1916 / 211 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Sep 1916 18:00:01 GMT) scan diff

An Gebãude. und Konzessionenkonto.. Abschreibungen.

ö nkonto. me e , , nn

Gleiganlagen· und Wegebaukonto . ;

Abschrelbung

Licht ·

Absch

Bank⸗ und Kassakonto .

aft Abschreibung

Inventar und Ulensilienkonto.. ' teibung

und

Gffektenkonto Debitore z

Norddeutsche

Norddeutsche Sprengstoff⸗Werke Aktien⸗Gesellschaft.

prengstoff⸗Werke A.⸗G., Hamburg, den 1. Mat 1916.

Heljungsanlagenkonto

6 38 660 707 32707

198 818 290 818

538 950

79 594 11954

Der Auffichtsr at. Georg Itschert, Vorsitzender.

. 35 220 5220

hier, verglichen und in den

311 350 ͤ

327018

Sl S5ᷣ o - 1 30

130 35 Do s ss]

Der Vo J. Rode

i. Bilanz per 31. Dezember 1915 ist von mir mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Firma Schlußresultaten übereinstimmend befunden. PV. Woldemar Möller, beeid. Bücherrevisor.

Per Kapitalkonto

Vachtreservefonds konto Vnpothekenkonto.. Kreditores Reingewinn

109 261

I 420 as

ꝑrstand. rbou rg.

Bilanz der Zuckerfabrik Brühl A1. G. Brühl

Attiva.

am 30. Juni E916.

Immobllienkonto Gebaäͤudekonto

Maschinenkonto II.... vahnanschlußkonto I.. Wege⸗ und Einfriedigungs⸗

konto Utensiltenkonto Mobllarkonto Elektrinitätskonto

Maschinenkonto J.... Beleuchtungs konto ..

Bahnanschlußkonto J...

Effe ttenkonto 1 Effektenkonto II

Kassakonto Wechselkonto

Beständekonto...

Schuldner konto

Sen.

Voraus bezahlte Vẽersiche rungsprämien ....

S530 06.

40283531

Gewinn⸗ und

129 000 Reservefondsfonto.

Dividendenkonto Rücklage für Löhne

Arbeiter Gläubiger konto

10 221 094 697 950

675145 11431 158 56703 S5 456

J.

6 167 746 Verlustkonto.

Aktienkapttalkonto .... 10580 000 Sonderrücklagekonto .. ; Talonsteuerrũcklagekonto

Stiftung für Beamte und

Gewlnn⸗ und Verlustkonto

.

Pa ssiva.

105 0090 590 900 3228 10560

3 873

2080 4530253 422 259

6 167 746

e

An Geh e bak ont⸗ Abschreibungskonto ..

. 1343 544

10 99 60 1. 422259 944 .

Zucker konto

Iss Tr G]

Brühl, den 10. August 1916. Die Direktion der Zuckerfabrik Brühl. Röllgen, Kgl. Oekonomlerat.

Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗

rechnung mit den Geschäftsbüchern wird hiermit bescheinigt.

Hugo Gelsamm, Johannes Gadow, vereidigte Bücherrevisoren.

Per Saldovortrag ... Beteiligungskonto ..

79 25

04

48 46 16953236 123 756

1865454

132876

Bierbrauerei Kleincrostitz F. Oberländer

I328 765

Effekten konto

Immohbilienkonto 1

Immohñhilenkonto Maschinen konto

Attiengesellschaft.

K

Lager fässer konto Trangportfässerkont o. Utensilien und Gerätekonto

Mobilienkonto Pferdekonto

Wagen⸗ und Geschirrekonto

Kühl und elektr.

Anschlußgleis Flaschen

VDiverse Vorräte Debitoren Darlehen

dichtanl.

Gewinn und Verlustkonto ver 1915/16.

Betrlebs · und

unkosten

General⸗

Feuerung und Beleuchtung Kursverlust a. Effekten..

Abschreibungen:

a. Mobilien u. Immo⸗

bilien a. Debitoren u. Darlehen

Reingewinn ; Vortrag v. 19

Gewinn 1915116

61 374,

didi.

14/15 1967,53

144 525, 89

Juni 1918.

Aktienkapital

Hypotheken: auf Braueret auf Häuser

Kauttonen

5241 423 590 320 293 564 470 1749651 165 120 4508

1368

Reserhefonds Delkredere

1 1 Gewinn in dies. 10 663 Jahr 12729 3424 159 696 79 628 401 400 2

Jo gs 7

144

abfällen, abzügl.

Pferde.

Forderungen

146 1034

502 729 20

Kleinerostitz, den 4. September 1916.

Der Vorstand.

Diverse Kreditoren...

1 Gewinn. und Verlustkonto: 1 Vortrag aus vor. Jahr 1967,53

. 525, 89

Vortrag vom vorigen Jahr Erlös aus Bier u. Brauerei⸗

ver⸗

brauchter Materialien

Utensilien und Geräte Zinsen und Mietzinse .. Eingang auf abgeschriebene

Passva.

. 2 000000

480 000 S663 O00 4820 24 422 220 000 13 000

146 493 4

3751 736 Kredit.

6 1967

455 266 1060 1054

42 867

524

3 55

ho2 729

Straßburger Druckerei und Verlagsanstast vorm. R. Schultz E Cie., A. G.

Die ordentliche Generalversammlung für das achtundzwanzigste Geschäfts⸗ jahr findet am 5. Oktober d. J., Morgens 10 Uhr, im Geschäftslokale

hierselbst statt.

Dlejenigen Aktien . bis zum 2. Oktober 1916 bel der Gesellschaftskafse

bei den gesellscha

rant

hinterlegt haben.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands. 2 Bericht des Aufsichtgrats. 3 Beschluß über Verwendung des Gewinns.

4) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats für daz Geschäftsjahr 1916/16.

5) Neuwahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern.

Straßburg i. Els. den H. Der Vorstand.

eptember 1916. W. Ehrig.

Aktionäre, welche an derselben teilnehmen wollen, 3 ihre kfurter Bankhäusern Gebr. Bethmann und Elsässische Bank⸗

oder

33066

Merseburg) stattfindenden ordentlichen

beim Halleschen Bankverein von

32991 Bad Reiboldsgriün Akttiengesellschaft.

Hiermit laden wir die Herren Aktionäre zu der am Sonnabend, den 2. Sey tember 1916, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Braunes Roß in Auerbach stattfindenden außerordentlichen Haupt- versammlung ein. Tagesordnung t I) Bericht über den Geschäftsgang der Gesellschaft. 2) Satzungsänderung: Vermehrung der Au fsichtaratsmttglieder. 3) Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4) Verschtedenes. Zur Teilnahme an der Hauptversamm⸗ lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche syätestens am 2. Werttage vor der anbergumten Hauptversamm⸗ lung bis G Uhr Abends bei der Ge— sellschaftskasse in NReiboldsgrün hinter⸗ legt haben: a. ein Nummerverzeichnis der zur Tell— nahme bestimmten Aktien, b. ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine. ; Die Hinterlegung der Aktien kann bei einer Bank oder bei einem Notar er⸗ folgen. Bad Reiboldsgrün Attiengesellschaft. 7. September 1916. —ᷓ Der Aufsichtrat. Der Varstand. Emil Wolf. Dr. F. Wolff. ppa. B. Thiel.

33020 Die Aktionäre der

Attien⸗Vtalzfabrik Landsberg in Landsberg

werden hierdurch eingeladen, an . nerstag, den 28. Sehtemher 9K, Nachmittags 3 Uhr, in Gasthofe zum . Löꝛwen zu Landsberg (Reg.-Bez.

Generalversammlung teilzunehmen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichtz, der Bilanz und der Gewinn- und Verlust⸗ rechnung.

2) Bericht des Aufsichtsratß und des Reyisors über die stattgehabte Prüfung.

3) Genehmigung der Bilanz, der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und der Gewinnverteilung.

4) Entlastung des Vorstands und des Aufsicht s rats.

Die Aktionäre, welche der General⸗ versammlung beiwohnen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 27. Seyp⸗ tember a. C. bei der Gesellschaft oder bei der Halleschen Malzfabrik Reinicke C Co., M. G. in Halle a. S. oder

Kulisch, Kämpf E Co., Halle a. S. zu hinterlegen oder in der Generalver— sammlung vorzulegen. Landsberg, den 4. September 1916. Der Vorstand. H. Scholvien. E. Niem ezyk.

zo] Porzellanfubrik C. & A. Müller,

A. G., Schünmald, Oherfrt.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen IX. ordent. lichen Generalversammlung, welche am Samstag, den I. Oktober 1916, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Kaiser⸗ hof zu Hof i. B. stattfindet, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage der Jahresbilanz, der Ge⸗ winn und Verlustrechnung sowle des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz sowie über die Ent⸗ lastung des Vorstands und des Auf⸗ sichtgrats.

. zum Aufsichtsrat. te Aktionäre, welche an dieser General-

versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 5. Werk tage vor der Generalversammlung bel dem Vorstand der Gesellschaft, bei einer Geschäftsstele der Bayer. Handels- bank oder an einer nach 36 der Satzung sonst zulässigen Stelle zu hinterlegen. chönwald, den 4. September 1916.

Der Aufsichtsrat der

Porzellanfabrit G. R . Müller,

schaftsgenossenschaften.

33006 Nachtragsbekanutmach ir

ber e n . 5. Mas Im Laufe des Geschäftsjahres 1916 sind beigetreten: 10 60 23 Genossen mit je 1 Anteil à 200 46090

1 2 2200 * 1600 3 à 200 = 1800 6 à 200 2400 7 200 = 1400

„S 16400. Am Schlusse des Geschäftejabres 1915 gebörten der Genossenschaft insgesamt 205 Mitalieder an mit einer Gesamisumme von 72 900, . Ferner haben im Jahre 1915 nach stehende Genossen aufgekündigt und sind ausgeschieden: 3 2 77 Genossen mit je 1 Anteil à 200 15400 1 Genosse mit 3 Anteilen à 200 600 S 16000. Um diese Summe hat sich das Geschäfts⸗ guthaben per ultimo Dezember 1915 ver⸗ ringert. Berlin, den 5. September 1916. Klein Kaufmanns Bank, eingetragene Geuossenschaft mit beschräukter Hafipflicht. Schilling. Hohenstein.

7) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

,,, .

Der Rechtgzanwalt Theodor Heinrich Hillemann ist heute in die Liste der bei dem Landgericht Bremen zugelassenen Rechtganwälte eingetragen worden. Bremen, den 2. September 1916.

Der Präsident des Landgerichts.

32689 Der Rechtsanwalt Klug aus Barmen ist in der Rechtsanwaltsliste des hiesigen Amtsgerichts auf seinen Antrag heute ge⸗ löscht worden. Barmen, den 31. August 1916.

Der aufsichtführende Amtsrichter.

9) Bankausweise. 33004 Stand

der ; Württembergischen .

am 31. Auguft 1918

Arttina. Metallbestanddꝛd . 460 Reichs und Darlehengs⸗

kassenscheine .. Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen ö Sonstige Aktiva...

Vassiva. Grundlapital .. Reservefondz; . Umlaufende Noten *. fällige Verbind⸗

Mienen, .. An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verhindlich⸗ keiten . é 126 700 . Sonstige Passi ag. 1 61049366 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln 482 311,19.

9916 328 6 ll 8.2

1 164 geh 1 5613 330 46 in Ss os do 1 335 Id go 766d ohh go

9000 000 1ẽ772 904169 24 154 000

21 (004 509 84

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

330731 Bekanntmachung. Die LG. ordentliche Hauptversamm⸗ lung derFeuerversicherunge⸗Genossen⸗ schaft Deutscher Buchdrucker findet am Montag, den 25. Seytember 1916, Vormittags EAI Uhr, im Hotel zum Achtermann zu Goslar statt. Tagesordnung: t

1) Bericht des Vorsttzenden des Vor⸗ stands über die geschäftliche Entwicke⸗ lung der Genossenschaft im 16. Ge⸗ schäftsjahr (1915) sowie im laufenden

Jahre. 2) Entgegennahme und Prüfung des Prüfungzausschusses;

Berichts des Richtigkeitgerklärung der Jahresrech⸗ nung für 1915. 3) Wahl des aus drei Mitgliedern be⸗ stehenden Prüfungsausschusses sowie deren Stellvertreter. 4 Besti 36 des Orts für die nächste ordentliche Hauptbersammlung. 5) Verschledenez. Indem wir dies in Gemäßheit von Ss 16 der Satzungen der Genossenschaft zur Kenntnis der Mitglieder bringen, laden wir diese zu einem zahlreichen Besuch der Versammlung ein. Leipzig, 8. September 1916. Der Vorstand der Feuerversicherungs. Genossenschaft Deutscher Buchdrucker.

Forderungen bel der

manditgesellschaft warenfabrtk G. m. b. ö Jahre 1912 den gesamten Geschästsbetrieb der obenerwähnten nommen hat, ihre änderter Weise unter der deutsche ln gesellschaft e,, .

30. September 1916 in Ligu

6) Erwerbs⸗ und Wirt rn

G. m. b. S. in

Die Sũbdentsche Metallwarenfabrik en ( Nhein·

az i in igt nahm, Pöl iger der Gesellschaft wollen ihre schaft anmelden.

wird bemerkt, die Fom. e ef . Mer. b. H. C Co.“, dle im

G. m. b. H. über⸗ Geschäfte in unver⸗ Firma . Sůd⸗ Metallwarenfabrik Kommandit.

er Liquidator: Max Selig mann.

318321 Durch Beschluß vom 25. August 1916

ist die Heinr. Th. Döring G. m. B. H. in Berlin Grunemald zum 31. August 1916 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Theodor Döring, Liquidator.

27748

Als Liquidator veröffentliche ich hiermit, daß die G. M. W. Kugellager Fabrit Gesellschaft mit beschräunkter Haftung in Berlin Mariendorf am 11. April 1916 aufgelßhst worden und in Liquidation getreten ist.

Gleichjeltig fordere ich die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sich bet derselben zu melden.

Carl F. Böninger.

lzx*6l] Die Firma Wittenberger Kohlen 4 Vrodukten˖ Sandels⸗Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst und tritt in Liquidation. Die Gläubiger der Firma werden iermit aufgefordert, sich bei dem unter⸗ zeichneten Liquidator zu melden. gittenberg, den 2. August 1916. Robert Kir sten, Coswigerstr. Nr. 20. 324631 Union Heringsimportgesellschaft im. b. H., Alitunga. Die Auflösung der Gesellschaft ist be⸗ schlofsen. Wiquidator ist der Kaufmann Franz Nagel, in Firma Heinr. Ihde Nachfl.! in Lübeck. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu

melden. Der Liquidator.

32333 Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf den 5 66 dez Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, machen wir hier⸗ duich bekannt, daß unsere Gesells Een n on iritt und fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei ung unter Geltendmachung ihrer Ansprüche zu melden. 9 ,, , . DO. S., den 28. August 1

staiser Automat G. m. B. S. i. E. Louis en,, G. Koehl. s33003 R sambara . Kaffeeban · Gesellschaft. Die Gesellschaft ist auf Grund der Bundesratsverordnung vom 25. Februar 1915 von der Verpflichtung zur Auf⸗ stellung einer Bilanz sowie von der Einberufung der ordentlichen General- versammlung für das am 31. Mär 1916 abgelaufene Geschäftsjahr 1915.16 befreit Die fällige Auslosung der Obligattonen findet am 22. September 1916, Nachmittags 5 Uhr, in den Bureau— räumen des Notars Justizrat Küster, Berlin SWw., Anhaltstraße 1, statt. unn ,,, n, nr ü ster.

330741 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins am 31. August 1916. Aktiva. 1) Metall und 5. Guthaben bel der Reichsbank ꝛ.. .. . 25687 647 2) Wechselbestände ꝛe. 17243 333 3) Lom bardbestände 2746700 9 Effekten 1475 245 5) Grundstück 2170999 6) Neubau Oberwallstr. 3/4. 1526 475 Passiva. Giroguthaben ꝛe. . 4Mtp 17 399 400

ö Mecklenburgische Bank,

Schmwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg.

Status ultimo August 1916. ttiva. ö Kassenbestand und Wechsel. 3 120 60522 Bankguthaben (täglich und Monatsgeld) 3 087 885,09 TLombards u. Kontokorrent⸗ debitoren 13 401 921,02 Eigene Effekten und Beteili⸗ ĩ gungen.... . 8 970 gag, 86 ö. n 60 os des ktienkapitals. 3 000 000, Bankgebäude in Schwerin und Neubrandenburg 160 000, Dlerse⸗ 350 997438 32 092 358,67 5 000 000, 397 152,36

va.

len ta nitant.. NReserpef onde. Kapitaleinlagen 0. und Spar⸗ bücher ꝛc. . 15 954 582,42 Scheckkonten u. Kontokorrent- kreditoren 9h69 114,63 25 523 697, 0h

M. G., Schönwald, Ober frk.

Dr. Richard bon Miche f, Vorfstzender.

Dr. Vletor Klinkhardt, Vorsitzender.

Olen; and . 2 og zb 6

; 20a, J 8.

za, 63. S. 44 927. Siemens K& Alt. Ges., Stemensstadt b. Berlin.

n zu.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Sandels Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. September

E91.

Gñterrechts, Vereins-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ð ; .

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gir. 21)

Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in! Berlin hi Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs und Staatsanzeigers, 8W. 48,

KWilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

(Ole Iiffern links bezeichnen die ö. die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

ID Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Ertellung eines Patentes nach= gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist ,, gegen unbefugte Benutzung eschützt.

h D. 31 883. John Francis Daniels, Propldence, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwäste, Perlln SW. 68. Klammer insbesondere ür Hosenträger. 9 7. 15.

6, 2. Sch. 48 255. Fa. Schmsdt ' sche Helßdampf ˖ Gesellichaft m. b. H., Cassel⸗ KWilhelmshöhe. Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweler paralleler Rohre zu

cinem L-Rohr. 1. 2. 15. Amerika 30. 4. 14

und J. 7. 14.

ga, 28. Sch. 49 887. Benno Schilde, Maschinenfabrik und Apparatebau G. m. b. H. u. Adolf Boleg, Reichsbankstr. 7, Hersfeld, Hessen⸗Nassau. Vorrichtung zum Imprägnieren wenig poröser Stoffe, z. B.

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2ka, 55. G. 42 603. Galletti's Wireleß Delegrayh and Telephone Company Li- er London; Vertr.: Dipl. Ing. H. jauchholj, Pat⸗Anw., Berlin Sw. Ii. üunkenstrecken. Anordnung für elektrische hwingungskreife. 1. 2. 15. Groß⸗ brltannlen 3. 2. 14.

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. .

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 2. 6 10 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 5. Anzeigenpreis für den Raum einer 5j gespaltenen Einheitszeile 36 3.

21If, (0. W. 47 048. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. Elektrische k mit Schelnwerfervorrichtung. 26b, 20. G. 43 612. Gesellschaft für elektrische Gruüubenlampen mit Wetter⸗ anzeiger m. b. H., Essen a. Ruhr. Acetylen⸗ entwickler mit Saugeinlage zur Zuführung des Wassers. 14. 1. 16. 30e, 3. K. 62 005. Carl Krug, Frank— furt a. M. Behelfsmäßige Einrichtung für Verwundetenbeförderung auf Wagen, insbesondere Kiastwagen. 16. 3. 16. 82a, 2. M. 59 718. Carl Menzel, Lommatzsch i. Sa. Hafenofen nach Art der Siemeng⸗Regeneratio⸗Glatöfen; Zus. z. Pat. 289 827. 14. 6. 16. 26Gb, h. V. 12421. Friedrich Vogel, Bünde i. W, Eschstr. 20. Gasherd mil Brat⸗ und Backelnrichtung. 11. 3. 14. 238b, 8. R. 39 454. Fa. W. Ritter, Altona. Holzhobelmaschine mit auszieh⸗ barem Messerkasten. 12 12. 13. 4Æ2f, 109. B. 81 084. August Böhmer, Magdeburg. Vorrichtung zur selbsitätigen , ,, von elektrisch betriebenen ühnen an Wagen und Aufzugevorrich—⸗ tungen. 14. 2. 16. 4a, 28. C. 24917. Joseph Chaiy, Oberhomburg, Lothr. Eindorn⸗ und Mehr⸗ dornschnallen mit in den Dornen gelager⸗ tem Griff. 9. 5. 14. 45h, 2. Sch. 48 608. Dr. Paul Schuppli, Grabnerhof b. Admont, Steiermark; Vertr.: Dipl. Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, G. Meißner u. Dr. Ing. Breit ung, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Befestigunge vorrichtung für Stallvieh. 10. 5. 15. Æ6a, 27. R. 40417. Carl Rudqwist, München, Ladwigstr. 5. Anlaßvorrichtung für Rohölmotoren mit hoher Kompresston. 6, 18. 15. 46. 2. T. 20 327. Maurice Tips, Brüssel; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 8. Schmiervorrichtung für den kegeligen, den Ein⸗ und Auslaß steuernden Drehschieber von Verbrennungs⸗ k mit umlaufenden Zylindern. 47e. 1. H. 68 835. Wilhelm Holtorp, Hamburg, Wandsbecker Chaussee 41. Kreig⸗ laufschmlerung für Traglager, Kurbellager u, bol. 20. 8. 15. 5 2b, 4. Sch. 49 143. Morris Schoen⸗ feld, Rorschach, Schweiz; Vertr.: A. du Bols⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. Siche⸗ rungsvorrichtung für Stickmaschinen. 9. 10. 15. Schweiz 22. 6. 15. 52b, 7. Sch. 49 991. Morris Schoen⸗ feld, Rorschach, Schwelz; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame u. Dipl.“ Ing. Koehnhorn, Berlin 8W. 68. Schnur einlegevorrichtung für Stitlckmaschinen. 17. 5. 16. Schweiz 3. 7. 15. 546, 2. B. 81 824. Max Berbig, Gotha, Burgfretheit 2. Briefumschlag zu wieder bolter Benutzung. 9. 6. 16. 549, 17. St. 20 162. Thomas Steele, Columbus, V. St. A.; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. In Augtsparungen künstlicher Zähne ein—⸗ greifender federnder Halter. 31. 10. 14. 7Ra, 19. G. 43 052. Johanne Grone⸗ mann, Blomberg, Lippe. Metallschuh⸗ sohle. 5. 7. 16. T7TIb, 11. Sch 42 924. Georg Schön⸗ wald u. Auguste Winkler, geb. Falk, Berlin, Danzigerstr. 38. Vorrichtung zum Festhalten und Auswechseln von als Absatz⸗ beschlag dienenden Gummipfropfen. 23.1. 15. 71 c, 6. G. 43 328. Fritz Greiner, Stuttgart. Cannstatt, Köntgstr. SJ. Pneu—⸗ matischer Leisten. 12. 10. 15. 72b, 2. D 31 309. Vrägerwerk Heinr. G Bernh. Dräger, Lübeck. Preßluftgewehr . . und Reduzierventil. 783, 1. W. 46577. Wilhelm Westhelle, Schwerte Ruhr. Maschine zur Herstellung *. ö mit starker Drahteinlage. 76d, 6. 8. 42 935. Joseph Robert Leeson, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: H. Licht, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Antrieb für den Fadenführer von Spulmaschlnen. 1 8 Sob, 13. P. 34460. Portaer Mühl⸗ steinfabrlk Aug. Bierbaum, Porta West⸗ fallka. Verfahren zur Herstellung von Kunststeinen, insbesondere Mühlstelnen. 15. 12. 15. Sa, 70. R. 42 368. Christian Reith⸗ mann, sen. u. Christlan Reithmann, jun., München, Hofstatt 8. In Absätzen läuten der Wecker. 18. 9. 15. 878, 3. K. 59 116. Adolf König, Bukarest; Vertr.. M. Mossig, Pat.» Anw., Berlin 8W. 29. Werkfzeugheft zum leichten Ein⸗ in von Werkzeugen verschiedener Art.

2) Zurũcknahme

von Anmeldungen.

a. Dle folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 74e. G. 19 806. Mit einem Zeiger⸗ telegraphen verbundene Vorrichtung zur ,, von Dampfmaschinen o. dgl.

D. .

b. Wegen Nichtzablung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 464. G. 41 000. Spritzvergaser mit mehreren Leerlaufsleitungen. 22. 3. 15. 8e. J. 15 939. Antiiebsporrichtung für die Fadenführung bei Vorrichtungen zum Binden von Bündeln größerer Länge, wie Glrlanden u. dgl. 12. 7. 15.

Das Vatum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichtzanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Aumeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Za. G. 36 996. Verfahren und Vor⸗

richtung zur Uebermittlung von Zeichen

über Linien großer Kapazltät, inghesondere

,,, Zus. J. Pat. 276 279. 85 .

H Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

21. 230 189. Chemische Fabrik Ahlten G. m. b. H. Hannover. E Zb. 295 641. Chrislian Hülsmeyer, Maschinenfabrik, Düsseldorf. 219g. 293 046. Fa. C. H. F. Müller, Samburg. 35a. 267711. 237 909. Ernst Hese, Ingenieurbureau, Beurhen, D. Schl. 38e. 292 469. Richard Scholz u. Mar⸗ garete Scholi, Breslau, Michaellsstr. 48. 37a. 285 1851. Anton Schnell, Wien; Vertr.: G. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. 44a. 289 090. Marie Grna Mauckisch, geb. Westphal, K u. Dr. Ernst Suppes, Diesden, Terrassenufer 27. 63. 293 146. Stoewer⸗Werke Att. Ges. vormals Gebrüder Stoewer, Stettin. 686. 280 079. 688. 283 295. Caspar Beck u. Carl Meusel, Nürnberg, Vordere Sterng. 4—6. ; 5) Aenderungen in der Person des Vertreters. 61a. 194758, 199 098. Die bisherigen Vertreter haben die Vollmacht nieder- gelegt. ; (

6) Nichtigkeitserklärung.

Dag infolge der am 10. 6. 16 beim Kaiserlichen Patentamt eingegangenen Ver⸗ zichterklärung vom 38 6. 16 gelöschte, zuletzt der Allgemeinen Elektrieitäts⸗Gesellschaft in Berlin gebörig gewesene Patent 231 746, Kl. 466, betreffend „Regelung der Ein⸗ blaseluft an Petroleumkraftmaschinen, bei welchen der Brennstoff aus einer Düse in den Verbrennungsraum eingeblasen wird“, ist durch rechtskräftige Entschelidung des Kaiserlichen Patentamts vom 15. 6. 16 für nichtig erklärt.

7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung

der Gebühren. 247183. Za: 246 513. Dh

Za: 280 777. 35 * 261 219 271 884 273711. 4g: 285 869. G6: 2658 242. 7b: 218253 270923. 78: 208037. Sb: 251 9206. Sdi 276 342. 10a: 271 9241 279 307. EL2ze: 216 120 218 724. 12m: 266 666. L2Zo: 266 120. HZ2p: 262 470 264 011. LÆAh: 291 011. IBa: 275581. E68: 230 445 276 812 279587. 16: 262739 278 891 279 730. 2Get 162531. 20f1 197 500 273 853. 21a: 183 253 A213 838 216 811 234 428 260 272 262 095 26 073. 2 Ib: 247 729. 2HcCI 222 288 259 654 263 073 272 222 284 542 291 783. 21d: 188 848 191 668 215 102 260 019 273 182 281 403 287 362 292 222. 2IHe: 176 843 232 132 282 528 288 856. 21f: 217393 229791 247 646 263 381 269 890. 2Ig: 161 368 267 373 253 401 284 584. 22f: 287013. 22g: 273 345. 27: 151 258 275132. 2Sb: 262511. 308: 285 971. 30e: 239 215 286 615. 3AB: 280 884. 336: 263 922. 33 t 262001. 24er 236 082. Z4f: 272 939. 341: 262 426 288 345. 31: 256474. 35a: 215 638. 36e: 260 795. 378d: 278 304. 8e: 224486. 38dt 272 536. sz: 206 997. 38k: 278 541. 4Hat 252 073.

156: 157 225. 268 493. Aa: 277 851. 58D

42e: 247 871 262 794 271 956. 421: 268240 281 156. 2E: 257 842 258 902 264427 278904. 42m: 278232 278233. 420: 256 681 275 991. 43at 286 819. 45a: 283 ß323. A565: 275 138. 45h: 279272. 6a: 248664. A660: 258 268 288 908. 6c: 269 722 279 787 283 944 288 909. 4683 213 885. 475: 272 544 275 316. ASe: 286037. 49e: 286996. 49ft 217256 262 532 284 153. 50e: 280 384. 5 Ka: 276 738. 5 RD: 222 651 244 244 261 380. 5HRe: 258 410. S2a: 219158. 52h: 264989. 53e: 276260. 545: 285 247. 4g: 260 580 266 164 278 692 280 350 282 766. 5 5a: 285212. 5b: 277 385. 55d: 231 211 283 g12. 55e: 256 198 257 207. 555: 162 928. 56a: 256 263. 678: 271 139 288 811. 5a: 259 472 263 689. G36: 237188 284 501. Ge: 251 069. Gze: 192266. Skat 252 741. 6G5c: 270 640. 65f 277184. 66h: 283 048. GTa 257 593. 6751 268 804 GSa: 260 507 260 688 279 338 281 992. G86: 242 886 283053. tzo: 240 996 266011. 706: 235 720. 70d: 271 507 285 954. 7A: 283 974. 7Rc: 199 129 276 239 277 037. 7T Za: 145971. 72e: 113931. 729: 286 910. 722i: 285 336. 7KÆa: 275 187. 7T 4b 273 164. 748d: 275 188. 75c: 262 998 267 809. 77a: 276391. 776: 259 406 266 693. 778: 280 029. 77e: 251 3603. 775 265 272. 778: 274 635. 779: 258 647 263 283. SOa: 256 232 260 792. SOc: 203788 251 434 292 140. 81e: 276 114 286 591. Sa: 280774. S6: 249 067. 87a: 263 988. b. Infolge Werzichts.

Sf: 226 330. Kd: 272 383. 120: 207 157 215 704. 2ZRBc: 285 639. 241: 236 55. 21: 281 157. 52a: 165 670 176 686.

e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen auer.

Si: 132 402 140 573. E5dD: 140619. 20Ol:; 139 987. 5c: 138271. 429: 141637. 52a: 131253 131 546 140 236.

Berlin, den 7. September 1916.

Kaiserliches Patentamt. Robolski. 133021]

Handelsregister.

Bad Oldesloe. 32915

In das hiesige Handelsregister, Ab— teiiung B, ist bei der Firma Luhecker Privatbank Depositenkasse Oldesloe folgendes eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom J. Juli 1916 sind die 14, 15, 16, 17, 19, 20, 21 und 25 des Ge— sellschafts vertrages geändert. Der Vorstand besteht nunmehr nach der Bestimmung des Aussichtsrats aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern. Alle Er⸗ klärungen, durch welche die Gesellschaft berechtigt oder verpflichtet wird, müssen:

I) wenn der Vorstand aus einer Person besteht, von dieser,

2) wenn der Vorstand aus mehreren Personen besteht, entweder von zwei Vorstandsmitgliedern oder von einem Vorstandtmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen oder einem Bevollmächtigten der Gesellschaft ab⸗ gegeben werden.

Wilhelm Heinrich August Mollwo ist aus dem Vorstand ausgeschleden. Dem Wilhelm Julius Heinrich Oldenhurg, dem Johann Gustay Adolf Gertz, belde in Lübeck, ist Gesamtprokura erteilt.

Bad Oldesloe, den 17. August 1916.

Königliches Amtsgericht.

Rerlim. 32300 In unser Handelsreglster Abteilung B ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 11 543: Rotophot Attiengesell⸗ schaft für graphische Industrie mit dem Sitze zu Berlin: Die Prokura des Dr. Hans Sanda ist erloschen. Bei Nr. 13 653: Norddeutsche sabelwerke Aktiengesellschaft mit dem Sitze zu Neutöllnt Dem Betriebsleiter Paul Miotsga in Neukölln ist derart Gesamt⸗ prokura erteilt, daß er berechtigt ist, die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede zu vertreten. Bei Nr. 13 634. Allgemeine Beleihung? bank Zweigniederlassung Berlin, weigniederlassung der zu Middelburg Holland) domtzilierenden Aktiengesell⸗ schaft in Firma: Algemeen Mat- schappii tot beleenenm en aan- koopen vam mei vruchtgzebruik oT periodieke nuitkeeringen belaste wanrden: Direktor Karl Wilhelm Cattepoel in Middelburg ist nicht mehr Vorstandsmltglied. Bei Nr. 6671. Märkisches Glektrieitüts- werk Akiiengesellschaft mit dem Sitze zu Berlin: Ingenieur Georg Warrel⸗ mann in Potßdam ist zum Vorstandg⸗

mitgliede bestellt. Bei Nr. 1558: Victoria zu Berlin Allgemeine Ver⸗ sicherung s. Actien⸗Gesellfchaft mit dem Sltze zu Berlin: Der Direktor Carl Vörr in Berlin ist nicht mehr stellver⸗ tretendes Vorstandsmitglied, da er ver⸗ storben ist. Bei Nr. 2509: Vietoria Feuer · Versicherun gs Actien Gesell⸗ schaft mit dem Sitze zu Berlin Der Direktor Carl Dörr in Berlin ist nicht mehr stellvertretendez Vorslandgmitglied, da er verstorben ist.

Berlin, den 29. August 1916.

Königliches Amtsgericht Berlin⸗Müitte.

Abteilung 89.

KRerkim. Handelsregister 132917 des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte. Abteilung A.

In unser Handelsregtster ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 44 809. Firma: Otto Maertins in Berlin. Inhaber: Otto Maertins, Kaufmann, Berlin. (Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Geschäftszweig: Lebensmittel. Geschäfte⸗ lokal: Pankstr. 81.) Nr. 44 810. Firma: Louis Schindel in Berlin. Inhaber: Louis Schindel, Kaufmann, Berlin. Bei Nr. 1217 (offene Handels- gesellschaft Schneider * Hauschild in Berlin): Der Gesellschafter Kaufmann Richard Krabs ist aus der Gesellschaft ausgeschleden. Dem Hans Burkowitz in Charlottenburg, dem Wilhelm Sebastian, dem Hermann Meyer und dem Wll⸗ helm Reiher, allen dreien in Berlin, ist, dergestalt Gesamtprokura erteilt, daß je zwei von ihnen gemelnsam zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft und Zeichnung der Firma ermächtigt sind. Bei Rr. 7354 Firma: Arthur Schwabach in Berlin): Inhaber jetzt: Bernhard Behrens, Fa—⸗ brikant, Hamburg. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschästz begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bet dem Erwerbe des Geschäfts durch den Kaufmann Bernhard Behrens ausge— schlofsen. Bei Ne. 15 773 (Firma H. R. Mecklenburg in Berlin mit Zwelg⸗ niederlassung in Leipzig) Dte Zweig niederlassung in Leipzig ist unter Ueber⸗ gang auf den Verlags buchhändler Christoph Hermann Beyer in Leipzig in eine Haupt⸗ niederlassung umgewandelt. Gelöscht die Firma Nr. 20 906 Carl Schalk in Verlin Karlshorft.

Berlin, 1. September 1916.

Königliches Amtsgericht Berlin⸗Mitte.

Abteilung 86.

erxlin. 1632734

In das Handelgregister Abteilung B ist heute eingetragen worden: Nr. 14285. Deutsche Oelanbau Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sltz: Char⸗ Gegenstand des Unter- nehmens: Die Verwertung der Entdeckung und Erfindung eines Verfahrens zur Ge— winnung von Oel und Nebenprodukten aus den Pflanzen der Päonten, die auf den Namen Kurt Branco beim Kaiser2 lichen Patentamt in Berlin zum Patent angemeldet ist. Das Stammkapltal be⸗ trägt 20 000 4M. Geschäftsführer: Kauf⸗ mann Dankel Lillenthal in Berlin, Hof⸗ lieferant Hans Branco in Charlotten—⸗ burg. Die Gesellschaft ist eine Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts vertrag ist am 2. August 1916 abgeschlossen. Jeder der Ge⸗ schäftsführer Lilienthal und Branco tst berechtigt, die Gesellschaft allein zu vertreten. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Stamm⸗ kapital werden in die Gesellschaft einge⸗ bracht von der Gesellschafterin Gesellschaft zur Verwertung inlaͤndischer Produkte Vip Gesellschaft mit beschränkter Haftung deren Rechte aus dem ihr gehörigen, auf den Namen Kurt Branco angemeldeten Patentansprüche, der ein Verfahren zur Gewinnung von Oel und Nebenprodukten aus den Pflanzen der Päonlen zum Gegen⸗ stande hat. Der Wert hierfür ist auf 10 960 ½ festgesetzt, welcher in dieser Höhe auf deren Stammeinlage in Anrech= nung kommt. Deffentliche Bekanni⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Nr. 14289. Eisenbahn ⸗Beton⸗ und Tiefbaugesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin Wilmers⸗ dorf. Gegenstaͤnd des Unternehmens: Die Projektierung und Ausführung von Cisenbahn⸗ Beton und Tiefbauten im In⸗ und Auslande für eigene und fremde Rechnung, Betrieß von Normal und Schmalspurbahnen, Ausführung aller Arten von Handelsgeschäften, Beteiligung an glelchen oder ähmichen Unternehmungen sowie die Uebernahme von Vertretungen derartiger Unternehmungen. Das Stamm⸗ kapital beträgt 20 000 4. Geschäfts⸗ führer: Ingenieur G. Otto Döring in Berlin. Wilmersdorf. Die Gesellschaft ist

eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung.