. n . . 13 . . ö ; f
. k K
.
w
, / .. . .
. 7:7 7 ..
ö
.
und Malzfabriß.
142340
ho mit A08 0 rsdzahlbare Teil-
schuldverschreibungen der Stanz und Emnillierwerke
vormals Carl Thiel K Söhne A. G. Bel der hꝛute durch den Notar Herrn Dr. von Brocken hler vorgenommenen Verlosung der obengenannten Anleihe sind die nachstehend verzeichneten Teil- schuldverschreibungen ausgelost worden. Vleselben werden vom 2. Januar 1917 ab in Lübeck bei der Lübecker Privat bank. in Damburg bel der Commerz⸗ und Dis c onto Banł᷑ eingelöst. Nr. 3 6 45 1290 132 139 153 197 218 239 249 346, 12 Stück zu M REO00,— Lübeck, den 24. Oktober 1916. Etang - und Emaillierwerke vormals Carl Thiel Æ Söhne Al. G.
. Actien Glashütte St. Ingbert,
St. Ingbert. Bilanz ver 20 Juni 18916.
Aktiva. 110 Llegenschastenkonto .... 46 948 Gebäude tonto.... 359 598 8 Arbeiter.; und Beamlen⸗
wohnhäuser. ; 270 8936 Mobilien und Gintichlungs⸗
dd Maschinenkonto Wannenkonto. Kühlöfenkonto Babnanschlußkonto. ... Fuhrparktonto ten siltenkonto .... Kassa⸗ und Postscheckkonto. Debitoren . ö Vorräte
24 979 68 874 61 737665 8 952 5739 92 3001
2 26736 79947 302 3863 62 500 — 269 698 14955740
7 Akttenkapital konto... Reservesonds konto... Delkrederekonto Rückstellunge konto far Talon steuer 3600 Rückitellungskonto für Ge⸗ .
bührenäqutvalent. 400 — Arheiter penst on dkasst
St. Ingbert Kreditoren Avallonto — Gewinn und Verlustkonto
1 060 000 83 938 13 h66 -=
4322711
194 89115 62 ho) —
4151711
14965 574 05 Gewinn und Verlustkonto für 1915/16
Soll. Betrteb⸗ und General⸗ a . Abschreibungen.. Gewinnsaldo ...
Saben.
Bruttogewinn 408 123 42
Vorstehende Bllanz nebst Gewinn und
Verlustkonto haben wir mit den ordnungs⸗
mäßig gefübrten Blchern geprüft und mit denselben übereinstimmend gefunden.
Et. Ingbert, den 7. September 1916.
Die Revisoren:
Bankdirektor Lorenzen. Prokurist Keller.
Verwendung vorschlag: a. Zum gesetzlichen Reservefonds 100,
don 11 5, , , 4 461,71 b. Räckstellung für Talon⸗ steuer 354 1800, e. Rückstellung in den Fonds für Gebäbrenäquibalent, 200, — d. 38 0 Dividende des Ka⸗ pitals von M 1050 000 , 36 750, — e. Uebertrag auf Spezial⸗ re serbe fonds konto 1315,40 . i m Die für das Geschäftsjahr 1915.16 auf Pr oo feitgesetzte Dividende gelangt mit M 52, BG pro Aktie uon heute ab hel der Volksbank e. G. m. b. H. . Ingbert in St. Jugbert zur Aug— zahlung. Bei der Neuwahl des Aufsichtsrats wurden die Herren. Tommersinrat G. Adt, Forbach, Prokurist Fritz Keller. St. Ingbett, Fabrikant H. Laur, St. Ingbert, Bantdirektor Johs. Lorenzen, St. Ingbert, Ritteraute besitzer Fr. von Rexroth, Saarhrũcken 3, Hauptmann Otto Rexroth, St. Ingbert, Generaldirektor Kommerzienrat Gdm. Weit dorff, Saarbrücken H, gewahlt. Als Nevisoren wurden die Herren: Prokurist Fritz Keller, Bankdtrektor Johs. Lorenjen wieder gewahlt. St. Jugbert, den 21. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat.
Lau sitzen der. ö .
Ernst Rexroth.
werden.
gationen sowie die Einlösung der Iinz⸗ 4 scheine der in Umlauf verbleibenden
en, ö gsapnyel. em Gesellschaft segen wir auf die Tages ordnung ker am L6G. November d6. J. statifindenden Hauptversammlung noch: 4) Zawahl eines sechsten Aufsichtsratg⸗ mitglieds. Chemnitz ⸗ Kappel. den 24. Oktober 1916.
w 42514 . . Gearg Granert Aktien · Gesell.
schast Berlin · Stralau. Zu der am A6. November e., Mit- tags LzZUnr, in unseren Geschäftsräumen Berlin ⸗Stralau, Alt Stralau 67, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung laden wir unsere Aktionäre hiermit ergebenst ein. Tagesorbnung: 1) Geschäfte bericht über das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1915 bis 30. Jun 1916. 2) Feststellung der Bilanz und der Ge— winnverteilung. 3) Eatlastung des Vorstands und des Aufsichts rats. 4) Wahl zum Aussichtsrat. ) Statutenänderung: Im 5 23 Abf. 1 u. 2 wird der Text bit zu den Worten: gezahlten Grundkapltals verbleibt; gestrichen und dafür gesetzt: Jedes Mttglied des Aufsicktsrats benieht eine feste jährliche Vergütung von fünibundert Mark, welche auf Handlune sunkosten verbucht wird, und hat auf Etisatz seiner baren Auslagen Anspruch. Außerdem erhalten bie Mitglieder des Aufsichtsrats einen Anteil von nßzgesamt acht vom Hundert deg— jenigen Reingewinns der Gesellschaft, welcher nach Vornahme sämtlicher Abschrelbungen und Rücklagen, sowie nach Abzug eines für die Attionäre bestimmten Betrages von vier vom Hundert des eingezahlten Grund— kaypltalg verbleibt.“ Zur Teilnahme an der Gentralversamm-⸗ lung sind nach § 26 unseres Statuts dle— jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aknen spätestens am L. November c., Nachmittags 4 Uhr, bei unserer Ge— sellschaft in Berlin⸗Stralau oder bel der Commerz. u. Dis conto⸗WBank, de,. V., Charloftenstraße 47, hinter⸗ egen. Statt der Aktien können auch von der Reicht bank oder von einem deutschen Notar ausgestellte Depotscheine hinterlegt Zur Ausübung des Stimmrechts durch einen Vertreter ist schriftliche Voll— macht ersorderlich. Berlin · Stralau, den 25. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat. Emil Cohn.
J
az333 Neue Papier Manufactur A. G.
Straßburg i / E. —-Kuprechtsan. Bilanz vom 30 Juni EEG.
—
Aktiva. M Anlagekonti. . 3411586 Kassa, Wechsel u. Effekten Materlalvoriůte .. Papiervorräte . Vorouszahlungen ... Verschi⸗dene Vebitoren .. Neue Dampfkesselanlage
635 905 135 411
5138306
assiva. Aktienkapital. Obligationen Amortisationen .. HSauytreserve .. hen Unterstützungsfonds .. Rücklage für Forderungen im feindlichen Ausland Rechnungsrũckstãnde ... Verschledene Kreditoren. Gewinn⸗ und Verlustkonto
1800000 325 000 2235 313 180 000 .
36 863 60
10 000 3 336 = 14157129 1s 6s i 5138 30693 Gewinn ⸗ und Verlustkonto.
Saben. 6 3 Vortrag aus 1914s1915 . 1950361
Erträgnis aus 1915; 1916. 14621 3 166 13 ü
zoll. Obligatlonenzinsen ... Amortisationen Nettogewinn
13 600 - 33 959 90 116 5665 44 16a I35 3 Die Dividendenscheine Nr. 40 werden mit je 41 40, — eingelsst. Die Einlssung kann vom HI. November 1916 an bei den Herren Pick, Schlagdenhauffen c Co. in Straßburg oder an der , in Ruprechtsan statt⸗ nden.
In der Generalversammlung vom 23. Ok- tober 1916 wurden nachstehende 30 Obli= attonen der Anleihe vom 1. Juli 1888 m Betrage von je n 1000, — aus- gelost :
2 1419 32 36 47 58 126 247 269 284 319 332 369 373 408 432 441 468 479 543 612 654 663 673 682 685 793 797 798.
9
Die Rücksahlung der ausgelosten Oblt- bli⸗
Karl Schen kelberger—
F 28 der Statuten unserer
Direktion der Maschluenfabrit Kappel. G
sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher seine Aktien oder darüber lautende Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars nebst einem doppelten Verzelchnisse
sammlungstage, wobet dieser nicht mitgerechnet wird, bet dem Vorstande oder den Banthäusern Deutsche Bank, Berlin und Düfseldorf; stuger Trier & Co.,
gesellschaft Deichmaun & Comp., Chölu; C. G. Trinkaus, Westfülische Disesnto⸗ Gesellschaft Dũffeldor⸗f Dir selben werden am L. Januar 1917 D zurückgezahlt und treten von diesem Tage
an außer Verzinsuag. Der Auffsichtssrat der Aktien gesellschaft
(42153
zur diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung auf Sonnabend, den 25. November E916, Nachmüittags 45 Uhr, in den kleinen Saal des neuen Börsengebäudes zu Breslau eingeladen. eg enstände der Verhandlung sind: I. Entgegennahme des Geschäfteberichts, der Bilanz und Gewinn. und Ver⸗ lustrechnung für das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr.
II. Bericht der Revisoren über die Prüfung der Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung.
III. Genehmigung der Gewinn- und Ver⸗ lustrechnung, der Bilanz und der vor⸗ geschlagenen Gewinnverteilung.
IV. Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Vorstand der Gesellschaft.
V. Wahl zum Aufsichtsrat (5 26 des Gesellschastgvertrags).
VI. Wahl der Revisoren (8 41 des Ge⸗ sellschaftgzvertrags).
Die Aktionäre, welche sich an diefer
Generalversammlung beteiligen wollen,
baben ihre Akien vebst einem doppelten
Verzelchnis dersel ben, beziehungsweise der
an Stelle der Aktien teetenden Bescheini⸗ gungen oder Reichs bankdepotschelne (siehe 5 36 des Gesellschaftsvertrags Absatz 2) spätestens am 20. November 1916 in Freiburg i. Schlesien bel der Ge⸗ selld schafts kasse, in Grealau bet Ech lesischen Bankverein, in Gerin bei der Deutscheu Bauk oder bet den Herren Georg Fromberg Co. zu hlnterlegen. Formulare zu den Verzeichnissen sind bei der Geek ccasttasse und bei den ge⸗ . Bankhäusern in Empfang zu nehmen Breslau, den 21. Oktober 1916. Der Aufsichtsrat der Aktien ⸗ Gesellschaft für Schlesische Leinen ⸗ Industrie
(vorm. C. G. Kramsta Söhne). Ernst Webs ky, Vorsitzender. (425197 Die Afttonäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Freitag, den RZ. November 1818, Vormittags EHI Uhr, im Sitzungszimmer der Katser= Braueret in Linden⸗Ricklingen statt— sindenden ardentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Ta gesorduung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichtz und der Jahregbtlanz für des Geschäfts⸗ jahr vom 1. Oktober 1915 bis 30. September 1916. 2) Beschlußfassung üher die Genehmigung dieser Bilanz und über die Gewinn“ ver teilung 3) Heschlußfessung über die Entlastung des Aufsichtsratz und des Vorstands. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. Dlejentgen Attionäce, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien oder Hinter legungsscheine nebst Nummernverzeichnis und Angabe der Gattung in doppelter Ausfertigung gemäß § 28 des Gesell— schaftsbertraas bis spätestens LG. No- vember E916 in dem Gesellschafts⸗ kontor zu Linden Ricklingen oder bei der Vereinsbank in Hamburg Filiale in Hannover, Schillerstraße, oder bet der Lindiner Creditbankt in Linden⸗ Sannover vorzuzeigen und dagegen die Einlaßkarte in Empfang zu nebmen. Linden ⸗Ricklingen, den 25. Oltober
1916. Kaiser⸗Brauerei.
Der Aufsichtsrat. Dr. Wil h. Schaefer.
dem
.
Uster Bezugnahme auf die S5 17 u. 18
des Statuts werden die Akttonäte hiermit
zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Samstag, den
25. November d. J., Nachmittags
Z Uhr, in den Breidenbacher Hof zu
Düsseldorf eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz 1915/16.
2) Antrag auf Entlastung des Aufsichts⸗ ratz und des Vorstands und Be— schlußfafsung über die Verteilung des Reingewinns.
3) Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds.
Zur Teilnahme an der Generalver⸗
stzätestens am fünften Tage, Abends G Uhr, vor dem Ver⸗
C. Ech le⸗ Commandit · 1 auf Actien, Berlin; Düsselvorf; Rhe inisch⸗
A.. G., Düfseldorf;
Die Herren Aktionäre der unten ge⸗ nannten Aktiengesellschaft werden hierdurch
42460 sohn in Nürnberg ist heuse in die Rechta. P.
anwaltsliste des K. Bayer. Oberlandes— gerichts Nürnberg eingetragen worden.
(42461
Amtsgericht Dortmund zugelassenen Rechts-, anwälte heute gelöscht worden.
425171 Rerliner Elettricitäts⸗Werke. Die Herren Aktionäre werden auf Grund der S§ 19 ff. der Satzungen zu der am Donnerstag, den 23. Nenember d. J.. Vormittags II Uhr, im Sitzungssaal der Allgemeinen Elekrtricitäts- Gesellschaft, Berlin, Friedrich Karl— Ufer 2—= 4, stattfindenden ordentlichen Generaluersammlung eingeladen. Der Besitz von je nom. 00 M Aktien gibt das Recht auf eine Stimme. ie Aktionäre, die an dieser Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien mit doppeltem Nummernverzeichnis oder Hinterlegunggicheine der Reichsbank, der Bank 6 . . oder eines deutschen Notars bis zum 17. November J. einschl. bei der Allgemeinen Elektrieitäts Gesellschaft der Bank für Handel und Industrie der Berliner Handels⸗Geselschaft der Deutschen Bank der Direction der Disconto⸗Gesellschaft der Dresdner Bank der Nationalbank für Deutschland dem Banthause S. Bleichröder dem Bankhause Delbrück Schickler C Co. dem Bankhause Hardy C Co. G. m. b. S5. der Deutschen Bank, Filiale Aachen der Dresdner Bank, Filiale Aachen in Aachen der Rheinisch⸗Westfälischen Disconto⸗Gesellschaft ö der Dresdner Bauk, Filiale Breslau dem Bankhause E. Hei naun der Filiale der Bank für Haudel und Industrie der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt in Frankfurt der Direction der Disconto⸗Gesellschaft . NM der Dresdner Bank . dem Bankhause Gebrüder Sulzbach der Deutschen Bank. Filiale Cöln der Rheinisch⸗Westfällschen Discsuto. Gesellschaft A.-G. dem A. Schaaffhaufen schen Bautverein A. G. dem Bankhause XA. Levy dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. Æ Cie. der Allgemeinen Deutschen Crevit⸗Anstalt der Bank für Handel und Industrie, Filiale Leipzig in Leipzi der Deutschen Rant, Filiale Leipzig n Leipzig. ber Dresdner Bauk der Bank für Handel und Inhustrie, Fillale München! j der Deutschen Bank, Fille Minchen Mü 2 der Dresdner Bank, Filiale München mr der Schwelzerischen Kreditanstalt in Zürich, Basel und Genf enen Empfangnahme einer Legitimation in den Üblichen Geschäftsstunden zu hinter⸗ egen. Der Geschäftsbericht kann vom 3. Nopember d. J. ab im Geschäftzlokale der Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. II, eingesehen werden. ᷣ Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Geschäftsberichts für die Zeit vom 1. Jult 1915 bis 30. Juni 1916. 2) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung sowie über Verteilung des Reingewinns. 3) Wahl von Aussichtsratamitgliedern. 4) Wahl von Reypisoren für das Geschäftsjahr 1916,17. Berlin, im Oktober 1916. ᷣ Der Aufsichtsrat der Berliner Elektrieitäts Werke. Hugo Landau, Vorsitzender.
in Berlin,
in Breslau,
in Cöln,
6) Ern Wirtschaftsgenostenschaften. . ö der TischlereiGenossenschaft Treuenbrietzen, e. G. m. b. H. zu Treuenbrietzen per 15. April AE gEG. Passiva. — — —— ** 273 9000 — 9 260 3716 56
23 676 23
; Per Geschäftaantellekonto. Hol zkonto Sypothekenkonto .. d 33 R eservefondskonto . Wechselkonto . ; 2700 KRontokorrentkonto: Maschinenkonto . 215 Kreditoren Kontokorrentkonto: A Dehitoren Dubtöse Forde⸗ rungen.
26 789, 38 2463, —
45 652 79 Treuenbrietzen, den 16. April 1916. Tischlerei · Genossenschaft Treuenbrietzen eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht. A. Broses.
45 652
Zahl der Genossen am 16. 4. 1915 1 Hinzugekommen — Abgegangen
2 Zahl der Genossen am 15. 4 1916 9
(42091 Attiva.
Passtva.
2741 Bankguthaben Kreditoren w . 327 Baukonto k Ruderverelnigung von 1887 3150 Grundstũckskonto . Hypotheken 37 000 Gewinn⸗ und Verlustkonto ..
43 2916
42 244 10 2666 ol 43 294 66 Gewinn und Verlustrechnung. e , —— — — 3 Vortrag am 1. 1. 159 .. 266 51 Bilanzkonto 266 51 Mitgliederbewegung: Zahl der Mitglieder am 31. Dejember 1914 38, Zu⸗ gang — Abgang —. Mithin Mitgliederzahl am 31. Dezember 1915 38. Die Ge⸗ samthaftsumme aller Mitglieder beträgt am Jahresschluß M 5100, — Berlin, den 31. Dezember 1915.
dausgenossenschaft „Albatros“ Eingetragene Geuoffenschaft mit beschränkter ORaftyflicht.
Mangels dorf. Hudel.
. 9
ö
*
Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung, Der Rechtz?anwalt Dr. Justin Mich el⸗
sichtsratsmitgliedern sür dag Jahr 1916/17 bestellt: dle Herren Rich. Trage, Lug DVennig, Ernst Neßleis Ersatzmann Joh. Beckert, Rich. Herrmann, Otto DVanßauge, Franz Pretschner. Bernh. Sch r, Oskar Gangauges Ersag mann Franz.
Einkanfsgesellschast Dresdner
Rolonialwarenhündler m. b. H. Paul Dietrich.
41640 Aufforderung!
Diejenigen, welche noch Forderungen an den auf dem Felde der Ehre gefallenen Rektor Winkler in Steinau haben, werden ersucht, Rechnungen an Herrn Hotelbesitzer Em. Schol, Steinau, sosort einzureichen.
. Steinau a. O., 3. Oktober 1916.
Nürnberg, den 24. Oftober 1916.
Der K. Oberlandesgericht präßsident. (Unterschrijt.)
Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Frank
n Dortmund ist in der Liste der beim
Dortmund, den 18. Oktober 1916. Königliches Amisgericht.
ürener Bank, Düren, hinterlegt hat
. '.
Der Beauftragte.
Düsseldorf den 24. Oktober 1916.
Düsseldar fer Eisenbahnbedarf
norm. Carl Weyer & Co. Leopold Peill, Geh. Kommerzienrat,
ationen erfolgt an den obengenannten affen.
(41875
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
41638
Briefmarken in Posten, . Samm⸗ lung, alte Postsachen mit Marken ze. lauft Sammler. Mache Gebot.
Vorsitzender.
vom 25. Sept. 1916 wurden zu Auf
Auf Beschluß der Generalpersammlung
Wolff , . landwirtschaftl. Lehransta Hagen, Westf⸗
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 26. Ofltoher
M 253.
Dritte Beilage
Staatsanzeiger.
1916.
1 —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Gůterrechts . Veresng⸗ Geno senschaftß . Zeichen und Musterregistern, der Urheberrechte eintragsrolle über Warenzeichen, Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. Gm. 253)
Dag Zentral ⸗Handelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Selbstabholer auch durch die stönigliche Expedition des Reichgz⸗ und Staatzanzeigergs, 8W. 48,
Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Zentral. Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Bezugspreis beträgt 2B M EO 3 für das Vierteljahr. —
Der . Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Anzeigenpreis für den Raum einer Hh gespaltenen Einheltszeile 3.
2
—
42456 Anträge auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staatsange⸗ höriger vom 1. Juli L915 ( Reichs⸗ gesetzbl. 185, Seite A114). Etwaige Widersprüche sind unverzüglich schriftlich bei dem Patentamt anzumelden. Antrag der Deutschen Maschinenfabrik A. G., Duisburg, betreffend das Patent 260 955 (Schrämwerkzeug, insbesondere für Kohle, mit jwei oder mehr schrauben⸗ förmig um den Schrämschaft verlaufenden Schrämmessern von niedriger Steigung und geringer Höhe sowie mit Schräm⸗ zähnen) von Mavor K Coulson, Limited in Glasgow, Schottl.; Vertreter: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten und Dr. C. Wie⸗ gand, Pat. Anwälte, Berlin.
2 Patente. ie Ziffern links bezeichnen die Klasse,
ie Schlußziffer binter dem Komma die Gruppe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach— gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö.
Za, 5. K. 59 134. F. Küppersbusch & Söhne A. G., Gelsenkirchen/ Schalke 1. W., u. Marcel Porn, Bukarest, Rumänien; Vertr. Pat. Anw. Fr. Schwenterley u. Dipl.Ing. Alfr. Droth, Berlin 8W. 68. Feldbackofen. 9. 6. 14.
e. 2. C. 25 879. Frantisek Cuvpr, Chrast b. Chrudim, Böhmen; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera R. Druckkaopf mit ver⸗ schiebbarer Sperrfeder. 23. 11. 15. Oester⸗ reich 27. 11. 14. 3c, 5. Z. 9662. Stephani v. Zastrow, Schönberg O. L. Slcherung für den Ver⸗ schluß von Korsettstangen. 23. 6. 16. 7c, 47. M. 58 285. Rudolf Maat, Zizkov bei Prag; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw, Gera, Reuß. Verfahren zur Herstellung von Schreibstiftspitzern. 27. 7. 15.
8Il.,. 11. W. 47491. Ernst Werner, DVamburg, Moorweidenstr. 34. Verfahren zur Herstellung von Linoleum, Wachstuch oder ähnlichen Erjeugnissen. 4. 2. 16.
EL 2De, 3. Sch. 49563. Friedrich Schwiers, Charlottenburg, Röntgenstr. J. Vakuum Entgasungsvorrichtung für Flüssigkeiten. 2
, 16. HE2i. 23. B. 79 827. Siegfried Barth, Düsseldorf, Wildenbruchstr. 27. Vor⸗ richtung zum Eindampfen von Schwefel⸗ .
L2p, 15. G. 43 821. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel, Schweiz; Vertr.: A. Loll, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Verfahren zur Dar⸗ stellung einer lipoidartigen stickstoffartigen Verbindung aus Blut; Zus. z. Anm. G. 43 069. 15. 3. 16.
1a. 7. R. 43 061. Walter Roedl⸗ Redlich, Karolinental b. Prag; Vertr.: T. Osius, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. Steilröhrenkessel mit sich kreuzenden Röhrenbündeln. 29. 3. 16.
Ea, 14. S. 43 443. Société Anonvme des Etablissements Delaunay⸗Belleville, St. Denis, Frankr.; Vertr.: E Lamberts u. Dipl-Ing. B. Geisler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Wasserröhrenkessel mit Gliedern aus zwei ineinander gewundenen Rohrzügen, bei welchen die Rohrzüge durch zwei in den Dampfsammler hinein- ragende Stutzen verlängert sind, von denen der eine über den andern hinauzsragt; Zus. z. Pat. 245 934. 18. 1. 15. Frank⸗ reich 21. 10. 13.
15e, 9. R. 40 664. Dr. Eduard Reines, Wien; Vertr.: Otto Siedentopf u. Dipl. Ing. Wilhelm Fritze, Pat.⸗ Anwälte, 23 66 68. Bogenabhebevorrichtung. ,,,
E59, 27. C. 25 638. Friedrich Conradt, Cöpentck. Hemmvporrichtung, insbesondere für Schreibmaschinenwagen. 25. 5. 165. ERDa, 28. F. 40 294. GC. B. Hermann Fritzsche, Lübeck, Victoriastr. 29. Gleis⸗ rückmaschlne mit einem auf einem Wagen gelagerten doppelarmigen Hebel. 12. 10. 15. 29e, 13. S. 45 594. Sächsische Waggon⸗ fabrik Werdau, Akt Ges., Werdau i. Sa. 8e nnn für Selbstent ladewagen.
20i, 25. H. 70 093. Dipl.Ing. Kurt Hoost, Danzig ⸗ Langfuhr, Hauptstr. 133. Selbsttätiger Stationganzeiger. 18. 4. 16. zi, 36. P. Z4 563. J. Pohlig A. G. Cöln Zollstock, u. Georg Schönborn, Cöln. Blockeinrichtung für führerlose elektrische Bahnen. 31. 1. 16. ;
2901. 38. P. 33 619. Bernard Hartley Peter, Westminster, Engl.; Vertr.: Dr. A. Leyy u. Dr. S. Heinemann, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 11. Eisenbahn—
Signalisiersystem. 10. 12. 14. britannen 28. 4. 14. ; 2Ha, 64. W. 44190. Western Eleckrte Company Ltd., London; Vertr.: Dr. Ludwig Flscher u. E. Dillan, Pat., Anw., Stemensstadt b. Berlin. Schaltungs⸗ anordnung für Fernsprechanlagen mit selbsttätigen Wählern. 4. 7. 13. England 8. 17
2 1b. 7. M. 59 781. Willy Merten, Tam bach i. Thür. Maschine zur Herstellung von Beutelelektroden für galvanische Ele⸗ mente. 24. 6. 16. .
2 1b, 7. St. 20 720. Arthur Steuding, Groß Tabarz i. Thür. Vorrichtung zur Herstellung von Beutelelektroden für gal⸗ vanische Elemente; Zus. z. Anm. St. Z0 287. 20. 12. 15. 2HEc. 3. W. 46023. John Francis Watson, Blackheath, Kent, Engl., u Callender's Cable & Construction Com- pany Limited, London; Vertr.: C Fehlert, G. Loubler, F. Harmsen, A. Büttner, C. Meißner u. Dr. G. Breitung, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Biegsames elektrisches Kabel, insbesondere für Hoch— spannung. 18. 12. 14. England 23. 1. 14
.
21e, 40. M. 57431. J. G. Mehne, Elektrotechnische Fabrik, Schwenningen a. N. Zeitschalter mit einem die Schalt⸗ walze sieuernden Laufwerk. 21. 12. 14. 21e, 41. A. 27 953. Allgemeine Elek. tricitãts. Gesellschaft, Berlin. Magnetischer Schalter. 1. 4. 16. 6 21f, 60. R. 41 512. Heinrich Reissig, Crefeld, Schönwasserallee 36. Mit einem Traggestell lösbar verbundene elektrüsche Sicher heitsgrubenlampe; Zus. z. Anm. R woe, . ö. 14.
214, 4. S. 44 831. Siemens ⸗Schuckert Were G. m. b. H, Stemensstadt b. Berlin. Durch Resonanzwl kung ausgelöste Ein⸗ richtung, die bei elner bestimmien Pertoden⸗ zahl durch eine abgestimmte Zunge eine Drehbewegung zur Ausführung einer Schaltung o. dgl. bewirkt. 13. 1. 16. 22a, 1. B. 78 235. Badische Anilin⸗ & Soda ⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung von zur Pigmentfarbenfabrikat ton geeigneten Mono⸗ azofarbstoffen. 6. 8 14. . Za, 1. B. 78 567. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Darstellung von wasser unlöslichen Azofarbstoffen; Zus. z. Pat. Woh os 19 11 14.
22b, 3. F. 38 953. Farbwerke vorm. Meister Luctus 8 Brüning, Höchst a. M Verfahren zur Darstellung von Polychlor substitutiongprodukten des N- Dihydro 1.2.27. 1 - anthrachinona ins. 2. 6. 14. 26a, 14. N. 16 5z. Bipl. Ing. Dr. Richard Nübling, Stuttgart. Gaishurg. Mundstück für Retorten; Zus. z. Pat. 780 6509. 21. 19. 15.
268, 1. F. 41 156. Dr. Peter von der Forst, Lintfort (Rr. Mörs). Wascher zum Ausscheiden der Teernebel aus den Gasen der Brennstofftrocken destillation. 19 8. 16. 26d, 1. St. 20 597. Fa. Carl Still, Recklinghausen . Westf. Verfahren zur Gewinnung von Teer und Ammoniak aus Gasen der trocknen Destillation. 3. 12. 15 32a, 15. L. 40 3535. Georges Lefort, Clabecg, Belgten; Vertr.; Dr. O. Göller, Pat. Anw., Stuttgart. Maschine mit in bekannter Weise kippbarer Kopfform und Vorform zum Blasen von Flaschen. 11. 9. 13. Belgien 28. 9. 12.
4e, 13. K. 62 073. Jan Keiser, Haag, Holland: Vertr.: Dr. A. Lepy u. Dr. F Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 11 Befestigungs vorrichtung für Schnüre, Bänder, Tücher u. dgl. Zus. z. Anm. K. 66 03. 30. 2. 68. Holland 12. 10. 18 341. G. 42 452. Conrad Gantsch, Berlin, Hufelandstr. 17. Taschenwärmer mit zur Erwärmung dienendem Glühstoff aus . Holzkohle, Zündschwamm o. dgl. 12. 14.
26b. 1. G. 43 875. Paul Griese, Cassel, Johannesstr. 8. Fernsteuerung für elk trisch betriebene Laufkatzen mit Windwerk. 31. 6. IL.
358, 5. G. 43 740. Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten betrieh., Oberhausen 2 (Rhld.). Durch Druckflüssigkelt betriebene Vorrichtung zum Heben schwerer Lasten; Zus. z. Pat. hs g6z6. 21. 2. 16.
sh. 2. N. 16032 Odön & Marcel Neuschloß & Lichtig Szentlörtnezer Parkett fabrik A. G., Budapest; Vertr. Vans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8w; 61. Verfahren zur Erböhung der Zähigkeit von Akazien und Zerreichenholj. 19. 11. 15. A2f. 14. B. S0 253. Paul. Brühl, Wiesbaden, Adlerstr. 20. Selbsttätige Wiegevorrichtung mit einer verschwenk. baren dach förmigen Leitvorrichtung. 12.5. 15. 486, 33. S. 45 336. Siemens Schuckertwerke G. m. b. H, Siemens.
stadt b. Berlin. Selbstkassierender Strombegrenzer. 24. 5. 16.
416, 21. M. 57 469. Eylard Paul Müller, Frankfurt a. M., Kl. Hochstr. 1. Tabakpfelfe. 4. 1. 15. 45a, 21. M. 59 018. William Ezwar Martin, Stamford, Engl.; Vertr.: R H. Korn, Pat. Anw., Berlin SW. 11. An- trieb fur landwirtschaftliche Maschinen mit zwei Kettenrädern und Gleistette auf jeder Seite. 15. 1. 1858. England 1. 2. 15. 5b, 23. W. 47 449. Dr. Franz Winter seld, Cöln⸗Mülheim. Düngerftreumaschine mit Mischtrommel. 28. 1. 16. ö 45f, 17. O. 98648. Oskar DOehm, Henneberg Schwarzenberg, Post Neuwelt Verfahren zur Gewinnung des Harzes aus Baumstümpsen. 2. 3. 16. 464, 15. R. 39 552. Carl Rudgwist, München, Ludwigstr. 6. Zweitaktmotor mit Luftpumpe. 24. 12. 13.
470, 5. A. 27 669. Dr. Ing. Hermann Alt, Hellerau b. Dresden. Malteserckreuz getrlebe. 29. 12. 15. ö 49a, 54. K. 61 606. Paul Kuhnt, Emil Schneider u. Kurt Schneider, Dresden⸗A, Gambrinusstr. 6. Gehäuse⸗ fräsvorrichtung. 22. 12. 15.
50c, 8. N. 14 680. Ray Chauncey Newhouse, Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Wilhelm Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Steinbrechwalzwerk. 18. 9. 13. V. St. Amerika 19. 9. 12. 52b,. 8. V. 13 340. Vogtländische Maschinenfabrik (vorm. J. C. & H. Dietrich) A. G., Plauen i. V. Fadenanzugs⸗ vorrichtung für Schlffchenstickmaschinen. 20. 1. 16. Oesterreich 21. 1. 15.
531, 10. P. 33 845. Firma Carl Post⸗ ranecky, Dresden. Maschine zum Ver⸗
85 *
feinern von Kakao⸗ und Schokoladenmasse. 1 ; 54a. J. Sch. 48 791. S F. Schmidt C Go, New Vork City; Vertr.: Dipl. Ing. B. Katser, Pat.“ Anw., Frankfurt a. M. Maschine zur Herstellung von Briefumschlägen. 1. 7. 15. 545, J. 17 706. Fa. Ferd. Emll Jagen⸗ berg, Düsseldorf. Verfahren zum An— bringen der Böden in Papierfässern oder Schachteln mit wasserdichter Auskleidung. . 58a, 8. H. 69 903. C. J. van Houten⸗ Zoon, Kommandit⸗ und Akt.⸗Ges., Weesy, Holl; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dipl-Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl. Ing. R. Wentzel, Frankfurt a. M. Vor— richtung zum Entleeren der Preßtöpfe von hydraulischen Pressen. 17. 3. 16. 59a, . M. 60 234. Maschinenfabrtk Cyeloxz Mehlis & Behrens, Berlin⸗ Wittenau (Nord). Sicherhetts ˖ Vorrichtung für das Anlassen von Kolbenpumpen oder verdichtern. 16. 9. 16. 64a, 45. B. 82 260. Joh. Bühr, Augsburg. Hindenburgstr. 64. Gefäßver⸗ schluß mit einem aus starrem Material bestehenden, hohl ausgebildeten Stopfen; Zus. z. Anm. B. 81 259. 21. 8 16 65a, D. 29 435. Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger, Lübeck. Gewichtg⸗ anordnung für Taucherapparate mit luft⸗ dicht geschlofsenem Anzug. 23. 8. 13. 77h, Hh. G. 20 913. Paul Carlton Elliott, Lawrence, Kansas; Vertr.: Dipl. Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 11. Trag— flächenrippe für Flugzeuge. 2. 2. 19. V. St. Amerika 3. 2. 14. . S8He, 25. F. 40 455. Karl Frohnhäuser, Dortmund, Stiftstr. 15. Vorrichtung zum Verladen von Koks. 23. 12. 15. 8e, 39. P. 34661. J. Pohlig, Akt⸗⸗ Ges., Cöln⸗Zollstock, u. Georg Schönborn, Cöln, Triererstr. 39. Vorrichtung zum selbsttätigen Beladen von Förderwagen mit Siückgut. 9. 3. 16. s8sJa, 63. Sch. 50 280. Alfred Eugen Schlenker, Schwenningen a. N. Vierlel⸗ schlagwerk mit selbsttätiger Schlagregelung. 14165. 85e, 9. G. 44120. Geiger sche Fabrik G. m. b. H., Karlsruhe i. B. Fettfänger; Zus. J. Pat. 251 446. 12 6. 15. SGc, 31. B. 80 224. J Jakob Bünili, Lichtensteig (Schweiz); Vertr.: Gustab A. F. Hh fer! Pat · Anw., Berlin. fadenfühler zür Webstühle. Schweiß 23. 7. 14.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 469. B. 80094. Schmiervorrichtung für Kraftmaschtnen mit geschlossenem Kurbel gehäuse. 18. 5. 16. -
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er— tellung ju entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. 47h. GC. 23 598. Aniriehsvorrichtung mit von einem Motor gespetsten Energle⸗ sammlern. 4. 5. 16.
Das Datum bedeutet den Tag der Be kanntmachung der Anmeldung im Reiche anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen
Schutzes gelten als nicht eingetreten.
;
I) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein getreten.
2 Af. E. 20 001. Wicklung für elektrische Glühlampen mit einem aus einer feinen, fortlaufenden Spirale bestehenden Glüh⸗ körper oder Faden. 15 7. 15.
30a. Sch. 46 551. Elektromagnet für augenärztliche und medtzinische Zwecke. 185 10. 15.
5c. B. 77 791. Senksperrbremse für Hebezeuge. 4 2. 15. 42f. D. 31 237.
97
Trommelantrieb. 27. 12. 165. . H Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. ; 21f. 291 620. A.- B⸗C⸗Schriftlampen G m. b. H., Hamburg. 230i. 269 439. Perolin⸗Fabrlkation A.
8 r CSI Starre! ö
4 Ec. 278 963. GC. E.
effekten . Fabrik, Berlin.
9c. 265 365. Julius Haack, Nachf., Feuerbach. ö 2b. 236 825, 235 826. Stickerei Feld- mühle vormals Loeb, Schoenfeld & Go., Rorschach (Schweif; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Waaner, G. Lemke, Pat Anwälte, Berlin SW. 11.
6c. 293 488. Schweizeriche Industrie⸗ Gesellschaft, Neuhausen. . 5) Aenderungen in der Person
des Vertreters. 9a. 241 063. Jetziger Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 2 23 6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
La: 236 286 265 400. Ag 56: 149 337. 5c: 252 496. — 273 888. Sb: 252 637. Sd: 290 685 sh: 171 712. LHe: 271 430 28 I 2Za: 236 076. HE 20: 266 402. 286 900. E 4g: 285 231. 158: 218 305 E Ri: 280 096. EHT7Zf: 278 069. 18a: 287214. 8c: 284 738 286 647. 200: 293 698. 2ZOt: 274 924 278 782 286 648. Toi: 222 413 286 641 287 904. 2DIHar 157 232 160 613 246 522. DH: 196 529 289 277 2839 849. 218d: 232 334 242 833 2IHe: 255 91? 293272. 21g: 26277 287 044.
24e: 2638 24g 292 498. 24h 218 634. — 160 561. DTC: 275 612. 30d: 263 908 265 435 266 606 273 822 285 885. 30e: 268 238 277749 289 409 293 819. 30f: 290934. 80g: 246 673 261 654. 30*: 242 622 269 507 274 588. 3490: 169 608 246 723 274 017. 34c: 280 924 286 579. 241: 256 359. 2Z6e: 264 816. 376: 260 914. 40a: 255 747. 4 2Za: 2381 462. 426: 271 596. Az 1 272754. 42f: 244 275 249 424. A420 277 015 278 542 426: 286 066. 4 20: 249 108 263 682 269 198. AZ: 272 818. 4A 3a: 247 606 262 294 236 836. 486: 288 420 293 670. 445: 251 627. 45a: 234 6512 2816 732 5c: 275 861. 45e 230439. 46a: 272 708. 465: 262 063 262 528 4601 245 332 265 101 279 603. 4 7a: 27 3 475: 204223 280 576. 791 47h: 257 120. 48a: 271 403. 490: 274 375 276 508 4911 200 485. 5900: 220 824 255 138 508: 288 638 284331. 5Eb: 251 158. 5c: 259 819. 5 Ed: 267 859 279166. 5e: 284 902. R Zh: 264 990. 549: 263 036. 585d: 285213 285977 58a: 260035. G83: 280 540 291 555. 6238: 229 500. G3e: 282 836 287 632. G4Æa: 279 883. 36 281 500.
64e: 286 708 16 666 194647 201 299 243 524 275 601 282 939. 691 205954 230471 70cz 280 400 283 507. 7 1c: 235 556 244 300 275 373. 7Z2f: 278 465. 269 923. 768: 248 647. 267 680 283 298. 7 Tf: 266 858 271974. 7⁊ 7h01 238940 2587 78e: 241 697. Sob: 237 802 269 600 280 313 255 847. SZa: 270114 281040 283915. S4aet 271 976. STZats 267 686 269 146 277 840 284 459. D. Infolge Ablaufs der gesegzlichen Daner. 10a: 135 827 154540 169080 142 855. TLTa: 133 708. a4 ga: 139 022. 499: 137 332 518d: 145 136. 52a: 161 833 167 399 28: 134470. Berlin, den 26. Ottober 1816. Raiserliches Vatentamt. Robolski.
21d oU8
382 01
.
7⁊7et 267 028
121:
Hmantzen. 1423521 Auf Blatt 292 des Handelsregisters, die Firma starl Philipp Nchfg. in Gautzen hetr. , ist heute eingetragen worden: Die Firma lautet künftig: „Alexander Trepte vorm. Karl Philipy.“ Prokura ist erteilt der Susanne Hedwig Christiane verehel. Trepte, geb. Flanderka, in Bautzen. Bautzeu, am 23. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht. erlim. Handelsregister [42355 des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte. Abteilung A. In unser Handelzsregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 45 352. Firma: Hermann Friedrich Müller in Ber⸗ lin. Inhaber: Hermann Friedrich Müller, Obsfgroßhaͤndler, Berlin. — Nr. 45 353. Firma: Hugs Nathan in Charlotten⸗ burg. Inhaber: Hugo Nathan, Kauf⸗ mann, Charlottenburg. (Als nicht einge⸗ tragen wird bekannt gemacht Geschäfts⸗ zweig: Weingroßhandlung Geschäftslokal: Kantstr. 1346.) — Nr. 42 354. Offene Han⸗ delsgesellschatt: Nowogrudsty K Slo⸗ nimtschit in Berlin. Gesellschafter sind die Kaufleute zu Berlin⸗Wilmersdorf: Alexander Nowogrudsky und Myron Slonimtschik. Die Gesellschaft hat am 15. April 1913 begonnen. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter gemeinschaftlich ermächtigt. (Als nicht eingetragen wird bekannt ge⸗ macht: Geschäftszwelg: Felle und Rauch⸗ waren. Geschäftslokal: Breitestraße 10.) — Nr. 45 355. Firma: Carl Phtebig in Berlin. Inhaber: Carl Phiebig, Kaufmann, Charlottenburg. — Nr. 45 356. Firma: Brucha Salpeter in Berlin. Inhaber: Brucha Salpeter, Händlerin, Berliag. — Nr. 45 357. Firma: Mibert Salzwedel in Charlottenburg. In⸗ haber: Albert Saljwedel, Kaufmann, Char⸗ lottenburg. Der Frau Ella Saljwedel, geb. Mielke, zu Charlottenburg ist Pro⸗ rura erteilt. — Nr. 145 358. Firma: Oscar Scheer in Charlottenburg. Inhaber: Dscar Scheer, Kaufmann, Charlottenburg — Bel Nr. 42 722 (Kommanditgesellschaft Rothe, Zier sen ce Co Kommandit⸗Gesellschaft in Berlin): Gustas Ziemsen ist als perjönlich aftender Gesellschafter ausgeschteden. Ein Kommanditist ist neu eingetreten. — Bei Nr. 33 368 (Rommandugesellschaft Fritz Memmert in Berlin): Dem Fräulein Elisabet) Krock zu Berlin ist Profura erteilt. Berlin, 20 Oktober 1916. Königliches Amtsgericht Berlin ⸗Mine.
2 3. Abteilung 5.
KReoexlin. Im Handelsregister Abtellung
eingetragen am 20. Oktober
Nr. 14384. Ronserveng las Patent
Wemmer Gesellichaft mit bescht neter
Daftung. Sitz: Berlin.
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Bekanntmachungen der Gesellscha t er fern