. laoa4o] ö

Gaswerk Gifhorn A.⸗ G.

Folgende 4 Nummern unserer A 0 Muleihe vom Jabre 1909 sind gemäß 5 6 der Anleihebedingungen am 30. Sep⸗ tember 1916 zur Rückzahlung per 2. Ja—⸗ nuar 1917 ausgelost worden:

5 15 67 und 70.

Einlösungsstelle für die gekündigten Obligationen ist die Direktion der Dis. conto · Gesellschaft, Bremen.

Bremen, im Oktober 1916.

Der Vorstand.

(40248

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit ju der am Mittwoch, den 8. November d. J., Vormittags HER Uhr, im Sitzung saale des Bank. gebäudes Posen, Wilheimstr. 26, statt⸗ findenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesorduung ?

*. Deschlu g ffn über Erhöhung des Grundkapitals um mindesteng 6 Mil⸗ lionen Mark und bhöchstens 9 Mil- lionen Mark und Festsetzung der Aus⸗ gabebedingungen.

II. Aenderung der Satzungen nachstehenden Paragraphen:

1) des die Anzeigepflicht des Vor- standes regelnden 8 13 durch Auf⸗ hebung.

2) des 5 18 durch Aufhebung der

k f vorgesehenen Verpflichtung des orstands zur Einholung der Ge⸗

nehmigung des Aufsichtsrats zur Fest⸗

stellung des Zinsfußes.

3) im 5 260 soll das am Schlusse des Abs. I befindliche Wort bekleiden durch augüben ! ersetzt werden,.

4) des die Zahl der derzeitigen Auf⸗ sichkgrats mitglieder angebenden 5 22 durch Aufhebung,

5) des 5 26 durch die Zusatz⸗ bestimmung, daß der Aufsichtsrat außer der dort vorgesehenen auch noch westere Kommissionen bestellen kann,

6) im S 31 soll der über die Tätig⸗ keit des Aufsichtsrats sich auglassende Absatz 1 durch die nachfolgende Be⸗ stimmung ersetzt werden:

Der Aussichtsrat überwacht und pruͤft die Tätigkeit des Vorstands in allen Teilen der Verwaltung der Gesellschaft. ;

Der Aufsichtsrat kann den Vor⸗ stand zeitweilig vom Amte sus⸗ pendieren oder ihn des Amtes ent⸗ beben.

ö. In dem das Stimmrecht der Aktlonäre behandelnden § 33 sollen

im Absatz 1 die Worte das Wort zu

ergreifen und“ gestrichen und der das

Stimmrecht der Vertreter beschränkende

Absatz 4 aufgehoben werden.

83) Im § 37, der die Abstimmung bei Wahlen regelt, soll in der zweiten Zelle das Wort „Enthebung“ durch daz Wort „Amtsenthebung“ ersetzt werden.

9) Der die Beurkundung der Ge⸗ neralversammlungsbeschlüsse und der Wahlen regelnde 5 38 soll aufge— hoben werden.

10) Der den Zeltpunkt der ordent⸗ lichen Generalversammlung regelnde §z 42 soll nachfolgende Fassung er⸗ halten:

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung findet spätestens im Junt jeden Jahres statt.“

11) Die die Pflichten und Rechte der Aktionäre regelnden 5§5 44, 45 und 46 sollen aufgehoben werden.

12) Aenderung deg das Grund kapital behandelnden 5 51 durch Er⸗ höhung des bisherigen Grundkapitals von 6 000 000 SHP um einen weiteren Betrag von minde stens 6 000 000, — 4A und höchstengz von 9 000 000, — durch Ausgabe neuer Inbaberaktien im und zum Nennwerte von 1000 S und Festsetzung der Modalitäten für die Ausgabe der neuen Aktien.

13) Im 5§ hs soll zum Ausdruck

ebracht werden, daß die daselbst ent⸗

altene Abtretungsbeschränkung sich nur auf die Namengaktien bezieht.

14 Die über die Erhöhungs⸗ befugnig des Grundkapitals durch die Generalversammlung handelnden ersten 3 Absätze des 54 sollen aufgehoben werden.

15) Der die Dotierung des gesetz⸗ lichen Reservefonds behandelnde 59 soll die durch die vorzuschlagende Aenderung des 5 64 gebotene Fassungs⸗ änderung erhalten.

16) Der die Verteilung des Rein⸗ gewlnns behandelnde § 64 aber soll eine Aenderung dahin erfahren:

J. daß die bisherige Tantleme⸗ beschränkung des Vorstands und des Aufsichtsrats bis zum Höchst⸗ betrage von 15 000 M, beim Vorstand bis zu dem kontraktlich beschränkten Höchstbetrage und beim Aufsichtsrat auf den Höchst⸗ betrag von 30 000 4M festgesetzt werden soll.

daß nicht 1/, sondern der nach

Abzug der zur außerordentlichen

nach Dotierung des Reservefonds

und zur Deckung der Tantieme⸗ ansprüche benötigten */, ver⸗ bleibende ganze Rest des Rein⸗ gewinns als Superdividende an die Aktionäre vertellt werden soll, unbeschadet jedoch des Rechts der Generalversammlung, Son⸗ derrücklagen zu beschließen oder den Gewinn auf das nächste Jahr

in den

III. Ferner sollen in dem die Ver⸗ üätung der Kommissionen be—⸗ andelnden Absatz 2 das Wort ‚Kommission“ durch Kommissio⸗ nen! und das Wort „Verwal ˖ tungskosten durch „Handlungs⸗ unkosten“ ersetzt werden.

17) Aenderung des § 66 durch die Zusatzbestimmung, daß die Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft auch in dem zu Posen erscheinenden „Po- radnik dia Sp6élek“ erfolgen soll, mit der Bestimmung indes, daß die Bekanntmachung im Reichs- anzeiger und Königlich Preußischen Staattanzeiger allein genügt.

18) Die Festsetzung der durch die vorgeschlagenen und ju beschließenden Aenderungen nötig werdenden neuen Numerierung der Paragraphen.

19 Der Aussichtsrat wird er⸗ mächtigt, die durch die beschlofsenen Aenderungen nötigen Fassungsände⸗ rungen vorzunehmen und zu be⸗ schlleßen.

Einlaßkarten werden in unserem Bank⸗ lokale vom N. November bis 7. No- vember d. J. gegen Hinterlegung der Aktien verabfolgt.

Posen, den 14. Oktober 1916.

Bank Iwianku Spolek

larobkowych.

Der Aufsichtsrat. St. Cegiels ki. Der Vorstand.

Dr. Englich. Fr. Rynarzewski. 40262

Hierdurch machen wir bekannt, daß wir die laut Tilgungsplan diesmal zu bewirkende Tilgung von nom. MÆ 17 009, — unserer I 60 Schuldverschreibungen im Wege des Ritckkaufs (Punkt 4 der Anleihe⸗ bedingungen) vorgenommen haben. . kauften wir à conto der nächstjährigen Tilgung nom. S 6000 dieser Schuld⸗ verschreibungen an.

Die zurückgekauften Stücke tragen die Nummern: 36 48 72 153 171 172 174 201 203 229 230 248 274 275 297 300 339 349 410 411 415 451 460 479 510 511 H5H12 513 526 527 605 659 726 731 740 782 838 892 893 896 1034 1044 1072 1140 1173 1174. Bautzen, den 12. Oktober 1916.

Bautzner Tuchfabrik Attiengesellschaft.

Winkler. Grünwald.

40264 Gebrüder Junghans Aktiengesellschaft

(früher Vereinigte Uhrenfabriken von Gebrüder Junghans & Thomas

; Haller A. G.)

in Schramberg. 4 0.—ã hypothekarisch sicher gestelltes Aulehen von Æ 2400 090, — vom

15. Sentember E903. Bei der in den Geschäftsräumen der Unterzeichneten heute vor dem Notar statt⸗ ehabten 13. ordentlichen Verlosung sind . Schuldverschreibungen gezogen worden: 17 zu Æ 20900, — it. A Nr. 19 36s 58 89 120 121 131 172 250 253 280 2838 324 330 420 429 450. 39 zu Æ R009, — Lit. Æ Nr. 8 21 41 52 57 136 137 184 205 208 216 261 281 286 293 326 400 425 472 494 bo? 528 569 580 588 611 638 719 731 734 741 765 782 819 820 S827 S850 875 876. 39 zu M 500, — Lit. OC Nr. 46 53 66 91 114 128 146 189 205 236 266 285 331 332 359 457 467 479 518 538 5h6 557 606 607 618 692 734 742 763 769 771 776 782 842 944 955 971 983 997.

Die Helmjahlung dieser Schuldver⸗ schreilbungen erfolgt am . Dezember 1916 mit einem Aufgeld von 30/0, d. h. mit S ROZ, — für je M 100, — Nennwert gegen Zurückgabe der Schuld⸗ verschreibungen nebst den dazugehörigen Zinsabschnitten bei der Königl. Württ. Hof⸗

bank G. m. b. S. der Württ. Vereinsbank dem Bankhaus Doertenbach

E Co. G. m. b. H. Die Verzinsung der gezogenen Schuld-

in Stutt⸗ gart.

1916 auf. Stuttgart. 10. Oktober 1916. Königl. Württ. Hofbank G. m. b. S.

verschreibungen hört mit dem 1. Dezember

ogg] . Bergschloͤßchen · Aktien · Kier ·

Brauerei Braunsberg GOstpr.

Die ordentliche Generalversamm⸗ lung über das 45. Geschäftssjahr vom 1. Oktober 1915 bis 30. September 1916 findet am Sonnabend, den 4. No⸗ vember 1916, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaal der Brauerei in Brauns⸗

berg statt. , ,

I) Geschäftsbericht, Genehmigung der Bilanz und Entlastung für das 45. Ge⸗ Kasf f e. 191516.

2) Wahl eines Aufsichtgratgmitgliedes.

3) Wahl von 2 Aktionären und 2 Stell⸗ vertretern zur Auglosung von Prtori⸗ tätgobligatlonen für das Jahr 1918.

Der Geschäftsbericht des Vorstands, die

Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1915s16 liegen von heute ab in unserem Geschäftszimmer in Braunsberg

aus.

Behufs Tellnahme an der General⸗ versammlung wollen die Herren Aktionäre ihre Aktien bis spätestens den 2. No⸗ vember 1916, Mittags E2 Uhr, bei unserer Direktion in Braunsberg oder bei Herrn S. A. Samter Nfl. in CScvönigs herg, Pr., oder gemäß 5 13

unseres Statuts resp. gemäß § 265 des Handelsgesetzbuchs hinterlegen. Braunsüerg, den 14. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat. W. Krueger.

400821 Alexanderwerk A. von der Nahmer

Ahktiengesellschaft, Remscheid.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zur achtzehnten ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 4. November d. J.. Nachmittags 6 Uhr, in den Gasthof zum Weinberg zu Remscheid eingeladen.

Tagesordnung t

1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlust⸗ rechnung am 30. Juni 1916 und des Berichts des Aufsichtsrats.

2) elch e ung über Genehmigung der Bilanz, Verwendung des Rein gewinns und Entlastung der Ver⸗ waltung.

. zum Aussichtzrat. timmberechtigt in der Generalversamm⸗

lung sind diejenigen Attionäre, welche ihre Aktlen bis spätestens am 31. Ok- tober bei dem A. Schaaffhausen'schen Banknerein A. G., Cöln oder Düssel⸗ dorf, oder der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, Berlin, oder dem Barmer Bankverein Hinsberg, Fischer & Co., Remscheid, oder unserer Gesellschafts⸗ kasse in Remscheid oder einem deutschen Notar binterlegt haben. Im übrigen ver⸗ weisen wir wegen Teilnahme an der Ge⸗ neralversammlung und Stimmberechtigung in derselben 3. die 85 23 und 24 des Statuts.

Nemscheid, den 16. Oktober 1916. Alexandermerk A. von der Nahmer, Aktiengesellschaft.

Der Vorstand.

(37255 Mayser's gutmanufaktur A. G.

i. S. Ulm a. DJ. (nicht zu verwechseln mit Mayser's Hut fabrik G. m. b. H. Um). Bilanz per 30. Juni 1916.

Attiva. An Hypothelenkonto. .. gKaufschillingsrestekonto Obligationentilgungs⸗ konto 1 DOpbligationentilgungs⸗ konto II Debitorenkonto Gewinn und Verlust⸗ konto...

15 270 124 878 26

248 1032 626 789

Passiva. Aktienkapitalkonto .. Obltgationenkonto 1. Obligationenkonto II. Obligationencoupong⸗ ,, Obligationen coupons⸗ konto II Kreditorenkonto ...

250 000 — 18000 118 00 —

427650 3 022 365 236 319 Cs

626 789 g Gewinn / und Verlustkonto per 30. Juni 1916.

40261

Bei der am 13. ds. Mtg. stattgefundenen Auslosung unserer 40/0 Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:

33 78 55 144 16e 183 Dol 220 s i009, =

272 287 308 325 336 337 400 463 39 591 606 634 664 701 703 716 729 — 17/5090, —.

Die n, . der Obligationen erfolgt gegen deren Rückgabe mit IO υ vom 2. Januar 1917 ab bei:

der Bank für Handel und Industrie

Filiale Breslau vormals Bres⸗ lauer Dig conto⸗ Bank sowie

bei deren sämtlichen Nieder-

lassungen, S. L. Landsberger,

der Firma Berlin, der Firma G. von Pachaly's Enkel, Breslau. Groß Strehlitz, den 13. Oktober 1916. Oherschlesische Portland · Cement

vorzutragen.

Soll. . Saldovortrag .. 247 940 Handl. Unkostenkonto. 163

248103

Haben.

Per Saldo 248103

248 103

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

40301

In die Liste der bei dem Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am I0. d. Mtz. unter Nr. 429 eingetragen: der Rechtsanwalt Franz Mtihaltser in Berlin NW. 40, Friedrich. Karl ⸗ Ufer 2 — 4.

und sialkmerke Aktiengesellschaft.

Der Präsident des Kammergerichts.

40304 In die Liste der bei dem Oberlandes⸗ . in Celle zugelassenen Rechtganwälte st heute eingetragen: Rechtsanwalt Justiz⸗ rat Julius Müller, wohnhaft in Celle. Celle, den 12. Oktober 1916. Der Oberlandesgerichtspraͤsident.

40401

In die Rechtsanwaltsliste des K. Land⸗ gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen der Rechtsanwalt Dr. Otto Klein. Der⸗ selbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.

Nürnberg, den 12. Oktober 1916.

Der Prästoent des K. Landgerichts.

40302]

Der Rechtsanwalt Dr. Max Pulver⸗ mann ist in der Liste der bei dem Land⸗ gerlcht I in Berlin zugelassenen Rechts= anwälte gelöscht worden.

Berlin, den 12. Oktober 1916.

Königliches Landgericht.

(40436) Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem hlesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtzanwalt Mahlert in Duisburg auf seinen Antrag gelöscht.

Duisburg, den 11. Oktober 1916.

Königliches Landgericht.

(40303 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des im Kriege gefallenen Rechtsanwalts Alfred riedrich Carl Staude in Hamburg in den Listen der bet den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtganwälte wird hierdurch bekannt gemacht.

Hamburg, den 12. Oktober 1916. Das Hanseagtische Oberlandesgericht. Klempau, Obersekretär.

Das ng, W. Meyer, Obersekretär. Das Amtggerscht. Böse, Obersekretär.

aoaoo]

Der Rechtsanwalt Dr. Richard Otto Alfred Allendorff in Leipzig ist infolge Ablebens in der hiesigen Rechts anwaltz⸗ liste gelöscht worden.

deipsig den 13. Oktober 1916.

önigliches Amtsgericht.

1404521 Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Johann Nepomuk Michel dahier in den Listen der bei den K. Landgerichten

München J und II zugelassenen Rechts. l

anwälte ist am heutigen Tage wegen Auf⸗ gebung der Zulassung gelöscht worden. München, den 12. Oktober 1916. Der Präsident des Der Präsident des K. Landgerichts K. Landgerichts München 1: München II: Dürbig. Federkiel.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

40463

In der am 6. Junk d. Is. zu Magde⸗ burg stattgefundenen Gewerkenversamm⸗ lung der Gewerkschaft Buttlar zu Buttlar ist an Stelle des satzungsgemäß aus dem Grubenvorstande m n, den Mitglieds Herrn Bergwerksdtrektorz Wilhelm Trippe in Hannover Herr Berg⸗ rat Gustav Kost zu Hannover als Mit- glied neu gewählt worden.

Die Gewerkschaft Buttlar vertritt nun⸗ mehr .. Kaufmann Gerhard Korte in Magdeburg alg Vorsitzender und Herr Bankdirektor Moritz Schultze in Magde⸗ burg als stellvertrelender Vorsitzender.

Dermbach, den 9. Oktober 1916.

Das Großherzogl. S. Bergamt.

Baron von Groß.

(40258

Gemäß den Bestimmungen des Berg—⸗ gesetzes für das Großherzogtum Sachsen⸗ Weimar ⸗CEisenach vom 1. März 1905 machen wir bekannt, daß nach den Be⸗ schlüfsen der außerordentlichen Gewerken⸗ versammlungen der Gewerkschaften Dönges und Heiligenroda vom 16. September 1916 das gesamte Bergwerkseigentum und Ver⸗ mögen, das heißt sämtliche Aktiven und gef em der Gewerkschaft Dönges unter Verzicht auf Liquidation an die Gewerk⸗ afl Heiligenroda abgetreten werden ollen.

Wir fordern hiermit die Gläubiger der Gewerkschaft Dönges auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Gewerkschaft Heiligenr oda! Dorndorf (Rhöngebirge).

39161

Dle Gesellschaft Vapierfabrik Köbeln⸗ Muskau G. m. b. SH. ist durch Be⸗ schluß der Versammlung der Gesellschafter, d. d. Berlin, den 24. Juli 1916, auf⸗

elöst. Der bisherige Geschäftsführer ee diretten Charles Robein in Köbeln ist zum Liquidator ernannt. Die Ge⸗ sellschaftsglüubiger werden aufgefordert, sich bei der G. m. b. H. zu melden.

lsrzs! Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte.

Die zweinnddreißigste ordentliche Generalversammlung wird auf den 29. Oktober E916, Mittags AX Uhr, nach Leipzig, in den Geschäftsräumen unserer Kasse, Otto Schillstr. 4 III, be⸗

rufen. Gegenstände der d, ,, sind: I) Erstattung des Geschäftsberichts für das mit dem 30. Juni 1916 abge⸗ laufene Geschãfte ahr. 2) Prüfung der Jahresrechnung Entlastung des Vorstands. 3) Wahl von Vorstandsmitgliedern in Gemäßheit des 5 9 der Satzungen. 4) Wahl von Rechnungsprüfern. 5) Wahl des nächsten Versammlungtz⸗, ortes. Leipzig, den 4. September 1916. Syring, Geheimer Justtzrat, Vorsitzender.

und

40268 .

Auf Grund des Artikels 19 unserer Statuten machen wir bekannt, daß die Mitteilungen und Aufforderungen un serer Vereinigung in folgenden Blättern bekannt gegeben werden:

Berliner Tageblatt,

Berliner Börsen⸗Zeitung,

Berliner Börsen⸗Courier,

Frankfurter Zeitung,

Kölnische eng,

Neue Zürcher Zeitung. Der Vorstand der

Vereinigung zum Schutze der

Inhaber der 4150/9 Schnld⸗

verschreibungen von 1905 der Elberfelder Papierfabrik

Ahtienge sellschaft. Wülfing. Hecklau.

(40270

Die Firma: ; MWurst · und Fleischwaarenfabrik „Elektrisch“ Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung zu Berlin

ist am 12. Oktober 1916 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden

aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

M. Kaufmann, Frankfurter Allee 378, Liquidator.

36979

Nachdem durch Beschluß vom 20. d. Mts. die Auflösung der itteldeut schen Möbelfabrik Richard Krüger G. m. b. S. in Rienburg a. d. S. beschlossen lst, gebe ich dieses in Gemäßheit des 8 6 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaft m. b. H, mit der Aufforderung bekannt, daß die Gläubiger genannter Gesellschaft

Issich bei dieser melden.

Mitteldeuische Möbelfabrik Richard Krüger G. m. b. B. in Nienburg 29 O6 in Liquidation. Bu sch.

40464

Die Berliner Mineralöl ⸗ Gesell⸗ schaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Charlottenburg, ist auf⸗ gelöft. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.

40425]

Oldenburgische Landesbank.

Niederlassungen in Oldenburg, Birkenfeld, Brake, Burg a. F. Burgdamm, Cloppen burg, Eutin, Jever, Quakenbrück, Barel, Vechta, Vegesack, Wester stede und Wilhelmshaven. Ausweis vom 30. September 1916.

Aktiva. 6 Kassenbestand 738 164,44 Wechsel 23 336 913,22 Effekten

233 Hꝛd 16 Kurzfristige Guthaben bet lz S6a 726,80

14 511 423, 02

28 ah ho2,/ 13

Bankgebäude und Safes⸗ anlagen

Nicht eingeforderte 60 o/

des Aktienkapitals...

Diverse

775 000, —

1 800 000, — 928 702.91

S8 799 473,28

3 000 909, —

Aktienkapital 795 757, 15

r,,

inlagen:

Regierungsgelder und Gut⸗ haben e er. Fassen

6 7 020 676,25 Einlagen von Privaten 54 158 221,61 Einlagen auf Scheckkonto 9 309 908,68 70 488 806,64 Kontokorrentfrediloren .. 19 631 196,39 Diverse 3 53 714.20 Sd 7g9 3.28

, . Landesbank. Merkel. tom Dieck.

40257] St. London,

Pauli Breweries Company Limited,

Bremen.

Behufs Feststellung der in veutschem Besitz befindlichen Vorzugs⸗ und Stammaktien obiger Gesellschast ersuche ich als staatlich bessellte Aussichtsperson um umgehende Angaben der Stücke, deren Werte und Nummern.

Paul Renftel, Bremen, Donshof 8s.

Berlin, den 11. Oktober 1916.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher d — = Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie dle Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei

. Dritte Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

G

Berlin, Montag, den 16. Oftoher

le Bekanntmachungen aus den Vandels

itel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. amn. 2

Das Zentral- Handeltregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Reichs; und Staatsanzeigers, 8W. 48,

ũr ing e 32, bezogen werden.

Vom „gentral-Sandelaregifter für das Dentsche Reich werden heute die Nrn. 24142. und 211

Anzeigenpreis

Das Zentral Handelsregister für das Deutsche Relch erscheint in der Regel täglich. — Der

Bezugspreis beträgt 2B M ü 5 für das Viertelfahr. — Einzelne Nummern kosten 0 4. —

für den Raum einer 5h gespaltenen Ir ib ene 30 5.

B. ausgegeben.

39634 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Enrique Witte ist in der LAlste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 27. September 1916.

Der Präsident des staiserlichen Patentamts. Robolski.

Patente.

(Die 36 links bezeichnen die mn, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben dle Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung Ebi. . ;

b, 18. H. 70 114. Albertina Herzog, Zürich (Schwetz); Vertr.: C. Arndt u. Vr. Bock, Pat. Anwälte, Braunschweig. Träger für Damenunterkleider. 22. 4. 16. Schweiz 19. 8. 14 u. 23. 8. 15. f, 4. R. 40 978. Jacob Ignot Robin, London; Vertr.: Dipl. Ing. GC. Fehlert II, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Vorrichtung zum Auftragen der Ver— steifunggflüssigkeit auf Glübstrümpfe. 30. 6. 14. Großbritannien 6. 10. 13. db, 7. J. 17453. Internationale Bohr⸗ gesellschaft, Maschinenfabrik, Erkelenz. Bohrer mit Förde schnecke. 14. 9. 15. 5d, 5. N. 16181. Cal Notbohm, Altene ssen, Gertrudstr. Hh. Fangvorrichtung ür . Zus. 3. Pat. 260 367. 8, 6 Sm, 12. F. 39 523. Farbensabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Dar stellung von Azofarbstoffen auf der Faser. Zus. z. Anm. F. 39 417. 19. 11. 14. He, 18. T. 18 814. Garl Timmler, 8 . . 28/29. Briefordner. 11 1IZ0, 6. J. 14151. Internationale Celluloseester Gesellschaft m. b. H., Sy⸗ dowtzaue b. Stettin. Verfahren zur Her⸗— stellung haltbarer acetonunlöslicher Acetyl⸗ cellulose. 4. 3. 11. 20c, 35. K. 62 187. Knorr Bremse, Akt. Ges, Berlin⸗Lichtenberg. Vorrichtung zum Schließen von Türen an Eisenbahn— wagen vom Führerstande aus. 20. 4. 16 20e, 40. V. 13 3582. Josef Voest, Neuaubing b. München. Schlafeinrichtung für Abteilpersonenwogen. 1. 2. 16. 20e, 16. S. 45 308. Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau Akt. Ges., Werdau. Straßenbahnkupplung. 17. 5. 16. 20g, 1. G. 21 208. Fa. Eschweiler Berg⸗ werktz⸗Verein, Eschwetleraue. Drehscheibe mit geteilten Hauptträgern. 10. 8. 15. 20g, 1. V. 13 525 Fa. Joseph Vögele, Mannheim, Schwimn drehscheibe. 15. 7.16. 230i, 3. O. 9683. Paul Oertel. Berlin. Eulerstr. 2. Vorsianal. 1. 4. 16 206, 9. K. 61 938. Otto Krümmlina, Spandau, Schönwalderstr. 34. Einrichtung zum Nachspannen einer doppeldrähtigen n e neh ng für elektrische Bahnen. 6

2OlI, H. B. 81 108 Bergmann ⸗Elektri⸗ ettäts⸗ Werle, Akt Ges., Berlin. Schal⸗ tung zur gleichmäßigen Stromverteilung auf mehrere parallel arbeitende Wechsel. strommotoren. 19. 2. 16.

Ol, 21. K. 57 580. Kalman von Kando, Wien; Vertr.: H. Springmann u. G Herse, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 6I. Motoraufhängung für eleltrische Fahrzeuge, bei denen die Motoren mitteis Zahnräder, Vorlegewelle und Pleuel⸗ stangen die sadachsen antreiben. 24. 1. 14. 2901. 23. S. 42 944. Slemens. Schuckert Werke G. m. b. H.,. Siementstadt b. Berlin. Sicherheits schaltung gegen Selbst⸗ erregung parallel geschalteter Reihenschluß⸗ moloren, inebesondere für Fahrzeuge. 13 5 14. DEa, 64. S. 446579. Siemens & Halske Akt. Ges., Stemene stadt b. Berlin. Nummernschalter für Tellnehmerstationen in Selbstanschluß⸗Fernsprechanlagen. 9. 11.15. 2Ec, 56. St. 20 8866. Dr. Ludwig Straßer, Berlin, Askanischer Pl. 3. ic Fremostrom regelbarer Widerstand. . 5

Id, 27. R. 40 318. Rudolf Richter, Durlach i. Baden, Goethestr. 24. Ein fichtung bel elektrischen Wicklungen zur Verbinderung oder zur Verringerung des Effektes der Stromverdrängung. 1. 4. 14. 21 f, 60. Sch. 49 971. Dr.Ing. Schneider & Co., Glekrrizitäts. G. m. b. H., Frank surt a. M. Trag oder Befestigungsvor⸗ 1ichlung für elektrische Taschenlampen an Kleldungsstäcken mit verdeckter Lelste; Zul. J. Anm. Sch. 49 B39. 12. 6. 16.

2ZJe, 2. J. 17 563. Arthur Imhausen, Witten a. d. Ruhr, Lutherstr. 18; Ver fahren zur Herstellung eines Waschmittels. 9 1 1tz.

24a, 11. F. 38 550. Karl Hermann Fränkel, Leipzig ⸗Lindenau, August Julius Fränkel, Leipzig Connewitz, Sophie Anna Clara verehl. Bräuer, geb. Fränkel, Dresden⸗N., Paul Willy Fraänkel, Leipzig Lindenau u. Franz Oßwald Fränkel, Brasilien. Muldenrost⸗Füllfeuerung mit Zuführung des Brennstoffes von beiden Seiten. 30. 3. 14. 24Ab, 7. W. 46298. Westf. Gasglüh⸗ licht / Fabrik F. W. & Dr. EC. Killing, Hagen t. W. Zerstäuberbreaner für Oel⸗ seuerungen. 8. 3. 15.

30d, 2. R. 42 536. Franz Rosset, Frel⸗ burg i. B., Kalserstr. 30. Künstliche Hand mit versenkbarer Arheitsklaue. 3. 11. 15. 0e, 14. S. 44 406. Charles Henry Sanford, New York; Vertr.! Dr. W. Haußknecht, Pat. Anw, Berlin W. 57. Tisch zur Behandlung von Knochenbrüchen, Hüftgelenkverrenkungen und anderen Ge⸗ lenkschäden. 28. 9. 15. 30e, 15. Sch. 47 337. Schnelder, Berlin. Für

Fa. Adam zahnärztliche,

W. ärztliche oder sonstige Zwecke geeigneter

Stubl, dessen Sitz durch eine Flüssigkeit in jeder g⸗hobenen Stellung festgehalten wir, 2 6. 14

33d, 8. Sch. 49 273. Wilhelm Schmücker, Beilin⸗Wilmers dorf. Wendbarer Aus⸗ rüstungsgegenftand für Heeresbedarf, wie Delmbezug, Handschuhe 0. dgl. 23. 11. 14. 4c. 1090. B. 809 035. Frank Wigains Beardsley, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat Anwälte, Berlin SVW. 68. Ahwaschmaschine mit Wasch⸗ bebälter und Transportvorrichtung für die Schüsseln usw. 24. 8. 15.

25c, J. G. 43 743. Gauhe, Gockel K Gie. G. m. b H., Oberlahnstein a. Rh. Förderwinde. 18. 2. 16. 9a, 109. R. 400959. Fred Thomas Robert!, Trenton, V. St. A., u. Ralph Venry Rosenfeld, Cleveland, V. St. A.; Verte.: C Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat. Anwälie, Berlin SW. 61. Verfahren zur Her stellung von hohlen, mit Druckluft o. dgl. gefüllten Gummigegenständen. 27. 2. 14. 42f, 5. Z. 9.3854. Emil Zeidler, Riesa a. EC. Hebelwage mit einem Gewichts- und einem Zählbalken. 13. 6. 16.

421, 17. K. 61 522. Richard Korant, Berlin⸗Wilmersdorf, Uhlandstr. 116. Probenzieherstock mit übereinander ange—⸗ ordneten Einzeltammern. 8. 12. 16. 43a, 13. . 27 823. Anker ⸗Werke A. G., Bielefeld. Vorschubeinrichtung für . an Registrierkassen 3 16.

45a, 13. M. 56 360. Alfred Meͤlotte, Gemblourx, Belg.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Welhe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., W. Dame u. T. R. Koehnhorn, Berlin 8W. 68. Brabanter Pflug. 28. 5. 14. Belgien 9. 5. 14. 45a, 24. K. 60 186. Otto Donalies, Cöln, Gr. Neugasse 12 — 14. Vorrichtung zum Anhängen (ines oder mehrerer Acker— geräte wie Eage, Walze usw. an Kipp— pflügen. 15 1. 15 . 65a, 24. Sch. 47 042. Paul Scharffen⸗ orih, Berlin Friedenau, Granachstr. 10. Kraflkipppflug, bei dem das Ausheben der Schare auß dem Boden durch einen drehbaren Aushebefuß bewirkt wird.

1 14.

45c. 19. G. 42201. William Rufus Gardner, Los Aageles, Cal.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8W. II. Aus zwei gewölbten, frei drehbaren und in der Höhenlage einstellbaren Schneid- scheiben hestebende Köpfvorrichtung für Rübenbeher. 31. 7. 14.

5e, 25. X. 41 598. Hermann Laass & Co., Magdehurg, Lübeckerstr. 132/134. Vorrichtung zum Einschalten der Nadel bewegung an Krummstrohpressen. 6. 3. 14. 46e, 6. H. 65 832. The Heinze Elee⸗ trie Company, Lo rell, Mass., V. St. A.; Vertr. Dr. B. Alexander Katz u. Dipl. Ing. EG. Bierreth, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. Sprltzvergaser mit Schwimmer steuerung. 21. 3 14. ;

468, 11. A. 27 654. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Nertr.: Robert Boveri, Mannheim⸗Käfer⸗ thal. Einrichtung zum Heizen von Eisen— bahniügen mit Abgasen von Verbrennungt⸗ maschlnen. 28. 12. 15.

47e, 12. K. 56 945. Karl Tnothe, Peterswaldau, Bez. Breslau. Klauen⸗ kupplung in Verbindung mit einer Voll⸗ zylinderreibungskupplung. 25. 11. 13. 7c, 15. W. 44 607. Gebr. Wetzel, Leipzig · Kleinzschocher. Elektromagnetische Reibkuyplung. 7. 3. 14.

470, 8. M. Sa 312. Raffaele Matteunecei,

Turin, Ital.; Vertr.: R. Wirth, Vipl.⸗Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 68. Umlaufgetriebe, bestehend aus einer Reihe von einem Käfig ge⸗ tragener, zwischen zwei Ringen rollender und die Bewegung vom treibenden auf den getriebenen Tell übertragender Reib⸗ rollen. 20. 11. 13. Italien 7. 12. 12. 14 1. n 13 10, 13.

79, 20. G. 41 821. Dr. jur. Dipl. Ing. Fritz Gerb, Berlin, Uhlandstr. 161. Vorrichtung zum Ausgleich von Schwin⸗

gungen. 28. 5. 14.

496, 47. B. 79191. Oscar Busse, Ilmenau i. Thür. Vorrichtung zur Zer⸗ kleinerung von Metallspänen und ähnlichem Metallabfall. 15. 3. 15.

5 Eb, 13 G. 21 553. Ferdinand Engel, Berlin, Mariannenstr. 29. Stegstift für Klaviere. 22 11. 15.

52a, 17. D. 32 6901. Dürkoppwerke Alt. Ges., Bielefeld. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Rlegel⸗ knopflöchern. 30. 6. 16.

52a. 52. U. 5994. Union Spezial⸗ Maschinenfabrik G. m. b. H., Stuttgart Stichplatte für Ueberwendlichnähmaschinen.

2 65 Sd3b, 1. T. 20 3598. Max Thorer, Gefãäß ·

Leip ig ⸗Leutzsch, Thorersir. 2. verschluß. ZI. 5. I5.

5 3d. 4. J. 1743383. Hermann Berchtold, München ⸗Tutzing. Verfahren zum Nutzbar⸗ machen des büterstoffreichen Faßgelägers der Brauerei. 3. 9 15.

5 4b, 3. F. 37 397. Fischer K Kreck:, G. m. b. H., Bielefeld. Kreuzboden⸗ beutelmaschine. 8 10. 13.

54f, H. 68481. Henry A. House, Briogtport, Conn., V. St. A.: Vertr.: C. v Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. Verfahren zum Herstellen von Papier flaschen und anderen Behältern mit ver⸗ stärktem Endteil. 22. 5. 15. V. St. v. Amerlka 25. 5. 14.

5 7d, 2. Sch. 50 019. Dr. Paul Ritter von Schrott, Wien; Vertr.: R. Schmehlik, Pat Anw., Berlin 8SsW. 61. Verfahren zur Herstellung ätzfähiger Kopien unter Verwendung von BHBromsilbergelatine. 24 H. 16. Ocsterreich 1. 4. 14.

58a, 3. G. 41 677. Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten betrieb, Oberbausen, Rhld. Druckregler für bydraulische Nietmaschinen, Pressen n. dgl. 7. 5. 14.

84c, 19. H. 69 664. Aug. Habekaß, Karlshorst b. Berlin, Treskowallee 7. Abgabemeßvorrichtung für Flüssigkeiten mit einem die Flüssigkeit an eine oder mehrere Meßkammern abgebenden Vor⸗ ratsbehälter. 7. 2 16.

64e, 30. H. 69 666. Aug. Habekuß, Karlshorst b. Berlin, Treskowallee 7. . fr Flaschen o. dgl. 16. G8b, 18. G. 40 759. Heinrich Greyen, Düsseldorf, Brehmstr. S6, u. August South, München ⸗Gladbach, Bellstieg 153. Ver⸗ schluß für Oberlichtfenster; Zus. z. Pat. 272 899. 5. 1. 14.

748, 6. S. 43 234. Submarine Signal Company, Bofton; Vertr.: H. Spring⸗ mann u. G. Heise, Pat. Anwälte, Herlin S8W. 51. Verfahren zum Empfangen von Signalimpulsen niedriger Frequenz, ins⸗ besondere von Unterwasserschallwellen. 24. 11. 14. Amerika 19. 1. 14. . sc, 3. H. 69 782 Carl Haver & Ed. Boecker, Oelde 4. Westf. Wertzeug zum Zusammendrehen der Verschlußdrähte für Säcke und ähnliche Gegenstände. 25. 2.16. 87za, 22. B. 80 009. Francis Burton Bury, North River, Warren Go., R. J. (Amerika); Vertr.: G. Utescher, Pat. Anw., Hamburg 5. Rohrhalter mit verstellbaren Klemmbacken. 16. 8. 16.

2) Zurücknahme

von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen. 12k. T2. 36 310. Verfahren und Ofen zur Herst-llung von Kaltstickstoff aus Calciumcarbid und Stickstoff. 13. 12. 15. 46a. A. 22 531. Mehrzylindrige Ver⸗ brennungtkraftmaschlne mit mindestens einer Ladeyumpe und einem Aufnehmer-⸗ gehäuse. 28. 4. 13. .

b. Wegen e e g ng der vor der Er- teilung zu entrichtenden Gebühr gelten fol⸗ gende Anmeldungen als zurückgenommen. z4f. S. 69 026. Gabel mit Messer für Einhändige. 19. 6. 138. 68a. K. 62 042. Befestigung der Deck⸗ platte am Schloßkasten. 15. 6. 16.

Dag Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

at. Anwälte Dr.

3) Versagungen.

Auf dle nachstehend bezeichneten, im Reichtzanzelger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.

EZo. S. 34 663. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hydrterungeprobukten aus un gelättigten Verbindungen 24. 65. 13. 2Re. A. 24028. Verfahren zur Her⸗ kö Aluminlumkoch gefäßen u. dgl. Se. St. 19 833. Vorrichtung zum Ver⸗ laden der aus liegenden Koksösen auf einen ortsfesten Löschplatz gedrückten Koks— masse. 22. 7. 195. ;

4 Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, vie in der Patentrolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beglun der auer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 295 181 bis 29 310. 2h, 7. 2595 132. Otto Bertram, Halle a. S., Torstr. 61, u. Otto Kremmlinag, Hamersleben. Teigteil⸗ und Wnkmaschine, bei der die Teilvorrichtung die Wirk- bewegung aus führ; Zus. z. Pat. 265 960 10 12, 183. 75 Gh Da, 1. 295293. Adolf Drucker, Wien; Vertr.. C. W. Hopkins, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. Vorn schließbares Hemd mit einem in den Halsausschnitt üdber⸗ gehenden Brustausschnitt und elgem aus, wechselbaren, beiderseitig benutzbaren Brust- einsatz 2 10 14. D. 31 322. Oester⸗ reich 31. 10. 1913. 5c, 3. 295199. Leopold Sch midt, Cassel. Untere Königftr. 73 75. Schachtvohrer für schwimm'nd⸗z und mildes Geburge. 12 8 13. Sch. 44 564. Gb, 21. 2965 200. Dr. Caspar Reiter, Berlin⸗ Treptow, Moosdorferstr. 3. Ver- fahren zur Herstellung eines nahezu alkohol⸗ freien Bieres. 28. 2. 14. R. 40 066. Yroßbritannien 11. 19. 13 7c, 13. 295294. Erste Brünner Ma— schinen⸗Fabrtks⸗Gesellschaft u Karl Vörg—= mann, Brünn; Vertr.: A. du Bols⸗Rey⸗ mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pot. Anwälte, Berlin 8sW. 11. Verfahren zur Herstellung von Querkammern für Vampf⸗ kessel nach dem System Babeock. Wilcer o. dal. 31. 19. 15. G. 21 321. 7e, 20. 295 218. Mx Handke, Berlin, Floitwellstr. 6. Vorrichtung zum Etnlegen von zu umkapselnden Reißyiettstiften o. dal. in das Arbeitegesenk. 24 7. 14. H. 67 190 Gö, 12. 295 291. Jacob H. Ermbter, Neuß a. Rh., u. Fa. Paul Klug, Crim— mitschau i. Sa. Antrieb für die Rauh⸗ walien an Trommelrauhmaschinen. 12.6. 14.

& 20 548

8ö, 12. 295 295. David Geßner, Wor⸗ cester, Mass., V. St A.; Neitt.: Dr. G. Döllner, N. Seller u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Rauhwalzen⸗ trommel. 30. 4. 14. G. 41 604. V. St. Amerika 28. 8. 1913.

tzd, 1. 295 271. Georg Sporrer, München, Landwehrstr. 18. Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben; Zus. z. Pat. 294 684. 22. 2. 16. S. 44 869.

Sl, J. 285 201. de Vogel, van Galear & Go., Zwolle, Niederl.; Vertr.: Dipl. Ing. C. Resek, Pat. Anw., Hamburg. Berfahren zur Herstellung eines einem Naturstein, z. B. Granit, ähnlichen Fuß⸗ bodenbelages. 22. 1. 15. V. 12 960. Holland 23. 1. 1914.

8m, 11. 295 272. Gebr. Schmid, Basel, Schweiz; Verir.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Verfahren zum Be— schweren von Seide; Zas. z. Pat. 291 009. 27. 4. 15. Sch. 49 59. Schweiz 13.2. 1516. g, 7. 295 243. Anton Zahoransfy, Todtnau 1. W. Vorrichtung an Bürsteneinstanz⸗ maschinen zum Trennen der Borsten des abgeteilten Bündels von den ührigen Borsten im Zaführungskanal. 27. 1. 15. 3. 9829.

E90b, 3 295 296. Peter Schröder, Ham⸗ burg, Rotherbaumchaussee 148. Verfahren zur Behandlung von Braunkohle aller Art. 3. 7. 14. Sch. 47 479.

0b. 11. 295 219. Chemische Fabrlken Dr. Kurt Albert und Dr. Ludwig Berend, Amöneburg b. Biebrich a Rh. Verfahren zur Verfestigung von Cmulstonsmassen aus Mineral⸗, Teer⸗ und anderen Oelen, Kohlenwasserstoffen, Asphalt, Wachs, Harz u. dgl. 12. 5. 15. C. 25 62z2. V. St. Amerika 4. 6. 1914. 12d, 5. 295 244. Philtpp Johann Kaffenberger, Eberstadt b. Darmstadt. Ein richtung an Filterpressen mit losen Rahmen

und Platten zur Ausschaltung eines Teiles der Filterpresse. 28. 4. 15. KR. 60 627. 2D. 5. 2365 245. Anton Liphert, Berlin⸗ Pankow, Florastr. 79 Flässigkelts filter mit innerhalb eines geschlossenen Gehäuses angeordneten Rostkörpern und Filtermasse⸗ schelben. 22. 3. 5. Z. 43 875.

2d. 13. 55 739. Gari Meiner, Möckern Leipzig, Kirschbergstr. 41. Filter- vorrichtung zut Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigket⸗en; Zus. z. Pat. 284 116. 16 10. iß. Sch. 489166.

E28. 21. 295 221. Minderjãhrige Char⸗ lotte wwarnatz u,. Johannes Garnatz, Ber⸗ lin, Kleine Hamburgerstc. 19, vertreten durch den Vormund Bruno Garnatz, Berlin, Kleine Hamburgerstr. 22. Filtrier⸗ vorrichlung zum Klären von trüben Flüssig⸗ keiten, Getränken, Wein u. dgl., bei nelcher die zu klärende Flüssigkeit dem Filter mittels Sturzflasche zuge übrt und so dessen Ueberlaufen mittels konstanten Flüssigkeitsniweaus ausgeschlossen wird. 28 3. 15. 786 J

EL Ze, 2. 295 21 Hans Eduard Theisen, München, Eltsaberhstr. 34. Vorrichtung zur Abscheidung von festen und flüssigen Beimengungen, insbesondere Teer u. dgl., auß Gasfen; Zus. 3. Pat. 249 240.

2

E2Zm, 9. 295 246. Dr. Karl Leuchs, Haselmühle b. Amberg. Verfahren zur Hverstellung von reinem, ing besondere eisen⸗ freiem Zirkonoryd; Zus. z. Pat. 285 344. k 8. 1. R2n, . 235 222. Elektro. Oemose Akt. Ges. (Graf Schwerin Gesellschaft), Berlin Verfahren zur Herstellung von Netallabsorptionen. 30 4. 14. G. 20 403. LZo, 1. 285 202. Badtsche Anilin. & Soda. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver⸗ fahren zur Darstellung von 33 stoffen und deren Denvaten; Zus. 3. Pat. 2935787. 31. 5. 14. B. 77 443.

E29, 1. 295 203. Badische Anilin & Sora. Fabrik, Ludwigshafen 4. Rh. Ver⸗ fabren zur Heistellung von Koblenwasser⸗ stoffen und deren Dertvaten Zus. z. Pat. 293 787. 23. 5. 14. B. 77 70.

I T0, 16. 295 183. Farbwerke vorm. HMeister Luckus & Brüning, Höchst a M. Verfahren zur Darstellung von 2, 3-Ory⸗ naphtor säureamid und essen Derivaten. 25. 15 15. J. 37 482.

116, 2. 295 217. Hugo Heinrich, Zwickau, Sa., Reichen bacherstr. 23. Maschine mit umlaufendem Kolben. 19 2. 14. H. 65 431. 145, 2 295 273. Hugo Heinrich, Zwickau, Sa, Reichenhachersir. 23. Maschine mit umlaufendem Kolben; Zus z. Pat. 285 701. 22 7. 15. H. 68 722.

E4Ac, 10. 295 184. Jobannes Dahl, Groß Flotibeck b. Hamburg, Claus Groth⸗ straße 8. Ws: richtung zum Richten der . von Dampsturh inen. 15. 1. 16. D 37 BI.

RAD. 21. 295 223. Gaspar Berninghaus, Dulsbarg a Rh. Umsteutrung an Dampf⸗ maschinen, bei der die Umkehr der Dreh⸗ ichtung durch Verdrehen der Steuer⸗ exzenter ertolgt. 7. 2. 14. B. 75 846. Ekh, 1. 295 185. Adolf Held, München, Türkenstr. II. Stempel. 18. 1. 16. OH. 69 b44.

E5k, 9. 295 186. Arnold Jranneret, La Chaux · de⸗ Fonds, Schweiz; Vertr. Dr. J. Gohraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Verfahren zum Auftragen von Leucht- massen auf Zifferblätter. 14. 2. 185. J. 17214. Schweiz 10 2. 15.

E T78D., 5. 295 274. Otto Bühring, Mann⸗ heim M. 5. 15. Rohrboden aus hartem Metall (Flußeisen, Bronze u. dgl.) für Wärmeaustauschapparate mit urch⸗ brechungen zum Durchstecken der Rohre. 17. 18. 14. 3. IS 713.

20e, 15. 295 248. Howard Solomon Kimmel, Tisffin, V. St. A.; Vertr; M. Schmetz, Pat. Anw, Aachen. Rohrkupp⸗ lungzeinrichtung für GEisenbahnwagen. 17. 19. 16. CR. 61 666.

20f, 27. 2969 275. Knorr-Bremse Alt.: Ges., Berlin · Lichtenberg. Räckschlagventil für GEinkammerbremse; Zus. 3. Pat. 291 179. 10. 11. 15. K. 61411.

Toi, 11. 295 249. CG. Stahmer Fabrik für Gisenbahn. Bergbau und Hütten ⸗ bedarf Akt · Ge, Georasmarienbütte, Kr. Osnabrück. Schaltung für elektrische Weichenlaternen. 19. 5. 16. St. 20 965. 2z0l, 21. 295 224. Aktiengesellschaft Brown, Rover & Gie., Baden, Schweiß; Vertr. Rob. Boveri, Mannheim. Käfer⸗ thal. Elastische Kupplung der Triebachse eines Schienenfahrjeugs mit ibrer hohlen Antriebsachse nach Art elner Kreuzgelenk ⸗ kupplung. 4. 5. 15. A. 26 989. 201, 21. 295 292. Attiengesellschaft Brown, Boverl & Gie., Baden, Schwenz; Vertr. Rob. Bovert, Mann helm⸗Käfer⸗

thal. Antrtebsgestänge für t en g. Zus. z. Pat. 2765 880. 1. 8. 13. J. 25 257.