ö

6 .

3 3

31884

Die auf Mittwoch, den 20. September d. Ig. einberufene achte ordentliche Generalversammlung unserer Gesell⸗ schaft ist auf Montag, den 9. Ortober d. Is., VBormtttags EAI Uhr, in unserem Geschäftelokale, Bremen, am Seefeldte, verlegt worden. Die Tages⸗ ordnung bleibt unverändert. Der letzte Hinterlegungstag für Attien ist der 6. Sk. tober d. Is.

Bremen, den 14. September 1916. Gaswerk Erbis dorf Akttiengesellschast.

R. Dunkel.

1549221

ierdurch laden wir die Attionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den 23 Oftober 1916, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt in Leipjig (Eingang Brühl) stattfindenden XXI. or- dentlichen Generalversammlung er⸗ gebenst ein.

Tagesordnung: I) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungeabschlusses für das Ge⸗ schäftejabr 1915316 sowie Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinng. Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung sind alle diejenigen Aktionäre be—⸗ rechtigt, die ihre Afttien mindestens 2 Tage vor der Generalversamm⸗ lung bis Abends G6 Uhr bet der All- gemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt in Leipzig oder der Commerz und Distonto⸗ Bank in Berlin oder Leipzig oder an der Kasse der Leipziger Buch⸗ binderei Attiengesellschaft vorm. Gustar Fritzsche in Leipzig hinter⸗ legen und sich in der Generalversammlung durch einen Hinterlegungsschein einer der an angeführten Hinterlegungsstellen aus⸗ weisen.

Leipzig, den 16. September 1916.

Leipziger Buchbinderei Actien -

gesellschaft vorm. Gustan Fritzsche. Der Aufsichtsrat. Dr. Mittel staedt. Richard Meißner.

Der Vorstand.

Adolf Im mere.

134912 Rheinisch⸗Boruesischer Handels⸗Verein.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch auf Donnerstag, den 5. Oktober, Nachmittags 4 Ühr, zur 34. ordent⸗ lichen Generalversammlung im Ev. Vereinshause zu Barmen ergebenst ein

geladen. Tagesordnung: I) Vorlage des Geschäftsberichts mit der Bilanz pro 1916. ; 2) Bericht der Rechnungsprüfer mit Ent⸗ lastung. 3) Verwendung des Gewinns. 4) Neuwahl eines Mitglieds des Auf⸗ sichtsrats. ; 5) , der Rechnungsprüfer pro 916. Barmen, den 13. September 1916. Der Vorstand.

6) Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften,

34498

nossenschaft beschlofsfen worden.

Geschäftslokal unserer Brauerei

Generalversammlung hiermit ein. Tagesordnung: I) Auflösung unserer Genossenschaft. 23) Wabl der Liquidatoren. 3 Wahlen zum Aufsichterat. Corbach, den 13. September 1916. Waldecker Brauhaus tingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat.

Rummel. Schumann.

Tietcke, Vorsitzender.

In der am 14. Juli d. Is. statt gefundenen außerordentlichen Generalver sammlung ist die Auftösung unserer Ge⸗ Da nach § 32 Absatz 1 unseres Statuts zur Auf⸗ lösung unserer Genossenschaft zwei Ver⸗ sammsungen erforderlich sind, so laden wir die Mitglieder unserer Genossenschaft in Gemäßheit des § 23 unseres Statuts zu der am Montag, den 25. September d. Is., Vormittags I Uhr, . tat t⸗ findenden zweiten außerordentlichen

Y) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

34796

Wegen Aufgabe der Zulassung wurde Rechtganwalt Dr. Christian Stangl am 15. September 1916 in der Rechtsanwaltz⸗ liste des Landgerichts Hof gelöscht.

K. Landgerichtspräsident.

34795

Der Rechttanwalt Dr. Philipp Otto

Schiller in Leipzig ist infolge Aufgabe

seiner Zulaffung zur Rechtsanwaltschaft

in der blesigen Anwaltsliste gelöscht worden

Leipzig, den 15. September 1916. Das Königliche Landgericht.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

34519 In der Gesellschafterversammlung vom 29. August 1916 wurde der Aufsichtsrat durch die Neuwahl solgender Herren er- gänzt, nachdem die Herren Willibald Brauns, Quedlinburg, und Ritterguts⸗ besitzer Martin Braung ihre Aemter nieder

gelegt haben.

Herren:

Hamburg, 2) Herr Kaufmann Morltz Simonis

Hamburg. b. H., Oschersleben ˖ Code.

348291 Die Firma Rotochrom Gesellschaf

sür Graphische Reklame m. b. H. Liquidation getreten. sich zu melden.

Berlin S W., 15. September 1916. Der Liquidator:

Es wurden neuge wählt die folgenden 1) Herr Ingenieur Maximilian Berendt,

Berltu, it lam 1. September 1516 in

34899

Die Sichtvermerksbehörden werden darauf hingewiesen, daß in und bel Gronau i. Westf. zwei Grenzüber ˖ gangsftellen sind, von denen die Grenz- äbergangtstelle Gronau nur für den Bahn- verkehr, die Grenzübergangsstelle Glaner⸗ brũcke bei Gronau nur für Landstraßen⸗ verkehr nach Holland in Betracht kommt. In Emmerlch befindet sich keine Grenz ⸗

suberwachungtstelle fär den Eisenbabn⸗ 22 Bil ist in Elten. Dle Grenzüberwachungsstelle für den Land straßenver kehr befindet sich in Elten KR abberich. Sichtvermerke, welche die Grenzũbergangsstelle nicht genau bezeichnen, geben ju Schwierigkeiten 8e.

Münster i. W., 1. 9. 1916. Stellv. Sentralkommando VII. M. t.

34902

Ausweis der

Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen

für 1. NAugust E916.

—

Aktiva. 3 Nicht eingezahltes Aktienkapital

2 3) Fremde Geldsorten und Coupons

a. Wechsel

b. Eigene Akzepte C. Eigene eren, d. Solawe

e. ausländische Wechsel

5) Eigene Wertpapiere:

Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte b. ungedeckte

8) Aval⸗ und Bürgschaftsdebitoren

7

10) Bankgebäude 11) Sonstige Aktiva

j 7 1) Altienkapital Maschinenfabrik Oddesse G. m. h .

3) Kreditoren:

. ö

auf feste Termine...

Kasse und Guthaben bei Noten und Abrechnung banĩen ‚ 4) Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:

sel der Kunden an die Order der Bank.

Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen ö des Reichs und der Bundesstaaten .... M 1911 342.96 b. Sonstige börsengängige Wertpapiere.

3 Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen

9 Durchgangsposten der Niederlassungen untereinander ...

2. Guthaben deutscher Banken und Bankfirmen M 101 332,13

b. Einlagen in provisionsfreier Rechnung:

I) innerhalb ?7 Tagen fällig S 1 554119, 88 ‚ . ih. 7 466 223,657 . 9 020 343,55

16 ö 1250 0090 —

377637608 26 07331

A 3 693 344,35 6h 900, — 14340, —

4 295 15 3686 979

2 396145 3.319 475

484 303.26

A 6474169, 92 2 801 792. 10 9 276 962 487 965 67799 220 933

277355 21 386 316

2 b00 900 176 732

4 Akiepte

Die Gläubiger werden aufgefordert, 3 Avale

6) Aval⸗ und Bürgschaftskreditoren 7) Sonstige Passiva

Heinrich Roß, Alexandrinenstr. 110.

C. Kreditoren in laufender Rechnung....

S 765 27.75 17 877 603 6b 000

487 965 280015

34908

Mit Bezugnahme auf § 23 in Die Wahl des Genossenschaftsvorstandes findet am 30. Oktober 1916,

ihrem Beginne geschlossen werden.

8 unfall. und Invaliditäts⸗ ꝛc.

ersicherung

Detailhandels⸗Berufsgenossenschaft.

Veib it 85 der Wahlord wird hierdurch bekannt gemacht: . . g Gr, m, Mittags A2 Uhr, im Ratssaal des Kaiserkellers, Berlin, Friedrichstr. 176, statt.

Zu wählen sind 12 Vorstandgmitglieder und ebensoviele Ersatzmänner.

Ut worden:

Töss Js d

Die Wahl kann elne Stunde nach

Von dem Wahlvorstand ist folgender Wablvorschlag aufgeste

Familienname

Vorname

Firma

Beruf (Gewerbszweig)

Betriebtsitz Wohnsitz

Grfordernig nach 5 24 Abs. 3 der

Wahlordnung.

Bezirk Betriebsart

weniger als 10 Pers.

Roelle Paul Barasch

Rosenzweig, merzientat

Janssen

Langlotz

Ilgen

Brenner

Kalbfuß

Tietz

Petzold

Herbst, Hofkürschnermeister

Labows ly

Kgl. Ke m⸗

Carl Wilh

Fran

Zãpke Max Ackermann Meidee . Thomsen Van Norden

Erhard

HSerbert Böhm Damm Wronker

Bissels Zawadzki, Tischler⸗Ehren⸗

obermeister Kühl

Weitere Wahlvorschläge

muß, wenn er soviel Bewerber benennt, wie Vorstandsmitglieder und Ersatzmänner zu wählen sind, enthalten (vergleiche 3 13 der Satzung): ; 2 Mitglieder, die ihren Wohnsitz an dem Sitze der Genossenschaft oder in dessen Nähe innerhalb des Wahlbezirks haben,

Georg ebr. Barasch Georg

Johannes

Andreas Hermann

Oscar Gottlleb

Richard

Paul Wilhelm Jacob Wllhelm

Alfred Otto Arthur Hermann

Arnold

Constantin

Max

aul Roelle L. J. Rosenzweig

Johs. Janssen W. A. Nourney

Nachf.

J. And. Langlotz

Hermann Ilgen

C. Brenner · Schilling

elm Theod. Kalbfuß (J. A. Zoepprltz)

Herm. Tietz

Konsumverein Vorwärttz

E. G. m. b.

z Franz Herbst

Rich. Labowsly

Max Zäpke Paul Ackermann Meides . Thomsen J. van Norden Wilhelm Erhard

A. Heibert's Schuhwarenhaus Alfred Böhm

Arthur Damm

S. Wronker & Co.

Konsumverein „Wohlfahrt“ vorm. Werden u. Umg. e. G.

m. b. H. Constantin Zawadzki Max Kühl

Kolontalwarenhandlung Warenhaus Br Drogenhandlung Ca

Kolonialwaren

Damenkonfektion W Schaittwaren M Galanterie⸗ u. Spielwaren De Manufakiurwaren

Warenhaus Mitglied des Vorstands Pelzwaren

Kolonialwaren

Drogenhandlung Kolonialwaren R Phot. Artlkel ; Haus haltungsartikel . Weiß und Wollwarenhandlung mit Wãͤscheausstattungsgeschäft Scuhwaren A Kolonialwaren und Weinhandlung Kolonialwarenhandlung 1 Warenhaus F

Geschäftsführer

Möbel, Innendekoration

Manufaktur und Strumpfwaren

können eingereicht werden.

Sie müssen den Vorschrlften des 5 24 in Verbindung mit 57 Abs. 1, 2. 4 und §5 8 der Wahlor in dem der Sitz der Genossenschaft liegt, und

je? Vertreter der Bezirke 2, 5, 10, 11, 13, i4, 17, 18, ferner mindestens

je? Vertreter folgender Betriebsarten: ; a. Betriebe, die mindestens 300 versicherte Personen beschäftigen, b. Betriebe, die mindestens 19, aber weniger als 300 versicherte Personen beschäftigen, c. Betriebe, die weniger als 10 versicherte Personen beschäftigen. Die einzelnen Mitglieder des Vorstands können zugleich Vertreter eines Bezirks und einer Betriebsart sein.

Guben

Barmen

Darmstadt Berlin SVW. Dresden Braunschweig Berlin W.

Frankfurt a9. O. Frankfurt a. M.

Fürth

Stuttgart

Altenessen

Beuthen O. S. Berlin W.

Guben eslau Breslau ssel Cassel

Barmen Würzburg München Heilbronn Darmstadt

Berlin ⸗Wilmers.

irzburg ünchen ilbronn

Dresden Braunschweig Berlin

Frankfurt a. O. Ratibor

Frankfurt a. M. oöln Cöln Fürth

Augsburg Stuttgart Furtwangen Frankfurt a. M.

Altenessen

atibor

ugsburg

urtwangen rankfurt a. M.

Beuthen O. S. Berlin ⸗ Lichter⸗

Benennt ein Wahlvorschlag weniger Bewerber, als Vorstandsmitglieder und Ersatzmänner zu wählen sind, so n , ,, ,, 3 ir rinnen n ,. ö. ee rt

der zu wählenden Vorstandsmitglieder und Ersatzmänner — den oben erwähnten Erfordernissen noch genügt werden kann.

entsprechen werden würde.

Vorschläge, bet denen diese Ergänzung unmöglich ist, sind mangelhaft. Wenn keine weiteren Bewerber durch Einreichung von Wahlvorschlägen aufgestellt werden,

9 der Wahlord ; 52 ah r igt werden nur solche Wahlvorschläge, die spätestens 4 Wochen vor dem Wahltage dem Wahlvorstand eingereicht werden.

Die Stimmenabgabe ist an die zugelassenen Wahlvorschläge gebunden. An Stelle der Auffsählung der Namen der Bewerber genügt der Hinwelg auf die Ordnun 3 nn e können nach ihrer Zulassung bis zum 2. Ortober A916 in den Geschäftsräumen der Genossenschast Berlin Sw. G8, Charlotten

den. , 6 Wahlvorstand ist befugt, die Wahlberechtigung eines jeden Wählers bel der Wahlhandlung zu prüfen. Etz empfiehlt sich, die Ginladung zur Genossenschaftsversammlung als Autweig lur

Wahlhandlung mitzubringen.

Berlin, den 16. September 1916.

Der Wahlvorstand. Ast or, Vorsitzender.

3 dorf , . (Kons ,,, ken,, , ,.

(Vertreter für d. Sitz d. ,

10 ö,,

(Konsumvereinsbertreter)

5 en,,

felde (Vertreter f. d. Sltz d. Genossenschaft) dnung entsprechen.

2 5 über 300 vers. Pers. 0 weniger als 10 Pers.

weniger als 10 Pers. über 10, weniger über 10, weniger über 10, weniger über 10, weniger äber 300 vers. Pers.

über 300 vers. Pers.

weniger als 10 Pers.

weniger als 10 Pers. 5 weniger als 10 Perl. 10 weniger als 10 Pers.

11 über 10, weniger als 300. 13 über 10, weniger als 300.

14 weniger als 10 Pers.

17 über 10, weniger als 300.

18 weniger als 16 Pers. über 300 vers. Pers.

so gelten die im Wahlvorschlag des Vorstandes bezeichneten Bewerber ohne Wahlhandlung als gewählt

, des Wablvorschlages.

als 300. als 300. als 300. als 300.

über 10, weniger als 300.

über 10, weniger als 300.

über 10, weniger als 300. über 10, weniger alg 300.

Jeder weltere Wahlvorschlag

tr. 96, in der Zeit von 10 bis 2 Uhr

zum Deutschen Reichsanzei Mn 220.

Dritte Beilage

—

Der Inhalt dieser Beilage, in wel

für Selhstabholer auch Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ꝛ cher die Bekanntmachungen aus den Handels- Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und gabi fanl ant i a r u e meld Ei

Zentral⸗Handelsre

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deut

R i k stanst⸗ durch die Königliche 5 eich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

dition des Reichs- und Staatzanzeigers, Sw. 48,

. Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts 3 ezugspreis beträgt 2 S G0 3 für d Anzeigenpreis für den

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 18. Septemher Güterrechts, Vereing, Genossenschaftz, Zeichen. nd Nur, , st senbahnen enthalten sind, erscheint ach 6 2 Pil 623 dem Titel

gister für das Deutsche Reich. mn. 2004.

che Reich erscheint in der Regel täglich. — O 7 . as Vierteljahr. — Einzelne ae,, loste⸗ 2 9. . Raum einer 5hj gespaltenen Einheitszeile 360 3.

1916.

der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen

— rr err

Vom Zentral- Handel gregister fur das Sc,

werden heute die Nrn. 229 ., 220 B. und 220 6. ausgegeben.

—

—

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die . ie

die Schlußziffer hinter dem Komma Gruppe.)

H) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben bie Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung (. ö gegen unbefugte Benutzung deschützt.˖ zb, 29. G. 41 943. Fa. C. A. Grusch⸗ vz, Olbersdorf h. Zittau i. Sa. Mulden lättmaschine. 19. 6. 14.

Bd, 1. F. 39 25. Ww. Babette Hafner, geb. Jung, Stuttgart, Moltkestr. 57. Dampfwaschkessel. 15. 6. 14.

Bm, 12. 40 583. Farbenfabriken vorm. Friedr. Boyer & Co., Leverkusen b. Cöln Rh. Verfahren jur Herstellung von Färbungen. 9. 2. 16.

0a, 22. D. 31 913. Arthur Me Dougal Duckham, Highfield, Ashtead Engl.; Vertr.:

r. W Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. lnwälte, Berlin SW. 11. Verfahren

m kontinuierlichen Verkoken von Kohle. H. 7. 15. Großbritannien 23. 7. 14.

ze, 1. K. 61 865. Eduard Kluge G. m. H, Leipzig. Füllkörper für Absorptiong.

id Reaktionetürme u. dal. 18. 2. 16.

29, 14. 3. 96529. Dr. Ing. Ernst H.

ollinger, Berlin, Kurfürstendamm 2453,

Dr. Hermann Röhling, Berlin⸗ lmersdorf, Pragerpl. 4a. Verfahren

1 Darstellung von Guajacol. 22. 1. 16.

24. 30). H. 69 912. Dr. Franz von

enmelmayr, Graz, Oesterr.; Vertr.: Dr.

Lichtenberger, Ludwigahafen a. Rh. serfahren zur Darstellung einer Dicarbon⸗ ure des] 5 - Dioxynaphtalins; Zus. z. n, H. 677327. 3 3. 15.

Fa, 1. L. 43 087. Fa. Heinrich Lanz. n nr Umlaufende Kaͤltemaschine. fa, 14. Sch 49 3090. Charles Schaer, ngenthal (Schwe); Vertr.: A. du vi ⸗Meymond, Max Wagner u. G.

ke, Pat. Anwälte. Berlln 8W. 11. orptionskältemaschine, bei der die Ab. lleßungen der verschledenen Leitungen in em gemeinsamen Gehäuse vereinigt d und von einer gemeinsamen, aua dem fbäuse herausragenden Spindel betätigt en. . la, 47. W 45 800. Western Electrie mhany Limited, London; Vertr.: Dr. Fischer, Pat. Anw., Siemensstadt b. klin. Schaltungsanordnung für die swrächszählung in Fernsprechanlagen

selbsttätigem oder halbselbftätigem

trieb. Zus z. Anm. T. 18 699. 24 9. 14.

c, 53. W. 46 545. Wanderrost⸗Fabrik

m. b. H., Kattowitz. Regelungs— fichtung für Kettenrosffeuerungen an— ende Elektromotoren. 15. 5. 15.

d. 18. A. 27112. Aktiengesellschaft wn, Boveri & Cle, Baden, Schwenz; ir: R. Boveri, Mannheim⸗Käferthal.

rwicklung mit mehreren überein,

r liegenden Lagen für elektrische ihnen hoher Drehzahl. 21. 6. 15.

e, 14. B. 78 085. Armin Berger, Dapest; Vertr.! Dr. Georg Döllner, ler u. Maemecke, Pat. Anwälte,

in . 61. Thermoelektrischer Zähler.

6 P.

16. A. 27 332. Allgemeine Elek— säts Gesellschaft, Berlin. Röntgen⸗ e Zus. z. Anm. A. 25 396. 26. 8. 15. krika 5. 6. 15.

g, 18. W. 46 568. Frau R. Willen⸗ Auintal, Zürich, Schweiz; Vertr.: Gronert, W. Zimmermann u. Dipl.“ SE. Jourdan, Pat ⸗Anwälte, Berlin 61. Verfahren zur Herstellung von mpfwaren und Strumpfware. 11.5. 15. „, 4. 3. 9238. Ewald Zimmermann, men, Lothringerstt. 52. Abiugsvor—⸗ org für zwei, und mehrfädige Spitzen⸗ belmaschinen. 30. 10. 14.

3. R. 42 929. Moriz Rosenthal, Vertr: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Lebe, Dr. S. Weil u. Vf. Bz. Wirth, küurt a. M.ů, W. Dame u. T. R. born, Berlin sW. 68. Regelung ert g gebläse. 21. 2. 16. Oesterreich

1. R. 42 130. Rossel, Schwarz , Wiesbaden. Aufetchnungshorrich⸗ ir heilgymnastische Apparate. 9.7. 15. 3. C. 25 542. Jean Commer u. ch Vogel, Bonn g. Rh., Martin- . Bandage in Form eines Halb bußeg zur Streckung bon Hand. und gelenken bei Lähmungen. 23. 3. 15. 10. W. 46 647. Wehrlin C Co, den, Heißluftavparat. 18. 6. 15. 27. W. 43 135. Gustap Winkler, dz. O. S., Barbarastr. 26. Stopfen stahlgießpfannen. 9. 9. Iz.

24Af, 2. L. 43 607. Willhelm Ler ; Gravosg Lapad, Süd. Dalmatien; * Hans Caminer u. K. Wentzel, Pat. An. wälte, Berlin W. 66. Einrichtung zum Schutz von Bildern vor Beschädigung und Diebstahl. 6. 11. 15. Desterreich 1.4. 14. 3e, 8 D. 32271. Wilhelm Deutsch, ö . 166/168. erüsthalter zur Verbindung mehrteilige ö . ö. 1 16 ö ? ö 8, 1. S. 69 322. Carl Haßler, Aalen (Witbg. Verfahren zur Herstellung eins antimonfteien Lagerweißmetalles. 1. 12. 15. 0b. 1. H. 69 528. Carl Haßler, Aalen (Wttba.). Verfahren zur Herstellung antimonfreier Lagerweißmetalle; Zus. 3. Anm. H. 69 322. 1. Z. 16. 4Æ2f, 27. G. 21 691. Gebr. Eßmann & Co., Altona. Ottensen. Wägevorrichtung an Last⸗ hebemaschinen mlt Rollenzügen zum Heben und Senken der Last. 36. 5. 16. 421, 4. B. 79 546. Dr. Richard Brandt, Ludwigahafen a. Rh., Gartenstr. 9. Apparat zur gaganalytischen Bestimmung von Edel⸗ gasen und Stickstoff. 15. 5. 15. 42m. 9. M. 51 910. Emil Menkel, Berlin ⸗ Tempelhof, Dorfstr. 23. Vor⸗ richtung zum Elnstellen der Einmalelng— . ö Nultiplitationsrechenmaschinen.

2m, 12. T. 20 335. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 7. Vor— richtung zur selbsttaͤtigen Nullstellung der Ginstell mittel an Rechenmaschinen. 26.6. 15. bh, 35. S. 43 846. Stemeng Schuckert. Werke G. m. b. H, Siemen zstadt b. Berlin. Selbstvertäufer für Elektrizität, Gas, . h 6 16

a, 5. P. 33 805 Hans Peter Pedersen, Viborg, Daͤnem; Vertr.: i e , Rechtganw., Berlin W. 35. Feld- und Gartengerät mit auswechselbaren Werk zeugen. 24. 2. 15.

5a, 21. H 68 850. Karl Edvin Hiller, Jönköping Nygatan 24 (Schweden); Vertr.: Dr. Gästav Rauter, Pat. Anw. Berlin W. 9. Getriebe für Motorpflüge u. dgl. 24. 8. 15 Schweden 25. 8. 14 459, 21. P. 31 444. Otto P äckel, Berlin- Friedenau, Lenbachstr. 5a An einem verankerten Sell sich entlang windende Zugmaschine fär Pflüge und andere landwirtschaftliche Geräte. 10. 12. 15. 45a 21. W 47348. Hermann Wunder, Frankfurt a. M., Ginnbeimerlandstr. 3a. Mehrscharpflug. 7 1. 16.

E56. 11. S 37466. Leonhardt Seßler, Bottenweiler, Post Zumhaus i. Bayern. Drillmaschine. 23 15. 12.

Ob, 9. K. 58 93. Falker Maschinen fabrik A. G., Cöln, Kalt. Zweiständer— Stoßmaschine mit festem Querhaupt zum Führen des Stößelschlittens. 23. 5. 14. 149i, 2. N. 16244. Ernst August Neu⸗ mann, Langerfeld i. Westf. u. Heinrich Ewald Lust, Elberfeld, Hansastr. 27. Vorrichtung zum Anheben und Hochhalten des Härs an mechanischen Federhämmern insbesondere zum Schlagen von Blatt- metall. 8. 5. 16.

52a, 12. S. 44282. The Singer Ma—⸗ nufacturing Company, Elizabeth, New Aersey. V. St. A.; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗ Anwälte, Berlin 8W. 11. Ueber- wendlichnaht und Ueberwendlichnähmaschine zu deren Herstellung. 27. 8. 15.

549. 19. Sch. 43 855. August Schiefer, Hannover, Lemförderstr. 3. Klemmgesperre für Tragarme von Schauständern. 15. 5. 13 RTa,. 27. B. 80 707. Richard Bentz!n, Görlitz, Lunitz 17. Schlitzrahmen für Rolloerschlüsse. 15. 12. 15.

5 7c, 14 B. 77432. Theodor Bänder, Frankfurt a. M., Rotlintstr. 57. Schau⸗ haube für photographische Dunkelkammern, bei denen die Dunkelkammer während der e nh. e n der darin befind⸗ ichen lichtempfindlichen Schicht beleuchtet wird. 28. 5. 14. 961 . 63c, 13. 3. 9470. Zahnradfabrik G. m. b. H. u. Dipl. Ing. Freiherr Alfred bon So den⸗Frauenhofen, Friedrichshafen. Für Kraftfahrzeuge bestimmtes Zahnräder— wechselgetriebe mit Schaltstangen 4. 10.15. 2c, 16. K. 60 490. Johann Koßmann, Wien; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat. Anw., Berlin W. 35. Bewegliche Kupp— lung zwischen Triebwelle und Radkörper für Motorfahrzeugachsen mit erxzen— trischen Kugellagerschelben. 3. 4. 15. 2908. 12. P. 33 919. Pence Malling Machine Company, Minneapolig V. St. A. Vertr.; Dr. W. Hgußknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 57. Maschine zum Schlleßen von Briefumschlägen. 1 7a, 12. V. 13976. Joh. Vogler, . 9 n P. Rückert, Pat. Anw., Gera. Reuß. Schuhwerk mit Zehenzwischenwand. H. 5. FR ;

75e, 3. G. 43 129. Gesellschaft für

Verwertung chemischer Produkte m. b. H., Berlin. Verfahren zur Herstellung von nnn, mittels radtoatttver Stoffe. ; 14

5e. 22. St. 20 184. Georg Stolle, Fiel, Holtenauerstr. 154. Vorrichtung zur Herstellung von metallischen Ueberzügen aus stabförmigen Körpern mittels gas⸗ förmiger Druckmittel. 24. 11. 14

80b, 3 R 41 7109 Waldemar Rand, Berlin Friedenau, Maßmannstr. 10. Her⸗ stellung von wasserdichtem Zement oder hydraulischem Kalk. 15. 2. 15.

82a, 80. L. 43 275. Johan Henrtk Abe Lund, Kristlania, Norwegen; Nertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin SW. II. Kompaß⸗ Sonnenuhr. 21. 6. 15. Nor⸗ wegen 6. 11. 14.

37b. 6. R. 40 593. Benno Renner, München, Landshuter ⸗ Allee 45 Werkzeug r mn Anschluß an eine Antriebswelle.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom

Patentsucher zurückgenommen. L2b. M. 58 566. Sp isewasser⸗Vor⸗ wärmer aus senkrecht an eine obere Wasserkammer angeschlossenen schmiede⸗ eisernen, durch Unterteilung der Wasser⸗ kammer einzeln hintereinander geschalteten Röhren. 18. 5. 16.

b. Wegen Nichtzablung der vor der Er⸗

teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurück jenommen 44 K. 61 132. Schnittbrenner. 2. 3. 16 8sOb. B. 74036. Verfahren end Vor. richtung zur Herstellung von nicht stauben— dem Trockenmörtel. 8. 5. 16. 836. C. 24 870. Elektrische Uhr, die in Zeiträumen vermittels eines Motors durch eine längtverschiebbare Schnecke auf— gezogen wird, deren Bewegung den Strom. kreis des Motors steuert. 15. 4. 15.

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs. anzeiger. Die Wirkungen de einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichganzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen de einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

L2Zi. S. 42 495. Verfahren der Her— stellung von Salpetersäͤure aus Alkast. nitrat und Tonerde oder Bauxlt. 8. 4. 15.

4) Erteil ungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen. stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenzlffern gesetzten Nummern er— halten haben. Das beigefügte Datum be—⸗ zeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Attenzeichen angegeben.

Nr. 294 521 bis 294 740. La, 30. 294541. Kurt Oesterreicher, Dortmund, Gutenbergstr. 81. Verfahren zum Autztragen von Feinkohlen aus Schlammbe hältern. 26. 6. 15. O. 9453. Za, 2 294 689. Dipl. Ing Otto Schmidt, Stuttgart, Seestr. 122. Rohrsystem für Umlaufheizung bei Backöfen u. dgl. 14. 1. 14 Sch. 45 885.

Zb, 6. 294 610. Eisenhüttenwerk Marien hütte b. Kotzenau A⸗G. (horm. Schltttgen & Haase), Kotzenau. Einrichtung zum Kuppeln eines abnehmbaren, stehenden Knettroges mit seiner Antriebswelle. M 6. 13. G. 19 316.

2b. 6. 294 633. Aurelie Jung, geb.

Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. Drehschutzdeckel für Bottichknetmaschinen. 7 2 14 F 15505 2b. 6. 294 634. Aurelie Jung, geb. Schneider, Barmen, Humboldtstr. 20. Schutz vorrichtung für Bottichknetmaschinen. 1 5. 14. SJ. 16 531. 2b, 7. 294 635. Heinrich Sörensen, Flensburg, Apenraderstr. 50. Teigaus wal vorrichtung zur Herstellung von Teig platten mit gerader Endkante. 9. 12. 14. S. 43 298. 3b, 2. 294 702. Rudolf Viktor Strache u. Emil Kolditz, Rumburg, Böhmen; Vertr.: A. Rohrbach, Pat. Anw., Erfurt. Kleidertasche. 14. 7. 14. St. 20 014. Desterreich 26. 6. 14.

Sh. 18. 294 7093. Dr.⸗Ing. A. Noetzli, Zürich⸗Höngg, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dipl.Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl-Ing. K Wentzel, Frank. furt a. M. nutzender Rockhalter für Damen. 15. 9. 15. N. 16 963. Schweiz 10. 3. 15.

2b, 25. 294 570. Anna Liebert, geb. Wientz, Charlottenburg, Bismarckstr. J00.

Damenhuthalter. 1. Z. 16. X. 43 817.

3e, 2. 294 544. Waldes K Co., Wrscho⸗ witz b. Prag; Vertr. M. Mossig, Pit, Anw., Herlin 8W. 29. Druckkaoprober⸗ teil, insbesondere zur Befestigung an Druck knopfbandern. 21. 7. 15. W a6 737.

Le, 15 294 704 Anton August Cbristen

. rm. 1 und Nieder⸗

agung der auszuscheidenden Tei ö

26. II. 12. K. 53 225. 1.

L2e, 4 294 575. Davld Grove,

S m. b. O. Charlottenburg. Misch⸗

vorr i . für Flüssigteiten. 31. 1 15. 2 5965.

Boag, Kopen hagen, u. Jobannes Quist, G. 4

Torsens, Jütland, Dänemark; Verir : J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat ⸗An. wälte, Berlin 8W. 68 Verjahren jum Eatfernen der Bleifüllung der Muffen beim Auswechseln von Gasleitungsrohren. 4.7. 14. B. 7 858 (

3d, 8 294521. Charles Broe Galvin, Cornwall / on the. Hadson, V. St. A; Vertr. Dr. B. Alexander. Katz u. Dipl.“ Ing. E. Blerreth, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 18. Vorrichtung zur Ermittlung der Abweichung von Bohrlöchern aus der Vertitalen auf photographischem Wege unter Benutzung einer elektrischen Be— lichtunggeinrichtung. 11. 11. 15. G. 43 411. 5d, 8. 294 522. Otto Noothbaar, Gleiwitz, Neu dorferstr. 4. Kontrollstück für Spül persatzrohrleitungen zur Anzeige elner Rehrbruchgefahr. 24 2. 18. N. 16144. d, 9. 291 523. Otto Nootbaar, Gleiwitz, Neudorferstr. 4. Einrichtung an Spül- dersatzleitungen, bei denen der bel Richtungs⸗ änderung auftretende Stauungedruck auf— gefangen wird. 18 3. 16. N. 161735. Ga, 15. 294 683 Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Leverkasen b. Cöln 2. Rh. Verfahren zur Herstellung von Alkohol, Aceton und Hefe. 10. 3. 14. F 38 394.

Sa, 13, 294 524 Fa. S. Krantz, Aachen. Vorrichtung zum Färben von Garnwickeln, insbeson dere Wellgarnkreujspulen auf ge⸗ lochten Hälsen mit kreisender Flotte; Zas. . Pat. 290 526. 13. 11. 13. K. 56 784 Sd. 1 2943 684 Georg Sporrer, Mänch'n, Landwehrstr. 18. Verfahren und Vor ich˖ tung zum Reinigen von Wäiche und Ge— weben. 24. 12 14. A. 26 656.

Sd. 6. 294 636 Willlam Böhme, Saal- feld, Saale, Eika- dtgange⸗ 3. Wasch⸗

Mit Taillengürtel zu be. V

mischine 21. 8. 15. B. 80020

Sd, 17. 294 705. National Chmieal Company, Spracase, V St. A; Vertr.: J Apitz u. F. Rein bold, Pat. Anwä te, Gerling SW. JI. Maschine zum Stärken von Wäschestücken. 18 11. 14. N. 15 616 Se, 3. 294 685 Walter Wondrak, Wien; Vertr.: Dr. W. Frterrich, Pat. Anw., Berlin SV. 48 Staubsaugeapparat 3. 1. 15. W. 45 070. Desterreich 7 1. 14. Le, 18 293 665. George Brand, Brooklyn, BV. St. A.: Vertr: H. Sp ingmann u. C Herse, Pat. Anawälte, Berlin SW. 61. Vakuum Reinigungs apparat mit Saug. bälgen. 25 7. 15. B. 789 884. V. St.

Amerika 24 7. 14

gf. 9. 294 537. Karl Keller u. Lauren; Hunkemöller, Arbon, Schweiz; Ve tr. Frannsta. Hunkemöller! geb. Osthoff, Wiedenbrück, Westf. Sch neidvorrichtung für Stickeretaus schneidemaschinen mit einem mit seinen beiden Enden an je einer dreh. baren Rolle befestigten, in der Länge richtung nachstellbaren Messerband und einem denselben vorgelagerten Gegenalied; Zus. z. Pat. 293 990. 16 12 14 K 60050. Sf, 13. 294 545. Kellmann & Detsinpt, Stickerei Manufactur, Berlin. Wickel bon Stoffen, Spitzen und ähnlichen Waren. 8 6 15. R. 60776.

Sk, 2. 294571. Heberlein S Co., Watt⸗ wil, St. Gallen, Schweij; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth. Dipl.. Ing. C. Weihe, D. H. Weil, Frankfurt a. M, u. W. Dame, Berlin SW. 68. Ver— fahren zur Erzeugung einer neuartigen, wollähnlichen Beschaffenheit von Baum wollgeweben; Zuf. z. Pat. 290 444. . 14 nin

St. 3. 294730. William Philippsthal, Berlin Grunewald, Hubertus. Allee 6. Dutappretur. 26. 2. 16. P. 34 639

Sm, 10 294 572. Dr. Ferdinand Fresenius, Gallus Anlage 2, u. Adolf Zimmer, Cle mens str. 3/5, Frankfurt a. M. Verfahren zum Färben von Leder, Seide, Baum wolle, Holz und Papier sowie zur Her. stellung von Wasser⸗, Del. und Lackfarben; Zus z. Pat. 291 138. 25. 12. 14. F. 39599. Sn, 1. 294 666. Wynandus Roessingb, Veenendaal Holland; Vertr.: Ernst Heuß, Soden a. Taunus. Verfahren zum Be⸗ drucken von Geweben mit Fließfarben. 16. 6. 14. R. 40 860.

2. 2. 294 5316. Adolf Kuhn, Stuttgart. Tannstatt. Besenkopfbefeftigung. 17. 9. 15.

K. 61 1891. KZe, 1. 294 667. Elektro. Dzmose Akt.

tierischer oder mineralischer Stoffe. 106. 1.15.

G. 20 881. De. 2. 294 605. Georg A. Krause,

München, Steingdorfftr. 31. Ver sadren

und Vorrichtung zum Reinigen von Gasen

Ges. ¶ Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin. Di erfahren zum Auslaugen pflanzlicher,

L2f. 2. 294611. Dspl. Ing. Ambrosius Kowastch, Charlottenburg, Leibntzstr. 2 Fakuumkanne zum Traneęport und zur Aufbewahrung flüssiger Gase unter be⸗ liebigem Druck. 8. 6. 15. K. 60790. E21, 5 214 706. Franz Dewald, Bitter⸗ feld, Dessauerstr 1. Mehretagiger Ofen zum Rösten, Kalzinieren u. dergl, z. B. zur Darstellung von Sulfat. 18. 173 13. D. 30 048.

LZo. 2. 294 638. Badische Anilin· & Soda⸗Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von o-⸗Chlortoluol. 5. 7. 14. B. 77 883.

L20, 11 294 726 Dr. Max Landau, Derlin, Bayerischestr 29. Verfabren zur Darstellung reiner Milchsäure. 24 9. 13. X 40450.

L2Zo, 12. 294 724. Badische Anilin & Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von Essigsäure aus Acetaldehyd. 11. 2. 14. B. 75 904. E20, 17. 294 632. Dr. Hermann Thomg, Berlin⸗Steglitz, Hohenzollernstr. 6 Ver⸗ fahren zur Darstellung von Thioharnstoff⸗ verbindungen der Arsanllsäure, ihrer Domologen und Derivate. 23. 7. 14. T. 20 002.

L Zo, 17. 294 725. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung einer haltbaren Verbindung aus Wafferstoff= luprroryd und Harnstoff; Zur. z. Pat. 293 1205. 9. 12. 11. F 33 5337.

EL2q. 1. 294731. Farbwerke vorm. Meister Lueiag & Brüning, Höchst a. M. Verfahren zur Darstellung eines Biamethyl- aminotetraminoar senobenzols; Zus. 3. Pat. 285 572. 15. 10. 12. BS 69 ig.

L2ꝗ. 6. 294 547. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baper & Co, Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren jur Darstellung der 3 Nitro- L amtnobenzol - sulfosã ure 6 2.15.

. 696. a, 29. 294 573. Actien G sellschaft der Dilltnger Hüttenwerke, Hin ort Saar. Lokomotivkessel mit aus Flußeisen hergestellter Fruertiste 17.10 15. A. 27449. L 3b, 13. 294 639 Erich P ter?, Magde bg, Prälatenstt. 29. Dampfk -ssel. Wasserstands egler mit einem außen halb des Fessels angeordneten und von einem auf dem Kesselwasser liegenden Schwimmer g struerten Speiscbentil 106 15 P. 34 034. E Bd, J. 294 574. Walter Roedl. Red⸗ lich, Prag⸗Karolinental; Vertr.: . 5 k 1 . SVW. 11. Dampfübe hitzer für Wasserrohrke 6. 10 15. R 42421. 6 2 Le, 6. 294545. Otto Krause, Elber= feld, Neue Geistenstr. 13, u. Friedrich Werner, Altena, Westf. Verfabren zum Auswaschen und Füllen von Lokomotid= kesseln. 11. 10. 13. W. 43 371. ESa, 17. 294 732. Mergenthaler Lino. type Company, New Jork. VB. St. . Vertr.: Be. Bloch, Pat Anw., Berlin N. 4. M atrijenauslõsevorrichtung für Zeil nses. und Gi⸗ßmaschinen. 29 7. 13. N. 52 187. V. St. Amerika 14. 11. 12. L5a, 17 294733. Mergenthaler S9yno- vpe Company, New rt. R St T; Vertr: Br. Bloch, Pat. Anw., Ber mn NX 4. Typograpbische Seßmaschine. 14 10 13. M. 53 938. LESa, 21. 294 668. Union Trust Com- any, Wasbington. B. St. AL; Vertr. L. du Beis. R yvmond, Mar Wagner G. Lemke, Pat. Anwälte. Berlin 8 1j. Vorrichtung jum Anzeig n des ag. e = an Regifterstreifenloch⸗ maschlhnen. 8 14 N. 5683 britannien 26. 11. 13. . 15e. 93. 294525. Jobannes Gi born, Berlin, Voltastr. 59. Bogenabbebenor- richtung. 17 11. 192 G 136415. EG. 3 294575. Stenfried Barth. Dãsssel. dorf, Wildenbruchstr. 27. Verfahren und = 4 = don Rob. offen der Düͤngerberettung 24 2 6. g 9 R 1 n a. 1. 294 707. 1 Mobile. Alabama, * 6 — & Dallbauer 1. Dil Ing. 1 Bohr. R 4 SW. 6I. Dfen zum Reduz leren don tseneryden (Gren 8 5 14 A. gt5 e ᷓ

Vertr..

G. Der Pat. Anwalt

. 3 5 und n jam mendacken fein der

— Tze. 1 40 * dae, en e , f , m,.