got. Gerade eine solche Kommission wird eine der segensreichsten , gezahlt, am 1. 1. 1917 weiterhin ergänzt worden. Am Kriege einen laufenden Ergänzungszuschuß erhielt, wird d ns a e e mne f e e. H . 1. 2. 1917 sind wiederum die laufenden Kriegsbeihilfen wesentlich wenn nicht inzwischen eine Besserung der finanziellen Lage 2 de geg 160. erhöht und ausgedehnt. getreten ist, in der Regel als leistungsschwach zu erachten sein

rüßen, wenn er auch eine Oster . gibt, weil 6 Familien zu ĩ stern ö . Ausgaben, namentlich durch die Konfirmation, haben. Meine Herren, schon bei den einmaligen Zuwendungen, die im Ueber die Frage der Leistungsfähigkeit einer Gemeinde hat die 5 t B u den Beamten, die auf eine Aufwandtzentschädigung . sen Dezember und Januar gewährt sind, ist der Kreis der Personen, die Königliche Regierung im Einzelfalle nach pflichtmäßigem E Er. w E ö. E E ĩ J 2 6. E

1 , / 8, , n, unter die Zuwendungen fielen, wesentlich erweitert worden, und das- messen zu entscheiden. In Zweifelsfällen ist zu berichten. . n nich mehr entfernt um Vert alluicz zu bien Nuafmnd selbe ist auch geschehen bei den laufenden Kriegsbeihilfen, die im Fe— 6) Liegt die Unterhaltung der Volksschule einem Gesamtschul. en Nei gan; ei 6 1 9 K ig if steht. 3 den Antrag der onsewativen werden nach meinem Antrag bruar in Vollzug gesetzt worden sind. Wir haben nun leider die Er— verbande ob, so tritt für die Volksschullehrer der Staat ein, R önig fit ken ie Volksschullehrer wohl unschwer einge ezogen werden können. Die scheinung, daß die Teuerung immer weiter fortschreitet. Die Staats ohne NRichsicht darauf, ob eine zu dem Gesamtschulverbande 54 8 tr R d 26 Me. er in rontag en 26 Februar een, . 8 8 * nee r n, ; . ; 9 2

kehrer leiden besonders unte schwerer? 6 Ich be reife nicht, wie regierung wird daher nach wie vor sehr sorgfältig die Frage im gehörige Gemeinde ihren Beamten Zulagen bewilligt hat.

4 ! t . . 1 ö r 5m di e * ö 4 ; 1 of ö j Auge n en und r U n, ; b 1 Kau 1g t des Geldes ur die ein . (G ĩ n. ma I j 966 6 K t i e . 6 — e 1 1n 9 Il

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Bewilligung der Aus gaben diesesß Der

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. daß wir ö. 8 39 Boden . . . ste ö . wird sich stets fragen, ob wiederum etwas geschehen muß. Sie können te U. Heeee, haben und da, wo die ann ne,,

enn seine Tragweite ist nicht gerin er Staat soll ein für allema ubiat sei ꝛ ö ö wa ; n fere ) ; ;

ie Teuerung ula en ker Le e 5 h die G vll beruhigt sein, meine Herren: die Staatsregierung behält diese Frage für die Le hrpersonen über die staatlichen laufenden Zuwendur Aus em Erlaß . Re fer rent verbreitet sich 41 us flhrli ch über die , ions ve

Fulag rer übernehmen, die Gemeinden sollen im Auge, und die Beamtenschaft im Lande k * ,, . igen, Aus diesem Erlaß geht her rvor, daß die Beamten in besond he anhkh 3 ; t 58 also ausgeschaltet werden. Es fragt sich ob dieser Antrag praktisch n Ade un ie Beamtenschaft im Lande kann versichert sein, daß wie sie bis zum 1. Februar k. J. gelten, hinausgehen, findet einn Fillen, die im Erlaß geregelt sinzd, auch noch dn . ie ꝗ agen zur Frage der Vereinfachung . Justizpflege fur S 6r = 2 34 3 Ir nobo 3x . 64 ; ! . * J 3. 6

ist, denn was will man mgcken, wenn er Finanzminister ihn ab- die Statsregierung rechtzeitig weiter vorgehen wird, sobald sie die Zahlung an die Lehrpersonen nicht statt. In den übrigen Fällen er— aus bekommen, was sie Mi , , Lr ieß hh er.

lehnt ur ad sagt: warum soll eine leistungsfähige Gemeinde die Ueberzeugung gewinnt, daß weitere Hilfe notwendig ist. Ich habe ö Staats asse.“ . e Fe an ö. erhalten. Abg. Delbrück (kons): Es dürf Koften nicht selbst bezahlen? Wir b. 8 2 54 1 folgt die Zahlung aus der Staatskasse. übrigen bin ich seh 26 dunnte bten nicht selb 34 en Vir aben uns scho n vor einiger Zeit schon mehrfach betont: die Staatsregierung ist der Beamtenschaft 2 t . ⸗ — ; Im in ich st 3 dankbar, d 41 a6 hohe Haus auch seiner⸗ wir ale h bei diesem . t w ährend . .

i h n, enn, . . fern durchaus danköar und erkennt es aus on m Berne ba, e wa Meine Herren, dieser Erlaß ergibt ganz unzweideutig, daß der its der Beam . gegenüber sich ö wohlwollend verhalten behandeln, die init dem Kriege

müsse, d aß die Volksschullehrer unter allen Umständen die Teuerungs. u fr,. d Derzen an, aß sie wah. Staat in sehr umfänglichem Maße dafür eintritt, daß die Volksschul nd ich hof J die Zusammenarbeit der k , en beamten erkennen dankbar an, ng, ihnen an ,, , e,,

zulagen a Sieben nn lt erhalten, daß aber die Fra ö wer die Kosten zu rend des Krieges, wo sie unter so erschwerenden Umständen ihre lehrer auch die Beihilfen bekommen. Nur da, wo es auf der 5 . 66 zohen Fanses gern . it der Staatsregierung und zer Staatsregier rung. dur ch mier, , .

tragen he nacht agi ich geprüft werden) könn Die Leistungs. Dienste leistet, wo sie oft sogar viel mehr Arbeit bewältigen muß . ; ge. ö. . er Vand — 3 ñ gerade auf diesem Gebiete zum Nutzen unserer

j ᷣ liegt, daß die Gemeinden nicht leistungsfähig sind, da ist es Sache en gereichen und zu Erfolgen führen wird

fählgkeit der Gemeind ann her geprüft werden; vo ; ie frü sie vielf 5 s, die si

müff * i. 9. *. 2 3 2. 4 gepri . n e. 9 allem wie früher, und wo sie vielfach auch der Hilfe entbehren muß, die sie *

en die Fehrer Lie Zulagen kommen. eit dem noch in sonst gehabt hat so getreulich, underdrossen und ,,, der Gemeinden; und auch dabei muß der Staat bleiben. . liegt ein Schlußantrag vor

n ge nen Ant rag den Alt tpensionãren laufende Zulagen zu geben, . 1 91 ( . ' L getreu li Un erden sen und Unen wegt ihre Nun ist von verschiedenen Seiten gesagt worden: das Ab : n 3 1 DDT. .

in ich einverstanden. Die ganze Frage beantrage ich der Staats. Pflicht tut. (Bravo) Die Staatsregierung will den Beamten in ö a ö Beschluß gefaßt, der vo . gain? — 2 sind noch gemeldet die Abgg. v. Kardorff 6. haus M Ya . eihe * (6h ö e ö n er .

han sb ts kommi fon u übergeben, um eine gedeihliche Lösung im ihrer schwierigen Lage helfen, und sie wird es auch tun. . d , , en n r, Königlichen Staatsregierung noch nicht in Vollzug gesetzt ist. Dieser

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29

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end Uender!

gig eine endgültige Zahlung bedeuten; denn wenn die Gemei inden Kebe dagegen Einspruͤch, 0 Herr Hoffmann eine h e, m . ainrlich teine Besserung . gend . ß Herr Hoffme in äftsordnungs⸗ Iustizpflege gebracht. nus oschlicher

Ren ier rsuche zahn n, g ö ung zu ersuchen, a) baldigst in 8 oft unverhältnismäßig im ö zozentsatz gesprungen sind. Wenn man ba re 190 5 23651 1 erhöht vordo po 2 ⸗ ꝛ ö Nolks j In ze r 8 1 tig treten für j ö n spr echend, die Beihilfen 2 gzentual erhöht werden, dabei sind die mi bei den geringeren Bezügen der Prozentsatz n,, nn, . höher Volksschullehrerinnen im ganzen Umfange der Monarchie die G einseitig eint. ten, ur Cine Erhöhung der Pauschquant . el ( nach „Teuerungszulagen“ die Worte hinzuzusetzen: . Ich mochte (. . trage eirier beson 9 mn inébesondere den Attpenfi onären, unter Ber un shrer Ein! bewegen sich 6 höher als um . 235. Die Staatsregierung wird 916 stützungsmittel rster Linie den kinderreichen Famili ; 9 s h . mme 1 wtinderreichen Jamilten zu wisser Prozentsatz tz gegriffen hat oder nicht, bei ihrer Prüfung an ss e e. 3b pl 3566 . ö icht hell. 14 ett I . 19 nmwrior FJ K ö Ir ö / 21 955 z kati gk ! ; . di a Uchls hinte ich. Mit der 6 1111 Desahigen befriedi 8. Otto⸗Charlottenbu urg (fortschr. Vollsp.): Wir halten an ö. J in dem Rahmen des vorhin von mir verlesenen Erlasses bewegt; der ö ch oft Aust gegeben, aber an gutem Willen ft es. eit, die in Wegfall er,, reiche ö. darüber zugekammen, daß die Teuerungchul agen an den Herren, die die Frage der Beihilfen an die Volksschullehrer be— , . ö meinden einzieht. Die Staatsregierung hat den Gemeinden gegen⸗ . ur Aibftin mung bringen. Ich habe heute Übrigens nuß eine 9 ö Eeute ubrigens muß ei der 34 ionalliberalen abzuhelfen ge eignet. * er Finanzminister wird eihilfen gekommen seien. ichzertig . 69 ö ö 5 83 f die Erstattung verweigerten, dann würde der Staat keine Möglichkeit i lun . dazu benutzt, Angriffe gegen die übrigen Parteien zu richten lichterfüllund aefasfene Angehbrigen . 1 P7flle ung gesallene 2 eh̃ igen der wie mit der Einsetzung einer besonderen Kommission 1 die Probleme an n. 6 ; M ß zubekommen ; 3. : aten selen. Verren, als wir zum ersten Male daran 6 ein Vnngang ͤ guten Gewohnheiten el. uur, aben. Auch wir wünschen, daß den Referenda

Interesse des ganzen V ndes zu finden. (Beifall.) ; 34 ö anz ats landes u finden. GBeifall . Meine Herren, daß die Staatsregierung . da nicht an eng⸗ Resäsug ; ,,, Von den Abgg. Aro n s o h n (Vp. ) u. Gen. ist noch herzige Prinzipien hält 5 auch weitergeh al ursprün glich . X eschluß ist allerdings vom Abgeordnetenhaus gefaßt und lautet: ] . v. Kan dorff 6 ikons.) k El ? 5 41 t, 1 AIS 1 8 ; * r. ö 1 4 — freik ö fol e . . eingegangen: 6 k . t, Dem Antrage der Abgeordneten Dr. Porsch und Genosse hedau de der D 91 t stimmt war, das beweist, daß die Zulagen, die gewährt worden sind, z ö 6. . enossen. i r SC Uluß der Vebatte ein, en deshalb nick n Leh Lol ̃ der sagt: lenßerung de He richtigen zu können. Der Abg. Heß bat Auch ist es undenkb Stag töbegmten, Lehrern, Lohr , , und Atkeitern : ö ; ö. ie Königliche Staatsregier de ah nißvers Mer in, die bisher d 9, nie ben Rem arten Krieareihlffen ö die laufenden Kriegsbeihilfen, die zuerst gegeben worden sind, mit „die Königliche Staatsregierung aufzufordern, unverzüglich eee, . 3 zwe le 9 . — en 46 111 ; ⸗ ö . ö. — . 55 8 h . V ö. . ; ] ‚ §86ᷓt l lack die nin⸗ UiEIIg IJelh, Und J 1 ö erelts zwelse zu herücksichtigen, dergestalt, daß der steigenden inder zahl. ent⸗ denen vergleicht, die wir jetzt ger h zen, so ergibt sich, daß namentlich Maßnahmen dafür zu treffen, daß allen Volksschullehrern und (tank onnte. Ich hätte gern dargelegt daß wir keine zewicht fallende Anzabl vo Faer., . ͤ . . . ir teines⸗ bicht sallende Anzahl von Persone r* art r , 6 er, e, n. e ist als , . ich. Wir sind . lich weit über die 50 23 ihnen zugesicherten Teuerungszulagen endlich ausgezahlt werden! ndräte, sondern für eine zböhung aller Pauschquanten. 4 J 8 * f 2 vr 9 1. 8a 70m ⸗ po zolno Siosor Ko nao ; = ; 2 nehmen: h) den im Rubestande lebenden eamten und 1 . der u spr ü ingliche Leisti ung hing 18gegangen; einzelne dieser 8 istungen n, ,,. . ö ,, . ⸗ . ; Kommission von 28 Mitgliedern über— Institution bezeichn erden irf en 3 en r „und Kriegsbeihilfen, und zwar diese letzteren für die Zeit seit teisen, aus der ein für Beh lferunagh itt tedern uber . n verden dürfe 3 wir f te 4 — m . ; 3. . ö. . 3 6, B ur Bevolterungspolitik entstehen könnte es hangt 1g von der Person des Vorsitzende 1 kommen werhäl tun se laufende Zulagen z ger jren; N die Unter- sich auch nach wi— . m . dabon, ob nun bis dahin ein ge⸗ dem 1. Juli 1916v. Die Zahlung soll vorschußweise aus der Abg. Ad. H fm ann! Soz. Arb. Gem.): z . menden? Fehlsprüche Farf ma K der Einricht 4 ⸗ ĩ 7 8 9 2. ö ö . 3 zi 2 2 — * L. — 7 * ? ( chli 1 1. J. 4 11 lan abe 10 21 inrie 1 tung j . s Staatskasse und unter Vorbehalt der späteren Rückerstattung m ich nicht . 1, 24 er nichts als Worte die Beamten olcher z Last legen. Es wird nur geringer Verbessersindgen gewähren. a ; ; a , n, n,, ,,,, , t 5. irf , ö. d n fan tine, die reale Wirklichkeit n und die Teuerungszulagen so gestalten, durch die leistungsfähigen Gemeinden erfolgen. m: lung in terbeamten fägen Sie den le . alle Gef : , r fe mn. . ja siñ , . V ö k en jagen Sie der zten Ast ab, auf dem zwang jur alle Geschworenen und der Forkernng de die Lehrer fo zu behandeln sind wie di wie sie nach ihrer Auffassung gerechtfertigt und notwendig sind. Meine Herren, der erste Teil ist in Vollzug gesetzt, soweit er sih . he . aft noch sitz 3 r n,, Re . beriode beizuw n,, — 2 ut fest. 6. E . de. Lultusmin sters vom 21. ö. Nun sind hier verschiedene Anträge eingereicht worden. Ich möchte ö 14 at eine riedig 3s v PH gierun .. . 3 . J Schluß kann ich nicht zeigen, daß die He w Kommission gemachte Vo J e — ne befriedigende Lösung niht bewirkt. Die . 1 mich , mit dem Antrage beschäftigen, der die Beihifen Nachsatz dagegen war für die Staatsregierung nicht durchführbar. , , , , yl. Verren garn öh. ( ,, . chla at sich eben nicht entschließen können, sich völlig auf den Boden des 1 i ,, ,, Meine Heri zist nicht möglich, daß die Staatsregier noc „ Lie Sntereslsen der Beamten, Arbeiter und Pensionär eines Bortermins zu suchen, der vom Ha use angenommenen Antrag es zu stellen. Auch mir sin d zahl⸗ an die Volks s schullehrer betrifft. Es ist wiederholt von (eine & rren D n moglle daß ie S aatsregierung zunächst wahren Fellstbngt ein Ende machen würde mn ö ö. 25 ; . de vorschuß jweise die Ausgaben bestreitet und sie hinterher von den Ge— Pi isiden Di Graf ee , , , d,, r, . pe ,, m,, : eh ö . . 2 , R bi n Ict luß jeden Schluß⸗ ö. 1. lber, aB die vag ge! LEhbbdent Volksschullehrer noch bis heute nicht ausgezahlt worden sind, Man n — vorden, deß die Beihilfen noch nicht ö verden. Gleichzei! J hat den Eindruck, als ob hier geradezu ein Wirrwarr herrscht. Den) irn a , wenn. rer noch nicht in Genuß dieser über absolut kein Zwangsmittel, mit dem sie hinterher die Erstattun . ersten latz auf . Rednerliste angeboten (hört, hört! . en, n mn. Refo ül ka. s so entstandenen und vorhand läebesständen scheint Antraz in Vollzue zr und die 8 er noch nicht in Genuß dieser , . aber abgelehnt. (Hört! Hört! . . , , , , tan und vorhandenen Ueb elständ en 14 der ntra ö ⸗ ö 9 rr . zerlangen könnte. Infolgedessen würde eine vorschußt wei ise 6 D gelehnt t! ort!) Dr 82 ö ö , 2 . 8 ö ist der Antrag Althoff und ö , , ; . ö g. ö. r. von Hey deb r and und der Lase . 8 ie Verlangerung des ri ha lr dle Derusun n die Urteile der Strafkam een Konsequenzen sehr wohl überf sehen; für die innere . Gwenossen eingebr— orden, welcher dahin geht, daß die Beihilfen 26 E 8 1 21 . M. 1IIokrwox- j -. 1 5 ö * ss . . auf die e, der . 5 Stad eta ges zu ver weisen. Mit an die ssch berhaupt auf die . atskasse zu übernehmen öh weise die Unterstell ö. ĩ : ** v pe 0 1 ⸗ ö ; . 96 — h wel ltèrstellung z1 f daß wir d — . r 1 der Ueberweisung an eine Kommission sind wir ebenso einverstanden, nh en e fen, bos. ⸗— ellen ausgezahlt sind, vom Staate haben, die betreffenden Summen von den Gemeinden zurück die (nterstellung zurück, daß wir die Interessen dei Unter Daheimgebliebenen n aebenken ab veit sie nr ellen ausgezahlt sind, vom Staate ten schlechter wahrne i bie , n e, uch der Yaheimgebliebenen zi gedenken, die * . 1 Als Die der ga 1deren 'amten. iberdrossen h ] bei die hnen entstand mne Mel f j Die der Bevõl kerungspoli lik. Was die Reform der Besoldun göordnun ] 0 9 — . . ; . ; . hre be d 9 ihnen entstandene ? betrifft, so müssen ganz neue Wege mee delt werden, sie muß auf ging ö vbeihilfen zu , standen wir vor der Frage, wie Bei dieser Rechtslage muß es bleiben, meine Herren, und ich nenn Hohn sprich : im übrigen, die Anträge der dienstzeit auf ihren Vor ilung 5 zu * . ; Daerkor z 4 ! 1rd de en auf ihren Vorbere Sdienst angeres kann dem Antrage der Herren Abgeordneten Althoff und Genosen gelkom mission. zu überweisen, da Re mit deim 6 mmen⸗ zerweise hat der ist ö. . zusammen iche rwe at der Justiym inister hier eine

B 51 3nr M 7 o s 5 . ö. ö 1x h ö ' 1 = ev 2 lem eingestellt werde 6. Riseth besonders t uns gegenüber den Volksschullehrern verhalten sollten. Die nen. Wir haben sck 1 1 5 n 6 ö . 6 ) 7 z * Im 19 6 7 5 93 * ß . . n ff 3. . * 3 2 gen . ö ö . Volksschull . werden bekanntlich von den Gemeinden unterhalten, eine Berücksichtigung nicht versprechen. bird immer ö. ö K , feier, und 6 be in nt lautet Siese ufa bin chtlich dea gesellenster egrüße ich mit dem Kollegen Heß und Gott— . . ö n . ⸗ . 339 9 2x 5 h 1 chwieriger, neue Kommissionen zu hilde Kriegsentsch 8 z ta. = ; r man wird darin ein hohes Maß von Seelig i t erblicken, da und der Staat gibt nur bestimmte Zuschüsse. Die Personalkosten der Im übrigen sind verschiedene Anträge hier gestellt worden. Sr. Abg. Dr. Frigdhe 19g (nl): Ich ö , g. em Antrage 1 ö . 1 6 , ihren R . un rittelvers trag e —⸗ . 86 1* 239 n. ; s je Anträge ei ission em Antxe 1 4 zefaßt, welche sich auf ihren Vor⸗ mitte ersorgun die An r dem einen n werde wir alle drei unverheiratet sind. Hellerkeit Der Kostenpun it darf Volksschullehrer — das ist heute noch Rechtens . sind von den Ge⸗ weit ich gehört habe, wollen Sie die Anträge elner Kommission über · Feine besondere Kommission an, da diese i. doch einen bereitungsdienst beziehen. Auch bezügtich d der 3 —ᷣ der Assessoren im . unter . K . . . . . 6 262 D 1 2 ö =

; h Befo . ; k ̃ eshalb ni im ei — ien Ch e r iss bei einer solchen Neuordnung der Besoldung Fherhba aupt keine aus⸗ meinden aufzubringen. Deshalb wäre die Staatsregierung durchaus shalb nicht schon im einzelnen durchgehen. Ich en Charakter haben 646 als in der Bu 18ge tkommission. Herr zu Richtern und Gaatzanmwäl ten hat der Krieg hö chst , , ein⸗ igen Fälle während des Krieges erledigt werden sollen, die anderen

or

weisen; ich werde sie des hat die mann he e Hauptsache verschwiege daß J 1 1 iuptsache verschn tegen, daß ihm ein Platz an gew irkt. Ne nmentlich die Zahl der älteren kiff ee, hat zuge⸗ nach dem Kriege verschoben werden sollen, ngbei dem

9 9 en RM 3 5 5 6 ; * . 56 . . . . lage. 26 9 . e g. n e n . sanz auf dem Boden des Rechts geblieben, wenn sie erklärt hätte: die . nur bemerken, daß manches in den Anträgen sich durchaus mit min wa, n, e, 6 36. ĩ cksicht Kinderzahl leiten lassen; sie sah in ihrer ö ; . ⸗ ö ö m de WJ z Nö . ; ⸗ e er gesprochen haben . e, wissen wir jetz nommen. Man sollte daher mehr als bishe dere 7 1 ö 7 ; euerun e die o ; ie S zfas en as die S zregierun etzt - de Fön , hi len, an sollte dahe als bisher auf deren Anstellun uutsche iden hleibt, welche F v chi urstzrünglichen Vor lage eigentlich nur bier K in der 416 erlaubt an. Teue ung, die die 2. ks s schulle hre er betrifft geht die Ste aatsk a sse n eckt, wa 2 w schon längst in Vollzug gesetz 6. in ich, Rede onnen wir licht an den Sch luß stellen, da sonst Rücksicht nl hmen Ger de 4 die 7 e. werden ; j a de ann ? Ist ee. 16. 5 . ö; ; . 36 ) — 1 z o * 9 NAntrögo 5 0 ung ho mn 3 , 2 . , . . . . . . 16 ö ö Auch darin wird eine Aenderung eintrete n 85 nd infol ed ess en . einiges in den Anträgen N lerd dings noch der näheren Klärung De⸗ and ele, gen heit hat, sich gegen die ung ual ifiʒ ierbaren Angriffe Nichte rmang els erhöh te X Anfo rde 1m igep, gestellt. yön den — s.

müssen, daß bei Staats. nichts weiter an; das ist Sache der Kommu nen, u , S

9 1 . — . * 3 gyn 2 — * 8366 — ** 7 * 9 ö * A nbo h 3 I. . ʒ Chrer — 21 . s⸗ 5 *

arbeit ler n die Kinderzulagen mit dem Au genb er Vollendung des zraucht die Staatsregierung da etwas Besonderes nich zu veranlassen. darf. Die Staats regierung ist auß er stande, den Anträgen so Unde⸗ n. Hoff . nn ꝛ . 1 hre n. . bet ä. lligte n Asse essore n besteh große Beunruhigung, die : Abg. Gartscher (Zentr.): De Abg. Hoffmann spricht in augenblicklichen Teuerungsverhä in isse J ark!

14. Jahres wegfallen, auch wenn das Kind och die Schule be⸗ . , n dingt i ren Punkt 3a , auch die Schu e n, er , n, , es * dingt in allen ihren Punkten zuzustimmen. her gesc 63 ; 1 sucht. Die Hindernisse, die der Familien gründung ol ks ; e, , — 5 starre Prinzip nicht ö D ᷣ Mr kö ö. Pi a be, un seschmackzollen, Art bon dem platonifchen, Gene de , . Richterbes n, bestimmt schullehrern hinsichtlich der Wohn ungsfrage entgege sondern hat sich im Interesse 2 Volk ltes schullehrer Der Antrag Nr. 466, der von einer festen Progression der. St den letzten Monaten sind aber ne mil ifte Beträge für die B amten Teil der , , , , . ista Mü . 1 1 2 16 I Ing . 6 3 ; 39. . ö . ö ö 3 ö. 9 9 . fest ae 9 37 ö 2. Asses h 1. 41 9c . . * beseitigt werden. Es wird für Dienstwohnungen »der für höher zereit gefunden, überall da, wo diese nichts er gerung spricht, gibt insofern auch zu Bedenken Anlaß, als eine feß ii . Mus gesah lt. worden. as erkennt die Beamt en t gRrücksicht auf die durch den Krieg hesc affenen Mietsen itichadigungen gesorgt werden müssen, und es wird auch ir kor nuten nit Staatsmitteln einzugre in ie S n, . Progression ja doch schli eßli ich sehr weittragende Konsequenzen haben n. . 6 die Teuerung nimm er zu. Die Beamten ine Abänderung dring end ern n 9. 3, . f * a. . ! e ; 3 81 ife 1. 16 nbbun . ö. ö = e . elk 5 ihre nteresser 1 Herrn Sf * 4aatäsnwältar ] nz mor j 19 * 3 * 3 Bez: . 41 die t . den , sein. em ra nuß die Staatsregierung auch Es ist kann, und ich muß mir das, was der Herr Abgeordnete Dr. Wagner pommen werden. . Herrn Hoffmann wahr Stdatsanmag 6. n entgegenzu k mnmenz, Die für eine Peförderung er Konserhativen stellen auch wir einen a,, gegenüber, de ke en ,, , . : ö. ; ; 9 ; J ersehenen Richter und Stagttanwälte solten nicht di ö e 66. 4 z, daß die Staa ö , zesagt h anz zu eigen machen. Aber wir h c ter noch Ge⸗ Ab ꝛ Hoffn ö gem.): Di Berber ne a ,, , , n, . auch die , besch äftigten Beamten i d dig 97 ats arbeiter 89. üUnimb (), 1 its r gien 19g 1 tungen geselg hat, ganz . wn n. Aber wir haben ja späte * . 6t . 9 ! f Hoff 1 5. Arb. Gem.): Vile nam nha ften Ki * dauer von der BSesford erung 4ausg sc Dien werden. Es rücksichtigt. D se An trãge derlan gen eine feste Pro esston de n. an di Volks er, soweit si ich . k erbei gef ührt legenheit, in der Kommission darüber zu reden. i stehen 1n i , zur Teuerung. Dem . je länger der Krieg dauert, diesen Herren an 5 Verjüngun j rinzip 1c 2 3 hen * 6 . wo — . * 3 ] ; 1 b c . . 35 orr mndenten mache ich keinen in ur daraus, daß er eine indernd in Sven Hen kee Hf, ie gn g. ee un ; 24 i , . . . De . . e werden, 3 . Kommunen abi . ne ganze Reihe von Dann sind noch einige andere Fragen behandelt worden. Hen n zur Abstimmung . ngt. Ich . ö . 6 4 e ,. i m ,,,, i nser Kolle elius in diesem Punkte der Oeffentlichkeit er⸗ ; . ö e ; . dae. 85 * P ngt. Ich habe rsten Platz au r ministerium besonders zu empfehlen. Die fortgesetzte Führung der hreitet hat, nr fie nc nger ere Grundl age für ble westeren . 2 Kommunen, die durchaus imstande sud hen 1 die er Abgeordneter Dr. Heß hat ausgeführt, der Dienstaufwand der Rent—⸗ . ö abgelehnt, weil ich nach dem Abg. Heß sprechen wollte. rsonalakten, der früheren Konduitenlist ersh , . ⸗ ö scg ; 1 1911 . J . 11 . 261 h J . 1 *: 33 s — 14 * * 2 1 ] * 8. 9yn at mf Ro 8no 198 GSi 2 ö , 11. k j 7 , , = J z . ö e . 4 . 111 ge 3 missionsberatungen bieten. Bie in geringerem Einkommen Beschäftig— ordelliche n Beihilfen zu gewähren, und die auch tatsächlich sohh meister sei zu gering, und gebeten, ich möchte mich doch dieses Dienst. . Ol itz auf der 9 ednerliste sollte aus durchsichtigen Gründ ich; igstens . zend 0 ᷣ ? . . ; . . . . ndert we jleick dem Aba Seß Fonts 7F ihn e ⸗ 9 müssen dabei nach unserem Antrage besonderz bedacht werden. . allein sondern auch Zuwendungen gemacht haben, die aufwandes annehmen. Hier, meine Herren, liegt die Sache so, daß d en gr weh wennte id (Wich rechen, g. 3. n , lech ler ; r 1 ; 39. ); ö z ‚— 8 86 2 * 6 911 t Wer die. nteresse Do loch heute . die Lohnangestellten und die Arbeiter c leẽchte ogar über die Sätze, die der Staat gegeben hat, hinausgegangen sind. die Ren . ster im Laufe des Jahres die ö für Dienstaufwand Art , ,. ö. 5 aber am Ende 2

gestellt als die übrigen Beamten; daß muß aufhören. An die Kom ; ö 8 3 1 ] 4 9 z 16 ; — ist für der iat unmöglich, daß er nun rückwärts alle diese Kosten in der Höhe, die ihnen zugemessen ist, erhalten, daß sie ab

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möchte, den Gemeinden auf diesem Gebiete gerade im Interesse der noch verlesen dürfen, denn sie werden ja von Interesse für das t lufwan Lehrerschaft außerordentlich weit ,, hn. Der Herr Land sein —: id Lommunallar ö. g, , fe 1 6 [ier

ö. Abmmune ; ewandt hatte, meinte ein Kommissar Kultusminister hat im Einvernehmen mit mir unter dem 21. De⸗ „I1) Werden Beamte, die verheiratet sind und einen eigenen inan jn e d daf der Beschluß der Kommission nicht als schwinden. An der Lage der deutschen Anwaltfckart und des Fenk vissen, daß derartig

ñ ö Anweisu

sei. Den te mmission.

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ie as tingfte belannt

ich sie , n. 6 n. 2 uß n großes Bedauern darüber aus=

missionsberatung treten wir mit dem aufrichtigen Bestre ven, die be⸗ t t ;. ⸗ rechtigten Wünsche aller dieser Kategorien zu erfüllen und den neuen auf die Staatskasse übernimmt, und es ist dies auch in keiner Weise des a . wenn sie mehr ausgegeben are. dieses anmelden un Methoden, die uns notwendig , den Weg zu . n. gerechtfertigt. Der Staat tritt nur da ein, wo die ö. nicht die nachgewiesenen höheren Beträge erstattet erhalten. Also Finanzminister Dr. Lentze: können; wo die Kommunen aber können, da muß es ihnen auch über⸗ höhung des Dienstaufwandes ist nicht nötig. Wenn die Ren Meine Herren! Die Frage der Besoldung der Beamten hat uns lassen bleiben, für ihre Volkeschullehrer zu soige en. nachweislich mehr ausgegeben haben, wird ihnen das Mehr ersun seit dem Wiederzusammentritt des hohen Hauses im vorigen Herbst Nun ist schon wiederholt betont worden: die armen Volksschul⸗ Dann ist noch die Frage besprochen worden, wie das Ein schon wiederholt beschäftigt, und wir haben gerade gestern und heute lehrer sind dabei die Leidtragenden; denn manche Kommunen führen sich bei ö. immobilen . ren verhält, die nicht in ganz ausführlich durch den Mund der verschiedensten Parteivertreter an, sie seien nicht imstande, den Volkeschullehrern die erforderlichen Heimatorte, sondern außerhalb ihr t , c et! erfahren, welche Wünsche von allen Seiten gehegt werden und welche Zuwendungen zt chen, der Staat behaupte es aber, und in diesem Meine Herren, diese Frage ist auch ts durchaus befriedigend Forderungen und Bitten an die Staatsregierung gerichtet werden. Streit stehen die Volksschullehrer als Leidtragende in der Mitte. den Erlaß vom 31. Januar 1917, des e orie Teil ich schon früher 1 ein grober Kei 1 an , nn. Verschiedene der Herren Parteivertreter haben sich nicht allein mit der Die Staatsregierung hat uscl n bei dieser Frage einen sehr bei der Besprechung des Antrages . önig verlesen habe, geregelt. Gs gen Sie fich nich auf. . ö . derzeitigen Beamtenbesoldung befaßt, sonbern sie haben auch den Aus— weitherzigen Standpunkt eingenommen und ist, wie ich betonen heißt in diesem Erlaß unter 1 — ich bitte, auch diese Bestimmungen 1 g. Brüt Rendsburg sfreikons): Nach m ich gestern gegen blick in die Zukunft genommen und Vorschläge der Regierung unter— fen . ir . breitet, wie in Zukunft die Beamtengehälter gestaltet werden möchten. Meine Herren, auf diesen Teil der Ausführungen der verschiedenen 6. ; Herren möchte ich heute nicht näher eingehen. Die Anregungen, die zember 1916 folgenden Erlaß ergehen lassen: Hausstand begründet 1 in immobiler militärischer Stellung n. Viell icht verwechs uns heute dabei gegeben worden sind, werden als wertvolles Material „J. Laufende Kriegsbeihilfen. mit Offiziersrang auße rhalb ihres Wohnortes oder desjenih wiokells . 85. bon der Regierung behandelt werden; sie werden eingehend geprüft I) Insoweit die e, g oder der Schu verband den Lehr⸗ . an . sie ihren jetzigen tatsächlichen Familienhaushalt ö und erörtert werden, und wenn später die Staatsregierung an die personen gleichwertige Zulagen geben, tritt der Staat nicht ein. haben, beschäftigt, so führt die Anr ö des reinen Betrages ihrer . Neuregelung der Gehälter herangeht, werden die Anregungen hierbei 2) Gibt die Gemeinde ihren Beamten und Lehrpersonen keine Kriegsbe sclbung auf das Zivildiensteinkommen vor allem dan die geeignete Grundlage mit bilden. Zulagen, so tritt für die Volksschullehrer der Staat ein. wenn die Militärbesoldung das Ile eee kon men nicht oder , , ö. . 4. d Ich möchte mich nur mit den , befassen, welche die 3) Gibt die Gemeinde ihren Beamten und Lehrpersonen gleich— nicht wesentlich übersteigt und auch durch Anwendung der 360. ö der dauernden A 1 aben des Haushalts des Finanzministe— . , , ẽ.5 , Last Teuerungszulagen betreffen. Die Königli iche e ge, r. mäßig I. n nur ihren Lehrpersonen geringere als die staat⸗ 6 d 3. Abs 2 des 6. atsministerialbeschlusses vom J. Juni . Haush altskostenzuschtffe für dle Königlichen Kommiffarlen malt f 8 i e. en,. Gin por lstumlich . ö ann e, . hat von Anbeginn an, als es sich zeigte, daß die Preise sehr stark in die lichen Sätze, so kann den Lehrpersonen der Unterschiedsbetrag 1888 zur Ausführung des S 66 des Reichs militãrgesetzes) ihnen keine w , fun. 9 a 1. k tagen] der Betrag bo di und Stärkung eines fine nnell ma Ii, gen Anwal Höhe gingen, der Frage die sorgfältigste Aufmer ee i e, ar e, aus der Ghaatefe gezahlt werden, wenn und gegebenenfalls Vorteile erwachsen, nicht selten dahin, daß die mit der doppellen Do . — esch in . Antra— intgegen dem e. 1. K ö. . Die Frage ob die Gehälter der Staatsbeamten und Staatsangestellten auch noch insoweit die Gemeinde als zu leistungsschwach zur höheren Wirtschaftsführung, zumal bei der gegemwartigen Teuerung, der. nig Lr ⸗ werden die samllich⸗ 76. zur ga derung s. a ,, , gel h . im ausreichend seien, Um der großen Teuerung zu begegnen und es ihnen Bemessung der für ihre Lehrpersonen ausgeworfenen Zulagen bundenen Unkosten in dem Einkommenszuwachs eine poll kommen ö a ferne ha en. der Et de? Finanz⸗ Verhaltnis zwischen Ricktern und Anm n hat sich . zu ermöglichen, in pieser teuren Zeit mit ihrer Familie zu bestehen. zu erachten ist. Deckung nicht finden. Derartige Fälle sind geeignet, ein Eingreifen isteriumẽ d bewilligt. Der imissionsantrxag weger Kriegszeit ganz wesentlich gebessert. Nür durch , . alte Ganz aus sich selbst heraus, freiwillig, hat die Staatsregierung des—⸗ c Gibt die Gemeinde ihren Beamten Zulagen, ihren Lehr⸗ mit besonderen Zuwendungen zu rechtfertigen; die Zuwendungen . 1 , , st fur die e , ee. ,, e nee, n, 3 146 erolgen; In jedenfalls nicht eine halb bereits am 1. 10. 1915 zum ersten Male Kriegsbeihilfen ge⸗ personen aber nicht, so kann den Lehrpersonen die staatliche den ihre Grenze in demjenigen Betrage, den der Beamte unter ; 1. . ö ö Sturmflutschäden von 1913 1 wird angenom⸗ felltt doch mehr Vorsicht geübt werten. Wohin . ö veisung ist für mich ab nomendig gewesen. währt. Es hat sich dann herausgestellt, daß die Beihilfen, die da— Beihilfe gezahlt werden, wenn und gegebenenfalls insoweit rücksichtigung seines Mehreinkommens und der im Familienhauth z k Fürbringer und v. Maltzahn auf No hohe Richter Anschauungen vertreten, die in Volke hee. Pie e, Bon einer Anweisung an d mals gewährt wurden, nicht auf längere Zeit haltbar waren, weil die Gemeinde als zu leistungsschwach zu erachten ist, ihre Lehrer durch seine Abwesen heit eintretenden Ersparnis braucht, um sein lee n . die Seebaä ader werden dem taal man, aufkommen lasten, daß die Anwälte nun in giotbe helf und woms glich ter Bell sptach, it mir nicht d die Teuerung immer weiter stieg. Deshalb ist am 1. 4. 1916 wiederum zu bedenken. Lebenshaltung am auswärtigen Orte zu bestreiten. e igen , . , gun hn , , ö. . n . . Ich m eine Grhöhung der Bezüge erfolgt; zugleich ist auch der Kreis der O) Für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit sind im allgemeinen 2 Nitgl liedern ben n H ö . gen l n, s, das Bolf vor ö. R sprechen, Herr Abgeordnete Bell — (Biderspruch 2. edachten Beamten erweitert worden. Hierbei sind wir aber nicht die Verhältnisse vor dem Kriege maßgebend. Eine Gemeinde, (Schluß in der Zweiten Beilage.) . ö. Daz Haus gehl über zum Haushalt der Justizer gruselig ,. 6 (, ie. ü uitschi en Stellung ge, trum) — J,, n, , ,. hen geblieben, sondern am 1. 12. 1916 sind die einmaligen Kriegs. die bereits zur Bestreitung ihrer Volksschullasten vor dem ; tun g. Die verstärtte Haushaltskommi ission, beantragt ö ,, r , wi ea. 61 , , mn, u. die , ist so ug r K,, ; Referenten Abg. v. d. Hagen (Zentr) die eee , en re fer ü. die ne Zentrum) — Wenn Herr Abgeordneter Bell es nicht gesagt hat, Henchn ung der Einnahmen und i unver⸗ M erhaltung d . Die außerorbentliche Notlage des ! dann entfällt meine Erklärung; aber verstanden habe ich ihn 6j ö