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. zie sich fär cine. einheitliche selzst än. am

dige Behandlung eignen und Entpolitisierung des Landrats. In Ter setzigen Kreisvertretun hat neren g Schicht der Vertreter, die sozial dem Landrat am nächsten steht, das NUebergewicht gerade das muß vermieden werden.

und Behandlung eisnet sich die Finanzberwaltung, sie

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nn durchaus als selbftändiqer Verwaltungszweig vom Finanzminister bis hinunter zum Steuererekutor organisiert werden. Bis zu einem gewissen Grade mag das auch von der Schulverwaltung gelten. Die

Intpolitisierung des Landrats ist nicht eine unlbshare Frage, wie Herr Lippmann meint, sondern sie läßt sich bei gutem Willen sehr leicht . Ich sebe gär nicht ein, warum nicht sogar gesetzlich ein Verbot soll aus ge sprochen werden können, das der Landrat Wahlagitation treibt. In der Kommission bat der Minifter in bezug auf die Aus- wahl der Landräte nach der konfessionellen Seite ö getan, die er im Nlenum zu meiner Freude nicht wiederholt hat, offenbar, weil sie zu weit gingen. Er sprach davon, er wolle zuseben, daß in überwiegend katholischen Kreisen katholische Landräte ernannt werden ellen. Mmit trägt er ja gerade den lonfessionellen Standpunkt in die anz Frage wieder hinein, und leicht könnte dieser oder jener Kreis auf den Gedanken kommen, er habe ein Recht auf einen Landrat einer bestimmten Konfession. Herr von eh hat uns wa,. das . trauen gegen die Landräte fahren zu lassen. Gewiß haben die Landräte große Verdienste und auch ein ne le gerichteter Landrat kann ein vorzüglicher Verwaltungsbeamter sein, aber die Verhandlungen von 1911 haben doch ein umfassendes Material dafür beigebracht, daß ein erheblicher Teil der Landrate sich politisch i, weit über das . in Preußen gewohnte Maß betätigt hat. Ich habe in jenen Verhandlungen eine Bemerkung Schmollers zitiert, . ihm der Mi— nister des Innern Herrfurth nach seinem Abgange mitgeteilt habe, es sei ihm nicht gelungen, die , der agrarischen konservativen Clique zu brechen. Die Auffassung, daß in unserer Kreisverwaltung eine durchaus einseitige Zusammensetzung . die den anderen Parteien dauernden Grund zur Beschwerde gibt, ist also weit verbreitet. Der Minister könnte auch ohne gesetzliche Maßnahmen das Mißtrauen gegen die Landräte sofort zerstreuen, wenn er, abgesehen von der AÄus— wahl der Landräte und auch der höheren Beamten, vor den nächsten Wahlen ein Rundschreiben erläßt, worin er es den Landräten zur Pflicht macht, sich jeder Wahlagitation zu enthalten und worin er jeden Landrat, der das nicht tut, mit sofortiger Jurdispositionsstellung bedroht, (Große Heiterkeit. Rufe: Sehr gut! Ahg. Adolf Hoffmann; Na, solche Zumutung) Die neue Definition, die Herr von Loebell von der Neuorientierung gegeben hat, hat mich enttäuscht. Es handelt 6 doch um den Geist der Verwaltung; dieser Geist ist sehr viel— zeutig, ich verstehe darunter den Geist der völligen Unparteilichkeit, den Geist der Achtung vor der politischen Ueberzeugung des andern, das Bewußtsein, das Imperium des Staates nicht gegen die Bevöl kerung, sondern mit der Bevölkerung zu führen, die Aufgabe jedes Klassen⸗ und Standesbewußtseins. Wenn dieser Geist der waltende wird, dann wird uns auch im Frieden die große einheitliche Stimmung des Volkes und die Hingabe an den Staat erhalten bleiben, die uns Si f TLebhafter Beifall bei den

iht zum sicheren Siege führen wird. National liberalen.)

Hierauf wird die Diskussion geschlossen.

Es folgen persönliche Bemerkungen.

Abg. Leine rt (Soz.): Der Abg. 6 Hoffmann hat mir heute vorgehalten, ich hätte mir den Beifall des Herrn von Zedlitz zugezogen, der mir zu meiner gestrigen Nede gratuliert habe. Der Abg. von Zedlitz hat mir gesagt: „Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Rebe, mit ihrem Inhalt bin ich natürlich nicht einverstanden, aber die ffiede war gut, ich habe sie mit Aufmerksamkeit angehört.“ Das war also bloß eine Anerkennung für eine rhetorische Leistung. Gestern war der Abg. Paul Hoffmann sachlich mit mir einverstanden, denn auf die Frage, was er denn morgen noch sagen könne, nachdem ich heute ge⸗ ,. hat er Heantwortet, Ich werde dasselbe sagen, nur mit einer anderen Sauce.“ chroß⸗ anbauernde Heiterkeit und Rufe: Tunke! Ich bin genötigt zu bieser Feststellung und lege gegen solche unmahrhaftige Methohe ber Polemik und gegen solche demagogischen Kniffe, die mit parlamentarischem Anstand nichts zu tun haben, Ner— wahrung ein.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (freikonsg: Ich freie mich, daß der Abg. Dr. Friebberg den Abg. Freiberrn bon Richthofen abgeschüttelt hat, glaube aber mich doch zu erinnern, baff in letzter Zeit zahlreiche Nationalliberale, so auch Hr. Strese— mann, ganz ähnliche Anklänge in der Veffentlichkeit haben vernehmen lassen,

Hei der Abstimmung wird der Etat für das Ministerium hes Innern mit Ausnahme des Medizinalwesens mit der Aenderung genehmigt, daß an der Position „Beloh nungen für die e, m. von Verbrechern, Beförderung von Gefangenen usw.“ 100 000 66 ahgesetzt und dem Titel „Förherung der Yestrehungen zur Fürsorge für die gefährdete ober verwahrloste Jugenh“ zugesetzt werden. Vie Petition bes Reichsverbandes der Deutschen Presse um Beschränkung her zensur wird her Regierung als Material üherwiesen.

Nach 4 Uhr vertagt das Haus die Fortsetzung der Glat— beratung auf Sonnabend, 1 Uhr. (Mehizinalwesen, Bauetat.)

Ttatistik und Volkswirtschaft.

gur Arbeiterbewegung.

Nach einer von „SM. T. 8). wie dergegehenen Meldung Lyoner Pölätser (ug Hazebrouck haben bie Bergleute ver Foblengrußben NRordfrankigichg heschlossen, wegen Ueberanstrengung von etzt ab keine Ueberstunden mehr zu machen.

Theater und Musik.

Im Könsglichen Hpernbause wird morgen, Sonntag, al zwelter Abend Im ‚Michard Wjgner-gytluß? „Per fliegende Volländer? aurgeführt; die Titelvartie singt altz letzte Rolle i bieser Gpielselt der Königlich schwedijche dKammersänger Herr John Forsell Außerbem sind die Damen Kemp, von ,, ,. und die Herren Knübfer, Nuk! und Philipp beschäftlgt. WMirigent ist der gapellmeister Vr. Sitediv.

Im Königlichen n, ,,,. geht morgen das Lussspiel' ie Märchentanter' in E; ne, Die Käuptrollen' werden kon ben BHamen Conrad, Ceste, Hilger und Schäisiter fomt⸗ von den Herren Kraußneck, Böttcher, Keppler, von Lerebur, Sachg und PRespermann dargestellt. Eplellenet it Herr Pan.

Im Lessingtheater findet am Freltag die Ersiaufführung hon (heorg Katserg Komödle Die Gorins“ siait, die am Sonnabend und nächsten Sonntag wiederbolt wrd.

Im Theater am Nollendorfplatz findet am Freitag, den 24. Februar, Abend 7? Utzr, die Grstaufführung der ¶Hullasch⸗ lanone, Polka tick init Gesang und Tar u brei Akten von Her niann Haller und Willl Wolff, Mosit von Walter Kollo, ssatt. — Die Raterländischen Schausptele bringen am YMlengz fag, Mitwoch, Donnert fag und Sonnabend rächsser Woche, Nechmitta. L Ubr Aufführungen von „Kaiser Heinrich! von Ginst von

ildenhruch.

a Martonettentheater Mänchener Künstler ist die w ,. von Fritz von Oftinlg Kriegtzvuppenspiel Grey 6 Co- oder . iz Chbuardg unselige Grben? guf Diengtag, den

d. M., Abends l hr, festg setzt worben. Von Mahlmanng

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Könlg Violon und Prlnzesstn Klarlnette“' und hon Adams komischer Dyer Die Nüraberger Puppe“ sinden heute und morgen die letzten Vorstellungen statt.

Konzerte.

le tungen mit Orchester, eg überwogen die Konzerte, in denen sich Künsiler einzein oder ju jwelen hören ließen. So gaben Meta Zlotnicka und die Kämmersängerin Gertrud Fischer⸗Maretzki im Saale der Singakademte einen Lieder. und Puettabend. Im Zwiegesang, dem eine gewisse Ausgeglichnheit nicht abgesprochen werden konnte, feblte bier und da die erforderliche Verinnerlichung. Die Sopranistin Meta Fiobinlcht nahm eg ste llenwelse n ober säc ih mit ihrem Vortrag. Sie verfügt ber einige angen-hme Kepsföne, die sie besonders im Plano geschlckt zu verwenden weiß. Die Mittel lage lst flaernd umd unflet. Glänzend in Stimme und Außt ruck war Frau Fischer. Maretzk; ihr Vortrag ist beseest und fessesnd. Im Grünen von Schubert ist wohl selten so dustig fein gefangen worden wie diesmal von ihr. Am . begleitete meisterlich Eduard Behm — Ole Kunst der Pianisin Glien Änderfson, die im Beerbevenkaal einen Klavlerabend gab, verspricht viel. Ihr An⸗ schlag ist weich, ihre Technik einwandftes, und ihre Spiel wesse keugt don Verstöndaigt. Außer Werken von Beethoven, Brabmgz und Chopin trug sie zwei Neubeiten: ven V G. L inge⸗ Müller: ‚Lelse Melodien‘, ben Cwald Straßer Prälur ium, Ph n, tast- und Intermenßzo, vor, die mehr den Fachmann als en Musik⸗˖ liebhaher interessterten. Man kann sie als gut gebaute, die Wirkungen des Klapiersatzes ausgutzende Tastenunst bezeichnen. — In dem. selben Saal gab Marie Hertzer⸗- Deppe unter Müwtrkung ihres Gatten, deg Königlichen Megisseurs Ludwig Her tzer, einen Liederabend. Die Sprechweise ho Ludwig vertzer ist klang— doll wie Mußk, die Singart der Kü stlerin, die einst unserer Königlichen Oper angehörte, wirkt heute fast wie tonloses Rezit-t d. Lu wig Hertzer hat ein wesches, ange ehmes Organ und eine klare, zu Herjen gehende Vorträgsweise, die daz Wert zu durchgeistigen virsiebt. Bei den gesarelsarn Gaben des Abend fiel die wundervolle Klablerbegleltung Geor Szélsig auf, dem man öfter im Konjertsaol begegnen möchte — Gin Kompositlongabend von Karl Heinrich David im Bech steinfagf, für den ein großer Apparat aufgeboten war, hinterließ geteilte Eindtücke. Eine gewisse schöpferische Begabung inuß dem Konzerigeber zugesprochen werden. Einstweilen sind seime Kompositionen zwar melodiß, aber sie sind unselbständig und lehnen sich an berübmte Vorbilder an. Ven besten Eindruck machte noch die Sonate für Violine und Klavier in G dur, ven A. Fiedem ann (Viollne) und Marte Bergwein (Vladier) meisterbaft gespielt. Ein Streichquartett für zwei Vlollnen, Biatsche und Cello in F. Dur, vom Fiedemann,Quartett dorgefragen, konnte weniger fesseln. Die Mitwirkende Anna Wüldlnersche Chorvereinigung nahm sich ferner eineg Leder— wviels liebevoll an, ohne für diese Arbeit erwärmen zu können. — Pos dierte der unter der tüchtigen mustkalischen Lek ung von Arnold Ebei stehenden Wohl fabrtskonjerte der Muftkabteilun g deg Eisatz · balalllonz des Reserve Infanterteregiments 203 fand unter Mitwirkung von Alexander Heinemann in der Sin gakademie statt. Es reihte sich den voran gegangenen würdig an. Glue flott gelchrlebene Lustsptelonverture von Schenn pflug machte den Anfang. Im Verlaufe de Abends sang Helnemann, Be eisterung erweckend, in der som eigenen Ar die Balladen. Archibald Douglas, und . Friedericus Rix mii einer don Wilhelm Guttmann geschickt gesetzten Orchefterbegleltung. — Großer Beliebtbelt erfreuen sich auch die von dem Dirigenten Wallͤengford Riegger mit dem Blüthnerorchester im Blüthnersaal veraustalteten Somphonlefonzerte. In dem letzten wirkte der Meiste/ der Kniegeige Anton Hekttmg mit, der u. a. auch eine Elegie für Violon cello und Oichester von Riegger spielte. An dem Werk ist dle Erfindung zu rühmen, aber Begleltmusit und Soloinstrument sind nicht richtig gegenesnander abgewogen, ra einzelne Vloloneello hat gegenüber dem masstg auftretenden Otchester elnen zu schweren Stand. Die Pantistin Elivy Nev van Hoogstraten, die im Beetbovensaal onjerfien te, iß

elne Künstlerin, der die blendende viriuose Technik mangelt, deen Vaibletungen aber bon einem liefen musikal schen Ge— abl Lurchdrungen sind. Arhallcheg läßt sich von Esfriede

Müller als Sängerin sazen. Auch ihre Kuns blendet nicht durch äußeren Glanz. Ihr Sopran ist aber klar und klar gdoll und ihr Vortrag von warmer Eimpsudung beseelt. — Im B echsteinsaal halten Lotte Leenard (Sopran) und Therefe Bardas (Alt) guf ihiem Vortraf sverzelchnid durchweg Lieder und Duett neuer Kompomsten, von denen besonders einlge Lieder von James Simon, der die Damen am Klavler begleitete, durch ihren ung künstelten Empftedungsgchalt gefielen. Auch elne Reibe fitm— mungevoller Zwiegesänge von Lissauer fanden viel Anklang. Mie

Künstlerinnen, deten wohlgeschult⸗ Stimmen vorzüglich zu sammengingen, zeichneten sich auch im Einzelgesang durch eln ausgefeilten, innigen Vortrag aug. — Einen ehrenvollen Dlatz im Musikleben Groß Bersins haben sich die welteren Kreisen sugänalichen Sonntags konzerte im Schiller“

shegter in Charlottenburg unter der bewährten Leitung von Professor Florian Jalte errungen, deren drittes dies jahrtges in ver⸗ gangener Woche stattsand. Unter Mitwirkung der Violinplrtuosin Gertrud Steiner -Rothstein, des Königlicken Kammervirtuosen Dugo Dechert und des Profeffors Hans Haffe wurde zunächst das Havonsche Streichquartett n C-Dur Oy 54 Nr 2 in gediegenster Augführung dargeboten. Die Damen Elfe Knüätte! Sopran), Charlotte Ahrent (Metzosopran) und Elisabeth Böhm (Alt) trugen darguf gemelnsam einige Volfslieder vor, die dem Publikum ganz besonders zusagten. Ten Beschluß deg genußreichen Konzerts machte das Strelchquintett (Op. 85) von Brahmi.

nweberblick über die Entwürfe der Etats für den Reichshaushalt und für den Haushalt der Schutzgebiete auf das Mechunngsjahr 1917.

Vorbemerkungen. I. Reichs h aunushalisetat.

Der, Nelche baut haltsetat für 1917 soll die verfassungsnäßige und siganzwlrischaftliche Grundlage perwaltung in Rechnungesabr 117 schaffen. Die für di Durch führung des Kllegeg henstigten Muütel werden nach Bedarf dasch ke.

vergangene Woche war arm an größeren Konjertveranflal,

für die Fortführung der Reicht ⸗

sonbere Krieggkreblte angefordert. Die forstauemnden Autzgaben der

Verwaltung Leh. Meickshecrg, dis Reschemllitärgerschts und der Ver—

* waltung der Kalserlschen Marlne werben während deg Krieges deffen arlrihekredtte emen größeren Spielraum zu gewähren.

einer Hamer sich nicht vorangehen läßt, wie bit her aus den Kriegs.

fond hestrttten werden; ste sind derbalb in den vorliegenden Efat nicht

eingest Ut worden. LWleres gilt, und zwar abweichend rom Vorjahr, auch von den helm Reicht Kolontafamt bisher unter Kapitel 69 a aus. geworfenen fortdauernden Auggaben für die Militärpverwaltung — das Kommanbo der Schutztruppen —.

Vie Krlegeherhältnisse wachen, wie im Voꝛjabr, elne jzuderlässiae Nerguschlagung der Einnahmen und Ausgaben des R nungej hrs 1917 unmöglsch. ('t sind deshalb, wie im Giat für 1916, im allge⸗ mesnen fie Ansätz. pez letzen Filedengetalg übernonimen worden, wohel dich ngen Aenderungen und Grgènjungen berügsichtigt sind, welche durch Iltablauf und durch andere in ihrer Wirkung est— stchende Tallachen beblngt werden. Pie wasentlichtte di ser Aende⸗· ungen betzfft die oidentlichen Autgaben für die Reiche schuld, ine. heondere für deren Verlinsung und Tilgung, die, enisprechend dem Jzeifaßten im Eiat füt 1gz . mit dem tat ichlich erforderlichen Betrag in Hhhe von rund 3o6tz Millionen Mark erscheinen.

Zur i n des Gleichgewichts im ordentlichen Etat för 9n Nichnurgi jahr 1117 reichen die Einnahmen gußs den ble hersgen Krlegssteuenn nicht guß. Der zur Deckung feblende Bern ag e L269 000 900 M soll durch neue Kieggsteuern guf ebrac 3 Ga, sind la nussicht gerommen eme Koblenab abe voem Wen . gesörderten Kohle, die Gib n, elneg Zachlags zur außerorbenss ö Krtegegbgabe und eine Besteuerung des ,,. und i n auf Fisenbahnen, Wasserstraßen, Kleie bahnen usc.

Im elnzelnen ist über die Gesialtung des Etatg folgenben bervorjuheben:

Der Fehlbetrag des Rechnungejabrz 1915 von rund 22 0d oz8 4 wird in Ausgabe nachgewiesen. Hlerbet sei erm ähnt, raß der Minder ertrag der Branntweinsteuer gegen dag Gtatesoll der cher wessungen der nach 3 4 Abs. H des Etatesgesetzeg vom 22 März 1915 ehh Gesetzbl. S. 1672 dem Reiche zur Last fällt, sich auf run 98 442 004 M hezlffert.

Bel den fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Esat sind soweit als möglich die Negelung der Gehälter nach Di ust ler, stufen und die Veranderungen in den Ausgabeansätzen berüctsiht, die sich aus wechselnten Prelgperhältnissen ober aus tatsächlichen H/ triebehedurfaissen ergeben. Dagegen isi davon abgeseben word n, bie nach den Vuschschultten der Vorjahre bemessenen Ansstze! luschreihen, wei hierfür die Ergtbatsse der mehr alt zur Haäffte oder gan unfer Kriegsoerhältn ssen verlaufenen Rechnungejahre 1I9l und 1915 kene ausreschende Geundlage boten.

Der in den Giats für 1815 und 1916 durchgeführte Grundsaz während deg Krieges neue GEtatsstellen nicht auszubrsngen, ist im aß! gemelnen belthehalten worden. Im Gtet deg Reichzamig deg Jnnem ist die Stelle fir 1 jwesten Unternaalssekretär in UAnbetrecht der weiter slark gestlegenen Geschäftssast vorgesehen. Außerdem werden neue efatsmäßige Frledensstelle nus für einige im Laufe des Riegtz ferttagestellte Beiriebe und Anstalten somse zur Slcheruyg der Beirlebesortführurg und angesichts der besondeien Be dir fn se de den Betriebgyerwaltungen angefordert. Ein Vorgehen nach dieser Richtung beringten beso iderg die Verbältniffe bei der R ichh⸗ Post⸗ und Telegraphenverwaltung. Ter Gtat dirser NVerwal un sieht an neuen Friede nestellen vor 325 Vledtrektvren unter Elnilehnn don 175 Inspektorenstellen, 045 Stellen fär mittlere Benmz⸗ 3000 für Post, und Telegtaphengeh ssinnen und 7120 für Unten beamte. Zur Erhöhung der Piätensätze für nich tetarmäßtige Beamte werden dort gßerdem 3 453 000 M angefordert. Außerdem sind neue Stellen bi mehreren Verwaltungen alg Forssetzurg der duc die 3. Ergänzung des Keseldungégesetzes be, onnenen M ßnabmen binzugetreten. Die Verhälteiss nach dem Kriege, esbesondere lie

Verminderung der zur Verfüg ang stebenden Atheitgkräfte in folge der

Kriegghberlune, werden dazu nörlgen, u. a9. darauf Bedacht zu nehmen in welcher Welse die Zahl der im Reichsdlenst beschäftigten Beamten und der fortgesetzt wachsende Aufwand an Beamtengedaltern beraz⸗ gemindert werken önnen. Mtese Prüfung ist eingeleitet und wid soweit es die Verbältnisse wahrend des Kelegen gessatten, demnichs durchgeführt werden. Von ihrem Gegebnig wird et abbanaen, wse wett später eine Einschtänkung der vorhandenen oder neubewilligten Etatastellen wird ersolgen können.

Die etnmaltgen Auggaben des ordentlichen Etatg h/ schränken sich auf dle Fortfübtung berertg begonnener Maßnahmen, neue sind nur augnahmzweise bei dringendem Breda f vorgesehen. Dterer ist bei der Post auch für 1917 in etwas größerem Umfang all dei den übrigen Kerwaltungen hervorgetreten. In dem Elat de Reiche unt! des Innen ist alz Bestrag des Räsch! jur Gründung eines Meßamts für Mustermessen eln Betrag von 700 000 aus⸗ genommen. In den Ftat der allgemelnen Finan verwaltung sind, wie in den Etat fär 1916, Gelemittel etagenrellt zur Gewäh ung von Unterstützungen an Beamte im Rahestand und solche Pe fo en, Ne, ohne die Eigenschaft von Beamten zu haben, im Rechtsdienst be schiftigt gewesen sind, sowte an die Hinte hlfebenen dieser Personm Ausgeschleden sind im ordemslichen Gta ale Ausg ben, welch? währ mn des Krieges aus den besonders bewilltgten Kriege kredften bestrlthn werden uad deren Gestaltung nach dem Friedensschlusse sich doꝛern nicht überseben läßt. Dles gilt ine besondere

beim Reiche herr; , Auegaben für Waffen, Munitton, Feldgerät un Festungen; bei der Marine: von den Luszgaben für den Bau, die Grundrepnratar und d Arm erung von Schsffen sowie für die Beschaff ungen anf derkebrstechnischem Geblete; beim Reschtkolontalamt: don den Zuschüfsen ju den Ausgaben der Milltãrverwaltun in den Schutzgebieten sowle von dem Zuschuß zur Bestreltung der Verwaltune k auggaben im Schutzarblete Klautschon und des ostasi atischen Mailne⸗ detache ment.

Beim außerordentlichen Etat werden 12018 500 an, gefordert. Sie betreffen Auzrzaden beim Reichgamt des Innern und hei der Nelchs. E senkabnv-iwaltung, welche nach den bestebenden Grundsätzen auf die Anleihe zu übern hmen sind Beim Reichzant des Innern bandelt es sich um den Wohnungsfürsorgefonds, für de infolge Ausdehnung seiner Zweckbestim aur g auf Kriegsbeschadie e un Witwen von im Kriege Gefallenen gegen daz Voꝛjahr 85 Million Mark mebr vorgeseben sind.

3. Zur Schuldentilgung werden bereitgestellt:

a von der Postverwaltung. 6 143 4164 b) von der Eisen bahn vtrwaltung .. S5 dig, ) von Togo . 3 . 89 947 . d) von Südwestafrika w 285 477. e] aus allgemeinen Rechemitteln. 7 S68 35,

t) der Ueberschuß aus dem Münzwesen mit 2606 069 62

zusammen SI 186 492 4,

welche gemäß § 5 der Reiche schuldengrdnung zum Ankauf einer en

. Aniahl von Schultverschreibungen berwendet wenn Olen.

Durch das Etategesetz wird — wie im Voriabt — angeordnet daß eine Tilgung der Kriegt anleiben nickt statifindet, weil hierüber eist nach dem F iedensschlusse benimmt werden tann

4 Sollte das Rechnungtjꝛhr 1917 n berscküsse ergeben. st würden sie darauf beruben, daß eine genaue Vöran schlagung der Ct rabmen und Ausgaben nicht möglich war und wichtige Auggate namentlich bei Heer und Marine borersfs gar aus geschitden werden mußten. Es ist der balb ebenso ie in Bor jabr dun ch dat Ctatt⸗ borgeseben, daß etwaige Uederschüff⸗ nach nährer Seflimaum

inftlger Zahte zu verwenden stnd, berlä- fig ciso in bn

991 3893

er Scha tzanwelsun

g5kredit isi auf vrei Milliarten Marl Ge der Fin ar verweltun

fär die Flüssiamochung der Krtezh

ie ungedeckten Mgtrikalzrbeiträge fin? dach dem Se ta . e B j 191074 4 den Kryf der Bevölkerung von 1910 auf 51 9a

zöht. u

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Thlie benen ver sickerungg ondg belief sic em 1 hh dem Nennwert der Wertraplcre auf A 163 60

HI. Hauè halisetat für bie chutz gebiete

Der Krlea bat die Ve biybung mit den Schutz gebieten 6 bölli unterbrocher, Da er schen dus diem Grunde unmt. lich ih die Wirkang der eingetretenen Berk ästniff⸗ auf Fi chnztl en ec gekiete im Rechnung kj br 1917 ju fbers hen, o ift ebenso wit * und 1516 kein im eimreln gegl eber ter Gta aufgest. t, londern e. durch ein Gesetz Vorsarge get off n, beß sür den Haut hall der Ec, gebi te im Rech unge j (br i917 di⸗ zee iran un gen pt tete u Rechnungkiehr 1914 maßgebend bleiben-

(Schluß in der Zweiten Beilage) n,.

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369 * 2 846 * 88 86

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zum Deut 42

Zweite Beilage

chen Reichsanzeiger und Königlich Prenßischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnahend, den 17 Fehruar

1917.

; 9 aan 24 ** * 9 35 ö 8 .. . . ich: . ntiwürfe der Etats für den Reichshaushalt und für den 2anghn er Schutzgebiete auf das Nechnungssahr 1917. ] 3 (Schluß aus der Ersten Beilage) 2 , ü 5 96 . 8 Etat für 1916 l 2 3 1 5 z ; Bett ve, z . . - etrag einschlie ßich — — — e 4. 9 ö . * 56 2. 9 * ; ö J ae nan gam, ; ⸗ = Zugan Abgan⸗ J ö Glat fur 191 * Emnahme und Auggabe far lay Mag, en 4 ö Betrag ein schließlich — 2 ern ¶ Ginnahme für 1917 Nacht agg⸗ Zugang Abgang 2 1. sp 1M 10. . eta ig 9 6 2 H. H. — Noch: (Finnahme. ö? — 20 Bankwesen. .. . 7350 969 7390 966 X. Ordentlicher Gtat 2. en fh es 1 2 14645 229 9126 115 07 ; Ginnahmen. 22 Mat mlkularbeitrâge . ; 2409791 12419791 Neichs · Post⸗ und Telegraphenherwaltung SS l 247 500 851 238 5606 16090 O6 297 231 223359 Neschg druckeret. kö x 13 885 6066 13 8865 666 . . r, nn, =/, —— Neichg, Gisenbahnperwaltung . 162 216 000 167 246 65 Summe der Einnahme. 6941 576 960 3 859 251 939 1282614 121 Nerschledene Verwaltunghesnnahmen; ö FR oörthß are rnb, gen. ö. ö leich g tag J H 17100 7100 ⸗ Re zart dauernde ns gaben. ö 66 heeichglanzlar — . =. 1122 122 ö. Kotag ö . K 2269 433 2259 83 Augwärtiges Amt ö. . 335 97 1335 9655 Retchtkanzler und Reicht kan zleint.. 33 979 33975 8 Relchgtamt beg Innern . h 047 330 26 4167 14392323 , Aatwärtlge Amt —— tz 4s 3 353 17 3487 1605 Relchgheer (ohne Rape ; . ö 3 d Reichgzamt deg Innern . 74 ⸗ Neichsheer sohne Bayern). 6 625 956 4125 95 soo 00009 . 21 * i Re chaheer, mit Hayern) I 118 350 116 35h 14 1, Her maltung des Neicht herre gh Reichsmilisärgericht ö . 39 5 ,. Herchzmllitcrgericht ĩ 3 ß Verwalt ang der Kalserlichen Marine 094 tz 094 I6z⸗ , gn, Her mwaltang der Katerchen Marine 1 Reichs. Juslizverwaltung ö . 1547 31 154731 . ki Reich.. Ju s iy ürwaltung 969 29 241 Nesch s schatzamt . . ) 6025201 708 301 316 906 nt ; ; 36 968 16 n RelcsTelonidlamt . 136016 136007 2 . 264 J Reichs ⸗-CGisenbahnamt ö 1200 1200 chs. Gise nhahnamt 134 l 605] . eich schuld 1 . 27 750 93 28 201 757 1.6 82.5 , . , . t : 6 Rechnung hof. ö 3766 3766 ö . = 375 96 ) ß Allgemeiner Pensiongfondt ö 10776 1077 1 iner Den ons fo . 16 336 6 * 124 135 Allgemeine Finanzverwaltung. Reich. Poll na Celegraphenverraastung 93341 1958 ö 63 Zölle, Steuern und Gebühren: ö. , , . . . ; 3 ; 7 1 265 * 5⸗ eme, m,. 266 7 97 7 Jol , . 3 9360 000 712930009 116 0000090 2. n, , bahn zerwalt. 2 2 . 66 ö Tahahsteuer ö 13076000 0876009 2200000 „0 Allgemeine Figaniderwaltung 3566 1416 421 ; a. Zigarettensseuer ö 39 202 0900 39 202 006 9 768 ⸗ . 9 Kriege qufschlag ö 37 0000909 87 000 009 2 4 * Zucersteuer V 163 252 000 163 252 000 Summe . ; ö. . 123 7 ] Halist euer, . = 61 144000 61 144000 ; 14. 9 ö

Branntweinsten er . =. 193 hh 000 193 995000 ; E nmal 19e Ausgaben.

Isigsäurt terhrauchtabgabe. . oh 000 825 609 3 Außmärtigts Aqwt... .... 909 2 99g 89 999

Schaumweinsteuer ö 9970 006 99760606 Reichsamt des Innern ; w 56546 3909 5 352 565 35 605

nchtmitte steuer ; 5 366 56h 15 vd 6656 s delcht. Post. und Telegraphenverwaltung 19 255 22 25 113 17 6 128 327

Zundn arensteuer . . 21 035000 21 035 000 a2 Reich: Yruckerei ö . w 557 954 557 0584

Brausteuer und Uebergangtzabgabe von . Verwa tung des RNeschsheers 5 tz Ch s, 10 u ge 2

Bler . J 128 360 O90] 125 9500 000 sßa. Jer waltung der Katserlichen Marine 9 400 155 009 118 60

Sxlelkartenstempel . ; ; 2 0533 S590 2632 956 elch; Just jdarwaltung — 3 ;

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Reichtstempelabgaben von: 29 eich? ol onialamt ö = . 716 977

. Kesellschatts vertragen... SS S6 o S5 860 909 1) . 2 ian, , y, B. Wertpapieren ö 20 990 999 20 030 096 J 1 ö 6 ö. CEisen ßahnverwaltung , J. ö 213 434 14 23 M1 C. Gewinnantellschein. und Zint. 121, Ill zem elne Sina nsberwaltang . 89 7 ö f 9 f * sa a, 7 56060 009 3 800 00 * Kauf. und sonstigen Anschaffunge⸗ S nn ö 6 gag 1466 ag wn, 6 geschäften ...... 20 0990 00 20 O90 oo) 2 . r e n sos 983 145 430 529 ff LE. Lottertelosen: 8 . der 9 gaben deg ordert. . i. ö a. für Staatslotferlen 41 00 00990 41500099 lichen Etats 1 911 576 6 3 659 281 39 1232 514 121 bh. für Privatlotterien 10 535 000 10 hh 999 . Frachturkunden. l 280 0900 15 60 000 65680 0909 Ir. Außerst bentiicher Gtat. . Personenfahrkarten. ; 23 520 09090 20 009 Einnahm . Erlauhnit karten für kraftfahrzeuge 41212000 1214009 ; Hemm lfm, dn 294 J. Vergütungen an Mitglieder bon 986 Her el turg ** 3heer . Aufsichts raten 8380 00 58586006 ö Reich dul d. 24 2 . 49 min = 58235 en, n 5 1136 000 1136006 zusamme 292 6 k. Warenumsätzen. 225 000 000 00000 1 Grundstückeübertragungen 6 260 0900 6 260 0900 Augaabe

JI. Versicherun gen ö 20 58000 0580 909 ö ö ö.

Zuwache steuer 66 606 5606 ] gJeich amt des . ern. ; ! 96 I ) 6609909

Grhichastasteuer 50 000 000 0 000 006 erwal lung des Reschsheerg .

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31 ; erhebende Reich ⸗ 2251 00000 25 000 000 1 Hescha ; , ,. 9 raph n herwaltung . ;

Stat istijche Gebühr 1915 856 9199 H chr eenbahnerwaltung 9s 0 . oo 324 Aus Keiegssteuern 336 000 600 96 5 Aug Anlaß des Kriege e 060 ooh 4009 Hog 660 5 Y. 24* . 5 264 8 29 2 11 e Zölle und Summe der Ausgabe . 0 060 o no n gs ö , J — — — — a Vehrbeitrag ; 2166 9098 80 A968 ußer orventli q drieagsaßas hs Anlen 66 14k f gas der au ßer ordentlichen Kriegaabgabe Durch Anleihe bleiben mithin auflu—

Andere Aus gleichungsbetrãge. ] bringen 275 764 65e 246 * 8 vie Ginfibrn der heutschen Staalssyr j im ve ; 1 ; r Nichtamtliches. , tschen . 4. . In gem zem melden, hat die stammer einen Gesetzentwurf angenommen * 4 nis e 56 2 eß nh n r geYrhnefen It r Pa! tung vollauf ent⸗ wonach die Bank non Fran kreich für die Kriegs dauer Fortsekung afrg Her Sarntkrak Drechenden Maße seitjzulegen, wobei in den gemischt sprachlgen Ländern 7 83 * 9j * 2 222 ortsetzung em Hauptblatt.]) ben srack ichen orten ssen. der an de sösprachi ef Hiho fen, ermächtigt wird, die dem Staat gewährten Vorschüsse Cesterreich⸗Ungarn Rechnung zu tragen sein wird ö. bon neun auf zwölf Milliarden zu erhöhen; ferner einen e 6 . ö 21 ö. 3 1 196 6 ** ö. 6. ) . . * 4 ö . 2 . . e, se * * gar . ) ferner die Sscherflellung des deutschen Charakter ver deutschen Antrag, wodurch die Laufzeit der Landes nerteidigungs⸗ en f. earl kat, wie T B. mitteilt, den Lände und Landegtemnst, sngbefondert ber Hteicha hanpistazt Wien, iu ebligationen von zehn auf zwanzig Jahre verlängert mird, entschen er zum Großadmiral der K und KJ 8 ceresrfen und . . somte einen weiteren Antrag, wonach der Zins fuß für die Be arine ernann 10) hei der Negelung der wirtfchastlichen Meslehungen zwösschen leihung von Werttiteln 5 Prozent nicht ühersteigen darf, mit

In der letzten Sitzung en Desterreich und Ungarn die Interessen Qesterrelchg nachdrckisqh ff in Rückwirkung auf Velelhungen, die vor Kriegsausbruch abge⸗

anz chu ? kee . 1 wahren schlasᷓ vord ind ; * us schusse s, der vo len rᷣ⸗ schlossen worden sind. End R — K 238 * * . * * 64 . * 2 ö. ö ; 2 Christlich⸗s etzt ze, Großbritannien und Irland. Die Kammer erörterte sodann Hie Interpellation des wen die gemein fern ;, gare e wre, ne, . gn ö. . j soꝛia l ssiif⸗ a 8 f a. =. die gemein samen Rich ngenommen und seitenz Eine Mitteilung zufolge wird in kurzem ein sozialistischen Radikalen Varenne über ben Regierungserlaß, a, mms dem Mu utn ⸗SErlaß der die Einfuhr einer großen Anzahl von der für alle Milttärpersgnen den 24 findigen Urlaub abschan 71. rr gr * 19 *** * 9 . . ö ö 1 * . ö? 7 . 65st . 2 * 1 1 . . m Waren wer außer mit Erlanbnig. Dag Handelgamt soweit die Militärs die Elsenbahn für die Heimfahrt henutzen i , i behalt sich das Recht vor, die Erlaubnig für Güter der Müssen.

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wirken; n Deutschen in Desterreich jene err fe ermardert; der siaatlichen ; der änder und Gemeinden en die Rrria eint: iluag ein zuführer anderen Rrrm ländern unter er Durch ibrung der Een d d, sermrtterte utonomie diefes fung deg staatlichen Gefüges führe,

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verbotenen Klassen zu verweigern, wenn sie Empfänger in dem vereinigten Königreich Eine am 16. Fehrugr unter dem Reichsverteidigungsgesetz ergangene Verfigung er—⸗ ährend deg Kriegeg von allen Kanälen im vereinigten Königreich Besitz zu ergreifen.

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verschifft oder von ihm bezahlt sind.

mächtigt das Handelsamt,

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er italienische Minister Bissolati ist gestern in Paris

Ackerbauakademie Develle ist, dem „Petit Parisien“ zufolge, an Stelle Dayibg zum Generalkontrolleur für Ackerbaugrbesten ernannt worden. — Der Finanzminister Ribat hat der Kammer einen Jese gzentwurf vorgelegt über die Vemilligung provisorischer ür das zweite Piertelsahr 1917, allgemeine 26 710 792 Fr. für den Nachtragtetat.

zwar unh Wie Lyoner Blätter

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Varenne griff die Reglerung an, worguf der Unterstantzserrefar Besnard erwiderte, eg gebe all wöchentlich 290 090 24. standige Urleubzbewilllgungen, wag 400 090 Glsenkahn fahrten aue moche, Unter den gegebenen Umsänden fel eg unmöglich, den Erlaß zur sck⸗= zunehmen, umsomehr, als eg nicht nur um Kohlenen sharnig handele, sondern auch darum, möglich viele Eisenhahnwagen und zokomotthen für Kohlen- und Lebensmttieltrangporfe freisubefemmen. Ver Verkehrsmlnister Herrtot schloß sich Begnard an.

Der Antrag wurde gegen den heftigen Widerstand her Sozialisten und Linksradikalen, die direkt . Mißtramten gegen die Regierung autzsprachen, abgelehnt.

Der Unterstaatssekretär der Handelgmarine Nall erklärte Vertretern von Needern und Werfthesttzern, wie „W. T. B.“ meldet, daß die Regierung an die Schiffswerften im Laufe des Jahres Nohmaterial zum Bau von Handelt schlffen wende gelangen lassen. Der „Pesit Parlsten“ erfährt hierzu, daß wahrschein lich, fünf große Frachtham pfer im Laufe des Jahres sertiggestellt, neun weitere auf Klel gelegt und mi den Voradrhelten fi eine Anzahl kleinerer Handel 252 begonnen werden könne. Hierdurch werde hen Klagen der Reeder Folge