1916 / 135 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachung.

. § 1 der Verordnung des Bundegrats zur Fernhaltung onen vom . vom 253. 9. 15 (RGBl. Sos) ist dem Auto führer Gottfried Klaps, Fe am 5 1871 in Breyell, zurzeit Düsseldorf prin zen 116, wohnhaft. die *r, rng des Handels mit abrungs⸗ und Genußmitteln, insbesondere des Handels . und Oelersatz, für das gesamte Reichsgebiet verboten orden.

Düsseldorf, den 6. Jun 1916. Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. J. V.: Dr. Lehr

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 9g. Juni 1916.

In der am 8. Juni unter dem Vorsitz des Staats— ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Helfferich abge⸗ haltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Verordnung über die Geltendmachung von Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner der Entwurf einer Verordnung über die Bewilligung von Zahlungsfristen an Kriegsteilnehmer, der Entwurf einer Verordnung, betreffend Aenderungen der Verordnungen über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen und über die Folgen der nicht recht— zeitigen Zahlung einer Geldforderung sowie eine Aenderung des Militärtarifs für Eisenbahnen. Folgenden Gesetzentwürfen wurde in der vom Reichstag beschlossenen Fassung zugestimmt: dem Entwurf eines Gesetzes über Kapitalabfindung an Stelle von Kriegsversorgung, dem Entwurf eines Gesetzes, be⸗ treffend Renten in der Invalidenversicherung, dem Ent— wurf einer dritten Ergänzung des Besoldungsgesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes uber Erhöhung der Tabak⸗ abgaben, dem Entwurf eines Frachturkundenstempelgesetzes, dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend eine mit den Post⸗ und Tele— graphengebühren zu erhebende außerordentliche Reichsabgabe, sowie den Gesetzentwürfen, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats und des Haushaltsetats der Schutzgebiete für 1916. Demnächst wurde über verschiedene Eingaben Be⸗

schluß gefaßt.

Der Königlich schwedische Gesandte Graf Taube hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt der Legationsrat Baron von Essen die Geschäfte der Gesandtschaft.

J

ü der der Zuschlag versagt werden kann, von bisher (8 1 der ekanntmachung über die Versagung des Zuschlags bei der Zwangsversteigrrung von Gegenständen des unbeweglichen Ver⸗

ö, daß das e

mögens) zwei Dritteln auf drei Viertel des Werts erhöht worden. .

Die Kostenvorschri der Verordnung enthalten die neue richt dem Erleichterungen beantragenden Schuldner die Kosten auch dann aufbürden kann, wenn sein Antrage stattgegeben wird. Dies gerechtfertigt.

Eine andere Bekanntmachung des Bundesrats vom 8. Juni schützt die heimkehrenden Kriegsteilnehm er nor einem für ihr wirtschaftliches Fortkommen bedenklichen Zugriffe ihrer Gläubiger. Auf Antrag des Kriegsteilnehmers kann Zahlungsfrist bis zu sechs Monaten bewilligt werden auch für nach dem 31. Juli 1914, aber vor oder während der Teilnahme des Schuldners am Kriege entstandene Forderungen. Auf diese Forderungen findet auch die Verordnung über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung (Reichs⸗Gesetzbl. 1915 S. 292) Anwendung. Die Zwangsvollstreckung kann auf sechs Monate eingestellt werden; die Einstellung kann mehrfach erfolgen und ist auch zulässig, wenn eine Zahlungsfrist bereits bestimmt ist. Voraussetzung für die Zahlungsfrist sowohl für die Einstellung der Zwangsvollstreckung ist, daß „die wirtschaftliche Lage des Schuldners durch die Teilnahme am Kriege so wesentlich ver⸗ schlechtert ist, daß sein Fortkommen gefährdet erscheint.“

Die Einstellung der Zwangsvollstreckung kann aufgehoben werden, wenn sie infolge nachträglicher wesentlicher Verände⸗ rungen der Umstände dem Gläubiger einen unverhältnismäßigen Nachteil bringen würde, insbesondere, wenn die spätere Be⸗ friedigung des Gläubigers durch andere Zwangsvollstreckungen erheblich gefährdet wird.

Als Kriegsteilnehmer gelten auch die Personen, die ver— möge ihres Dienstverhältnisses, Amtes oder Berufs zu den immobilen Teilen der Land⸗ oder Seemacht gehören.

Eine dritte Bekanntmachung des Bundesrats vom 8. Juni ändert die Vorschriften der Verordnung über die gerichtliche Bewilligung von Zahlungsfristen und über die Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung (Reichs⸗Gesetzbl. 1915 S. 290, 297) in einigen Punkten ab, um sie mit der Sonderregelung der ersten der vorstehend geschilderten Verord⸗ nungen (über Geltendmachung von Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden) in Einklang zu bringen, bezw. um Um— stimmigkeiten der Interpretation zu vermeiden.

Wegen der neuerdings erfolgten starken Heraufsetzung der Eisenpreise fand gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im preußischen Handelsministerium unter dem Vorsitz des Staats— ministers und Ministers für Handel und Gewerbe Dr. Sydow eine Aussprache mit Vertretern der Eisenindustrie statt. Hieran werden sich alsbald weitere Erörterungen im Kriegsmenisterium (Kriegsrohstoffabteilung) anschließen, die eine Nachprüfung der gegenwärtigen Preise der Walzwerkserzeugnisse zum Gegenstand haben werden.

Der Lyoner Funkspruch vom 13. Mai enthält

folgende Auslassung:

„Die Ausbeutung P

Zur Berichtigung dieser Erfindungen wird amtlich durch „W. T. B.“ folgendes mitgeteilt:

Rußland hat in dem letzten Friedensjahte 1913 etwa 250 Millionen Rubel Einkünfte aus dem gesamten Königreiche Polen gezogen. Davon sind 2s im Lande verblieben, z; sind zu allge⸗ meinen Ausgaben des russischen Staates verwendet worden.

Unter den Einkünften von 260 Millionen Rubel sind folgende Hauptzahlen zu nennen:

I) direkte Steuern (Grund⸗, Renten⸗, Gewerbesteuern)

30 Millionen Rubel, 2) indlrekte Steuern (Getränke⸗, Tabak., Zuckersteuern) kJ ö . 3 385 1 ,, 66146 ö ö

Demgegenüber beztffern sich die Gesamteinnahmen der Zivilverwaltung des deutschen Generalgouverne ments für ein Kalenderjahr (Januar 1915 bis Januar 1916) auf 53 Mil⸗ lionen Mark, also monatlich im Durchschnut nur auf 45 Mil lionen Mark, gleich etwa 2 Millionen Rubel, und nicht auf 15 Millionen Rubel, wie der Funkspruch behauptet.

Dabei stehen I) die direkten Steuern mit . 10 Millionen Mark, 2) die indirekten Steuern mit 3 ö . e,, 17 . (. 4) die Stempelabgaben mit.... 2 ö -. zu Buche. ; Sämtliche Einnahmen sind nur für die Landeszwecke ver— wendet worden, im wesentlichen für die Kosten der Verwaltung, für Wege und Brückenbauten. Nach Deutschland sind Gelder nicht ab— geführt worden. Auch im neuen Etatsjahr werden sämtliche Einnahmen nur für die Zwecke des Landes verwendet. Ueberweisungen an die

Reichskasse sind aus eschlossen.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ liegt die Ausgabe 1007 der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthält die 551. Verlustliste der preußischen Armee.

Bayern.

Bei der Beratung des Eisenbahnetats in der Kammer der Abgeordneten teilte der Verlehrsminister von Seid⸗ lein bezüglich der Frage einer Reichseisenbahngemein⸗ schaft, wie ‚W. T. B.“ meldet, mit, daß die Frage zurzeit erledigt sei. Preußen habe erklärt, daß es seine Bahnen in der Hand behalten müsse, er könne für Bayern die gleiche Er⸗ klärung abgeben. Die getrennte Verwaltung der Staatseisen⸗ bahnen habe sich in Frieden und Krieg bewährt; es könne nicht die Rede davon sein, daß dabei Sonderinteressen über Reichtz⸗ interessen gestellt würden. ,

Im Ministerium des Innern fand gestern eine längere Besprechung statt, an der der Präsident des Kriegsernährungs⸗ amt von Batocki, der Minister des Innern Dr. Freiherr von Soden, der Ministerialdirektor von Braun u. a. teilnahmen.

em ist aus Billigkeits gründen

Sachs⸗ en⸗Weimar.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog vollendet morgen sein 40. Lebensjahr. .

Oesterreich⸗ Ungarn.

Gestern fand in Wien die Taufe des vierten Kindes des Erzherzog-Thronfolgerpaares statt, der der Kaiser Franz Joseph, der König von Sachsen als Taufpate, sämtliche in Wien weilenden Mitglieder des Kaiserhauses, die bulgarischen Prinzessinnen Nadeschda und Eudoxia und die Hofwürdenträger beiwohnten. Der neugeborene Prinz erhielt die Namen Felix Friedrich August.

Durch Verordnung des Armeeoberkommandanten vom 5. Juni laufenden Jahres wird das Militär gouvernement Lublin auf die Kreise Chelm, Hrubieszow und Tomaszow ausgedehnt und hiermit das Gebiet des ehemaligen Gouvernements Chelm mit dem übrigen von österreichisch⸗ ungarischen Truppen besetzten Teile Kongreßpolens zu einem einheitlichen Verwaltungsgebiet vereinigt.

Großbritannien und Irland.

Das Foreign Office teilt dem „Reuterschen Bureau“ zu— folge mit, daß die Haltung der griechischen Regierung gegenüber der Lage, die sich aus der Uebergabe griechischen Gebiets an die bulgarischen Truppen ergeben hat, es für die Verbündeten notwendig gemacht habe, gewisse vorbeugende Maßregeln zu ergreifen. Die britische Regierung trifft gewisse n n ma enrfn bezüglich der Kohlenausfuhr und der griechischen Schiffahrt in britischen Häfen, um zu verhindern, daß Vorräte den Feind erreichen. Die Verbündeten beraten über einschränkende Bestimmungen für griechische Häfen.

Frankreich.

Die Kammer und der Senat haben den Gesetzentwurf über die Kriegsgewinnsteuer sowie den Entwurf über die Einführung der Sommerzeit der „Agence Havas“ zu— folge angenommen. Danach wird die Zeit in der Nacht vom; 14. zum 15. Juni um eine Stunde vorgerückt werden.

Der Gesamtausschuß derParteien der Kammer hat sich in gruppenweiser Abstimmung nach der vorgestrigen Kammersitzung mit sechs Gruppen gegen vier bei zwei Ent— haltungen gegen jede Geheim sitzung ausgesprochen. Die Geschäftsordnungskommission hat ihrerseits beschlossen, im Wortlaut ihres früheren Beschlusses, der bekanntlich die Ge— schäftsordnung für Geheimsitzungen nach dem Willen der Regierung abgeändert hat, weitere Aenderungen vorzunehmen. Nach Blättermeldungen erhöhte sich die Zahl der nötigen Unterschriften auf 100. Diese betrug ursprünglich 20, dann 30.

Ruszꝛland.

Der Gehilfe des Kriegsministers, General Fro low ist zum Chef des russischen Flugwesens ernannt worden.

Der Reichsrat hat nach einer Meldung der „Berlingske Tidende“ eine Vorlage, betreffend die Erhebung einer außerordentlichen Kriegs kopfsteuer, die für jeden Russen im Alter von 20 bis 65 Jahren zehn Rubel betragen sollte, abgelehnt.

Italien.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputiertenkammer schlug der republikanische Abgeordnete Ch ie sa vor, die Debatte über den Etat des Innern zu unterbrechen, um der Regierung Gelegenheit zu geben, in einer ihr genehmen Form die er— en . Mitteilungen über die militärische Lage owie über die zur Sicherung des Sieges getroffenen Maß— nahmen zu machen.

Laut Bertcht des W. T. B.“ schloß sich der offizielle Sozial Mo digligni, obgleich von einem anderen Stand punft ausgehend, dem Vorschlag Chiesas an, und fügte hinzu, wenn die Regierung der Metnung sei, daß geheime Sitzungen zweckmäßig wären, würden die Sozialisten dem zustimmen. Der reformistische Sozialtst Bisfolatt bemerkte, daß die Regierung der Kammer über die milttärische Lager nicht viel mehr sagen könnte, als was die amtlichen Heeresbertchle dem Lande bekanntgegeben hätten. Italien verfüge über mehr als ausreichende Kräfte, um hie Lage zu keherrschen. Bissolatt schlug daher der Kammer vor, die Aiheiten fortzusetzen, bis di Regierung greifbare Vorschläge mache. Ver Ministerpräsident Salandr a sagte: ‚Wir müssen uns selbst die größte äußere und innere Ruhe auferlegen. Ich freue mich, in öffentlicher Sitzung sagen zu können, daß es trotz der Schwere diesesg Krieges, die wir vorauß— gesehen hatten, und trotz der Kraft des Feindes keinen Grand dafür gibt, daß das Land in Aufregnng gerät.“ Salandra betonte die Un- weckmäßigkeit emer ühereilten Bebatte und sagte, vor allem müsse das Parlament die Pflicht erkennen, dem Land Ruhe den Greignissen gegenüber einzuflößen, da es über die materiellen spwie Über die moralischen Kräfte verfüge, die nötig seien, um jenen Exreignissen die Stirn zu biten. Der Minisierpräsident bat Chiesa, auf seinem Vorschlag nicht zu bestehen, und forderte die Kammer auf, ihre. Arbelten fortzusetzen. Die Regierung wüänsche, daß die Debatte über die vorläufigen Budgetzwölftel am Montag statifinde, was somit Gelegenheit bieten werde, die allgemeine und die militärische Politit der Regierung im einzelnen zu besprechen, Wenn man dann die Abhaltung von außerordentlichen Sitzungen oder die Zusammenherufung von Sonderausschüssen vorschlagen sollte, so würden diese Vorschlaͤge von der Regierung und der Kammer gründ= lich geprüft werden. Salandra schloß, indem er wiederholte, dat Parlament habe die Pflicht, dem Lande ein Beispiel von moralischer Kraft zu geben, wie die Generale und Soldaten an der Front eim Beispiel von materieller Kraft gäben.

Chiesa zog seinen Antrag zurück, indem er sein Vertrauen darüber ausdrückte, daß die Regierung bald dem Parlament den von ihr gewählten Weg mitteilen werde. Damit war der Zwischenfall erledigt. Die Kammer ging zur Erörterung des Etats der Kolonien über, in deren Verlaufe der Kolonial- minister Martini erklärte, daß die Verhältnisse in Tripoli⸗ tanien sich besserten. Was die Kyrenaika betreffe, so glaube er an eine baldige und völlige Befriedigung.

Niederlande.

Das Marinedepartement teilt mit, daß der Dienst des Rettungsschiffes „Atlas“, das beim Noordhinder⸗ feuerschiff stalioniert war, am 7. Juni eingestellt worden ist, da die großen Dampferlinien jetzt enen anderen Weg nehmen und die Wahrscheinlichkeit von Unfällen dadurch sehr vermindert ist. Den Dlenst des „Atlas, wird in Zukunft der Polizei— kreuzer „Zee hond“ erfüllen, der seine besonderen Kenn— zeichen als Rettungsschiff haben wird.

Griechenland.

Athener Blätter berichten der „Times“ zufolge, daß die britischen Kriegsschiffe, die bei Phaleron signalisiert wurden,

aft entgegengekommen

.

ö aeichischen Schiffen verwehrten,

in den Piräus und in

.. Syrog und. Milos einzufahren oder sie zu

rlaffen. an glaubt infolgedessen, daß die Blockade jon in Kraft ist. Nach der Besetzung 4 Forts Rupel Ulten die Gelandten der Entente der griechischen Regierung it, daß die Folgen ernst sein würden, wenn den bulgarisch= ischen Truppen gestattet würde, weiter auf griechischem biet vorzudringen.

Varlamentsbericht.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reich s— as, der Bericht über die gestrige Sißung des Herren⸗ nu ses sowie der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des auses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und heiten Beilage.

In der heutigen (36.) Sitzung des Hauses der bgeordne ten, welcher der Vizepräsident des! Staats— snisteriums und Minister der öffentlichen Arbeiten von reiten bach und der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, taatsminister von Jagow beiwohnten, stand zunächst der ntrag der Abgg. Ahrens (Klein Flöthe) (kons.) und mnossen, betreffend Kinderbeihilfen und Kriegszulagen ir Beamte, Staatsarbeiter und Lehrer, zur eratung.

Berschterstatter Abg. Brast (Zeutr.) empfiehlt namens des kaaishaushaltäausschufses die Annahme folgenden Antrags: die kiatöreglerung zu erluchen, 1) die für die Bewilligung von Kriegs Elfen für Kinder festgesetzte Einkommensgrenze von 71606 4. (ohne eh nungdaeldzuschuß) für Beamte auf 3000 M (ohne Wohnungageld⸗ schuß) und die Unterstützungsgrenze für nicht im Beamtenverhältnie hende Angentellte sowie für Arbeiter enisprechend zu erhöhen,

für die unter 1 aufgeführten verheirateten Beamten, An⸗ sellten und Arbeiter Kriegszulagen einzuführen mit der Maßgabe, 5 dabet Beamte mit einer Ginkommenggrenze bis zu 2400 (obne sohnungsgeldzuschuß) sowle Angestellte und Arbeiter mit einer solchen ju 2700 S zu berücksichtigen sind, 3) eine den Bestimmungen U und 2 entsprechende Fürsorge auch den Volksschullebrern zuteil den zu Jassen Der Jerichterstatter weist auf die Notlage der sieffenden Beamten und Arbeiter und darauf hin, daß viele Kommunen reits auf diesem Gebiete vorgegangen seien und der Reichstag m Postetat einen ähnlichen Antrag einstimmig angenommen habe.

Atg. von der Osten (kons.): Ich kann es mir ersparen, auf

materiellen Inhalt des Antrages einzugehen. Ich möchte nur t wenigen Worten meiner Genugtuung darüber Ausdruck geben, 5 die Staatsregierung in weitherzigster, weitsichtigster Weise n hier unzweifelhaft hervorgetretenen Bedürfnis der Beamten n ist. Es ist nicht zu verkennen, daß

große deuische Vaterland witschaftlich schwer unter sem in die Länge gejogenen Kriege zu leiden hat, aber ganz sonders hat die niedere und mittlere Beamtenschaft daran zu wgen. Andere Erwerbsstände und Gruppen unseres Landes sind der Lage, sich Abhilfe zu verschaffen, so in der Steigerung

Löhne. Die Beamten aher sind auf ein Fixum angewiesen, d gerade die niederen und mittleren Beamten haben ein kum, das mit den gesteigerten Lebensmittelpreisen keineswegs Einklang steht. Wir alle wissen, wie unsere Beamten auch

dieser Zeit ibre Schuldigteit getan haben. Der Erfolg serer Truppen draußen im Felde ist zu einem gewissen Teile der sanisatorischen Tätigkeit unserer gesamten preußischen Beamten zu danken, und es ist mit besonderer Freude zu begrüßen, daß von der kiatgregierung auf Anregung des Hauses Maßregeln ergriffen den, die den Beamten dag schwere Durchhalten in diesem großen lege eimöglichen. Wir wollen unsere Anerkennung aussprechen ür

Estille, einste und erfolgreiche Arbeit, die unsere preußtsche Be⸗

Nen schäft in diesem Kriege getan hat.

. aleichem

berbaupt davon

seterge henden Wünsche abgelehnt,

(Betfall.)

Abg. Dr. von Savigny LZenir): Das heste Mittel, den fomten zu helfen, wäre eine Ermäßigung der Lebenemttfelpreise. Edtes zurzeit nicht möglich ist, so handelt es sich darum, die ferenz zwischen den Lebenemittelpreifsen und dem Einkommen der amten durch entsprechende Kriegszusogen auszugleichen. Eine sonere Rücksicht verdienen die Volksschullehrer und Lehrerinnen. fr Anerkennung des Vorredners für die Beamtenschasft schlteßen w uns an.

Abg. Dr. Gottschalk. Solingen (ul): Wir hätten gewünscht, 5 dem Antrage eine etwas weitere Grenze gezogen werde, vielleicht st sich verschiedenen Angestellten, die vom Etsenbahnminister ab⸗ ngen, aus Fonds eine Vergütung gewähren.

Abg. Delius (fortschr. Vollsp.): Dem von sämtlichen bůrger⸗ ben Partelen eingebrachten Antiag hat die Regierung ein Entgegen⸗ sumen bewiesen, welches die Beamtenschaft freudig begrüßen wird; wwird auh anerkennen, daß eg an Veiständnig dafür nicht fehlt, siche Schäden ihnen der Krieg in ihrer materiellen Lage ge— icht hat. Die Beamtenschaft hat in dieser Kriegszeit Verhalten, würdig desjenigen des übrigen Teils des olkes, gezeigt; sie hat leine unersüllbaren Forderungen gestellt. s haben wir in erster Linie der musterhaften Orgamisatton der samtenschaft zu verdanken. Ihre Forderungen sind gewiß sehr be— heiden, sie verlangt nicht einen völligen Ausgleich mit der übergroßen kuerung; wenn die ganze Bevölkerung Opfer bringt, will auch die amtenschaft nicht zurückttehen. Aber ein einigermaßen nech erträg— ches Dasein muß sie führen tönnen. Wenn auch nicht alle in dem neschuß vorgebrachten Wünsche erfüllt sind, ist bie Regierung doch

großen und ganzen dleser Forderung weit entgegengekommen. ch den Lehrern sollten die gleichen Sätze bewilligt werden. 6 den großen Unterstützungsfonds, die uns zur Verfügung siehen, hien besonderg die kinderreichen Beamten, die nach dem Antrage sbt berüdsichtigt werden können, bedacht werden. Gbenso sollte on wohlwollend vorgehen bet ker Einteilung der teuren und der Bt temen Orte. Ble neuen Zunessandnisse werden die Beamten aft an sponnen, noch mehr als bisher ihre ganze Kraft in den senst deg Staates zu stellen, um unserem Volke das siegreiche uchhalten weiter ermöglichen zu helfen.

Abg. Leine rt (Sol): Wir häiten den Antrag auch unter— fieben, wenn er uns vorgelegt worden wäre. Wir weiden dafür smnien. Dte bier gegebene Darstellung der Ansichten der Beamten⸗ haft über die Teurungezulagen entspricht doch nicht durchweg den atsachen. Die Beamtenschaft ist nicht in allen Teilen Lamtt mberstanden, daß die Unperheirateten und die Kinderlosen ausgeschlosßen sind Das ist in zahlreichen siitionen zum Ausbruck gekommen. Dle dafür nötige Aufwendung te eine so ungeheure Ausgabe durchaus nicht verlangt. Aber

t das Haus ist daran schuld, daß die Beamten keine höhere lage erhalten. Der üÜnterausschuß hat im März alle . weil die Regierung aus. sichich erklärt hatte, nicht weiter geben zu Können, Und inf venwiesen batte, daß auch die Beamten Opser bringen ö ten. Damals lehnte die Reglerung ab, den Beamten mit mehr 2100 , Teuerungesulagen zu bewilltgen, und zwar aus im Grunde, weil es auch zahlreiche Kaufkeute und Handwerker Einkommen gäbe, die ebenso zu leiden hätten. ele Begtündung können wir nicht gelten lassen. Ist der Fiat nicht in der Lage, den kleinen Gewerbetreibenden zu hen, so' ist er doch in der Lage, seinen Beamten angtsichls i übergreßen Teuerung. Belhllfen zu geben. Was aber maltz in dem Unttrausschuß von der Reglerung abgelehnt wurde,

Ohne Gewähr.

soll jetzt doch tellweise geschchen, und so wird dle Regierung auch in der el von ihrem ablehnenden ginn r gegen die weitere Erhöhung der Teuerungszulagen welttr zuiücktreten müssen. Wir hätten lieber gesehen, daß das jetzt geschäße, wenn wir im Herbst wieder zusammenkommen, wird uns dieses Verlangen wohl in zahl reichen Petitionen bereits zum Augdruck gekommen sein.

Abg. Dr. Rewoldt (freikons). Die für die Beamtenschaft in dieser schweren Zeit eingetretenen Schwierigkeiten werden unzweifel. haft durch das Entgegenkommen der Ftegierung auf Grund deg An trags gemildert werden. Es wird damit immerhin ein erhebliches DYpfer gebracht.! Gegen die Bemängelungen des Vorrednerg muß ich Einspruch erheben. Pie Unherheirateten können sich besser als die Familien auf die Verhältntsse einstellen. Unklar ist, wie es binsicht. Iich der Witwer gebalten werden soll. Jedenfalls können alle Tesse der Reglerung für ihre entgegenkommende Haltung dankbar sein. Unterstaatssekretär Dr. Michaelis: Die Not in der wirtschaft⸗ lichen Lage unserer unteren Beamten verfolgt die Reaterug aufmerk- sam. In der Rede des Abg. Leinert ist ein Widerspruch. Daß in der finanziellen Lage innerhalb des preußtschen Staates eine gewisse Sicherheit eingetreten ist, das verdanken wir der Mit— wi kung dieser unteren Beamten. Es ist daher berechtigt, ihre Tage zu verbessern. Die geplanten Verbesserungen sind Ihnen sa schon mitgeteilt worden. Ehenso sollen die kinderlofen Eheyaare eine Bei- hilfe bekommen, die in denjenigen Orten steigt, die teurer sind. Die Witwer ohne Kinder tieten dagegen, wenn sie wirklich für niemand zu sorgen haben, in die Klasse der Junggesellen zurück. Die Regierung ist berelt, die Einkommensgremse ohne ÄÜnrechnung des Wohnungzgeldzuschusses bis zu 3000 ½ und bei denen, dle keinen solchen erhalten, bis zu 3300 MS zu erhöhen. Ueber die Zahl der in Frage kommenden Beamten kann ich erst nach Rückspräche mit den anderen Ressorts Auskunft geben. Die Frag: der Regelung in den Kommunalterbänden ist noch nicht erledit. Die Regierung ist bereit, den berechtigten Wünschen voll und ganz Rechnung zu tragen. Die Ernährungsfrage der Zwilbevölkerung ist ebenso wichtig wie die Ernährung detz Heereg. Es ist doch wichtig, daß unser wirtschaft⸗ liches Staatsleben sich in Ruhe und Ordnung vollzieht. Unsere geringer besoldeten Beamten bis zum letzten Boten herab sind vielfach schlechter gestellt als die Beamten an immobilen Stellen, die sie doch bertreten müssen. Diesen Beamten gegenüher erfüllen wir gern die Pflicht, ihnen diese Beihilfe als einen gewissen Ausgleich zu geben. Ich stelle das volle Ginverstaͤndnis zwischen dem Hause und der Staatzregierung fest.

Das Haus beschließt dem Ausschußantrage gemäß. (Schluß des Blattes.)

Kriegsnachrichten.

Großes Hauptquartier, 9. Juni. (W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplatz.

Unsere Artillerie brachte bei Lihons (sidwestlich von Péronne) feindliche Munitionslager zur Entzündung; fie beschoß feindliche Lager und Truppentransporte am Bahn⸗ hof Suippes (in der Champagne), und hatte auf dem west— lichen Maasufer sichtlich gute Erfolge gegen fran⸗ zösische Batterien sowie gegen Infanterie und Lastkraftwagen⸗ Kolonnen.

Rechts der Maas schreitet der Kampf für untz günstig fort. Feindliche mit starken Kräften geführte Gegenangriffe am Gehölz von Thiaumont und zwischen Chapitre⸗Wald und der Feste Vaux brachen aus— nahmslos unter schwerer feindlicher Einbuße zu⸗ sammen.

In den Vogesen östlich von St. Dis gelang es, durch

Minensprengungen ausgedehnte Teile der feindlichen Gräben

zu zerstören.

Oestlicher und Balkan⸗Kriegsschauplatz.

Bei den deutschen Truppen keine Veränderung. Oberste Heeretleitung.

Wien, 8. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

Russischer Kriegsschauplatz.

In Wolhynien haben unsere Truppen unter Nachhut— kämpfen ihre neue Stellungen am Styr erreicht.

An der Ikwa und nördlich von Wizniowczyk an der Strypa wurden mehrere russifche Angriffe abgewiesen. An der unteren Strypa greift der Feind abermals mit starken Kräften an. Die Kämpfe sind dort noch nicht ab— geschlossen.

Am Dnjestr und an der beßarabischen Front herrschte gestern verhältnismäßig Ruhe.

Italienischer Kriegsschauplatz.

Auf der Hochfläche von Asiago gewann unser Angriff an der ganzen Front südöstlich Cesung Gallio weiter Raum. Unsere Truppen setzten sich auf dem Monte Lemerle (süd⸗ östlich von Cesuna) fest und drangen östlich von Gallio Über Ronchi vor.

Abends erstürmten Abteilungen des bosnisch— herzegowinischen Infanterieregiments Nr. Bund des Grazer Infanterieregiments Nr. 27 den Monte Meletta.

Die Zahl der seit Beginn dieses Monats gefangen ge⸗ nommenen Italiener hat sich auf 12400, darunter 215 Offiziere, erhöht.

An der Dolomitenfront wurde ein Angriff mehrerer feindlicher Bataillone auf die Croda del Ancona abgewiesen.

Südöstlicher Kriegsschauplatz. Unverändert.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantin opel, 9. Juni. (W. T. B.) Amtlicher Bericht. . ö

An der Irakfront ist die Lage unverändert.

An der Kaukasusfront fanden gestern keine wich⸗ tigen Unternehmungen statt, abgesehen von unbedeutenden Patrouillen⸗ und Vorpostengefechten auf einigen Abschnitten der Front. Am linken Flügel wurde ein überraschender Angriff, den der Feind mit schwachen Kräften unternommen hatte, mit Verlusten für den Feind abgeschlagen.

Wir verjagten gus dem Gebiet der Meerengen zwei feindliche Flugzeuge, die über Sedil Bahr und Kum flogen. Ein Patrouillenboot des Feindes, welches versuchte,

sich Kuch Ada zu nähern, wurde von zwei unserer Artillerie⸗

geschosse getroffen und mußte sich auf die hohe See zurück⸗ ziehen, nachdem es einen Erwiderungsschuß abgefeuert hatte.

An der Front bei Aden wurden zwei feindliche Flug⸗ zeuge durch unser Feuer beschädigt und abgeschossen.

Der Krieg zur See.

Brügge, 8. Juni. W. T. B.) Heute morgen fand vor der flandrischen Küste ein Artilleriegefecht auf große Entfernungen zwischen deutschen Vorpostenbooten und feindlichen Monitoren und Zerstörern statt. Mehrere unserer Geschützsalben wurden als gut deckend beoh—

achtet. Der Feind zog sich darauf in Richtung von Dün⸗

kirchen zurück. Die deutschen Streitkräfte erlitten keine Be⸗ schädigungen. Nachmittags wurde von einem unserer Sce⸗ flugzeuge ein, französisches Kampfflugboot abge— schosse n. Die Insassen wurden von einem unserer in der Nähe befindlichen Unterseeboote aufgenommen und in den Hafen gebracht.

Kunst und Wissenschaft.

Die deutsche archäologtsche Arbeit in Griechen land während des Krieges. Die Ausgrabungstätigkeit des Kalserlich deutschen archäologischen Inststuts in * Griechenland ift seit anderthalb Jahren trotz des Krieges reger gewesen als in manchen Frieden sjahien. Vor allem winde eine nene Aufgabe begonnen, die, wie Professor Caro im Jahr⸗ huch des Instituts schreibt, schon seit Jahren Wunsch und Threnpflicht des Institutz war: die Auftäumung der Altis von Olympia. Die großen deutschen Ausgrabungen, die ersten ihrer Art auf dem griechischen Festlande, sind zwar ein leuchtendes Vorbild sorgfältiger und eindringender wissenschaftlicher Forschung ge⸗ blieben, aber die Ruinenstätte selbst war obne jede Ordnung verlassen worden, die Bauglieder blieben wirr durcheinander gehäuft, wie sie gerade während der Arbeit berumlagen. Viele ichtige Stücke sind unauffinkbar begraben, mehrfach hat man Monumente tief unterhöhlt stehen lassen, sodaß ihr Ginsturz droht 'der sckon ersolat ist. Es gilt nun, die Ruinen von neü ange sammeltein Schurt und schädlichem G. strüpp zu befreien natürlich ohne die schöne Vegetation und den jungen Baumschlag unnötig zu pernichten, die ja beute der Altis einen besonde ren Reiz verleiken; ferner sind baufällige Teile zu stüßzen, die weit verstreuten Glieder der einzelnen Bauten nech Möglichkeit bei ihren Fundamenten zu ver⸗ einigen, um ein übersichtliches Bild des Heiligiums zu schaffen: eine Arbeit von mebreren Jahren. Für die Erforschung bon Todona hat Seine Majestät der Kaiser auch in diesem Kriegsjahre wieder eine aroße Summe aus dem Disposittonsfonds gespendet. Die Arbelten sollen be⸗ ginnen, sobald ez die polttische Lage gestattet. Pie größte Aufgabe des Jahres war die Erforichung des Kerameifoß vor dem Hihyion in Athen, die auch in diesem Winter fortgesetzt wurde. Ferner hat Philadel vhius die gesamten Funde der Ausgiahungen in Tiryns nach Nauplla über⸗ geführt, wo sie Professor Caro im Museum (der alten Hauptmoschee) vorläufig aufgestellt hat. =

Die Galerie Eduard Schulte eröffnet am 19 Juni ihre neue Ausstellung mit einer Sonderausstellung von etwa 65 Werken des Austellerverbandes Münchener Künstler. Gleichzeinig werden neu ausgestellt: Anselm Feuerbach ‚Persuchung des heiligen Antoniutz., Prof. Or. Hans Thoma Wiesenbächlein', Kriegshilder Vor BHerdun' von Martin Frost . Lichterfelde, Vochgebirgslandschaften von Carl Reiser München, Innenräume und Städtebilder von Julius Schrag⸗München, Landschaften von Hans Strohbach ˖ Drer den und Marinebilder von Albert Wenk München.

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Ihre Königliche Hoheit die Herzogin Viktoria Luise zu Braun- schwelg Lüneburg hat die Anregung zu einem für die Entwicllung des ,, Säugltngs⸗ und Kleinkinderschutzes bedeut⸗ samen Unternehmen gegeben, daz unter dem Namen, Heut schlands Spende für Säuglings- und Kletinkinderschutz“ ing Leben gerufen werden soll. Die Herzogin hat sich gleichsettig durch Ueber⸗ nahme des Protektorats an die Spitze des Unternehmens gestellt. Wohl niemals sind die Fragen der gesundheitlichen Färsorge für unseren Nachwuchs so in den Vordergrund des öffentlichen Inkeresfes geröckt worden, wie heute, und mit Recht: Denn keine Zelt weist so dringlich wie die heutige darauf hin, daß die zukünftige Entwicklung unseretz Volkes mit der Durch führung unserer Bestreß ungen für die Erhaltung und Ertüchtigung unserer Jugend im innigsten Zusammenhange steht. Die Vernichtung so vieler blühender Männer zwingt ung, mit allen verfügbaren Kräften daran zu arbeiten, unsere Jagend als kostbarstes Menschenmoterlal zu erhalten und großzuzieben. Es ist eine der ersten Aufgaben der Beyslkerungspolitik, ihre Maß nahmen auf die Erhaltung und das Gedeiben der Geborenen zu richten und jedes gesund geborene Kind vor dem vorzeitigen Tode zu schützen. Die Sterblichkelt ist am größten im Säuglingsalter, danach in den ersten Jahren des Kleinkinderalters. Sie beträgt bekanntlich mehr als ein Drittel der allgemeinen Sterblichkeit. Würde es uns elingen, die Sterblichkeit unserer Säuglinge und Kleinkinder auf die n . Norwegens und Schwedens oder Neuseelands oder des Austra⸗ Itschen Staatenbundes herabzumindern, so würde das einen Gewinn von 200 000— 300 000 Kindern jährlich bedeuten; in 20 Jahren wären demnach über 4 Millionen Meenschen unserer Bevölterung er— halten, ein Mehr von etwa 2 Millionen kriegstauglicher Manner. Weite Gebiete des Deutschen Reichs sind heute noch schlecht mit Fürsorgemaßnahmen für den Säugling und das Kleinkind versehen. Der Grund dafür liegt in erster Linte in dem Mangel einer ziel⸗ bewußten Organisation, in einer Zersplitterung der vorhandenen Mittel und Kräfte. Zwar besteht bereits eine Nelhe von der Zentra— lisatiun der Säuglingsschutzhe wegung dienenden Organisationen; ihre Zahl ist aber zu gering. So besitzen z. B. diejenigen Provinzen dez preußlschen Staates Osspreußen, Westpreußen, Posen die auß vorwiegend ländlicher Bevölkerung bestehen und für die Eihaltung unseres Nachwuchsegz von böchster Bedeutung sind, keine planmnäßige Organisation. Soll der Fürsorgegedanke durchgeführt werden, dann müssen Überall dort Organisationen geschaffen werden, wo keine vor= handen sind. Denn es kann nur gelingen, die Säuglingssterblichkeit zu bekämpfen, wenn in jede kleinste Gemeinde der Gedanke getragen wird, daß die Erbaltung unserer Kinder oberstes Gebot ist, daß sie die Aufklärung über zweckmäßlge Aufzucht der Kinder fördern muß. Nur wenn der Gedanke des Säuglinge und Klein- ü. im ganzen deutschen Volke Boden faßt, kann das große Werk gelingen. Zu seiner Ausführung bedarf es großer Mittel. Zunächst müssen aber neue Qrganisationen geschaffen, die geschaffenen vertieft werden, dazu soll ‚Deutschlands Spende für Säuglings. und Kleinkinderschutz' dienen. Nicht darum handelt es sich, vom ge— sammelten Gelde Säuglingsfürsorgestellen zu gründen, kleine Veremme oder Privatversonen zu unterstützen, sondern mit Hilfe dieser Spende sollen die Organisattonen zum Schutze von Mutter, Säugling und Kleinkind in großzügiger Weise duichgefübrt werden. Die vorbandenen und die neu zu gründenden Organtsatsonen sollen so geschaffen und so ausgebaut werden, daß sie satzungsgemäß ibre Aufgaben, die Ein= richtung der örtlichen irt durchführen können, ohne durch Not an Geld behindert zu sein. Das deutsche Volk wird, von der Er kenntnig der Wichtigkeit der Frage durchdrungen, gewillt sein, durch

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materlelle Beihilfe zu zer Spende für seinen Nachwuchs zu sorgen. Am 21. d, M. Vormittags 11 Uhr, fin det im Sitzungösaal des

Herrenhauses in Herlin, Leipriger Straße 3, in Gegenwaärt Ihrer

Köniplichen Hohcit der Herzosln Biktorla Lulse die Grün dungé der.