.
, ) ;
ö
. Genossenschaftsregister.
Aalem. Ft. Amtsgericht Aalen. 44494
Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Darlehenskassenverein Abtsgmünd, e. G. m. u. H. in Abis⸗ gmünd. eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstand aus, geschledenen Josef Maler, Zimmermanns in Abtsgmünd, wurde in der General⸗ versammlung vom 25. Jun 1916 Jakob Ebert, Kranken kassier in Abtsgmünd, als Vorstandsmitglied gewählt.
Den 30. Oktober 1916.
Landgerichlsrat Braun.
Leipzig. 44188
Auf Blatt 120 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Firma Einkaufs. Genofsenschaft der Gastwirte · Jnnung zu Leipzig, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Leipzig eingetragen und weiter folgendes verlautbart worden: Das Statut vom 18. September 1916 hefindet sich in Ur⸗ schtift Bl. 2 flg. der Registerakten.
Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Beiug von Waren, welche in den Wirtschaftsräumen der Mitglieder zur Verwendung kommen oder zum Ver⸗ kauf gebracht werden, sowie alle Unter⸗ nehmungen, die geeignet sind. die wirt⸗ schaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern.
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft erfolgen im Deutschen Genossen⸗ schaftsblatt, falls dieses Blatt eingeht oder sonst eine Veröffentlichung in diesem Blatte unmöglich wird, im ‚Deutschen Reichsanzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blatteg. ö
Die Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft müssen, wenn sie vom Vorstand ausgehen, die Namensunterschriften von mindestengz zwet Vorstandsmitgliedern, wenn sie vom Aufsichisrat ausgeben, den Zusatz: Der Aufsichtsrat“' mit Nameng unterschrift des Voisitzenden des Auf⸗ sichtsrats unter der Firmenzeichnung tragen.
Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt für jeden Geschäftsanteil zwei⸗ hundert Mark. .
Die höchste Zahl der Geschäftaanteile, auf die sich ein Genosse beteiligen kann, ist auf zehn bestimmt.
Mitglieder des Vorstands sind Eduard Kaiser, Richard Nestmann und Hugo Heynke, sämtlich in Leipzig.
Wlllen gerklärungen sind für die Ge—
nossenschast verbindlich, wenn der Firma dle ,, . ö Vorstandsmit⸗ lieder beigefügt sind. ! Hlerüber wird noch bekannt gegeben: Die Einsicht der Liste der Gengssen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Leipzig, am 1. November 191. Königliches Amtsgericht. Abteilung IIB.
Loi p xi g. . (44458
Auf Blatt 54 des Genossenichafts⸗ registerg, betr. die Firma Leipziger Boden Credit · Bank eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit besch eäukter Saft⸗ pflicht in Leipzig ist beute eingetragen worden: Fürchtegott Leberecht Ernst Grah⸗ mann in Leipzig ist stellvertretendes Mett glied des Vorstands.
Leipzig, am 2. November 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. IIB.
NRenmünster. 141459 Gintragung in das Genossenschafte⸗ register am 30. Oltober 1916 bei dem Allgemeinen Bau⸗ und Sparverein für Neumünster und Umgegend e. G. m. b. H. in Neumünster: Für die zum Heeresdtenst einderufenen Vorstandsmit⸗ alieder Schürmann bezw. Stamer sind der Weber Johg. Harder als Kassierer und der Arbeiter Gusiav Westphal als Vor⸗ sitzender bestellt worden. ö Königliches Amtsgericht Neumünster.
Neustadt a. Rübenberge. [44601
In dag hiesige Genossenschafistegister ist bei der Genossenschaft Spar⸗ uns Dar⸗ lehnskafse, e. G. m. b. S5. in Helstorf (Nr. 23 des Registers) heute folgendes eingetragen worden .
Spalte 5: Heinrich Ridder, Brinksitzer in Heletorf. .
Spalte 6: Das bisherige Vorstands⸗ mitglied Fr. Hemme ist aus dem Vor— stand auggeschteden und an seine Stelle
der Brinksitzer Heinrich Ridder getreten.
Neustadt 9. Rüge. 31. Ottober 1916. Königliches Amtsgericht. 2.
Nenstadt, O. S8. 444610
In unserem Genossenschaftsregsster ist bei Nr. 13, Steinauer Spar, und Dar- lehnskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu. Steinau O S., heute eingetragen worden: Hauptlehrer Josef Liehr ist aus dem Vor⸗ stande ausgeschieden und an selne Stelle der Lehrer Johann Zimmermann in Steinau O. S. zum Vorstandsmitgliede gewählt worden. Amtsgericht Neustadt DO. S., 30. Oktober 1916.
Nosgem. 44462] Auf Blatt 11 des Genossenschafts⸗ registers, betreffend die Bezugs- und Absatzgenossenschaft Starbach und Umgegend, eingetragene Genossen. schaft mit beschränkter Haftpflicht, in Ftarbach, wurde heute eingetragen: Der Nechnungsfübrer Karl Schönherr ist als Mitglied des Vorstandes auggeschteden. Der Gutsbesitzer Franz Borsdorf in Wolkau ist Mitalled des Vorstfandes. Nossen. den 2. November 1916. Königliches Amtsgericht.
Seeburꝝ, Ostpr. 43409
In unserem Genossenschaftsregsster ist bei Nr. S — Landwirischaftliche An⸗ und Verkaufsgenossenschaft Fran⸗ kenau, eingetragenen Genossenfchaft mit veschränkter Haftpflicht in Fran. kenau -= heute eingetragen: Franz Wolff in Frankenau ist aus dem Vorstande ge⸗ schleden; an seine Stelle ist als Direktor getreten der Gutebesitzer Franz Woywod in Fehlau, der für die Dauer des Krieges aber durch Gutsbesitzer August Grunwald in Frankenau vertreten wird. Amtsgericht Seeburg, den 21. 10. 1916.
Soms hu. 44466 In unserm Genossenschaftsregister ist heute bei der Nr. 14: Beamtenwohnung s. verein zu Sensburg, e. . m. b. S. in Sensburg, folgendes eingetragen: Der Katasterkontrolleur Georg Vogt ist aus dem Vorstande ausgetreten und au seine Stelle der Lehrer Otto Völker in den Vorstand gewählt. Senshurg, den 28. Oktober 1916. Königliches Amttzaericht. Abteilung 1.
Stadtilm. a4?
Zu Nr. 9 des hiesigen Genossenschafts⸗ registerß ist bei dem Konsumverein e. G. m. b. H. in Bücheloh heute elngetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus geschiedenen Landwirts Hermann Gräßler ist der Landwirt Magnus Böhm in Bücheloh als Kontrolleur gewählt worden.
Stadtilm, den 30. Oktober 1916.
Fürstliches Amisgericht.
St ottĩin. 44468
In das Genossenschaftzregister ist heute bet Nr. 63 ( „Giertrizitäts⸗- und Ma schinengensssenschaft Ladenthin e. G. m. B. S.“ in Ladenthin) eingetragen: Gustav Wolff ist aus dem Vorstand aus⸗ geschteen. Gustav Robbert in Ladenthin ist in den Vorstand gewählt.
Ttetiin, hen 2. November 1916.
Königliches Amtsgericht. Abt. 5.
St rulsun d. (444691
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 18 — Wirtschaft liche Vereinigung für Stralsund und Umgegend, e. G. m. b. H. — das Ausscheiden des Ober⸗ bahnafsistenten a. D. Ernst Zeeck in Stralsund auß dem Vorstand und die Wahl des an seine Stelle tretenden Kauf⸗— manng Heinrich Stein zu. Stralsund in den Vorstand eingetragen.
Stralsand, den 26. Oktober 1916.
Köntgliches Amtsgericht.
Straubing Bekanntmachnug 44170) Gen ossenschaftsregister. „Darlehenskassenverein Bernried bei Metten, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, Stz Bernried. Johann Baier aus dem Vorstand ausgeschieden; neu bestelltes Vor⸗ standsmitglted: Huber Ludwig, Gütler in Unterkager. Straubing, 2. Nobember 1916. K. Amtsgericht — Registergericht.
Tholeꝝy. (44481 In dem Genossenschaftsregister ist bei dem Steinbacher Bürger⸗Consum⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stein⸗ bach, folgendes eingetragen worden:
An Stelle des aus dem Vorstand aus⸗ geschledenen Johann Schu ist Johann Schnur, Bergmann in Steinbach, als Vorsitzender in den Vorstand gewählt.
Tholey, den 31. Oktober 1916.
Kgl. Amtsgericht.
W ohkau. 44193
Die Biehverwertungsgenossenschaft Wehlau, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ist durch Generalver sammlungg heschluß vom 18. S p⸗ tember 1916 aufgelsst. Liqutdatoren sind Gutsbesitzer Gustavb Neumann in Allen— vorwerk und Otto Neumann in Bürgeis⸗ dorf.
Wehlau, Osspr., 19. September 1916. Königliches Amtsgericht. Wittenberg, z. Halle. 144478)
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 39 verzeichneten Konsum⸗ und Spargenossenschaft fär Gister, Jessen und Umgegend eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Hak⸗ pflicht in Elster heute eingetragen, daß an Stelle des auß dem Vorstande auß— geschledenen Ernst Oesterltz der Maurer Ernst Böttcher in Elüer gewählt tft.
Wittenberg, den 1. November 1916.
Königliches Amtsgericht.
erhst. [44194 Bei der unter Nr. 11 des hiesigen Ge⸗ nossenschaftsregisters geführten Coswiger Tonmarenfabrik, eingetragenen Ge⸗ nossenschaft mit beschräukter Haft⸗ pflicht in Coswig, ist beute eingetragen, daß der Töpfer Carl Heinicke in Coswig zum Stellvertreter des Vorstandsmitglieds, Töpfers Carl Büchner in Coswig, be—⸗ stellt ist. Zerbst, den 30. Oktober 1916. HVerzogliches Amtsgericht.
NMusterregisten⸗
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht. Gmünd, Sch n 6 bisch. 44307 R. Württ. Amtsgericht Gmünd. In das Musterregtster ist eingetragen:
Nr. 882. Firma Gust. Hauber in Gmünd, eln veisiegelter Umschlag, ent- haltend 22 Muster für Erzeugntsse der Sllberwarenindustrie, Fabriknum mern 10121 — 10123, 10127 - 10129, 10130 his 10132, 10137 — 10149, für plastische Er⸗
zeugnisse, angemeldet am 31. Oktober 1916, Nachmittags 4 0 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre Den 31. Oktober 1916. Amtgrichter Rathgeb.
Groemzm hausen. (44492
Im hiesigen Musterregister wurde ein⸗ get agen:
Nr. 420. Fabrikant Bernhard Link, Krugfabrikant in Ransbach, 1 Paket mit 3 Mustern für Stennkrüge, verstegelt, Muster für plastische Crzeugnisse, Fabrik. nummern 50, 51 und 52, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1916, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten.
Grenuzhausen. den 1. November 1916.
Königliches Amtegericht Söhr Gren zhausen.
Lud nigshafen, KRheim. 44309! In das Musterregister ift eingetragen: Bei Nr. 183. Firma J. RNhein⸗
Offenbach, Maim. 44409
In unser Musterreglster wurde ein⸗ getragen:
M. MR. 4779. Fabrikant Wilhelm Uhnrich 11K u Offenbach a. M.; Entwurf für eine aus Abfalleder herzu— stellen de Schuhsohle, Geschäftgnummer 100, verklebt, plastisches Erzeugnig, Schutzfritt 3 Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1916, Nachmlttags 4 Uhr.
Offenbach a. Mt., 1. November 1916.
Großherjogliches Amtsgericht.
Reichenbach, Scm)les. 44410)
In unserem Musterregister ist am 2. Nobember 1916 unter Nr. 215 ein getragen worden: Kaufmann Oskar Wolff zu Reichenbach u. Gule, an- gemeldet am 31. Oktober 1916, Vormittags 11L Uhr 30 Minuten, ein verstegelter Un schlag, enthaltend ein Modell einer Seifen, pardose, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist
berger, Lithographische Änstalt in 3 Jah
Bad Dürkheim hat für das unter Nr. 183 eingetragene Weinetikettenmuster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.
Bet Nr. 182. Firma Wellensiek Schalk in Speyer hat für das unter Nr. 182 eingetragene Zigarrenverpackungtz⸗ muster die Verlangerung der Schutzfiist bis auf 15 Jahre angemeldet.
Ludwigshafen a. Rh., den 31. Ok—
tober 1916. Kal. Amtsgericht.
RHünchen. 44308 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2788. Deschler & Sohn, Firma
in München, ein Must'r eines Vereing—
jeichens, ausge führt in Pressung, G. Nr. 226,
versiegelt, Muster für vlastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr
25 Min. Nr. 2789). Mndreas Huber, Firma
in München, zwei Muster von Ringen,
CG. Nrn. 292, 293, verstegelt, Muster sür
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei
Jahre, angemelret am 5. Oktober 1916,
Nachmittags 5 Uhr 45 Min.
Nr. 2790. Jaseph Gautsch, Firma in München, acht Muster für verzierte Wachtzstöcke, G. Nin. 364 —– 371, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 6. Ok. toher 1916, Vormtttags 10 Uhr 5 Min.
Nr, 2792. MaxsStrobl, Justrumen⸗ tenmacher in München. ein Muster eines Bandonions mit helleicken Gehäuse und EGbenholzrandleisten, G. Nr. 21, versiegelt, Mäuster für plastische Erzeugnisse, Schutz= frist drei Jahre, angemeldet am 19. Ok- toher 1916, Nachmittags 5 Uhr 50 Min.
Nr. 27833. Süddeutsches Verlags⸗ institut Julius Müller, Firma in München, fünf Muster von Buch— einbanddecken, G Nrn. 21, 22 a, 22 b, 23 a, 23 h, versiegelt, Flaͤchenmuster, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Oktober 1916, Nachmittags 4 Uhr 40 Min.
Nr. 59. Landgericht München II. Klara Neumann, Majorsgattin in Tutzing, elf Muster für gehäkelte Blumen und Schmetterlinge nach der Natur gearbeitet, G.. Nrn. 1 = 11, veisiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist dret Jahre, angemeldet am 11. Oftober 1916, Vorm. 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten.
München, 2. November 1916.
K. Amtsgericht.
Xürnberꝶ. 44166 Musterregisterelnträge.
M.⸗R. Nr. 4599. Bahyerische Cellu⸗ loidwaarenfabrtt vorm. Albert Wacker. A. G in Nürnberg, 1 Muster einer Kinderschlotter, Nr. 475, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr.
M. R. Nr 4600. Wilhelm Aufachs, Firma in Nürnberg, 2 Muster von Wunderdüten. Nr. 4142, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ottober 19165, Nachmittags 44 Uhr.
M.⸗R. Nr. 4601. Fritz Schneller M Co., Fitma in Nürnberg, 6 Muster von Plakaten, Nr. 181 —186, Flachen muster, verstegelt, Schutzfrist 3 Fahre, an= gemeldet am 19. Oktober 1916, Nach—= mittags 45 Uhr.
M.. R. Nr. 4602. Wilhelm Aufachs, Firma in Nürnberg, 1 Muster eines Blasspiels in Kuvertpackung, Nr. 717, Flächenmuster, versiegelt, Schutzfrtst 3 Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1916, Nachmittags 43 Uhr.
M⸗R. Nr. 4603. H J. Wenglein's Noriea C Heroldwerte, Nürnberg, Schwabacher Nadelfabriken, Gesel⸗ schaft mit beschräukter Haftung, in Nürnberg, 83 Muster von Brenner— nadeln für Acetylenlampen, Muster für plastische Erzeugnisse, versiegelt, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Ok- tober 1916, Vormittags 10 Uhr.
M. M. Nr. 4256. Friedr. Supf, Firma in Nürnberg, Verlängerung der Schutzfrist um weitere 7 Jahre bezüglich der Muster Nr. 272, 276, 280 u. 281 angemeldet am 21. Oktober 1916.
Nürnberg, den 2. November 1916.
K. Amtggericht, Registergericht.
Ober weiss bach. 144196 Im hiesigen Musterregister ist einge⸗ tragen:; Nr. 359. Firma Hertwig R Co.
in Katzhütte, ein versiegeltes Patet mit
einem Muster (junges Schwein mit be⸗
weglichen Beinen, welches als Puppe —
auch angekleidet — dient), Fahrlk—
nummer 700, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Oktober
1916, Vormittags 9 Uhr. Oberweißbach, den 1. Nyvember 1916.
Fürstl. Amtsgericht.
Jahre.
Reichenbach Schl. Amtegerlcht. Stuitgaxt- Stadt. 44195 K. Amtsgericht Stuttgart ⸗ Stadt.
In das Musterregtster wurde heute ein—⸗ getragen:
Nr. 30690. Frauz Schmitz, Sosphoto⸗ graph, hier. 1 Muster sür Karfenbuch— führung für Photographen, offen, Flächen, muster, Geschäftznummer 6. Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 7. Oktober 1916, Vormittags 11 Uhr 30 Min.
Nr. 3061. einrich Haufler, Fa⸗ hrikant, hier, 1“ bunte Zeichnung zu Modellierbegen bezw. Spiel „Deutsch⸗ Deste reichtsch⸗ Ungartsch⸗Türkisch⸗Bulga⸗ rische Bündnie⸗ Burg, verschlossen, Flaͤchen⸗ muster, Geschästsnummer 5, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1916, Vormittags 10 Uhr 15 Min.
Nr. 3062. Firma Stähle R Friedel hier, 1 Muster für Sammelbogen für 50 Bezugsmarken für je 75 g Brotmebl⸗ marken, verschlossen, Flächeumuster, Fabrik. nummer 1018, Schutz frist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 13. Oktober 1916, Vormütass 11 Uhr 20 Min.
Nr 3063. Firma Verlag für vater⸗ läudische Kunst Gesellschaft mit be. schränkter Hafrung hier, 1 verschlossenes Patet mit 9 Mustern für Entwürfe zum Eisernen Buch“, Flächen muster, Geschaͤftg⸗ nummern 3 bis 11, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1916, Nach⸗ mittags 3 Uhr 15 Mein.
Den 1. November 1916.
Amtsrichter 3immerle.
Konkurse.
HR esig eim. 44401] f. Amisgericht Besigheim. Konkurserßffuung.
Ueber den Nachlaß des Gottlieb Vfistner, gew. Weingärtners, in Bönnigheim wurde heute, Vormittags 2 Uhr, das Konkursderfahren eröffnet. Zum Konkurgverwalter ist Bezirksnotar Bräuchle in Besigheim ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrlst bis 23. Nopember 1916. Anmeldefrist bls zum 23. November 1916. Erste Gläubtgerversammlung und allgemeiner Prüfungssermin: 30. No⸗ vember L916, Vormittags LA Uhr.
Den 2. November 1916. Amtsger. Sekr. Enßle.
Passan. 44404 Das K. Amtsgericht Bassau hat über den Nachlaß deßz am 4. Januar 1915 verstorbenen Austragsbauern Josef Fürst in Götziug am 2. November 1916, Vormittags 11 Uhr, den Konkurs öffnet. Konkursverwalter: Justizrat Dr. Heberle in Passau. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Kon- kursforderungen bis 22. November 1916 elnschließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigerausschusses sowie allgemeiner Prüfungstermin am 30. November KR9HG. Vormittags AO Uhr. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Soldan, Ostpr. (44406
Ueber das Vermögen des im Felde ge— fallenen Leusmants Kurt Svasflau aus Soldau wird heute, am 31. Oktober 1916, Vorm. 19 Uhr, das Konkursberfahren er öffnet. Der Kantinenpächter Kriesche aug Soldau wird zum Konkursverwalter er nannt. Anmeldefrist bis 15. Dezember 19516. Erste Gläubigerversammlung und allgemelner Prüfungstermin am H. Ja⸗ nuar E97, Nachm. T Uhr. Offener Arrest und Anzetgefrist big zum 15. De- zemher 1916.
Soldau, den 31. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
mer lim. 44402]
Jun dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des staufmanns Isaac Schle⸗ singer in Firma Echlestuger Co. in Berlin, Holzmarktstr. 59, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗
walters sowie zur Anhzrung der Gläu— biger über die Erstatiung der Auslogen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 9. November ERG, Vormittags 10 Unr, vor dem Königlichen Amtzgerlchte hierselbst, Neue Friedrichstr. 13.14, 111. Stockwerk, Zimmer 143, bestimmt.
Berlin, den 1. November 1916.
Ver Gerichtsschreiber ves Königlicken
Amtsgerichts Berlin Mitte. Abt. 154. 144495
Huanani. Das Konkurstzerfahren über das Ver⸗ mögen des Schneider meisters Jakob Castellan in Hanau wird nach er folgter Abhaltung des Schlußtermins hier— durch aufgehoben. Hanau, den 1. Nobember 1916. Königliches Amtsgericht. 6.
Höxter. (444031 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hotel Stadt Bremen G. m. b. H. in Höxter ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußsassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aug lagen und die Gewährung einer Ver⸗ dütung an die Miüglieder des Gläubiger ausschusseß der Schlußtermin auf den 20. November RE9RG, Vormittags EO Uhr, vor dem Königlichen Amtzgericht
hierselbst, Zimmer Nr. H, bestimmt.
Höxter, den 18. Oktober 1916.
Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Hohensa1za. 41411 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Gãckermeisterfrau Franziska Grochowska in Hohensalza wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hlerdurch aufgehoben. Hohensalza, den 24. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Ren sg. 44494 Vas Konkursverfahren über das Ver mögen der Witwe Fritz Thomas, Mathilde geb. Koch, in Neuß, Kanal straße 4h, alleinige Inhaberin der Firma Fritz Thomas in Neuß, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Amtegericht Neuß, den 28. Oktober 1916.
R ecklinghausem. (44405
Das Kontursverfahren über das Ver— mögen des Sattlers und Polsterers Ferdinand Gesselmann zu Waltrop wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist.
Recklinghausen, den 20. Oktober 1916.
Königliches Amtsgericht.
(44493
R oi elhkelsheim, Odenwald.
Das Konkursperfahren über dag Ver mögen des Adam Götz, Taglöhner zu Winterkasten, sowie dasjenige über das Vermögen der Elisabetha Götz, geb. Wendel, Händlerin in Winterkasten, wird, nachbem der in dem Vergleichs⸗ tetmine vom 1. September 1916 ange—⸗ nommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß dom 1. September 1916 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Reichelsheim i. Odiw., den 2. No⸗ vember 1916. -
Großherzoglich Hessisches Amtsgericht.
zn in. 414407 Das Konkursberfahren über das Ver⸗ mögen des Glasermeisters und Kauf manns Nikodem Bogacki und seiner mit ihm in Gütergemeinschast leben⸗ den Ehefrau, Wladislama geborenen Kühn, in Zuin wird nach erfolgter Ab— haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. uin, den 24. Oktober 1916. Königliches Amtsgericht.
Tarif⸗ꝛc. Vekanntmachungen der Eisenhahnen (44408
Westdeutsch ⸗ Sächsischer Verkehr. Am 10. November 1916 wird die Station Sebaldsbrück Werkstättenbahnhof des Eisenbahndirektionsbezuks Hannover in den Tartf aufgenommen, auch werden die Tarifentfernungen für die Station Wie⸗ mersdorf der Eisenbahn Altona — Kalten⸗ kirchen -Neumünster geändert. Näheres enthält der Tarif- und Verkehrsanzeiger der preuß. hess. Staatseisenbahnen und unser Verkehrsanzeiger. Dresden, am 3. November 1916.
Kal. Gen. Dir. d. Sächs. Staatseisen⸗ bahnen, namens der betell. Verwaltungen.
(44480
Brohltal⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Mit dem 16. Januar 1917 treten im Tarif der Brohltal-Elseubahn, Teil U 92a (Seite 14) folgende Aenderungen in Kraft: ; I) Die Sätze unter 2 sowie unter 2a bis mit 25 werden um je O, 005
für 100 Kg erhöht.
2) Ver Artikel rohe Tone“ unter 2g ebendaselbst, sowie 3) die Anmerkung unter 1 an gleicher Stelle, betr. gebrauchte Emballagen,
werden gestrichen.
4) Hinter Punkt 2 einschließlich der Ausnahmen und vor Punkt 3 wird elne
Anmerkung folgenden Inhalts angebracht:
„Für das hahnseitige Auflegen von Decken auf umgeladene Wagen
wird für den Wagen erhoben ...
Cöln, den 30. Oktober 1916.
5 . 1,— 46.
Der Vorstand.
Deutscher Neiehsanzeiger
und
Königlich Preußischer Staatsanzeiger.
Aer KGezugapreis beträgt vierteljährlich 6 M 80 3. Alle KRostanstalten nehmen Gestellung an; für Kerlin auß tt
1. 22 . . 2 x 1 i
den Nostanstalten und Reitungzsprdit euren fur Gelb stabholer
auch die Ezpedition 8. 48, Wilthelmstraße Nr. 22.
Einzelne Aummern kosten 28 9.
! *
d n 263.
n, , .
Anzeigenpreis för den Naum einer ; gespaltenen Eiuhritn⸗ zeile 30 8, einer 3 gespaltenen Einheitszeile d 0 9.
Anzeigen nimmt an:
die Königliche Expedition des Reichs und gtaataaneigers Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
26
Berlin, Dienstag, den 7. November, Ahends.
1916.
K
1
Inhalt des amtlichen Teiles: Ordens verleihungen ꝛc.
Dentsches Neich.
Derordnung über Höchstpreise für Zwiebeln.
Bekanntmachung, betreffend die Tiquidation britischer Unter⸗ nehmungen.
Belanntmachung der Reichsfuttermittelstelle, betreffend die , der Brennereien für das Betriebsjahr 916/17.
Betanntmachung über den Handel mit 1916er Apfel⸗ und Birnenwein.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 263 des Reichs⸗ Gesetzblatts.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöõhungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt Nordhausen.
Aufhebung eines Handelsverbots.
Bekanntmachung der nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten landes⸗ herrlichen Erlasse, Urkunden usw.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vizeadmiral und Divisionschef Souchon den Orden Pour le mérite, dem Fürstlich Pleßschen Bergwerksdirektor Pistorius in Kattowitz und dem Pfarrer T hielmann in Pleß die Königliche Krone zum Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Pastor prim. Voß in Kattowitz den Roten Adler⸗ orden vierter Klasse mit der Königlichen Krone, . dem emeritierten Pfarrer Helmert in Cottbus, dem Fürstlich Pleßschen Landwirtschaftsdirektor Dr. Gotzhein in Kempa, Kreis Pleß, dem Bürgermeister Sa alm ann 'in Pleß und dem Regierungssekretär a. D., Rechnungsrat Milewski in Gumbinnen den Roten Adlerorben vierter Klasse, dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Adler in Schleswig und dem Fürstlich Pleßschen Generalbevollmächtigten Dr. Nasse in 5 Kreis Pleß, den Königlichen Kronenorden dritter Klasse, dem Torpederkapitänleutnant a. D. Rulf in Berlin⸗ Steglitz, bisher vom Minendepot Friedrichsort, dem Oberftadt— setretär Hemmersbach in Siegburg, dem Fürstlich Pleßschen Feneralsekretär Bereuter, dem Hauptlehrer und Kantor Block, dem Bahnhofsvorsteher Handtke, sämtlich in Pleß, und dem Lehrer Vogt in Breslau den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Kapitänleutnant Rose, Kommandanten eines Unter— seeboots das Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern mit Schwertern, den Lehrern a. D. Grollmus in Charlottenburg und Peters in Sieversfleth, Kreis Eiderstedt, den Adler der In⸗ haber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Architekten und Leiter des Fürstlich Pleßschen Bau⸗ amts in Pleß Neuh aus, dem Stadtsekretär Luppa, dem Stadihauptkassenrendanten Weh ow s ki, beide in Pleß, dem Oberbahnassistenten a. D. Wilese in Podgorz, Landkreis Thorn, dem Bahnmeister a. D. Em mel in Schneidemühl und dem bisherigen Gemeindevorsteher Buchmann in Hornhausen, Kreis Oschersleben, das Verdienstkreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Depke in Schweden⸗ höhe, Landkreis Bromberg, und Klett in Reulölln das Ver⸗ dienstkreuz in Silber, dem Küster Knebel, dem Fleischbeschauer, Barbier Dor⸗ mann, beide in Pleß, dem Gerichts diener 4. D. Hesse in Worbis und dem bisherigen Eisenbahnmaschinenputzer Fei⸗ bicke in Manschnow, Kreis Lebus, das Kreuz des Allgemeinen , hmach dem Schuhmachermeister Janßen in Cöln-Sülz, dem Bahnhofsaufseher a. D. Wabnik in Echwern g nen, Kreis Ortelsburg, dem Eisenbahnweichensteller a. D. Zielinski in Posen, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Witt in Inster⸗ burg, dem Eisenbahnrottenführer a. D. Grundmann! in Kladow, Kreis Greifenhagen, dem Bahnwärter a. D. Krebs in,. Altkarbe, Kreis Friedeberg, und dem Werksnach twächter Rättin ghaus in Obstfeld, Kreis Altena, das . Ehrenzeichen sowie dem bisherigen Totengräber Wolff in Herrmannsdorf,
Landkreis Breslau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Seine Malestät der Kaiser und König haben Aller⸗ guädigst geruht:
den nachbenannten Beamten im Geschäfttzbereiche des Aus⸗
des Offizier kreuzes mit Schmertern des Königlich Sächsischen A idr chte erben dem Ersten Sekretär bei der Botschaft in Konstantinopel, Botschaftsrat, Königlich württembergischen Kammerherrn Freiherrn von Neurath, zurzeit im Auswärtigen Amt beschäftigt; ferner:
des Großherrlich Türkischen Medschidjeordens vierter Klasse: dem k— 3 expedierenden Sekretär Kam ge im Auswärtigen Amt un dem Konsulalskanzler z. D. Jerchel, zurzeit im Auswärtigen Amt beschäftigt; des Großherrlich Türkischen Eisernen Halbmonds: dem Geheimen Legationsrat und vortragenden Rat im Aus—⸗ wärtigen Amt Dr. Göppert, zurzeit der Botschaft in Konstantinopel kommissarssch zugeteilt, dem Legationssektretär Dr. Dieckh off, bei derselben Botschaft kommissarisch beschäftigt, und dem Diätar Knothe, zurzeit dem Nachrichtenoffizier des Generalstabes des Feldheeres in Sofia zugeteilt, derselben Auszeichnung am weißen Bande: dem Generalkonsul Hincke in Bremen; des Offizierkreuzes des Königlich Bulgarischen St. Ale xanderordens: dem Dritten Sekretär bei der Botschaft in Wien Dr. Grafen von Zech⸗Burkersrode, zurzeit dem Großen Haupt⸗ quartier zugeteilt; sowie des Königlich Bulgarischen Verdienstkreuzes mit Schwertern in Silber am Bande des St. Alexander⸗ orden s: dem Geheimen Kanzleidiener Sgting im Auswärtigen Amt.
Deut sches Reich.
Verordnung über Höchstpreise für Zwiebeln. Vom 4. November 1916.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs⸗ Gesetzbl. S. 401) wird verordnet:
§1 Der Preis für Zwiebeln auz der Eente 1916 darf beim Ver— kaufe durch den Erzeuger an den Großhändler folgende Sätze jür je 50 Kilogramm nicht übersteigen:
bis 14. November 1916 einschlleßlich 750 Mark,
vom 15. November , 14. Dezember 18916 8, 25 15. Dejember 14. Januar 1917 8, 15. Januar 14. Februar 1917 ,,
15. Febiuar . 14. März 1917 10,50
15. März 14. Aprit 1917 11,25
15. April 1917 ab ö ( ,,
Maßgebend ist der zu der vereinbarten Lieferungezeit geltende Höchstpreiß. Der Prels gilt ausschließlich Sack frei naͤchster Ver⸗ ladestelle des Verkaͤuftrs (Bahn oder Schiff) und schließt die Kosten der Verladung daselbst ein.
Werden die Säcke mitverkauft, so darf der Preig für den Sack nicht mehr als 1 Mark und für den Sack, der mehr alg 60 Kilo⸗ tramm hält, nicht mehr als 1ůö25 Mark betragen. Für lethweise Ueberlafsung der Säcke darf eine Sackleihgebühr bis zu 20 Pfennig für je 50 Kilogramm berechnet werden. Werden die Säcke nicht smnnerbalb vrei Wochen nach der Lieferung jurückgegeben, so darf die Leihgebühr dann um 5 Pfennig für die Woche bis zum Höchstbetrage ö. 1 Mark erhöht werden. Ängefangene Wochen find voll zu be⸗ rechnen.
52 Verkauft der Erzeuger unmittelbar an den Klelnbändler oder Verbraucher, s0o darf der im 5 1 festgesetzte Prels zuzüglich der Ver= gütung für Säcke um einen Betrag bis zu ? Mark erhöht werden. 1 Prels gilt für Lieferung frei Haus, Lager oder Laden des aufer.
583
Beim Welterberkaufe von Zwiebeln im Handel darf vorbehaltlich der Vorschrift im 5 4 zu den im 8 1 festgesetzten Höchstpreisen nicht mehr alg insgesamt 3,30 Mark sür je h Kilogramm zugeschlagen i . Der Preis gilt einschließlich Sack fret Lager oder Laden des
ãufers.
Gemeinden über 100 0g Ginwohner können hestimmen, daß der Zuschlog (Abs. 1) um einen Betrag big zu einer Mark für je 50 Rllo⸗ gramm erhöht werden darf. ;
§ 4 Beim Weiterverkaufe von Zwiebeln aus der Ernte 1916 im Kleinvertaufe dürfen die folgenden Prelfe für je O,5 Kilogramm nicht
überschritten werden:
bis 14. November 1916 einschließlich 14 Pf., vom 15. November 14. Dezember 1916 3 — vom 15. Dezember 14. Januar 1917 16 vom 15. Januar 14. Februar 1917 17 vom 15. Februar 14. März 1917 419 vom 15. Maäͤrz 14. April 1917 19 vom 15. Ipitl 1817 ab , 20
9 un
wärtigen Amts die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen ver⸗ liehenen fremdherrlichen Orden zu erteilen, und zwar: !
Als Kleinverfauf gilt die Abgabe an den Verhraucher in Mengen bls zu 5 Kilogramm elnschließlich. Kommunalverbände und Gemeinken
—
können den Kleinverkaufspreis für ihren Bezirk niedriger festsetzen. Gemelnden über 100 000 Cinwohner können zu den im Abf. ] fest⸗ ern Preisen einen Zuschlag von 1 Pfennig für je G5 Kilogramm zulassen.
535
Die Tandeszentralbebörden können mit Zustimmung deg Pꝛãasi⸗
denten des Krle ernährungtamts für besondere Zwiebelarten, wie die
roten Littauer Stechtwöiebeln und die zweijährigen Bornaer Zwiebeln
sowie für aus dem Ausland eingeführte Jwiebeln Ausnahmen von den Höchstprelsen zulassen.
§6
Das Eigentum an Zwlebeln kann durch Anordnung der zu⸗ ständigen Behörde einer bon dieser beieichneten Person Übertragen werden. Die Anordnung ist an den Besitzer ju richten. Dag Eigen⸗ tum geht über, sobald dle Anordnung dem Besitzer zugeht. Der bon der Anordnung Betroffene ist verpflichtet, die Vorräte bis zum Ab—= lauf einer in der Anordnung zu bestimmenden Frist zu verwahren und pfleglich zu behandeln.
Der Uebernahmepreis wird unter Berücksichtiigung des zur Zeit der Anordnung geltenden Höchstvrelseß sowle der Güte und Verwert⸗ barkeit der Vorräte von der zuständigen Behörde festgesetzt.
Hat der Besitzer einer Aufforderung der zuständigen Behörde zur Ueberlassung der Vorräte innerhalb der gesetzten Frist nicht Folge ,,. so ist der Uebernahmepreis um 2 Mart für je So Kilogramm zu kürzen.
Die höhere Verwaltungsbehörde entscheidet endgültig über Streitigkeiten, die sich aus der Anordnung ergeben, und uͤber die Kosten des Verfahrens.
§87 Die Landeszentralbehörden hestimmen, wer als höhere Ver— wal tungs behörde, zuständige Behörde und Kommunalberband im Sinne dieser Verordnung anzusehen ist.
88 Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntaasend Mark oder mit einer diser Strafen werd best aft:
1. wer die in dieser Vero dnung oꝛer auf Grund dieser Ver⸗ ordnung fesig setzien Preise über sch eitet;
2. wer einen andern zum Abschluß eins Beitrags auffo dert, durch den die Pretfse (Nr. 1) überschritien werden, oder sich zu einem solchen Vertrag erbietet;
3. wer der Verpflichtung, die Vo räte aufzubewahren und pfleglich zu behandeln (5 6), zuwiderbanzelt.
Neben der Strafe können die Gegenstände, auf die sich die straf⸗ bare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob fie dem Täter gehören oder nicht, eingezogen werden.
5 9 Dlese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. November 1916.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen.
Auf Grund der Verordnung, betreffend Liquidation britischer Unternehmungen, vom 31. Juli 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 871) habe ich die Liquidation nachstehender Firmen usw. angeordnet:
1) R. A. Lisser C Co. G. m. b. H. in Cöln,
2) der Geschäftebetrieb der Firma Fischer & Co. in Hudderefield und die Firma Fischer CS Co G. m. b. H. in Cöln
3), die Rebur Stahl. Gesellschaft m. b. H. in Caln (Liquldator zu 1— 3. Professor Schmalenbach in Cöln);
) Paul Kemp C Sohn in Bonn (Liquidator: Rechte anwalt Dr. Hermanns in Bonn); .
5) E. Green & Sohn G. m. b. H. in Cöln (Liquidator: Bankier Ferdinand Rinkel in Cöln);
6) die hritischen Beten lgungen an der Firma „ Deutsche Dunlop Gummi Compagnie A. G. in Hanau a. M.“ (Liqui ator: Kaufmann Fianz Königs in Berlin, Lützowufer 11).
Berlin, den 4. November 1916.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jon quisres.
Bekanntmachung der Reichs futtermittelstelle,
betreffend die Gerstenkontingente der Brennereien für das Betriebsjahr 191617.
1. Gerstenkontingente werden nur für landwirtschaftliche Kar⸗ teffelbrennereien und solche Kornbrennereien festgefetzt werden, die in diesem Betriebsjahre Kartoffeln oder Rüben verarbeiten!
2. Die Festse zung der Gerstenkontingente erfolgt in unserem Auftrage . die Steuerbehörden. Auf das M reinen Alkohols entfallen bei einem eigenen Durchschnitts brand für das Betriebsjahr 1916. 17: von nicht mehr als d. hl 30 kg Gerste
f 61 60
66 60 60 1
und von über , ö 3. Wollen Brennereien selbstgewonnene Gerste verarbeiten (G6 6 Abf. 2 der, Verordnung über den Verkehr mit Gerste vom 6. Juli 1916, R. G. Bl. S. SoM), so haben sie vor Beginn der Verarbeitung Bezugsscheine über die entsprechende Menge Gerste bei der Reichs⸗Gerstengesellschaft m. b. H. anzufordern. Diese sendet sie namens der Brennereien den Kommunal⸗ verbänden unmittelbar zu und gibt den Brennereien hiervon Nachricht. Die Kommunalverbände reichen sie mit der 6
bestandsanzeige für den betreffenden Monat der Reichs fulter⸗ mittelstelle ein.
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