9. G. und Lebens.

. zu Darmstadt. Hann ordentli d,, .

23 1 , ö v ;

6 Dause der —— 3 —

ur 0 n me an dieser Versammlung

en die Mitglieder der Anstalt hiermit ö. 4 der Satz schrieben

n der Satzung vorgeschriebenen e gr ln ber; sowle der Rechen⸗ I c, für 1915 sind vom 10. Juni an hier auf dem Bureau der Anstalt, der letztere auch auewärtg bei deren Agenten, unentgeltlich zu haben. Tagesordnung:

Genehmigung der Jahresrechnung und des

Recnungtzabschlusses für 1915 sowie

Entlastung des Vorstands und des

Aufsichttrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm—⸗ lung sind nur berechtigt:

1 volljährige männliche Mitglieder, welche wenigstens eine volle Einlage oder deren Betrag in Teileinlagen selbst besitzen,

2) dicjenigen volljährigen männlichen Personen, welche für andere ebensoviel eingelegt und das Perfügungzrecht darüber sich vorbehalten haben, an der Stelle jener anderen,

3 gesetzlich oder gerichtlich bestellte Ver⸗ treter von Mitgliedern mit einer vollen oder dieser im Betrage gleichkommenden Teileinlagen.

Diejenigen Per sonen, welche nach Ziffer 1 und 2 zur Teilnahme an der General— versammlung berechtigt sind, können an solche Personen Vollmacht erteilen, welche nach den gleichen Bestimmungen zur Teil nahme berechtigt sind.

Diese Befugnis zur Vollmachtserteilung steht auch weiblichen Mitgliedern zu.

Die Vollmachten müssen auf unbedingte und unbeschränkte Vyrtretung lauten.

Darmstadt, den 30. Mal 1916.

Der Mufsichte rat der Rentenanstalt a. G. und Lebensversicherungsbank.

14442] Gewerhschasft der Steinkohlenzeche

„Mont Cenis“.

Wir beehren unt, die Herren Gewerken zu unserer diesjährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Samstag. den 17. Juni er., Nachmittags 5 Uhr, nach Essen Ruhr, Hotel Kaiser. hof (Lindenallee und Bankplatz), ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: 1) gescha ef pro 1915. 2) Vorlage und Genehmigung der Jahres⸗ abrechnung, Bericht der Rechnungs. per hg r lens des Vorstands und er Dir 3) Wahl eines ö des 2 vorstandỹ. (Es scheidet nach der Reihenfolge aus Herr Bergrat Kreuser.)

4 Wahl zweler Rechnungsprüfer und

eines Stellvertreters.

Zeche Mont⸗ Cenis, Sodingen i. W., den 31. Mal 1916.

Der Grußbenvorstand.

144658]

Gewerkschaft Messel.

Einladung zur Gewerkenversamm. lung am Samstag, den 24. Juni E9GREG, Vormittags HEI Uhr, in den Geschäftsräumen der Herren Gebrüder Schuster, Taunusplatz 23, zu Fraulfurt am Main.

Tagesordnung:

1) Bericht des Verwaltungsrats und deg Repräsentanten über das Geschäfts— jahr 1915/16.

2) Vorlage der Bilonz zum 31. März 1916 und des Berichts der Rechnungs—⸗

prüfer.

3) 36 lußfassung über die Verwendung des Reingewinns.

4) Entlastung des Verwaltunggrats und der Grubenvertretung.

. zum Verwaltungsrat.

Neuwahl der Rechnungsprüfer.

Grube Meffel bei Darmstabt, den 31. Mai 1616.

Der Repräsentant.

14031 Steintrane port G. m. b. H. Brandenburg a. Havel. Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, elwaige Forderungen alsbald bei der Gesellschaft anzumelden.

14030 ammania Metallwaren⸗Fabrik Gesellschaft mit . daftung,

Sambur Laut Beschluß vom 4. Mai 1916 ist die Gesellschaft aufgelöst. GGtwaige Gläubiger wollen sich bei dem unter⸗ zeichneten , melden. Rob. EG. Froeblich, Hamburg, gr. Burstah Nr. 41.

14032] Bilanz am 31. Dezember 93. Mrtiva. Passtva.

e / —

Stammkapisaltont⸗? = . we

Beteiligungekonto . 20 0900 Voodoo -=

Ger liu· Wisnersborf, 31. März 1916. „Salug“ Gr merh und SDandel mit! uscht a, . Cfferten und

14378

Schlachtniehnersichernng

der Viehhündler non Jannoner

und er.

Auf Antrag des Herrn M. Sternberg und 28 anderer Mitglieder un seres Vereint berufen wir hierdurch eine außerordent liche Generalv unseres vor⸗ genannten Versicherungsvereing, welche am Montag, den 19. Juni 19189, Bor- mittags 10 Uhr, im Hotel „Vier , mr zu Haunover, Legidien por. pla „unter notarieller Beurkundung

statifindet. Tages orbnung: 1) Auflösung unseres ersicherungs⸗ vereins auf —— 2) Verteilung des bestehenden Vermögens laut Statuten. Hannover, den 29. Mai 1916. Der Vorstand. Ad. Deichmann. Ad. Frankenstein. Fritz Hartmann.

14171] Unsere Gesellschaft ist laut Eintrag im Handelsregister des Amtsgerichts in Ham⸗ burg aufgelöst. Allenfallsige Gläubiger fordern wir zur Anmeldung ihrer An⸗ sprüche hiermit auf. Berlin · Wilmersdorf, Jenaerstraße 3, den 27. Mai 1916. Sansahobelwerk Gesellschaft mit beschr. Salrnnt .

Der Liquidator? A. Loewi.

(13378

3 Beschluß der Generalversammlung wird die Vossowskaer Kunststeinfabrik G. m. b. O., Colonuoweka auf- gelöft, und werden die Gläubiger auf⸗ e,, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Vossowska Kunstfteinfabrik

in Liquidation.

auf Gegenseitigheit des Vereins

Hering.

. Schacht und ude und

oer tνν ::. 8 . 16

2 8 8 2 * . 4

en II, III, rubenbau Anlagen

Maschinen und Kessel

Inventar und Grubengerãte 2 Kokereianlage.

9 9 *

Zeche Baldur. Schachtanlage III. Schacht und — ö

Gebäude und

Anlagen.

Maschinen und Kessel

Inventar und Grubengeräte.

Wohngebäude.

Stein fabriken

Materiallenbeslände. Produktenbestãnde .. Beteiligungen..

Hyvotheken

Ka ssenbestãnde .

Debitoren Avale

BVerlustvortrag 6

Soll.

Geschãftsunkosten

Hypotheken und Obligationen insen'ꝰ Tantieme für den Aussichtsrat

Abschreibungen

1 . eche Radbod.

2255 901 2284119

12 976 56 2242018 4 555 749

514 98656 2413 25

22 701 249 06

g 213 66s 16503 716 19619432

285 725

. — — —

12 450 051 26

7632 651 9 296 13571 961 18 83 299 825 77 43 00 — 126 222 59 720957

1334718 28

2286 22898

57 085 667 83 Geminn· und

——— —— und Grundschulden

nen ö

Löhne FRautioneen..

Bankschulden

. auf Grundstũcke

—— auf Neuanlagen app

Verkaufslontor fend larsecre

Zechen . Termen

Verlustrechuung.

2

6g dog gz 1 835 315 os .

Vortrag aus 1914. Betriebs überschuß . Ertrag aus Mieten und Pachten.

Verlustvorttag

12 000 —

Hamm (Westf.), den 31. Dezember 1915.

Vorstehende Bilanz nebst Gewlnn⸗ und Verlustkonto haben wir geprüft und m Böächern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.

Berlin, den 23. März 1916.

3 884 0959

216 363 **

)

8

5 915 1 376 366 358 755

36 1606 9 2071465 24

2189741 34

37538: .

235

6 741 68297

Fos e 3 GSaben. —

6 9 1892 048 05

2 406 30d 6

228 238

2787 .

Berg werksgesellschaft 6 n. b. G.

Janßen. Limberg.

H. Franken. pp. Schmittdi

Hoe it den — gefũhrten

Treuhand ˖ Vereinigung. Attiengesellschaft.

el.

IId]

„Leo“ Volksversicherungsbank auf Gegenseitigkeit, Cöln. Gem inn. und Ver luftrechnunag fũr des Geichã ngia hr 19018,

.

Gegen st and

Betrag in Marl

im einzelnen

im ganzen

Geg

enstand

Betrag in im einzelnen

Mart im ganzen

A. Einnahmen. J. U&eberträge aus dem Vorjahre:

2) Prämtenreserven. 3) Gewinnreserve der Versicherten

4) Zuwachs a. d. Ueber⸗ schusse des Vorjahres Sonstige Reserven u. machn en,

Zuwachtz . d. Ueber- schusse des Vorjahres

I) Vortrag aus dem Ueberschusse ..

4 264 749, 69 7710076 A 108 020,53 39 251.29

M

1310824

1427182

den Todesfall

b. in Rückdeckung über⸗ nommene

; ö für bah iel erf e. aa a. selbst abgeschlossene Mp6 24 313, 30

624313

Policegebühren ... ; V z insen für festbelegte Gelder

Den. 3) Mietgzertrãs e

. Gewinn aus Kapitalanlagen: I 2) Sonstiger Gewinn

VI. Sonstige Einnahmen

Zinsen für vorübergehend belegte

gs 1 310 82496

30

87088

552. 2 600 =

3:

23 P

ö

4

2

4189 1221

624 313 30 2041 ib

90 240 55

, Bilanz für den Schluß des SGeichaftaiahres 1915p.

1 gele

b.

2) So

X XII.

Mn. Ausgaben. — Zahlungen für unerledigte Versicherungsfälle der Vorjahre aus selbst abgeschlofsenen Versicherungen:

e;

2) zurũckgestellt (Gewinnanteile) ͤ Zahlungen für Versicherungsverpflichtungen im Geschäftejabre

aus selbst abgeschlossenen Versicherungen fär: Kapitalversicherungen auf den Todesfall

a. geleistet b. zurüclgestellt

a. 3 .

nicht abgeboben

Steuern und Verwaltungskosten (abrüglich 8 dertrags. mäßigen Leistungen für in Rückdeckung übernommene Ver siche rungen 1) Steuern.

2) Der ail n S6kosten: 1. Abschlußprovisionen

1. Inkassoprovisionen .

C. Sonstige Verwaltungs kosten

d. Kosten der Generalversammlung Abschreibungen Verlust aus Kapitalanlagen: 1) Kursverlust

nstiger Verlust

. Prämienreserve am Schlusse deg Geschäftslah res für Kapital. versicherungen auf den Todesfall KJ Pramienüberträge am Schlusse des Geschäfte jahres für Kapital.

versicherungen auf den Todesfall:

a selbst abgeschlossene

b. in Rückdeckung übernommene Gewinnteserve der Versicherten Sonstige Reserven und Rücklagen Ueberschuß der Einnahmen

C6240 402, 43

6 49

* 1

*

Gegenstand

T —

Betrag in Mart

im . im ganzen

——— — —

Gegenstand

; 271956

254118 17783 04 59 423 03

—

im einzelnen

43

240 40243 3 .

422 —

S2 496 7] 70374

337 423 45

158 18409 985 599 20

i 78 7

Betrag in Mart

im ganzen

A. Attiva. J. Grundbesitz II. Hvpotheken III. Wertpapiere im Sinne des 5

IV. Guthaben: I) bei Bankhäusern. 2) beim Postscheckamt 3) bei Sypartanjen

Göln, den 1. April 1916.

mäßig geführten . in

Wer Ge sellschaft mit K Haftung.

Gölu, den 17. April 1916.

Pr. V.⸗G., nämlich . landesges. zur Anlegung von Mündelgeld zugeiassen kö

569 Ziffer 1 Satz 2 Vorschrift

na

175 z36

—

205. 52 2

2s 3 1 L202 zap

* 6 * 65 000 — 147428200 440 599 bo

58

16 19

Todesfall . Reserven

VI. Sonstige

367966

16 162 35 8 037 80 60 434 6

D

VIII. Gewinn

DOrganisations fonds Sicherbeissfonds: 1) Bestand am Schlusse des 2) Zuwachs im Geschãftsjahte ...

. Prämienreserve für Kapitalversicherung auf den

. Gewinnreserven

1) 2 für noch nicht abgehobene Gewinn⸗ anteile.

2) Reserve zur Beckung der Kosten der General. versammlung

3) Extrareservefonds

VII. Sonstige Passiva: W

nm. Vassiva.

Vorjahres...

für schwebende Veisicherungsfãlle

Reserven, und zwar:

30 68434

383

loo zor g

M 28 374, 6322, 4000,

yt goꝛ

—

9

Gesamibeiran 6 go 599,

„Leo“ Voltsnerficherungabank auf en ensettiatett.

Die Dirertion.

Die porssehende , . nebst Bilanz per 31. Dezember 1915 habe ich au Hand der versch ebereinstimmung gesunden.

22

Friedr. Carl Engel, beeidigter Bächerrevisor.

4

160 oo 131 o82 50 1694 3016

16 600 = z37 des 4

17 . 221 96 dog R

2293 021 us

31 linterlagen nachgeprüft und mit den ordnungs⸗

. Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staat zanzeiger.

M 128. Berlin, Freitag, den 2. Juni 1916.

DVer Inhalt dieser Veilage, in welcher die Betanatuiachungen aus den Dandels. Güt i536, Vereing., ? eberre iscintragsrolla, Warenzeichen, , , , , n, , , , , ,, . zu , n , n, , m , ö.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. )

Das Jentral - Handel gregister für das Veutsche Heich kann durch alle Pastanstalten, in . Das tral.· Pandela ũ taglich — für en, . auch durch die Köntaliche Gwedition de Reichs- und Staatganzelgers, 3w. Sein g sd . 4 n , 1 1 ve, , ö Wilbelmsfraße 32 6 werden. sene für den = etner 5h gespaltenen Ein . * 6 or, schluß d April *

ü richtung jum Flerrit & ei- .

Patente. namen ilich teung in Fy8. 2.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, *r, S. g ss. ugn is der zum me

39 der Bewegung d welches durch die Schlußziffer — Komma die einen Fiaematoakhes sisch gf einer Ziel scherbe

eriengt wird. 2 esells I) Anmeldungen. Aender in der Person Für die angegebenen Gegenstände haben

des Inhabers. bie Nachgenannten an dem bezeichneten ? Tage die Grteilung eines Patents nach- Gingetzzgeng In aber, der folgenden

. Patente sind nunmehr die nachbenann ten

ders it m n. gegen unbefugte Benutzung 23 u 660. 285 572. 285 50. 266546. geschũ 19316.

2865 547. 286 667. 286 668. 286 653.

, , 2865 854. 2865 855. 231 317. Farbwerke 7 ; ‚ 2

. . 1 borm. Meifter Lucius & Grüning, Döõchst a. M.

E 5h. 245

tung zum Kuppeln einen abaehbmbaren, Vert.: 29 Anders, Pat. Anw., Berlin 1. 8 e e,, , g mit seiner Anttlebe⸗ ö Klöppel für Flechimaschinen. Att. es Verl. welle. 3. *. 22 2 3. X Tasse Ab, 25, L. 43 817. Anna Liebert, geb. S8b, 15. U. 5612. United Sboe Ma—⸗— G. . , . Wientz, Eharlottenburg, Bismaickstr. 100. hin ciy Company, Paterson u. Boston, of Ir 6e, Ser Damen huthalte c. 31. 1. 16. V. St. A.; Vertr.: KR. Hallbauer u. Dipl.

Pat Anwälte, Berlin

aus gegeben.

Machine CGompanv, Chicago, V. St. A.; chinery Company, Patron Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. . St. A.; . 35. ' he 2 Dipr-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, zl. Ing. . Bohr, Pat Anwälte, Berlin M. M. Wirth, Crank furt a. Vt. RB. Damẽ . 61. Aufzwicksaschine mit Ueber⸗ u. Divl. Ing. T. R FKochn horn, Verlin schlebern. 18. 9. 15. SVW. 68. Kettennilchnähmaschine. 21. 1 15. 3 1. W. 48917. Otto Weiss, Berlin⸗ 2a. 11. 45210. Rudolf 3 Halenfee, Heil bronnerstr. 10. Litzea, und Jenkintown, Penusplpvania, BV. St. 1 Seilschlagmaschine mit hintere inander⸗ Vertr.: Dipl Ina C Fehlert, G. Loubier, legenden Trommeln. 14. J. 15. F. Harmsen, A Buütiner, E. Meißner u. 78e, 1. K 61017. Dipl. Ing. Am— Dr. Ing. G. Vertu ng, Pat. lam alte, off Kowach, Charloftenba g Leibniz Be lin 8W. 61. Verfahren und Vor- straße 78. Verfahren und Vorrlchtung richt ng zur Ginfassung der Kante eineg zum Sprengen mit flüssigen Gasen. 4. 8. 15. Stoffes. 7. 65 15. 8a, 24. 2. 43 035. St. Loui Biiquette v5 Ta, 13. G. 43 494. Theodor Geb. Vtachine Er mnpany, St. Loui, Missouri. hardt. Zollikon, Zürich, Schwei; Vertr.: V. St. A.; Vertr.: . Bauer, Pat. Anw., P. Rückert, Bat nw, Gera, Reug. Vor. Bersin Sw. 63. Wal jenpre sse zur Her richtung an Schuhwerk. Näͤhmẽascht nen zum stellung von Brtketts aus pulb ersor mi en Zuführen und Abschneiden des MRabmens Brennstoff. 21. 7. 14. heim Nähen von Rahmen Schuhwerk. Se, 35. N. 16101. Nöding & Stober, 25. 11. 165. Unternebmung für Hoch, und Tiesbau, 52a, 40. G. 43 774. Hermann Paul Pforzheim, Baden. Stlo; Zus. 3. Pat. Gebler, Coschütz h. Dres ben, Bergstc. 4. 291 977. 20. 1. 16. Nähahie. I. 3. 16. SzZa, 19. G. 41812. René Stoli, 5 2b, 3 M. 54 614. Maschinenfabrik Ziasweiler, u. Dr. Karl Gachot, Straß. Rar pel, Gbemnitz. Kappel. Schiffchenstlck. hurg i. El., Judengasse 7. Dle Trocken. maschine mit gekrümmten Langschiffchen. trommel in einer Mantellinie berührendes

Abschabemesser 28. 5. 14.

Ss2b. 10. M. 56 570. Magkin och Helsingfors

18 17 13.

5 2b.3 M. 55 579. Maschinenfabrik

Kappel, Chemnitz Kappel. Schiffchenstick⸗ Brobyggnads - Attiebolaget,

maschiue mit g krümmten Lanaschfffchen; (innlanz); Vertr.: Vipl. Ing. Bruno

zus. z. Anm. Me. 54 614. 23. 3. 14. Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. Hals. lager für Schleutern, bei welchem zwischen Lagerkörper und dagen blchfe eine in radialer

5 2b, 4 V. 12793. Vogtländische Ma— schinen. Fabrit (oprmalsz J. C. & O. Diet.

Richtung zusammendrückbare Schrauben⸗ reder eingeschaltet ist. 18 6 14.

tich) Akt. Ges., Plauen 4. V. Hilfvor⸗

richtung für Stickmaschinen zum regel.

rechten Einspannen deg Stoffes beim s8sGe, 27. S. 42741. Chitataro Sbige⸗ masa, Hiroshima (Javan); Vertr.: Franz

Schmenterl e, Pat⸗ Anw., Berlin 8wWw. 68.

Nachwellen; Zus. z. Anm. V. 12578. 530

K. 57401. Doppelt wartende Sch ãitenbrem se für Web⸗ stühle. 13. 7. 18. Japan 17. 7. 13.

526, 7. Gnma Krüsi, geb. 2) Zurücknahme

Rietmann, New Vork, V St. A; Vertr.: 3 . 6e , e, Max Wagner u. B. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent ucher zurückgenommen.

Zlertaden vorrichtung jür Stickaaschinen. 10 1. 14. V. St. Amerika 20 8. 13.

La. K. 53 174. Dochdruckinvertgasglüh⸗ lichtlampe. 8. 3. 15.

546, 4. P 25 372. Atartin Proskauer, Berlin, Kottbuser Panm 127 Heute oder Tüte für pulveriörmige Substanzen 22Ze. N. 58 591. Verfahren zur Dar⸗ stellug von Käpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. K. 56 716. 12. 7. 15.

mit Streuöff nungen. 26. 3. 15. 548. 12 X. 43 952. Max Lebnlg, Rade⸗ beul b. Dresden, Bismarckstr. 6. Mittel um Befestigen von Reklamebuchstaben 28e. T. 19202. Beschickungs vorrichtung auf einer Glag⸗ oder anderen Platte. für steheude Retorten oder Kammern, he— 14. 8. 16 stehend aus einem entsprechend der mnahl Itz. B. 80 719. Eberhard Hreck⸗ . r, n, unterteilten Behalter. 25. J. 15. 12h. S. 37 625. Apparat zum Messen

549,

linghaus, Essen, Ruhr, Schötzenbahn 85 der Durchblegungen, Senkungen und Aus- dehnungen bjw. Peränderungen des mensch—

am Vieboferplatz. Lederschoneranordnung . . es, insbesondere der Fußgewölbe.

und Verfahren zur Befestigung. 16. 12. 16. 191. St. 18 870. Verfahren zur Her⸗

ß d, 16. L. 43257. Jacoh Lengenhager, Schnau b Leobersdorf, Oesterr.; Vertr.:

stellung von Kaliberwalzen zur Erzeugung J 4. 2 15.

R. DO. Korn, Pat. Anw., Berlln 8W. 11. Wegen Nichtzablung der vor der Er⸗

G. m. b. H., Charlottenburg. Vorrichtung zur übfũhrung von Asche u. 13a Zus. ʒ. Anm. Sch. 48 294. 28. 5.

2Ig, 5. Sch. 45 661. rd Hans von der Schulenburg'sche Maschtnenfabrit G m. b. H, Charlottenburg. Kehn vorrichtung zur Abfũhrung von Asche o. dgl. 29. 5 158. 25a, 11. T. 19 927. Thäüriaglsche Ma⸗ schinen⸗ und Fahrraͤdfabrit Walter C Co. G. m. b. O., Mühlhausen 1. Thür. Doppel nad⸗ lwi kmafchin⸗ für Lints und Lints, alatie und gemusterte Ware. 15. 5. 14. 23b, 1. H. 69 319. Fa. Alb. K E. Hen⸗ kels, Langerfeld b. Barmen. Verfahren zur Herstellung von Spyitzengeflechten auf rn , g Epitzenklöppel maschinen. 6 12.15. 256, G. 21 529. Hago Engel, Wien;

Lipows kt, Bro 48d, 7. Sch. 48049. Julius Schmidt, Ing. A. Bohr, rm be; e . Reinhardt, Berlin, Luxemburge str. 31. Sangegas⸗ SW. 61. Maschin? zum Aufrauhen oder Att. Ges., Walters bausen, Gotha. gluhlicht für schwache und gewöhnliche Abschleifen von ö 20. 5. 14. S La. II6 660. Marla Elijabeth Tõlte Beleuchtung, dessen als Bunsenhrenner V. St. A. 31. 5. 13. geb. Bockhorst, und Kiader Maria Gle⸗ autzgeblldete Zünd oder Kseinstellflamme 296, 3. F. . Hermann Frischer, mentine, Henrich Franz, Franz Josef u. den Glubtõ: per beheizt. 7. 12. 14. Cöln a. Rh., Mainjerstr. 16. Verfahren August Tölke. Riessel⸗ Lobne (Oldenbura). W. 46070. Walter Wondrak, zur Wiedergewinnung flüchtiger, durch 8e. 265 676. 265 677. Otto Fritz Vertr.. Dr. W Feiedrich, Pat. Luft over andere Gase veoünnter Lösungs— Brandt, Coöln Marienburg Henn Anw, Beilin SW. 45. Staubsaugapparat. mitiel. 8. 4. 14. straße 199. 7 1. 15. Desterreich 7 1. 14. 266, 14. W. 47 335. Georg Wagner, r Sf, 9. B. 78 819. Adolf Boner, Yu ggen, Burg b. Magdeburg, Schartauerstr. 5. 5) Aenderung des Wohnorts. Schwe; Vertr: G. A. F. Müller, Dat. Ve fahren zur Herstellung von Heminde⸗ S80b. 292 334. Jetziger Wohnort der Anw., Berlin 8W. 61. Schneid maschine gängen in Porzellanjzähnen. 4. 1 16. Patentinhaberin: Berlin.

für Gewebt, insbeson dere zus Auzschneiden 30. 16. S 40 163. Gai. Spirdel, von Stick relen. 13.1. 15. Schwe J. J. 146. Hamburg, Cäffa wacher reibe 106. Trans- 6) Aufhebung einer Lö schung. dt, 3 * 34 639. William Philipps · vortabler Apyarat zur Erzeugung und Der am 2. 3. 185 bekanntaemachte Ver-= thal, Berlin. G. unewald, Hubertus. Allez 3. Verabreichung kontinulerlicher Dam pf. und fall des Patents 2650 549, Rl. 71a, wind Hutappretur. 25 2.16. Heißluftströme zu medizinischen Zwecken, widerrufen. ; Sm, 10. T. 39 899. Dr. Ferdinand 26 3. 13. Fresenlug, Gallug. Anlage 2, u. Adglf 9, 10 PV. 13236. Robert Völkel, Jim mer, Clemen str. 3/5, Frankfurt g. Hä. Berlig, Charloftenstr. 838. Aus einem Ver ahren zum Färben von Leder, Seide, hochkant zu stellenden Stützbrett und einer Baumwolle, Host und Papier sowie zur von die sem abragenden Fußauflage bestehende Herstellung von Wasser⸗, Oel⸗ und Lack. zu sammenlegbare nn. 16. 10 15. farben; Zus. z. Pat. 2h l' 135 2 12. 14. d 7b. I. 17395 eonhatrd Jacobt, 2c. J. G. 20 881. Elektro Osmose Nürnberg, Riibeluagenstr 11. Form stein Akt. Ges. (Graf Schwerkn Gesellschaft), zur Herstellung von Steindecken und Berlin. Verfahren zum Auslaugen pflanz. Eisenbetonrippendecken. 26. 7. 15. licher, tiexischer oder mineralischer Stoffe. A Ga, 12. N. 165524. New Metals. 1. 15. Pioceß⸗ Company, Ehicago, V. St. A.; LTD. 1. J. 16195. Walter Jegher, Vertr.! Pat Anwilte Dr. R. Wirth, Berlin, Kirchstr. 13. Verfahren zur Dipl« Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, fraktionierten Schlämmung einfacher oder M. Kern, Frankfurt 4. M., W. Dame gemischter Stoffe. 12. 11. 13. u Vsol.. ind. T. R. Koehnhorn, Berlin 12d. 25. J. I5 029. Auguff Neumann, 3 W. 565. Perfa6 ren zur Verhüttung von Reppen. Nohrspstem zur Ginfübrung von Erzen. 28. 7. 14. Preßluft, Gas, Dampf, Din ch fer . dgl. A 29, 17. G. 12881. Erich Gasch in Filt· jeder Art. 16. 11. 15. Fduard Milter von Mertens u. 3. 1836, 13. P. 34 034. 6 Peters, Optrendek, Wien; Vertr.: H. Springmann, Maadeburg, Prãälatenstr. 29. Damꝝyffessel⸗ Wasserstandsregler mit einem außerhalb des Kessels angeordneten und von einem auf dem Kesselwasser liegenden Schwimmer gesteuerten Syeiseventil. 9. 6. 156. E2ad, 7. Sch. 47 216. Schmidt 'sche Del dampf. Sc. m. b. H., Cassel⸗Wil⸗ helmehöhe. Sch: fe wafferrobrkessel mit seitlich hinter den Wasserrohren an⸗ geordnetem Ueberbitzer. 2. 6. 14. 159, 35. U. 5543. Underwood Tyve⸗ writer Companp,. New Jork; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8w. 11. ar le eher hans für Schreib⸗

maschlnen. 25. nniversal. Stem vel⸗

13, 4. U. 3 maschinen G. m H., Berlln. Ver⸗ 9.

fahren und . zum Zuführen der Brlefe in Briefstempelmaschlnen.

18. 12. 15.

220i, 34. S. 41 049. Paul John Slurmen, Indianapolis, V. St. A.; Verte.: p. E. Schilling, Pat.“Anw, vauting p München. Vorrichtung zum n . der veschwin digkeit von auf Schienen laufenden Fahrjengen. 7. 1. 14.

2Oi, 42. S. 41 059. Paul John Simmen, India napolle, V. St. A.; Vertr.: P. 6. Schilling, Pat Anw, Garni ,, Gisenbahnfahisichern ng. .

2nd. 14 D. 31 6658. Luigi Dich, Ercole Valdini, Carlo Massavelll u. Lulgt Bellone, Turin, Italt n; Vertr.: R. H. Korn, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Aus jwei eech en, in einem gemeinsamen Ge—

7) Löschungen. a. a, . der

üh ren. m 224 6571 360: 262 633. 4ft 177 395. Ag: 224431. Ban: 172927 210279. Fe: 205 225 206 897 288 629. sd: 274 396 275 384. Ta A2 257. Sa: 165 551 222 916 226 688 274 654. So: 163 6122. SD: 170 551 269 552. Sm: 221 124 221 298 254 359 2768 423. ELRe: 197 712 216119. R2D. 275661. L Ze: 286413. EZ: 204279 29 675. 129: 156 954 218 364 221 849 224 386. E22: 171 836. EZD 233 641. EA: 223 798. EBa: 171 206 216942 217 505 222 589 2233539 226 693 241 835 257 464 275 521 231 701. 5c 1326. 135322 145 806 160 140 177112 204141 21 o28 224 109 229 322 230 483 231 704 233 283 260 851 261 965 265 759 71 57] 2 274 276 347. KE3e: 229 819 266 658 NI 203 272793. HE Tf: 272616 Eaa: is 7is 153125 227 609 227741 280 1365 286 858. A 3h: 177747 183 4098 225 851 230994 262 8241. 17a: 130 647. 20a: 232222. 20D 263 122. 20c: 239 875. Zn: 277 555. 201: 204253. Daa: 145 229. DIC: 230 784 233 386 z1D: 289 048 215: 278 729. 2A: 223 5099. 2 O: 172 575 178 840 179 671 180916. 26 23 973. Ih 159 8898. TGS: 76 433 cesgb: 277153 206: 275 732. *** 238 389. Rar 266 550. 38a: 23 8sgl. gar 261 2835. 360: 218 199 27a 22 261. 78: 158 837. BTF . 223 941 275 S856. 28a: 1371983. A860: 1685 277 33 29a. Re: 262 256. 38d: 207 017 228 443 263 131. 838i: 279 742. 3891 22 308 233 442 231 032. 40c: 2722 186 225 8952. Ha: 202 653. A418: 260 338 264 423. 125: 210 572 226 716 2 231 293 238033 238 039 252 725 257 425 261 323 269715 273 906. 421: 225 625. 4 Z0: 231 343. 1a: 260 573. A281 24 709 432: 237 077. 4 3c: 278 804. age: Rr 439. 14159: 281029 281 415. 16a: 271 352 275 722. Gb 3 383. 48e: 211 322 273 835. 4654 2844869 47a Etz 2938 215796 20148 8368036 16 n 18. 178 155 551 157 017 22 22389 264 z2I 26803 270 023 272 06565. Te: 8 6 61 714 204 546 227 088 ap: ö 3898 27I 606 NX) 404. ***: * Sen 26 3e nr 272 515 429: 203 7T868 36 229 260. 11: 205 3. dos ord d 82a R Mo 278 166 278 689 484t* , fro. 194. 1 194: 163386. 2a M8 . Sal: 283 584. 34: ng 436 283 734. at: 29 096. Bragg: 29 656 26 39. abr 287 884. B38 26 0. ae,. 26 204 AGa:, 218 88960. 26 324 ; Har ß 56h 4— 26 790 278 752 283 5h 2. 2a 2 6 14 T2 G0 7 SI0 L7A668 L77*IBöb IR 212 043 , os 261 8e 235203 268 136

Vorrichtung zum Entwässern von Papier—« stoff o. dgl. in Bahnenform. 12. 6. 15. F5sßf, 8. C. 25 453. Main maymond Harrtson, geb Carney, Withrop, Mass, B. St. A; Vertr.: Vr. Ade loh Zimmer⸗ mann, Pat. nw, Berlin ⸗Wilmerszorf. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von durch Einlagen, wie Fäden, Vraäbre Bänder, Streifen o. dgl., verstärkten SW. 61. Maschine zum Berechnen des Stofflagen. 6. 2. 1I5. B. St. Amerika Ledeibedarfg heim Ausschneiden von Ober⸗ 24. 2. 14. lederteilen. 9 4. 14. 55f, 16. N. 16122. Dr. Julius Neu- 42m, 13. A. 2760. ,, Gor« hronner, Cronberg i. T. Verfahren zur voration, New Jorf; Vertr.: G. Peitz, Erzeugung beliebig langer Stretfen mit Pat. Anw., Berlin SW 68. Vol chtung wenigstens zwei in ihrer Farbe unterschled⸗ um Steuern der Räckführstange an Fort lichen Längsfeldern. 7. 2 16. chaltvorrichlungen von Rechenmaschlnen. 5 7b, 18. G. 21 253 Gistman Kodak 12. 15. Company, Rochester, V. St. A; Vertr.: 12m, 15 L. 42 025. Elemeng Müller, A. du Boig⸗ Reymond, Max Wagner, G. G. m. b. H., Dresden. Tastenantrieb für Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. Rechenmaschinen. 9 10. 13. Verfahren zur Herstellung farbiger Photo⸗ 420. 13. St. 19781. Eugen Steiger, graphien dutch Färben von Gelatinesilber⸗ Zürich; Vertr.! C. Kleyer, Pat. Anw., bildern, deren Silbergehalt beseitigt wird. Karltszruhe t. B. Geschwindigkeitsmesser 18. 9. 15. V. St. A. 21. 9. 14. für Kraftwagen o. dgl. mit an, ß 78, 5 L 439835. Paul Julius Lamp'l, wirkendem Lustdruck.! oder Kabelantrteb. Berlin Schöneberg, Apostel˖ Paulusstt. 18. 4. 5. 14 Verfahren zum Ueberziehen von Druck—= 456, 23. M. 59905. Maschinenbau⸗ walzen mit lichtempfindlichen und anderen Anstalt Humboldt, Csln- Kalt. Dünger. Löfungen; Zus. 1. Anm. L. 42 233. 15. 3.16. streumasck ine mit Mischtrom wel. 7. 1. 15. G6 Gb, II. H. 68 377. Carl Huster, Braun. E*I. J. M. 47 387. Dr. Armed Wieler, schweig, Pflegehausstr. 24. Vorrichtung Aachen, Nilo - Allee 71. Verfahren, gerb⸗ zur Zubereitung von ,, Zus. 3. stoff haltige Pflenzenteile in braunen oder Pot. 264 901. 28. 4. 195 schwarzen Tönen ju färben. 14. 1. Iz. Gs8b, 18. Sch. 48 016. Fritz Schmüdt, 46a. 1. M. 57318. C. D. Maghus Blankenese. Vorrichtung zur Verbinde Akt. Ges., Ulm a. D. Vorrichtung zur rung deg Zuschlagens von Oberlichitfenstern. häuse gelagerten Dynamomaschlnen be. Erleichterung des Anlassens von Fahrzeug⸗ 30. 11. 14 stehende Ginrichturg zum Anlassen und motoren bei niedriger Lufttemperatur. 7 0a, 9. R. 42361. g Roon u. Ernst Zünden von Exvlosionsmotoren. 25. 3. 15. 21. 11. 14 meyer. Gloor, Zürich, Schweiz; Vertr. 2Ta. 2. G. 42 574. Gesellschaft für 479, 5. F. 40 315. Otto Fischer, Wil, J. Kath, Berlin Reuchllastr. 11. Spltzen. Cbemische Industrie in 3 . Basel, belmehaven, Ktelerst. 12. Senhsttätig sich schoner für Bleistirtte. 23. 8. 15. chweiz; Vertr.: A. Loll, Pat.. Anw. schließendes Spülventil. 20. 19 15. Berlin 8W. 48. Verfahren jur Dar“ 49h, 5. P. 34 439. Adolf Pfretzschner stellung von n, . sauren Farbstoffen G. in. b. O., Pasing. Verfahren zum für Wolle. 23. selbsttätigen elertrischen Schweißen von 249. 5 Sch ehr Gräfl. Hans von Ketten. 7. 12 15. . . n n, . Maschinenfabrik G. B Ge, 2. M. 55 422. Philipp Müller, 6h Chanloitenhurg. Vorrichtung Leipfig, Kronprinzenstr. 16 b. Verfahren . Ab fire von Asche u. dgl. 11. 2. 15. zum Filtrteren von trockenen und feuchten 249, h. Sch. 48 606. Gräflich Hans Stoffen. J. 3. 14. von der Schulenburg sche Maschlnenfabrikl 8æa, 2. UU. 768. Union Epeclal

Th. Stort u. Serse, pat. Anwälie, Berlin SVW. 61. Versahren zur elektromagnetischen Aufzeichnung von Phonogrammen. BH. 5. 15. Desterteich 13. 5. 14.

42m, 9. U. 5564. United Shoe Ma—⸗ chinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: RK. Hallhauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin

teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8d. K. 60 500. Sicherheitsvorrichtung für Kastenmangeln, welche durch eine Tian mission r ene ber werden; Zus. z. Anm. T. 59 745. 416

31b. G. 41205. Nüttesformmaschine mit mechanischem Antrieb. 27. 1. 16. 4656. B. 69 753 Antriebavorrichtung für Brennsioffventlle von eee, . kraftmaschlnen, bei welcher der ein Haupt und ein Hilfe brennstoffdentll antreiben de Schwingbebel in einem lufi dichten Gehaͤuse elngeschlossen ist 27. 1. 16.

88. S. 43 943. Bremgzanordnung für Kraftfahrzeuge. 13. 1 16.

72h. S. 41 600. Pitronenlager für selbsttätige Pistolen mit underriege ltem Verschlußstũck. 11. 11. 15.

Das Datum bedeutet den Tag der Be— kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des ein stwetligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstebend bezeichneten, . = an dem angegebenen T ekannt gemachten —— — ist Patent dersagt. Die Wirkungen des n. weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten ERzi. H. 60 086. Verfahren zur Rein. gung don Graphit. 28. 8. 13. 2Ga. T. 19 734. Anlage zur Gezeugung von Leuchtgag in 9 Retorten oder stammern. 25. 3 184. S. 36 . Berbrennungo kraft. maschtne., bei welcher dag Cinspritzen und die Zerstäuhung deg Bren stoffeg, nachdem der Kolben im Zylinder während des ersten Teiles des Arbenghubes enen Druckabfall geschaffen hat, durch die bei dem vorber⸗ gehenden Komptesstonghud in einer Hilfg. kammer aufaeipeicherte Luft unter Ber wendung eineg zwangläufig gesteuerten Verbindun göventilg geschtebt. 16. 2. 14. ab. G. 39 921. Versabten und Vor ⸗

7 0b, 4. H. 69 278. Veidelberger Feder halterfabrit Koch Weber & Go, Heidel.« berg. Füllfederbalter mit Benutzung von Druckluft zum Zusammenpressen deg die Tsnte aufnebmenden Gumm ischlauches belm Füllen. 23. 11 15.

79e, 9. P. 34 a6. Gurt Pfal graf, Marburg a. L. Jeichenschlene jür per⸗ svektlpijche Marstenlungen. 13. 1. 16.

T71c, 24. U. 5904. Untted Shoe Ma-

Srze: 213 699 213 8. sb; 210 96 276 1

168 733 17749094 201250 20709953

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