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Die Willengerklärungen des Vorstands erfolgen durch jwei n Die Jeichnung geschiebt in der Weise, daß zwel Vorstandsmiiglieder der Firma der Genofssenschaft ibre Namenzunterschriften beijügen. Die Einsicht der Liste der Ge⸗ nossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Jesberg. den 5. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Kappeln. (40183
In unser Genossenschaftsregister ist bet der Firma Spar - und Darlehnskasse eingetragene Geunossenschaft mit um ; beschrãnkter Saftpflicht zu Mohrkirch osterholz heuie folgendes eingetragen:
An Stelle des Lehrers Heinrich Claußen in Mohrkirchosterholj, der zu den Fahnen einberufen gt, ist der Parzellist Peter Otzen in Appelberg gemäß S 16 der Satzung zum stellvertreten den Vorstands⸗ mitgliede bis zur nächsten Generalver samm ˖ lung bestellt. 2.
Kappeln, den 9. Oltober 1916.
Königliches Amtaaericht.
Koblenz. 39843 In unser Genossenschafte register in heute unler Rr. 57 die Genossenschaft in Firma „Einkaufs genoffenschaft des Ver⸗ bauds Deutscher Uniformmůtzenfa ˖ brikanten. e. G. m. b. S.“ mit dem Sitze in Koblenz eingetragen worden.
Das Statut ist am 13. Auaust 1916 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf des zum Betriebe des Mützenmachergewerbes er. forderlichen Robstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge und deren Abgabe an die Mit. glieder. Vorstandsmitglieder sind:
I) Karl Bangert, Mützenfabrikant in
Koblenz, . 2) Thomas Eßer, Gewerbebankdirektor in Euskirchen, . . 3) Leopold Becker, Mützenfabrikant in
Eugtirchen.
Bekanntmachungen ergehen unter der von minhestens zwei Vorstandsmitglie dern unterzeichneten Firma der Genossenschaft in dem hom Hauptverband Deutscher ge—⸗ werblscher Genossenschaften in Berlin herausgegebenen . Dꝛutschen Genossen⸗ schaftzblatt , eventuell im „Deutschen Reichs anzeiger. Die Willen serklärungen der Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitalteder. Die Zeichnung geschleht, indem zwei Mitglieder ihre Namentzunter⸗ schrist der Firma der Genossenschaft hel beifügen. Die Höhe der Haftsumme jedes Genoffen beträgt 1000 , die Höchstjahl der von einem Genossen zu etwerhenden Geschäͤftsanteile beträgt 10. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Di⸗nststunden des Gerichts jedem gestattet.
FKoblenz. den 265. September 1916.
Königliches Amtsgericht.
Konitz, Westpr. 140184 In unser Genossenschaftsregister ist die „Ronitzer Schneider genossenschaft, eingetragen Geuossenschaft mit he schrautter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Konitz eingetrager. Des Statut da. tiert vom 5. Jult 1916. Gegenstand des Unternehmens sind der gemeinschaftliche Einkauf der zum Retriebe des Schneider gewerbeg erforderlichen Rohstoffe., Halb⸗ fabrikate und Werkzeuge zum Verkauf an bie Mitglieder und die gemeinschaftliche Uebernahme von Arbeiten und Lieferungen des Schneidergewerbes. Die Haftsumme beträgt 300 M, die höchste Zahl der zu⸗ gelassenen Geschäftsanteile 5. Vorstants⸗ mitglieder sind: Paul Schreiber, Vor⸗ sitzender in Konitz, Albert Ladwig in Schlochau, Ernst Bosecker in Konitz. Be— kanntmachungen erfolzen unter der Firma im Wen yreußischen Handwerk, dem amt. lichen Organ der DVandelskammer zu Graudenz“. Dle Willenterklärungen des Vorstandt erfolgen durch mindestens 2 Mit⸗ glieder. Die Zeichnung geschieht in der Welse, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschast ibre Namensunterschrift hinzufügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amtggerlcht Konitz. den 6. Oktober 1916.
HRK hecdk, Merz. MInm dem. 40186
In daz Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 10 eingetragen worden:
Firma: Eletteizttäts genoffeuschaft Nordrheda, eingetragene Genossen ˖ jchaft mit beschränlter SHastpflicht, Nord rheda. Statut vom 13. September 191. Gegenstand des Unternehmeng: Be⸗ nutzung und Verteilung bon elektrischer Gnergie und gemeinschaftliche Beschaffung und Ünterhaltung der erforderlichen Ein⸗ richtungen.
Die Haftsumme beträgt für jeden Ge— schästsanteil 0 . Der Vonstand besteht aus diet Mitgliedern, nämlich:
I) Landwirt Wilhelm Meloh in Nord⸗
rheda,
2) Landwirt Bernard Berhorn in Nord-
theda,
3) Imker Josef Bünte in Nordrheda.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von ? Vorstandsmitgliedern, in der West⸗ fälischen Genossenschaftszeitung in Münster, falls diese eingeben sollte, bis zur nächsten Generalpersammlung im Deutschen Reichs anzeiger.
Die Willen erklärungen des Vorstandes erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder; bie Zeicknung erfolgt in der Welse, daß die Jeschnenden der Firma der Genossen« schaft ihre Namengunterjchtist beifügen.
Bie Liste der Genossen kann während der Diensistunden des Gerichts von jedem eingeseben werden.
Rheda, den 7. Oltober 1916.
Königliches Amtsgerlcht.
Sonn eberz, .- Mein. 39777 Im kiesigen Genossenschastaregister ist bel der Genossenschaft Konsum⸗ Produktivnerein, e. G. . b. O. in Ksppelsdorf heute eingetragen worden, daß an Stelle des zum Heeres dienst eln berufenen Kassierers Georg Vikol Bauer in Köppelsdorf bis zu dessen Rückkehr der Kaufmann Oekar Bauersachs in Köppels— dorf als stellvertretender Kassierer in den Vorstand gewählt worden sst. g, . S. M., den 9. Oktober 1916.
Herjogl. Amtsgericht. Abt. 1. UIm, Doman. (40188 . Amts gericht Ulm.
In das Genossenschaftsregister wurde heute zu der Firma Hefebezugsgenoffen ·˖ schaft Um und Umgebung einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränk ter Haftyflicht, Sitz in Um, eingetragen: In der Generalversammlung vom 7. März i916 wurde an Stelle des Richard Rosch⸗ mann, Bäckermeisters in Um, Christian Ströhle, Bäckermeister in Ulm, in den Vorstand gewählt.
In der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 27. April 1916 wurden die Setzungen 5s§5 1, 2. 4, 5, 6, 13, 14 und 17 abgeändert. Der Wortlaut der Ftrma wurde abgeändert in: Hefebe⸗ zugs⸗ und Lieferung s⸗Genossenschaft ülm und Umgebung eingetragene Genoffeuschaft mit beschränkter Haft · pflicht. .
Nach den Satzungen vom 27. April 191 ist weiterer Gegenstand der Ge⸗ nossenschaft die Uebernahme von Arbelten und Lieferungen und die Ausführung der übernornmenen Arbeiten und Lteferungen durch die Miglieder.
Der Geschäͤftsanteil wurde auf 25 1 und die Haftsumme auf 100 4 erböht.
Den 11. Oktober 1916.
Amtsrichter Walther.
Wiedenbriüek. 40088
In das hiesige Genossenschaftsregister ist unter Nr. 9 heute eingetragen:
Glettrizitätsgenofsenschaft Lintel⸗˖
Süd, eingetragene Genofsenschaft mit veschräntter Daftpflicht zu Lintel. Gegenstand des Unternehmens: Benutzung und Verteilung von elettrischer Energie und die gemeinschaftliche Anlage, Unter⸗ haltung und der Betrieb von Elettrizitäts anlagen im Anschluß an die Ueberland—⸗ zentrale sowie Abgabe von Energie an Nichtgenossen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen durch die Westfälische Genossenschaftszeitung' und beim Gingehen dieseg Blattes bis zur nächsten Generalversammlung durch den „Deutschen Reichsanzeiger“.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch min— destens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. — Vie Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift bei⸗ fügen.
Das Geschäftsjahr lauft vom 1. Juli bis 30. Junt. Das Statut ist vom 4. Ottober 1916.
Die Mitglieder des Vorstands sind:
1) Heinrich Peitzmeier, Vorsitzender,
2) Heinrich Martinmaas, stellvertcetender
Vorsitzender,
3) Bernard Künnepeter, Schriftführer.
Vie Einsicht der Liste der Genossen ist
in den Dienststunden des Gerichts jedem
gestattet.
Wiedenbrück, den 5. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen⸗ Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Geiskimgen, Steige. 40101 gt. Amtsgericht Getslingen⸗Steige.
In das Musterregtster Band IL ist heute bel der Firma Württembergische Me⸗ tallwarenfabrif, Aktien ⸗ Gesellschaft in Geislingen Stg., eingetragen worden: versiegelteg Pakei, entbaltend 19 Ab⸗ bildungen neuer Muster vlastischer Erzeug⸗ nisse, und zwar: Visitenkartenschale O83 / 20 em, Visiten kartenschale 984/27 cm, Blumenschale 085 26 em, Blumenschale O86 32 em, Schreibzeug 987, Zigaretten kasten 088, Zigarrenkasten 089, Krteae kassette ogl, Kriegskassette 0902, Kriegskassette 993, Zigaretten kasten 094, Schmuckkasten 00h, Brett 096611 em mit Spttzeneinlage, Brett 097233 em mit Spitzeneinlage, Brett 09825 em mit Spttzeneinlage, Brett 099 32 em mit Spöitzeneinlage, Brett 0Olo0s42 em mit Spyitzenesnlage, Briesbeschwerer 12250, Briesbeschwerer 12251, angemeldet am 11. Oktober 1916, Vorm. 93 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.
Den 11. Oktober 1916.
Amtsrichter Kreeb.
Potsdam. 40102 In unser Musterreglster ist am 30. Sep⸗ tember 1916 folgendes eingetragen worden: Nr. 62. Frau Dora Liedmann, geb. Lohr. Nowawes, ein versiegelies Paket, enthaltend 5 Blatt mit 26 Musstern von Erzeugnissen der deutschen Häkelspitze Dortel', Fabriknummern 20, 19, 1, 1408, 141, 142, 143, 120 b, 134. 23a b G de, Flaäͤchenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. September 1916, Vor⸗ miitags 11 Uhr 45 Minuten. Potedam, den 2. Oktober 1916.
Königliches Amttzgericht. Abteilung J.
Hriebnng. 40380 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1. Tischler Waz Fürn in Briebus, 1 Muster sar Fahrradbereifung, verpackt, Mußster für plastische Gröeugnisse, ohne Fabriknummer, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 9. Oktober 1916, Vorm 93 Uhr. Priebus, den 12. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht
sonneberg, S.-Mein. 140381]
Die Firma Armand Marseille in Köppelsdorf S- M. hat für die unter Ni. 258 und Nr. 269 des Musterreaisters ein ˖ getragenen Muster je eines Charakter- Baby⸗Kopfes, Fabriknummer 750 und Nr. 326 A 7 M, plastische Erzeugnisse, die Schutz frist je bis zum sechsten Jahie verlängert. Dies wurde heute im Muster⸗ tegtster eingetragen.
Zonnebt rg S. M., den 12. Oktober 1916.
Herzogl. Amtsgericht. Abt. J.
Kynkurst,
exlin- Weissensee. 40392
Ueber das Vermögen des am 14. Januar 1915 in Wartenberg bei Berlin ver- storbenen Büdners Wilhelm Waldow, zuletzt in Wartenberg wohnhaft, ist am 10. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, das Konkursverfahren er⸗ öIffnet. Der Kaufmann Farl vehmberg in Berlin XW. 21, Alt Moabit 106, ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs forderungen sind bis zum 18 November 1916 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 4. November E96, Mittags 12 Uhr. Allgemeiner Prüfungttermin am Z. Dezember 1916, Mittag Rz Uhr, vor dem Kgl. Amts gericht Berlin⸗Weißensee. Parkstr. 71, Zimmer 47, 11. Offener Arrest mit An zeigepflicht bis zum 18. Nopember 1916.
Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Abt. 3.
C ordesholm. (403851 Ueber den Nachlaß des Landmannes Heinrich Christian Röper in Schieren. see ist am 12. Oktober 1916, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurtzverwalter: Rechtsanwalt Buchholtz in Bordesholm. Anmeldefrist bis 8 No—⸗ vember 1916. Offener Arrest und Anzelge⸗ frist bis 11. November 1916. Etste Gläu—⸗ bigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen: AG. No⸗ vember ER9I6, Vormittags A0 Uhr. Bordesholm, den 12. Oltober 1916. Königliches Amtsgericht.
Mam bu xx. (40398
Ueber dag Vermögen des Kaufmanns Walther Oits Ranniger, in Firma Gäaase C Co, Handschuhe engros, Geschaͤftslokal: Hamburg, Neuerwall 72 Hochpart.,, Wohnung: Hamburg, Steile⸗ hoperstraße 134, wird heute, Nachmittags 125 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: beeld. Bücherrepisor Julius Jelges, Ra⸗ botfen 103 1. Offener Arrest mit Anzeigefrist big zum 14. November d. Ja. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 11. Dezember d. Is. einschließlich. Erste Glaͤubigerversamm⸗ lung d. ES. November d. J., Vorm. 10 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. 10. Januar 9IT. Rorm. AG Uhr.
Hamburg, den 13. Oftober 1816.
Daz Amtsgericht. Abteilung für Konkurssachen.
HKaiserslauterm. (40459 Das K. Amtsgericht Kaiserslautern hat über den Nachlaß des am 10 11. No- vember 1915 zu Kaiserslautern verstorbenen Faufmanus August Schirber aus Lannftuhl, ohne festen Wohnsitz, am 12. Ottober 1916, Nachmittags 5 Uhr, den Konkurs eröffnet. Konkursoerwalter: Rechtskonsulent J. Brenckolt in Kaisers⸗ lautern. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konktursforderungen endet mit s. Dezember 1916, Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Be— stellung eines Gläubigerausschusses am S. November 9G, allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 20. Dezember 1916, beide Termine je Vormittags 9 Uhr, 1 Sitzungssaale 1 des K. Amtgsgerichts hier. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Luanban. (40387 Ueber den Nachlaß des am 18. August 1916 verstorbenen Schlossermeisters Richard Wehlte ou Lauban ist am 12. Oktober 1916, Nachmittags 124 Uor, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Otto Friebe in Lauban. An— meldefrist bla jum 1. November 19165. Erste Gläubigerversammlung und Prü⸗ jungstermin am RH. November 1916, Vorm. 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 10. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 25. Oktober 1916. Lauban, den 12 Oktober 1916. Königl. Amtsgericht.
sv chöningem. 39842) Ueber den Nachlaß der Ehe ftkau des Häublers Gustar Kobert. Henriette geb. Jagemann, zu Schöningen ist heute, am 9. Oktober 1916, Nachmitags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurgverwalter: Rechtganwalt Block hier. Anmeldefrist bis 1. Dezember 1916. Erste Gläublgerversammlung am 8. No⸗ vember 119i, Vormittags EO Uhr. Allgemeiner Prüfungtztermin am 29. De⸗ zember 1916, Vormittags A0 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigesr st bis 5 November 1916 ist erkannt. Echöningen, den 9. Oktober 1916. Der Gericht tzschreiber Heriogl. Amte gericht:
J. VB.: Benze, Registrator.
*
gie gen. 40457]
Ueber den Nachlaß des Bäckermeisters Eruft Werle zu Neunkiechen ist heute, 4 Uhr Nachmittags, der Konkurs eröffnet, Kontursberwalter ist der Aultionator Peinze zu Salchendorf. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis zum 30. Oktober 1916. Erste Gläubiger versammlung und Prüfungstermin am 8. November 11916, Vormittags 101 Uhr, im unteren Schlosse, Zimmer Nr. 19.
Köntal. Amtsaericht Siegen, den 10. Oktober 1916.
zus marshausem. 40384 Das K Amtegericht Zusmarshausen hat über das Vermögen der Gauwirte⸗ ehe leute Anton und Therese Hornung in Welden am 12. Oktober 1916, Nach⸗ mittags 420, den Konkurs eröffnet. Konkurzverwalter: K. Gerichtsexpeditor Jegg in Zusmarshausen. Offener Arrest sst erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. November 1916 Termin zur Wahl eines anderen Ver— walters und Bestellung eines Gläubiger ⸗ ausschusses sowie all jemeiner Prüfungs⸗ termin am 13. November 1916, Vorm. 10 Uhr. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Berlin. 40396 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der offenen Hand elsgesellschaft Stein u. Leeser in Berlin, Neue Friedrichstr. 106, 107, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 11. Augußst 1916 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 11. August 1916 bestätigt ist, aufgehohen worden. Berlin, den 3. Oktober 1915. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts Berlin. Mitte. Abt. 164.
Kialla, Osipꝶ. 40388 In dem Konkurt verfahren über den Nachlaß des Rechtsanwalts Fritz Berg⸗ mann in Bialla ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den A. November 19168. Vormittags 19 Uhr, vor dem König lichen Amtsgericht in Bialla anberaumt. Bialla, den 5. Oktober 1916 Gahhler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichis.
Blankenburg, Harꝶ. 40391
Dag Konkursveriahren über den Nachlaß der am 29. März 1916 verstorbenen Witwe des Agenten Emil Ehrhardt, geb. Cador, von hier ist nach erfolgter Abhaltung deg Schlußterming aufgehoben.
Blankenburg, den 13. Oktober 1916. Der Gerichtsschteiber Herzoglichen Amts—⸗ gerichts i. V.: R. Behrens, Ger.⸗Asp.
Cälnm, Fe heim. 40007
Dag Konkursverfahren aber das Ver⸗ mögen der Schreinerei unter der Firma Düren C Wieihoff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liguidation zu Cöln⸗ Ehrenfeld, Dechenstraße 9, wird, nachdem der in dem Vergleichs termine vom 29. August 1916 angenom- mene Zwangsvergleich durch rechte kräftigen Beschluß vom 39. August 1916 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Cölu, den 5. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. 64.
Cä ln, Rhein. 40447 In der Konkarssache über das Ver. mögen der offenen Vandelsgesellschast unter der Firma Mechanische Papier warenfahrik Hansa Bernhard Lewer⸗ toff R Cie. in Cöln. Aachenerstraße 8, wird das Verfahren mangels Masse ein— gestellt. Cöln, den 11. Oktober 1316.
Königliches Amtsgericht. Abteilung 65.
res dom. (40390 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 5. April 1916 im Felde ge⸗ fall nen Vizefeldwebels Heinrich Jo— haun Baum, wohnh. gewesen in Dresden Mibertstadt, Verheirateten Wobngebäude des K. S. Leibgrenadier⸗ Reg. Nr. 100, wird nach Abhallung des Schlußtermtus hierdurch aufgehoben. Dresben, den 12. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. II.
Erturt. 40394 In dem Konkurgverfahren über den Nachlaß der ledigen Sofie Göhnert hier wind das Verfahren nach erfolgter Ab haltung des Schlußterming und Aus. schüttung der Masse hiermit aufgehoben. Erfurt, den 3. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht. Abteilung 9g.
Frankenstein, Schiess. I40389
In dem Kontursver fahren über das Ver. mölen des Dampfbreunereibesitzers Richard Wendlaud sen. aus Feauken⸗ stein ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, jur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichttgenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Nermögen sstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Eistattung der Aug— lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläuhigerausschusses der Schlußtermin auf den Z 0 November EvId, Vormittags 9 Uhr, vor dem Röntglichen Amtggerlchte hierselbst, Zim= mer Nr. 10, bestimmt. Die Vergütung des Konkursverwalters ist auf 1800 , der Betrag seiner Autlagen auf 136 4 sestgesetzt.
Frautenstein, den 6. Oktober 1916.
Königlicheg Amtsgericht.
nicht verwertbaren!
Freiburg, Rreissan. Bekanntmachung der Echlußverteiluag. In dem Konkurs über das Vermögen der Firma Karl Exrast Nachf., Inhaber Oskar Keiner in Freiburg i. B., Sal = straße Nr. 17, soll die Schlußverteilung ersolgen. Dazu sind M 701082 verfüg⸗ bar. Zu berücksichtigen sind Forderungen zum Betrag von 66 20 112,39, darunter keine bevorrechtigten. Das Schlußver⸗ zeichnis liegt auf der Gerichtsschreiberel V Gr. Amtsgerichts Freiburg zur Ein⸗ sicht auf. Freiburg i. B., den 11. Oktober 1916. Der Konkursverwalter: Ludwig Marbe, Rechtsanwalt.
. 40s]
aolos
Goldberg, Schkes.
Dag Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Ftaufmanns Walter Gött⸗ lich aus Goldberg, 3. Zi. im Felde, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auigehoben.
Goldberg i. Schl. den 4. Oltober 1916. Köntaliches Amtsgericht. Gotha. 40395 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des minderjährigen Kaufmanns Max Blau in Gotha wird auf Grund des Beschlufseg des Herzogl. Landgerichts daselbst vom 13. September 1916 auf-
geboben. Gotha, den 9. Oktober 1916. Herjogl. S. Amtsgericht. 4.
Hilchenbach. 40456 In dem Konkursverfahren über den Nachlaß der am 23. Oktober 1915 ver- storbenen Witwe des Gastwirts Konrad Geisdörfer, Dorothea geb. Jacobs, zu Lohe (Kreis Siegen) ist zur Prüfung der angemeldeten Forderungen Termin auf den 289. November 1916, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Könlglichen Amtsgerichte hier anberaumt. Hilchenbach, den 6. Oktober 1916. Peters, Amiegerichtesetretär, Gerichts schrelber des Königlichen Amtsgerichts.
E xrotoschim. (40386
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Johaun Hologa in Krotoschin ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 1. November ELG, Vormittags 9 Uhr, vor den Königlichen Amtagerlchte hierselbst, Zimmer Nr. 19, bestimmt.
Krotoschin, den 12. Oktober 1916.
Rönigliches Amtsgericht.
Mü nch;en. (40458 st. Amtsgericht München. Konkursnericht.
Am 13. Oktober 1916 wurde das unterm 20. Juli 1915 über den Nachlaß des am 7. Junt 1915 in München verstorhenen tunstmalers Max Flashar eröffnete Konkurtverfahren ais durch Schlußvertei⸗ lung beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen dez Konkureverwalters wurden auf die aus dem Schlußtermingzprotokolle ersichtlichen Beträge festgesetzt.
München, den 13. Oktober 1916.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
M. Gladbach. (40455 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Juweliers Hubert Krappen zu M. Gladbach wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26 September 1916 angenommene Zwangsverglelch durch rechtskräftigen Beschluß vom 26. September 1916 bestättgt ist, hierdurch aufgehoben. M. Gladbach, den 12. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht Mysiowitꝝn. 40454 Vas Konkurkverfabren über das Ver⸗ mögen der verwitweten Kaufmann Lina Wolff — Inhaberin der Firma Simon Wolff in Myslowitz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ terming hierdurch aufgehoben. Vie Ver- gütung des Verwalters ist auf 2500 , die baren Auslagen auf 207 „, die Vei⸗ gütung der Giäubigerausschaßmitglieder ist einschließlich der baren Auslagen auf 1058,45 M festgesetzt worden. Königliches Amtsgericht Myslowitz. 8. N. 15 a/I5.
Strehlon, Schles. 140393
Dag Kontursberfahren üher das Ver⸗ mögen des Gastwirts Hermann Pätzold in Etrehlen wird auf defsen Antrag ein—⸗ gessellt, nachdem sämtliche beteiligte Gläubiger ihre Zustimmung zur Aufhebung ertellt haben.
Strehlen, den 12. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Wiesloch. 40397
Das Konkursverfahren über den Nachlaß der Theresia, geb. Het, Witwe des Taglöhners Alexander Stoll in St. Leon, wurde nach Abhaltung des Schluß termins und volljogener Schlußverteilung aufgehoben.
WWBiesloch, den 11. Oktober 1916.
Gerichtsschreiberei Gr. Amtsgerichts.
Tarif⸗ꝛc. Bekanntmachungen
der Eisenhahnen.
Ostdeuisch. Vaerischer Guten verkehr.
Ab 20. Oktober 1916 wird die Station Mohrungen (sibg) in den Tarsf auf genommen. Dle Tarifen tfernungen werden hurch Änstoß von 44 kin an die. Ent fernungen fur Osterode (Osspr.) gebildet.
München, den 12. Oltober 1916. *arifami der st. B. Staatdeisenbahnen 40399) rechts des Nheins.
Deutscher Reiehsanzeiger
und
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
E 2 Aer Gemngsprris beträgt niertelsährlich 6 M 30 5. ĩ ö st Alle Nostanstalten nehmen Gestellung an; für Gerlin außer F
den Rostanstalten und Zeitungs speditenren für Kelbstabholer 7 K zeile
auch die Ezpedition 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 3.
Einzelne Anmmern kosten Zs 9. ö
Inhalt des amtlichen Teiles:
Bekanntmachung, betreffend Ausfuhr⸗ und Durchfuhrverbote. Ordensverleihungen ꝛc.
Denutsches Reich. Ernennungen ꝛe.
r, n. über Kartoffeln. Bekanntmachung über die Einrichtung der Quittungskarten für die Invaliden⸗ und Hinterbliebenenversicherung. Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle zur Ausführung der Ss 4 Abs. ? und 19 Abs. 1 der Verordnung über Futtermittel. n Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 232 des Reichs⸗ Gesetzblatts.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Erlaß, betreffend die Aufnahme von Anträgen für das Reichs⸗ schuldbuch durch Zollkassen. Bekanntmachungen, betreffend den kommunalabgabenpflichtigen RNeinertrag der Ischipkau⸗Finsterwalder Eisenbahn und der weigbahn Sallgast Lauchhammer sowie der Kerkerbachbahn. Bekanntmachung, betreffend den Beginn des Winterhalbjahrs und die Immatrikulation bei der Universität Bonn. Liste der im verflossenen Halbjahr an der Tierärztlichen Hoch— schule in Berlin Promovierten. Handels verbote.
Bekanntmachung.
Auf Grund des 8 2 der Kaiserlichen Verordnung vom 31. Juli 1914, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durch⸗ fuhr von 1) Rohstoffen, die bei der Herstellung und dem Be⸗ triebe von Gegenständen des Kriegsbedarfs zur Verwendung gelangen, 2) Verband und Arzneimitteln sowie von ärztlichen Instrumenten und Geräten bringe ich nachstehendes zur öffent⸗ lichen Kenntnis:
J. Unter Abänderung der Bekanntmachung vom 17. No⸗ vember 1915 (Reichsanzeiger Nr. 272) Abs. III wird die Aus- und Durchfuhr folgender Waren verboten:
Bernsteinabfälle, ⸗staub, ⸗masse (Preßbernstein, Ambroid), geschmolzener Bernstein; Jet (Gagat), unbearbeitet, der Nummer 242,
Bernsteinsäure der Nummer 3178,
Bernsteinöl der Nummer 3530 des Statistischen Warenverzeichnisses.
II. Es wird verboten die Aus⸗ und Durch fuhr von gläsernen Kindersaugflaschen. Berlin, den 17. Oktober 1916.
Der Reichskanzler. (Reichsamt des Innern) Im Auftrage: Müller.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landschaftsdirektor, Rittergutsbesitzer Franke in Bromberg den Roten Adlerorden dritter Klasse . Schleife,
den Pastoren Gebers in Eystrup, Kreis Hoya, Mest⸗ perdt in Hannover, Schleiffer in Klein Flööthe, Kreis Goslar, und Vogeler in Klein Schneen, Landkreis Göttingen, den Oberlehrern a. D., Professoren Adam in Cassel und Wa gner in Allenstein, dem Zeichenlehrer, Professor Knebel in Frankfurt a. M., dem Direktor der städtischen Fleischbeschau in Berlin Reißmann in Berlin⸗Friedrichsfelde, dem Amts⸗ gerichtsobersekretär a. D., Rechnungsrat Weber in Werl, Ire Soest, und dem Waffenoberrevisor Liedke bei der . in Spandau den Roten Adlerorden vierter
asse,
dem Oberforstmeister Runnebaum in Erfurt und dem Superintendenten Steinbach in Berlin den Königlichen Kronen⸗ orden zweiter Klasse, dem Landrat a. D., Geheimen Regierungsrat Wagner in Coburg, bisher in Schleusingen, dem emeritierten Ober⸗ Harrer Stan ke in Stargard i. Pomm., dem emeritierten Hasior Kühns in Lüneburg, dem Baurat Hoech in Kolberg, dem Oberlehrer, Professor Dr. Droysen in Berlin⸗Friedenau, dem Eisenbahnrechnungsdirektor a. D., Eisenbahndirektor ehren in Essen und dem Konsistorialsekretär, Rechnunggrat Luedtke in Berlin⸗Lichterfelde den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, g dem Hauptlehrer a. D. Tinnefeldt in Straelen, Kreis dern dem Vorschullehrer Troschke in Berlin und dem uch rer Ostrowitzki in Kramsk, Kreis Schlochau, den König— 3 e. . ,. W ö
em Hauptlehrer 4. D. Gümpel ihn Silberhausen, Land⸗ e Mühlhausen i. Th., dem Lehrer Groß in 1
⸗ Dr
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheita-=
80 8, riner 3 gespaltenen Einheitszeile 50 98. Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs und Staataaneigers
Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Berlin, Dienstag, de
Kreis Usingen, und Mohr in Marborn, Kreis Schlüchtern den Adler der Inhaber des Königlichen . von Hohenzollern, dem bisherigen Gemeindevorsteher, Landwirt Sudb rack in Gellershagen, Landkreis Bielefeld, dem Regierungskanzlei⸗ sekretär a. D. Asse in Frankfurt 4. O. und dem Eisenbahn— zug führer Pape in Münster i. W. das Verdienstkreuz in Gold, dem. Weinhergsoberverwalter a. D. Semmler in Hattenheim, Rheingaukreis das Verdienstkreuz in Silber, dem Schiffsführer Rohloff in Oranienburg, Niederbarnim, und dem Schuldiener Otto in Wiesbaden das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem bisherigen Gemeindevorsteher, Altsitzer Prütz in Rohrgdorf, Kreis Greifenhagen, dem Polizeiwachtmeister a. D. Sur kam p in Bocholt, Kreis Borken, dem Gerichtsdiener a. D. Böttcher in Emseloh, Kreis Sangerhausen, dem Zollaufseher a. D. Damsch in Kirchplatz Borui, Kreis Bomst, dem Glöckner Bo beth in Bladiau, Kreis Heiligenbeil, dem bisherigen Speise— wirt beim Lehrerseminar in Usingen Hartmann, dem Schneide⸗ müller Hartwig in Lychen, Kreis Templin, dem Bandyacker Köter, den Bandwebern Knochenmuß, Oeltze, Schulze und Weber, sämtlich in Samswegen, Kreis Wolmirstedt, das Allgemeine Ehrenzeichen sowie dem Seiler Gapinski, bisher bei der Artilleriewerkstatt in Spandau, und den Betriebsarbeitern Hausen und Müller bei der Geschoßfabrik in Siegburg das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Kreis
Deuntsches Reich.
Bei dem Kaiserlichen Patentamt ist der Diplomingenieur Hagn zum Ständigen Mitarbeiter ernannt worden.
Bekanntmachung über Kartoffeln. Vom 14. Oktober 1916.
Auf Grund der Bekanntmachung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherstellung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 Reichs⸗Gesetzbl. S. 401) wird verordnet:
§1
Die Regelung der Versorgung der Bevölkerung mit Speise⸗ kartoffeln (5 2 der Bekanntmachung über die Kartoffelversorgung vom 26. Junt 1916, Reichs⸗Gesetzbl. S. 590) hat nach dem Grundsatz ju erfolgen, daß bis zum 16. August 1917 nicht mehr als 14 Pfund Kar toffeln für den Tag und Köpf der Bevölkerung durchschnittlich ver ⸗ wendet werden dürfen. Dabei ist vorjuschreiben, daß der Kartoffel⸗ erzeuger auf den Tag und Kepf bis 1 Pfund Kartoffeln selner Ernte für sich und für jeden Angebörigen seiner Wirntschast verwenden darf, während im übrigen der Tageskopfsatz auf höchstens 1 Pfund Kartoffeln mit der Maßgabe festzusetzen ist, daß der Schwerarbeiter eine tägliche Zulage bis 1 Pfund Kartoffeln erhält.
82 Kartoffeln, Kartoffelstän ke, Kartoffelstärkemehl sowie Erzeugniffe der Kartoffeltrocknerel dürfen, vorbehaltlich der Vorschrift im Abs. 2, nicht
verfüttert werden.
Kartoffeln, die als Speisekartoffeln oder als abrikkartoffeln nicht verwendbar sind, dürfen an Schweine und an Federvieh und, sowelt die Verfütierung an Schweine und an Fedewieh nicht möglich ist, auch an andere Tiere verfüttert werden.
8583 Es ist verboten, Kartoffeln einzusäuern und die an die Trocken. kartoffel Verwertung. Gesellsckaft m. b. H. in Berlin abzuliesernden Mengen zu vergällen oder mit anderen Gegenständen zu vermengen.
8 4 ; Der Handel und der Verkehr mit Saatkartoffeln ist bis auf weiteres verbeten. Verträge über Lieferung von Saatkartoffeln gelten, soweit die Lieferung nicht bls um 20. Oktober 1916 erfolgt ist, als aufgeboben.
5§5 5 Als Kommunalverkand im Sinne dleser Anordnung gilt die von der Landeszentralbehörde 661 § 11 der Bekanntmachung über die Kartoffelversorgung vom 26. Junt 1916 (Reichs ⸗Gesetzbl. S. 5980) bestimmte Behörde.
586 Wer den Vorschriften im § 2 Abs. 1, 5 3, 5 4 Abs. 1 zuwider handelt, wird mit Gefängnis big ju einem Jahre und mit Geldstrafe big zu zehntausend Mark oder mlt einer dieser Strafen bestraft. Neben der Strafe lönnen die Vorräte, auf die sich die strafbare Dandlung bezlebt, obne Unterschled, ob sie dem Täter gehören oder nicht, eingesogen werden. ;
8 Die Bekanntmachung über die Verfütterung von Kartoffeln vom 23. September 1916 (Reich. Gesetzbl. S. 1076) wird aufgehoben.
§ 8 Vlese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft.
Berlin, den 14. Oktober 1916. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helffe rich.
—
Zarnow, eis Pyritz, den Lehrern a. D. Ba ußm ann in 3
7. Oltaber, Ahends.
; Bekanntmachung über die Einrichtung der Quittungskarten für die Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung.
Vom 12. Oktober 1916.
Der Bundesrat hat auf Grund des 5 1416 der Reichtz⸗ versicherungsordnung beschlossen:
Die darch Lie Bekanntmachung über die Einrichtung der Quittungs. karten für die Invaliden⸗ und Hinterbltebenenver sicherung sowie das Entwerten und Vernichten der Beltraas marken und der Zusatzmarken vom 10. Nevember 1911 (Reichs, Gesetzbl. S. 937) unter 1 ge⸗ troffenen Bestimmungen über die Emrichtung der Quittung? karten
werden unbeschadet des Verbrauchs vorhandener Vorräte durch die folgenden Voischrlften ersetzt:
1. Mie Quittungẽkarten sind für die Pflichtwersicherung in gelber Farbe und für die Seibstverncherung in grauer Farhe nach den durch die Bekanntmachung vom 10. No⸗ vember 1911 vorgeschriebenen Mustern A und B aug Zell- stoff herzunellen. Der Stoff muß eine mittlere Reißlaͤnge von 4000 Metern und eine mittlere Dehnung von 3 vom Hundert haben, darf nur schwach geglättet angefertiat werden und muß im G eviertmeter ein Gewicht von 270 Gramm bis 290 Gramm, im Durchschnitt 280 Gramm aufweisen.
In der Färbung müssen die Karten den im Reichsver⸗ sicherungsamte niedergelegten Mustern entsprechen. Metanil. gelb und ähnliche säureempfindliche gelbe Farbstoffe dürfen nicht verwendet werden.
Für die Selbstversicherung und ihre Fortsetzung (6 1243 a. a. O) sind besondere Quittungeękarten von grauer Farbe wie bisber zu verwenden. Wer hierfür gelbe Quittungg-⸗ karten unbefugt verwendet, kann, sofern nicht nach anderen gesetzlichen Vorschriften eine härtere Strafe eintritt, vom Versicherungtamte mit einer Ordnungsstrafe bis zu iwanzig Mark belegt werden. —
. Personen, für die früber auf Grund der Versicherungs⸗ pflicht Beiträge entrichtet worden sind, dürfen auch im
Falle der Selbstversicherung nur gelbe Quittungskarten verwenden.
Berlin, den 12. Oktober 1916.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich. ö
Bekanntmachung der Reich sfuttermittelstelle zur Ausführung der 88 4 Abs. 2, 19 Abs. 1 der Verordnung über uttermittel vom 5. Oktober 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 1108ff.).
Artikel J. 81. Die nach 3 3 der Verordnung über Futtermittel vom 5. Oktober 1916 (RGBl. S. 1108) anzeigepflichtigen ge⸗ werblichen Betriebe haben bei der zu Beginn eines seden Kalendervierteljahrs der Bezugsvereinigung der deutschen Land⸗ wirte zu erstattenden Anzeige zugleich anzugeben:
1. die Zahl der im eigenen Betriebe tatsächlich ge⸗ brauchten Spanntiere (getrennt nach Pferden und sonstigen Spanntieren);
die zur Verfütterung an diese Spanntiere im laufenden Kalendervierteljahre unbedingt erforderlichen (und daher von der Ablieferungspflicht befreiten Mengen an Kraftfuttermitteln) und bei Kraftfuttermitteln, die nur zeitweise anfallen, die bis zum voraussichtlich nächsten Anfall unbedingt erforderlichen (also über das Ende des Kalendervierteljahres zurückzubehaltenden) Mengen an Kraftfuttermitteln.
82 Der Anzeige ist eine amtliche Bescheinigung des Kommunalverbandes (Landrat, Magistrat kreisfreier Städte, Bezirksamtmann, Amtshauptmann usw.) beizufügen:
1. darüber, daß die angegebenen Spanntiere tatsächlich vorhanden sind und in dem Betriebe zu Spannzwecken gebraucht werden;
darüber, daß die beanspruchten Futtermengen unter Berücksichtigung der etwa sonst noch zur Verfügung stehenden Futtermittel zur Verfütterung an jene Spanntiere für den in der Anzeige genannten Zeit⸗ raum unbedingt erforderlich sind.
Hat die Bezugsvereinigung Bedenken gegen die Höhe der hiernach als erforderlich e min Futtermengen, so entscheidet auf ihren Antrag die Reichsfuttermittelstelle. 8 3. Es bleibt vorbehalten, Höchstgrenzen festzusetzen, über die hinaus eine Befreiung von der Ueberlassungspflicht von Kraft⸗ futtermitteln zur Verfütterung an die im eigenen Betriebe ge⸗ brauchten Spanntiere nicht gewährt wird. 8 4. Gewerblichen Betrieben, welche verschiedene Arten von ürraftfuttermitteln in Gewahrsam haben oder in ihrem Betriebe herstellen, bleibt die Wahl der zur Verfütterung an
ihre Spanntiere erforderlichen Art von Kraftfuttermitteln k