m 2B. zum 24. Qist ein franzoͤsisches wehrfeuer im Walde dstlich von Gaar⸗ Lbsturz gebracht werden.

nricher Kriegtschauplast. Front des Generalfeldmarschalls Brinz Leopold von Bayern. Keine besonderen Ereignisse.

= Front des Genzeralobersten Erzherzog Joseph. Am Tartarenpaß im Nordteil der Waldkarpathen schlug ein russischer Angriff fehl

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Heeresgruppe des Generalfeldmarsch don Mackensen.

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age bei germger Vorfeldtätiakeit en 14 6 mam mn m M 9 Der Erste Generalquartiermeister. Ludendorff.

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Nordwestlich des Tartaren⸗ es griff der Feind nach siehenstündiger Artillerieyorbereitung an. Ei gehend in unsere Grähen ein rde aber

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nüler Sieht wieder alltügild 16 .

Süd östlicher Kriegs! Unyeranhert Der Stellvertreter des von Hoefer, Fe!

KBulgarischer Bericht.

6 ofig, 24 Fehrünr. (W. T. vom 24. Februar.

Mazedonische Front: Wenig Artillerie fener ganzen Front. Für uns güntige Patrontillenschar maße Gegend von Bitolsa. Schwaches Gewehr⸗ Maschinengeweh und Minenfener östlich der Gexna und in der Mogleng— gegend.

Rumänische Front: Feueraustausch zwischen Posten auf beiden Seiten des St. Georgsarmes, Stich von Tulcea. Am Sereth wtesen unsere Truppen durch Feuer zwei russisch Kommpagnten ab, die vorzugehen versuchten.

Sefa, V. Nebruar (W T B) Generalstahs bericht.

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Artilleriefeuer. In der Chene von Seres Patroulllenscharmittze und die übliche Artillerletatigkelt.

Rum ääntische Front: Feuerautztausch zwischen den Rosten. Artilleriefeuer auf beiden Seiten.

Türkischer Bericht.

Konstantinopel, 23. Fehrnar. (W. T. B.) Der Be— richter statter der „Agentur Milli in Mesopotamien teilt mit: Südlich von Kut el Amara ist es den Engländern nach ihrer letzten Niederlage nicht möglich, ihren gewagten Vorstoß zu erneuern. Im Laufe der Schlacht vom 17. Februar vor unseren Fellahie-⸗Stellungen wurde eine bis in unsere Gräben vorgedrungene Brigade farbiger Engländer vernichtet. Die wiedereroberten Gräben waren mlt Leichen von Engländern angefüllt. Nach Auesagen Gefangener und Mitteilungen aus anderen Quellen fuhren mehrere Schiffe voll englischer Ver— zundeter südwärts ab. Die englischen Verluste in den zten Kämpfen übersteigen 30000 Mar

Konstantinopel, Februar. An der Kaukasusfront in unserem linken Flügelausschnitt

auf beiden Seiten lebhafte Tätigkeit der Artillerie und von

Ertundunggabteilungen, von denen eine eine seindliche Kompagnie derjagte und einige Waffen erbeutete. Eine andere Abteilung h einen gelungenen Ueberfall auf feindliche Posten aus, ne große Zahl Feinde und erbeutete Gewehre, Bomben Menge Material. Zwei feindliche Kompagnien, die versuchten, wurden durch unser Artilleriefeuer an

gehalten, und zwei Erkundungspatrouilklen wurden vertrieben.

tibrigen Fronten nichts von Bedeutung. .

Inos, . 2. Fo kRIeRKal . vertretende Oherbefehlshaber.

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Kapttün und 6 Mann der Besatzung des „Grenabler!“ getötet.

Bern, 24. Februar. (W. T. B.) „Pregras de Lyon meldet aus Marsellle, der japanische Vampfer „San kon Marun“ sei am 21. Dezember bei Cefu (C) untergegangen; ez sei wenig Hoffnung, daß von seinen 350 Fahrgästen, darunter 2 Amerikaner, jemand gerettet worden sei.

Rom, 24. Februar. (W. T. B.) Nach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ wurde ber am 18. Februar nach Saloniki abgegangene Transpertdampfer „Minas“ an Februar durch ein feindliches Unterseeboot 160 Mellen westlich von Kay Matapan versenkt. , geeilte Fahrzeuge hätlen einen Teil der an Bord befindlichen Truppen retten können.

wurden

nge fahr Herhel,

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Berlin, 25. Fehruar. (W. T. B.) Im Monat nugr sind 170 feindliche Handels fahrzeuge von — gesamt 3360900 Br.⸗Reg.⸗To. durch kriegerise Maßnahmen der Mittelmächte verloren ge zangen davon 1 Fahrzeuge mit 245900 Br.⸗Reg.⸗Tyo' englisch. Außerdem sind 58 neutrale Handelsfahrzeu ge 109386500 Br.⸗Reg.⸗ To. wegen Beförderung Bannware zum Feinde ver senkt worden. Der Monats verlust beträgt also insgesamt 228 Fahrzeuge mi 439500 Br.⸗Reg.⸗To. Seit Kriegsbeginn sind somi 4557500 Bre Reg ⸗-To. feindlichen Handelsschiffe— rxaumes verloren gegangen, davon sind 3314500 Br. Reg.⸗To. englisch Ferner sind von den E eestreitkräften

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Br. Reg. To. wegen Bannwarenbeförderung versenkt oder alt Prisen verurteilt worden. Der Chef des Admlralstahes ber Marine. Lloyds“ meld

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Kriegsministerium

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49.

Varlamentsbericht. )

Dentscher Reichstag. 82. Sitzung vom 23. Februar 1917.

Die Reden des e , des Innern Dr. elfferich und des Staatssekretärs des Reichsschatzamts . voWn Roedern, die vorgestern wegen verspäteten Eingangs der Stenogramme nicht mitgeteilt werden konnten, haben folgenden Wortlaut:

Staatssekretär detz helfferich:

Meine Herren! Ich habe den Eindruck, daß die Herren, die auß dem Hause gesprochen haben, sich gegenseitig nicht ganz verstanden haben (Heiterkeit, und daß auch der Herr Vertreter des Herrn Kriegsministers nicht vollständig verstanden worden ist. (Zurufe bei den Sozialdemokraten. Wir wollen doch diese Dinge in aller Ruhe behandeln. (Zurufe bei den Sozialdemokraten) — Es hat keinen Zweck, wenn Sie mich unterbrechen; ich möchte zur Klärung und ruhigen Beurteilung der Sache beitragen.

Meine Herren, ich glaube, wir müssen in der ganzen Frage, die uns beschäftigt, zwei verschiedene Gesichtspunkte unterscheiden. Das eine ist die Durchführung des Schutzhaftgesetzes, wie es vom Reichs- lage beschlossen, und das andere sind die Mittel und Wege, die der militärische Oberbefehlshaber für die Durchführung einschlägt. Diese beiden Dinge stehen gewiß miteinander im Zusammenhang, Sie werden aber zugeben, daß es zwei prinzipiell verschiedene Gesichtspunkte sind. Das letztere Gebiet, die Mittel und Wege der Durchführung, sst allerdings eine Angelegenheit, die in die Sphäre der militärischen Kommandogewalt gehört. Das erstere Gebiet dagegen, die Durch⸗ führung der Gesetze, im vorliegenden Fall des Schutzhaftgesetzes, unterliegt der Kontrolle des Reichstags; ich habe auch nicht gehört, daß von irgendeiner Seite bestritten worden sei, daß dem Reichstage dieses Recht der Kontrolle zustehe. (Sehr richtig! rechts) Das ist ein Recht des Reichstags, das niemand bestritten hat, und das ich am allerwenigsten bestreiten würde.

Ich habe zur Zeit, als das Schutzhaftgesetz seinerzeit als Ini tiativantrag eingebracht wurde, gegenüber gewissen Aeußerungen des Zweifels aus dem Hause erklärt, daß, wenn das Schutzhaftgesetz vom; Bundesrat so angenommen werden würde, wie der Reichstag es beschlossen hat, dann das Schutzhaftgesetz auch loyal durchgeführt würde. Dafür steht der Herr Reichskanzler ein. Der Obermilitär⸗ befehlshaber ist mit allen Befugnissen ausgestattet, die notwendig sind, um das Schutzhaftgesetz durchzuführen, und Sie dürfen davon überzeugt sein — die Erklärung des Herrn Vertreters des Kriegs- ministeriums bestätigt das —, daß der Militäroberbefehlshaber das seinige tun wird, um die Durchführung des Gesetzes zu sichern. Ich glaube, so, wie die Dinge liegen, muß Ihnen das genügen.

Ueber die Einzelheiten, die hier vorgetragen oder eigentlich mehr mgedeutet sind, liegt im Augenblick genaueres Material nicht vor. Es wird zu prüfen sein, wie die einzelnen Fälle liegen. Ich muß gestehen: ich übersehe es nicht vollkommen, wie zeitlich diese Fälle zu den neuen Anweisungen des Obermilitärbefehlshabers sich verhalten, die ja aus der letzten Zeit stammen. Ich habe aber aus den Ausführungen des Herrn Vertreters des Kriegsministeriums entnommen — ebenso, wie ich hoffe, daß Sie es daraus entnommen haben —, daß keinerlei

̃ daß irgendein militärischer Befehlshaber

hat. Ich würde das im Frieden für riege erst recht.

Innern, Staatsminister Dr.

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Staatssekretär des Reichsschatzamts, Staatsminister Graf pon Roedern: .

Meine Herren! unserer letzten Besprechung finanzieller Fragen in diesem Raume hat die Weltgeschichte in rascher Folge neue Bilder In den V nissen zwischen den krieg⸗

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entrollt.

ö. ; ührenden Staaten, aber

uch in den Verhältnissen zwischen den direkt getreten, die nicht ohne Ein⸗ n Gegensttnde

—=— 2 Aenderungen eir

. eschaftigend

Unser ernstes Friedensangebot ist auf Ablehnung gestoßen. Die

Vermittlungsaktion von neutraler Seite ist an dem Willen unserer

Gegner gescheitert. Die engli ; deutschen und

neutralen Küsten, die weder i in ihrer Aus⸗

dehnung auf Waren und auf

bräuchen des Völkerrechts entspra

dermittels der Waffe beantwortet worden, die

gebildet hat, und für die es deshalb geschriebene Norn es Völker⸗

rechts noch nicht g nnte. zr richtig!

Unterseebootswafft i deren ganzer Ne n nwendung des

Rechtsbegriffs de spezielle Warnung ebenso wie in

zrten Minenkrieg durch die bestimmt iete muf Seit der nãßi ten Anwend:

haben sich die engli nders unfreundlicher Form

in ihren letzten Reden immer wieder mit uns beschäftigt. Allen

boran mein Spezialkollege Bonar Law. Er war es, der uns vor

kurzem über den Kanal die Beschimpfi ng herrüberrief, in der er der

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solgen, die sich während eines Kampfes Schimpfworte entgegenriefen. Sehr gut) Sonst müßte ich mit hartem Ausdruck für die vom eng⸗ lischen Ministerium gezeichnete, wenn nicht inspirierte Beantwortung det Friedens noten den Vorwurf bewußter Unwahrhaftigkeit aus · rechen ssehr richtig! recht, einen Vorwurf, der auch für englische dhren besonders empfindlich sein soll. Gurufe rechts.) Unsere deinde sprachen in ihren Antwortnoten don dem bewußten Angriffs⸗

ö Erste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Prenßischen Staatsanzeiger.

1012.

willen Deutschlands und Oesterreichs, der schon lange, also auch vor dem Kriege, bestanden habe. Haben die englischen Minister ver= gessen, zu welchem Zweck sich Frankreich mit Rußland vor mehreren Jahrzehnten verband (sehr richtig! rechts, und warum dadurch für Deutschland eine für keine andere Nation bestehende Situation ge— schaffen wurde, eine Situation, die die Rüstung nach zwei Seiten, gegen zwei Weltmächte notwendig machte? Haben wir in den letzten 43 Jahren vor dem Kriege Absichten auf russisches oder französisches Gebiet gehabt? Hat Oesterreich oder hat Italien seine Grenzen an der Adria verschieben wollen? Und wer war es, der ohne jedes direkte, auch nur geographisch zu begründende Interesse Oesterreich in die Arme fiel, um es an der Sühne des Mordes von Serajewo zu hindern? Wer war es, der in der dann entstehenden Spannung zuerst seine ganze Armee mobilisierte und damit unsere Grenzen und unser Wirtschaftsleben von Kattowitz bis Memel mit dem Schicksal bedrohte, das nachher für einen Teil von Ostpreußen tatsächlich ein⸗ getreten ist? Meine Herren, unsere Gegner verfolgen, wie Sie wissen, die Einhämmerungstaktik, die Taktik der fortgesetzten Wieder— holung ihrer Behauptungen in der Oeffentlichkeit. Ich habe Ihnen mit dem, was ich einleitend bemerken durfte, nichts Neues zu sagen, aber es ist angesichts der von mir erwähnten, immer wieder wieder— holten Ausführungen unserer Gegner vielleicht doch nicht unnütz, in der Oeffentlichkeit immer wieder an den uns bekannten Sachverhalt zu erinnern lsehr richtig! rechts), angesichts von Aeußerungen, die uns zum weiteren Ausharren nötigen, die unseren Willen zum Sieg aber auch erhärten müssen und die uns verpflichten müssen, unsere militärische, wirtschaftliche und finanzielle Rüstung lückenlos zu er— halten. (Bravo! rechts.)

Meine Herren, dieser Hinweis war meines Erachtens not— wendig, um die Forderungen zu begründen, mit denen die verbündeten Regierungen heute an Sie herantreten, Forderungen, deren Schwere wir uns voll bewußt sind, deren Notwendigkeit aber gerade aus der gegenwärtigen Situation heraus Sie nicht verkennen werden. Mit dem Etat gehen Ihnen Steuervorlagen zu, die eine Milliarde 250 Millionen neuer Steuern für das nächste Jahr vor— schlagen, die für später eine weitere Kriegsgewinnsteuer in Aussicht stellen, und neben denen noch die Bitte einhergeht, einen weiteren Kriegskredit in der noch nicht dagewesenen Höhe von 15 Milliarden zu bewilligen.

Um die Vorschläge der neuen Steuern zu begründen, muß ich Sie bitten, mir für eine Weile in das Labyrinth der Zahlen unseres Reichsetats zu folgen.

Der Ihnen vorliegende Etat balanziert mit rund 5 Milliarden und 35 Millionen Mark gegen 3 Milliarden 758 Millionen

über dem Vorjahre.

In dem ordentlichen Etat halten sich Einnahmen und Ausgehen mit 4961 Millionen Mark gegenüber 3659 Millionen Mark im Vor— jahre die Wage. Der außerordentliche Etat weist Einnahmen und Ausgaben von 93 Millionen Mark gegenüber 99 Millionen Mark im vorigen Jahre zac

Der Etat unterscheidet sich weder im Aufbau noch anschlagung wesentlich von dem vorjährigen. ie Erh erster Linie auf die Reichsschuld zurückzufühten, auf deren Verzinsung ich noch zurückzukommen haben werde. sind wie im Vorjahre auf die Kriegskredite verwiesen, und die Fr ausgaben für Heer und Marine sind in die laufenden Ausgaben nich aufgenommen. Zoll⸗ und Steuereinnahmen weisen lediglich die Ver— änderungen nach, bie sich aus der Aufnahme der von Ihnen im vorig— Jahre bewilligten Steuern von selbst ergeben.

Neue Beamtenstellen sind bei den allgemeinen Verwaltungen wie bisher in den Kriegsetats nicht vorgesehen worden. Lediglich beim Etat des Reichsamts des Innern finden Sie die Forderung für einen zweiten Unterstaatssekretär, für die Ihnen die Begründung im Etat gegeben ist.

Anders

waltungen.

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Hier haben

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ein he (h die Betriebssicher

n bei der Post zum größten Teil aufgewogen durch entsp Minderausgaben bei den Fonds für Hilfsarbeiter, so daß sich im ganzen bei der Poft die Me zabe der laufenden Verwaltung nur auf etwa? Millionen Mark stellt. Bei der Reichseisenbahnve waltung haben wir Mehrausgaben, die im wesentlichen auf Beamtemermehrung zurückzuführen sind, in Höhe von 45. Millionen Mark zu verzeichnen.

Bei dem Etat des Reichsamts des Innern erklärt sich die mit 17 Millionen Mark angegebene Mehrausgabe in erster Linie aus den höheren Aufwendungen auf dem Gebiete des Versicherungswesens. Einerseits hat der natürliche Zugang der Rentenempfänger, ande rer⸗ seits die stärkere Auszahlung von Waisenrenten infolge des Krieges, und schließlich nicht zum wenigsten die Herabsetzung der Altersgrenze auf 6H Jahre zu dieser Erhöhung geführt.

Aus den übrigen Spezialetats hätte ich nur noch bei den ein—⸗ maligen Ausgaben eine Minderausgabe von 24 Millionen Mark für Heeresbauten und von 355 Millionen Mark bei der Marine, sowie von 6 Millionen Mark bei der Post zu erwähnen.

Im Außerordentlichen Etat weise ich auf die Erhöhung des Fonds Mur Herstellung von Kleinwohnungen von 5H auf 10 Millionen hin, die dem Wunsche des Reichstags auf Ausdehnung dieser Fürsorge auch auf die Kriegsbeschädigten Rechnung tragen soll.

Bei den don mit bishet erwähnten Gtats halten sich Mehr- und Minderausgaben ungefähr die Wage. Sie können das erheblich ver⸗ ãnderte Gesamtbild nicht erklären. Anders liegen die Verhältnisse bei

zauptinteresse im Gtat

die in diesem Jahre naturger beanspruchen müss

en. t der Tilgung zu beginnen, so haben wir wie im

. fü Kriege aufgenommenen wieder in den Etat tel eine höhere

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ulden beträgt

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Erhöhung dieser ö gegenüber

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Millionen

allgemeinen vie im vorigen entlichen Kriegssteuer. Die

Aufnahme eines nur ge⸗

Sgebarung ohne jede Bedeutung ist Se ist bestimmt zur Schuldentilgung und eventuell zur Deckung eines Rechnungsdefißits im Jahre 19186 Aber auch aus Gründen der eb is der Aufnahme einer Summe an dieser Hät rh eine Milliardeneinnahme

zei den Ausgaben im ordent⸗ [ im außerordentlichen Durch ein reines

zelche materielle Be⸗ zewaltig verschoben Reichsetats sind

zie Voranschläge Nettovnranschlag

PFsarrkRpi St Klan heit it

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4 1 8oyr ar ld der er⸗

das Gebiet der Nettortats meiner ichsetatg und dem Br auf überkommene Ge⸗ Zöpfe abzuschneiden. rückkehren auf den m Etatsiahr mehn g für Sie und ung chwer zu berechnenden Mehrkedarfs hat die Reiche finanzberwaltung in den letzten Monaten naturgemäß eingehend be- schäf tigt. T i die Aufnaßme einer Defizi rmale Deckung durch die bisherige Kriegs. teuer oder aber Steuern. Die beiden erstem dam ; ie mir zugeben werden, materiell

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lee ö . ä Man f , drei Wege als mäglich:

iede rde n, wenn wir unmittelbar var

3 Krieges w hätten. Solange der Erfulg

t klar zu übersehen war hat

35finanwerwaltung geschwankt, welchen Weg sie dem Weichs

tag vorschlagen sollte. Jetzt aber, meine Herren werden Sie mir zu⸗ geben, herrscht Klarheit, Klarheit in dem Sinne daß wir nicht nur zurzeit noch nicht absehbare Zeitspanne vorausschauend einsetzen müssem Wenn wir das aber tun wollen, dann müssem wir meines Gruchteng den im vorigen Jahre von meinem Herrm Amrtebargünger einge schlagenen Weg weiter verfolgen und die Zinfen für die bigter Be- willigten Kredite auch zu decken fuchen. Meine Herren, es wandelt sich hierbei nicht um die 60 Millionen Mark die vielleicht ug der Auf nahme einer Defizitanleihe als späters dauernde Belastung für ung entsteben könnten. Viel mahr als dtese laufende Mehrhalaftung fürchte ich die Inanspruchnahme des Kapitalmarkteg die drang rrfultterrn

* 2. ( Dr, n nö ö 2. 5 2 1 11 1 1 119 1 [ 164 ? De J fer a ö . — — ͤ s ! Mae arm, rent a ce Bree ng. See und dem ge Ten nt an. saählg der spantsche Dampfer ,, der Reichsschuld und bei dem Etat der allgemeinen Finanzverwaltung, müßte, daß wir jetz Schatz anweisu in Hühr teren Wardar schwaches Artiller le Gewehr⸗ und Maschinengewehr⸗ ,, w HJ 2 * 3 — * 1 feuer. Germ Dorfe Stlaer Fidlich von Gem helt vertt eben ö. . erm n

GSirhen Beilagen

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WQhne Gewähr, mit Ausnahme der Reden der Minister und glatt e 9 x ö Ausnah

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