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entschieden haben.

gesehen, und dieses scheuen sie. fluß ganz anders außerordentlich besorgt rung zu kurz kommen. Das

Sache der Regierung sein,

durch die Verfassung geboten

beiden Staatssekretäre gehört

für den Wunsch des

ist die Ran ern, die orientierung verspioche en dürftig und zurückhaltend ein Tipf e e. des i von Im übrigen begrüßen wir Able hnend ge . r die len

r eberzeugung, daß d

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, rrtei regung a en, mission behalten; auch eine herbe iführen. dieser Rich

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schätzt werden. lichkeit der Regierung auch die Verantwortlichkeitz d

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Staate seknetär T . tiven Antrag außerordentlich befürwortet. Die in dem Aueschuß mnttag den Anfang zum parlamentarischen

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sind.

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Der konserpative Antrag ist a nicht die Rechte der Re gie. ; Reichs tas

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gebracht hat, auf diesen Boden ob es sich hier um zweck handelte, es soll nicht eigentlich um etwas ; bisher bestehender Befugnij genügend starker Gebrauch Meinung sein, daß ei absichtigt sei z ganze Initiative Gebi et bei d der Vorsicht so 1. Parlament ke

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keit ist es, sonderen Ausschuß e schuß beantragt, einen heiten einzuf führ ren. Nachdem auch der

nicht so ganz einwand war, haben meine Part den vorliegenden 2 allerdings, daß nig erscheinen lassen wird, Der Hauptausschuß ist nich für alles gewo unter der Peitse

viel Stoff i. und dadurch

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Auswärtigen Amts sein prinzipiell ausgesprochen hat, , n des Staatssekretärs

istimmung waren mit den daß 34 die Ei N⸗ Institution nur auf soll. Wäre er hier Ann wäre ein volles in kritischen

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zweck mäßiger einzuführen.

ist das Mädchen ter einem ständigen Druck und weil er so außerordentlich die Erfahrung gezeigt hat, die

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ganze V erhandlung der auswärtigen Politik im ner zu kurz gekommen.

Eine Kommission von Körper. Der Hin weis, daß auswärtigen An elegenheiten handle, wo die Reihe anderer traulichkeit bei nicht der Ansich es 3. lichst brei deff

diesen Fra mn

Art, und

und loyal durchg . stat Kriege eine inten iter wieder in die Dinge behandelt hat. Antrag der Konservativer

zu streichen. Dann n , werden. Dann könnten au aussetzung ist, daß sie,

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halb mit den a um Frage n trifft aber auch auf eine äazu ö mt, daß auch die Ver⸗ ion : schwerere ist. Ich bin notwendig ist, in mög⸗ idlungen zu führen. Bei vertraulick Er dann offen auch in der chon vor

uptaus schuß sich des

1

Arbeit eingesetzt hat. Man sollt jetzt ru. ckfallen, mit

man früher ien Antrag n in dem während der Dauer des Krieges“ angenommen nservativen mitstimmen. Vor⸗ Worte gestrichen werden, nicht verden. Ich will die Erklärung rten und danach entscheiden, ob diese An . sind aber nur d wirkung von Ver— itten und die Ver⸗ ganze Frage tigkeit würde ist . B.

Regierung he en, so würde haben. Eine im letzten

die 6 Te 2

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der internationalen Ga tien hervorgetre 'ten.

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erst der ale en sich mit

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er . e Anscha 9 n und Gefahren für Deutschlar

auswär tige

Minister Englands in ieser Frage beschäf ftigt. Auch t hat sich dieser Irgge be⸗ eutralen auf, auf Tiesem Verbindung zwischen der halb müßte der Ausschuß Fragen unterhalten, um uung herbe eizuführen. Die

11

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enthalten . n Angelegenheiten ö jedenfalls für hat, wäre es

dieser Frage

? en ,,,. nalen Garantie. Ein

Vorteile

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solider Einfluß wird niemals, auch auf dem parlamentarischen G biet, errungen,

als durch solide Arheit.

Abg. Dr. Strese mann nl ie Anträge in der Kommission haben bewiesen, daß der bisherige 5u . wohl von allen Seiten als unbefriedigend erkannt ift. Ich ve srstehe nicht, wie man von den k des Reichskan lers mi Fühnern der Parteien so

Uuf machen kann, d denn i selbstverständlich im Krieg

en, daß der leiten nde smann das Bedürfnis hat, — der? . im Reich stag zu verständigen. iglich als eine Regelung der Geschäfts— ssen; legen vielmehr den Haupt⸗ der Volksvertretung. Dazu h chritt. Wir haben einen besonderen Ich verkenne zwar nicht die Gründe des ission. W Enn er den Haushaltsaus⸗ ĩ :; so hoffe ich, daß das nicht in en,, ui on hat ähre eigene Ueber⸗ daraus ist die Bildung der Kom⸗ entstan den, weil die Bud getkom⸗ wurde. Der Grund, daß handelt, hätte auch gegen und Gewerbe sprechen n sich mit dem Gedanken vertraut würde, für ihre einzelnen Ressorts sozusagen Parlaments⸗ ; so lönnte das nur von Nutzen sei ige , würde in ahme der olks vertretung als es jetzt t Fall ist gewahr leist. t werden soll. vir ab, er sich auf die Zeit den frühere Zustand auf keinen tionen, die das ganze Volk bewegen, parlamentarischen Organs zu den begnügen wir uns mit dem es uns gelungen ist, für unseren we . d Ant ag elne Me rheit zu erzielen. Nach dem Kriege ll sofo diesen anknüpfen; die Regierung täte f ann gegeben wäre, schon jetzt ich in dem Ausschuß über bekenne ich . auch hier früheren edenken da⸗ ꝛ We en. lebt England be⸗ in vollster Bedeutung dadurch fenheit wird ö Die sition ge taat ö von ist 1 M8 sᷣ 6 ĩ isch Deutsches. Je 7 ro 3 i. nfluß. . ö 5 t sol ins

2rrro v. ertretern zo 9Intr die Anträge

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ehr mm 5 das sch au fgef⸗ t enn g schon selbst anerka unt, und mission für Handel und Ge ewerbe mission geradezu zum Mädchen

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mac achen

iterstaatss bestellen,

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ihr . dem 6e gi. der Frei⸗ Hebie der Einheit, . kann

ogra rer Partei von 1866 sagen. und 6 isen hh ö zur Ei ehe, des deutschen wenn nicht jene große Einheitsbewegung im

. . ngen wäre. Das Schwergewicht der überragenden narcks hat das deu Parlament und den deutse chen

ö. entarismus nie — er hat selbst in seiner Jenenser ,, . ö. ederhaltung weiter gegangen ist, als

elbst später erschien; Bismarck war es, der daingie , den Hrennpun 3 des nationalen Lebens nannte. Selbs— diesem in seinen Grundanscha gungen so konservativen Manne sind parlamentgrisch regierten Länder vorbildlich erschienen. Was ute im englischen Unterhause , . ist nicht mehr bloß é englische Gentry, zu ihr gehören weder d George, noch die ter der Arbeiterpartei. Einen Weltkrieg kann man unte v Aus⸗

t Oe effentlichk keit einfach cht! 3 führen. Die parlamen⸗ Ohnmacht D e gen. s hat im Auslande, zumal in England, zu . Äuffaf ssung geführt, es gebe in Deutschland keine nun ö auf. d man i, . zu nehmen brauche. Durch

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38 86* . 88 *

— — 22

Eradezu en n che Me ie en ltkrieg wird nicht bloß eine Politisierung der Frauen, wie der aumann . es noch viel mehr eine Politisierung der herbeigeführt, die Jah zehnte der Entwicklung überspringt; Männern an der Fr . ebenso sehr wie von den Front. Die kung der Parlamentsrechte schi fler Seiten gefordert worden, ö der großen Parteien fordert t; wir werden nach dem Kriege er Neuorientierung sehr viel zu tun he aben. . iglich auf Fragen der auswärtigen Politik. ö Politik, über ihre Erfolge, 4 uns nach . m K 364 ausführlich zu unterha es gewissermaßen als Unrecht ansieht, weil dadure ißtrauen , gegeben wird, so will ich nur daß man von einem Volke, d Nationen denen es zwei Jahrzehnte ir, eng verbündet Vertrauen verlangen kann. t „freie

Ww 2 Ge Das Wort Wir

—— ——

haben. einem gl vissen darauf di nweisen, kämpfen muß, mit nicht unbegrenztes em Tüchtigsten“ gilt ganz bef onders von diesem Gebiet. agen deshalb, wo die Reformen sind, die man uns früher hier ver⸗ prochen hat. Nicht Examina fordern wir. ö . uns 36 jetzigen Leistungen unseres Volkes mit dem Ein⸗ ir hätten nicht genug tüchtige Personen. G . ö. Kreise ind liegen ja brach. Denken Sie z. B. an unsere ganze diese Menschen verstehen es, nicht nur in der Fremde n ü in zur 86 u zu tragen, sies sind auch in der ĩ genarten der Hemden Völker zird 6 über den Zugang zum diplomatischen Dienst in einer entschieden, in der erst die formale Befähigun . es ,,

Ausdruck gekommen sein kann. Man soll die Diplomaten

snehmen aus allen Kreisen und sie dann einrei i. in die Kreise,

vertreten haben. Wie das möglich ist, das zeigt uns das er ja fn Kirche. Dort wird nile mn is nach Stc

Herkommen, sondern nur nach den Leistungen gefragt. Diesen Konnex vom Reichstag zum Auswärtigen Amt suchen wir einmal auf e, des parlamentarischen Empfindens und dann weil bei einer

atischen Aktion das Einsetzen der öffentlichen Meinung in

and auf die Durch e unserer Forderungen von großem kann. ann dürfen wir auch nie vpergessen, daß die ganze und mehr ö siert wird. Deshalb soll man dem Kontrollorgan de , Politik geben. Deshalb einen solchen ständigen Ausschuß. Man komme nicht damit, diese oder andere Anträge seien ein zu großes Abweichen pon alten Normen und verbürgten Verfassungen. Ein Staat, der um seine Existenz kämpft, kann, wie schon Bismarck sagte, nicht immer in dem alten gewohnten Geleise bleiben. Wir werden jetzt und nach dem Kriege es sehr nötig haben, zur Erreichung von Erfolgen die öffentliche Meinung Deutschlands einzusetzen. Man hat dey Leistun⸗ gen des deutschen Volkes mit den höchsten Ausdrücken oft gedacht. Dem muß aber auch ein erhöhter Einfluß der Volksvertretung zur Seite stehen. Wir halten den jetzigen Schritt für ginn sehr bescheidenen und hoffen auf weitere Fortschritte, damit im Sinne Bismarcks das nötige Gleichgewicht zwischen Vol kere nh retung und Regierung ge⸗ schaffen wird.

6 Kret dkons.): Auch wir wünschen, ͤ . auswärtigen Politik usr ft gibt. Auch daß dies früher nicht immer geschehen ist. Es ist eine daß jetzt während des Krieges die Reichs⸗ mit der Volksvertretung dauernd in Fühlung bleibt. Wir Ansicht, daß der Hauptausschuß während der Vertagung zu⸗ itt. um 8 ungen der Regierung entgegenzunehmen. Dabei die rfassungsmäßige Form gewahrt werden, indem rche Verordnung ausgesprochen wird. Der Behaup⸗ sich allein das Recht hätte, dies zu be⸗

Bei der Art der Jusammenfetzung leicht vorkommen, daß der Reichs⸗

3 nen Ue

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Volke ein wollen wir

daß die Reichs⸗

. es, Fo rderung,

Ii. Ka ung, daß be g get, aus timmen, muß ich .

Ausschüsse kann es dann

kennen zu len mer 1. Bei uns,

selbst als Hauptausschuß konstituierkt. Der Staatssekretär des Innern hat sich ja über diese Frage schon ausgesprochen. Charakter stisch ift daß die einzelnen Parteien ihre Zustimmung zu dem Antrage des Hauptausschusses verschieden be⸗ gründen. Das Zentrum mitt 6. Aenderung des verfassungsmäßigen Zustandes Der natjonalliberale Redner erklärte, seine Freunde sähen darin einen Schritt in der Richtung auf Einrichtung des parlamenta rischen Systems, und der Herr von der Volkspartei sagte, ihr Ziel wäre, das parlame entarische Recht weiter zu entwickeln. Diesen Schritt auf dem Wege zur parlamentarischen en wollen wir nicht mitmachen. eber die Fassung des Hauptaussch . namentlich wie die Ern ht nne des Reichst ag zu der Berufung des Aussch usses für die auswärtigen , fen, zu d verstehen ist, har sich ja der Staats ssekretär schon au ge brochen Ob diese Auffassung richtig ist, will ich dahingestellt sein lassen. Da der Wunsch der Vater des Gedankens ist, so kann einmal dieser Vfl ih dahin redigiert werden, daß hier eine Fortentwicklung zum Panlamentarismus vor . n ist. In der Oeffentlichkeit kann es so aufgefn ißt werden, als b em Reichstage ein Recht zustehe, auf das er verfassungsgemäß keinen Anspruch hat. Da 5 will kr, Tee e e,. Ick wünschte, daß alle sich so deutlich und so klar über das, was sie ver fassungsrechtlich wollen 6 rächen, wie wir es tun. Dann ist es auch etwas anderes, ob man eine solche Aenderung für die Kriegs zeit oder für die Friedenszeit schafft. Die diplomatische Tätigkeit fußt zum großen Teil auf geheime n. tägen. Wollte man unsere Diplo maten zwingen, alle solche Dinge vor dem Parlament zu erörtern, ann könnte es leicht gesche 6 daß man mit unsern Diplomaten im luslande keine Verhandkungen pflegt. Leicht kann es auch vorkommen, daß durch eine Art von Fraktionspolitik die Reichspoli liti᷑ durchkreuzt wird. Es ist doch nicht von der Hand ö 66 daß in einem solchen An oschusse sich in ,, gi ü geltend machen können, die der Durchführung unserer Politik hinderlich sind. Schon jetzt wird bedauert, daß ein Teil der nign ef . ö thand lungen sich hinter ver schlossenen . abspielt. Im Frieden wird die Unzufriedenheit der nicht dem Ausschuß angehörenden Mitgli⸗ der noch weiter wachse und sie werden sich noch mehr als Reichstagsmitglieder geringere Grades betr . ten. Der Ausschuß soll doch eigentlich nur die schlüsse des Reichstags vorbereiten. Im vorliegenden ge müßten doch eigentlich immer dieselben 9 in dem Ausschuß sitzen, um Kontinuität aufrecht zu halten. Nach Herrn Strese ema in brau cht nur ins volle Menschenleben hineinzugreifen, um die hervor . Di ten zu erhalten. Er sprach selbst von einem solchen, zu nennen. Hätten wir ihn, dann würde sich wohl die Re, ung auf ihn stürzen und ihm die Seele auß dem Leibe reißen. Worten von Freiheit für das 6. und Platz für der üchtigsten stimmen wir zu. Wenn jedoch Personalfragen erörter so ergreift man immer Parte i. . leger uns ja bei unsern Verhandkungen selbst schon 6ti schränkungen auf 36 Frieden ist es jedoch äußerst man von der Regi rung völlige Offenhen verlangt. anderen Par 6 . ari ise J regierten Staaten nicht. auch die jüngste Rede Greys vor Kö übe des Krieges. ünsere Regierun (ei 6 dag Mensche nn ö llichste . au S . zen .

tag sich schließlich

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mehr

Während des s 91

Napoleon 1. hat — ausge esproch⸗ n, e sichth von . Ministern fast immer be de. Die englische zlasse sich von ihren Gesandten schicken, von . hre in die Archive wandere, e nach Bedarf gegen den anderen Bexicht ausgespielt zu werden.

Die englischen Minister könnten sich vielleicht darauf berufen, daß, wenn sie offen die Tatsachen mitteilten, das Land den allergrößten Schaden davon hätte und dieses nicht zu der Wel tmacht gekommen wäre, wie wir es zu unserem Schrecken erleben müssen. Der Deutsche, der von oben bis unten voll Mor ral ste ö. kann so etwas nicht ver tragen. Daß Bismarck über die Mitwirkung des Parlaments an den auswärtigen Angelegenheiten nicht über rmißig hoch e,, hat, geht daraus hervor, daß, als das Ansinnen an ihn gestellt wurde, ein Weiß bu ch n . er 6 . nun, wir werden . den Herren auch ng. davon sehr viel ge⸗

Er hat . daß das . rlament n Tiefer Frage entscheidend mitwirkt. Der Abg. Strefem nann hat sehr beredt davon gesproch en, wie die freiheitliche Entwi ickuung die Voraussetzung für die deutsche Einheit gewesen sei. Seine Ausführungen können auch das Gegenteil beweisen. Hätten jene Ei inheitsbe strebun gen Erfolg gehabt, wäre Bismarck 6 . gewesen. Die E inheit des deutschen Volkes ist ni Fre heitsbestrebungen gekommen, sondern sie war eine und Eisen. Die großen Heerführer und ge . brauchen kei Bismarck ist auch kommen. . sk wird auch ar,. nicht besond gestärkt. Fraktion hat eine 4 s Wr r sisse istande, die von der , g aller Mitglieder gtiagen sind. Im Kriege ist die 33 un ãchst haben wir ke inen Bismarck, und dann verlan itbestimmungsrecht, sondern wir erheben en . un terrichtet werden, und wenn die Regi ieru Gründen ung i Entschlüsse faß rstanden sein, da is von ihren Entschlie . n erst nac das 9 irlamen

die Fr age, zb das das Beste ist, w ill ich mich nich 1e Einricht Ung nie

1 ir von d. ser neuen

aß 3 e gen fiche f, wenn dieser Antag ange nommen

zerzeugung zuneigen . es wäre ja nun alles Wir möchten die Mitverantwortung vor der Oeff ihnen, weil es uns . ch nicht gegeber mist, uns . schne rschlungenen Wege a e , hl . fi

ö ern schen müßten, . wir über diese V

Die zwa tische: Erfahrun . daß ⸗ die Hoffnungen, die entarij che Regierungen gese tz werden, doch re cht hä iufig ö, n parlamentarisch egi ierten Ländern die Leitung die fähigste? isächlich haben in diesen Ländern die größten Geld sacke d die wenn erregte Zeiten kommen I, dann entgleiten diesen . die und die Herrse 33 hat die Straße, wie wir es in Italien nn haben, und die Völker werden in den rig hineingehetzt. Wenn man davon spricht, daß nach dem Krieg Neuorienfierung mit schärferer Linksdrehung kommen müsse, 6 ö wohl der Wunsch der Vater des Gedankens. . das parlamentarische System wird sich das Volk, und das Volk ist da, wo Deuts . 3 Fahnen wehen, augenblicklich in den Schützen ie, nicht me, ,. In par amen tarisch regie rten Ländern wird das Heer nicht auf den König, sondern zuf die Verfassung vereidigt, und ich glaube, selbst der bes stgebügelte Zylinder des Herrn einer würde unsern Fe ldgrauen außerordent⸗ lich weni ig imponiere In unsere m Volke lel t noch die alte deutsche Mannentreue, das Treisderhä iltnis zwischen Fürst . Mann und Volk. Der Teutsche will ö. regiert sein von parlamentarisch wechselnden Mehrheiten. (debh. Bie rspruch b. d. Soz. Zuruf: Junker) Sie glauben wohl selbst lgum daran, daß das deutsche Volk pon den Junkern regiert wird. Daß . Reichsl k auf unsere Wünsche lbermäßig Rücksicht nimmt, werden Sie nicht glauben. Das monarchische System hat seine Feuerprobe in diesem Kriege ,., bestanden. Der Zusammenhang zwischen Fürst und . hat bewährt. Die Söhne der regierenden Fürstenh zäuser haben mit ö. Söhnen de 1 . beiter und Bürger gemeinsam auf den Schlacht feldern geblutzet. ieser Husammenhang ist das beste Fundament des Deutschen err und das deutsche Volk wird daran nicht rütteln lassen. .

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. 14 * Leitung,

Hierauf . der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ minister Dr. Hel e . das Wort, dessen Rebe wegen verspäteten Eingang des Stenogramms erst in der nächsten Nummer d. Bl. im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

Abg. Ledeb our (soz. Arbeitsgem;): Der Ausschußant ra stat aer eine ae rell Ermächtigung des Haushal ltsausschusses; . solche generelle Zustimmungserkl ärung hat der Staatssekretär Helffe⸗ rich nicht abgegeben, sondern er will, der Regierung von Fall zu Fall die Gn chf ie ß ing vorbehalten, und die Regierung kann in jedem Falle sagen: Nein, es paßt ung nicht, Der Reichstag hat aber glücklicher⸗

sreise dagegen eine Waffe in der Hand, die er nur anzuwenden braucht er gibt einfach seine JZustimmung u einer Vertagung nicht, wenn unser Verlangen, den Ausschuß auch während derselben zusamme ntreten zu lassen, nicht erfüllt wird. Wir werden den Ausschußantrag annehr aber nur als Notbehelf und in der Voraussetzung, daß sitzungen des Reichstags nicht ch mehr herkünnne et

Die schweren Schäden, ie ö. gerade während

l 1idhabung der auswärtigen Politik herausg r e nicht bese ig 3 erden, sie werden im erzeugung von der Notwe endigkeii Einführun Re gierzungs ystems Stresemann ist ja mit Feuer für das parlame 6 . aber nachher schlug er sein Eintrete elbst wieder kaput, denn sprach ausdrücklich die gegen dasselbe nicht mehr in gleichem Maße

doch noch Bedenken. Der Abg. Stresemann

we nn Bismarck noch hier säße, dann würden einbringen. Welche Widersprüche! Glauben mann, mit solchen Redensarten diesen Bureaukraten ir können? Der Abg. Gröber hat unzweideutig kundgetan! Partei gewillt ist, die Neuorientierun R der , , des Parlaments, vor en wir e nme, . zarsen i wenn das Parlament versagt, S tuell mit 8 . wem molle en stolzen Worten imponie ren? azu hat ma

Ha 1 . 8 6 f die ] p rlamentari schen

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die gegenwärtigen altbaren Zi tft inde verantwortlich. Die Personen sind dabei

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Scheidemann erpre ige enge get, er anzler saß dabei und Was; er wirk gemei . t, darüber ha wir bekommen. ist 1 in würdiger Zustand. So wäre im englischen ö,. nent nick ich, es wäre in keinem Parl 5 möglich. Rätsel icht geber n. Bei sol

en ihlichen Jutene tationen muß de nzler ö

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und . 18 35. ozia lde

die EIIlegung de 2Cbwenrg 5 er 5 issionen für einen polit sche und parla t erklärt ie ungünstig je Entwicklung in n den letzten st ganz , auch durch Diätengesetz versch es geradezu Prämien 33 , müsse n nicht

England Parlament

n . Monate im Jahre. ntweder das bureau . m mit kon an. we em . zie jetzt,

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usschuß Parle amen tsmehrheit jet mit Siebenmeilenstiefeln, e Wahlrecht sich übera den Frauen 93 e ird. Vier e cht n selbs i s Die Neuorientierun

emann . sie ö nur

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1 6 Faden wir doch in lesen pborwärts. wir wenn wir ge diesen Schritt vorm Frieden wieder zurück zu tun. Der S wenn er glaubt, im nachher sich mi : einverstanden erkläre dürd; es dürfte die Entscheidung . Zukunft zu über

Recht ist hervorgehoben worden, wenn wir eine ö . w hätten, die heutige Aussprache nicht nötig C wesen wäre. Dem Abg. Strese mann lag es sicher fern, etwa den Fürst Bi ismarck und id Herrn von K Hollweg gegenüberzustellen. Er hat nur einfache hist⸗ . He achtungen angestellt. Der Herr . 6 w, . irrte mit . eha . daß Ver fafsungen nur mit

em Hier. inde gemacht werden 6 sind in der Geschichte gemeini 6. aus einer . ig ö Sgeboren worden oder auch erkämpft ,. Es ist darauf hingewiesen worden, daß die Feldgrauen die

Ansichten Str resemanns über das parlament larische Leben nicht teilen. Prop hezeien ist ein schlechtes Geschäft, aber ich glaube, reaktionärer . rückschrittlicher gesinnt werden die k den Schützen

gräben kaum zurückkommen. Ich glaube ö. nicht, daß durch unser r, das Verhältnis zwischen Volk un d Fürst eine große Gr⸗ schütterung erfährt. Das Verhältnis e Fürst und Volk hat mit der Frage einer Verstärkung des par lamnentar ischen Einflusses nicht das mindeste zu lun. Die Venpflich tung zur Treue gegenüber dem König schließt doch auch die zum Vater ande in sich. Wir wollen nur wirken für die Ausgestaltung des neuen Vaterlandes im Frieden. Das ist es, was wir un ten Ne eudticn ie rung verstehen, und zu meinem Bedauern ist davon bei den Herren der Reichsregierung nicht das geringste zu spüren gewesen.

Abg. Sipkovich (fortschr. Volksp.): Staatssekretär von Jagow hat seine Zustimmung zu dem Kommissionsantrage ausged rückt. Der Sianl g sekretẽr des Innern beschränkte sie lediglich für die Dauer des. Krieges. Damit zeigt die Regierung den Entschluß, den Veichst tag später wieder in seine alte Stellung zurückzustoßen. Dagegen müssen wir schon jetzt auf das entschiedenste Verwahrung einlegen. Diese ganze Aussprache gschtcht doch nur aus der Ueber⸗ zeugung heraus, daß eine stärkere Anteilnahme des Reichst ags an den Geschäften der Regierung eine Notwendigkeit ist. Der Reich 86tag soll aus seinen Ohnmacht herausgeholt werden. Das bezweckt. unser Antrag. Die ganze Frage steht doch so: soll wieder im Deutschen Reiche er nelle tik getrieben werden oder soll die auswär tige Politik in einem ben Maße auch vom deutschen Volke oder seinen Vertretern kontrolliert werden? Wir meinen, daß es langsam und sicher feling zen wird, die Politik hera iuszuheben aus einer . ri zu einer kontrollierten. Dabei mitzuwirken ist dauernd Aufgabe eines Parlamentes

Damit schließt die Diskussion.

schwung des

und die Arbeitelosigkeit im Ausland

chlußwort stellt der

In einem S

Abg. Basser mann (nl.) fest, m Antrag der Kommission und gt, und der letztere nur eine

auch heute wied antrag in die

Gegen vertagt sich

nachmittags 3 Uhr. (Anfragen, setzung der Beratung der Anträge

über Zensur und Belagerungszustand.)

e, d,. n Widerspr n ferbatiten

Varlamentarische Nachrichten. Ersatzwahl eines Mitglieds des Hauses der die an 2h d. M. in dem Stadtkreise Nord⸗ hausen und dem Kreise Graf schaft Hö henstein, Regie⸗ rungsbezirk Erfurt, fand. ist an Stelle des verstorbenen Abgeordneten bietzker (Fortschr. Volksp) nach amtlicher Mel⸗ dung der Justiz rat Dr. Nan Lewin⸗Berlin (Fortschr. Volksp.) mit allen 147 abgegebenen Stimmen gewählt.

Bei der Abgeordn eten,

ö und Volkswirtschaft. Ueber die Lage des deutschen Arbeitsmarkts 3. September 1916 berichtet das vom Kaiserlichen Siatisfischen Amt Reichs arbeitsblatt“ in seinem Okto berhef

Unperãnderte kräftige Weiterfühtung der die der deut— schen Wirtjchaft durch die Ver orgung 3 Heereskör per wie landsmarttes erwachsen sind, ist auch das Zeichen, in dem de September, der zweite Monat des dritter Rr lege lahr tes, gest Dem Vorjahr gegenüber zeigen sich teilweise Steigerungen mn schaslg zan einzelner großer Grwerbszweige.

Für den Bergbau wie für die Gisen- und Metallindustrie herrschte im Berlchtsmonat ebenso starte Tätigkeit wie im Vorm anal und im Vorjahr. Zam Teil ist in et illin du strie eine w eitere . dem September 1915

Aufaaben,

gegen ber hervorgetreten. Datz gilt auch für den ange spannt arbeitenden Maschtnen bau wie für ku elektrische Industrie. Auch die chemische . weist, namentlich für die Herstellung che misch pharmazeuttscher Pr parate wie für die Farbstoffher stellung, eine Verbesserung der 66 schäftslage teils dem Vormonat, teils dem Vorjahr gegenüber auf. In der Holzindustrie wie in der Genußmittelindustrie ist die Lage im allgeme men unverändert. Ehenso sind für den Bau markt wesentliche Verschiebungen nicht festzustellen.

Die Nachweisungen der Kran ken kasseen ergeben für die am 1. Ottober beschäftigten Mitglieder dem ÄÜnfang des vork gehenden Monats gegenüber eine Abnahme der männlichen 2 schäftigten um 97 256 oder um 1,2 v. H. Die weibliche Beschästi— gung hat dem gegenüber eine Zunahme, und zwar um 14182 Per sonen oder O, J v. H., gufßumeisen. Im vorigen Jahr war Der i. gang der mannlichen Beschäffigten am 1. Oktober dem September gegenüber ein wenig stãrter . 1,76 p. H.), während die Zunahme der weiblichen Beschäfugung damals etwas schwächer als im Berichts- monat war ( O,2s v. D.). Insgesamt läßt der 1. Otftoper 1916 also eine etwas günstigere Entwicklung des Arbeitsmarktes erkennen als der 1. Oktober 1915. Bei Beurteilung der Bewegung der männlichen Beschäftig zienzahl ist zu berücksichtigen, vaß die Krtegs⸗ gefangenen arb den Erg eb n i n der Kranken⸗ da sJsenstati nit r einbegriffe n isl.

Nach den, Fesistellungen über die Arbeitslosiakeit in 37 Fachve 1 änden, die für 8otz 781 Mitglieder berichteten, wurden zu 8 de September 16 989 Arbeit slose oder 2.1 v. H. ermittelt. 2 te Ar beit slosen;) ffer, dit sich im Vormonat auf 22 . i te, ist also wiederum gesunken. Auch im Vergleich mit Vorjahr wie mit dem September des Friedensjahres 19813 3 sich die Arbeiteloser üffer im B richte monat ntenriger; sie Se eptem ber 1915 26 9 V. und EGnde 1913 . en. i sich im Kriegs nonat Sen ber 1914 auf 19 7

Die Statistik der gůnstigere , der Marktre kennen. Ni ht ir für die männlichen, lichen Arbeitsuchenden hat eine gefunden. Im fe

ö 564 lem 1b 3 Arbeits nach weise abermals hältnifse für die Aibeiterschaf sondern auch für die weib⸗ Abnah an . deß An dran 96 ka inen Ebi. den Männern 68 (gegen Vormonat) und l hlecht 134 Arbeitsuchende 142 im Auaust 1 ; ellen. — Auch die bis e Ottober reichende Statisnk f Gu de Arbeitsmarkt⸗ Anzeigers 1 Arbeitsmarktes.

Die e , zerzeichnen für Meclenb Dom mern, Köntgreich Se . an nover, Oldenburg fund Breme wie auch für He am bur ein milch Veränderung der Lage deg ge— werblichen hi, mh amkh es. gleiche gilt jür Bayern und Baden. Für an nr n e, ergiht sich zum Teil eine weitere Verbesserung der Verhälintsse zugunsten der / Arbe itsuchenden Elsaß⸗Lothringen . sich im ganzen Lande Ardeitsmarktes für männliche Personen Im Rheinland ist die Nachfrage nach männlichen nach weiblichen Arbeitskräften in der Induf rie wie Kleing-werbe gewachsen, und die Andror giffer hat sich knebesondere für die weiblichen Arbeitsuchenden günstiger als im Rormonat gestelo t. In Westfalen herrschte für wah liche Ire i rn st im wesentlichen dieselbe günstige Lage wie im August. Wät rend in Westfalen der weibliche Arbeitsmarkt sich etwas verschlechterte und auch in Thü— ringen nicht die Erleichterung eingetreten ist, die für den welblichen Arbeitsmarkt zu erwarten war, wird für Hhessen und Hessen⸗ Nassau wie für Provin; Sach sen und Anhalt über weiter— hin günstige Lage der Verhältnisse für die weibliche Arbeiterschaft infolge der vielselstigen Beschäftigunge möglich— keiten in den Fahyiken berichtet. In Schleswig- Holst'enn gestaltete sich die Beichaftigung im allgemeinem etwas günstiger als im Vormonat. Auch in Berlin⸗Brandenburg hielt die für August gemeldete verstärkte Nachfrage nach Ark eitskräften im Sep⸗ tember an und führte zu einer weiteten Erhöhung der Vermittlungs— ergebnisse.

Dem Gesamtüberblick läßt das Reichearbeitsblatt‘ eine aus— führliche Wiedergabe von Berichten über Bef schäftigung, Arbeinslosia. keit, Arbettsnachweis, Löhne usw. folgen. Auch über den Arkestsmarkt wird berichtet.

Nr. 43 der Gesund heits ams Inhalt:

gebung usw.

Verbffentlichunge n des Kajiserlichen

vom 25. Ortober 1916 hat folgenden Gesundheitsstand und Gang der Volkektaukbeitn, — Gesetz. 3. (Deutsches Reich.) Brotgetretde und Mehl aus der Ernte 1916. — Tierseuchen im Deutschen Reiche, 15. Oktober. — Vermtichteg. (Großbritannien.) Geschlechtskranthelten. Geschenkliste. — Wochentabelle über vie Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 00990 und mehr Einwohnern. — Deggleichen in größeren Städten des Auslande. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß ⸗ städte. — Desgleichen in deutschen Stadt. und Landbenirken. — Witterung.

Gesundheitõwesen, Tierkrankheiten und Absperrungsẽ⸗ maßregeln.

Nachwelsung

über den

Stand von Viehseuchen in

Desterreich Ungarn am 18. Oktober 1916.

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am 11. Oktober 1916.) 18zug aus den amtlichen Deer,

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