. 800 M2230 2459 2464 2558 2584 2686 2678 2996 3027 3035 3147 3209. Die Rückzahlung erfolgt vom X. Ja- nuar I9IT ab in Gardelegen und Magdeburg bei der Mitteldeutschen Privatbank, Aktien gesellschaft, in Berli bei dem Bankhause von der Hendt C Co. gegen Ausl te fe rung der gleichnumerierten Teilschul dver schreibungen mit Eineuerungs⸗ scheinen und noch nicht fälligen Zinsscheinen. Die Verzinsung der obigen Teilschuld. verschreibungen endigt mit dem 31. De⸗ zember 1916. Aus früherer Verlosung siad folgende Stücke noch nicht eingelöst: 161 169 209 1042 à 1000 4A, 1350 à b00 S, 2852 à 300 ..
Gardelegen, den 16. Oktober 1916. Altmärtische Ueberland Centrale eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, Gardelegen.
Auslosung. In der am 3. Oktober er. stattgehabten fünften Berlosung unserer A C0 Teil- reibungen von 9K st
ö. Verr rat Dr.
2. A
ltes ark
Banknoten im Umlauf llige Verbindlich
afrist ge⸗ bindlichkelten
5 . n Inlande jahlbaren, noch nscht sind weiter begeben
Die Direktion.
A. . Rummelt. e Able
e. , . ans dem ktober 1916.
ntiennerein „ Zoolo gsischer Garten“ zu Dresden.
Der Prof. Dr. G. Gran des.
Brauerei W. Schnitzler
Act. ⸗Ges. Hemmerden. Vle Herren Aktionãte unserer Gesellschaft werden biermit zu der am G6. RN b E9RG, Rachmittags 8 Uhr, im Hotel Breidenbacher Hof in Düsseldorf statt⸗ findenden fünfzehnten Gene ralversammlung elngeladen. Tagesordnung: 1) Bericht deg Vorstands und des . über das Geschäftsjahr
. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und der Gewinn, und Verlustrechnung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichta rails. 4) Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. Neuwahl des Aufsichtsrats. jejenigen Attlonäre, welche an der Versammlung teilnehmen wollen, haben die Aktien oder Depotscheine eines deutschen Notars über die Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag der letzteren nicht mit gerechnet, bei der Gesellschaftstasse in Hemmerden zu hinterlegen. Hemmerden, den 17. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat. Gerhard Flecken, Vorsitzender.
schuldvers laut notartellen 9 Nummern geiogen worden:
Nr. 19 145 156 170 258 294 325 341 362 373 430 444 488 489 07 559 561 575 603 639 704 725 729 750 776 794 945 967 9g73 976 1125 1224 1273 1283 1297 1397 1494 1598 1603 1663 1896 1997 2030 282 2381 2382 2727 2753 2759 2883 2921 2933 3251 3301 3323 3780 3787 3876 3988 4227 4398 48093 4966.
Die Rückjahlung der ausgelosten Teil schuldverschrelbungen erfolgt gegen Rück. gabe der Teilschuldverschreidungen und der Imsscheine nebst Er⸗ neuerungsschein mit M EO, — für jede Tellschuldverschreibung von S 1006, — vom 2. Januar 1917 ab außer an der Gesellschaftskasse
in Berlin: bei der Berliner Handels⸗Gesell⸗
f bei der Bank für Handel und In. bei dem Bankhaus S. Bleichröder, Sch aaffhausen / schen
in Bromberg: bei dem Bankhaus M. Stadthagen, in Hamburg: bei dem Bankhaus M. M. War⸗ burg C Co-,
bei der Ost Gewerbe sowie deren Königsberger Nieder⸗
n. An Künd
ordentlichen 2703 205, —
1406 1470 1503 fälligen Wechseln
worden A S465, 08.
Ginl ene net ordentlichen General.
6
1918. Vormittags im Geschäftslokale unserer Ge= Bremen, am See felde. Tagesordnung: und Genehmigung der Bllanz Gewinn und Verlustrechnung
pro 191516 sowie Entlastung des WVorstands und Aussichtsratz. M Aufsichtsratswahl. Stimmber
10. Nove m er
41000ꝝ , Stand der Badischen Bank
am IS. Oktober I 91G. ) Vorlag
6 479 got zo
go0 106 -
2 463 400 — 14 657 51912 4564 175 - 1 907 139 06 20 804 895 79
dd dr Ti i
Metallbestand .
Reichg. und Darlehng⸗ kassensche ine
Noten anderer Banken
Wechselbestand
ardforderungen
Effekten J Sonstige Aktiva.
echtigt sind nur dleje nigen nicht verfallenen
welche ibre Aktien bis späte. stens zum . November 191 in unferem Geschäftslokale, am Seefelde, hinterlegt haben. Bremen, 16. Oktober 1916 Gaswerk Lechhausen Artiengesellschaft. R. Dunk
9 9 wn
7 Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Rechtsanwalt Rudelf Heine in Quer- furt ist heute in die Liste der beim Amis. gericht Querfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Querfurt, den 16. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Grundkapital. Reserpefonds Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige
Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist
19 862 200 - 21 946 076
Gußftahl⸗Werk Witten.
Bankverein.
1) Grundstuckkonto: Saldo am 30. Juni 1915 Zugang pro 1915/16
2) Gebãudekonto: Saldo am 30, Juni 1915 Zugang pro 1915/16
Abschrelbung ..
3) Maschinenkonto: Saldo am 30. Juni 1915 Zugang peo 191516
Abschreibung .. 4) Gerätekonto: Saldo am 30. Juni 1916 .. 5) Mobiltenkonto: Saldo am 30 Funk 1915 Zugang pro 1915/16
Abschreibung 6) Waren⸗ und Betrlebgmaterlalien 7) Debitoren:
3 Guthaben an B
8) Kaution konto ) Effektenkonto.... 10) Wechselkonto.
11) Fassakonto
ĩ k * 33 54 82 Sonftige Passiva
5p 9 ( 1 6 gs Der Rechtsanwalt Willy Rheinhold
dem Land⸗ gericht J in Berlin zugelassenen Rechts. anwälte gelöscht worden. Berlin, den 16. Oktober 1916. Königliches Landgericht J.
S9h 189 78 S do Ti Js in Posen:
baut für Handel und Verbindlichkeiten
gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln S 14 250,10. Der Vorfstand der Badischen Bank.
1816 508 — n Steitix:
bei dem Bankhaus Wm. Schlutow Rückständig sind noch die in 1912/13 verloste Teilschuldverschreihung Nr. 3154 und die in 1914 15 verlosten Teilschuld. verschreiburgen Nr. 191 1203 1432 3452
Berlin, den 16. Oktober 1916. Ahtiengesellschaft für Verkehrs.
In der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde infolge Aufgabe der gelöscht: Rechtsanwalt Ur. H. Geßuer.
Darmstadt, den 13. Oktober 1916.
Der Piäsident Großh. Landgerichts der Provinz Starkenburg. (Uaterschrift.)
Rech gz anwaltschaft
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
; Bekanntmachung.
Die schwedische Staatsangehörige Anna Marla Theresia Schöblom, geboren am 27. Dezember 1882 Västernorrland, Schweden, wärtig wohnhaft in beabsichtigt, mit dem deutschen Reichs—⸗ angehörigen Albert Rupp, geboren am 12. Januar 1879 in Wehr und daselbst wohnhaft, im Deutschen Reich die Ehe zu schließen.
Einsprüche gegen diese Eheschließung der unterzeichneten Behörde spätesteus am 28. Oltober 1916 an-
Gerlin, den 14. Oktober 1916. gstönigl. Schwedische Gesandtschaft.
os 2183 b3 3 015 655 n
Der Rechtsanwalt Crome ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtegericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Sorau, den 12. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
Maschinenban · Anstalt Gumboloͤt,
Cöͤln · sialk.
Zu der auf Donnerstag, den 18. No-⸗
vember, IAI Uhr, in den Geschäfts.
räumen des A. Schaaffhausen'schen Bank⸗
vereins A.-G.
2. ordentlichen SHauptversammlung
laden wir die Herren Aktionäre unserer
Gesellschaft hierdurch mit dem Ersuchen
5 523 unseres Statuts ibre
Aktien (ohne Dividendenbogen) oder die
darüber lautenden Depotscheine der Reichz⸗«
k oder eines deutschen Notars bis
spätestens 9 November einschl. bei
unserer Gesellschaft,
dem A. Schaaffhausen ' schen Bank⸗ verein A.⸗G. in Cöln und dessen Filialen,.
der Berliner Handelg⸗Gesellschaft in Berlin,
der Commerz ⸗ und Discouto⸗GBank in Berlin,
der Direction der Discoanto⸗Gesell. schaft in Berlin und Essen,
der Dresdner Dresden, Frankfurt / Main
zu hinterlegen und bis nach Beendigung
der Hauptversammlung zu belassen.
Tages ordunng:
I) Entgegennahme des Geschäftsberichts! des Vorstands nebst der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Entgegennahme des Berichts des Auf⸗— sichtsrats über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn, und Verlustrechnung und des Vorjschlags der Gewinnverteilung.
3) Beschlußfafsung über die Genehmi⸗
ung der Bilanz und Entlastung des orstands und des Aufsichtsrats.
4) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. ,
5) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Cöln⸗Kalk, den 17. Oktober 1916.
, , .
und gegen⸗ Wehr in Baden,
3 563 154 67 2992798 43
ö bei dem unterzeichneten Amits⸗ gericht zugelassene Rechtsanwalt Justizrat Ernst Otto Günther ist infolge Ab⸗— lebens in der hiesigen Anwaltsliste ge⸗ löscht worden.
Weißenfels, den 16. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
. . 1 ö
anberaumten
J
J
RTF 335 3 ein, gemã
Va
1) Aktien kapltallonto. 2 Delkrederekonto 3) Reservefonde konto. Erneuerungefonde konto 5) Konto für rückstãndige Divid 6) Löhnungskonio d 221 8) Gewinn und Verlustkonto:
w , n ,, .
Reingewinn pro 1915/16...
Samburger Orts Paket Postgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Vie Firma ist laut Beschluß der Gesell⸗
Oktober 1916 geändert in
Hamburger Orts⸗Spedition ⸗ Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung. Die
Gesellschaft ist aufgelöst.
biger werden aufgefordert, sich zu melden. Hamburg, Glockengießerwall 6, am
17. Oktober 1916.
Der Liquidator: Arthur Waldau.
9) Bankausweise.
K
Reichs bant
vom 4A. Oftober 18G.
2 Metallbestand ( Bestand an kursfähigem deut⸗
sen Gelde und en Gold in Barren oder ausländischen Münzen, daz Kilogramm fein zu 2784 M berechnet) darunter Gold 2 bol 223 000 Bestand an Reichg⸗ und Darlehens kassenscheinen Bestand an erer Banken. Bestand an Wechseln, Schecks u. diskontlerten Reichs schatzanweisungen 7478921 000 Bestand an Lombard⸗ forderungen Bestand an Bestand an sonstigen
schafter vom
441 245 23
3 509 os Die G lau-
. rr, . * .
Dis 33s s in Berlin,
Soll. 1) An Generalunkostenkonto Abschrelbungen: a. Gebäude.. . c. Mobilien.
Reingewinn
Die Gesellschafter der Fots Autamatie Union Gesellsch. m. b. H. in Gres lau haben die Auflösung der Firma be— schlossen und Herrn M. B. Behr, Dessauer⸗ straße 1, mit der Liquidation beauftragt. Die Giäubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.
Breslau, Oktober 1916.
M. B. Behr, als Liquidator.
267 98873
100521853 2 hIS O42 000
—— —— —— — 2
11 7
1279171936 1 334 gaz 2p
340 427 000 10 382 000
Noten an⸗
e
10933 900 8 078 000
b28 316 000
180 090 0090 Sh 471 000
⸗ 112979 58 dh Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 12) Sonstige Passivaa. en 16. Oktober 1916.
Reichs baut direłktorium.
v. G lasenayp.
Alg Liquidatoren der Kartoffelbeschaf⸗ fungsstelle der Provinz Schlesien G. m b. H. Breslau geben wir bekannt, der Gesellschaft be⸗ schlosfen worden ist, und fordern zugleich etwalge Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden. Breslau, den 19. Oktober 1916. startoffelbeschaffung sstelle der Provinz Schlesien G. m. Bb. S. Herrmann.
daß die Auflösun
2 Grundkapltal Reserbefondz. Betrag der umlaufenden
11 ä.
de, /
— —
Tr ss 3 3 289 675 000
383 937 000 Schiftan—
Haben. Salinger. I) Per Vortrag vom 30. Juni 1915 .
eneralbetriebskonto:
2
) . schaftsgenoffenschaften . ell sch
Generalversammlung am Sonnabend, den 28. 10. 1916, Abends 8 Uhr, im Pilsener Hof am Gänsemarkt. Tagesordnung: Wahl eines Mitliquidatorg an Stelle des behinderten PMeitliquidators Bau⸗
mert. Hamburg 20, Woldsenweg 18 1I, 17.10.16. Der Aufsichtsrat. J. M.: Kreth.
G. m. b. H. . e. G. m. b. S a vent ein.
Schmiedicke. Kauffmann. Schneider. Budczies.
ueber fich.
der Sächsischen Bank zu Dresden
am 13. Oktober 1916.
Mttiva. Nurtfahiges deutsches Geld Relchs kassenscheine Noten anderer deut
Banken Sonstige Kassenbest ande
Durch Gesellschafterbeschluß vom 20. Juli 1916 ist die zu Cöln a, Rh. bestebende Weißblech ⸗Berkaufastelle G. m. b. S. aufgelöst. Vermeintliche Gläubiger der Gesellschaft werden auf dem unterzeichneten Lig zen Carl Remy, Hüttendirektor in Rassel⸗ stein bei Neuwied a. Rh. als Liquidator.
6 497 420 81 Durch Beschluß der Generalversammlung von heute ist die Dividende für das Geschäftsjahr vom 1. Jult 1915 bis 30. Juni 1916 auf t To, - M H8B6, — pro alte Aktie à Æ 59090, — und M 270 — pro neue Aktie à A 1000, — sestgestellt. Dieselbe ist gegen Einreichung des Coupons Nr. 35 resp. 27, 20, 17, 10 und 6 sofort bei . 1) den Herren Sal. Oppenheim jr. C Go. in Cöln, 2) dem A. Schaaffhausen schen Baukverein Ukt.-„Ges. in Cöln, ärkischen Gank, Filiale ver Deutschen Bank,
4) , ier Bankverein, Herren Hinsberg, Fischer Æ Co. in armen. Wiener Lev K Co in Berlin, 6 tion ver Diseonto-Gesellschaft in Berlin und bef unferer Gesellschaftskafse in Witten zahlbar. ä nten, ben 17.
fordert, sich bei dator ju melden.
ö ä.
22 213 263, 1671 121,
11 9650 980, —
1 176 73.— b go hd zi his h 5 — 9 3 419 os, —
16 66s 3636,
Verkanfsnereinigung Münchener
Schmemmsteinwerke Gesellschaft mit heschräntter Haftung
in München. Die Gesellschaft ist aufgelöst. läubiger werden aufgefordert, si melden: München, Barer str. 7671II. München, den 13. Oktober 1916. permann Freund, Liqusbator.
3) der 3 in Glberfeld Bet der am 16. Oktober 1916 vor einem Auslosung behuftz Amortisation unserer A 0½ igen Teil⸗ schuldverschreibun gen vom Jahre 910 Wechselbestände . sind folgende Nummern gezogen worden: a. E909 M 52 170 296 223 339 366 Gffertenbestände. das 657 674 746 sos 810 838 8530 995, Dehttoren unh b. S600 M 1344 1358 1489 1500 2086,
3
dombarbhestünde.
Vfte ker 1916. Die Dieettivn.
242.
Patente. e Ziffern Links bezeichnen die Klasse, Sclußziffer hinter dem Komma bie Gruppe.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung f einstwetlen gegen unbefugte Benutzung geschützt. . 7e, 93. G. 34 466. James Joseph Griffin u. Gordon Mosfitt Peacock, South Jarra, Vletorta, Austr.; Vertr.: EG. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. Maschine zum teilweisen Befestigen von Deckeln an KRonserbenbüchsen. 10. 6. 11. Australien
13. 6. 10.
19a, 17. B. 79 641. Berlin⸗Anhaltische Maschlnen bau⸗ Aft. Gef, Berlin. Kokg⸗ löschbehälter mit durchbrochenem Einsatz. 6 16 ö L2f, 2. K. 60 785. Dipl.-Ing. Am⸗ brostus Kowastch, Charlottenburg, Leibniz ⸗ straße 78. Ginrichtung zur Aufbewahrung verflüssigter Gase. 7. 6. 15.
12, 11. F. 40 418. Farbwerle vorm. Peeister Luciu & Brüning, Höchst a. M Verfahren zur Darhellung von Homologen des Emetins. 3. 12. 15.
E59, 32. V. 33 449. Otto Petermann, Groton, V. St. A.: Vertr.: Albert Elliot, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 48. Randanschlag vorrlchtung für den Papierwagen von Schrelbmaschlnen. 4. 9. 14. V. St. A. ö .
LET7e, 1. F. 40 584. Theodor Fethke, Breslau, Kurfürstenstr. 15. Kaminkühler.
. 66 Lze, 7. R. 41 291. Dr.Ing. Edmund Rofer, Mülheim⸗Ruhr, Eugelbertus⸗ straße 110. Verfahren und Ewnrichtung jur Wiedergewinnung der beim Betrteb don Anlagen zur Rüdkühlung von Flüssig= 6 oder Lösungen freiwerdenden Wärme. 19. 9. 14. LEtzb, 14. M. 28 052. Akttengesell⸗ aft Lauchhammer, Abteilung Hürtenbau, Dässeltort. Rheinhof. Kopfhubwerk für fahrbare Ofenköp fe. 1. 5. 16. 2e, 185. H. 69 321. Karl Hauch, Neun⸗ lüchen (Saar). Kuppelhaken für Förder⸗ Hagen. 1. 12. 15. ; 260f, 35. N. 16136. Giovannt Negrini, Turin; Vertr:: M. Meßig, Pat ⸗Aunw, Berlin 8 W 29. Drucklufthremse. 18.2 16 20g, 3. M. 60 129 Rudolf Müller, Neustadt (Dosse). Prellbock. 28. 8. 16. 2Ol, 7. S. 44 659. Société Auxiliaire des Tramways et Chemins de Fer, Brüssel. Vertr.: Dipl. Ing. Karl Walther, Pat Anw., Beilin⸗ Fiiedenau. Vorrichtung zum Regeln der Leistung der Verbrennung krastmaschine eines gemischten Fahrzeug- antrit beg. 29. 11. 15. Ol, 24. W. 43 450. Westingbouse Glectrie Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann u. EG. Herse, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 61. Steuerung für Gleich- strommotoren, insbesondere von elektrischen aht jeugen. 21. 10. 13. V. St. Amerika 17. 3 13. 201, 2. W. 46790. Westinahouse Ele ctrie Company, Limited, London: Vertr.: Y. Springmann u. E. Herse, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. Schaltung für Gleich—⸗ strommotoren, besonders Bahnmotoren, deren Feldwicklungen während der Strom .˖ rückgewinnung von einer Umformergrupp⸗ igt . 7. 8. 15. V. St. Amer ka 8. 14. Ta, 59. S. 45 285. Süddeutsche Teleson⸗Apparate Kabel⸗ und Drahtwerke Aft ⸗Ges., Nürnberg Scaltungtzanordnung für ein selbsttätiges Nebenstellen⸗Umschalte⸗ vstem ohne lokale Schaltebatterie. 11. 5.16. 2a, 60. A. 26 9300. Atttengesellschaft Mir & Genest Telepbon und Telegraphen⸗ Werke, Berlin⸗Schöneberg. Schaltungs.˖ anordnung für mehrere an einer gemein men Leltung liegende Nebenstellen, deren Anruf durch schrittwesses Fortbewegen . fr ae i cha m t en bewirkt wird. T 4, 190.
2e, 35. M. 59 0Ohz. Dr. Paul Meyer Att. Ges., Berlin. Oelschalter mit Vor—⸗ lontakten und Schutz widerstand. 22. 1. 16. 2K, 6J. M. 59 620. Dr. Paul Meyer A.-G., Berlin. Ueberspannungsschutzdor⸗ zichtung für hohe Spannungen mit Funken. strecke. 24. 5. 16.
2d, 12. B. 81 357. Bergmann Elek. trieltätg. Werke, Akt. Ges., Berlin. Schal tung zur Erzlelung elner annähernd gleich, bleibenden Ümlaufszahl bei Nebenschluß⸗ motoren, denen eine veränderliche Spannung zugeführt wird. 28. 3. 16.
Die, i8. J. 17 555. Isarla. Zäbler⸗ werke, Akt. (GGes., München. Elektrinttäte- zähler für elektrolhtische Bäder. 26. 7. 16. XAf, 39. A. 27 765. Allgemeine Elek⸗ trielttJ. Gefellschaft, Berlin. Strom. tinführun gs draht für Glasgefäße. 16. 2. 16.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiget.
Berlin, Donnerstag, den 19. Oftaber en osenschaftz⸗. Jg isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. on. 2u6)
Das Zentral Handelgregister für das Deutsche Relch erscheint in der Regel täglich. Dei Bezugspreis beträgt 2 n 10 9 für das Viertelja Anzeigenvreis für den Raum einer
2 Ef, 51. V. 12 127. Clarence
Vetter, Pitie burg, V. St. A.; Vertr.: Dr. V. Gottscho, Pat ⸗ Anw., Berlin W. 8 Elektrische Glühlampenfassung. 4. 11 13. if, S5. Sch. 18 582. Dr. Fritz Schröter, Berlin. Schmargendorf, Ruhlaer straße 15/16. Elektriiche Vakuumlampe mit zweistufiger Lichtstärke. JZ. 5. 16. 2If, 85. Sch. 49873. Dr. Fritz Schröter, Berlin Schmargendorf, Ruhlaer⸗ straße 15/16. Elektrische Gaslampe mit Glimmentladung. 3. 5. 15.
21g, 12. S. 43 610. Siemen g⸗Schuckert Werke G. m b. S., Siemensstadt h. Berlin. Verfahren zur Prüfung der Dlchtungen an Vakuumapparaten. 26. 2. 15.
2Eg, 18. F. 40 993. Dr. R. Fürstenau, , 146. Röntgenröhre. 2g, 16. R. 43 103. Reiniger, Gebbert & Schall Akt. Ges., Berlin. Einrichtung und Verfahren zur Untersuchung der mittleren Härte und der Homogenität einer 8. insbesondere Röntgenstrahlung. Aa, 19. H. 69101. Alfted Hofmann, Duisburg, Ludgeripl. 27. Feuerungsanlage für minderwertige Brennstoffe mit der Hauptfeuerstelle im Gasweg vorgeschalteten Nebenfeuerstellen. 16. 10. 185).
26e, 1. Sch. 45 304. Heinrich Schmuck, Weißenburg i. Bg. Elektrischer Wachter an Plättmühlen für leonische Gespinste und Drähte. 10. 11. 13.
29a, 4. K. 62207. Carl Wilhelm Küchenmelster, Berlin, Schellingstr. 4. Faserntrockner und „öffner. 20. 4. 16. 29h, 1. B. 81 9358. Dr. Richard Blum, Berlin Grunewald, Erbacherstr. 3, u. Dr. Mox Buchner, Heidelberg, Brunnen—⸗ gaffe 14. Verfahren zum Gntschälen von Seidenkokons. 4. 7. 16.
296, 1. Sch. 50 232. Gebrüder Schmid, Basel (Schweiz); Vertr.. Mintz, Yat. Anw., Berlin 8W. 11. Verfahren zum Enthaslen von Seide und Seldenabfällen; Zus. z. Pat. 289 455. 10. 7. 16.
Gf. 3. K. 60019. Dipl.-Ing, Hang Kauffmann, München, Briennerstr. 29. Vorrichtung zum Beugen und Strecken von Gliedern mit versteiften Gelenken; ZJuf. J. Anm. K. H9 85. 6. 12. 14. àGof, 3. K. S0 265. Dipl-Ing, Hang Kauffmann, München, Briennerstr. 29 Vorrichtung zum Beugen und Strecken von Gliedern mit versteiften Gelenken; Zus. J. Aam. K. 69 386. 4. 2. I5.
of, 13. G. 20 891. Julius Einhart, Konstan, Gottlie benstt. 1. Kißen für eleltrotherapeutlsche Zweck. 29. 1. 15. zOt, 5. V. 13 438. Gustav Voigtmann, Berlin, Memekestr. 12. Verdampfer für flüssige und selte chemische Stoffe. 27. 4. 16 Zi, 5. V. 13 417. Gustav Voigtmann, Heilin, Melnekestr. 12. Verdampfer für flaͤssige und feste chemische Stoffe; Zus. j. Anm. V. 13 43838 5 5. 16. . 378, 33. G. 80 079. Hermann Buyten, Düßseldorf, Börnestr. 4. Verfahren zum Herstellen von Wand⸗ und Deckenbelägen aus gespundeten Tafeln. 30 8. 15. 42f., 10. J. 16469. Max Jacob, Ham⸗ hurd, Hammerdeich 40. Gleiswagen ˖ Ent. lastung mit Stützwechsel ohne Aenderung der Höhenlage der Brücke. 13. 2. 14 2M, 10. M. 59 197. Clemens Müller, G. m. b. H., Vresden. N. Schreibrechen“ maschine mit einer lösbaren Kupplung zwischen dem Umschalthebel der Schreib- maschlne und dem Hebel zur Ein. unz Ausschaltung des Rechenwerkg. 19.2. 16 48a, 28. Sch. 495 6g8 Fa. J. Schlenker Grusen, Schwenningen 4. N. Von der Jeltscheibe des Uhrwerls bewegte Umschalt⸗ dorrichtung für zweisarblge Farbbänder bei Arbeiter kon troll uhren. 6. 3. 16.
Be. 14. Sch. 48 873 Friedrich Schulze, Hamburg, Oitersbeckallee 1. Zinkenrad für Kartoffel rntemaschinen. 3. 12. 13. 8c, 7. P. 27 845. Clemens Pasel, Essen (Rubr) West, Cölnerstr. 8. Brenn⸗ stoffeinspritzvorrichtung für Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. 15. 11. 11.
4Ta, 18. B. 77 569. E. & G. Brabant & Vandtier, Parig, Frankr.; Vertr.: F. Bornbagen, G. Fude, Pat.. Anwälte, Berlin 8W. 68. Stlcherheitsperriegelung für mehrere Schutzvorrichtungen von Ar— beitsmaschinen. 16. 6. 14. Frankreich 6. 4. 14.
Tc, g. L. 40981. Georg Labonte, München ⸗ Gladbach, Slepensteg 5. Rei⸗ bungskupplung mit Doppelkegelring an der einen und zwel einfachen, unter Feder druck stehenden Kegeltingen an der anderen Kupplungshälfte. 8. 12. 13.
48a, 11. B. 79 689. Albert Ernest Battle, Aldgate (Engl.); Vertr.: Deinrsch Neubart, Pat Anw., Berlin SW. 61. Verfahren und Vorrichtung zur Durch= fübrung von Blechen durch elektrolvtische Bäder. 14 6. 165. Großbritannien 17. 6. 14. Apa, 22. W. 48 143. Wesselmann ⸗ Bohrer ˖ Go. Il. G. Zwötzen g. . Gister. Halter für Werkjeuge oder Werkstücke. 10. 9. 13.
Gnrerrechtg. Jer chen. und . ern, der Ur cberrechtzeintragsrolle,
inzelne Nummern kosten 30 3. —
gespaltenen Einheitszeile 86 5.
e. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. . La: 132 019. ge: 139 857 163 761.
131 178. 3 Ge: 134 360. GGa: 145 701. Ser 146 161 140711 150712 153 703
Berlin, den 18. Oftober 1916. Kaiserliches Patentamt.
anzeiger. Die Wirkungen det einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nach tehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein lte Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
De. O. 8969. Verfahren zur Herstellung von Rtuchengebäck unter Anwendung von Hefe und Backpulver.
. 78 6209. Vierbackenpresse für insbesondere
O 406. Arno Friedrich Wil⸗
5 7c, 11. H. 7 Neuenburg (We
helm Helmholz, Bien samer Lichtvausapyarat. 5 9b. 1. W. 42 508. Weise Söhne, Halle Dr. Ing. Franz Halle a. S., Merseburger Laufrad für Kreiselmaschinen, das ganz oder teilwelse in der Drehebene durch- strömt wird. M. 55 130. Charles Maurlee Philippe Montbarbon, Neuilly, u. Gustave Emile Chédru, Alfort, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. Vorrichtung zur Erzielung eines propor⸗ 7 tional zur Verschiebung des Reibrades eines Planscheibengetriebes wachsenden oder fallenden Druckes zwischen Reibschelbe und Reibrad, insbesondere für Motorfahrzeuge. 10. 2. 14. Belgien 26. 1. 14.
ö Friedrich Lüsch, Nykoarn, Schwed.; Vertr.: E. M. Gold⸗ beck, Berlin, Gitschinerstr. 5. tung zur Aufklärung mittels einer photo⸗ araphischen Kamera für Unterseeboote.
68a, 67. R. 43 187. Ferdlnand Roh— loff, Stettin, Elvsiumstr. 7. Sicherheits schloß für Doppeltüren. 6 X. 40 784. Degerloch, Löwenstraße 97. insbesondere für Kraftfahrzeuge. 17. 4 16. D, 23, W 4] Berliner Auto ⸗ mobil ⸗Gesellschaft m. b. H Militärspaten mit ausziehbarem Sttel, dessen Teile durch Klemmwirkung fest⸗ gestellt werden.
Chaussee Za. Patent versagt.
Handelsregi
41
Im hiesigen Handelgregister Abteilung Nr. 7 ist heute zu der Dreier & Prolltus in Zweigniederlassung in Achim solgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Theodor Dreler ist aus der Handelsgesellschaft auz=
Achim, den 14. Oktober 1916. Königliches Amtggericht. Alfeld, Leß6ne.
In das hiesige Handelsregister A ist unter Nr. 163 heute eingetragen die Firma Feanz und Johanne garrenfabrit, fe Alfeld. Inhaber sind Zigarrenfabrikant ö Ghefrau Johanne Beuchel, geb. Bungies, verwitwet gewesene Ohlendorf Handelegesellschaft. Die Gesellschaft am 19. September 1916 begonnen.
Alfeld (Leine), den 13. Dkiober 1916.
Königliches Amtegericht.
, Erng ob. n das hlesige Handelsregister auf Blatt 124, betr. die Firma Auen⸗ berger Zinn. Man afaktur, G esellschaft mit beschränkter Hafiung in Alten⸗ berg, einge tragen worden: Die Gesell. schast ist aufg löst. Altenberg. am 14. Oktober 1916. Königlich s Amisgericht. Eallenstedt. Daudelsrichter liche Bekanntmachung. Handelsre. isters Ad⸗ teilung B ist bei der daselbst eingetrag⸗ nen Firma Magde ⸗ sprunger Eisenhuütter werk Attien⸗ gesenschaft, Mägde sprung heute getragen worden:
Kaltschmiedemaschinen Herstellung von Hufnägeln. N. 12944. Verfahren zur stellnng von Kontakimassen durch misch ang der Kontaktsubftanz oder geläster Form mit Ton oder ton⸗ haltigen Stoffen als Bindemittel. 1. 7. 12. Verfahren zur Ver⸗ hütung des Krummeng von Großober— flächenplatten für elettrische Sammler.
G. 41 923.
Flyma U. J. remen mit
G. 41 743.
Verfahren zur Her stellung von Hartkautsukl5sungen 24. 6 15. Verfahren und Vor⸗ richtung zur Gewinnung sporenfreien Saat⸗ getrenntes Schwemmen
Bb. K. 59 011.
6 Sa, 91. Benny Fischer, getreides durch und Beizen.
K öß 135. Beuchel, Zi⸗
Aus mehreren über⸗ Ohlendorf.
einandergelegten gelochten Blechplatten be- k Verbundrost für Kollergänge. F
74Ab. G 42 324. Einrichtung an Emp⸗ fangsapparaten von Tochterkompassen, bei der eine moterisch angetriebene Nebenrose mit einer Hauptrose durch eine Ueher— setzung mechantsch gekuppelt ist. 31. 5. 16.
; Einrichtung k von Tochterkompassen.
. 4 Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten
R
. Horst Steudel, Kamenz i. Sa. Deeischlaufiges zum Befestigen eines Halbschuhes am Fuß.
C. Großmann,
30. 12. 15.
Eisen⸗ u. Stahlwerk Akt. Ges., Sohlen⸗ und Abatzschoner aus Metall mit an der Lauffläche ange⸗ ordneten rillenartigen Vertiefungen und auf der gegenüberltegenden Seite vorge⸗ sehenen Befestigunasstiften. 13. 8. 15. A. Friisch & Cie., A. du Boig⸗ P G. Lemke,
G. 43 157.
b. Solingen.
F. 39 941. Zürich, Schweiz; M. Wagner Berlin SW. 11. 1ichtung zur Veranschaulichung des Kolben⸗ . Maschinen mit Kurbeltrieb.
; Anton Funke, Verfahren zur Heistellung von und Textilfaser
Hart & Hertel, Schwetz ingen
12g. 292 365. Holjverkohlungs⸗Industrie Akt. Ges., Konstanz i. B Maximiltan Germann, Schneeberg i. Sa.
274 829, 282 153. Perlantino O. Ce Pe Ges m. b. H., Berlin.
288177. Fa. Joh. Wilh. Arntz, Remscheid.
5) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung
Lb: 157 038 168 866 265 722 281 481
Pat. Anwälte,
Unter Nr. 2 des
F. 37 203. Attiengesellschaeft
Garnen aus Papier⸗
S. 65 876. Fahrsk für Preßapparate, b. Mannheim. . sse mit federn⸗
Universelle Ciga⸗ rettenmaschlnen · Fabrik J. C. Mäller & Verfahren zur Herstellung später das Mundstück
Wen z folgendes ein⸗
Piokura der. Ingenieure Oskar Rau und Emil Sonnet und des Kauf⸗ manns Johannes Kersten ist erloschen. Mar Matnite und Fritz Lindau ju Mägdesprung ist Gejamt⸗ prokura erteilt worden.
Balleuste dt, den 16 Oktober 1916. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. 1.
dem Pre ßoruck. Ia: 270932.
Den Kaufleuten
Co, Dregotn. von bronzkerten, bildenden Stellen auf vapierstreifen;
8b, 8. B. 81 309. Wilhelm Boehm, Berlin, Güschinerstr. 109. Herstellung voa Reflektoren aus keramischem
Sob, 25. R. 41 064. Wilhelm Reiner, Berlin Tempelhof, Schönburgstr. 8. V fahren zum Aufbringen von bltuminösen Schichten auf Zementbelon⸗ u. dgl. Ober⸗
82e, 38. P 34 654. Dessau. Silo⸗Abzugsvorrichtung. 6 3. 16. ; ö Edouard Henri Veiganault, Paris; Vertr.: W. Anders u. Fr. Jansen, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61 Parallelschraubstock, bei welchem der feste und der bewegliche Teil je zwei Klemm backen besitzen, die zusammen zwel Eig—⸗ spannvorrichtungen bilden. Frankreich. 13. 9. 13. W. 46 322.
261 596 287 043 HEZ: 282 372 1D: 221 024. A Ab 290 014. E43 283 335. L 5e: 229 818 288 904 220i: 265 899 z72 574 2ZIiat 190178 205 517 287 g54. Tab 254 424 656895. 2ER 1927388 235 316 254 128 253 514 288 471 290 113 293 702 285 832 286 090 288 169 217 5638 221 664 268 625 284 147. * Ha: 283 599 286 797 22a: 223 417 235 365. 176881 178571 178572 181526 223118. 26e: 280 846. 2ZSo: 194751 224 031 228 577. 30: 256 212. 360f 179741. 80g: 210 780. 30: 273 199 273 427. BI: 278 239. 3 1f: 226 637 248: 202 966 250 614. 341i: 275 135 285 005. BZ 4k: 237 631 287 128. 354: 211 846. 376: 203 0637. 155 069. 425: 278 313. 258 075. 42: 279918. zo: 265 929 269 626 268 469 269 077. A5: 273 495. A478: 275 030 290 930. A275: 233 3650 278 918. 284954. Aga: 229 453 251 058 5ob: 262 623. 50e: 239 88. S5Od: 255 050. 5a 263 634. 51d 257 662 265 478. 54g 264997. S5d: 260780 STe 280 247 288 429.
18a: 212 869.
das Handelsregister A des unter- Verfahren zur zeichneten Gerichts it heute eingetragen Nr. 45215. Sermann E Kaufmann, Johannes ? Johannes gick, ebenda. — Nr. 45 217. Auaust Kabel] Berlin. Inhaber: August Tadelitz- händler, ebenda. — Nr. 45 218. Emma slabe, Berlin. Inbader Emma Kiabe, Kauffrau, ebenda — Nr. 45 219. Julius Fopplom. Bertin Scöreberg. In- haber: Julius Kepplow, Kanfman da. — Nr. 405 220. Dermaunnn Berlin Inhaber: Dermann Babr, Kauf⸗ mann, ebenda. — Nr. 45 221. Berliner Original Bauerns cdã akte sanften Deinrich
Kaufmann, ug ust Boose,
Endemann, — Nr. 45 216. Berlin.
241: 176 889
Fa. G. Polystus,
35e: 263108. 175 896. 4 2e 129: 268 074 2m: 293 172 Georg Meyer,
3
August Boose. Kaufmann, ebenda. — Fritz Dabl. Berlin. In- Dabl, Kaufmann, ebenda. — Nr. 45 224. Dietrich eu Inhaber: Dietrich use, . da. 2 86
thal, lin · üneberg. Adolf Joachim thal, — Nr. I5 226. Man Inbaber: Mar Huth, — Nr. 45
J. H. Williams & Go., Borough of Broollyn (New Mort) V. St. A.; Verte. ; C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, F. Harmsen, A. Büttner, G. Meißner n. Dr. Ing. G. Breitung, Pat. Anwälte, Ketten Rohrjange mit umkehrharen, doppelendigen Greifbacken.
9 Zurũcknahme
von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist von Vatentsucher zurückgenommen. V. 12150. schwindigkeits wechselgetrtebe. ; b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Für Motorfahrjeuge o. dal. dienende Dynamomaschine mit an.˖ gebauter Zündvorrichtung. bh 2a. G. 13 454. Vorrichtung an Schuh werk. Nähmaschinen zum ‚ Abschnelden des Rahmens beim Nähen ahmen Schuhwerk. 2. 6. 16. Das Vatum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs-
2. 45 225. Berlin 8W. 61. aber: Feitz
e, Berlin. S 78: 20a a6. Tan smann. Gra: 269 914. G36: ; 284 248. G2c: 263 530. Ge: 277 986 289 705. G3f: 293 247. 275 368. G66: 230390 68a: 197 515 284751. G86: 258 368 293 220 70e: 213 350. 7T Ran 290 142. 76Gb: 277 422. 72 6c: 282 983 T 68: 218 201. T7: 281577. 233 798 292 353. 80a: 2789418 s1Ia: 254 582. SRkei 221 106. S2Ta: 238 9415. gat 171 832 213 559 233 630. 66e: SGe: 140 014 163 026 192 635 192 636 197) 679 198036 198037 198038 236 474 237 630. 89: 2797189
b. Infolge Verzichts. 1o: 282 133. AG: 28 915. DlIet 2WVl 248 223 292 225 996 2385 79. nd:
Inbader: 2 Hydraulisches 7 Tam 251 672. Samuel er 278: 226 597
. 57 602. ö 267 268 280 262.
Zufübren und