1916 / 148 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 26 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

kurzer und des h Fahrt mit dem SGSonderzuge fortgesetzt. ganze Reise bis Sofig bildete einen Triumphzug. In Beia⸗Palanka. Pirot und Zari⸗ brod war die gesamte Bevölkerung auf dem Bahnhof er⸗ schienen und begrüßte die Gäste mit Tücherschwenken und be⸗ , Die Ortsvorsteher hielten tiefempfundene nsprachen, welche die Abgeordneten Naumann und Mayer mit warmen Worten beantworteten. Rasch steigerten sich die Huldigungen, um in der Landes hauptstadt ihren Höhe⸗ unkt zu erreichen. Hier waren auf dem Bahnhof der Chef s Geheimen Kabinetts Do browitsch im Auftrage des Zaren sowie der Kammerpräsident Watsch ew, Abgeordnete aller großen Parteien, darunter die früheren Minisiter Malinow, Liaptschew und Takew, dann Staats⸗ sektetär Ko ssew, Ministerialdirektor Herbst und Legations⸗ rat Freiherr von Richthofen erschienen. Der Bürger⸗ meister Ra dew hielt die Begrüßungsrede, die der Abgeordnete Müller⸗Meiningen mit schwungvollen Worten er⸗ widerte, Die Hochrufe auf die verbündeten Monarchen und Völker wurden begeistert aufgenom men, worauf die Kapelle dte Nationalhymnen spielte. Die langen, im Festschmuck prangenden Straßen vom Bahnhof zum Hotel waren von einer frohgestimmten Menschenmenge dicht umsäumt. Stürmische, immer erneute Hurras begleiteten die Abgeordneten auf ihrer Fahrt. Die Automobile wurden mit Blumen überschüttet, Tücher und Fahnen winkten überall ein Willkommen entgegen. Als die Abgeordneten ihr Zimmer aufgesucht hatten, zog die Jugend in endlosen Reihen an ihren Fenstern vorüber und nötigte sie durch jubelnde Zurufe immer wieder auf dem Balkon zu erscheinen. Alles war so unge⸗ zwungen, daß sich jedem die Ueberzeugung aufdrängte, daß der Bund mit Deutschland im bulgarischen Volke tiefe Wurzeln gefaßt hat und von der einmütigen Zustimmung des Volkes getragen ist.

Begegnung n

statige funde

uteri ka.

Im Repräsentantenhaus beantragte, wie „Reuter“ aus Washingten meldet, der Vorsitzende des militärischen Aus⸗ schusses Hay, die Entschließung anzuwenden, durch die der Präsident ermächtigt wird, nach seinem Gutachten Miliz⸗ truppen in die Armee der Vereinigten Staaten ein— zuschwören. Es entstand eine lebhafte Auseinandersetzung über einen von Hay eingebrachten Zusaßz, in dem erklärt wird, daß der Notfall, für den eine solche Einverleibung von Miliz⸗ truppen in die Armee vorgesehen sei, bereits bestehe. Der Führer der Republikaner Mann unterstützte den Zusatz mit der Vegründung, daß in Nordmexiko bereits Kriegszustand bestehe. Der Zusatz wurde einstimmig angenommen.

Der Kriegsminister hat, W. T. B.“ zufolge, Befehle an die Kommandeure aller Armeeteile ergehen lassen, die gesamte verfügbare Staatsmiliz sofort nach ihrer Mobilmachung in den Einzelstaaten an die mexikanische Grenze zu senden.

Eine „Reuter“⸗Depesche aus San Salva dor meldet, daß das Auswärtige Amt in Salvador eine Depesche von Ecuador erhalten hat, in der dringend zu einem gemeinsamen Vorgehen von Tete f n srerkf? aufgefordert wird, um den Krieg zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten zu verhüten. .

TVarlamentsbericht. )

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

37. Sitzung vom 24. Juni 1916.

Am Regierungstische: die Staatsminister Dr. Lentze und von Loebell.

Der Präsident Dr. Graf von Schwerin eröffnet die Sitzung, deren Ansang von 10 Uhr Vormittags auf 11 Uhr verlegt worden ist, gegen 1134 Uhr.

Abg. Geisler (Zentr.) ist am 22. d. M. im Alter von 72 Jahren verschieden; das Haus ehrt dessen Andenken durch Erheben von den Sitzen.

Auf der Tagesordnung steht die Beratung des vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurückgelangten Ge⸗ setzent wurfs, betreffend die Erhöhung der Zu⸗

chläge zur Einkommensteuer und zur Er⸗ gänzungssteuer.

Das Abgeordnetenhaus hatte die Erhöhung nur für ein Jahr zu bewilligen beschlossen. Das Herrenhaus hat dagegen in Uebereinstimmung mit der Regierungsvorlage die Bewilli⸗ gung für die Kriegsdauer, genauer bis zu demjenigen Etats— jahre ausgesprochen, in dem nach Friedensschluß wieder ein orbentlicher Etat dem Landtage vorgelegt werden wird.

ö. letzten Augenblicke fan wie der Präsident mitteilt, zwei Anträge eingegangen. Sie beziehen sich zunächst auf F§z J der Regierungsvorlage, der lautet:

Für die Zeit vom 1. April 1916 bis zum Beginne desjenigen Etatsjahres, für das ein nach Abschluß des Krieges mit den eurepaischen Großmächten aufgestellter Staatshaushalt in Kraft tritt, werden für die Einkommensteuerpflichtigen mit Einkommen von mehr als 2409 M und für die Ergänzungssteuerpflichtigen, die nach 5 8 des Gesetzes, betreffend die Bereitstellung von Misteln zu Diensteinkommensverbesserungen vom 25. Mai 1969, zu erhebenden Steuerzuschläge, wie folgt, festgesetzt: (folgen die Steuersätze).

Ein Antrag von Bockelberg (kons.), der von Mit⸗ Aiedern sämtlicher Parteien, mit Ausnahme der Polen und Sozialdemokraten, unterzeichnet ist, will hinter den Worten „in Kraft tritt“ einfügen: „jedoch nicht über das Etatsjahr 1917 hinaus“, und folgenden neuen 5 1a einfügen:

Sollte am 1. April 1918 der Krieg (6 I) noch fortdauern und

bis dahin ein neues 6 über die Erhebung von Zuschlägen zur

Finkommensteuer und zur Ergänzungssteuer nicht zustande gekommen

sein, so verlängert sich die Gültigkeit dieses Gesetzes um ein weiteres

Etats jahr.

Beide Anträge werden gemeinsam zur Erörterung gestellt.

Finanzminister Dr. Lentze:

Meine Herren! Durch den Beschluß des Herrenhauses, die Regierungsvorlage des Steuergesetzes wieder herzustellen, ist das Ge⸗ setz noch einmal zur neuen Beratung und Beschlußfassung an dieses hehe Haus gelangt. Während der Beratungen in den früheren

eum ahn Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und

schwere, furchtbare

.

Sesungen war das hohe Haus der Meinung, daß die Finanzverhãltnisse

des Staates es zwar geboten erscheinen lassen, daß für das Etatsjahr 1916 der Staatsregierung durch Bereitstellung von neuen Steuerein⸗ nahmen weitere Mittel zur Verfügung gestellt würden; es wollte sich aber nicht damit einverstanden erklären, daß diese erhöhte Elnnahme für die Dauer des Krieges bewilligt wurde und hat sie deshalb ent⸗ gegen der Regierungsvorlage auf ein einziges Jahr beschränkt.

Von meiner Seite aus sind bei allen Lesungen über diese Frage die allerschwersten Bedenken geäußert worden. Ich habe wiederholt darauf hingewiesen, welche Schwierigkeiten und Mißlichkeiten es im Gefolge haben würde, wenn das Haus die neuen Steuern nur für ein Jahr bewilligen würde, und ich habe, als das Haus bei seinem Be⸗ schlusse beharrte, lediglich zum Schluß mich, allerdings schweren Herzens, bereit erklärt, meine Bedenken zurückzustellen, weil die Ge⸗ sundheit und Sicherheit der Staatsfinanzen selbst diesen schweren Be⸗ denken gegenüber im Vordergrunde stehen müßten. Ich bin bei dieser Stellungnahme allerdings davon ausgegangen, daß das Herrenhaus sich auf denselben Standpunkt wie das Abgeordnetenhaus stellen würde. Nachdem aber das Herrenhaus die Regierungsvorlage wiederhergestellt und die Bedenken, welche von der Regierung geäußert worden waren, zu den seinigen gemacht hat, muß ich auch meinerseits wiederum nach wie vor den größten Wert darauf legen, daß die Regierungsvorlage möglichst wiederhergestellt wird. .

Meine Herren, die Bedenken, die aus diesem hohen Hause laut geworden waren, bestanden wesentlich darin, daß die Härten dieses Kriegsgesetzes von den verschiedensten Seiten hervorgehoben wurden, und daß vor allen Dingen darauf hingewiesen wurde, daß ein der— artiges Gesetz in seiner unvoll kommeneren Form keine lange Geltungs⸗ dauer haben dürfte. Von einzelnen der Herren war auch darauf hin— gewiesen worden, daß es durchaus nicht ausgeschlossen wäre, daß die Staatsfinanzen sich während des Krieges so weit bessern würden, daß vielleicht der Geldbedarf in den folgenden Jahren nicht einträte. Wenn Ihnen nun jetzt wiederum das Gesetz zur Beschlußfassung vgrliegt, möchte ich doch an die Spitze der ganzen Verhandlung stellen und Sie daran erinnern, daß dieses hohe Haus bisher bei allen seinen Ent— schließungen immer wieder dafür gesorgt und seinen festen Willen kund gegeben hat, daß, wie die Verhältnisse auch liegen, die Staats⸗ finanzen gesund und gesichert bleiben sollen, und daß das hohe Haus gewillt ist, Opfer zu bringen, um dieses Ziel zu erreichen. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, um eine Uebereinstimmung mit dem anderen Faktor der Gesetzgebung herbeizuführen, muß auch dieses Haus ein Opfer bringen. Dadurch, daß nach der Verfassung zwei gesetzgebende Körperschaften übereinstimmen müssen, um ein Gesetz zustande zu bringen, ist schon von vornherein die Richtlinie festgelegt, daß nicht ein Haus fest auf seiner Meinung beharren darf, wenn nicht die ganze Gesetzgebung schließlich in Frage gestellt sein soll, und daß eine Ver⸗ ständigung zwischen den beiden Faktoren der Gesetzgehung statt— finden muß.

Ich möchte Ihnen deshalb dringend empfehlen und Sie herzlich bitten, trotz Ihrer Bedenken, die Sie in den früheren Lesungen zum Ausdruck gebracht haben, dem Herrenhause entgegenzukommen und eine Verständigung anzubahnen. Mir scheinen die Anträge, die der Herr Präsident vorhin verlesen hat, allerdings geeignet zu sein, eine Basis für eine Verständigu Köeg sich noch Jahre lang hinzieht. Die ganze Regierungsborlcige war ja nur darauf aufgebaut, daß dem Staate für die Dauer des Krieges die erforderlichen Mittel bereit gestellt werden sollten, und es war von vornherein im Gesetz vorgesehen, daß mit der

Vorlegung des ersten Friedensetats nach Abschluß des Friedens mit

den Großmächten dieses Gesetz automatisch wieder außer Kraft treten sollte. Die Geltungsdauer war also an den Krieg gebunden. Wie ich eben erwähnte, hat wohl jeder von uns die Hoffnung, daß der Krieg sehr viel eher beendet sein möchte als der Zeitraum, der hier in den Anträgen gesetzlich festgesetzt wird. Wenn Sie nach den Anträgen be⸗— schließen sollten, würden die erforderlichen Mittel nicht allein für das Jahr 1916, sondern auch für das Jahr 1917 und unter gewissen Vor⸗ aussetzungen auch für das Jahr 1918 bewilligt sein. Es würde also die Staatsregierung nicht genötigt werden, schon im Jahre 1917 mit einer neuen Steuerforderung an das Land heranzutreten. Ich kann übrigens das hohe Haus beruhigen, daß ein Bedarf unbedingt er⸗ forderlich ist. Die 100 Millionen Mark, welche für das Jahr 1916 verlangt worden sind, sollen nach der Begründung des Gesetzes dazu dienen, den Fehlbetrag in der Jahresrechnung des Jahres 1914 zum größten Teile abzudecken, und zwar betrug dieser Fehlbetrag 116 Mil⸗ lionen Mark. Im nächsten Jahre würde die Staatsregierung, wenn das Gesetz in der Fassung der dritten Lesung dieses hohen Hauses Gesetz würde, genötigt sein, wiederum mit einem Gesetz zu kommen und als Begründung darzulegen, daß die Fehlbeträge des Jahres 1915 wiederum eine derartige weitere Steuerbewilligung notwendig machen. Als wir das Gesetz bisher hier in diesem hohen Hause berieten, war ich noch nicht imstande, die Zahlen näher mitzuteilen, wie das Rech— nungsergebnis des Jahres 1915 sich darstellt. Die Abschlüsse waren noch nicht fertig, und auch die einzelnen Provinzialbehörden waren wegen der Arbeitsüberlastung und wegen des geringen Beamten⸗ personals ganz außerstande gewesen, ihre Abschlüsse fertig zu stellen. Inzwischen liegen die Abschlüsse für das Jahr 1915 vor, und danach sind bei dem Staatshaushalt an Fehlbeträgen 106 Millionen Mark entstanden die Hunderttausende nenne ich nicht —, und bei der Staatseisenbahnverwaltung hat sich ein Mindererträgnis von 89 Mil⸗ lionen 4 6 Millionen ergeben, welche aus dem Ausgleichsfonds ent⸗ nommen worden sind. Also insgesamt hat der Staatshaushalt für das Jahr 1915 mit einem Fehlbetrag von 196 Millionen abgeschlossen. Es ist damit, glaube ich, auch für diejenigen, welche bis dahin Be⸗ denken trugen, eine Bewilligung für das Jahr 1917 auszusprechen, das Bedenken fortgeräumt, daß die Fehlbeträge nicht hoch genug sein würden, um eine weitere Steuerbewilligung zu rechtfertigen. Daß wir etwa in den folgenden Jahren mit unseren Staatsfinanzen besser da⸗ stehen werden, ist nach meiner pflichtmäßigen Ueberzeugung vollständig ausgeschlossen. Wir werden auch in den folgenden Jahren noch mit großen Fehlbeträgen zu rechnen haben. Alles wird teurer, und die Staatsausgaben steigen ganz außerotdentlich. Ich möchte mir nur den Hinweis erlauben, daß allein die Beihilfen zu der Kriegswohlfahrts⸗ pflege der Kommunen allmonatlich ganz außerordentlich hohe An⸗ forderungen stellen. Das wissen Sie ja selbst. Sie haben in diesem Frühjahr zu diesem Zwecke das zweite Gesetz bewilligt, in welchem dem Staate 200 Millionen zur Verfügung gestellt werden, nachdem vorher schon 120 Millionen für den gleichen Zweck verausgabt worden waren.

zu bieten. Wir wollen nicht hoffen, daß der

Versuch, die va

Sie selbst haben bei dieser Bewilligung schon gesagt: wie lange = 200 Millionen reichen werden, wissen wir nicht. Die Bedürfnisse ; 2. Kommunen sind ganz außerordentliche, und unsere Ausgaben werden in den folgenden Jahren nicht geringer werden. Ferner sind ij finanziellen Beihilfen für unsere Beamten und Angestellten eihen worden. Diese Erhöhung macht allein im Staatshaushalt den Be. trag von 414 Millionen aus. Außerdem möchte ich darauf hinweisen daß der Staat wegen des Krieges genötigt ist, seinen gesamten An. leihebedarf lediglich aus schwebenden Schulden zu bestreiten. Daz Reich muß unbedingt die Vorhand bei der Aufnahme von Anleihen für Kriegszwecke haben. Weder die Bundesstaaten, noch Kommunen dürfen irgendwie langfristige Anleihen aufnehmen. Die gesamten lang fristigen Anleihen müssen für das Reich vorbehalten bleiben. Infolge⸗ dessen bleibt für den Staat nur übrig, durch Schatzanweisungen im Wege des kurzfristigen Kredits seinen großen Geldbedarf zu beschaffen. Daß ein derartiger kurzfristiger Kredit auf die Dauer außerordentlich teuer ist und die Staatskasse in ganz erheblichem Maße mehr be— lastet, das weiß jeder von Ihnen. Kurz, meine Herren, schon diese paar, in großen Zügen angeführten Zahlen beweisen, daß wir in Ju. kunft ganz wesentliche Mehrausgaben haben werden, und daß der erhöhte Bedarf auch für die Zukunft unbedingt feststeht.

Meine Herren, ich weiß, daß es bei manchen von Ihnen ein Opfer der Ueberzeugung bedeutet, wenn Sie jetzt den hier vorliegenden Vorschlägen beitreten. Aber, meine Herren, ich möchte doch daraif hinweisen, daß nach meiner Auffassung es ganz unmöglich ist, daß dieses Steuergesetz scheitern kann. Das Gesetz muß angenommen werden, und ich glaube, das Abgeordnetenhaus kann vor dem Lande die Verantwortung nicht übernehmen, wegen einer Lappalie denn anders kann ich dem tatsächlichen Bedarf gegenüber die Bedenken gegen eine zwei⸗ oder dreijährige oder noch längere Geltungsdauer nicht bezeichnen sich schließlich gegen dieses Gesetz auszusprechen. Ich möchte Sie deswegen dringend bitten, doch den Weg der Verständigunz zu bestreiten, und ich hege dann die Hoffnung, daß auf Grund dieser Anträge es gelingen möge, mit dem Herrenhause eine Verständigung herbeizuführen. Das preußische Abgeordnetenhaus hat bisher dem Staate das gegeben, was dem Staate notwendig ist, und ich habe die feste Ueberzeugung, daß es besonders in diesem Kriege, auch wenn ez bisher eine andere Meinung gehabt hat, im Interesse des Vaterlandes nachgibt und dem Lande das bewilligt, was notwendig ist. (Zeifall rechts.)

lbgeordnetenhause zu erhöhen ch nicht um eine Lappalie, nicht um einen Streit um de art handelt, wird jeder glauben,

zu spielen. dem R

werden, das Einkommen der wirklich Leistungsfähigen in Anspruch zu nehmen. In diesem Sinne sprach Herr von Heydebrand von del „Enteignung der besitzenden Arbeit“. Wir müssen verlangen, daß dag Volk für seine ungeheuren Gut- und Blutopfer nicht damit gelohmn wird, daß man ihm nachher ungeheure neue indirekte Steuerlasten aufbürdet. Das Vorgehen der Rechten ist von dem Gedanken geführt dafür zu sorgen, daß auf die Reichsregierung ein möglichst starker Du ausgeilbt werde, möglichst wenig direkte Steuern durchzubringen. I erinnere an das Timitz⸗Telegramm vom . Breieck, an di Juniusbroschüre, an die Propaganda für die endlose Hinausschleppun des Krieges und für die Ueberspannung der Kriegführung. Während Sie eine solche gemeingefährliche Politik treiben, suchen Sie . vot direkten Steuern zu drücken. (Ber Präsident ersucht den Redner nicht vom Thema abzuschweifen. Man will eine einheitliche großzügig Reichsfinanzreform verhindern, darin sind sich Abgeordnetenhaus und Herrenhaus einig, nur in der Methode weicht man ab, die Regierung bearbeiten und sie den Absichten der Herren gefügig zu machen. Wil unsererfeits fürchten die Herren von der Rechten nicht, wir haben auch gar keine Angst vor ihren neuen Vorstößen. Es wird dafür gesorqh werden, daß die Junker ihre Ziele nicht erreichen. sonsen vativen zu verhindern suchen, daß das Volk ein gerechtes Wahl rech bekommt, so wird das Proletariat nach dem Kriege die bürgerliche 6e sellschaft zwingen, ihm dies Recht zu gewähren. Sie werden es ihm ge währen, weil Sie es müssen. Cebhafte Rufe: Zur Sache Wir werden gegen den Kompromißantrag ftimmen, wie gegen die ganze Vorlage aus den Gründen, die wir schon früher auseinandergesetzt haben. Yig Vorlage ist gar nicht nötig, weil gegenüber den großen Anleihen selbs 500 nien! nicht in Betracht kommen und weil an anderen Stellen des Etats gespart werden könnte, z. B. durch Abstrich der sog nannten Korruptionsfonds und der Unterstützung der Kirchen. Wi glauben, daß in dieser Zeit eine staatliche Förderung der Kirche des offiziellen Christentums nicht am Platze ist, eines Christentums das eigentlich kein Christentum ist, sondern eine Verherrlichung del Blutrausches. (P räsident: Sie schweifen schon wieder vom Them ab, ich rufe Sie zur Sache) Wir sind auch gegen den Kompfe mißantrag, denn wir verlangen, daß die besitzenden Klassen die Koste dieses Krieges tragen, für den sie auch die Verantwortung . Wir verlangen die Beachtung der Volksinteressen und der Rolksrecht Nicht vieldeutige flaue Versprechungen können uns helfen, son Taten auf steuerpolitischem Gebiete und eine gerechte Gestaltung de Volksrechte.

Abg. Freiherr von e ie e Neu kirch Greikons): Wen . namens der Antragsteller des Kompromißantrages mit ein g Borten den Ausführungen des Vorredners entgegentrete, so werden nicht erwarten, daß ich mich mit denjenigen Ausführungen beschifti die er zum Fenster hingus gemacht hat. Ich werde nur einige hun widerlegen. Dazu gehören nicht die Angrifse gegen das Christentum Die christliche Religion, das Christen tum, steht viel zu hoch ö. erhaben, als daß es durch solche Angriffe irgendwie berührt wün aber ö möchte ich guf das entschiedenste einlegen gegen, rländische Gesinnung, den Patriotismus und de

Rechnung getragen, es hert ausgiebige

Wenn die Konser

Veit bewsesen und ist bereit, Bur und Bh är das Vaterland zu oßfern. Die besitzenden Klassen stehen darin besitzenden in keiner Weise nach. Dann möchte ich auch

Verwahrung einlegen die Andeutung des Vorredne Rei r aer. . d. auf denen . Hau

Teile unseres Volkes herabzuseten. . d ut e

ö. . . . 3. ö de ĩ n dauert, wir i egr urchführen werden und gas er i g, Staat in ar . Reich in fester Hand liegen. . nur noch sagen, m wir uns auf den Kompromiß. . verständigt haben. Es erschlen uns eine vaterländische Pflicht zu ein, . dem Staate zu geben, was er an Mehreinnahmen in diesem Kriege bedarf. 3 diesen , treten die Bedenken, die wir am 30. v. M. erhoben hatten, zurück. Unsere patrio⸗- tische Pflicht gebietet uns, piese Bedenken zurüctzustellen dem großen Ziele, jetzt eine Verständigung beider Häuser des Landtages über . Steuervorlage herbeizuführen, und diese baterländische Pflicht spricht sich in dem Gedanken aus, daß wir hier in Preußen die direlten Ile, die nach der Verfassung dem einzelnen Lande übertragen sind, im Sinne der ausgleichenden Gerechtigkeit so ausbauen, daß diejenigen entsprechend höher belastet werden, die diese Belastung tragen können. Gerade weil wir dieses wollen, verstehen wir nicht, weshalb . der Vorredner diefe Vorlage ablehnt. Wir wollen gerade die Besitzenden zur Steuer heranziehen, und wir sind überzeugt, daß sie die Steuer opferwillig tragen werden. Die Erörterung wird geschlossen. S 1J wird mit dem uh des Antrages Bockelberg ange⸗ Gegen beide

olen.

esetz⸗

egenüber

nommen, geen der neu vorgeschlagene La. Paragraphen stimmen nur die Sozialdemokraten und

5. der Gesamtabstimmung wird der so gestaltete entwurf mit derselben Mehrheit angenommen.

Persönlich verwahrt sich . .

Abg. Ströbel So N dagegen, daß er gesagt habe, durch einen längeren Krieg würden die Fundamente des preußischen Reiches zerstört ö Er habe nur gesagt, daß dadurch die Fundamente des preußi⸗ chen Abgeordnetenhauses und der preußischen Klassenherrschaft er⸗ hüttert werden würden. ö

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Der Präsident erbittet die Ermächtigung, die nächste Sitzung und deren Tagesordnung nach eigenem Ermessen an— zuberaumen. Es werde dies davon K ob das Herren⸗ haus am nächsten Dienstag an den Besch üssen des Abgeord⸗ netenhauses eine Aenderung vornehme, .

Abg. Adolf Hoffmann (Soz ) erhebt auf Grund der Geschãfts⸗ ordnung Widerspruch dagegen, eventuell am Dienstag eine Sitzung zum Zwecke der Beratung der Steuervorlage anzusetzen, dagegen schlägt er vor, am Dienstag oder auch schon 6 Montag eine Sitzung anzube⸗ raumen, um die Ernährungsfrage, die in eine ganz neue Phase ein⸗ etreten sei, ausführlich und so, wie es der Ernst der Situation er⸗ , zu besprechen. Cachen rechts) Es sei da nichts zu lachen Hir Ueber Sie, denn es handelte sich um eine Kalamität.

g. Winckler (kons): Wir haben in langen und ernsten Be⸗ ratungen, die von dem ernstesten Pflichtbewußtsein getragen gewesen ind, die von dem Abg. Hoffmann berührten Fragen hier erörtert. Wir können zu der Regierung und zu allen beteiligten Instanzen im Reiche das . haben, daß alles geschehen wird, um den von ihm hier verkretenen Interesfen Rechnung zu tragen. Ich bin auch überzeugt, daß die Verhandlungen, die hier wie im Reichstage nach dieser Richtung gestrebt haben, die gebührende Berücksichtigung finden werden. Ich glaube nicht, daß das notwendige Vertrauen durch noch⸗ malige Erörterung dieser Fragen im Sinne des. Vorredners gestärkt werden würde. Ich kann deshalb den Vorschlägen des Abg. Hoffmann nicht zustimmen. ö

Abg. Dr. Pachnjcke (fortschr. Volksp.): Man kann den Ueber= treibungen, deren sich der 263 Hoffmann schuldig cht hat, ent⸗ egentreten und trotzdem den vollen Ernst der Ernährungsfrage aner. h aber das , Ernste seinerseits pöllig

Kommi

beratung darüber gepflogen. Dazu hat der Reichstag das seinige getan und m fn ebenfo gründlicher Verhandlung die Dinge nach allen Seiten hin erörtert. Jetzt, glaube ich, entspricht es der Enmfin⸗ dung des Landes, auszusprechen, daß der Worte genug gewechselt sind. Wir wollen vom Kriegsernährungsamt jetzt Taten sehen.

Abg. Hoffmann (Soz.): Unser Antrag gründet sich darauf, daß seit diesen Verhandlungen und Beschlüssen sich die Dinge im Lande so zugespitzt haben, daß eine erneute Stellungnahme dazu dringend notwendig ist. Von Uebertreihungen kann nicht die Rede sein, wir würden Ihnen mit einem großen Material dienen, sobald Sie eine Sitzung ansetzen. Aber das wollen Sie ja gerade verhindern. a. rechts Wenn Sie bei Kempinski und in der Traube. sitzen,

jren Sie davon allerdings nichts,. Weshalb soll denn nicht wenigstens ein Tag des Hauses dafür übrig sein, um dem Hunger und dem Not⸗ stand des Volkes Rechnung zu tragen? Lehnen Sie das ab, so wundern Sie sich nicht, wenn das Volk seine Konsequenzen daraus zieht. .

Abg. Dr. Friedberg (l); Niemand im Hause verkennt, wie scht n die Qn ün für manche Kreise des olkes geworden ist, aber ein Abhilfemittel dagegen sind auch lange Reden nicht. Die Reden, die der Abg. Hoffmann und seine Freunde halten würden, würden nichts nützen, könnten aber durch ihre Uebertreihungen ganz enorm schaden, sie könnten zu einer Verlängerung des Krieges und dazu führen, unsere Feinde zum Ausharren im. Kampfe zu ermutigen. Wer sich das klar macht, wird zur Abweisung dieser Anregung kommen mässen, die auch deshalb nicht jum Jiele führen kann, weil wir das in Aussicht gestell lũe weitschichtige Material ohne eingehende Kom⸗ missionsberatung nicht nachprüfen könnten. Die Anregung war im wesentlichen eine agitatorische.

Abg. Herold Gentr):

Niemand verkennt die Schwierigkeiten, die in bezig auf die Volksernährung bestehen. Das Haus hat in bieser Beziehung voll und ganz seine Schuldigkeit getan. Wenn auch in neuerer Zeik diese Schwierigkeiten noch gewachsen sind, so be⸗ halten doch Unsere Anregungen ihre Geltung, und neue Mittel und e werden auch durch erneute Beratungen nicht, mehr angegeben werden können. Das neue Kriegsernghrungsamt, hat ja doch auch . ,, . 6. der . Sen , ichs aktionen zusammensetzt und fortdauernd mit der Regier . In, Verhandlungen dieses Hauses können also einen Nutzen herbeiführen. k bg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch fireikons); Der Re , t erst kurz 2 Pfingsten die Fragen der Lebensmittel versorgung eingehend beraten und eine gan Reihe zweckdienlicher An⸗ trä ö eren Ausführung entweder im Gange ist oder bevor. steht. Der parlamentarische Besrat bleibt ja auch in der Zwischenzeit in Fuktion. Unter diesen Umständen kann ich mir wirklich von neuen Eroͤrkerungen in diesem Hause feinen Nutzen versprechen. Dagegen könnten Verhandlungen in dem Tone, wie ihn Herr Hoffmann ange— , . hat, im Auslande den Eindruck erwecken, als wären wir nahe an, in dem Aushungerungskriege zu erliegen, und dazu unsere Hand zu bieten, verbietet uns die t gegen unser . ö Abg. Hoffmann (Soz): Gerade diese letzte ührung be⸗ weist, 9 gef fe. hören wollen. Wäre es der Fall, 4 diese Wir kung einträfe, so würden wir einen solchen Antrag nicht tellen. Wir wollen ja eben darauf hinweisen, daß Nahrungsmittel genügend vor. handen find, daß es nur notwendig ist, rücksichtslos zun assen und die Beschlagnahme der vorhandenen Lebensmittel durchzuführen, ohne An⸗ sehen der Person. Das soll das netenhaus dem Parlamenta⸗ rifchen Beirat mit auf den Weg geben, Es ist notwendig, Feuer hinter diefe Dinge zu machen, denn üherall im Lande ist schon mit Revolten rechnen. Das 6 Sie ja selbst so Rt wie wir. Wir wollen keineswegs lange Reden halten, sondein durch einen PBeschluß des Haufe den Belrat auffordern, energisch seine Pliht 2 tun, wis ihm dasz Fecht zufbeht. Der Not und dem Clend Volkes . zu tragen, dazu müssen die Gesetz geber immer Zeit haben. Nich

ssions⸗ und Plenar⸗

unser Ant aber wohl seine Ablehn wird eine agitalorische ien 2 wie Sie sich gar nicht e nn,

Damit schließt die Debatte. Der Präsident bringt seinen Vorschlag, ihn zur Festsetzung der nächsten Sitzung zu ermäch⸗ tigen, zur Abstimmung. J bg. Hoffmann (Soz): Ich habe Widerspruch erhoben. Präsident: te meinen grundsäßzlichen Standpunkt, wie ich ihn in. dieser Frage erklärt habe, aufrecht und das Haus Hat sich ihm in seiner ganz überwiegenden Mehrheit angeschlossen. Die n mes ist mir erteilt. Abg. Hoffmann: Das ist nicht

r Fall! ö

Schluß 1 Uhr.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Beteiligung der Studentenschaft der deutschen Hochschulen am Kriege.

In wie hohem Grade die deutsche Studentenschast an dem Kriege betelllgt ist, zeigt der geringe Besuch der Hechschulen im letz ten Winter, über den jetzt eine Uebersicht möglich ist. Sämtliche Hoch= schulen des Reichs besuchten (mit Einschluß von 2400 Ausländern und etwa bz00 Frauen) inggesamt nur 18006 Studierende gegen 719 000 leinschlleßlich von 8500 Augländern und 4800 Frauen) vor Kriegs- ausgbruch. Man darf mit Sicherheit annehmen, daß die fehlenden männlichen reichs angehörlgen Studierenden im Felde oder in irgendwelcher militãrlscher Verwendung stehen, was neben etwa 400 Student nnen, die im Sanitätsdienst tälig sind eine derzeitige Kriegsbeteiligung der deutschen Siudentenschaft in Höhe von etwa 56000 Mann oder etwa 84 ihrer Friedengzahl ergibt. Wenn man die Ausländer und die Frauen außer Betracht läßt, zeigen die einzelnen Hochschularten folgendes Bild der Beteiligung: Von den Univerfitäts studenten sind etwa 43 000 oder 82 00 ihrer Gesamt⸗ zahl (62 000) auggezogen, von den 9600 Studierenden der Tech⸗ nifchen Hochschulen 8600 oder 88 , von den 800 der Land wirtschaftlichen Hochschulen etwa 700 oder S7 00, von den 1800 der Handels hochschulen 1400 oder 77 0639 und von den 600 Studierenden der Bergaka dem ien ooh oder 90 0/0. Die 250 Besucher der Farstakadem ten dürften fast restlos im Felde steben, da diese Anstalten während der Kriegszeit gar nicht geöffnet sind und an den Universitaͤten nur wenige Forstwirte sftudieren. Diese Zablen können freilich nicht auf ablolute Richtigkeit Anspruch erheben, weil, ganz abgesehen ven den Schwankungen in⸗ folge der Einberufungen, die Hochschulen nicht in der Lage sind, ganz zuverlässige Statistiten zu fuͤhren, zumal nicht alle ausgezogenen Studierenden und Aßtiturienten an einer Hochschule eingeschrieben sind. Von den Hochschhlen der Donaumonarchie, die in Frledenszelten von etwa 40 000 bis 45 000 Studkerenden besucht waren, sollen etwa 36 000 77 0/0 im Hecresdienst stehen.

Analphabeten im Deutschen Reiche und im Auslande.

Im Deutschen Reiche ist die Schulpflicht nicht nur vor— geschtleben, lendern es wird arch dafür gesorgt, daß kein im schul⸗ pflichtigen Alter Stehender ohne Unterricht bleibt. Wenn es dennoch im Reiche Analvhabeten gibt, so handelt ez sich entweder um Blöd⸗ sinnige, Geiste ktanke usw. oder um solche, die das schulpflichtige Alter im Auslande zugebracht haben, zumeist in Rußland und Italien, die beide bekanntlich auch binsichtlich der allgemeinen Schulbildung sehr im Ruckstande find. Nach dem .Statistischen Tahrbuch für das Deustsche Reich waren unter den im Ersatzsabre 1913 eingestellten 3873966 Rekruten leinschließlich von 22 052 Einjährig⸗ Fei⸗ willigen) 147 ohne Schulbildung, das sind 38 aufs Hunderttausend. Wenn man Otto Hübners geographisch statistischen Tabellen aller Länder der Erde (fortgeführt von Dr. Franz von Jaraschek) folgt, gibt eg kein Land mit elner auch nur annähernd so niedrigen Zahl von Analphabeten, abgesehen von der Schweiz, unter deren in Fabre 1911 eingestellten Rekcuten sich 3 o, ohne jegliche: Fertlakeit im Shrelben und 1 06a auch ohne solche im desen befanden. Danemark (im Jahre 1907) und Schweden (1911) für Norwegen fehlen die Angaben kommen mit 2.0 und 23 auf 1000 ihrer Rekruten am nächsten; für die Niederlande (1912) sind schon 8, für Großbritannien und Irland (i90ossot) 10 v. T. errechnet, und für die Kultur Frankreich (1919) spꝛicht die Zahl 30, sür die Belgiens (1913) die Zahl 92 v. T. gerade nicht, von Italien (18065 mit 306, Serbien (1911) mit 43t, Rußland (sac) mit 617 und Rumänien (18098. mit 645 v. T. zu schweigen. Griechenland hat unter seinen Rekruten ungefähr zsio Analphabeten.

Für einige Staaten ist die Zahl der Analphabeten auf 1005 Einwohner berechnet. Die Ziffern sind nicht so kenn⸗ zeichnend wie dle auf die Rekruten bezogenen, da sie die Git gewanderten anderer Nationalität mitumfassen; sie sind aber nicht ohne Wert. Am ungünstigsten steht hier Ku mänten (1899) mit 854 Analpha— beten unter 1000 Cinwobnein da; nicht viel bleiben Serhten (ig0o) und Portugal (1900) mit 830 und 786 v. T. zurck Auch in Spanten waren 1910 mit 637 v. T. nech mehr als die Hälfte der Cinwohner Analphabeten. Italien jählte 1911 326 männliche und 424 weibliche Analphabeten unter 1000 der über 6 Jahre alten männlichen bezw. weiblichen Bevölkerung, Belgien 1910 131 unter 1000 über 7 Jahre Alten, und die Vereinigten Staaten van Amerika hatten im Jahre 1900 107 unter 1000 über 10 Jahte Alten. In Finnland waren unter der über 15 Jahre alten Be⸗ völkerung 1900 nur 12000 Analphabeten.

Kunst und Wissenschaft.

In der neuen Ausstellung bei Schulte üben dlegmal die Werke älterer Meister, mit denen hier die Vorführungen zeltaenössi⸗ scher Werke stets durchsetzt sind, bei weltem die größere Anjtehungs⸗ kraft aus. Reben dem als Gesamterscheinung schönen . Wiesenbach“ von Hans Thoma, der nur durch eine stellenweise unsichere Zeichnung und zaghafte Malerei von den besten Sommerlande schaften des Künstlers abweicht, überrascht ein Tannhäͤuserbild von Anfelm Feuerbach. Es stellt den zu Borten gestüriten Tannhäuser im Pilgergewand dar und zeigt drei Bischöfe, die mit heftigen Gebärden gegen die in sieghafter Haltung er= scheinende Venus ankämpfen. Das 1855 entstandene Gemälde ist in pornehmen Gobelintsnen gehalten. Aus den lebhaften Bewegungen der Gestalten, die von stürmischer Leldenschaft durchzuckt sind, und aut der rasch zupackenden Keckheit des malerischen Vortrags syricht eine Wildhelt des Temperaments, die bei dem Schöpfer der kühlen und in kiaffischer Fuße geholtenen Iphlgenien in Erstaanen setzt. Dine große Landschast von Ogwald Achenbach, dte den Gelf von Neapel bei Sonnenuntergang darstellt, überrascht gleich alle. Man Hat sich infolge der einseitigen Umwertung, die die Beurteilung der neueren deutschẽn Malerei durch die Jahrhundert⸗ außsstellung erfuhr, daran gewöhnt, die Achenbachs als iheatralische Vedutenmaler in Bausch und Bogen zu verdammen. Eln solches Meisterwerk wie dieses hier jeigt, daß man zum mindesten Oswald Achenbach allerlei abzubitten hat. Wie wuchtig sind die r0tglübenden Wolken gemalt, wie schön und einheltlich ist die friedliche Gesamt⸗ stimmung des Bildes durchgeführt, dessen große Fläche voller Feinheiten fleck! Von Fritz von Uhde ist eine große Fassung des von ihm mehrere Male behandelten Heimkehr Mottves da, und von dem verfiorbenen Emil Lugo sieht man eine tleine (klassische Landschaft mst schweren dunklen Wollen, die groß und pathetisch wirt. Eine Gruppe Münchener Maler tritt geschlossen als Aus steller⸗ Verband Münchener Künstler auf. R. Gönners Gemälde Die Brücke ist bler weitaus dle wertvellste a Sonst sieht man kein wirklich schlechteg, aber auch kein sonder utes Werk unter diesen Bildern, die Ginflüsse der Zugelschule und 3

Münchener Rlchtungen vie wegen , gan Reiserß Ge

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Ton. kuübles

Archäologtscheß aus Bulgaren. religions geschichtliches Denkmal aus dem Nationalmuseum in Sofia, dotz blẽher der Wissenschaft unzugänglich geblieben war, veröffentlicht Gawrll Kazarow im neuen schen Archäologischen Instituts, Es ist ein kleiner Aitarti aus Kara⸗-Srman in Südbuigarien, der auf allen Ner Seiten mit Reltefs geschmückt ist. Dargestellt sind in Thrakien hefonders bellebte Figuren der Götterwelt: die Eret · Gonin, bie drelleibige Hekate, die drei Nymphen, und der thrakische Reiterberos, auf springendem Pferde ein mit gegürtetem Rock bekleideter Mann, der den Jagdspeer schwingt. Ver Altar scheint dem Dion ysogkult von dem Mysterienverein in Kara⸗ Srman gewelht gewesen zu sein. Diese Götter verbindung, besondert die Ginbeziehung der Hekate, die ja wohl ursprünglich eine ihrakische Götnn war, und der Crogöttin, ist religlonsgeschichtlich bedeutungs⸗ voll. Auf dem Gebiete der Frühgeschichte sind in letzter Zeit in Bulgarien wichtige Entdeckungen gemacht worden, über die B. Filow an gleicher Stelle berichtet, das National⸗ museum hat bei Schumen im nordöstlichen Bulgarien den

ägel Kodjadermen auggraben lassen, der sich dabei als edeutende rein neolithische Ansiedlung herausstellte. Unter den unden verdient besondere Beachtung das Tonmodell elnes Hauses von edeutenden Abmessungen, das mit inkrustierten Doppelvoluten ver⸗ jlert und an allen vler Wänden mit runden Oeffnungen versehen ist, weiche die Haustür und die Fenster andeuten. Von anderen Aus⸗ grabungen, die die Bulgarische Archãologische Gesellschaft veronstaltete seien die einiger alichristiichen Kirchen hervorgehoben. Sehr schöne Einjelfunde wurden aug römischer Zeit gemacht. Dervorzuheben ist unjer ihnen die kleine Bronzebüste eines Silen, die ins National⸗ museum nach Sofia kam und aug dem Steinbruch des Dorfeg Kalu= gerovo stammt, originell durch den schematisie rten, komisch wirkenden Bart, ferner cine hübsche kleine Venug, die sich mit beiden Händen das Haar trocknet, mit einein hohen Dladem auf dem Kopf.

Jagd.

Für den Landespolizeibezirk Potsdam wird vom Bezirks⸗ ausschuß in Potsdam der Beginn der Jagd auf a. Reh hühner, Wachteln und schottlsche Moorhühner auf den 21. August 1916, p. Birk⸗,, Hasel., und Fasanenhäbne sowie Birk, Hasel⸗ und Fasanen⸗ hennen auf den 2. September 1916 festgesetzt.

VerkehrSwesen.

Zurzeit bietet sich keine Möglichkeit, einen Post⸗ auskausch mit Griechenland sicherzustellen. Daher können bis auf weiteres auch die bisher nach den von den feindlichen Mächten nicht besetzten Gebieten Griechenlands noch ʒuge⸗ lassenen gewöhnlichen Briefe, Postkarten und politischen Zeitungen nicht mehr befördert werden. Die Postanstalten sind

W. T. B.“ zufolge angewiesen worden, bis auf weiteres Sendungen

nach Griechenland nicht mehr anzunehmen und etwa noch durch die Brieffasten eingelieferte den Absendern mit dem Vermerk: „Keine Beförderungsgelegenheit“ zurückzugeben. Auch die bisher noch angenommenen und bis zur Grenze weiter⸗ beförderten Sendungen, die von der griechischen Postverwaltung nicht mehr übernommen werden konnten, müssen den Auf⸗

lieferern wieder zugestellt werden, weil nicht zu übersehen ist,

wann ein gesicherter Postaustausch mit Griechenland, wieder zu ermöglichen sein wird.

Dle Annahme von Privatfeldpostpaketen ist weiter für die osterreichisch⸗ungarischen Feldpostämrer 17, 23, 293, 34, 105. 16, 161, 116 III, 164, 166, 171, 179, 182, 208, 209, 213, 214 und 350 eingestellt worden. Jnfola edessen dürfen auch bei den deutschen Postanstalten Pakete für österreich ich · ungarische Seeret⸗ angehörige, die diesen Feldpostämtern zugeteilt sind, bis auf welteres nicht angenommen werden.

Verdingungen.

Der Zuschlag auf den vom Verwaltunggressort der Katser⸗ lichen Werft in Wilhelmshaven am 25. Mat 1916 verdzungenen Zement sst der Firma Portland Cementfabrik Hemmoor in Hamburg

erteilt worden. Mannig faltiges.

Der Deutsche Schulschiffverein stellt auf seinen Schul⸗ schlffen ‚Prinzeß Eitel Friedrich und Großberzog Friedrich August auch in dlesem Herbste wieder Schiffgjungen ein. Für Knaben, die der böheren Seemannglaufbahn zustreben, sind 476 S Pensiong⸗« und Kleidergeld zu enirichten, während junge Leute, die mit der spãteren Ansiellung als Matrose und Unteroffizier auf Handels dampfern zu⸗ friedengestellt sind, in einem kürzeren Kursus unentgeltlich ausgebildet und auch kostenlos eingekleidet werden. Die Einstellungs bedingungen sind bes der Geschaäftsstelle des Deuischen Schulschiffvereins, Bremen, Herillchkeit 5, zu erhalten.

neber die Witterung in Norddeutschland im Monat Mal 1915 berichtet das Königlich preußische Meteorglogische Institut auf Grund der angestellten Beobachtungen: Der Mat war mäßig warm, vorwiegend trocken, im Osten heiter und sonnig, im Wejsen trübe. Die Temperatur lag an allen Stationen üb: dem langjährigen Mittel, in Westfalen um 2 Grad. Vom 5. bis 7. stellenweise auch am 22. und 27. traten ungewöhnlich hohe Tem⸗ peraturmoxima auf, sodaß 25 Grad überall (selbst an der Küsfe), im mittleren GEibgebiete sogar 30 Grad überschritten wurden. Das Taget⸗ mittel des 5. war in Berlin höher als es bisher an dies⸗m Datum in irgend elner Jahre seit 848 gewesen ist. Dagegen machte sich um Monats- mitte ein bedeutender, von Nachtfrösten begleiteter Temperaturrũd z ang geltend, befonders im Ossen. Hler bedingte die gerhngere Bemöllung starke Wärmeschwankungen, im Gegensatze jum Westen, wo bel mehr trübem Yimmel die Son nenscheindauer küeiner war als im langjährigen Durchschnitt. Hiermit im Zusammenhange stand wiederum die ver⸗ hältnis ßig . Regenhäufigkest der westlichen Landesteile, während die zstlichen nur selten Niederschläge hatten, sodaß ibre Gesamtböbe bis auf einige Siriche Psorᷣsmerng und Niederschlesiens erbeblich hinter dem sangsährigen Durchschnitt zurüäckblieb, besonders in Posen. Aaf weiten Strecken Mitiel. West . und Nordwestdeutschlands dagegen ist es, wenn auch feinez wegs überast gleichmäßig, zu naß gewesen; in Dithmarschen wurde mehr als das Doppelte der normalen Regenhöße beobachtet. Die Niederschlage karte zeigt, daß im arößeren Teile Nord. deutschlands Monatzsummen von nur 25 big 75 mm, auf welten Vandflchen Wenpreußeng, Posens, Schlesieng, Branden ˖ burg und Pommerng sowie an der ostpreußischen und binter pommerschen Küste sogar von weniger alg mm. beob- achtet wurden. Ueber 75 mm fielen an der Nord] 6 223 mm an der Gidermündung) und in einem e . der sich von bier big in die , erstreckte, dieses Strelfenz wurden in Hannover falen und selbst in tiefer gelegenen Gegenden 100 mm

Elin interessantes

ft des Jahrbuchs des Kalser lich Deut.

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