1916 / 184 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Aug 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Ghenossemschaftsregiser.

R reslau. 127528 In unser Genossenschaftsregister Nr. 52 ist bei der Breslauer Creditban? Eingetragene Genoffenschaft mit be- schrankter Haftpflicht hier, am 29. Juli . eingetragen worden: An Stelle des irektorg Karl Fiolka, welcher aufgehört bat, Vorstandsmitglied zu sein, ist der Verbandgrevtsor Ernst Zwick zu Breslau zum Vorstandsmitglied bestellt. Königliches Amtsgericht Breslau.

Eichstätt. Bekanntmachung. 27529

Betreff: Maschinen, so wie Ein und Ver kaufsgenossenschaft e. G. m. u. S. in Henthalhof. In der Generalver⸗ sammlung vom 2. April 1916 wurde die Auflösung der Genossenschaft beschlossen. Die Liquidation wird vom Vorstand durch⸗ geführt.

Eichstätt, den 2. August 1916.

K. Amtsgericht. Ele, Han. . 27530]

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 18, Slestrizitätsgenoffenschaft Sibbesse, eingetr. Gen. mit unbe⸗ schräutter Haftpflicht in Sibbesse, folgendes eingetragen worden:

Von den bisherigen Vorstandsmitgltedern ist August Rehse gestorben. August Kraus und Fritz Schoppe sind ausgeschleden. Neu gewählt sind der Ackermann Fritz Jacobs, der Hofbesitzer August Barteng und der Vofbesitzer Heinrich Hölter, sämtlich in Sibbesse.

Elze, den 2. August 1916.

Königliches Amtsgericht. Gelsenkirechem. [27532

In unser Genossenschaftsregister ist ber der unter Nr. 91 eingetragenen Genossen—⸗ schaft⸗, Hefebezug svereinigung Wanne⸗ Gickesl, eingetragene Genofsenschaft mit beschrãnkter Haftpslichtẽ in Wanne“ heute folgendes eingetragen worden:

An Slelle des ausgeschiedenen Vor⸗

K

der Genoss gezeichnet von 2 blatt, beim . dieses Blattes bis zur nächsten Generalversammlung im Deutschen Reicheanzeiger. Die Willeng⸗« erklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft erfolgt durch wenlgsteng 2 Vor- standsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden ihre Namengunterschrlft der Firma der Ge⸗ nossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dlenst⸗ stunden des Gerichts jedem gestattet. Isenhagen, den 26. Jult 1916. Königliches Amtsgericht.

Hoppenbrũzge. 27572

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr 16 Betriebagenofsenschaft der Sattlervereinigung Coppen⸗ brügge, e. G. m. B. S. in toppen brügge heute eingetragen:

An Stelle des durch Tod ausgeschledenen Sattlermeisters August Riechmann in Lauenfiein tst der Sattlermeister Fritz Sievers in Hemmendorf in den Vorstand gewaͤhl

foppenbrügge, 2. 8. 1916.

Kgl. Amtsgericht.

Landsberg, Warthe. 27538 Bei der unter Nr. 12 des Genossen⸗ schaftgregisters eingetragenen Molkerei Geuossenschaft zu Landsberg a. W., eingetragene Genossenschaft mit un⸗ heschränkter Haftflicht ist folgendes eingetragen: Der Rittergutsbesitzer Frei⸗ herr v. Carnap ist aus dem Vorstand aug⸗ geschleden und an seine Stelle der Ritter⸗ gutabesitzer Georg Treichel getreten. Land s berg a. W., den 27. Just 1916. Amts- gericht. Lau bam. 27539 In unser Genossenschaftzregister ist heute unter Nr. 27 die Genossenschaft in Firma „Rohstoff⸗Verein der Schuh⸗ macher, eingetragene Genoffenschaft

standemitgliedes, Bäckermelster Conrad Diel, ist der Bäckermeister Wilhelm Schmeing zu Eickel in den Vorstand ge— wählt worden. Gelsenkirchen, den 23. Juli 1916. Königliches Amtsgericht.

C Taboo, Meck nw. 127533) In das hiesige Genossenschaftsregtster ist heute zur Molktereigenoffenschaft, e. G. m. u. S. zu Dam beck folgendes eingetragen worden:

An Stelle des aus dem Vorstande aus. scheidenden Erbpächterg Hermann Siggel zu Dambeck ist der Büdner Johann

99

Borchert zu Dambeck in den Vorstand gewählt, und zwar als Stellvertreter. Versitzender ist jetzt Erbpäc Düßler zu Dambeck. Grabow, den 29. Juli 1916. roßherzogliches Amtsgericht.

.

Hamburg. Sintragung 27534) in das Genossenschaftsregister. 1916. August 1. Gemeinnũtzige Laudhausbaugesell⸗ schaft, eingetragene Geuossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Vertretungsbefugnis des Vorstandasmit. gliedes Lehmann ist beendigt. Zum Stellvertreter des Vorstandsmitglieds Wulff ist Heinrich Friedrich Adolf Schütte, zu Hamburg, bestellt worden. Amtsgericht in Hamburg. Abteilung . 16 t

behinderten

57 a Far green er für das Handelsregister.

1

E Hoide, Holstein. (27535) in n o

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaftsmeierei, e. G. m. u. H. in Kleve, eingetragen worden: In der Generalversammlung vom 5. Juli d8. Is. ist eidenden Vorstandsmitglieds Landmann erd. Block in RKlehe Jürgen Grabbe in Kleve in den gewaͤhlt. Heide, den 28. Juli 1916. ö A

liches Amtsgeri

Ronigltches

Herrnhut. ; Auf Blatt 4 des Genossenschaftsregisters

Darlehn. und Sparkassenverein =

zu Ober⸗ und Nieder⸗Runpersborf, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Oßber⸗ ruppersdorf ist heute eingetragen worden:

1 ; 5 f ist nicht mehr Mitglied

ag 4 . 18 Voring ber rupꝝy * Herrnhut, den 28. Juli 1916. Königliches Amtagerickt.

Ern

gene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Hankensbüttel. Sitz. Hankensbüttel. Gegenstand des Unter. nehmens: Die gememnschastliche Verwertung des von den Vr

auf gemetnsame Rechnung und Gefahr. Oaftsumme: Die Haftfumme für den Ge⸗ schöfteanteil beträgt 100 Æ, ein Genosse kann sich mit höchstens 5 Geschäftganteilen beteiligen. Vornand: Kaufmann Franz Menjhausen in Hankensbüttel, Hofbesitzer

Heimich Warnecke in Masel, Schlachter

meister Gustav Kiep in Isenhagen, Hof— Refine, Heinrich Mille in Aller fehl, Vollhöfner Heinrich Drangmeister in Derrel, Gastwirt Friedrich Göhmann in Hankenz— bättel. Statut vom 9. Jull 19156. Be⸗

worden. 1916 festgestellt. nehmens ist der An⸗ Rohmaterialien, Maschinen, und der Verkauf derselhen an Mitglteder und Nichtmitglieder.

14 bei der

2358 ye ir Lübeck: Der Fticher Getsrk, Y., 52 r Gn 9 r 9 —w—78188 n

Wilhelm Klatt in Lübeck Travemünde ist

an Stelle des aus

6 . bronn, e

. 97 191 eheim. 27542

Genossen gelieferten Vlehes F

mit beschränkter Haftpflicht in Lauban!/“ mit dem Sitze in Lauban eingetragen ̃ Das Statut ist am 23. Juli Gegenstand des Unter⸗ und Verkauf von Werkzeugen

Vorstandamitglieder sind: Schuhmacher⸗ Obermeister Gustay Theunert in Lauban als Vorsitzender, Schuhmachermeister Wll.

4 2 4 * 4 16 2 . helm Reimann in Lauhan, Schuhmacher

mesfter Paul Volkmer in Lauban als

stellwertretender Vorsitzender. Bekanntmachungen erfolgen unter der

Firma der Genossenschaft von mindesteng

zwei Vorstandsmitgliedern und, wenn sie

Aufsichtsrat ausgehen, unter Nen⸗ nung des selben, gezelchnet vom Vorsitzenden

eim 3 m

des Aufsichtsratg, im Laubaner Tageblatt.

Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder

mit Namenzunterschrift.

Lauban, den 28. Juli 1916. Königl. Amtsgericht.

*

Ln keck. 27540 G enossenschaftsregister.

Am 31. Juli 1916 ist eingetragen Firma Fischerei⸗ Einkaufs⸗ geuossenschaft eingetragene Genossen schaft nit unbeschränkter Haftpflicht,

F Heinrich Asmus Vorssand ausgeschieden. Peter

ist neu

MHanulbronn.

R. Württ. Amtsgericht Maulbrann. Im Genossenschaftsregister wurde heute ei dem Darlehenskassenverein Oel⸗ u. H. in Oelbronn,

,, G. m

127 2

inser Genossenschaftsregister ist l 12 die Genossenschaft unter der Firma: Einkauf⸗ und Liefe⸗ rungasgenoffenschaft der Schuhmacher von Neheim und Umgegend, eingetra-

unter

hesitzer Arthur Göbel in

am 14. Mai 1916 fest⸗

. ö rr, rr g 154 Unternehmens tit ernahme von Arbeiten und ihre Ausfül sowie der g

. i, . , , , ** rung durch die Uettgiteder

meinschaftliche Einkauf von Robmateriallen 7 und Halbfabrikaten für den Schuhmacher⸗

betrieb und Ablaß derselben an die Mit⸗ glieder.

Die Haftsumme beträgt 200 S. Die Höchstzahl der Geschäftsanteile ist auf 5 festgesetzt.

Bie Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft in der Neheln⸗Hästener Zeitung in Neheim. Falls die Bekanntmachungen in diesem

nicht mehr möglich sein sollten,

sie bis zur Bestimmung einetz anderen Blattes im Deutschen Reichs—⸗ anzeiger

Voörstandemttglleder sind die Schuh- machermeister Bernard Feldmann, Adolf Karthaus und Heinrich Truernit, sämtlich

145 Blatte

erfolgen sie

zu Neheim.

Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglleder. Die Zeichnung geschleht, indem diese der Firma ihre Namentunterschrift betfügen.

standemitglledern, im Isenhagener Kreig.

Rehe 1916.

Venstettin. 127543

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 60 die Genossenschaft unter der Firma Elektrizitäts- und Ma—⸗ schinengenossens Mofsin, einge- tragene Genossenschaft mit beschräntter Daftpfltcht mit dem Sitze in Mossia auf Grund des Statuts vom 16. Juli 1916 eingetragen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Benutzung und Verteilung von elektrischer Energie und die gemein schaftliche Anlage, Unterhaltung und der Betrieb von landwirtschaftlichen Maschlnen und Geräten. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands mitgliedern, in dem Pommerschen Genossenschortzblatt in Stettin und beim Eingehen dieses Blatteg durch den Deut . schen Reichsanzelzer. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Funt. Mit⸗ glieder des Vorstands sind: Gemeindevor⸗ steher Tarl Raddatz, Lehrer Wilhelm Lange, Eigentümer Gdugrd Starck, sämt⸗ lich in Mossin. Die Willenzzerklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder desselben. Die Zeichnung geschieht in der Welse, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namengunterschrift beifügen. Die Haft⸗ summe beträgt 1090 4. Die Beteiligung ist bis auf 100 Geschäftsanteile zuläͤssig. Vie Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Neuftettin, den 31. Juli 1916. Königliches Amtsgericht.

EIauem, Vogt. 127544

Auf dem die Vogtlärdische Molterer, eingetragene Gengffenschaft mit hbe⸗ schränkter Haftpflicht in Plauen be⸗ treffenden Blatt 9 dez Genossenschafts⸗ registers ist heute eingetragen worden: Der Kammerherr Freiverr Alexander von Feilitzsch auf Kürbitz und Trogen und der Dekonomierat Karl Wauer in Bösen⸗ brunn sind zu Stellvertretern von Mit- gliedern des Vorstands hestellt.

Plauen, den 3. August 1916.

Das Königliche Amtsgericht.

. *

Kl ũn. . 27545

In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen, daß an Stelle des alten Statuts de Wankendor fer Kredit⸗ vereins, e. G. m. u. H. in Wanken dorf das neue vom 16. April 1916 ge⸗ treten ist. ö.

Zur Veröffentlichung ihrer Bekannt- machungen bedient sich die Genossenschaft fortan des Plöner Wochenblatt‘. Willens« erklärungen des Vorstandes erfolgen durch Unterschrift zweier Vorstandgmitglieder unter der Firma der Genossenschaft.

Plön, den 23. Juli 1916.

Föntgliches Amtsgericht.

Rheinbach. 127573 In das Genossenschaftsregister ist heuie unter Nr. 26 Großbüllesheimer Syar⸗ und Darlehnstafsen⸗Verein, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschrünkter Hafthflicht in Grof⸗ büllesheim folgendes eingetragen:

Der Ackerer Wilhelm Heinrich Brau⸗ weiler ist infolge Ablebens aus dem Vor⸗ stand ausgeschieden und an seine Stelle als Vorstandsmttglled und Vereinsvorfteher der Rentner Bernard Josef Koch in Klein⸗ büllesheim getreten.

Für den durch Einberufung aus Anlaß des Krieges behinderten Ackerer Wilhelm Heinrich Wirtz ist für die Dauer dieser Behinderung der Landwirt Hubert Göbbel in Kleinbüllesbeim als stellvertretendeg Vorstandsmitglied getreten.

Rheinbach, den 31. Juli 1916.

Königliches Amtsgericht.

Rosenberg, O. S. 27546

Aus dem Vorstande des Boroschauer Spyar⸗ und Darlehnskaffenvere ins, e. G. m. uU. H. sind Johannes Jarosch und Fritz Hadamzik auegeschleden und an deren Stelle Franz Jesella und Vinzent Duda gewählt.

Amtsgericht Rosenberg O. S., den 31. Juli 1916.

Schnoei demi nl. 127547]

In un ser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. I eüige tragenen Genossen⸗ schaft: Gewerbebau Schneidemühl, eingetragene Genofsenschaft mit un-

heschränkter Haftpflicht, folgendes ein⸗

die getragen worden:

Für das infolge Erkrankung aus dem Vorstande ausgeschledene Vorstandsmitglted Rentier Carl Klug ist bis zur ordnungs⸗ mäßtgen Neuwahl eines Vorftandsmitglieds der Kaufmann Gustar Wendig von hier zum stellvertretenden Vorstandsmitgliede durch den Aufsichtgrat bestellt worden.

Schueidemühl, den 31. Juli 1916.

Königliches Amtegericht.

Sonderhur. . 276581

Im hiesigen Genossenschaftsregister ist heute bet Nr. 26 „Afferballe Vaudfor⸗ syningsselskab, eingetragenen Ge⸗ naffenschaft mit unbeschränkter Haft pflicht in Atzerballig, eingetragen, daß Hans Peter Simonsen aus dem Vorftande ausgeschieden und an seiner Stelle der Inste Peter Phillpsen in Atzerhallig in den Vorstand gewählt ist.

Sonderburg, den 26. Juli 1916. Königliches Amtagericht. Abt. 2. VWildeshnusen. 275741

In unser Genossenschafteregister ist heute zur Genossenschaft Landwirtschafi⸗ licher Consur verein Wiveshansen,

. / //

Rktiebrig

Wit veshausen, 1916, Juli 27. Gꝛoi he glied eeersci G ge een gaftrre te nils, J Genossenschaft „Spar und Darlehns.« kasse Laffan e. G. m. b. SO. in Lassan“ (Nr. 10 des Registers) folgendes eingetragen worden:

Molkerelperwalter Otto Bartelt ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle ist der Kaufmann Carl Duden ge⸗ wählt worden.

Wolgast, den 5. Juni 1916.

Königliches Amtsgericht.

Wolgast. [27551

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaftt „Badegeselschaft Traffen heide e. G. m. b. S. in Tr affen⸗ heide“ (Nr. 28 des Registers) am 3. Juli 1916 folgendes eingetragen worden:

Eigentümer Wilhelm Reckow ist durch Tod ausgeschleden. An seiner Stelle ist Kaufmann Friedrich Lucht III. in Trassen⸗ heide gewählt worden.

Wolgast, den 3. Juli 1916.

Königliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Xürn berg. 127477 Musterregistereinträge.

MR. Nr. 4583. J. Greitenbach, Firma in Nürnberg, 6 Muster von Schachfiguren, verstegllt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, 3 am 5. Jull 1916, Nachmittags

3 x.

M.R. Nr. 4589. Wolfrum R Gaupt⸗ mann, Firma in Nürnberg, 29 Muster und zwar 1 Kalender Nr. 2018, 2 Schoko= laden Einschläge Nrn. 2020 u. 2022, 1ẽ Rafssettenbezug Nr. 2032, 1 Plakat Nr. 2034, 4 Porzellandekors Nr. 1140 u. 290 Porzellandekorß Nrn. 1171 —1173, 1185, 1186, 1188 - 194, 196-1203, Flächenmusser, versiegelt. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Jult 1516, Nachmittags 4 Uhr.

M. MR. Nr. 4590. Emil Hennig, Firma in Nürnberg, 1 Muster eines Behaͤlters für Seifenpulverersatz in Granat ˖ form, versiegelt, Muster für plaffische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, ange⸗ meldet am 11. Juli 1916, Vormittag. 105 Uhr.

M.⸗R. Nr. 4591. Carl Lösel * Go, Firma in Nürnberg, 5 Muster von Etiketten Nrn. 605, 639, 679, 680, ß81, Flächenmuster, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1igis, Vormittags 11 Uhr.

M. R. Nr. 4216. C. Rießner Co., Firma in Nürnberg. Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre ange⸗ meldet am 3. Jult 1916.

MR. Nr. 4222. Aufochs, Wil. helm, Kaufmann in Nürnberg, bezüglich der Muster Nrn. 0130 u. 0131 wurde die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre angemeldet am 19. Juli 1916.

Nürnberg, den 1. August 1916.

K. Amtzgericht Registergericht.

Konkurse.

Kenthen, O. S. 27481 Ueber den Nachlaß des Gerichts sekretärs a. D. Richard Köckritz aus Beuthen O. S. ist durch Beschluß des Amtagerichts bier heute das Konkurtz⸗ berfahren eröffnet worden. Konkurgver⸗ walter ist der Kaufmann M. Chorinsky in Beuthen O. S. Konkursforderungen sind bis zum 31. August 1916 anzu- melden. Gläubigerversammlung und Prü⸗ fungstermin am 4. September 1916, Vormittags 19 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gerichte, Neues Zivilgerichte« gebäude im Stadtpark, Zimmer Nr. 23. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Auguft 1516. 12 N gasis. Beuthen O. S., den 2. August 1916 Königliches Amtsgericht. Münchem. 275641 s. Amtsgericht Munchen, Konkursgericht.

Am 3. August 1916, Nachmittags 4 Uhr 30 Min,, wurde über den Nachlaß der am 21. April 1911 in München ver⸗ torbenen Venstonsinhaberin Amalie Nan, letzte Wohnung Mathildenstraße 10, der Konkurs eröffnet und Rechtsanwalt Adolf Weber J. in München, Kanzlei: Rau fingerstraße 3 II, zum Konkurgverwalter bestellt. Offener Arrest erlassen; Anzeigefrtst in dieser Richtung bis zum 24. August 1916 einschließlich. Frist zur Anmeldung der Kon⸗ kursforderungen, und zwar im Zimmer 821 des Justtzgebäudes an der Luitpoldstraße in München, big zum 24 August 1916 ein⸗ schließlich. Wahltermin zur Beschluß⸗ fafsung über die Wahl eines anderen Ver⸗ walters, Bestellung eineg Gläubigeraus⸗ schusses, dann über die in den 5 132, 134 und 137 K.⸗-O. bezeichneten Fragen und der allgemeine Pruüfunggtermin: Montag, den 4. September E9I89, Bormittags 19 Uhr, Zimmer 87, J. Stock des Jusftz⸗ gebäude an der Luitpoldstraße in München.

München, den 3. August 1916.

Gerichttschreiberel des K. Amtggerichts.

; no 36 .. 4 1. ö hierdurch auf⸗

12. 1916.

g.

ien n n n. er fo es hlerdurch aufgehoben.

Duisburg, den 31. Juli 1916.

Königliches Amtsgericht.

Kelheim. 27474

Das Königliche Amtsgericht Kelbeim hat mit Beschluß vom 2. August 1916 das Konkurgverfahren über das Vermögen der Steingewertschaft gapfelberg, Inhaber Franz Kester, Kaufmann in Mi= kofen, als durch rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich beendet aufgeboben.

Kelheim, den 3. August 1916. Gerichtsschrelberet des K. Amtsgerichts.

HK oblenꝝ. 27478 Das Konkurzverfahren über das Ver⸗ mögen der Zweigniederlaffung Gebr. Kirchheimer in Liguldation in Koblenz wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdur . Koblenz, den 2. August 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 5.

Loslan. (27479

Im Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Brauerei⸗ besitzers Karl Reich in Loslau ist der bisherige Konkursverwalter Siemko auf eigenen Antrag aus seinem Amte entlassen. Der Rechtzanwalt Dr. Lataez in Loslau ist an seiner Stelle zum Konkursverwalter ernannt.

Amtsgericht Loslau, 28. 7. 16.

Mei ssem. 27566] Das Konkurgverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Willy Hartmann, des alleinigen Inhabers der Firma Friedrich N. Sachse in Meißen, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. . Meisten, den 1. August 1916. Königliches Amtsgericht.

M. Gladbach. Beichluß. 27565 In dem Konkursverfahren über das Ver mögen des Möbelhändlers Wilhelm Fink in M.⸗Gladbach, Volksgarten straße 49, wird für den zum Heeresdienst einberufenen Rechtsanwalt Amfaldern für die Dauer der Behinderung Bächerrevisor Wilhelm Mostertz in M-Gladbach zum Verwalter ernannt. Termin zur Anhörung der Gläubigerversammlung und zur Prü— fung der nachträglich angemeldeten Forde- rungen am 25. August 1916, VBor⸗ mittags IL Uhr, Jimmer 77. M.cladbach, den 1. August 1916. Königliches Amtsgertcht.

My slowitn. 275821]

Das Kontursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Max Karliner in Brzenskowitz wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 17. April 1916 angenommene Z3wangevergleich durch rechts; kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Amtz⸗ gericht Myslowitz, 31. 7. 1916.

Stuttgart- Cannstatt. 27581 K. Amtsgericht Stuttgart ⸗Cannstatt.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Rostue Hoffarth, Ghefranu des Wilhelm Hoffarih, Wirts in Cannstatt, Störzbachstr. 7, ist nach er. folgter Abhaltung des Schlußtermins heute aufgehoben worden.

Den 2. Auaust 1916.

Obersekretär Bayler.

zwenk an. 1274721 Das Konkurkberfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Heinrich Friedrich Theodor Arnhold in Zwenkan, Markt 19, wird hierdurch auf⸗ gehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 8. Juni 1916 angenommene Zwangs- vergleich durch rechtaträftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Zwenkau, am 31. Jul 1916. Könlgliches Amtsgericht.

Tarif⸗ꝛc. Bekanntmachungen der Eisenhahnen. 127483

MWestdeutsch Sächsischer Verkehr. Am 10. August 1916 wird unsere Statlon Dherfrohna als Empfangsstatton in den Ausnahmetarif 82 für Gießereiroheisen aufgengmmen. Näheres enthält der Tarif und Verkehrsanzeiger der preuß. hess. Staatseisenbahnen und unser Verkehrs⸗ anzeiger. Dresden, am 3. August 1916.

Kgl. Gd. d. Sächs. Staatseisenb.

namens der beteiligten Verwaltungen.

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (J. V.: Reyher)

in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32,

eutscher Neichsanzeiger

——

c Ber Brjuggpreis heträgt nierteljährlich 6 1 3

Alle Rostanstalten nehmen BGestellung an; für Kerlin außer

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den Nostanstalten und Jeitnugasspeditenren für Selbstahholer auch die Expedition 8w. 48, Wilhelmstraßle Nr. 32. ö Dir Königliche Expedition Bes Reichs- und tasta,

Einzelne Rummern kosten 25 5.

1 1 21 3 *r ee, , E

Berlin 8 WI. 15, Milhelmstrafte Nr. 32.

——— ——

Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Anuzeigtuprein ür den num einrr s gespritenza Einhekz-= zeile 20 , einer 3 gespaltenen Einheisszeilk 8

Anzeigen nimmt an:

——— ——

z .

Berlin, Montag, den 7. August, Ahends.

1918.

ae m r.

n 184.

Inhalt des amtlichen Teiles: Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordens verleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung über Gummisauger.

Uusführungsbestimmungen zur Verordnung über Gummisauger.

Verordnung über die Vornahme einer allgemeinen Bestands— aufnahme der wichtigsten Lebensmittel.

Netanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel.

Belannt machung, betreffend die französischer Unternehmungen.

zwangsweise Verwaltung

Königreich Preuszen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalverändermgen.

Verfügung, betreffend Anwendung der Sätze des autonomen Jolltarifs auf die italienischen Boden⸗ und Gewerbserzeugnisse.

Betanntmachungen, betreffend die Fernhaltung unzuverlaͤssiger Personen vom Handel.

.

Bekanntmachung.

Auf Grund des 8 2 der Kaiserlichen Verordnung vom Il. Juli 1914, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durch⸗ uhr von Rahsioffen, die bei der Herstellung und dem Betriebe von Begenständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen usw., bringe ich nachstehendes zur öffentlichen Kenntnis: Es wird verboten die Aus- und Durchfuhr ven: eren Holzkisten der Nummern 6284, 629 des statistischen Warenverzeichnisses. Berlin, den 6. August 1916. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Müller.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Kapitänleutnant a. D. Griesinger, bisher von der Marineinspektion, und dem Rentmeister a. D., Nechnungsrat Kühl in Labes den Roten Adlerorden vierter Klasse,

dem Korvettenkapitän Bartenbach, Chef einer U⸗Boots⸗ flottille, das Ritterkreuz mit Schwertern des Königlichen Haus—⸗ ordens von Hohenzollern,

dem Oberbahnassistenten . D. Köhler in Myslowitz und dem Oberwerftbuchführer a. D. Fraatz in Wilhelmshaven das Verdlenstkreuz in Gold, .

den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Fritz in Myslowitz und Januschek in Gleiwitz, dem Marinewerkführer a. D Heeren in Zetel und dem Brückenwärter a. D. Ahlers in Varel das Verdienstkreuz in Silber,

dem Eisenbahnwagenmeister a. D Kaffka in Ratibor, dem Eisenbahnrangiermeister a. D. Geppert in Mallmitz, Kreis Sprottau, dem Eisenbahnrangierführer a. D. Degen hardt in Nikolai, Kreis Pleß, dem Eisenbahnweichensiteller a9. D. Grocholik in Oppeln, den Bahnwärtern a. D. Ezysz in Pleß und Kasperek in Königlich Neudorf, Landkreis Oppeln, dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Wadas in Koncziowitz, Kreis Pleß, dem Forstaufseher Walter in Mellen⸗ dorf, Kreis Reichenbach, und dem Gutgarbeiter Strubbe in Lockhausen, Kreis Wittlage, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie

dem Seemann Klempin, dem Helfer Noespel, dem Gtoßer Westphal, sämilich von der Werft in Kiel, dem Bureauhilfsdiener Jent sch, dem Schiffbauer Hartung, beide von der Werft in Wilhelmshaven, dem Schäfer Schmidt in Nieder Panthenau, dem Gutsaufseher Atzler, hem Gutsarbeiter Wolf, beide in Lauterbach, sämtlich Kreis Reichenbach, dem Arbeiter Wittich in Brandenburg a. H. und dem Werftinvaliden Wempen in Lübeck das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.

Den tsches Reich.

Bekanntmachung über Gummisauger. Vom 3. August 1916.

Der Bundesrat hat auf Grund des 8 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß— nahmen usw. vom 4. August 1914 1 S. 327) folgende Verordnung erlassen:

51 GHummlsauger, die geeignet sind, als Munbstücke für Kindersaug⸗ flaschen Verwendung zu sinben, und aus dem Auland eingeführt werden, sind au die Handeltgefellschaft Deutscher Apotheker m. b. H. in Berlin zu Ilefern.

ö

Der Reichskanzler kann die näheren Bedingungen für die Uteferung festsetzen und erläßt die erforderlichen Ausführungs—⸗ bestimmungen. Er kann bestimmen, daß Zuwiderhandlangen mit Gefängnis bis ju sechs Monaten oder mit Geldstrafe big ju fünf— iehnhundert Mark bestraft, und daß die Gummisauger, auf die sich die Zu widerhandlung bezleht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht, eingezogen werden. .

8

Der Relchskanzler kann Ausnahmen zulassen. §5 4 Die Verorbnung irlit mit dem Tage der Verkündung in Keaft. Der Reichskanzler bestimmt den Zeitpunkt des Außerkrafikretenz. Berlin, den 3. August 1916. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Aus führungsbestim mungen zur Verordnung des Bundesrats über Gummi— sauger.

Vom 3. August 1916.

Auf Grund des 8 2 der Verorbming des Bundesrats über Gummisauger vom 3. August 1916 (Reicha⸗Gesetzbl. S. 879) wird bestimmt:

51

Wer Gummjisauger, die geeignet sind, als Mundstücke für Kinder⸗ saugflaschen Verwendung zu sinden, aus dem Ausland einführt, ist verpflichtet, der Handelsgelellschaft Deutscher Apotheker m. b. H. in Berlin den Elngang der Ware unter Angabe der Menge, dez be⸗ zahlten Einkaufspreises und des Aufbewahrungsortgs unverzüglich an— zuzelgen. Die Anzeige hat durch eingeschrtehenen Brief ju erfolgen. Dabet ist tunlichst ein von der Gesellschaft vorzuschreibendes Formular zu benutzen. Als Ginführender im Sinne dieser Bestimmung gilt, wer nach CFingang der Ware zur Verfügung über sie für eigene oder fremde Rechnung berechtigt ist. Befindet sich der Verfügungs—⸗ berechtigte nicht in Inland, so tritt an seine Stelle der Empfaͤnger.

52 Die Handelegesellschaft Deutscher Apotheker soll sich nach Empfang der Anzeige von der Ginfuhr und, wenn eine Besichtigung bor—⸗ genommen wird, nach der Besichtigung unverzüglich erklären, ob sie die Ware übernehmen will.

Der Einführende hat die Ware bis zur Abnahme durch die Ge— sellschaft mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannt zu behandeln, in handelgüblicher Weise zu versichern, auf Verlangen der Gesellschaft an einem von dieser zu bestimmenden Orte zur 2 zu stellen, auf Abruf zu verladen und an die Gesellschaft zu liefern.

5 4 Die Gesellschaft hat für die von ihr übernommene Ware einen angemessenen Uebernahmepreis zu zahlen.

§ 5 Die köhere Verwaltungebehörde enischeidet endgültig alle Strettig⸗ keiten, die sich zwischen den Beteiligten über die Aufbewahrung und Versicherung ergeben.

§ 6 Die Landegzentralbebörden bestimmen, wer als höhere Ver— waltungsbehörde im Sinne dieser Bestimmungen anzusehen ist.

57

Die Gesellschaft hat die übernommene Ware nach den an sie er—⸗ gebenden Anwelsungen durch die Apotheken den Verbrauchern zu⸗ zuführen. An Entbindungsanstalten, Wöchnerinnen⸗, Säuglingsheime und ähnliche Betriebe darf sie unmittelbar liefern.

§ 8

Mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu fünfzehnhundert Mark wird beflraft, wer den Vorschriften der 55 1 und 3 zuwiderhandelt.

Bei Zuwiderhandlung gegen die Anzeige⸗ und Lieferungspflicht können die Gummtsauger, auf die sich die ftrafbare Handlung bezieht, eingezogen werden, ohne Unterschied, ob sie dem Täter . oder nickt. ö

§5! Diese Bestlmmungen treten mit dem Tage der Verkündung, die Vorschrlften des 5 3 am 9. August 1916 in Kraft. Berlin, den 3. August 1916. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Verordnung die Vornahme einer allgemeinen Bestands— aufnahme der wichtigsten Lebensmittel.

Vom 3. August 1916.

Auf Grund der Verordnung des Bundesrats über Kriegs⸗ maßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai . Reichg⸗Gesetzbl. S. 401) wird folgende Verordnung erlassen:

über

2

Am 1. September 1916 findet eine allgemeine Bestandsaufnahme der wichtigsten Lebengmlttel statt. ;

Die Aufnahme erstreckt sich 6. 1. Haushaltungen (Einzelhaushaltungen und Famllienhaushal— tungen) mit wenlger alg 30 zu verpflegenden Haughaltungsmitgltedern,

*

2. a) Haushaltungen mit 30 oder mehr zu verpflegenden Haus haltungsmitgliedern,

b) öffentliche Körperschaften, Kommunalverbände, sonstige öffentlich rechtliche Körperschaften und Verbände aller Art,

c) Anstalten aller Art, Krankenanstalten, Krankenhäuser, Irrenanstalten, Erholungsheime, Pensionate, Erzlehungs—⸗ anstalten aller Art, Gefangenenanstalten aller Art, Armen⸗ und Unterkunftganstalten aller Art, Volksküchen und sonstige Anstalten,

) Gewerbe und Handelsbetriebe aller Art, einschlteßlich der Lagerhäuser, Kühlhallen und dergleichen, Konsumpereine, Genossenschaften und ähnliche Vereinigungen, die die Ver⸗ sorgung ihrer Mitglieder mit Lebensmitteln betreiben.

. §3

Die Aufnahme in den Haushaltungen mit weniger als 30 zu berpflegenden Haushaltungsmiigliedern umfaßt folgende Gegenstände: 1. Fleischdauerwaren (Schinken, Speck, Würste, Rauchfleisch, Pökelfleisch und andere Fleischdauerwaren), Fleischkonserven (reine Fleischkonserven ia Büchsen, Dosen, Gläsern usw.), 3. Fleischkonserven, mit Gemüse oder anderen Waren gemischt in Büchsen, Vosen, Gläsern usw., Eier.

Für jede der Gruppen 1 bis 3 sind die vorhandenen Bestände in einer Gesamtsumme nach vollen Pfunden anjugeben. Mengen von weniger als 1 Pfund sind nicht anzugeben. Eler sind nach der Stück— zahl anzugeben.

Die Landeszentralbe hörden können die Gegenstände ausdehnen.

Erhebung auf andere

84

Die Aufnahme bei den im § 2 unter 2 aufgeführten Haus haltkungen, Körperschaften, Anstalten und Betrieben umfaßt folgende Gegenstände: 1. Reis, 2. Reismehl und Reisgrieß, 3. Bohnen, 4. Erbsen, 5. Linsen, 6. Schinken, 7. Speck, 8. Würste, 9. fonstige Fleischdauerwaren (Rauchfleisch, Pökelfleisch, Gefrierfleisch u. . 10. Fleischkonserven (reine Fleischkonserben), 11. Fleischkon serven, mit Gemüse oder anderen Waren gemischt, I2. Fischkonserven, 13. gesaliene und getrocknete Fische einschließlich Heringe, 14. Gemüsekonseryen, 15. Dörrgemüse, 16. Dörrobst, 17. Zucker, 18. Marmelade ohne Höchstpreis, 19. Marmelade mit Höchsspreis, 20. Obstmus, Obst, und Rübenkraut und ähnliche zum Brotausstrich dienende Waren, 21. Kunsthonig, 22. Kaffee, gebrannt, 23. Kaffee, ungebraunt, 24. Tee, 25. Kakao, 26. kondensterte Milch, 27. Miüich⸗ präͤparate, Trockenmilchpulver u. a.« 28. Eier, 29. Speifeöle, 30. Butter, 31. Schmalz, 32. sonstige Speisefette, 33. Seife.

Für jede der Gruppen sind die vorhandenen Bestände in einer Gesamtsumme nach Zentnern (109 Pfund) und etwa üherschießenden vollen Pfunden anzugeben. Mengen von wentger als 1 Pfund sind nicht anzugeben. Elter sind nach der Stückzahl anzugeben.

Die Landeszentralbehörden können die Erhebung auf andere Gegenstände ausdehnen.

§ 5

Wer mit Beginn des 1. September 1916 anzeigepflichtige Vor⸗ räte in Gewahrsam hat, gleichgültig ob sie ihm gehören oder nicht, ist verpflichtet, die vorhandenen Ptengen auf dem vorgeschriebenen Anzeigevordruck (5 9) big zum Ablauf des 2. September 1916 der zuständigen Behörde anzuzeigen, in veren Bezirke die Vorräte lagern.

Vie Landes ientralbehörden werden ermächtigt, die Frist für größere Gemeinden erforderlichenfalls zu verlängern.

Zur Anzeige verpflichtet ist für Haushaltungen der Haus haltungeporstand oder sein Vertreter, für Gewerbe und Handels⸗ betriebe der Inhaber, Vorstand, Geschästsführer oder deren Ver treter, für die übrtgen im 5 2 Nr. 2 Genannten deren Vorstand.

Für Haughaltungen mit weniger als 30 zu verpflegenden Haus- haltungsmttgliedern ist, falls anzeigepflichtige Vorräte nicht vorhanden sind, unter Benutzung des Vordrucks eine Fehlanzeige zu erstatten.

§6

Vorräte, die sich mit Beginn des 1. September 1916 in den unter Zoll- oder Steueraufsicht stehenden öffentlichen Niederlagen befinden, werden von den Zoll⸗ oder Steuerbehörden nachgewiesen, dagegen sind Vorräte, die sich zu diesem Zeitpunkt in den unter Zoll- oder Steueraufsicht siehenden Privallagern mit oder ohne amtlichen Mitverschluß u. a. oder in Zollausschlüssen oder Frelbezirken befinden, don den Lagerhaltern anzuzeigen und gleichzeitig mit den im freien Verkehr befindlichen Vorräten in einer Summe anzugeben (5 5).

5§57

Gegenstände der in den FS§ 3, 4 genannten Art, die sich mit Beginn des 1. September 1916 unterwegs befinden, sind von dem Empfänger unverzüglich nach dem Empfang ohne Benutzung eines Vordrucks anzujelgen.

Bei , , . mit weniger als 30 zu verpflegenden Haus— haltungsmitgliedern besteht diese Anzeigepflicht nur fär Gegenstände der im § Z genannten Art.

§8 8

Die Anzeigepflicht erstreckt sich nicht auf Vorräte, die im Eigentum des Reichg, der Bundesstaaten oder Elsaß ⸗Lothringens, insbesondere der Deeregverwaltungen oder der Marineverwaltung sowie der unter Aufsicht des Reichs stehenden Téiegswirtschaftgorganifationen steben oder von ihnen zur Ausführung fester Lie ferungsverträge überwlesen sind.

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Dle Erhebung erfolgt gemeindewelse. Die Ausführung liegt den Gemelndebehörden ob. Die Landeszentralbehörden werden ermächtigt, andere Behörden mit der Ausführung ju beauftragen.

Für die Erhebung sind Anzeigepordrucke zu verwenden, und zwar für die Erbebung in den Haushaltungen mit weniger als 30 zu ver⸗ pflegenden Haughaltungamitglledern elne Haushaltungsliste ) nach dem

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) Die Vordrucke sind hier nicht mit abgedruckt.