—— — — —

1.

schrelbungen mit dem Aufgelde von 30/0

Gesellschaft oder der Allgem. Deutschen

gi, am 9. ö . . 6 53 Derold in le stattgehabten Uuslosung sind von

der Az o er rte vorm. 73r ehl X Sohn Anleihe von Nr. 6 48 70 85 106 117 137 144 190 192 231 289 379 385 395

zur Rückzahlung auf den 1. Ottober 1916 gezogen worden. Die Ruͤchablung dieser Tellschuldver

findet seinerzeit statt bei der Sannoverschen Bank, Hannover, und Sanuoverschen Bank vorm. David Daniel, Celle. CGelle, den 20. Jun 1916.

Celler Lederwerke vorm. Fritz Mehl & Sohn Aktiengesellschast.

(18721 Dresdner Kunstdruckerei

Aktiengesellschast in Liquidation. Die neunzehnte ordentliche General ⸗ versammlung und die Schiußgeneral⸗ versammlung unserer Aktionäre soll Donnerstag, den 20. Juli 1916. Vormittags 11 Uhr, in der Kanzlei des Rechte anwalts Dr. Vogel in Dresden, Johann Georgen⸗Allee 6 1, abgehalten werden. Tages orduung: J. Berichte des Liquidatorg und des Aufsichtgrats, Vorlegung der Bilanz am 31. Dezember 1915 nebst Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung, Beschluß fassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.

II. Entlastung des Liquldators und des Aufsichtsrats.

III. Wahl zum Aussichtsrat.

IV. Schlußbericht des Liguidators und Vorlegung der Schlußrechnung, Be⸗ schlußfassung über die Genehmigung der , ;

V. Weitere Entlastung des Liquidators

und des Aufsichtsrais.

Aktionäre, welche in der Generalver⸗ sammlung das Stimmrecht ausüben wollen, baben ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der Generalver⸗ sammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mit⸗

erechnet, bei der Gesellschaftstasse,

Fohann Georgen Allee 6 1, in Dresden,

oder belt der Allgem. Deutschen Credit⸗˖ Anstalt. Abteilung Dresden in Dresden zu hinterlegen und in dieser ,. bis nach der Generalver⸗ ammlung zu belassen. Die von der

Credit ⸗ Anstalt, Abteilung Dresden in Dregden hierüber ausgefertigte, die An⸗ zahl der Stimmen beurkundende Erklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung.

An Stelle der Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.

Dresden, den 20. Juni 1916.

Dresdnuer unstdruckerei

Attiengesellschaft in Liquidation.

Der Aufsichtsrat. Der Liquidator: Otto Wtenrich. Dr. Vogel.

18709] Holzverkohlungs⸗Industrie Aktiengesellschaft, Konstanz.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell. schaft werden hiermit zu der am 14. Juli E916, Vormittags IL0 Uhr. in den Geschäftsräumen der Bank für Handel K Industrte Filiale München, München, Lenbachplatz 4, stati findenden 14. ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäfts berichts des Vor⸗

stands nebst Gewinn und Verlust⸗ rechnung und Bilanz für 191516 sowie des Prüfungsberichts des Auf⸗ sichts rats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz sowie über die Verteilung des Reingewinns und die Erteilung der Entlastung an Vorftand und Aussichtgrat.

3) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrat.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Die Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung teiljunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungs⸗ schein eines deutschen Notars oder der Deutschen Reichsbank gemäß § 17 der Statuten bis spätestens LO. Juli d. J. einschließlich in

k an unserer Nasse, erlin

Darm stadt beh en ö

ger a. m. g , deer

lr drr * Ind ustrie,

reichischen Creditanstalt für Han⸗ vr . eren arischen An ape er Ung en All gemeinen Creditbant

zu hinterlegen. . Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1915/16 und Bericht des Vorstands sowie Prüfungtberlcht des Aufsichtsrats igen vom 22 Juni d. J. ab in den Ge⸗ Wäftgräumen der Gesellschaft In Konstanz, zichenauftraße 15, jur Einsicht unserer

onãre auf. Nonstanz, den 21. Junl 1916. * . se.

18660

Die Auszahlung der am 1. Juli 1916 fälligen 3i 5 Oso eihen vom 1678 und 1878 erfolgt von dachtem Tage ab bei Herrn C. J. Händel in Crimmitschau, der Mlge⸗ meinen Deutschen Credit ⸗Anstalt, Abteilung Ferdinand Heyne in Glauchau, der Vereinsbank. Abtei- lung Hentschel und Schulz in Zwickau, der Privatbank zu Gotha, Filiale Leipzig in Leipzig und an unserer Werkskafse in Lugau.

Lugau, den 20. Juni 1916. Der Vorstand des

Luganer Steinkohlenbauvereins. H. Scheibner. Max Paschmann.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

(17417 Die Auto⸗ Import ⸗Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger ersucht, ihre Ansprüche geltend zu machen. AUuto. Import Gesellschaft m. b. H. Als Liquidator: Otto Vogel..

lis? 19] getauntuia

cheine unserer 0 / 9 (früher . Jahre

Der 2 . n clechts reiherrn von — er Jie. eitag, den 21. Juli . Moschen statt Kioschen, den 26. Juni 1916.) Der Vorsitzende des

Familienrates des Graf Tiele. Winckler schen Familiensidei ˖

kommisses. Franz Hubert Graf Tiele⸗Winckler.

18478 Gemäß § 244 des Handelsgesetzbuchetz . wir hiermit bekannt, daß die Herren gon Meyer, Breslau, Emil Tietze, Leipzig, durch Tod aus unserem Aufsichtsrat aus geschteden sind. An ihre Stelle sind satzungsgemäß die bisherigen Ersatzmänner Hinrich Groen, Hamburg, Eduard Amler, München, als ordentliche Mitglieder in den Aufsichts⸗ rat eingetreten. ; Berlin, den 20. Juni 1916.

Beamtennersicherungsnerein des Deutschen Bank · und Bankier gewerbes (a. G.) zu Berlin. t Der Vorstand.

Dr. Kupferberg. Bernstein.

18471 Rentenanstalt a.

A. Einnahmen.

6. und Lebensversicherungsbank zu Darmstadt.

Gewinn · und Verlustrechnung für 1915.

Abteilung für Lebentg⸗ steigende versicherung Renten 81 . 43

Zusammen

423

J. Ueberträge aus dem Vorjahre: 1) Prämienreserven

5) Sonstige Reserven u. Rücklagen Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs Prämien für: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall . 3) Rentenversicherungen..... . J eapitalerträge: Zinsen u. Mieten ö,, Vergütung der Rückversicherer .. Sonstlge Einnahmen....

556] 76134

3 623 863 38 297 97282

66 33313 134 878 94

121 415111 191 59806

38 809

2 221 04 io 424412

336 559

606 444

2076 2249 17 084 23 28

269 h92 163 348

S0 760 1668163 3 63728

627 Shh hl

. a3] ga 1 8 do geo It og l 65 6, Gi 1a

Gesamteinnahmen ..

Dos 840 89 4342 593 38 11651 43438

KE. Ausgaben. Zahlungen für unerledigte Ver⸗ sicherunge fälle der Vorjahre: a. geleistet . b. zurückgestellt Zahlungen für Versicherungsver⸗ pflichtungen im Geschäftsjahr: 1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall: 3 p. zurückgestellt 2) Kapitalversicherungen auf den Lebengfall: 2 . D. zurückgestellt .. 3) Rentenversicherungen: a. geleistet. b. zurückgestellt Vergütung für in Rückdeckung über⸗ nommene Versicherungen . Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Versicherungen (Rückkauf... . Gewinnanteile an Versicherte: I) aus Vorjahren: 3. ahgeh ehen b. nicht abgehoben... 2) aus dem Geschäftsjahre: a. abgehoben h. nicht abgehoben Rückoersicherungsprämten für: Kapitalversicherungen auf den Todes fall ĩ Steuern und Verwaltungskosten: 1) Steuern 2) Verwaltungskosten .. Abschreibungen ⸗ Prämienreserven am Schlusse des Geschäftsjahrs für: 1) Rapltalversicherungen auf den Todesfall 2) Kapitalversicherungen auf den Lebens fall 3) Renten versicherungen Priämtenüberträge am Schlusse des de e e ö. fd apitalversicherungen auf den Todesfall . . 2) Kapitalversicherungen auf den Lebengfall h Rentenversicherungen Gewinnreserve der Veisicherten Sonstige Reserven und Rücklagen Sonstige Auę gaben....

5 090 429

117 5654

289 641 32 884

9290 1 9

58 243 23 20 978 36

12793 zo 2 q

225 615 19191

30 992 4 33 870 125

77 883 34 426

146 306 z

a 16919

696 53 643 681

9 267 522 33 gba

b83 120 65 3 560 008

284 182 28h 268

160 988 600 195 136 599

369 57213 98 2142

Gesamtausgaben.

38 902

4342 593 58 11481 495

C. Abschluß. Gesamtelnnahmen Gesamtausgaben ..

7 zos ao Ig go

4 342 hos os 131559358

11 651 434 1 481495

Ueberschuß der Einnahmen..

169 938 169 938

DPD. Verteilung des Ueberschuffes.

J. An die Rentenelnleger II. Gewinnantelle an die Versicherten an die Gewinnreservte ..

8 bb8 z 131 380

38 hh58 1313890

von Hochstetter. F. Blank.

Gesamtbetrag .

Geschäftsfuͤhrer, Fabrikdirektor Otto Cich⸗

Gegenstand

gs IH Uhr, zu

Bilan für ven Schluß ves Geichäftsjahres 1018.

Betrag

im einzelnen im 6, 8

66

A. Aktiva. SGSrundbesitzz.. Hypotheken... Wertpapiere:

1) Mündelsichere Wertpapiere

thekenaktienge sellschaften.. 4 Sonstige Wertpapiere

Gestundete Prämien.. Rückständige Zinsen

Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten:

1) aus dem Geschäfts jahre... 2) aug früheren Jahren Barer Kassenbestand

J Sonstige Aktiva

J

PH. Passtva. Prämienreserven für:

3) Rentenversicherungen:

b. Leibrenten Prämienüberträge für:

3) Rentenversicherungen

2) Sonstige Bestandteile Sonsttige Reserven und zwar: 2) Besonderer Sicherheitsfonds

sicherungen 4) Kriegsreserve

gesehene laufende Bedürfnisse

Renten.

10 Grundstücksreserve. Sonstige Passiven:

VI.

VII.

2) Wertpapiere im Sinne des 8 59 Ziffer 1 Satz ? Pr. V. · G. nämlich: Pfandbriefe deuscher Hypo⸗

3) Darlehn auf Schuldscheine an Gemeinden..

Vorauszahlungen und Darlehn auf Polieen.. . Guthaben bei der Reich bank... .. bei anderen Versicherunggzunternehmungen

Kautionsdarlehn an versicherte Beamte. ....

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall ... 2) Kapttalversicherungen auf den Lebensfall ...

a. Steigende Renten: a. Rentenkapitalienfonds 6. Kapltalauflösunggfonds

1) Kapitalversicherungen auf den Todesfall ... 2) Kapitalversicherungen auf den Lebensfall ...

Reserven für schwebende Versicherungsfälle: 1) Beim Prämienreservefonds aufbewahrt

Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten I) Reservefonds der Einleger für steigende Renten 3) Reserve für Wiederinkraftsetzung von Ver⸗

5) Reserve für Organisationskosten und unvorher⸗

s) Slcherheltsfonds für Kautiongdarlehn .. 7) Unerhobene Renten für Versicherungen steigender

8) Noch nicht erhobene Rückkaufswerte .. 9) Unerhobene Gewinnanteile.

1) Eingelegte Depositengelderr.... 2) Guthaben verschiedener Kreditoren.

Gewinn 2 90 e 9 d 60 e 14 4

222 200 9 042702

678 88 66 995

6h 028 65 649

433 9bo0 zt

7 87599

220 15a 14877105

ö 3452 4423

38 580 ga 29 09784 19989 06 UI 024 831 s

5 090 429 49 33 964 48

2 926 a5 3 6 3 zzz Ii sd 6 9 267 82 284 183 3, IT o038 zo R äl 2s6 258 46 2146 1136 so 66 GJ

369 672 110261

5 000 Sb 849

25 000 3993

54 465 428 J 34 552 ö 6 3865 695 598 01

221 601 173371

17418 Dosen Automaten G. m. b. H. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst und in Liquidation getreten. Zum Liguidator ist der bisherige

holz ernannt. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei der Gesellschaft anzumelden. Braunschweig, den 15. Juni 1916. Der Liguidator: Otto Eichholz.

184751 Gemäß § 19 unserer Satzung geben wir hierdurch bekannt, daß nach den in der heutigen ordentlichen Gewerkenver⸗ sammlung vorgenommenen Neuwahlen sich unser Grubenvorstand unverändert zu⸗ sammensetzt:

Fabrikhesitzer Wilhelm Kratzsch in Leipzig, Vorsitzender,

Regierungsrat a. D. Bankdirektor Dr. Conrad Schönfeld in Lelpzig, Stell. vertreter des Vorsitzenden,

Konsul. Bankdirektor Erich Schulz in Leipzig und

Geh. Kommerzienrat F. W. Bierschenk in Gotha.

Gnandorf · Vorna. den 19. Juni 1916.

Gemerkschaft „Wilhelmschacht“. Wilhelm Kratzsch, Vorsitzender.

6) Erwerbs und Wirt schaftsgenossenschaften.

18670

Einladung zur bevorstehenden General-

versammlung der Klein Kaufmanns Bank,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht auf Freitag, den 20. Juli

1916, Nachmittags G6zSUhr, in unserem

Geschäftslokal, Berlin W. 57, Bülow⸗

straße 98, und laden wir hiermit die Mit-

glieder unserer Genossenschaft ergebenst ein.

Als Legitimation zur Beteiligung an der

Versammlung gilt die Quittung auf den

eingezahlten Geschäͤftganteil.

Tages orduung:

1) Vorlage des Geschästeberichte und der Jahresabrechnung für das Geschäftg⸗ jahr 1915.

2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn. und Verlustrechnung für 1915 sowie Entlastung, Aufsichtgrat und Vorstand.

3 Aufsichtgratswabl (Ergängung).

4 1 5 4 Abs. 1, 5 6

bf. B, 5 14. b) Beschlußfassung über Auszahlung der faͤllig gewordenen Anteile, deren Zahlung

169 938 1689 938

6) Festsetzung über die Vergütung des Aufsichtsrats.

7) Abänderung des § 8 Abs. 3.

8) Geschãftliches.

Berlin, den 21. Juni 1916.

Klein Kaufmanns Bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand. Schilling. Hohenstein.

9 Miederla fung . hon u Rtechtsainmaͤlen

Der Rechtganwalt Bau hier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelsscht worden. Bentschen, den 19. Juni 1916. Kgl. Amtsgericht.

18671

Zufolge Aufgabe der Zulassung ist in der Liste der bet dem Gr. Landgertcht der Provinz Starkenburg zu Darmstadt zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden: Rechtsanwalt Dr. Ludwig Landzettel in Darmstadt.

Darmstadt, den 17. Juni 1916.

Der Präsident Großh. Landgerichts der

Provinz Starkenburg. (Unterschrift.)

& Unfall⸗ u. Invaliditãts⸗ꝛ. Versicherung.

diesjährigen ordent⸗ am

18707 Einladung zur lichen Sektionsversammlung 26. Juni 1916 Æ Uhr, im Kasino — Sommerlokal — zu Altena (Westf.), Lüdenscheiderstraße. Tagesordnung:

I) Berichterstattung über die Verwaltung der Sektion im Jahre 1915.

2) Prüfung und Abnahme der Verwal⸗ tungskostenrechnung der Sektion für das Jahr 1915. .

3) Feststellung des Verwaltungs kosten⸗ poranschlages für das Jahr 1917.

H gGisatzwahl zum , für die Vorprüfung der Jahresrechnung.

mitgliedern können weitere Gegenstände ka,, werden, sofern kein Widerspruch erfolgt.

Wegen Vollmachtgerteilung vergl. 5 24 Abs. J der Satzungen.

Altena (( Wests. ), den 20. Juni 1916. Der Vorstaud der Sertion II der

Maschinenban und Kleineisen

am I. Juli 1916 geleistet werden sollen.

industrie · Cerufsgenossenschaft. . ,,,, .

ganjen

S76 5125

bringen von

30e de, nmndeher Ctdankelfen. 19. 3. i. Franfreich

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Nachmittags

Auf Wunsch von anwesenden Sektion ⸗-

Das Zentral ⸗Han Selb 1 ir , . beiogen werd

Dandelgnregister für bas Den i, de lefg , fie, m ,

dier, nr age V zum Deutschen Reichsanzeiget und Knniglich Preußischen Staatzanzelget

Berlin, Donnerstag den 22. Jun

Genossenschaftg.⸗ und Musterregtstern, der U tan 6 an, tg , unter dem

D . Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin n des Reichz⸗ und Staatsanzeigers, 8W. 48,

Das Bezugtpreis

entral. Handelsregister eträögt 1 80 9

r das Deutsche ür das Vierteljahr.

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t in der tägllch. — Der 1 gi e, Te f 30 4. —

Anzeigen preis für den Raum einer 5j. gespaltenen Einheitszeile 80 5.

i B. Is. ab erhöht sich der viertelj⸗

igfente.

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ie Ziffern inks bezeichnen die Klasse,

3 ä e rf hinter dem Komma Ii Gruppe.)

) Zurückziehung.

Die in Nr. 120 A des Reichsanzeigers vom 22. 5. 16 vergffentlichte Anmel dung zi. 66d, g. W. 4 zo j ijt' aus der Aug legung am 9. 6. 16 zurückgezogen.

2) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstènde haben hie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach efucht. Der Gegenstand der Anmeldung . e, gegen unbefugte Benutzung eschũ 2.

i 11. P. 33 802. Charles Algernon parsons, Neweastle · oñ · Tyne (Engl.); Verir.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Haim sen, E Melßner u. Dr⸗Ing. Breitung, Pat · Anwälte, Berlin 8W. 61. Reflektor zut Glas mit einem Umfassungsring und elnem mit Spannung über die Räckseite des Reflektor gezogenen Drahtnetz. 242.15. England 24. 4. 14. 49, 34. Sch. 45 820. Rohert Schreiber, Braunschwelg· Rüningen. Petroleumglüh⸗ lichtlampe mlt einem nur unter Gefälle⸗ druck gespeisten und bis über den Brenn⸗ stoffplegel im Behälter emporreichenden Vergaser (sogenannte drucklose Petro⸗ leumglüuhlichtlampe). J. 1. 14. Se, J. S 41 729. Société Anonyme des ,,, et Fonderies de Pont⸗A⸗ ousson, Pont ⸗à - Mousson, Frankr.; Vertr.: Hr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Maemecke, Pat Anwälte. Berlin SW. 61. Veifahren zum Befestigen wasserführender Erdschichten vor dem Nieder ; ächten oder vor Beginn

12. 3. 14. . Sd, 2. J. 17397. Max Jaschonowgkt, Deutsch Piekar, Kr. Beuthen D. S. Vor—⸗ tichtung zum selbsttätigen Oeffnen und Schließen von Wettertüren. 28. 7. 15. Fd, 9. K. 60 464. Hermann Kruskopf, Dortmund, Blismarckstr. 62. Vorrichtung zur Bekämpfung von Grubenexplosionen; Zus. J. Pat. 245 887. 22. 3. 15. Ja, 15. Q. 893. Bruno Quast, Cöln- Deutz, Reischpl. 9. Kontinulerliches Walz⸗ wert mit allen Walien gemeinsamem An- trieb, der jedem folgenden Walzenpaare zunthmende Geschwindigkeit gibt. 25. 3. 13. sd, 1. A. 26 656. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Wasche und Geweben. 23. 12. 14. 8d, 1. S. 44969. Georg Sporrer, Munchen, Landwehrstr. 18. Vorrichtung lum Reinigen von Wäsche und Geweben; Zus. z. Anm. A. 26 656. 21. 2. 16. If, 2. N. 15 914. Dipl.-Ing. Ernst Noll, Frankfurt a. L., Jahnstr. 47. Ge. zum Aufspelchern unter Druck stehender Gase und Flüssigkeiten. 27. 7. 15. 12m, 9. L. 43 374. Vr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amberg. Verfahren zur Herstellung von reinem, insbesondere eisen ˖ ö. J Zus. z. Pat. 285 344.

kẽ2r., 1. W. 46 403. Wetearhonizing Limited, London; Vertr.: Dr. S. Ham burger, Pat. Anw., Berlln SW. 61. Ver⸗ , , Mewinnung von Paraffin.

15a, 17. 52 187. Mergenthaler Lnotype Company, New YJotk, V. St. A. Vertr.: Divl .- Ing. B. Bloch, Pat.. Anw., Berlin N. 4. ö senausl5se vorrichtung für le, und Gießmaschtnen. 28. 7. 15. V St v. Amerika 14. 11. 12.

15a, 17. M. 52 1883. Mergenthaler Lnofype Company, New Mork; Vertr.: Dipl. Ing. B. Bloch, Pat. Anm., Berlin N 4. Ablegevorrichtung für Matrizen ˖ leilensetz und Zellengteßmaschin en. 23. 7. 13. 16a, 147. M. 53 938. Mergenthaler Anotype Company, New Jork; Vertr.: 5 13 Tybomaphi e Setzmaschine. 18k, 1. L 41 805. Julius Lutz, Heidel- berg. Verfahren jur Vervielfältigung von Vorlageu, die mit Fettsarbe oder einer anderen wasserabstoßenden Farbe auf einem ien, ssigen Stoff hergestellt sind.

15. 5. B. 78 978. Siegfrled Barib, Düffel dorf, Wilden bruchstr. 7. Verfahren

und Vorrichtung zur Aufschließung ne gern Ha erte 30. 18e, g. G. 25 093. Alphonse Baudouin Chant raine, Marelnelle, Belgien; Vertr.: C. Soff mann, Pal. Anw., Berlin 8M. 68.

zum Erhitzen bejw. Augglühen von

Ylen Frhltzen bibi en 1 hren u. dgl. 19. 6. 16.

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Charlottenburg.

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1. 15. Veit

6c, 9. S. 43 584. Alfred Smallwood, London; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Glüh⸗ und Temperofen mit in den Heizraum einfahrbarem, von innen beheiztem Laufkarren. 20. 2. 15. 290c, 21. D. 31 388. Deutsche Wagen beljungs u. Glühstoff · Ses. Werner & Co., Einrichtung zur Be⸗ beljung von Eisenbahngüterwagen mittelt Gluhstofföfen. 14. 11. 14 20h, 8. W. 43 771. Wilhelm Wefer, Ickern, Post Rauxel i. W. Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen. 26. 11. 13. 20i, 34. S 43121. Siemen ⸗Schuckert Wei ke G. m. b. H., Siemen sstadt b. Berlin. Signalschalter für Triebwagen. 24 10. 14 2DIa, 45. T. 19533. Vꝛttorio Tedescht u. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bols⸗ Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11 Umkehrbares Relais zur Verstärkung schwacher periodischer Ströme unter Auf⸗ wendung mechanischer Arbelt. 11. 3. 14. Italien 21. 2. 14. 21a, 45. T. 20 752 Vittorio Tedeschi u. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bols. Riymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwaͤlte, Berlln 8W. 1I. Umkehrbares Relais zur Verstärkung schwacher periodischer Ströme unter Auf⸗ wendung mechanischer Aibeit; Zus. z. Anm. T. 19 533. 15. 7. 15. 2a, 64. S. 43 82, Siemens & Halske Akt. Ges., Siemensstadt b. Berlin. ,, für Siufen relais, insbesondere in . 4. 6. 15. 2Ha, 67. A. 27 502. Allgemelne Elek⸗ tricitãts. Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zur Beeinflussung der Stärke von Hoch⸗ srequenzschwingungen. 6. 11. 15. V. St. Amerika 6. 11. 14 Ie, 58. K. 59701. Jean Küntziger, Hermann Chauvin u. Felix Fontaine, Lüttich, Belg. ; Vertr.: Dipl. Ing. Moꝛin, at. Anw, Berlin ⸗ Charlottenburg 2. elbsttätiger Neberst om ˖ Zeltschalter, de ssen chalthebel duich einen bel Ueberlastung k. Draht geschlossen gehalten wird.

21g, 4. R. 41 728. Reiniger, Gebbert & Exen Akt. Ges., Berlin. Elertrische Ventilröhre mit Einsatz. 19. 2. 15. 21h. 7. R. 42 597. Dr. Otto Ruff, Breslau, Technische Hochschule. Ver⸗ fahren jum Brennen von Zirkongegen⸗ ständen in elektrlschen Oefen mit Heiz⸗ körpern aus Kohle. 25. 11. 15.

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248. G. 43 250. Bernard Gentrup, Halle a. S., Kurallee 11. Vorrichtung zur Beseitigung der Flugasche in Feuerungs anlagen. 9. 9. 15.

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25a, 10. W. 46268. Wildman Manu⸗ facturing Company, Norxristown, Penn⸗ sylvanien, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopting, Pat ⸗Anw, Berlin SW. 11. Rundräderstrickmaschine. 4. 3. 15.

26a, 23. W. 46 063. Carl Engel u. . Wolter, Bochum, Humbold⸗ traße 52a. Vorrichtung zum Umhängen . ,, für Lambsche Strickmaschtlnen. 25 v, 1. H. 67 552. Alb. & G. Henkels,

Langerfeld b. Barmen. Flecht⸗ und Klöppel - 1. 9

maschine. 30. 10. 14. 2B6, 3. R. 39 760. Fa. Wm. Reising, Barmen. gweitädige Spitzenklöppel⸗ maschine; Jsus. z. Pat. 291 572. 24. 1. 14. 2ga, 3. M. b7 516. Jameg Maclle & Song. Vimited. Belfast Egk Vertr.: L. Schiff u. Dipl-Ing. H. Hillecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. Ausrück. vorrichtung für gekupvelte Hechel⸗ und Anlegemaschine. 15. 1. 15. England 19.114. 9b. 1. F. 40 25. Färberei ⸗ Appretur⸗ gesellschaft vorm A. Clavel & Fritz Linden meyer, Basel (Schwelh). Verfahren zum Grjeugen von zur Behandlung von Gespinnfifasern bestimmtem Schaum; ertr,. A. du Boig⸗Reymond, Marx Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 12. 15. vob, 14. J. 17 7095. Jakob Inagber, emberg; Vertr.! Dr. A. Lepy u. 3 F. HSelnemann, Pat. Anwälte, Berlin

8W. 11. Prägezange gur Herstellung von Rückenplatten für künstliche Zähne. 22 1.16. gha, 1. St. 20 126. Bradley Stoughton, New Jork, V. St. A. Vertr.: Dr. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Etsen in Kupolösen mittels fester und flüssiger Brennstoffe. 14. 9. 14. 24e, 10. K. 61 2654. Hermann Kurzweg, Posen, Kl. Gerberstr. 3. Durch einen Elektromotor angetriebene Zugvorrichtung für Vorhänge, Gardinen o. dgl. 2. 10. 15. Ge, 9. B. 80 246. Dr. Karl Brabbée, Charlottenburg, Weimarerstr. S9. Glieder. heizlörper (Radiator) für Naum hehzung mit in Rippen auslaufenden Flächen. 24. 7. 16. 86d, 8. D 31 520. Dorimunder Brück n⸗ bau C. H. Jucho, Dortmund. Lüstungs⸗ haube. 18. 1. 15. 328, 17. W. 46 877. Josef Wiethoff, Cöln Ehrenfeld, Eichendorffstr. 434. In den Kittfal; einzulassender flacher Fenster⸗ winkel. 3. 9. 15. 88*, 2. B. 64 538. J. & C. G. Bo⸗ linderg Mekantska Vertstadg Attiebolag, Stockholm; Vertr.; C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichlung zum Abtrennen bestimmter Längen an Maschinen zur Herstellung von Breitertafeln aus Spundbrettern. 29 9.11. 4c, 17. B. 79 723. Barr & Stioud Limited, Glasgow, Schottl. ; Vertr.: K Ostus, Pat - Anw., Berlin 8W. 11. Ver⸗ fahren zur Erhöhung der Genauigkeit von optischen Einstellvorrichktungen an Ent⸗ fernungsmessern. 23. 6. I5. England 24. 6. 14. 425, 1. M. 57 914. Peter Meyer, Cöln⸗Nippes, Nordstr. 27. Per sonenwage mit selbsttätiger Gewichtsangabe, bei welcher zwischen Wiegemechanismus und Anzeigewerk ein Zwischenglied eingeschaltet ist, das die. Einstellung des Anzelgewerkes bestimmt. 27. 4. 15. 42f, 26. T. 20 619. Ernst Aabling Thomsen, Köge u. hagen, Dänem.; Veit.: Berlin, Fürbringerstr. 10. J Abwiegen medizinischer Pulver. 42m, 16. A. 27 722. Addometer Cor⸗ poration, New Jork; Vertr.: G. Peitz, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. Abnehmbare Kurbel für Rechenmaschlnen. 25. 1. 16. 45i, 5. E. 19 977. Xaver Eberspacher, Ronried, Krz. Schwaben i. Bayern. Halter für Hufeiseneinlagen. 9. 1. 14. 466, 6. J. I6 491. Hugo Junkers. Aachen, Frankenburg, Bismarckstr! 64 Schubkurvenlen kersteuerung für umsteuer⸗ bare Verbrennungskraftmaschinen. 29 3. 13. 46c, 2. S. 43 813. Fa. Adolph Saurer, Aibon, Schwe ; Vertr.. Pat. Anwälte Gustay A. F. Müller, Berlin 8W. 61, u. Dr. G. Rauter, Berlin W. 9. Um- laufschmierung für Automobil motoren mit irkulationg5lbehälter, Frischölbe hälter, U kulationsslpumpe und einer Oelpumpe für die Zuführung den Frischöles. 24. 4. 15. 6c, J5. H. 65 577. Hinkel & Sohn, Frankfurt a. M. Beobachtungz ventil zur Kontrolle und Füllung von Expplosione⸗ motoren. 7. 6. 15. 47a. 16. 8. 44037. Leipziger Maschinen ˖ bau · Gesell ar m. b. H. Teipzig · Seller · hausen. Aufhängung fur transportable Maschinen. 5. 4. 16. 47c, 4. H. 63 517. Emanuel Hermann, San Franctt co, V. St. A; Vertr.: Anders, Pat Anw, Berlin SW. 61. Kreuzgelentkupplung. 4. 2. 13. 475, 24. R. 40 323. Arihur Rozsnek, Prag Karolinenthal; Vertr.. H. Nähler, „Seemann u. E. Vorwerk, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 11. Vorrichtung zur . . Gesetzes von dern. 2. 4. 14. ĩ 9c, 7. H. 66 900. Fa. A. R Hesse, Remscheid. Schneideisen mit zur Aenderung des . verstellbaren Backen.

9 15. 49e, 5. L. 43 327. Dipl.-Ing. Franz dangensteln, Coburg, S. C. G;. Rosenauer straße 20). Hebebrett für Reibungsfall⸗ bämmer. 76565. Soc, 5. B. 79193. Frau Martha Büttner, Rissen i. Holst., Loulsenbeim. Mit feststehenden Stirnwän den versebene Kugel oder Tiommelmüble. 15. 3. 16. 49, 12. P. 31 380. Rudolf Petrillo, Rongdorf. Leuchtbuchstaben für in be⸗ stebiger Keihenfolge und Länge zusammen stellbare elektrische Lichtschllder. 18. 11. 15. S8d, 19. Sch. 49 467. Hugo Schmell, Dresden. A., Bendemannstr. 5. Entlastete Rordruckwalze ft Pavlermaschinen. 13.1. 16. , arnard u. Arthur S. Ne ö j Bertr: R. O. Korn, Pat. Berlin

Hauske,

Anw.

raphbenfilmès. 22. 3. 18. Großbritannien 5. 3. 14. .

, Kopen⸗ Gelbfttatige

Sw. 11. Schaltvorrichtung für Kinemato.

S. baren Profe ktionsfläche. 6. 7. 14.

W. handlung mit Radium und ähnlichen

⸗

einstweiligen Schutzes gelten als nicht

Teer⸗Steinschlag u. dRgl.

S 7a, 37. W. 45 499. Fa. Julius Wiesenthal., Milin. Kinematograph mit einer verschiebbar angegliederten einstell⸗

S83c, 11. B. 81315. Paul Bernhardt, Leipzig Reudnitz, Riebeckstr. 1. Vorgelege⸗ welle mit Ausgleichgetriebe für Motor⸗ wagen. 17. 3. 16.

638, 11. R. 43 058. Frau Louls van Randenborah, geb. Disch, Düsseldorf, Pionieisti. 11. Spiralsederrad. 27. 3. 16. 63e, 4. S. 41314. Leonhard Sauern⸗ heimer, Klostei⸗Heilsbronn. Vorrichtung zum Zusammenschließen der Enden ö Ringdrähte in Radlaufmänteln. 686, 1. B. 78 075. Gustav Binder, Alden b. irchenpopowo, Kr. Wongrowitz. Schubriegel mit Federsicherung. 17.7. 14. 68b, 17. R. 42 934. C. Rosenheim, Brüssel; Vertr.. Pat. Anwälte Hans Caminer, D pl. Ing, Berlin W. 66, u. K. Wentzel, Dipl.Ing., Frankfurt . M. Aushängbare Sicherheitsoberlichtschee re.

26. 2. 16. 68b, 20. K. 61 109. Wilhelm Kling, München, Guldeinstr. 49. Vagrrichtung zum Oeffnen und Schlieken von Oberlicht⸗ fenstern. 1. 9. 15. TGe, 1. A. 26 849. Dr. Heinrich Ahrens, Cottbus. Vorrichtung zum Ausheben von Gräben, zum Außroden von Bäumen und dergl. mittels Sprengpatronen. 2. 3. 16. S8Ga, 7. M. bo 201. H. R. Marsden imited u. Neil Taylor, Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, at. Anw., Berlin 8W. 11. Heiz u. Trockenvor⸗ richtung an Maschinen zur org rh von

2. 14. England 16. 8. 13. 80a, 52. G. 38 933. Dr. Adolf Gloz, Uerdingen a. Rh. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Behandlung von granulierten oder zerstäubten schmelzflässigen Stoffen 3. B. Schlacke o. dal. 21. 4. 13. Ss0b, 24. F. 40 726. Aloys Fried, Barmen, Emlltenstr. 26. Verfahren zur Herstellung von kleinen Formlingen sowle aus dtesen angefertigten Formstücken; Zus. z. Anm. F. 46 386. 29. 3. 16. s6e, 25. R. 42 769. Nikolaus Rimene⸗ berger, Häusern b. Wiagoltingen, Schweiz; Vertr.: Gustay A. F. Mäsller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Aysrückvorrichtung für Webstuͤhle bei Nestbildung. 17. 1. 16. 88a, 6. D. 32 417. L6on Dufour, Genf, Schweiz; Vertr. G. Fehlert, G. Voubier, F. Harmsen, A. Büttner, C. Meißner u Dr.Ing. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Regelungs-⸗ vorrichtung für Aktionsturbinen. 8. 3. 16.

Sch weh 22. 3. 15. 3) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden 2 Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 23a, 1. S. 42 366. Maschine zum Ent⸗ leeren von konsistenten Fetten oder anderen , Stoffen aus Tonnen oder Fässern. 29. 5. 16.

875. M. 50 906. Teleskoprohrmast mit aufwickelbaren oder starren mechanischen Antriebmittein. 12. 10. 14. .

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ tellung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 805. S. 42267. Vorrichtung zur Be-

Strahlen. 31. 1. 16 J ge, g. W. 47159. Gurthalter für Rolläden u. dal. 24 2. 16. 4429. S. 39 033. Einrichtung zur pneu⸗ 1 Wiedergabe von Schallkurven. 8. 2. 15. 424. S. 39 616. Einrichtung zur pneu⸗˖ 6 Wiedergabe von Schallkurven. Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wlikungen de einstwelllgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4 Versagungen.

Auf die nachstehend bezelchneten, im Reichzanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent vdersagt. Die Wirkungen deg

ingetreten.

11 G. 41 861. Verfahren zur Her- tellung von Schwefelsäure⸗ und Schwefel ˖ äureanhydrid nach dem Kontaktverfahren.

32. 15. 9 Aenderungen in der Person des Inhabers. . , , e . .

burg. Rothenba

onen. 4 ve. 289 026. Schröder, Sam ⸗· * uh r e 148. 1

12x. sche Koklzwer ke & Chemische Fabriken Akltien⸗ Gesellschaft, Berlin.

20c. 278096. 289 748. Gust. Talbot & Cie., Waggonfabr ik, Aachen

80b. 289 780. Chemische Fabrik Dr. G. Robisch, München.

86a. 284 759. 285 314. Fabrik Wehl⸗ manns Immerbrand⸗ Oefen, Wehlmann & Friedrich, Jauer, Bez. Liegnitz.

38e. 278 666 Chrlstian Görlitz, Altona⸗ Ottensen, u. Adolph Axlen, Dockenhuden. 406. 252 664. 486. 251 414. Ernst Bernheim, Vüsseldorf, Wil helmpl. 3 / 8. s6e. 254 447. Städter inigung und In⸗ genieurbau · Aktien · Geselllchaft, Berlin; konkursverwalter August Belter, Berlin, Haberlandstr. 3.

6) Widerruf

einer Zurücknahme. 348 F. 39 232. Die am 4. 5. 16 bekannt⸗ gemachte Zurücknahme der Anmeldung wird widerrufen.

7) Aufhebung einer Löschung.

Der am 2. 3. 16 bekannt gemachte Ver⸗ fall des Patents 279 300, Kl. 78, wird widerrufen.

) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

Lat 231 770 238 239 245 088 245 796 248 988 264 976 255 531. Sa: 252 h69. 4a 230 818 239 409 242 474 244 358 248 043 253 927 257 055 261 079 269990 272 733. 46: 243 590 246 612 271119 271 885 275 505. 4c: 248 9183 273 268. 48: 236 382 256 846 262 679 275344 Ag: 253 289 255 581 267 769 273 545. 6a: 268 336. 5d: 252 789. 866: 231 041 235 701 253 557. 10a 243 463 246 163 253 561 257 099 261 360. AOp: ah oz 261 687 266 399. 1 0c: 251 395 265 727 271 7580 276763. Ane: 235 99] 36h 253 1p: 364 391. 1239: 264 3565 266 522. 186: 241 792. LBe: 238141. 15823 233 685 260 046. 869g: 230 875. 151i: 246 339 251 477 274 167. 18a: 3 976 3575 714 2772532. 13. 246 243 261 829 269 029 20f: 266 585. 21e: 242 655 255 638 257 888 271 369 274 547. 2 Af: 238 755 247 463 253 712. 28f1 254 9883. 24D: 241 747. 2Zde: 274 417. 2ßtza: 245 057. T25hb: 273 720. 26a: 264 813. ZRa: 229 972 239 683. 31h: 265 063. 31e: 249 597 250 560 250 g16 262 791 273 690 32a: 236 209 251 357 253716 254 867 258 614 258 997 263 917 265 542 268 893 272701. 826 230 006. 341: 260 291. 386d: 275 305. 26e: 267 857 36f: 233 844 40a: 239 107 244 973 250 284 250 309 250774 251 039 253 892 256083 264 709 265326 266 751 268 330 271 594 272537 274663 276 568. 406: 250 484. 42a: 263 605. 42t: 268 560. 4 z21I: 263 489. 4 3ar 245 954 45c: 253 322. 46a: 271 396. 4651 239 247. 4 6c: 245 333 262 984. 47a: 257 939 261 472 262 804. 4 763 259 465. 47e: 236 135 262 569 268 037. 478: 255 221 258 906 264 572 277 982. 420: 235 979 240 857 241 079 242 8094 243 356 247 521 238 494 249 434 251 274 269 734 262 620 262 S46 270 416 275067 275 639 276 222. A8a: 242 114 250 403. 488: 240 925 257 787. 4882: 248 857 259 266 273 292. A 9a: 229 033 247 138 253 288 50a: 265 116 5Re: 227 884. 52h: 271 288. 556 258 180. 58er? 238 307. 578: 252 994 255 837 257 854 267 247 269 683 5 7c: 242 688 251 540 253 731 256777 270 804 275 551 275957. 570: 231 563 236 068 Se: 276594. 68361 264210. G8kE:3 242 446. G4d40z 204019. 68a 242 927. G74: 228786 228 946. 7H: 236 183 254 879. 72: 272 469 275186. 7 4a: 259 942 260 129. T5: 228 808 256 435 260 742 266 449 269 821. 75c: 241 633 267 027 272 965. 76: 246 499 259 752 269 639. 76: 260 213 274197. 7 7f 273 955. 77652 250 676. ⁊ 9b: 267 029. g8Oa: 245 125 245741 246643 246 996 252 216 255763 257 752 262 314. 30: 255 812 258 882 266 176 266 278. Skat 239 2833 251 311 262 767. SRe: 251 090. SGa: 260 981. 86e 248 772 250 21. 8S6Gh: 256 066. 88a: . ö . 364. k

. ge ö

465: 285 458. IL2aꝗ: 282 611.

C. Infolge Ablauss der gesetlichen

272 135 827. Se: 128 os Ga