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In Trial des Finanzministeriums Pat der Staalshaushaltsausschuß die Forderung von 2 60 ( für AMufwandokosten zuschtiffe für die Königlichen Kommissarien bel den Vedder nik nd Remmunallandtagen gestrichen. Im brigen beantragt der Auschuß die unveranderte Bewilligung dieser Gtats.
Der Munschnß beantragt ferner folgende Enischließung: 1die Regierung zu ersuchen, die Frist zut Zurückzahlung der staatlichen Notstandsdarlehen, welche den Strand gemeinden ur Veseitigung der Sturmflutschäden 113 1 gewährt sind um 3 Jahre hinauszuschieben. Diese Entschließung ist von dem Ausschuß auf Ant des Abg. Frei⸗ herrn von Maltzah
eber * 1tior — 89 1 nian warterven bände in Berlin un n Remunerationen an die Beamten aller Gehalte klassen für die zu leistende Mehrarbeit die infolge von ĩ zen der im Heeresdienste befi Beamten entsteht, beantt der Augaschuß
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Gin Regierung gkommissar: Die Finanzderwaltung legt den Lüschluß des Uusschusses so aus, daß nur die Suntme erswant werden soll, daß aber dan Diepestiv im Grat stebe ; D Litel im ganzen foll allo
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Finanzmwminister Sr. Lenke keine Verren, der Antrag den Verrn aht bon einer fäschen Vargussetzung aus Fürringer begntralt, daß die Schäden hatten, ald Kriegäschäben anerkannt und ben orksteßskern erstattet werden möchten bad NMeich ein Kriegäschadengesetz unterm eihal ten, ort ist alt Kriegäschaben ausdrücklich ber unnitttelhark (*warhschaben, ber durch den K und zwar ein (öchaben, der durch den Feind entstand lrienerssche liuternehmungen, Jerstörung, Viebstah! schlebnng ker Viebälferußg. Mach dieser fistest Rerbseehäe nüsile
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Vriene Tarleden wewahrt werden; von da ab sind sie zurüchm
hehn Jahten Me Gemeinden sollen dadarch in die Lage versetz
werken, bre eigenen chalden abzuzahlen und ihre offentlich rechtliche
Verpflichtungen za
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Nußerdem sind aber auck den Gemeindeeingesessenen staalliche Darlehen gegeben worden, und zwar einmal zur Wezablung ihrer Hrretbekenzinsen und zweitens auch zur Bezahlung der Zinsen ihrer Schulden für Warenvortate, Tie sie gerade in den Zeiten, als der ieg ausbrach, beschafft batten. Die Badezeit sollte in den Nordsee⸗ äadern beginnen, da brach der Krieg aus. Die einzelnen Eingesessenen er Badeprte batten sich mit Vorräten eingedeckt und mußten sie nun NUuch da hat der Staat eingegriffen und Netstandsdarlehen
er Derr Abgeordnete Fürdringer hat dagegen bebauptet, es wäre Der Staat bat bis beute für die Nordseebäder an de darlehen 42659 000 ben. Die Aktion ist in keiner Weise abgeschlossen es mit den Nordseebädern geht, und die Notstands—⸗ den, wenn sie begründet sind, auch weiterbin gewährt. zo in dieser Hinsicht ist nichts neues zu veranlassen. Run kemmen die Ostsecebäder. Ueber die Frage der Ostsee ˖ ich mich im vorigen Jahre ausführlich ausgesprochen. Es richtig,
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daß der Badebetrieb der Ostseebäder durch den menschlich auch da nur güern darüber ausst nicht vertresbar
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Menschen; denen ist vieler Vinsicht unterb n Soll nun die Staatsaktion da unmög⸗ tsaktien zugunsten mn würden selt Lande erfolgen.
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werfe. Der Finanzminister hat das entschieben bestritten, aber alt der Titel 1898 eingeseßt wurde, sagte der verstorbene Ahgeo rh Richter es sei nichts anderes als ein neuer Reptilienfonda. Es NR bedauerlich, daß die antipolnischen Etatstitel auch jetzt noch bestehen dleiben. Ulle biese Fonds zum Schutze des Peusschlums Dienen nur der Verdrängung des Polentum§. Nach den Erklärungen des Finam— ministers und der Mehrheitsparteien soll die Neugrsentierung darln besteben, daß das angeblich von ung behrohte n g welter ge⸗ sördert wird aus Fondé, für die auch wir Polen beitragen müssen. Das verletzt den Grundsatz des gleichen Rechts für alle Staata— bürger und verletzt das Suüm euique. Wir beantragen, bie sämt. lichen gegen uns gerichteten Titel aus ben Etats zu streichen, um endlich eine Politik zu beenden, die dem Staate nicht nützlich ist. Abg. Frhr. ven Maltzabn (kons): Vie Gemeinden der Ost. serbäder selbst können nicht helfen, denn dies hieße nur ein och auf nachen, um ein anderes zuzustopfen. Hoffentlich kommt der Minister nach nochmaliger eingehender Müfung des wirklichen Notstandes zu einer anderen Auffassung. Mit der Zwecbestimmung der Vstmarken— zulagen könnte auch der Abgeordnese Kyrfanty von seinem Stand. punkte einverstanden sein, denn sie kommen deutschen Rechtsanwälten, Aerzten usw. zugute. Das Bunm enique fommt gerade dadurch zum Ausdruck, daß auch das Deußtschtum in den polnischen Landesteilen ge fördert wird. (Beifall) Abg. Lippmann (fortschr. Volksp): Unsere Stellung zu den Ostmarkentiteln hat sich nicht geändert. Wir hoffen, baß alle dre Titel nach dem Kriege gestrichen werden können und daß das B balten unserer pelnischen Mitbürger uns das ermöglichen wird. Gemeinden nachgekommen. Steuern erlassen, wie der Beziehung mit NWeispiele voranzugehben ir en dringend der Hilfe des Staates, aber ich woll te Erfolge begnügen, daß die Rückzahlung der Anlaß der Sturmflute'ß von 1913.14 binausg—e bezug auf die Kriegsschäden hat der lerdings 1 Anlegung des Reichsgesetzes Antrages Fürbringer ist, daß die Staatsregierung etn wirklich sehr großen Rot der Nordseebader a ⸗ Anl 1 des Kriele Notsta die Nördseebäder des ie geschlossen werden muß destens derselben Notlage de n ihre Anlagen offen zu belfen, da ie diese eben, aber gerade hingusgegangen sind . Gerade in diesen Fäll eintreten. Es bleibt also nichts andere Rotstandedarlehen gibt, also Darlehen, diu in einiger Zeit zurückgezahlt zu werden brauchen die allgemeine Besprechung. Es folgen die Erörterungen der Beamtenfragen. Hierzu liegt noch vor der Antrag der Abgg. Ahren! ein Flöthe (kons.) u. Gen.:
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Die Gemeinden könnten dem HVausbesitz ebene * es ist also Aufgabe des Staates 1 e 2 k. 1 X
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zu ersuchen, unter der sserung der den König en Teuerungszulagen gemäß den beutiger nissen diese inbesondere für die Kinder festuüsetzen, daß eine mit der Zat Progression steigende Staffelung ußerdem Vorsorge zu treffen, dar g und der Invaliditätsversergm rung einen entsprechenden Ausglenn
Der Beamte steht wehrlos der steigmmen
s Bezüge gegenüber, die fortgesetzte Steigerung allt debensbaltung it eine Schraube obne Ende. Be n ĩ altnissen Haben die Bezüge der Beamten die Däne irloren das bedeutet tatfächlich eine Reduzierung er : s oder jener Beamten
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Zweite Beilage
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zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preusischen Staatßanzeiger. M 48.
Berlin, Sonnahend, den 24. Fehruar
Amtliches.
Königreich Preußen. Ministerium des Innern.
In der Woche vom 11. Fehruar biz 17. Februar 1917
Sammlungen
sind zu Kriegswohlfahrtszwecken
und Rertriebe von Gegenständen genehmigt worden.
2 — —
Name und Wohnort beg Unternehmer
Zu fördernder Kriegs wohlfahrtg zweck
8 — Seelle, an die
die Mittel abgefüh . t werden ollen
Zeit und Berk, in denen das Ne ternehmen ausgeführt wird
1) Sammlungen. —
Verlag August Scherl, Berlin ür Lajarette
Zum Resten von Heer und Marine und
Der Verlag Bis 31. August 1917, Preu längerung einer Erlaubnis.
27) Vertriebe von Gegenständen. a. Films.
Glko⸗Fllm G. m. b. H, Berlin pteußenhilfe
Zum HYesten det Reicht veibandetz Ost—
Reichs berband Ost⸗
Bls 31. Dezember 1917, Preuße . X. * 116 2 ö el ßen. pmpreußenhilfe ;
b. Wandabreißkalender.
2 Reichgherband DOstpreußenhilfe Berlin Schöneberg
Berlin, den 22. Februar 1917.
Hilfstätigkeit in der Provinz Ostpreuß
Der Verband Bis 30. April 1917, Preußen. längerung einer bereitz
Erlauhnis.
Der Minister bes Innern. J. A.: von Jarotz y.
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Nr. 7 des „Zentralblatts für das Deutsche 5 herausgegeben im Reichsamt des Innern am 16. Februar 191 solzenden Inhalt: Konsulatwesen:
Jlolstands handlungen.
— en). Zoll., und Steuer— nlingentz für die Zeit vom 1. Ja⸗
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Wohlfahrtspflege.
Ein Gutsbetrteb mit Kriegsbeschädigten
td auf einem der Stadt Bromberg gebörtgen Gute eingerichtet. die Stadt hat das Git pachtweise dem neugegründeten 6 in Förderung lan dwirtschaftlicher Kriegsbeschädigten« nsorge in der Provin Posen überlassen, der sich die Auf— wa gest llt hat, kriegsbeschär ite Landwirte fachlich fortz ib lden Dre Kriegs beschädigten, die ausschließ ich als Arb ile kräfte auf dem Hue verwandt werden, erbalten einen ibrer Arbett entsorech nden kin Der Verein wird vom strieg! und Landwirt ch fem in ster im nd vom Fürlorgeausichuß für Kriegebeschädigte in der Junusfrie für mori sschaftliche Mtaschinen unter stüJzt. Bis jetzt sind 20 0090 1 Yründungsbermögen und weitere 20 000 M als Beiriebsminel uzebracht. Die Mitgliedschaft kann sowohl von pbysiichen als auch en juristischen Personen erworben werken, die als Beitrag 10 big
“* ju zahlen haben. Auf dem Gute wird von der Heeretz— waltung ein Genesangeh im eingerichtet werden. (Korte spondenz t striegs wohl fahrtspfle e)
Land⸗ und Forstwirtschaft. Der Verein zur Förderung der Moor kultur im Deutschen Reiche am 19. Februar s ; sefre 35. Mit- tt dersammlung i. überaus sta esucht war De He Ver Staate⸗ 49 der
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„n üäst Herichtet . -eheimer Negier Erfahrungen in die im all samninen wenig güänstigen Meg mar sfassangn Jallreg ligte der Redner dar, . lte mr hrung kennt hat, daß innerhalb , mmrküisthtrem arm Henstten grgem außerar wühn liche 2altnifse geschilzt ind, dei deren Unleuung und brafnlltg der kahren t. Bol Bokmpnrku Kuren rr Mihnigen il ekerßaun wirder sichtrnr
bie. in ihrer Oberflächenschicht eine starke je jüngeren, zersetzten Moortorfes besitzen. Dle Futtererträge auf
waren besonders hoch und haben in Ber bindung mit den neueren Erfahrungen über den hohen Nährwert des Moor— beues wieder sehr deutlich dargetan, welchen üngebeuren Rüuchalt an Futterstoffen nach Menge wie Güte die Moor miesen liefern können. Es folgt daraus der Zwang, immer kraftvoller mit der Nutzbarmachung der Moore borzugehen. besonderen Er⸗ fahrungen besprach Geheimer Rat Tacke die mit dem Hans— anbau gemachten, dite entschieden zu weiterer Ausdehnung ermutigen, sowie eine Reihe wichtiger Düngungtfragen, ns besondere die Möglichkeit der nut bringenden Verwendung belgischer Robybosphate auf sauren Moor den s neuer dings künstlich hergestellten Rhenaniaphespbats l sauren Moorbö en und Mingeralböden, die Neiwerds grazdiden Kalisalze (40 j 9. und 50 ? Kalimagnesta) zur Dängung der Kartofel, des an Stelle dez schwefelsauren Ammoniak! au Böden und endlich den Wert der Ter Ron serpierung der flafgg ichen Aibelten auf Ftesem G biet, di- der Tren Wi kung zuschrethen wollen, wert to
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Derr Freck mann ⸗ Neubammersfein Weise den Kartoffelban auf sonderem Hi, weig auf rie Pebeutang karte fel dut für die Mineralborenarten: Wir nmwiss⸗n unter aber alleg tun, um unsere Kart ffelerjen gung zu er hsöhßen, rwa3 in durch den ausschließlichen Anhazu von mtragteschen Sorten un⸗ So ge für die Gesund⸗ unh die Grita ne fahigerk lt g, Lr erer Ka bessq 1e geschieht, wozu gerade I orf artoffel he u ftad⸗ Maße berufen ist. Die Rnapph ; . Oelfrüchten einen vermer möooren zu geben. Winterraz sz und Gndlich wurde der Andau tes Riederungemoore ganz hervot Redner bit auf ⸗ lich fse Berückfichtig
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kulturen. Nor t dringend en auf Moor. und öeffer 264 t 3. als zu den leistun g= ab r ten azen jählend große Mengen von Giwesß, Koßhle— und Fett sen fte menschliche als auch für tlerische u bdearbrächten um daher jegt und n den N näbrung größter Bedeutung dazu berufen, dem e kat eine große Re— un gemein hohen Eiträge lassen Wicken und Peluschken nach aus ge zeichnet woh sichmecken deg mäßen daher auch die un= rerfen Körner der Ackerho och vt 1 mehr als bisßer von den Confervenfabriken n Ernährunggzwecken angehaut und berwandt tra rden, de Näh der jungen Ucerßohnen, die m Ge⸗ sch nack den jungen Puffboßnen gleichen, hoer in als derfentge ber Ta fer etchen nenschüten. Die Raltur der cker mad Puff.
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dre zu Gründüngungezweckn zurzett ner in gertagen Verf stehenden Tuntnen big zu etnern mam fen a setzen. Da nun der Gründüngung fusntßk mn, ang. rrichen der Mengen non Sttcklteffdüngermtttrln mne beten der deutung für die Sicherung unserer Frnten jzurällt t ein *sllcft g · reicher Aabau don Ferradella umshmi hr zu ernre blen al de, rr, della je nach Lugfall der Futterernte enttredr n Herter der n Düagungg wecken verwendet werden nn. Eh (brenn, nm, dag dear Sautgutkosten, auf drn Morgen berechnet und an der Herten n mere Sämereien gemrssen, der hälträitmäßtg eee ne, . deghalß allen 2mdwirten, deren Hören den Thban ben Rrraden mit us sicht auf em tagen Erfülg zuläßt det gend amanranem, dem Serradellaunbau in mö lickst großem Umfange durch ren, mir teüungen der Rahmateriaistelle des dreusssthen Mrd ratet lin d. mintsteriumg)
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