deren. bedeulet aher leine sacklike Aenderung. Die Wlede—, Vorschriften im § 1 Abs. 1 Folgen der nichtrechtzenttgen Zahlung einer der Verweisung auf 5 2 Abs. 1 Satz 2

Als eine Lücke hat es sich fühlbar reichen in ypothekenurkunden vorgesehe seitigung von Nechtsnachteilen nicht möglich ist. Bertragshedingungen die vorzeitige Faälligkt weil die Zwangsverwaltung des Grundstü die Zinsen einer im Range vorgehenden In diesen Fällen hat die — der nichtrechtzeitigen Zahlung einer Geldfordern ßt die Beseitigung nur solche ß der Schuldner den Gläutiger Bedürfnis nach einer nunmehr Rechnung

setzrl. 1915 S. 293, auf dingliche Ansprüche ang Sppotheken, Re lenschulden z

ihebt, sotern der Schulduer Gigen⸗ cks ist, auch auf dte der Hvpothek zu ⸗ Daß es im Streitfall Sache die Zahlungs srist werde ihm

Verordnung über dle Geldforderung ist infolge des Ent vurfs entbehrlich

gemacht, daß gegenüber zahl auseln eine B Oft tritt nach den it des Kapitals deshalb ein, cs eingeleitet ist oder weit Hvpother nicht rechtzeitig ge⸗ nung über die Folgen ng keine A

Valbsatz? der

Entwurf, nech besenders Jer tümer des belasteten Grundst= grunde liegende persönlich? FJorderung deg Gläubigers ist, glaubhaft zu machen r einen unver hältnis mäßigen Nachtetl bringen, entipricht schon der bisher berrschenden Meinung. Die neue Fassung stellt diese dem Schuldner günstige Auffaslung außer Zweifel. .

Bei der Abwägung der Inttressen des Gläabigers und des Schuldners wird allerdings auch dargu, Bebacht genommen werden müssen, den Gläubleer gegen un berhältniemäßtge Nachteile zu schützen. n berücksichtigen ist namentlich, ob der Gläubiger schon freiwillig Wird ihm durch die Bewilligung der Zahlungs hist die Möglichkeit, wegen Zinsen oder anderer mieder= tehrender Leistungen die Befriedigung aug dem Grundstück im Range des 5 10 Nr. 4 des Gesctzes über die Zwangtverstetgetung und die Zwangeverwaltung zu er angen, vereltest oder ernstlich gefährdet, so müssen gegenüber einem soscken Rechtsverluste dle Interessen des Bei der Stundung von Zinsen wird auch der Resichtepankt in Benracht kommen, daß der 5 16 des Entwurss dem Gläubiger die Möglichkeit, die Zinsen im Wege der Zwangeversteigerung beizut reiben, erschwert, wäbrend ihm anderseits die Zwangs berwaltung im Hinblick guf die im § 155 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwange verwaltung vorgesehene Rangordnung unter den gegen— wärtigen Verhaͤltnissen kaum AÄussicht bietet, mit Jins, ückstanden zur ꝛ Ob gegebenenfalls heerdurch bie Rechte des Gläubigers in solchem Maße gefährdet we den, daß dies als ein unverhältnismäßiger Nachteis erscheint, wird je nech Lage des einzelnen Falles beurtellt werden müssen. Unter Umständen wird schon eine vorsichtige Abmessung der Dauer der Frist oder die Festsetzung einer rechtzeitiger Tilgung der eintretenden Rückstände, eine Handhabe bieten, um Nachteilen vorzubeugen.

nen Verfallk

zahlt werden. finden können; denn sie aͤ nachteile zu, die darauf berah— nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt. entsprechenden Ausdehnung der Vorschrift wird

Stundung gewährt hat.

5

gen über das amtsgerichtliche Verfahren sind Ste finden auch Änwendung, (setne Forderung einen vollstreckbaren Titel Da die zichterliche Beseltigung die Rechtsfolgen ein für allemal außer Kraft setzt, entspricht es Ler Sachlage Vollstreckungsmaßregeln aufgehoben werden můs seitigung angeordnet wird;

III. Zwangsversteigerung

Zu § 10 Die Einstellungsmöglichkeit ist auf die heschtänkt; das Verfahren der Zwangsverwallun ß es sich um enen Anspruch der im 51 Einstellung ofern nur der Gläubiger sür Sie kann mehrmals ob die Einstellung mit bigers vereinbar ist, sind die in n. Gesichtspunkte entsprechend in g eines etwalgen Rang⸗ ; zur Pflicht gemacht. g nicht lediglich deshalb abgelehnt rein mit ihrer Wiederh

Die Bestimmun dem § 4 des Entwur wenn der Gläubiger für s

Schuldners zurücktreten. w. ; s nachgebildet.

daß bereits erfolgte en, soweit die Be⸗

Debung zu gelangen.

Zwangsverstetgerung g bleibt unberührt. Sie setzt voraus, da bejeichneten Art han Anordnung der Versteigerung zulässtg, etuen vollstreckbaren Titel hat.

geeigneten Bedingung, 3. B.

seinen Anspruch erfolgen. Bet der Beurteilung der Frage, den berechtigten Interessen des Gläu den Bemerkungen zu 8 1 erwahnte Betracht zu ziehen. verlustes ist hier dem Richter ausdrücklich Grundsatz, daß die Einstellun werden darf, weil von vornbe werden muß gilt selbstoer ständlich auch hier, und im Falle des § 3 für das K Die Vorschriften im A Einstellung erst nach der A eröffnen jedem Beteiligten, dessen vorgehender Ansprüche auf wiederkehrende beeinträchtigt werden, die Möglichkeit, die herbeizuführen. Der Aufhebungs antrag ist bunden. Ihn ist stattzugeben, wenn dir dem Antragsteller im Range vorgehenden B kehrende Leistungen für zweit Jahre nicht gezab b im Sinne des § 10

die Zwangsversteigerung und An sprüche laufende darauf komm

stimm ungen über vie Höchstdauer

. . Der §2 enthält die näheren Be üb td Als Kapital im Sinne

der Zahlungsfritt für Kapttal und Zinsen. t der Vorschrift sind auch die Betzäge anzusehen, die bei Tilgungo⸗ bypotheken behufs allmählicher Kapitaltilgung als Z3eschlag zu den Zinsen zu entelchten siad. . Hervorzuheben ist, daß der 5 2 das Gericht ausdrücklich er—⸗ mächftgt, die Bewilligung der Frist von der Ersüllung bestimmter Bedingungen abhängig zu machen. sür das Kapital einer Hypothek die Stundung unter de— bewilligen, daß der Schuldner sich innerhalb ein gemäß mäglichst karz zu bemessenden Frift in grundbuchmaßtaer und Form zu eint Erhöhung des Iinssatzes verpflichtet. erden innerhalb der Frist Zinsen jällig, so kann zugleich die dauer der Zihlungsfrift über die Zinstermin J der Schuldner die erhöbten Zuses auch tatsächlich bezahlt. Werden dte Bedingungen nicht erfüllt, so tritt die Verg Bedingungen nachzuweisen, ist in jedem Falle

Betücksichtiqun

olung gerechnet ; zwar nicht nur apital, sondern auch für die Zinsen.

bs. 3 beziehen sich auf den Fasl, daß die nordnun“ der Vers

Das Gericht kann danach z. B. Bedingung er bestimmten, natur⸗ eigerung erfolgt. Rechte durch ein Anschwellen ihm Lettungen über das Maß Aufhebung der Einstellung

an eine Frist nicht ge— uch nur eines rechtigten auf wieder⸗

vollstreckbarer

e dadon abhängig gemacht werden, daß ö . ünnigung nt z ö. Den Eintritt der Andr üche a

Sache des Schuldners.

Zu 5 Die vorgesebene Einschränkung d sich nur auf RKapttalschulden. dadurch, daß für diese S Zahlungefrist vorgesehen if die Erwägung, der Schuldner werde nach zahlen können, für sich allein zur V würde. Dagegen ist nicht ausgeschl er mit anderen Tatsachen zusamme hältnismäßigen Nachteils mitwirken kann. forderungen liegt zu einer entsprechenden Vo

sgericht des dinglichen Gerichts- allen Fällen Platz,

tritt an die Stelle fowohl 4 als auch des Ver sahreng ichie nach 85 der Verordnung üer dit on Zahlungefristen und eröffn

Ar. 4 und des § 13 des Gesetzes über die Zwangsverwaltung die ungetisgten d, ist belanglos; auch ge gerade für die letzten Maßgebend ist Ansprücke auf wiederfehrende samtbetrage zweijähriger nd daß sie, was tie An— Antragsteller nach den Vorschriften über die Jwangsversteigerung und die ngordnung vorgehen.

l es richterlichen Ermessens bezieht Sie rechtfertigt sich hier ohne weiteres chulden eine mehrmalige Bewilltgung der Damit wäre es nicht vereinhar, wenn Ablauf der Frist nicht ersagung der Zahlungsfrist führen ossen, daß dirser Umstand, wenn E Annahme eines unver⸗= Bei Zinsen und Neben rschrift kein Grund vor.

Beträge oder Rückstände sin t es nicht an, ob die Beträ zwei Jahre vor der Entscheidung geschu nur, daß zur Zeit der Entscheldung Lelstungen in Vebungen gleichkommt, nicht getilgt sind u wendung des Abs. 3 betrifft, dem der 55 10 ff. des Gesetzes

Zwangsverwaltung in der Ra

1det werden.

einer Höhe, die dem Ge

ntrifft, zur

3u 5 § 31 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und Lie Zwangt versteigerung, die ein stwellen ein. en, wean der Gläubiger nicht binnen sechs Diese Frist

t Zu § Das Verfahren vor dem Am das der § 4 regelt, Bewilligung anhängigen Rechtssfreit erfolgen kann. Ez des sogengnn en Initiativberfahrens nach 5 vor dem Vellstreckungsgen gerichtliche Bewilltgung v den Weg, auf dem der Schuldner zu einer zwelten un willigung der Zahlungs frist für das Kapital welchem Amtagerichte der dringliche Gegenstand sich nach den 5§ 24, 36 der Zioilprozeßordnung Der Gang des Verfa herlaen Vorschtiften. zu Protokoll des Gerichtsschreibers gessellt werden. über den Antrag zu hören. Die Entf handlung ergehen und erfolgt durch o hat das Gericht in m Beschl Anspruchs autzuspreche

wartung ist eine gestellt wolden i, aufnu hb Monaten die Fort würde in den F frist (65 4 Abs. 4) o

Zahlungsftist Zwaggs der etzung des Verfahrens beantragt. f Grund etner Zahlungs. ntwurjg angeord; et eginnen; sie würde während die Einstellung noch in Jer gegen die hieraus entstehen den Nachteile die Frist erst daan in Lauf zu setzen, wenn rreicht hat.

wo die Einstellung au . der auf Grund des 8 10 wird, schon mit der Etnstellung des Verfahreng b also vielfach bereits abgelaufen sein, Kraft ist. Am den Gläuht ist es geboten, ung ihr Ende e

et inshesondere d weiteren Be— gelangen kann. begründet ist, bestimmt

hrens entspricht im wesentlichen den big schriftlich oder Der Gläubiger ist cheir ung kann ohne mündliche Ver⸗ Wird die Zahlungs« die Verpflichtung n, sofern der An= Hat der Gläubiger bereits einen Üigung der Zahtunggsrist zugleich Dauer der Frist für

, 33 Der Antrag des Schuldnerz kann Die Vorschrist tritt an bs

die Versagung des Zus dort vorgesehene Wert mung im Abs. 2, daß die Versagun kann, enthält nur eine Klarstellung trag zur Dentschrift über wirtschaftiiche Krieges, Drucksachen des R 1914/15, Nr. 44.

telle des 51 der Verordnung über chags vom 10. Dezember 1914 und setzt die grenze auf drei Vierteile herauf. Die Bestim— g des Zuschlags mehnfach ersolgen (zu vergleichen S 12 des 2. aahmen aus Anlaß des

aturperiode, II. Session

frist bewilligt, s zur Zahlung des anerkannten nicht schon vollstreckbar ist. treckungstttel, so ist bei Bewi 8 die Zwangsvollstreckung für die

Ist dies geschehen, so

keine Vollstreckungs maßregel mehr statthaft Vollstreckungsmaßregel unt prozepordnung der Aufhebung. willigung der Zahlungsfrist schon hegonne Dauer der Frist einzustellen. solgten Vollstreckungsmaßregel findet in di Verzicht auf wohlerworbene Pfand

dem Gläubtger nicht zugemutet werden Zwangsvollstreckung nur für die Daue ein stweilige r Zivilprozeßordnung erfolgten Vollstreckungsmaßregeln der Vorschriften erwirkt werden. scheidung über das Feristgesuch in entspiechender §S 766 Abs. 1 und des § 732 Abs. vorläufige Anordnun

eichstags, 13. Legisl

zu erklären. IV. Schlußvorschriften. . ö Zu § 13

Der 5 4 der Verordnung, betreffend Eini 15. Dejember 1914 verpflich über ein Zahlungefristgesuch für Hypothekenzin gutachtlich zu hören. theken, oder Grundschuldkapital handel pflichtung in den bestehenden bestitigt diese Lücke und überall da vor, von Weit sein kann.

8

Die §8§ 14 bis 18 enth den bisherigen Bestimmungen entsprechen zer Verordnung über die gerichtliche

eine gleichwohl erfolgte 1, 5 776 der Zivil⸗ die Vollstrecköang bei Be— n, so hat das Gericht sie für Aufhebung der bereits er— esem Falle nicht statt; der oder Beschlagnahmerechte kann Da dle Hinautzschlebung der r der Zahlungsfrist ersolgt, im Sinne

rliegt nach 8 775 Nr. gungsãmter, Entscheidung sen das Eintgungsamt in denen es sich um daz Hypo— t, ist eine entsprechende Ver— Vorschriften nicht begründet. Der § 13 schreibt die Anhörung des Einigungsaämtt die richterliche Entscheldung

tet das Gericht, vor der Für die Fälle,

wo sein Gutachten für

u §§ 14 bis 18 alten Kostenvorschriften, die

Einstellung

in der Haupt- (zu vergleichen 5 6 Bewilligung von Zahlung §z 2 der Verordnung über die Folgen der ni Geldforderung; § 2 der Verordnung Kber die ist die aus Billtgkeits gründen ge— 1, durch die das Gericht ermächtigt n der S5 4, 7, 9 und 10 die Kosten wenn seinem Antrag stattgegeben wird. Zu §§ 19, 20

daß die Regelung des Entwurftz abschließend nen Verordnungen über die gerlchtliche Be⸗ isten und über die Folgen der nicht recht⸗ Ioforderung sowie die neue Verordnung ber nehmer auf Hypo⸗ Anwendung finden. ewllltgung von Zahlungsfristen bei Versagung der Zuschlags lt und deshalb aufzuheben.

2 sind die nötigen Uebergangevorschriften ge— Verordnung

Aufhebung des § 776 der Ob das Gericht vor der Ent— Anwendung des 2, der Zivllprozeßordnung eine gin bezug auf die Zwangsvollstreckan kann, ist im Geltungebereiche des S h der allgemeinen Den pigttiscken Bedürfnissen entsprich Durch die spätere En

prozeßordnung § 1 Aos. 3,

zeitigen Zahlu Versagung des Zuschlags botene Vorschrift im § 16 Satz wird, dem Schuldner in den Fälle auch dann aufzuerlegen,

Der 5 19 stellt klar, ist und daß die allgemein willlgung von Zahlungsft zeitigen Zahlung einer Ge gung don Zahlungsfristen an Kriegeter Grundschulten und Fentenschulden kelne Die Verordnungen über die B Dypotheken und Grun sind durch die Neuregelung üben ho

Im 5 20 Abs.

verordnung streitig. Anordnung zuzmulassen ohne weneres ihre Bedeutung.

Der Ausdruck Kapital wie im 5 2 Abs. 1 Satz 1 und der Grundschuld, die Ablösun die Tilgungsbeiträge von

3

Die Auffassung, daß die Zahl einer Stundung hat und se liegt schon den big praktischen Tragwelte ist es zweckmäßig zum Ausdruck zu bringen. gläubigen Erwerber der Hypothek vorgeschrieben ist, nicht der Eintragung in das

. u Die Vorschrift stimmt 5h gerichtliche Bewilligung von Zahlu

II. Beseitigung von Rechtsfolgen Folgen der nicht recht-

Vorschriften über die Besettigung

scheidung verliert sie

Zu § h

schulden ist in demselben Sinne gebraucht mfaßt das Kapital der Hypothek sungssumme der Rentenschuld' sowle Amortisationshypotheken. . di Bemlilt 6

. ungsfrist die materfelle Wirkung diglich den Zinsenlauf unberührt säßt, ten zugrunde. ͥ sie in der Verorbnung selbst Wuksamkelt gegenüber einem gut · tundung, wie besonders Grundbuch.

dschulden ü ĩ herigen Vorschrtf ub, , , , .

Inkrafttreten Verfahren vor einem Gerichte, das nach ihren Vor⸗ g sein würde, soll die bie herige Zuständig« übrigen finden die neuen Vorschriften sofort

bedarf die E schweben det

schriften nickt mehr zuständt 857 kelt bestehen bleiben. Im §s 35 der Verordnung über die Anwendung.

ngsfristen überein.

Samburg. cht in Hamburg hat laut Meldun über die im Hafen von Libau aufgefangene r die Beschlagnahme ausgesprochen. Der der auf der Fahrt von 21. Juni 1915 angehalten und nach e, ist nach Wegnahme der an Bord eigegeben worden. angetroffenen schwedischen Dampfer

Der Das Prisengeri S 1 der Verordnung ü 6 ng einer Geldforder ung. so sind auch die Bessimm ungen übe auf solcke Hypotheken ausgedehnt w sind. Vie Besettigung aller f Grund allgemeiner Vor—= schon der Absicht Ausdrucks befon⸗

entspricht dem zeitigen Zahlu Zahlungs friste von Rechtsfolgen dem 31. Jult 191 folgen zu ermöglichen, chriften des bürgerliche er bisherigen Vorschrifte

W. T. B.“ fiacht Vorwärts“ che Dampfer „ Gothenburg nach Hull am der Elbe eingebracht wurd befindlichen Bannware fr mit dem in gleicher Fahrt

Germania ⸗,

4 entstanden auch solcher, die au Rechtes eintreten, entspricht n. Die Streichung des

Ebenso wurde

Pallas“ verfahren, der nach Hamburg aufgebracht worde⸗ . Die 66 des französischen Dampfers „Floride und des englischen Dampfers „Van Dyck“ wurde vom Gerich gebilligt. Dasselbe Urteil wurde über den versenkten norwegischen, während des Krieges in englischen Besitz übergegangenen Dampfer „Trondhjemfjord“ verhängt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der frühere österreichisch⸗ungarische Botschafter in Berlin Graf ven Szögyeny-⸗Marich ist, wie W. T. B.“ auß Stuhlweißenburg meldet, nach kurzem Leiden gestorben.

— Zwecks Heranziehung der Bevölkerung zur Verwaltung im polnischen Okkupationsgebiete und zur Festigung des Vertrauens zwischen dessen Ein⸗ wohnern und der österreichisch- ungarischen Militärverwal tung verfügt ein Erlaß des Armeeoberkammandos an das Lubliner Militärgeneralgouvernement em sprechende Maßnahmen. Danach sind auf dem Lande die bereits bestehenden oder neu zu wählenden Land gemeindevertretungen heranzuziehen. Bezüglich der Stadt gemeindevertretungen werden Anträge des Militärgeneral— goupernements abgewartet. Zu erlassende Städteordnungen werden die Einflußnahme der Militärverwaltung. an die Verwaltungsbefugnis der Stadtgemeinden so weit ein schränken, als es die Interessen der Militärverwaltum und eine geordnete Geschäftsführung ermöglichen. Zu Beratung der Kreiskommandos bezüglich der wirtschaf lichen Tragweite ihrer Maßnahmen sind aus den ge wählten Gemeindevertretungen Vertrauens männer heranzuziehen, etwa unter dem Namen Kreisrat, dessen Vorschläge und An regungen in ernste Erwägung zu ziehen sind. Diese Ver fügungen sollen es der polnischen Bevölkerung ermöglichen ihre Wünsche und Anliegen 5 und unbeeinflußt vm Sonderinteressen bei der Militärverwaltung vorzubringen.

— Vorgestern fand in Budapest die Gründung der Ungarischen Waffenbrüderlichen Vereinigung ü Anwesenheit eines zahlreichen und auserlesenen Publäkum statt. In Vertretung der Regierung waren erschienen den Honvedminister Hazay, der Kultus minister Jan koyvich, der Minister des Innern Sandor und der Jusst⸗ minister Balogh; ferner waren anwesend Vertreter da wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Welt Aus Deutschland waren erschienen der Oberbürgermeister von Berlin Wermuth, die Reichstagsabgeordneten Vizepräsiden Dr. Do Le und B. Naumann, der frühere Staats sekretit Dr. Dernburg, der Ministerialdirektor Dr. Kirchnen und zahlreiche andere Mitglieder der deutschen Ven einigung. Auch aus Bulgarien hatten sich Vertrett eingefunden. Der Präsident Graf Andrafsy eröffnen die Sitzung und entwickelte die Ziele der Vereinigung Danach sprachen Oberbürgermeister Werm uth⸗⸗Berlin Geheimrat Plener im Namen der österreichischen Abordnung Dr. Minkow als Vertreter Bulgariens, Bürgermeisshh Barczy⸗Budapest im Namen der Hauptstadt und da Präsident der wissenschaftlichen Akademie Getzeimrt Berzeviczy. Die Versammlung sandte Huldigungstele Uamme an die Heirscher der verbündeten Staaten, da Deutschen Kaiser, den Kaiser Franz Joseph, den Zaren Ferdinan und den Sultan. Nach der Gründungsversammlung fand a von der Hauptstadt Ungarns zu Ehren der Gäste veranstaltete Festmahl statt.

Die Tagung der Waffenbrüderlichen Vereinigung began unter lebhafter Teilnahme ungarischer, österreichischer um deutscher Parlamentarier sowie maßgebender Männer de Rechtswissenschaft und der Praxis. Ministerialdirelktor Dr Kirchner⸗Berlin hielt einen beifällig aufgenommenen Vortra⸗ über den Wiederaufhau der Volkskraft nach dem Kriege un Geheimrat Dove im Ungarischen Juristenverein einen Vortra) über „Zwischenstaatliche Rechtsbeziehungen vor und nach de Kriege“.

Großbritannien und Irland.

Der Ministerpräsident Briand, der General Joffre im die Minister General Roques, Clementel und Denn Cochin sind am Sonnabend vom König und der Königi im Buckinghampalast empfangen worden. Briand, Roque und Joffre nahmen an einem Kriegsrat teil, bei dem de Premierminister Asquith den Vorsitz führte und dem aug Balfour, Mackenna, Bonar Law, Croyd George, Lord Crew General Robertson und Haig beiwohnten. Belde Regierungen stellten der „Agence Havas“ zufolge dabei die völlige Ueberein stimmung über die verschiedenen zur Erörterung gelangten Fragen fest. Die franzoͤsischen Minister kehrten Sonnaben abend nach Paris zurück.

— Der Bericht über die Konferenz der irische Nation alisten am Sonnabend zeigt, daß die hauptsächlichsten Vorschläge Lloyd Georges zur Erledigung der irischen Frag darin bestanden, die Homeruleakte sofort in Kraft treten zt lassen, aber mit falgenden zeitlich begrenzten Ein schränkungen: Die irischen Mitglieder des britischen Par laments behalten alle ihre Sitze; die sechs Grafschaften der Provinz Ulster unterstehen vorläufig unmittelbar der Neich regierung. Nach dem Kriege wird? eine Reichs konferenz, au der alle Dominions vertreten sein werden, die zukünftig Regierung des Reiches unter Einschluß der irischen Frag grörtern, Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, nahm di Nationalistenkonferenz einstimmig einen Beschluß an, in de gegen die Fortdauer des Kriegsrechts in Irland Einspruhh erhohen und verlangt wird, daß alle Gefangenen, die aut Anlaß der Volkserhebung verurteilt worden sind, wie Kriegt gefangene behandell werden sollen.

Der unjonistische Rat von Ulster hat Carson er mächtigt, die Verhandlungen auf der Grundlage des endgültige Ausschlusses der fechs Grafschaften von Ulster fortzusetzen.

Die Ver(lustlisten vom 8. und 9. Juni enthalten di Namen von 167 Offizieren und 1624 Mann; ferner die Name von 1784 Mann von der Flotte. Die Verlustlisten vo 1095 d. M. führen die Namen von 76 Offizieren und

1060 Mann auf. Frankreich.

Die italienischen Abgeordneten zur Wirtschaftskonferen der Verbündeten find gestern in Paris eingetroffen.

— Der , der französischen Heeres kommissio Raoul Peret . nen Bericht über die Finanzlag— vor. Wie „W. T. B.“ meldet, geht daraus hervor, daß allel . die ersten neun Mongte von 1916 die Ausgaben) höhe ind, als für das ganze Jahr 1915. Man önmne bei den

Einspruch durch eine Denkschrift vervollständigen, in der die Ge⸗ wissenhaftigkeit und der 6 Glaube Griechenlands dargestellt werden sollen.

Die Blockade wird trotz der von der griechischen Re⸗ gierung verfügten Beurlaubungen streng durchgeführt, besonders aloniki und Kawalla. Schätzungsweise wurden S0 griechische Dampfer in verschiedenen Häfen Griechenlands = beschlagnahmt oder gezwungen, nach Biserta zu fahren.

Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ haben Franzosen die Insel Thafos befetzt.

Numãnien.

angenen Freitag etwa 40 russische ches Gebiet geraten und dort ent⸗ waffnet worden waren, rückte in der Nacht zum 12. d. M. giment über den Pruth auf rumänisches erhielten die rumänischen Räum ung zu verlangen Die rumänische Re⸗ sischen Gesandten in te den rumänischen Gesandten in St. Petersburg, bei der russischen Regierung gegen die Gebiets⸗ verletzung Verwahrung einzulegen.

Der König, der au gestern Nacht nach Bukar

Helst Ler Entschblessenheit, der Opfer willtgkeit und dez Vertrauens beleben wird, von dem die Söhne des Landes, seine hesten Tinder, die, welche kämpfen,

seelt sind. Wenn Sie von ung andere gen und andere Zukunftsbetrachtungen verlangen, so wird die mit voll nändiger ohne je an der Wabrbeit in dem Maße, als dies nach ihrem Urteil den Interessen bes übrigen können Sie daß durch unsere Besprechungen dem Lande rsacht oder seine moraltsche Kraft irgendwie ge— e ich uns erhalten muß und die Sie zweifellos auch ollen, wie Sie es an anderen Parlamenten sehen, die aterlande nicht ergebener sind als unsere Kammer. Unseren Besprechungen müssen Grenzen gejogen sein. Auf der anderen Ihr Recht auf Kritik unbegrenzt, ebenso wie Sie, wenn te wollen, auch die Möalichkelt haben, die Hand lungtzweife der Re⸗ Aher wenn Sie eine solche Verurteilung so möge es mit Würde und kurz geschehen. Der gegenwärtige Augenblick verlangt Taten und nicht Worte. Die Regierung muß ohne Rast mit ollen Kräften arbeiten, um dem Heere und der Flotte die unentbehrlicken Mittel zum Schutze det andes in dieser harten Prüfung zu geben. gabe nicht gewachsen glauben, so müssen Sie diese Männern anvertrauen, welche in der Lage sind, sie ju vertreten. Niemand aber wird ung diesen einzigen Ehrgeiz ab können, daß wir mit völllger Ergebenheit und Aufrich: Vaterlande alle unsere geistigen und moralischen Krä

f der Sitzung griff der Sozialist Graziadei an und sprach die Ueberjeugung aus, daß das genwärtige Krise, so ernst diese set, überstehen werde. Auch der Republtkaner Piroltni bekämpfte das Kabinett und erklärte, daß das (talienische Volk nicht besiegt werden könne die Sozialisten auf, ihre Opposition gegen den (Sozialist) stimmen werden des Sozialismus wabren. Der Radikale Alessio führte au stets freundlich gesinnt gewesen, aber heute Die Regierung müsse ihre Politik vor dem In diesem Augenblick brauche Italien

gesamten Kräfte der Nation in sich fasse Salandrg erwlderte, er habe seinen Erk! Die Regierung nehme die

konstanten Monatsdu für 1916 auf meh Jahresschluß werde man, na G63. Milliarden seit Kriegsbe Kriegszwecke über 481,5, Mi

Italien. ng der Deputiertenkammer über Budgetzwölftel am Sonnabend hielt der alandra eine Rede, in der er die inter— militärische La der Regierung

rchschnitt die erforderlichen Gesamtaus gaben

r als 31 Milliarden Führer wie Soldaten,

und dle, welche sterben, be⸗ Auskünfte, genauere Er⸗

veranschlagen. Am ch Perets Berechnung, ungefähr inn ausgegeben haben, davon für

Aufrichtigkeit ; ĩ aber freilich energisch für Im Laufe der Beratu die provisorischen Ministerpräsidet S nationale und und über die Politit Nach dem Bericht des präsident aus:

Die Verhandlun Finanz jabres 1916 / beanspruchen eine ei des geschichtlichen A wird über die außererde über die fiskalisch

schaden wird. auch selbst nicht wollen, eln Schaden veru mindert wird, di selbst erhalten w gewiß ihrem V

auseinandersetzte rklärungen abgab. „W. T. B.“ führte der Minister⸗

gen über die provisorischen Budgetjwölftel des 7 um fassen die ganze Politik der Re nzigartige Wichtigkeit in Anbetracht i. 5 wir 66

ntlichen Finanzmaßnahmen en Maßregeln sprechen, sind, um unseren Kre halten, in dem das Land feiner Minister werden auch technischer Art antw rung gibt sich

Kammermehrbeit, üblichen Verfahren der über die internatlona das heißt über zwei sorgte Erwartung des Vor zwei Menaten hat Tie Kam Zustimmung zu den 9e die vom Minister des Aeuß. sich nicht verändert. hätte ändern können. die loyale und tätige Soltharität mit kurzen Zeitspan der vollkommen im beständigen

lang und hart, abe Unabhängigk it der ihn eingetreten zu sein.

Einigung der vwesignung wird. Wir müssen haben und wir Gemeinsamkeit in

Nachdem am ver Reiter auf rumä ni

glerung zu verurteilen.

auesprechen müffen, ein Kavalleriere

Wie „W. T. B.“ meldet Truppen in Botoschan Befehl, die und nötigen falls zu erzwi gierung erhob Einspruch beim rus Bukarest und beauftrag

es Ernstes Der Flnanzminister für den Krieg und die eifolgreich vorbereitet dit in einem Augenblick aufrecht zu er— gendsten bedarf. Die zusländigen wirtschaftlicher und verwaltunge⸗ Aber die Regie⸗ Erwartung der t, im Gegensatz u dem eitung einige Erklärungen che Lage vorauszuschicken, in denen ganz natürlich die be⸗ des Parlaments zujammentreffen. mer mit sehr großer Mehrheit ihre natign alen Politit gegeben, Richtlinien haben ereignet, was sie indessen fest versichern, daß erbündeten in dieser gehabt hat, sich in befestigen, die sich

Wenn Sie die Regierung auf andere Fragen heel 3 . orten, die gestellt werden können. , , Rechenschaft von der berechtigten hält es für angezei Beratung als Ein le und die militärif Gegenstände, Landes und

igkeit dem ste gewidmet feiner . begriffen war, ist est zurückgekehrt. Im weiteren Verlau st geteh das Ministerium scharf

Land die ge Amerika.

Konvent in Chicago hat nach Hughes zum Präsi⸗ anks für die Vize⸗ Hughes hat die Nomination an⸗ sem Anlaß sein Richteramt niedergelegt. Progressisten nominierte Roosevelt

Parker zum Vizepräsidenten und er⸗ sich etwa ergebenden ö Dies wurde als vorbereitende Fall betrachtet, daß Roosevelt die Präsident⸗ Später telegraphierte Roose⸗ urücktrete, chuß mit⸗ chuß der Ansicht sei, daß mit der ande gedient werde, so müsse seine betrachtet werden.

Der republikanische einer Meldung des „Reuterschen Bureau“ dentschafts kandidaten und Falrb präsidentschaft nominiert. genommen und aus die Der Konvent der zum Präsidenten und nannte danach einen Ausschuß, um alle Vakanzen wieder zu besetzen. Maßregel für den schafts kandidatur a velt, daß er bedingung

chtlinlen unserer inter in dargelegt wurden. Diese Es hat sich nichts Neues

Wir können

und forderte aufzugeben.

unseren V ne Veranlassung und Gelegenheit en Ueberemmstimmung der Ziele zu sammenwirken der Kräfte kundgi r gerecht, so daß niemand unter denen, di Nationen kämpfen, es bereuen kann, in Er legt uns, um den Sieg zu erringen, eine führung auf, die täglich vollftaäͤndiger haben mit unseren Verbündeten elne — Wir müssen haben und wir ist, gemeinsam bestimmte nähere und tiger Bereitwilligkeit jede Verbrauch jede menschliche Die starke Offen sive, in der er

er sei der Regierung el die Lage eine andere. Parlament verantworten. eine Regierung, die die Der Minisserpräsirent ärungen nichts hinzu⸗ Tagesordnung Lucian an, „Die Kammer hat Vertrauen zu den Maßnahmen gt die provisorischen Budgetzwölftel“, bstimmung über die beiden Absätze. Jetzt Die Regierung werde ihre mung richten.

zivilisterten blehnen sollte. sweise von seiner Kandidatur und ersuchte, dies dem fortschrittlichen Nationalaus zuteilen. Wenn der Auss Wahl von Hughes dem L Weigerung als endgültig Die vom republikanischen Nationalkonvent an⸗ hlleitsätze erklären sich für die Wahrung merikaner im In⸗ und Ausland, auf Land „Wir wünschen den und des Rechts und ehrlicher Neutralität gführenden in dem großen europäischen ssen alle unsere Pflichten erfüllen und auf allen chten als Neutrale bestehen, ohne Furcht und ohne Wir sind weiter für eine friedliche Löfung inter— nationaler Streitigkeiten und treten für Errichtung eines inter⸗ chiedsgerichts zu diesem Zweck ein.“ Die Wahl⸗ Partei Roosevelts enthalten

die lautete: der Regierung und verlange die gesonderte A set leine Zeit für zweideutige Haltung nach dem Ergebnss der Abstim gründeten verschiedene Deputierte im Namen ihrer Parteien ihre Ab- stimmung, darunter erklärten Giardint für die Radikalen, Leonardo Bianchi, für die konstitutionellen Demokraten, Mediel für die Nationglisten, gegen die Regierung stimmen zu wollen. Meda (Katholik) führte im Namen seiner Gesinnungtgenofsen aus, daß er für die Regierung stimmen werde, gemäß ansehe.

Hierauf wurde zur Abstimmung geschritten. Die Kam mer lehnte in namentlicher Abstimmung mit 197 gegen 158 Stimmen den ersten Teil der Tagesord Kammer hat Vertrauen zu den Maßnah gierung“ ab und bewilligte, entsprechend einem Antrage Rubini, das provisorische Budgetzwölftel für den Monat Juli.

Unmittelbar nach der Kammersitzung berief Salandra kurzem Meinunasaustausch wurde man sich über die Demisfion des Kabinetts schlüssig. Nach dem Ministerat ve der gestern in Rom eintraf,

Freud und Leid. mas weit mehr wert Wir haben mit wechsessei gomaterial, dessen ifft, gewährt und erha die der Feind gegen uns unternommen großen Teil

ir können daher erwarten, elingen wird, aus dem r Welse Nutzea zu ziehen.

Notwendigkeit je tändigt, so muß di sehr wichtigen Vaßna Denn die Widerst

und bewillt

weitere Z ele. mögliche Hilfe an Krie Voraussicht übert

Haltungen. Hierauf be⸗

genommenen Wa der Rechte der A und See. Dann heißt es weiter:

Frieden, den Frieden der Gerechtigkeit sind für Aufrechterhaltung gerader und

gegenüber den Krie

es diesmal dem zentralen Lage in Ebenso wie die Ereignisse ner Solidarität zeigen, die ch auch in den weniger hmen wirtschaftlicher und andsfähiakeit der Armeen akeit der nationalen Organismen ab. die italientsche Regierung auf eter Vorbereitung und Meinungs= ch ihren Finaszminisser ver. Abmachungen über die wirt. rt getroffen werden, und s Krieges eiweist, n Zukunft vorgenommen gültige Verpflichtung übernommen stimmung hierzu dem Parlament vor- für ihre Pflicht alten und zu heben und dem st und zu feinen Stieilkräften die zu seiner Verteidigung und nt zugleich, daß es schickschalsschweren ieges zu machen und ihm nicht die wie sie in Wirklichkett ist. Rur so cherische Handlungt⸗ larmgerichte und duͤstere Ver⸗ Maßregeln, die So schmerzlich es , sich nicht nur in⸗ in den höchsten sozlalen und sie eigentlich durch soforlige e richtiggestellt und zurück ch unsere größte militärische An⸗ zaͤhen Widerstand zu über- und die seit langem er- Willen entgegensetzten, die direkter Beziehung zu den der Feind eine Pause an Angriffsbewegung des Trentino zahl⸗ re Menge Artillerie Angriff die Linie des ähblt, sei es, well im ge Unterstützung in

einde nicht g üherraschende die höchste und dauernde sich stets mehr vervollstän herhortrefenben, aber finanzieller Art hängt von der Wtderstandefäbi Unter diesen G sichtspunkt der Konseren, die sich nach geeign austausch in Paris versammeln wir Dort werden endgültige men internationaler A wenn es sich als unmittelbar nützlich wäh wird dort die wirischaftliche Regelung für die werden, wobei übrigens keine end werden kann, behalten bleiben muß hält, den Gei Lande volles Vertrauen zu sich selb zu Wasser und zu Lande einzuflößen, zum Angriff auf den Feind vorbereitet der schlechteste Weg ware, ihm Allusivnen ber die Wechselsälle eines so großen K mllitärische Lage so darzustellen, tann man die, selbst wenn sie unb weise derer verelteln, die plötzliche 1 mutungen ausstreuen,

Vorteil seiner weil er eine Krisis als unzeit⸗

unseren Re

nung, Die Parteilichteit.

men der Re⸗

nationalen S

leitsätze der fortschrittlichen

treten sein. im wesentlichen dieselben Gedank

schaftlichen Maß nah die Minister zusammen.

rfaßte Salandra eine Depesche an den König, um die üblichen Besprechungen zu beginnen. gestrigen Sitzung der Kammer waren alle Minister, Der Ministerpräsident Salandra sterium infolge der Abstimmung vom g das Rücktrittsgesuch eingereicht habe, dieser behalte sich die Prüfung der Lage vor. Das Ministerium bleibe zur Erledigung der laufenden Geschäfte und zur Wahrung der öffentlichen Ordnung im Amte, werde von allen Voll= machten Gebrauch machen und jede Verantwortung fuͤr alles, was zur siegreichen Fortsetzung des Krieges notwendig werden sterpräsident ersuchte die Kammer, Krise zu vertagen.

Statistik und Volkswirtschaft.

da die Zu ücke in Preußen

wechsel ländlicher Grundß 9 bis 1913.

rsachen in den Jahren 190 hre 1896 ist in Preußen auf der Grundlage der Nachweisungen vom Königlichen Statistischen Landegamt tistik des Besitzwechsels land, und forstwirtschaft licher Größe geführt worden, die seit er Zersplitterung des ländlichen von weniger als 2 ha Fläche mitbe⸗ Grundstücke herrühren, das bei der Diese Statistik geht von gleich bedeutungsvollen Rechts-

Der Besi

Sest dem Ja gerichtlichen

Die Regterung, die es

st detz Landes zu erh außer Dane o, zugegen.

teilte mit, daß das Mini

sind, eiten Sonnabend dem Köni

cke von mindenens 2 ha 1903 zwecks besserer Erfassung d Grundbesitzes auch Trennstücke

rücksichtigt, sofern sie von einem Abjweigung 2 ha Mindestumfang hatte. wirtschaftlich wie Eigentums überganges J ch

ende Grundbesitz sich der Wahrscheinlich⸗ lben Familie erhält oder auf Fremde Über⸗ gebt, unterscheidet man als Hauptursachen des Besitzwechsels: Erb—= g, Vermächtnit, Schenkung von Todes wegen und die diesen ttragungs formen verwandte Guttüberlassung bei Lebzeiten der Abkömmlinge, Stief. oder Schwiegerkinder einer⸗ selts, soxie Kauf, Tausch, Enteignung, Zwangs versteigerung usw. andererseits.

Nach einer Uebersicht über den Besitzwechsel ländlicher Grund- ein den Jahren 1909 bis 1913, die das Statistische Landesamt in der „Stat. Korr“ veröffentlicht hat, wechselten den Eigentümer tm Jahresdurchschnitte 1809-1913 mindestens 2 ha große oder von sitzungen herrührende land- oder forst⸗

ewußt ist, verbre

und die um so leichter den dies verhindern und bestrafen sollen, entgehen. auch ist, dieg festzustellen, ihre Tatigkeit macht mitten des Volkes, politischen Schichten bemerkbar, wo und kräftige Gegenwirkung threr Kreis gewiesen werden sollte. strengung gegen Osten xichtete, den die natürlichen Hindernisse richteten Verteidigungs anlagen unserem terrttortalen Ziele zu erreichen, die in letzten Zielen des Krieges stehen, hat

könne, übernehmen. Der Mini sich bis nach der Lösung der wurde dann aufgehoben. ö

Im Senat gab Salandra dieselben Erklärungen ab.

Schweden. Der skandinavische Friedens kongreß ist gestern in Anwesend waren Vertreter der Friedensvereine der drei skandinavischen Reiche, außerdem Ab⸗ gesandte aus den Vereinigten Staaten, und aus Polen.

Die Sitzung in andere Hand gelan keit nach innerhalb der

*. Eigentümer an Stockholm eröffnet worden.

aus Holland, der Schweiz

Norwegen. schließung der Regierung für die inter— festgesetzte Frist zur Ernennung von mitgliedern am 10. 12 Uhr, ablief, hat das Sekretariat der am Freitagabend um Verlängerung der Fris Frage behandelt hat, ob die Arbeiter sich dabei T. B.“ meldet, hat der Frist bis Mittwoch, den Die Landes⸗ wischenzeit eiten nicht

gegen uns vorbereitet reiche ausgewählte Truppen und eine ungeheun zusammengezogen. Der Feind hat für seinen Lagarinataleg und der Brentahochebenen gew Trentino die feindliche Offensive vorgeschobenen umgebenden Gelände finden mußte, die weniger große Widerstandskraft uns in den Bergen, die er zu durchschreiten ha licherweise die Ebene an deren Fuße bedrohen verwundbarsie Punkt unserer Grenze, die im worden ist, daß sie die Türen zu uns, unjseres Erbfeindes offen ließ. Diese u die ersten unleugbaren Erfolge der feindli muß jedoch mit männlicher Offenheit z besser vorbereitete Verteidigung ihn wenig dem Rand des Berglandes aufgehalten h So erklärt ez sich, daß es auf das Land e Truck machte, als es vernahm, daß nach Feinde geiungen war, seinen Fuß auf ein biets zu setzen, klein ohne Zweifel, aber Gebiets der Nation. Aber wir stehen jetzt Beginn des erhttterten Kampfes, und es Massen des Feindes Widersiand zu leiste ersten und zu leicht errungenen Erfol weiter vordringen

Da die in der Ent Schiedsgerichts

wenigsteng 2 ha großen Be wirtschaftliche Grundslücke:

ni, Mittags um andes organisation ersucht, bis der

eine träfti Befestigun sei eg mit Rüchsicht auf Verteldigungsstellungen so daß er mög⸗ Dies war der Jahre 18665 so gezogen erem Pause dem Guidunken günstigen Umstände machten chen Offensive möglich. Es. ugegeben werden, daß eine stentg länger und weiter von aben würde.

inen schmerzllchen Ein⸗ einem Kriegsjahre es dem Stück vaterländischen Ge⸗ heilig wie jedes Stück des in der vierten Woche feit st gelungen, den eindringenden n derart, daß er nach seinem g nur eine sehr kleine Strecke sagen ju wollen,

vom Hundert .

vorbereiteten durch Kauf usw.

im Erbgange usw. Kongreß dle 361 vertreten lassen wollen. Staatsrat die Verlängerung der 2. Uhr Nachmittags, bewilligt. organisation teilte gleichzeltig mit, daß in der Arbeitseinstellungen aus Anlaß von Lohnstreitig Der Zentralverhand des Arbeitgebervereint hat die laufenden und die angekündigten Sperren aufgehoben.

Schweiz. Der Bundesrat hat, nach einer Meldung des den Antrag des Finanzdepartements,

nahme einer neuen, Mohilisatiosanleihe

Wie „W. der Provinz

14. d. M., Ostpreußen . Wesipreußen

stattfinden werden. Brandenburg

„W. T. B.“, betreffend die Au f⸗ und zwar der vierten, inneren von hundert Millionen Franks Die Anleihe ist viereinhalbprozentig und wird von einem Syndikat schweizerischer Banken fest übernommen. Sie wird zum Kurse von 97 ( zur Zeichnung aufgelegt.

Der Bundesrat hat si dahin entschieden, daß die So nicht einzuführen ist. Wesentlich Umstand, daß der Beginn des wirtsch besondere auch des Schulunterrichts in schon früh angesetzt ist und eine Verschieb für Familien mit schulpflichtigen Kindern bequemlichkeit sein würde.

Griechenland. Die Regierung hat ihre Vertreter bei der Entente be⸗ ragt, gegen die Blockade der Kü eben. Wie die „Agence Havas“ mel

Schleswig ·

Hannover.. Westfalen .. Hessen⸗Nassau Rheinprovinz Hohenzollern

im Jahre durchschnitt

genehmigt.

Augenblick vorüber Widerstand ganz gewaltige Anstrengungen gegen unsere M Aber wir können dem Endausgang mit Der Eindringling wird ni gut ausgertsteten Truppen augrichten k gestellt haben. Der unbezwingbare Mut unferer Sol Wlderstands fahigkeit gegen Entbehrung über der Gefahr gleichen die natürlichen denen wir unt verietdigen.

sich in das Kampfgebiei die nächsten milttärischen Ereinnisse abf sicherlich, ebenso wie ich selbst, einen beru Ste werden mit zurückkehren und im Lande den Funken w

ch nach eingehender Beratung zeit für die Schweiz für den Beschluß war der aftlichen Lebens und ins⸗ er Schweiz sowieso ung der Zeit daher eine sehr große Un⸗

aufgehalten, ngen macht. ertrauen ent⸗ hlreichen und ihm entgegen⸗ daten, ihre Furchtlosigkeit gegen⸗ der Stellungen aus, von Ihnen. meine geben woslen, wo sich pielen werden, higenden Eindruck zurück- serem Herzen

gleichmuůtigem V

gegenseben. chts gegen die za

Die Bemegung der Gesamtzablen der in den Jahren 1809 1913. vom Besttzwechsel betroffenen ländlichen Grundstũcke Jahren vor 1808 stammende Zunah aate mit dem Jahre 1911 1

Die jenigen

bereits aus den me des Besitz wechsels im St um dann von 1911 auf 1912 und 1913

Abnahme zu erfahren.

, ,,,,

en Einspruch zu Da der Steigerung des Besttzwechsele von

festerem und . et, wird sie ihren

zuversichtlich ieder entfac