,

zur Empfangnahme von Betragen

eineg Postkreditbriefg sind nur gering; außer der a me 53

oder 3 g) werden erhoben: 50 3 sür

Rückzahlung bis 100 M, 5 3

genannte Fasch, Eduard G

Käuze iretior

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st. Bauliche Verän diesen Ort bald wiede

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i Ruf der 5.

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meinen Mund gegeben, die Beziehungen der Juhilarin zu dieser Knche schilderte. Ja formvollendeter, klarer, durchtzeistigter Rede sprach ir von der Musica saera im allgemeinen, von der Bachmusik im bejonderen, wies im weiteren Verlauf auf die Mitwirkung der Sing⸗ akademie bel mancherlel Ginweibungen und Festen zu Wohlfahrtz= wecken und an vater ländischen Gedenkiagen bin, und machte daraur auf- mertiom, wie ein Schleig macher und andere berühmte Gejstliche in tnnigem Ver hälinis zur Jubtlarin standen. Job. Seb. Bachs Kaniate Mun ist das Heil! bildete den musikalischen Test der Kirchen feier. Am Abend des 2. Maß nahmen die Feierlichkeiten durch AÄussührung der Muth, des derz . itigen Leiters Ge org Schumann Meile: wert für Solt, Chor und Drchester, an dem Fracema Brügelmann seine unübertreffliche Ruth), Frau Werner Jen fen (Naẽmh., Cornelis Bronsgeest (Goag) und das Philbarmonislche Orchester sowie Üdolf Schmetz (Orgel miswirkten, ibren glänjenden Abschluß. Es war ein Zeichen der Verehrung und der Dankbarkeit der Choivereinigung, ihrem genia Leiter Georg Schumann das Schlußwort mit seiner Muth u stgtten, jenem Werke, in dem sich sein großeg Konnen am berriich offenbart. Brausender Beifall einer dankbaren Zuhörer schaft erfũllte am Schluß die klassisch. schönen Räume des Kunsttẽmpelg im Kaftanien= wäͤldchen und ehrie den Dirigenten und die Saͤnger, die gezeigt haben, de der alte Geift der Singakademte auch in dem neuen Geschkecht wach ist.

In den Berliner Konzertsälen ist im übrigen die Sommerrube eingetreten. Nur vereinzelt finden noch musitaliiche Veranstal tungen statt, In der abgelausenen Woche ließ fich der aug dem Felde beurlaubte Kammersänger Walter Kirchboff noch einmal in der Philbarmonie börtn. Der Saal war ansebnlich gerinnt, und die Zubörer hatten an der stimmlicken Frische und der Sing⸗ freudigleit des Künstlers ihre Freude, der fowobl in Liedern dan Beethoven. Schubert, Schumann und Hugo Wolf wie alg Wagnersänger den rechten Stil zu treffen wußte. Im Verein mit seiner Gattin Berta Gardint sang er ferner das Duett des Herzogs und der Gilda aus Rigoletton, in dem die beiden Stimmen gut n, , , Die Traviatagrie, die Frau Gardini jwischen⸗ durch allein vortrug, zeigte die Künstlerin im Besitz einer beachüng. werten wenn auch noch nicht zur Vellkommenbeit ent= wickelten Kehlfertigkeit. In einem vaterländischen Kunstabend im Harmoniumsgal bat man Gelegenbest, auch einen anderen aus dem Felde heimgekebrten Tenorssten, Richard Kube, ju bören. Seine Stimme bat die Sirapajen des Krieges gut überstanden, ja eg schetnt fast, alg babe sie an Fülle und Wohllaut noch gewonnen. Mit dem in Gemeinsckatt mit Fräulein Gli sabeth. Otto gesungenen Carmenduett, mit Richard Strauß zZucignung, und mit Hugo Wolfs Gesellenlied: ernieste er die staͤrlsten Wirkungen. In Fräulein Otto sernte man eine symbatbische Sepranjstin fennen, die besonders die Rolenarie aug Figaros do

zeit: recht felnsinnig sang. Unter den anderen za, ist der iger Sieg rled ,., der auch den gepflegten kleinen

Chor der Geschwist 6 ne, . schwister Fourntg (6 Köpfe) lelicke, mit Unerkennung

.

Oandel nud Gewerbe.

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ug fu br Duich ialiche Verordnunge

209. Mal 1916 (Staate blad Nr. 192 die Au subr Tran und Oliven dl verbo an, 8 2 6

verbote.

eourant.)