nme, mere, k
53622] Sinapenhaus Karlsruhe G. m. b. S.
Laut Beschluß der ordentlichen General-
ammlung vom 9. Dez. 1916 wurde für die Jahre 18917 big einschließlich 1920 der hig berge Auffichtsrat wiedergewäblt: es sind dieg die Herren: R. Curjel, Voꝛsitzender, H Gnjel, W. Hummel, K. Pfützner, sämtliche in Karlgzruhe, A. Autenrieth in Heidenbeim a. Br., JZensen in Hamburg, A. Ravenstein in rankfurt a. M. Karlsruhe, 18. Dezember 1916. Der Geschäftsführer: Gugen Geiger.
53836 Für die Firma ttensen“ ist seitens des Herrn Reichs
kanzlers die Liquidation angeordne
worden. Der fordert hierdurch alle
Niederlafsung
bei ihm zu melden. The Ottensener Zwirngesellschaft
Limited in Glasgow mit Zweignteder ˖ lassung in Altona⸗Ottensen in Liqui
dation. Carl Menck, Altona⸗Ottensen, gr. Brunnenstr. 78.
52877
Die Firma Walter X Co. Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung in
r ;
Zugleich mit der Anmeldung des Bezugsrechts sind bei der Anmeldungsstelle
für jede zu beziehende neue Aktie für den Reservesonds K. 450, — nehst 5H o so Zinsen nach diesem Berrage vom 1. Januar 1917 bis zum Anmeldunggtage einzuzahlen.
Vie Einzahlung des Kapitalbetrages von K. 400, — für jede neue Attie samt
H oso Zinsen vom 1. Januar 1917 bis zum Einzahlungetage kann gleichzeitig mit der
Anmeldung erfolgen, ift aber jedenfalls, bet sonstigem Verluste des Bezugsrechts
sowie detz für den Reservefondz entrichteten Betrages, bis längftens einschließlich
Leipzig ist aufgelöst und der Unte zeichnete zum Liquidator beftellt.
Alle Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unter zeichneten
(SYotha, Ohrdruferstraße 24) zu melden. Walter Co. G. im. b. S. in Liquibatign. Arthur Heitz.
„The Otten sener
Zwirnagesellschaft Limited in Glas= om mit Zweigniederlassung in A ltona-
unterzeichnete Liquidator Gläubiger und Schuldner der vorbezeichneten Firma, und zrar sowohl der britischen Mutter⸗
gesellschaft in Glasgow, als auch der in Altona auf, sich
späteftens bis zum IF. Januar 1917
os32n
K. a00,
t
Ungarische Allgemeine Creditbank.
Die am 23. Dezember 1816 abgehaltene außerordentliche Generalversammlung
der Aktionäre der Ungarischen Allgemeinen Creditbank hat die Erhöhung des Attien . kapitals von 80 Millionen Kronen auf 120 Millionen Kronen im Wege der Ausgabe von 100 000 Stück mit 400 Kronen volleingeiablter neuer Aktien — don welchen 50 000 Titres über je 1 Aktie und 2000 Tüitres über je 25 Aktien lauten — beschloffen und zugleich bejüglich der Ausübung des laut der Statuten den Besitzern der alten Aktien zugesicherten Can arechte folgende Modalitäten festgesetzt:
Die Aktionäre haben unter den welter unten folgenden Bedingungen im Verhältnisse von zwel alten zu einer neuen Aktie das Bezugsrecht auf die neuen
Aktien. Aktienbruchteile werden nicht er n t.
Für die seitens der Aktionäre auf Grund ibregs Bezugsrechts zu bejiehenden
neuen Aktien sind per Stück K. 850, —, d. i. dem vollen Nominalwert entsprechend
und für den Reservefondg K. 450, — einzujahlen, ferner die vom 1. Januar 1917 an big zum Tage der Einzahlung nach den obigen Beträgen gerechneten oo
dem Geschäfteergt bnisse
Zinsen zu berichtigen.
3.
Behufs Geltendmachung dieses Bezugsrechts sind die alten Aktien in Budaveft in Begleitung eines Verzeichniffes, bei den anderen Stellen in Begleitung von zwel Verzeichnissen — zu welchen Formulare bei den AUnmeldenellen zur Ver— fügung stehen — vom 3. bis einschließtich 11. Januar 1917 bei einer der nachgenannten Stellen in den üblichen Geschäftsstunden vorzuweisen: in Budapest bei der Zentrale der Getellschaft (V., Dorotftya-utca 5) Verordnung
„Stepnen Auto⸗Reserve Rad⸗Gesellschaft mit beschränkter
in Wien bei der K. K. priv. Oesterr. Credit Anstalt für Handel
bei dem Bankhause S. M. v. Rothschild,
in Berlin bel der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, bei dem BHankhause S. Bleichröder, bei dem Bankbause Mendelsohn R Co.,
in Fraukfurt a. M. bei der Direction der Disconts Gesellschaft.
I0. Februar 1917 auf einmal an derselben St behufs Geltendmachung des Bezugsrechts potgewi
Kundmachung.
zu beziehenden neuen Aktien geleistete teüweise o Gegen Rückstellung der über die volle werden vom E. März E917 an die neuen 1918 ausgefolgt. .
versebene neue Aktien auegegeben. die Aktionäre zu tragen. 8
Budapest, den 23. Dejember 1916.
ungarische Allgemeine Creditbank.
elle, bei welcher die alten Altien esen wurden, zu bewerkstelllgen.
9. Jeder Aktionär, welcher sein Bezugsrecht bis spätestens 11 Januar 1917 in der vorerwähnten Weise nicht auzübt, ger. des Beiugsrechis verlustig.
Die seitens der Aktionäre vorgewiese nen Aktien werden bon der Anmeldestelle mit folgender Klaufel „ Elövstelt fog gyakorolva 1917. Bezugsrecht ausgeht abgestempelt und dem Aktionär in Begleltung einer Bestätigung über die auf die
der volle Einzahlung zurückgegeben. Ginzjahlung lautenden Bestätigung Aktien mit Coupons ab 1. Mai
6 * 8 * An den deutschen Stellen werden nur mit dem deutschen Reichestempel Die Kosten des deutschen Reichsstempels haben
Die Besitzer der neuen Aktien nehmen vom 1. Januar 1917 beginnend an in gleicher Weise wie die Besitzer der alten Aktien teil.
lba las] Bekanntma
. 3 Juli 1916 sowie bei ihren Filialen (IV., Egyetem⸗utca 11, V., Berlini- vom 31. Juli 491 tür 9 und VII., Käroly-ksérüt 3), in Brafs o, Deyreczen, Fiume, Györ, Kecskemét, Naghvärad, Pecs, Pozsony, Säababka Stammgesellschaft und Temesvar bei den Filialen,
in Belgrad bei der Expasitur der Gesellschaft, 1 3 Ingland,
und Gewerbe, angeordnet worden.
1 re
Gesellschaft sowie der Firma auf, ihre 4 bei mir binnen 4 Wochen anzumel
und Liquidator der oben
Durch Verfügung des Reichskanzlers ist auf Grund des die Liguidation der
Berlin, den 23. Dezember 1916. Albert Dzialoszynski,
Königl. Kommerzienrat, als amtlich bestellter Zwangsverwalter
chung.
§ 1 der Firma
gaffa, Haftung“ zu Berlin, Lindowerstr. 15.319, Alleininhaber die englische
„The Stepney Spare Motor Whell Ltd., Llanelly, South-Wales,
interzeichneter ist zum Liquidator bestellt worden Ich fordere hierdurch Gläubiger und Schuldner der genannten
Forderungen und Verpflichtungen den.
benannten Firmen.
Berlin C., Hausvogteiplatz 67.
) Niederla sung c. von
1564112
Altenburger Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft a. G. zu Altenburg.
222
—
Gewinn und Verlustrechnung für das G
Abt. ] I
A. Einnahme.
Abt. B ö.
ö. Summa Schlachtvieh⸗Sachschä den versicherung Hafstyflicht· für u Geschirr⸗
Landwirte unfallversich. 4 . w
9 66416
Nicht⸗ mitglteder⸗ versicherung
aller Ab⸗
Schweine⸗ teilungen
versicherung
Wiederkäuer versicherung
/
. *
1) Vortrag aus dem Vorjahte
2) Utherträge (Reserven) aus dem Vorjahre JJ 3) Prämleneinnahme abzügl. der Ristorni:
a. Prämien (Vorprämien) für direkt geschlofsene Versicherungen b. Nachschußprämien für direkt geschlossene Versicherungen ....
4) Nebenleistungen der Verstcherten 5) Erlös aus betwertetem Vieh. 6) Kapitalerträge (3insen) .. 7) Sonstige Ginnahmen ...
, 8 3 69
8) Fehlbeirag, gedeckt aus dem Referbe fonds
H. Ausgabe.
1) Rückversicherungsprämien
2) Gatschädtgungen, abzüglich des Anteil
3) Neberträge (Yteserven) auf das nä 4 Regulierungskoften .
3j Zum Meerde fonds gemäß 8 a0 der Satzung...
6) Abschretbungen auf Forderungen 7) Verwaltunaskosten K 8) Steuern, 3ffentliche Abgaben und 9) Sonftige Ausgahen ö 10) Ueberschuß um Reservefond
chste Geschäftsjahr.
ahnliche Auflagen ;
*. . 6
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres E915 16.
la der Nückdersicherer
233960 J 592 94 1180531
— 99
ᷣ.
. . 4. JJ 559 41456
150 —
90 826 65 10618 . 55 513 50 . — 4 60525 390 195 135 — 8 3581 216 33 95197 ; 53163830 491 24573 4743 ö 6
—
Io 233 1545655 12 34180
525 960 47
9e — ; 537
0616
. 37 7 21 0705 19 9254 101777 9
212875 5
10 645
17 409 30 231405 75 63160 12 399608 33 2 633 hö . ; 3
587 189980
44 . 336 65 . 2794138 34980: 16 327 96
81 . 412155 10
1487 362715 353
21 070 55 19 925145 6
— 33 525 96041
322 19286 101 777 99
Abt. B Abt. G Aht. ID)
A. Aktiva.
Aht. A u. RE. Pferde ⸗ und Sachschäden⸗ Va stpflicht· u. Geschirt⸗ unfallversich. . 61 Mb 3 *
ö.. Summa Schweine. Sb w e 6 icchweine⸗ yeisi . rr. vel rn, mitglieder ersicherung zersicherun , rsicherung
. . 1st06 * 6 414
66 566 67
aller Ab⸗ teilungen
Wiederkãuer⸗ versicherung
1702606
11 2 3) Kapitalanlagen:
a. Hypotheken und Grundschulden
b. Wertpapiere J
4) Inventar (abgeschrieben) ....
5) Sonstige Aktiwa ....
I) Ueberträge auf das nächste Jahr 2) Sonstige Passia ..... 3) Reservefonds: Bestand am 1. Juli 1915 Urberschuß aus 191415 .. Rücklage aus 191516 .
Entnahme für 1915/16.
4) Ueberschuß zum Reservesonds .
Vorstehende Gewinn. und Verlustrechnung sowie die Bllanz stimmen mit den ordnungsmäßig geführten Büchern vollständig überein. ; A. Reinhard, Bücherrevisor.
Ultenburg, am 3. Dejember 1916. Auf Grund der erfolgten Nachprüfung wird die Richtigkeit bestätigt. Altenburg, am 3. Dezember 1916. Paul Schmidt, Vorsitzender. In der am 20. Dejember d. J. stattgehabten ordentlichen Generalversammlung sind die turnusmäßig augscheidenden Mitglieder a. des Vorstauds: Herr Stadtgutshesitzer Erno Brauer in Altenburg,
st b. des Auffichtsrat: Herr Gutgbesitzer Moritz Kahnt in Göhren, , Gustay Reinhardt in Gößnitz,
sämtlich wiedergewählt worden. Altenburg, am 22.
HB. Passiva.
*
Zusammen.. . 233 781,70
Herr Vetr
Dezember 1916.
Bleiben ..
62 941 55 417 40 364917
12940 16 656 99 ö
6 82656 30 05059 3500 216 225 —
197312
835 3357 1M 7 . ö.
5 084 97 371 — 542408 10 504 27 14842 440966
.
16 237 27
Mn 229 hod, iq 5393.1 48 84 37
. .
—— —
42 84180 240 5990 — 4 — —m ö 4 279438 481 362715 6 403 53 349803
7 299 323 52 129 40 82
24093990 16 327 96
328 31538
6 2
055 57 IS R777
Oswin Pitschel, G. Reinhardt, Mitglieder des Aufsichtsrats.
utsbesitzer Albin Winter in Garbus
Der BVorstand. Arno Körner. P. Richter.
— 17
Landgericht hler anwälte ist der unter Nr. 76 eingetragene anwälte it der unter Nr. einge 14 l Rechtsanwalt Dr. Jobannes Schilling in Altenburg lassung hier gelöscht worden.
. 32520 62 478 3 308090 33 019 315 343 33 Iõsl6l]
406 790931 2 159078 liste gelöscht worden.
Nechtsanwälten
1305 Bekanntmachung. In der Liste der bel dem Herzoglichen zugelafsenen Rechts⸗
infolge Aufgabe der Zu⸗
Altenburg, den 16. Dezember 1916. Der Landgerichtsp räsident. Sch reck.
—
Ver Rechtsanwalt August Guido
38560 Schiefer in Leipzig ist infolge Ablebens 69 970 33 in der worden.
hiesigen Anwalt liste gelöscht Leipzig, den 20. Deiember 1916. Das Könlgliche Landgericht.
12047
54307] ö ⸗ Der Rechte anwalt Dr. Heinrich Leopold
kurt Gutwasser in Leipzig ist infolge
Ablebens in der hiesigen Rechtsanwalts-
Leipzig, den 21. Dejember 1916. Königliches Amtsgericht.
oa 328 eopold
Ver Rechtsanwalt Dr. Heinrich Leo Kurt Gutwasser in Leipzig ist infolge Ablebens in der hiesigen Anwaltsliste ge—⸗ löscht worden.
Leipzig, den 22. Dezember 1916.
Das Fönigliche Landgericht.
08
od306 Ver am 14. Dezember 1916 verstorbene Geheime Justizrat Dr. Wieczorek in Groß Wartenberg ist heute in der Liste der bei dem Landgerichte Oels zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Oels, den 19. Dezember 1916.
Der Landgerichtspräsident.
9) Bankausweist.
lögsß4t! Esochenüherstchi
der Banyerischen Notenbank
vor 23 Dezember 19168.
Mltiva. ͤ— Meiallbesland .. 28374 000 Bestand an: teich kassenscheinen und . Darlehnskassenscheinen 565 000 Noten anderer Banken 3124 000 . 44 380 009 Lomhardforderungen 2 568 000 8 1865 00 sonftigen Aktiven 7337 000 Vassiva. Dag Grundkapital .. Der Reservefond;. Der Betrag der umlaufenden k Die sonstigen tglich fälligen Verbindlichkeitten... Die an eine Kündigungs, frist gebundenen Vrrbind⸗ ,,, — Vie son tigen Passiya 4214 00 Verbhindlichkeiten aug welterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln „6 324 789,36 München, den 24. Desember 1916. Baherische Notenbank. Die Direktion.
7h00 000 3 750 000
6171 00
Paetow, Damburg. Deichstr. 265.
d. W. Hagen t. W., Aschenbergstr. 3. und Vorrichtung zur Kühlung der Luft in
Baar (Zug, Schweiz);
67 h/ 000]
zum Deutschen Nei
* 9 I 23
Sech ste chzanzeiger und Königlich
Berlin, Mittwoch, den 27. Dez
3.
Beilage
Prenßischen Staatsanzeiger.
emher
30.4.
Der Inhalt die ser Beilage
in welcher die Betanntmachungen aus d
—
en Handels⸗ Girerrech
to⸗ , Bereing⸗
Patente, Gebrauchsmuster, Ronkurse fowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbetanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind erscheint
Zentral⸗Hande
lsregister
Daß Zer Sandelsre — j Zentral Handelsregtster für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin]
f 2 , e Kilhelmstraße 32, bezogen werden.
Som
k 236
it Selhstabholer auch durch die Königliche Gxpeditlon bes Neichs und Slaatganzeigerg
8 Ww. 48, Sezug An zeigenpr
Das Zent 6 preis beträgt
n
Zentral-⸗Bandelsregifte⸗
hente die Nrn. 3031. a 20356. aasgegepes
der, e auch in einem besonde ren Blatt unter
.
ral Hanbelscegtster für
etzägt * , e, für das Viertehz für d 1 . s⸗ ĩ z An den Raum einer 5 gespaltenen Ginheitszeile 8 *.
1916.
— —
ers srsern, der Urheherrechtgeintragrolle, uber Warenzeichen 21 *
dem Titel
für das Deutsche Neich. a. zus)
das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Mer
ahr.
. Einzelne Nummern kHosten Zo d. —
—— ,
Patente.
(Die Ziffern linkg bezeichnen die Klasse die Schlußziffer hinter dem Komm i Gruppe.)
4 PD Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung eineg Patentez nach sesucht. Der Gegenftand der Anmeldung it. elnstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1a, 26. H. 64 52tz. Edward James Horwooh, Broken Hill, Australien; Vertr. 6. Fehlert, G. Loubier, F. Harmfen. A1. Büttner, E. Meißner, Pat. Anwälte. Berlin SW 61. Verfahren zur Trennung eins Sul fides bon einem oder mehreren anderen. 4 12. 13. Australien 17. 2 12 2b, 2. H. 69 211. Richard Haarfeldt,
Schmölln, Amtsh. Bautzen. Futtergewebe J 1 . z *
5
28. 4. & 6e 533. Werner Koch, Wittstock Dosse). PDyrophore Zündporrichtung fär tehende Gasbrennerlampen. 24. 5. Ig. Ad, 26. P. 34 953. Wishelm Fritz Karl atom l Selbst⸗ tat ige Löschvorrichtung für Dochtlampen. Zus. J. Anm. P. 34 560. 8. 7. 16.
47 255. Erich Welter Verfabren
Bergwerken. 160. 12. 15. 5d, 5. S. 44 875. Peter Seiwert Dort⸗ mund, Gutenbergstr. 2. Aus Schleuder⸗ trommel mit verstellbarem Gehänfe he stehende Vorrichtung für den Bergeversatz n Bergwerken. 26. 1. 16. 7e, 12 M 56 375. Mannesmannrhren⸗ Werke, Daässeldort. Verfahren zur Her stellung von metallenen bauchigen Fäffern aus n eil cken rommeln durch Drücken. 61 2. 4
42 299. R. FS.
,. 206 7 Irc, 36. R Reynoldtz
Tobacco Compann, Winston⸗Salem, North
CGaroling, V. St. A.; Bertr. H. Spring? mann, G. Herse, Pat. Anwälte, Ber in Die: Drahtzufůhrun ge vorrichtung für Ttaslchinen zur Herstellung von Schar— nieren. 11. 4. 14. a. 1c 47. V. 13 118. Vogtländtfche Ma⸗ hinenfahr it (vorm. J. C. & H. Dietrich) 62 Plauen i. Vgtl. Verfahren und Werkzeug zur Herstellung von Stick
k zur lung von Stick- maschinenschiffchen. 19. 6 15. ö gd, d9. S. 43 444. Martin Spaeni Daar . Vertr.: J. P. Ichmibt u,. O. Schm dt, Pat. Anwälte, Zerlin 8. 68. Selbsttätige Rotations
waschmaschlne. 19. 1. 15. Schweiz 26. J. 14.
a, 1. Sch. 48 989. Wilhelm Schönde— ling, Essen⸗Ruhr, Pelmanstr. SJ. Ver, ahten un Vorrichtung zum Löschen, Ber luden und Aufstapeln von Fokg. 2189 15. He, 2. S. 45 375. Georg Spieß Leipzig · Reudnitz, Rathaugstr. 45 Förder⸗/
vorrichtung der Bogen an Bogenzusammen⸗
hagmaschinen. 27 12. 13
n, Ai ,, Gebr. Duber, Zreglgu. Aus Kies,. oder Stein oder Schlackensplitt oder Bimzkies und Zement zer geste hte Platte für Enteisenungẽ ; wecke 8. 3 16. . ö 2p, 15. R. 40 4865. J. D. Riedel kt. Ges. Berlin Britz. Verfahren zu! harstellung von cholsaurem Heramelhylen⸗ etramin. 24. 4. 14. ö 124. 209. P. 31 623. Chemische Fabrik Dr. J. Perl C Co. G. m. b. H. Lack⸗ abril, Berlin Tempelhof. Verfaͤhren zur er tellung von harzartigen, löslichen ondensations produkten aus Phenolen und ormaldehyd. 19. 2. 16.
ar, . M. 60 312. Einst Münster, zobliserstr. 1, u. Claus Hinrich Köhn,
Hrockhautzstr. 7, Lespzig. Teereniwäfferungs⸗
wpparat. 2. 10 16. 6e, 14 G8 42984. Georg Grillmaver, vola, Küstenland; Vertr.: Pat. · Anwälte . Gustavb Rauter, Berlin W. 9, n. . A. F. Müller, Berlin Sw. 61. Druckluftrobrretn iger. 9 6. 15. 1 . Stefan Duchowekt Nawno bel Posen. Kapselmaschine; Zuf— Hat 292 714. 4. 7. 16. ö cg 12. R. 41 721. Dr. Karl Röder smälheim, Ruhr, Goetheplatz 3. Mehr nige , . für elastische Treibmittel. — 9. 68 . *, 44 249. Paul Jullus Lamp'l, lin, Schönebezg, Apostel Paulus tr. I8. . für Tiefdruckmaschinen. asd, 23. A. 28 391. Josef
22. A. 28 381. Josef Allendorf, Fries heim a. M. Gummidruck Rotationtz⸗ ncht. 3. 8. 16. as; 2: St. 30 118. Stahlwerk Thyßen, ut Ges. Hagendingen, Lothr. Wasser⸗ ih lt chälvorrichtung für Drehöfen.
. Nürnberg A. G., Nürnberg. d e nr, und , n. ür Vochosenanlagen mit Kübelbeglchtung. . 16. ann ,. Ast, 109. D. ze 487 bargische Bergwerkz⸗ Gef., Bochum, u.
Deutsch⸗Luxem⸗ und Hütten ⸗Att. 8 1. Adolf Klinkenberg, Dortmund. Verfahren zur Herftellung bo Flußeisen und Stabl. 27. 3. 16. 13e, 8. Sch. 49 121. Rudolf Schwartz, Wien; Vertr. C. Fehlert, G. Loubier X HYVarmsen, A. Büttner, E. Meißner Irn Ing. G. Breitung, Pal. Anwälte, Herlia 8W. 6J. Verfahren zur Her⸗ stellung von Eisenbahnrädern aus Man— ganstahl von der erforderlichen Festigkeit und von hohem Wider stand gegen die M m ⸗ 2 . Ahnützung durch dag Rollen, Bremsen
w. sowie von der Beständigkeit dieser Eigenschaften gegenuber der benn Bremsen enistehenden Wärme. 4. 10 15. . 2a, 7. M. h8 359. Alexander Hill Annand, Buenos Ayretz. Rertr: S. Se. mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. Vor—⸗ ichtun zum Uebertragen telegraphischer Nachrichten von einer Geber nach einer Empfängerstelle, in welcher die über ein polartsiertes Linienrelats eintreffenden her, . un verschieden langen Stromimpulse in Einzelimpulse umdesetzt . . ö inzelimpulse umgesetzt t. 49. A. 27 0921. Attiengesellschaft x over & Cie, Baden, Schwei; rtr. Robert Boveri, Mannheim Käfer⸗ thal. Einrichtung zum Zurückführen von Yilsssteuerun gen, insbesondere für Glefro⸗ motoren. 14 5. 15. 2e, b. P. 34 693. Gustav Paulick München, Karlepl. 13/1 J. Selbfträt ie Lusschalteinrichtung für elektrische Stron.⸗ kreise, hei der ein Hauptstrom magnet einen SEpannungsmagneten einschaltet. 15. 2. 16. 216. ß. F. 41 152. Anton Fischer Beichtes gaden, Königsheerstr. 151 7. Vor⸗ richtung . Kurzschließen und Erden von Drehstrom Hoch tei ,,,, chlpannunggfreilettun⸗ 2e, 61. G. 44088. Georges Giles Teiburg (Schweiz); Vertr.: Pal. Anwälte Dr. R. Wirth. C. Weihe, Br. H. Weil, 7. M. Wirth, Frantfurt a. M. u- W. Dame, T. R. Koehnhorn, Berlin 8W. 68. Schutzvorrichtung für elektrische Anlagen, die aus Selbstinduktionsspulen einer Kondensatorenbatterie, sowie deren Schalter besteht. 10. 6. 16. Schwerz 27. 5. 15. g 2e, 14 St. 30 066 Carl Stosiek, Kiel Ringstr. 87. Moꝛorelẽktrizitãtszahler mit reversierendem Schaltwerk zur Erztelung bon Triebkraft für das Zählwerk. 15. 7. 16 Af. 40. M. 57 117. Maschinen. *. Appgrate⸗Fabrik A. R. hrend C Co— Herlin. Verfabren zum Reinigen und kontferntn der Glühlampengase mittels flüssiger Luft. 18. 9 14. 33 Ef. b? K. 62 896, Konak“ Westdeutsche Elektro⸗Industrie, Mettmann, Rhld. Auf hängen orrichtung für elektrische Beleuch, lungskörper mit gegen die Decke derschieb⸗ barem Baldachin. 30. 8. 16. ö 2Ag, 18. V. 13239. Velfa⸗Werke Ver— einigte Glektrotechatsche Institute Frank— urt⸗Aschaffenburg m. b. OV. u. Wihelm Berger, Wildungerstr. 9, Frankfurt a. M. Ginrtchtung zum Betriebe einer oder in, Röntgenröhren mlt Wechfelstrom. m , ; 2T7c. 11. B. 82 588. Dr. Konrad Ku⸗— blerschkyn, Clsenach, Richardstr. 4 u. Carl Beckmann, Berliu-Lankwitz, Beethoven, straße 46. Verfahren zur Verhinderung des Eintritts von Schmietöl aus Umlauf. berdichtern in das Rohrleltungsnetz. 4. 10. 16. 278, 3 S. 46 124. Soest Anonyme pour Exploitation des Procgz e Westing⸗ house Leblane, Paris, Fraakr., Vertr“: A. Boll, Pat. Anw., Berlin 8. 43. Vampfstrahlgebläse mit zwei in Reihe ge⸗ schalteten Strahlvorrichtungen. 23. 4. 15. 2b. 2. Sch. 49 765. Theobor Schie ner Dresden, Zinzen dorfur. 25. Verfahren zur Herstellung von Garnen aus der Rinde der Wetidenrute. 21. 3. 16 305, 14. H. 60 193. Vr. Josef Hoddes Bad Nauheim u. Dr. Adolf Fenchel, Frei⸗ burg i. B. Stifte für künstliche Zähne. 4. il. 15. ö Leb, — A. 27 998. Agamus Christensen Schau Angel, Kopenhagen; Vertr.: Theodor Weber, Hamburg, Iffeftr. 47. Prothese, die durch Saugwirkung am Stumm pf fest⸗ e n nn 15. 4. 16, Dänemark Ed, 1. H. 69 264. Dr. Ing. Carl Vardebeck, Aachen, Theatervl. 13. Scharnier⸗ gelen für künstliche Glieder und ähnlich Verrichtungen 19 11 165. Rod. 3. K 61340 Fa. C. Küchmann, Berlin. Künstliches Ben. 23. 10. 16. Rot, 4. K. 67 961. Dr. Fritz Koch,
6 5. 16 Ida, 6. M. §Kzo 115. Maschinenfabrtt
. 2 Wärmemantel
Paraffin und ähnliche M p50t. 5. K. 46 535. C lottenburg, Oranienstr. 5. Scheidenspüler. 14 5. od, 8. G. 31 753. 3 lottenburg, Mindenerstr.
Kleidungsstücken. 1. 7.1 R 4AI, 5.
Berlin SW. 61. hüten des Ueberkocheng
3 AI, 9. fabrik Ambos G. Feuerungꝗsbehalter
8 . 16
Fed, 2. A. 27 491. All citäts⸗Gesellschaft, Berli Zusatzapparate bei Zähl menten usmw. 5. 11. 15.
A. 25 348. A
Gustav
Eude und tunge feder. 1. 7. 1 zo, 13. H. 69 431. München, Barthstr. 8. 1 63
2p, 3. M. 59 084. Leipzig, Apelstr. 4. Zähl
antrieb und 29. 1. 16. 45k. 5. M. 57 909. B ginghausen, Padberg b. B gung von Ungeziefer wie u. dgl. 17. 4. 15. Ge, 8. H. 69 0990.
Pat. Anwälte Dr. R. W
a. M., W. Dame u. T. Berlin SW. 68. Von d beheizter Röhren vergaser. Dänemark 13. 11. 14
Ge, 28.
thal. Anlaßvorrichtung motoren. 29. 5. 16 Ge, 31. R. 42712 München, Ludwigstr. 6. 12. 15.
Hutchinson, New Jork, V.
15
15. 1. 15. 6. G. 41 988.
479.
ler, F. Seemann u. Vor wälte, Berlin 8W. 11 aftübertraaun , rng 7h, 20. P. 32 815. M Belgrad, Serblen; Vertr.! Pat. Anw., Hamdurg wechselgetriebe. 15. 4. 14 49. 7. Sch. 49008. Werkzeugmaschinen abr
Wen degetrtebes 6. dgl. Hobelmaschtnen. 27. 8. 1
21 6. 15 5909, 5. St. 20 757. St Berlin, Gerichtstr. 23. Waschen, Getreides. Xzf, 11.
.
S. 44 061.
Verfahren zur Herstellung
H4c, 8. Parts;
BV. 17 a6. Vertr. Meffert
Druck mit eigem Bieres aus der Leitung am Zapfhahn
„Sa, 36. Cannstatt. Türsicherung
Alarmporrichtung. 2. 10. 69, 18 H. 69 873. fahr, Solingen, Foche. freter Messerwaren aus S 20e, 9. SL. 42926.
Gothenburg, Schweden. Ing. H. Nauchholz, Pat. 8. 11. Führungsvorrsch chienen u. dgl. 8. 2. 15.
Charlottenburg, Augsburgerstr. G66. Mt
7 1b, 1I. M. 43121.
versehene Spritze für J
m. b. H., für Feldkochgeschirre.
gesperrtem
mittels
Geschwindig 1
We — A. G., Düssel⸗ botf. Stenerung der Meißelkfappe des insbesondere an
chiff bau Zeppelin u. W. Kast, Pots dam, Stanze mit Preß—⸗
Einrichtung zum — 2 7 64 . Schälen und Polteren nassen
Gustav Heinri . Gu! Heinrich Carl Sachsenröder, Barmen - Unterbarmen.
sichtigen, wenig ausdehnungs fähigen, wasser⸗ selien und gasdichten Papierg. Lon Vaché jeune,
Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68 Vorrich⸗ jung zum Ausschänken von Bier zur Rückführung des
; angebrachten Hi ;
26. 3. 14. Frankreich 8. 4. 13d .
St. 18972. Karl Stahlecker,
den Schloßrtegel in Tätigkeit zu setzenden 13.
Gottlleß Hammeg⸗ Herstellung rost.
assen. 23. 3 16 mil Weil, Char⸗ Nun ft fn Mundstück für
).
tax Erdt, Char⸗
a, , . lr. 8. Vorrichtung zum Hesthalten von KHlumen oO. dgl. an
6. .
5 28 & — Mennes k Gllhely n , .
WUnet, Amsterdam; Vertr.: G. Lambert u. Dipl. Ing. B. Geißler, Vatentanwälte Vorrichtung zum Ver!
von Milch und
ähnlichen Flüssigkeiten. 25. 6. 15.
llum inium waren
e gden.
gemeine Elektri⸗ n. Väger für ern, Meßinstru
To, 13. B. 79 775. Friedrich Wilhelm
⸗ Bruhn, Berlin, Wilmersdorf
Vohenzjollerndamm 27. Uhrseder sür Ge—
SHwindigkeitemesser u. dgl. mit auf der
Fnnenwand des Federhauses schleifendem
an . befestigter Ergän⸗ 7.
Adolf Hahn,
Flugzeitenmesser.
Wilhelm Morell,
wert mlt Fern⸗ Triebwerk.
ernhard Menge⸗ redelar i. Westf.
erpackungsdose fuͤr Mittel zur Nertil.—
Ratien, Mãuse
Sansen⸗ 8 Jacob Christian * ansen⸗Ellehammer, Kevenhagen Vertr. ;
irih, C. Weihe,
Dr. O. Weil, M. Pt. Wirth, Frankfurt
R. Kwoehnhorn, en Auspuffgasen 14. 10. 165.
A. 28 142. Aktiengesellschaft Hrown, Boveri & Cie, Baden, Schwetz; Vertr.: Robert Bovert, Mannheim⸗Käfer⸗
für Automobil-
Carl Rudqwist,
Schalldampfer.
17. H. 69 521. William Sanford
St A.; Vertr.:
V. Korn, Pat⸗Anw, Berlin 8W. 11. zremse. 13. 1. 16. V.
St. Amerika
Benjamin Grae⸗
ö rg miger, Zürich, Schwei; Vertr.: H. Näh⸗—
werk, Pat. An⸗ Vorrichtung zur Zahnräder.
lchel Petrovttch,
v 3 Mudolf Sp
echt, eils⸗
2
k
Ernst Schleß,
7.
efan Stelnmetz,
eines undurch⸗ 28. 6. 15 u. Dr. Sell,
unter
nach dem Faß
mlt einer durch
2 ö Klebstoff. 22. 4. 16
tahl. 25. 5. 14.
Gustaf Lönngvist,
Vertr.: D pl.⸗ Anw., Berlin tung für Reiß⸗
. 8 5 r, hacher, Freisiag. Schu bhsoblen
; aus gewundenen Mesalld
e . 5 Cx. ,
Godesberg a Rh
8 i 15
1 2m 2 U. 6018.
maleret. 795, 12.
Vorrichtung von Zigaretten
5
REanꝶ 1andeß
A. 27280
9
zur Herstellung von feuer 9. 8. 15
Han m ö . Weißbꝛennen von Kiesel 1e, 17. P. 34046. Vessau. Druckluft örder
n einer Kammer lagernde
Schraubhstock mit Syan Zahngesverte zur Groben
8b. R. 39 454. Holz ausztehbarem Messerkast 5 5c.
tellung Ju
2a. R. 36 888. Typen
2Ra. R. 40789, Stgnaltelegraph; Zuf. z. 8 58. 16. . 2E. S. 42 2859.
Te. G. 41 477. M zähler. 7. 9. 16. Das Datum bedeutet
anzeiger.
Auf die nachstehend Reicht anzeiger Hef t gemachten M etannt gemachten Ann
Patent versagt. Die W
getreten.
. . ause angeo
Komyressorg Verdan trennt ange pressionsge häu direkt geb 2p. R. 41 455. —
6 p be
ut oder
liegenden Gleisen für P wagen. 2
7. 2. 19.
* 6, ; B S8iä5. K. 58 292 Ver
47625. weifarh
Sa. Sch.
apparat mit
stände sind den Nachge
halten bejeichnet den
EB, 7. 296 176. Dr. Ing. Elektrizität. Ges. m. b. O
Zus. 1 Pat. 290015 22. 11 dvb. 10. 296 2465. Gesellf
draulischer G. 43 966. Sf. 3. 296177. Henry Vernon, V. St. A. Vert Dr.-Ing. A. Brake, Nuͤrnb
Za, 15. 296178 mann, Düsseldorf. Wir o. dal 25. 3 14. Sch Ta, 18 denau, Steg, Wilhelmstr
Ernst Reden
gerschrittwalzwerken. J. 1
Unlver retten maschlnenfabrtk J Dresden.
woll lag * . . welligen Schutzes gelten als
E24. S 40 568. Rotierende 1 5ine eren Ronen fer. 2 maschine deren Kondensator getrennt vom
27. * Santora* 1 2 = pragnieren von porösen Stoffen.
Zus. z. Anm. Sch. 46275. 1. 11. 15. Erteilungen.
A e Bi Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗
Nr. 296 016. . * * 1 — *. * Refleftoranlage für Straßen beleuchtung;
anlagen Errst Heckel m. b. H. hrücken. Verfahren zum Heraugsprengen eines kegelförmigen Einbruchs mittels Fpy⸗ Sprengpumpen.
Dr. Q. Fried, Berlin Swe. zum Entpichen von Fässern mittess Gas: ZJuf. 3. Pat. 2933 dog z (5. 13 Dipl. Ing. Carl Schür Drucklager sür Metall valzwerke, Kalander 296 247. Ewald Röber, Wen,
richtung für das Voꝛholgestãnge von Pil⸗
10 ht
1
1 selle“ Ciga⸗ C. Miller & Co., zum Versehen des papierstreifen mit
Cx EB 9
Jacohus Gerarbus 7 4 2 H;
Larts. en, Volland; Vertr.: Dipl.
Fung. Dr. W. Karsten u. Vr G. R
Pat. Anwälte, Berlin Sw. 11. R
sesten Ho
1 2 SGb,. 9 N. 163573. Dr. Wilhelm Nortb,
wer, Schillerstr. 32.
Ber fahren zum 6uhr. 25. 10. 16 Fa G. Polysius, er für mehl irtige, Iffe. 14 6. 15
2 — 9 2 ö 87 a. 1 G. 44 121. Heinrich Kraw, Char— lottenburg, Friischestr. 52.
Schnellspann. nerxzenter und mit istellung. 20. 6. 16.
2) Zurücknahme von An—⸗ meldungen.
95 . a. Die folgende Anmeldung Patentsucher zurückgenommen.
ist vom
hobelmaschine mit 8 4
. M. 57 209. Verfahren zum Leimen von Papier im Holländer.
16. 9. 15.
b. Wegen Nick tzablung per * ; Wegen Nichtzahlung der vor der Er—
J ö entrichtenden
folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Gehühr gelten
druck und Signal
telegraph mit ye chron um saufenden Sever? und Empfängerapparaten für Funten oder Drahttelegraphie. 28. 8. 16
Typendruck- und Anm. R. 36 888.
9 , . r. S 289. Alkalischer Sammler mi under an derl ich m Eire ktrolyten. 24. 8. 15
otor⸗Elertrizitats⸗
den Tag der Be⸗
kanntmachung der Mam 9 ] lanntmachu ng der Anmeldung im Reichs⸗ neger. Die Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
bezeichneten, im
n dem angegebenen Tage
zeldungen ist r* ** * J 14581 irkungen des einsi⸗
nicht ein⸗
ein
Kälte⸗
roͤnet ist, wahrend
fer entweder ebenfalls ge—
durch das Kom Udet ist. 5. 11. 14
P 916 57 Drehscheiben für
FJ Ern ni 1 s 9 8 t sois Lurmtrane mit zwischen den Krangleisen
taterialtransport.
fabren zum Im⸗
15 7 11
melken. 1
Arbeiterkontroll⸗
aer ark.
19em Farbband; .
nannten Patente
r Fg 83 ö r * J 8 z
esteist, die in der Patentrolle die hinter die Kiassenziffern gesetzten Nummern er⸗ haben. Das heigefi
gefügt Datu
Bap
— einschl.
. * Schneider & Co.
J.. P. Bemberg Akt.
ittershausen, u. Marcel
Maschine zum
Spülen von Geweben
̃ Textilgut. 1. 2. 16.
1E Ze 2. 2969 6 ö ,, n, , Gottfried schocke, er er slgutern, Pfalz. Einrichtung jut eeintgung von Gasen. 23. 5. 14. 3 99 Ez, 4 35962 5. 8. 14. Z. 9051. . 2 . 266 210. Fa. G. Polystus . Verfahren zum Mischen von Schlamm itte lg Yrnus
. mittels Druckluft. 6. 6. 14.
3 2. 2965 185. Knorr⸗Bremse At / Ges. er in Tichten berg. Bürste zam Rein! eil Sr JIJ.fßrmin * 3 z ,, gebogenen Röhren von Kessel⸗ lein u. dgl.; Zus. z. Pat. 286
8. 156. Ie de go. . Pat. At baz. ae 5 266 26. Maschtnenfabrlt Augt⸗ burg · Nürnberg A. G. Augsb Bog
, D., Augtzburg. Bogen⸗ Hierdruckmaschine, deren Zy inder in zwang⸗
oder
läufiger Verbindung st⸗ 28 , g stehen. 28. 3. 14. *g. 26. 296 215. Nähmaschtinen⸗ und fahrräder. Fabrtt, Bernh. Stoewer, Att. der i n, nh. Sperrvorrichtung ür Schreibtasten hebel von Schrei
. ehe ĩ ei 16.6. 18. r , fn Echreibmaschinen. 46g, 30. 296 139. Royal Typewriter Son pany Inch, New Jork. Vertr.. Pr. 5 Ham hu ger, Pat. Anw., Berlin 8VW. 61. Papiersührungs vorrichtung. für Schreib⸗ malchmen. 16 9. 13. N. 38 816 139. 35. 296 232. Underwood Typewrlter Compmmy, Nem Jork; Vertr. Dipl Ing dt. Specht, Pat. Anw., Hana burg 1.
maschtnen 20. 12 14 n 5749.
laͤngs und guer beweglichem Fa bbande 15g, 37 296233 Maschinen fabrik Kappel, masch hen, bel Ip lchen eine Schwinge an 3. 5 14. ;
. Dipl. Ing. Heinrich Kühlrohre von Ober flachen kondenfatoren RO Oc, 9. 296 214. Sermann Kanitz, Rädern angeordneten Bären; Zus. z. Pat. tãts Gesellschast, Berlin. Mehrteilige Da, 27. 296 2658. Siemens & Halske tung zum Telegrapbieren mit von einer 18 4 16. S 4 Sammler. 12. 11. 14 H. 42 403. Jerlin. Gummtleitung. I2. 2. 16.
296190.
„Frankfurt a M 14. Sch. 47983. chaft für Förder⸗ Saar. 30. 4. 16. Rauch, Mount r.: Pat. Anwaͤlte erg, u. Dipl-Ing.
Brenner R. 39538. itelsfelderstr. 27.
46 634.
3. Bremsyor⸗
sich festklemmen. 7.7. 14
2. 14. R. 41 485.
Verhiel fãltig un geeiarschtung an Schreib⸗ 15g, 37 296 251. Maschinenfabrtt Kappel Chemnitz Kappel. Schreibmaschtne mi don veränderlichem Querhub
. Querhube. ;
M 53 395. ; kö Chemnitz Ravel. Vorrichtung zur Hub⸗ änderung der Farbhandg bel von Schreib⸗ der Unt rfalschlene angelenkt und mit der Jarbbanogahel gelenkig verbunden ist.
! . O06 O85.
E78, 5. 295 253.
Hognen, Straßburg, Els., Moleheimer— staße 23. Vorrichtung zum Reinigen der
u. dgl.; Zus. 1 Pat. 262 785 B. 7 68. V il der heim, Einumerstr. 23. Fahrbare Pflastertamme mit mehreren dor den 282 379. 12. 12 13. K. 5710.
257. 12 12. 13. K. 57 10 ot, 14 296 208. Allgemeine Elektrici⸗· Stromschiene für Aektri k
; 1 1 B. wn renn, eg lektrische Bahnen. Att⸗Ges., Steme ngstadt b. Berlin. Schal. henachtbarten Stark sromleitung in di Telegraphenleitung induzierten Strömen
5166. . 2 66 216 Dr Leopold Grafen. bers, Cöln. Lindenthal. Gefäß für elektrische Da e, 8. Lob 269. Siemens. Schuckert
Werte G. m. b. H, Siemen ftadt B. S 44935 le, 38. F. W. Busch, Akt.
Ges., Lüdenscheld. Elektrischer Drebschalter
. Ein el Parallel. und Neibenschalten zweier Stromperbrauche — 6 braucher. 1. 10 15. Ir, 48. 296249. Siemens. Schuckert we ** 1 . S1
erke G. m; b V., Siemens stadt b. Berlin. Schalteinrichtung mit zwei Hebeln für Drehfstromkollektor motoren mit mecha- nischer und elektrischer Bremsung. 23. 4 14.
2052.
; ͤ Aktieng ft Bꝛiomn, Bovert K Cie., , . Vertr.: Rob. Boveri, Mann betm. Ra ertbal! Einrichtung zur Verriegelung der Mo- mentanaus lösung bel Maximal. Zeitremñais. Zus. r Pat. 28 a1 4.6. 18. A. . 2e, 59. 296 248. Alidert Jer rick Paum,. Pittsbureb, V. St. A; Vertr.: 8 . u. R O Korn, Pat. Anwälte, Derlin SR. 11. Schmelmwatr one, deren aufaeschraubte Endkappen und innere Tem eorgane ein Schmeljelement zwischen r ,. 14 D. 2303.
2 6211. Siemens. Schuckert.˖ Wente G; m. b. S., Siemengstadt b. Berlin. Rotor für schnellaufende Dynamo. maschtnen, dessen magnethcher Ten aus einem trommelförmigen Eisenkern und an diesem bereftigten, segmentförmigen Wick lungshaltern bestebt. 2 4. 14. G 41332. Ene, 8. 296 217. Bergmann Ble kirc- täte. Werke Akt. Gef., Bersin. Einrichtung zur Ermöglichung genauer Ablesungen an
ü