w 7 ;; w

46865 t 2

6 99 320 . 5130 300 . 182 2573 D I is Soll.

283 Verlustvortrag 1636, .

Düsseldorf, den 30. Juni 1916.

Beminn-⸗ und Perlustkonto vom 30. Juni 1916.

r — — — — —— —— —

Aim Sitzungssaale des K.

Bruch Æ Cie. Aetien. G esell Dũůüsseldorf. Ah / 6 — 3 — 29 !

Aktien kaplta!l Sicherheits bestand

Per Abschlußrechnungskonto

Der Vorstand. Dr. Müller.

dos 737 Haben.

63 4 182 25737

147728

Sundwiger Eisenhütte, Maschinenbau⸗A etien⸗ Gesellschaft, Sundwi

Attiva.

Grundstũcke konto

— 2 2 291 106, —

m / 4398,66 295 504, 66

Abschreibungen 11 820, 5s Maschinen⸗, Gerate und Ticffimsdh⸗ Anlagekonto ꝛc. .. 221 610, — Zugang 21 205. 18

.

Abschrelbungen . 25 518, 18 I Matertalien und Betriebskonto Kassa⸗, Wechsel⸗ und Girokonto. Effekten konto... Debitorenkonto

Soll.

Generalunkosten konto: Gehälter, Steuern, Reisespesen, Beitrag zur Beruftzgenossenschaft, Inserate, Vortt, Drucksachen, Papier c. Instandhaltung der Gebäude.

Abschreibungen

Reingewinn pro 1915ñ1916

265 030, 21

Vortrag aus 1914/1915 120 500,81

182 200 61] Artlenkapttalkonto

217 297 -

ö 191 766 74 105 71702 206 125 — . 617 837 8a

170473031 Gewinn⸗ und Verlustkonto am

112810651 37 358 84

385 53 1 02

1 Reservefonds konto Spezialreserdefondg⸗

J Delkrederekonto Kreditorenkonto . Unterstũtzungstonto Talonsteuerkonto .. Gewinn⸗ und Ver⸗

lusttoni se-

80. Juni 1916.

Vortrag aus VJ Betriebs konto...

Sundwig, den 12. Oktober 1916.

zh bo 3

Der Vorstand. Grah.

Die Ueberelnstimmung vorstebender Bilanz und Gewinn und Verlustre chnung mlt den ordnungsmäßig geführten Geschäftsbüchern wird hiermit bescheinigt.

Lüdenscheid, den 14 Oktober 1916.

Louis Rüggeberg, von der Handelskammer zu Lüdenscheid öffentl. angest. und

beeidigter Bücherrevtsor. Die Revistons kommifston.

M. Gerste in.

H. Banning.

g, Kreis Iserlohn.

Bilanz am 30. Juni 1916.

Non 73s J Haben.

Passiva.

1050 000 105 000

37200 23 125 96 814 2 860 4200

385 531

120 b00 8] 415 179 56

147619)

Debet. Gewinn⸗ und Verlustkonto am 30. September 1916. Kredit. ; , .

ö

Anlethezinsen Provlsion und Diskont Vandlungeunkosten Steuern und Abgaben Beiträge zur Kranken. „ Unfall⸗‚Invalidi⸗ täte⸗ Alters- und Angestelltenversicherung Abschreibungen .. .

2 0 9 9 .

Bilanz am 30. September 1916

106 163 14

8 779 56 ergab. / h3 320 — . General⸗

3 da gz fabrika⸗ 57366 02 lionskonto 19 307 765 , Miet⸗

erträgnisse

7132 50 der Arbeiter ˖ 95 000 —- wohnungen Zinsen ..

6 63 607

2652 255

7934 29535

363 332 99

353 332

, —

Aktiva. An Fabrikanlage, Wert am 30. September — Abschreibungen.....

Vorräte an fertigen Garnen und Geweben. erkstatt und Betriebg⸗

Vorräte an Maschinenteilen, materialten.

ESffektenkonto

Kassakonto ö.

Debitoren (inkl. Guthaben bet Ban

Kantinenkonto. . Avaldebitoren.. ;

Per Aktlenkonto. Svpaothekarische Anleihe von 1898 ..

— Auggeloste Partialobligationen ...

Unkostenvottrage konto. Kreditoren: Diverse Wobltãatigkeite fonds, tifikationg fonds Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnsaldo von 191415 .... Gewinn pro 191571916

Abschreibungen auf Fabrikanlagekonto.

Avalkreditoren..

. 9

Linden, den 30. September 1916.

„p 13 00 -

6. 1220000 gh 6b

kh

, , , 2000000

w 54 124 86 und Gra⸗ . 25 536

63 bo7⸗

„6 139 875,88 4533688

ö do T

Sannoversche Baumwoll ⸗Spinnerei und Weberei.

Der Aufsichtsrat. P. Klaproth.

Die Dividende ist mit „ 39 für jede Aktie ju Æ 500 und M 60 für jede Aktie zu * 1900 bei der Dresduer Bank Filiale Hannover, der Han—⸗ noverschen Sank, Hannover, und der stasse der Gesellschaft, Spinnerelstraße 9,

Linden, zahlbar.

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft bestebt aus den Herren: Bankdirektor, Kommerztenrat P. Rlaproth, Vorsitzender; Bankdirektor, Kommerzienrat J. Isenstein, ilhelm Meyer, M. d. R., Hannover; Groß⸗

stellvertr. V

der; Justizrat kaufmann W.

ramer, Bremen.

Der Borstand. W. Walter.

Linden bei Hannover, den 20. November 1916. Der Borstand. W. Walter.

V

I Gg i

1125 oo 26 249 28 47 240 —

9 700 — 574842 79 69 od

1298 000 - 36 000 26 150 -

1210 — 31020

3 46707 30 000 — 6h 000 — hö 000 — 15 1761

79 bl a6 108 18314

147557] ö

Prinzregentenplatz

Aktiengesellschaft München.

Einladung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Sie findet am Sametag, den L6. De⸗ zember E918, Vormittags 1A Uher, Notariat München II, Neuhauserstraße 6 /, statt.

Tages orbnung:

I) Bericht über das Geschä nis jahr 1915/16; Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Marz 1916 und Beschlußfassung hierüber.

Y Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

3) Sanlerung der Gesellschaft durch Herabsetzung des Gꝛundkapitals von S 3 900 000, — auf jedenfalls S ü 200 000 und äußerft. n 1 96h 650 sowie durch Schaffung von Vorzugt⸗ aktien gegen Zuzahlung, und zwar unter Einhaltung folgenden Ver— fahren

a. Aufforderung an die Aktionäre, innerhalb einer vom Aufsichtgrat zu bestimmenden Frist ihre Aktien mit der Maßgabe bei der Gesellschaft einzurelchen, daß von je 5 eingereichten Aktien eine Aktie dem Einreicher zurückgegeben wird, 4 aber behuss Durchführung des Sanierungsver⸗ fahreng zur freien Verfügung der Gesellsckaft verbleiben und, soferne mehr als 750 Aktien eingereicht werden sollten, der Mehrbhetrag zwecks Herabsetzung des Grundkapitals ein—⸗ gezogen und vernichtet wird.

Die Aufforderung unterbleibt, falls mindestens 750 Aktien mit obiger Moßgabe spätestens am nächssen Werktage nach der Generalversamm— lung freiwillig bei der Gesellschaft eingereicht werden.

Die hienach zur freien Verfügung der Gesellschaft verbleibenden höchstens 600 Aktien sind, soweit sie gemäß Lit. « und d Verwendung finden, in Vorzugsaktien umzuwandeln, sonst zwecks Herabsetzung des Grundkapitals einzuziehen und zu vernichten.

b. Zusammenlegung der gemäß Lit. a nicht eingereichten Aktien im Verhältnis von 5:1.

9. Aufforderung an die Aktionäre, auf jede zusammengelegte oder aber gemäß Lit. a an den Einreicher zurückgegebene Aktie eine bare Zu⸗ zahlung von M 1000, — zu leisten.

Jede dieser Aktlen, auf welche die Zuzahlung erfolgt, wird in eine Vor⸗ zugsaktie umgewandelt und gewährt zugleich dem zuzahlenden Aktionär das Recht, aus den zur freien Ver— fügung der Gesellschaft verbleibenden, in Vorzugsaktien umgewandelten Aktien eine Aktie ohne weiteres Ent— gelt zu beziehen.

d. Ueberlassung der solchermaßen bon den Aktionären nicht bezogenen Vorzugsaktien an ein Konsortium oder einen sonstigen Abnehmer zum Parikurs.

e. Feststellung der Vorrechte der neu zu schaffenden Vorzuggaktten.

t. Verwendung des durch die Herab⸗ setzung des Grundkapitals und die Barzahlungen verfügbar werdenden Betrags zur Beseitigung der Unter— bilanz, zu außerordentlichen Abschrei⸗ bungen, zur Deckung der durch das Sanierungeverfahren entstehenden Kosten und zur Ueberweisung an den gesetzlichen Reservefonds.

g. Ermächtigung des Aufsicktzrats zur Ausführung der vorstehenden Be— schlüsse und zur Vornahme der durch die letzteren bedingten Fassungtzände⸗ rung des § 3 der Satzung sowie

Festsetzung der Bedingungen, unter denen die Durchführung der Beschlüsse erfolgen soll (Endtermin der Durch— führung und Mindestbetrag der unter zubringenden Vorzugsaktien).

h. Satzungsänderung, soweit solche durch die gesaßten Beschlüsse erfor= derlich wird, und insbesondere auch dabin, daß jede Gewinnveirteilung außer zum Zwecke der Rückzahlung auf das Grundkapital fortan ausge⸗ schlossen und daß die Einziehung von Aktien gestattet sein soll. (Aenderung und Ergänzung des § 3 „Grund⸗ kapital; Streichung der 55 5 und 6 Gewinnantellscheine! und Ersatzbe⸗ stimmungen; Aenderung des § 17 Abs. 2 . Aufsichtsratstantieme“; Aende⸗ rung der 55 22 und 23 Gewinn⸗ verwendung !.)

c Zuwahl zum Aussichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung stimmen wollen, haben satzungsgemaäß ihre Aktien bis spätestens IL. Dezember E916. in der Welse anzumelden, daß sie beim Vor⸗ stande, München, Weinstraße 7, die Aktien selbst oder ein die Nummern der⸗ selben bestätigendes Zeugnis über den Besitz der Aktten vorlegen, wogegen sie die Teilnehmerkarte erhalten.

Geschäftsbericht nebst den Bemerkungen des Aufsichtsrats wird ab 1. Dezember er. in den Geschäftsräumen der Gesellschaft aufliegen und kann dort von unseren Aktio⸗ nären eingesehen oder auch in einem Ab⸗ druck in Empfang genommen werden.

München, den 18. November 1916.

Der Vor stand. H. Decker.

147737 Am 9. Dezember E916, Nach⸗ mittags Uhr. Ordentliche General. berg mn, . 3 427 A. G. n Je n der astwirtschaft von P. Schmldt zu Jels. schaf Tagesordnung: I) Genehmigung der Jahresbilanz. 2) Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 3) Verteilung des Reingewinns. 4) Wahl dreier Mitglieder an Stelle der 3 nach Turnus ausscheidenden. 5) Verschiedenes. Der Vorstaund.

1lä47 766 / Hirsch, Kupfer und Messingwerke,

Ahtiengesellschaft.

Dle Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch auf Dienstag, den 19. De⸗ zember ds. Is., Morgens 10 Uhr, zu einer in unserem Geschäftelokal in Berlin NW. 40, Kronprinzenufer 56, stattfindenden außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Beschlußfassung über die Erhöhung des Grundkapitals um S 5 000006 durch Auggabe von Stück 5000 neuen Aktien unter Ausschluß des direkten gesetzlichen Bezugs rechtz der Aktionäre und Festsetzung der Bedingungen für

die Begebuͤng dieser Aktien.

2) Ent sprechende Abänderung des § 4 der Satzungen.

Aktionäre, welche ihr Stimmrecht nach Maßgabe des S 19 der Satzungen aus— üben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Relchshank oder eines Notars mit einem der Zahlenreihe nach geordnetem doppelten Nummernverzeichnis spätestens am Sonn⸗ abend, den E 6. Dezember ds. Is. , bits 3 Uhr Nachmittags,

bei den Gesellschaftskassen in Berlin und Halberstadt,

bel der Effektenkasfe der Deutschen Bank in Berlin und deren Nieder⸗ laffungen in Aachen, Barmen, Bremen, Chemnitz, Crefeld, Dresden, Düsseldorf, Elberfeld, Frankfurt a. M., Damburg, Cöln a. Nh., Leipzig, München, Nürnberg, Saarbrücken und Wies haden,

bei der Effektenkasse der Firma A. G. Wassermann in Berlin CG. 2, Burgstr. 26,

gegen Empfangshescheinigung hinterlegen und bis nach der Generalbersammlung da— selbst belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgehändigt.

Berlin, den 23. November 1916.

Virsch, Kupfer und Messingwerke

Attiengesellschaft. Der Vorstand. Aron Hirsch.

7) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

(47631

Der Rechtsanwalt Otto Arthur Kürsten in Werdau ist heute in der Liste der bet der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtganwälte gelöscht worden.

Glauchau, den 18. November 1916. Königliches Amtsgericht.

47700 Bekanntmachung.

Der Name des bisher jur Rechts- anwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München und den Landgerichten München 1 und München II zugelassenen Rechts anwalts Justtzrats Arnold Adlerstein in

München wurde wegen dessen Ablebens am beutigen Tage in den Rechtszanwaltg— listen der genannten Gerichte gelöscht. München, am 18. November 1915. K. Oberlandesgericht München. von Heinzelmann. K. Landgericht K. Landgericht München J. München II. Dürbig. Federktel. 47701 Der Rechtganwalt Delius zu Münfster ist in der Liste der beim hiesigen Land— und Amtsgerichte zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht. Münfter, den 18. November 1916. Der Landgerichte präsident. Krobitzsch.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

477581

Die diesjährige regelmäßige Gesell⸗ schafterversammlung findet am Die ns⸗ tag, den 5. Dezember, Abends 8 Uhr, im Hotel National in Göttingen, Allee⸗ straße, statt. Die Bilanz und das Gewinn⸗ und Verlustkonto liegen von heute ab in unserem Kontor in Weende aus.

Weende, den 20. November 1916.

Vereins⸗Brauerei Göttingen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Weende.

477591 Nordwestdeutsche Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei

Gesellschaft mit beschräukter Haftung.

Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu der am Donnerstag, den 30. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in Herrmanns Hotel zu Bremerhaven stattfindenden 2H. or- dentlichen Generalversammlung hier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: I) Vorlage des Jahresabschlusseg und Er⸗ teilung der Entlastung. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 3) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats.

Bremerhaven, den 21. November 1916. Der Aufsichtsrat. C. Braunz, Vors.

(46208

Die „Automobil⸗Registrator ⸗ Com⸗ bagnie mit beschränkter Haftung“ zu Berlin ist durch Gesellschafterbeschluß aufgelöst worden und in Liquidation getreten.

Der unterzeichnete Liquidator fordert hierdurch alle diejenigen auf, welche eine Forderung gegen die genannte Gesell⸗ schaft zu haben glauben, solche bis zum Ablauf dieses Jahres anzumelden.

Berlin 8sW. 29, Zossenerstraße Nr. 3, den 13. November 1916.

R. Marquard. 46584

Die unter der Firma Bremer Theaterverlag G. m. b. SD. bestehende Gesellschaft ist aufgelöst worden. Ich fordere die Gläubiger hierdurch auf, sich bei mir zu melden.

. Als Liquidator: Th. Lameyer, Bremen, Mathildenstr. 97.

468331

In der Versammlung unserer Gesell. schafter am 10. Oktober 1916 ist die Auflösung unserer Geselischaft beschlossen. Wir fordern unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Hannover, den 16 November 1916. Central Automat Gesellschasft mit beschränkter Hastung in Liquidation.

Burdorf. Kru sekopf.

Ausweis der

31 Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen

für RH. Ottober 1916.

NVittiva. Nicht elngezahltes Akttenkapital .

Kasse und Guthaben bei Noten- und Abrechnunggbanken . ] 21 . 29 544 Wechsel und unverzinsliche Schatzanweisungen:

) Fremde Geldsorten und Coupons

a. Wechsel

Eigene Wertpapiere:

a. Anleihen und verzinsliche Schatzanweisungen des Reichs und der Bundesstaaten ... b. Sonstige börsengängige Wertpapiere Nostroguthaben bei Banken und Bankfirmen

Debitoren in laufender Rechnung: a. gedeckte b. ungedeckte

Aktienkapital Reserven

a. Guthaben deutscher Banken und Bankftrmen M b. Einlagen in provisionsfreier Rech

I innerhalb? . fällig M 1 429 485,96 ne,, Joo 7as 90 8738 338,97

2) auf feste Term

16 12650000 433 504

2764 1265, 80 hö O69, 14 165, —

2 952.24 2 846 244

1617 656,78 1rd 11d o 2092 00Tß

1293 641 32

7286 188,73 3 547 883,20 10 834 071 486 965 138 8988

220 93316 332 525 19968392

2 500 900 175 732

12 953,20 nung:

c. Kreditoren in laufender Rechnung

Sonstige Passiva ......

7 640 718.69 16 391 90586 bb 000 —

86 g65 — z38 795 82

19 968 399 33

. 236.

Vierte Beilage ö zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 23. November

1828.

itel

z . , neh m were. r, den . Güterrecht. Vereins . Zeichen. und Musterregistern, de . äber Wereneicken,

Fatentz, Gebrauchtmuster, Konkurse fowie dle Tarif ⸗ und Fahrplanb

anntmachungen der

isenbahnen enthalten sind, ers

eint auch in einem besonderen Blatt unter dem

Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich. CGI. z16)

Vas EGilhelmstraße 22, bezogen werden. ‚

Patente.

(Die Ziffern linkz bezeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung sst einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. 2ö, J. H. 65 234. Hallesche Teigteil⸗ Knet⸗ und Mischmaschinen fabrik. Hallesche Moftorenfabrik F. Herbst & Co, Halle a. S. Knet⸗ und Quirl maschine mit sich um selne Achse drehendem und an seinem Ende dapon abgebogenem Knetarm, dessen Antriebsscheibenachss auf den Trog zu gerichtet ist. 4. 2. 14.

46. 8. Sch. 49 633. Dr. Ing. Schneider & Co. Elektrizitäts˖ Ges. m. b. H, Frank furt a. M. Voirichtung zum Feststellen bon Meflektoren, vorzugsweise aus Glas, am Träger 19. 2. 16. .

4g. 44. B. 76 530. Adolf Baechtold⸗ Strobel, Romanshorn, u. Theodor Cartier, Baden (Schweiz); Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Ge— bläsebrenner mit Kühlvorrichtung und mit mehreren vom Hauptkanal aus gespeisten Nebenflammen. 26. 3. 14.

7e, 41. H. 67 079. Albert von Heede, Elsenwarenfabrik, Priorei i. W. Ver⸗ fahren zur Herstellung von Rechen oder Harken aus Eisen oder Stahl. 14 7. 14. Sf, 1. F. 41 106. Karl Feldmeyer, Nönd⸗ lingen, Müblgasse G. 204. Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle der Maß⸗ zahlen der Paptermeßbänder von Tuch⸗

stücken. 2. 8. 16

Si. 5. B. 78 790. Dr. C. Bennett, kö Berlinerstr. J. Waschmtlttel. 4 ö

Sm, 1.

der und

Verarbeitung von Gespinstfasern; Zus, z. Anm. B. 78 790. 8. 2. 15.

L ZTo, 16. L. 43 740. Dr. Isaak Abelin, Bern, Schweiz, u. Frau Dr. Stephanie Lichtenstein Rosenblat, Berlin, Cuxhavener straße 18; Vertr. Frau Dr. Stephan ke Lich tenstein⸗Rossenblat, Berlin, Cuxhapener- straße 18. Verfahren zur Darstellung eines bromhaltigen Derivates des Salievl⸗ saäure-p-aminophenyltsters; Zus. z. Pat. 291 878. 29. 12. 15.

E29, 6. F. 40 327. Farhenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln a. Rh. Verfahren zur Darstellung von 4 Sulfo- L- amtnobenzol - 2 - earbonsäure; Zus. 3. Anm. F. 40 304. 25. 10. 15.

Ed, 10. H. 70 005. Christian Hüls⸗ meyer, Düsseldorf· Grafenberg, Richtweg 11. Verfahren und Einrichtung zur Kühlung der Ueberhitzerrohre bei ruhender Dampf⸗ entnahme. 1. 4. 16.

Ed, 11. H. 69 915. Chrlstian Hüls—⸗ meyer, Düssel dorf · Grafenberg, Richtweg 11. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Temperatur des Heißdampfes. 20. 3. 16. HRze, 3. B. 81 758. Fa. Heinrich Baschy, Hamburg. Vorrichtung zum Reinigen hon Rohren u. dal. 31. 5. 16.

HEB6d, 12. W. 46960. Winkler, Fallert C Cie., Maschinen fabrik, Bern, Schweiz; Vertr.; B. Petersen, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. Greiferantrieb für Schnell pressen. 23. 9. 15. Schwelz 1. 19. 14 kö

TRa, 64. S. 43 994. Siemens & Halske Akt. Ges., Stemensstadt b. Berlin. Schal⸗ tungsanorbnung für Stromstoßübertrager⸗ 54 insbesondere in Fernsprechanlagen. , .

Däd, 34. G. 21 351. Elektromotoren werke Heibenau G. m. b. H., Heidenau, Bez. Dresden. Verfahren zum wechsel⸗ stromseltigen Anlassen von Wechselstrom⸗ Glelchstrom ⸗ Umformern. 19. 11. 15. 21d, 35. A. 26 746. Allgemeine Elek⸗ trieitäts⸗Gesellschaft, Berlin. Einrichtung zum Betriebe von Mehriphasenmotoren von einem Einphasennetz aus mit Hilfe eines Phasenumformers; Zus. 1. Pat. 263 896. 29. 1. 15. V. St. Amerika 9 1 15.

2kRe, 3. X. 43 467. Albert Lotz, Char⸗ lottenhurg, Bismarckstr. 20. Elektrisches Drehspulgerät mit von der Drehspule um⸗ schlossenem ringförmigen Innenpol. 13.9. 15. De, 3. L. 44 461. Albert Lotz, Char⸗ lottenburg, Bismarckstr. 20. Elektrisches Vrehspulgerät für großen Drehwinkel mit von der Drehspule umschlossenem . förmigen Innenpol und einem konzentri⸗ schen Gegenpol. 13. 9. 15.

DkRe, 3. L. 44 462. Albert Lotz, Char⸗ lottenburg, Bismarckstr. 29. Glektrisches Drehspulgerät für großen Drehwinkel mit

entral⸗ Handel gregister für das Deutsche Reich kann burch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch . bie Rönigliche Grpedition des Reicht und Staatsanzeigers, 8W. 48,

von der Drehspule umfaßtem ringförmigen Innenvol. 13. 9. 15.

2DRe, 17. K. 55 84. Eenst Korrodt u. Willy Pfefferkorn, Zug (Schweiz); Vertr;:: Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. Schal tung zum Registrieren elektrischer Energie nach dem Doppeltarif. 21. 7. 13. Schwelz 21. 6. 13.

ZkHe, 17. S. 42 046. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Verfahren zur gleichzeitigen be— trlebsmäßigen Veränderung von mehreren an ein Verteilungönetz für elektrische . J Voppeltarifzählern. 8 6 141.

21Af, 49. A. 28 286. Allgemeine Elek. trieltäts⸗Gesellschaft, Berlin. Glühlampen fassung mit Schraubengewiade und vor⸗ springendem Schutzring; Zus. z. Pat. , 145 21g, 18. R. 43 530. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt. Ges., Berlin. Einrichtung zur Röntgenstrablenerzeugung. 31. 7. 16. 2THh. 2. A. 27 319. Allgemeine Elek⸗ trieitäts. Gesellschaft, Berlin. Verfahren zur Herftellung don Leitern für elettrische W iderstände, ins besondere Heizwiderstände. 24. 8. 15. V. St. Amerlka 24. 8. 14. 2 Rh, 2. A. 27 798. Allgemetne Elek⸗ trieitäts. Gesellschaft, Berlin. Verfahren und Vorrichtung jur Herstellung von Rohren, insbelondere töhrenförmigen Heiz ˖ körpern, für elektrische Oefen. 21. 2. 16. V. St. Amerika 20. 2. 15. 24k, 4. V. 11574. Vulkan⸗Werke Hamburg und Stettin, Akt. Ges., Ham⸗ burg. Lustzuführungeein richtung für Wasser⸗ rohr. insbesondere Schiff swasserrobtkessel mit . Luftvorwärmer und howden⸗ 21 Te, 17. M. 59 310. Franz Melaun, Bonn a. Rh., Meckenheimer Allee, 65. Verfahren zum Gießen von Stahlblöcken für die Herstellung von Eisenbahnschienen und sonstigen gewalzten, geschmiedeten oder gepreßten stabförmigen Gegenständen. Zusf. J. Pat. 288 459. 21. 3. 16. 36e, 16. Sch. 49277. Wolf Scheuerer, München, Frundsbergstr. 16. Dampf- umformer für Niederdruckdampfbetzungen, bet welchem der erzeugte Niederdruckdampf durch vom Hochdruckdampf beheizte Heiz⸗ flächen erwärmt wird. 18. 11. 15. Ob, 1. 3. 9591. Wilhelm Zimmer, Gießen, Bahnhofstr. 12. Legierung, die als Ersatz für Antimon in Hartblei u. dergl. Metallen dient. 8. 4. 16. . 4b, 1. W. 47 2653. Christian Westphal!, Berlin Schöneberg, Barbharossastr. 23. Tabakpfeife. 6. 10. 15. 6c. 6. H. 65 369. Otto Hartmann, Berlin, Hussitenstr. 42. Vergaser für Verbrennungskraftmaschinen. 10. 2. 14. Te, 16. W. 46937. Frank Ernest Wilson u. Walter Arnold Shepherd, Birmingham, Engl.; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. Reibungskupplung. 17. 9. 15. Großbritannien 17. 9. 14. 496, 15. A. 27 923. Aktiengesellschaft vormals Arolf Flnze & Co, Kalsdorf b. Graz; Vertr.: Dr. Leyy u. Dr. Heine⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichlung zum Abscheren von Werk. stücken, insbesondere Schienennägeln, von . Zus. z. Anm. A. 27 248.

16.

Soe, 8. B. 82283. Gehr. Boljani G. m. b. H., Berlin. Nachstellbares Werkzeug zum Nachschneiden von Innen⸗ gewinde. 25. 8. 16

548d, G6. P. 34 589). Wilhelm Pilz, Radebeul b. Dresden, Luisenstr. 11. Verfahren zum Aufkleben ungummierter, aus Feuchtigkeit durchlässigem Faserpapter hergestellter Papierstücke. 11. 2. 16. 3X8. 10. 5H 65 152. Philipp Hellmich Wandebek. Verfahren zum Erzeugen elektrischer Sprühfunken, intzbesondere für Reklamezwecke. Zus. 1. Pat. Anm. d 6

549. 10. T. 20 236. Philipp Hellmich, Wandsbek. Verfahren ; elektrischer Sprühfunken, insbesondere für Reklamezwecke. 8. 2. 15.

5 EAg, 10. T. 20 267. Philipp Hellmich, Wandgbek. Verfahren zum Erjeugen eleftrischer Sprühfunken, insbesondere für . Zus. z. Anm. T. 20 236.

GSb, 38. F. 41 199. Karl Flngerle, Berlin ⸗Niederschönwelde, Berlinerstr. 43. , Zus. z. Anm. F. 40 009. 68d, 3. D. 30 072. Hermann Duge, Klel, Beselersir. 37. Vorrichtung zur Befestigung von Teilen mehrtelliger 86 von Pneumatlkrädern. 22 12. 13.

83d, 9. M. b9 784. Motorpflugwerke Rudqwist G. m. b. H., München. Rad mit radial abgefederter Felge und tangential ausschwingbaren Stangenspeichen. 26 6. 16. Gra, 235. K. 62 670. Gustav Kramer, Burg g. d. Wupper. Handahdrehvorrich⸗ tina für Schleif und Schmirgelscheiben.

zum Erzeugen

67a, 32. Sch. 48 742. Friedrich Schmaltz G. m. b. S, u. Gugen Lauer, Offenbach a. M. Antrieb für die Werkstückdrehung bei Rundschleifmaschinen; Zus. z. Pat. 28 260. 19 6. 15.

67e, 4. T. 196548. Sabine Time, Straßburg i. E., Domplatz 3. Wetzstein⸗ becher. 14 3. 14.

G68b. 4. D. 32 445. Dipl.-Ing. Abraham Justus Domis, Bloemendaal, Niederlande; Vertr.; J. Plantz, Pat. Anw., Trier. Sperrklinkenartige Verbindung für Tisch⸗ bretter, Schiebetüren u. dal. 16. 3 16. Ob, 5. Sch. 47 362. Carl Schiktanz, Berlin, Kottbuser Ufer 444. Füllhalter, insbesondere für Zierschrift, mit röhren⸗ förmiger Führung für die der Schreib- spitze in zusammenhängendem Strome zu⸗ fliehende Schreib⸗ oder Zeichenflüssigkeit; Zuf. j. Pat. 273 638. 15 6. 14 Apparat Fabrik G. Zwietusch & Co. G. m. b. D., Charlottenburg. Elektro⸗ magnetisches Schauzelchen oder Relais mit Drehanker aus magnetischem Material.

i5. 7. 16. e 166, D g 690g. J. M. Muge, Oberalstadt b. Trautenau i. Böhm. ; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. Sitanaleinrichtung für Spinnerei⸗ maschinen. 30. 11. 14. Oesterreich 26. 3. 14. Soc, 16. G. 43341. Curt von Grueber, Berlin Hohen schönhausen. Klappenver⸗ schluß für Entleerunggrinnen von Zement—⸗ brennöfen u. dgl. 15. 10. 15.

S Sa, 81. H. 68 704. Augustus Louls Hahl, Chicago, V. St. A; Vertr.: F. 1. DYoppen, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Aus- IB5sevorrichtung für Uhrwerke. 30. H. 14. Sh, 3. N. 15 436. Wilbelm Nachtigall, Probstdeuben, Landbaus 47. Abortspül⸗ vorrichtung mit Spülventil. 1. 7. 14. 85h, 3. N. 15 759. Wilhelm Nachtigall, Probsideuben, Landhaus 47. Abortspül. vorrichtung mit Spülventil; Zus. z. Anm. N. 15 436. 16. 3. 15.

2) Zuruücknahme

von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilung zu entrichtenden Gehühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenammen. 5c. K. 56210. Vorrichtung zum Bohren longer . insbesondere im Bergbau. 20 3 15 E89. R. 39 520. Verfahren zur Dar⸗ stellung von Hydraminäthern bezw. Hydra⸗ minen, 5 p5f. FK. b7 700. Verfahren zur Er⸗ zeugung durchscheinender Stellen in Papier zur Herstellung von Fensterbriefumschlägen oder ⸗ Briefbogen. 20. 7. 16

Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗ anzeiger. Dle Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Dle Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. ;

466. V. 11 879. Vorrichtung zum Ein⸗ spritzen flässigen Brennstoffs unter sehr hohem Druck in den Zylinder einer Ver⸗ brennunoskraftmaschine. 8. 3. 15.

S4d. S. 32137. Fahrbare Kiesbagger⸗ einrichtung zur gleichzeitigen getrennten Gewinnung von Kles und Sand. 17. 4.13.

H Aenderungen in der Person des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. ga. 291 181. R. Stock C Co. Sylral⸗ bohrer · W ikjeug · u. Maschinenfabrik A. G., Berlin⸗Marienfelde.

8 Od. 286 328, 288 625, 293 747. Richard Bock. Cöln a. Rh., Lütticherstr. 38.

5) Ergänzung einer Patent⸗

erteilung. 3276, 4. 299 4592. Die Bezelchnung lautet: Nietloser Gitterträger“. (R. A. v. 36. 19. I6 Rr. Z66.)

6) Aufhebung einer Löschung. G4b. 263271. Der am 20. Juli 1916 bekannt gemachte Verfall des Patents wird wi rufen. 3 7 Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebũhren.

La: 273 255. Dh: 274 851. 4a: 271 571. Agi 262 461 265 4601. Se: 247 9986 Sd: 294037. 7e: 196051. Sat 219220. AOan 247 580. L ZDot 203 717 280 740 281 911. A 2pI 294 085. EAd: 253 980. 146: 221 074. REAR 272777. E EBaII77701 178 238 252 gö6. HES8at 260 332. A89frI 204 324. 20Ogt 188 609. E01: 267 876. Of: 237 O88.

201: 164 240. 21Jat 265 695 268 050. 2Re: 218 632 289 006 290 847 291 267. 22a: 277 523. 22Z2po1I 240 276. 24e: 253 763. 24e: 251 238. 244i: 273 426. 27e: 205 2709. 30b1 277 547 390 264 559 269 477 269 562. 305: 259 715. 3E: 243 553. 8335: 255 081. 345: 200 398. T 4Ag: 266 084. S841: 286747. 68: 279 874. 3 7c: 217 441. 378: 238392 249776. 75: 287023 287024. T8e: 236 452. 40a: 165 999 287 591. 40e: 189 876 206588. ABat 275 755 E2e: 273 367 275 137. 42e: 254 841 273 693. A2: 272 314. A2: 261 612. 4A 2Zo: 274 090. 45a: 260 536 269 449. 4a 227 454. 46a: 231 121. ÆA Go: 280118. 4A6c: 262 660. A7: 164 829 248 492 278 329 278 332. 5Od: 273387. 5 ad: 242497. 5Zat 242 851. 5 3b: 204 891 282 835. 531: 243 722 34g: 270 556 55d: 233 495 279 518. 3 7a: 262713 290413. 896: 158837 264737. 636: 244 347 280 024. 63: 257 352 65 8di 201 8566 278049 63e: 259 325 646: 253 341 257 168 68a: 262 2656 282 594 G8: 274 6577. 68d: 278 843. 71Ab: 270169. Z Be: 270 697. 760: 272 16. 7781 280861. 775: 238 126 278 595. 77: 255 845. 796: 269 875. tzob: 267 190 270648. 8Je: 266 508. Sza: 287737. 85ei 215 8839 235 459. S⁊7a: 265 281. b. Infalge Berichts. 21e: 273 899 281 623.

266 689.

C. Jafolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

12 163320. E2Zo: 153 924. Hzg: 135332. 2DIE1: 142152. 3H I 134579. KÆ7f: 139 825.

Berlin, den 23. November 1916.

Kaiserliches Patentamt. Robolski. 47636

68636:

Handelsregister.

Aneheom. (47714

Die Gesellschafterin der offenen Han—⸗ delsgesellschast „Wienand Zimmer⸗ nann“ in Würselen, Ehefrau Peter Hartmann, ist berechtigt, die Gesellschaft zusammen mit einem Prokurtsten zu ver— treten. Dem Heinrich Schiffer aus Aachen ist Gesamtprokura erteilt mit der Maß— gabe, daß er nur mit der Gesellschasterin Ehefrau Peter Hartmann zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt ist.

Aachen, den 18. Nobember 1916.

Kgl. Amtsgericht. 5.

Aachem. 147715 Die Witwe Peter Rütgers, Maria geb. Drisch, Inhaberin eines Goldwarenge⸗ schäfis, und deren minderjährige Tochter Maria Louise Rütgers, beide in Aachen, setzen in ungeteilter Erbengemeinschaft das bon dem Juweller Peter Rütgers unter der Fitma „Caspar Rütgers“ in Uachen betriebene weschäft als Einzel⸗ sirmR unter alleiniger Vertretungs⸗ besugnis der Witwe Peter Rütgers fort. Rachen, den 18. November 1916. Kgl. Amtsgericht. 5.

Altonn, Elo. . 47660 Giatragung in das Handelsregifter. 16. November 1916.

HR. B 213: Altonaer Menlver⸗ triebs gesellschaft mit beschr ünkter Daftung, MAitona. Georg Wöhnert ist als Geschäftsführer ausgeschledes; zum

ist Christian Johannes

(47138 Im Handelsregister ist eingetragen worden:

I) auf Blatt 1357 die Firma Selt⸗ mann E Ges. in Gärenstein. und als Gesellschafter a. Friedrich Emil Müller, Kaufmann in Buchholz. b. Ludwig Martin August Heuer, Kaufmann in Wespert, und Emille Albige verw. Seltmann, geb Friisch, in Bärenstein, weiter auch, daß letztere von der Vertretung der Gesellichaft ausgeschlossen, sowie daß die Gesellschast am 1. Oflober 1916 errichtet ist. An- gegebener Gegenstand des Unternehmens: Handel mit Posamentenmaterlalien.

2) auf dem die Firma Haller X Bert⸗ hold in Buchholz betr. Blatt 256 das Ausscheiden des Mitinhabers Gduard Heinrich Seltmann und den Eintritt seiner Witwe Emilie Albine Seltmann, geb. Fritsch, in Bärenstein als Gesellschafterin sowie deren Ausschluß von der Vertretungs⸗ befugnis.

Annaberg, den 14 November 1916.

Königliches Amtagericht.

K orilm. Saudelsregister des Königlichen Amtsgerichts Witte. Abteilung A. In unser Handelsrtgtster tst heute ein⸗

47661 er lin⸗

nhelts zeile 0 3.

getragen worden: Nr. 46 B30. Firma:

Das Zentral⸗Handelzregister für das Deutsche Relch erscheint in der Regel täglig. — Der Beingspreis beträgt 2 M EO 8 für das le, ,. — Glnzelne Nummern kosten 6 83 — Anzeigenpreis für den Raum elner 5 gespaltenen —è3.

Oskar Berkuhn in Gerlin⸗ Treptow. Inhaber; Oskar Pertuhn, Kaufmann, Berlin ⸗ Treptow. (Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht Geschãäfte weig: Doligroß handlung.) — Nr. 45 531. Firma: Paul Rsmmercning in Gerlin. In- haber: 1) verw. Frau Mathtnde Pom⸗ merening, geb. Schäfer, 2) deren minder⸗ äh ige Kinder: a. Friedrich, geb. 12. Juni 1903, Pb. Margot, geb. 12 April 1509, Geschwister Pommerening, sämtlich zu Berlin in ungeteilter Erbengemeinschaft, ad Za u. b vertreten duich ihre Mutter, Frau Mathilde Pommeren ng. Das Ge⸗ schäft wurde bisher unter der nicht ein- getragenen Firma Paul PVomme⸗ rening? von dem Paul Pounime⸗ rening geführt. — Nr. 45 532. Firma: Ernusttae Wachsmann in Berlin- Schögeberg. Inhaber: Frau Ernstine Wach mann, geb. Weinstein, Berlin⸗ Schöneberg. Dem Istoor Wacht mann zu Berlin. Schöneberg ist P okura erieilt. — Nr. 45 533. Zirma Max Wreszinsti in Berlin Inhaber Max Wies zinski, Kaufmann, Berlin. — Bei Nr. 12110 (offene Handelsgesellschaft Caesar Schendet C Co. in Bernn): Die Gesellschaft ist aufgelöst. Der big⸗ herige Gesellichafter Eduard Schendel ist allelniger Inhaher der Fuma. — Bet Nr. 30 399 offene Handelsgesellschaft J. Wieland Co. in Bersia): Sitz jetzt: Neukölln. — Bei Nr. 7707 (Firma Franz Lanzke in Berlin): Dem Fräulcin Franziska Lanske zu Berlin und dem Otto Bergmann zu Berlin ist Ge⸗ samtprokura derart erteilt, daß beide ge⸗ meinschaftlich zur Vertretung der Firma befugt sind.

Berlin, 16. November 1916. Königliches Amtsgericht Berlin-Mitte.

Abteilung 86.

ex lin. ( 47662

In unser Handelsregister Abteil B ist heute eingetragen worden: u , Nr. 10 937 AUttiengesellschaft Lichten⸗ berger Wollfabr ik mit dem Sitze zu Berlin⸗Licht nberg: Kaufmann W elllam Leibholz in Berlin⸗Wilmersdorf ist bis 31. Dezember 1917 aus dem Aufsichtsrat als Stelloertreter des kitegsbehinderten Vorstandsmitglieds Witlbelm Oppenheimer und Walter Caminer ab, eordnet und er⸗ mächtiat, selbständig die Gesellichaft zu vertreten. — Bet Nr. 563. Central- heizungẽ werke Aftiengesellschaft mit dem Sitze zu Hannover und Zweig⸗ niederlassung zu Berlin: Prokurtst: Wil⸗ helm Keil in Hannover. Derselbe ist er⸗ mächtigt, die Firma gemeinschaftlich mit einem Vorstand smitglied oder einem Pro- kuristen ju vertreten. — Bet Nr 7940: Dauerwã sche⸗Attien⸗Gesellschaft mit dem Sitze ju Berlin: Nach dem Be⸗ schluß der Aktionärversammlung vom 23 Mai 1916 soll nach Inhalt der Niederschrift das Grundkapital um den Betrog his 150 000 4 herabgesetzt werden. — Bet Nr. 1234. Obe schlefische Koks⸗ werke æ Ghemiscke Fabriken Attten⸗ gesellschaft mit dem Sttze zu Berlin: Prokurist: Seorg. Wischnltz in Beriin⸗ Schöneberg. Derselbe ist ermächtigt, in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied die Gesellschaft zu vertreten.

Werlin, den 17. Nopember 1916. Königliches Amtsgericht Berlia⸗Meitte.

Abtellung 89

ingen, RR Reim. (476631 In das Haͤndelsregister Abt. A Nr. 264 wurde heute bei der Firma Simon Matzer jr. in Bingen elngetragen: Der Simon Mayer 111 Chefrau, Klara geb. Lorck, in Bingen ist Prokura erteilt. Bingen, den 14. Nobember 1916. Großh. Amtsgericht Bingen.

Honn. (47716

Im Handelsregister Abteilung B ist heute unter Nr. 308 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Röͤz eini- sches Heim“ Gesellschaft mie be- sckränkter Haftung mit dem Sitze in Bonn am Rhein eingetragen wo den. Der Gesellsichaftsv rtrag ist am 13. Mai 1916 abgeichlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist folgendes:; A. Nächste Aufgahe: Vermittlung zur Schaffung und Erhaltung 1) von Bauernstellen, 27) von Wohnstätten, die mit einer dem wirt⸗ schaftlichen Bedürfnisse des Besitzers an gevaßten ertragfähigen Bodenslaͤche aug⸗ gestatiet sind, sür Handwerker, Keein⸗ gewerbetrelbende sowie für versicherungg⸗ pflichtige Angestellte und Lohnarbeiter zeder Art. Kriegsbeschädigte sins vorzugaweise zu beiücksitigen. B. Weitere Aufeaben: 1I) Ausfuhrung von Bedenverbesser ungen und von gemeinwirtschaftlichenẽ . tangen im Sinne der ländlichen Wohl fahrtspflege, 2) Ag⸗ und Verkauf ven Grundstücken zur Erhaltung oder Be⸗

ö 5

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