1916 / 242 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Oct 1916 18:00:01 GMT) scan diff

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39867 Die diegsährige ordentliche Hauptversammlung des Dentschen Adler in Magdeburg. W. a. G.

Vereinigte Versicherungskassen des Deuischen Privat Beamten Vereins, wird nach Maßgabe des s 32 Ziffer 1 der Saßung vom 1. Januar 1914 auf Sonnabend, den 2I. Ottober d. JI, Nachmittags 6 Uhr. nach Maadeburg einberufen. Die Versammlung findet im Fesisaal des Kaffeehauses . Hohenzollern“, Breiter Weg 139/140, statt.

Nach 3 26 der Satzung des Deutschen Adler in Magdeburg, V. g. G., bestebt dle Hauptversammlung aus den von den Mitgliedern gewählten Abgeordneten. Sãmtl Abgeordnete werden hierdurch zur Hauptversammlung eingeladen. Nach §z 28 Ziffer 4 der Satzung kann jeder Abgeordnete eines Wahlkenlrks lein Stimm recht auf einen anderen Abgeordneten desselben Wahlbezirkg durch schristliche Voll⸗ macht übertragen, wenn der Abgeordnete selbst und sein Stellvertreter das Stimm. recht nicht augäben können; die Vollmacht muß dem Vorstand (Direktorium) mindestens 8 Tage vor der Hauptversammlung zugestellt sein. Eg wird gebeten, gegebenenfallz von vorstehender Satzunggbestimmung Gebrauch zu machen.

Jedes Mitglied des Deutschen Adler darf der Hauptversammlung beiwohnen und auch das Wort ergreifen in 6 Angelegenheit sowie zu den von ihm mit eingebrachten Anträgen. Ob sonst Mitgliedern, die in der Haupiversammlung weder als Abgeordnete, noch als Mitglieder des Aufsichtsrats oder des Vorstands anwesend sind, dag Wort zu erteilen ist, entscheidet die Hauptversammlung.

Tagesordnung: = 1) Vorlage des Geschäftsberichts fär 1915. Beschlußfassung über Genehmigung

des Geschaͤftsberichts. .

2) Vorlage der Rechnunggzabschlüsse für 1915 und Bericht des Au fsichtsrats über

. dleselben. Beschlußfassung über Genehmigung der Rechnungzabschlüsse⸗

3) Entlastung des Aussichtgrats und des Vorstands (Direktortums) für 1916.

4) Bemessung der Gesamtversicherungsleistungen:

Hauptversammlung welle beschließen:

a. Zu der auf M 5, bemessenen Stammrente der Pensionsversicherung wird eine Dividende von 20 0 d 1, für den Anteil aus den Mitteln des Rentenerhöhungefonds festgesetzt, sodaß die Gesamilelstung der Gruppe Penstongpersicherung für das Jahr 1917 ½ 6, für den Anteil beträgt.

Zu der in der Abteilung J auf M 81, in der Abteilung II auf M 4,50 bemessenen Stammrente der Witwenversicherung wird eine Dividende von 20 9 , = 6 16,20 für den Anteil in der Abteilung JI und M O90 für den Anteil in der Abtellung II aus den Mitteln des Rentenerhöhungs. fonds feslgesetzt, fodaß die Gesamtleistung der Gruppe Witwenversicherung für dag Jahr 1917 97,20 für den Anteil der Abteilung JI und M6 b,40 für den Anteil der Abteilung II beträgt.

Die Dividende aus dem Geschäftsgewinn des Jahres 1915 der Kapital, versicherung wird für die nach dem Dipldendenylan A Versicherten auf ß oo der Prämtenreserve und für die nach dem Dividendenplan B Ver⸗ sicherten auf 25 0, des Beitrages festgesetzt.

Wahlen: .

A. Ersatzwahl für 2 aus dem Aufsichtsrat ausgeschiedene Mitglieder.)

B. Wahl von 3 Rechnungsprüfern und 3 Stellvertretern.

Verlängerung der Mandate der Abgeordneten.

Antrag des Voꝛstands: .

Hauptversammlung wolle beschließen: Mit Rücksicht auf dle gegen. wärtlge Kriegszeit und die unbestimmte Bauer des Krieges wird das Mandat der im Jahre 1915 gewählten Abgeordneten, das ordnungsmäßig bis zum 30. Aprss 1917 Geltung haben würde, big zur nächsten ordentlichen Haupt⸗ versammlung im Jahre 1917 verlängert. Diese ö ist für den Herbst 1917 in Auesicht zu nehmen. Erforderlich werdende Neuwahlen sollen 27 Monate vor der Haupiversammlung ausgeschrieben werden.

Aenderungen der Satzung.

Antrag des Vorstands:

Hauptversammlung wolle beschließen: Die Zuschuß⸗ und Skcherhelts⸗ fonds der Gruppen 1-3 (Rentenversicherung) werden zusammengelegt zu einer dlesen drei Gruppen gemeinsamen Gewinnausgleichsruücklage, die dazu dienen soll, di- Erhöhungsrenten gleichbleibend zu erhalten.

Dementsprechend erhalten die in Frage kommenden Paragraphen der Satzung folgende Fassung: ö 510. Die einzelnen Fonds. I) Die Prämienreserve wird alljährlich für jede Gruppe und jede Abtellung besonderg berechnet und durch die Prämlen reservefonds nachgewiesen.

2) Die Gruppen 1-3 , , haben je einen besonderen Rentenerhöhungtfondz. Ferner besteht für die Gruppen 1-3 (Rentenversiche⸗ rung) eine gemeinschaftliche Gewinnautgleichgrücklage, welche die bisherigen Sicherheitsfonds und Rentenzuschußfonds dieser Gruppen umfaßt.

3) Vie Kapltalversicherung hat einen Sicherheitsfonds und elnen Gewinnreservefonds. .

4) Für die Waisenversicherung besteht ein besonderer Gründung fonds.

5) Ferner besteht ein allen Versicherungsgruppen gemeinsamer Kurt⸗ reservefonds.

§ 11. Zweck der Fonds. 1) Die Gewinnauggleichsrücklage dient dazu, die Erhöhungtrenten gleichbleibend zu erhalten. Wenn die Ueberschüsse und der Betrag der Rentenerhöhungsfonds die Zahlung von Erhöhungsrenten in Höhe von 20 50 der Stammrenten nicht zulassen, so können aus Mitteln der Gewinnauegleichsrücklage die Erhöhungsrenten bis zu 20 0,½ der Stammrenten aufgefüllt werden.

Y Der Sicherheits fonds der Gruppe 4 (Gapitalversicherung) soll die ß decken, falls die regelmäßigen Jahregeinnahmen dazu nicht ausreichen.

3) In den Rentenerhöhungsfondi für die Gruppen 1—3 (Renten—⸗ versicherung) und in dem Gewinnreservesonds sür die Kapitalversicherung werden die Jahresüberschüfse gesommelt. Aus diesen Fonds werden Er⸗ höhungerenten bezw. bel der Kapitalversicherung Dividenden verteilt,

4 Dem Kurzreservesonds werden alle Gewinne aus der Verwertung von Vermögensstücken zugeführt. Soweit selne Mittel reichen, werden aus dem m e ene die aus dem Verkauf von Wertpapieren, Grundstücken usw. entstehenden Verluste gedeckt. .

5) Der Gründungsfondz für die Waisenversicherung ist ein mit 40 verzinsliches Darlehn von S 100 000, —, das bet . dieser Ver- sicherungs art zur Deckung der Kosten der Einrichtung und der Betriebgkosten sowie zur Gewährleistung der Versicherungsansprüche zur Verfügung gestellt ist. Ergeben sich bei der Gruppe Waisenversicherung Fehlbeträge, so 64 zu deren Deckung in erster Linie der Gründungtsfonds in Anspruch genommen werden. Der Gründunggfonds ist, bar eingezahlt und nicht kündbar. Durch die Ge⸗ währung des Darlehns stebt dem Darlehnsgeber ein besonderes Recht an der Verwaltung des Gründungsfondt sowie am Ueberschuß der Waisenversicherung nicht zu. Der Gründungsfonds wird derart getllgt, daß vom 1. Juli 1919 ab jährlich 10 00 des Darlehns zurückgezahlt werden.

§ 12. Verteilung det Ueberschufses auf die Fonds. 1) Der Ueberschuß wird nach folgenden Grundsatzen verteilt: Es werden zugeführt A. der gemeinschaftlichen Gewinnauggleichgrücklage der Gruppen 1—3 (Renten-

versicherung) sowie dem Scscherheltsfonds der Grupye (Kapitalversicherung) allsährlich Jo o/, des Ueberschusses dieser Gruppen. Solange der Gründungs fonds für die Waisenversichenung nicht getilgt istz fließen der Gewinn⸗ ausgleichsrücklage weitere 25 09 des bei der Waisenversicherung erzielten Ueberschusses zu. Beträgt die Gewinnauggleichsrücklage 10 0,0 der gesamten Piämlenreserve für die Gruppen 1-3, so können die 10/0 des Jahres überschussez bezw. die 36 5 o für die Waisenversicherung den Renten erhöhungsfonds der einzelnen Gruppen zugeführt werden;

dem Rentenerhöhungsfonds für die Pensione versicherung sowie für die Wltwenversicherung 90 oso, für die Walsenvbersicherung bis zur Tilgung des Gründung fonds 65 0/9, nach erfolgter Tilgung des Gründungsfonds 900 /0 des Neberschusses der betreffenden Gruppe in jedem Jahr;

„dem Gewinnreservefonds für die Kapitalversicherung der gesamte nach . des Sicherbeitsfonds für diese Gruppe verbleibende Ueberschuß dieser Gruppe. Der Ueberschuß wird für die einzelnen Dividendenpläne getrennt herechnet; :

dem Kurgreserpefonds die bei dem Verkauf von Wertpapieren, Grund⸗ stücken usw. eizlelten Gewinne, Diese Gewinne fallen ausschließlich und unverkürzt an den Kurgreservefonds. Hat der Kurtreservefonds den Betrag von M 50 090, erreicht, so können überschleßende Beträge der Gewinn⸗ ausgleichsrücklage der Gruppen 1—3 bezw. dem Gewinnreservefonds der Gruppe 4 1 werden.

2) Vor Feststellung des Ueberschusses fließen den unter 10 bezeichneten Fonds die Zinsen deg Kapitals der betreffenden Fonds zu.

DIDI Durch Tod ist ausgeschieden Herr Dr. Liman-Berlin; freiwillig scheidet aus dert acki Lochner · Braunschweig. 8 f g scheidet au

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8) Ermächtigung des Aufsichtsrats

10) 11)

Vtreinigte Versicherungskassen des Deutschen Privat ⸗Beamten⸗Berelns.

§ 13. Deckung von Fehlbeträgen. I) Ergibt sich ein ann in einer der Veisicherungsgruppen 1— 3, so wird ber fe be der Gew nnquegleichs. rücklage entnommen. er hierju entnommene Betrag darf jedoch nicht höher fein, als der Sicherheits fonds und der Rentenzuschußsonds der betreffenden Gruppe zufammen am 31. Dezember 1915 betragen haben. Wenn die Ge⸗ winnausglelchsrucklage nicht reicht, wird der Fehlbetrag dem Rentenerhöhungs⸗ fonds der betreffenden Gruppe entnommen. ;

2 Sind bel der Rentenversicherung zur vollständigen Deckung eines Fehlbetrags weder in der Hewinnausgleichsrücklage noch in den Renten erhöhungs fonds genügende Mittel vorhanden, so sind Renten und sonstige Versichetungelelstungen auch bei allen bestebenden Versicherungsverträgen in gleichem Verhältnis herabzusezen. Dle Herabsetzung wird wirksam mit Be⸗ ginn desjenigen Geschäftsjahrs, das auf die Hauptversammlung folgt, welche die Herabsetzung beschließt.

3) Reicht bei der Kapitalversicherung der Gewinnreservefonds nicht zur vollständigen Deckung der berechneten Prämienreserve aue, so ist der . von den Versicherten nach dem Verhältnis des Jahresbeitrags als Nachschu zu erheben (6 16 Ziffer 2 der Versicherunge bedingungen).

§ 14. Gewinnvertellung bei der Renten persicherung,. 1) Der Ueherschuß, der nach Auffüllung der Gewinnausgleichsrücklage verbleibt, wird benutzt zur Verteilung von Erhöhungsrenten an die Rentenempfänger, der betreffenden Gruppe. Nach den Ueberschüssen, die in den Rentenerhöhungssonds ange⸗ sammelt sind, wird die Erböhungsrente nach besonderen, von dem Kaiserlichen Aufsichtgamt für Privatversicherung genehmigten Grundsätzen berechnet und von der Hauptverfammlung festgesetzt. Die Grundsätze für Bemessung der Er⸗ höhungtrente können mit Genehmigung dez Kaiserlichen Aufsichtsamts für Prlvathersicherung auch für beslehende Versicherungen geändert werden. Die Erhöhungsrente wird bei Beginn des zweiten auf den Jahres abschluß folgenden Kalenderjahrs in Viertel jahresraten gleichzeltig mit der Stammrente ausgezahlt.

25 Für Rentenversicherungen, welche bei Eintritt des Versiche rungs falls noch nicht fünf volle Ver sicherungsjahre bestanden haben sowie für beitragsfreie Versicherungen besteht kein Anspruch auf Erhöhungsrente.

3) Auf Beitragsrückgewähr und Kapitalabfindungen sowie auf die Leistungen in der Zufatzabteilung W ) wird kein Gewinn verteilt. sas 9 34. Zuständigkeit. 15 Die Hauptversammlung hat Beschluß zu assen über:

a. Genehmigung des Geschäftsberichts, Entgegennahme des Berichts des Aufsichtgrats über die Prüfung des RNechnungsabschlusses und dessen Genehmigung;

b. Beschwerden über Aufsichtsrat und Vorstand;

C. Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands; ö

d. Wahlen der Mitglieder des Aufsichtsrats und der Rechnungtprüfer;

6. Genehmigung von Anstellungsberträgen mit Vorstandsmitgliedern auf länger als 6 Jahre; ö

f. Vereinbarungen mit dem Deutschen Privat ⸗Beamten⸗ Verein bezũglich der Verwaltung des Versicherungsvereins und der Verwaltungèskosten hierfür;

g. Feststellung des Haushalispians, wenn nicht durch Verwaltungsvertrag die Heschästs führung dem Veutschen Privat Beamten⸗Verein übertragen wird;

h. Anträge nach § 35 dieser Satzung;

i. Wahl von Ausschüssen zur Vorbereltung der von der Hauptversammlung zu bestimmenden Angelegenheiten;

2. Bemessung der ge er rungtleistung (GEthöhungtzrenten bew. Dividende);

Aenderungen der Satzung;

Auflösung des Versicherungsyerelng. .

2) Ver Berlcht des Aufsichtsrats über die Prüfungen des Rechnung abschlusses muß 14 Tage vor der ordentlichen Hauptversammlung in den Geschästzräumen des Versicherungsvereing zur Einsicht der Mitglieder ausliegen und den Abgeordneten vor der ,, zugestellt werden. .

S 36 Ziffer 3 der Satzung erhält in zemäßheit der einstimmigen

Auffassang der Vansiger Haupiversammlung und im Einklang mit den gesetz⸗

lichen Vorschriften folgende Faffung: „Zu Satzungzaͤnderungen sowie zu

einem Auflösungsbeschluß sind zwei Drittel der auf der Hauptversammlung vertretenen Stimmen erforderlich. Die Ziffer 4 fällt fort; Ziffer 5, 6 und?

werden Ilffer 4, H und 6.

Die in Frage kommenden Paragraphen der Versicherungsbedlngungen werden, wie folgt, geändert: ö

§ 25. Teistungen aus der Rentenversicherung. I) Die Rentenleistung setzt sich zusammen auß:

a. der Stammrente und . b. der Erhöhungsrente (vergl. S 11 der Satzung). - (

Ber Betrag der Stammrente ergibt fich aus den anhängenden Tarifen. Die Stammrente beruht auf versicherungetechnischen Berechnungen. Die Er⸗ höhungsrente fetzt alljährlich die Hauptversammlung aug den Meltteln des Er⸗ höhungsfonds nach den vom Kalserlichen Aufsichtsamt für Privatversicherung genehmigten Grundlagen fest. Reicht der Erhöhungsfonds einer der Gruypen 1—3 (Rentenversicherung) zur Ausschüttung einer er, ,,, von 200i der Stammrente nicht aus, fo kann die Hauptversammlung beschließen, ob und luwiewelt die den 3 Gruppen gemeinsame Hen nan ele chor gel ge mn. Auf⸗ füllung der Erhöhungsrente bis ju 20/0 der Stammrente in Anspruch ge⸗ nommen werden darf. ö ö

2) Die Leistungen aus den Zusatzabteilungen für Beitragzrückgewähr (PR, WR) bestehen aus den Beiträgen, die zur Grundabteilung der Pensiontz⸗ versicherung und zur Abtellung J und 11 der Witwenversicherung bis zum Ab⸗ leben des Versicherten oder seiner Frau vor Rentenberechtigung für den Zeit⸗ raum eingezahlt sind, auf den sich die Versicherung in der Zusatzabteilung für Beitragarückgewäͤhr erstreckt. ;

Beitrage, die zu den Versicherungen in den Zusatzabteilungen eingezahlt sind, werden nicht zurückgezahlt. .

In 8 38 Ziffer T soll es siatt ‚Erhöhungs⸗ und Zuschußrente“ heißen Erhöhungsrente ).

. Die Heschreihung der Versicherungsleistung und die Beispiels berechnung bei den Tarssen werden' entsprechend geändert, die Zuschußrente kommt dabel durchweg in Wegfall. zur Vornahme von Aenderungen an den Satzungsbeschlüssen gemäß 8 Ig Abs. 2 und 3 und 8 41 Abs. 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen.

. Antrag des Vorstands. .

Hauptversammlung wolle beschließen: Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, von der Aufsichtsbehörde geforderte ober gewünschte Aenderungen in der Fassung der Setzung des Beutschen Adler in Magdeburg, V. 4. G., vorzunehmen. Ferner wird der Aufsichtsrat ermächtigt, den Abänderungsbeschluß für den Fall, daß die Aufsichte behörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aende— rungen verlangt, diesen Aenderungen zu unterziehen.

Bericht über die Lage des Deutschen Adler und die Notwendigkeit einer Fusion.

Antrag des Vorstands. .

Hauptversammlung wolle beschlteßen; Die Hauptversammlung nimmt von dem Bericht über die Lage des Deutschen Adler und die gepflogenen Fustonsverhandlungen Kenntnitz. Sle stimmt einer Fnston mit der Deutschen Lebens versicherungsbank Arminia, Attlengesellschaft in München, auf per Grund⸗ lage des der Hauptversammlung bekannt gegebenen Vertragsentwurfs zu. Hierbei ist vorgefehen die Auflöfung des Deutschen Adler und die Uebertragung des gesamten Versicherungsbestandes und Vermögens mit allen Rechten und Pflichten, Aktiven und Passiven als Ganzes. J Hauptversammeung ermäch⸗ igt den Vorstand des Deutschen Adler, sobald die von der heutigen Haupt versammlung beschlossenen Satzungtänderungen in Kraft getreten sind, zum Abschluß des Fustonsvertraget. Aenderungen des Vertrages unterliegen der Genehmigung des Aufsichtzratz. Der Vertrag soll nach endgiltiger Zustimmung durch eine außerordentliche Hauptversammlung unter Vorbehalt der Geneh⸗ migung des Kaiserlichen Auffichtsamtes für Privatversicherung in Krajt treten. Der Aufsichtsrat wird ersucht, zur i rng des aus formalen Gründen notwendig werdenden endgiltigen Beschluffes über die Auflösung und die Fusion deg Deutschen Adler eine außerordentliche Hauptversammlung sobald als angängig einzuberufen.

Bericht zu dem auf der, Hauptversammlung in Cassel gestellten Antrag, betr.

Einschluß des Kriegzrisikog in die Rentenversicherung.

Beschwerde eines Mitgliedes über Löschung feiner Veisicherungen. Magdeburg, den 10. Oktober 1916. .

Der Aussichtsrat des Deutschen Adler in Magdeburg, V. 4. G.,

GC. F. Becker, stellvertr. Vorsitzender.

oobz Verein der Kaufberechtigten des

Warenhauses für deutsche Geamte. Am Montag, den 23. Oktober d. J., 7 Uhr Abends, im Hgtel zum Reichstag, Berlin NW. 7, Bunsenstr. 2, ordentliche Mitgliederversammlung. Tagesordnung: Jahresbericht. Der Vorsitzende: Grimm, Geheimer Regterunggrat.

139866 Internationale Elektra · Cach.

Werke G. m. b. J. System Dr. Kronstein Bruchsal (Baden).

Hiermit laden wir unsere Gesellschaster zu der zwölften ordentlichen Geueralver⸗ sammlung, welche zu Karlsruhe im Bureau der Firma, Essenweinstraße 40, stattfinden soll, auf Sonntag, den 2X. Oktober, Vormittags 1 Uhr, ein, indem wir auf die untenstehende Tages ˖ ordnung verwelsen.

Tagesordnung: . 1) Vorlage der Bilanz für das zwölfte Geschaftssahr 1915/1916. 2) Entlastung von Vorstand und Auf⸗

sichtsrat. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. 4) Verschiedenes.

39161]

Die Gesellschaft WBapier fabrik Köbeln · Muskau G. m. b. H. ist durch Be⸗ schluß der Versamm lung der Gesellschafter, d. d. Berlin, den 24. Juli 1916, auf-

elöst. Der bisherige Geschãfts führer

abrikdirektor Charles Robein in Köbeln sst zum Liquidator ernannt. Die Ge⸗ sellschaftsgläubiger werden aufgefordert, sich bet der G. m. b. H. zu melden.

l2gꝛog] Dle Ludwig Kuhmichel G. m. b. S.

in Beuthen O. S. ist aufgelöst. Die

Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

geforderf, sich bei mir zu melden. Beuthen O. S., den 11. August 1916.

Ludwig Kuhmichel, G. m. b. S. i. Lig.

Beuthen OS. Der Liquidator? Max Silberberg.

37260 Laut Beschluß der Gesellschafterversamm⸗ lung vom 14. Mat 1914 ist unsere Ge⸗ sellschaft in Liguidation getreten, und fordern wir in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen unsere Gläubiger hler⸗ durch auf, sich zu melden. Dartwig⸗ Cas Gesellschaft m. b. D. Berlin 8 W., Schützenstr. 5, II. Bilski.

lzg633]

Durch Gesellschafterbeschluß vom 29.

v. M. ist Herr Henry P. Newman, Ham

burg, in den Üufsichtsrat unserer Ge—

sellschaft gewählt. .

Cuft · Nerkehrs. Gesellschaft m. b. th. Marx.

39440 Bekanntmachung.

Ich mache hiermit bekannt, daß dle Gesellschaft mit beschränkter Saftung „Richter Æ Frenzel“ zu Erfurt auf gelöst ist. Die Gläubiger der genannten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bet derselben zu melden.

Erfurt, den 1. Oktober 1916. Richter C Frenzel, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.

Der Liguidator: Müller. 39035

Dle Gläubiger der Betriebs ⸗Konzert⸗ gesellschaft „Wintergarten“ G. m. b. S. in Liquidation, Düffeldorf, Kasernenstraße Nr. 23, werden ersucht, bls zum 25. Gktober cr. ihre Forderungen, event. durch Rechnungsauszug, bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden, Desglelchen die Schuldner der Gesellschaft bis dahin Zahlungen zu leisten haben.

E. Halfmann, Liquidator. Düsseldorf, Kronprinzenstr. 1171.

9) Bankausweise. 4008 . . Wirttember gischen Notenbank

am 7. Oftober 1916.

Młtiva. Metallbestand.. 4 Reichz⸗ und Darlehens⸗

kassenschelne

Noten anderer Banken Wechselbestand .

dombardforderungen

.

Sonstlge Aktiva...

Vasstva. Grundkapital. Reserbefondzsz Umlaufende Noten 23 fällige Verbind⸗

mee An Kündigungsfrist q⸗

bundene Verhindlich⸗

I 108 000 Sunstige Passipa 177999093

Epentuelle Verbindlichkesten aus weller⸗ begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln MÆ1I95 6659,86.

93 861 175

199 395

h h33 hoo 16128 164, II 586 385 4 h28 982 8 So 021

2 2 2 n a

9 000 000 1772 9046 24 487 000

20 491 765910

*

M 242.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 13 Oltober

1916.

Der Inhalt dleser Bellage, in welcher die Bekanntmachungen auf den Pandels, Gterrechtz, Vereing, Genossenschafls, Zeschen. und Musterreglstern, der Urheherrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthal ten sind, r 24 . K 1 r,,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Oi. 224

Das Zentral -⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichg! und Staatsanzeigers, 8W. 45

Wilhelmstraße 32, bezogen werden. // 263

Das Zentral, Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezugspreis beträgt 2 ½ ko für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3.

Anzeigenpreis für den Raum einer hae gespaltenen Einheltszeile 30 3.

Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das entsche Reich · werden heute die Nrn. 212 . und 212 B. ausgegeben.

Das Musterregister im Monat September und im X. Vierteljahr E916.

Durch dag ‚Musterregister des Reichs⸗ anzeigers“ sind im Monat September 1916 bei den Gerichten des Deutschen Reichs erfolgte Eintragungen neu geschützter Muster und nh denn in nachstehender Zahl bekanntgegeben

worden:

Muster davon

und plast. Flächen⸗

kodelle Muster Berlin... 2A 407 343 64 3 . 75 2 73 . 358383 57 50 G, 240 - 240 , 35 29 Annaberg.. 108 , ,, 26 263 Rn, 6 ! 3 Frankfurt ö Fürth. Hamburg. München. CEöln Plauen Weiden. Elberfeld . Gmünd Halle a. S.. Hanau. Karlsruhe Mannheim Meißen Nürnberg.

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C r— 1 —— 1

Apolda Aschersleben. Bad Pyrmont Bayreuth. Beezkown. Bocholt Brandenburg Cassel . Chemnitz. Grefeld ; . Dippoldlswalde Eisenach,. Friedland, Bz. Breslau Gera Glauchau. Gotha. . Gräfenthal . Herm dorf, Kynaste. Herzberg. . Liegnitz Lörrach Mainz. Marienberg. Mülheim, Rähr Oberweißbach Oelsnitz Pirna. z Ravensburg. Rheinsberg Rheydt Mottweil . Rudolstadt Scheibenberg. Schmalkalden Sondershausen Stadtlengsfeld Stolberg, MRhlö. Stralsund Torgau Velbert Zwönitz

zusammen bei 69 Gerichten 161 3767 1219 2548.

Unter den bei Leipzig angegebenen 3 Urhebern befinden sich 3 Ausländer, die zusammen für 4 Muster den Muster⸗ schutz nachgelucht haben. Es beteiligten sich dabei 2 Oesterreicher mit 2 plastischen Modellen und einer Notenschrift, und 1 Firma aus Genf in der Schweiz sandte einen Automobil. ˖ Radiator.

1916 ist die

Im 3. Vierteljahr

Eintragung von 8463 Mustern (3007 plastischen Modellen und b456 Flächen mustern) bei Gerichten des Deutschen Reichs vollzogen und vom „Reichsanzeiger“ bekannt gegeben worden. Nach Streichung aller in den verschiedenen Monatsberechnungen vorkommenden Wiederholungen von Städten und Firmen sind zu den im 1. Halbjahr 1916 gezählten 187 Gerichten 44 weitere hinzu⸗ gekommen, und die auf 583 festgestellte Zahl der Urheber erfuhr eine Erhöhung um 222.

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Im ganzen sind bisher durch das Musterregister! des Reichsanzeigers“ 4 tzs9 g83 Muster (1253 638 plastische Modelle und 3 416 345 Flächenerzeugnisse) als neu geschützt bekannt gemacht worden; ihre Eintragung erfolgte bei 19008 Ge— richten. Das Ausland war dabei in Leipzig mit 13 586 Mustern beteiligt.

Handelsregister.

Ahlden, Aller. 1399141

In unser Handelsregister Abt. B Nr 14 ist zu der Firma Sigual⸗ und Leucht. feurrwerke, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Schmarmstedt vom 10. Oktober 1916 folgendes einge⸗ tragen worden:

Dem Kaufmann Friedrich Kämpfer in Schwarmstedt und dem Kaufmann Emll Reibetanz in Berlin⸗Wilmersdorf ist Pro⸗ kura erteilt.

Die Prokuristen vertreten die Gesell— schaft entweder beide gemeinschaftlich oder jeder gemeinschaftlich mit einem Geschäfts« führer.

Ahlden (Aller), den 7. Dltober 1916.

Königliches Amtsgericht. Altena, Ves tf.

Eintragung vom 9. Oltober 1916 in unser Handelsregister A Nr. 44 (Firma Franz Heinrich Stromberg, Altena): Der Kaufmann Hermann Stromberg in Alteng ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafler eingetreten. Die offene Handelsgesellschaft hat am 7. Ok⸗ tober 191 begonnen. Die Prokura des Hermann Stromberg ist erloschen. Königliches Amtagericht Altena Westf.

139917

Atftennm, W est f. 139915

Eintragung vom 7. Oktober 1916 ia unser Handeleregister A Nr. 153 (Firma J. A. Claas, Altena): Friedrich Augusi Elaas ist gestorben. Das Geschäft wird von seiner Witwe Klara geb. Böltzing in Altena in fortgesetzter westfällscher er⸗ gemeinschaft mit ißren Kindern Friedrlch, Paul, Max und Martha Claas weiter⸗ geführt.

Altem, Westf. 39916 Eintragung vom 7. Oktober 1916 in unser Handelsregister A Nr. 138 (Firma Stahldrahtwerk Hermann Rahmer, Altena): Durch Aufnahme eines Kom⸗ manditisten ist die Firma in eine Kom— manditgesellschaft umgewandelt. Die Ge⸗ sellschast hat am 3. Oktober 1916 be— gonnen. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann und Fabrkkhesitzer Her—⸗ mann Rahmer in Altena. Die dem Kauf— mann Hans Rahmer in Alteng für die Einzelkaufmanngfirma erteilte Prokura gilt auch für die Kommanditgesellschaft. Königliches Amtsgericht Altena Westf.

AIzy. Bekanntmachung. [40021

In unser Handelsregister Abteilung A wurde heute bei der Firma G. Wolf Söhne in Alzey folgendes eingetragen:

Burch Beschluß der Gesellschafter ist Theodor Wolf aus der Gesellschaft am 1. Juli 1916 ausageschleden und Friedrich Wolf führt pas Geschäft als Einzelkauf— mann unter der seitherigen Firma unper⸗ ändert fort.

ülzey, den 30. September 1916.

Großh. Amttgericht.

Annaberg, Erzgeb.

Im Handelsregister ist worden:

I) auf Blatt 1294, die Firma Kampf G Dotzauer in Bärenstein betreffend, die Auflösung der Gesellschaft und das Ausscheiden des Mitinhabers Zosef Dotzauer. Die Firma bleibt unv⸗rändert.

2) auf dem die Fiuma G. Felix Moß⸗ dorf in Annaberg betr. Blatt 413 dag Erlöschen der Firma.

Llunaberg, den 9. Oktober 1916.

Königliches Amtsgericht.

Apolda. 39919

In unser Handelsregister Abt. A ist unter Nr. 3 bei der offenen Handels—⸗ gesellschaft Schlottmann Co. in dnpolda, Zweigniederlassung der gleichnamigen Firma in Berlin, eingetragen worden:

Dem Werner Schlottmann zu Dahlem bel Berlin ist Prokura erteilt. Die dem Carl Caspary erteilte Gesamtprokura ist erloschen. .

MUpolda, den 9 Okiober 1916.

Großherzogl. S. Amtagericht. III.

39918 eingetragen

a ngahnrg. Bekanntmachung. 39920]

In daz Handelgregister wurde ein getragen:

Am 4. Oktober 1916:

1) Bei Firma „Norbert Mitten reiter's Nachfolger“ in Mugsburg: Die Gesellschuft hat sich aufgelön. Firma als Gesellschafts firma erloschen.

2) Firma „Norbert Mittenreiter' s Nachfolger“. Sitz: Augsburg. In— haber: Dobler, Rudolf, Kaufmann in Augsburg, Leder und Treibriemenfabrkk.

Am 7. Oktober 1316:

Firma „Wirtschaftliche Geflügel⸗ zuchtanstalt, Gesellschaft mit he⸗ schrünkter Haftung“. Göggingen Augsburg. Sitz: Göggingen. le Gestllschaft ist eine solche mit beschränkter Haftung und errichtet durch Gesellschafts⸗ vertrag vom 23. September 1916. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist: Zucht, Mästung, Kauf und Verkauf von Ge— flügel aller Art zwecks Eiergewinnung, Schlachttier, und Bruteterverkauf, Lohn— brüterel, Kleintierzucht und Obsthau sowie eine Fachschule für Geflügelzucht. Das Stammkapital beträgt 30900 M dreißigtausend Mark. Geschäftsführer ist Hothüum, Georg, Korrespondent in Göggingen.

Augsburg, am 9. Oktober 1916.

KR. Amtsgericht.

Kal Wildungen. 399211 In dag Handelsregister A bei Nr. 75 jzur Firma L. Pfeiffer, Cassel, Zweig⸗ niederlassung in Bad Wildungen unter der Firma L. Pfeiffer, Depasttenkasse Bad Wildungen, ist heute eingetragen: Die Kommanditistin Louise Pfeiffer (zuletzt Ehefrau des Fabrikdirektors Hans von Gontard zu Cassel) ist ausgeschleden. Die Prokura des Wilhelm Hamburger, Kaufmann zu Cassel, ist erloschen. D Banlter Eduard Zeiße zu Marburg a. X. und dem Bankprokuristen Otto Klein—⸗ schmidt zu Fulda ist Gesamtvrokura erteilt. Bad Wildungen, den 10. Oktober 1916. Fürstliches Amtsgericht. Abteilung 1I.

R eorlim. 139688

In das Handelsregister A des unter— zeichneten Gerichts ist eingetragen worden: Nr. 45182. Max Greul, Charlotten ˖ burg. Inhaber: Max Greul, Werkzeug macher, Charlottenburg. Nr. 451383. Friedrich Groß. Berlin. Inhaber: Friedrich Groß, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 184. Emma Graf nick, Berlin. Inhaher: Emma Graßnlck, Kauffrau, Berlin. Nr. 45 185. Bernhard Brauer, Berlin. Inhaber: Bernhard Brauer, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 186 Max Fender, Neukölln. Inhaber: Max Fender, Kaufmann, Neukölln. Nr. 45 187. August Gaollme, Gerlin. Inhaber: August Gollme, Händler, Berlin. Nr. 45 188. Friedrich uoop, erlin. Inhaber: Friedrich Knoop, Kaufmann, Berlin. Nr. 45189. Jörgen Bladt,. Berlin ⸗Lichtenberg. Inhaber: Jörgen Bladt, Kaufmann, Berlin ⸗Lichtenberg. Nr. 45 1909. Paul Draheim, Gerlin. Inhaber: Paul Draheim, Handelsmann, Berlin. Nr. 45191. Kosser C Müller. Berlin. Gesellschafter: Ernst Kosser, Kaufmann, Berlin, Max Müller, Kaufmann, Berlin Baumschulenweg. Offene Handelsgesell⸗ schaft. Die Gesellschaft hat am 26 Sep zember 1916 begonnen. Nr. 45 192. Paul Berlin, Berlin. Inhaber: Paul Berlin, Milchhändler, Berlin. Rr. 45193. Emil Fenske, Gerlin. Inhaber: Emil Fengzke, Kaufmann, Berlin. Nr. 45191. Gitta Ganz, Berlin. Inhaber: Gitta Ganz, Kauffrau, Berlin. Bei Nr. 29 955 R. Fröschte KR Co., Berlin. Der bisherige Gesell⸗ schafter Franz Hesse ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Nr. 45195. Faiwel Korn, Berlin. Inhaber: Faiwel Korn, Kaufmann, Berlin. Bei Nr. 34 6h77 Paul Finger, Berlin. Niederlassung jetzt: Charlottenburg. Bei Nr. 37 9435 Gustan Fischer, Berlin. Ver bisherige Gesellschafter Gustab Fischer ift alleiniger Inhaber der Firma. Ber Gesellschafter Johannes Garthe ist aus der Gesellschaft ausgeschleden. Die Gesell⸗ schaft ift aufgelöst. Bei Nr. 41 250 Honegger Æ Co, Berlin. Die Ge= samtprokuren dez Ginst Obkircher und des Oskar Baumgartner sind erloschen. Einzel . prokurist: Oikar Baumgartner, St. Gallen. Ein Kommanditist ist ausgeschleden, gleich zeitig ift ein neuer Kommanditist einge treten. Bei Nr. 29 785 Felzer * stosser, Berlin. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Bei Rr. 43783 Boehme ( Cie. K ommanditgesellschaft, Berlin: Vie

(Firma

Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen. Gelöscht: Nr. 5649 G. Rärger, Berlin.

Berlin, 5. Oktober 1916 Königliches Amtagericht Berlin Mitte.

Abteilund 90.

Herlin. Handelsregister 1396539 des Königlichen Amtsgerichts Berlin Mitte. Abteilung A.

In unser Handelstegister ist heute ein⸗ getragtn worden: Nr. 45196. Firma: David Lömy in Berlin. Inhaber: David Löwy, Kaufmann, Berlin. Nr. 45 197. Firma: Dr. Robert Maner in Charlottenhurg. Inhaber: Dr. Robert Mayer, Kaufmann, Gyharlortenburg. Nr. 45193. Firma: Paul Mommert in Berlin. Inhaber: Paul Mommert, daufmann in Berlin. Nr. 45199. Firma: Erich Schön in Zehlendorf (Wannseebahn). Inhaber: Grich Schön, Kaufmann, Zehlendorf. (Als nicht ein— getragen wird bekanntgemacht: Geschäfts⸗ jweig: Eisenbahnmaterial. Geschäftalokal: Alsenstr. 2) Nr. 45 200. Offene Handelsgesellichaft: Spicker C Co. in Charlottenburg. Gesellschafter: Leo Spicker, Fabrikant, Charlottenburg, und Frau Gertrud Spicker, geb. Ewald, Charlottenburg. Die Gesellschaft hat am 25. September 1916 begonnen. Bei Nr. 431166 (Firma Otto Richter, Gummi⸗ und Wollmaren in Berlin Schöneberg): Die Firma ist geändert in Otto Richter Militärbedarfsartikel G Gummiwarenfabrik. Bei Nr. 799 (Firma Caesar Wollheim in Bertin): Jetzt offene Handelsgesellschaft, welche am 30. September 1916 begonnen hat. Der Bergwerkedirektor a. D. Adolf Dröge, Berlin, ist in das Geschäst als persönlich haftender Gesellschafter ingnetreten. Die dem Salo Rund, Bernhard Gerstel, Emil Bielefeld, Ernst Kirstein, Wilhelm Pope, Kurt Ehrlich ertellten Gesamtprokuren bleiben für die offene Handelsgesellschaft bestehen. Die Prokuren des Otto Harzdorf und Adolf Dröge sind erloschen. Bei Nr. 13918 (offene Handelsgesellschaft Plan Æ Sack ⸗Industeie Oppen⸗ heimer & Nürnberg in Gerlie): Der Frau Käte Ovpenheimer, geb. Rosenthal, zu Berlin⸗Schöneberg ist Prokurg erteilt Bei Nr. 33 943 (Firma Rudolf Straschitz in Berlin⸗Halensee): Der Frau Fanny Straschitz, geb. Jacobson, zu

Berlln⸗Halensee ist Prokara erteilt. Bei Nr. 44235 (Firma Maschinen⸗ u. Werkzeugfabrik Karl Bogeler in Berlin): Dem Fräulein Elfriede Ram⸗ bow in Berlin ist Prokura erteilt. Bei Nr. 45025 (Firma Abraham G. Schimmel in Berlin) Der Frau Regina Schimmel, geb. Intrator, zu Berlin ist Prokura erteilt.

Berlin 6. Oktober 1916.

Gorlim. Sandelsregister 139922 des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte. Abteilung 86.

In das Handelsregister A des König— lichen Amtsgerichts Berlin ⸗Mitte, ist heute folgendes eingetragen worden: Nr. 45201. Fitma: Max Leopold in Berlin⸗ Schöneberg. Inhaber: Max Leopold,

Kaufmann, Berlin Schöneberg Nr. 465 202. Firma: Reinhold Viebig in Berlin. Inhaber: Reinhold Viebia, Kaufmann, Berlin⸗Weißensee. Nr 46 293. Firma: Benjamin Zucker in Berlin. Inhaber: Benjamin Zacker, Händler, Berlin. Bel Ne. 42 006 (Kommandit— gesellschaft Panckom & Co., Filiale Berlin W. EF, jetzt in Liqu.): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Rechtsanwalt Dr. Friedrich Wilhelm Heinrich Geert Seelig ju Hamburg. Bei Nr. 8281 (offene Handel sgesellschaft Carl Roeßner in Berlin): Die Gesell⸗ schaft ist aufgelöst. Frau Louise Roeßner, geb. Kern, in Berlin ist alleinige In— haberin der Firma. Bei Nr. 17093 Otio Schubert Nachf. in Tempelhof): Inhaberin jetzt: Frau Marie Trappe, geb. Otto, zu Berlin— Tempelhof. Die Prokura der Frau Trappe ist erloschen.

Berlin, 7. Oktober 1916.

Königliches Amtsgericht Berlin Mitte.

Abteilung 86.

Gerlim. (39687

In das Handelgregister Abteilung B ist eingetragen worden: Nr. 14 353. Brühl C Co. Gesellschaft mit beschränkter Daftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb von Oeko⸗ nomien und Kommissionegeschästen. Dag Stammkapital beträgt 20 000 46. Ge⸗ schäftsführer: 1) Herimann Küljow, Bank⸗

direktor, Berlin; 2) Anton Hubert Brühl, Kaufmann, Berlin. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 25. Sep⸗ tember 1916 abgeschlossen. Jeder der Ge⸗ schäfte führer Külzow und Brübl ist er⸗ mächtigt, selbständig die Gesellschaft zu vertreten. Als nicht eingetragen wird deröffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nun durch den Deutschen Reichtzanzeiger. N.. 14354. Flora Film, Gesellschaft mit hbeschränkter Haftung. Sitz: Berlin. HJegenstand des Unternehmers ist Herstellung und Vertrieb von Filmen und Betrieb aller damit zusammenhängen⸗

den Geschäfte. Das Stammkapital beträgt

20 000 S6. Geschäfttfährer: Schriftsteller Dr. Maximilian Prels in Berlin- Wilmersdorf. Fräulein Martha Spittel in Charlottenburg. Dem Kaufmann Heinrich Fraenkel in Berlin Wilmersdorf und dem Kaufmann Benno Besser in Berlin⸗Wilmersdorf ist derart Gesamt⸗ prokura erteilt, daß sie berechtigt sind, in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen die Ge⸗ sellschaft zu vertreten. Die Gesellschaft ift eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftspertrag ist am 7., 23. September und 4. Oktober 1915 abgeschlofsen. Sind mehrere Geschästtz⸗= führer bestellt, so erfolgt die Ver⸗ tretung durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemein- schaft mit einem Prokuristen oder durch zwei Prokuristen gemeinschaftlich. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗ sellschast erfolgen durch den Deutschen Reichsan zeiger. Bei Nr. 1519 Brauerei Julius Urbach, Gesellschaft mit beschräukter Daftung: Durch Be- schluß des Handelsregistergerichtz vom 6. Oktober 1916 ist Kaufmann Hermann Stahn in Berlin vorläufig zum Ge⸗ schäftsführer bestellt und ermächtigt, selb⸗ ständig die Gesellschaft zu vertreten. Bei Nr 3100 Haus Fürstenstraße 18, Greundstücks ⸗Verwertungs⸗⸗Gesell⸗ sch aft mit beschränkter Haftung:; Kauf⸗ mann Leo Löwenthal ist nicht mehr Heschäftsführer. Generalsekretär Josef Cahen in Berlin ist zum Geschäfta—⸗ führer bestellt. Bei Nr. 12425 Haus Wittelsbach Grundstücks ⸗Ge⸗ sellschaft mit veschränkter Haftung: Kaufmann Moritz Faast ist nicht mehr Geschäftsführer, Fräulein Frida Böhm in Berlin. Schöneberg ist zum Geschäfts⸗ führer bestellt. Bei Nr. 14 167 Fluß⸗ si ch Haudels / Gesellschaft mit be- schränkter Haftung: Durch den Beschluß rom 26. September 1916 ist das Stamm⸗ kapital um 30 000 S auf 130 009 erhöht worden. Bet Nr. 14175 Deuische Payiergarn Gesellschaft mit heschräünkter daftung: Prekarist Joseph Hoeck in Rhede, Bezük Müaster. Der⸗ selbe ist ermächtigt, in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokurlsten die Gesellschaft zu vertreten.

Berlin, 7. Oktober 1916.

Königliches Amtsgericht Berlin. Mitte.

Abteilung 152.

Gorlim. 1399231

Im Handelsregister Abteilung B ist eingetragen: Nr. 14358. Putz und Scheuertücher Fabrik Centrum, G esellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter nehmens: Die Anfertigung von Putz⸗ und Scheuertüchern und damit zusammen« hängenden Artikeln. Das Stammkapital beträgt 20 000 6. Geschaäftgführer: Kauf⸗ mann Max Heimann in Charlottenburg. Dle Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkler Haftung. Der Geselschafts vertrag ist am 20. September 1916 ab- geschlossen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Deffentliche Bekannt- machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Bei Nr. 1483 Schwachstrom ⸗Industrie werke, Gesellschaft mit beschräunk⸗ ter Saftung: Durch Beschluß vom 24. September 1916 ist das Stamm⸗ fapita! um 76 000. 4 herabgesetzt worden. Es beträgt jetzt 758 000 K. Bel Nr. 4422 Verband deutscher Zink. walzwerke Gesellschaft mit beschrüuk · ter Haftung: Direklor Albert Tesche⸗ macher ist verstorben und daher nicht mehr Geschäftsführer. Kaufmann Albert Söblke in Berlin. Grunewald ist zum Geschäfts-⸗ führer bestellt. Bei Nr. 64h94 Ma schinencentrale Fabrik landwirtschaft⸗ licher Maschinen, Gesellschaft mit be⸗ schräukter Haftung: Kaufmann Wilhelm Strauchmann in Berlin ist zum Geschäfte⸗ führer bestellt mit der Maßgabe, daß er