1916 / 131 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 05 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

gte nich nur gegen chne persanlice nnlersteliang in denvahten. Herr ö : Abg. Bu ck ): z ; ; ; Abgeordneter Henke hat es für angemessen gehalten, mir vorwerfen zu wi s B a f. e . 26 en rh, 5 6 2 nrg n Ez felgt die zweite gesung des Gesetzentwurfs, betreffend d,, , . ,,,

sollen, daß ich mich mit besonderer Schärfe gerade gegen die Herren ngestellten der verschiedenen Höfe ei ; ie Altersrente und die Waisenrente in der Invaliden⸗ f k roben die Berslͤkerung im Gtappen- ĩ Hie enen Hofe ein . Feta n. won die J Ueber die Beschaffung von Klegsaat und von Saat . . e GSrũgge

von der Sonhialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft richte, um irgendwo Di g. es sich dienstliche Angelegenheit handle. jst; denn die Augführungsbererdaung Lon 8 gibt i un rung. . . Sr m , n, , . Aufre hren der Fürsten is it 9 gibt ihnen ein gem versih * J anderer Futterpflanzen im Erntejahr 15165 ĩ ꝛernd, sondern post lag Persona grata zu sein. J be, daß ich hier i nre ĩ techt Tazu. Wenn unser Antrag angenommen wird, dann ie Vorlage setzt die Altersgrenze von 70 auf 65 ü ö z ind künftig nicht mebr nach Bräsfel postla ernd, vpestisgernd

. zu sein. Ich glaube, daß ich hier im Hause hinreichend ö 3 diefes Recht hc; einmal ij e gelegt. . kaben . 6 und erhoht it i,, gan i . mit ih einer Werk fentlsckung des preußtschen Landwirtf chafts⸗- gt Stdbapnhof e Echten. Bi: nfs muß aks eig

bekannt bin, und daß man wohl auf allen Seiten weiß, daß ich den el Gr .

j . ; . ib, die Kriegsabgabe kt. rn, m inist er tu m g auge fuhrt: . N. N., Rue 1, Gramm ene Standpunkt, den mir mein Gewissen vorzeichnet, nach jeder Seite hin chen de zur Annahme empfehlen. tät i . 3 Air n, k 2 n ochenbeitrãge in allen Klassen ee 238 heraufgesetzt. Der Bedarf Deutschlands an Sämereien für den Anbau von * r , postlagernd mit dem Nachdruck, den ich für richtig halte, vertrete. (Bravoh . h . aus vater · . . in geht ung nicht weit genug. 6 64 ö. 3 . . hl 9 J . . 4 9 . i n. ; e. ,,

Was die Feldgrauen anlangt, Herr Abgeordneter Henke, so bin 6 nachgfwiesen, daß die Einnahmen der Postverwaltung zur Pestiß vom 3. Ja gs. Ausland gedeckt worden. Während des Krieges diese Einfuhr . . ; ; ; ; der Besol J j re wochen von 1300 auf 10900, herabzusetzen. Bauhgndwerker und Lande jum größten Teile, zumal da auch die neutralen Staaten, die mit . ich iberꝛeugt. daß Sie sich irren und daß ich recht habe. Unsere Feld⸗ Reich 1 86 . er i arbeiter zahlen Def wg im Jahre nur 40 Wochenbeiträge. Mit uns noch im . stehen, n der Lage sind, von ihren Be⸗ Seit dem Einsetzen der wärmeren Jahreszeit mehren fick wieder grauen werden für das fortgesetzte Reden davon, daß Kriegsinteressenten schließen. Aber dieser Beweis ist nicht erbracht worden tz dem neuen Geseße würde sich dies noch verschlimmern. Es ist keshalb ftänden namhafte Mengen abzugeben. Die dein beim ischen Landwirts die Fiagen der Truppenteile, daß Pädchen mit leicht schmel̃⸗ und Kriegsprofitmacher den Krieg herbeigeführt und verlängert hätten, nicht erbracht werden. und ö. . an rn. w ae lin e 6 2 8 . a örtlichen . zu⸗ baren Stoffen, wie Butter, Fetten, Hornig 2 . . . . ; imm je bei z er ; J . lassen, ihre . ã ü n . k 8 . . 6 stein k . 9 . ne, einer ausreichenden Waisenrente, wozu die Mittel 2 erh nie? 6 n . n. ir ; ——— . . . . e en auch ; . rtei errn Vogtherr ö 6. n ct en sind. iegen, . ständnis haben, wie sie Verständnis dafür haben, daß Ihre Freunde n. und einiger Mitglieder der Fortschrittlichen Volkspartei e ,,. Dr, Au in: In dem Ausschuß ist dargelegt worden, e et tr, seuys i ne,, . ö . * —— 23 . . Eur Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschafhh sitzen bleiben, wenn Vizepräsident Dr. Paasche stellt die Unterstützungsfrage. gelehnt. 8 J der Vorlage wird mit dem Tarif angenomma daß an den 10 Wochen festge halten werden 2 Daß digse zahl nicht die Wirischaft verbundenen Unbeguemlichkeiten und die erforder¶ biage wie fen, daß Lebenemittel aus leicht schmeljbaren Stoffen während hier in diesem Hause die Rede ist von dem großen Sieg unserer Da zur Unterstützung eines Vertagungsantrages 30 Mitglieder Sbenso, der Rest der Wörlage nach den Ausschußvorschln boch ite bemeist, Laß ker. Durchschnitt der ländlichen Arhciker über lichen Aufwendungen? rerken darch böel gegen grichéslef mes , feen en, Jehreszeit nur in Blechbebältern mit fert schlle kene Flotte und. . ö notwendig sind und nur etwa 6 Mitglieder der Soziakdems. Für die Entschließung Kopsch erhebt sich eine ehrheit, in 10, Wochen im Jahre beschäftigt ist Die Wartezeit wird übrigens erhöhten Prerse aufgewogen. Der Umfang. in dem der Bedarf bei Dedeln verschickt werden dürfen, und daß Sendungen solchen Inhalt Flotte und von den Braven, die dabei den Tod für das Vaterland kratischen Arbeits d 6. Raldemo⸗ auch ein Teil des Zentrums mit der Linken dafür stimi . nicht immer erfüllt werden können. Würden die 109 Wochen herab- den einzelnen Samenarten durch di- Erleutung und die noch möhliche Pam sie nur in Pappkästen oder dergleichen verpackt find, don erlitten haben. (Lebhafter Beifall.) * i rbeitsgemeinschaft sich dafür erheben, erklärt der . r. stimmt. setzt so würden die Beiträge nicht ausreichen. Ich bitte deshalb, den Einfuhr gerecht wird, läßt fich aus Mangel an sicheren snterlagen Postanstalten unbedingt Murückgewie fen werden mässen. Von der V Damit schließt die Diskussion rag . , . . hat eine weitere Entschließung n ute; der , . . schwer ermitiein. Immerhln kznnen nach den Erfahrungen der senturg! wann utter 3 Fett ins Feld während der Sommerm . ö m. g. Vogtherr (soz. Arb; Gem): Die Befristung des Ge⸗ 6 . Abg. hn er (soz. Arb⸗Gem ): Die Hexahsetzung der Warte Friegtjahre und nach sonstizen Feststellungen einige Anbaliepuntte kann, weden der seichten Verderplichtest dieser Stoffe selbst bet ie Artikel J bis L. werden angenommen. setzes wird nicht berhindern, daß der. Juschlag ein dauernder wird, zen. Neichskanzler zu ersuchen, geeignete Schritte zu tun zeit ist für die Arbeiter notwendig, die nicht so r. sind wie die In. nach diefer Richtung din gegebem werden. HBabei ist zu derächfichttaen reichender Verpackung, nicht dringend genug abgeraten werten. Ein neuer Artikel V sieht vor, daß Hausgewerbetreibende 3 die Voraussetzung, daß die Reichsfinanzen sich durchgreifend baldmöglichst die Einführung einheitlicher Po st wen bustriearbeiter, sonst würden sie erst spät zur Altersrente gelangen. Der daß neben dem inländischen Bedarf auch die sehr erheblichen An⸗ . ; ind Arbeiter, die infolge dieses Gesetzes arbeitslos werden, essern', wird nach dem Kriege nicht eintreten. Wenn die Frei- zeichen für das ganze Reich zu erreichen. Gesetzentwurf ist nur eine kleine Abschlagszahlung. ö. forderungen der besetzten Gebiete befriediat werden müssen. . interstützungen bis zu einem Zeitraum von einem halben nf n . 27 gewesen wären, damm hätten sie in den Vorver⸗ Abg. Dr. Meyer Kaufbeuren ,, Ich bitte, die h Die Porlage wird nach den Beschlüssen des Ausschusses Die Nachfrage nach brauchbarem Rotklee samen ist im letzten 7 zahre erhallen. ö 3 ae, g e done weit der . durchsetzen irn f . Es ist . daß die eigene ban unter Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages ange- Jahr außerordentlich göoß gewesen. Auch bei voller Aumugung der / Abg. Meyers Herford (al) bittet, bei diesen Unterstützungen würbe gan; gering sein fein! Ferklegt ban, R . , . e, Wirkung 6 h ir ein eisernes Feserbat ist. Ich würde es für poln nommen. Finfuhrmöglichketten und qünstiger Erntewitterung wird die normale Sandel und Gewerbe. , , 6. be g zürde ganz gering sein, sein ge hom Reichspostamt aber konnte erfehlt halten, wenn der Reichstag dieser Entschließung zustim Es folgt die zweite Lesung eines Gesetzes über Kapi- inländische Erzeugung bel weitem nicht hinreichen, um den Bedarf zu ; ĩ die arbeitslos gewordenen Angestellten nicht zu vergeffen. Än eine die finanzielle Wirkung überhaupt cht feststellen. D Es ist herporgehobe : olg 3 9 t P *. . Bei den Abrechnungsstellen der Reichsbank wurde / im n,, n ne m e, . . 6 31 , ht feststellen. Dieser ungenierte, 9 ist hervorgehoben worden von seiten des sozialdemoktati talabfindung an Stelle von Kriegsversorgung wapital— decken. Eine Steigerung der Erzeugung ist daher dringend geboten, . *alle 2 ; k gon k 2 . . ie . k. un 86 ö ; . 8 Reichs anstalt muß be⸗ k daß Einheitlichkeit das rinzip des Fortschrittes sein bfindungsgesetz und alle Wirtschaflen, in denen die Möglichtett vorliegt, guten Rot⸗ Monat Mai abgerechnet 5 533 296 100 . i. z ruhigen und zu 9 m die Vermutung, daß die Bundesfü ten freiwillig ] abon 9 aber gerade in den sozialdemokratischen Parteien h a g59 ; . kleesamen zu werben, sollten davon Gebrauch machen. Ganz äbnlich gen. . . auf ihre Portofreiheit verzichten würden, hat wohl niemand ernst Rede. Gerade in den bayerischen Postanstalten erblicken Der Haushaltsausschuß hat den Entwurf in einer Reihe liegen die Verhältnisse bein Schwedenklee (Bastardklee, Alsike); 5 Der Artikel wird angenommen. ö . sollte leine finanzielle Einrichtung, eine heilsame Konkurrenz für die Reichspost. In Bayern komn von Punkten geändert und folgende Entschließung beantragt: auch hier wird der Bedarf bei weitem nicht gedeckt? werden Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom / Mai Zum Artikel Vl, der das Inkrafttreten des Gesetzes auf onder eine intichtung jm Interesse des Verkehrs sein, diese Vor- auf den Kopf der Bevölkerung mehr Postämter als in anderen deutst den Reichskanzler zu ersuchen: a. Maßnahmen zu treffen, um können, wenn nicht eine wesentliche Steigerung der Er, 1916 betrugen (4 und im Vergleich zur Vorwoche): ! di. Juli 1916 fesssetzt, wird duf Antrag Blunck u. Genoss lage hebt diesen Grundfatz einfach auf. Gegenden. Ebenso hat. das Reich den fo bewährten bayerischen 1 R 52 . zu e en, zeugung eint: stt. Weißt lee und Gelbklee (Hopfen⸗ ; cossen, daß die n mn. 4 2 renze n he. Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Helffe⸗ automebilen nichts Gleichwertiges an die Sete zu stellen. Cin a 36 Hit ire erh 6 n klec) sind Im letzten Jahre nicht so knapp gewesen, Aktiva. 1816 1915

voer Banderolesteuer freizulassenden Rau chtabat don h auf ri gehen des Reichstags im Sinne der Entschließung würde man]; uwenben; wie die beiden erstgenannten Arten. Gine angemessere Erweiterung 60

; ͤ ( . ö mitten im Weltkriege höchst unangenehm e den. zuz 3. 6 ; der Samenwe i e Metallbestand ). . 2 499 663000 2 ; r en, heraufgesetzt werden soll, bereits am Meine Herren! Der Herr Vorredner hat es für notwendig ge,. Abg. L kef ching . Lefne, an el sich hier nicht: !, , a. eder 6 i ,, . . ( 3 363 M00 .. 3138 000) ri in Kraft tritt. halten, aus Anlaß dieser Vorlage gegen die Bundesfürsten einen einen Eingriff in die Reserbatrechte, sondern nur lum! die Cinhel . . welche . weitere Che eingehen; ge. ais zu normalen Zeiten. woll die in berrachtitche m llmmfan zel au, darunter Gold . k * 4 86 ö 2 / J) h 2. . .

fr Steuergusschuß hat vorgeschlagen, in einer Ent- Angriff zu richten, den ich aufs entschiedenste zurückweisen muß. Ich marke, Auch wir in Württemberg haben ja ein Post refervat und h e noch in diefer Tagung dem Reichstage einen Gesctzzeniwurf gesübrten Moors und Dedlandskultucen weitere Mäenggn in An pruch Reichs u. Darlehns

schlng die verbündeten Regierun ü z dem die Einheitsmarke. Wir ha ies e D ö . 2 En. wegierungen zu ersuchen, unver züg, stelle zunächst den Sachverhalt bei der Postvorlage fest. Wir haben dhulkis Cinbeitemärke Wiß bahn trotz dies lie die Dinte vorzulegen, in weich Fo Hriegstei, Khneh und weil, auteteen insolss des Heangels an Serra ellalamen ; z . . . ĩ. gs, J Xing zulegen, in welchem zur Förderung der Ansiedlung Kriegsteil⸗ 7 ; 53 J die Tg nnn die Form der Reichsabgabe gewählt, um das Gesetz von vornherein k 5. Fin in , git JJ g eme n genen bei . ie, . 29. er g r wenne, . 1 . JJ 633 . 8 6 . 8) s. * eschlie ) ö 7 . ; ; ' . z 0 ; ) 418 n . Bay . V . 261 ö . ; ö ; . 2 . * . 2. ö 9 e teßen zu wollen. le als ein provisorisches zu charakterisieren. Wenn wir lediglich eine wollen nicht die Reservatrechte abschaffen, der Reichstag soll nr en e,, . in allen Bundesstaaten nicht kleefãhlgen Böden von besonderer Bedeutung ist, konnte der Noten and. Banken 6 1 1 860) ö 9 ö. .

Entsßung wird a g wird angenommen. Gebi j j ʒ Anregung geben, die Einheit nach G ; Haus geht über zur zweite ma d etz⸗ ührenerhöhung vorgenommen hätten, was wir ganz gut hätten gung geben, die Einhei na außen zu fördern. Vorkehrungen getroffen weiden, Um die Ansieblung von Kriegs— Bedarf nicht voll gedeckt werden., sodeß eine Steigerung der Samen .

enthn e, R * i . 3 mn können, dann wäre gar kein Zweifel, daß die Portofreiheit der . Dig Entschließung wird vom Bureau für angenommen eh nenn, feder ie er e, 1 ͤ Wer r gran g * h 3 Landesfürsten, die auf gesetzlicer Grundlage beruht, kaburch 'in kei klärt, Dagegen stimmt das Zentrum und die Rechte. witwen zu erleichtern. , ,,,, fungen. 30 00 630 99g (gebühren zu erhebende außer W. ö. . , nrg in miner Das 3 geht . . * . . und die Esparsette in erster Llnie Beachtung. Dle Lujernesamen schatzanweisungen. 5 493 530 1147 83 09 e n e t ichs ab gg be. Nach den. Ausschuß— ze berührt worden wäre. Im ibrigen haben wir auch bei der F . . ö 1 ö. 3 16. . sc 35 . ö. En re . ö 3 . k bardford ö 3 000 2 2. 85) 5 333 Mo ! oll das Porto für Briefe ein lag orm der Reichsabgabe der best ihei w Del geleßz es. 6, n , an g, d, are nn h i ; tschland die Lombardforderungen 1426 .

s P für Briefe einen Aufschlag von 5, F chͤᷣabgabe der bestehenden Portofreiheit Rechnung ge ierzu haben die Sozialdemokraten den Antrag geste daß nach der Abfindung des betreffenden Kriegsbeschädigten die An⸗ k . k g, er 3170 000 64 1295 10 395 09)

im Na h z ; ö ür di ü ; . n, ni, uri ; 25 ö . von 214 S erfahren, für Pestbarten von y , tragen, indem nicht nur für die Landesfürsten, sondern auch für alle dem Artikel 1isl hinzuzufügen, daß die Aufhebung des Fra gelegenheit für das Kriegsministerium erledigt sei, Darin, wurde verhältuissen möslich ist, sollten sich die Wirtschaften, die dies? Vor. Effekten... 41 194000 21 So o 275 ges 0

6 431 515 000 3

won 5, 16 und Dr für Telegramme von 2 J anderen, die Portofreihei i ü 1 ö! ee dec f . 7 z ; ö. ; ; ofreiheit genießen, unter anderem auch für den urkundenstempels späte ; P. mit Recht eine große Gefahr für den Kriegsbeschädigten selbst ge⸗ . 5 158 600 . 17728 000 ,, , , g n . ; ,,, . , ö Wunkehiühf ü zeber Wcfpräch abgbe nicht dorgeschen worden ist. Wenn Sie die anbecfütsten der Ruchz lag! fchdeht. Wähler bnteßs ketten erhebe ente drk; Werbäns ron Grgäsamgh cker Art itt Kon vielfach mn hssn 3

K de enanschluß. Der Feldposwerkehr bleibt frei, dieser Abgabe hätten unterwerfen wollen, wäre das ein Ausnahme— Abg, Reiß haus (Soz): Wir lehnen auch dieses Gz währt wird. . ten 5 * 1 ig, au . ) ö. ö. worden. Dies gilt sowohl für die der Aglegung von dauerndem .

Bon Läbakete und Preßtelegramme. gesetz gegen die Landesfürsten s. 6 iterkeit bei der Sozi grundsätzlich ab, da es ebenfalls eine Belastung von Handel und , * . D * . , nn, en m, n n ,, , mr , Fön hindi, ĩn nee ndern! Zusatz beg: demokratischen Arbeitsgemeinschaft, jawohl, ein Ausnahmegesetz Volkes Ich bedaure daß die ,, . ö ,, 3a den Antrag gestellt, daß dafür gesorgt wird, daß das Grund⸗ Timothy gras! und dag italtenische Ralgras, die in erster Reservefonds. 47100 802 (unverandert) gegen die Landesfürsten, weil nur in bezug auf die Landesfürsten eine Entwurfes nicht weiter Egangen ist. Sie bricht gerade 9 de h w , mn i,, . feln sen Fuhr , nge, kämmen, Mer Eiern , r, 20 r doo 8 ; ht g r int Abfindung dadurch erhöhen, indem nicht eine Verzinsung von 5, son⸗ Samen beider Grazarten wird in beträchtlichem Umfange vom Aus. Umlaufende Noten. 65 337 550 00 ö i h 0h

*freiung ber regierenden Fürsten in den Staaten des ; 86 ee Deu freun ; ; ; Abweichung von dem Gesetz, betreffend Portofreiheit, v essantesten Stelle ab. Die Taten des Staatssekretärs s ̃ 1 Mi j , rf der 3 sowie de FHemahlinnen und Wiswen diefer ; . vergesehen . ; brechen ern bon 4 33 angenommen wird. Auch erhalten die Kitwen bei lankh enden namen fs dl gh fred an Te esemm ,,, , ds Jän Goo) . e . der Post· und Lelegraphen geh uhren sin det worden wäre. Dagegen habe ich Einspruch erhoben. Wenn der Herr 6 . . nicht nutzlos belasten zu noh Eingehung einer Ehe den dreifachen Jahresbetrag ausbezahlt. Drin—⸗ iner ö umfangreich. fil . können . auch im Sonstige kägl fällige 1723 412 1506 3 342340 000 25 412 000 3 42

ünsti mehr V , , n, besonders drückend auf die kleineren] 61 ĩ ; z , . . Vorredner behauptet hat, es sei nicht anzunehmen, daß von den dustrien. rs prückend guf die kleineren end notwendig ist auch, daß eine Ansiedlung in den Städten mög- Inland den 1 ; Verbindlichketten. . ö ö r , imnzunehmen, dustrien. D rachturkunden t nr. h du, . r, . mnland von den Futterschlägen gewonnen werden. Die Werbung ; . 8 1 . G t und Genessen (Soz.) beantragen die Landesfürsten nach dieser Richtung irgendein Verständnis zu er., ringste e r l ö 3 . 34 . . Sr. y y . sollts daher in möghlichft großem Umm fagge, ben'trtt werden. Hewnerkt . 43 i 6, . . * abgähe lung der Fürsten und ihter Gemahlinnen warten sei, die ahdefürsten niemals freinihig nach dieser' Reih. n ö ö i ge n mne dien geh dn, Fartiat Palstte== e Söll s t, e eh ä d,. . . ung etwas getan hätten, so weise ich das gleichfalls auf das ent, ü ungen, Antrag gestellt Nehmen wir diefes Gesetz an, dann m teref loren haben, zi ännern gehört uns j ; . . ahi abe Genn, ge . Eng etwas geann,. i leichfalls icher bald w nteresse des Landes verloren haben, diesen Männern ge unser und Wesenschwingel ciseßt. werden kz zen, deren Bamen ) Bestand an kursfäbigem deutschen Geld old in 4 . zurück. GBravoh Schon beim Wehrbeitrag haben sich die 36 Abg. 2 6. ö ane n , . Sten irn Diesen wollen wir auch durch Verabschiedung die ses Gefeßes jm le. in betruhtliche Men een nnen. Herden. gerd; der auslandischen Münzen, das Kiloge zu 2784 . nandesfürsten freiwillig dem Wehrbeitrag unterworfen. (Zuruf des zweifellos eine Belastung von Handel ünd Verkehr. Sie Firft zum Ausdruck bringen. Das uͤberaus trockene Jahr 1915 hat enen höchst . ö ö = Ter ume sakaminte- Abgeordneten Vogthert) In der vollen Hohe, wie . . die g de te e, r ehe f mmer , . , , Generalmg or Frhr. . n . . . 1 n ö 9 . ö Nangel an Serrad ellasam en zur Folge gehabt. Die Zufuhren k Staatsbürger, eine Bezweiflung lasse ich nicht aufkommen, Herr 8. è— . . Ein spruch erhoben. ö sese wollten mr Synth fe Wer . ' ge ö. e , m, nicht mehr i,. rug gk ste 2. n,, k Kon kurle im Auel and Abgeordneter. Bravo) Und hier bei der Kriegsgewinnsteuer haben entschio . . e, , der estellt werden. Ich hoffe, daß das Gesetz möglicht einmitig ange, szunmmt werden, wo sih die Meöglichtent daz bietet. Ganz ähnsich Rum ãn ien. die sämtlichen Landesfürsten, ehe auch nur die Spur einer Anregung die Regierung eingreift, wenn sich ,, . fa fun nommen wird und den davon Betroffenen zum Segen gereichen möge. liegen die Verhältnisse bei der Lu pine; auch bei ibr ist eine außer— Berlad: Zalman Fintelstein ist allit t worden. von der Volksvertretung ausgegangen ist, erklärt, daß sie auch hier Industtie ergeben, 6 k 26 1 k. w ihren Anteil übernehmen und entrichten werden. Gurufe v d Die Entschließung wird abgelehnt und die Vorlage m . d k , Sor ialt rich ufe von der den Forschla ö 9 w ; . g Vaterlande gegenüber ihre Treue mit ihrem Blute beziehungsweise Futterschläge ist von! befonderer Bedeutung, weil In der vorgestrigen ö ö ö Glocke des Präsidentem, i ase ni . . . . V e. ki Sole) Mit der Tendem des 6 wegen der fehlenden 4 ö. m ein⸗ ern, ,,, . e je inschränkung, ohne jeden Vorbehalt olls 6 ; Steuervorlagen erledi g. Dr. Nie golewski e): it der Tendenz des Ge— eim ischen utterbau die rößte achtung zu W. T. B. die Antrag? Freiwilligkeit. (Bravoh 2 Das 5 ht. . ö des Reicht 6 sind wir * 3. muß aber ö. . ö. e, . n ist. ö 2 . der 3 ö . ; e ta ür 1916 fort beim Etat der Reich Religion oder politischen Gesinnung angewandt werden. Eine der— Röbren. Judustrie int Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke: ch ul d. Dazu hat der Haushaltsausschuß folgende 9 artige Bestimmung wollten wir im ue f hineinbringen. Das ist verkebromefer. . hob. ne bes run. Meine Herren! Der Herr Vorredner sollte doch vorsichtig sein ie ß ung vorgeschlagen: uns leider nicht gelungen, so daß wir nicht imstande sind, uns an der Postscheckverkehr. Die durch den Krieg geschaffenen Gesellfschaft um 38

wenn er hier erklärt, die Fürsten hätten Abk „Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Aende Reit Abstimmung zu beteiligen. n Verhältnisse haben mit aller Dringlichkeit dargetan, daß der dem Betrage der Wildsendungen den han nlen auf . der . 6 ö. , k . dahin 3. ie e,, n, K . nd 6 gan f. Umlauf an Hantnoten und sonstigtn baren Zahlungsmitteln , . e . it frei zugehen. aus dem Auslande eingeführter Wertpapiere ersf dann zintrttt, ng n m, erf e r r, . * ü . . Lu en ent. auf. das geringste Maß beschränkt, und der bargeldlose 16 die ß i,, , ,,, Zahlungsautzgleich in weitem un . werden nötigt. Das Umntau ost

den Telephonverlehr von ganzen Bereich der Feldpost, ausdrücklich die Erhebung der Reichs. nungsiahres nach Friedensschluß zu erfolgen hat, wenn

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teuerung siuß Ich habe schon mehrfach Gelegenheit gehabt, Ihnen zu sagen, daß die diese im Inlande veräußert werden.“ Darin sehen wir eine Staat A Fürsten die Portofreiheit für derartige S k : j ; . ; hält es eine Bevormundung der Invaliden und schädigt um einer An⸗ ; ; Aktien zu 48 000 Hüst X Aktien zu 8 f rartige Sendungen nicht in Anspruch Der Etat wird genehmigt, die Entschließung angenommg zahl unzuverläffiger Elemente willen die Strebsamen. Deshalb können muß. Diesem Ziele dient auch der schecknerkehr, der m h9) e e R .

nehmen, und deshalb sollte er das nicht bezweifeln. Wenn er es aber Es folgt der Etat der all' ̃ Fi ̃ i inf illi . ö . 38 ab 9 . gemeinen Finanz wir auch dem neugestellten Antrag nicht zustimmen. zugleich das Jahlungswesen vereinfacht, verbilligt und 50 00 Akten find zur J 1* und

. möge er die Fälle anführen, ich habe darum besonders ge, verwaltung. In diesen wird? der Cinnah mr ste u 6 5 5a 6 ö beschleunigt. Im Deutschen Reiche nehmen seßt gegen der ,,,, * ö.. . 2 e, .

eten, dann wird das untersucht. Auf andere Weise ist nicht festzu⸗ der außerordentlichen Kriegsabgabe eingesetzt werden. M Abg. Bauer (Soz): Unser Antrag ist keine Beschränkung der 140 000 Kunden am Postscheckverfahren teil. Der Teil⸗ diese Ättien im Ginbernebme mit dem u sichtarate zu em Kurs

stellen, ob der ausgesprochene Verdacht gerechtfertigt war. (Sehr Haushaltsausschuß sind i, Entschließ unge Freizügigkeit, ebensowenig wie das Gesetz. Wer sich ansiedeln lassen nehmerkreis ist aber noch viel zu klein. Erst wenn die von mindestens 198 00 an eine Bankengentns chast zu begeben.

richtig) Man muß also vorsichtig sein und so etwas nicht aussprechen vorgeschlagen: . ö will, tut dies freiwillig. Es muß sich deshalb jeder vorher reiflich Beteiligung sehr groß ist, kann sich der bargeldlose lleber⸗ Wien 3. Juni. (W. T. B.). Die wschwächung der geswigen

(Sehr richtig! rechts) . . a. den Reichskanzler zu ersuchen: überlegen, was er tut. Da kann man dann erwarten, daß er nicht weisungsverkehr, dessen Pflege die Hauptaufgabe des Postscheck⸗ Berliner Börse hat sich beute auch bier im en Börsenver ehr L die für die Bewilligung don Kriegsbeihilfen festöes kefert ieder sartläuft. Er muß den ernsten Willen zeigen, seine neue wefeng? bildet, recht enlsallen. Die ö für eine Ueber⸗ bemerkbar gemacht. Eg fanden größere Entlast: goerkäuse namentlich

Ein anderer Redner hat Fälle angeführt, won ; . *

u . at. ; ach von Hofbeamten Einkommensgrenze von 2100 665 ö Aufgabe zu erfüllen. k h ; j ĩ n Montan, Rüstungs. und einzelnen Trangpobk derten statt. Nach- che Gewerbe noch die Portofreiheit zu Unrecht in Anspruch genommen worden sei. Die zäib0. M für im ker n tf e . * . . un äg, Gies bert Cent); Ich habe selbstzerständlich betont, weisung von sinem Postschec ü ah bent ide nr , dhe Hank, erer e en rie. Der e. sind dann Fälle sind dem Reichspostamt unbekannt. Wir werden nachforschen . ö ö . e. s 6 . 3643 ö 9. d . . . . ö ne fee 8 a, . 8 nlagtrnarkts zeigte feste und behauptete Haltund. Kriegsanleiben ordern. Wenn um festzustellen 96 ; x sorschen, ie Kriegsbeihilfe auf di jränkung der Freizügigkeit. Das Geseßz wird tatsächlich auch zur 3 3 u ö ; ö 19 . blieben gesucht.

festꝛustellen, ob ein Versehen vorliegt. Wir alle machen sa Ver⸗ Auskommen , be n fn . Return Ler Arkeilerflasfe . vieler Beziehung wettagen senehltin In Len nächten Tagen werhen die rie ftrlgers ein * . 1. Junl. (W. T. B.) Die „Times melden aus

ö zu ommen, dann werden . ; 1 ; 5 7X sehen, und auch ein Hofbeamter kann einmal ein Versehen begehen. Postdienstgeschäfte besteht; moralischer wie sozialer. Wenn wir hier gute Wohnungsgelegenheit Merkblatt über den Postscheckverkehr nebst Vor⸗ Toronto vom 12. Mai, daß bei der Verschuldung der Fangadian

neue Steuerbelastun s. . . 4 ) . 9 Wenn so etwas angeführt wird, wird das verfolgt, und es wird ge— 3) den Ruhegehaltsempfängern und den Hi ĩ x schaffen, dann können wir natürlich keine schrankenlosen Wechsel zu, druck zum Antrag auf Ersffnung elnes Postscheck,⸗ und Brand Trunk Packfic Gisenb nen der ge 9 n Hinterbliebenen 3 Northern und G Paerf

gam Ubg; Carst en s (fortschr. Volksp): Auch wir haben i t und, de : ö . ö ): ü en in der gebenenfalls Remedur geschaffen. (quruf links) J habe Reichsbeamten im Falle der Bedürftigk t t lassen. kontos verteilen. Allen denen, die dem Postscheck- 8 ztigt sein wird, beide Bahnen zu überneh nn n. Zu⸗ 1 . ö gegen die neuen Postzuschläge gesagt, daß wir untersuchen, wie , . li J. ö. stützung zu mehren, K. Der Antrag Bauer wird gegen die Stimmen der sozial⸗ verkehr noch sernstehen, bietet sich hierdurch eine bequeme . ther n . Parlement Anleihen im Betr ge don nicht in dem von uns , n, . . Angabe vor, die Sie gemacht haben. Die nne g,, . ,, . r,, e. z em okratischen Agel e genre n ge, , n de 6 ö. * ,,,, e = .

ö ö h . . ö 9 —— h * ͤ ö ; re un F 2 * nicht vergessen: das Reich braucht Geld, viel Geld und, schnell Git. finden. ar lich Tang . . 4. ? . 2 den Ausschußvorschlägen im einzelnen endgültig an 1 . m m, m. .

Der W s ; V 1 . . ert des 9366 ist gesunken und die Post hat größere Auf— Es ist dann viel über die Portoabgaben gesprochen worden. In verhältnis stehenke Angestellte und Arbeiter, foweit sie sähn üistzntrag Spahn findet sofort die dritte Lesung statt. ,, ö . a 6 7239 . 6 16 82 69 6e . u der vor einigen r e zoꝛ z Oo übn. . m

vendungen, für Löhne iw. zu jahlen. Wir hraucheht ission sin di nicht mehr als 46h z

steigenb Cinn chm eat ben Wr ile M wir kraucken, überhaupt der Kommission sind die Gesichtspunkte eingehend dargelegt word . 16 Gehalt oder 27090 4 Vergitung bzw. g z e , ; 2 an

. . i ffn g. , 6 und man war sich allseitig darüber einig, daß es sich um . 36 , . , e , ,. hir , , , e gef, . air a über Geldsendungen e, , . g. 26 . r zz 26 re,, r, n g n bleiben Institute des Verkehrs. Andererfeits stehen beispiels⸗ abgabe handelt, die von allen Parteien eigentlich nicht gern bewilligt heschäftigten und die im Sanitätsdienste tätigen Beamten, Am mmeghin später möglich. ,,,, , . t . 18 304 3 Fr. Voꝛrschtffe au Wertpapiere 1 188 36 060

weise die Einnahmen und Ausgaben für Tele ̃ wird. M t si n . stellt d Arbei h arts n ͤ Verhäftnis. Ein einbeits; . gramme in gar keinem = an sagt sich eben, es liegt eine Notlage vor, den Etat en und Arbeiter. ; . Generalmajor Frhr. von Langermann ten ð , , , ö.. n e,, . en air K Post⸗ 1916 auszugleichen, und deshalb kann man auch an der Post nicht . Der Etat wird genehmigt, die En chließungen gelang gam p: Wir ee, . 4 . . J * e, , ,. 96 . na e . . ere, d en nene ö obo god Cn. ,,,, . ale käeben. Des it auch in Ken Motiden uctesproce 4eme, fühnnhghne; in. weitere CKntschlie ungè betteffann w , , hedennn rhef ned, Pogoboß e, ee ian es , , i . ernste Bedenken erhoben. n n, . 66 ̃ ̃ reg , Tce , d . Abg. Henke end Vorwurf . o * . 6 . 82 266 für , nnn 1 w. S0 90 000 Fr., tquth Helastung infolge des Krieges gern auf sich neh im richti so möchte i an ; zgesetzes in der vom Reichstage am 18. Mai 4 . 6 vo können. n 21959 * r Herba nis. ö, erceelrffhallbnle nft gef mite einten ufs binmeise s beß berertige Kriegensläge nicht erft i , , , , nicht ęchoben. . in di diefen UÜeberweifungsweg notwendige Organisation ist noch nicht ; 2 2. Woche . De ml b er gn , win nich 9 . wie das bei uns eingeführt worden sind, sondern daß andere terre i . . . J. 4 1 n . erfolge Wie 5 Ang . Ern * , er n die e , y, . rt. Eine weitere Bekannimachung wird e,, 9 6 sir ber en, wird nun auch durch die neue Pöstgebühr sch 9 9 f , ift. uns bereits eingeführt haben. Gerade England, auf das Si roße l hi ae, , edis, ner,, e den, n d, denne iter erfolgen, sobald der Weg für das Publikum offen ist. gefuhrt; ausgeführt wurden 1746 000 Dollar Gold nach Guba und fol ,,. eine starke Abwanderung von den rf . Hor if sehr berufen, war der erste Staat, der aus Anlaß des ö ö ö . . en e , . . lt Das K hierauf ohne weitere Aussprache end— öl 6 Donar Silber. olgen, Leider ist es ö ö ; = ges die es Heschluß gefaßt. gültig genehmigt. . . . fe z n g, , . . Pfennig . hat. . Das Eta tsgesetz wird e,. ohne Diskussion an ud die Vorlage, betreffend die Altersrente, wird hierauf Vom Reichskursbuch erscheint Anfang Juli eine neue . dings die . des Gesetzes auf zwei . nach Len hic Es sind weiter Italien, Rußland und die Niederlande mit der— genommen. Damit ist die zweite Lefung des Reichs haus halt noch in dritter Lesung endgültig genehmigt. Ausgabe zum Preise von 2 6 50 J. Bestellungen nehmen Der deutige Wertpapiermarkt zelgte ein vögtig ferbloseg Aug. Die Gebührenfreiheit der Siaatztelegtanme wirf ofs mm . Ittigen Vorlagen hervorgetreten. Es handelt sich bei uns um eine 'tats für 19l6 erledigt. Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sitzung Montag, Vor⸗ sämtliche Postanstalten und Buchhandlungen entgegen. Der ehen. Bie Ha figtaͤtigkeit war auf ein Mindestmah surüch. ö li e , , nn, . 25. 9. oftbehörden . die durch die Verhältnisse geboten ist, und bei der die Ge⸗ . ee, . , e ern n den Absatz vo mittags * U Vereinsgesetz; dritte Lesung der Steuer⸗ n g, y mehrere aufeinander folgende Ausgaben ist ö * 6 2 er n. g haz tion ne ö . 6 rauch. So hatte z. B. das ühren so bemessen sind, daß sie nicht zu verkehrsstörend wi zen, wird in dritter Lesung ohne Debatle mne ats. zurzeit aufgehoben. ubli Geschäften zu b daß sie nicht z hrẽstõrend wirken werden. I den Beschlisen zweiter Lesung endgültig genehmigt. gesetze und des Etats, n 1. 1 e

Auch dle gerperß lichen zerrte ä, Herren es aber so darstellen, als wenn das etwa; zun Arnorns . ,, . Wiedereinbringung der dritten Ergänzung des Bes bee l Ten , f iel.