—

, 1 zur Generalversammlung.

Der Aussichtarat der MUteiengesellschaft Dackerbrau in München derust die Akrionäre zur . Gedentlichen Gene ralversammlung auf Sametag., den 27. Januar 1917, Wormittags 10 Uhr, im Rokotosaale der Hackerbräu⸗ bier halle, Hacken straße, unter ausdrücklichem Dinwelg auf 9 des Siatuts und dem

eifügen, daß bis 23. Januar 1917T, Abends 6 Ur, in den Geschäfte⸗ räumen der Gesellschaft in München, Baverstraße 34 1, der Aktienbesitz ange⸗ meldet und nach 5 6 des Statuis nach— gewiesen werden kann.

Tagesordnung:

1) Berichterstattung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

2) Vorlage der Bilanz sowie der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und Be— schlußfassung hierüber sowie über die Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Au fsichts rats.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Der Aufsichtsrat. Dr. Löhr, Vorsitzender.

3829] . Vlantagengesellschaft

„Conrepcion“ in Hamburg.

Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 4 Januar 1917, 2 Uhr Nachmittags, im Bureau der Herren Dres. O. Dehn, O. Wolffson, H. Dehn u. H. Wolffson, Trosthrücke Nr. 2, 1. Globus hof.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichls, der Bilanz, des Gewinn- und Berlust— kontos 1915516 und Genehmigung derselben.

2) Entlastung des ? Aufsichtsrats.

Diejenigen Attionäre, welche an der

Generalversammlung teilnehmen wollen, können, wenn sie sich in dieser Eigenschaft legitimieren, werktäglich in der Zeit vom 27. Dezember a2. c. bis H Januar 1917 zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags ihre Stimmkarten im Bureau der Notare Herren Dres. Bartels, von Eydow, Rems u. Ratjen, Gr. Bäcker straßze Nr. 13/151 hierseibst, in Empfang

nehmen. Der Vorstand. W. Oetling. Oz. Haase.

55484]! Moritz Jahr, Ahtiengesellschaft, Gera ⸗ Reuß.

zorstands und deg

lö3371] Cognac - Brennerei vormals Gebrüder Machall,

Antengesellschaft, München. Ginladung zu der am Freitag, den 19. Januar A917, Nachartttags z Ur, im Sitzungesaale des Kgl. Notars Herrn Or. Dennler, München, Neuhauser⸗ straße 6 II, stattfindenden Generalver-⸗ sammlung. Tagesordnung 1) Vorlage des Jahresabschlusses und der Gewinn. und Verlustrechnung sowie Beschlußlassung hierüber. 2) Beschlußfassung über Verteilung des Reiagewinns. . 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats. =* . Dülkener Gaumwollspinnerei, Aktiengesellschaft zu Dülken.

Gekanninach ung. Ez wird hierdurch angezeigt, daß Herr Louis Bücklers in Düren aus dem Auf sichtsrat unserer Gesellschaft ausgetreten ist, und daß die Herren Robert Bücklers, Fabrikant in Düren,

und

Josefs Läckerath, Fabrikant in Euskirchen, neu in den Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft gewählt wurden. Dülken, den 28. Dezember 1916.

Der Borstand.

Alfred Haasen.

55309 ⸗

Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß am 20. d. M. rer stellvertretende Jeorsigzende des AUufsichtärats unserer Gesellschast . ;

Derr Kommerzienrat Ernst Nölle zu

Iserbatsche b. Bispingen durch Tod aus unserer geschteden ist.

Steffens K Nölle Aktien⸗ gesellschaft.

Der Vorstand.

6554185) Actien Gesellschaft „Porta Westfalica“.

Die Aktionäre unserec Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 23. Januar 1917, Nachmittags A Uhr. im Amtszimmer des Herrn Notars Justizrat Grüter, Kampstraße, zu Minden, statifindenden ordeutlichen Ge⸗ neralversammlung eingeladen.

Tagesordnung:

I) Erledigung der im 5 24 der Skatuten

vorgesehenen Gegenstände.

2) Wahlen zum Außsichtgrat.

Vie Aktlonäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, baben nach § 19 der Satzungen ihre Aktien vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschafts⸗ kasse oder beim Bankhause Hermann Lamye hier selbst zu hinterlegen.

Minden, den 30. Dezemher 1916.

Der Aufsi chtsrat. C. Siebe, Vorsitzender.

Firma aus⸗

(54793

Bergschlößchen⸗Brauerei Wencker & Co.

Attiengesellschaft in Dortmund. Bilanz ver 30 September 1916.

Passiya.

Attiva. Grundstãäck Gebäude. Brauereieinrichtung Mobilien . w Auswärtige Besitzungen .. Wechsel und Effekten Debitoren k Gewinn und Verlust ... 28

„S 102183673 Geminn⸗ und Verlustkonto

112 6492 220 600 — 28 100 —

8 000 - 116 500 — 132 499 69 181 289 23 222 798 09

ee, l

Soll.

500 000 —

353 33291

Aktien kapltal

Hypotheken .

Pypotheken auf auswärtigen Besitzg.

Reservekonto J

Reservekonto 11

Kreditoren

S4 700 — 16 945 72 54 224 41 12 633 69

1021 856 75

ber TO. September I3REG. S

em . Betriebsteparatur u. Hand⸗ lungsunkosten Abschreibungen

199 642 82

Ds 8 Dortmund, den 1. Oktober 1916.

Vortrag aus 1914/15 Bierkonto 3398 99 Verlust 222 798 09

228 211 85

Der BVorstand. Th. Heller.

Bilauz für 30. Juni L916. Attiva.

An Maschlnenkonto ... Wert zeugkonto .... Inventarkonto .. Formkastenkonto Elektr. Licht ⸗ u. Kraft⸗

anlagekonto ö Fuhr vesenkonto.. Modellkonto Fa ssekonto Wech selkonto ... Effektenkonto . Kontokorrentkonto

einschl. Bankguthaben Konto hinterlegter

Wertpapiere ; Matertlallen, Halb ⸗ und

Fertigfabrikate. Verlustfouto: Vortrag aus 191516314 620,91 in 1915 . 13 815,28

(8 Sig 66 17 800 — 240 52 od

328 43619 105303213

Passiva. Per Aktienkapital .. Darlehns konto... Kontokorrentkonto . Kaution konto . Uebergangskonto .. Rückstellungs konto ..

a5 hoo 126 11503 13927425 17 800 — 10 79342 (ll or . 105303213 Gewinn ⸗ und Berlustrechnung für 20. Juni 1916.

Soll. 6 3 An Verlustvortrag 1914/15 314 20 91 Handlung unkosten, Ge⸗ hälter, Elektr. Vicht⸗ und Kraftkonten IZinsen⸗, Skonti, De⸗ korte / u. Mietekonten Anterhaltungs⸗ und Reparaturenkonten Abschreibungen auf Anlage

7527 15 13642

443 722 28 . Saben. . Per Fabrlkationskonten .. verschiedene Erlöse .. Verlust

63 116 52169 328 4361

445 722 Gera⸗R., den 27. November 1916. Der Vorstand. Meister.

Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz nebst Gewinn. und Verlust. rechnung mit den Büchern der Firma Moritz Jahr Akliengesellschaft in Gera⸗R. beschelnigt

Gera, den 9g. Dezember 1916.

Ernst Wucher, gerichtlich veipfl Bücherrepisor.

Der satzun ggemäß aug dem Auf sichtsrate ausscheidende Herr Stabzarzt Dr. Alfred Jahr, j. Zt. Magdeburg, wurde als Stellvertreter des Aufsichtsrats⸗ vorsitzenden wiedergewählt.

Gera⸗R., den 28. Vezember 1916.

X Reichs

—

.

oõbꝛb]

Kassen⸗ und Bierschulden Warenkonto u. sonsttge For⸗ derungen in l. Rechnung Immobiltlen

Mobilien⸗, Maschinen⸗ und H

18 368 50 113 011 6

41 461 295

— —— —

190 00111

67 mit 236 Geschäftsanteilen. am Jahresschluß: 71 100 A.

eingetragene Genossenschaft

6) Erwerhs⸗ und Wirtschaftsgenossens

Bilanz per 31. Dezember 1915.

Burghausen, den 21. August 191 Genossenschaftsbrauerei Burghausen und Umgehung

chaften. ;

Haben. 185 236 Oö 1546 25 18 75

Gläubigerkonto KGeschäftganteil konto Gewinn⸗ und Verlustkonto

Mosi

Mitgliederstand am Anfang wie am Schlusse des Jahres ohne Aenderung: Die Haftsumme hat sich nicht geändert und betrug

2 2.

mit beschränkter Haftung.

Josef Glöcklhofer. Johann Eimannsberger, Vorst.-Stellv.

565263 Obst⸗ u. Gemüsenerwertung Groß⸗ Berlin eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Berlin W. RO, Vittortastraße 10. Im Lanfe dez Jahres 1915 sind der Genossenschaft 230 Genossen beigetceten, ausgeschieden ist kein Genosse, mithin ge— körten am Schlusse des Jahres 1915 — 230 Genossen — der Genossenschaft an.

1

9 Bankausweist.

(bh 499 S 9 nd zer Württembergischen Notenbank

am TX. Dezember 1916.

Urtiva. Metallbestandd ... 4 und Darlehen

kassenschelne« Noten anderer Banken Wechselbestand ; Lombardforderungen Effekten . 1 9 9 9 Sonstige Aktiva.

Vassiva. Grundkapltal . Reserpefonddz .. Umlaufende Noten. Täglich ee. Verbind⸗

J . An Ründlgungafrist ge⸗

bundrne Verbindlich

keiten 1 1 4 1 * 4. 154 500 . Sonstlge Jassit ana 2126 19379

9 831 92619

342 774 -

5 hah S0 21 628 27973 16346 88 96 447198240 17254 945 85

9000900 17729046 24 77 300

37 891 449

Moritz Jahr. Artiengesellschaft. . bi Tir on

begebenen, im Inlande zahlbaren W M 381 02, 17. jah —

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

54352) Gläubigeraufruf.

Die Versammlung der Gesellschafter vom 29. Dezember 1916 hat beschlossen, den Biberacher Betrieb unserer Gesellschaft durch Veräußerung an die dortigen Gesell— schafter ahjutrennen. Dagf gen haben diese auf lhre Gesellschaftsantesle in Höhe von A 1456 500, — verzichtet, und wurde das Stammkapstal der Gesellschaft um die sen Betrag auf S 375 0b, — herab gesetzt

Wir nehmen daraus Veranlassung, ge⸗ setzlicher Vorschrift gemäß die Glãubiger unserer Gesellschaft aufzufordern, sich bei uns zu melden.

Kuunstgewerbliche Werkstätten u. Exzgießer eien

von Paul Sto Æ Otto Schlee

Geselschaft mit beschränkter Oaftung.

55317 Danziger Sparkassen—⸗ Actien⸗Verein. Status am 29. Dezember 1918, Morgens.

Aktiva. Lombard 6

Wechsel Effekten

7 529115 2077 5274 25 578 148 I 404000 ö. 180563 165 807 97 261 5560 000 9000

32 254 090 412039438

Gypentuelle Verbindlichkeiten aus welter. G

öbsgl Naterlündische

Feuer · Nersichernngs · Sarietüt n Kastah auf Gegenseitigheit.

Zu der am Sonnabend, den 27 Ja⸗ nuar I9I7, Bormittags 10 Uhr, in unserem Geschaftslokale zu Roftock, Gr. Mönchenstr. 185 1, siattfindenden ordentlichen Generalversammlung be⸗ ehren wir uns, unsere Mitglieder hier⸗ durch einzuladen. Die Berechtigung zur Teilnahme an der Generaloersammlung ist spätestens am Tage wor derselben

durch Vorlegung des Versicherungsscheinz

im Societätebureau nachjuweisen. Tagesordnung:

1) Bericht der Revisiongkommission.

2) Genehmigung der Jahresrechnung ein schließlich der Verwendung des Jahreaüberschusses.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsratg.

4) Wahl von 2 Mitgliedern des Auf⸗ sichts rats.

5) Wahl von 2 Revilsoren und 2 Stell⸗ vertretern.

Roftock, den 2. Januar 1917.

Vater la udische Feuer Ver sicherungs⸗ Societät

zu Rostock auf Gegenseitigkeit. Der Mufsichtsrat. Der Direktor.

W. S. Scheel. Voigt. 55037

Unsere Gesellschast ift durch Beschluß vom 29. November 1916 aufgelöst worden. Die Auflösung ist am 16. Bezember 1916 ins Dandeleregister eingetragen. — Etwaige Gläubiger werden aufgesordert, sich zu melden.

Berlin W9, den 28. Dezember 1916. „Zahl · Zahler!“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Neumann.

J

53621 Casino Bar G. m b. SH. ; Frankfurt a. X.

Die Liquidation ist bendt, die Fi ist erloschen. Die Giäubger wei aufgefordert, sich zu mel den.

Kdaig stein i. T,. I9. Belmber

Der Liquidator: A. NM oh r.

54931 Durch einstimmigen Beschliß der sellschafterversammlung vom 27. 88. ist die uflösung der Firma: „Pion Bedarfe Gesellschaft mit beschrär Saftung“ in Berlin beschlossen won Zum Liquidator ist der seitherige schäfteführer Kaufmann Georg Tolle stellt worden.

Wir fordern hiermit die Gläub auf, sich bei der Gesellschaft zu melde Berlin, den 27. Dezember 1916. Vionier Bedarfs Gesellschaft m. h Der Liquidator: Georg Tolle.

(5d 1165) Herabfetzung des Stammkapital

Laut Beschluß der Gesellschafte sammlung vom 24. November scheiden zwei Firmen wegen Verkauftz! Anlagen am 1. Januar 1917 aus Gesellschafterverhältnis aus; infolged⸗ erfährt das Stammkapital eine minderung von M 35 700, — Is 24 500. —.

Diejenigen unserer Gläubiger, die der Herabsetzung unseres Stammkapt nicht eir verstanden sind, wollen sich zu Befriedigung sofort an ung wenden.

Walsum (Niederrhein), den 21. zember 1916.

Hamboru⸗ und Kreis Dinslale

Ziegelverkaufsverein G. m. b. G. Tenter.

(552651

Bilanz am 31. Juli E916.

. Attiva. Barbestãnde Wechsel

Dauernde Beteiligungen Unternehmungen bezw. Beteiligungen an Aktivhypotheken Vebitoren:

Guthaben bei Banken

‚ bei der Kundschaft ; 9 bei unseren Filialen

Rohmaterial! . Angefangene und fertige Fabrikate

z Im Bau befindliche Anlagen

Grundstücke: Be tand Gebäude: Bestandd . Abschreibung Werkzeugmaschinen Betriebsmaschinen, Heizungs und Beleucht Geräte und Werkzeuge ö

Kraftwerk Slemensstadt: Grundstuck Gebäude Abschrelbung

ö bei Potzscheckämtern ...

selbständiger Gesellschaften.

solchen ..

P 8a 273 88 16 57 724 32 60 706 gen 35 in Form 21 825 718 09 187 161 16212: 35 783 39 130

18 462

25 9812163 1136 644

ungsanlagen

554 467 48

571 70638

35 636, 05

Betrlebsanlagen Abschrelbung

1226 545,25 33 S53 531 53

t ne,,

Konto für Bürgschaften

Passiva. Rücklage

47 00̃—roͤige Anleihe vom Jahre 1806

470. ige Anleihe vom Jahre 1911

4 00Juige Anltihe pom

Passtvhypotheken . Pensions,, Witwen- und Walsenkasse für Pensiong⸗, Witwen, und Waisenkasse für Spareinlagen unserer Angenellten Dispositionssonds:

und Arbeltern Kreditoren: ; Guthaben der Lieferanten..

.

verschiedener Kreditoren

Interimt konto. Konto für Büraschaften Reingewinn

it6 I

. Coll. Handlungsunkosten bei der Zentralverwal

Reingewinn...

Vortrag aus 1914/15 ... Geschäfigzgewinn des Jahres 1915.16

Berlin, im Dezember 1916.

256 9327, 1 /

6 1

,

Unkündbares Darlehn der Gesellschafter ....

zur Veiwendung im Interesse von Beamten

befreundeter Gefellschaft

Anzahlungen auf im Bau befindliche Anlagen

3 256 932, 14

Zinsen auf die 45 0½ ige Anleihe vom Jahre 1906

3664 0164 12 900 00 50 000 009 17914004 28 411 500 0 000 09] 2000 00 303030 8 81747 920970

Beamte. Arbeiter

/ 3 108 30 0 6 en 725990168 11 dög 3899 76 . 34 og8 oI3 16 I Ib0 25856 4. 6s obs 79

c 15 655 hö! 15 310 820 Ih4 ol 44

Gewinn und Verlustkonto.

2213 914

811 267 1294 04 135000 3 250 000

tung. k

„ 1136 644,37 68 649 77 1 545 29] 10 310 826

256 775346

* 275 47 25 499 87

2h 775 349

Siemens⸗Schuckertwerke G. m. b. H.

C. F. von Siemens.

Sp eecker.

Für , , 25. 1 15. ; 23 7b, 1 Cleveland, Ohio, V. St. A.;

apyter Blechränder,

24 675 l

nd Fellen. m, 10.

9. Saale, Wolfstr. 13.

16 ö

FHation bon Rohholzgeist.

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]

Berlin.

— . Vierte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

M 1.

Der Inhalt dieser Beilag

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts, Vereins Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse sowie die Tarif ⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten

Berlin, Dienstag, den 2. Januar

18917.

.

Zeichen. und Musterre gistern, der Ur teeintr , in einem besonderen . dem 3 bar mmm arenzeichen,

Das , . ister für das Deutsche Reich erscheint ln der Regel täglich. — Der 9

Bezugspreis beträ

2 10 8 für dag Vierteljahr. — Cinzelne Nummern kosten To 4. —

Anzeigenpreis für den Raum einer 5h gespaltenen Einheits zeile 88 98.

Reich werden heute die Nrn. 1X.

und 1B, ausgegeben.

2ELKa, 41. S. 42 611. Siemens & Halske Att. Ges., Szemensstadt b. Berlin. Ein⸗ richtung für Fern sprechanlagen zum Herbei. führen von Schaltvorgängen nach Ablauf annähernd gleicher Zelten nach dem Vor⸗ berelten der Schaltvorgänge. 27. 6. 14. 2a, 68. P. 33 263. George Washlngton Pierce, Cambridge (Mass. ). V. St. A.; Vertr.: KR. Hallbauer u. Dipl. Ingl. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin SMW. 61. Vayrrichtung zur Aufnahme oder zur Weiter. gabe elektrischer Zeichen mit zwei oder mehr gas haltigen Detektoren (Judlons) 2 7. 14. V. St. v. Amerika 5 8. 13.

2b, 5. A. 27311. Accumulatoren- Fabrik Aktiengesellschaft, Berlin. Tren= nungs. und Aufsaugestoff für Sammler- zellen. 19. 8. 16. 2b, J. H. 66 833. Conrad Hubert, New York; Vertr.. Dr. Georg Vollner, Max Seiler u. Erich Maemecke, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. Maschine zur Herstellung von mit Depolartsationgmasse umpreßten Elektroden für galvanische . 20. 6. 14. V. St. v. Amerkka 2Eb, 13. F. 39 950. Dipl. Ing. Dr. Gustay Flügel, Berlin, Alt Moabit 87. Verfahren zum Betrfehe galvanischer Elemente, bet denen die Devolarisationg⸗ lösung unter Druck durch eln stromleitendes Diaphragma in den Anodenraum geführt wird. JI. 5. 15.

Patente.

(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse, die Schlußziffer hinter dem Komma die Gruppe.)

) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegensiände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach⸗ esucht. Der Gegenstand der Anmeldung ö . gegen unbefugte Benutzung ge Re, ö S. 42 2909. Société anonyme hes Charbonnages de Beeringen, Beeringen, Uimburg, Belg. Vertr. Dr. Völlner, Seiler, Maemẽecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Abteufen von Schächten insbesondere durch wasser führende Schichten. 23. 5. 14. 7a. 18. F. 40 183. Friedrich Fexer, Freiburg i. Br., Flauenserstr. 8. Mit ruckluft bel rsebener Werkstückubringer Edwin J. Hein sohn, Vertr.: M. Elliot, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 48. Maschine zum elektrischen Schweißen über⸗ insbesondere an Rohren. 20. 2. 15. Amerika 21. 2. 14. d., 2. W. 47 256. The Westinghouse Retal Filament Lamp Compaav Limited, ondon; Vertr.: H. Springmann, E. Herse, bat. Anwälle, Berlin 8W. 61. Maschine um Wickeln von Glübfadendrahtschrauben ür elektrische Glühlampen. 11. 12 15. Imertka 29. 12. 14. b., 2. D. 32 739. Fa. F. W. Dischreit, . i erer Etagenspann⸗

S. 55 939.

Wtnenberg, Bez. Valle a. S. Abzwetg⸗ . . auswechselbaren Ginsatzstücken. THc, 39. G. 21 845. Elektrieltäts⸗Ge⸗ sellschafst Richter, Dr. Weil & Co., Frank- 8 41 7.1 furt 4. M. Notbeleuchtungsanlage mit m, 1090 F 40721. Farhwerke vorm. jwei den Haupt. und den Ersatzstrom—⸗ Melster Lucius . Brüning, Höchst kreis beherrschenden Elektromagnerspulen. Rain. Verfahren zur Herstellung von 2. 9. 16. 2Re, 39. M. 60 141. Dr. Paul Meyer

chten schwarzen Färbungen auf Peljen ö 6 z k Akt. Ges., Berlin. Verrtegelungsvorrich⸗

27. 8. 16. F. 40 729. Farbwerke vorm. tung für Schalter, welche mehrere Netz= Höchst teile verbinden. 30. 8. 16.

a. Main. Verfahren zum Färben von 2BRe, 46. B. 80799. Hermine Behn, eljen und Fellen. 29. 3 16. Pote dam, Martenstr. 11. Wwerstandg⸗ To, 5. L. 42 904. Paul Lorenj, Halle element mit bandähnlichen Widerftands⸗

Verfahren und formen. 3. 1. 16.

Vorrichtung zur kontinulenlichen Rektifi, Z Ee, 49. Sch. 46 116. Slemeng—

Schuckert Werke G. m. b. S., Siemens

stadt b. Berlin. Wendeanlasser für Elektro⸗

motoren. 20. 10. 13.

2e, 54. G. 41 798. Gesellschaft für

elektrotechnische Industrle m. b. H, Berlin.

Einrichtung zum Ausgleichen der Wirkung

des Temperaturunterschiedes bei selbst⸗

tä igen Spannunasreglern. 22. 5. 14.

2Rf, 359. B. 78 413. Charles Orme

Basttan, London, Engl.; Vertr.: Abert

Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48 Ver-

fahrten zur Herstellung von Glühlicht—

körpern für elektrische Glüblampen in

Gestalt von Drahtspiralen. 6. 160. 14.

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tricitäts - Gesellschaft, Berlin. Glüh⸗— lampenfassung mit Schraubengewinde und vorspringendem Schutzring; Zus. z. Pat.

291 220. 6. 10. 16.

2Af, 60. M. 60 349. Elektrische Klein⸗

beleuchtung, Karl Deißner, Berlin. Elek.

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Stromstöße für Röntgenjwecke u. dgl.;

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23h, 1. R. 42 327. Dr. * Riegel

Chemische Fabrik, Berlin. Verfahren zum

Entscheinen von Petroleum. 4. 9 15.

Meister Luckus C Brüntng

XW. 1. 15.

Do, 11. W. 46 834. Johann A. Wül⸗

ng, Chemische Fabrik, Berlin. Ver⸗

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aleiumlactats. 21. 8. 15.

4e, 11. A. 28 469. Atktien-Gesellschaft der Maschinenfabrlken Escher Wysgs K Fle., Zürich, Schweiz; Vertr.: H. Naäͤhler, Dipl. Ing. F. Seemann u. Dipl.Ing. Vorwerk, Pat. Anwälte, Berlin 8ẽw. 11. Horizontalachsige Dampfturbinenanlage mit angebautem Kondensaior. 28. 8. 16. Fa, 4. T. 21 045. Karl Adolt Trost, München, Berg am Laimsir. 3. Ausfüll⸗ steg. 27. 9. 16. Eüg, 45. U 6039. Underwood Type⸗ writer Company, New Jork, V. St. A. Vertr. Dipl. Ing. R. Specht, Pat. Anw., Damburg 1. Dopphelschresbmasch me. b. 6. 16. 5k, 1 B. 79 323. Berliner Speilal.

aschlnen⸗Industrie Victor Sternberg, r Verfahren zum Drucken mehr. zeiliger Etikette mitstelz verstellbarer Numerterwerke. 10. 4. 15. nl, 9 W. 43 357. Winkler, Fallert & Cte.,, Maschinenfabrif, Bern; Vertr.: Bernhard Petersen, Pat. Anw., Berlin W. 11. Verfahren zur Herssellung von Stereotypiematrijen. 8. 10. 13.

G, 14. N. 16246. Oekar Nenß u. Dr.. Ing. Hanns Stiegler, Essen, Born⸗ 28e, J. R. 60 755. Kirchbach'sche Werke traße J? J. Verfahren zur Herstellung Coswig, Sachsen. Schmiermtelersatz. eines nichtstäubenden, streubaren Kalkstick. 29. 5. 5. soffdüngemittelg. 19. 5. 16. 24e, 1. P. 34 500. Carl Emll Pedersen,

Of, 6. D. 32 678. Axel Rudolf Konrad Oestte Mer b. Kristlania, Norwegen; Diurson, Malmö, Schwed.; Vertr.: F. Vertr.: R. H. Korn, Pat. Anw., Berlin M. Hoppen, Pat. Anw., Berlin 8w. 68. SW. II. Feuerung, ingbesondene für Dampf. Nachstell vorrichtung für Bremsen. 26. 6. 16. fessel, mit schachtförmigem Vergaserraum, 7 1. M. 60 118. Maschinenfabrik in dem stückige Kohle in freiem Fall ver⸗ . EG. Christoph Akt. Ges., Nies sy O. L. gast wird. 365. 12. 15. Norwegen 11.1. 16. Drehscheibe mit unterteiltem Haupiträger. 6b, J. V. I3 381. Vogelsang C Zimmer 4. 8. 16. mann, Barmen. Verfahren zur Herstellung EOi, 36. D. 32 412. Heinrich Dörr,

von Spitzen, jacken⸗ oder bogenförmigen , Grolmansir. 65. Hlock. Einsätzen u. dal. 21. 2. 16. icherung für elektrisch betriebene Bahnen;

2Pa, 6. C. 26 085. Courtauld Limited, Zus. z. Pat. 291 157. ö. 16. London, u. James Clayton, Coventry

(Hroßbrit.): Vertr.: G. Peitz, Pat. Anw. Fp. m. b. H., Berlin, u. Dr. Siegmund 1

Beilin 8W. 58. Fadenführer für Ma—⸗ ewe, Berlin, Stromstr. 69. Einrschtung schinen zur Herstellung känstlicher Seide. ur Erleichterung der Niederschrift von 14 4. 185. England J. 3. 16. mittels optischer Anzelgedorrichtung emp⸗ 30a, 11. H. 69 292. Dr. Wilhelm angenen telegraphischen Signalen. I2. 5. 15. Hartert, Tübingen. Chirurgische Klemme. Ea, 31. N. 16105. Naamlooze Ven⸗ 25. 11. 15. sootschap de Nederlandsche Thermo. Tele. 0e 5. M 68 1 20. Heinrich Julius Mller, Hhoon Maatschappy, Utrecht Ser d: Schaffhausen (Schwelz); Vertr.: F. Meffert rtr. Otto Siedentopf u. Dipl. Ing. u. Br. L. Sell, Pat. Anwälte, Beilin Wilhelm Fritze, Pat. Anwälte, Berlin sw. 68. Geteilte vöegefläcke. 14. 6. 16. W. 61. Hitzlestergnordnung für ihermlsche ge, 9. B. SI 663. Robert Brede, 'lephone und ähnliche Apparate. 24.1. IJᷓ. Göln, Lindenthal, Lortzingpf. I7. Vor— ngland 3. . 15 u. 26. 8. 16.

2He, 25. V. 13 334. Willy Vollmering,

richtung zum Reinigen von Sicherhelts⸗ rasiergeräten. 15. 5. 16. 35a, 22. S. 45 158. Stemeng. Schuckert⸗ werte CG. m. b. H., Siemensstadt Berlin. Sicher heitsvorrlchtung für Fördermaschinen o. dgl. 7. 4. I6. 4261, 15. Z. 9569. Zahnradfabrik G m. b. H. u. Hermann Sieinrück, Fried⸗ richshasen. Kreistellvorrichtung. 1.7. 16 42e, 7. Sch 4991. Ono Schent, ofingen (Kt. * u), wein; Vertr. ipl. Ing. S. J. Fels, Pat. Anw., Berlin 8 W. 61. ann,, zur Festhaltung der vertikalen Lage voa Meß. instrumenten u. dgl. in einem bewegten Fahrzeug. 25. 4 16. 421, 14. T. 20 644. Alfred Thil many, Godesberg a. Rh., Rittersdor fer ftr. 109 6. Wärmeregler, bei welchem der den Treib- folben bewegende thermometrlsche Stoff sich innerhalb des Kolbenzylladert befindet.

24. 1. 16. 46a. 20. H. 70 017. Odilon Baltazar Hannibal Haunneborg Haugrim, Urskog, Norw.; Vertr.: G. Peitz, Pat ⸗Anw., Berlin W. 68. Grabenziehmaschige mi . umlaufender Arbeitschraube. 4. 4. 16. , * . 922. 2 . nnibal Hanneborg ngrim, Urekog ö Vertr. * Pat. Anw. Berlin SW. 68. Grabenziehmaschine mit senkrechler umlaufender Arbeitsschraube.

4. 4. 16.

48e, 29. G. 44416. Paul Gasch, Friedens hütte O. S. Vorrichtung zur Entnahme von Kartoffeln u. dal. aus Mieten bei Frostwetter. 14. 9. 16. 45f, 9. O. 70137. Hermann Helbig, Charlottenburg, Kantstr. 132. Vorrichtung zum Bewegen der Luft in Gewächs häusern zur 9 der Befruchtung der Pflanzen.

26. 4. 127

1455, 17. O. 9648. Oskar Oehm, Henne⸗.

berg⸗Schwarzenberg, Post Neuwelt. Ver⸗ ahren zur Gewinnung des Harzes aus Baumstümyfen. 2. 3. 16.

4651, 3. A. 28 295. Apparatebauanssalt & Metallwerke A.. G. (vorm. Gebr. Schmidt & Rich. Brauer), Weimar. k Zus. 3. Pat. 284 972.

47e, 16. Sch. 48 691. Jacob Schmitz, Vühsseldorf, Prin; Georgstr. 102. Brems ringkupplung. 6. 6. 15. 47f, 25. S. 42 929. Sylbe & Pon dorf, Maschinenbaugesellschaft, Schmölln S. A. Stopfbüchse. 8 8. 14. 48e, B. Sch. 50 074 Schönewelss & Co., Hagen l. W. Fallhammer. Riemen. 5. 6. 16. 4vf, 9 K. 60 420. Fell C Löser, Ham⸗ burg. Maschine zum Biegen von Rohren oder Stangen in Ringform oder Schrauben⸗ windungen. 16. 3. 16. 499, 7. F. 37 853 H. Flottmann & Gomp., Herne. Schär fmaschine für Gesseinsbohrer mit seitlich abgeflachten hinterschnittenen Kronen („ ⸗Schneider). 15. 12. 18. 491i, 93. R. 43319. Wilhelm Rellenz⸗ mann, Dortmund, Münsterstr. 147. Ver⸗ fahren jum Augwechseln der Radreifen ven Eisenbabnradsätzen. 8. 6. 16. 5 Ta, 12. U. 6077. Üntted Shoe Machtnery Company, Pater son u. Boston, V. St. A. Vertr. K. Hallbauer u. Dipl. Jag. A. Bohr, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 1. Nähmaschlne zur Herstellung einer Ueber⸗ naht oder Ueberwendlich aht. Zus. 3. Pat. 292 6h1. 10. 8. 16. 5a, 18. S. 45 323. The Singer Manufe eturing Company, Limited, Singer, Schottland, Herbert Corrall, Helens burgh! Schottland u. Alfred Letzlle, Glas⸗ n Schottland; Vertr.: Dr. W. Karsten, pl ⸗Ing. u. Dr. C. Wiegand, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 61. Stoffdrücker⸗ vorrichtung für Nähmaschinen. 22. 5. 16. Großbritannien 1. 7. 15. 2a, 58. Sch. 49 956. Rubolf Ritter von Schilden feld, Wien; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, F. Harm sen, A. Büttner, G. Meißner u. Dr. Ing. G. Breitung, Pat-Anwälte, Berlin 8W. 61. Zangen artige Nähvorrichtung. 9. 5. 16. 526, 6. Sch. 49 979. Fa. Morrlt Schoenfeld, Rorschach (Schwein; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wager u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin sw 11. Bohr⸗ und Stüpfelvorrichtung für Stick. maschinen, 16. 5. 16. Schwetz 4. 6. 15. agb. 3. B. 765 517. Douglas Edward Bonner, Nem York; Vertr.: 9 o Licht, Pat. Anw., Berlin Sw. 61. . klappbares Verdeck. 25. 3. 14. V. St. Amerika 25. 3. 13. Ye, 6. A. 28 204. Albert Aichele, Baden, Schwelß; Vertr.: Karl Gaa 1. Fa. Brown, Boweri K Cie. A. G, Mann. heim ⸗Käfertal. Zahnräderwechselgetriebe für KRraftrahrteuge, Zus. 3. Anm. A. 26 435. 1 * 6. 16. z

Sad, . J. 17745. Severin Breschen⸗ anzeiger. Die Wirkungen bes , . . . Schu es gelten als in, 6 ad mit hügelsörmigen Bogenfederspeichen. — =

, ne. . 3) Versagungen. 88e, 3. S. 45714. Brund Salzmann, Auf die nachstehend bene neten Berlin. Schöneberg, Mühlenfir. 8. Holz⸗ Reichs anzeiger an dem k . beretfung sür Fahrräder. 5. 9. 16. bekannt gemachten Anmeldungen ist 1 Sb, 6. V. 12331. Caspar Adolf Vos. Patent versagt. Die Wirkungen des einst· winkel, Hannoper, Körnersir. 8. Tür. weillgen utzes gelten als nicht ein⸗ erf, e' Masch nen fabrit Eften

Ha, 18. Hv 02s. Maschinenfabrik 2. S. 40 8669. Perfahren d in MUoenus A.-G., Frankfurt a. M-Bocken. dung von Stickstoff n, 2. n pi n . , . 9. von ö 14. 1. 15. 'aufsoblen an Filzsohlen. 18 1. 16 21f. A. 24 951. Metallfad ; Gab, 27. M. 56 300. Hermann Maly, 16. 4. 14. ⸗ ,, Guben, Alte Postnr. 53. Streckwert 878. H. 5s 837. Rasterplatte. J. 12. 13. für . Spinnerel⸗ Vorbereltungsmaschinen. 89h. D. 31 040. Keramische, Zirkon 26. 2. 14. . enthaltende Gegenstände. 25. 10. 16. j 2 59.

6 — Dr. Max Bres⸗ Erteilungen.

lauer, Charlottenburg, Kantsir. 69, u. Charlez Moriondi Nantemrre Paris; Vertr.: Auf die hierunter angegebenen Gegen⸗ stände sind den Nachgenannten Varente

L. Glltef, Pat. Anw, Perlin 3. as. erteilt, die in der Patentrolle die hinter

, . 36 . sößen mit Gexttlfaserbelag; Zus. j. Pat. die Klassemiffern gesetzten Nummern er, 284 074. 28. 5. 18. halten haben. Vas , Datum Se, 29. B. 7463. Dr. Max Bres. keieichnet den Beginn ber Dauer der luer, Charlottenburg, Kantftr. 69, u. Patents. Am Schluß ist jedesmal daß Charles Moriondi, Nan terre Paris; Vertr.: Aktenzeichen angegeben.

Nr. 296 282 bis 9G 356.

A Elliot, Pat.“ Anw., Beilin 8W. 48. ka, 3. 296 311. Holslein & Kappert,

Verfahren zur Herstellung von Papier- garn aug Papierstreifen. 10. 11. 13 Maschinenfahrlk Phönir. G. m. b. H. 2760, 15. K. 52 186. Anton Koläkik, Dorimund. Schleude vorrichtung jum Gnt⸗ Schaffhausen, Schweiz, u. Karl Worel, wäͤssern von Feinkohse u. dgl.; Zus. z. Pat. Göln; Beitr.: Fr. Meffert u. Dr. 8. 288 492. J. 4. 6. . 69 653. b, 11. 296 284. Fa. Robert Bosch, ingbesondere

Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

Schneeschuh, dessen Hackenriemen mit Stuttgart. Scheinwerfer,

inem horn am Schneeschuhholß besindlichen für Fahrzeuge. 16. 9. 13. B. 73 927 Winkelhebel verbunden ist, der durch die Tb, 5. 256 38. Kalke Maschlnen⸗ , ö ,,, . e , 353 . Kalk b. Cöin. Den Baht ellung festgehalten wird. 4. 16. bund selhsttärg abwer

Schwei 22. 1. 16. ⸗ 3 6. 13. K. 5h Ogg. , 77h. 2. M. 58 Hoßgß. Rudolf Müller, 76, 10. ; ; Zirich (Schwesß); Vertr: Dipl Jag. Dulghun

S. J. Fels, Pat ⸗ Auw, Berlin 8wW. 5I. zum

Durch . prall gehaltener Luft · 20. 10. 14 h

schifftragkörper. 13. 9. 15. Sm. 11. 296

30b, 25. D. 32737. Dipl.Ing. Karl targesellschaft

Dam mann, Essen⸗Ruhr, Johanngste. 17. Lindenmever,

Verfahren zur Herstellung einer Straßen A du B

deck. 13. 7. 16. Lemke,

Ale, 27. H. 67 246. Samuel Hurwtz, V Dresden A, Blasewitzerstr. 68. Verfahren 1jur Der stellung von Blattmetallverpackungz. rollen. 30. 7. 14.

S2Za, 2. B. 80 112. Arnold Bührer, Kon- stanz, Schottenstr. 23 u. 25. Kammer⸗ trocknerei für Tonwaren; Zus. 3. Anm. B. 73 097. 9. 9. 15.

83a. 50. D. 32 614. Arthur Doutat, La Chaux · de Fonds (Schwelz); Vertr.: E. Peitz, Pat. Anw., Berlia SW. 68. Uhr⸗ glas aus biegsamem, durchsichtigem Ma— teriale. 24. 5. 16. Schwetz 23. 6. 15. S2b, 7. J 17714. Isarta Zähleiwerke Att. Ges., München. Momentschalter für elektrischen Motoraufzug von Uhrwerken.

3 4. 165.

8h, 3. F. 35 733. Willlam Alexander Fraser, Georgetown, Canada; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat. Anw., Berlin Spuülkasten mit Kugelventil.

8 VW. 61. r n na

86e, 23). W. 41052 Biuno Wetzstein, Neuhausen, Schweiz; Vertr.: Louig Wetz⸗ siein, Sporau, Vatid. Schützenauswecsel⸗« vorrichtung 6 Webstũhle. 2. 12. 12. S6e, 24. M. 59 156. Maschinenfahrlk Rütt vormals Caspar Honegger, Rüti, Schweiz. Vertr: A. Daumas, Pat. Anw., Farmen. Schußspulenauswechselvorrich⸗ tung. 14. 2. 16.

2) Zurücknahme von An⸗

meldungen.

a. Die folgende Anmeldungen sind vom Patent ucher zurückgenommen.

Ta. S. 43 982. Schaltungöanordnung für Stufenrelaigz, insbesondeie in Fern⸗ prechan lagen. 22. 6. 16.

490i. B. 71 807. Verfahren zur Jer⸗ stellung von gemusterten Blechen und . zu Bijouteriejwecken u. dgl. 8Ie. J. 28 167. Rohrkrümmer für pneumatische Förderanlagen mit aus. wechselbarem Einsatzstück. 2. 11. 16.

S ke. K. 9 g95. Vorrichtung zum Ver⸗ laden von Koks. 6. 7. 16.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Er⸗ teilun * entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 8f. G. 42766. Maschmne zum Ab⸗ , , von Resten längs Nähten. Ga. R. 39 743. Einrichtung zur Zu⸗ führung von Verbrennungsluft zum Brenn, stoff von Grudeöfen mittels den Brenn« stoff durchsetzender, mit Auestritisöffnungen für die Verbrennungsluft versehener Hohl, N. ö ü stäbe. 3. 8. 16 ETf, 11. 296285. Christian Hülgmever,

g. Richtweg 11. Ver

zum Beschweren, Fixieren, Beizen, Färben und Bleichen von ö. Runstseide, Saum wolle, Wolle und onstigen Gespinstfasern. 27. 1. 18. F. 40 544.

L2d. 23. 296 2983. A. Gobiet & Co., Rotenburg, Bez. Cassel. Delreinigungtz⸗ und En sfasetun g'dorrichtung. 10. 6. 16.

G. zi. 16. 296 312. Staßfurter Chemische Fabrik vormalg Vorster K Grũneberg Act. Ges, Staßfurt. Verfahren zur Dar⸗ stellung hon in Berührung mit Waffer Sauer stoff entwickelnden Gemischen. J. 65. 14. St. 19 875. To, 12. 206 282. Badliche Anilin. K Soda. Fabrik, Lut wigsbafen 9. Rh. Ver⸗ fabren zur Darstellung von Essigfsaͤure aus Acetaldehyd; us. j. Pat. 294 724. 1I7. 2. 14. B. 75 985. Ah, 3. 296328. Gebrüder Ott, Worb b. Bern; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat. Anw., Stuttgart. Speisewasservorwärmer mit zwischen dem Dampfkessel und Kamin auf . 4 n r nach · einander von den Rauchgasen durchzogenen Wasserbehaltern. 13. ö; 16. O. . Schweiz 4. 3 15. r, , n, nis. . 2 urg, Angerstr. 14. D wasserableiter. 6 6. 16. 2 E4c. 7. 296 295. Dr. Karl Röder, Mül. heim. Nuhr, Goethepl. 3. Auslsegeflänge für Schnellschlußvorrichtungen an Damp! und Gagturblnen. 23. 8. 14. R. 41 232. Le, J. 2965 309. Vulcan. Werke Ham burg und Stettin Act. Ges.. Hamburg. Slcherbeitsborrichtung für Dampf oder Gasturbinen, bei welcher bet Abschluß der Ftischdampfzufuhr auch das Ueberstrsm- ventil geschlossen wird. 18 8. 13. V. II 683. EAD, 23. 296 31090. Wilhelm Hilde⸗ brand, Berlin, Lichterfelde, Ulmenpl. 3. Umsteuerung von Dampfmaschinen, ing= besondere von Lokomotiven bet nei ein mit Druckflüssigkeit beaufschlagter Kolben 1 e fe erung schtaune d 12. 9. 15. sg. 25. 296 330. Underwood Type— writer Company, New Jork; Vertr.: Licht, Pat. Anw., Berlin SW. 11. orrichtung zur Vorwärts. und Rückwärtg⸗ V 36. . Schreib⸗ maschinen um einen Teilbe es Zeilen- S9. 32. 296299. Nähmaschinen⸗ un , Bernh. Stoewer, Act. ., Stetlin. Grün bo. Rande in ten öor. , . Schreibmaschinen. 16. 6. 16.

Das Halum bedeutet den Tag der Be, Düsseldoꝛf · Grafen kanntmachung der Anmeldung im Reichs ⸗· fahrtn um den

14