Darlehnskasse, eingetragene Ge⸗ nofsfenschaft mit beschränkter Haft. bflicht zu Bin ow“ eingetragen, daß der Huth befltze Wilhelm Koop in Barr ima. hof für die Dauer des Krieges zum Stell— vertreter deg zur Fahne einberufenen Lehrers Otto Lohn in Binow bestellt ist.
Greifenhagen, den 9. November 1916.
Königliches Amtegericht.
Jever. 46369
In das Benossenschaftsreglster ist bei der Genossenschaft Sp̃ ar, und Dar⸗ lehen zkaffe, i agetragene Genofsen. schaft mit unbeschrãnkter Haftpflicht zu Fedderwarbrn heute eingetragen:
Aporheker Carl Kaak in Fedderwarden hat die Geschäfte eines Vorstandsmit. gliedes wieder übernommen.
Die Vertrttangsbef . gais des Kaufmanns Ernst Gerrietz zu Fedderwarden ist damit erloschen.
Jever (Oldenburg), 1916, Nov. 11.
Großherzogliches Amtggerlcht. II.
Hatto witz, O. 8. 46355 Im Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Bank - ludomy, Volksbank, eingetrag ne Genossentschaft mit un—⸗ beschräntter Haftpflicht“ in Kattowitz am 7. November 1916 eingetragen worden, daß der Fleischermeister Heinrich Pakulla aus dem Vorfiande au'geschieden ist. Amte gericht Kuttowltz.
Li ebon werd m. 457501 In das Genossenschaftsregister ist heute
bei Nr. 2 Vor schuß⸗ Kaffenverein zu 19
Wahre nbrück eingetragene Genoffen⸗ schaft mit un beschränlter Haftpflicht auf Grund des Beschlusses vom 5. Septemher 1915 eingetragen. Die Genossenfchaft bat sich in eine solche mit beschrämkter Haft. pflicht umgewandelt. Die Firma lautet Bor schußtassennerein zu gBahren⸗ brück eingetragene Gennssenschaft mit beschränkter Qaftflicht. Hastsum me 509 1¶. 1 6Geschäfttanteil. Liebentuerbg, den 31. Oltober 1916. Königliches Amtsgericht.
Meldorf. 462731 In das Genossenschaftsregister ist bet Nr. 17: Meiereigengffen schasft, e. G. m, u. H. in Offendüttel., elngetragen: ür den verftorbenen Peter Thi ssen Blohm ist Peter Jochim Blohm in Offen⸗ büttel als Vorstandsmitglied beftellt. Meldarf, den 8 November 1816. Königliches Amtsgericht. 2.
Renmark, vr estpr. 46274 In un ser Genossenschaftgregister ist heute unter Nr. 15 die „Werkgemeinschaft der Schneider, eingetragene Ge. nossenschaft mit beschräntter Sast⸗ pflicht in Neumark Woyr.“ elngetragen worden. Gegenftand des Unternehmens ift der . Einkauf der zum Betriehe des Schneldergewerbes erforder lichen Rohstoffe, Halbfabrifate und Werk. jeuge zum Verkauf an Mttalleder, die gemeinstaftliche U bernahme von Arbeiten und Leferungen des Schneidergewerbes.
Die Haftsumme beträgt 100 S für jeden Geschäftganteil, jeder Genosse kann mehrere, jedoch höchstens 5 Geschäfteteile überneymen.
Den Vorstand bilden Schneidermelster Mierzwa, Schneider Peirowski aus Neu— maik und Schneidermeifter Licznerski aus Kauernik. n
Das Statut ist vom 19. September 1916, die Bekann tmachungen erfolgen unter der Firma in der Neumarkter Zeitung. Falls dort unmöglich, im Reichsanzeiger bis zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalversammlung. Das 1. Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober 191tz und endigt am 31. Dezember 1916, nach Ablauf desselben fällt das Geschäfts—⸗ jabr mit dem Kalenderjahr zusammen. Willengerklärungen erfolgen durch wenig⸗ stens ? Vorstands mitglieder. Die . nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft lhre Namensunterschrift hinzufügen.
Vie Ein sicht der Genossenliste ö jedem gestaitet.
Neumark, den 8. Novemher 1916.
Könlgliches Amtsgericht.
Nenmark, Wezgtpr. 146275
In un ser Genossenschaftgreglster ist heute bei Nr. ? „Lan dwirtschastlicher Kreis- verein G. G. m. b. H. in NRenmark“ eingesragen:
32 des Statuts ist dahin geändert, daß die Geschäftsanteile von 106 4 auf 370 ½ erhöht werden, und daß die Gin— zahlung auf die erhöhten Geschäftsanteile bis zum 31. Dezember 19186 zu leisten ist. Die Haftsummt von 1000 Æ für jeden Geschäfteantell wird nicht erböht.
Neumark, den 10. November 1916.
Königl. Amtsgericht.
FPotsdnam. 145277 Der ö, August Beuster in Drewitz ist für die Kriegs dauer zum Stell- vertreter des Kaufwanng Ernst Herzbach in Vrewitz in den Porstand der in unserem Genossenschafttzregister unter Nr. 35 ein getragenen Genossenschaft in Firma: „Tpar., und Darlehnskasfse, einge trageae Gengfsenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sltze in Drewitz, Kreis Teltom, gewählt. Potsdam, den 10. November 1916. Königl. Amtsgericht. Abt. 1.
46278 Sehmiedeberg, RKiegongob. J Im hliesigen Genossenschaftęreglster ist heute unter Nr. 3 bei der Spar- u Darlehn s kasse eingetragene Ge⸗
Son t rn.
zogenen Mitglieder Maurer
nb Nr. 6 —
uosseuschaft mit unbtschränkter Haft⸗ pflicht in Fischbach i. R. folgendes eingetragen worden:
Fegenstand des Unternehmens ist der Betrieh elner Spar⸗ und Darlehnekasse 9 Pflege des Geld. und Kreditverkehrs owe zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist durch Beschluß der General- versammlung vom 15. Otiober 1916 ah— gtändert und neu gefaßt. Die Bekannt. machungen erfolgen in der Schlesischen landwlrischaftlichen Genossenschaftezertung in Breslau und beim Eingehen dieses Blattes bis zur nächsten Generalversamm⸗ lung, in welcher ein anderes Blatt zu bestimmen ist, im Deutschen Reichsanzeiger.
Im übrigen betrifft die Abänderung die Voraussetzungen für den Erwerb der Mit⸗ glier schaft, das Ausscheiden der Genossen wegen Aufgabe des Wohnsitzes, die Aus⸗ schiteßung der Genossen, die Uebertragung der Mitgltedschaft, di⸗ Auseinandersttzung beim Ausscheiden der Gengssen, die Pflichten der Mitglieder, die Zusammensetzung,
Wahl und Vergütung des Vorstands und 19
Aufsichtsrats, das Stimmrecht in der Ge neralversammlung, Stimmenmehrheit und Zuständigkeit derselben, die Geschäfts⸗ anteile, Höhe des Reservefonds und der Betrlebsrücklage, die Verteilung des Ge—⸗ winne und die Unterbilanz.
Zufolge Erweiterung des Vorstands sind der Stellenbesitzer Wilhelm Koppe ian Fischbach und der Tischlermelster August Franz in Bärndorf zu Vorstands mitgliedern gewählt.
a i. N., den 30. Oktober
Königliches Amtsgericht.
Soct. 145816 In unser Genossenschaftzregister lst heute unter Nr. 27 emgetragen worden die Gewerbe⸗ Fordern gä⸗Genossenschaft. eingetragene Gennssenschüuft mit be⸗ schrünkter Sastpflicht in Spest.
Gegenstand des Unternehmeng ist: Auf⸗ gaben wirtschafillcher Gemeinschaftsarbeit, die der Innungtausschuß nach dem Stande der Gesetzgehung nicht von sich aus lösen kann, zu verfolgen.
Alg Vorstandsmitglieder sind bestellt und eingetragen: .
I der Malermeister Garl Burges,
2) der Geschäfts führer des Innungs⸗
ausschusses Joseph Spieß, sämtlich zu Soest.
Nach dem Statut vom 29. Oktober 1916 erfolgen die Bekanntmachungen unter dem Namen der Genossenschaft, dem die Unterschriften der zwei Vorstandamitglieder, oder wenn die Bekanntmachung vom Auf⸗
sichtsrat erlassen ist, die Unterschrift des
Vorsitzenden dez Aufsichtsrats betzufügen
ist, in dem Westfälischen Handwerlsblatt. Soest, den 1. November 1916. Königliches Amtsgericht.
—
; (S6 279]
In dag Genossenschaftsregister ift zu Nr. 3 gtirchspiel Utfener Spar⸗ und Dar lehnekafsenver tin, eingerragen? Gen ofsenschaft mit unbe sehrüukter
Haftpflicht, Ulfen, am 11. November
1916 folgendes eingetragen worden:
An Stelle der zum Heerendienft einge⸗ Johanne Barthold Iba, Tagelßhner Heinrich Schmidt und Landwict Nikolaus Gerlach, lämtlich in Ulfen, sind der Landwirt Heinrich Pfttzing, der Maurer Johannes Schmidt und der Tagelßhner Wilbelm Bloß, sämtlich in Ulfen, alz Beisttzer in den Vyrstand gewählt worden. — Gen. R. 3/25.
Königliches Amtsgericht Sontra.
Strxanhiĩnꝝ. GSetauntmachung. 16323] Ge n ossenschaftsregister. „Landwirt sch. Darlehens kafftnner⸗ ein Herrnsehlburg, eingetragene Ge— nyssenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pfl icht! Boꝛn⸗
Weiden. Bekanntmachung. [46280] In das Genossenschaftstegister wurde eingetragen: „Darlehenskafsenuerein Waldeck, e. G. m. Uu. H. Sitz: Waldeck“. Mit Beschluß der Generalversammlung vom . April 1915 wurde für das ausscheldende Vorstandsmitglied Georg Völkl der Dekonom Karl Spörter in Walbeck als Vorsteher gewäblt. . Beiden, den 11. November 1916. K. Amtegericht Weiden. Registergericht.
Wetickem. Bekanntmachung. [463241
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
Darleheuskassen verein gtonners⸗ reuth e. G. m. u. S. Sitz: Konners« reuth. Mit Gentrolversammlungsbeschluß vom 20. Juni 1915 wurde an Stelle der aus⸗ scheidenden Vorstandsmitglieder Ferdinand Weiß, Max Welß und Michael Panrucker gewählt: .
1) Weiß, Baptist, Schreinermeister,
2) Braun, Michael, Wehermeister,
3) Kutzer, Michael, Bäckermeifter in
Konnersreuth.
Zum Vorsteher wurde das bisherige Vorstandsmitglied Eckert, zum Stellver⸗ treter degselben das bieherige Vorstands⸗ mitglied Sölch gtwählt.
Weiden, den 13. November 1916.
K. Amtsgericht Welden, Registergericht.
(46325
Wiehl, Kr. Gummersbach. Im hlesigen Genossenschaftsreaister olkerei Genossenschafi, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗
beschränkter Haftpflicht in Drabender⸗ hühre — ist beute folgendes eingetragen: Wilbelm Mertens in Gand ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an selne Stelle Gustav Hühn II. in Drahender⸗ höhe⸗Anfang in den Vorstand gewählt. Wiehl, den 19. November i9l6. Königliches Amtsgericht.
Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Hi rschperg, Scr neg. (46271 In unser Musterreglster ist unter Nr. 79 bei der Ftrma „Baul Werth Chef⸗ redakteur in Hirschberg Echles.“, ein getragen: 1 offene Zeichnung als Muster einer Uhrkette in Bierzipfelform, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, ange—⸗ meldet am 4. November 1916, Nach⸗ mittags 5 Uhr. k i. Schl., den 7. November 9.
Königliches Amtsgerlcht.
Hirschborg, SrhHkes. 46270 In unser Musterregister ist unter Nr. 80 bel der Firma „Haus Ahrens in Warm⸗ brunn (chles.“ eingetragen: 1 ver⸗ siegeltes Kuvert mit 1 Muster für Waren- um satzsteuer⸗ Buchführun gsbordruck, Flächen erzeuanis, Fabriknummer 213654, Schutz- frist 2 Jahre, angemeldet am 6. November 1916, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten. ö,, t. Schl., den 7. November
Königliches Amtsgericht.
Uirheherrechtseintragsrolle.
CLei pri. 1 4ab34h]
In der hier aesshrten Eintragsrolle ist heute folgender Eintrag bewirkt worden:
Nr. 503. Die Herren Patentanwälte Dr. B. Alexander ⸗ Ratz und Dipl.Ing G. Bierreih in Berlin melden als Bevoll. mächtigte des Herrn Kurt Hochapfel an, daß Herr Kurt Pochapfel in Göttingen, geboren am 14. Junt 1870 zu Cassel, Urheber der im Jahre 1916 unter der Bejelchnung
Kos nm os ⸗MWettertelegraph
im Verlage der Kosmos A.-G. in Göt— tingen und Zürich anonym erschlenenen Zeigerbllder für meteorologische Instru⸗ mente set.
Tag der Anmeldung: 1. September 1916.
Leipzig, am 7. November 1916.
Der Rat der Stadt Leipzig als Kurator der Eintragzrolle.
Konkurse.
Annaberg, KRrzgonh.
46348 Ueber den Nachlaß des verstorbenen Tischlermeistec Georg Friedrich Dietz in Buchholz wird heute, am 1I. November 1916, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurt⸗« verwalter: Herr Orttzrichter Eger in Buch⸗ holz. Anmeldefrist bis zum 16. Dezember 1916. Wahltermin am 2. Dezor. 1916, Vormittags RO Uhr. Prüfungstermin am 3G. Dezbr. ABR6, Vormittags „O Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 16. Dezbr. 18916. Königliches Amtsgericht Annaherg.
R res lan. 46340 Ueber den Nachlaß des am 2. Juli 1912 in Breslau verstorbenen früheren Lehrers Gustav Tripre von Hier wird am 11. November 1916, Vormittags 11 Uhr, das Konfursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Jakob Cohn hier, Neue Schweinitz erstraße 15. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 15. Dezember 13516. Erste Gläubiger. versammlung am 5. Dezember ERG, Vormittags 01 Uhr, und Prüfungs« termin am 10. Januar I89RT, Vor- mittags LO Uhr, vor dem Amtggericht hier, Museumstraße Nr. 9, Zimmer Nr. 314, im II. Stock. Offener Arrest mit An⸗ , bis 30. Nobember 1916 ein 5 ießlich. Breslau, den 11. November 1916.
Gros lam. 463391
Ueber den Nachlaß des am 8. Juli 1916 gefallenen Fahrradhändlers Georg Bahn aus Breslau wird am 11. No—⸗ vember 1916. Vormittags 11 Uhr, dat Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann J. Budwig hler, Schweldnitzer⸗ straße 38/409. Frist zur Anmeldung der Konkursföorderungen bis elnschließlich den 7. Dezember 1916. Erste Gläubigerver - sammsung am 9. Dezember 1916, Vormittags EO Uhr, und Prüfungs⸗ termin am 24. Dezember E8I6, Vormittags EO Uhr, vor dem Amts- gericht hier, Museumstraße. Nr. 9, Ilmmer 298 im II. Stock. Offener Arresi mit Anzeigepflicht bis 9. Dezember 1916 einschlteßlich.
Breslau, den 11. November 1916.
Amtsgericht. Hilo bm nꝶg. .
Ueber das Vermögen der Firma Nicharb Langenbach C Co., G. m. b H. in Ziqguipgtion in Haiger (Dillkreis)., wird heute, am 11. No⸗ vember 1916, Vormittags 9 Uhr, das Konkursberfahren eröffnet. Der Rechts anwalt Weblert in Heiborn wird zum Konkurs verwalter ernannt. Anmeldungen
big zum 20. Dezember 1916. Erste Glaub igerpersanrmmlung am IJ. Dezember
10nL6, Bormittagé AR Uhr. All.
gemeiner Peüfungstermin am 12. Ja⸗ nuar R9R7T, Vormittags II Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 30. November 1916. Diuenburg, 11. November 1916. Königliches Amtsgericht.
Dres dd om.
Ueber das Vermögen der Ciara Maria vhl. Radete, ged. Schütz, welche unter der nichteingetragenen Firma L. Renter Nachfolger in Vresden⸗ꝛ .. Dürerstr. 47, einen Handel mit Woll, Weiß⸗ Mannfakt ur u. Kurzwaren betreibt, wird heute, am 11. Ne vember 1916. Nachmittags 42 Uhr, das Konkurg— verfahren eröffnet. Rechnungskommtssar Beyer in Dree den⸗ N, Heinrlchstr. 5. Anmeldeftift bis zum 2. Dezember 1916. Wahl⸗ und Prüfungg⸗ termin: LF. Dezember 1916, Vor mittags IH Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 2. Dezember 1916. Königliches Amtsgericht Dresden. Abt. II.
Glognu. 46342 Ueber das Vermögen des amn 29 Ja— nuar 191 in Lerchenberg versiorbenen Gasthafshesitzerß Richard Bartsch aus Lerchenberg ist am 10 November 1916, Vorm. 9 Uhr, das Konkurgperfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Urban in Glogau. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmeldefrist bis 30. No— vember 1916. Erste Gläubigerversamm— lung und Prüfungstermin am 8. De zember LgI6G, Mittags A2 Uunzr. Amtsgericht Glogau, 10. 11. 16.
146347
ee.
Kt ergheim, Ert. 46370)
In dem Konkursverfahren üher das Vermögen der Eheleute Gutspächter Heinrich Efser, früber zu Augtlsdorf, jetzt zu Widodendarf, ist Termin zur Verhandlung über die Schlußrechnung auf den 8 Dezember 19716, Vormittags RO Uhr, vor dem unterzeichneten Ge—⸗ richt, Zimmer Nr. 1, bestlinmt.
Bergheim, den 8. November 1916.
Königliches Amtegerlcht.
Rerlim. 46261
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 11. Zuni 1914 zu Berlin, Wallnertheaterstr. I8, verstorbenen Kauf⸗ mauns Leonold Boß ist jur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücsichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 6. Dezember ESRöG, Bormittaßs LH Uhr, vor dem Könkglichen Amtsgerichte hierfelbst, Neue Friedrichstr. 13 — 14, 1II. Stockwerk, Jinuner 102 104, bestimmt.
Berlitz, den 11. November 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen
Amtsgerichts Berlin. Mitte. Abt. 81.
H oxkinm. (46263 In dem Konkursberfahren über den Nachlaß des am 23. April 1916 zu Posen im Lazarett verstorbenen, zuletzt in Berlin, Auguftstr. Ha, mit Hauptgeschäft daselbst und Zweiggeschäft in Spandau, Hafen— platz 106, wohnhaft gewesenen Kauf— manus Gustav Reinsch, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er— , der Auslagen und die Gewährung elner Vergütung an die Mitglteder des Gläubigerausschusset der Schlußtermin auf den H. Dezember 1916. Vormittags EH ühr, vor dem Königlichen Amtz« gerichte bierselbst, Neue Friedrichstr. 13.14, III. Stockwerk, Zimmer 102/104, bestimmt. Berlin, den 11. November 1916. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Ann sgerichts Bertin. Mitte. Abt. 81.
CöIn, Je heim. 46349 Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 2. März 1915 in Cöln verstorbenen, zeitlebens in Cölu, Albertusstraße 46, wohnhaften Kaufmanns Aunust von Vfiggsten wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Eöln, den 9. November 1916. Könfgliches Amtsgericht. Abt. 65. Hes dem. 463461 Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 28. März 1916 verstorbenen Bau⸗ meistersmitwe arte Anna Partzsch, geb. Hahn, in Leubnitz⸗Neuostra. Dobnaerstraße 38, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dresden, den 13. November 1916. Königliches Amttzgerickt. Abt. II.
Esch v ex e. 46343 Das Fonkurt verfahren über den Nachlaß des Frifeurs Ernst August van der TWwall in Esckwege wird nach Abhaltung dern Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Eichwege, den 8. Nobember 1916. Königliches Amtsgericht. Abt. 2.
Halle, Saale. (46262 Dag Konkargperfahren über datz Ver— mögen des Tischlermeisters Rich. Har⸗ maun in Halle wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußterminz hierdurch auf— geboben. Halle ((S). den 10. November 1916. stönigliches Amtsgericht. Abt. 7.
MWühlhaugen, Fhür. 46266 Des Konkursverfahren über das Ver— mögen des früheren Ziegeleibesitzens Heinrich Hellmann zu Höngeda wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußterminz hierdurch aufgehoben. Vt uühlhausen j. Th., den 8. Nopem ber
1916. Könlglicheg Aunlsgericht.
Konkursverwalter: 19
KNeunstadt, Sa cChaom. laszzoj In dem Kontkurgzberfahren über dag Vermögen der Frau Auguste Klara Marie verw. Richter, geb, Schäfer, in Neustabt in Sachsen, ist zur AB. nahme der Schlußrech ung des Verwalterg, jur Erhebung von Ein wendungen gegen das Schlußverjeichnis der bei der erte lf fen zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußsaffung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögengstücke der Schlußtermin auf den LH. Dezember 1816, Vormittags O Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amtagerichte bestimmt worden. ö in Sachsen, den 11. November 6.
lab 267 Daß Konkursperfahren über das Ver⸗ mögen der in Liquidation befindlichen Biauener Kun fiseidenfabrit Attien⸗ geselschaft in Plauen, ist nach Ab. haltung des Schlußtermins aufgehoben wort en. K. S0 / 15.) Plauen. den 10. November 1916. Königliches Amtsgericht.
Strehlen, Sekles. 46341]
In dem Konturgversahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul Werner in Stredlen tist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den AG. Dezember Egk, Vormittags 55 Uhr, vor dem Köntg⸗ lichen Amtsgericht in Strehlen anberaumt.
Strehlen, den 10. November 1916.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerschts.
LJient. 46344
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Emil Badura in Ujest wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehohen.
Königlichts Autsgericht Ujest, den 11. November 1916.
Weissen fels. (462665
In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufleute Rubolf Martin und Otto Lukas in Weißenfels als Inhaber der Firma Martin Æ Luktas daselbst, wird an Stelle des an der weiteren Verwaltung behinderten Rechtz⸗ anwalts Braun von hier der Rechtsanwalt Dr. Böhse hier zum Konkursverwalter ernannt.
Weißenfels, den 5. November 1916.
Königliches Amtsgerlcht.
Meissen Cel. (46264 In dem Konkurterfahren über den Nachlaß des verstorbenen Ziegeleibesitzers Otto Lange in Prittitz wird an Stelle des verstorbenen Justizrais Günther, hier, der Bureauporsteher Otto Drescher, hien zum Konkursverwalter ernannt. Weißenfels, den 10. November 19. Könlgliches Amtsgericht.
Tarif⸗ ꝛc. Bekanntmachungen
der Eisenhahnen.
46268 Staats und Privatbahngũterver kehr Tiv. 5. Gemeinsames Heft für den Wechselverkehr deutscher Eisen⸗ bahnen untereinander. Tfb. 200. Mit Gültigkelt vom 16. November 1916 treten in den genannten Tarlfen vei— schledene Aenderungen und Ergänzungen ein, die aus dem nächsten Tarif und Ver. kehrsanzeiger zu ersehen sind. Aug kunst geben auch die betelligten Güterabferti⸗ ungen sowie das Auskunftshureau, hier, Bahnhof Alexanderplatz.
Kerlin, den 11. Nobember 1916.
Rönigliche Ei k enbahndirettton.
as2t9] Frachtberechnung für Rüben⸗ sendungen vei Verwendung won Wagen mit geringerem Ladegewicht als AO t. Für Sendungen von Zucker— rüben wird für die Zeit vom 16. November 1916 bis 31. Januar 1917 bei Gestellung von 2 offenen Wagen mit geringerem Lade⸗ gewicht als 10 an Stelle eines 0. Wagens der Frachtberechnung für jeden verwendeten Wagen das wirklich verladene Gewicht,
mindesteng jedoch das Ladegewicht der ge⸗
stellten Wagen, zugrunde gelegt und die Fracht nach dem so ermittelten Gesamt⸗ gewicht und den , sür 10 t Sendungen berechnet. Die Maßnahme gilt zunächst nur für den Bereich der preußisch ⸗ kessischen und oldenburgischen Staattzeisenbahnen, der Militäreisenbahn, der Reichseisenbabnen in Elsaß Lothringen
leinschl. der Wühelm ⸗ Luxemburg ⸗Eisen /
bahn), der Branden burgischen Staäͤdtebahn, der FargeVegesacker, Hoyaer, Kerkerbach⸗ und Kreig Oldenburger Eisenbahn. Die Ausdehnung auf weitere Bahnen wird durch den Tarifanzeiger bekannt gegeben. Auskunft geben die beteiligten Güter⸗ abfertigungen sowie dag Auskunfte bureau, hier, Wabnhof Alexanderplatz.
Rerlin, den 13. November 1916.
Königliche Eisenbahnbireltion.
am,
Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Der Vorsteher der Expedition, Rechnungsrat Mengering in Berlin. Verlag der Grpedition ( Mengerinag!
in Berlin. Druc der Norhdeutschen Buchdruckerel und Verlags anstali, Berlin, Wil helnnsttae ga
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Dentscher Reichsanzeiger
Königlich Preußisel
und
er Staatsanzeiger.
Der Bejngsprris beträgt vierteljährlich 6 M 0 5. Alle Nostanstalten nehmen Kestellnng an; für gerlin außer
Nen Nostanstalten und Jeitungssprditenren für Kelbstabholer
anch dir Ezpedition 8᷑W. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne AUnmmern kosten 25 8.
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Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
*.
. 271.
Berlin, Tonnerstag, de
*
n 186.
November, Abends.
Anzeigen nimmt an:
1918.
Inhalt des amtlichen Teiles: Orden verleihungen ꝛc.
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Gesetz über die Festsetzung von Kursen der zum Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere.
Bekanntmachung über Kunsthonig.
Belanntmachung über Ausdehnung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 und der dazu erlassenen Ausführungs⸗ bestimmungen vom 31 Januar 1916.
Bekanntmachung, betreffend den Preis des Seefahrtsbuchs.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 257, 258 und 259 des Reichs⸗Gesetzblatts.
Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Aufhebungen von Handelsverboten. Handels verbote.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Polizeidistriktskommissar a. D. von Bergmann in Schildberg, dem Eisenbahnobersekretär a. D., Rechnungsrat Anlauf in Breslau und dem Oberbahnmeister a. D., Rech nungsrat Kloß in Landeck, Kreis Habelschwerdt, den Roten Adlerorden vierter Klasse,
dem Superintendenten a. D. Gossel in Norden und dem Nechnungsrevisor beim Landgericht in Halberstadt, Rechiungsrat Schroeder den Königlichen Kronenorden dritter Klasse,
dem Gemeindevorsteher und Landbürgermeistereibeigeord⸗ neten, Rentner Schmitz in Ramershoven, Kreis Rheinbach, dem Stadtsekretär Ditschler in Oberursel, Obertaunuskreis, und dem Eisenbahngütervorsteher a. D. Jacob in Weimar den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,
dem Hauptlehrer Lauth in Sulzbach, Kreis Höchst, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohen⸗ zollern,
dem Amtsvorsteher a. D., Gutsbesitzer Röhr in Trebnitz, Landkreis Weißenfels, den Oberbahnassistenten a. D. Kunze in Kreuzburg O. Schl. und Sartory in Erfurt das Verdienst⸗ kreuz in Gold,
den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Frost in Ostrowo, Gawens in Weißenfels, Lindner in Beuthen O. Schl., Oehmichen in Gera, Reuß j. L., und Pfitzner in Kreuz⸗ burg O. Schl. das Verdiensikreuz in Silber,
dem Kriminalwachtmeister Hertz, dem Kriminalschutzmann Manke und dem Schutzmann Janus, sämtlich in Berlin, das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,
dem Gemeindevorsteher, Gutsbesitzer Heese in Zwint⸗ schöng, Saalkreis, dem Küster Baumann in Cornelimünster, Landkreis Aachen, dem Polizeiwachtmeister a. D. Stamm, den Schutzmännern Müller und Prost, sämtlich in Berlin, dem bisherigen Kirchendiener Hallander in Kiel, dem städtischen Wächter a. D. Urbicks in Tilsit, den Eisenbahnschaffnern a. D. Fleischer in Tarnowitz, Tänzler in Weißenfels und Thamm in Kreuzburg O. Schl., den Eisenbahnweichenstellern ga. D. Graue in Erfurt, Kalytta in Hindenburg O. Schl., Kwasniok in Tarnowitz und Körber in Jena, dem Eisenbahnstationsschaffner a. D. Kirsch in Oppeln, dem Bahnwärter a. D. Wolf in Hörselgau, Kreis Waltershausen, dem Aushilfsbahnwärter a. D. Dennhardt in Guthmanng⸗ hausen, Kreis Apolda, dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Schüßler in Themar, Kreis Hildburghausen, dem bisherigen Eisenbahworschmied Zeitsch in Gotha und dem bisherigen Eisenbahnwerkstättenarbeiter Freise in Erfurt das Allgemeine Ehrenzeichen sowie .
dem Arbeiter Miericke bei der Geschoßfabrik in Spandau, den bisherigen Bahnunterhaltungsarbeitern Dietmann in Saalfeld S.⸗M. und Nieschwietz in Krascheow, Landkreis Oppeln, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
Deuntsches Reich.
An Stelle des Geheimen Oberregierungsrats und vor⸗ tragenden Rats im Reichsamt des Innern Siefart ist der Geheime QOberregierungsrat und vortragende Rat im Reichs⸗ sustizamt Dr. Zimmerle vom 1. November 1916 ab zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Oberschiedsgerichts für Angestelltenversicherung ernannt worden.
—
Von dem Kaiserlichen Konsulat in Salaverry⸗Trujillo (Peru) ist der Kaufmann Emil Ruppert an Sielle des Herrn Max Huwald zum Konsularagenten in Pacasmayo be— stellt worden.
über die Festsetzung von Kursen der zum Börsen⸗— handel zugelassenen Wertpapiere.
Vom 9. November 1916.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen zꝛc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: 81 3 .
Der Bundesrat kann für die Veranlagung der Besitzsteuer und der Kriegssteuer die Kurse der zum Börsenhandel zuge⸗ lassenen Wertpapiere auf den 31. Dezemher 1916 festsetzen. Diese Kurse treten an die Stelle der Börsenkurse (5 34 des Besitzsteuergesetzes). ö
Der Reichskanzler ist ermächtigt, die Kurse vorläufig nach Anhörung der Börsenvorstände festzusetzen und die vorläufig festgesetzten Kurse bekannt zu machen. Weicht die endgültige Festsetzung durch den Bundesrat von der vorläufigen Festsetzung ab, so ist die Abweichung bis spätestens zum 15. Januar 1917 bekannt zu machen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Großes Hauptquartier, den 9. November 1916. Siegel.) Wilhelm. von Bethmann Hollweg.
Bekanntmachung über Kunsthonig. Vom 14. November 1916.
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22 Mai 1916 Reichs⸗ Gesetzbl. S. 401) wird verordnet:
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Kunsthonig darf nur in fester Form bergestellt werden; er darf nur in sester Form und nur unter ber Bezeichnung als Kunsthonig unter Ausschluß von Bejeichnungen, die den Gindruck echter Honig⸗ ware erwecken können, in den Verkehr gebracht wenden.
Kunsthonig darf zur gewerbemäßtgen Herstellung von anderen Nahrungsmitteln nicht ocrwendet werden.
. '3 2*
Der Preis für Kunsthonig in Würfeln oder Platten zu 4 Kilo- gramm Retngewicht, in Pappschachteln (Kartons) verpackt, darf beim Verkaufe durch den Hersteller an den Großhändler, vorbehaltlich der Vorschrift in Abs. 4, einschließlich Verpackung 40 Mark für je 50 Kilogramm Reingewicht nicht übersteigen. Bei anderen Ver— packungen dürfen solgende Preise einschließlich Verpackung für je 50 Kilogramm Reingewicht nicht überschritten weiden bet Lieferung:
in J Kilogramm ⸗Dosen aus Hartpapier. . 45, 00 Mark sonstigen J Kilogramm⸗Gefäßen. . 650,00 , 1ẽ Kilogramm ⸗Gefäßen w 23 s 6 4 (H Kllogramm · Srutto⸗ Ge aße sur Pofiversand) * ö
. 2161 ⸗— ö ö
Andere Packungen sind nicht zulässig. .
Die Preise schließen die Kossen der handel güblichen Verpackung und der Bersendung bis zur Station (Bahn oder Schiff) des Ab⸗ nehmers ein.
Soweit der Hersteller unmltielbar an den Kleinhändler oder Verbraucher liefert, darf er einen Zuschlag zu den vorstehenden Prelsen bis zum Betrage von 4 Mark auf je 50 Kilogramm nehmen.
53 Beim Verkaufe von Kunsthonig vom Händler zum Händler darf, vorbehaltlich der Vorschrift in 5 4, ein Zuschlag von insgesamt 4 Mark für je So Kilogramm nicht sberschriilen werden. Die gelten frei Lager oder Laden des Gmpfängert.
teise
5 4
Bet der Abgabe von Kunsthonig im Kleinverkaufe darf zu den nach §z 3 sich ergebenden Preisen, abgesehen vom Falle des Verkaufs durch den Hersteller 6 2 Abs. 4, höchstens ein Betrag ven 11 Mark * je 50 Kilogramm Meingewicht jugeschlagen werden. Dabet dürfen ür die nachstehend aufgeführten Packungen die folgenden Preise nicht überschrltten werden:
für Kilogr. Reing
5 Würfe
n
; (6 Rilogramm . Brutto- ; Gefäße für Postversand) ö
Bel losem Verkaufe (Iugftich aus den größeren Gefäßen) dar im Kleinverkaufe der Preig von 065 Mark für fe J Kilogramm nicht
überschritten werden. Als Kleinverkauf gilt die Abgake an den Verbraucher in Mengen
unter H Kilogramm. z
werden. Die Anordnung ist an den Besitzer zu richten. Das Eigen⸗ tum geht über, sobald die Anordnung dem Besitzer zugeht. Der Uebernahmepreis wird unter Berücksichtigung des Höchst⸗ preises sowie der Güte und Verwertbarkeit der Vorräte von der zu⸗ ständigen Behörde festgesetzt. Die höhere Verwaltungsbebörde ent⸗ e, dee. endgültig über Sireitigkelten, die sich aus der Anordnung ergeben. Die Landeszentralbehörden bestimmen, wer als zuständige Be⸗ hörde und als höhere Verwaltungsbehörde anzusehen ist. 56
Die Reichszuckerstelle kann von den Vorschriften dieser Ver⸗ ordnung mit Genehmigung des Präsidenten des Kriegsernährunggamts Ausnahmen zulassen.
1
57 Auf die Einfuhr und Durchfuhr von Kunstbonig, Zackersirup, flässiger Raffinade und ähnlichen zuckerhaltigen Aufstrichmüteln finden die Vorschriften in den 55 27 bis 33 der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betrlebejahr 1916517 vom 27. September 1916 (Reichg⸗Gesetzbl. S. 1085) ent⸗ sprechende Anwendung. . 8
Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft: 1. wer den Vorschriften im 5 1 zuwiderhandelt; 2. wer die in den 585 2 bis 4 festgesetzten Höchstpreise über⸗
schreitet; .
3. wer elnen anderen zum Abschluß nes Vertrags auf- fordert, durch den die Höchstprietse (5§5 2 bis 4) über- schritten werden, oder sich zu einem solchen Vertrag er⸗
bietet; wer den Vorschriften über die Einfuhr und Durchfuhr
(58 7 in Verbindung mit den S5 27, 28 und 33 der Aug⸗ sührungsbestimmungen vem 27. September 1916) zuwider-
handelt. Neben der Strafe können die Gegenstände, auf die sich die straf⸗ bare Handlung beziebt, ohne Unterschled, ob sie dem Täter gehören oder nicht, eingejogen werden.
Dlese Verordnung tritt mir dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 14. November 1916.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Bekanntmachung,
über Ausdehnung der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, elf hl n g und Kunst⸗ dünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) und der dazu erlassenen Aus führ ungsbestimm ungen vom 31. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 71).
Vom 10. November 1916.
Auf Grund des § 4 der Verordnung, betreffend die Ein⸗ fuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) bestimme ich
Die Bestimmungen der Verordnung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, k und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 67) und die dazu erlassenen Aus⸗ führungsbestimmungen vom 31. Januar 1916 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 71) werden ausgedehnt auf:
r und getrocknete Obsttrester.
Die Bekanntmachung tritt mit dem Tage der Verkündung, die Ausdehnung der Strafbestimmungen mit dem 15. No⸗ vember 1916 in Kraft.
Berlin, den 10. November 1916. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.
Auf Grund der Bestimmung im 8 11 Abs. 1 der See⸗ manntzordnung vom 2. Juni 1902 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 175) hat der Bundesrat den Preis des Seefahrtsbuchs mit Wirkung vom 15. November 1916 auf 55 Pf. festgesetzt.
Berlin, den 15. November 1916.
Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jon quieres.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangenden Nummern 2657, 2658 und 259 des Neich s⸗Gesetzblatts enthalten: Nummer 257 unter Nr. 5560 das 21 über die Festsetzung von Kursen der um Börsenhandel zugelassenen Wertpapiere, vom 9. November
9 Nummer 268 unter . Nr. 55661 eine Bekanntmachung über Kunsthonig, vom 14. November 1916, und unter Nr. 5562 eine Bekanntmachung über Befreiungen vom Warenumsatzstempel, vom 14. November 1916,
Nr. 2659 unter Nr. 55663 eine Bekanntmachung über Ausdehnung der
5 Daß Eigentum an Kunsthonig kann durch wan, der ju⸗
ständigen Behörde einer von dieser bezeichneten Person übertragen
Verordnung, be d die Einfuhr von Futtermitteln, Hil stoffen 8 Kunsidünger, vom 28. Jamar 1916 (Re