lo l45]
Das Mitalled des gufstchtsrats unserer Gesellschaft, Derr rn Baurat 12 Spindler, ist verstorben.
Terraingesellschast um enen Botanischen Garten
Anhtiengesellschaft. Heatsch ke. Nothmann.
loꝛ 000] Bekanntmachung.
Bei der am 5. Deiemhber d. J. statt. gefundenen notariellen Auslosung von Te iss Ghuldverschreibun en nnserer Ar oM Auleihe vom I. Mai 1807 siad folgende Nummern gezogen:
3 Stück 2 4 2000, — Lit. DP
1090, — Lit. KR
Nr. 47 58 68. 7 Siück à Nr 119 149 1665 178 205 280 312. . Stück à 4 300 — Lit. . Jir. 370 Die Rückzahlung findet vom 1 April RZ an, von welchem Tage die Ver⸗ zinsung aufhört, statt: in Wildungen bei unserer Gesell. schaftarafse, in Cassel bet Herrn L. Pfeiffer, in Aroisen bei Herten Kirchner enge, ö. ei
in Berlin der Direction der
Dis conto.Geselischaft. Bad Wildungen, den 9. Dezember 1916.
Fürstliche Wildunger Mineralquellen, A. 6G.
läelss! Gehr. Niemann Akltiengesellschaftzu Staßfurt.
Die Alttienäre unserer Gesellschaft wer⸗ den zu der am Donnerstag, den 4. Ja. nuar E9E7, Nachmittags A3 Uhr, im Geschäftszimmer des Herrn Geheimen Justtzrats Giesecke in Magdehurg, Breite Weg 263, stattfindenden Generalver⸗ sammlung hierdurch eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für dag Geschäfte⸗ jahr 191516 sowie des Geschäfts. bericht? des Vorsiands und des Prü— fungeberichts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Genehbmi⸗ gung der Jahresbilanz und die Ge⸗ winnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Allgemeine geschaͤftliche Angelegen⸗ beiten.
Aktionäre, welche sich an der General— bersammlung betelligen wollen, haben ihre Attien oder einen. den Wo rschtisten des 3 22 des Gesellschafttzvertrags entsprechen⸗ den Hinterlegungeschein über deren bei einem deuischken Notar erfolgte Hinter legung spälestens am zweiten Tage nor vemjenigen der Generalversamm, lung während der üblichen Geschäfts. stunden bei der Gesellschaft zu hinter— legen und bis zum Schluß der Gene—⸗ ralnersammlung daselbst zu belassen.
Staff furt, den 12. Dezember 1916.
Der stell vertretende Vor sitzende
des Aufsichtsrats: Otto Niemann.
5247] ;
Bei der heute stattgehabten * wurden die Obligationen der Anleihe des Cramer schen Attien Mühl. Eta- bliffements in Schweinfurt vom Jahre 1881:
Nr. 32 59 65 67 85 107 115 202 216
242 279 2 * 300, — zur Heimzahlung bestimmt.
Die Auszahlung des Kapitals erfolgt gemäß § und § 11 der Bestimmungen am 1. Jali 1917 an der Kassa der Gesellschaft oder bei den guf den Counous genannten Baunkhäusern.
Schweinfurt, den 12. Dezember 1916.
Der Vorstand der Cramer schen
Mühlen Akttiengesellschaft. A. Cramer.
152165) ;
Dierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zur Teilnahme an der auf Donnerstag, den . Januar 1917, Vormittags II Uhr, in Berlin im Geschäftslokal der National- bank sür Deutschland, Behrenstr. 68 / 69, slattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst einzuladen. Zur Teilnahme an der Generalpersammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am zweiten Werktage vor der anberaumten Generalnersamm⸗ lung (den Sinterlegungs⸗ und Ber sammlungstag uicht mit erechnei) in den üblichen Geschäfisstunden bei
der Nationalbauk für Deutschland, Berlin. —.
dem A. Schaaffhausen'schen Bank⸗ verein A. G., Cöln und Berlin,
der Commerz und Dis conto⸗ Bank, Berlin,
der Firma Hardy X Co., Gesell⸗ schaft mit beschräntter Haftung, Berlin, oder
der Gesellshaftskafse ihre Aktten nebst Nummernverzelchnis oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichsbank, der Bank des Ber. liner Ktassenvereins oder eines dentschen Notars hinterlegen und bis zum Schluß 1 Generalversammlung daselbst be⸗ la n.
Vollmachten sind spätestens am letzten Werktage vor der Heneralversamm. lung in den üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaft einzureichen.
Tagesordnung:
I) Berschterstattung des Vorstands über den BVermögensstand und die Ver⸗ hältnisse der Gesellschaft, sowie über die Erträgnisse des verflossenen Ge⸗ schäftsjahreg nebst Bericht des Auf⸗ sichtsrats üher die stattgehabte Prü— fung des Geschäftsberichts und der Jahresrechnung.
2) Genehmigung der Bilanz und Ge—⸗ witnn. und Vexlustrechnung für das Geschältsjahr 1915/16 und Beschluß. faffung über die Gewinnvertetlung.
3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des Vorstands und Auf. sichtgrats. .
4 Wahlen zum Aufsichtsrat.
Berlin, den 14. Dezember 1916.
Brandenhurgische Carhid und Elektrititäts Werke
Ahtiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.
Eichmann, Kgl. Kommerzienrat.
lolg8a]
Brauhaus Wittstock Akt. Ges.,
Btlanz am 30. September 18916.
Attiva.
Grund und Gebäudekonto
Inventar und Utensilien⸗ konto . ö
Maschinen u. Dampfkessel. konto
ö 4 80 300 —
20 600
2800 3 840 2480 4100 5750 8400 16963 499 13835. 266
2 760 —
Flaschenkonto
Kühlmaschinenkonto
Bankkonto
Kassakonto
Debltoren
, .
Hypothekenkonto!
Hvpothekenamortisatlong⸗ konto
Vorraͤte
as oo 0 21 683 20
Wittstock, Dosse. Va ssiva. ö. 100 000 — 78 000 — 6 339
Aktien kapitalkonto .. Hypothetenkonto 2.4. Obligatlonentonto .. Rauttonenkonto Kreditorenkonto Reservefondskonto ; Talonsteuerreservekonto. Pfandkonto
Reiagewlnn
200 1680 35 293 56 1220 — 172080 7 80565
197 750 32
Ir 735 3
Reingewiunver wendung:
Reservefonds Ho ... Talonsteuerreservefonds
oo Dividende ; Tantseme für den Vorstand .. Voꝛtrag auf neue Rechnung..
Soll. Gewinn ⸗ und
1
M7 805,651
Verlustkanto. Gaben.
mmm mm d m -
s * 12 622 54 40 63369 37677
An Ahschreibungen Materlalien Ankosten
g98 738 92
h 3
= . . Per Bier und Neben⸗ / produkte 98 738 92
3d 733 J;
Wittstock (Dosse), den 19 Oktober 1916. Brauhaus Witt stock Attien⸗Gesellschaft.
Der BVorstand. Beyer. Oertel.
Der Mufsichtsrat. O. P iest.
Votstehende Bilanz sowie die Gewinn und Perlustrechnung per 30. September 1916 haben wir geprüft und mit den ordnung mäßlg geführten Bachern in Ueberein—
stimmung gefunden. Berlin, den 19. Oktober 1916.
Ver such s / und n ,, in Berlin Buchstelle. x Kettler. Herr Hermann Füllgraf, Stellmachermstr. in Wiütstock, wurde am 9. Dezember
1916 in den Anfsichtsrat gewählt.
152172]
Die Herren Aktlonäre der Waggon
und Maschinen fabrik Attien⸗Gesellschaft
vorm. Busch werden hiermit ju der am
Sonnavend, ven 18. Januar A917,
Vormittags AO Uhr, im Hotel Con⸗
tinental! in DVresoen stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung.
2) Entlastung des Vorslands und Auf. sichtararg.
3) Beschlußfassung über die Gewinn⸗ verteilung.
4) Aufsichtsratswablen.
5) Wahl des Rechnungsrevir or.
Zur Tellnahme an der Generalver⸗
sammlung ist jeder Aktionär berechtigt,
welcher seine Attien oder einen von einer dentschen Notenbank eder einer dent fthen
Stagtsbehörde oder emnem Notar aus⸗
gesiellten Hinterlegung schein über solche
späteftend am füußsletzten Tage vor der Generalversammlung, die sen Tag nicht mitgerechnet, entweder
1 bei dem Bankhause S. Gleichr öder, Berlin W. 8,
2) hei der Vereia shank in Hamburg,
3) bei der MAngemetaen PVeutschen Creditanstalt und
4) in dem Kontor der Besellschaft
unter Beifügung eines mit seiner Unter-
2 versehenen Nummernverzelchntsses inter
Zur Augübung der Sitlmmherechtigung in der Generalversammlung ist eine auf Grund der vorbezelchneten Hinterlegung auggestellte, vor Beginn der Generalder⸗ sammlung vorzulegende Stimmktarte er⸗ forderlich, deren Ausstellung bei einer der vorstebend unter 1'665 4 genannten Stellen swätestens am viertletzten Tage vor der Generalversammiung zu bean⸗ tragen ist.
Der Geschäftsbericht liegt in dem Kontor der Gesellschaft zur Einsicht aug.
Bautzen, im Dezember 1916.
Waggon! und Masthinen fabrik Aktien ˖ Gesellschast vorm. Busch.
Der Worstanßh. W. Busch C. Geißler.
GHaswerhk Straßburg A. G. Einladung zur außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung am 4. Januar E917, Vorm. II Uhr, im Gasweik zu Straßburg, Gutleutgasse 1. Tages ordnung:
I) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns für das Geschäfts⸗ jahr 1915.16.
2) Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäfte jahr 1915/16.
Straßburg. den 11. Dezember 1916.
Der Borstauv. (52161 Ruhland.
o I756]
83) Aktlenübertragurgen.
Brauerei Allerthal Akt. Ges. zu Grasleben.
Die Herren Aktionäre werden biermit zu der am Sonnabend, den 380 De— zember E96. Nachmitags 34 Uhr, in der Wirtschaft Kurhaus Grasleben“ staitfiadenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. . Tagesordnung: I) Geschäftsbericht und Btlanz des verflossenen Geschäftsjahres, Entlastung der Jahregrechnung und der Verwaltunggorgane. 2) Wahl bezw. Wiel erwahl von Mitgliedern des Aufsichtgratz.
Der Vorstanb.
51959
Akiiva.
Oppelner Aktienbrauerei K Preßhefefabrik, Oppeln.
Bilanz am 260. September 1816.
Ra ssiva.
Grundstück⸗ und Gebäude⸗ konto . Maschinen⸗, Utensilien⸗ u. Wer kzeugkonto ; Lager fässer ˖ u. Gärbottiche nn, 52. Trang portfastagenkonto. Pserde⸗ . Wagen u. Geschirr⸗ konto = ö Restaur⸗Invent.⸗ und div. Mobiltarkonto ö. Eisenbabnwaggonkonto Kisten · Flaschen· u. Siphon⸗ konto ö ; Vorräte der Brauerei, Mälzerei, Preßhefe⸗ fahrt e,, . Debitorentonto ö Branntwein. u. Brausteuer⸗ depottkonto Hypothekenkonto .. Effekten u. Aki vkautionskto. Kassakonto Bankguthaben Wechselkonto J Geschästsanteil konten, Ober⸗ schlesische Brauerel⸗Ver⸗ einigung, Oppelner Brauerei Vereinigung, Verband deutscher Preß⸗ hefefabrikanten, Berlin.
1638 301 230 000
46 000 15 000
15 000
62 332 46 b8 35681
loo o00σσ 123 000 — 39 722 50 703489 419 43913 65 992 98
3650
1100 000 —
207 000 — 831 000 — 142 651 82 165 006 — 11 53460 34 222 76 28 5 1392 3 3806 — 985 1266 27349.
12 000 — 6 400
Attientaptta konto. Obligation gkonio .. Passiohvpothekenkonto Kreditorenlonto .. Avale ö . . Hauptzollamt Oppeln. Reservefonde konto. Delkrederekonto ö. Obligations iin senkonto . Dividen ꝛetonto Mietere sevekento Zinsenreservekon to Talonsteuerrückstellungt konto Vassidkautlonskonto Transportjastagen pfand⸗ tonto ; 27 80970 Gewinn ⸗ und Verlustkonto: P Saldo per 1. 10. 16 1 30 93. 73 Gewinn
1916/16 164 72705
pro 133 733 32
2 7658 13177
Debet. Gewtun⸗ und
2758 13177 BVerluskanto.
Betriebsunkost. u. Reparat. stonto ; 317 75549
Bra umaljsleuer⸗ u. Liv. Steuer kon o . 126 241 03 Handlunggunkostenkonto S0 332 10 Zinsenkonto . 34 567 88 Assekuranzkonto h 501 83 Obligation rückzahlungs⸗˖ agtokonto . 480 —
Ahlchreibungen auf Gebäude, 99 646 92 119436 164 727 065
Maschinen ꝛ3ꝛ. Lbichreibungen auf Debitor Gewinn lt. Bilanz...
Gewinnvortrag per J. 10. 15
KBrauereifonto
Sp ritus, u. Preßhefefabrik u. Seltrrlonto
Kö
COpyeln, den 3. November 1916. Ver ANuffichtsrat. Reymann. Koenig.
timmung gefunden. Cppeln, den 9. November 1916.
Dividende lst mit 69 0so
Diskonto⸗ Bank,
vere ins,
zahlbar.
folgenden Mitgltedern: . 1) Hauptmann u. Stadtãltesser
Ohnyeln, den 11. Veiember 1916.
S3 Ag o
M. Anders, öffentlich angestellt und beeidet von det Handelskammer für den Regierungsbezirk Oppeln. Die in der heutigen Generalbersamwlung für das Jahr 1915116 fesig⸗setzte — E G5. — p. Artie gegen Diotdendenschein Nr. 21 in Rerlin bel dem Banthause C. H. Fretzschmar, Jägerstraße 9, in Breslau bei dem Schlesischen Bankbereln oder der Bank für Oandel und Industrie Filiale Breslau vorm. Breslauer
330 446 66
Der Vorsftand. Carl Richter. Carl Sauer.
Die vorstehende Bilanz sowie Gewinn⸗ und. Verlusttont pro 30. Scvtember 1916 habe ich geprüft und mit den ort nungsmäßig gefübrten Büchern in Ueberein—
Bücherrevlsor,
in Beuthen O. S. bel der Commandite des Schlesftschen Wauk⸗
in Qypelu bet der Bank für Handel und Industrie Niederlassung Oppeln, vorm. Breslauer Diskonto⸗-Baut᷑ oder der Gesell schaftsgasse
Der Auffichtsrat besteht nunmehr nach stattgefundener Konstituierung aus
8. Reymann, Oppeln, Vo sitz ender,
2) Jun trat Dr. Ernst Hancke, Breslau, Siellvertreter, 38) Vorschußvereins di ektor Fr. Koenig, Oppeln, 4) Kaufmann Mor Friedlaender, Oppeln.
Der Borstanb. Carl Richter.
Carl Sauer.
sõ2l6?7 Ahtien · Gesellschaft G. F. Eckert.
Zu der am Mittwoch, den A0. Ja⸗
nuar A917 Vormittags A9 Uhr,
im Geschäftslokale der Gesellschast in
Berlin Lichtenberg, Frankfurter Allee 141,
stattfindenden ordentlichen General
versammlung beehren wir uns, unsere
Atttonäre hierdurch einzuladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäfisberichta, Be⸗ schlußsassung über die Genehmigung der Bilanz, der Gewinn! und Ver— lustrechnung und der Verteilung deg Reingewinns für 1915.16.
2) Beschlußfafsung üter die Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Au fsichtsrat.
3) Aufsichtsratswahlen.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an
der Generalversammlung beteiligen wollen,
haben ibre Attien oder Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines Notars nebst einem doppelt geordneten Verzeichnis späteftens am dritten Werktage vor dem Versammlungstage, also bis
Toöonuabend, den 6. Januar 1917
an unferer Gesenschaftetasse zu Berlin.
Etchtenberg oder bet der Nattonalbank
für Deutschland, Gerlin W., Behren⸗
straße 68/69, zu hinterlegen.
Bertin, den 14. Dezember 1916 Attien Me sellschast S. F. Eckert. Der Aꝛifsichis rat.
Lu dw. Born, Vorsitzender.
Y Niederlassung ꝛc. von Reihtsanwälten.
(oi9bo] In die Liste der bei dem Kammergericht zugelafsenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 432 eingetragen: der Rechtsanwalt Karl Recken in Berlin W. 8, Kanonterstr. 2.
Berlin, den 11. Dezember 1916.
Der Präsident des Kammergerichts. 51953 .
In die hiesige Liste der Rechtsanwälte wurde heute eingetragen der Rechts anwalt Kurt Schuttz, früher in Marburg.
Cõlu·Miüiheim, den 11. Dezember 1916.
Der aufsichtführende Amtgrichter. 1519521
In der Liste der bet dem Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Paul Blumen feld zu Hirschberg i. Schles. auf seinen Antrag gelöscht worden.
Hirschberg t. Schles, am 11. De— zember 18916. ;
Der Landgerichts prãäsident.
51990
K. Cher landesgericht Stuttgart.
Rechtsanwalt Gräsie in Stuttzart⸗ Cannstatt ist heute in der Lisle der dies seits zugelafsenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Den 11. Dezember 1916.
Oberlandesgericht⸗· präsident Cron müller.
10 Verschiedene Bekanntmachungen.
62142 Aufgebot. . Durch Verfügung des Herrn Ministers für Haadel und Gewerbe vom 21. Ns⸗ vember und J. Delember 1516 bin ich zum Liquidator des in Deuischland he— findlichen Vermögens der Firma Fried. Drughorn Lid, Co. in London, ing⸗ besondere der ihr gehörigen Unterneh—⸗ mungen Aibert Schiln æ Co. G. m. b. O. in Berlin — Stettin — Ham⸗ burg, Mlbert Schiltz d Ce, Kom⸗ mandit Geselschaft in Liquidation in Stettin und Fred. Drughorn G. m. b. S. in Berlin — Emden — Ham. burg, für die der Herr Reicht kanzler auf Grund der Verordnung, betreffend Liqui datton britischer Unternebmungen, vom 31. Juli 1916, die Liquidation angeordnet hat, ernannt worden. ö Hierdurch fordere ich die Gläubiger und Schuldner der vorgenannten Fiümen auf, bis zum 1. Februar 1917 ihre Forderungen und Verbindlichkeinen bei mir anjumelden. ö Berlin W. 8, den 11. Dezember 1916. Richard J. Frank, Franzðstichestr. 16.
bo? gi] Die Firma Warenverein Dann gvera Gesellschaft mit beschräntter Hen, ist in Liquidation getreten. Etwalge Glänbiger wollen sich melden. Daungver, Georgstraße 271, 6. Dezember 1916.
Warenverein Hannovera Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Carl Gduard Meyer.
619665) . . fer sind die Delegierten der Ge se ll aft: . * IN. Hreinhold Strauß, 2) Guido Hacke bell, S) Car Woisf. Gerlin, 12. Dezember 1916. „Org anisation“
den
Berlagsgesellschaft m. b. S.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Käönigli
; Der Jahalt die ser Beilage, in welr patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie di
Das Zentral ⸗Handelgsregister für das Deut für Selbstabholer auch durch die Königliche Erpe
Kilhelmstraße 32, bezogen werden.
Achern i. Bad. Verfahren zur indirekten
52160 e anf Grund des 8 1 ver Bekannimachung über gewerbliche Schutzrechte feindlicher Staate ange⸗ höriger vom 1. Juli 1945 (Reichsgesetzbl. 1915, Seite A414). Etwaige Widersprüche sind unver / ünlich schrifilich bei dem Patentamt anzumelden. Antrag der Firma Messer & Co., G. m. b. O, Flantfurt a M., betreffend das Patent 169 514 (Verfahren zum Absor⸗ bieren von Gasen oder Dämpfen mittels Holzkohle) von Sir James Dewar, Cam⸗ hrioge. Engl; Vertr.. Dr. W. Karsten, pat. Anw., Berlin 8W. 11.
52151] en n auf Grund des § 1 der Bekanntmachung über gewerbliche Echutzrechte feindlicher Staatsauge⸗˖ höriger vom 1. Juli 1915 (Reichs gesetzbiatt 19 15. Seite A114). Etwaige Widersprüche sind unverzüglich schr filich bet dem Patentamt anzumelden. Antrag der Fa. Osra Schuhbedarf G. m. b. H, Frankfurt a. M., betreffend die Warenzeichen 47 597 (Bildzeichen mit In⸗ schrift The Nugget) und 119 096 (Wort⸗ jeichen Nugget) von The Nagget Polish Company Limited, London; Vertr.: Pat. Anw. E. Peitz, Berlln SW. 68.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, dle Schlußziffer hinter dem Komma bie
Gruppe.)
D Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- esucht. Der Gegenstand der Anmeldung j einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Eibut. 1b, 3. M. 57 898. Gustav W. Mever, Iwickau i. Sa. , , zur magne⸗ tischen Ausscheidung von Metallen und metallhaltigen Stoffen aus Flüsigkeiten und Gemengen oder zur Trennung von Metallgemischen durch ein magnetisches Drehseld. 16. 4. 15. 4d. 9. B. 78 931. Magnus Vilhelm Bröndum, Aarhus, Där em.; Vertr.: K. Osius, Pat. Anw., Berlin sw. 11. Gas. ö 18. 10. 13. Dänemark 26. 4. 13. 4g, 52. K. 62 157. W. Krefft Akt. Ges. Hevelsberg. Brennerkopf für Gasdoppel⸗ hrenner mit zwei Reihen Gagtzaugtritts, öffnungen. 8. 4. 16. 4g, 54. B. S0 506. Johan Karel Frederik Blokhuis, Middelbarnis, Niederl.; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirtb, Ylyl -Ing. C. Weihe, Dr. H. Well, M. NL. Wirth, Frankfurt a. M. W. Bame, Dipl. Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin 8X. 68. Verbesserung an Brennerröhren und Brennergnsäͤtzen für Gasglühlicht brenner für hängendes Licht. 15. 11. 15. Ja. 12. Sch. 48 690. Jacob Schmitz, Düsseldorf, Gartenstr. 28. Vorrichtung lum Wenden des Waljdornes. 5. 6. 15. Sh, 1. D. 32 859. Deutsche Linoleum— weite Hang, Delmenhorst. Verfahren ur Heistellung von Eckstücken für Linoleumbelag. 5. 9. 16. 10a, 12. F. 40 g38. Dr. Peter von der Forst, Lintfort, Kr. Mörg. er⸗ sahren und Vorrichlung zur Befchickung bon selbstdichtenden Kokzofentaren, Zuf. Pat. 273 os. 10. 6. 16. 12a, 3. Sch. 48745. Paul Schultet. Cäön · Lindenthal, Bachemer ftr. 28. Gn. Iichtung zur eltifiz erung von flüchtige Hestan dteile enthaltender Flüsst. keit durch wbandlung mit Dampf. 21. 5. 16. 12d, 1. G. 20351. EGleftro Osmose, n engeseh chaft (Graf Schwerin Gefell⸗ aft), Berlin SW. 68, Lindenstr. 35. erfahren um Trennen' fein vertellter uhstanzen von groben oder fremden Bei⸗ , , ,. thur Rledel 9. 9468. cthur edel, Iöffgn Sa. Verfahren zur Gewinnung on Stickstoffrerbindungen aus den nich rennbaren Verbrennungsgasen stickstoff⸗ lter prganisch Stoffe. 21. 3. 1h za, 7. K. 60 268. Franz Kröpelin, Rheinl. Steilltöhrenkeffel mit m oder bree wn beischen Ober⸗
und n clntzhsesschn ö. Dipl Ing.
23. . M. 57 Sas. eric Mahler, Chariottenburg, Kank⸗= l, 6s. Dein oöhrenkessel für die Ver⸗ 5 oder Erhitzung von Wasser mit het n Wasserraum eingebauten, zu den . möhren gleichgerichteten Zwischenwänden Uh dührung des Wafferstfzmg. J. 4 15. * 9 M. 59 863. H. Maihak Akt⸗ . ech . e weder oder Gewichtsbelastung. Anm. M. 5h 752. 2. 98. 16. . 34 666. Adolf Pfoser,
Vi
.
e
rte Beilage ch Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14 Dezember
3 e,
Dampferzeugung. Zus. z. Anm. P. 32 263. 2. 2. 16
ESöa, 17. M. 47420 Mergenthaler Linolype Company, New Jork, V. St. A. Vertr.! Br. Bloch, Par. Anw., Berlin N. 4. Umschaltvorrichtung für Magazine an Setzmaschinen. 26. 3. 12. V. St. Amerika 1. 5. 11. üg, 37. R. 39 653. Leopold Rauh, Dayton, Ohio, V. St. .; Vertr.: Dipl. Ing. Bruno Bloch, Pat. Anw., Berlin N. 4. Vorrichtung zur gleichzeitigen Her⸗ stellung von mehreren Durchschlagtopien auf Schreibmaschinen mittels eines Hilfs⸗ farbbandes. 12. 1. 14.
8a. 1. B. SI 9290. Or. Wilhelm Buddöus, Charlottenburg, Mommfen. straß 20. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von feuchten Erzen. 24. 6. 16. 20c, 14. M. 60 183. Konrad Malcher, Gleiwitz, Teuchertstr. Güterwagen mit , Zus. j. Pat. 279 823. 2ZEHa, 25. B. 76 038. Bell Telephone Manufacturing Company (Socidtè Ano- nyme) Antwerpen; Vertr.: Dipl.. Ing. B. Kugelmann, Pat. Anw., Berlin SW. 68. Schaltung zum Vermelden von Reflexlonen an der Verbindungestell⸗ zweier Leitungaabschnitte eines Doppel. sprechstromkreises. 18. 2. 14. V. St. von Amerika 28 2. 13.
2a, 50. M. 59 480. Ludwig Machts, Marburg. Apparat zur selbsttätigen Um—⸗ setzung von Druckschrift in Sprechlaute. 25. 4 16.
2Ha, 64. S. 44795. Siemens & Halske Akt. Ges', Siemens stadt h. Berlin. Schal tungsanordnung zum Prüfen von Leitungen oder Apparaten, insbesondere in Fern⸗ sprechanlagen. 5. 1. 16.
2 Ib, 6. C. 26 798. Chemische Fabrik Griesheim Elektron, Frankfurt a. M. Galvanisches Element. 24. 9. 15.
2He, 27. S. 43 100. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. H., Slemensstadt b. Berlin. Zusammensetzbare umrahmte Verteilungsiafel für elettrische Haug⸗ installationen. 19. 10. 14.
2d, 12. S. 43 516. Soctst Anonyme des Etablissementz 8. Blériot, Parts; Vertr.: A. Elliot, Pat Anw., Berlin S8W. 48. Dynamomaschine mit Gegen— kom voundierung. 6. 2. 15. Belgien 7. 2. 14
nn .
2d, 17. W. 46310. Westinghouse Electrie Company Limited, London; Vertr.; H. Springmann u. G. Herse, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. Unter— tellter, mit offenen Nuten versehener Eisenkern tür elektrische Maschinen. 11.3. 15. V St. Amerlka 23. 3. 14.
2e, 25. S. 45 734. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Hilssvorrichtung zum Bestimmen der Korrektionen von Meßgeräten mit mehreren Meßbereichen. 9. 3 16.
2äaf, 49. Sch. 50 603. G. Schanzen⸗ bach C Co., G. m. b. H, Frankfurt a2. M. In dem Lampengehäuse, bezw. Lampenreflektor mit Hilfe hon Zahnstangen⸗ antrieb längs verschiebbar gemachte Glüh- lampenfassung. 6. 10. 16.
2If, HJ. H. 68 970. Hartmann K Braun, Akt. Ges., Frankfurt a M. Ver—⸗ schluß für elektrische Glüblampen in Ge. ö i. schutzkorbförmigen Umhüllung 1 6
21g. 1. D. 31 5653. Dr. Bruno Donath, Berlin Friedenau, Wilhelmshöherstr. 25. Ventiltöhre mit Wehnelt⸗ Kathode u. mehreren Anoden. 3. 2. 15.
21g. 12. P. 34271. Dr. Johann Puluj, Prad, Böhmen; Vertr.: E. W. Hopkins Un. Heinrich Neubart, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. Dichtung sür Queckstlberdampf⸗ al. ichrichter großer Leistung. 13. 7. 14. 2g, 12. A. 277 560 Allgemeine Elek. tricltäts, Hesellschaft Berlin. Eimichtung zur Verhinderung des Eintrlttes von Last durch die Dichkungen von Großgleich- richtern. 25. 11. 15.
21g, 12. A. 28 382. Allgemeine Elek. trieltäts⸗Gesellschaft, Berlin. Vakuum⸗ gefäß für Quecksilberdampfgleichrichter. 7. 8. 16.
219. 15. D. 30 815. Dr. Hermann v. Dechend, Kybfelsenstr. 3, u. Dr. Wilhelm Hammer, Im Grün 6, Freiburg i. B. Rerbindung von gasdicht einzusetzenden Melallteilen mit . nn,, von Röntgenröhren. B. 5. 14. ö 3 n 1. S. 44311. Heinrich Späth, Ehrenstr. 44, u. Hans Rebs, Bahnstr. 28, Düfsseldorf. Verfahren zur Umwandlung von Asphalten, inabesondere Petroleum pechen, in flüssige Produkte. 3 9. 15 2Bc, 1. F. 46 793. Dipl.-Ing. Adolf Falke, Hannober, Fundstr. A. Schmier⸗ mittel und Salbenersatz. 18 4. 16. 26b, 1. T. 20 462. Carl Tober, Karl. horst b. Berlin. Fadenführer für die Außenfäden von Schnellflechtmaschinen.
20. 8. 18.
e Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Cisenbahnen enthalten s
Zentral⸗Handelsregister für das Den
sche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin dition des Reichs und Staatzanzeigers, 8wW. 48,
28a, 3.
d, er
Anzeigenyp
M. 59 355. W. Meusing, Freiberg 1. Sa. ae, e. zur Her⸗ stellung zäher und lagerbestaͤndiger Eifen⸗ 1 . Art; Zus. z. Anm. M. b8 828. 1. 2. 16.
28a, 3. 3 9538. Georg Iingraf, Lors⸗ bach i. Taunus. Gerber fahren. 4. 2. 16. 2306, 11. Z. 9617. Rudolf Zuleger, 3 gc fg i Bez. Dresden. Artskulator. 3. D. 16
29d, 1. K. 60 8389. Gonrad Köchling, Mainz, Bahnhofsttr. 3. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörvern und Hülsen ö e r e und ähnliche Zwecke.
20d, 2. M. 58 529. Felix Meyer, Aachen, Kurbrunnenstr. 22. Kugelgelenk, insg⸗ besondere für Kunstarme. 15. 9. 15. T4Af, 3. A. 28 234. Karl Ameis, Nürn- herg, Ziegelgasse 31. Aufhänge⸗ und Stütz vorrichtung für Bilder, Spiegel u. dergl. 26. 6 16.
241, 11. St. 18774. William Stanlev, Gieat Barrington, Mass., P. St. A; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 68. Wärme⸗ isolterende Verkleidung für Flaschen und sonstige Gefäße nebit Verfahren zu ihrer Deistellung. 4. 8. 13. V. St. Amerika
5 8 12.
2h, 29. T. 21 039. Karl Timmel, Dresden- ., Pragerstr. 24. Nasensteg. Zul z Pat. 290 566. 16. 9. 16.
13a. 43. H. 69 124. Bruno Hoster, Höchneuktrch b. M.. Gladt ach. Selbst. lätige eleltramaangtlsche R ginriervorrich tung zur Ueberwachung der Ärbeitsleistung don Maschinen. 20. 10.15.
45i, 5. G. 45 178. Heinrich Graw, Charlottenburg, Fritschestr. 2, u. Her⸗ mann Färstenthal, Berlin, Hinbersi str. 1. Hufeisen mit auswechselbarer Metallband einlage; Zas. z Pat. 292 559. 18. 8. 15.
468, 10. W 46 817. Eugen Woerner, Stuttgart, Militärstr. ? B. Bienntraft⸗ turbine, bei welcher das Laufrad die
ijwangläufig steuert. 14. 8 15
7c. 5. L. 43 891. Heinrich Langen, Herbede i. W. Glastische Kupplung. 26 1. 16.
299. 7. M. 56 641. Maschinenfabrtk Westfalla⸗ A. G., Gelsenkirchen. Bohrer⸗ schärfmaschine. 25. 6. 14.
XHgi. 2. Sch. 50 153 Theodor Schätzler, Nürnberg, Knauerstr. 3. Hautform zum Schlagen von Blattgold, ⸗silber, salumi— nium und Blattmetall. 20. 6. 16.
Ssb, 1. R. 41158. Dr. phil. Erik Ludwig Rinman, Stockholm; Vertr.: J Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Par. Anwälte, Berlin 8W. 68 Verf hren jur Gewinnung von Zellulose, Alkoholen, Aldehyden und anderen Neber produkten aus zellulosehaltigen Stoffen und Calckum. bydrerid. 27. 7. 14. Schweden 16. u.
25. 2. 14.
5z5b, 3. M. 59 5819. Dr. Max Müller, Finkenwalde b. Stettin. Verfahren zur , . von Sulfitzellstoffablauge. 604 .
57Za, 37. B. 75 774. Dr. Adolf Bisch⸗ lager, Berlin ˖ Schöne berg, Meraner Str 2 Vorrichtung, um Reihenbilder im steres— stopischen Sinne körperlich sichtbar zu machen. 2. 2. 14.
66b 11. U. tzzg65. Gebrüder Unger, Aktien. gesellschaft, Chemnitz J. Sa. Scharnter⸗ deckel mit Gewichtsausgleich durch nach.
einander jur Wikung kommende Gewichte.
.
Te, 18. A. 27088. Niels Waltersen Aasen, Kopenhagen; Vertr.: Dr. Georg Döllner, Mox Seller u Erich Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. Ein“ richtung zur Aenderung der Wurfweite von Geschossen. 9. 6. 15. Norwegen 6
27f. 6. M. b Sit. Mohr &. Krauß, Nürnberg. Tönendes Spielzeug. 28. 4. 15. SLze, 12. O. 709338. Gebr. Hinselmann. fsen, Ruhr. Waͤlzrollenanor dnung für Schuüttelrutschen u. dgl. 30. 5. 15. SEe, 39. T. 20 hz. Telephon. Apparat; Fabrik E. Zwitusch S Co. G. m. b. H., Charlottenburg. Seil vostan lage. 22. . 75. 85d. 5. B. 77 060. Pierre Bonnet, St. Ettenne, Frankr.; Vertr.: A. Daumas, Patz Anw., Barmen. Varrtchtung zur Ab⸗ messung bestimmter Flüssigkeltgmengen mit selbsttätig wirkendem Verschluß. 2. 5. 14 S7a, 14 W. 48 231. Friedrich Weißen. born, Düssedort, Luegallee 114. Rehr⸗ zange mit auswechselbaren Greijflächen in Form von Zahnrollen. 8. 16.
2) Zurücknahme
von Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. 291. W. 46 653. Schaltung einer An—⸗ zahl mit Gleichstrom durch einen Gleich⸗ richter aus einer Elnphasenleltung ge— speister Motoren, inshesondere für elek.
trische Fahrzeuge. 6. 7. 16.
Das Zentral Handelsregister Bezugspreis beträgt 2 M 16 3 reis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheit
Auslässe aus den Verhrennunge kammern
für das Deutsche Rei für das Vierteljahr.
38. R. 39 454. Ho zhobelmaschine mit ausziehbarem Messertasten. 7. 9. 16.
b. Wegen Nichtjahlung der vor der Er⸗
teilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 12m. W. 45 656. Verfahren zur Her⸗ stellung von Chromkydroryd aus Alkali monochromat. 8. 5. 16. 158. Sch. 46 320. Auf das hintere Ende des bedruckten Bodens einwirkender und den Bogen einer Förde vorrichl ung zuführender Frontbogenausleger für Buch' und Stein druckschnellprefsen; Zus. z. Pat. 269 605. 18. 6. 14.
Das Datum bedeutet den Tag der Be⸗ kanntmachung der Anmeldung im Reichg.; anzetger. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachnehend bezeichneten, im
Reichtanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent 6. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten. . 5d. S. 37 192. Einrichtung zur Er⸗ ztelung gleichförmiger und gesteigerter . beim Spülversatzverfahren. Ee. J. 13 668. Turbine für elastische Tretbmittel. 17. 3. 13. SS5a. K 57774. Unterseeboot. 7. 6. 15. S8Go. K. 66 92tz. Verfahren zur Her— stellung von feuerfesten Gefäßen und Ge— räten aus Tianoxryd, Bervllexyd, Zirkon. orxy s, Thoroxyd und anderen seltenen Erden unter Verwendung von kelloldalen Lösungen als Kindemittel. 12 8. 15.
H Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
120, 249 To, 261 211 280 411, 281551, 281 80, 2834 736, 285 S829, 285 991, 286 515, 289 946.
L 2p. 286 743, 289 273, 289 274.
L 29. 279 957, 290 923.
20h. 229 9095. 301 263 332, 271 732 428. 266 576, 267 4599. 421. 272 87h, 274 433.
383i 2581 235, 255 427. Cbemische Werke Krenzach, Akt. Ges. Greniach.
E2f. 176 208. Gustab Schlick, Dresen, Antonstr. 7 - 9.
5g. 239 417. Wanderer⸗Werke vorm. Win ll hofer & Jaenicke Att. Gef., Schönau b. Chemnitz.
29e. 227 450. W. Koblus & Co, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Pletten. berg i. Westf.
2a. 236 392. Akt. Ges. Mix & Genest, Telephon und Telegraphen. Werte, Berlin⸗ Schöneberg.
420. 216 707, 276 844, 285 906. Ihle⸗ Gesellschatt m. b. H., Berlin.
19a. 294 834. Fa. Alfred H. Schütte, Cöln⸗Deutz.
72h. 235 186, 240 102, 255 3580. Joseph Hunter Kyrd, New York, u. George Dotson Hask. ll, Boston, Mass, V. St. A; Vertr.: K. Hallhauer u. Biyl.-Ing. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 61.
5) Ergänzung
einer Anmeldung.
Ga, 14. M. 5a 808. Die Beieichnung des Gegenstan des lautet: Zweltak ver— brennunggmotor. (Bek. gem im R.. vom 4. 12. 16)
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebuhren.
261 286 826 3b: 285 074. 4c: 257 877 261 177. 49: 270934 54: 2565 533 277430. SD: 247 408 251 094 7a: 259 950 262 268 Tei 263 885 Sd: 278 607 289 180. 9: 270395 282 411 1906: 286210. B20: 142129. L2zi: 256972 E20 243 582 277 325. E2q: 250 380 258 935 138 224762. 15g 213161 HE5FE: 239 535 290 658 2e: 245 185. 201i: 279 526 2a: 222 287 267 748 21e: 244 506 2543 831 264 546 287 567 288 094 218: 272577 2If 245717 270 795 286 975. X Ha 163 106 290 49593 290 454 4e! 266133. 24e: 235 812 246 838 284 7022 26a: 248 620 x80 278 514. 2ga: 254 801 2e: 271 325 291 144 309 262 334 201: 250 401. 306: 217 8920 8340: Al 952 346: 282 116. Ah: 245 106. 25e 251 227. 36a: 257 452. 3261 274136 278 073. 37e: 235 684 g 201 259 527 83881 270 715. 8 ga: 170118. 29h 283261. A421 250 778 280 272. Adi 283 86z'st. Ae: 268 18 44a:
2904 353. Ade: 279 604 43. 270 539 286: 255 457. A Ta: 21621 253 652 7er 148 959 47h: 219 9235 287 639 287945 289 699. 495 262 303 5 id:
222 bod 225 32 254 858. 8 2b: 2652 227.
szeile 80 3.
290187. A560: 231 310 263 497. 4A65c: 19
1316.
cher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts⸗, . Geno ensch⸗ ftů⸗ Zeichen und Misterre sstern, der Urheherrechtgeintraggrolle, über Warenzeichen,
eint auch in einem besonde cen Biatt unter dem Titel
tsche Reich. Ir. 2)
ch erscheint in der Regel täglich. — Der
— Einzelne Nummern kosten Z0 3. —
— 4 —
54d: 187 004. 57381 270291. 58e: 2 2850 3761 264 332 52: 279 372. 68: 285 216. G63c: 263 092 285388 280 759 838 257 855 2 0494. 85322 246 231 279 666 250 943. 64a: 166 056 276 873. G 4p: 269 3662 GBJ: 357554. S8e: 237 6599. T7T ac: 29 123. 7228: 138 003 72: 284 634 72 287 2 6. 6c 27 004. 776: 287 188 7775: 136 312 261 406 2 7. 240 746 279 523. Sa: 246 95 247 575 81e: 270113 273 702 276704. 81d: 264 765. Sg: 268 090. 87a 252019 b. Infolge Verzickes. .
120: 204 922. IJ2p. 265 725 269 749 272 614.
e. Infolge Ablauf der getetzlichen Dauer.
Fa: 144766 Sf: 149 802 155 394. 10a 144823. I ga: 167 109 21e: 135 630 21P:Ü 138 253 Zabi 158 492. LE 7c 134491 135 444. gh: 138 312.
Berlin, den 14 Dezemrer 1516
Faiser liches Batentantt. Robolski. (21652
Handelsregister.
Ealimgen. loõꝛ037] Kgi. Amtsgericht Saltagen.
In das hliesig Handelsregtner, Abtei- lung für Einzelsiru ea, Band J. KRlant 41, wurde bei der Firma Joh Lunpoln in Balingen am 11. Dejenmber 1916 ein- getragen:
Die Firma ist infolge Geschãf itz aufgabe erloschen.
Den 11. Dezember 1916.
Oberamte richter Teller.
Kor kim. Handelsregtsten 52040] des stõnigiichen Amtẽg erichts Serlim⸗ Mitte. Abteilung A.
In unser Handeigregtster ii heute ein getragen worden: Nr. 45 642 Firma: Martin Meyer chemische Brodußkte in Gerlin Inhaber: Martin Meyer, Kaufmann, Charlottenburg. — Nr. To 613. irma Abraham Pf ffer in Gerlin. Jahaber: Abraham Pfeffer, Händler, Berlin — Nr. 45 644 Firma Julius J. Manrer in Ber lin. Inhaber: Julius Jonas Mayer, Kaufmann, werlin. Ge— amtyvroturtiten: a. Adol Wedeles, Berlin- Wilmere dorf, H Rudorf PizHmm l, Berlin- Schöneberg. — Nr 45 645 Off ne Han⸗ delsgesellschaft Waren · Bertrieb chem. Vrodutte Cohnreich * Philippi in Charlottenhurg. Gesellschafter: Die Kaufleute William Cohnreich, Bersin= Schmargen do f, und Bruno Philippi. Berlin. Die Gesellschaft ht am 7. Be⸗ zember 1916 begonnen. (Als nicht ein= getragen wird bekanntgemacht: Geschästs.= lokal. Droysenstraß 8. — Bel Nr. 44 459 soffene Handelsgesellschaft Stupana Æ Danto Fabri malchinent / ch alscher Artikel in Teltom): Die Ges Aichaft ist aufgelöst. Die bisherige Gesellschafterin Frau Irma Hanko, geb. Poppe, ist alleinige JFehaberin der Firma. — Bei Nr 17578 soffene Handelsgesellichaft Gerliuer Con- serven Fabri Mähnert Rauschte in Gerlig): Die Firma ist g⸗ändert in: Mähnert C Karsch ke. — Ge zicht die Firma Nr. 20 601 Oscar Mischte in
Ber lin.
Berlin, 8 Dezember 1916. Königliches Amts ericht Berlin⸗Mitte.
Abteilung 86.
cor lim. 1652939
Im Handel gregister Abteilung B ist eingetragen: Nr. 14 483. Metalflata ni Gese lschaft mit beschränkter daftung Zweigniederlafsung Ger lin Sitz: Cöla⸗ Ehrenfeld mit Zweigniederlaff mg in Berlin⸗Tempelhof. Gegenstand des Unternebmens: Die Anwendung und Aug= nutzung des sogenannten Metall iernäubungg= verfahrens im wetesten Umfange, inz.= besondere durch Schaffung, Erwerb oder Verwertung aller in diesezs Verfabren ein- schlagenden Einrichtungen, Apparate, Methoden — jum Beispiel Legler ungen , Patente und sonstigen Sch rechte. Die G sellichaft ist berechtigt, sich ju diesen Zwicken auch an äbnl chen Unter= nehmungen ju beieiligen Dag Stamm. kapital beträgt 300 000 A. Geschafte⸗, füprer: Ingenteur und Fabrikant lions Mauser in Cöln, Kaufmann Ferdinand Braun in Cöln. Dem Ingenieur uad Patentanwalt Nikolaus Meurer in Berlin ist für die Zweigniederlassung Cnzel. Hokura erteilt, Die Gesellschast ist ene Gesellschaft mit beschränkter Sa fun . Der Geyellschafts vertrag i am 16. 13 Jan lar 13 und am 26 Fe rar 1916 ange⸗ schlossen Jeder der beiden Ge chär g. ührer Maufer und Biaun ist berech igt, die. Gesellschaft allein zu vertreten. All cht eingetragen wird veröffentlicht:
Oeffentliche Bekanntmachungen der Ge⸗